AUS MEINER GEMEINDE - Gemeinde Rüstorf
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gemeinsam leben AUS MEINER GEMEINDE Dezember 2018 Alle freuen sich über die neue Volksschule Etwas Besonderes ist uns mit der Sanierung der Schule gelungen. Das helle, freundliche Erscheinungsbild wirkt sich auch auf unsere Kinder und das gesamte Lehrpersonal aus. (Bericht Seite 8) UNTER ANDEREM IN DIESER AUSGABE: Neues Gemeindelogo ergänzt das Gemeindewappen Pflichten der Anrainer bei der Schneeräumung Neue Streckenaufteilung bei der Müllabfuhr Amtliche Mitteilung der Gemeinde Rüstorf
VORWORT Liebe Rüstorferinnen und Rüstorfer! Ausgeglichener Voranschlag 2019 Für das Jahr 2019 konnte wiederum ein ausge- Gerne informiere ich glichenes Budget erstellt werden. Die Einnahmen Sie über die wichtigsten und Ausgaben im ordentlichen Haushalt wurden Ereignisse des laufenden mit jeweils 3.415.700 € budgetiert. Jahres. Eine große Herausforderung sind die Sozialkosten. Diese Pflichtausgaben für Pflege, Kinderheime, Mindestsicherung, Chancengleichheitsgesetz Nachtragsvoranschlag 2018 (Behindertenhilfe) etc. sind im Bundesvergleich in Oberösterreich mit 349 €/Kopf/Jahr am höchsten. Der Nachtragsvoranschlag 2018 ist erfreulich Auch bezüglich Qualitätstandards liegt OÖ, wie ausgefallen. Die Einnahmen und Ausgaben im der Rechnungshof bestätigt, an der Bundesspitze. ordentlichen Haushalt wurden im Voranschlag für Die Kosten für die verschiedenen Bereiche werden das Jahr 2018 mit jeweils 3.261.600 € veranschlagt. nach unterschiedlichen Schlüsseln zwischen Land Der Nachtragsvoranschlag konnte mit Einnahmen und Gemeinden aufgeteilt, wobei die Gemeinden und Ausgaben von 3.504.200 € ausgeglichen erstellt durchschnittlich 58 % zu tragen haben, das Land 42 %. werden. Erstmals wurde im Rüstorfer Budget die Die Sozialkosten steigen zudem dynamisch und 3,5 Millionen-Euro Grenze überschritten. verschlingen mit insgesamt 1.011.246 € nahezu ein Drittel unseres Budgets. Es war ein Überschuss aus dem Jahr 2017 in Höhe von 135.000 € abzuwickeln. Geholfen hat uns auch So ist der Krankenanstaltenbeitrag um 7 % die vorsichtige Budgeterstellung. So haben wir den oder um 37.100 € auf 457.595 € gestiegen. Die Sozialhilfeverbands-Beitrag wegen des Wegfall des Sozialhilfeverbandsumlage ist gar um 9 % oder um Pflegeregresses im Höchstbeitrag budgetiert. Durch 49.200 € auf 553.651 € geklettert. die Teileinigung zwischen Bund und Ländern zu diesem Thema konnten wir 42.500 € einsparen. Wegen der geringeren Bautätigkeit re c h n e n w i r 2 0 1 9 m i t m a r ka nt we n i ge r Die gute Wirtschaftslage bescherte uns um 45.000 Einnahmen aus Kanalanschlussgebühren und € höheren Kommunalsteuereinnahmen und um Aufschließungsbeiträgen für Kanal und Verkehr. 57.700 € höhere Ertragsanteile (das sind die den Gemeinden zustehenden Anteile an den Die Wachstumsprognose bei den Ertragsanteilen ist Bundessteuern) als geplant. Durch die Abwanderung dafür mit einer Steigerung von 139.000 € sehr positiv. unseres zweitgrößten Arbeitgebers im Vorjahr 117.000 € können Projekten des außerordentlichen ist die Kommunalsteuer aber immer noch um Haushalts zugeführt werden (Eigenanteil über 70.000 € geringer als noch 2017. Die rege Volksschulsanierung, Sanierung Feuerwehrhaus, Bautätigkeit, insbesondere die Errichtung der beiden Ausfinanzierung Parkplatz Gemeindeamt und genossenschaftlichen Mietwohnhäuser in Rüstorf Generalsanierung eines Güterweges). und Mühlwang brachte ein Plus von 25.000 € an Kanalanschlussgebühren. Die zusätzlichen Einnahmen konnten in wichtige, teilweise nicht geplante Vorhaben investiert werden. So wurden in den Straßenbau 110.000 € und in den neuen Spielplatz in Kaufing zusätzliche 8.000 € überführt. 33.800 € wurden einer Rücklage für den im nächsten Jahr fälligen Gemeindeanteil für die Schulsanierung und den Einbau der 3. Krabbelstubengruppe zugeführt. In der Volksschule ist das Geld gut investiert. Seite 2 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VORWORT Schuldenentwicklung Neues Gemeindelogo ergänzt In den letzten Jahren konnten viele Bauvorhaben das Gemeindewappen ohne Darlehensaufnahme bewältigt werden. Ein Darlehen der aufwändigen Kindergartensanierung Länger als ein Jahr wurde an der Entwicklung aus dem Jahr 2009 mit einer Tilgungsrate von rund des Gemeindelogos gearbeitet. Wir haben zwei 17.000 € und ein älteres Kanalbaudarlehen mit einer Rüstorfer Graphiker gebeten, Entwürfe anzufertigen. Rate von 3.500 € laufen zudem heuer aus. Nach interner Beratung im Gemeindeamt und im Gemeindevorstand wurde am Konzept von Herrn Der Schuldenstand ist stetig gesunken und hat uns Oliver Dannbauer festgehalten und das neue Spielraum für das Großprojekt Volksschulsanierung Gemeindelogo weiterentwickelt. verschafft. Per 1.1.2018 betrug der Schuldenstand rund 722.500 €. Dies bedeutet den 19.Rang bei der Der eingerichtete Arbeitskreis hat dann am Gemeindeverschuldung von 440 Gemeinden in OÖ. 19.11.2018 das heute vorliegende Gemeindelogo aus und den 5. Rang im Bezirk. der Taufe gehoben und die Einführung wurde vom Gemeinderat schlussendlich in der Dezembersitzung Für die Generalsanierung der Volksschule mit beschlossen. Kosten von über 1,6 Mio € wurde ein Darlehen zur Finanzierung des Gemeindeanteils von 438.000 € Wie wir zu diesem Wappen und den Slogan aufgenommen. Auf Geheiß des Landes hat die gemeinsam leben gekommen sind, ist im Logo- Laufzeit 15 Jahr zu betragen. Konzept genau ausgeführt und kann auf unserer Homepage nachgelesen werden. Die Zuschüsse des Landes und die Bedarfszuweisungen (= Geld das den Gemeinden gehört, aber vom Hier nur unsere Kurzbeschreibung: Land verteilt wird) für die Schulsanierung sind auf mehrere Jahre bis zum Jahr 2020 aufgeteilt. Für Die blauen Linien stellen die beiden Flüsse Ager und diese Zahlungspflichten des Landes, mussten wir Traun dar. Die drei Trassen der Gemeinde Rüstorf, ein Zwischenfinanzierung-Darlehen von 820.000 € die als Stufen im Gemeindewappen dargestellt sind, aufnehmen. 300.000 € können heuer noch werden als drei Balken in den Gemeindefarben getilgt werden. (Landesförderung) Nach dem abgebildet. Als Silhouette erscheint die Rüstorfer Finanzierungsplan soll das Darlehen bis Ende 2020, Kirche oberhalb der Balken. also in überschaubarer Zeit getilgt sein. Der Schriftzug „gemeinsam leben“ soll als Untermauerung für die Heimatverbundenheit mit Bei dem 1,6 Mio-Euro-Projekt Generalsanierung Rüstorf stehen. Volksschule samt Aufbau von zwei Klassen, sind also nur 438.000 € eigene Schulden entstanden. Dies ist Mit der Dezember Ausgabe 2018 haben wir angesichts der Größe und Wichtigkeit des Projekts auch das seit mehr als 25 Jahre alte Layout vom verkraftbar. „Mitteilungsblatt Gemeinde Rüstorf“ modernisiert. Die Titelseite erscheint nun aufgeräumter, es ist Zieht man das Zwischenfinanzierungsdarlehen ab, mehr Platz für das Titelfoto und „Rüstorf mein Leben so liegt der reale Schuldenstand per 1.1.2019 bei aus meiner Gemeinde“ ist im obersten Bereich als 1.073.900 € bzw. bei einer Pro-Kopf-Verschuldung Botschaft enthalten. von 509 €, womit wir immer noch sehr gut liegen. Zum Vergleich: Die durchschnittliche Pro-Kopf- Nach und nach werden wir in den nächsten Wochen Verschuldung im Bezirk Vöcklabruck liegt aktuell unser neues Erscheinungsbild auch bei den Briefen, immerhin bei 1.641 €. Internetauftritten usw. ändern. Alle anderen Projekte, wie 3. Krabbelstubengruppe, 4. Kindergartengruppe etc. konnten ohne Darlehen gestemmt werden. Für 2019 sind keine weiteren Darlehensaufnehmen geplant. gemeinsam leben Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018 Seite 3
VORWORT Birkenweg Straßenbauprogramm 2018 Im Bereich des Birkenweges in Rüstorf konnte nach vielen Jahren der bestehende Straßenrohbau Das Jahr 2018 war bezüglich der Investitionen in den endlich mit einer Asphaltdecke überzogen und somit Straßenbau eines der stärksten in der Geschichte der der Straßenbau in diesem Bereich abgeschlossen Gemeinde Rüstorf. Insgesamt wurden 2018 dafür werden. Die verschiedenen Niveaus der bereits 322.500 € aufgewendet. Wieviel dann tatsächlich fertiggestellten Zufahrten und das natürlich im Gemeindebudget zu tragen kommen, wird erst vorgegebene Längsgefälle stellten die Straßenbauer feststehen, wenn wir alle Förderansuchen und vor eine Herausforderung. Diese konnten, Dank Zuschüsse erledigt bekommen. der professionellen Arbeit, zur Zufriedenheit aller Anrainer bewältigt werden. Gehsteig Baldinger Berg Mit der Errichtung eines Gehsteiges und der damit verbundenen Verbreiterung des Baldinger Berges in Kaufing wurde eine bislang sehr gefährliche und unübersichtliche Engstelle maßgeblich entschärft. Dadurch können nun zahlreiche Schulkinder wieder sicheren Fußes zur Buseinstiegsstelle beim ehemaligen Lehrlingsheim gelangen. Im Zuge der von der Straßenmeisterei Weibern durchgeführten Der Straßenbau konnte im Sommer fertiggestellt werden. Bauarbeiten wurden noch Teilbereiche der Unterkaufinger Gemeindestraße saniert und ein Oberflächenwasserschutzprojekt Birkenweg kurzes Teilstück der s.g. IPB-Straße, das seit Jahren Bereits im Spätherbst 2017 begonnen, konnte die „im Schotter“ lag, fertiggestellt. naturnah geplant und errichtete Sickermulde 2018 fertiggestellt werden. In begrüntem Zustand tritt die Mulde nun nicht maßgeblich in Erscheinung. Aufgrund der durchgehenden Trockenheit im Jahr 2018 konnte die Mulde ihre Funktionsfähigkeit noch nicht unter Beweis stellen, wir sind uns jedoch sicher, damit einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der bestehenden angrenzenden Häuser geleistet zu haben. Notwendige Sanierungen und Instandhaltungen Der s.g. Reisenbergerweg – eine Schotterstraße in Die Gefahrenstelle Baldinger-Berg wurde entschärft. Rüstorf – wurde so weit in Stand gesetzt, dass er mit PKW wieder ordentlich befahren werden kann. Die Belagssanierung in Glatzing Schotterfläche im Bereich der Schloßkapelle wurde Die Arbeiten in Glatzing wurden schon seit längerem wieder mit Weißenbacher Sand überarbeitet. Die Fa. ins Auge gefasst und konnten 2018 nun endlich Hitthaler hat einige mangelhafte Glasfaser-Künetten umgesetzt werden. Die Eglauer-Gemeindestraße saniert. Im Zuge dieser Arbeiten wurden einige wurde im gesamten Ortsgebiet von Glatzing – von Querungen (vorrangig vom Kanalbau) und sonstige Ortstafel zu Ortstafel – generalsaniert und mit Schadstellen in Mühlwang saniert. einer neuen Asphaltdecke überzogen. Die bisher von unzähligen Schlaglöchern gekennzeichnete Güterweg Kofler saniert Straße ist in diesem Bereich nun wieder dauerhaft Der Wegeerhaltungsverband hat den „neuen“ verkehrssicher und komfortabel zu befahren. Im Zuge Güterweg Kofler – dieser wurde anstelle des dieser Bauarbeiten wurden auch schon bereits stark ehemaligen Güterweges Rieger, der nach der in Mitleidenschaft gezogene Teilstücke der Eglauer Sanierung 2017 zur „Schulstraße“ wurde, vom WEV Gemeindestraße zwischen Kaufing und Glatzing als Güterweg übernommen – mit einem DDK Belag mitsaniert. überzogen. Seite 4 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VORWORT Kinderspielplatz Kaufing/Lizelfelner-Siedlung In den vergangenen Wochen ist in der Lizelfelner- Anbau und Sanierung Feuerwehr Siedlung mit der Errichtung eines neuen Wie berichtet, plant unsere Feuerwehr im Kinderspielplatzes begonnen worden. Die Erdarbeiten nächsten Jahr das bestehende, genau 30 Jahre sind bereits abgeschlossen. Für die Gestaltung alte, Feuerwehrhaus an- und umzubauen sowie wurden zwei gut besuchte Bürgerversammlungen von Grund auf zu sanieren. Die Erweiterung abgehalten. Eltern und Kinder wünschten sich betrifft eine vierte Garage, einen zeitgemäßen, unter anderem einen Hügel, eine Seilbahn und beheizten Umkleidebereich, einen Jugendraum, einen Sitzbereich. Die Geräte kommen vom sowie ein Katastrophenhilfe-Lager. Durch die neue Billigstbieter, der Fa. Silberholz und werden noch im Pultdachkonstruktion wird dem Feuerwehrhaus ein Dezember aufgestellt. Wir haben im Budget 16.000 € völlig anderes Erscheinungsbild gegeben. bereitgestellt. In den vergangenen Monaten konnten wir die, Von der WG Kaufing-Mühlwang-Neudorf wird seit dem Jahr 2014, laufenden Verhandlungen mit der Wasseranschluss kostenlos bereitgestellt. dem Land abschließen. Der letztlich genehmigte Herzlichen Dank dafür. Kostenrahmen beträgt 648.543,79 € Brutto. Weil es Wasserspielplatz 4.00 m sich um eine so genannte Regelfinanzierung nach der Gemeindefinanzierung NEU handelt ist die Kostenaufteilung klar. 4.00 m Pos. 6.1 Rutschbereich Bergsteigeraufstieg Pos. 5 57 % oder 369.670 € kommen von LR Hiegelsberger, Balancierbalken Pos. 7 Federwipptier 10%, das sind 64.854 €, muss die Feuerwehr in bar Pos. 6 oder an Eigenleistungen erbringen. Pos. 8/9 Hang-Rutsche 5m • • • •• • • • •• • • • • • • • • • • Pos. 1 Sitzgarnitur Seilbahn 25m 3.50 m Der verbleibende Gemeindeanteil von 33% beträgt 214.020 €. Ein Drittel davon, also 71.340 € müssen 2.50 m Pos. 3 aufgeteilt auf zwei Jahre in bar vorhanden sein. Doppelschaukel Wir haben in vorausschauender Weise bereits seit dem Jahr 2016 Rücklagen gebildet, sodass der Pos. 4 C:\Us ers\S turma ir\Des Anteilsbetrag für nächstes Jahr jedenfalls schon bereit liegt. ktop\F irma\ norbe rtsilbe r\Kind 14.00 m ergar 6-eck Kletterturm tenKr abbe lstube _ Brow n1_2 9.png 2.50 m Pos. 2 Herkulesschaukel 8.00 m 4.00 m Der neue Spielplatz in Kaufing nimmt langsam Form an. Die Feuerwehr möchte mit den Arbeiten sobald als möglich, Treppenlift Veranstaltungszentrum voraussichtlich im Frühsommer, beginnen. Für das VAZ wurde der Einbau eines Treppenliftes beschlossen. So kann dann auch der Kultursaal, Kanalbauprogramm 2018 der für die Trauungen, die Abhaltung der G e m e i n d e ra t s s i t z u n g e n u n d f ü r d i v e rs e Es wurden 2018 keine neuen öffentlichen Veranstaltungen genutzt wird, barrierefrei erreicht Kanalstränge, sondern lediglich einige Hausanschluss- werden. Die Umsetzung erfolgt je nach zeitlicher schächte errichtet und diverse Sanierungsarbeiten Verfügbarkeit der Professionisten Anfang 2019. Ein durchgeführt. barrierefreies WC für das VAZ wurde bereits 2013 Vor allem die Schachtsanierungen sind sehr eingerichtet. kostenintensiv. Da den Sanierungen keine Außer dem Gemeindeamt, das von Gesetzes Anschlussgebühren gegenüberstehen, müssen wegen Priorität hätte, sind dann alle öffentlichen diese aus den laufenden Einnahmen der Einrichtungen der Gemeinde barrierefrei gestaltet. Kanalbenützungsgebühr bestritten werden. Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018 Seite 5
VORWORT Straßen- und Kanalbau 2019 Nach dem erfolgreichen und enorm projektreichen Jahr 2018, ist für 2019 ein etwas geringer dotiertes Straßen- und Kanalbauprogramm vorgesehen: Asphaltierung in Kaufing Eine, seit mehr als 10 Jahren nur im Straßenrohbau befindliche, öffentliche Zufahrtsstraße soll nun endlich asphaltiert und damit fertiggestellt werden. Die erste Kostenschätzung sieht Baukosten von ca. 25.000 € vor. G e n e ra l s a n i e r u n g d e s Ke m p t n e r- B e rge s in Johannisthal Schon seit einigen Jahren ist der s.g. Kemptner-Berg in Johannisthal in sehr schlechtem Zustand. Für 2019 Der Kemptner-Berg soll nun endlich generalsaniert werden. ist nun die Generalsanierung mittels Tiefenfräsung vorgesehen. Auch dieses Bauvorhaben ist mit Zusätzlich zu den o.a. Vorhaben, die im Budget bedeckt voraussichtlich 25.000 € projektiert. sind, wurden weitere Projekte ins Bauprogramm aufgenommen, deren Umsetzung 2019 jedoch aus Errichtung eines Buswartehäuschens gegenüber finanziellen Gründen noch nicht sichergestellt ist: dem ehemaligen Lehrlingsheim in Kaufing Die stark frequentierte Haltestelle soll hier mit Asphaltierung der Schönbergersiedlung, geschätzte einem passenden Witterungsschutz für unsere Kosten von 200.000 €. Kinder ausgestattet werden. Wir hoffen dabei auf die Unterstützung der Gemeinderatsfraktionen Belagssanierung auf der Mühlwanger Gemeinde- und diverser Vereine, um das Wartehäuschen 2019 straße im Bereich der „Biereggerkreuzung“, realisieren zu können. geschätzte Kosten von 50.000 €. 9 ½ Wochen - Megaprojekt Volksschulsanierung geschafft Mit 9 ½ Wochen ist kein bekannter Filmtitel gemeint, sondern die Bauzeit für die Generalsanierung unserer Volksschule. In diesem kurzen Zeitrahmen haben wir das größte und mit Baukosten von rund 1,6 Mio € auch teuerste Einzel-Bauvorhaben seit dem Neubau ebendieser Schule, Ende der 60er/Anfang 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts, gewagt. Es war schon ein schneidiges Unterfangen ein so großes Projekt, begleitet von zahlreichen Unkenrufen („Das geht sich nie aus! Das wird ein Desaster! Seid ihr narrisch geworden?“), in den Sommerferien durchzuziehen. Es umfasst immerhin die komplette Sanierung der Volksschule, die Aufstockung von zwei Klassen, den Einbau einer dritten Krabbelstuben- Gruppe und einer provisorischen vierten KIGA- Gruppe, samt umfangreicher Abbrucharbeiten. Magnetischer Baum im Obergeschoss, gemalt von Kati Nöhammer. Seite 6 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VORWORT Durch perfekte Zusammenarbeit aller Beteiligten Die Größe der Räumlichkeiten, die Ende der sechziger in einem straffen Bauzeitplan ist es gelungen, dass Jahre für nahezu 300 Kinder geplant war, kommt nun der Schulbetrieb nach den Ferien rechtzeitig starten besonders gut zur Geltung. Entsprechend großzügig konnte. sind Klassen, Gänge, die Aula oder etwa die Direktion und das Konferenzzimmer ausgefallen. Von diesen Wir danken: unserer Architektin Anne Mautner unendlichen Weiten profitieren jetzt Schüler und Markhof (Planung), DI Alexander Sotsas (Bauleitung) Lehrer. und AL Manfred Göbl (Projekt-Management. Er hat hier sein Meisterstück abgeliefert). Wir danken Lediglich die beiden zugebauten Klassen allen Professionisten der zahlreichen Firmen, die sind entsprechend kleiner für die heutige mit einem extrem engen Zeitplan zurechtkommen Höchstschülerzahl von 25 Kindern bemessen. (Eine mussten. dritte Klasse, die auf dem Garderobendach noch Platz gefunden hätte und die wir gut gebrauchen Gerade gegen Ende der Bauzeit hat es in der Schule, könnten, wurde vom Land leider nicht genehmigt.) wie in einem Bienenstock, von Arbeitern gewimmelt. Entgegen so mancher Befürchtungen fügt sich der Wir danken dem Schulwartehepaar Sieglinde und neue Zubau über der Garderobe sowohl innen als Walter Mair, allen Reinigungskräften und Helfern, auch außen harmonisch in das Gebäude ein; gerade den Bauhofmitarbeitern Gerhard Kemptner, Alfred so, als wäre er immer da gewesen. Oberroither und Fahim Mohamad aus Kaufing für die Durchführung der Abbrucharbeiten. Der Lehrkörper 3. Krabbelstube Rüstorf-Desselbrunn und die Kindergartenpädagoginnen haben sich vor Die Freude über die 3. Krabbelstube ist bei Personal allem beim Aus-und Einräumen der Klassenzimmer und Kindern groß. Die bisherige Abstellklasse und verdient gemacht. ein Teil der „Direktorklasse“ wurden für die neuen Räumlichkeiten benötigt. Auch der angrenzende Ich danke der gesamten Gemeindevertretung für den Gang und der Platz unter der Stiege sind optimal Mut und das Vertrauen, das Projekt mit einstimmigen genutzt worden. Beschlüssen zu ermöglichen. Dank auch allen, die an den zahlreichen Baubesprechungen teilgenommen In mühsamen Verhandlungen mit Vertretern des haben. Landes konnte die Genehmigung der Einrichtung eines Sozialraumes erreicht werden. Hier konnte auch die Küche untergebracht werden, die sonst am Gang gestanden wäre. Unsere dreigruppige Krabbelstube ist so gut gelungen, dass sie beim Land als Vorzeigeprojekt gehandelt wird. So kommen immer wieder Delegationen aus anderen Gemeinden, um unsere Einrichtung zu bestaunen und sich inspirieren zu lassen. Der einladende Kommunikationsbereich im Konferenzzimmer. Volksschule in neuem Gesicht Das neu gestaltete Gebäude präsentiert sich nun hell, freundlich, einladend und modern. Die Ausstattung der Klassen, die federführend von Fr. Direktor Eva Putz ausgewählt wurde, ist nicht nur kindgerecht und anheimelnd, sondern auch sehr geschmackvoll ausgefallen. Eine Wohltat sind die neuen Akustikdecken. Unsere Krabbelstube ist ein Vorzeigeprojekt. Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018 Seite 7
VORWORT 4. provisorische Kindergartengruppe Vorplatzgestaltung im Jahr 2019 Erstmals seit der Einrichtung eines Kindergartens Ehrlicherweise haben wir für die gänzliche im Jahr 1973 haben wir in Rüstorf eine vierte Fertigstellung unseres Großprojektes - über die Kindergartengruppe, welche mit bald 22 Kindern gut Ferienzeit hinaus - etwas länger gebraucht. Auch gefüllt ist. Die Gruppe wurde im Untergeschoss der jetzt ist noch nicht alles perfekt. So konnte zum Schule, in der Klasse rechts nach dem Eingangsbereich Beispiel die Feuerstiege noch nicht geliefert eingerichtet. Durch eine eigens geschaffene werden. Um die Sicherheit zu gewährleisten, wurde Eingangstür vom Windfang in den Gruppenraum vom Bauhof ein Holz-Provisorium angefertigt. und durch die gleich gegenüberliegend eingebaute Garderobe für die Kleinen, konnte eine gewisse Die fehlende Gestaltung des Vorplatzes wollen wir Abgeschlossenheit erreicht werden. Mangels einer im kommenden Jahr in Angriff nehmen. Nach einer eigenen Grünfläche müssen die Kinder auf den Zwischenabrechnung werden wir wissen, wie viel Schulhof und den Spielgarten der Krabbelstube von der genehmigten Gesamt-Bausumme verbleibt. ausweichen. Auch der Turnsaal der Schule kann benützt werden. Die Kostenerhöhungen betragen derzeit rund 20.000 € und wurden vom Gemeindevorstand Die Verwendungsbewilligung für die provisorische genehmigt. Gruppe wurde für zwei Jahre erteilt. Wir müssen uns also rasch um einen fixen Kindergartenstandort Die Aufgabenstellung ist durchaus herausfordernd. umsehen. Weil die Kosten für die Einrichtung der So soll der schmucklose Platz gefälliger gestaltet Kindergartengruppe unter 50.000 € betragen, gibt und um Grünflächen und Bäume bereichert es nach den Regeln der Gemeindefinanzierung NEU werden. Ein wichtiges Ziel ist die Entflechtung keinerlei Förderungen. Die Kosten müssen von uns von Fahrzeug- und Fußgängerverkehr. In der alleine getragen werden. Vergangenheit sind immer wieder gefährliche Situationen entstanden, weil Eltern trotz Verbot mit ihren Autos bis unmittelbar vor den Eingang gefahren sind. Die Kindergartengruppe - samt Garderobe - ist erfolgreich in die Volksschule integriert worden. Eröffnungsfeier und Tag der offenen Tür 2019 Ende November hat eine Besichtigung der neu gestalteten Räumlichkeiten durch den Gemeinderat und den Pfarrgemeinderat von Rüstorf stattgefunden. Es wurde auch der Pfarrgemeinderat eingeladen, denn Träger und Verantwortliche der Krabbelstube und auch der neuen Kindergartengruppe ist die Pfarrcaritas. Die Gemeinde ist nur Zahler und Der Vorplatz kann erst 2019 gestaltet werden. Vermieter, wobei die Miete ein Durchlaufposten Weiters sollen ausreichend Parkplätze verbleiben. ist. Unter unseren Besuchern herrschte einhellige Die Zufahrtsmöglichkeit zur Schulwartwohnung, Begeisterung. zum Hackschnitzellager und zur Bühne muss erhalten bleiben. Wir möchten Ihnen allen gerne zeigen, was wir geschafft haben und wie schön alles geworden ist. Nach einer Vorgabe des Landes müssen wir „Kunst Wir planen deshalb im neuen Jahr eine am Bau“ mit mindestens 1,5 % der Projektsumme, Eröffnungsfeier mit einem Tag der offenen Tür für also um fast 25.000 €, verwirklichen. Auch für die Volksschule, Krabbelstube und Kindergarten. Kunst bietet sich der Außenbereich bestens an. Der Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben. Seite 8 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VORWORT Finanzierung Sanierung Volksschule gesichert Die Mittel von 30.000 € aus dem Regionalisierungs- Noch mehr Kopfzerbrechen als die knapp bemessene fonds, die uns zunächst verweigert worden sind, Bauzeit hat uns die Finanzierung unseres Vorhabens werden letztlich doch gewährt. Bei Gesamtkosten gemacht. von 130.000 € verbleibt ein Beitrag von 26.000 € bei der Gemeinde Rüstorf, welcher im Voranschlag 2019 Wir haben jeweils Kooperationsvereinbarungen abgedeckt werden kann. Unser Partner Desselbrunn mit der Stadt Vöcklabruck (Pestalozzi-Klasse) und hat ,wie auch bei den anderen Krabbelstuben, der Gemeinde Desselbrunn (3. Krabbelstube) gleiche Rechte und keine Kosten! abgeschlossen. Diese Zusammenarbeit wird nach den Regeln der Gemeindefinanzierung NEU, die seit Die Aufnahme der Pestalozziklasse, die seit 2014 heuer gilt, mit einem definierten Aufschlag auf die bei uns ist, bzw. die Kooperation mit der Stadt Regelfinanzierung honoriert. Vöcklabruck, wurde nun ebenfalls anerkannt bzw. finanziell honoriert. In der Gemeinderatssitzung am 24. Mai wurden uns eine Stunde vor Sitzungsbeginn Finanzierungspläne Mit zusätzlichen 58.000 € Förderung und der übermittelt, in denen die Kooperation mit Vorziehung der Auszahlung von Landesgeldern Desselbrunn gar nicht und die Kooperation mit können wir nun gut leben und auch besser schlafen. Vöcklabruck nur minimal finanziell anerkannt war. Wir mussten die Pläne aber notgedrungen beschließen, um die Gewerke vergeben zu können. Fast 7 Monate, unzählige Telefonate und E-Mails später und nach drei Besprechungen in Linz sowie nach dem Verbrauch mehrerer Fläschchen Baldriantropfen, sieht die Sache nun besser aus. Vor wenigen Tagen wurden uns endlich die endgültigen Finanzierungspläne übermittelt. Die Kooperation mit Desselbrunn wird nun berücksichtigt. Blick in den Spielgarten aus der dritten Krabbelstubengruppe. Ortsumfahrung Rüstorf - alte Trasse aus 1974 aufgehoben Die alte Umfahrungstrasse durch das Roither Tal Mit dem Gesetz werden viele alte Gesetze und (Variante A), die im Jahr 1974 vom Bund verordnet Verordnungen aufgehoben. „Unsere“ Verordnung wurde, kommt aus naturschutzrechtlichen Gründen ist mit 31.12.2018 weg, wir können daher die für die geplante Ortsumfahrung nicht in Frage. Vor Trasse ohne Probleme und ohne zu erwartende der Festlegung der neuen Variante D, die zuletzt Hindernisse im Genehmigungsverfahren bzw. im Gemeinderat beschlossen wurde, muss die alte bei der Verordnungsprüfung der neuen Trasse Trassenverordnung aufgehoben werden. Bislang herausnehmen. konnte uns jedoch niemand sagen, wie dies rechtlich möglich ist und wer zuständig ist. Die Trasse ist unabhängig von unseren Bemühungen aufgehoben und hätte im Fall, dass wir sie noch Nun wird diese Bundesverordnung per Ende des gebraucht hätten, neu verordnet werden müssen. Jahres überraschend automatisch aufgehoben. Derzeit liegt beim Thema Umfahrung der Vom Verkehrsministerium wurde uns mitgeteilt, dass Ball bei uns. Wir müssen die neue Trasse im die Verordnung mit der die alte Umfahrungstrasse Flächenwidmungsplan darstellen. Derzeit festgelegt wurde, auf der Negativliste des „Zweiten befindet sich der Bearbeitungsstatus der neuen Bundesrechtsbereinigungsgesetzes“ steht. Flächenwidmung im Stellungnahme-Verfahren. Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018 Seite 9
VORWORT Neues Tourismusgesetz ab 2019 auch in Rüstorf spürbar Im Jahr 2018 ist ein neues OÖ Tourismusgesetz in Der Rüstorfer Gemeinderat hat am 13.12.2018 eine Kraft getreten. Dieses Gesetz hat zwei Auswirkungen Verordnung beschlossen, mit welcher ein Zuschlag die auch für unsere Gemeinde relevant sind. Zum eingehoben werden soll und zwar in gleicher Höhe einen müssen nicht Tourismusgemeinden wie wir, wie der vorzuschreibende Landesbeitrag. welche bisher in der sogenannten Ortsklasse D lagen, nun auch eine Ortstaxe einheben und zum anderen In Zahlen bedeutet dies, dass für eine Freizeitwohnung ist eine sogenannte Freizeitwohnungspauschale bis zu 50 m² Nutzfläche jährlich der Betrag von einzuheben. 144 € und für über 50 m² große Freizeitwohnungen der Betrag von 216 € jeweils am Jahresende Die Ortstaxe, beträgt 2 €, trifft alle Beherbergungs- vorgeschrieben wird. Jeweils die Hälfte davon betriebe und ist für jede Gästenächtigung einzuheben. müssen wir an das Land abliefern. Leider fehlen für Die Gemeinden müssen mit den Quartiergebern die dieses junge Gesetz noch die Durchführungserlässe. Abrechnung machen und diese dann an das Land Wir erwarten aber in den nächsten Monaten eine abliefern. Für die Arbeit bekommen wir satte 5% Klärung der verschiedenen offenen Fragen. der Abgabe. Warum nicht gleich der einfache Weg gewählt wurde, nämlich direkt zwischen Land und Wer nun genau von dieser Abgabe betroffen ist, wird Quartiergeber abzurechnen, entzieht sich unserer sich in den nächsten Wochen herausstellen und wir Kenntnis. werden dann mit den Betroffenen in Kontakt treten. Die Verordnung kann auch in der elektronischen Eine weitere Abgabe sorgt aber derzeit für großen Amtstafel in unserer Homepage eingesehen werden. Diskussionsstoff: Die Freizeitwohnungspauschale, welche oftmals der Einfachheit halber als Zweitwohnsitzabgabe bezeichnet wird. Diese Abgabe Rüstorf - sechstbeste Rückkehrer- hat grundsätzlich den Sinn, Wohnungsspekultion, Quote im Land Leerstände bei Häusern und Wohnungen und dem Flächenverbrauch entgegen zu wirken. Trotz der Tendenz zur Landflucht, vor allem der Jungen in OÖ, gelingt es manchen Gemeinden bereits Auch in Rüstorf gibt es viele leerstehende Wohnungen weggezogene BewohnerInnen wieder zurück zu und auch so manche Wohnhäuser, in welchen nur gewinnen. Bürger oder Bürgerinnen mit einem Zweitwohnsitz gemeldet sind. Wenn länger als 26 Wochen im Jahr Rüstorf belegt in der Statistik den hervorragenden keine Person mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, wird 6. Platz unter den 440 oberösterreichischen die Abgabe fällig. Gemeinden. So sind von den jungen Leuten im Alter zwischen 18 und 26 Jahren, die seit dem Jahr 2003 Für die Gemeinde erzeugt ein Leerstand aber weggezogen sind, unglaubliche 34,1 % oder 165 Kosten. So müssen wir zB. auch für leerstehende Personen wieder heimgekehrt. Dies ist ein großes Wo h n h ä u s e r d e n te u re n Ka n a l a n s c h l u s s Kompliment für unsere Gemeinde und Ansporn für herstellen, ohne Kanalbenützungsgebühren zu unsere Arbeit. bekommen. Auch die Straßen sind zu erhalten und der Winterdienst ist durchzuführen. Ebenso muss eine Nebenwohnsitzgemeinde auf die Ertragsanteile (Pro-Kopf-Steueranteile, welche einer Hauptwohnsitzgemeinde zustehen) verzichten. Wir haben die vom Land aufgetragene gesetzliche Verpflichtung diese Freizeitwohnungspauschale e i n zu h e b e n , kö n n e n a b e r a u c h e i n e n Gemeindezuschlag verlangen. Wir können wieder einen Wien-Heimkehrer begrüßen. Seite 10 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VORWORT Vorstellung Projekt Neues Gemeindeamt am Pfarrgrund im Pfarrgemeinderat Im Dezember des Vorjahres wurde auf Wunsch der Etliche zweifeln nämlich an, dass wir ein neues Pfarre im Gemeinderat der Beschluss gefasst, dass Gemeindeamt brauchen. Manche meinen gar, der Standort Pfarrwiese/Pfarrleitn für ein neues dass ein eigenes Gemeindeamt für Rüstorf Gemeindeamt erste Wahl ist. Mit diesem, mit mehr verzichtbar wäre. (Heißer Tipp für einen möglichen als 2/3 Mehrheit gefassten Beschluss, sind wir der Kooperationspartner: Die Gemeinde Desselbrunn). Pfarre im Wort. Weiters soll zur Veranschaulichung ein Modell des Im Frühjahr folgte eine Besprechung der geplanten Gemeindeamtes angefertigt werden. Verhandlungsteams der Pfarre und der Gemeinde. Am 12. September durfte ich unser Projekt „Neues Anfang 2019 haben wir einen Bürgerabend geplant Gemeindeamt am Pfarrgrund“ im Rahmen einer in welchem das Thema Gemeindeamt und auch das Pfarrgemeinderatssitzung dem Pfarrgemeinderat Thema Ortsumfahrung Rüstorf vorgestellt werden zum zweiten Mal offiziell vorstellen. und wir zur Diskussion bitten. Derzeit wird versucht, Die Präsentation wurde professionell moderiert fachkundige Sachverständige zu beiden Themen zu und ist gut und fair abgelaufen. Im Vorfeld wurden finden. mir Fragen übermittelt, die ich zu beantworten hatte. Trotz Zeitdruck konnte ich viele Argumente anbringen und Missverständnisse ausräumen. Am Ende der Sitzung habe ich darum gebeten, im Gespräch zu bleiben. Inzwischen ist der Pfarrgemeinderat in Klausur gegangen und hat entschieden, dass es zu diesem Thema bis Ostern eine Nachdenkpause geben soll. Diesen Wunsch wollen wir respektieren. Es soll aber eine allgemeine Informationsveranstaltung für alle Interessierten zum Thema Neues Gemeindeamt geben. Ein Entwurf des Gemeindeamtes am Pfarrgrund wurde präsentiert. Bauhofkooperation in Desselbrunn an Statuten gescheitert - Letzte Chance bis Ende März 2019 Angepeilt war der Start des Verbandes mit 1. Jänner In langwierigen, heftigen Diskussionen mit den 2019. Dies wäre sich locker ausgegangen, wären da designierten Desselbrunner Verbandsmitgliedern nicht die Statuten, eigentlich eine Formsache! haben wir uns zudem auf die Anschaffung eines Multifunktionsgeräts sowie eines Anhängers und In beiden Gemeinden sind längst die notwendigen eines Pritschenwagens geeinigt. Die Geräte sind auf B e s c h l ü s s e g e fa s st u n d d i e z u k ü n f t i g e n den gemeinsamen Bedarf der beiden Gemeinden Verbandsmitglieder gewählt. Die Errichtung einer abgestimmt und sollten in den Verband eingebracht Maschinenhalle ist vom Land genehmigt worden werden und angeblich ist auch ein geeignetes Grundstück Vom Land, das diese Kooperation sehr begrüßt und in Desselbrunn in Widmung. unterstützt, wurde für diese Anschaffungen 80 % Förderung zugesagt. Der Eigenanteil von nahezu Unsere Bauhofmitarbeiter haben gut 25.000 € für das bereits gekaufte Multifunktionsgerät zusammengearbeitet. Die Genehmigung für die (inkl. Mäher und Kehrbesen) ist allein von der Einstellung eines dritten gemeinsamen Mitarbeiters Gemeinde Rüstorf zu tragen. Das Gerät war auch in ist vom Land in Aussicht gestellt worden. der Gemeinde Desselbrunn schon fleißig im Einsatz. Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018 Seite 11
VORWORT Der Notfall ist rasch eingetreten. Unsere aktuell zwei Bauhofmitarbeiter haben inzwischen schon wieder an einem Wochenende den Winterdienst in Desselbrunn übernehmen müssen. In Rüstorf war das Thema gemeinsamer Bauhof am 13. Dezember wieder auf der Tagesordnung. Verärgerte Mandatare verlangten die Gespräche mit Desselbrunn sofort abzubrechen, uns nicht länger pflanzen zu lassen und nicht noch mehr leere Kilometer zu machen. Andere verlangten Desselbrunn Ein Bild aus glücklicheren Tagen. bei den Krabbelstuben rauszuschmeißen und auch Essen auf Rädern nicht mehr für sie durchzuführen. Wir haben in Rüstorf schon im Vorjahr Satzungen Manche fragen sich auch, wie eine Zusammenarbeit ausgearbeitet und nach positiver Prüfung bei der in Zukunft funktionieren soll, wenn es schon im Aufsichtsbehörde im Gemeinderat beschlossen. Vorfeld jahrelang nur Zank und Hader gibt. Diese hätten mit Sicherheit eine gute und offene Zusammenarbeit garantiert! Letztlich wurde aber doch mehrheitlich beschlossen, dem Desselbrunner Gemeinderat noch eine Chance Alles paletti, könnte man meinen. geben. Doch leider wurden im Desselbrunner Gemeinderat Bis Ende März 2019 haben wir ihnen Zeit gegeben diese Statuten mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ Statuten auf den Weg zu bringen, die auch die mehrheitlich abgelehnt. Es wurden in der Folge Zustimmung der Aufsichtsbehörde finden. zahlreiche komplizierte Änderungen hineinreklamiert, Wenn diese Frist ergebnislos verstreicht, treten wir die – wie sich später herausstellte - gleich in in offizielle Kooperationsverhandlungen mit der mehreren Punkten gegen Verbandsrecht und gar Stadtgemeinde Schwanenstadt. Die Motivation Verfassungsrecht verstoßen haben. Totz Bedenken gegen Windmühlenflügel zu kämpfen, ist bei der haben wir diese Satzungen im Rüstorfer Gemeindevertretung und im Amt jedenfalls erlahmt. Gemeinderat beschlossen. Wie befürchtet, wurde Der Ball liegt in Desselbrunn. Nur sie können ihn das Machwerk vom Verfassungsdienst des Landes spielen! zurückgeschmissen. Es folgte ein intensives, aber letztlich vergebliches Wir können nicht ewig warten Ringen um eine Lösung bei einem Gespräch aller Seit 2017 sind wir nun bemüht eine Einigung Beteiligten bei der Aufsichtsbehörde IKD in Linz. für das wunderbare Projekt Bauhofverband Auch alle weiteren Bemühungen der Beamten der Desselbrunn - Rüstorf zu erzielen, leider ohne Erfolg. IKD, die sich weit hinausgelehnt hatten, sowie von In Desselbrunn scheinen politische Machtspielchen Bürgermeisterin Ulrike Hille und der Amtsleiterin im Vordergrund zu stehen. Den Sinn und die Vorteile Katharina Papst waren vergeblich. In der GR-Sitzung der Zusammenarbeit für beide Gemeinden scheint am 23. Oktober hat der Desselbrunner Gemeinderat man aus den Augen verloren zu haben. den mühsam erarbeiteten Kompromiss-Entwurf wiederum mit Stimmenmehrheit von SPÖ und FPÖ abgelehnt. Weiters wurde beschlossen, dass zu den derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen an keinem weiteren Satzungsentwurf gearbeitet werden soll. Wir haben daraufhin die Arbeiten in Desselbrunn ruhend gestellt und nur noch für Notfälle und gegen Verrechnung unsere Hilfe angeboten. Auch der stärkste Geduldsfaden reißt einmal. Der hoffnungslos veraltete Bauhof. Seite 12 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VORWORT J e d e r vo n u n s h at n u r e i n e n stä n d i g e n Hier sind für Pflug und Streuer über 400 € Bauhofmitarbeiter. Es gibt Arbeiten, die man nur zu Monatsmiete an die Fa. Schwarzmayr in Gampern zweit erledigen kann (z.B. Schneestangen setzen) zu berappen. Ein Kauf ist aus fördertechnischen oder aus Sicherheitsgründen nur zu zweit erledigen Gründen derzeit nicht gescheit. darf (z. B. Arbeiten an den Kanalschächten oder Zu allem Überfluss ist unser Traktor kaputt gegangen. etwas so einfaches wie eine Leiter zu halten.) Vom Weil die Reparatur mindestens 7.000 € gekostet Vorteil der großzügig geförderten neuen Geräte und hätte, wurde entschieden, das Gerät nicht mehr Maschinenhalle will ich gar nicht reden. reparieren zu lassen, sondern zu verkaufen. Als Ausweg konnten wir ebenfalls von der Fa. Da unser Bauhofgebäude hoffnungslos veraltet Schwarzmayr einen Traktor samt Schneepflug ist und es auch nicht mehr gescheit ist, hier im ausleihen. Die Monatsmiete beträgt 500 €. Die Alleingang einen Bauhof mit einem Bediensteten Durchführung des Winterdienstes ist nun gesichert. zu führen, sind wir gezwungen, uns um einen neuen Partner umsehen. Wir sind entschlossen, keinen neuen Bauhof mehr zu errichten. Anders als bei einem Gemeindeamt, mit viel Parteienverkehr und Bürgerkontakten ist der Nutzen eines Bauhofs im eigenen Gemeindegebiet für den Bürger überschaubar. Desselbrunn ist weiterhin erste Wahl, denn unsere Für den alten Traktor konnten wir einen guten Erlös von 8.900 € Bauhöfe würden sich optimal ergänzen. Aber wir erzielen. können nicht ewig warten! Es wäre auch möglich mit der Stadtgemeinde Jeder ist selber verantwortlich Schwanenstadt zu kooperieren. Ein erstes Derzeit konzentriert sich die ganze Kritik auf GV unverbindliches Gespräch am 12.November auf Dieter Grafinger von der SPÖ Desselbrunn, der Bürgermeister- und Amtsleiter-Ebene verlief gut die Ablehnung der Statuten federführend und mit und vielversprechend. Auch der Stadtrat von großer Passion betreibt. So leicht will ich es mir Schwanenstadt steht der Idee positiv gegenüber. Eine nicht machen, ihn allein zum Buhmann zu machen. zwischen den beiden Amtsleitern stattgefundene Für das Zustandekommen der Statuten, fehlt eine Besprechung hat ergeben, dass der von uns im einzige Stimme. Herbst 2017 ausgearbeitete Satzungsentwurf ohne Jeder einzelne Gemeinderat der SPÖ und der FPÖ große Änderungen als Verhandlungsgrundlage Fraktion in Desselbrunn hat es allein in der Hand, dienen könnte. die Kooperation zu retten. Es gilt das freie Mandat und jeder Mandatar ist eigenverantwortlich. Was bedeutet die Ablehnung für Rüstorf? Das Nichtzustandekommen des Verbandes Zum Abschluss eines und das schmähliche im Stich lassen kurz vor ereignisreichen Jahres, das wie Wintereinbruch hat unsere Gemeinde in eine im Flug vergangen ist, möchte schwierige Lage gebracht. Wir haben auf das baldige ich allen Rüstorferinnen und Rüstorfern danken, Zustandekommen der Kooperation vertraut und die sich für die Gemeinde und die Menschen auch alles dafür getan. hier einsetzen. Herzlichen Dank auch allen Gemeindevertretern und meinem großartigen Wir haben auch vertraut, dass die Anschaffung der Team im Amt. Winterdienstausrüstung für das neue HAKO-Gerät, Ich wünsche allen ein schönes Weihnachtsfest wie von Desselbrunner Seite selber angeboten und und Tage des Aufatmens und der Ruhe. Freuen vereinbart, rechtzeitig beschlossen wird. Doch mit wir uns, dass wir in einem friedlichen und der Ablehnung der Satzungen wurde auch diese sicheren Land leben dürfen. Anschaffung abgelehnt. Uns ist nichts anderes übrig geblieben, als nach Rücksprache bzw. mit Erlaubnis des Ihre Bürgermeisterin Landes rasch eine Mietkaufvariante auszuarbeiten. Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018 Seite 13
VERANSTALTUNGEN Ferienprogramm Das nunmehr vom Gemeindeamt in die Hand genommene Sommerferienprogramm konnte heuer mit 176 Anmeldungen mehr als doppelt so viel Beteiligung verzeichnen, als noch im Sommer 2017. Ein hoher Andrang herrschte beim Besuch des Wildparks Grünau Mit dem Bus ging es am 23. Juli in den Wildpark Grünau. Dieser Ausflug, bei traumhaften Wetter, war ein Spaß für Groß und Klein und wurde von der Gesunden Gemeinde und von Frau Bgm. Sterrer gesponsert. Die Kinder lernten viel Interessantes über ihre Umwelt. Gleich zum Start der Ferien war die Wanderung mit Mit 35 teilnehmenden jungen Reitern und den Jägern zur Traun geplant, die speziell für jüngere Reiterinnen ist der Spielparcour im Reitstall Kaufing Kinder ein Erlebnis war. der am meisten besuchte Ferienspaß in Rüstorf. Die Frauenbewegung der ÖVP hält mit dem Staffellauf, verschiedenen Spielen und allem rund ums Pferd, die Kinder auf Trab. Viel Spaß machte das Fußballtraining mit dem ATSV Rüstorf. Am Montag drauf trafen sich viele Fußballbegeisterte Kinder und solche die es noch werden wollen im Waldstadion, wo ihnen Trainer vom ATSV Tipps und Tricks fürs Spiel beibrachten. Die Kinder sind stolz auf das Gekochte und die erhaltenen Urkunden Der Kinderkochkurs „Kunterbunter Knödelspaß“ Der Programmpunkt „Tennis“ musste kurzfristig in wurde wieder von der Gesunden Gemeinde die Halle verlegt werden, da es ausgerechnet an veranstaltet. Es wurde angeregt, dass im nächsten diesem Vormittag geregnet hat. Danke an die UNION Jahr zwei Termine zum Kochen eingeplant werden, Rüstorf für das lustige Training mit den Kids und die da der Andrang wirklich groß war und viele Kinder Verpflegung. nur auf der Warteliste gelandet sind. Seite 14 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
VERANSTALTUNGEN Das „Kreative Malen“ ist jedes Jahr eine beliebte Veranstaltung bei den Kindern ab 5 Jahren. Frau Petermayr Rosemarie und Frau Vogl Brigitte kreieren mit den begeisterten Kids kleine Kunstwerke. Die Besichtigung der Stadtfeuerwehr Wels war für alle ein besonderes Erlebnis. 18 Kinder nahmen an der Fahrt mit dem Feuerwehrauto zur Stadtfeuerwehr Wels teil. Dort konnten Fahrzeuge besichtigt und Gerätschaften ausprobiert werden und natürlich gab es anschließend eine Jause. Auch heuer wurden wieder coole Tänze einstudiert. Der Tanzworkshop „Hip Hop“ wurde heuer bereits zum zweiten Mal im Ferienprogramm angeboten. Auch dieses Jahr zeigte die Studentin Vici Rauch den jungen Rüstorfern einige coole Moves. Die Gemeinde Rüstorf bedankt sich im Namen der teilnehmenden Kinder bei den zahlreichen Vereinen und Helfern die das diesjährige Ferienprogramm Das kreative Malen wird jedes Jahr sehr gut besucht. möglich gemacht haben! Trachtensonntag Alljährlich lädt die Goldhauben & Kopftuchgruppe Die Gemeinde Rüstorf gratuliert allen Jubilaren R ü s t o r f, i n Z u s a m m e n a r b e i t m i t d e m herzlich! Familienausschuss, zum Trachtensonntag ein. Am 8. Juli 2018 wurden die Ehejubiläen von vier Paaren gefeiert. Der Rüstorfer Kirchenchor und die Musikkapelle umrahmten den feierlichen ökonomischen Festgottesdienst. Anschließend ging es zum Frühschoppen und Mittagessen ins Wirtshaus „Zur Lilli“, bei dem das Fest einen gemütlichen Ausklang fand. Die Goldhaubengruppe und der Familienausschuss danken den Gästen für Ihren Besuch und würden sich wünschen, dass im nächsten Jahr noch mehr Vier Jubelpaare feierten gemeinsam mit der Goldhauben- und Rüstorfer am Trachtensonntag teilnehmen. Kopftuchgruppe ihre Jubiläen. Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018 Seite 15
VERANSTALTUNGEN Jungbürgerfeier Am 19. Oktober 2018 wurde in einem feierlichen In einer Interviewrunde unterhielt sich Kati Hochhold Rahmen, die Aufnahme von 6 Rüstorfern und mit den jungen Damen und Herren zu Themen rund Rüstorferinnen in den Kreis der vollberechtigten und um die Volljährigkeit. Dabei nutzte die Rüstorferin verantwortlichen Staatsbürger, gefeiert. Julia Mayringer die Gelegenheit und stellte das Konzept „Jugendtaxi“ vor. Charmant wie immer, führte die Moderatorin Kati Hochhold durch den Abend, welcher von der Band Während der Verleihung der Jungbürgerbriefe „Jazzahead“ musikalisch untermalt wurde. und der Übergabe der Landeschroniken und Heimatbücher verblüffte der Magier Stefano Begrüßt wurden die Jungbürger von Bürgermeister Bracher die Gäste mit seinen Zauberkünsten. Im Konsulent Karl Staudinger. Die anschließende Anschluss an die Zeremonie wurden die Rüstorfer Festrede wurde von der Nationalratsabgeordneten JungbürgerInnen sowie deren Eltern zu einem Frau Mag. Doris Magreiter gehalten. gemeinsamen Abendessen eingeladen. 1. Reihe v.l.n.r. Michael Motz, Lorenz Steinbruckner, David Lenzeder, Julia Mayringer, Florian Oberroither, Xaver Sevcik 2. Reihe v.l.n.r. GR Lukas Schenk, GR Klaus Stagl, GR Katharina Nöhammer, GV Ing. Karl Hagenberger Rüstorfer Fitmarsch am 26.10.2018 Bei strahlendem Sonnenschein fand auch heuer Bei den Labstationen auf Hütthaler's Musterhof in wieder der traditionelle Rüstorfer Fitmarsch am Kreut und den Jägern in Eglau, sowie am Ziel wurden Nationalfeiertag statt. Erfrischungen für die Starterinnen und Starter angeboten. Organisiert wurde der Fitmarsch dieses Jahr von der Sport UNION Rüstorf. Die 10,5 km lange Strecke Die Streckensicherung wurde wieder von der führte von Mühlwang über Rüstorf, Kreut, Mitterberg Freiwilligen Feuerwehr Rüstorf übernommen. und Mitterbergholz, Ebersäuln, Hart, Glatzing und Kaufing wieder zurück zur Union Sportanlage in Wir bedanken uns auf diesem Wege bei allen Mühlwang. Mitwirkenden für die gelungene Veranstaltung. Seite 16 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
GEMEINDEINFOS Gemeindeamt im Raiba Gebäude: Manche meinen, dass die Gemeinde im bestehenden Weil dann die Raumhöhe im Raiba Gebäude zu Gebäude bleiben soll, die Gemeinde das Raiba niedrig wäre und die Obergeschoßdecke ebenfalls Gebäude kaufen könnte um hier ein modernes angehoben werden muss. Hier passt dann die Dienstleistungszentrum einzubauen. Anordnung der Fenster nicht mehr. Es müsste folglich Diese Idee wurde, nachdem uns die Raiffeisenbank die ganze Fassade an der Vorder- und Rückseite mitgeteilt hat, die Filiale Rüstorf zu schließen, auch des Gebäudes abgetragen und neu gebaut werden, ernsthaft geprüft. Das Ergebnis ist aber ernüchternd. womit dann aber vom Gebäude nichts mehr übrig Zwischen dem Erdgeschoßfußboden Gemeindeamt bleibt und gleich abgetragen werden kann. und dem Erdgeschoßfußboden Raiba-Gebäude besteht ein Niveauunterschied von ca. einem Aufgrund dieser Fakten ist es dem Rüstorfer Meter. Um diesen Niveauunterschied im Gebäude Steuerzahler gegenüber nicht zumutbar die Sanierung auszugleichen gibt es drei Möglichkeiten: des Gemeindeamtes unter Einbeziehung des Raiba Gebäudes anzustreben. Nicht zumutbar deshalb, 1. Im Gebäude wird eine Rampe errichtet. Um die weil es keine andere Möglichkeit gibt als beide Rampe barrierefrei zu erhalten muss diese eine Gebäude abzutragen. Zwischenzeitig müsste die Länge von mindestens 5 m haben. Bei einer mittleren Verwaltung über viele Monate in teuer angemieteten Breite des Raiba Gebäudes von 9 m würde die Containern untergebracht werden. Aber vor allem Rampe die Hälfte der Gebäudelänge einnehmen – die Abbruchkosten wären sehr kostenintensiv – Platzverschwendung. dafür würde man sicherlich schon den Rohbau des Gemeindeamtes herstellen können. 2. Das Fußbodenniveau des Gemeindeamtes auf Jeder der vom Bau ein wenig Ahnung hat, sieht jenes des Raiba Gebäudes zu senken – geht nicht, auf den ersten Blick, dass die Fusionierung beider weil das Gemeindeamt unterkellert ist und der Keller Gebäude zu einem teuren Vergnügen wird und ein dann mit einer Raumhöhe von 1,5 m nicht mehr Neubau eigentlich unumgänglich ist. begehbar wäre. Übrigens wird das Raiba Gebäude über die im Keller des Gemeindeamtes befindliche Darüber hinaus hat das Land die Sanierung des Heizanlage versorgt. Bestandgebäudes auch sehr streng geprüft und in einem Sachverständigengutachten festgehalten, 3. Das Niveau des Raiba Fußbodens auf jenes im dass der Neubau eines Amtsgebäudes am Ortsplatz Gemeindeamt anzupassen. Funktioniert auch nicht. zu empfehlen wäre. Elektronische Zustellung wird immer beliebter Seit einiger Zeit ist es möglich, die So funktioniert es: G e m e i n d evo rs c h re i b u n ge n ( G r u n d ste u e r, Der Bürger erhält eine E-Mail mit dem Link auf die Müllabfuhr, Kanal usw.) einfach per E-Mail zu Vorschreibung. Der Download des Dokuments wird erhalten. automatisch protokolliert. Erfolgt der Download Die Versendung per E-Mail bringt eine Vereinfachung nicht innerhalb von einem Monat, wird die für die Bürger sowie eine Kostenersparnis für die Vorschreibung gedruckt und Ihnen per Post Gemeinde mit sich. Einige Bürger haben von dieser zugesandt. Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht. Es würde sich hier auch ein Abbuchungsauftrag Anmeldung: anbieten, welchen Sie bei Ihrer Bank oder direkt im Sollten Sie Interesse an diesem Ser vice Gemeindeamt machen können. Auch dies ist für die haben, bitten wir Sie, Frau Isabel Samija Gemeinde eine enorme Verwaltungsvereinfachung. (samija@ruestorf.ooe.gv.at) jene E-Mail-Adresse Aber auch für Sie, da somit keine Vorschreibung bekannt zu geben, auf welche Sie den Link übersehen werden kann. zugesandt bekommen möchten. Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018 Seite 17
GEMEINDEINFOS Mahngebühren und Säumnis- Spende Firma Höflich zuschläge ab 1.1.2019 Die Fa. Höflich aus Schwanenstadt stellte uns während der Generalsanierung der Volksschule Rüstorf Seitens der Aufsichtsbehörde kommt es immer einen Sattelaufleger für die Zwischenlagerung der wieder zu Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft, Schulmöbel zur Verfügung. Die geschätzten Kosten weil Gemeinden keinen Säumniszuschlag, keine von € 400,00 wurden von Geschäftsführer Cornelius Stundungszinsen oder Mahngebühren einheben. Höflich nicht in Rechnung gestellt, sondern werden Ab 1. Jänner 2019 muss daher in der Gemeinde an die Volksschule Rüstorf gespendet. Rüstorf wie folgt vorgegangen werden: Sehr geehrter Herr Corneslius Höflich, wir bedanken 1. Bei Zahlungsverzug wird drei Wochen nach uns auf diesem Wege nochmals recht herzlich für Zahlungsziel eine Mahnung ausgestellt. die gute Zusammenarbeit, Ihre Großzügigkeit und 2. Wenn diese Mahnung bis zum nächsten Ihr Engagement für unsere Schulkinder. Quartal nicht bezahlt wird, soll ein Bescheid erstellt werden, in welchem die 3. Rüstorfer Eisstockmeisterschaften Mahngebühr und ein Säumniszuschlag Wann: Samstag, 2. Februar 2019 eingefordert werden. Wo: Eislaufplatz Schwanenstadt 3. Bei Ratenzahlungen bzw. Stundungen Veranstalter: ÖVP Rüstorf werden ab 01.01.2019 Stundungszinsen Voranmeldung: bis 26. Jänner 2019 angerechnet. per Mail: robert.herndl@gmx.at Diese sind laut Gesetz mit 6 % zu verzinsen. Tel.: 0699/129 192 25 Wir bitten um Ihr Verständnis! www.generali.at Um zu verstehen, muss man zuhören. Genau das tun KundenbetreuerInnen der Generali. Wenn Sie Fragen zum Thema Versicherung, Vorsorge, Bausparen oder Leasing haben, bin ich gerne für Sie da. Und das seit 25 Jahren. Ich freue mich auf Ihren Anruf. Josef Müller M +43 676 920 44 46 josef.mueller@generali.com Geschäftsstelle Vöcklabruck Stadtplatz 11-13, 4840 Vöcklabruck Unter den Flügeln des Löwen. Entgeltliche Einschaltung Seite 18 Mitteilungsblatt der Gemeinde Rüstorf Dezember 2018
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