AUS MEINER GEMEINDE - Gemeinde Rüstorf

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AUS MEINER GEMEINDE - Gemeinde Rüstorf
gemeinsam leben

AUS MEINER GEMEINDE                                              Dezember 2018

      Alle freuen sich über die neue Volksschule
 Etwas Besonderes ist uns mit der Sanierung der Schule gelungen.
 Das helle, freundliche Erscheinungsbild wirkt sich auch auf unsere Kinder
 und das gesamte Lehrpersonal aus. (Bericht Seite 8)

 UNTER ANDEREM IN DIESER AUSGABE:
 Neues Gemeindelogo ergänzt das Gemeindewappen
 Pflichten der Anrainer bei der Schneeräumung
 Neue Streckenaufteilung bei der Müllabfuhr

                                                   Amtliche Mitteilung der Gemeinde Rüstorf
AUS MEINER GEMEINDE - Gemeinde Rüstorf
VORWORT

                           Liebe Rüstorferinnen
                           und Rüstorfer!
                                                         Ausgeglichener Voranschlag 2019
                                                       Für das Jahr 2019 konnte wiederum ein ausge-
                           Gerne informiere ich
                                                       glichenes Budget erstellt werden. Die Einnahmen
                           Sie über die wichtigsten
                                                       und Ausgaben im ordentlichen Haushalt wurden
                           Ereignisse des laufenden
                                                       mit jeweils 3.415.700 € budgetiert.
                           Jahres.
                                                       Eine große Herausforderung sind die Sozialkosten.
                                                       Diese Pflichtausgaben für Pflege, Kinderheime,
                                                       Mindestsicherung, Chancengleichheitsgesetz
 Nachtragsvoranschlag 2018                             (Behindertenhilfe) etc. sind im Bundesvergleich in
                                                       Oberösterreich mit 349 €/Kopf/Jahr am höchsten.
Der Nachtragsvoranschlag 2018 ist erfreulich           Auch bezüglich Qualitätstandards liegt OÖ, wie
ausgefallen. Die Einnahmen und Ausgaben im             der Rechnungshof bestätigt, an der Bundesspitze.
ordentlichen Haushalt wurden im Voranschlag für        Die Kosten für die verschiedenen Bereiche werden
das Jahr 2018 mit jeweils 3.261.600 € veranschlagt.    nach unterschiedlichen Schlüsseln zwischen Land
Der Nachtragsvoranschlag konnte mit Einnahmen          und Gemeinden aufgeteilt, wobei die Gemeinden
und Ausgaben von 3.504.200 € ausgeglichen erstellt     durchschnittlich 58 % zu tragen haben, das Land 42 %.
werden. Erstmals wurde im Rüstorfer Budget die         Die Sozialkosten steigen zudem dynamisch und
3,5 Millionen-Euro Grenze überschritten.               verschlingen mit insgesamt 1.011.246 € nahezu ein
                                                       Drittel unseres Budgets.
Es war ein Überschuss aus dem Jahr 2017 in Höhe
von 135.000 € abzuwickeln. Geholfen hat uns auch       So ist der Krankenanstaltenbeitrag um 7 %
die vorsichtige Budgeterstellung. So haben wir den     oder um 37.100 € auf 457.595 € gestiegen. Die
Sozialhilfeverbands-Beitrag wegen des Wegfall des      Sozialhilfeverbandsumlage ist gar um 9 % oder um
Pflegeregresses im Höchstbeitrag budgetiert. Durch     49.200 € auf 553.651 € geklettert.
die Teileinigung zwischen Bund und Ländern zu
diesem Thema konnten wir 42.500 € einsparen.           Wegen der geringeren Bautätigkeit
                                                       re c h n e n w i r 2 0 1 9 m i t m a r ka nt we n i ge r
Die gute Wirtschaftslage bescherte uns um 45.000       Einnahmen aus Kanalanschlussgebühren und
€ höheren Kommunalsteuereinnahmen und um               Aufschließungsbeiträgen für Kanal und Verkehr.
57.700 € höhere Ertragsanteile (das sind die
den Gemeinden zustehenden Anteile an den               Die Wachstumsprognose bei den Ertragsanteilen ist
Bundessteuern) als geplant. Durch die Abwanderung      dafür mit einer Steigerung von 139.000 € sehr positiv.
unseres zweitgrößten Arbeitgebers im Vorjahr           117.000 € können Projekten des außerordentlichen
ist die Kommunalsteuer aber immer noch um              Haushalts zugeführt werden (Eigenanteil
über 70.000 € geringer als noch 2017. Die rege         Volksschulsanierung, Sanierung Feuerwehrhaus,
Bautätigkeit, insbesondere die Errichtung der beiden   Ausfinanzierung Parkplatz Gemeindeamt und
genossenschaftlichen Mietwohnhäuser in Rüstorf         Generalsanierung eines Güterweges).
und Mühlwang brachte ein Plus von 25.000 € an
Kanalanschlussgebühren.

Die zusätzlichen Einnahmen konnten in wichtige,
teilweise nicht geplante Vorhaben investiert werden.
So wurden in den Straßenbau 110.000 € und in
den neuen Spielplatz in Kaufing zusätzliche 8.000 €
überführt. 33.800 € wurden einer Rücklage für
den im nächsten Jahr fälligen Gemeindeanteil
für die Schulsanierung und den Einbau der
3. Krabbelstubengruppe zugeführt.                      In der Volksschule ist das Geld gut investiert.

      Seite 2   Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
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VORWORT

 Schuldenentwicklung                                   Neues Gemeindelogo ergänzt
In den letzten Jahren konnten viele Bauvorhaben
                                                       das Gemeindewappen
ohne Darlehensaufnahme bewältigt werden. Ein
Darlehen der aufwändigen Kindergartensanierung        Länger als ein Jahr wurde an der Entwicklung
aus dem Jahr 2009 mit einer Tilgungsrate von rund     des Gemeindelogos gearbeitet. Wir haben zwei
17.000 € und ein älteres Kanalbaudarlehen mit einer   Rüstorfer Graphiker gebeten, Entwürfe anzufertigen.
Rate von 3.500 € laufen zudem heuer aus.              Nach interner Beratung im Gemeindeamt und im
                                                      Gemeindevorstand wurde am Konzept von Herrn
Der Schuldenstand ist stetig gesunken und hat uns     Oliver Dannbauer festgehalten und das neue
Spielraum für das Großprojekt Volksschulsanierung     Gemeindelogo weiterentwickelt.
verschafft. Per 1.1.2018 betrug der Schuldenstand
rund 722.500 €. Dies bedeutet den 19.Rang bei der     Der eingerichtete Arbeitskreis hat dann am
Gemeindeverschuldung von 440 Gemeinden in OÖ.         19.11.2018 das heute vorliegende Gemeindelogo aus
und den 5. Rang im Bezirk.                            der Taufe gehoben und die Einführung wurde vom
                                                      Gemeinderat schlussendlich in der Dezembersitzung
Für die Generalsanierung der Volksschule mit          beschlossen.
Kosten von über 1,6 Mio € wurde ein Darlehen zur
Finanzierung des Gemeindeanteils von 438.000 €        Wie wir zu diesem Wappen und den Slogan
aufgenommen. Auf Geheiß des Landes hat die            gemeinsam leben gekommen sind, ist im Logo-
Laufzeit 15 Jahr zu betragen.                         Konzept genau ausgeführt und kann auf unserer
                                                      Homepage nachgelesen werden.
Die Zuschüsse des Landes und die Bedarfszuweisungen
(= Geld das den Gemeinden gehört, aber vom            Hier nur unsere Kurzbeschreibung:
Land verteilt wird) für die Schulsanierung sind auf
mehrere Jahre bis zum Jahr 2020 aufgeteilt. Für       Die blauen Linien stellen die beiden Flüsse Ager und
diese Zahlungspflichten des Landes, mussten wir       Traun dar. Die drei Trassen der Gemeinde Rüstorf,
ein Zwischenfinanzierung-Darlehen von 820.000 €       die als Stufen im Gemeindewappen dargestellt sind,
aufnehmen. 300.000 € können heuer noch                werden als drei Balken in den Gemeindefarben
getilgt werden. (Landesförderung) Nach dem            abgebildet. Als Silhouette erscheint die Rüstorfer
Finanzierungsplan soll das Darlehen bis Ende 2020,    Kirche oberhalb der Balken.
also in überschaubarer Zeit getilgt sein.             Der Schriftzug „gemeinsam leben“ soll als
                                                      Untermauerung für die Heimatverbundenheit mit
Bei dem 1,6 Mio-Euro-Projekt Generalsanierung         Rüstorf stehen.
Volksschule samt Aufbau von zwei Klassen, sind also
nur 438.000 € eigene Schulden entstanden. Dies ist    Mit der Dezember Ausgabe 2018 haben wir
angesichts der Größe und Wichtigkeit des Projekts     auch das seit mehr als 25 Jahre alte Layout vom
verkraftbar.                                          „Mitteilungsblatt Gemeinde Rüstorf“ modernisiert.
                                                      Die Titelseite erscheint nun aufgeräumter, es ist
Zieht man das Zwischenfinanzierungsdarlehen ab,       mehr Platz für das Titelfoto und „Rüstorf mein Leben
so liegt der reale Schuldenstand per 1.1.2019 bei     aus meiner Gemeinde“ ist im obersten Bereich als
1.073.900 € bzw. bei einer Pro-Kopf-Verschuldung      Botschaft enthalten.
von 509 €, womit wir immer noch sehr gut liegen.
Zum Vergleich: Die durchschnittliche Pro-Kopf-        Nach und nach werden wir in den nächsten Wochen
Verschuldung im Bezirk Vöcklabruck liegt aktuell      unser neues Erscheinungsbild auch bei den Briefen,
immerhin bei 1.641 €.                                 Internetauftritten usw. ändern.
Alle anderen Projekte, wie 3. Krabbelstubengruppe,
4. Kindergartengruppe etc. konnten ohne Darlehen
gestemmt werden. Für 2019 sind keine weiteren
Darlehensaufnehmen geplant.                                           gemeinsam leben

                                        Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018   Seite 3
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                                                                 Birkenweg
 Straßenbauprogramm 2018                                         Im Bereich des Birkenweges in Rüstorf konnte
                                                                 nach vielen Jahren der bestehende Straßenrohbau
Das Jahr 2018 war bezüglich der Investitionen in den             endlich mit einer Asphaltdecke überzogen und somit
Straßenbau eines der stärksten in der Geschichte der             der Straßenbau in diesem Bereich abgeschlossen
Gemeinde Rüstorf. Insgesamt wurden 2018 dafür                    werden. Die verschiedenen Niveaus der bereits
322.500 € aufgewendet. Wieviel dann tatsächlich                  fertiggestellten Zufahrten und das natürlich
im Gemeindebudget zu tragen kommen, wird erst                    vorgegebene Längsgefälle stellten die Straßenbauer
feststehen, wenn wir alle Förderansuchen und                     vor eine Herausforderung. Diese konnten, Dank
Zuschüsse erledigt bekommen.                                     der professionellen Arbeit, zur Zufriedenheit aller
                                                                 Anrainer bewältigt werden.
Gehsteig Baldinger Berg
Mit der Errichtung eines Gehsteiges und der damit
verbundenen Verbreiterung des Baldinger Berges
in Kaufing wurde eine bislang sehr gefährliche und
unübersichtliche Engstelle maßgeblich entschärft.
Dadurch können nun zahlreiche Schulkinder
wieder sicheren Fußes zur Buseinstiegsstelle beim
ehemaligen Lehrlingsheim gelangen. Im Zuge der
von der Straßenmeisterei Weibern durchgeführten                  Der Straßenbau konnte im Sommer fertiggestellt werden.
Bauarbeiten wurden noch Teilbereiche der
Unterkaufinger Gemeindestraße saniert und ein                    Oberflächenwasserschutzprojekt Birkenweg
kurzes Teilstück der s.g. IPB-Straße, das seit Jahren            Bereits im Spätherbst 2017 begonnen, konnte die
„im Schotter“ lag, fertiggestellt.                               naturnah geplant und errichtete Sickermulde 2018
                                                                 fertiggestellt werden. In begrüntem Zustand tritt
                                                                 die Mulde nun nicht maßgeblich in Erscheinung.
                                                                 Aufgrund der durchgehenden Trockenheit im Jahr
                                                                 2018 konnte die Mulde ihre Funktionsfähigkeit noch
                                                                 nicht unter Beweis stellen, wir sind uns jedoch sicher,
                                                                 damit einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit
                                                                 der bestehenden angrenzenden Häuser geleistet
                                                                 zu haben.

                                                                 Notwendige Sanierungen und Instandhaltungen
                                                                 Der s.g. Reisenbergerweg – eine Schotterstraße in
           Die Gefahrenstelle Baldinger-Berg wurde entschärft.
                                                                 Rüstorf – wurde so weit in Stand gesetzt, dass er mit
                                                                 PKW wieder ordentlich befahren werden kann. Die
Belagssanierung in Glatzing                                      Schotterfläche im Bereich der Schloßkapelle wurde
Die Arbeiten in Glatzing wurden schon seit längerem              wieder mit Weißenbacher Sand überarbeitet. Die Fa.
ins Auge gefasst und konnten 2018 nun endlich                    Hitthaler hat einige mangelhafte Glasfaser-Künetten
umgesetzt werden. Die Eglauer-Gemeindestraße                     saniert. Im Zuge dieser Arbeiten wurden einige
wurde im gesamten Ortsgebiet von Glatzing – von                  Querungen (vorrangig vom Kanalbau) und sonstige
Ortstafel zu Ortstafel – generalsaniert und mit                  Schadstellen in Mühlwang saniert.
einer neuen Asphaltdecke überzogen. Die bisher
von unzähligen Schlaglöchern gekennzeichnete                     Güterweg Kofler saniert
Straße ist in diesem Bereich nun wieder dauerhaft                Der Wegeerhaltungsverband hat den „neuen“
verkehrssicher und komfortabel zu befahren. Im Zuge              Güterweg Kofler – dieser wurde anstelle des
dieser Bauarbeiten wurden auch schon bereits stark               ehemaligen Güterweges Rieger, der nach der
in Mitleidenschaft gezogene Teilstücke der Eglauer               Sanierung 2017 zur „Schulstraße“ wurde, vom WEV
Gemeindestraße zwischen Kaufing und Glatzing                     als Güterweg übernommen – mit einem DDK Belag
mitsaniert.                                                      überzogen.

      Seite 4   Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
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Kinderspielplatz Kaufing/Lizelfelner-Siedlung
In den vergangenen Wochen ist in der Lizelfelner-
                                                                                                                                                                                                                    Anbau und Sanierung Feuerwehr
Siedlung mit der Errichtung eines neuen
                                                                                                                                                                                                                   Wie berichtet, plant unsere Feuerwehr im
Kinderspielplatzes begonnen worden. Die Erdarbeiten
                                                                                                                                                                                                                   nächsten Jahr das bestehende, genau 30 Jahre
sind bereits abgeschlossen. Für die Gestaltung
                                                                                                                                                                                                                   alte, Feuerwehrhaus an- und umzubauen sowie
wurden zwei gut besuchte Bürgerversammlungen
                                                                                                                                                                                                                   von Grund auf zu sanieren. Die Erweiterung
abgehalten. Eltern und Kinder wünschten sich
                                                                                                                                                                                                                   betrifft eine vierte Garage, einen zeitgemäßen,
unter anderem einen Hügel, eine Seilbahn und
                                                                                                                                                                                                                   beheizten Umkleidebereich, einen Jugendraum,
einen Sitzbereich. Die Geräte kommen vom
                                                                                                                                                                                                                   sowie ein Katastrophenhilfe-Lager. Durch die neue
Billigstbieter, der Fa. Silberholz und werden noch im
                                                                                                                                                                                                                   Pultdachkonstruktion wird dem Feuerwehrhaus ein
Dezember aufgestellt. Wir haben im Budget 16.000 €
                                                                                                                                                                                                                   völlig anderes Erscheinungsbild gegeben.
bereitgestellt.
                                                                                                                                                                                                                   In den vergangenen Monaten konnten wir die,
Von der WG Kaufing-Mühlwang-Neudorf wird
                                                                                                                                                                                                                   seit dem Jahr 2014, laufenden Verhandlungen mit
der Wasseranschluss kostenlos bereitgestellt.
                                                                                                                                                                                                                   dem Land abschließen. Der letztlich genehmigte
Herzlichen Dank dafür.
                                                                                                                                                                                                                   Kostenrahmen beträgt 648.543,79 € Brutto. Weil es
                                                     Wasserspielplatz         4.00 m
                                                                                                                                                                                                                   sich um eine so genannte Regelfinanzierung nach
                                                                                                                                                                                                                   der Gemeindefinanzierung NEU handelt ist die
                                                                                                                                                                                                                   Kostenaufteilung klar.
                                                                                                                                                                              4.00 m

                                                   Pos. 6.1
                               Rutschbereich       Bergsteigeraufstieg
                                                                                                                                                                          Pos. 5

                                                                                                                                                                                                                   57 % oder 369.670 € kommen von LR Hiegelsberger,
                                                                                                                                                                          Balancierbalken
                                                                         Pos. 7
                                                                         Federwipptier

                                                                                                                                                                                                                   10%, das sind 64.854 €, muss die Feuerwehr in bar
                                                      Pos. 6
                                                                                                                                                                                                                   oder an Eigenleistungen erbringen.
                                                                                                                                                                           Pos. 8/9
                                               Hang-Rutsche 5m                                                                                                             • • • •• • • • •• • • • • • • • • • •
                    Pos. 1                                                                                                                                                 Sitzgarnitur
                    Seilbahn 25m

                                                                                                                                                                              3.50 m
                                                                                                                                                                                                                   Der verbleibende Gemeindeanteil von 33% beträgt
                                                                                                                                                                                                                   214.020 €. Ein Drittel davon, also 71.340 € müssen
                                                                                               2.50 m

                                                    Pos. 3
                                                                                                                                                                                                                   aufgeteilt auf zwei Jahre in bar vorhanden sein.
                                                    Doppelschaukel
                                                                                                                                                                                                                   Wir haben in vorausschauender Weise bereits
                                                                                                                                                                                                                   seit dem Jahr 2016 Rücklagen gebildet, sodass der
                                                   Pos. 4
                                                                                  C:\Us
                                                                                       ers\S
                                                                                            turma
                                                                                                 ir\Des
                                                                                                                                                                                                                   Anteilsbetrag für nächstes Jahr jedenfalls schon
                                                                                                                                                                                                                   bereit liegt.
                                                                                                       ktop\F
                                                                                                             irma\
                                                                                                                  norbe
                                                                                                                       rtsilbe
                                                                                                                              r\Kind
                                                                                                                                                                                                14.00 m

                                                                                                                                    ergar

                                                  6-eck Kletterturm
                                                                                                                                         tenKr
                                                                                                                                              abbe
                                                                                                                                                  lstube
                                                                                                                                                        _ Brow
                                                                                                                                                              n1_2
                                                                                                                                                                  9.png

                                                                                                     2.50 m

                                                Pos. 2
                                                Herkulesschaukel

                                                                                  8.00 m

           4.00 m

Der neue Spielplatz in Kaufing nimmt langsam Form an.

                                                                                                                                                                                                                    Die Feuerwehr möchte mit den Arbeiten sobald als möglich,
Treppenlift Veranstaltungszentrum                                                                                                                                                                                   voraussichtlich im Frühsommer, beginnen.
Für das VAZ wurde der Einbau eines Treppenliftes
beschlossen. So kann dann auch der Kultursaal,                                                                                                                                                                      Kanalbauprogramm 2018
der für die Trauungen, die Abhaltung der
G e m e i n d e ra t s s i t z u n g e n u n d f ü r d i v e rs e                                                                                                                                                  Es wurden 2018 keine neuen öffentlichen
Veranstaltungen genutzt wird, barrierefrei erreicht                                                                                                                                                                Kanalstränge, sondern lediglich einige Hausanschluss-
werden. Die Umsetzung erfolgt je nach zeitlicher                                                                                                                                                                   schächte errichtet und diverse Sanierungsarbeiten
Verfügbarkeit der Professionisten Anfang 2019. Ein                                                                                                                                                                 durchgeführt.
barrierefreies WC für das VAZ wurde bereits 2013                                                                                                                                                                   Vor allem die Schachtsanierungen sind sehr
eingerichtet.                                                                                                                                                                                                      kostenintensiv. Da den Sanierungen keine
Außer dem Gemeindeamt, das von Gesetzes                                                                                                                                                                            Anschlussgebühren gegenüberstehen, müssen
wegen Priorität hätte, sind dann alle öffentlichen                                                                                                                                                                 diese aus den laufenden Einnahmen der
Einrichtungen der Gemeinde barrierefrei gestaltet.                                                                                                                                                                 Kanalbenützungsgebühr bestritten werden.

                                                                                                                                                           Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018                                                  Seite 5
AUS MEINER GEMEINDE - Gemeinde Rüstorf
VORWORT

  Straßen- und Kanalbau 2019
Nach dem erfolgreichen und enorm projektreichen
Jahr 2018, ist für 2019 ein etwas geringer dotiertes
Straßen- und Kanalbauprogramm vorgesehen:

Asphaltierung in Kaufing
Eine, seit mehr als 10 Jahren nur im Straßenrohbau
befindliche, öffentliche Zufahrtsstraße soll nun
endlich asphaltiert und damit fertiggestellt werden.
Die erste Kostenschätzung sieht Baukosten von ca.
25.000 € vor.

G e n e ra l s a n i e r u n g d e s Ke m p t n e r- B e rge s
in Johannisthal
Schon seit einigen Jahren ist der s.g. Kemptner-Berg
in Johannisthal in sehr schlechtem Zustand. Für 2019             Der Kemptner-Berg soll nun endlich generalsaniert werden.
ist nun die Generalsanierung mittels Tiefenfräsung
vorgesehen. Auch dieses Bauvorhaben ist mit                      Zusätzlich zu den o.a. Vorhaben, die im Budget bedeckt
voraussichtlich 25.000 € projektiert.                            sind, wurden weitere Projekte ins Bauprogramm
                                                                 aufgenommen, deren Umsetzung 2019 jedoch aus
Errichtung eines Buswartehäuschens gegenüber                     finanziellen Gründen noch nicht sichergestellt ist:
dem ehemaligen Lehrlingsheim in Kaufing
Die stark frequentierte Haltestelle soll hier mit                Asphaltierung der Schönbergersiedlung, geschätzte
einem passenden Witterungsschutz für unsere                      Kosten von 200.000 €.
Kinder ausgestattet werden. Wir hoffen dabei auf
die Unterstützung der Gemeinderatsfraktionen                     Belagssanierung auf der Mühlwanger Gemeinde-
und diverser Vereine, um das Wartehäuschen 2019                  straße im Bereich der „Biereggerkreuzung“,
realisieren zu können.                                           geschätzte Kosten von 50.000 €.

  9 ½ Wochen - Megaprojekt Volksschulsanierung geschafft
Mit 9 ½ Wochen ist kein bekannter Filmtitel gemeint,
sondern die Bauzeit für die Generalsanierung unserer
Volksschule. In diesem kurzen Zeitrahmen haben wir
das größte und mit Baukosten von rund 1,6 Mio €
auch teuerste Einzel-Bauvorhaben seit dem Neubau
ebendieser Schule, Ende der 60er/Anfang 70er Jahre
des vorigen Jahrhunderts, gewagt.

Es war schon ein schneidiges Unterfangen ein so
großes Projekt, begleitet von zahlreichen Unkenrufen
(„Das geht sich nie aus! Das wird ein Desaster! Seid
ihr narrisch geworden?“), in den Sommerferien
durchzuziehen. Es umfasst immerhin die komplette
Sanierung der Volksschule, die Aufstockung von zwei
Klassen, den Einbau einer dritten Krabbelstuben-
Gruppe und einer provisorischen vierten KIGA-
Gruppe, samt umfangreicher Abbrucharbeiten.                      Magnetischer Baum im Obergeschoss, gemalt von Kati Nöhammer.

       Seite 6   Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
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VORWORT

Durch perfekte Zusammenarbeit aller Beteiligten               Die Größe der Räumlichkeiten, die Ende der sechziger
in einem straffen Bauzeitplan ist es gelungen, dass           Jahre für nahezu 300 Kinder geplant war, kommt nun
der Schulbetrieb nach den Ferien rechtzeitig starten          besonders gut zur Geltung. Entsprechend großzügig
konnte.                                                       sind Klassen, Gänge, die Aula oder etwa die Direktion
                                                              und das Konferenzzimmer ausgefallen. Von diesen
Wir danken: unserer Architektin Anne Mautner                  unendlichen Weiten profitieren jetzt Schüler und
Markhof (Planung), DI Alexander Sotsas (Bauleitung)           Lehrer.
und AL Manfred Göbl (Projekt-Management. Er
hat hier sein Meisterstück abgeliefert). Wir danken           Lediglich die beiden zugebauten Klassen
allen Professionisten der zahlreichen Firmen, die             sind entsprechend kleiner für die heutige
mit einem extrem engen Zeitplan zurechtkommen                 Höchstschülerzahl von 25 Kindern bemessen. (Eine
mussten.                                                      dritte Klasse, die auf dem Garderobendach noch
                                                              Platz gefunden hätte und die wir gut gebrauchen
Gerade gegen Ende der Bauzeit hat es in der Schule,           könnten, wurde vom Land leider nicht genehmigt.)
wie in einem Bienenstock, von Arbeitern gewimmelt.            Entgegen so mancher Befürchtungen fügt sich der
Wir danken dem Schulwartehepaar Sieglinde und                 neue Zubau über der Garderobe sowohl innen als
Walter Mair, allen Reinigungskräften und Helfern,             auch außen harmonisch in das Gebäude ein; gerade
den Bauhofmitarbeitern Gerhard Kemptner, Alfred               so, als wäre er immer da gewesen.
Oberroither und Fahim Mohamad aus Kaufing für die
Durchführung der Abbrucharbeiten. Der Lehrkörper              3. Krabbelstube Rüstorf-Desselbrunn
und die Kindergartenpädagoginnen haben sich vor               Die Freude über die 3. Krabbelstube ist bei Personal
allem beim Aus-und Einräumen der Klassenzimmer                und Kindern groß. Die bisherige Abstellklasse und
verdient gemacht.                                             ein Teil der „Direktorklasse“ wurden für die neuen
                                                              Räumlichkeiten benötigt. Auch der angrenzende
Ich danke der gesamten Gemeindevertretung für den             Gang und der Platz unter der Stiege sind optimal
Mut und das Vertrauen, das Projekt mit einstimmigen           genutzt worden.
Beschlüssen zu ermöglichen. Dank auch allen, die an
den zahlreichen Baubesprechungen teilgenommen                 In mühsamen Verhandlungen mit Vertretern des
haben.                                                        Landes konnte die Genehmigung der Einrichtung
                                                              eines Sozialraumes erreicht werden. Hier konnte
                                                              auch die Küche untergebracht werden, die sonst am
                                                              Gang gestanden wäre.

                                                              Unsere dreigruppige Krabbelstube ist so gut gelungen,
                                                              dass sie beim Land als Vorzeigeprojekt gehandelt
                                                              wird. So kommen immer wieder Delegationen aus
                                                              anderen Gemeinden, um unsere Einrichtung zu
                                                              bestaunen und sich inspirieren zu lassen.

   Der einladende Kommunikationsbereich im Konferenzzimmer.

Volksschule in neuem Gesicht
Das neu gestaltete Gebäude präsentiert sich nun hell,
freundlich, einladend und modern. Die Ausstattung
der Klassen, die federführend von Fr. Direktor Eva
Putz ausgewählt wurde, ist nicht nur kindgerecht
und anheimelnd, sondern auch sehr geschmackvoll
ausgefallen.
Eine Wohltat sind die neuen Akustikdecken.                     Unsere Krabbelstube ist ein Vorzeigeprojekt.

                                               Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018            Seite 7
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VORWORT

4. provisorische Kindergartengruppe
                                                                Vorplatzgestaltung im Jahr 2019
Erstmals seit der Einrichtung eines Kindergartens
                                                                Ehrlicherweise haben wir für die gänzliche
im Jahr 1973 haben wir in Rüstorf eine vierte
                                                                Fertigstellung unseres Großprojektes - über die
Kindergartengruppe, welche mit bald 22 Kindern gut
                                                                Ferienzeit hinaus - etwas länger gebraucht. Auch
gefüllt ist. Die Gruppe wurde im Untergeschoss der
                                                                jetzt ist noch nicht alles perfekt. So konnte zum
Schule, in der Klasse rechts nach dem Eingangsbereich
                                                                Beispiel die Feuerstiege noch nicht geliefert
eingerichtet. Durch eine eigens geschaffene
                                                                werden. Um die Sicherheit zu gewährleisten, wurde
Eingangstür vom Windfang in den Gruppenraum
                                                                vom Bauhof ein Holz-Provisorium angefertigt.
und durch die gleich gegenüberliegend eingebaute
Garderobe für die Kleinen, konnte eine gewisse
                                                                Die fehlende Gestaltung des Vorplatzes wollen wir
Abgeschlossenheit erreicht werden. Mangels einer
                                                                im kommenden Jahr in Angriff nehmen. Nach einer
eigenen Grünfläche müssen die Kinder auf den
                                                                Zwischenabrechnung werden wir wissen, wie viel
Schulhof und den Spielgarten der Krabbelstube
                                                                von der genehmigten Gesamt-Bausumme verbleibt.
ausweichen. Auch der Turnsaal der Schule kann
benützt werden.
                                                                Die Kostenerhöhungen betragen derzeit rund
                                                                20.000 € und wurden vom Gemeindevorstand
Die Verwendungsbewilligung für die provisorische
                                                                genehmigt.
Gruppe wurde für zwei Jahre erteilt. Wir müssen
uns also rasch um einen fixen Kindergartenstandort
                                                                Die Aufgabenstellung ist durchaus herausfordernd.
umsehen. Weil die Kosten für die Einrichtung der
                                                                So soll der schmucklose Platz gefälliger gestaltet
Kindergartengruppe unter 50.000 € betragen, gibt
                                                                und um Grünflächen und Bäume bereichert
es nach den Regeln der Gemeindefinanzierung NEU
                                                                werden. Ein wichtiges Ziel ist die Entflechtung
keinerlei Förderungen. Die Kosten müssen von uns
                                                                von Fahrzeug- und Fußgängerverkehr. In der
alleine getragen werden.
                                                                Vergangenheit sind immer wieder gefährliche
                                                                Situationen entstanden, weil Eltern trotz Verbot
                                                                mit ihren Autos bis unmittelbar vor den Eingang
                                                                gefahren sind.

            Die Kindergartengruppe - samt Garderobe - ist
            erfolgreich in die Volksschule integriert worden.

Eröffnungsfeier und Tag der offenen Tür 2019
Ende November hat eine Besichtigung der neu
gestalteten Räumlichkeiten durch den Gemeinderat
und den Pfarrgemeinderat von Rüstorf stattgefunden.
Es wurde auch der Pfarrgemeinderat eingeladen,
denn Träger und Verantwortliche der Krabbelstube
und auch der neuen Kindergartengruppe ist die
Pfarrcaritas. Die Gemeinde ist nur Zahler und                   Der Vorplatz kann erst 2019 gestaltet werden.
Vermieter, wobei die Miete ein Durchlaufposten
                                                                Weiters sollen ausreichend Parkplätze verbleiben.
ist. Unter unseren Besuchern herrschte einhellige
                                                                Die Zufahrtsmöglichkeit zur Schulwartwohnung,
Begeisterung.
                                                                zum Hackschnitzellager und zur Bühne muss
                                                                erhalten bleiben.
Wir möchten Ihnen allen gerne zeigen, was wir
geschafft haben und wie schön alles geworden ist.
                                                                Nach einer Vorgabe des Landes müssen wir „Kunst
Wir planen deshalb im neuen Jahr eine
                                                                am Bau“ mit mindestens 1,5 % der Projektsumme,
Eröffnungsfeier mit einem Tag der offenen Tür für
                                                                also um fast 25.000 €, verwirklichen. Auch für die
Volksschule, Krabbelstube und Kindergarten.
                                                                Kunst bietet sich der Außenbereich bestens an.
Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

      Seite 8   Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
AUS MEINER GEMEINDE - Gemeinde Rüstorf
VORWORT

Finanzierung Sanierung Volksschule gesichert           Die Mittel von 30.000 € aus dem Regionalisierungs-
Noch mehr Kopfzerbrechen als die knapp bemessene       fonds, die uns zunächst verweigert worden sind,
Bauzeit hat uns die Finanzierung unseres Vorhabens     werden letztlich doch gewährt. Bei Gesamtkosten
gemacht.                                               von 130.000 € verbleibt ein Beitrag von 26.000 € bei
                                                       der Gemeinde Rüstorf, welcher im Voranschlag 2019
Wir haben jeweils Kooperationsvereinbarungen           abgedeckt werden kann. Unser Partner Desselbrunn
mit der Stadt Vöcklabruck (Pestalozzi-Klasse) und      hat ,wie auch bei den anderen Krabbelstuben,
der Gemeinde Desselbrunn (3. Krabbelstube)             gleiche Rechte und keine Kosten!
abgeschlossen. Diese Zusammenarbeit wird nach
den Regeln der Gemeindefinanzierung NEU, die seit      Die Aufnahme der Pestalozziklasse, die seit 2014
heuer gilt, mit einem definierten Aufschlag auf die    bei uns ist, bzw. die Kooperation mit der Stadt
Regelfinanzierung honoriert.                           Vöcklabruck, wurde nun ebenfalls anerkannt bzw.
                                                       finanziell honoriert.
In der Gemeinderatssitzung am 24. Mai wurden uns
eine Stunde vor Sitzungsbeginn Finanzierungspläne      Mit zusätzlichen 58.000 € Förderung und der
übermittelt, in denen die Kooperation mit              Vorziehung der Auszahlung von Landesgeldern
Desselbrunn gar nicht und die Kooperation mit          können wir nun gut leben und auch besser schlafen.
Vöcklabruck nur minimal finanziell anerkannt war.

Wir mussten die Pläne aber notgedrungen
beschließen, um die Gewerke vergeben zu können.

Fast 7 Monate, unzählige Telefonate und E-Mails
später und nach drei Besprechungen in Linz
sowie nach dem Verbrauch mehrerer Fläschchen
Baldriantropfen, sieht die Sache nun besser aus.

Vor wenigen Tagen wurden uns endlich die
endgültigen Finanzierungspläne übermittelt. Die
Kooperation mit Desselbrunn wird nun berücksichtigt.   Blick in den Spielgarten aus der dritten Krabbelstubengruppe.

 Ortsumfahrung Rüstorf - alte Trasse aus 1974 aufgehoben

Die alte Umfahrungstrasse durch das Roither Tal        Mit dem Gesetz werden viele alte Gesetze und
(Variante A), die im Jahr 1974 vom Bund verordnet      Verordnungen aufgehoben. „Unsere“ Verordnung
wurde, kommt aus naturschutzrechtlichen Gründen        ist mit 31.12.2018 weg, wir können daher die
für die geplante Ortsumfahrung nicht in Frage. Vor     Trasse ohne Probleme und ohne zu erwartende
der Festlegung der neuen Variante D, die zuletzt       Hindernisse im Genehmigungsverfahren bzw.
im Gemeinderat beschlossen wurde, muss die alte        bei der Verordnungsprüfung der neuen Trasse
Trassenverordnung aufgehoben werden. Bislang           herausnehmen.
konnte uns jedoch niemand sagen, wie dies rechtlich
möglich ist und wer zuständig ist.                     Die Trasse ist unabhängig von unseren Bemühungen
                                                       aufgehoben und hätte im Fall, dass wir sie noch
Nun wird diese Bundesverordnung per Ende des           gebraucht hätten, neu verordnet werden müssen.
Jahres überraschend automatisch aufgehoben.
                                                       Derzeit liegt beim Thema Umfahrung der
Vom Verkehrsministerium wurde uns mitgeteilt, dass     Ball bei uns. Wir müssen die neue Trasse im
die Verordnung mit der die alte Umfahrungstrasse       Flächenwidmungsplan darstellen. Derzeit
festgelegt wurde, auf der Negativliste des „Zweiten    befindet sich der Bearbeitungsstatus der neuen
Bundesrechtsbereinigungsgesetzes“ steht.               Flächenwidmung im Stellungnahme-Verfahren.

                                         Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018              Seite 9
AUS MEINER GEMEINDE - Gemeinde Rüstorf
VORWORT

  Neues Tourismusgesetz ab 2019 auch in Rüstorf spürbar
Im Jahr 2018 ist ein neues OÖ Tourismusgesetz in                Der Rüstorfer Gemeinderat hat am 13.12.2018 eine
Kraft getreten. Dieses Gesetz hat zwei Auswirkungen             Verordnung beschlossen, mit welcher ein Zuschlag
die auch für unsere Gemeinde relevant sind. Zum                 eingehoben werden soll und zwar in gleicher Höhe
einen müssen nicht Tourismusgemeinden wie wir,                  wie der vorzuschreibende Landesbeitrag.
welche bisher in der sogenannten Ortsklasse D lagen,
nun auch eine Ortstaxe einheben und zum anderen                 In Zahlen bedeutet dies, dass für eine Freizeitwohnung
ist eine sogenannte Freizeitwohnungspauschale                   bis zu 50 m² Nutzfläche jährlich der Betrag von
einzuheben.                                                     144 € und für über 50 m² große Freizeitwohnungen
                                                                der Betrag von 216 € jeweils am Jahresende
Die Ortstaxe, beträgt 2 €, trifft alle Beherbergungs-           vorgeschrieben wird. Jeweils die Hälfte davon
betriebe und ist für jede Gästenächtigung einzuheben.           müssen wir an das Land abliefern. Leider fehlen für
Die Gemeinden müssen mit den Quartiergebern die                 dieses junge Gesetz noch die Durchführungserlässe.
Abrechnung machen und diese dann an das Land                    Wir erwarten aber in den nächsten Monaten eine
abliefern. Für die Arbeit bekommen wir satte 5%                 Klärung der verschiedenen offenen Fragen.
der Abgabe. Warum nicht gleich der einfache Weg
gewählt wurde, nämlich direkt zwischen Land und                 Wer nun genau von dieser Abgabe betroffen ist, wird
Quartiergeber abzurechnen, entzieht sich unserer                sich in den nächsten Wochen herausstellen und wir
Kenntnis.                                                       werden dann mit den Betroffenen in Kontakt treten.
                                                                Die Verordnung kann auch in der elektronischen
Eine weitere Abgabe sorgt aber derzeit für großen               Amtstafel in unserer Homepage eingesehen werden.
Diskussionsstoff: Die Freizeitwohnungspauschale,
welche oftmals der Einfachheit halber als
Zweitwohnsitzabgabe bezeichnet wird. Diese Abgabe
                                                                 Rüstorf - sechstbeste Rückkehrer-
hat grundsätzlich den Sinn, Wohnungsspekultion,                  Quote im Land
Leerstände bei Häusern und Wohnungen und dem
Flächenverbrauch entgegen zu wirken.                            Trotz der Tendenz zur Landflucht, vor allem der
                                                                Jungen in OÖ, gelingt es manchen Gemeinden bereits
Auch in Rüstorf gibt es viele leerstehende Wohnungen            weggezogene BewohnerInnen wieder zurück zu
und auch so manche Wohnhäuser, in welchen nur                   gewinnen.
Bürger oder Bürgerinnen mit einem Zweitwohnsitz
gemeldet sind. Wenn länger als 26 Wochen im Jahr                Rüstorf belegt in der Statistik den hervorragenden
keine Person mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, wird               6. Platz unter den 440 oberösterreichischen
die Abgabe fällig.                                              Gemeinden. So sind von den jungen Leuten im Alter
                                                                zwischen 18 und 26 Jahren, die seit dem Jahr 2003
Für die Gemeinde erzeugt ein Leerstand aber                     weggezogen sind, unglaubliche 34,1 % oder 165
Kosten. So müssen wir zB. auch für leerstehende                 Personen wieder heimgekehrt. Dies ist ein großes
Wo h n h ä u s e r d e n te u re n Ka n a l a n s c h l u s s   Kompliment für unsere Gemeinde und Ansporn für
herstellen, ohne Kanalbenützungsgebühren zu                     unsere Arbeit.
bekommen. Auch die Straßen sind zu erhalten
und der Winterdienst ist durchzuführen. Ebenso
muss eine Nebenwohnsitzgemeinde auf die
Ertragsanteile (Pro-Kopf-Steueranteile, welche einer
Hauptwohnsitzgemeinde zustehen) verzichten.

Wir haben die vom Land aufgetragene gesetzliche
Verpflichtung diese Freizeitwohnungspauschale
e i n zu h e b e n , kö n n e n a b e r a u c h e i n e n
Gemeindezuschlag verlangen.                                     Wir können wieder einen Wien-Heimkehrer begrüßen.

       Seite 10   Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VORWORT

  Vorstellung Projekt Neues Gemeindeamt am Pfarrgrund im Pfarrgemeinderat

Im Dezember des Vorjahres wurde auf Wunsch der                      Etliche zweifeln nämlich an, dass wir ein neues
Pfarre im Gemeinderat der Beschluss gefasst, dass                   Gemeindeamt brauchen. Manche meinen gar,
der Standort Pfarrwiese/Pfarrleitn für ein neues                    dass ein eigenes Gemeindeamt für Rüstorf
Gemeindeamt erste Wahl ist. Mit diesem, mit mehr                    verzichtbar wäre. (Heißer Tipp für einen möglichen
als 2/3 Mehrheit gefassten Beschluss, sind wir der                  Kooperationspartner: Die Gemeinde Desselbrunn).
Pfarre im Wort.
                                                                    Weiters soll zur Veranschaulichung ein Modell des
Im Frühjahr folgte eine Besprechung der                             geplanten Gemeindeamtes angefertigt werden.
Verhandlungsteams der Pfarre und der Gemeinde.
Am 12. September durfte ich unser Projekt „Neues                    Anfang 2019 haben wir einen Bürgerabend geplant
Gemeindeamt am Pfarrgrund“ im Rahmen einer                          in welchem das Thema Gemeindeamt und auch das
Pfarrgemeinderatssitzung dem Pfarrgemeinderat                       Thema Ortsumfahrung Rüstorf vorgestellt werden
zum zweiten Mal offiziell vorstellen.                               und wir zur Diskussion bitten. Derzeit wird versucht,
Die Präsentation wurde professionell moderiert                      fachkundige Sachverständige zu beiden Themen zu
und ist gut und fair abgelaufen. Im Vorfeld wurden                  finden.
mir Fragen übermittelt, die ich zu beantworten
hatte. Trotz Zeitdruck konnte ich viele Argumente
anbringen und Missverständnisse ausräumen.
Am Ende der Sitzung habe ich darum gebeten, im
Gespräch zu bleiben.

Inzwischen ist der Pfarrgemeinderat in Klausur
gegangen und hat entschieden, dass es zu diesem
Thema bis Ostern eine Nachdenkpause geben soll.
Diesen Wunsch wollen wir respektieren.
Es soll aber eine allgemeine Informationsveranstaltung
für alle Interessierten zum Thema Neues
Gemeindeamt geben.                                                  Ein Entwurf des Gemeindeamtes am Pfarrgrund wurde präsentiert.

  Bauhofkooperation in Desselbrunn an Statuten gescheitert - Letzte Chance
  bis Ende März 2019

Angepeilt war der Start des Verbandes mit 1. Jänner                 In langwierigen, heftigen Diskussionen mit den
2019. Dies wäre sich locker ausgegangen, wären da                   designierten Desselbrunner Verbandsmitgliedern
nicht die Statuten, eigentlich eine Formsache!                      haben wir uns zudem auf die Anschaffung eines
                                                                    Multifunktionsgeräts sowie eines Anhängers und
In beiden Gemeinden sind längst die notwendigen                     eines Pritschenwagens geeinigt. Die Geräte sind auf
B e s c h l ü s s e g e fa s st u n d d i e z u k ü n f t i g e n   den gemeinsamen Bedarf der beiden Gemeinden
Verbandsmitglieder gewählt. Die Errichtung einer                    abgestimmt und sollten in den Verband eingebracht
Maschinenhalle ist vom Land genehmigt worden                        werden
und angeblich ist auch ein geeignetes Grundstück                    Vom Land, das diese Kooperation sehr begrüßt und
in Desselbrunn in Widmung.                                          unterstützt, wurde für diese Anschaffungen 80 %
                                                                    Förderung zugesagt. Der Eigenanteil von nahezu
Unsere Bauhofmitarbeiter haben gut                                  25.000 € für das bereits gekaufte Multifunktionsgerät
zusammengearbeitet. Die Genehmigung für die                         (inkl. Mäher und Kehrbesen) ist allein von der
Einstellung eines dritten gemeinsamen Mitarbeiters                  Gemeinde Rüstorf zu tragen. Das Gerät war auch in
ist vom Land in Aussicht gestellt worden.                           der Gemeinde Desselbrunn schon fleißig im Einsatz.

                                                   Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018              Seite 11
VORWORT

                                                          Der Notfall ist rasch eingetreten. Unsere aktuell
                                                          zwei Bauhofmitarbeiter haben inzwischen schon
                                                          wieder an einem Wochenende den Winterdienst in
                                                          Desselbrunn übernehmen müssen.

                                                          In Rüstorf war das Thema gemeinsamer Bauhof
                                                          am 13. Dezember wieder auf der Tagesordnung.
                                                          Verärgerte Mandatare verlangten die Gespräche
                                                          mit Desselbrunn sofort abzubrechen, uns nicht
                                                          länger pflanzen zu lassen und nicht noch mehr leere
                                                          Kilometer zu machen. Andere verlangten Desselbrunn
Ein Bild aus glücklicheren Tagen.                         bei den Krabbelstuben rauszuschmeißen und auch
                                                          Essen auf Rädern nicht mehr für sie durchzuführen.
Wir haben in Rüstorf schon im Vorjahr Satzungen           Manche fragen sich auch, wie eine Zusammenarbeit
ausgearbeitet und nach positiver Prüfung bei der          in Zukunft funktionieren soll, wenn es schon im
Aufsichtsbehörde im Gemeinderat beschlossen.              Vorfeld jahrelang nur Zank und Hader gibt.
Diese hätten mit Sicherheit eine gute und offene
Zusammenarbeit garantiert!                                Letztlich wurde aber doch mehrheitlich beschlossen,
                                                          dem Desselbrunner Gemeinderat noch eine Chance
Alles paletti, könnte man meinen.                         geben.
Doch leider wurden im Desselbrunner Gemeinderat           Bis Ende März 2019 haben wir ihnen Zeit gegeben
diese Statuten mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ            Statuten auf den Weg zu bringen, die auch die
mehrheitlich abgelehnt. Es wurden in der Folge            Zustimmung der Aufsichtsbehörde finden.
zahlreiche komplizierte Änderungen hineinreklamiert,      Wenn diese Frist ergebnislos verstreicht, treten wir
die – wie sich später herausstellte - gleich in           in offizielle Kooperationsverhandlungen mit der
mehreren Punkten gegen Verbandsrecht und gar              Stadtgemeinde Schwanenstadt. Die Motivation
Verfassungsrecht verstoßen haben. Totz Bedenken           gegen Windmühlenflügel zu kämpfen, ist bei der
haben wir diese Satzungen im Rüstorfer                    Gemeindevertretung und im Amt jedenfalls erlahmt.
Gemeinderat beschlossen. Wie befürchtet, wurde            Der Ball liegt in Desselbrunn. Nur sie können ihn
das Machwerk vom Verfassungsdienst des Landes             spielen!
zurückgeschmissen.

Es folgte ein intensives, aber letztlich vergebliches     Wir können nicht ewig warten
Ringen um eine Lösung bei einem Gespräch aller            Seit 2017 sind wir nun bemüht eine Einigung
Beteiligten bei der Aufsichtsbehörde IKD in Linz.         für das wunderbare Projekt Bauhofverband
Auch alle weiteren Bemühungen der Beamten der             Desselbrunn - Rüstorf zu erzielen, leider ohne Erfolg.
IKD, die sich weit hinausgelehnt hatten, sowie von        In Desselbrunn scheinen politische Machtspielchen
Bürgermeisterin Ulrike Hille und der Amtsleiterin         im Vordergrund zu stehen. Den Sinn und die Vorteile
Katharina Papst waren vergeblich. In der GR-Sitzung       der Zusammenarbeit für beide Gemeinden scheint
am 23. Oktober hat der Desselbrunner Gemeinderat          man aus den Augen verloren zu haben.
den mühsam erarbeiteten Kompromiss-Entwurf
wiederum mit Stimmenmehrheit von SPÖ und FPÖ
abgelehnt. Weiters wurde beschlossen, dass zu
den derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen
an keinem weiteren Satzungsentwurf gearbeitet
werden soll.

Wir haben daraufhin die Arbeiten in Desselbrunn
ruhend gestellt und nur noch für Notfälle und gegen
Verrechnung unsere Hilfe angeboten. Auch der
stärkste Geduldsfaden reißt einmal.                                                 Der hoffnungslos veraltete Bauhof.

       Seite 12     Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VORWORT

J e d e r vo n u n s h at n u r e i n e n stä n d i g e n   Hier sind für Pflug und Streuer über 400 €
Bauhofmitarbeiter. Es gibt Arbeiten, die man nur zu         Monatsmiete an die Fa. Schwarzmayr in Gampern
zweit erledigen kann (z.B. Schneestangen setzen)            zu berappen. Ein Kauf ist aus fördertechnischen
oder aus Sicherheitsgründen nur zu zweit erledigen          Gründen derzeit nicht gescheit.
darf (z. B. Arbeiten an den Kanalschächten oder             Zu allem Überfluss ist unser Traktor kaputt gegangen.
etwas so einfaches wie eine Leiter zu halten.) Vom          Weil die Reparatur mindestens 7.000 € gekostet
Vorteil der großzügig geförderten neuen Geräte und          hätte, wurde entschieden, das Gerät nicht mehr
Maschinenhalle will ich gar nicht reden.                    reparieren zu lassen, sondern zu verkaufen.
                                                            Als Ausweg konnten wir ebenfalls von der Fa.
Da unser Bauhofgebäude hoffnungslos veraltet                Schwarzmayr einen Traktor samt Schneepflug
ist und es auch nicht mehr gescheit ist, hier im            ausleihen. Die Monatsmiete beträgt 500 €. Die
Alleingang einen Bauhof mit einem Bediensteten              Durchführung des Winterdienstes ist nun gesichert.
zu führen, sind wir gezwungen, uns um einen
neuen Partner umsehen. Wir sind entschlossen,
keinen neuen Bauhof mehr zu errichten. Anders als
bei einem Gemeindeamt, mit viel Parteienverkehr
und Bürgerkontakten ist der Nutzen eines Bauhofs
im eigenen Gemeindegebiet für den Bürger
überschaubar.

Desselbrunn ist weiterhin erste Wahl, denn unsere
                                                            Für den alten Traktor konnten wir einen guten Erlös von 8.900 €
Bauhöfe würden sich optimal ergänzen. Aber wir              erzielen.
können nicht ewig warten!
Es wäre auch möglich mit der Stadtgemeinde                  Jeder ist selber verantwortlich
Schwanenstadt zu kooperieren. Ein erstes                    Derzeit konzentriert sich die ganze Kritik auf GV
unverbindliches Gespräch am 12.November auf                 Dieter Grafinger von der SPÖ Desselbrunn, der
Bürgermeister- und Amtsleiter-Ebene verlief gut             die Ablehnung der Statuten federführend und mit
und vielversprechend. Auch der Stadtrat von                 großer Passion betreibt. So leicht will ich es mir
Schwanenstadt steht der Idee positiv gegenüber. Eine        nicht machen, ihn allein zum Buhmann zu machen.
zwischen den beiden Amtsleitern stattgefundene              Für das Zustandekommen der Statuten, fehlt eine
Besprechung hat ergeben, dass der von uns im                einzige Stimme.
Herbst 2017 ausgearbeitete Satzungsentwurf ohne             Jeder einzelne Gemeinderat der SPÖ und der FPÖ
große Änderungen als Verhandlungsgrundlage                  Fraktion in Desselbrunn hat es allein in der Hand,
dienen könnte.                                              die Kooperation zu retten. Es gilt das freie Mandat
                                                            und jeder Mandatar ist eigenverantwortlich.
Was bedeutet die Ablehnung für Rüstorf?
Das Nichtzustandekommen des Verbandes                                        Zum Abschluss eines
und das schmähliche im Stich lassen kurz vor                                 ereignisreichen Jahres, das wie
Wintereinbruch hat unsere Gemeinde in eine                                   im Flug vergangen ist, möchte
schwierige Lage gebracht. Wir haben auf das baldige          ich allen Rüstorferinnen und Rüstorfern danken,
Zustandekommen der Kooperation vertraut und                  die sich für die Gemeinde und die Menschen
auch alles dafür getan.                                      hier einsetzen. Herzlichen Dank auch allen
                                                             Gemeindevertretern und meinem großartigen
Wir haben auch vertraut, dass die Anschaffung der            Team im Amt.
Winterdienstausrüstung für das neue HAKO-Gerät,
                                                             Ich wünsche allen ein schönes Weihnachtsfest
wie von Desselbrunner Seite selber angeboten und
                                                             und Tage des Aufatmens und der Ruhe. Freuen
vereinbart, rechtzeitig beschlossen wird. Doch mit
                                                             wir uns, dass wir in einem friedlichen und
der Ablehnung der Satzungen wurde auch diese
                                                             sicheren Land leben dürfen.
Anschaffung abgelehnt. Uns ist nichts anderes übrig
geblieben, als nach Rücksprache bzw. mit Erlaubnis des
                                                             Ihre Bürgermeisterin
Landes rasch eine Mietkaufvariante auszuarbeiten.

                                             Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018            Seite 13
VERANSTALTUNGEN

  Ferienprogramm

Das nunmehr vom Gemeindeamt in die Hand
genommene Sommerferienprogramm konnte heuer
mit 176 Anmeldungen mehr als doppelt so viel
Beteiligung verzeichnen, als noch im Sommer 2017.

                                                             Ein hoher Andrang herrschte beim Besuch des Wildparks Grünau
                                                             Mit dem Bus ging es am 23. Juli in den Wildpark
                                                             Grünau. Dieser Ausflug, bei traumhaften Wetter,
                                                             war ein Spaß für Groß und Klein und wurde von der
                                                             Gesunden Gemeinde und von Frau Bgm. Sterrer
                                                             gesponsert.
Die Kinder lernten viel Interessantes über ihre Umwelt.

Gleich zum Start der Ferien war die Wanderung mit            Mit 35 teilnehmenden jungen Reitern und
den Jägern zur Traun geplant, die speziell für jüngere       Reiterinnen ist der Spielparcour im Reitstall Kaufing
Kinder ein Erlebnis war.                                     der am meisten besuchte Ferienspaß in Rüstorf. Die
                                                             Frauenbewegung der ÖVP hält mit dem Staffellauf,
                                                             verschiedenen Spielen und allem rund ums Pferd,
                                                             die Kinder auf Trab.

Viel Spaß machte das Fußballtraining mit dem ATSV Rüstorf.

Am Montag drauf trafen sich viele Fußballbegeisterte
Kinder und solche die es noch werden wollen im
Waldstadion, wo ihnen Trainer vom ATSV Tipps und
Tricks fürs Spiel beibrachten.                               Die Kinder sind stolz auf das Gekochte und die erhaltenen Urkunden

                                                             Der Kinderkochkurs „Kunterbunter Knödelspaß“
Der Programmpunkt „Tennis“ musste kurzfristig in             wurde wieder von der Gesunden Gemeinde
die Halle verlegt werden, da es ausgerechnet an              veranstaltet. Es wurde angeregt, dass im nächsten
diesem Vormittag geregnet hat. Danke an die UNION            Jahr zwei Termine zum Kochen eingeplant werden,
Rüstorf für das lustige Training mit den Kids und die        da der Andrang wirklich groß war und viele Kinder
Verpflegung.                                                 nur auf der Warteliste gelandet sind.

       Seite 14     Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VERANSTALTUNGEN

                                                                    Das „Kreative Malen“ ist jedes Jahr eine beliebte
                                                                    Veranstaltung bei den Kindern ab 5 Jahren. Frau
                                                                    Petermayr Rosemarie und Frau Vogl Brigitte kreieren
                                                                    mit den begeisterten Kids kleine Kunstwerke.

 Die Besichtigung der Stadtfeuerwehr Wels war für alle ein
 besonderes Erlebnis.

18 Kinder nahmen an der Fahrt mit dem
Feuerwehrauto zur Stadtfeuerwehr Wels teil. Dort
konnten Fahrzeuge besichtigt und Gerätschaften
ausprobiert werden und natürlich gab es anschließend
eine Jause.
                                                                    Auch heuer wurden wieder coole Tänze einstudiert.

                                                                    Der Tanzworkshop „Hip Hop“ wurde heuer bereits
                                                                    zum zweiten Mal im Ferienprogramm angeboten.
                                                                    Auch dieses Jahr zeigte die Studentin Vici Rauch den
                                                                    jungen Rüstorfern einige coole Moves.

                                                                    Die Gemeinde Rüstorf bedankt sich im Namen der
                                                                    teilnehmenden Kinder bei den zahlreichen Vereinen
                                                                    und Helfern die das diesjährige Ferienprogramm
Das kreative Malen wird jedes Jahr sehr gut besucht.                möglich gemacht haben!

  Trachtensonntag
Alljährlich lädt die Goldhauben & Kopftuchgruppe                    Die Gemeinde Rüstorf gratuliert allen Jubilaren
R ü s t o r f, i n Z u s a m m e n a r b e i t m i t d e m          herzlich!
Familienausschuss, zum Trachtensonntag ein.

Am 8. Juli 2018 wurden die Ehejubiläen von
vier Paaren gefeiert. Der Rüstorfer Kirchenchor
und die Musikkapelle umrahmten den feierlichen
ökonomischen Festgottesdienst.

Anschließend ging es zum Frühschoppen und
Mittagessen ins Wirtshaus „Zur Lilli“, bei dem das
Fest einen gemütlichen Ausklang fand.

Die Goldhaubengruppe und der Familienausschuss
danken den Gästen für Ihren Besuch und würden
sich wünschen, dass im nächsten Jahr noch mehr
                                                                     Vier Jubelpaare feierten gemeinsam mit der Goldhauben- und
Rüstorfer am Trachtensonntag teilnehmen.                             Kopftuchgruppe ihre Jubiläen.

                                                       Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018              Seite 15
VERANSTALTUNGEN

  Jungbürgerfeier
Am 19. Oktober 2018 wurde in einem feierlichen                          In einer Interviewrunde unterhielt sich Kati Hochhold
Rahmen, die Aufnahme von 6 Rüstorfern und                               mit den jungen Damen und Herren zu Themen rund
Rüstorferinnen in den Kreis der vollberechtigten und                    um die Volljährigkeit. Dabei nutzte die Rüstorferin
verantwortlichen Staatsbürger, gefeiert.                                Julia Mayringer die Gelegenheit und stellte das
                                                                        Konzept „Jugendtaxi“ vor.
Charmant wie immer, führte die Moderatorin Kati
Hochhold durch den Abend, welcher von der Band                          Während der Verleihung der Jungbürgerbriefe
„Jazzahead“ musikalisch untermalt wurde.                                und der Übergabe der Landeschroniken und
                                                                        Heimatbücher verblüffte der Magier Stefano
Begrüßt wurden die Jungbürger von Bürgermeister                         Bracher die Gäste mit seinen Zauberkünsten. Im
Konsulent Karl Staudinger. Die anschließende                            Anschluss an die Zeremonie wurden die Rüstorfer
Festrede wurde von der Nationalratsabgeordneten                         JungbürgerInnen sowie deren Eltern zu einem
Frau Mag. Doris Magreiter gehalten.                                     gemeinsamen Abendessen eingeladen.

1. Reihe v.l.n.r. Michael Motz, Lorenz Steinbruckner, David Lenzeder, Julia Mayringer, Florian Oberroither, Xaver Sevcik
2. Reihe v.l.n.r. GR Lukas Schenk, GR Klaus Stagl, GR Katharina Nöhammer, GV Ing. Karl Hagenberger

 Rüstorfer Fitmarsch am 26.10.2018
Bei strahlendem Sonnenschein fand auch heuer                            Bei den Labstationen auf Hütthaler's Musterhof in
wieder der traditionelle Rüstorfer Fitmarsch am                         Kreut und den Jägern in Eglau, sowie am Ziel wurden
Nationalfeiertag statt.                                                 Erfrischungen für die Starterinnen und Starter
                                                                        angeboten.
Organisiert wurde der Fitmarsch dieses Jahr von
der Sport UNION Rüstorf. Die 10,5 km lange Strecke                      Die Streckensicherung wurde wieder von der
führte von Mühlwang über Rüstorf, Kreut, Mitterberg                     Freiwilligen Feuerwehr Rüstorf übernommen.
und Mitterbergholz, Ebersäuln, Hart, Glatzing und
Kaufing wieder zurück zur Union Sportanlage in                          Wir bedanken uns auf diesem Wege bei allen
Mühlwang.                                                               Mitwirkenden für die gelungene Veranstaltung.

       Seite 16     Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
GEMEINDEINFOS

  Gemeindeamt im Raiba Gebäude:
Manche meinen, dass die Gemeinde im bestehenden                   Weil dann die Raumhöhe im Raiba Gebäude zu
Gebäude bleiben soll, die Gemeinde das Raiba                      niedrig wäre und die Obergeschoßdecke ebenfalls
Gebäude kaufen könnte um hier ein modernes                        angehoben werden muss. Hier passt dann die
Dienstleistungszentrum einzubauen.                                Anordnung der Fenster nicht mehr. Es müsste folglich
Diese Idee wurde, nachdem uns die Raiffeisenbank                  die ganze Fassade an der Vorder- und Rückseite
mitgeteilt hat, die Filiale Rüstorf zu schließen, auch            des Gebäudes abgetragen und neu gebaut werden,
ernsthaft geprüft. Das Ergebnis ist aber ernüchternd.             womit dann aber vom Gebäude nichts mehr übrig
Zwischen dem Erdgeschoßfußboden Gemeindeamt                       bleibt und gleich abgetragen werden kann.
und dem Erdgeschoßfußboden Raiba-Gebäude
besteht ein Niveauunterschied von ca. einem                       Aufgrund dieser Fakten ist es dem Rüstorfer
Meter. Um diesen Niveauunterschied im Gebäude                     Steuerzahler gegenüber nicht zumutbar die Sanierung
auszugleichen gibt es drei Möglichkeiten:                         des Gemeindeamtes unter Einbeziehung des Raiba
                                                                  Gebäudes anzustreben. Nicht zumutbar deshalb,
1. Im Gebäude wird eine Rampe errichtet. Um die                   weil es keine andere Möglichkeit gibt als beide
Rampe barrierefrei zu erhalten muss diese eine                    Gebäude abzutragen. Zwischenzeitig müsste die
Länge von mindestens 5 m haben. Bei einer mittleren               Verwaltung über viele Monate in teuer angemieteten
Breite des Raiba Gebäudes von 9 m würde die                       Containern untergebracht werden. Aber vor allem
Rampe die Hälfte der Gebäudelänge einnehmen –                     die Abbruchkosten wären sehr kostenintensiv –
Platzverschwendung.                                               dafür würde man sicherlich schon den Rohbau des
                                                                  Gemeindeamtes herstellen können.
2. Das Fußbodenniveau des Gemeindeamtes auf                       Jeder der vom Bau ein wenig Ahnung hat, sieht
jenes des Raiba Gebäudes zu senken – geht nicht,                  auf den ersten Blick, dass die Fusionierung beider
weil das Gemeindeamt unterkellert ist und der Keller              Gebäude zu einem teuren Vergnügen wird und ein
dann mit einer Raumhöhe von 1,5 m nicht mehr                      Neubau eigentlich unumgänglich ist.
begehbar wäre. Übrigens wird das Raiba Gebäude
über die im Keller des Gemeindeamtes befindliche                  Darüber hinaus hat das Land die Sanierung des
Heizanlage versorgt.                                              Bestandgebäudes auch sehr streng geprüft und in
                                                                  einem Sachverständigengutachten festgehalten,
3. Das Niveau des Raiba Fußbodens auf jenes im                    dass der Neubau eines Amtsgebäudes am Ortsplatz
Gemeindeamt anzupassen. Funktioniert auch nicht.                  zu empfehlen wäre.

  Elektronische Zustellung wird immer beliebter
Seit einiger Zeit ist es möglich, die                             So funktioniert es:
G e m e i n d evo rs c h re i b u n ge n ( G r u n d ste u e r,   Der Bürger erhält eine E-Mail mit dem Link auf die
Müllabfuhr, Kanal usw.) einfach per E-Mail zu                     Vorschreibung. Der Download des Dokuments wird
erhalten.                                                         automatisch protokolliert. Erfolgt der Download
Die Versendung per E-Mail bringt eine Vereinfachung               nicht innerhalb von einem Monat, wird die
für die Bürger sowie eine Kostenersparnis für die                 Vorschreibung gedruckt und Ihnen per Post
Gemeinde mit sich. Einige Bürger haben von dieser                 zugesandt.
Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht.
Es würde sich hier auch ein Abbuchungsauftrag                     Anmeldung:
anbieten, welchen Sie bei Ihrer Bank oder direkt im               Sollten Sie Interesse an diesem Ser vice
Gemeindeamt machen können. Auch dies ist für die                  haben, bitten wir Sie, Frau Isabel Samija
Gemeinde eine enorme Verwaltungsvereinfachung.                    (samija@ruestorf.ooe.gv.at) jene E-Mail-Adresse
Aber auch für Sie, da somit keine Vorschreibung                   bekannt zu geben, auf welche Sie den Link
übersehen werden kann.                                            zugesandt bekommen möchten.

                                                 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018     Seite 17
GEMEINDEINFOS

Mahngebühren und Säumnis-                                  Spende Firma Höflich
zuschläge ab 1.1.2019                                    Die Fa. Höflich aus Schwanenstadt stellte uns während
                                                         der Generalsanierung der Volksschule Rüstorf
Seitens der Aufsichtsbehörde kommt es immer              einen Sattelaufleger für die Zwischenlagerung der
wieder zu Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft,           Schulmöbel zur Verfügung. Die geschätzten Kosten
weil Gemeinden keinen Säumniszuschlag, keine             von € 400,00 wurden von Geschäftsführer Cornelius
Stundungszinsen oder Mahngebühren einheben.              Höflich nicht in Rechnung gestellt, sondern werden
Ab 1. Jänner 2019 muss daher in der Gemeinde             an die Volksschule Rüstorf gespendet.
Rüstorf wie folgt vorgegangen werden:
                                                         Sehr geehrter Herr Corneslius Höflich, wir bedanken
  1.    Bei Zahlungsverzug wird drei Wochen nach         uns auf diesem Wege nochmals recht herzlich für
        Zahlungsziel eine Mahnung ausgestellt.           die gute Zusammenarbeit, Ihre Großzügigkeit und
  2.    Wenn diese Mahnung bis zum nächsten              Ihr Engagement für unsere Schulkinder.
        Quartal nicht bezahlt wird, soll ein
        Bescheid erstellt werden, in welchem die                   3. Rüstorfer Eisstockmeisterschaften
        Mahngebühr und ein Säumniszuschlag                         Wann:		         Samstag, 2. Februar 2019
        eingefordert werden.                                       Wo:		           Eislaufplatz Schwanenstadt
  3.    Bei Ratenzahlungen bzw. Stundungen                         Veranstalter:   ÖVP Rüstorf
        werden ab 01.01.2019 Stundungszinsen                       Voranmeldung:   bis 26. Jänner 2019
        angerechnet.                                               per Mail:       robert.herndl@gmx.at
        Diese sind laut Gesetz mit 6 % zu verzinsen.               Tel.: 		        0699/129 192 25

Wir bitten um Ihr Verständnis!

                                                                                                    www.generali.at

   Um zu verstehen,
   muss man zuhören.
   Genau das tun KundenbetreuerInnen der Generali. Wenn Sie Fragen zum Thema
   Versicherung, Vorsorge, Bausparen oder Leasing haben, bin ich gerne für Sie da.
   Und das seit 25 Jahren. Ich freue mich auf Ihren Anruf.

                    Josef Müller
                    M +43 676 920 44 46
                    josef.mueller@generali.com
                    Geschäftsstelle Vöcklabruck
                    Stadtplatz 11-13, 4840 Vöcklabruck

                                                           Unter den Flügeln des Löwen.

                                                                                      Entgeltliche Einschaltung

       Seite 18   Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
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