Arbeiten für ein starkes Oberösterreich - Mit Mut und Zuversicht: Das Magazin des OÖVP-Arbeitnehmerbundes.
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AUSGABE
20
Das Magazin des OÖVP-Arbeitnehmerbundes. www.ooe-oeaab.at 21
Mit Mut und Zuversicht:
Arbeiten für ein
starkes Oberösterreich.
News & Vorteile
. NEWS
4 8
1. Mai: „Tag des Dankes“ 96,1 Prozent für Wöginger.
Einmal mehr war der „Tag der Mit 96,1 % wurde ÖVP-Klubob-
Arbeit“ im ÖAAB ein „Tag des mann August Wöginger zum
Dankes“. Heuer ganz besonders ÖAAB-Bundesobmann wiederge-
für jene, die das Land auch wäh- wählt, Christine Haberlander mit
rend der Coronakrise am Laufen 98,2 % zu seiner Stellvertreterin. Die
gehalten haben. Im ganzen Land Themenfelder Familie, Entlastung,
besuchten ÖAAB-Funktionäre Ein- Wohnen, Mobilität und Digitalisie-
satzorganisationen, Behörden und rung stehen weiterhin ganz oben
Sozialeinrichtungen. auf der ÖAAB-Agenda.
17 18
1-2-3 Ticket in OÖ. DNA: Die neuen Antworten
Die erste Ausbaustufe des 1-2-3-Ti- www.oeaab-bundestag2021.at -
ckets soll in Oberösterreich noch auf dieser Webseite kann man sich
dieses Jahr starten. Im Endausbau nicht nur den digitalen Bundestag
soll der gesamte öffentliche Ver- nochmals ansehen, es ist auch für
kehr in einem Bundesland um 365 Jedermann möglich, am großen
Euro, in zwei Bundesländern um Programmprozess teilzunehmen
730 Euro und im gesamten Bun- und seine Ideen und Anregungen
desgebiet um 1.095 Euro genutzt einzubringen. Denn: Die neuen
werden können. Antworten geben wir gemeinsam!
Der ÖAAB trauert um AK-Vizepräsident a.D. Johann Kellermeir.
Der ÖAAB Oberösterreich gedenkt in tiefer Trauer dem langjährigen Vizepräsidenten der Arbeiterkammer Ober-
österreich Johann Kellermeir, der am 22. Juni 2021 im 87. Lebensjahr verstorben ist. Johann Kellermeir war von
1969 bis 1994 Mitglied der Arbeiterkammer-Vollversammlung in Oberösterreich und von 1979 bis 1994 ihr Vize-
präsident. Er wurde 1967 zum Betriebsrat in der damaligen OKA gewählt und übernahm 1973 den Vorsitz im An-
gestelltenbetriebsrat, den er bis 1993 inne hatte. Johann Kellermeir wurde für sein vielfältiges Wirken zum Wohl
der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unter anderem mit dem Großen silbernen Ehrenzeichen der Republik
Österreich ausgezeichnet. Wir werden Johann Kellermeir ein dankbares und ehrendes Andenken bewahren.
Am Bild mit ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger bei der Ehrung von Johann Kellermeir anlässlich seiner 60-jährigen
ÖAAB-Mitgliedschaft.
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Inhalt
. INHALT
POLITIK AKTUELL 4-16
Aufschwung.
Für Oberösterreich.
Liebe Leserinnen und Leser!
Passend zum schönen Sommerwetter entwickelt
Interview: „Wir verwechseln
Optimismus nicht mit Sorglosigkeit!“
sich die gesundheitliche Situation in Oberöster-
reich sehr erfreulich. Die Öffnungsschritte sind
weit fortgeschritten, ebenso die wichtigen Coro- Landtagswahl: Das Team
na-Schutzimpfungen. Besonders positiv ist, dass für Oberösterreich.
sich auch der Arbeitsmarkt und die Wirtschaft sehr
gut entwickeln. Ein Sommer, wie wir ihn uns wünschen.
Es ist uns gut gelungen, die Gesundheit der Men-
schen zu schützen und Arbeitsplätze zu sichern.
130 Jahre Katholische Soziallehre.
Gemeinsam mit Landeshauptmann Thomas
Stelzer arbeiten wir daran, dass es so weitergeht.
Dazu gehören auch die Investitionen im Rahmen
SERVICE INFOS 17-25
des Oberösterreich-Plans, in meinem Zuständig-
keitsbereich vor allem in die Modernisierung der
Was ist der Grüne Pass?
Bildung, der Kinderbetreuung und der besten
Gesundheitsversorgung. Corona-Urlaubs-Update
Es hat sich klar gezeigt: Gerade in herausfordern-
Testen & Impfen: Fragen und Antworten
den Zeiten braucht es einen starken Landeshaupt-
mann. Einen, der entschlossen agiert, und nicht im
Nachhinein repariert. Thomas Stelzer führt Oberös- Kurzarbeit: Phase 5
terreich mit Anstand, Kompetenz und sozialer Ver-
antwortung aus der Krise. Als Arbeitnehmerinnen Erfolgreicher Beratungsschwerpunkt.
und Arbeitnehmer in der OÖVP werden wir bei
den Wahlen am 26. September unseren Beitrag
dazu leisten, dass das auch in Zukunft so bleibt. ÖAAB AKTIV 27-34
Aktuell können wir also sehr zuversichtlich und Spielsand für 15.000 Familien.
optimistisch nach vorne blicken. Ich verspreche
Ihnen aber: Wir verwechseln in Oberösterreich
ÖAAB-Bezirksobleute wiedergewählt.
Optimismus nicht mit Sorglosigkeit.
Ich wünsche Ihnen einen schönen und unbe- Betriebsratswahlen kompakt.
schwerten Sommer & bleiben Sie weiterhin ge-
sund!
LH-Stv. Christine Haberlander
ÖAAB-Landesobfrau
Impressum: MHV: Österreichischer Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund, Landesgruppe Oberösterreich (ÖAAB), 4020 Linz, Harrachstraße 12/4, Telefon: 0732 662851-0; E-Mail: oeaab@ooe-oeaab.at, Web: www.
ooe-oeaab.at; Redaktion und Layout: Landesgeschäftsführer Wolfgang Brandstätter; Anzeigen: Martina Dunzendorfer; Gestaltung: ÖAAB OÖ; Hersteller: Druckerei Haider, Niederndorf 15, 4274 Schönau im Mühlkreis; Fotos:
ÖAAB, Wakolbinger, OÖVP, ÖVP-Klub/Klimpt, AdobeStock., Land OÖ., Markus Wenzel.
Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird die geschlechtsspezifische Schreibweise nicht durchgehend berücksichtigt. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die nur in der männlichen Form niederge-
schriebenen Aussagen und Formulierungen selbstverständlich auch Frauen gegenüber gelten.
Politik aktuell.
Aufschwung.
Für Oberösterreich.
Mit Arbeit, Mut und Zuversicht:
So macht LH Stelzer Oberösterreich wieder stark.
Oberösterreich ist laut Wirtschaftsforschern
„Wachstumskaiser“ und erholt sich deutlich
schneller als alle anderen Bundesländer. Dennoch
gilt für Landeshauptmann Thomas Stelzer: Alles
tun, damit Oberösterreich auch in Zukunft zu den
stärksten und lebenswertesten Regionen Europas
gehört.
725 Mio. Euro
10
Oberösterreichs Wirtschaft legt heuer voraussichtlich für die
4,1 Prozent zu. Das ist die höchste Wachstumsrate aller oö. Regional-
Bundesländer. Und auch bei der Arbeitslosenquote steht mehr bahnen
unser Bundesland mit 4,5 Prozent im Mai 2021 erneut am Sonnenstrom
besten da. Doch für Landeshauptmann Stelzer ist jeder x bis 2030
Arbeitslose einer zu viel. Daher wird mit dem Oberös-
terreich-Plan dort investiert, wo sich diese Investitionen
auch in Arbeitsplätze niederschlagen. 13.800 neue Jobs
sollen so geschaffen werden. Klima schützen, Arbeit schaffen.
Eine Öffi- und Klimaschutzoffensive soll den Jobmotor
auf noch höhere Touren bringen. 725 Millionen Euro flie-
4,5
ßen in Regionalbahnen. Kommen soll auch das OÖ-Kli-
Oberösterreich hat die niedrigste
Arbeitslosenquote aller Bundesländer maticket, mit dem Öffi-Fahrten im ganzen Land spürbar
günstiger werden. In erneuerbare Energien werden in
Oberösterreich jedes Jahr 2,3 Milliarden Euro investiert.
%
12,8 %
Das macht Oberösterreich schon jetzt bei Biomasse,
7,6 % 7,7 % Wasserkraft und Sonnenkraft zum Bundesland Nr. 1. An
6,5 % 6,5 % 6,9 % 7,0 %
5,2 %
5,9 % diesem Kurs hält Landeshauptmann Stelzer fest: Bis 2030
4,5 %
wird die Menge an Sonnenstrom verzehnfacht.
OÖ Sbg. Stmk. T Vbg. Bgld. NÖ Ktn. W Ö „Bei uns in Oberösterreich gilt: Wir machen Klimapolitik
mit Hausverstand. Und wir arbeiten auch in diesen Zeiten
Quelle: https://de.statista.com/statistik
konsequent an den Zukunftsprojekten für das Land wei-
ter. So stärken wir den Aufschwung und machen Ober-
österreich zu einem Land der Möglichkeiten“, versichert
Landeshauptmann Thomas Stelzer.
4
Politik aktuell.
„Endlich. Unser Land öffnet wieder. Wir atmen auf,
genießen das Leben und die wiedergewonnene Gemeinschaft.
Die Arbeitsplätze werden mehr und die Wirtschaft
wächst wieder. Der Aufschwung beginnt: mit voller Energie,
mit Mut und mit Zuversicht.“
LH Thomas Stelzer
. GEMEINSAM DAS EHRENAMT STÄRKEN
In Oberösterreich werden 2,8 Millio- Thomas Stelzer an. Außerdem be-
nen Stunden ehrenamtlicher Arbeit kommen ehrenamtliche Helfer für
geleistet – und das pro Woche. Als Hilfseinsätze im Katastrophenfall ei-
Dankeschön für diese unschätzba- nen Sonderurlaub. „Vor allem die Co-
re Leistung übernimmt das Land rona-Krise hat deutlich gezeigt, wie
Oberösterreich die Prämie einer sehr wir in schwierigen Phasen von
Haftpflicht- und Unfallversicherung einem starken Vereinsleben zehren“,
zum Schutz der Ehrenamtlichen. so der Landeshauptmann. Deshalb
Dieser Versicherungsschutz wird werden Vereine auch mit dem Co-
jetzt sogar noch erweitert. Auch in rona-Hilfsfonds unterstützt. „Es gibt
der Freiwilligenarbeit außerhalb von nur wenige Länder, die so eine hohe
Vereinen und Organisationen. En- Dichte an Ehrenamtlichen haben
gagierte können künftig darauf zu- wie Oberösterreich. Die wollen wir
greifen, kündigt Landeshauptmann uns auf jeden Fall erhalten.“
Oberösterreich ist 2,8 Mio. Stunden 15.000 Vereine jede/r Zweite ist aktiv
stark beim Ehrenamt: ehrenamtliche Arbeit/Woche in Oberösterreich in einem Verein
5
Politik aktuell.
Das Team für Oberösterreich.
Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Landtagswahl 2021.
Das Team von Landeshauptmann Thomas Stelzer für vorne. Mit dabei viele engagierte ÖAAB-Spitzenfunktio-
die Oberösterreich-Wahl am 26. September ist breiter, närinnen und Spitzenfunktionäre und erfahrene Arbeit-
weiblicher und jünger und repräsentiert die ganze Breite nehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter, die in
der Gesellschaft, die Lebensrealitäten der Familien und allen Regionen des Landes ihr Know-how in die Wahlbe-
den Zukunftselan junger Menschen auf dem Weg nach wegung einbringen.
INNVIERTEL
1. Günther Lengauer, 1969, MÜHLVIERTEL
Utzenaich (RI)
1. Gertraud Scheiblberger,
2. Barbara Tausch, 1982,
1966, Rohrbach-Berg (RO)
Freinberg (SD)
2. Anton Froschauer, 1963,
3. Klaus Mühlbacher, 1971,
Perg (PE)
Aspach (BR)
3. Johanna Miesenberger, 1974,
4. Dipl.-Ing. Andrea Holzner,
Pregarten (FR)
1964, Tarsdorf (BR)
4. Josef Rathgeb, 1967,
5. Florian Grünberger, 1980,
Oberneukirchen (UU)
Münzkirchen (SD)
5. Georg Ecker, 1960,
6. Ferdinand Tiefnig, 1965,
Kollerschlag (RO)
Gilgenberg a. W. (BR)
6. Josef Naderer, 1971,
7. Theresa Osterkorn, 1995,
Tragwein (FR)
Kirchheim i. I. (RI)
7. Rosemarie Ferstl, 1971,
8. Monika Rendl, 1976,
Perg (PE)
Mehrnbach (RI)
8. Andreas Höllinger, BA, 1984,
9. Christina Huber, 1988,
St. Martin i. M. (RO)
Feldkirchen b. M. (BR)
9. Melanie Wöss, 1987,
10. Eduard Seib, 1975,
Lichtenberg (UU)
Pramet (RI)
10. Johanna Haider, 1970,
11. Ing. Anja Kobinger, 1991,
Engerwitzdorf (UU)
Altheim (BR)
11. Max Oberleitner, 1968,
12. Bernhard Hatheier, 1974, Schwertberg (PE)
Engelhartszell (SD)
LANDESLISTE | TOP-10
HAUSRUCKVIERTEL
LINZ-UMGEBUNG 1. Thomas Stelzer, 1967,
1. Max Hiegelsberger, Wolfern (SE)
1965, Meggenhofen (GR) 1. Christine Haberlander, 1981, 2. Christine Haberlander, 1981,
TRAUNVIERTEL Enns (LL)
Enns (LL)
2. Markus Achleitner, 1969,
2. Wolfgang Stanek, 1959, 3. Wolfgang Hattmannsdorfer,
Aichkirchen (WL) 1. Thomas Stelzer, 1967,
Wilhering (LL)
3. Elisabeth Gneißl, 1983, Wolfern (SE) 1979, Linz (L)
2. Christian Dörfel, 1961, 3. Elisabeth Manhal, 1977, 4. Helena Kirchmayr, 1982,
Frankenburg a. H. (VB)
Steinbach/Steyr (KI) Linz (L) Neuhofen/Krems (LL)
4. Christian Mader, 1979,
3. Regina Aspalter, 1974, 4. Wolfgang Hattmannsdorfer, 5. Margit Angerlehner, 1972,
Schlatt (VB)
Maria Neustift (SE) 1979, Linz (L) Oftering (LL)
5. Dr. Peter Csar, 1961,
4. Rudolf Raffelsberger, 1968, 5. Helena Kirchmayr, 1982, 6. Astrid Zehetmair, 1993,
Wels (WE) Eferding (EF)
Scharnstein (GM) Neuhofen/Krems (LL)
6. Peter Oberlehner, 1960, 7. Georg Ecker, 1960,
5. Doris Staudinger, 1968, 6. Christian Kolarik, 1972,
Pötting (GR) Kollerschlag (RO)
Nußbach (KI) Kronstorf (LL)
7. Alexandra Platzer, 1986, 8. Monika Rendl, 1976,
6. Bernhard Ruf, 1976, 7. Michael Nell, 1982, Mehrnbach (RI)
Wels (WE)
Linz (L)
8. Astrid Zehetmair, 1993, Bad Hall (SE) 9. Cornelia Pöttinger, 1977,
7. Julia Granegger, 1993, 8. Michaela Sommer, 1963, Kirchdorf/Krems (KI)
Eferding (EF)
9. Michael Weber, 1979, Steyr (SR) Linz (L) 10. Gertraud Scheiblberger,
8. Elfriede Höplinger, 1967, 9. Margit Angerlehner, 1972, 1966, Rohrbach-Berg (RO)
Gunskirchen (WL)
St. Wolfgang (GM) Oftering (LL)
10. Günther Baschinger, 1967,
9. Christoph Ebner, 1994, 10. Franz Ebner, 1979,
St. Agatha (GR) St. Marien (LL)
11. Manuela Gschwandtner, Steinbach/Steyr (KI)
1981, Gampern (VB) 10. Felix Ehrenbrandtner, 2002,
Steyr (SR)
die gesamte
Kandidatenliste:
Die Kandidatinnen und Kandidaten des ÖAAB erkennt man am fett gedruckten
www.ooevp.at
Nachnamen. In der nächsten Ausgabe des Contact vor der Wahl im September wer-
den die ÖAAB-Vertreterinnen und Vertreter aus den Wahlkreisen näher vorgestellt.
6
Politik aktuell.
„Wir verwechseln Optimismus
nicht mit Sorglosigkeit!“
ÖAAB-Obfrau Christine Haberlander
im contact-Interview.
Auch nach ihrer Wahl zur Arbeitnehmervertreter mit Herz, Lei-
ÖAAB-Landesobf rau hat sich denschaft und Tatkraft mit am Tisch
Christine Haberlander mit gan- sitzt.
zer Kraft der Bewältung der
Coronakrise in Oberösterreich Beim digitalen ÖAAB-Bundestag
gewidmet. Wir haben sie vor wurde unter dem Motto „DNA – Die letzten anderthalb Jahre stand
dem Sommer zu einem kurzen Die neuen Antworten“ ein großer bei Ihnen ganz eindeutig die Ge-
Interview gebeten. ÖAAB-Programmprozess gestartet. sundheit der Menschen im Mittel-
Wie sieht Ihre Rolle dabei aus? punkt. Ihr Fazit nach dieser heraus-
contact: Gratulation! Sie wurden ja Wir dürfen uns in Oberösterreich fordernden Zeit?
kürzlich zur Bundesobmann-Stell- federführend mit den Themen „Ge- Vorweg: Der Schutz der Gesundheit
vertreterin des ÖAAB gewählt. sundheit und Soziales“ auseinander- unserer Landsleute wird auch wei-
Danke. Ich freue mich, dass ich un- setzen und gemeinsam mit Exper- terhin ein Schwerpunkt sein. Und
seren Gust in seinem Team unter- ten die drängenden Fragen – unter das mit den richtigen Lehren aus der
stützen darf. Noch mehr freue ich anderem im wichtigen Bereich der Coronazeit. Viele Menschen haben
mich über das gute Ergebnis von Sicherung der Pflege – beantwor- eine sehr belastende Zeit hinter sich.
Gust Wöginger bei seiner Wieder- ten. Ich lade alle Mitglieder ein, sich Ich habe großen Respekt vor der Dis-
wahl. Es zeigt, dass die Funktionäre aktiv in den Prozess einzubringen ziplin und der Eigenverantwortung
aus ganz Österreich schätzen, dass (Anm.: online auf www.oeaab-bun- und vor allem den besonderen Leis-
mit Gust bei allen wesentlichen Ent- destag2021.at). tungen in vielen Bereichen. Auch die
scheidungen auf Bundesebene ein aktuellen Arbeitsmarkt- und Wirt-
Zurück nach Oberösterreich. Kürz- schaftsdaten zeigen: Unser Land ist
lich wurde die Kandidatenliste der gut durch die Krise gekommen –
OÖVP für die Landtagswahl be- besser als andere.
schlossen. Wie zufrieden ist die
ÖAAB-Obfrau damit? Mit welchen Gefühlen blicken Sie
Wichtig ist, dass unser Landeshaupt- als Gesundheitslandesrätin in die
mann insgesamt mit einem starken nächsten Monate?
und breit aufgestellten Team für Sehr zuversichtlich und optimistisch.
Oberösterreich in die Wahl geht. Und Zuversichtlich deshalb, weil wir mit
das tut er ganz eindeutig. Natürlich Tests und Corona-Schutzimpfungen
können wir auch als Arbeitnehmer vorgesorgt haben. Aber keine Sorge:
in der OÖVP sehr zufrieden sein. wir verwechseln Optimismus nicht
Wir haben tolle Persönlichkeiten mit mit Sorglosigkeit und arbeiten wei-
dabei, neben vielen ÖAAB-Spitzen- ter an einem starken und stabilen
funktionären eine ganze Reihe von Gesundheitssystem. „Gesundheit
engagierten Arbeitnehmervertre- schützen und Arbeit sichern“ ist und
tern, die ihr Know-how aus der Praxis bleibt unser Leitmotiv.
in die Wahlbewegung einbringen.
Der ÖAAB ist und bleibt auch in der Danke fürs Gespräch und einen
ÖAAB-Bundestag: Christine Haberlander gab
Landtagsarbeit die treibende Kraft. schönen Sommer!
Gust Wöginger ein „Bschoad-Binkerl“ mit
regionalen Köstlichkeiten aus dem Genussland
Oberösterreich als Stärkung mit auf den Weg.
7
Politik aktuell.
Ein Sommer,
wie wir ihn uns wünschen.
Ausdauer und Disziplin der Bevölkerung
haben Öffnungen möglich gemacht.
Die große Ausdauer und Dis- gilt die bestens bewährte 3-G-Regel
ziplin der Bevölkerung, die noch in den Bereichen Gastronomie,
steigende Impff requenz und Tourismus, Freizeit sowie in Sportstät-
immer weiter sinkende Coro- ten, Schulen, bei Veranstaltungen ab
na-Infektionszahlen haben es 100 Personen und in Kulturbetrieben
möglich gemacht, Österreich mit Ausnahme von Museen. Die Kon- ÖVP-Klubobmann August Wöginger
ab dem 1. Juli weiter zu öffnen. taktdatennachverfolgung bleibt dort,
Wir befinden uns also auf den wo die 3-G-Regel gilt, noch bis 22. Juli
letzten Metern der Pandemie bestehen. Die Pflicht für Corona-Tests Nach fast eineinhalb Jahren hat auch
– bleiben wir daher trotzdem gilt für Personen ab zwölf Jahren. die Nachtgastronomie wieder ihre
vorsichtig und gesund. Pforten für Gäste geöffnet. In Loka-
Auch bei den Schutzmaßnahmen len, in denen größtenteils im Stehen
Die Bundesregierung unter Kanz- gibt es Erleichterungen: Während konsumiert wird, vorerst mit einer
ler Sebastian Kurz und wir im Par- eine FFP2-Maske ab Juli nur noch Auslastungsbeschränkung von 75
lamentsklub der Österreichischen in Pflegeheimen und Krankenhäu- Prozent. Mit 22. Juli entfällt dann auch
Volkspartei können halten, was wir sern Pflicht ist, reicht in öffentlichen die Kapazitätsgrenze für diese Be-
versprochen haben: Rechtzeitig zu Verkehrsmitteln, dem Handel und in triebe.
Beginn des Sommers wurden wei- Museen dann wieder ein Mund-Na-
tere Öffnungsschritte gesetzt! Nach sen-Schutz aus. Österreich und die Menschen in un-
den beiden ersten Etappen am 19. serem Land haben bei der Bekämp-
Mai – als die Gastronomie wieder ge- Comeback von Vereins- fung der Corona-Pandemie einen
öffnet hat – und den weiteren Schrit- leben und Veranstaltungen erfolgreichen Weg eingeschlagen
ten am 10. Juni – als die Sperrstunde – jetzt gilt es, die letzten Meter die-
von 22 Uhr auf 24 Uhr nach hinten Gute Nachrichten gibt es auch für ses Weges gemeinsam zu Ende zu
gerückt worden ist – haben wir die den Bereich Veranstaltungen, in dem gehen, bis COVID-19 endgültig über-
Öffnungen wie geplant am 1. Juli wei- ab 1. Juli Höchstgrenzen beziehungs- standen ist. Bis dahin: Genießen Sie
ter fortgesetzt. weise Kapazitätsgrenzen komplett den Sommer und bleiben Sie ge-
entfallen sind. Veranstaltungen ab sund!
Erfolgsstrategie 3-G einer Größenordnung von 100 Perso-
nen sind jedoch anzeigepflichtig und
Ein wichtiger Eckpfeiler der öster- Events ab 500 Personen unterliegen
reichischen Corona-Strategie ist die einer Bewilligungspflicht. Das bedeu-
3-G-Regel: Geimpft, getestet, gene- tet auch, dass die Aktivitäten in den
sen. Wer eines dieser „G“ nachwei- Vereinen wieder zunehmen und das
sen kann, dem stehen beispielsweise Vereinsleben ein Comeback feiert.
Besuche im Gasthaus oder in Kultur- Auch Hochzeiten und Feiern dürfen
einrichtungen offen. Seit dem 1. Juli wieder stattfinden.
Entgeltliche Einschaltung.
9
Die Katholische Soziallehre
feierte 130. Geburtstag.
Landeshauptmann a.D. Josef Pühringer
Ein Gastbeitrag von Landes- Preis eine Spaltung der Gesellschaft in gen entwickle sich bloß aus den Not-
hauptmann a.D. Josef Pühringer. zwei Klassen, die eine ungeheure Kluft wendigkeiten aktueller Entwicklungen
untereinander trennt, verhindern, wie und könne sich daher mit diesen auch
Die katholische Soziallehre ist auch es wörtlich im Rundschreiben heißt. wieder ändern. Ohne religiöse Rück-
heute noch inhaltliche Basis der ka- bindung entstehe eine Hypermoral,
tholischen Kirche für ihr gesellschaft- Natürlich ist manches, was damals in der der Mensch sich selbst genüge
liches Engagement, sie ist aber auch niedergeschrieben wurde, heute nicht und sich in seiner Vergänglichkeit als
Grundlage der Arbeitnehmerpolitik mehr vorstellbar, wie das Verbot von das Höchste setze. Weil letzteres aber
der ÖVP, insbesondere des ÖAAB und Streiks und speziellen Protestformen. in der heutigen sekulären Gesellschaft
der Fraktion christlicher Gewerkschaf- Dennoch sind die Grundanliegen als modern geworden sei, gerieten betont
ter. Dreh- und Angelpunkt aller Politik Basis der Sozialpolitik noch immer von christliche Positionen unter Rechtferti-
muss der Mensch sein, so die zentrale Bedeutung. gungsdruck, und die Politiker nähmen
Aussage! die „Ausflucht“, nicht mehr christliche
Gerade in letzter Zeit wurde immer die Politik an sich, sondern nur noch so-
Am Anfang der katholischen Sozial- Frage gestellt, gibt es noch christliche zusagen Politik von ihrem privaten
lehre – auch immer wieder „Mutter Parteien? Dürfen sich Parteien noch Hintergrund als Christen zu machen.
der katholischen Soziallehre“ genannt christlich-sozial nennen und was be- Umgekehrt schreibt die Theologin In-
– steht die erste Sozialenzyklika der ka- deutet dies, wenn sie es tun? Dazu ein geborg Gabriel, dass man heute keine
tholischen Kirche „Rerum Novarum“, klares Wort: Parteien, die sich heute christliche Parteipolitik mehr brauche,
zu Deutsch: Über die neuen Dinge – zum christlichen Welt- und Menschen- sondern christliche Politiker, die ihre
frei übersetzt auch: neue Verhältnisse, bild bekennen und dies auch aus- Ethik aus dem Glauben schöpfen.“ Das
neuer Geist, die Papst Leo XIII am 15. drücklich in ihrem Parteiprogramm Buch ist ein Fundus an interessanten
Mai 1891 erlassen hat – sie feiert heuer verankern, wie zum Beispiel die ÖVP, Überlegungen zur Zeitgemäßheit der
also ihren 130. Geburtstag. Es ist auch haben dadurch natürlich keinen „Al- katholischen Soziallehre im 21. Jahr-
das erste kirchliche Dokument, mit leinvertretungsanspruch für das hundert. Die katholische Soziallehre ist
dem sich die Kirche offiziell mit der Christliche“, vielmehr legen sich diese es allemal wert, aus Anlass dieses Jubi-
„Arbeiterfrage“ beschäftigt hat. Parteien die Latte deutlich höher, als läums neu diskutiert zu werden.
andere Parteien und müssen sich ge-
Papst Leo XIII war sich der Tragwei- fallen lassen, auch an dieser Latte ge- Vor 130 Jahren ging es unter anderem
te dieses Dokumentes bewusst und messen zu werden! um die Frage Gerechtigkeit in der Wirt-
sagte einige Wochen, unmittelbar vor schafts- und Arbeitswelt, um die Ar-
dem Erscheinen der Enzyklika Termi- Programm und politisches Handeln mutsbekämpfung, um die Mitbestim-
ne wie Audienzen und Konferenzen müssen im Einklang stehen! Letztlich mungsrechte der Arbeitnehmer. Alles
ab, um sich ausschließlich dem inhalt- gilt für die Bewertung „wie christlich“ Fragen, die auch heute, wenn auch in
lichen Schlussschliff der Enzyklika per- eine Partei ist, das Wort der Bibel: An gewandelter Form, noch aktuell sind.
sönlich zu widmen. ihren Früchten werdet ihr sie erken- Dazu kommen natürlich noch neue,
nen! Das Programm ist der selbst ge- wie die Stellung der Arbeitnehmer in
In „Rerum Novarum“ geißelte vor 130 wählte Anspruch an die eigene Politik der digitalen Gesellschaft, Mitarbeiter-
Jahren Papst Leo XIII vor allem die auf- und gemessen wird an den Taten. beteiligung, und viele andere.
kommende Zwei-Klassen-Gesellschaft,
in der die Masse der Arbeiter keinen Die politische Akademie der ÖVP hat Aus der katholischen Soziallehre hat
akzeptablen, gerechten Lohn erhielt, erst kürzlich zur katholischen Sozial- sich letztlich die ökosoziale Marktwirt-
ebenso wie den Sozialismus, der sich lehre ein Buch herausgebracht, in dem schaft entwickelt – freies Wirtschaften,
gegen Privateigentum und für eine sich mehr als ein Dutzend Autoren mit aber eingebettet in einen sozialen und
klassenlose Gesellschaft aussprach. der Aktualität der katholischen Sozial- ökologischen Rahmen!
lehre heute beschäftigen. So schreibt
„So wenig, dass Kapital ohne die Arbeit, Caritas-Bischof Benno Elbs in diesem Eines ist klar – vor 130 Jahren und heu-
so wenig kann die Arbeit ohne das Ka- Buch, dass es heute darum gehe, auch te: das hohe „C“ – wie das Christliche
pital bestehen.“ – so einer der wesent- jenen Menschen eine effiziente Teilha- gerne bezeichnet wird, ist ein hoher
lichen Aussagen der Enzyklika. Leo XIII be an der Gesellschaft einzuräumen, Anspruch, sowohl an die Parteien, als
sah also die Arbeiter von zwei Seiten die wirtschaftlich wenig Rolle spielen, auch an jeden Menschen!
bedroht. Vom liberalistischen Kapita- und auch sie mit ihrer gesamten Per-
lismus und vom Sozialismus. Er sprach sönlichkeit in die Gemeinschaft ein-
sich erstmals für eine aktive Sozialpoli- zubetten. Die Theologinnen Regina
tik durch den Staat aus und verlangte Polak und Martina Tiwald stellen in ih-
für die Arbeiter das Recht, sich zu for- ren Beiträgen fest, dass christliche Po-
mieren und in Verbänden zusammen litik eben an eine „universale Transzen-
zu schließen, aber auf der Grundlage denz“ bzw. an den „Glauben an die
der Kirche. Er wollte damit ein christ- Person Gottes“ und an religiöse Gebote
liches Milieu schaffen und um jeden geknüpft ist. Laizistische Moral hinge-
Politik aktuell.
Breitband-Turbo.
155 Fördermilionen für
schnelles Internet in OÖ.
Die Digitalisierung ist ein Schlüsselfaktor in der Entwick- Hammer ganz klar: „Wir brau-
lung unseres Landes, und wir haben in den letzten Jahren chen eine moderne, zeitge-
im Bereich Breitbandausbau schon einiges erreichen mäße Breitbandinfrastruktur.
können. Es gibt hier aber noch viel zu tun. Die Pande- Jetzt ist das Aktivieren des
mie-Krise führt uns die Wichtigkeit von schnellen Inter- Turbo-Schalters notwendig.
netverbindungen deutlicher vor Augen als jede Phase Es freut mich daher sehr, dass
zuvor. Homeoffice, Distance-Learning, Lieferservices, es gelungen ist, für Oberös-
Click&Collect, E-Rezept, Streamingangebote oder schnelle terreich in der aktuellen Ver-
Verbindungen für Unternehmen sind nur einige wenige gabe rund 155 Millionen Euro Abgeordneter zum National-
rat Michael Hammer
Schlagworte dazu. zu fixieren. Mit diesem sollten
bereits eingereichte Projekte
Als Nationalrats-Abgeordneter, Bürgermeister und als beschleunigt werden. Es liegen viele Projekte vor, die nun
Einwohner einer ländlichen Gemeinde ist für Michael verwirklicht werden sollten“.
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12 Foto: Gorilla-stock.adobe.comPolitik aktuell.
„Ehrenamtliches Engagement
ist unverzichtbar!“
Ehrenamtlich tätige Menschen leisten einen un- und die zahlreichen Helferinnen und Helfer in den Test-
bezahlbaren Beitrag zum Funktionieren unserer straßen.
Gesellschaft. Dass sich Leute in ihrer Freizeit in Or-
ganisationen ehrenamtlich für andere einsetzen, Beinahe jede zweite Oberösterreicherin bzw. jeder zwei-
ist für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft te Oberösterreicher engagiert sich ehrenamtlich in den
maßgeblich. Ob in der Nachbarschaftshilfe, kirch- mehr als 15.000 Vereinen in unserem Land. Ehrenamtli-
liches Engagement, Kultur, Sport, Rettungsdiens- che bereichern Oberösterreich und machen vieles mög-
te, Feuerwehr, Altenbetreuung oder Musik – das lich. Laut der aktuellen IMAS-Studie weiß man, dass rund
Ehrenamt bietet den Verantwortungsträgern die 200.000 Landsleute größeres Interesse haben, sich zu en-
Möglichkeit des Mitgestaltens, gibt Lebenssinn gagieren, aber noch keinen Anknüpfungspunkt gefun-
und das Gemeinwesen wäre ohne diesen zigtau- den haben. „Diese Menschen müssen wir für das Ehren-
senden ehrenamtlich geleisteten Stunden um vie- amt begeistern und motivieren. Denn für die freiwilligen
les ärmer. Ihr Beitrag zum Gelingen einer Gesell- Helfer überwiegen eindeutig die positiven Aspekte des
schaft ist unverzichtbar. Ehrenamts, allen voran die Sinnstiftung und der Beitrag
für die Gesellschaft. Allerdings ist die Wertschätzung der
„Die Vereine und Freiwilligen leisten einen unschätzba- ehrenamtlichen Tätigkeit in Oberösterreich aus Sicht der
ren Beitrag zum öffentlichen Leben, zur Sicherheit oder freiwilligen Helfer noch ausbaufähig“, so Stanek.
zum Kulturwesen. Während der Corona-Krise zeigte sich
auch einmal mehr, wie wichtig ehrenamtliches Engage- „Dort, wo sich die Leute kennen und verwurzelt fühlen,
ment für unser Land ist. Wenn es positive Rückschlüsse steigt auch die Bereitschaft für ehrenamtliches Engage-
aus der Krise gibt, dann, dass in Oberösterreich Zusam- ment. Egal in welchem Bereich – die Ehrenamtlichen tra-
menhalt und Hilfsbereitschaft gelebt werden“, betont gen wesentlich zu einem funktionierenden Gemeinwe-
Landtagspräsident Wolfgang Stanek insbesondere mit sen und zur Lebensqualität in unseren Gemeinden bei“,
Blick auf die Nachbarschaftshilfen, Einkaufsinitiativen so Stanek.
Eis-Aktionen in Betrieben.
Jetzt mitmachen!
#miteinander #oö Gemeinsam mit dem Wirtschaftsbund führt der ÖAAB
im ganzen Land sommerliche Eis-Aktionen durch und
bedankt sich bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Be-
trieben mit einer verdienten Abkühlung für den täglichen
Einsatz.
Gerne können sich Mitglieder und Funktionäre des ÖAAB an
der sympathischen Aktion beteiligen und im eigenen Betrieb oder einem Unternehmen
in der Gemeinde Eis verteilen. Der ÖAAB unterstützt bei den Kosten für das in der Region
bezogene Eis und stellt Flyer zum Mitverteilen zur Verfügung. Infos dazu gibt es telefo-
nisch unter 0732 66 28 51 - 446 oder per E-Mail an oeaab@ooe-oeaab.at.
#wirfrischenauf
13Politik aktuell.
Corona-Prämien auch für 2021
von der Steuer befreien!
Haberlander fordert die rasche Umsetzung
der Mitarbeiter-Beteiligung.
Bildung stärken. 2020 war es möglich, Zulagen nuszahlungen könnte auch in der
Privatwirtschaft und im gesamten
und Bonuszahlungen im Zu-
sammenhang mit der Covid-Kri- Öffentlichen Dienst ein Anreiz ge-
Die Investitionen im Rah-
se bis zu einem Betrag von 3.000 schaffen werden, besondere Leis-
men des OÖ-Plans von LH
Euro steuer- und sozialversiche- tungen während der Zeit der Pande-
Stelzer machen Oberöster-
rungsfrei unabhängig von der mie finanziell zu belohnen.“
reich wieder stark. In den Zu-
ständigkeitsbereichen von Branche an Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter auszubezahlen. In einem weiteren Schritt fordert
LH-Stellvertreterin Christine
ÖAAB-Landesobfrau LH-Stell- die Landesobfrau des oberösterrei-
Haberlander vor allem die
vertreterin Christine Haberlan- chischen ÖAAB mit der Mitarbeiter-
Modernisierung der Bildung
der, fordert diese Regelung für beteiligung, die im aktuellen Regie-
und Kinderbetreuung.
alle Berufsgruppen auch für das rungsprogramm verankert ist und
gesamte Jahr 2021. die der ÖVP-Arbeitnehmerbund
Moderner Unterricht,
schon lange fordert, Bonuszahlun-
moderne Räume
„Der kürzlich vorgestellte Coronabo- gen bis zu 3.000 Euro dauerhaft völ-
Insgesamt werden zusätzliche
nus des Bundes für Mitarbeiterinnen lig steuer- und sozialversicherungs-
45 Millionen Euro in den Pflicht-
und Mitarbeiter in den Gesundheits- frei zu stellen. „Als ÖAAB kämpfen
schulbau (40 neue Projekte), in
und Pflegeberufen ist ein wichtiger wir für alles, das den „Faktor Arbeit“
den Bau von Krabbelstuben (30
Schritt als Zeichen des Dankes für ei- entlastet, Leistung belohnt und für
neue Projekte), in die Digitali-
nen besonders geforderten Bereich“, mehr Geld im Börserl der Arbeitneh-
sierung des Unterrichts, in die
so Haberlander. „Mit einer generel- merinnen und Arbeitnehmer sorgt“,
Kinder- und Ferienbetreuung
len Steuerbefreiung von Corona-Bo- so Haberlander abschließend.
und in das oö. Bildungskonto zur
Stärkung der Erwachsenenbil-
dung investiert.
Unterstützungspersonal für
OÖ. Schulen
Im Mai wurde mit Unterstüt-
zungskräften an ersten Schul-
standorten gestartet, mit Be-
ginn des Schuljahres erfolgt die
Ausweitung auf 100 Standorte.
Dadurch sollen sich Schulleite-
rinnen und Schulleiter wieder
auf die Kernaufgabe, die Ausbil-
dung der Kinder und Jugendli-
chen, konzentrieren können und
vom Verwaltungsaufwand ent-
„Die Menschen pflegen, nicht die Aktenordner!“
lastet werden.
„Angesichts des hohen Zusatzbedarfs an Personal für den Pflegesektor müssen wir alles unterneh-
men, um das Personal von unnötiger Bürokratie zu entlasten sowie das berufliche Umfeld und die
Arbeitsbedingungen laufend zu verbessern“, betont OÖVP-Sozialsprecher Wolfgang Hattmanns-
dorfer in Anbetracht der angekündigten Schritte in Richtung Deregulierung und Digitalisierung
von Dokumentationen im Pflegealltag. Darin sieht der VP-Landesgeschäftsführer den nächsten
mehr dazu auf Schritt in der Umsetzung der von der OÖVP bereits im Herbst 2018 aufgezeigten Möglichkeiten für
eine Entlastung des Pflegepersonals. „Seit November 2020 gilt in der Alten- und Pflegeheimver-
christine-haberlander.at
ordnung bekanntlich der von der OÖVP forcierte Grundsatz, dass eine Pflegedokumentation über
die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehend nur in einem unbedingt notwendigen Ausmaß
zu erfolgen hat“, erinnert Hattmannsdorfer. Jetzt wird der zweite Teil der von der Volkspartei vor-
gelegten Entlastungsmöglichkeiten für das Pflegepersonal umgesetzt – Stichwort Digitalisierung
von Abläufen und Dokumentationen. „Wir müssen die Rahmenbedingungen so gestalten, dass
das Pflegepersonal die Menschen pflegen kann und nicht die Akten pflegen muss!“ 15Politik aktuell.
Danke an die
„OÖ-COVID-Fighter“!
Von links: FCG-Bundesvorsitzender Norbert Schnedl, GÖD-Vorsitzende-Stell-
Peter Csar an der Spitze der
GÖD OÖ. wiedergewählt.
vertreterin Petra Praschesaits, Christine Haberlander und der eindrucksvoll
wiedergewählte oberösterreichische GÖD-Vorsitzende Peter Csar.
Für ÖAAB-Landesobfrau Christine Haberlander des öffentlichen Dienstes“, zeigt sich Christine Haberlan-
hat die gemeinsame Bewältigung der Coronakrise der dankbar. „Wir wissen, dass auch abseits von Corona
einmal mehr gezeigt, dass die Politik mit dem öf- & Co. eine funktionierende, hochmoderne und effiziente
fentlichen Dienst einen verlässlichen Partner hat: öffentliche Verwaltung die Grundlage für den Erfolg un-
„Gemeinsam haben wir die Gesundheitskrise gut seres Heimatbundeslandes ist.“
– besser als andere wohlgemerkt – gemeistert. Alle
Bereiche des Öffentlichen Dienstes haben durch ÖAAB-Landesgeschäftsführer Wolfgang Brandstätter
den professionellen Einsatz und die gegenseitige weist abschließend auch darauf hin, dass die FCG-Vertre-
Unterstützung unser Land am Laufen gehalten. terinnen und Vertreter in der GÖD eine der wesentlichen
Sie sind für mich die COVID-Fighters – danke da- Säulen im ÖAAB bilden. „GÖD-Vorsitzender Peter Csar ist
für!“ nicht nur eine starke Stimme des öffentlichen Dienstes
im oberösterreichischen Landtag, als Landesobfrau-Stell-
„Nicht nur als Landesobfrau des ÖAAB, sondern auch als vertreter von Christine Haberlander ist er auch maßgeb-
Mitglied der oberösterreichischen Landesregierung war lich für die Schlagkraft des OÖVP-Arbeitnehmerbundes
und bin ich in vielen Fällen beeindruckt von der Leistung mitverantwortlich.“
AK OÖ. gemeinsam
weiterentwickeln.
Im Rahmen einer Festsitzung der Vollver- eingebrachten Leitantrag in der Vollver-
sammlung feierte das „Parlament der Ar- sammlung vollinhaltlich mitgetragen. Cor-
beitnehmer“, die Arbeiterkammer Ober- nelia Pöttinger: „Ich freue mich darauf,
österreich, ihr 100-jähriges Bestehen. wenn die Inhalte des Leitantrages nicht
„Die wertvollen Serviceleistungen, die nur Lippenbekenntnisse bleiben, son-
Beratungs- und Unterstützungsan- dern von allen Fraktionen in der AK
gebote genießen bei den Arbeitneh- auch gelebt werden. Besonders wenn
merinnen und Arbeitnehmern ein es darum geht, unterschiedliche Inte-
verdient hohes Ansehen“, so die Frak- ressen anzuerkennen, sich um Kom-
tionsvorsitzende des Teams ÖAAB-FCG, promisse zu bemühen und sich im Tun
Cornelia Pöttinger. „Danke an alle Mit- nicht einseitig von der Politik instrumen-
arbeiterinnen und Mitarbeiter, die die viel- talisieren zu lassen.“
fältigen Aufgabengebiete der AK mit Leben
erfüllen und durch ihren persönlichen und leiden- Bei ihrer Fraktionserklärung strich Cornelia Pöttin-
schaftlichen Einsatz und ihr Know-how für dieses positive ger das Bekenntnis zu einer gelebten Sozialpartnerschaft
Bild verantwortlich sind!“ auf Augenhöhe hervor und versprach im Namen des
Team ÖAAB-FCG: „Wir werden unseren bestmöglichen
Die Vertreterinnen und Vertreter des OÖVP-Arbeitneh- Beitrag dazu leisten, die Arbeiterkammer und ihre wert-
merbundes ÖAAB und der Fraktion Christlicher Gewerk- vollen Angebote gemeinsam weiter zu entwickeln und
schafter haben den fraktionsübergreifend gemeinsam an die Arbeitswelt der Zukunft anzupassen.“
16Besser informiert.
Was ist der
Grüne Pass?
OÖ als Vorreiter: Grüner Pass
auch per App abrufbar.
Was ist der Grüne Pass?
Der Grüne Pass ist ein einfacher und
sicherer Nachweis, dass die Gefahr
mit dem Coronavirus infiziert zu sein,
gering ist. Es wird dadurch vor allem OÖ. ist mit der App
das Reisen innerhalb der EU deut- „Mein OÖ“ Vorreiter
lich erleichtert!
Mit der Landes-App „Mein OÖ“
Als Nachweis gilt ein negatives Tes- können Bürgerinnen und Bürger
tergebnis, eine überstandene Infek- nicht nur Behördenwege elekt-
tion oder die Schutzimpfung. ronisch erledigen, sondern auch
ihre persönlichen EU-konformen
Jedes Zertifikat hat einen QR-Code, 3-G-Nachweise herunterladen.
der über die WebApp qr.gv.at ge- Damit ist Oberösterreich aktuell
scannt werden kann. Dadurch ha- Vorreiter. Einer der wesentlichsten
ben Restaurants, Fitnesscenter, Vorteile ist, dass das Zertifikat bzw.
etc. die Möglichkeit die Gültigkeit der als Eintrittsnachweis vorzuzei-
des Dokumentes zu überprüfen. gende QR-Code auch ohne Inter-
net jederzeit über die App abgeru-
Wie komme ich zum fen werden kann.
Grünen Pass?
Für den Grünen Pass braucht
man eine Handysignatur oder
Bürgerkarte. Diese können über
FinanzOnline, Onlinebanking,
Registrierungsstellen oder Fi- alle Infos online auf
nanzämtern und bei der Post ooe.gv.at/222301.htm
aktiviert werden. Alle Informati-
onen und eine Anleitung dazu
findet man auf buergerkarte.at.
Die Zertifikate können digital oder ausgedruckt in Kom-
bination mit einem Lichtbildausweis vorgezeigt werden.
Die bestehenden Nachweise (Testzertifikat, Absonde-
rungsbescheid, Impfpass) sind weiterhin gültig, es gibt
keine Pflicht den Grünen Pass zu nutzen. In der EU, dem „Alle Oberösterreicher sollen
EWR-Raum und der Schweiz ist eine gegenseitige Aner-
kennung der Zertifikate ab 1. Juli möglich.
einen möglichst einfachen
Zugang zu ihren Zertifikaten
haben!“
www.gesundheit.gv.at
LH-Stellvertreterin Christine Haberlander
Das Impf-, Test- oder Genesungszertifikat, das mit dem
EU-weit gültigen QR-Code versehen ist, kann auch am
österreichischen Gesundheitsportal gesundheit.gv.at
heruntergeladen werden. Auch dazu benötigt man
eine Handysignatur oder Bürgerkarte.
17Besser informiert.
. CORONA-UPDATE
Ein (hoffentlich) letztes Update zu Corona-Maßnahmen
und arbeitsrechtlichen Anpassungen.
Notstandshilfe bis Ende gere. Die Dienstnehmerin muss dem
September aufgestockt Arbeitgeber 14 Tage vorab mitteilen,
wann der vollständige Impfschutz
Aufgrund der Corona-Pandemie eintritt.
hat das Parlament im Jahr 2020
beschlossen, die Notstandshilfe
bundesweit auf die Höhe des Ar- Angleichung der Kündi-
beitslosengeldes anzuheben. Diese gungsfristen verschoben
Regelung wurde seither bereits zwei
Mal verlängert. Nun erfolgt über den Die für 1. Juli 2021 geplante Anglei-
Sommer hinweg eine letztmalige chung der Kündigungsfristen von PROGRAMM
Verlängerung dieser Unterstützung
bis Ende September 2021. Damit soll
Arbeitern und Angestellten wurde
um drei Monate verschoben. Auf-
SPRUNGBRETT
den Notstandshilfebeziehern ein fi- grund der großen Herausforderun-
Mit dem am 1. Juli gestarteten
nanzieller Ausgleich für die zusätz- gen durch die Coronapandemie tre-
„Programm Sprungbett“ sollen
lichen Belastungen aufgrund der ten die neuen Kündigungsfristen erst
in den nächsten Jahren Langzeit-
Corona-Pandemie gewährt werden. mit 1. Oktober in Kraft.
arbeitslose wieder in eine nach-
haltige Beschäftigung gebracht
werden. Dabei liegt der Fokus auf
Telefonische Krankmel- Personen, die bereits vor der Coro-
dung ausgelaufen na-Krise langzeitarbeitslos waren
oder älteren und gesundheitlich
Die in der Corona-Pandemie geschaf-
eingeschränkten Langzeitarbeits-
fene Möglichkeit der telefonischen
losen.
Krankschreibung ist mit Ende Juni
ausgelaufen. Für eine Krankmeldung
Interessierte Arbeitslose können sich
ist somit der Arzt wieder persönlich
an den AMS-Berater wenden. Auch
aufzusuchen.
die Kontaktaufnahme online über das
eAMS-Konto ist möglich. Auch Be-
Gemeinsam mit der Ärztekammer
triebe können sich direkt an das AMS
Freistellung von bemühen sich Arbeitnehmervertre-
wenden.
Schwangeren ter derzeit um eine Verlängerung der
telefonischen Krankschreibung im
„Sprungbrett“ beinhaltet verschiedene
Die Sonderfreistellung für Schwan- Sinne des Patientenservice und der
betriebsbezogene Beschäftigungsför-
gere Dienstnehmerinnen in kör- Patientensicherheit.
derungen und wird auch die Dauer
pernahen Berufen wurde bis Ende
und Intensität bei der Eingliederungs-
September 2021 verlängert. Ausge-
hilfe ausweiten.
nommen von diesem Freistellungs-
anspruch sind ab 1. Juli Schwange-
Heuer stehen für das „Program
re, die vollimunisiert sind, also beide
Sprungbrett“ rund 100 Millionen Euro
Impfungen erhalten haben. Das gilt
zur Verfügung, ab 2022 soll das Bud-
auch für bereits freigestellte Schwan-
get um zusätzliche 300 Millionen Euro
erweitert werden. Bis Ende 2022 soll
damit die Landzeitarbeitslosigkeit um
50.000 Personen gesenkt werden.
20Besser informiert.
. CORONA-URLAUBS-
UPDATE
Die fortschreitende Coro- anspruch gegenüber dem Arbeit- Ist eine Corona-Erkrankung ein
na-Schutzimpfung und die geber, außer die Erkrankung wurde Rücktrittsgrund bei Urlaubsreisen?
hohe Testbereitschaft ermögli- vorsätzlich oder grob fahrlässig her- Nein. Bei Corona gilt die gleiche
chen einen weitgehend norma- beigeführt. Regelung wie bei jeder anderen Er-
len Sommer mit Reisen. Dabei krankung auch. Der Hotelbetrieb
ergeben sich einige Fragen. Was passiert wenn im Urlaubsland kann hier eine Stornogebühr oder
während des Urlaubs eine Reise- das vereinbarte Entgelt verlangen.
Was sollte ich bei Reisen ins Aus- warnung ausgesprochen wird?
land beachten? Erfolgt während des Urlaubs eine Wann kann ich meine Auslandsrei-
Nutzen Sie unbedingt die Möglich- Reisewarnung für das Urlaubsland, se kostenlos stornieren?
keit der Reiseregistrierung des Au- können sich auch die Einreisebe- Bei Pauschalreisen, wenn am Ur-
ßenministeriums, damit Sie im Not- schränkungen verschärfen. Solange laubsort unerwartet Umstände auf-
fall erreichbar sind. aber trotz Reisewarnung das betref- treten, die nicht vorhersehbar waren
fende Land in der Anlage A (dies sind und eine Durchführung der Reise
Wie sieht es mit Urlaub in Ländern Staaten und Gebiete mit geringem erheblich beeinträchtigen.
mit Reisewarnung aus? epidemiologischem Risiko) gelistet Achtung: Individualreisende haben
Erkrankt der Arbeitnehmer während ist, ändert sich nichts an den Einrei- grundsätzlich kein Recht auf kosten-
seines Urlaubs in einem gefährde- sebedingungen. lose Stornierung.
ten Gebiet, könnte der Arbeitgeber
unter Umständen die Entgeltfort- Fällt das Land aufgrund der Reise- Muss ich nach einem kostenlosen
zahlung verweigern. warnung aus der Anlage A heraus Storno Gutscheine akzeptieren?
und kann der Arbeitnehmer auf- Nein – falls es keine Kulanz war, steht
Was, wenn ich im Urlaubsort in grund einer Quarantäne die Arbeit Ihnen grundsätzlich der entspre-
Nicht-Risikogebieten in Quarantä- nicht rechtzeitig antreten, besteht chende Betrag in bar zu.
ne muss und die Rückreise nicht für diese Zeit weder ein Entgeltfort-
rechtzeitig antreten kann? zahlungsanspruch gegenüber dem Schützt eine Reiseversicherung vor
Wie bei jeder anderen Erkrankung Arbeitgeber noch ein Erstattungsan- etwaigen Stornokosten?
besteht auch bei einer COVID-19 Er- spruch nach dem Epidemiegesetz. Die meisten Reiseversicherungen
krankung ein Entgeltfortzahlungs- schließen normalerweise Pandemi-
18Besser informiert.
CHANCE AUF HÖHERE
PENSION FÜR FRAUEN!
Am 1. Jänner 2022 startet der Frühstarterbo-
nus für Langzeitversicherte. Damit werden
jene belohnt, die besonders früh zu arbeiten
begonnen haben. Die Lehre wird weiter aufge-
wertet. Frauen, die bereits im Jahr 2021 einen
Pensionsantritt planen und die Anforderun-
gen für den Frühstarterbonus erfüllen, haben
die Chance davon zu profitieren, wenn sie mit
ihrem Pensionsantritt bis zum 1. Jänner 2022
warten.
Für jeden gearbeiteten Monat zwischen 15 und 20
Jahren wird die Pension um einen Euro pro Monat
erhöht. Wer also mit 15 Jahren zu arbeiten beginnt und
bis zum 20. Geburtstag fünf Beitragsjahre erreicht,
bekommt bei Pensionsantritt 840 Euro mehr pro Jahr.
Bis zu 840 Euro mehr Pension pro Jahr
Der Frühstarterbonus wird ausbezahlt, wenn mindes-
tens 12 Beitragsmonate (aufgrund Erwerbstätigkeit)
zur Pensionsversicherung zwischen 15 und 20 Jahren
geleistet und insgesamt 25 Beitragsjahre erreicht
wurden.
Handbuch: Urlaub und Entgeltfortzahlung
Das Handbuch des Arbeitsministeriums dient als
Vom Frühstarterbonus profitieren auch diejenigen,
Hilfestellung bei arbeitsrechtlichen Fragen rund um die bisher keine Chance auf die abschlagsfreie Lang-
den Urlaub im Inland und Ausland und kann auf www.
bma.gv.at abgerufen werden. Es behandelt unter
zeitversichertenpension hatten. Die Anzahl der An-
anderem die Fragen, was passiert, wenn man plötzlich spruchsberechtigten kann somit versechsfacht wer-
an COVID-19 erkrankt und ob das Entgelt durch den
Arbeitgeber in diesem Fall fortgezahlt wird.
den. Es werden in etwa 60.000 Personen pro Jahr
profitieren. Der Bonus stärkt zudem die unteren und
mittleren Pensionen und führt zu mehr Verteilungs-
gerechtigkeit im Pensionssystem. Das zeigt auch die
en aus. Dennoch akzeptieren aufgrund der besonderen kürzlich veröffentlichte Statistik zum Jahr 2020. Ge-
Situation viele Versicherungen eine Covid-19-Erkrankung rade einmal drei Frauen konnten die abschlagsfreie
als Stornogrund, beziehungsweise bieten viele Reisever- Frühpension in Anspruch nehmen, hingegen profi-
anstalter spezielle Covid-Stornoversicherungen an. tierten mehr als 11.000 Männer.
Gibt es in Oberösterreich Betriebe die ein kostenloses
Storno anbieten?
Ja, der Oberösterreich Tourismus hat eine Liste jener Be-
triebe zusammengefasst, die ein kostenloses Storno bis
48 Stunden vor der Anreise anbieten.
19Besser informiert.
Fragen und Antworten zum
Testen und Impfen.
Darf ich gekündigt werden, wenn ich mich nicht impfen lassen will?
Da es in Österreich keine Impfpflicht gibt, kann grundsätzlich davon ausge-
gangen werden, dass jeder Beruf auch ohne einer ent-
sprechenden Impfung ausgeübt werden kann. Den-
noch ist eine Kündigung, falls man sich nicht impfen
lassen will, nicht ausgeschlossen. Der Arbeitgeber ist
jedoch verpflichtet, bevor eine solche Kündi-
gung ausgesprochen wird, davor alle Mög-
lichkeiten auszuschöpfen um seine Mitarbeiter
und Kunden vor einer Ansteckung zu schützen.
Müssen sich Mitarbeiter im Sozialbereich regelmäßig testen lassen, auch
wenn sie geimpft bzw. genesen sind?
Überall dort wo Mitarbeiter einen direkten Kontakt zu Kunden oder Patien-
ten haben, besteht eine Testpflicht. Bestimmte Personengruppen sind aber
Getesteten gleichgestellt bzw. müssen sich nicht regelmäßig testen lassen.
Hierbei handelt es sich um Genesene, Personen mit einem positiven Antikör- OÖ: Erste Sozialausbildung
per-Test und Geimpfte. Achtung: Diese Gleichstellung gilt nur für einen be-
schon für 16-Jährige.
stimmten Zeitraum.
Auf Initiative der OÖVP finden in Form
der Ausbildung zur Alltagsbegleitung
Sind Mitarbeiter ohne Kundenkontakt verpflich-
erstmals bereits 16-Jährige Zugang zu
tet sich wöchentlich testen zu lassen?
einer Ausbildung im Sozialsystem.
Nein. Wenn man keinerlei Kontakt zu Kunden
hat, ist man nicht verpflichtet sich regelmäßig
Die Alltagsbegleiter werden vorerst
testen zu lassen.
nur in der Betreuung von Menschen
mit Behinderung Verwendung fin-
den. In der entsprechenden Änderung
Darf der Arbeitgeber das Testen in der Freizeit verlangen?
im Sozialberufegesetz wurde zudem
Wenn ein regelmäßiger Test die Voraussetzung zur Ausübung eines Berufes
sichergestellt, dass Absolventen der
ist, so ist das Testen nicht dem privaten, sondern dem beruflichen Bereich zu-
Ausbildung zur Alltagsbegleitung
zuordnen. Der Arbeitgeber ist dann verpflichtet, den Arbeitnehmer für den
die Kursinhalte zur Gänzen bei einer
Test von der Arbeit freizustellen bzw. auch das entsprechende Entgelt für die-
Weiterbildung zur Heimhilfe, Pflege-
sen Zeitraum fortzuzahlen.
fachassistenz oder Fachsozialbetreu-
ung angerechnet bekommen.
21Besser informiert.
Neues Kurzarbeits-Modell.
Phase 5 ab 1. Juli 2021
Die Phase 4 der Corona-Kurzarbeit läuft mit Ende Weiter 80 bis 90 Prozent
Juni 2021 aus. Um die weiterhin von der Pande- Nettoersatzrate für Arbeitnehmer
mie betroffenen Unternehmen zu unterstützen,
werden für die nächste Phase der Kurzarbeit ab Bei Branchen, die besonders von der Pandemie betrof-
Juli 2021 zwei Modelle mit verschiedenen Bedin- fenen sind – dazu gehören jene die im 3. Quartal 2020
gungen angeboten. Dabei wird es ein Modell für gegenüber dem 3. Quartal 2019 einen Umsatzausfall von
besonders von der Pandemie betroffene Bereiche mindestens 50 Prozent vorzuweisen haben – gelten bis
geben und ein Übergangsmodell mit reduzierter Ende des Jahres im Wesentlichen die gleichen Bestim-
Förderhöhe. mungen der Kurzarbeit wie bisher. Für diese Bereiche
kann auch die Arbeitszeit der Beschäftigten bis auf null
Prozent sinken. Der Lohnausgleich liegt weiterhin bei 80
bis 90 Prozent des früheren Nettolohns.
15 Prozent Selbstbehalt für Unternehmen
im Übergangsmodell mit reduzierter
Förderhöhe
Für die anderen Branchen, die von der Pandemie weni-
ger betroffen sind, wird es bis Ende Juni 2022 ein Über-
gangsmodell mit reduzierter Förderhöhe geben. Für die
Arbeitnehmer bleibt dabei die Nettoersatzrate gleich,
es wird allerdings eine 50-prozentige Mindestarbeitszeit
(in Ausnahmefällen gelten weiter 30 Prozent) sowie ein
verpflichtender Urlaubsabbau von einer Woche je ange-
fangener zwei Monate Kurzarbeit vorgeschrieben. Neu
an diesem Modell ist auch der Selbstbehalt für Unterneh-
men. Diese müssen zukünftig 15 Prozent von der bisheri-
gen Beihilfenhöhe selbst tragen. Zu beachten gilt auch,
dass jeder Betrieb die Kurzarbeit nur für maximal 24 Mo-
nate beantragen kann. Unter besonderen Umständen ist
jedoch eine Verlängerung möglich.
NÄHE IST
EIN TEIL alle Details online:
www.bma.gv.at
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wie ich will. So persönlich, wie ich
Entgeltliche Einschaltung.
es brauche.
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23Besser informiert.
. SERVICE KOMPAKT
Urlaubszuschuss-Aktion für
Pflegende verlängert
Papamonat: Frühes Arbeiten
Gefördert werden Personen, die pflegebedürfti- gefährdet Geldanspruch
ge Angehörige, welche mindestens Pflegegeld
der Stufe 3 beziehen, als Hauptpflegepersonen Väter haben seit 2019 einen Rechtsanspruch dar-
betreuen. Der Zuschuss zu einem Urlaub in Ös- auf, anlässlich der Geburt ihres Kindes einen Mo-
terreich, mit oder ohne Pflegebedürftige, ist da- nat freigestellt zu werden. Dafür bekommen sie
bei von der Höhe des Einkommens unabhän- von der Österreichischen Gesundheitskasse ei-
gig und beträgt maximal 175 Euro. Wurde der nen Familienzeitbonus in der Höhe von rund 700
Urlaub in Oberösterreich verbracht, erhöht sich Euro. Beim Antrag ist jedoch zu beachten, dass
dieser Zuschuss auf maximal 225 Euro. Die ent- sich der Familienzeitbonus exakt mit dem Papa-
sprechenden Formulare sind beim Amt der Oö. monat deckt, da sonst der Anspruch auf den ge-
Landesregierung, Abteilung Soziales, sowie unter samten Bonus verloren geht.
www.ooe.gv.at erhältlich. Die Einreichfrist für den
Urlaubszuschuss endet spätestens sechs Monate
nach Ende des Urlaubs.
Erleichterungen beim Jobticket
Bisher war das Jobticket nur dann steuerfrei,
wenn der Dienstgeber das Ticket auf eigene
Sachbezug für Elektrofahrzeuge Rechnung und auf den Namen des Dienstneh-
bei Privatnutzung? mers für Fahrten zwischen der Wohnung und
der Arbeitsstätte erwirbt. Diese Nichtbesteue-
Grundsätzlich ist ein Sachbezug vorgesehen, rung bestand jedoch nicht, wenn der Dienstge-
wenn der Dienstgeber dem Dienstnehmer ein ber solche Kostenersätze direkt an seine Dienst-
firmeneigenes Kraftfahrzeug auch für Privat- nehmer leistete. Um den Umstieg auf öffentliche
fahrten zur Verfügung stellt. Handelt es sich da- Verkehrsmittel zu fördern, wird nun ab Juli 2021
bei jedoch um ein Elektrofahrzeug ist ein Sach- auch die Zurverfügungstellung eines Jobtickets
bezugswert von Null anzusetzen. Gleiches gilt durch gänzliche oder teilweise Kostenübernah-
für firmeneigene Fahrräder oder Krafträder mit me steuerfrei. Es gilt jedoch zu beachten, dass für
einem CO2-Emissionswert von Null Gramm pro jene Strecke für die ein Jobticket zur Verfügung
Kilometer für nicht beruflich veranlasste Fahrten. gestellt wird, der Arbeitnehmer keinen Anspruch
auf das Pendlerpauschale bzw. den Pendlereuro
hat.
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