Bahnen und Busse für Baden-Württemberg - KEA-BW
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BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG Bahnen und Busse für Baden-Württemberg Baden-Württemberg auf dem Weg zur Mobilitätsgarantie 2 3
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG Inhaltsverzeichnis Vorwort 1. Bahnen und Busse für Baden-Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 2. Leitbild Mobilitätsgarantie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 3. Die großen Schienenachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 4. Schienenausbau auf den Magistralen und auch für die Fläche: das Konzept des Landes für den Bundesverkehrswegeplan 2015 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 5. S-Bahnen und Stadtbahnen für die nachhaltige urbane Mobilität: die Projekte in den Verdichtungsräumen des Landes. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 6. Baden-Württemberg engagiert sich für die Flächenbahn. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Bürgerinnen und Bürger, 7. Investitionsförderung des Landes für Bahnen und Busse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 „Wir wollen Baden-Württemberg zu einem fügen sich ein in eine Gesamtstrategie. Unser 8. ÖPNV-Ausbau braucht gesicherte Finanzierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Pionierland für nachhaltige Mobilität machen“ – Leitbild, verankert im integrierten Energie- und das ist das Ziel der Landesregierung. Klimaschutzkonzept der Landesregierung, ist 9. Die Renaissance des Nahverkehrs auf der Schiene: eine Erfolgsgeschichte . . . . . . . . . . . . . 23 die Verdopplung der Fahrgastzahl im öffent- Dazu bedarf es einer breiten Gesamtkonzeption: lichen Verkehr bis zum Jahr 2030. Dies ist ein 10. Zielkonzept 2025: Schienenpersonennahverkehr weiter ausbauen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 von neuen Antriebstechniken, über nachhaltig ambitioniertes Ziel und eine große Herausfor- gestaltete Fahrzeuge, eine nachhaltige Infrastruk- derung. Dazu ist es nötig, die Infrastruktur aus- 11. SPNV-Ausbau benötigt finanzielle Absicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 turpolitik, eine stärkere intermodale Vernetzung zubauen und die Angebote schrittweise zu ver- bis hin zu einer neuen Mobilitätskultur, die die bessern. All dies benötigt einen langen Atem. 12. Landesweites Grundnetz des öffentlichen Verkehrs: Regiobuslinien als Umwelt schonen und zugleich einen Gewinn an Im Verkehrs- und Infrastrukturbereich gibt es Ergänzung zur Schiene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 Lebensqualität bringen kann. Im Rahmen dieser keine schnellen Veränderungen und Erfolge. Gesamtstrategie spielt der Ausbau von Bahn- 13. Nachhaltig mobil: ÖPNV-Pakt 2025 für die Region Stuttgart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 und Busverkehren eine wichtige Rolle. Umso wichtiger ist Beharrlichkeit und ein klares Ziel. In dieser Broschüre möchten wir Ihnen 14. Busverkehr im ländlichen Raum: Wege zur Mobilitätsgarantie – Zahlreiche Beteiligte arbeiten im Land stetig einen aktuellen Gesamtüberblick über die Akti- an einer Verbesserung von Bahnen und Bussen. vitäten der Landesregierung und des Ministe- Modellvorhaben zum flächendeckenden Stundentakt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 Große wie kleine Verkehrsunternehmen auf riums für Verkehr und Infrastruktur für den Schiene und Straße, die Landkreise, Städte und Ausbau von Bahnen und Bussen in und für 15. Bürgerbusse für Baden-Württemberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 Gemeinden, die 22 Verkehrsverbünde im Land, Baden-Württemberg geben. die Fahrgastverbände mit ihrem ehrenamtlichen 16. Modernisierung der ÖPNV-Finanzierung: Grundversorgung Engagement – und natürlich die Fahrgäste, die verbessern – Anreize für den Angebotsausbau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 in immer größerer Zahl auf die „Öffentlichen“ Ihr umsteigen. Die Landesregierung ist auf diese 17. Barrierefreiheit im ÖPNV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 vielfältigen Anstrengungen angewiesen, denn ohne sie gibt es keinen Erfolg. 18. Mit einem Ticket durch ganz Baden-Württemberg: Der Landestarif kommt . . . . . . . . . . . . . . 40 Winfried Hermann Die Aktivitäten des Landes für den Ausbau des Minister für Verkehr und Infrastruktur 19. Digital unterwegs: Neue Chancen für den ÖPNV. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 öffentlichen Verkehrs mit Bahnen und Bussen Baden-Württemberg 4 5
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG REGIONALSTADTBAHN KARLSRUHE 1 Bahnen und Busse für Baden-Württemberg Das Karlsruher Regionalstadtbahnsystem mit durch- gehenden Zügen zwischen dem Umland und der Karlsruher Innenstadt mit Fußgängerzone ist bekannt und sehr erfolgreich. Auf vielen Strecken hat sich da- durch die Zahl der Fahrgäste vervielfacht. Zum Bei- spiel auf der Kraichgaubahn zwischen Karlsruhe und Bretten: Hier haben sich die Fahrgastzahlen seit dem Stadtbahnausbau im Jahr 1992 vervierfacht. WIESENTALBAHN Seit 2004 wurde das Fahrplanangebot auf der Wiesentalbahn von Basel über Lörrach nach Zell mit modernen Elektrozügen vertaktet und um 40 Prozent ausgeweitet. Für den weiteren Ausbau von Bahnen und Bus- Auch in Baden-Württemberg gibt es eine ganze Die Fahrgastzahlen sind seitdem um 80 sen hat sich die Landesregierung im integrierten Reihe von Beispielen, wo durch eine konse- Prozent gestiegen. Energie- und Klimaschutzkonzept das Ziel ge- quente Verbesserung des Angebots beachtliche setzt, die Fahrgastnachfrage im öffentlichen Ver- Steigerungsraten in der Nutzung von Bahnen kehr bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln. Dieses oder Bussen erreicht werden konnten. Ziel ist ambitioniert, doch unser Nachbarland Schweiz zeigt, dass es durchaus erreichbar ist. Diese Beispiele sollen Schule machen und sich Denn dort befindet sich das Fahrgastaufkom- schrittweise zu einer landesweiten ÖPNV-Offen- SCHÖNBUCHBAHN men bereits heute etwa auf diesem Niveau. sive ausweiten. Die Landesregierung möchte Im Dezember 1996 wurde die lange zuvor stillgelegte dazu ihren Teil beitragen. Beim Infrastruktur- Schönbuchbahn zwischen Böblingen und Dettenhau- NUTZUNG DES SPNV – ausbau, als Aufgabenträger für den Schienen- sen reaktiviert. Seit die Züge wieder rollen, und dies ENTWICKLUNG VON 1950 BIS 2014 personennahverkehr (SPNV) und durch Förder- 250 % im Halbstundentakt, haben sich die Fahrgastzahlen konzepte für den Nahverkehr der kommunalen von rund 2.200 Fahrgäste auf heute rund 9.000 Fahr- 225 % Ebene. gäste am Tag vervierfacht. 200 % SCHIENENNAHVERKEHR IN BADEN- 175 % WÜRTTEMBERG 150 % Die Entwicklung des SPNV ist seit 1996 – mit 125 % der Aufgabenübertragung an die Länder (Regi- STADTBUS TÜBINGEN 100 % onalisierung) als Folge der Bahnreform – ins- gesamt eine Erfolgsgeschichte. Das Angebot Seit 1985 wurde das Angebot des Stadtbus- 75 % konnte erheblich verbessert werden und die verkehrs der Universitätsstadt Tübingen sys- 50 % Nutzung ist seit 1996 um fast 150 Prozent ange- tematisch ausgebaut, neue Linien geschaffen, wachsen. Allein in den zehn Jahren von 2002 bis das Semesterticket umgesetzt, Nachtbus- 25 % 2012 hat sich die Zahl der Fahrgäste je Zug im linien eingeführt und vieles mehr. Die Fahr- 0% Land um 75 Prozent gesteigert. Dort, wo grund- gastzahlen haben sich seitdem auf 20 Mio. 1950 1955 1960 1965 1970 1975 1980 1985 1990 1995 2000 2005 2010 2014 legende Angebotsausweitungen stattfanden, ist pro Jahr vervierfacht. Heute werden an Werk- Dargestellt ist die Entwicklung der Beförderungsleistung der Erfolg meist noch deutlich größer. tagen in der 85.000 Einwohner-Stadt rund (= Anzahl Fahrgäste mal mittlere Reiseweite) seit 1950 (= 100 %) 70.000 Fahrten im Stadtbusnetz gezählt. 6 7
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 2 Leitbild Mobilitätsgarantie Beliebtheit und Akzeptanz öffentlicher Ver- Land im Stunden-Takt von 5 bis 24 Uhr ent- kehrssysteme bei den Fahrgästen steigen, wenn wickelt: vom ICE über die Regionalzüge, den dies als verlässliches Gesamtsystem wahrge- Busverkehr bis zum Rufbus und Anmeldetaxi in nommen wird, das einen nicht im Stich lässt. In ländlichen Räumen. Sozusagen eine „Mobilitäts- der Schweiz ist dieses Image bereits seit langem garantie“ dafür, dass man mit den öffentlichen in den Köpfen: „Bahnen und Busse bringen mich Verkehrsmitteln immer vorankommt. zuverlässig und mit guten Anschlüssen überall Linienbus/Stadtbahn hin, auch in den letzten Winkel des Landes“. Ein Dieses flächendeckende und ganztägige Angebot System, auf das man sich verlassen kann. lässt sich natürlich nur schrittweise umsetzen. Dafür braucht es viele Innovationen und es sind Auch in Baden-Württemberg haben sich die viele Partner gefragt. Im Schienenverkehr ist S-Bahn Verbindungen in den vergangenen Jahrzehnten dieses Ziel schon auf vielen Strecken erreicht. deutlich verbessert. Doch hierzulande hat der öffentliche Verkehr noch zu oft das Image, nicht Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur zu funktionieren – gerade im ländlichen Raum. hat verschiedene Initiativen gestartet, um den Gedanken der Mobilitätsgarantie im Stunden- Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur takt in die Fläche zu tragen: vom SPNV-Zielkon- arbeitet weiter an neuen Qualitäten des öffent- zept 2025 über das Förderprogramm Regiobusse lichen Nahverkehrs und einem neuen Bild der bis zu Modellvorhaben für flexible Rufbussys- Verlässlichkeit in den Köpfen der Menschen. teme im ländliche Raum. Mehr dazu erfahren Regionalzug Deshalb wurde das Leitbild eines flächendecken- Sie in dieser Broschüre. den und ganztägigen Basisangebots im ganzen ICE Bus Rufbus/Taxi 8 9
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 3 Die großen Schienenachsen BAHNSTRECKEN IN BADEN-WÜRTTEMBERG – MITFINANZIERUNG DES LANDES AN INTERNATIONALEN-, BUNDES- UND DB AG-PROJEKTEN (OHNE NAHVERKEHRSPROJEKTE) Beim Schienennetz besteht in Baden-Württem- gestellt. Darüber hinaus wird der Knoten Hü- ABS ABS/NBS Rhein/Main – Karlsruhe – Stuttgart – berg noch erheblicher Ausbaubedarf, auch bei gelheim kreuzungsfrei umgesetzt. Damit ist die Rhein/Neckar Nürnberg – Leipzig – den großräumigen Verbindungen. Nur wenn Basis für eine Akzeptanz in der Region Südba- Dresden Lauda (Ausbau für Züge dieser Ausbau vorankommt, kann deutlich mehr den und für eine zügige Umsetzung geschaffen. Weinheim mit Neigetechnik) Personen- und Güterverkehr über die Schiene An den Mehrkosten dieser Lösung beteiligt sich Mannheim Eberbach Seckach rollen. Der Ausbau des Schienennetzes der das Land mit insgesamt rund 400 Mio. Euro. Projekt Stuttgart 21 Osterburken Heidelberg Deutschen Bahn AG ist Aufgabe des Bundes. Noch erforderlich sind die Finanzierungsbe- Aglasterhausen Mosbach Meckesheim Dennoch engagiert sich das Land Baden-Würt- schlüsse des Bundestages und des Landtages. Neckar- Hüffenhardt Möckmühl bischofsheim temberg freiwillig in vielfältiger Weise und mit ABS/NBS Germersheim Sinsheim Bad Friedrichshall hohen Beträgen wie kein anderes Bundesland, NEUBAUSTRECKE – MANNHEIM – Karlsruhe – Offenburg – Ubstadt Odenheim Öhringen ABS/NBS Freiburg – Basel Menzingen Stuttgart – Ulm um die Schienenprojekte voranzubringen. FRANKFURT Linkenheim Heilbronn Crailsheim Augsburg (Ausbau auf vier Gleise) Bruchsal Eppingen Schwäbisch-Hall Von großer Bedeutung für die Kapazitäten im RHEINTALBAHN Schienenverkehr ist auch die nördliche Fortset- Karlsruhe Bretten Maulbronn Backnang Eine der zentralen Verkehrsachsen in Europa, zung dieser europäischen Achse mit der Neubau- Busenbach Mühlacker Rudersberg von Rotterdam nach Genua, führt in Baden- strecke zwischen Mannheim und Frankfurt. Für Umwelt- und Rastatt Pforzheim Welzheim Ittersbach menschengerechter Weissach Aalen Württemberg durch das Rheintal zwischen die Landesregierung ist die vollwertige Einbin- Ausbau der Wintersdorf Korntal Schorndorf Bad Herrenalb Mannheim und Basel. Das Land unterstützt die dung des Personenverkehrsknotens Mannheim, Rheintalbahn Bad Wildbad Stuttgart Neresheim Plochingen Politik des Nachbarlandes Schweiz, die Güter wie von der Region gefordert, unverzichtbar. Bühl Böblingen im alpenquerenden Verkehr konsequent auf Achern Nürtingen Gerstetten Dettenhausen die Schiene zu verlagern. Während der Gott- STUTTGART 21 UND NEUBAUSTRECKE Ottenhöfen Herrenberg Oppingen Amstetten Metzingen hard-Basistunnel im Jahr 2016 in Betrieb gehen WENDLINGEN – ULM Appenweier Tübingen Neuffen Offenburg Freudenstadt Bad Urach wird, hinkt der Ausbau der Rheintalbahn zwi- Die Neubaustrecke (Stuttgart –) Wendlingen – Ulm Bad Griesbach Eutingen Horb Eyach schen Offenburg und Basel zeitlich erheblich wird zusammen mit dem Projekt Stuttgart 21 Oberharmersbach Schelklingen Ulm Hechingen Kleinengstingen hinterher. Der durchgehende viergleisige Aus- den Stuttgarter Flughafen an den Regional- und Lahr Biberach ABS bau ist nötig, um den Zuwachs im Güterverkehr Fernverkehr anbinden und die Fahrzeiten zwi- Hausach Balingen Gammertingen Ehingen Ulm – Lindau – Grenze (Elektrifizierung zu bewältigen und auch den Personenverkehr schen Stuttgart Hauptbahnhof und Ulm um Südbahn) Schömberg auf der Rheintalachse endlich verbessern zu knapp eine halbe Stunde verkürzen. Das Pro- Endingen Riegel-Malterdingen Elzach Rottweil können. jekt Stuttgart 21 ist insbesondere aufgrund der Trossingen Bahnhof Mengen Biberach Denzlingen Ochsenhausen Sigmaringen sehr hohen Kosten und Zweifel an der Leis- Breisach Gottenheim Villingen Trossingen Stadt Freiburg Der Ausbau der Infrastruktur für den wachsen- tungsfähigkeit umstritten. In der Volksabstim- Donaueschingen Tuttlingen Aulendorf Bräunlingen Pfullendorf Bad Waldsee den Güterverkehr auf der Schiene braucht die mung im November 2011 hat sich eine deut- Bad Krozingen Titisee Neustadt Immendingen Altshausen Bad Wurzach ABS Akzeptanz in der Region. In einem mehrjährigen liche Mehrheit der baden-württembergischen Münstertal Engen Stockach Roßberg München – Blumberg Beteiligungsprozess wurde die ursprüngliche Bevölkerung gegen eine Beendigung des Pro- Seebrugg Lindau – Grenze Weizen Singen Kißlegg (Elektrifizierung) Antragstrasse der Deutschen Bahn zu einer um- jekts ausgesprochen. Das Projekt befindet sich Kandern Radolfzell Zell Schaffhausen welt- und menschenverträglichen Trassierung in der Umsetzung. Das Land beteiligt sich an Steinen Konstanz Hergatz Waldshut Erzingen Friedrichshafen fortentwickelt: Offenburg erhält einen Güter- Stuttgart 21 mit 931 Mio. Euro und an der Neu- Lörrach ABS Gäubahn zugtunnel, südlich anschließend wird die Güter- baustrecke mit einem Zuschuss von 950 Mio. Basel Bad Lindau Stuttgart – zugstrecke aus den Städten und Orten heraus an Euro aus Landesmitteln. Die Landesregierung Elektrifizierung Singen (-Zürich) Hochrheinstrecke die Autobahn verlegt. Die Güterzugumfahrung hat bereits vor der Volksabstimmung 2011 fest- Freiburg und die Trassierung im Markgräflerland gelegt, dass sich das Land darüber hinaus nicht Sanierung laut Bundesverkehrs- Mitfinanzierung durch das Land in wurden verbessert und auch zwischen Müllheim an Kostensteigerungen beteiligen wird und hält wegeplan 2003 (BVWP) der Diskussion (bisher kein BVWP-Projekt) und Auggen wird optimaler Lärmschutz sicher- daran fest. Ausbaustrecken (ABS) und Neubaustrecken (NBS) Land beteiligt sich an den Planungskosten laut BVWP der ABS Mitfinanzierung von ABS und NBS durch das Land nach derzeitigem Stand 10 11
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG Im Konsens mit den Projektpartnern konnten ELEKTRIFIZIERUNG DER HOCHRHEINBAHN im Frühjahr 2015 einvernehmlich Verbesserun- Ein weiteres wichtiges Anliegen des Landes gen für die Kapazitätsengpässe im Filderbereich und der benachbarten Schweiz ist die Elektrifi- (3. Gleis am Flughafen, beidseitig kreuzungs- zierung der Hochrheinbahn entlang der Grenze freie Rohrer Kurve) vereinbart werden. zwischen Basel und Schaffhausen. Diese Strecke, die teilweise über schweizerisches Gebiet führt, ELEKTRIFIZIERUNG DER SÜDBAHN ist sowohl für Baden-Württemberg, als auch für Seit vielen Jahrzehnten verfolgt das Land das einige innerschweizerische Verbindungen von Ziel einer Elektrifizierung der Südbahn zwi- Bedeutung. schen Ulm, Friedrichshafen und Lindau. Die Elektrifizierung ist auch notwendig, damit nach Das Projekt ist kein Vorhaben des Bundes- der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Stutt- verkehrswegeplans 2003. Entsprechend der gart – Ulm schnelle umsteigefreie Züge vom Interessenlage kann eine gemeinschaftliche Bodensee bis nach Stuttgart fahren können. Um grenzüberschreitende Finanzierung schneller den Bund zur raschen Umsetzung zu bewegen, zum Ziel führen. Die Landesregierung arbeitet hatte das Land angeboten, sich in erheblichem zusammen mit den Landkreisen am Hochrhein Umfang bis maximal zur Hälfte an den Kosten und den Schweizer Partnern an einer Finanzie- der Elektrifizierung zu beteiligen. Die Mittel rungslösung. stehen im Landeshaushalt bereit. Das Land strebt an, noch im Jahr 2015 eine Finanzierungs- ELEKTRIFIZIERUNG DER STRECKE vereinbarung mit dem Bund zu unterzeichnen. (ZÜRICH-) LINDAU – MÜNCHEN Die geplante Elektrifizierung der Allgäubahn AUSBAU DER GÄUBAHN STUTTGART – zwischen Lindau, Memmingen und München ZÜRICH wird den Fernverkehr zwischen Zürich und Das Land Baden-Württemberg verfolgt das Ziel München verbessern. Der Schweizerische Bund eines Ausbaus der Gäubahn zwischen Stuttgart finanziert die Elektrifizierung auf deutschem und Zürich. Es beteiligt sich an den Planungs- Gebiet mit. Die Strecke führt auch durch Baden- kosten für eine Beschleunigung und den ab- Württemberg (über Wangen im Allgäu und schnittsweisen Doppelspurausbau. Leutkirch). Durch den aus technischen Gründen erfolgten Abzug der Neigetechnikzüge der Deutschen Bahn hat die Strecke in den vergangenen Jahren im Fernverkehrsangebot sehr gelitten. Das Land hat zusammen mit der Deutschen Bahn ein In- terims-Konzept für die Zeit bis zur Umsetzung des Ausbaus entwickelt und vertraglich verein- bart: Ab 2017 wird es stündliche Intercityzüge zwischen Stuttgart und Zürich geben, die in Baden-Württemberg auch zum Nahverkehrstarif genutzt werden können. 12 13
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 4 Schienenausbau auf den Magistralen und auch für die Fläche – Das Konzept des Landes für den Bundesverkehrswegeplan 2015 NBS Rhein/Main – Rhein/Neckar Frankenbahn Die Bundesregierung bereitet die Neuaufstel- Zweigleisiger Neubau mit voller Einbindung Zweigleisiger Ausbau des eingleisigen Mannheim Hbf. Streckenabschnitts zwischen Züttlingen lung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) und Möckmühl vor. Er legt die Investitionsschwerpunkte des Knoten Mannheim Ausbau der S-Bahn Rhein-Neckar, 2. Baustufe; Hohenlohebahn Bundes bei Straße, Schienen und Wasserwegen 3. oder 4. Gleis zwischen Mannheim Hbf und Elektrifizierung und Ausbau der in den kommenden 15 Jahren fest. Heidelberg Hbf. Strecke zwischen Öhringen-Cappel und Schwäbisch Hall-Hessental Großknotenbereiche Mannheim Die Landesregierung hat im April 2013 dem und Stuttgart Murrbahn Bereits im BVWP 2003 Zweigleisiger Ausbau (optional mit Bund ihr Konzept für den Ausbau des Schie- Neigetechnikausrüstung) und Elektrifizie- ABS Graben-Neudorf/Heidelberg – nennetzes in Baden-Württemberg übermittelt. rung des zweiten Gleises von Backnang Karlsruhe bis Schwäbisch Hall-Hessental Zu diesem Konzept zählen die Umsetzung der Viergleisiger Ausbau Residenz- und Remsbahn Projekte auf den großen Verkehrsachsen im Große Knoten in Heilbronn, Karlsruhe, Ausbau zur Beschleunigung der Strecke, Rheintal zwischen Mannheim und Basel, zwi- Offenburg, Freiburg, Basel und Ulm optional durch Neigetechnikausrüstung; Bereits im BVWP 2003 zweigleisiger Ausbau des Streckenab- schen Stuttgart, Ulm und München, zwischen schnitts Crailsheim – Goldshöfe Mannheim und Frankfurt sowie die Gäubahn Rastatt – Roeschwoog – (Vendenheim) Wiederinbetriebnahme der Rheinbrücke Brenzbahn Stuttgart – Zürich, die Südbahn Ulm – Bodensee Elektrifizierung und partieller zwei- und die Achse Karlsruhe – Stuttgart – Nürnberg. ABS Kehl – Appenweier gleisiger Ausbau Beschleunigung der Achse Stuttgart – Neresheim Karlsruhe – Strasbourg – Paris ABS/NBS Stuttgart – Ulm – Augsburg Das Schienennetz muss aber auch in der Fläche Neubaustrecke Stuttgart – Wendlingen – Rheintalbahn Ulm, Ausbaustrecke Ulm – Augsburg ausgebaut werden. Deshalb erinnert das Land Viergleisiger Neu- bzw. Ausbau Zollernbahn den Bund daran, dass er laut Grundgesetz für Gäubahn Elektrifizierung der Gesamtstrecke und den Ausbau des gesamten Schienennetzes der Ausbau /Bau von Doppelspurabschnitten partieller Doppelspurausbau zwischen Tübingen und Albstadt Deutschen Bahn zuständig ist, und nicht nur Elztalbahn Elektrifizierung; Erhöhung der Angebots- für die großen Magistralen. Das Land hat daher Donaubahn qualität des Schienenpersonennahverkehrs Elektrifizierung zwischen Immendingen mit seinem Landeskonzept für den Bundesver- und Ulm sowie partieller Doppelspur- kehrswegeplan Schiene auch eine Reihe wei- (Freiburg –) Breisach – ausbau Neuf Brisach – Colmar terer Ausbaustrecken angemeldet, welche die Wiederaufbau der Rheinbrücke Südbahn Verbindungen zwischen den Oberzentren des Ausbau und Elektrifizierung Landes herstellen. Dort besteht an vielen Stel- Allgäubahn Ausbau und Elektrifizierung len Modernisierungs- und Ausbaubedarf. Auch die Elektrifizierungen müssen schrittweise vor- Bahnstrecken: angetrieben werden. elektrifizierte Strecke Breisacher Bahn nicht elektrifizierte Strecke Elektrifizierung und partieller Doppelspur- (Sehr dünn: in Planung oder Bau, Aufgrund der großen Unklarheiten bei der ausbau; Erhöhung der Angebotsqualität schmal: eingleisige Strecke, Finanzierung von S-Bahn-Vorhaben nach dem des Schienenpersonennahverkehrs breit: zwei- oder mehrgleisige Strecke) Bundes-GVFG, die in den vergangenen Jahren ABS Freiburg – Neustadt – Ausbauplanungen: Gruppe 1: Transeuropäisches herrschte, wurden im Jahr 2013 hilfsweise auch Donaueschingen, Villingen – Rottweil, Horb – Tübingen Eisenbahnnetz und übrige einige Nahverkehrsmaßnahmen, zum Beispiel Elektrifizierung internationale Strecken der Ausbau der Breisgau-S-Bahn, in die Anmel- Gruppe 2: Achsen zwischen Hochrheinbahn und Bodensee- Oberzentren/Engpassbeseitigung dung zum BVWP aufgenommen. gürtelbahn Elektrifizierung der Strecke nebst Gruppe 3: Regionaler Verkehr partiellem Doppelspurausbau (Ersatzmeldung zu GVFG) 14 15
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 5 S-Bahnen und Stadtbahnen für die nachhaltige GROSSE ÖPNV-PROJEKTE NACH DEM GVFG-BUNDESPROGRAMM (PROJEKTE > 50 MIO. EURO) urbane Mobilität – Die Projekte in den Verdichtungs- räumen des Landes Stadtbahn Mannheim Nord S-Bahn Rhein-Neckar Baden-Württemberg ist ein dicht besiedeltes DER AUSBAU MUSS WEITER GEHEN: Stufe 1 Flächenland mit zahlreichen dezentralen Ver- ZUKUNFTSPROJEKTE Stufe 2 dichtungsräumen und einer nach wie vor posi- Die Landesregierung will diese ÖPNV-Aus- tiven Bevölkerungsentwicklung. Die Landes- baustrategie fortsetzen. Für eine ganze Reihe Mannheim regierung will den Schienenverkehr in allen weiterer Vorhaben gibt es bereits Planungen. Heidelberg Räumen weiter deutlich steigern und unter- Dazu zählen beispielsweise die Vervollständi- stützt daher die zahlreichen kommunalen und gung der Regionalstadtbahn Neckar-Alb mit Straßenbahn Heidelberg: Mobilitätsnetz regionalen Ausbauprojekte des Schienenver- den Innenstadtstrecken in Reutlingen und Tü- kehrs auf vielfache Weise. bingen, die Stadtbahn Ludwigsburg, die Kom- Stadtbahn Heilbronn plettierung des Mobilitätsnetzes Heidelberg, DIE LAUFENDEN VORHABEN Heilbronn die Regio-S-Bahn Ulm, oder ein zukünftiges Stadtbahn Karlsruhe: In keinem anderen Bundesland befinden sich grenzüberschreitendes S-Bahn-System in der Kombilösung Karlsruhe so viele S-Bahn- und Stadtbahnprojekte in der Region Basel. Streckennetz Umsetzung oder in der konkreten Vorberei- Stadtbahn Ludwigsburg Pforzheim tung. Dazu zählen die S-Bahn Rhein-Neckar, FINANZIERUNGSPERSPEKTIVEN Aalen die Breisgau-S-Bahn und die erste Stufe der Re- Es laufen aktuell erfreulich viele Projekte im Stuttgart Stadtbahn Stuttgart U12, gionalstadtbahn Neckar-Alb sowie die Nahver- Land. Doch die Landesregierung wie auch die Stuttgart 21 kehrsteile von Stuttgart 21. Bei den Stadtbah- Kommunen in Baden-Württemberg sehen in nen werden die Netze in Stuttgart, Karlsruhe, den kommenden Jahrzehnten noch erheblichen Tram Kehl Reutlingen Heilbronn, Mannheim, Heidelberg, Freiburg weiteren Ausbaubedarf bei diesen Schienen- S-Bahn Stuttgart Tübingen Offenburg und Ulm mit neuen Linien ausgebaut. Gänzlich projekten. Dafür wurde erst vor kurzem eine neu eingeführt wurden bzw. werden aktuell die Finanzierungsperspektive geschaffen. Denn Stadtbahn U6 Ulm Flughafen, Tramverlängerungen in Weil am Rhein (nach Bund und Länder haben am 24. September S2 Neuhausen LGVFG) und Kehl. 2015 vereinbart, das GVFG, das Grundlage für die Förderung ist, unverändert über 2019 hinaus Regionalstadtbahn Neckar-Alb All diese wichtigen, aber auch finanzschweren fortzuführen. Zuvor mussten das Land wie die Stufe 1 Projekte, werden über das zentrale Förderpro- kommunalen Vorhabenträger von einem Aus- Stufe 2 gramm mit dem sperrigen Namen Gemeinde- laufen des GVFG mit dem Jahr 2019 ausgehen. Freiburg verkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) des Bun- Aufgrund der langen Realisierungszeiten waren Stadtbahn Freiburg des finanziert. Dabei übernimmt der Bund bis dadurch bereits eine ganze Reihe von Projekten zu 60 Prozent, das Land bis zu 20 Prozent der ins Stocken geraten. Durch den Schulterschluss Breisgau S-Bahn Stufe 1 zuwendungsfähig anerkannten Kosten und der Landesregierung mit den anderen Ländern Stufe 2 Schaffhausen die Kommunen den Rest inklusive der nicht- und den Kommunen ist es schlussendlich doch Konstanz zuwendungsfähigen Kosten (z. B. Planungs- gelungen, mit dem Bund eine Nachfolgerege- Tramlinie 2 Lörrach Friedrichshafen kosten). Dank der zahlreichen kommunalen lung zu vereinbaren, sodass nun der Ausbau Ulm Projekte und der erheblichen Anstrengungen des ÖPNV im Land weiter gehen kann. Die von S-Bahn Basel des Landes bei der Kofinanzierung konnten den Ländern für notwendig erachtete Aufsto- in den vergangenen Jahren sehr hohe Anteile ckung der Mittel – nach 20 Jahren Stagnation – Regio S-Bahn des GVFG-Bundesprogramms für Projekte in ließ sich jedoch leider nicht durchsetzen. Donau-Iller fertig gestellte Projekte in Vorbereitung unserem Land gewonnen werden. Die Landes- Bodenseegürtelbahn in Umsetzung Zukunftsprojekt regierung hat dazu in den vergangenen Jahren im Haushalt Vorsorge getroffen. 16 17
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 6 Baden-Württemberg engagiert sich für SCHIENENNETZ DER NICHTBUNDESEIGENEN EISENBAHNEN (NE) IN BADEN-WÜRTTEMBERG die Flächenbahn Lauda Weinheim Mannheim Eberbach Seckach Osterburken Heidelberg Aglasterhausen Mosbach Meckesheim Möckmühl Hüffenhardt Neckar- bischofsheim Sinsheim Bad Friedrichshall Odenheim Ubstadt Öhringen Linkenheim Menzingen Crailsheim Eppingen Heilbronn Bruchsal Schwäbisch-Hall Bretten Karlsruhe Maulbronn Backnang Busenbach Mühlacker Rudersberg Rastatt Pforzheim Welzheim Ittersbach Weissach Aalen Wintersdorf Schorndorf Korntal Bad Herrenalb Neresheim Stuttgart Bad Wildbad Plochingen Bühl Böblingen Achern Nürtingen Gerstetten Dettenhausen Herrenberg Ottenhöfen Amstetten Neuffen Appenweier Tübingen Metzingen Oppingen Offenburg Freudenstadt Bad Urach Bad Griesbach Eutingen Horb Eyach Ulm Oberharmersbach Schelklingen Kleinengstingen Hechingen Lahr Biberach Ehingen Hausach Balingen Gammertingen Schömberg Endingen Elzach Riegel-Malterdingen Rottweil Trossingen Biberach Bahnhof Denzlingen Mengen Ochsenhausen Trossingen Sigmaringen Villingen Gottenheim Stadt Breisach Freiburg In einem vergleichsweise dicht besiedelten stützt vom Land, mit großem Erfolg im Perso- Bräunlingen Donaueschingen Tuttlingen Pfullendorf Aulendorf Bad Waldsee Bad Krozingen Titisee Immendingen Bundesland wie Baden-Württemberg muss die nenverkehr reaktiviert. Solche Reaktivierungs- Neustadt Altshausen Bad Wurzach Roßberg Schiene auch in der Fläche präsent sein. Dies bahnen wie beispielsweise die Schönbuchbahn Münstertal Blumberg Engen Stockach Seebrugg hat in Baden-Württemberg Tradition. Im Ver- oder die Ammertalbahn konnten die Fahrgast- Weizen Singen Kißlegg gleich zu anderen Bundesländern wurde hier zahlen gegenüber den vorherigen Busbedie- Kandern Zell Radolfzell Schaffhausen ein dichtes Schienennetz vor den Streckenstil- nungen innerhalb weniger Jahre vervielfachen Steinen Waldshut Erzingen Konstanz Friedrichshafen legungen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhun- und sind zu echten Erfolgsprojekten geworden. Lörrach derts bewahrt. ERFOLGREICHE REAKTIVIERUNGEN Seit den 1990er Jahren wurden – wie in keinem Strecken der DB Netz AG Güterverkehr auf NE-Strecke anderen Bundesland – eine ganze Reihe von SPNV auf von DB gepachteten Strecken Entwicklungsstrecke Bahnen in regionaler Trägerschaft, und unter- SPNV auf NE-Strecken nur Museumsbahn-Betrieb 18 19
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 7 DAS LAND ENGAGIERT SICH FINANZIELL SICHERUNG VON ZUKUNFTSOPTIONEN: Der Erhalt und Ausbau von Strecken der lan- ENTWICKLUNGSSTRECKEN Investitionsförderung des Landes für deseigenen und kommunalen Bahnen ist für Die Erfahrungen mit zahlreichen Streckenreak- Bahnen und Busse die Landesregierung ein wichtiges Thema. tivierungen zeigen, dass vermeintlich nutzlos Eine bedeutende Rolle spielen dabei die gewordene Eisenbahninfrastruktur durchaus landeseigenen Unternehmen Südwestdeutsche wieder eine große Zukunft haben kann. Des- Verkehrs AG (SWEG) und Hohenzollerische halb hat das Ministerium für Verkehr und In- Landesbahn (HzL). Über das Landeseisenbahn- frastruktur eine Reihe von Schienenstrecken finanzierungsgesetz (LEFG) stellt das Land mit Zukunftspotenzial als „Entwicklungsstre- erhebliche Mittel für den Infrastrukturerhalt cken“ definiert, auch wenn sie derzeit weder dieser Eisenbahnstrecken zur Verfügung. Im im Personen- noch im Güterverkehr regelmäßig Doppelhaushalt 2015/2016 wurden im Rahmen genutzt werden. Diese Strecken erhalten eben- eines Sanierungsprogramms die dafür verfüg- falls Fördermittel für den Erhalt. Damit wird baren Mittel auf 20 Mio. Euro pro Jahr verdop- Vorsorge für die weiter wachsende Bedeutung pelt, um Strecken und Haltestellen zu sanieren des Schienenverkehrs getroffen. und zu modernisieren. Das Land fördert den Ausbau der ÖPNV-Infra- zur Verfügung stehen. Mit dieser Verstärkung struktur für Bahnen und Busse über das Landes- der Mittel können mehr wichtige Projekte auf gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). den Weg gebracht werden, wie beispielsweise Dieses speist sich seit der Förderalismusreform die Reaktivierung der Strecke Calw – Weil der FAHRGASTENWICKLUNG SCHÖNBUCHBAHN zwischen Bund und Ländern aus den sogenann- Stadt (Hermann-Hesse-Bahn) oder der Ausbau ten Entflechtungsmitteln des Bundes. Gefördert und die Elektrifizierung der Schönbuchbahn. werden damit Eisenbahn- und Stadtbahnstre- cken (soweit sie nicht als Großprojekte mit über Auch bei den Fahrzeugen hat die Landesregie- 9.800 50 Mio. Euro an zuwendungsfähigen Kosten aus rung die Förderung modernisiert. So werden 8.800 dem Bundes-GVFG finanziert werden), Busver- seit 2012 nur noch barrierefreie Niederflurbusse 8.000 kehrsinfrastruktur, Betriebshöfe, Haltestellen und gefördert. 7.650 auch Linienbusse. 7.340 6.968 6.380 Mit einer Gesetzesnovelle des LGVFG im Jahr 5.820 Die Mittelzuweisungen vom Bund haben sich 2015 werden neue Fördermöglichkeiten für den 5.060 seit 1996 leider nicht erhöht, so dass durch die ÖPNV der Zukunft eingeführt, beispielsweise 4.090 Inflation die Spielräume real immer kleiner ge- für den barrierefreien Ausbau, für Echtzeit- worden sind. Bereits vor Jahren musste daher die information, für E-Ticketing, für Metrobus- Förderung von Schienenfahrzeugen eingestellt systeme oder den Bau von flächensparenden 2.500 2.000 werden. Die Landesregierung hat den Fördersatz Straßenbahnen. Dabei wurde das Programm der auf 50 Prozent abgesenkt, um aus der Vielzahl Landesregierung gleichzeitig zu Gunsten einer der Anträge weiterhin eine möglichst große An- kleinteiligeren Förderung von Projekten aus- zahl an Projekten fördern und damit anschieben gerichtet, von denen auch und besonders der Bus Prog. 1996 1997 2000 2002 2006 2008 2011 2013 2015 2021 zu können. ländliche Raum profitieren kann. vorherige Busbedienung Fahrgastentwicklung Schönbuchbahn In der Mittelverteilung hat die Landesregierung Mit diesen Reformen hat die Landesregierung die Prognosen seit ihrer Reaktivierung 1996 die Weichen neu gestellt: seit 2012 wurde das Investitionsförderung modernisiert und eine För- Verhältnis der Mittel zwischen den Förderzwe- derung möglichst vieler Vorhaben sichergestellt. cken Straßenbau und ÖPNV von 60 : 40 auf Die Absicherung einer zukunftsfähigen ÖPNV- neu 40 : 60 zu Gunsten des ÖPNV/Radver- Finanzierung in den Ländern durch den Bund kehrs schrittweise umgekehrt. Davon profitiert steht aber noch aus. Denn nach heutigem Stand der ÖPNV, für den nun 84 Mio. Euro pro Jahr laufen die Entflechtungsmittel im Jahr 2019 aus. 20 21
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 8 ÖPNV-Ausbau braucht gesicherte Finanzierung 9 Die Renaissance des Nahverkehrs auf der Schiene: eine Erfolgsgeschichte Baden-Württemberg engagiert sich auf Bun- stockung des GVFG auf 500 Mio. Euro gefordert. Seit der Regionalisierung 1996 hat sich die Seit 1994 hat sich das Zugangebot in Menge desebene seit langem für eine zukunftsfähige Diesem Bundesratsbeschluss ist der Bund nicht systematische Verbesserung des Schienenper- und Qualität deutlich verbessert. In Baden- ÖPNV-Finanzierung. Verkehrsminister Winfried gefolgt und hält die Mittel weiter bei 333 Mio. sonennahverkehrs zu einer Erfolgsgeschichte Württemberg wurde das Angebot in besonde- Hermann hat sich in den Kommissionen zur Euro eingefroren. entwickelt. Damals ging mit Wirkung 1996 die rer Weise ausgeweitet, von rund 60 Mio. Zug- zukünftigen Verkehrsinfrastrukturfinanzierung Zuständigkeit für die Organisation, Bestellung kilometern auf heute 85 Mio. Zugkilometer. Es (Daehre- und Bodewig-Kommission) mit hohem Bei den Entflechtungsmitteln, die Grundlage für und Finanzierung des Nahverkehrs auf der wurden Strecken reaktiviert, Takte verdichtet Einsatz eingebracht. das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Schiene vom Bund auf die Länder über. Ver- und neue Expresslinien eingeführt. Vorbild- (LGVFG) sind, steht eine Entscheidung über die bunden hiermit war eine auskömmliche Finanz- liche Projekte wie das Karlsruher System mit Ohne eine auskömmliche und gesicherte Finan- Verlängerung weiter aus. Um die Förderung im ausstattung, die einen echten Neustart und An- Zweisystemstadtbahnen auf Eisenbahnstrecken zierungsperspektive gerät der Ausbau von Bah- LGVFG überhaupt noch sinnvoll umsetzen und gebotsausweitungen ermöglichte. Gleichzeitig bis weit ins Umland (siehe Abbildung), der nen und Bussen ins Stocken. Neben der Finan- das Verhältnis von Anträgen und Fördermöglich- wurde die Erbringung der von den Ländern Ringzug Schwarzwald-Baar-Heuberg als kleine zierung des laufenden Betriebs spielen auch der keiten in Einklang bringen zu können, musste bestellten Zugverkehrsleistungen für den Wett- „S-Bahn“ im ländlichen Raum oder der „Seehas“ Ausbau und der Erhalt der ÖPNV-Infrastruktur schon vor Jahren die Förderung von Schienen- bewerb geöffnet. als S-Bahn am Bodensee wurden aufs Gleis ge- eine zentrale Rolle. Eine ernst gemeinte ÖPNV- fahrzeugen ausgesetzt und zuletzt der Fördersatz setzt. Auch das Netz der Stuttgarter S-Bahn wurde Offensive kann ohne auskömmliche Finanzie- insgesamt auf 50 Prozent abgesenkt werden. unter Regie der Region Stuttgart ausgeweitet. rung nicht gelingen. Neben der staatlichen Investitionsförderung Die Fördermittel, die für ÖPNV-Investitionen müssen mittelfristig aber auch ergänzende kom- AUSWEITUNG DES AVG STADTBAHNNETZES 1989 BIS 2015 bereit stehen, stagnieren seit 20 Jahren. Auch munale Finanzierungsinstrumente (z. B. Nahver- wenn nun klar ist, dass das Bundesprogramm kehrsabgaben) geprüft werden wie sie andere nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Länder (z. B. Frankreich, Österreich) erfolgreich (GFVG) über das Jahr 2019 hinaus verlängert anwenden. Damit könnten kommunal und re- wird, so werden die Fördermittel in Folge der gional ambitionierte ÖPNV-Vorhaben leichter Preissteigerung in Bälde nur noch rund die Hälfte vorangetrieben werden. Bundesweite Regelun- Hoch- stetten Odenheim Ubstadt der ursprünglichen Kaufkraft haben. Gemein- gen wären hier sinnvoll. Die Landesregierung hat Spöck sam mit Bayern und Nordrhein-Westfalen hatte eine entsprechende Grundlagenuntersuchung zu Baden-Württemberg im Jahr 2013 eine Bundes- Möglichkeiten auf Landesebene veranlasst. Blankenloch Gölshausen Wörth ratsinitiative auf den Weg gebracht und eine Auf- Karlsruhe Grötzingen Söllingen Rheinstetten Durmersheim Busenbach Malsch Ittersbach Bad Herrenalb Forbach Eutingen Stadtbahn 2015 Stadtbahn 1989 Verbundraum KVV 22 23
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG AUSBAU DER SPNV-INFRASTRUKTUR 1990 – 2014 IN BADEN-WÜRTTEMBERG: ELEKTRIFIZIERUNGEN, REAKTIVIERUNGEN, NEUE HALTESTELLEN Wertheim Baden-Württemberg war bei den Angebots- Durch die verbesserten Angebote sind die ausweitungen im Vergleich der Bundesländer Fahrgastzahlen erheblich gestiegen. Seit 1994 besonders vorbildlich – was aber auch viele stieg die Nutzung im SPNV im Land von 230 Lauda Finanzmittel bindet und in der Folge inzwischen Mio. auf 535 Mio. Personenkilometer. Auch die Weinheim zu deutlich gesunkenen finanziellen Spielräu- Auslastung der Züge stieg, allein im Zeitraum Mannheim Eberbach Seckach Osterburken men für weitere Angebotsausweitungen geführt 2002 bis 2012, um 75 Prozent. Die Effizienz der Heidelberg hat. Insgesamt wurden seit 1990 im Land rund eingesetzten Mittel ist deutlich gestiegen. Meckesheim Aglasterhausen Mosbach Möckmühl Hüffenhardt 320 neue Haltestellen an Schienenstrecken neu Neckar- bischofsheim Germersheim Sinsheim gebaut oder reaktiviert – ein Zuwachs von fast Mit dieser Trendwende konnte eine Entwick- Bad Friedrichshall Odenheim Öhringen 50 Prozent. lung zu mehr Nachhaltigkeit im Verkehr einge- Linkenheim Ubstadt Menzingen Crailsheim Heilbronn leitet werden. Dies gilt es in der Zukunft fort- Bruchsal Eppingen Schwäbisch-Hall zusetzen. Bretten Karlsruhe Maulbronn Backnang Busenbach Mühlacker Rudersberg ANGEBOT UND NACHFRAGE IM SPNV VON DER REGIONALISIERUNG Rastatt Pforzheim Welzheim Ittersbach Weissach Aalen IN BADEN-WÜRTTEMBERG BIS 2014 Wintersdorf Korntal Schorndorf Bad Herrenalb Neresheim Stuttgart Bad Wildbad Plochingen 250 % Bühl Böblingen Filderstadt Achern Nürtingen Gerstetten Dettenhausen Herrenberg Ottenhöfen Amstetten Appenweier Tübingen Metzingen Neuffen Oppingen Offenburg Freudenstadt Bad Urach 200 % Bad Griesbach Eutingen Horb Eyach Ulm Oberharmersbach Schelklingen Hechingen Kleinengstingen Lahr Biberach Ehingen Hausach Balingen Gammertingen Laupheim 150 % Schömberg Endingen Elzach Riegel-Malterdingen Rottweil Trossingen Biberach Bahnhof Denzlingen Mengen Ochsenhausen Trossingen Sigmaringen Villingen Gottenheim Stadt Breisach Freiburg 100 % Donaueschingen Tuttlingen Aulendorf Bräunlingen Pfullendorf Bad Waldsee Bad Krozingen Titisee Immendingen Neustadt Bad Wurzach Altshausen Münstertal Roßberg Engen Stockach Blumberg Mülheim Seebrugg Weizen Kißlegg Singen 50 % Kandern Zell Radolfzell Schaffhausen Wangen Steinen Konstanz Waldshut Erzingen Friedrichshafen Lörrach Basel Bad 0% 1994 1999 2004 2009 2014 1990 – 2015: Stationsbestand vor 1990 Neue Stationen seit 1990 Strecke im SPNV Taktverkehr reaktiviert Zugangebot in Zugkilometer (durch das Land Fahrgastnachfrage in Strecke für Freizeit- oder Schülerverkehr Baden-Württemberg bestellter SPNV) Personenkilometer elektrifizierte Strecke reaktiviert nicht elektrifizierte Strecke Strecke wurde elektrifiziert 24 25
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 10 Zielkonzept 2025: Schienenpersonennahverkehr SPNV-ZIELKONZEPT 2025 – STRECKENABSCHNITTE NACH ANGEBOTSKLASSEN weiter ausbauen Das Land Baden-Württemberg hat die feste Ab- Mit dem Zielkonzept 2025 hat die Landesregie- sicht, die Erfolgsgeschichte des Schienenverkehrs rung eine Doppelstrategie für das Flächenland (SPNV) fortzusetzen. Das Wachstum soll weiter Baden-Württemberg verankert, um den Schie- vorangetrieben werden. Konzeptionell besteht nenverkehr in Stadt und Land voranzubringen: Oberzentrum das Leitbild einer Verdopplung der Nachfrage einerseits ein nachfrageunabhängiges, vollwerti- im öffentlichen Verkehr – vergleichbar mit dem ges Grundangebot für den ländlichen Raum auf Teil eines Mehrfachober- zentrums heutigen Niveau in der Schweiz. hohem Niveau im Sinne einer „Mobilitätsgaran- Mittelzentrum mit ober- tie“, andererseits ein effizienzorientierter Mit- zentralen Teilfunktionen Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Landes- teleinsatz durch Konzentration der Ressourcen Mittelzentrum regierung im Juli 2014 das Zielkonzept 2025 für entsprechend des Nachfragepotenzials. Teil eines Mehrfach- mittelzentrums den SPNV in Baden-Württemberg verabschie- det. Das Zielkonzept baut auf drei Hauptsäulen Am Ende sollen die Fahrgäste nicht nur von ei- auf: nem verlässlichen Angebot profitieren, sondern auch von einem hohen Komfort und Wiederer- Flächendeckender Stundentakt als landesweites kennungswert des SPNV. Die Anforderungen an Grundangebot: alle Strecken und Haltestellen Barrierefreiheit werden unter anderem mit gro- im Land mit regelmäßigem Verkehr sollen ganz- ßen Toilettenräumen und einem Zwei-Sinne- tägig von 5 bis 24 Uhr mindestens stündlich Informationssystem erfüllt. Moderne Schienen- bedient werden. Auf sehr schwach nachgefrag- fahrzeuge im Landesdesign mit ausreichend ten Strecken kann dies zu Zeiten mit geringer Platz für Gepäck und großzügigen Mehrzweck- Nachfrage auch ein Busverkehr sein. Damit ist bereichen für die Fahrradmitnahme, für Kinder- der SPNV Rückgrat des Leitbilds eines landes- wagen und für mobilitätseingeschränkte Fahr- weiten, verlässlichen Grundangebots im Stun- gäste werden für einen neuen Standard sorgen. dentakt im öffentlichen Verkehr. Das gesamte Zielkonzept 2025 für den Schie- Taktverdichtungen entsprechend Nachfrage- nenpersonannahverkehr in Baden-Württemberg potenzial: Die Taktverdichtungen über den ist in einer gesonderten Broschüre oder unter Stundentakt hinaus werden nach einem landes- www.mvi.baden-wuerttemberg.de/publikationen weit einheitlichen Maßstab entsprechend der veröffentlicht. Fahrgastnachfrage vorgenommen. Sofern die kommunale Seite über diesen landesfinanzier- ten Standard hinaus weitere Verbesserungen/ Taktverdichtungen wünscht, sind diese von den Kommunen zu finanzieren. Ein landesweites Expressnetz soll alle Oberzen- keine Aufgabenträgerschaft des zusätzliche Verdichterzüge Bestandsgarantie für das tren untereinander im Stundentakt verbinden. Status Quo-Angebot über Landes bzw. nur Schülerzüge zur Hauptverkehrszeit 2020 hinaus, soweit die 1 Zug pro Stunde Angebot ergibt sich aus Nachfrage für die Angebots- Daneben legt das Zielkonzept 2025 verschie- 2 Züge pro Stunde wegen Express den Zulaufstrecken klasse erreicht wird dene Qualitäten des Zugangebots fest, wie bei- 2 Züge pro Stunde Angebot durch kommunale Finanzierung signifikant spielsweise den maximalen Stehplatzanteil in 3 Züge pro Stunde größer den Stoßzeiten. 4 und mehr Züge pro Stunde Stand: Juli 2014 26 27
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 11 SPNV-Ausbau benötigt finanzielle Absicherung Die Verbesserungen des Schienenpersonennah- REGIONALISIERUNGSMITTEL verkehrs (SPNV) seit den 1990er Jahren hingen Um den SPNV-Ausbau fortsetzen zu können, eng mit der ausreichenden finanziellen Ausstat- war eine Lösung bei den Regionalisierungsmit- tung infolge der Bahnreform zusammen. Diese teln überfällig. Die Länder haben den Bedarf hatte sich in den vergangenen zehn Jahren für eine Anhebung der Regionalisierungsmit- schrittweise dramatisch verschlechtert. Nach tel um rund 1 Mrd. Euro auf 8,5 Mrd. Euro massiven Mittelkürzungen im Jahr 2007 von pro Jahr nachgewiesen und sich unter inten- Seiten des Bundes und der Kürzung der jährli- siver Beteiligung Baden-Württembergs auf ei- chen Zuwachsrate der Mittel auf 1,5 Prozent – nen neuen Verteilungsschlüssel geeinigt, mit deutlich unter der Steigerung der Kosten – ist dem die Mehrbedarfsländer mit wachsendem der SPNV in den vergangenen Jahren in schwere Schienenverkehr deutlich mehr Mittel als bis- Bedrängnis gekommen. Kombiniert mit Struk- lang erhalten sollen („Kieler Schlüssel“). Davon turveränderungen bei den Trassenpreisen zu- profitiert Baden-Württemberg, dessen Anteil lasten Baden-Württembergs und dem teuren danach von bislang 10,4 auf zukünftig 12,3 Pro- großen Verkehrsvertrag zwischen Land und zent der vom Bund zugewiesene Regionalisie- Deutscher Bahn aus dem Jahr 2003, muss das rungsmittel steigen wird. Land derzeit jährlich rund 100 Mio. Euro aus Landesmitteln zuschießen, allein um überhaupt Bei der zwischen Bund und Ländern im Sep- das bestehende SPNV-Angebot halten zu kön- tember 2015 getroffenen Vereinbarung zu den nen und Zugstreichungen zu vermeiden. Dies Regionalisierungmitteln sollen die Länder künftig ist eine bundesweit einmalige Situation, die 8,0 Mrd. Euro pro Jahr für die Bestellung von aktuell viel zu wenig Spielräume für Verbesse- Zügen im SPNV erhalten. Diese Mittel werden rungen lässt. in den Folgejahren mit 1,8 Prozent dynamisiert. Gleichzeitig soll der Anstieg der Trassenpreise WETTBEWERBLICHE VERGABEVERFAHREN begrenzt werden. Damit wurden die Forderun- Die Landesregierung arbeitet daher auf Zu- gen der Länder nicht erfüllt, aber zumindest ein schusssenkungen durch wettbewerbliche Ver- Kompromiss erzielt, der nun für die nächsten fahren bei der Neuvergabe der SPNV-Verträge Jahre Planungssicherheit gibt. im Land hin. Um den Wettbewerb zu inten- sivieren und gute Preise zu erzielen, setzt die Welche Handlungsmöglichkeiten sich für die Landesregierung auf Losbildung in überschau- von der Landesregierung gewünschte Schie- bare Netze, auf Fahrzeugfinanzierungsmodelle nenverkehrsoffensive künftig bieten werden, zur Weitergabe günstiger Zinssätze an die Bie- hängt damit nun entscheidend vom weiteren ter sowie auf weitere Instrumente zur Vermin- Verlauf der wettbewerblichen Neuvergaben der derung von Kalkulationsrisiken (z. B. Brutto- SPNV-Leistungen im Land ab. verträge ohne Kalkulationsrisiko der vorhande- nen Einnahmen). 28 29
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 12 Landesweites Grundnetz des öffentlichen Verkehrs – REGIOBUSLINIEN IN BADEN-WÜRTTEMBERG (VORSCHLAGSNETZ DES LANDES*) Regiobuslinien als Ergänzung zur Schiene Waldenburg Weil der Stadt Bei der Umsetzung eines landesweiten Stun- konzept ebenfalls mindestens stündlich von 5 dentakts sieht sich die Landesregierung zu- bis 24 Uhr verkehren, sich durch eine direkte nächst bei den überörtlichen Verbindungen mit und schnelle Linienführung auszeichnen und landesweiter Bedeutung gefragt. Dazu strebt mit qualitativ hochwertigen Bussen verkeh- das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur ren. Gute und fahrgastfreundliche Anschlüsse ein Grundnetz mit der Anbindung sämtlicher zur Schiene einschließlich einer zuverlässigen Schiltach Mittel- und Unterzentren an. Nicht alle dieser Anschlusssicherung sind weitere Qualitätskri- Verbindungen werden mit dem Schienenver- terien. Im Endzustand kann das Netz etwa 60 kehr abgedeckt. Mittelzentren wie Schramberg, Regiobuslinien umfassen. Künzelsau oder Pfullendorf sind nicht an die Schiene angebunden, ebenso zahlreiche Unter- Aufgabenträger für den Busverkehr sind in Baden- zentren. An manchen Stellen sind zwischen be- Württemberg die Stadt- und Landkreise. Daher nachbarten Mittelzentren Lücken im Schienen- wird das Land nicht selbst tätig bei der Umset- netz, die große Umwegfahrten erfordern. Hier zung der Regiobuslinien, sondern beteiligt sich bestehen noch große Aufgaben, um ein zuver- finanziell an solchen neu geschaffenen oder ver- lässiges und attraktives landesweites Angebot besserten Linien, wenn sie den vom Land er- auszubauen. stellten Kriterienkatalog erfüllen. Im Jahr 2015 wurde ein entsprechendes Förderprogramm auf- Daher hat sich das Land entschlossen, den Auf- gelegt, wonach sich das Land mit der Hälfte bau eines Netzes von Regiobuslinien zu fördern. an der Kostenunterdeckung der Regiobuslinien Die Regiobuslinien sollen die abseits liegenden beteiligt. Nun sind die kommunalen ÖPNV- Eisenbahn: SPNV-Angebot Oberzentrum Mittelzentrum Mittel- und Unterzentren an das Schienennetz Aufgabenträger aufgerufen, attraktive Regiobus- Regiobuslinie Verbindung Mittelzentren Teil eines Mehrfachoberzentrums Teil eines Mehrfachmittelzentrums anbinden sowie Lücken im Schienennetz zwi- Verbindungen zu initiieren. Im Dezember 2015 der 1. Umsetzungsstufe Mittelzentrum mit oberzentralen Unterzentrum schen benachbarten Ober- und Mittelzentren werden die ersten Linien in Betrieb gehen. (ab Dezember 2015) Teilfunktionen Teil eines Mehrfachunterzentrums schließen. Sie sollen analog zum SPNV-Ziel- Regiobuslinie Verbindung Mittelzentren Linien zur Anbindung der Unterzentren * Weitere Linienführungen/andere Linienführungen sind bei 30 ohne Schienenanschluss – spätere Stufe Antragstellung der Kommunen möglich. 31
BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG BAHNEN UND BUSSE FÜR BADEN-WÜRTTEMBERG 13 Nachhaltig mobil: ÖPNV-Pakt 2025 für die MÖGLICHE EXPRESSBUSLINIEN IN DER METROPOLREGION STUTTGART Region Stuttgart Im Februar 2014 haben sich das Land, der Ver- gen, Tübingen, Horb und Pforzheim abdecken band Region Stuttgart, die Landeshauptstadt und zumindest im Kernraum grundsätzlich Stuttgart und die vier Verbundlandkreise als im 30-Minuten-Takt verkehren. Außerhalb des Vaihingen die maßgeblichen ÖPNV-Akteure in der Region S-Bahn-Netzes halten die Metropolexpress-Züge an der Enz Stuttgart auf einen ÖPNV-Pakt verständigt. Der an allen Stationen, innerhalb nur an den großen ÖPNV-Pakt grenzt die Zuständigkeiten neu ab Bahnhöfen. Damit werden auch die Gebiete und benennt Ziele für die Weiterentwicklung außerhalb des S-Bahn-Netzes attraktiv an die Renningen von Bahnen und Bussen bis zum Jahr 2025. Landeshauptstadt angebunden. Zugleich kann Weil der Stadt Vorangegangen war ein jahrelanger Kompe- das S-Bahn-Netz entlastet werden. In einer ers- tenzstreit in der Region über Zuständigkeiten ten Ausbaustufe wird das Metropolexpressnetz Flughafen/ Messe Heidenheim bei Organisation und Finanzierung des ÖPNV. bereits in den kommenden Jahren stufenweise in Betrieb gehen. Eine weitere Stufe erfolgt mit Die Partner des ÖPNV-Pakts haben sich auf ei- der Inbetriebnahme von Stuttgart 21. Nagold- Altensteig nen weiteren Ausbau des ÖPNV in der Region Laichingen/ Stuttgart verständigt, um die Verkehrsprobleme Der VRS wird den S-Bahn-Verkehr weiter ver- Ulm zu lösen, Mobilität zu sichern und die Umwelt- bessern und sich bemühen, die Verspätungs- ziele, insbesondere auch bei der Luftreinhal- anfälligkeit des Systems zu verringern. Er wird Expressbuslinien: tung zu erreichen. Die bereits hohen Fahrgast- stufenweise das Expressbusnetz aufbauen. Der S-Bahn innerhalb der Region innerhalb der Region beschlossene Schienennetz Regionalverkehr außerhalb der Region zahlen sollen bis zum Jahr 2025 um mindestens Start der ersten drei Pilotlinien Kirchheim – Umsetzungsstufe 1 20 Prozent gesteigert werden. Flughafen/Messe, Leonberg – Universität – Flug- hafen/Messe sowie Waiblingen – Esslingen KONZEPT DER METROPOLEXPRESSE IM GROSSRAUM STUTTGART Die Zuständigkeiten beim Busverkehr wurden ist für Dezember 2016 geplant. Zudem erhält neu abgegrenzt: Der Verband Region Stuttgart der VRS die Aufgabe des regionalen Verkehrs- Crailsheim (VRS) ist für die Festlegung und die Finanzie- managements. Schwäbisch Hall rung des Verbundtarifs im ÖPNV zuständig und regelt dies über eine allgemeine Vorschrift, Die Verbundlandkreise und die Landeshaupt- Murrhardt Gaildorf West während die Landkreise und die Landeshaupt- stadt haben sich verpflichtet, die Buslinien im stadt die Planung und das Fahrplanangebot Zubringerverkehr zum S-Bahn-Netz auszu- Mühlacker Vaihingen/Enz beim (Stadtbahn- und) Busverkehr regeln. Der bauen und konsequent zu vertakten, um das Aalen VRS erhält die neue Aufgabe, regionale Express- attraktive S-Bahn-Angebot auch in die Fläche buslinien aufzubauen, um Lücken im S-Bahn- fortzusetzen. An Werktagen sollen alle Linien Weil der Stadt Netz in hoher Qualität zu schließen. im 30-Minuten-Takt verkehren, abends und am Plochingen Wochenende mindestens stündlich. Süßen Wendlingen Alle Seiten haben sich für ihren Aufgabenbe- Flughafen/ Messe Geislingen reich auf Ausbauziele verpflichtet. Das Land Mit dem ÖPNV-Pakt, der Klärung von Zu- wird den regionalen Schienenverkehr der Re- ständigkeiten und den gemeinsamen Zielen Metzingen gionalexpresszüge zu einem neuen vertakteten wurden wichtige Weichen für einen weiteren Bondorf System „Metropolexpress“ fortentwickeln. Die Ausbau von Bahnen und Bussen im größten Metropolexpress-Linien werden räumlich den Verdichtungsraum des Landes gestellt. Horb Ulm Pendlerströmen entsprechend über das S-Bahn- Netz hinausreichen und die Verbindungen in- Mehr Informationen: S-Bahn-Stationen Stadtbahn Stuttgart nerhalb der Metropolregion Stuttgart bis nach www.mvi.baden-wuerttemberg.de/öpnv Metropolexpress-Stationen S-Bahn Strecken Heilbronn, Schwäbisch Hall, Aalen, Geislin- S-Bahn und Metropolexpress-Stationen Metropolexpress Strecken 32 33
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