Broschüre mit Anlagen und Vertragsbestandteilen für EssenGas

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Broschüre mit Anlagen
und Vertragsbestandteilen
für EssenGas

Inhaltsverzeichnis

4 Seiten
Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG
für EssenGas

8 Seiten
Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG

6 Seiten
Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV)

2 Seiten
Ergänzende Bedingungen der Stadtwerke Essen AG
zur Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV)

1 Seite
Muster-Widerrufsformular
Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG
                    für EssenGas
                    Stand: 1. Januar 2022

                    1.   Anwendungsbereich                                                                  4. Online-Option (nur soweit im jeweiligen Tarif wählbar)

                         Die Stadtwerke Essen AG (nachfolgend Stadtwerke genannt) liefert Erdgas                 4.1   Die Online-Option ist ausschließlich über das Internetportal
                         im Rahmen von EssenGas im Versorgungsgebiet der Stadtwerke gemäß                              der Stadtwerke zu buchen.
                         den nachfolgenden Bedingungen außerhalb der Grundversorgung.
                                                                                                                 4.2   Die Stadtwerke bestätigen dem Kunden den Eingang seines Ange­
                                                                                                                       botes unverzüglich per E-Mail. Die Stadtwerke erklären innerhalb von
                    2.   Zustandekommen des Erdgasliefervertrages/Lieferbeginn                                         14 Tagen ab Eingang des Kundenangebotes, ob sie dieses annehmen.
                                                                                                                       Erklären sich die Stadtwerke nicht innerhalb der vorgenannten Frist, ist
                         2.1   Ein wirksames Angebot des Kunden liegt nur bei einem vollständig                        der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden. Bei Annahme des
                               ausgefüllten Angebotsformular (Erdgasliefer­vertrag EssenGas) vor.                      Angebotes durch die Stadtwerke beginnt die Lieferung rückwirkend
                               Der Vertrag tritt mit dem in der Auftragsbestätigung der Stadtwerke                     zum Datum der Eingangsbestätigung des Kundenangebotes durch
                               genannten Datum in Kraft. Die Lieferung beginnt zu dem in der                           die Stadtwerke, bei Bestehen eines Liefervertrages mit einem anderen
                               Auftragsbestätigung genannten Termin.                                                   Lieferanten aber frühestens nach Beendi­gung des bisherigen Liefer-
                                                                                                                       vertrages mit dem bisherigen Lieferanten.
                         2.2   Die Stadtwerke sind zum Vertragsabschluss bzw. zur Aufnahme der
                               Lieferung nicht verpflichtet, wenn der Anschluss des Kunden zum                   4.3   Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Abrechnung
                               vorgesehenen Lieferbeginn gesperrt ist, der Jahresverbrauch Erdgas                      und sonstiger Schriftwechsel durch die Stadtwerke per E-Mail
                               unterhalb von 5.000 Kilowattstunden (kWh/a) liegt oder es sich bei                      erfolgt. Vorbehaltlich dieser Regelung sind die Stadtwerke be-
                               dem Anschluss nicht um einen Standardlastprofil-Ausspeisepunkt                          rechtigt, die Abrechnung und Schriftstücke auf dem Postweg zu
                               handelt.                                                                                übersenden. Auch dem Kunden bleibt es unbenommen, von seinen
                                                                                                                       Wahlmöglichkeiten nach Ziffer 8 Gebrauch zu machen.
                         2.3   Die Erdgaslieferung beginnt zu dem vom Kunden gewünschten
                               Liefertermin, in der Regel zum nächsten Kalender­monat, jedoch                    4.4   Die Ablesung des Zählerstandes kann bei der Online-Option durch den
                               nicht vor Beendigung eines bestehenden Erdgasliefervertrages des                        Kunden selbst erfolgen. In diesem Fall wird der Kunde zur Erstellung
                               Kunden mit dem bisherigen Lieferanten.                                                  der Abrechnung von den Stadtwerken zur Ablesung aufgefordert.

                         2.4   Der Kunde bevollmächtigt die Stadtwerke, den für die Verbrauchs-                  4.5   Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle
                               stelle eventuell bestehenden Erdgasliefervertrag zu kündigen.                           einer Online-Option bei der Datenübertragung via E-Mail (elektroni-
                                                                                                                       scher Weg) Sicherheitsrisiken, wie z. B. Virenübertragung, Beschädi-
                                                                                                                       gung der Daten, Datenverlust oder Zugriff Dritter, bestehen können.
                    3.   Zahlungsarten                                                                                 Mit seiner Auftragserteilung gestattet der Kunde den Stadtwerken,
                                                                                                                       Dokumente und sonstige Daten auch mit unverschlüsselten E-Mails
                         3.1   Der Kunde erteilt den Stadtwerken ein SEPA-Lastschriftmandat, mit                       zu übersenden.
                               dem er den Stadtwerken den Einzug des Rechnungsbetrages er-
                               möglicht. Das SEPA-Lastschriftmandat ist den Stadtwerken schrift-
                               lich zu erteilen und kann jederzeit widerrufen werden. Schlägt der           5.   Laufzeit und Kündigung
                               Lastschrifteinzug fehl, werden dem Kunden die bei dem Geldinstitut
                               anfallenden Kosten weiterberechnet.                                               5.1   Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem
                                                                                                                       Monat gekündigt werden.
                         3.2   Alternativ kann der Kunde mit den Stadtwerken weitere Ver­ein­
                               barungen über die Zahlungsweise treffen. Sofern der Kunde                         5.2   Die Kündigung des Vertrages bedarf der Textform. Innerhalb einer
                               kein SEPA-Lastschriftmandat erteilt, ist über die Zahlweise eine                        Woche nach Zugang der Kündigung erhält der Kunde eine Bestäti-
                               zusätzliche Vereinbarung zu treffen, wofür gesonderte Entgelte                          gung seiner Kündigung in Textform unter Angabe des Vertragsendes.
                               in angemessener Höhe anfallen können.
                                                                                                                 5.3   Die Stadtwerke dürfen keine gesonderten Entgelte für den Fall einer
                                                                                                                       Kündigung des Vertrages, insbesondere wegen eines Wechsels des
                                                                                                                       Lieferanten, verlangen. Im Übrigen ist ein Lieferantenwechsel von
                                                                                                                       den Stadtwerken zügig durchzuführen.

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                  Postbank Essen 51 80-437            Geschäftszeiten:
12683-202201

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900            (BLZ 360 100 43)                    Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                   IBAN: DE53360100430005180437        8:00 – 16:00 Uhr
                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900       BIC: PBNKDEFFXXX                    Freitag
4/2012

               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                       8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
6. Preismodell                                                                          7.   Preisänderungen

         6.1   Die Stadtwerke rechnen am Ende eines Abrechnungszeitraumes                         7.1   Preisänderungen in Verträgen ohne eingeschränkte Preisgarantie,
               den Erdgasverbrauch nach dem vom Kunden gewählten Tarif ab.                              zum Ablauf einer eingeschränkten Preisgarantie und danach
               Es findet keine „Bestabrechnung“ statt, d. h., es erfolgt keine auto-
               matische bzw. rückwirkende Einstufung in den jeweils günstigsten               		        7.1.1   Preisänderungen erfolgen im Wege der einseitigen Leis-
               Tarif. Die gültigen Preise sind dem jeweils aktuellen Preisblatt der                             tungsbestimmung in Ausübung billigen Ermessens nach
               Stadtwerke zu entnehmen.                                                                         § 315 BGB. Der Kunde kann dies nach § 315 Abs. 3 BGB
                                                                                                                zivilgerichtlich überprüfen lassen. Bei der einseitigen Leis-
         6.2   Die Preise im Rahmen dieser Vertragsbedingungen setzen voraus,                                   tungsbestimmung durch die Stadtwerke sind ausschließlich
               dass das Erdgas während der Vertragsdauer mit der für übliche Erd-                               Änderungen der Kosten zu berücksichtigen, die für die Preis-
               gasverbrauchseinrichtungen normalen Benutzungsdauer abgenom-                                     ermittlung nach Ziffer 6.4 maßgeblich sind. Die Stadtwerke
               men und insbesondere nicht als Hilfsenergie für den unterbrechba-                                sind bei Kostensteigerungen berechtigt, bei Kostensenkun-
               ren Betrieb von Energieverbrauchseinrichtungen genutzt wird.                                     gen verpflichtet, eine Preisänderung durchzuführen. Bei der
                                                                                                                Preisermittlung sind die Stadtwerke verpflichtet, Kostenstei-
         6.3   Der zu zahlende Erdgaspreis je Kundenanlage/Zähler setzt sich                                    gerungen nur unter Ansatz gegenläufiger Kostensenkungen
               zusammen aus einem Grundpreis und einem Arbeitspreis je abge-                                    zu berücksichtigen und eine Saldierung von Kostensteige-
               nommene Kilowattstunde (kWh).                                                                    rungen und Kostensenkungen vorzunehmen.

         6.4   Im Erdgaspreis sind die folgenden Kostenpositionen enthalten:                  		        7.1.2   Die Stadtwerke nehmen mindestens alle zwölf Monate
               Beschaffungs- und Vertriebskosten, die jeweils gültige Umsatz-                                   eine Überprüfung der Kostenentwicklung vor. Der Umfang
               steuer, Energiesteuer, die an den Netzbetreiber zu entrichtenden                                 und der Zeitpunkt einer Preisänderung sind so zu bestim-
               Netzentgelte (inklusive der Kosten für Messstellenbetrieb und Mes-                               men, dass Kostensenkungen nach denselben Maßstäben
               sung), die Kosten für den Kauf von Emissionszertifikaten aus dem                                 Rechnung getragen wird wie Kostenerhöhungen. Insbeson-
               nationalen Brennstoffemissionshandel nach dem BEHG („CO2-                                        dere dürfen Kostensenkungen nicht später weitergegeben
               Preis“) und die Konzessionsabgaben.                                                              werden als Kostensteigerungen.

         6.5   Soweit vertraglich keine Sonderregelung mit einer eingeschränkten              		        7.1.3   Änderungen der Preise werden erst nach brieflicher Mitteilung
               Preisgarantie (Ziffer 6.6) vereinbart ist, können die Preise nach                                an die Kunden wirksam, die mindestens 1 Monat vor der
               Maßgabe der Ziffern 7.1, 7.3 und 7.4 angepasst werden.                                           beabsichtigten Änderung erfolgen muss. Die Stadtwerke
                                                                                                                werden zu den beabsichtigten Änderungen zeitgleich mit
      6.6      Sonderregelungen für Verträge mit eingeschränkter Preisgarantie:                                 der brieflichen Mitteilung an den Kunden die Änderung auf
    		         Soweit vertraglich vereinbart (sog. eingeschränkte Preisgarantie),                               ihrer Internetseite veröffentlichen.
               setzt sich der Arbeitspreis aus einem preislich garantierten und
               einem preislich variablen Anteil zusammen. Die jeweilige Höhe des              		        7.1.4   Ändern die Stadtwerke die Preise, so hat der Kunde das Recht,
               garantierten und des variablen Preisanteils ist dem jeweils gültigen                             den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündi­
               Preisblatt zu entnehmen.                                                                         gen. Hierauf werden die Stadtwerke den Kunden in einer
                                                                                                                brieflichen Mitteilung über die bevorstehende Änderung
      		       6.6.1 Für den im Vertrag genannten Zeitraum finden für den                                       ausdrücklich hinweisen. Die Kündigung bedarf der Textform.
                     garantierten Preisanteil keine Preisänderungen statt. Mit dem                              Die Stadtwerke haben die Kündigung unverzüglich nach Ein-
                     Auslaufen der eingeschränkten Preisgarantie und danach sind                                gang in Textform zu bestätigen. Das Recht zur ordentlichen
                     die Stadtwerke berechtigt, die Preise anzupassen. Die Ziffern                              Kündigung nach Ziffer 5 bleibt unberührt.
                     7.1, 7.3 sowie 7.4 finden auf den Gesamtarbeitspreis Anwen-
                     dung, d. h., dass dann auch der zuvor garantierte Preisanteil                7.2   Preisänderungen während einer eingeschränkten Preis­garantie
                     angepasst werden kann. Der Kunde kann in diesem Fall von                           (soweit vertraglich vereinbart):
                     allen unter Ziffer 7 genannten Rechten Gebrauch machen.                 		         Änderungen der staatlichen Komponenten während einer vertraglich
                                                                                                        vereinbarten eingeschränkten Preisgarantie erfolgen entsprechend
      		       6.6.2 Der variable Preisanteil beinhaltet staatliche (durch Gesetz                       den Bestimmungen der Ziffern 7.1.1 bis 7.1.4. Die staatlichen Kompo-
                     oder Verordnung auferlegte) Bestandteile des Erdgaspreises,                        nenten werden vom Gesetz- bzw. Verordnungsgeber vorgegeben.
                     nachfolgend staatliche Komponenten genannt. Zu diesen                              Die Grundlagen sowie jeweilige Höhe der Abgaben und Steuern
                     staatlichen Komponenten zählen derzeit die Energie- und                            ergeben sich aus dem/der jeweils einschlägigen Gesetz/Verordnung.
                     Umsatzsteuer.
                                                                                                  7.3   Abweichend von vorstehenden Ziffern 7.1.1 bis 7.1.4 werden
      		       6.6.3 Änderungen der staatlichen Komponenten werden auch                                 Änderungen der Umsatzsteuer gemäß Umsatzsteuer­gesetz ohne
                     während der Laufzeit der eingeschränkten Preisgarantie                             Ankündigung und ohne außerordentliche Kündigungsmöglichkeit
                     gemäß den Ziffern 7.1 bis 7.3 dieser Geschäftsbedingungen                          an den Kunden weitergegeben.
                     weitergegeben.
                                                                                                  7.4   Die Ziffern 7.1.1 bis 7.1.4 gelten auch, soweit künftig neue Steuern,
      		       6.6.4 Dies gilt entsprechend, soweit künftig weitere Steuern, Ab-                        Abgaben oder sonstige staatlich veranlasste, die Beschaffung, Gewin-
                     gaben oder sonstige staatlich veranlasste, die Beschaffung,                        nung, Speicherung, Netznutzung (Fernleitung und Verteilung) oder den
                     Erzeugung oder Netznutzung (Übertragung oder Verteilung)                           Verbrauch von Erdgas betreffende Mehrbelastungen oder Entlastungen
                     betreffende Mehrbelastungen oder Entlastungen während                              wirksam werden, es sei denn, die Weitergabe dieser Kostenbestandteile
                     der Laufzeit der eingeschränkten Preisgarantie oder danach                         an den Kunden ist gesetzlich geregelt. In diesem Fall gelten dann die
                     wirksam werden.                                                                    gesetzlichen Bestimmungen zu einer solchen Kostenweitergabe.

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                  Postbank Essen 51 80-437          Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900            (BLZ 360 100 43)                  Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                   IBAN: DE53360100430005180437      8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900       BIC: PBNKDEFFXXX                  Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                     8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
8. Abrechnung und Abschläge                                                             11. Vertragsänderungen

                        8.1   Der Kunde erhält einmal jährlich unentgeltlich eine Abrechnung                    11.1 Die Regelungen dieses Vertrages sowie der dazugehörigen Be-
                              seines Verbrauchs in Papierform. Während des Abrechnungsjahres                         standteile basieren auf den zum Zeitpunkt des Abschlusses des Ver-
                              leistet der Kunde Abschlagszahlungen gemäß § 40c EnWG.                                 trages geltenden gesetzlichen und sonstigen Rahmenbedingungen
                                                                                                                     (z. B. EnWG, GasGVV, GasNZV, Entscheidungen der Bundesnetz-
                        8.2. Weiterhin bieten die Stadtwerke dem Kunden eine monatliche,                             agentur). Wenn sich diese, vergleichbare Regelwerke, einschlägige
                             vierteljährliche oder halbjährliche Abrechnung in Papierform sowie in                   Rechtsvorschriften oder die für das Vertragsverhältnis maßgebliche
                             elektronischer Form an. Für jede zusätzliche Abrechnung in Papier-                      Rechtsprechung ändern (Vertragslücke) und diese Änderungen zu
                             form wird eine Kostenpauschale erhoben, die sich aus dem Preisblatt                     einer nicht unbedeutenden Störung der von den Parteien bei Ver-
                             der Stadtwerke ergibt. Abrechnungen in elektronischer Form erfolgen                     tragsschluss zugrunde gelegten Interessenlage (Verhältnis zwischen
                             kostenfrei.                                                                             Leistung und Gegenleistung) führen, sind die Stadtwerke berechtigt,
                                                                                                                     den Vertrag sowie die diesem zugrunde liegenden Bedingungen
                        8.3   Soweit ein Kunde, bei dem keine Fernübermittlung der Verbrauchs-                       entsprechend anzupassen, soweit diese Anpassung für den Kunden
                              daten erfolgt, sich für eine elektronische Übermittlung der Abrech-                    zumutbar und nicht nachteilig ist.
                              nungen entscheidet, erhält er zusätzlich alle sechs Monate eine
                              unentgeltliche Abrechnungsinformation, auf Wunsch auch alle drei                  11.2 Bei einer Änderung des Vertrages gelten die Ziffern 7.1.3 und 7.1.4
                              Monate. Kunden, bei denen eine Fernübermittlung der Daten erfolgt,                     entsprechend. Im Übrigen gelten die Änderungen als genehmigt,
                              erhalten monatlich eine unentgeltliche elektronische Abrechnungs-                      wenn ihnen der Kunde nicht binnen 1 Monat in Textform wider-
                              information..                                                                          spricht. Auf diese Folgen wird der Kunde gesondert hingewiesen. Zur
                                                                                                                     Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.

                    9. Haftung/Versorgungsunterbrechung
                                                                                                            12. Aktuelle Informationen
                        Bei einer Unterbrechung oder bei Unregelmäßigkeiten in der Gasversor-
                        gung durch Störung des Netzbetriebs einschließlich des Netzanschlusses                  Auf unserer Internetseite www.stadtwerke-essen.de finden Sie unter an-
                        gilt § 6 Abs. 3 GasGVV. Im Übrigen haften die Stadtwerke für Schäden,                   derem aktuelle Informationen über die geltenden Tarife. Informationen zu
                        einschließlich für Schäden aufgrund der Nichteinhaltung vertraglich                     Anbietern von wirksamen Maßnahmen zur Energieeffizienzverbesserung
                        vereinbarter Leistungsqualität, wozu auch ungenaue oder verspätete                      und Energieeinsparung sowie ihren Angeboten finden Sie auf einer bei der
                        Abrechnungen zählen, nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden                    Bundesstelle für Energieeffizienz (BfEE) öffentlich geführten Anbieterliste
                        haften die Stadtwerke daher nur aus der schuldhaften Verletzung von                     unter www.bfee-online.de. Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung
                        Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlicher                       der Energieeffizienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum
                        oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Die Stadtwerke haften auch für                Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Verbraucherorganisa-
                        Schäden aus schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,                     tionen, Energieagenturen oder ähnlichen Einrichtungen erhalten Sie auf
                        bei leichter Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach begrenzt auf die bei                   folgender Internetseite: www.ganz-einfach-energiesparen.de.
                        Beginn des Versorgungsverhältnisses vorhersehbaren vertragstypischen
                        Schäden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die
                        ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf
                        deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Vorschriften
                        des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt..

                    10. Vertragsbestandteile

                      Die nachfolgend aufgeführten und diesem Vertrag beigefügten Bedin-
                      gungen sind wesentliche Vertragsbestandteile und gelten in folgender
                      Reihenfolge:
                      • Erdgasliefervertrag EssenGas
                      • Preisblatt der Stadtwerke Essen AG für EssenGas
                      • Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG für EssenGas
                      • Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG
                      • Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV)
                      • Ergänzende Bedingungen der Stadtwerke Essen AG
                    		 zur Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV)
                      Sie sind zudem unter www.stadtwerke-essen.de veröffentlicht und im
                      Kundenzentrum der Stadtwerke ausgelegt/ausgehängt.

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                Postbank Essen 51 80-437          Geschäftszeiten:
12683-202201

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900          (BLZ 360 100 43)                  Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                 IBAN: DE53360100430005180437      8:00 – 16:00 Uhr
                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900     BIC: PBNKDEFFXXX                  Freitag
4/2012

               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                   8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
13. Beschwerdestelle und Streitbeilegungsverfahren

         13.1 Beschwerden im Zusammenhang mit Ihrer Energielieferung können
              an unsere Beschwerdestelle per Post (Stadtwerke Essen AG, Rütten-
              scheider Straße 27 – 37, 45128 Essen), telefonisch (0201 800-1527)
              oder per E-Mail (beschwerde@stadtwerke-essen.de) gerichtet werden.

         13.2	Zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen den Stadtwerken und
               einem Verbraucher kann ein Schlichtungsverfahren bei der Schlich-
               tungsstelle Energie beantragt werden. Voraussetzung dafür ist, dass
               die Stadtwerke einer Beschwerde gemäß § 111 a EnWG und Ziffer
               13.1 dieser Geschäftsbedingungen nicht abgeholfen haben.

     		        Schlichtungsstelle Energie e.V.
     		        Friedrichstraße 133
     		        10117 Berlin
     		        Tel.: 030 2757240-0
     		        Fax: 030 2757240-69
     		        Internet: www.schlichtungsstelle-energie.de
     		        E-Mail: info@schlichtungsstelle-energie.de

     		Des Weiteren kann der Kunde sich auch an den Verbraucher­­-
        service der Bundesnetzagentur für die Bereiche Elektrizität
        und Erdgas wenden. (Internet: www.bundesnetzagentur.de,
        Tel.: 030 22480-500, E-Mail: verbraucherservice-energie@bnetza.de).

     		Das Recht der Vertragsparteien, die Gerichte anzurufen oder ein
        anderes Verfahren nach dem EnWG zu beantragen, bleibt unberührt.

     14. Vertragspartner/Verhaltenskodizes/Kundenzentrum

         Vertragspartner:
         Stadtwerke Essen AG
         Rüttenscheider Straße 27 – 37
         45128 Essen

         Die Stadtwerke haben sich auf Grundlage des Corporate Governance
         Kodex für Aktiengesellschaften im EVV-Konzern einen unternehmens-
         weiten Kodex gegen Vorteilsannahme und -gewährung auferlegt.
         Diese Dokumente sind abrufbar unter www.stadtwerke-essen.de/kodex.

         Kundenzentrum:
         Stadtwerke Essen AG Kundenzentrum
         Rüttenscheider Straße 27 – 37
         45128 Essen
         Montag – Freitag: 8:00 – 13:00 Uhr und nach Vereinbarung
         Telefon: 0201/800 – 1453

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:              Postbank Essen 51 80-437       Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900        (BLZ 360 100 43)               Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)               IBAN: DE53360100430005180437   8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900   BIC: PBNKDEFFXXX               Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                              8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG
                    Druckversion: Vorvertragliche Maßnahmen und Vertragserfüllung
                    Stand: 15. November 2021
                    Die allgemeinen Datenschutzinformationen für alle Verarbeitungstätigkeiten finden Sie unter:
                    www.stadtwerke-essen.de/datenschutz

                    1.   Allgemeines                                                                            3.2   Werbung und bedarfsgerechte Angebote

                    	Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat für die Stadtwerke                       		Die Stadtwerke Essen nutzen Ihre personenbezogenen Daten
                      Essen einen hohen Stellenwert. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen                    (Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse etc.) auch, um Ihnen
                      Daten auf Grundlage und im Einklang mit den jeweiligen gesetzlichen                      im Rahmen der Betreuung unserer Kunden bedarfsgerechte
                      Datenschutzanforderungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-                     Angebote über die von den Stadtwerken Essen angebotenen
                      Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes                              Produkte oder Dienstleistungen zu übermitteln.
                      (BDSG) und zu den nachfolgend aufgeführten Zwecken. Personenbezo-
                      gene Daten im Sinne dieser Datenschutzinformationen sind sämtliche An-                    3.2.1. Postalische Direktwerbung
                      gaben, die einen Bezug zu Ihrer Person aufweisen (beispielsweise Name,
                      Anschrift, E-Mail-Adresse). Insbesondere handelt es sich um die von uns               		Um Ihnen Informationen über Produkte oder Dienstleistungen
                      kraft Gesetzes oder vertraglicher Vereinbarung zu erhebenden Vertrags-                   zukommen zu lassen, welche Sie als Bestandskunde bei den
                      daten der Kunden und Vertragspartner. Die Mitarbeiter der Stadtwerke                     Stadtwerken Essen bereits erworben oder bezogen haben, sen-
                      Essen sind zur Wahrung der Vertraulichkeit über personenbezogene Daten                   den wir Ihnen auf postalischem Wege Werbung bzw. Angebote
                      verpflichtet. Zur Sicherung der uns anvertrauten personenbezogenen                       zu. Auch andere Produkte und Dienstleitungen der Stadtwerke
                      Daten setzen die Stadtwerke Essen zahlreiche Maßnahmen ein, um diese                     Essen können auf diesem Wege angeboten werden. Um Werbung
                      insbesondere gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung,                       an Sie adressieren und versenden zu können, geben wir Ihre
                      Verlust, Veränderung oder gegen unbefugte Offenlegung beziehungswei-                     personenbezogenen Daten auch an unsere Versanddienstleis-
                      se unbefugten Zugang zu schützen.                                                        tungsunternehmen weiter. Die Stadtwerke Essen haben ein
                                                                                                               berechtigtes Interesse daran, ihre Produkte und Dienstleistungen
                         Neue Technologien oder veränderte rechtliche Anforderungen können                     zu verbessern und durch eine bedarfsgerechte Werbung den
                         von Zeit zu Zeit eine Anpassung der Datenschutzinformationen erforder-                Absatz der eigenen Produkte und Dienstleistungen zu fördern.
                         lich machen.                                                                          Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist somit ein berechtigtes
                                                                                                               Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO (in Verbindung mit dem
                                                                                                               Erwägungsgrund 47 bzgl. Direktwerbung). Wenn Sie unsere Ange-
                    2.   Verantwortliche Stelle                                                                bote nicht mehr erhalten möchten, können Sie der Verarbeitung
                                                                                                               und Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke jederzeit schriftlich
                    	Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten                        (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen),
                      ist gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO – soweit in den Datenschutzinformationen                     per E-Mail (info@stadtwerke-essen.de) oder online widersprechen.
                      nicht abweichend mitgeteilt - die Stadtwerke Essen AG,
                      Rüttenscheider Str. 27-37, 45128 Essen, Telefon: 0201/ 800-0,                             3.2.2. Werbung via E-Mail oder Telefon
                      Fax: 0201/ 800-1219, E-Mail: info@stadtwerke-essen.de.
                                                                                                            		Zur bedarfsgerechten Werbung per E-Mail bzw. Telefon nutzen
                                                                                                               die Stadtwerke Essen Ihre angegebene E-Mailadresse bzw.
                    3.   Zweck der Verarbeitung und Rechtsgrundlagen                                           Telefonnummer sowie ggfs. Ihren Namen und Vornamen. Sie
                                                                                                               werden über Produkte und Dienstleistungen der Stadtwerke
                         3.1     Vertragsabwicklungen                                                          Essen informiert, wenn Sie der E-Mail- und/oder Telefon-
                                                                                                               Werbung zugestimmt haben. Die Verarbeitung der Daten
                    		Die Stadtwerke Essen und die von uns beauftragten Dienstleis-                           beruht auf der von Ihnen erteilten Einwilligung gem. 6 Abs. 1 lit.
                       tungsunternehmen verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten                               (a) DSGVO. Diese Einwilligung können Sie jederzeit schriftlich
                       zur Anbahnung und Erfüllung der festgelegten bzw. mit Ihnen                             (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen),
                       vertraglich vereinbarten Zwecke. Hierzu zählen beispielsweise                           telefonisch (0201/800-0), per E-Mail (info@stadtwerke-essen.
                       die Bereitstellung und Übermittlung personenbezogener Daten                             de) oder online für die Zukunft widerrufen. Zum Zwecke der
                       zum Zwecke der Ablesung von Zählern, der Ermittlung Ihres                               Werbung über diese Kommunikationskanäle werden Ihre
                       Verbrauches, der Abwicklung von Zahlungen oder Versendung                               E-Mail-Adresse bzw. Telefonnummer sowie Ihr Name und Vor-
                       von Schreiben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personen-                           name ggfs. an ein Dienstleistungsunternehmen weitergegeben.
                       bezogener Daten ist somit die Verarbeitung zur Vertragserfüllung
                       und -durchführung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO. Ohne die                            3.3   Datenanalysen mittels Profiling
                       Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten kann
                       ein Vertrag nicht abgeschlossen oder abgewickelt werden.                             		Zur zielgerichteten Direktwerbung über Produkte und Services so-
                                                                                                               wie zur verbrauchsgerechten Abrechnung und Abschlagsberech-
                                                                                                               nung, setzen wir Auswertungsinstrumente ein. Dazu werden Ihre
                                                                                                               personenbezogenen Daten im Hinblick auf z. B. Abrechnungsda-
                                                                                                               ten, Verbrauchsdaten und Daten zu Verträgen in den jeweiligen
                                                                                                               Sparten analysiert. Wir möchten Ihnen hierdurch eine individuelle

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:              Postbank Essen 51 80-437       Geschäftszeiten:
12683-202201

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900        (BLZ 360 100 43)               Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)               IBAN: DE53360100430005180437   8:00 – 16:00 Uhr
                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900   BIC: PBNKDEFFXXX               Freitag
4/2012

               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                              8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
Ansprache mit maßgeschneiderten Angeboten ermöglichen und                            keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte,
                  die Datenanalyse zum Zweck der Entwicklung und Verbesserung                          außer die Weitergabe ist explizit in dem Kontaktformular genannt
                  intelligenter Vertragsabwicklung nutzen. Der Direktwerbung liegt                     (z. B. Essener Innungs-Fachbetriebe).
                  ein berechtigtes Interesse unseres Unternehmens im Sinne des
                  Art.6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO an einer möglichst zielgruppenorientier-           3.5.2 WhatsApp
                  ten Adressierung von Werbung und an der Verbesserung unserer
                  Produkte und Services zur Förderung des Absatzes zugrunde. Das             		Neben den anderen Kommunikationsmöglichkeiten können Sie
                  Profiling zur Berechnung eines verbrauchsgerechten Abschlags-                 auch per WhatsApp mit uns in Kontakt treten. Wenn Sie uns über
                  plans ist gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO zur Vertragsabwicklung            unsere WhatsApp Nummer anschreiben, erklären Sie Ihr Einver-
                  erforderlich. Die Zuleitung interessengerechter Werbung, die                  ständnis, dass wir auf diesem Wege mit Ihnen kommunizieren
                  Vermeidung nicht zielgerichteter Werbung sowie die präzise                    dürfen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Über die Beantwortung
                  Berechnung Ihrer Jahresverbräuche liegen auch in Ihrem Inte-                  Ihres Anliegens hinaus werden wir Sie nicht aktiv per WhatsApp
                  resse als unser Kunde. Das Profiling basiert nicht ausschließlich             kontaktieren.
                  auf einer automatisierten Entscheidungsfindung, entfaltet Ihnen
                  gegenüber keine rechtliche Wirkung und beeinträchtigt Sie nicht                      Wir verwenden die Lösung WhatsApp Business API für Unter-
                  erheblich in einer ähnlichen Weise. Eine anderweitige Verarbei-                      nehmen. Über einen sogenannten WhatsApp Business Solution
                  tung oder Weitergabe dieser Daten erfolgt nicht. Sie können der                      Provider (BSP) bekommen wir Zugriff auf die API-Schnittstelle
                  Verarbeitung mittels Profiling jederzeit schriftlich (Stadtwerke                     zu WhatsApp. Durch die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung
                  Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen) oder per E-Mail                    mit unserem deutschen BSP und der Endverschlüsselung durch
                  (info@stadtwerke-essen.de) widersprechen.                                            jenen, kann die DSGVO-Konformität eingehalten werden. Wir
                                                                                                       möchten Sie trotzdem darauf hinweisen, dass für Ihre Nutzung
          3.4     Bonitätsprüfungen und Forderungsmanagement                                           der App die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Whats-
                                                                                                       App (WhatsApp Inc., 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025,
    		Die Stadtwerke Essen behalten sich vor, im Einzelfall die Prüfung                               USA) gelten, diese können Sie hier finden: https://www.whatsapp.
       Ihrer Bonität vorzunehmen. Dies kann vor Vertragsabschluss, bei                                 com/legal/privacy-policy-eea. Eine Datenverarbeitung in der USA
       Bekanntwerden bonitätsbeeinträchtigender Umstände oder bei                                      ist nicht gänzlich auszuschließen.
       Vertragsverlängerung sein. Zu diesem Zweck wird ein externes
       Dienstleistungsunternehmen bzw. eine externe Wirtschaftsaus-                                    Wir empfehlen in Ihrem eigenen Interesse: Verzichten Sie auf die
       kunftei beauftragt.                                                                             Übermittlung sensibler Daten, wie zum Beispiel Kontodaten, per
                                                                                                       WhatsApp. Wir bitten um Verständnis, dass wir in solchen Fällen
                  Sollten negative Auskünfte zu Merkmalen Ihrer Bonität vorliegen,                     auf unsere anderen Kommunikationswege ausweichen werden.
                  behalten sich die Stadtwerke Essen vor, eine Ablehnung des Ver-
                  tragsverhältnisses mit Ihnen zu prüfen. Rechtsgrundlage für die                      Sollten Sie über WhatsApp Kontakt mit uns aufnehmen, übermit-
                  Verarbeitung ist somit eine Interessenabwägung gem. Art. 6 Abs. 1                    teln Sie uns damit automatisch Ihre Mobilnummer. Diese wird
                  lit. (f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Bewertung                  Ihren Kundendaten nicht zugeordnet und auch nicht für weitere
                  Ihrer Bonität und der Reduzierung des Risikos von Zahlungsaus-                       Kontaktaufnahmen durch die Stadtwerke Essen genutzt, außer Sie
                  fällen. Zur eigenständigen Übernahme von Dienstleistungen des                        haben der weiterführenden Verarbeitung ausdrücklich zuge-
                  debitorischen Kundencenters haben die Stadtwerke Essen im                            stimmt. Diese Einwilligung können Sie jederzeit für die Zukunft
                  Rahmen ihres Forderungsmanagements ein externes Dienstleis-                          schriftlich (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128
                  tungsunternehmen beauftragt.                                                         Essen), telefonisch (0201/800-0), per E-Mail (info@stadtwerke-
                                                                                                       essen.de) oder per WhatsApp widerrufen.
          3.5     Kommunikation
                                                                                                       Nach der Korrespondenz über WhatsApp wird der Verlauf ggfs. zu
    		Um mit den Stadtwerken Essen in Kontakt zu treten gibt es neben                                 Nachweiszwecken in einem gesonderten Dokument im Rahmen
       einem persönlichen Gespräch im Kundencenter oder in unseren                                     der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und anschlie-
       Konferenzräumen sowohl für Kunden als auch für unsere Ge-                                       ßend datenschutzkonform gelöscht.
       schäftspartner oder Bewerber viele weitere Alternativen.
                                                                                                 3.6   Gewinnspiele
          3.5.1   Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
                                                                                             		Durch die Teilnahme an einem Gewinnspiel der Stadtwerke Essen
    		Die Internetseite der Stadtwerke Essen enthält, u. a. aufgrund von                       erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir die für
       gesetzlichen Vorschriften, Angaben, die eine schnelle elektro-                           die Durchführung des Gewinnspiels erforderlichen personenbe-
       nische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine                                 zogenen Daten verarbeiten. Die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung
       unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen. Sofern Sie                               ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO – Ihre Einwilligung durch
       per Webchat oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit uns                            die Teilnahme. Wir stellen sicher, dass sämtliche personenbezo-
       aufnehmen, werden die von Ihnen übermittelten personenbe-                                gene Daten des Teilnehmers ohne Einverständnis weder an Dritte
       zogenen Daten automatisch von uns gespeichert und an die                                 weitergegeben noch diesen zur Nutzung überlassen werden,
       zuständige Fachabteilung weitergeleitet. Solche auf freiwilliger                         außer es handelt sich um einen entsprechenden Dienstleister zu
       Basis an uns übermittelte personenbezogene Daten werden                                  Versendung des Gewinns. Sie können Ihre erklärte Einwilligung zur
       ausschließlich für Zwecke der Bearbeitung von Anfragen oder der                          Teilnahme jederzeit mit Wirkung für die Zukunft online, per E-Mail
       gewünschten Kontaktaufnahme verwendet. Die Rechtsgrundlage                               (gewinnspiel@stadtwerke-essen.de) oder schriftlich (Stadtwerke
       für diese Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist somit                           Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen) widerrufen.
       Ihre jeweilige Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Ohne                      Nach Widerruf der Einwilligung oder Beendigung des Gewinnspiels
       die Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten                            werden die erhobenen Daten der Teilnehmer umgehend gelöscht.
       kann eine Kommunikation mit Ihnen nicht stattfinden. Es erfolgt

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:              Postbank Essen 51 80-437         Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900        (BLZ 360 100 43)                 Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)               IBAN: DE53360100430005180437     8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900   BIC: PBNKDEFFXXX                 Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
Bei der Durchführung des Gewinnspiels über die Social-Media-                             3.7.1   Cookies
                       Plattformen Facebook oder Instagram kann im Rahmen der
                       Teilnahme die Verarbeitung personenbezogener Daten der                               		Wir nutzen auf unseren Websites Cookies. Diese dienen der Op-
                       Teilnehmer in Staaten außerhalb der Europäischen Union nicht                            timierung unserer Websites, der Weiterentwicklung von Services
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                       Netzwerke Facebook und Instagram sowie deren interaktiven                               Technologien und deren Funktionsweisen. Wenn Sie eine unserer
                       Funktionen dabei in eigener Verantwortung. Als Betreiber der                            Websites besuchen, werden wir Informationen in Form eines
                       Facebook- oder Instagram-Seite haben wir keinen Einfluss auf                            „Cookies“ auf Ihrem Computer ablegen, die wir bei Ihrem nächs-
                       die Erzeugung und Verarbeitung der Teilnehmer -Daten durch                              ten Besuch automatisch wiedererkennen. Bei Cookies handelt es
                       Facebook selbst. Weitere Informationen hierzu finden Sie in dem                         sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internet-
                       Absatz 3.14.                                                                            browser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert wer-
                                                                                                               den. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem
                         3.7     Besuche unserer Internetseite                                                 Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie
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                    		Wenn Sie die Internetseiten der Stadtwerke Essen oder sonstige                          Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website
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                       matorisch nutzen bzw. besuchen, Sie sich also weder registrieren,                       schränkte Nutzung unseren Websites anbieten zu können. Mithilfe
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                       Aufruf unserer Websites erheben wir die nachfolgenden Daten,                            nutzernamen zu speichern, damit Sie ihn nicht bei jedem Besuch
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                                                                                                               so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert
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                    		           •   Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)                                   automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers
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                    		           •   jeweils übertragene Datenmenge                                            lität unserer Websites eingeschränkt sein.
                    		           •   Website, von der die Anforderung kommt
                    		           •   Betriebssystem des Nutzers                                                         Die Stadtwerke Essen nutzen Cookies aus verschiedenen Kate-
                    		           •   Sprache und Version der Browsersoftware.                                           gorien. Eine Übersicht der auf unseren Websites verwendeten
                                                                                                                        Cookies finden Sie in unter https://www.stadtwerke-essen.de/
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                       nicht statt. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgän-                                  Rechtsgrundlage für den Einsatz notwendiger Cookies ist unser
                       ge ist insofern ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. (f)                           berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO. Ohne diese
                       DSGVO. Da die Erfassung der Daten zur Anzeige der Websites                                       erforderlichen Cookies kann der fehlerfreie Betrieb unserer Web-
                       und die Speicherung der Daten in Logfiles für den Betrieb unserer                                site nicht gewährleistet werden, Sie können den notwendigen
                       Websites und den Erhalt der IT-Sicherheit zwingend erforderlich                                  Cookies aus diesem Grunde nicht widersprechen.
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                                 weitergeleitet. Lediglich für die Inanspruchnahme näher ge-                            Setzen von nicht notwendigen Cookies im Bereich unserer Web-
                                 kennzeichneter Online-Angebote innerhalb der Internetseiten                            sites zu entscheiden. Rechtsgrundlage für das Setzen der Cookies
                                 der Stadtwerke Essen gelten dazu Ausnahmen. Grundsätzlich                              ist daher Ihre aktive Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO.
                                 erfolgen alle weiteren Angaben zu personenbezogenen Daten                              Sie haben zudem jederzeit die Möglichkeit, die dort getroffene
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                                                                                                               Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Rechtsgrundlage für
                                                                                                               die Verarbeitung der Daten ist somit Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO.
                                                                                                               Einer erteilten Einwilligung der Datenerhebung und -speicherung

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                 Postbank Essen 51 80-437           Geschäftszeiten:
12683-202201

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900           (BLZ 360 100 43)                   Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                  IBAN: DE53360100430005180437       8:00 – 16:00 Uhr
                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900      BIC: PBNKDEFFXXX                   Freitag
4/2012

               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                     8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über das Consent                          Weitere Informationen zum Datenschutz können Sie der nach-
                  Management widersprochen werden:                                                     folgenden Webseite von Google entnehmen: https://policies.
                                                                                                       google.com/privacy?hl=de&gl=de
                  Weitere Informationen zum Datenschutz bei etracker finden Sie
                  unter https://www.etracker.com/datenschutz.                                    3.7.5 Einsatz von Matomo (ehem. Piwik)

          3.7.3 Einsatz von Google Ads                                                       		Zur Optimierung unserer Website der Schatzkarte (https://www.
                                                                                                schatzkarte-essen.de) verwenden wir das Open-Source-Tool
    		Wir nutzen auf unserer Website das Conversion-Tracking von                               Matomo (https://matomo.org). Der Webanalysedienst Matomo
       Google Ads (früher Google AdWords), einen Dienst der Google                              verwendet Cookies, durch die eine Analyse der Benutzung unse-
       Ireland Limited, Google Building Gordon House, Barrow St, Dublin                         rer Website möglich ist. Sollten Sie Ihre Einwilligung erteilt haben,
       4, Irland. Sind Sie über eine von Google geschaltete Anzeige                             werden die in dem Cookie erfassten Nutzungsinformationen an
       auf unsere Website gelangt, wird ein Cookie von GoogleAds auf                            unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken
       Ihrem Rechner gesetzt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen                             gespeichert. In diesem Zusammenhang wird Ihre IP-Adresse in die
       ihre Gültigkeit und dienen nicht Ihrer persönlichen Identifizierung.                     Auswertung einbezogen, aber umgehend so gekürzt, dass eine
       Sie ermöglichen Google lediglich eine Wiedererkennung Ihres                              Zuordnung zu Ihrer Person nicht mehr möglich ist. Wir nutzen die
       Webbrowsers. Sofern Sie als Nutzer bestimmte Seiten unserer                              erhobenen Daten zur statistischen Analyse des Nutzerverhaltens
       Website besuchen und das auf Ihrem Computer gespeicher-                                  auf unserer Website zum Zweck der Optimierung, der Anpassung
       te Cookie noch nicht abgelaufen ist, können Google und die                               unserer Inhalte und der Verbesserung unseres Angebotes.
       Stadtwerke Essen erkennen, dass Sie zuvor auf die entsprechende
       Anzeige geklickt haben und zu dieser Seite weitergeleitet wurden.                               Ihre Daten werden lediglich zu den oben genannten Zwecken
       Jedem Ads-Kunden (Website-Betreiber) wird ein anderes Cookie                                    verwendet, soweit Sie in die vorgenannte Datenverarbeitung ein-
       zugeordnet, sodass sie nicht über die Webseiten der Ads-Kunden                                  gewilligt haben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten
       nachverfolgt werden können. Die mithilfe des Conversion-                                        ist somit Art. 6 Abs. 1. lit. (a) DSGVO. Wenn Sie zu der Teilnahme
       Trackings eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-                                    an diesem Verfahren nicht Ihre Einwilligung erteilt haben, werden
       Statistiken zu erstellen. Hierbei erfahren wir die Gesamtanzahl der                             Ihre Seitenaufrufe nicht in die Statistiken einbezogen. Zusätz-
       Nutzer, die auf unsere Anzeige geklickt haben und zu einer mit                                  lich haben Sie folgende Möglichkeiten, dies zu verhindern: Sie
       einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet                                   können entweder die HTTP-Cookies in Ihrem Browser löschen
       wurden. Wir erhalten jedoch keine Informationen, mit denen wir                                  oder den Browser so einstellen, dass dieser den Seitenbetreibern
       Sie persönlich identifizieren können. Rechtsgrundlage für die                                   signalisiert, Sie nicht in derartige Statistiken einzubeziehen (soge-
       Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Wenn Sie                               nanntes „Do-not-track“). Schließlich können Sie auch spezifisch
       zu dem oben genannten Verfahren nicht aktiv Ihre Einwilligung                                   für unser Angebot einstellen, dass Ihre Nutzung nicht einbezogen
       erteilt haben, findet das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies                            wird. Hierfür wird Matomo einen zwei Jahre gültigen Opt-out-
       nicht statt. Dies kann auch über Ihre Browsereinstellung gesche-                                Cookie in Ihrem Browser hinterlegen („matomo_ignore“), um die
       hen, die das automatische Setzen von Cookies generell deakti-                                   Erfassung abzustellen. Bitte beachten Sie, dass die vollständige
       viert. Alternativ können Sie Cookies für das Conversion-Tracking                                Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-out-
       auch deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass                                  Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden
       Cookies von der Domain „www.googleadservices.com“ blockiert                                     muss. Wenn Sie sich für die Installation des Opt-out-Cookies auf
       werden. Sie können darüber hinaus durch die Installation eines                                  unserer Website entscheiden möchten, klicken Sie dies entspre-
       Browser-Plugins die Erfassung der durch das Cookie erzeugten                                    chend in unserem Consent Management an, um den Matomo-
       und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten durch Goog-                                    Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen. In unserer
       le verhindern. Alternativ können Sie Ihre Einstellungen auch unter                              App für die Schatzkarte wird Matomo nicht angewandt. Weitere
       https://www.google.com/ads/preferences/html/opt-out.html                                        Informationen zum Datenschutz des Drittanbieters InnoCraft Ltd
       entsprechend ändern. Weitere Informationen zum Datenschutz                                      (Matomo): https://matomo.org/gdpr/.
       bei Google finden Sie unter https://policies.google.com/privacy
       und https://services.google.com/sitestats/de.html.                                        3.7.6 Einsatz von Google Maps

          3.7.4 Einsatz des Google Tag Managers                                              		Zur Optimierung unseres Onlineangebots verwenden wir auf
                                                                                                unseren Webseiten zur visuellen Darstellung von Kartenmaterial
    		Wir verwenden auf unserer Webseite „Google Tag Manager“,                                 den Kartendienst Google Maps über eine API-Schnittstelle. Wir
       einen Dienst der Google Ireland Limited, Google Building Gordon                          nutzen den Dienst des Anbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre
       House, Barrow St, Dublin 4, Irland (Google). Der Google Tag                              Parkway, Mountain View, CA 94043, USA mithilfe eine Zwei-
       Manager ermöglicht uns Webseiten-Tags über eine Oberfläche                               Klick-Lösung. Das bedeutet, dass erst nach Ihrer Bestätigung mit
       zu verwalten. Das Tool Google Tag Manager erfasst selbst keine                           einem Klick auf „Karte anzeigen“ der Kartendienst geladen wird.
       personenbezogenen Daten, er sorgt für die Auslösung anderer                              Ab diesem Moment werden personenbezogene Daten über die
       Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Google Tag                          Nutzung unserer Website (wie z.B. Ihre IP-Adresse) erhoben. Diese
       Manager greift nicht auf diese Daten zu oder speichert sie. Wenn                         Informationen werden in der Regel an einen Server von Google
       auf Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung vorgenom-                               in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir haben keinen
       men wurde, bleibt diese für alle Tracking-Tags bestehen, die mit                         Einfluss auf diese Datenübertragung. Nähere Informationen zum
       Google Tag Manager implementiert werden. Der Einsatz des                                 Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung
       Google Tag Managers setzt also Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs.                        von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Die
       1 lit. (a) DSGVO voraus, welche wir mit unserem Cookie Banner                            Nutzung von Google Maps erfolgt nach Ihrer Einwilligung über
       eingeholt haben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wir-                      die Klick-Bestätigung. Die Rechtsgrundlage für diesen Verarbei-
       kung für die Zukunft über das Consent Management widerrufen                              tungsvorgang ist insofern Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit.
       werden.                                                                                  (a) DSGVO.

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:               Postbank Essen 51 80-437           Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900         (BLZ 360 100 43)                   Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                IBAN: DE53360100430005180437       8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900    BIC: PBNKDEFFXXX                   Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                   8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
3.7.7   Einsatz von YouTube                                                                  erforderlichen Daten können Sie im geschützten Kundenbereich
                                                                                                                      verwalten und ändern. Weiterhin können Sie über das Kunden-
                    		Wir haben in unserem Online-Angebot Videos des Anbieters                                       portal auch Strom-, Gas- und Wasserlieferverträge abschließen,
                       YouTube, Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St,                                    ohne registriert zu sein. Hierzu ist mindestens die Angabe von fol-
                       Dublin, D04 E5W5, Irland, eingebunden. Diese Videos sind im                                    genden personenbezogenen Daten erforderlich: Name, Vorname,
                       „erweiterten Datenschutz-Modus“ implementiert, sodass bei                                      Anschrift sowie Ihre E-Mailadresse. Ihre Angaben werden für die
                       Besuch unserer Webseiten keine personenbezogenen Daten an                                      Zwecke Vertragsabschluss, Vertragsabwicklung, Vertragsänderung
                       YouTube übermittelt werden, solange dem Laden und Abspielen                                    und Vertragsbeendigung verwendet. Rechtsgrundlage für die Ver-
                       des Videos nicht aktiv zugestimmt wird. Erst wenn Sie auf „Video                               arbeitung sind somit vorvertragliche Maßnahmen sowie die Ver-
                       abspielen“ klicken werden personenbezogene Daten an YouTube                                    tragserfüllung und -durchführung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO.
                       weitergeleitet. Die Stadtwerke Essen haben keinen Einfluss auf Art                             Ohne die Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen
                       und Umfang der durch YouTube und Google verarbeiteten Daten,                                   Daten kann die Nutzung des Kundenportals nicht erfolgen.
                       die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser
                       Daten an Dritte.                                                                         3.9   Nutzung der Schatzkarten-App

                                 Beim Abspielen des Videos wird eine Verbindung zu den Servern              		Die Stadtwerke Essen bieten in Verbindung mit ihrer Kundenkarte
                                 von YouTube hergestellt und YouTube erhält die Information,                   „Schatzkarte“ eine App an. Diese ist sowohl im App Store als auch
                                 dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseite auf-                   im Google Play Store verfügbar. Mithilfe von datenschutzgerech-
                                 gerufen haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Konto eingeloggt                     ten Technikeinstellungen kann der Nutzer folgende Funktionalitä-
                                 sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Suchverhalten direkt Ihrem                 ten freiwillig und bewusst einstellen.
                                 persönlichen Profil zuzuordnen. Wenn Sie die Zuordnung mit
                                 Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Ak-                     Die App „Schatzkarte“ kann Push-Nachrichten versenden. Push-
                                 tivierung des Abspiel-Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre                      Nachrichten sind Kurzmitteilungen, die – bei und mit Einwilligung
                                 Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung,                      des Benutzers – auf dem Display des mobilen Endgerätes ange-
                                 Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner                           zeigt werden. Dafür muss die App nicht geöffnet sein. Beim ersten
                                 Webseite. Gegen die Bildung dieser Nutzerprofile steht Ihnen ein                     Start der App werden Sie daher gefragt, ob Sie dies zulassen
                                 Widerspruchsrecht gegenüber YouTube zu.                                              wollen. Verneinen Sie das, werden Ihnen die Informationen aus-
                                                                                                                      schließlich unter „Nachrichten & Highlights“ in der App angezeigt.
                                 Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschie-                        Die Funktion „Push-Nachrichten erlauben“ können Sie in den
                                 dene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern. Mithilfe dieser                           Einstellungen Ihres mobilen Endgerätes nachträglich jederzeit
                                 Cookies kann YouTube Informationen über Besucher unserer                             aktivieren oder deaktivieren.
                                 Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet,
                                 um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu                       Für die Aktivierung der digitalen Schatzkarte werden perso-
                                 verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen. Die Cookies                             nenbezogene Daten übermittelt. Die Daten werden auf einem
                                 verbleiben auf Ihrem Endgerät bis Sie sie löschen.                                   gesicherten Server des von uns beauftragten Dienstleisters
                                                                                                                      hinterlegt. Ihre Daten werden hier ausschließlich zur Überprüfung
                                 Die Nutzung von YouTube und die damit verbundene Datenver-                           der Berechtigung gespeichert. Der Server verknüpft die einge-
                                 arbeitung von Google erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung                        gebenen Daten mit dem genutzten mobilen Endgerät. Dabei
                                 gegenüber YouTube durch den Klick auf „Video abspielen“ gem.                         wird lediglich die Device-ID des mobilen Endgerätes ausgelesen.
                                 Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Die Stadtwerke Essen verarbeitet durch                 Darüber hinaus werden keine Daten validiert. Die App verfügt über
                                 die Einbindung der YouTube-Videos keine personenbezogenen                            eine Standortbestimmung (der Standort wird nicht gespeichert),
                                 Daten der Nutzer.                                                                    um Ihnen die besten Angebote in Ihrer Nähe herauszusuchen.
                                                                                                                      Sie werden beim ersten Start der App ebenfalls gefragt, ob Sie
                                 Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhe-                             diese Funktion zulassen wollen. Verneinen Sie das, steht Ihnen
                                 bung, der Verarbeitung durch YouTube sowie Informationen zu                          die Umkreissuche nicht zur Verfügung. Auch diese Funktion lässt
                                 Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer                        sich in den Einstellungen Ihres mobilen Endgerätes nachträglich
                                 Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzinformation: https://                    aktivieren oder deaktivieren. In unserer Schatzkarten-App bieten
                                 www.google.de/intl/de/policies/privacy und https://policies.                         wir Ihnen zudem im Rahmen von Einzelaktionen die Möglichkeit,
                                 google.com/technologies/types?hl=de.                                                 an Gewinnspielen teilzunehmen. Informationen zum Umgang
                                                                                                                      der für die Durchführung und Abwicklung von Gewinnspielen
                         3.8     Nutzung des Kundenportals                                                            notwendigen erhobenen personenbezogenen Daten finden Sie
                                                                                                                      in den Datenschutzinformationen auf der CityPower-Website
                    		Als Kunde der Stadtwerke Essen haben Sie die Möglichkeit, im                                   unter: https://www.citypower.de/datenschutz/. Die von Ihnen
                       Rahmen eines Customer Self Service unser Kundenportal zu                                       zum Zwecke der Teilnahme angegebenen personenbezogenen
                       nutzen. Zur Nutzung des Kundenportals müssen Sie sich zunächst                                 Daten werden zur Abwicklung des Gewinnspiels verarbeitet. Im
                       mittels Angabe einer E-Mail-Adresse und eines selbstgewählten                                  Falle eines Gewinns übermitteln wir diese Daten zur Gewinnab-
                       Passwortes registrieren. Für die Registrierung wird das sogenannte                             wicklung auch an Dritte (z. B. Ihren Energieversorger, Akzeptanz-
                       Double-Opt-in-Verfahren verwendet, d. h. Ihre Registrierung ist                                stellen aus dem CityPower-Netzwerk, Versanddienstleister oder
                       erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine                                    Kooperationspartner). Ohne die Verarbeitung der notwendigen
                       Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch                                     personenbezogenen Daten ist eine Abwicklung der Gewinnspiele
                       Anklicken des darin enthaltenen Links bestätigt haben. Nach er-                                nicht möglich. Rechtsgrundlage für die vorstehend beschriebe-
                       folgreicher Registrierung stehen für de Portalnutzer verschiedene                              nen Datenverarbeitungen ist Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1
                       Services innerhalb des Portals zur Verfügung, z. B. Änderung des                               lit. (a) DSGVO. Sie können die Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer
                       Zahlweges oder Änderungen einer Abschlagshöhe. Alle für die                                    Daten im Zuge der Schatzkarte jederzeit schriftlich (Stadtwerke
                       Nutzung des Kundenportals sowie der dort angebotenen Services                                  Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen), per E-Mail

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:              Postbank Essen 51 80-437          Geschäftszeiten:
12683-202201

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900        (BLZ 360 100 43)                  Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)               IBAN: DE53360100430005180437      8:00 – 16:00 Uhr
                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900   BIC: PBNKDEFFXXX                  Freitag
4/2012

               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                 8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
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