Broschüre mit Anlagen und Vertragsbestandteilen für EssenHeizstrom

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Broschüre mit Anlagen
und Vertragsbestandteilen
für EssenHeizstrom

Inhaltsverzeichnis

4 Seiten
Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG
für EssenHeizstrom

8 Seiten
Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG

8 Seiten
Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV)

1 Seite
Muster-Widerrufsformular
Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG
                    für EssenHeizstrom
                    Stand: 1. Januar 2022

                    1.   Anwendungsbereich                                                                  			        Voraussetzung für die Belieferung mit EssenHeizstrom (getrennte
                                                                                                                       Messung) ist eine Messeinrichtung bestehend aus einem separaten
                    	Die Stadtwerke Essen AG (nachfolgend Stadtwerke genannt) liefert                                 Zähler und einem Steuergerät zur Steuerung der Freigabezeiten.
                      Strom im Rahmen von EssenHeizstrom im Versorgungsgebiet der                                      Der gesamte Heizstromverbrauch wird über diesen separaten Zähler
                      Stadtwerke gemäß den nachfolgenden Bedingungen außerhalb der                                     gemessen. Der Heizstromverbrauch während der (nächtlichen)
                      Grundversorgung.                                                                                 Freigabezeiten wird auf dem NT-Zählwerk erfasst. Bei Wärme­
                                                                                                                       speicheranlagen mit Tagnachladung wird zusätzlich der Wärme-
                                                                                                                       speicherstromverbrauch für die Tagnachladung auf dem HT-Zählwerk
                    2.   Messkonzepte                                                                                  erfasst.

                      2.1      Heizstrom mit gemeinsamer Messung (Doppeltarifzähler):
                    			        EssenHeizstrom umfasst die Stromlieferung für Ihre vom örtlichen             3.   Zustandekommen des Stromliefervertrages/Lieferbeginn
                               Netzbetreiber als Nachtspeicherheizung eingestufte Heizungsanlage
                               innerhalb der sogenannten Freigabezeiten (Heizstrom/NT) sowie                     3.1   Ein wirksames Angebot des Kunden liegt nur bei einem vollständig
                               für Ihren übrigen Eigenverbrauch (Haushaltsstrom/HT) aus dem                            ausgefüllten Angebotsformular vor. Die Stadtwerke verwenden
                               Nieders­pannungsnetz. Dabei kann die Heizstromanlage nur in                             den Zählerstand, der vom örtlichen Netzbetreiber mitgeteilt wird.
                               den Freigabezeiten, die vom örtlichen Netzbetreiber festgelegt                          Der Vertrag tritt mit dem in der Auftragsbestätigung der Stadtwerke
                               sind, aufgeladen werden. Die Freigabezeiten werden durch diesen                         genannten Datum in Kraft. Die Lieferung beginnt zu dem in der
                               Vertrag nicht geändert.                                                                 Auftragsbestä­tigung genannten Termin.

                    			        Voraussetzung für die Belieferung mit EssenHeizstrom (gemeinsame                  3.2   Die vom Kunden im Angebotsformular ausgefüllten Angaben
                               Messung) ist eine Messeinrichtung bestehend aus einem Zweitarif­                        hinsichtlich der vorhandenen Zähleinrichtung müssen vom örtli-
                               zähler (jeweils ein HT- und NT-Zählwerk) und einem Steuergerät                          chen Netzbetreiber bestätigt werden. Weichen die Angaben des
                               zur Steuerung der Freigabezeiten. Auf dem NT-Zählwerk wird                              örtlichen Netzbetreibers von den Angaben des Kunden ab, so sind
                               der gemessene Strom innerhalb der Freigabezeiten und auf dem                            für den Vertragsschluss die Angaben des örtlichen Netzbetreibers
                               HT-Zählwerk der gemessene Strom außerhalb der Freigabezeiten                            ausschlaggebend. Dies wird dem Kunden entsprechend in der
                               erfasst.                                                                                Auftragsbestäti­gung (Ziffer 3.1) mitgeteilt.

                    			        Bei dem Messkonzept der gemeinsamen Messung enthält der                           3.3   Die Lieferung erfolgt zum Letztverbrauch in Niederspannung.
                               gemessene Strom, der innerhalb der Freigabestunden anfällt, auch                        Weitere vertragliche Voraussetzungen sind, dass der Netzbetreiber
                               einen erheblichen Anteil am Haushaltsstrom. Zur Aufteilung des                          die Belieferung nach Standardlastprofilen zulässt und der Jahres­
                               innerhalb der Freigabestunden gemessenen Stromverbrauches teilt                         verbrauch 100.000 kWh nicht übersteigt.
                               der örtliche Netzbetreiber einen Faktor mit. Dieser Faktor beträgt bei
                               Anlagen mit Tagnachladung in der Regel 25 %, bei Anlagen ohne                     3.4   Die Stromlieferung beginnt nicht vor Beendigung eines beste-
                               Tagnachladung in der Regel 15 %.                                                        henden Stromliefervertrages des Kunden mit dem bisherigen
                                                                                                                       Lieferanten. Sollte dieser nicht binnen 12 Monaten ab Eingang des
                    			        Zur Ermittlung des anteiligen Haushaltsstromes wird der Faktor                          Kundenangebotes kündbar sein, sind der Kunde und die Stadtwerke
                               mit dem gemessenen Stromverbrauch, der außerhalb der Freigabe­                          berechtigt, in Textform vom Vertragsschluss zurückzutreten.
                               stunden liegt, multipliziert. Der außerhalb der Freigabestunden                         Die Stadtwerke werden von der Lieferpflicht frei, wenn der Anschluss
                               gemessene Stromverbrauch wird um den anteiligen Haushaltsstrom                          des Kunden zum vorgesehenen Lieferbeginn gesperrt ist oder
                               erhöht. Dieser ermittelte Stromverbrauch gilt anschließend als                          die Anschlussnutzung des Kunden an seiner Verbrauchsstelle mit
                               Haushaltsstrom (HT). Der gemessene Stromverbrauch, der innerhalb                        Prepaid- und/oder Münzzählern durchgeführt wird.
                               der Freigabestunden liegt, wird um den anteiligen Haushaltsstrom
                               vermindert. Dieser verminderte Stromverbrauch gilt als Heizstrom (NT).            3.5   Der Kunde bevollmächtigt die Stadtwerke, den für die Verbrauchs-
                                                                                                                       stelle eventuell bestehenden Stromliefervertrag zu kündigen.
                         2.2   Heizstrom mit getrennter Messung für Nachtspeicher und Wärme-
                               pumpen/Strahlungswärme (Eintarif- und Doppeltarifzähler):                         3.6   Allein der Kunde trägt dafür Sorge, dass eventuelle besondere
                    			        EssenHeizstrom umfasst die Stromlieferung für Ihre vom örtlichen                        Anforderungen für den Anschluss einer Heizstromanlage an das
                               Netzbetreiber als Nachtspeicher oder elektrische Wärmepumpe/­                           Versorgungsnetz des örtlichen Netzbetreibers erfüllt werden.
                               Strahlungswärme eingestufte Heizungsanlage innerhalb der                                Soweit besondere Anforderungen erfüllt werden müssen, trägt der
                               sogenannten Freigabezeiten aus dem Niederspannungsnetz.                                 Kunde etwaig anfallende Kosten nach gesonderter Vereinbarung
                               Die Freigabezeiten werden vom örtlichen Netzbetreiber festgelegt                        mit dem örtlichen Netzbetreiber.
                               und durch diesen Vertrag nicht verändert.

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                 Postbank Essen 51 80-437         Geschäftszeiten:
12683-202112

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900           (BLZ 360 100 43)                 Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                  IBAN: DE53360100430005180437     8:00 – 16:00 Uhr
4/2019

                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900      BIC: PBNKDEFFXXX                 Freitag
               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                   8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
4. Verpflichtung des Kunden                                                             7.   Laufzeit und Kündigung

     	Der Kunde ist verpflichtet, jede beabsichtigte und für das Vertragsverhältnis              7.1   Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem
       bedeutende Änderung der Nachtspeicherheizung bzw. einer elektrischen                             Monat gekündigt werden.
       Wärmepumpen/Strahlungswärme (insbesondere die Änderung der
       Anschlusswerte) den Stadtwerken und dem örtlichen Netzbetreiber                            7.2   Die Kündigung des Vertrages bedarf der Textform. Innerhalb
       unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Die Stadtwerke werden in diesem Fall                       einer Woche nach Zugang der Kündigung erhält der Kunde eine
       – soweit erforderlich – das Vertragsverhältnis entsprechend anpassen.                            Bestätigung seiner Kündigung in Textform unter Angabe des
                                                                                                        Vertragsendes.

     5.   Zahlungsarten                                                                           7.3   Die Stadtwerke dürfen keine gesonderten Entgelte für den Fall einer
                                                                                                        Kündigung des Vertrages, insbesondere wegen eines Wechsels des
          5.1   Der Kunde erteilt den Stadtwerken ein SEPA-Lastschriftmandat,                           Lieferanten, verlangen. Im Übrigen ist ein Lieferantenwechsel von
                mit dem er den Stadtwerken den Einzug des Rechnungsbetrages                             den Stadtwerken zügig durchzuführen.
                ermöglicht. Das SEPA-Lastschriftmandat ist den Stadtwerken
                schriftlich zu erteilen und kann jederzeit widerrufen werden.
                Schlägt der Lastschrifteinzug fehl, werden dem Kunden die bei                8. Preismodell
                dem Geldinstitut anfallenden Kosten weiterberechnet.
                                                                                                  8.1	Die Stadtwerke rechnen am Ende des Abrechnungszeitraumes
          5.2   Darüber hinaus kann der Kunde mit den Stadtwerken weitere                              grundsätzlich den Stromverbrauch nach dem vom Kunden
                Vereinbarungen über die Zahlungsweise treffen. Sofern der Kunde                        gewählten Tarif ab. Sollte jedoch die vom örtlichen Netzbetreiber
                kein SEPA-Lastschriftmandat erteilt, ist über die Zahlweise eine                       eingestufte Heizungsanlage (Nachtspeicher/ Wärmepumpe/
                gesonderte Vereinbarung zu treffen, wofür jedoch gesonderte                            Strahlungswärme) von der Tarifauswahl des Kunden abweichen,
                Entgelte in angemessener Höhe anfallen können.                                         erfolgt eine automatische Zuordnung in den entsprechenden Tarif.
                                                                                                       Hierbei ist die Einstufung des örtlichen Netzbetreibers maßgeblich.

     6. Online-Vertragsschluss                                                                    8.2	Der zu zahlende Strompreis je Kundenanlage/Zähler setzt sich
                                                                                                       zusammen aus einem Grundpreis und Arbeitspreisen je abgenom-
     	6.1	Die nachfolgenden Regelungen gemäß dieser Ziffer 6 gelten aus-                             mener Kilowattstunde (kWh). Der Arbeitspreis wird unterteilt in
            schließlich für den Online-Vertragsschluss über das Internetportal der                     einen Hochtarif (HT) und Niedertarif (NT). Die gültigen Preise sind
            Stadtwerke.                                                                                dem jeweils aktuellen Preisblatt der Stadtwerke zu entnehmen.

          6.2	Die Stadtwerke bestätigen dem Kunden den Eingang seines                            8.3	Im Strompreis sind die folgenden Kosten enthalten: Beschaffungs- und
               Angebotes unverzüglich per E-Mail. Die Stadtwerke erklären                              Vertriebskosten, die jeweils gültige Umsatzsteuer, die Stromsteuer,
               innerhalb von 14 Tagen ab Eingang des Kundenangebotes, ob sie                           die an den Netzbetreiber zu entrichtenden Netzentgelte (inklusive
               dieses annehmen. Erklären sich die Stadtwerke nicht innerhalb der                       der Kosten für Messstellenbetrieb und Messung), die Konzessions-
               vorgenannten Frist, ist der Kunde nicht mehr an sein Angebot ge-                        abgaben, die Mehrbelastungen aus den Verpflichtungen des Kraft-
               bunden. Bei Annahme des Angebotes durch die Stadtwerke beginnt                          Wärme-Kopplungs-Gesetzes (KWKG) sowie die Umlagen nach dem
               die Lieferung rückwirkend zum Datum der Eingangsbestätigung                             Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), nach § 19 Abs. 2 StromNEV
               des Kundenangebotes durch die Stadtwerke, bei Bestehen eines                            (StromNEV-Umlage), nach § 17 f. EnWG (Offshore-Umlage) sowie
               Liefervertrages mit einem anderen Lieferanten aber frühestens nach                      nach § 18 der Verordnung über Vereinbarungen zu abschaltbaren
               Beendigung des bisherigen Liefervertrages mit dem bisherigen                            Lasten (AbLaV).
               Lieferanten.
                                                                                                  8.4	Die Preise können nach Maßgabe der Ziffer 9 angepasst werden.
          6.3	Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Abrechnung
               und sonstiger Schriftwechsel durch die Stadtwerke per E-Mail
               erfolgt. Vorbehaltlich dieser Regelung sind die Stadtwerke
               berechtigt, die Abrechnung und Schriftstücke auf dem Postweg zu
               übersenden. Auch dem Kunden bleibt es unbenommen, von seinen
               Wahlmöglichkeiten nach Ziffer 10 Gebrauch zu machen.

          6.4	Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle
               eines Online-Vertragsschlusses bei der Datenübertragung via E-Mail
               (elektronischer Weg) Sicherheitsrisiken, wie z. B. Virenübertragung,
               Beschädigung der Daten, Datenverlust oder Zugriff Dritter, bestehen
               können. Mit seiner Auftragserteilung gestattet der Kunde den
               Stadtwerken, Dokumente und sonstige Daten auch mit
               unverschlüsselten E-Mails zu übersenden.

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                 Postbank Essen 51 80-437         Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900           (BLZ 360 100 43)                 Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                  IBAN: DE53360100430005180437     8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900      BIC: PBNKDEFFXXX                 Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                   8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
9. Preisänderungen                                                                      10. Abrechnung und Abschläge

                        9.1	Preisänderungen erfolgen im Wege der einseitigen Leistungsbe-                      10.1	Der Kunde erhält einmal jährlich unentgeltlich eine Abrechnung
                             stimmung in Ausübung billigen Ermessens nach § 315 BGB. Der                              seines Verbrauchs in Papierform. Während des Abrechnungsjahres
                             Kunde kann dies nach § 315 Abs. 3 BGB zivilgerichtlich überprüfen                        leistet der Kunde Abschlagszahlungen gemäß § 40c EnWG.
                             lassen. Bei der einseitigen Leistungsbestimmung durch die
                             Stadtwerke sind ausschließlich Änderungen der Kosten zu berück-                    10.2	Weiterhin bieten die Stadtwerke dem Kunden eine monatliche,
                             sichtigen, die für die Preisermittlung nach Ziffer 8.3 maßgeblich                        vierteljährliche oder halbjährliche Abrechnung in Papierform sowie
                             sind. Die Stadtwerke sind bei Kostensteigerungen berechtigt, bei                         in elektronischer Form an. Für jede zusätzliche Abrechnung in
                             Kostensenkungen verpflichtet, eine Preisänderung durchzuführen.                          Papierform wird eine Kostenpauschale erhoben, die sich aus dem
                             Bei der Preisermittlung sind die Stadtwerke verpflichtet, Kosten-                        Preisblatt der Stadtwerke ergibt. Abrechnungen in elektronischer
                             steigerungen nur unter Ansatz gegenläufiger Kostensenkungen zu                           Form erfolgen kostenfrei.
                             berücksichtigen und eine Saldierung von Kostensteigerungen und
                             Kostensenkungen vorzunehmen.                                                       10.3	Soweit ein Kunde, bei dem keine Fernübermittlung der
                                                                                                                      Verbrauchsdaten erfolgt, sich für eine elektronische Übermittlung
                        9.2	Die Stadtwerke nehmen mindestens alle zwölf Monate eine Über-                            der Abrechnungen entscheidet, erhält er zusätzlich alle sechs
                             prüfung der Kostenentwicklung vor. Der Umfang und der Zeitpunkt                          Monate eine unentgeltliche Abrechnungsinformation, auf Wunsch
                             einer Preisänderung sind so zu bestimmen, dass Kostensenkungen                           auch alle drei Monate. Kunden, bei denen eine Fernübermittlung
                             nach denselben Maßstäben Rechnung getragen wird wie Kosten-                              der Daten erfolgt, erhalten monatlich eine unentgeltliche
                             erhöhungen. Insbesondere dürfen Kostensenkungen nicht später                             elektronische Abrechnungsinformation.
                             weitergeben werden als Kostensteigerungen.

                        9.3	Änderungen der Preise werden erst nach brieflicher Mitteilung                  11. Haftung/Versorgungsunterbrechung
                             an die Kunden wirksam, die mindestens 1 Monat vor der
                             beabsichtigten Änderung erfolgen muss. Die Stadtwerke werden                       Bei einer Unterbrechung oder bei Unregelmäßigkeiten in der
                             zu den beabsichtigten Änderungen zeitgleich mit der brieflichen                    Stromversorgung durch Störung des Netzbetriebs einschließlich
                             Mitteilung an den Kunden die Änderung auf ihrer Internetseite                      des Netzanschlusses gilt § 6 Abs. 3 StromGVV. Im Übrigen haften
                             veröffentlichen.                                                                   die Stadtwerke für Schäden, einschließlich für Schäden aufgrund
                                                                                                                der Nichteinhaltung vertraglich vereinbarter Leistungsqualität,
                        9.4	Ändern die Stadtwerke die Preise, so hat der Kunde das Recht, den                  wozu auch ungenaue oder verspätete Abrechnungen zählen, nach
                             Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Hierauf                 den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden haften die Stadtwerke
                             wird der Kunde in der brieflichen Mitteilung über die bevorstehende                daher nur aus der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder
                             Änderung ausdrücklich hingewiesen. Die Kündigung bedarf der                        Gesundheit sowie für Schäden aus vorsätzlicher oder grob fahrlässiger
                             Textform. Die Stadtwerke haben die Kündigung unverzüglich nach                     Pflichtverletzung. Die Stadtwerke haften auch für Schäden aus
                             Eingang in Textform zu bestätigen. Das Recht zur ordentlichen                      schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei leichter
                             Kündigung nach Ziffer 7 bleibt unberührt.                                          Fahrlässigkeit jedoch der Höhe nach begrenzt auf die bei Beginn des
                                                                                                                Versorgungsverhältnisses vorhersehbaren vertragstypischen Schäden.
                        9.5	Abweichend von vorstehenden Ziffern 9.1 bis 9.4 werden Änderungen                  Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die
                             der Umsatzsteuer gemäß Umsatzsteuergesetz ohne Ankündigung                         ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf
                             und ohne außerordentliche Kündigungsmöglichkeit an den Kunden                      deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Vorschriften
                             weitergegeben.                                                                     des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

                        9.6	Die Ziffern 9.1 bis 9.4 gelten auch soweit künftig neue Steuern,
                             Abgaben oder sonstige staatlich veranlasste, die Beschaffung,
                             Erzeugung, Netznutzung (Übertragung und Verteilung) oder den
                             Verbrauch von elektrischer Energie betreffende Mehrbelastungen
                             oder Entlastungen wirksam werden, es sei denn, die Weitergabe
                             dieser Kostenbestandteile an den Kunden ist gesetzlich vorgesehen.
                             In diesem Fall gelten dann die gesetzlichen Bestimmungen zu
                             einer solchen Kostenweitergabe.

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:               Postbank Essen 51 80-437         Geschäftszeiten:
12683-202112

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900         (BLZ 360 100 43)                 Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                IBAN: DE53360100430005180437     8:00 – 16:00 Uhr
4/2019

                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900    BIC: PBNKDEFFXXX                 Freitag
               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                 8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
12. Vertragsbestandteile                                                                15. Beschwerdestelle und Streitbeilegungsverfahren

       Die nachfolgend aufgeführten Bedingungen sind wesentliche                                 15.1	Beschwerden im Zusammenhang mit Ihrer Energielieferung können
       Vertragsbestandteile und gelten in folgender Reihenfolge:                                       an unsere Beschwerdestelle per Post (Stadtwerke Essen AG, Rütten-
       • Stromliefervertrag EssenHeizstrom                                                             scheider Straße 27 – 37, 45128 Essen), telefonisch (0201 800-1527)
       •	Preisblatt der Stadtwerke Essen AG für EssenHeizstrom                                        oder per E-Mail (beschwerde@stadtwerke-essen.de) gerichtet werden.
       •	Geschäftsbedingungen der Stadtwerke Essen AG für EssenHeizstrom
       • Datenschutzerklärung der Stadtwerke Essen AG                                            15.2	Zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen den Stadtwerken und
       • StromGVV (Stromgrundversorgungsverordnung)                                                    einem Verbraucher kann ein Schlichtungsverfahren bei der Schlich-
     	Sie sind unter www.stadtwerke-essen.de veröffentlicht und im                                    tungsstelle Energie beantragt werden. Voraussetzung dafür ist, dass
       Kundenzentrum der Stadtwerke ausgelegt/ausgehängt.                                              die Stadtwerke einer Beschwerde gemäß § 111 a EnWG und Ziffer
                                                                                                       15.1 dieser AGB nicht abgeholfen haben.

     13. Vertragsänderungen                                                                  			      Schlichtungsstelle Energie e. V.
                                                                                             			      Friedrichstraße 133
         13.1	Die Regelungen dieses Vertrages sowie der dazugehörigen Be­                   			      10117 Berlin
               standteile basieren auf den zum Zeitpunkt des Abschlusses des Ver­            			      Tel.: 030 2757240-0
               trages geltenden gesetzlichen und sonstigen Rahmen­bedingungen                			      Fax: 030 2757240-69
               (z. B. EnWG, StromGVV, StromNZV, Entscheidungen der Bundesnetz­               			      Internet: www.schlichtungsstelle-energie.de
               agentur). Wenn sich diese, vergleichbare Regel­werke, einschlägige            			      E-Mail: info@schlichtungsstelle-energie.de
               Rechtsvorschriften oder die für das Vertrags­verhältnis maßgebliche
               Rechtsprechung ändern (Vertragslücke) und diese Änderungen zu                 			Des Weiteren kann der Kunde sich auch an den
               einer nicht unbedeutenden Störung der von den Parteien bei Ver-                   Verbraucherservice der Bundesnetzagentur für die
               tragsschluss zugrunde gelegten Interessenlage (Verhältnis zwischen                Bereiche Elektrizität und Gas wenden (Internet:
               Leistung und Gegenleistung) führen, sind die Stadtwerke berechtigt,               www.bundesnetzagentur.de, Tel.: 030 22480-500,
               den Vertrag sowie die diesem zugrunde liegenden Bedingungen                       E-Mail: verbraucherservice-energie@bnetza.de).
               entsprechend anzupassen, soweit diese Anpassung für den Kunden
               zumutbar und nicht nachteilig ist.                                            			Das Recht der Vertragsparteien, die Gerichte anzuru-
                                                                                                 fen oder ein anderes Verfahren nach dem EnWG zu
         13.2	Bei einer Änderung des Vertrages gelten die Ziffern 9.3 und 9.4                   beantragen, bleibt unberührt.
               entsprechend. Im Übrigen gelten die Änderungen als genehmigt,
               wenn ihnen der Kunde nicht binnen 1 Monat in Textform
               widerspricht. Auf diese Folgen wird der Kunde gesondert                       16. Vertragspartner/Verhaltenskodizes/Kundenzentrum
               hingewiesen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
               des Widerspruchs.                                                                 Vertragspartner:
                                                                                                 Stadtwerke Essen AG
                                                                                                 Rüttenscheider Straße 27 – 37
     14. Aktuelle Informationen                                                                  45128 Essen

     	Auf unserer Internetseite www.stadtwerke-essen.de finden Sie unter an­                	Die Stadtwerke haben sich auf Grundlage des Corporate Governance
       derem aktuelle Informationen über die geltenden Tarife. Informationen zu                Kodex für Aktiengesellschaften im EVV-Konzern einen unternehmens-
       Anbietern von wirksamen Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz                   weiten Kodex gegen Vorteilsannahme und -gewährung auferlegt.
       und Energieeinsparung sowie deren Angeboten finden Sie auf der                          Diese Dokumente sind unter www.stadtwerke-essen.de/kodex abrufbar.
       folgenden Internetseite der Bundesstelle für Energie­effizienz (BfEE):
       www.bfee-online.de. Informationen zu Maßnahmen zur Steigerung der                         Kundenzentrum:
       Energieeffiezienz und der Energieeinsparung mit Vergleichswerten zum                      Stadtwerke Essen AG Kundenzentrum
       Energieverbrauch sowie Kontaktmöglichkeiten zu Verbraucherorganisa-                       Rüttenscheider Straße 27 – 37
       tionen, Energieagenturen oder ähnlichen Einrichtungen erhalten Sie auf                    45128 Essen
       folgender Internetseite: www.ganz-einfach-energiesparen.de.                               Montag – Freitag: 8:00 – 13:00 Uhr und nach Vereinbarung
                                                                                                 Telefon: 0201/800 – 1453

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:               Postbank Essen 51 80-437         Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900         (BLZ 360 100 43)                 Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                IBAN: DE53360100430005180437     8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900    BIC: PBNKDEFFXXX                 Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                 8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
Datenschutzinformationen der Stadtwerke Essen AG
                    Druckversion: Vorvertragliche Maßnahmen und Vertragserfüllung
                    Stand: 15. November 2021
                    Die allgemeinen Datenschutzinformationen für alle Verarbeitungstätigkeiten finden Sie unter:
                    www.stadtwerke-essen.de/datenschutz

                    1.   Allgemeines                                                                            3.2   Werbung und bedarfsgerechte Angebote

                    	Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten hat für die Stadtwerke                       		Die Stadtwerke Essen nutzen Ihre personenbezogenen Daten
                      Essen einen hohen Stellenwert. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen                    (Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse etc.) auch, um Ihnen
                      Daten auf Grundlage und im Einklang mit den jeweiligen gesetzlichen                      im Rahmen der Betreuung unserer Kunden bedarfsgerechte
                      Datenschutzanforderungen, insbesondere der europäischen Datenschutz-                     Angebote über die von den Stadtwerken Essen angebotenen
                      Grundverordnung (DSGVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes                              Produkte oder Dienstleistungen zu übermitteln.
                      (BDSG) und zu den nachfolgend aufgeführten Zwecken. Personenbezo-
                      gene Daten im Sinne dieser Datenschutzinformationen sind sämtliche An-                    3.2.1. Postalische Direktwerbung
                      gaben, die einen Bezug zu Ihrer Person aufweisen (beispielsweise Name,
                      Anschrift, E-Mail-Adresse). Insbesondere handelt es sich um die von uns               		Um Ihnen Informationen über Produkte oder Dienstleistungen
                      kraft Gesetzes oder vertraglicher Vereinbarung zu erhebenden Vertrags-                   zukommen zu lassen, welche Sie als Bestandskunde bei den
                      daten der Kunden und Vertragspartner. Die Mitarbeiter der Stadtwerke                     Stadtwerken Essen bereits erworben oder bezogen haben, sen-
                      Essen sind zur Wahrung der Vertraulichkeit über personenbezogene Daten                   den wir Ihnen auf postalischem Wege Werbung bzw. Angebote
                      verpflichtet. Zur Sicherung der uns anvertrauten personenbezogenen                       zu. Auch andere Produkte und Dienstleitungen der Stadtwerke
                      Daten setzen die Stadtwerke Essen zahlreiche Maßnahmen ein, um diese                     Essen können auf diesem Wege angeboten werden. Um Werbung
                      insbesondere gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung,                       an Sie adressieren und versenden zu können, geben wir Ihre
                      Verlust, Veränderung oder gegen unbefugte Offenlegung beziehungswei-                     personenbezogenen Daten auch an unsere Versanddienstleis-
                      se unbefugten Zugang zu schützen.                                                        tungsunternehmen weiter. Die Stadtwerke Essen haben ein
                                                                                                               berechtigtes Interesse daran, ihre Produkte und Dienstleistungen
                         Neue Technologien oder veränderte rechtliche Anforderungen können                     zu verbessern und durch eine bedarfsgerechte Werbung den
                         von Zeit zu Zeit eine Anpassung der Datenschutzinformationen erforder-                Absatz der eigenen Produkte und Dienstleistungen zu fördern.
                         lich machen.                                                                          Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist somit ein berechtigtes
                                                                                                               Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO (in Verbindung mit dem
                                                                                                               Erwägungsgrund 47 bzgl. Direktwerbung). Wenn Sie unsere Ange-
                    2.   Verantwortliche Stelle                                                                bote nicht mehr erhalten möchten, können Sie der Verarbeitung
                                                                                                               und Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke jederzeit schriftlich
                    	Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten                        (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen),
                      ist gem. Art. 4 Nr. 7 DSGVO – soweit in den Datenschutzinformationen                     per E-Mail (info@stadtwerke-essen.de) oder online widersprechen.
                      nicht abweichend mitgeteilt - die Stadtwerke Essen AG,
                      Rüttenscheider Str. 27-37, 45128 Essen, Telefon: 0201/ 800-0,                             3.2.2. Werbung via E-Mail oder Telefon
                      Fax: 0201/ 800-1219, E-Mail: info@stadtwerke-essen.de.
                                                                                                            		Zur bedarfsgerechten Werbung per E-Mail bzw. Telefon nutzen
                                                                                                               die Stadtwerke Essen Ihre angegebene E-Mailadresse bzw.
                    3.   Zweck der Verarbeitung und Rechtsgrundlagen                                           Telefonnummer sowie ggfs. Ihren Namen und Vornamen. Sie
                                                                                                               werden über Produkte und Dienstleistungen der Stadtwerke
                         3.1     Vertragsabwicklungen                                                          Essen informiert, wenn Sie der E-Mail- und/oder Telefon-
                                                                                                               Werbung zugestimmt haben. Die Verarbeitung der Daten
                    		Die Stadtwerke Essen und die von uns beauftragten Dienstleis-                           beruht auf der von Ihnen erteilten Einwilligung gem. 6 Abs. 1 lit.
                       tungsunternehmen verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten                               (a) DSGVO. Diese Einwilligung können Sie jederzeit schriftlich
                       zur Anbahnung und Erfüllung der festgelegten bzw. mit Ihnen                             (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen),
                       vertraglich vereinbarten Zwecke. Hierzu zählen beispielsweise                           telefonisch (0201/800-0), per E-Mail (info@stadtwerke-essen.
                       die Bereitstellung und Übermittlung personenbezogener Daten                             de) oder online für die Zukunft widerrufen. Zum Zwecke der
                       zum Zwecke der Ablesung von Zählern, der Ermittlung Ihres                               Werbung über diese Kommunikationskanäle werden Ihre
                       Verbrauches, der Abwicklung von Zahlungen oder Versendung                               E-Mail-Adresse bzw. Telefonnummer sowie Ihr Name und Vor-
                       von Schreiben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personen-                           name ggfs. an ein Dienstleistungsunternehmen weitergegeben.
                       bezogener Daten ist somit die Verarbeitung zur Vertragserfüllung
                       und -durchführung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO. Ohne die                            3.3   Datenanalysen mittels Profiling
                       Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten kann
                       ein Vertrag nicht abgeschlossen oder abgewickelt werden.                             		Zur zielgerichteten Direktwerbung über Produkte und Services so-
                                                                                                               wie zur verbrauchsgerechten Abrechnung und Abschlagsberech-
                                                                                                               nung, setzen wir Auswertungsinstrumente ein. Dazu werden Ihre
                                                                                                               personenbezogenen Daten im Hinblick auf z. B. Abrechnungsda-
                                                                                                               ten, Verbrauchsdaten und Daten zu Verträgen in den jeweiligen
                                                                                                               Sparten analysiert. Wir möchten Ihnen hierdurch eine individuelle

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:              Postbank Essen 51 80-437       Geschäftszeiten:
12683-202112

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900        (BLZ 360 100 43)               Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)               IBAN: DE53360100430005180437   8:00 – 16:00 Uhr
4/2019

                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900   BIC: PBNKDEFFXXX               Freitag
               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                              8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
Ansprache mit maßgeschneiderten Angeboten ermöglichen und                            keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte,
                  die Datenanalyse zum Zweck der Entwicklung und Verbesserung                          außer die Weitergabe ist explizit in dem Kontaktformular genannt
                  intelligenter Vertragsabwicklung nutzen. Der Direktwerbung liegt                     (z. B. Essener Innungs-Fachbetriebe).
                  ein berechtigtes Interesse unseres Unternehmens im Sinne des
                  Art.6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO an einer möglichst zielgruppenorientier-           3.5.2 WhatsApp
                  ten Adressierung von Werbung und an der Verbesserung unserer
                  Produkte und Services zur Förderung des Absatzes zugrunde. Das             		Neben den anderen Kommunikationsmöglichkeiten können Sie
                  Profiling zur Berechnung eines verbrauchsgerechten Abschlags-                 auch per WhatsApp mit uns in Kontakt treten. Wenn Sie uns über
                  plans ist gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO zur Vertragsabwicklung            unsere WhatsApp Nummer anschreiben, erklären Sie Ihr Einver-
                  erforderlich. Die Zuleitung interessengerechter Werbung, die                  ständnis, dass wir auf diesem Wege mit Ihnen kommunizieren
                  Vermeidung nicht zielgerichteter Werbung sowie die präzise                    dürfen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Über die Beantwortung
                  Berechnung Ihrer Jahresverbräuche liegen auch in Ihrem Inte-                  Ihres Anliegens hinaus werden wir Sie nicht aktiv per WhatsApp
                  resse als unser Kunde. Das Profiling basiert nicht ausschließlich             kontaktieren.
                  auf einer automatisierten Entscheidungsfindung, entfaltet Ihnen
                  gegenüber keine rechtliche Wirkung und beeinträchtigt Sie nicht                      Wir verwenden die Lösung WhatsApp Business API für Unter-
                  erheblich in einer ähnlichen Weise. Eine anderweitige Verarbei-                      nehmen. Über einen sogenannten WhatsApp Business Solution
                  tung oder Weitergabe dieser Daten erfolgt nicht. Sie können der                      Provider (BSP) bekommen wir Zugriff auf die API-Schnittstelle
                  Verarbeitung mittels Profiling jederzeit schriftlich (Stadtwerke                     zu WhatsApp. Durch die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung
                  Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen) oder per E-Mail                    mit unserem deutschen BSP und der Endverschlüsselung durch
                  (info@stadtwerke-essen.de) widersprechen.                                            jenen, kann die DSGVO-Konformität eingehalten werden. Wir
                                                                                                       möchten Sie trotzdem darauf hinweisen, dass für Ihre Nutzung
          3.4     Bonitätsprüfungen und Forderungsmanagement                                           der App die Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Whats-
                                                                                                       App (WhatsApp Inc., 1601 Willow Road Menlo Park, CA 94025,
     		Die Stadtwerke Essen behalten sich vor, im Einzelfall die Prüfung                              USA) gelten, diese können Sie hier finden: https://www.whatsapp.
        Ihrer Bonität vorzunehmen. Dies kann vor Vertragsabschluss, bei                                com/legal/privacy-policy-eea. Eine Datenverarbeitung in der USA
        Bekanntwerden bonitätsbeeinträchtigender Umstände oder bei                                     ist nicht gänzlich auszuschließen.
        Vertragsverlängerung sein. Zu diesem Zweck wird ein externes
        Dienstleistungsunternehmen bzw. eine externe Wirtschaftsaus-                                   Wir empfehlen in Ihrem eigenen Interesse: Verzichten Sie auf die
        kunftei beauftragt.                                                                            Übermittlung sensibler Daten, wie zum Beispiel Kontodaten, per
                                                                                                       WhatsApp. Wir bitten um Verständnis, dass wir in solchen Fällen
                  Sollten negative Auskünfte zu Merkmalen Ihrer Bonität vorliegen,                     auf unsere anderen Kommunikationswege ausweichen werden.
                  behalten sich die Stadtwerke Essen vor, eine Ablehnung des Ver-
                  tragsverhältnisses mit Ihnen zu prüfen. Rechtsgrundlage für die                      Sollten Sie über WhatsApp Kontakt mit uns aufnehmen, übermit-
                  Verarbeitung ist somit eine Interessenabwägung gem. Art. 6 Abs. 1                    teln Sie uns damit automatisch Ihre Mobilnummer. Diese wird
                  lit. (f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Bewertung                  Ihren Kundendaten nicht zugeordnet und auch nicht für weitere
                  Ihrer Bonität und der Reduzierung des Risikos von Zahlungsaus-                       Kontaktaufnahmen durch die Stadtwerke Essen genutzt, außer Sie
                  fällen. Zur eigenständigen Übernahme von Dienstleistungen des                        haben der weiterführenden Verarbeitung ausdrücklich zuge-
                  debitorischen Kundencenters haben die Stadtwerke Essen im                            stimmt. Diese Einwilligung können Sie jederzeit für die Zukunft
                  Rahmen ihres Forderungsmanagements ein externes Dienstleis-                          schriftlich (Stadtwerke Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128
                  tungsunternehmen beauftragt.                                                         Essen), telefonisch (0201/800-0), per E-Mail (info@stadtwerke-
                                                                                                       essen.de) oder per WhatsApp widerrufen.
          3.5     Kommunikation
                                                                                                       Nach der Korrespondenz über WhatsApp wird der Verlauf ggfs. zu
     		Um mit den Stadtwerken Essen in Kontakt zu treten gibt es neben                                Nachweiszwecken in einem gesonderten Dokument im Rahmen
        einem persönlichen Gespräch im Kundencenter oder in unseren                                    der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen gespeichert und anschlie-
        Konferenzräumen sowohl für Kunden als auch für unsere Ge-                                      ßend datenschutzkonform gelöscht.
        schäftspartner oder Bewerber viele weitere Alternativen.
                                                                                                 3.6   Gewinnspiele
          3.5.1   Kontaktmöglichkeit über die Internetseite
                                                                                             		Durch die Teilnahme an einem Gewinnspiel der Stadtwerke Essen
     		Die Internetseite der Stadtwerke Essen enthält, u. a. aufgrund von                      erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir die für
        gesetzlichen Vorschriften, Angaben, die eine schnelle elektro-                          die Durchführung des Gewinnspiels erforderlichen personenbe-
        nische Kontaktaufnahme zu unserem Unternehmen sowie eine                                zogenen Daten verarbeiten. Die Rechtsgrundlage zur Verarbeitung
        unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen. Sofern Sie                              ergibt sich aus Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO – Ihre Einwilligung durch
        per Webchat oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit uns                           die Teilnahme. Wir stellen sicher, dass sämtliche personenbezo-
        aufnehmen, werden die von Ihnen übermittelten personenbe-                               gene Daten des Teilnehmers ohne Einverständnis weder an Dritte
        zogenen Daten automatisch von uns gespeichert und an die                                weitergegeben noch diesen zur Nutzung überlassen werden,
        zuständige Fachabteilung weitergeleitet. Solche auf freiwilliger                        außer es handelt sich um einen entsprechenden Dienstleister zu
        Basis an uns übermittelte personenbezogene Daten werden                                 Versendung des Gewinns. Sie können Ihre erklärte Einwilligung zur
        ausschließlich für Zwecke der Bearbeitung von Anfragen oder der                         Teilnahme jederzeit mit Wirkung für die Zukunft online, per E-Mail
        gewünschten Kontaktaufnahme verwendet. Die Rechtsgrundlage                              (gewinnspiel@stadtwerke-essen.de) oder schriftlich (Stadtwerke
        für diese Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist somit                          Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen) widerrufen.
        Ihre jeweilige Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Ohne                     Nach Widerruf der Einwilligung oder Beendigung des Gewinnspiels
        die Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten                           werden die erhobenen Daten der Teilnehmer umgehend gelöscht.
        kann eine Kommunikation mit Ihnen nicht stattfinden. Es erfolgt

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:              Postbank Essen 51 80-437         Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900        (BLZ 360 100 43)                 Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)               IBAN: DE53360100430005180437     8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900   BIC: PBNKDEFFXXX                 Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
Bei der Durchführung des Gewinnspiels über die Social-Media-                             3.7.1   Cookies
                       Plattformen Facebook oder Instagram kann im Rahmen der
                       Teilnahme die Verarbeitung personenbezogener Daten der                               		Wir nutzen auf unseren Websites Cookies. Diese dienen der Op-
                       Teilnehmer in Staaten außerhalb der Europäischen Union nicht                            timierung unserer Websites, der Weiterentwicklung von Services
                       ausgeschlossen werden. Die Teilnehmenden nutzen die sozialen                            und Marketingzwecken. Im Nachfolgenden erklären wir Ihnen die
                       Netzwerke Facebook und Instagram sowie deren interaktiven                               Technologien und deren Funktionsweisen. Wenn Sie eine unserer
                       Funktionen dabei in eigener Verantwortung. Als Betreiber der                            Websites besuchen, werden wir Informationen in Form eines
                       Facebook- oder Instagram-Seite haben wir keinen Einfluss auf                            „Cookies“ auf Ihrem Computer ablegen, die wir bei Ihrem nächs-
                       die Erzeugung und Verarbeitung der Teilnehmer -Daten durch                              ten Besuch automatisch wiedererkennen. Bei Cookies handelt es
                       Facebook selbst. Weitere Informationen hierzu finden Sie in dem                         sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internet-
                       Absatz 3.14.                                                                            browser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert wer-
                                                                                                               den. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem
                         3.7     Besuche unserer Internetseite                                                 Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie
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                    		Wenn Sie die Internetseiten der Stadtwerke Essen oder sonstige                          Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website
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                       matorisch nutzen bzw. besuchen, Sie sich also weder registrieren,                       schränkte Nutzung unseren Websites anbieten zu können. Mithilfe
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                       Aufruf unserer Websites erheben wir die nachfolgenden Daten,                            nutzernamen zu speichern, damit Sie ihn nicht bei jedem Besuch
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                    		           •   jeweils übertragene Datenmenge                                            lität unserer Websites eingeschränkt sein.
                    		           •   Website, von der die Anforderung kommt
                    		           •   Betriebssystem des Nutzers                                                         Die Stadtwerke Essen nutzen Cookies aus verschiedenen Kate-
                    		           •   Sprache und Version der Browsersoftware.                                           gorien. Eine Übersicht der auf unseren Websites verwendeten
                                                                                                                        Cookies finden Sie in unter https://www.stadtwerke-essen.de/
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                       nicht statt. Die Rechtsgrundlage für diese Verarbeitungsvorgän-                                  Rechtsgrundlage für den Einsatz notwendiger Cookies ist unser
                       ge ist insofern ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. (f)                           berechtigtes Interesse gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (f) DSGVO. Ohne diese
                       DSGVO. Da die Erfassung der Daten zur Anzeige der Websites                                       erforderlichen Cookies kann der fehlerfreie Betrieb unserer Web-
                       und die Speicherung der Daten in Logfiles für den Betrieb unserer                                site nicht gewährleistet werden, Sie können den notwendigen
                       Websites und den Erhalt der IT-Sicherheit zwingend erforderlich                                  Cookies aus diesem Grunde nicht widersprechen.
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                                 weitergeleitet. Lediglich für die Inanspruchnahme näher ge-                            Setzen von nicht notwendigen Cookies im Bereich unserer Web-
                                 kennzeichneter Online-Angebote innerhalb der Internetseiten                            sites zu entscheiden. Rechtsgrundlage für das Setzen der Cookies
                                 der Stadtwerke Essen gelten dazu Ausnahmen. Grundsätzlich                              ist daher Ihre aktive Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO.
                                 erfolgen alle weiteren Angaben zu personenbezogenen Daten                              Sie haben zudem jederzeit die Möglichkeit, die dort getroffene
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                                 wir auf einem besonders geschützten Server. Der Zugriff darauf
                                 ist nur wenigen, besonders befugten Personen möglich, die mit                  3.7.2 Einsatz von etracker
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                                 Beispiel für die Nutzung von Onlineservices oder die Anfor-                   verwendet. Dabei werden Cookies eingesetzt, die eine statistische
                                 derung von Informationsmaterial unentbehrlich. Diese Daten                    Analyse der Nutzung unserer Website durch Ihre Besucher sowie
                                 werden grundsätzlich nur auf der Basis Ihrer bewusst gemachten                die Anzeige nutzungsbezogener Inhalte und Werbung ermög-
                                 Angaben übertragen und nur entsprechend den jeweils geltenden                 lichen. Die mit den etracker-Technologien erhobenen Daten
                                 Vorschriften verarbeitet und genutzt.                                         werden ohne die gesondert erteilte Einwilligung des Betroffenen
                                                                                                               nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu
                                                                                                               identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den
                                                                                                               Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Rechtsgrundlage für
                                                                                                               die Verarbeitung der Daten ist somit Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO.
                                                                                                               Einer erteilten Einwilligung der Datenerhebung und -speicherung

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:                 Postbank Essen 51 80-437           Geschäftszeiten:
12683-202112

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900           (BLZ 360 100 43)                   Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                  IBAN: DE53360100430005180437       8:00 – 16:00 Uhr
4/2019

                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900      BIC: PBNKDEFFXXX                   Freitag
               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                     8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über das Consent                          Weitere Informationen zum Datenschutz können Sie der nach-
                  Management widersprochen werden:                                                     folgenden Webseite von Google entnehmen: https://policies.
                                                                                                       google.com/privacy?hl=de&gl=de
                  Weitere Informationen zum Datenschutz bei etracker finden Sie
                  unter https://www.etracker.com/datenschutz.                                    3.7.5 Einsatz von Matomo (ehem. Piwik)

          3.7.3 Einsatz von Google Ads                                                       		Zur Optimierung unserer Website der Schatzkarte (https://www.
                                                                                                schatzkarte-essen.de) verwenden wir das Open-Source-Tool
     		Wir nutzen auf unserer Website das Conversion-Tracking von                              Matomo (https://matomo.org). Der Webanalysedienst Matomo
        Google Ads (früher Google AdWords), einen Dienst der Google                             verwendet Cookies, durch die eine Analyse der Benutzung unse-
        Ireland Limited, Google Building Gordon House, Barrow St, Dublin                        rer Website möglich ist. Sollten Sie Ihre Einwilligung erteilt haben,
        4, Irland. Sind Sie über eine von Google geschaltete Anzeige                            werden die in dem Cookie erfassten Nutzungsinformationen an
        auf unsere Website gelangt, wird ein Cookie von GoogleAds auf                           unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken
        Ihrem Rechner gesetzt. Diese Cookies verlieren nach 30 Tagen                            gespeichert. In diesem Zusammenhang wird Ihre IP-Adresse in die
        ihre Gültigkeit und dienen nicht Ihrer persönlichen Identifizierung.                    Auswertung einbezogen, aber umgehend so gekürzt, dass eine
        Sie ermöglichen Google lediglich eine Wiedererkennung Ihres                             Zuordnung zu Ihrer Person nicht mehr möglich ist. Wir nutzen die
        Webbrowsers. Sofern Sie als Nutzer bestimmte Seiten unserer                             erhobenen Daten zur statistischen Analyse des Nutzerverhaltens
        Website besuchen und das auf Ihrem Computer gespeicher-                                 auf unserer Website zum Zweck der Optimierung, der Anpassung
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        Stadtwerke Essen erkennen, dass Sie zuvor auf die entsprechende
        Anzeige geklickt haben und zu dieser Seite weitergeleitet wurden.                              Ihre Daten werden lediglich zu den oben genannten Zwecken
        Jedem Ads-Kunden (Website-Betreiber) wird ein anderes Cookie                                   verwendet, soweit Sie in die vorgenannte Datenverarbeitung ein-
        zugeordnet, sodass sie nicht über die Webseiten der Ads-Kunden                                 gewilligt haben. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten
        nachverfolgt werden können. Die mithilfe des Conversion-                                       ist somit Art. 6 Abs. 1. lit. (a) DSGVO. Wenn Sie zu der Teilnahme
        Trackings eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-                                   an diesem Verfahren nicht Ihre Einwilligung erteilt haben, werden
        Statistiken zu erstellen. Hierbei erfahren wir die Gesamtanzahl der                            Ihre Seitenaufrufe nicht in die Statistiken einbezogen. Zusätz-
        Nutzer, die auf unsere Anzeige geklickt haben und zu einer mit                                 lich haben Sie folgende Möglichkeiten, dies zu verhindern: Sie
        einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet                                  können entweder die HTTP-Cookies in Ihrem Browser löschen
        wurden. Wir erhalten jedoch keine Informationen, mit denen wir                                 oder den Browser so einstellen, dass dieser den Seitenbetreibern
        Sie persönlich identifizieren können. Rechtsgrundlage für die                                  signalisiert, Sie nicht in derartige Statistiken einzubeziehen (soge-
        Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Wenn Sie                              nanntes „Do-not-track“). Schließlich können Sie auch spezifisch
        zu dem oben genannten Verfahren nicht aktiv Ihre Einwilligung                                  für unser Angebot einstellen, dass Ihre Nutzung nicht einbezogen
        erteilt haben, findet das hierfür erforderliche Setzen eines Cookies                           wird. Hierfür wird Matomo einen zwei Jahre gültigen Opt-out-
        nicht statt. Dies kann auch über Ihre Browsereinstellung gesche-                               Cookie in Ihrem Browser hinterlegen („matomo_ignore“), um die
        hen, die das automatische Setzen von Cookies generell deakti-                                  Erfassung abzustellen. Bitte beachten Sie, dass die vollständige
        viert. Alternativ können Sie Cookies für das Conversion-Tracking                               Löschung Ihrer Cookies zur Folge hat, dass auch das Opt-out-
        auch deaktivieren, indem Sie Ihren Browser so einstellen, dass                                 Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden
        Cookies von der Domain „www.googleadservices.com“ blockiert                                    muss. Wenn Sie sich für die Installation des Opt-out-Cookies auf
        werden. Sie können darüber hinaus durch die Installation eines                                 unserer Website entscheiden möchten, klicken Sie dies entspre-
        Browser-Plugins die Erfassung der durch das Cookie erzeugten                                   chend in unserem Consent Management an, um den Matomo-
        und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten durch Goog-                                   Deaktivierungs-Cookie in Ihrem Browser abzulegen. In unserer
        le verhindern. Alternativ können Sie Ihre Einstellungen auch unter                             App für die Schatzkarte wird Matomo nicht angewandt. Weitere
        https://www.google.com/ads/preferences/html/opt-out.html                                       Informationen zum Datenschutz des Drittanbieters InnoCraft Ltd
        entsprechend ändern. Weitere Informationen zum Datenschutz                                     (Matomo): https://matomo.org/gdpr/.
        bei Google finden Sie unter https://policies.google.com/privacy
        und https://services.google.com/sitestats/de.html.                                       3.7.6 Einsatz von Google Maps

          3.7.4 Einsatz des Google Tag Managers                                              		Zur Optimierung unseres Onlineangebots verwenden wir auf
                                                                                                unseren Webseiten zur visuellen Darstellung von Kartenmaterial
     		Wir verwenden auf unserer Webseite „Google Tag Manager“,                                den Kartendienst Google Maps über eine API-Schnittstelle. Wir
        einen Dienst der Google Ireland Limited, Google Building Gordon                         nutzen den Dienst des Anbieters Google Inc., 1600 Amphitheatre
        House, Barrow St, Dublin 4, Irland (Google). Der Google Tag                             Parkway, Mountain View, CA 94043, USA mithilfe eine Zwei-
        Manager ermöglicht uns Webseiten-Tags über eine Oberfläche                              Klick-Lösung. Das bedeutet, dass erst nach Ihrer Bestätigung mit
        zu verwalten. Das Tool Google Tag Manager erfasst selbst keine                          einem Klick auf „Karte anzeigen“ der Kartendienst geladen wird.
        personenbezogenen Daten, er sorgt für die Auslösung anderer                             Ab diesem Moment werden personenbezogene Daten über die
        Tags, die ihrerseits unter Umständen Daten erfassen. Google Tag                         Nutzung unserer Website (wie z.B. Ihre IP-Adresse) erhoben. Diese
        Manager greift nicht auf diese Daten zu oder speichert sie. Wenn                        Informationen werden in der Regel an einen Server von Google
        auf Domain- oder Cookie-Ebene eine Deaktivierung vorgenom-                              in den USA übertragen und dort gespeichert. Wir haben keinen
        men wurde, bleibt diese für alle Tracking-Tags bestehen, die mit                        Einfluss auf diese Datenübertragung. Nähere Informationen zum
        Google Tag Manager implementiert werden. Der Einsatz des                                Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung
        Google Tag Managers setzt also Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs.                       von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/. Die
        1 lit. (a) DSGVO voraus, welche wir mit unserem Cookie Banner                           Nutzung von Google Maps erfolgt nach Ihrer Einwilligung über
        eingeholt haben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit mit Wir-                     die Klick-Bestätigung. Die Rechtsgrundlage für diesen Verarbei-
        kung für die Zukunft über das Consent Management widerrufen                             tungsvorgang ist insofern Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit.
        werden.                                                                                 (a) DSGVO.

Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:               Postbank Essen 51 80-437           Geschäftszeiten:
Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900         (BLZ 360 100 43)                   Montag – Donnerstag
45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)                IBAN: DE53360100430005180437       8:00 – 16:00 Uhr
                            Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900    BIC: PBNKDEFFXXX                   Freitag
Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                   8:00 – 13:00 Uhr
Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
3.7.7   Einsatz von YouTube                                                                  erforderlichen Daten können Sie im geschützten Kundenbereich
                                                                                                                      verwalten und ändern. Weiterhin können Sie über das Kunden-
                    		Wir haben in unserem Online-Angebot Videos des Anbieters                                       portal auch Strom-, Gas- und Wasserlieferverträge abschließen,
                       YouTube, Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St,                                    ohne registriert zu sein. Hierzu ist mindestens die Angabe von fol-
                       Dublin, D04 E5W5, Irland, eingebunden. Diese Videos sind im                                    genden personenbezogenen Daten erforderlich: Name, Vorname,
                       „erweiterten Datenschutz-Modus“ implementiert, sodass bei                                      Anschrift sowie Ihre E-Mailadresse. Ihre Angaben werden für die
                       Besuch unserer Webseiten keine personenbezogenen Daten an                                      Zwecke Vertragsabschluss, Vertragsabwicklung, Vertragsänderung
                       YouTube übermittelt werden, solange dem Laden und Abspielen                                    und Vertragsbeendigung verwendet. Rechtsgrundlage für die Ver-
                       des Videos nicht aktiv zugestimmt wird. Erst wenn Sie auf „Video                               arbeitung sind somit vorvertragliche Maßnahmen sowie die Ver-
                       abspielen“ klicken werden personenbezogene Daten an YouTube                                    tragserfüllung und -durchführung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. (b) DSGVO.
                       weitergeleitet. Die Stadtwerke Essen haben keinen Einfluss auf Art                             Ohne die Bereitstellung der erforderlichen personenbezogenen
                       und Umfang der durch YouTube und Google verarbeiteten Daten,                                   Daten kann die Nutzung des Kundenportals nicht erfolgen.
                       die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser
                       Daten an Dritte.                                                                         3.9   Nutzung der Schatzkarten-App

                                 Beim Abspielen des Videos wird eine Verbindung zu den Servern              		Die Stadtwerke Essen bieten in Verbindung mit ihrer Kundenkarte
                                 von YouTube hergestellt und YouTube erhält die Information,                   „Schatzkarte“ eine App an. Diese ist sowohl im App Store als auch
                                 dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseite auf-                   im Google Play Store verfügbar. Mithilfe von datenschutzgerech-
                                 gerufen haben. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Konto eingeloggt                     ten Technikeinstellungen kann der Nutzer folgende Funktionalitä-
                                 sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Suchverhalten direkt Ihrem                 ten freiwillig und bewusst einstellen.
                                 persönlichen Profil zuzuordnen. Wenn Sie die Zuordnung mit
                                 Ihrem Profil bei YouTube nicht wünschen, müssen Sie sich vor Ak-                     Die App „Schatzkarte“ kann Push-Nachrichten versenden. Push-
                                 tivierung des Abspiel-Buttons ausloggen. YouTube speichert Ihre                      Nachrichten sind Kurzmitteilungen, die – bei und mit Einwilligung
                                 Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung,                      des Benutzers – auf dem Display des mobilen Endgerätes ange-
                                 Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner                           zeigt werden. Dafür muss die App nicht geöffnet sein. Beim ersten
                                 Webseite. Gegen die Bildung dieser Nutzerprofile steht Ihnen ein                     Start der App werden Sie daher gefragt, ob Sie dies zulassen
                                 Widerspruchsrecht gegenüber YouTube zu.                                              wollen. Verneinen Sie das, werden Ihnen die Informationen aus-
                                                                                                                      schließlich unter „Nachrichten & Highlights“ in der App angezeigt.
                                 Des Weiteren kann YouTube nach Starten eines Videos verschie-                        Die Funktion „Push-Nachrichten erlauben“ können Sie in den
                                 dene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern. Mithilfe dieser                           Einstellungen Ihres mobilen Endgerätes nachträglich jederzeit
                                 Cookies kann YouTube Informationen über Besucher unserer                             aktivieren oder deaktivieren.
                                 Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet,
                                 um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu                       Für die Aktivierung der digitalen Schatzkarte werden perso-
                                 verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen. Die Cookies                             nenbezogene Daten übermittelt. Die Daten werden auf einem
                                 verbleiben auf Ihrem Endgerät bis Sie sie löschen.                                   gesicherten Server des von uns beauftragten Dienstleisters
                                                                                                                      hinterlegt. Ihre Daten werden hier ausschließlich zur Überprüfung
                                 Die Nutzung von YouTube und die damit verbundene Datenver-                           der Berechtigung gespeichert. Der Server verknüpft die einge-
                                 arbeitung von Google erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung                        gebenen Daten mit dem genutzten mobilen Endgerät. Dabei
                                 gegenüber YouTube durch den Klick auf „Video abspielen“ gem.                         wird lediglich die Device-ID des mobilen Endgerätes ausgelesen.
                                 Art. 6 Abs. 1 lit. (a) DSGVO. Die Stadtwerke Essen verarbeitet durch                 Darüber hinaus werden keine Daten validiert. Die App verfügt über
                                 die Einbindung der YouTube-Videos keine personenbezogenen                            eine Standortbestimmung (der Standort wird nicht gespeichert),
                                 Daten der Nutzer.                                                                    um Ihnen die besten Angebote in Ihrer Nähe herauszusuchen.
                                                                                                                      Sie werden beim ersten Start der App ebenfalls gefragt, ob Sie
                                 Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhe-                             diese Funktion zulassen wollen. Verneinen Sie das, steht Ihnen
                                 bung, der Verarbeitung durch YouTube sowie Informationen zu                          die Umkreissuche nicht zur Verfügung. Auch diese Funktion lässt
                                 Ihren Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer                        sich in den Einstellungen Ihres mobilen Endgerätes nachträglich
                                 Privatsphäre erhalten Sie in der Datenschutzinformation: https://                    aktivieren oder deaktivieren. In unserer Schatzkarten-App bieten
                                 www.google.de/intl/de/policies/privacy und https://policies.                         wir Ihnen zudem im Rahmen von Einzelaktionen die Möglichkeit,
                                 google.com/technologies/types?hl=de.                                                 an Gewinnspielen teilzunehmen. Informationen zum Umgang
                                                                                                                      der für die Durchführung und Abwicklung von Gewinnspielen
                         3.8     Nutzung des Kundenportals                                                            notwendigen erhobenen personenbezogenen Daten finden Sie
                                                                                                                      in den Datenschutzinformationen auf der CityPower-Website
                    		Als Kunde der Stadtwerke Essen haben Sie die Möglichkeit, im                                   unter: https://www.citypower.de/datenschutz/. Die von Ihnen
                       Rahmen eines Customer Self Service unser Kundenportal zu                                       zum Zwecke der Teilnahme angegebenen personenbezogenen
                       nutzen. Zur Nutzung des Kundenportals müssen Sie sich zunächst                                 Daten werden zur Abwicklung des Gewinnspiels verarbeitet. Im
                       mittels Angabe einer E-Mail-Adresse und eines selbstgewählten                                  Falle eines Gewinns übermitteln wir diese Daten zur Gewinnab-
                       Passwortes registrieren. Für die Registrierung wird das sogenannte                             wicklung auch an Dritte (z. B. Ihren Energieversorger, Akzeptanz-
                       Double-Opt-in-Verfahren verwendet, d. h. Ihre Registrierung ist                                stellen aus dem CityPower-Netzwerk, Versanddienstleister oder
                       erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine                                    Kooperationspartner). Ohne die Verarbeitung der notwendigen
                       Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch                                     personenbezogenen Daten ist eine Abwicklung der Gewinnspiele
                       Anklicken des darin enthaltenen Links bestätigt haben. Nach er-                                nicht möglich. Rechtsgrundlage für die vorstehend beschriebe-
                       folgreicher Registrierung stehen für de Portalnutzer verschiedene                              nen Datenverarbeitungen ist Ihre Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1
                       Services innerhalb des Portals zur Verfügung, z. B. Änderung des                               lit. (a) DSGVO. Sie können die Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer
                       Zahlweges oder Änderungen einer Abschlagshöhe. Alle für die                                    Daten im Zuge der Schatzkarte jederzeit schriftlich (Stadtwerke
                       Nutzung des Kundenportals sowie der dort angebotenen Services                                  Essen AG, Rüttenscheider Str. 27–37, 45128 Essen), per E-Mail

               Stadtwerke Essen AG         info@stadtwerke-essen.de   Vorsitzender des Aufsichtsrats:     Bankverbindungen:              Postbank Essen 51 80-437          Geschäftszeiten:
12683-202112

               Rüttenscheider Str. 27-37   www.stadtwerke-essen.de    Oberbürgermeister Thomas Kufen      Sparkasse Essen 251 900        (BLZ 360 100 43)                  Montag – Donnerstag
               45128 Essen                                                                                (BLZ 360 501 05)               IBAN: DE53360100430005180437      8:00 – 16:00 Uhr
4/2019

                                           Amtsgericht Essen          Vorstand:                           IBAN: DE70360501050000251900   BIC: PBNKDEFFXXX                  Freitag
               Telefon: 0201/800-0         Handelsregister B 4170     Dr. Peter Schäfer (Vorsitzender),   BIC: SPESDE3EXXX                                                 8:00 – 13:00 Uhr
               Telefax: 0201/800-1219      USt-IdNr. DE811115831      Lars Martin Klieve
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