Bürgerehrung der Gemeinde Meißenheim am 09. Mai 2019 für die Erfolge des Jahres 2018 - Herzlichen Glückwunsch! - Gemeinde Meissenheim
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42. Jahrgang Donnerstag, 16. Mai 2019 Nummer 20
Bürgerehrung der Gemeinde Meißenheim
am 09. Mai 2019 für die
Vorankü
ndigung
: Erfolge des Jahres 2018 Vorankü
ndigung
:
Herzlichen Glückwunsch!
2 Amtsblatt Donnerstag, 16. Mai 2019 Woche 20
Die Serviceseite Ihrer Gemeindeverwaltung
Bei Rufnummern ohne Ortsvorwahl ist aus anderen Ortsnetzen die Vorwahl 07824 erforderlich!
Do., 23.05.19
Notrufe Tierarzt Schwanau-Apotheke, Ottenheim
Rohan-Apotheke, Ettenheim
Fr., 24.05.19
Löwen-Apotheke, Lahr
Polizei 110 Sa., 18.05.19/So., 19.05.19 Schloss-Apotheke, Rust
Posten Schwanau 6629910 Kleintierpraxis Dr. Möhnle, Kehl 07851/76278
Revier Lahr 07821/277-0 oder bei Ihrem Haustierarzt erfragen.
Feuerwehr (Europaweit) 112
Rettungsdienst / Notarzt (Europaweit)
Krankentransport
112
0781/19222 Rathaus
Sollte der Notruf 110 o. 112 aufgrund eines tech-
nischen Defekts nicht funktionieren, wird in den
Tiere
Feuerwehrgerätehäusern in Meißenheim und Homepage: www.meissenheim.de
Kürzell eine Bereitschaft eingerichtet. E-mail: gemeinde@meissenheim.de
Klinikum Lahr 07821/930 Tierheim Lahr 07821/43597
Telefonseelsorge 0800/1110111 Telefonnummern:
Giftnotruf 0761/19240 Telefonzentrale 6468-0
Notrufbereitschaft Gem. Meißenheim Schulen Telefax 6468-15
Abwasser/Sporthalle, Bürgermeister Schröder 6468-0
Turn- und Festhalle 0151/10782957
Abwasser Kürzell Friederike-Brion-Schule 803 Sekretariat
Kanalaufseher Scherer 0160/90929088 Förderschule „Ried“, Kürzell 1554 Frau Schäfer 6468-12
Badenova Verbundwarte Gas 0800/2767767
bnNETZE GmbH Bürgerbüro
Technische Betriebsführung
Trinkwasser-Ortsnetz
Kindergärten Herr Weiß
Herr Wurth
6468-13
6468-28
Kundenservice Grundbuchamt
Mo-Fr v. 8-18 Uhr 0800/2212621
Entstördienst (Tag u. Nacht) 0800/2767767 Ev. Kindergarten Meißenheim 1804 Frau Reith 6468-14
Ev. Kindergarten Kürzell 663754 Standesamt/Renten
Kath. Kindergarten Kürzell 997 Herr Rimmelin 6468-17
Hauptamt
Soziale Dienste Gemeindeverwaltung Herr Schröder 6468-18
Rechnungsamt
Öffnungszeiten Rathaus Meißenheim Frau Schwarz 6468-19
Pflegezentrum Erika-Zürcher-Haus Mo – Do 8.00 - 12.30 Uhr Frau Groß 6468-25
Mühlstr. 34 6645-0 Mo, Do 14.00 - 18.00 Uhr Gemeindekasse
Sozialstation Ried Di 14.00 - 16.30 Uhr Frau Delfosse 6468-20
Telefon 64970 Fr 8.00 - 13.00 Uhr
Rufbereitschaft 0170/5602591 Frau Kindle 6468-34
Einsatzleit. d. Dorfhelferinnen 664443 Öffnungszeiten Bürgerbüro Meißenheim Bauamt
Tagespflege im Ried 649715 Mo – Do 8.00 - 12.30 Uhr Frau Reiff 6468-23
Demenzzentrum 649716 Mo, Do 14.00 - 18.00 Uhr Frau Rosewich 6468-24
Privater Pflegedienst Bernd Bitsch Di 14.00 - 16.30 Uhr
Ölerweg 6, Schw.-Allmannsweier 3380 Fr 8.00 - 13.00 Uhr Kinder- und Jugendzentren
Beide Einrichtungen sind Kooperationspartner Verlässliche Grundschule 6619587
des Therapiezentrums Chronische Wunden - Villa Beck 664006
Stefan Bahr Ortsverwaltung Kürzell Alte Fabrik 664494
Telefon 07821/9089519
Rufbereitsch. R. Heimburger 0170/7889584 Kinder- und Jugendbüro
Ortsvorsteher Wingert 660949 Frau Lohrer 0151/59178935
Mobile Wundbehandlung
Wund-Notruf 07821/990372 Bürgerbüro Frau Fischer 2180 Koordination der Flüchtlingshilfe
Frank Dillmann&Team Fax 660947 Frau Kopf 0176/11979739
Reichenbacher Hauptstr. 41 Mo 11.00 - 15.00 Uhr
77933 Lahr-Reichenbach Di, Mi + Fr 8.00 - 12.00 Uhr Bauhof
Do 15.00 - 19.00 Uhr Baufhofleiter/Kanalaufseher
DRK-Ortsverein Meißenheim-Schwanau
Dienstanforderungen von Vereinen, Herr Eggs 0176/44466157
Sprechstunde des Ortsvorstehers
Auskunft/Anmeldungen DRK-Kurse: Mo, Mi, Fr 11.00 - 12.00 Uhr
Bereitschaftsleiter Buss 661498 Klärwerk Meißenheim
Do 18.00 - 19.00 Uhr
KAB-Rat u. Hilfe: Arbeits-, Sozial- u. Rentenrecht Klärwärter Herr Hockenjos 1854
www.kab-rat-und-hilfe.de Sprechstunde des Bürgermeisters 0176/44466280
Hotline-Nr.: 0800/728844533 Mo 11.00 - 12.00 Uhr
Feuerwehr
Herbstzeit - Betreutes Wohnen für alte und pfle- Do 18.00 - 19.00 Uhr Kdt. Dominik Kässinger 9843030
gebedürftige Menschen in (Gast-)Familien Abtlg. Meißenheim
Prinz-Eugen-Straße 4
77654 Offenburg Abtlg.Kdt. Michael Heimburger 47254
Tel. 0781- 127 865100 Apothekendienst Abtlg. Kürzell
http://wwvv.herbstzeit-bwf.de Abt.Kdt. Jürgen Kopf
Sa., 18.05.19 Forstrevier Neuried-Meißenheim
Kloster-Apotheke, Seelbach Tel.: 07807/1847
Karls-Apotheke, Kippenheim Handy: 0176/11979722
Arzt So., 19.05.19 Mail: info@neurieder-wald.de
Storchenturm-Apotheke, Lahr
Mo., 20.05.19
Ärztlicher Bereitschaftsdienst:
Onlinesprechstunde
116117
0711/96589700
Apotheke am Klinikum, Lahr Heckenschnittplatz
Mo. bis Fr. 9 bis 19 Uhr oder docdirekt.de Di., 21.05.19
Kinderärztlicher Notfalldienst: 0180/6078111 Apotheke an der Kirche, Nonnenweier
Augenärztlicher Notfalldienst: 0180/6078100 Rhein-Apotheke, Grafenhausen
Zahnärztlicher Notfalldienst: 01803/222555-11 Öffnungszeiten
Mi., 22.05..19
Zentral-Apotheke, Lahr (Arena) Mi. und Sa. 9.00 - 17.00 Uhr
Woche 20 Donnerstag, 16. Mai 2019 Amtsblatt 3
RUBRIKEN
● Titelseite
Bürgerehrung 1
● Serviceseite der Gemeinde 2
Ulrich Suaudeau
● Praxisurlaub 3
Facharzt für Allgemeinmedizin
● Amtliche Bekanntmachungen 3 Offostr. 9, 77948 Friesenheim-Schuttern
Hinweise Stimmabgabe 3
Die Praxis bleibt vom 31.05.19 bis einschließlich 14.06.19
Infos aus der Kinder- und Jugendarbeit 14
geschlossen!
Infos der Schulen 14 Es vertreten alle in Friesenheim anwesenden Ärzte.
Infos der Kirchen 16
● Mitteilungen der Vereine Dr. med. Felix Schneider
Meißenheim 18
Kürzell 20 Adlerstr.1, 77743 Neuried, Tel.: 07807-955850
● Aktuelles 22
Wir machen Urlaub vom 31.05.2019 bis 14.06.2019
Vertretung übernehmen:
Frau Dr.med.Garve, Kohlgasse 26, 77743 Neuried Tel.: 07807-
1594
IMPRESSUM Herr Straub, Vogesenstr. 43, 77743 Neuried
Tel.: 07807-1664
Amtliche Bekanntmachungen und alle anwesenden Ärzte.
der Gemeinde 77974 Meißenheim. Am 31.05.2019 (Brückentag) bleiben die Praxen geschlossen.
Bitte wenden Sie sich an die Notfallpraxen
Herausgeber: Lahr 9:00-21:00 Uhr im Klinikum
Gemeindeverwaltung Meißenheim Offenburg 08:00-22:00 Uhr im Klinikum am Ebertplatz
Verantwortlich für den Inhalt: oder ärztlicher Bereitschaftsdienst, Tel.: 116 117
Bürgermeister Alexander Schröder
Druck: auf 100% Recycling-Papier Am Montag, den 17.06.2019 sind wir gerne wieder für Sie da.
Nachdruck, auch auszugsweise, nur mit
schriftlicher Genehmigung der Gemeinde
Meißenheim und von ANB Reiff Verlags- Amtliche
gesellschaft. Für die Richtigkeit der
Anzeigen, einschließlich aller ihrer Teile Bekanntmachungen
übernehmen wir keine Gewähr. Die Urheberrechte
der Anzeigenentwürfe und des Layouts bleiben
bei ANB Reiff Verlagsgesellschaft. Insertionen Wichtige Hinweise für die
die außer einer Telefonnummer noch einen
Namens- oder einen Firmenzusatz haben, sind
Stimmabgabe bei der Kommunalwahl
grundsätzlich gewerbliche Anzeigen. Es gilt
jeweils die neueste Anzeigenpreisliste. Nachfolgend stellen wir die wichtigsten Bestimmungen für die
Stimmabgabe der Wahl des Gemeinderats am 26. Mai 2019 in
Verlag, Druck und private Anzeigen: Meißenheim und Kürzell dar:
ANB Reiff Verlagsgesellschaft & Cie GmbH,
Marlener Straße 9, 77656 Offenburg, Wie viele Stimmen haben Sie?
Telefon: 07 81 / 5 04-14 55,
Telefax: 07 81 / 5 04-14 69, Zu wählen sind 14 Mitglieder des Gemeinderats,
E-Mail: anb.anzeigen@reiff.de und zwar 8 Vertreter/Vertreterinnen für den Wohnbezirk
Meißenheim
Ihr Ansprechpartner für gewerbliche und 6 Vertreter/Vertreterinnen für den Wohnbezirk Kürzell
Anzeigen und Beilagen:
Herr Alexander Erb, Sie haben somit 14 Stimmen.
Telefon: 07821/92 09 90 11,
Wem können Sie Ihre Stimmen geben?
Telefax: 07821/92 09 90 19,
E-Mail: alexander.erb@reiff.de 1. Sie können nur denjenigen Bewerbern/Bewerberinnen,
Anzeigenschluss: Dienstag, 16.00 Uhr die in einem der Stimmzettel aufgeführt sind, Stimmen ge-
ben
Zustellprobleme:
2. Bewerbern/Bewerberinnen aus verschiedenen Stimmzet-
Gemeinde Meißenheim, Telefon 0 78 24 / 64 68-0 teln Stimmen geben,
4 Amtsblatt Donnerstag, 16. Mai 2019 Woche 20
3. für jeden Wohnbezirk nur so vielen Bewerbern/Bewerbe- Anmerkung:
rinnen Stimmen geben, wie für den jeweiligen Wohnbezirk
zu wählen sind Die Hinweise für die Stimmabgabe gelten auch für Wahl des
Ortschaftsrats der Ortschaft Kürzell und des Kreistags.
Sie können alle 14 Stimmen auf maximal 8 Bewerber/in-
nen aus dem Ortsteil Meißenheim oder alle 14 Stimmen Für die Wahl des Ortschaftsrats haben Sie 10 Stimmen,
auf maximal 6 Bewerber/innen aus dem Ortsteil Kürzell Für die Wahl des Kreistags haben Sie 4 Stimmen.
verteilen.
Sie können aber auch alle 14 Stimmen auf Bewerber/innen
aus beiden Ortsteilen verteilen. Wichtig:
Wie geben Sie Ihre Stimmen ab? Ihnen wurden bzw. werden bis spätestens Freitag,
17.05.2019 die Stimmzettel für die Kommunalwahlen
Sie können entweder einen der Stimmzettel ohne jede Art von (Kreistag, Gemeinderat, Ortschaftsrat) zugestellt. Bitte
Kennzeichnung (unverändert) abgeben, dann erhält jeder/jede bringen Sie diese Stimmzettel am Wahlsonntag in den
in diesem Stimmzettel aufgeführte Bewerber/ Bewerberin eine Wahlraum zur Stimmabgabe mit!
Stimme; dasselbe gilt, wenn Sie einen der Stimmzettel im
Ganzen kennzeichnen. Die Stimmzettel zur Europawahl erhalten Sie erst im Wahllo-
kal.
Wichtig: Unterlassen Sie in diesen Fällen das Streichen ein- Um einen reibungslosen Wahlablauf zu gewährleisten, bitten
zelner Bewerber / Bewerberinnen, da Ihr Stimmzettel danach wir Sie, Ihre Wahlbenachrichtigung und Ihren Personalausweis
nicht mehr unverändert wäre. In einem veränderten Stimmzet- zur Wahl mitzubringen.
tel zählen nur die von Ihnen ausdrücklich für Bewerber/Bewer-
berinnen abgegebenen Stimmen als gültige Stimmen =
Grundsatz der positiven Kennzeichnung.
Öffentliche Bekanntmachung
Oder Sie können auf einem oder mehreren Stimmzetteln die
Bewerber/Bewerberinnen ausdrücklich als gewählt kenn-
zeichnen, denen Sie Stimmen geben wollen. Diese Kenn- Bebauungsplan "Kleinfeldele III" mit örtlichen Bauvor-
zeichnung erfolgt, indem Sie in das Kästchen hinter dem vor- schriften, Gemeinde Meißenheim, OT Kürzell
gedruckten Namen jeweils Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleu-
nigte Verfahren nach § 13b BauGB
1. ein Kreuz oder die Zahl 1 setzen, wenn Sie dem Bewerber/ Der Gemeinderat der Gemeinde Meißenheim hat am
der Bewerberin eine Stimme geben wollen oder 13.05.2019 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1
2. die Zahl 2 oder die Zahl 3 setzen, wenn Sie ihm/ihr zwei oder i.V.m. § 13b BauGB die Aufstellung des B-Plans "Kleinfeldele
drei Stimmen geben wollen. III" beschlossen.
Das B-Planverfahren wird im beschleunigten Verfahren gemäß
Bewerber/Bewerberinnen, deren vorgedruckter Name von Ih- § 13a BauGB durchgeführt. Von einer Umweltprüfung mit Um-
nen nicht ausdrücklich gekennzeichnet ist, erhalten keine weltbericht wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13
Stimme; es genügt deshalb nicht, etwa nur die Bewerber/Be- Abs. 3 BauGB abgesehen.
werberinnen zu streichen, die keine Stimme erhalten sollen. Es wird darauf hingewiesen, dass der B-Plan "Kleinfeldele III"
im südöstlichen Bereich einen Teil der rechtskräftigen 1. Änd.
Sofern Sie nur einen Stimmzettel benutzen und dabei auch des. B-Plans "Kleinfeldele" und im östlichen Bereich einen
Bewerbern/Bewerberinnen aus anderen Stimmzetteln Stim- Teilbereich der rechtskräftigen Änd. des B-Plans "Kleinfeldele
men geben wollen, so tragen Sie deren Namen bei dem jewei- II" überlagert.
ligen (gleichen) Wohnbezirk in die freien Zeilen des Stimmzet- Mit Inkrafttreten des B-Plans "Kleinfeldele III" werden diese
tels ein, den Sie für Ihre Stimmabgabe verwenden. Durch die überlagerten Bereiche in den genannten rechtskräftigen B-
Eintragung erhält der Bewerber/die Bewerberin eine Stimme; Plänen geändert.
wollen Sie ihm/ihr zwei oder drei Stimmen geben, so setzen Der Geltungsbereich des Bebauungsplans "Kleinfeldele III"
Sie in das Kästchen hinter dem eingetragenen Namen die Zahl sowie der überlagerten rechtskräftigen B-Pläne ist im unten-
2 oder 3. stehenden Planausschnitt zeichnerisch dargestellt.
Wichtig:
1. Kein Bewerber/keine Bewerberin darf mehr als drei Stim-
men erhalten.
Bitte beachten Sie:
1. Ihre Stimmabgabe für einen Wohnbezirk ist ungültig wenn
Sie für diesen mehr Bewerbern/Bewerberinnen Stimmen
geben, als für diesen Wohnbezirk zu wählen sind.
2. Ihre Stimmabgabe ist insgesamt ungültig wenn Sie auf den
von Ihnen verwendeten Stimmzetteln insgesamt mehr als
14 gültige Stimmen abgeben,
wenn Sie den/die verwendeten Stimmzettel ganz durch-
streichen, durchreißen oder durchschneiden.
Woche 20 Donnerstag, 16. Mai 2019 Amtsblatt 5
Ziel und Zweck der Planung: sowie im Süden und Osten an landwirtschaftliche Nutzflä-
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans liegt im Nordwe- chen.
sten der Ortslage des Ortsteils Kürzell und umfasst den Be- Die Fläche ist im rechtswirksamen FNP der Verwaltungsge-
reich nördlich angrenzend an die vorhandene Bebauung nörd- meinschaft Schwanau - Meißenheim als gewerbliche Bauflä-
lich der Kürzeller Hauptstraße zwischen bestehendem che ausgewiesen.
Penny-Markt und Grundweg einschließlich des Wirtschaft- Zur Erschließung und städtebaulichen Neuordnung des Be-
wegs westlich des Penny-Parkplatzes, eines Geländestreifens reichs sowie zur planungsrechtlichen Sicherung ist die Ände-
nördlich des Penny-Markts sowie eines Bereichs nördlich an- rung und Erweiterung des Bebauungsplans für diesen Bereich
grenzend an das Baugebiet "Kleinfeldele" östlich des Grund- erforderlich. Mit der Erweiterung des B-Plans sollen die pla-
wegs bis zur Wendeplatte Buchenweg mit insgesamt ca. 3,11 nungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der im
ha. Gewerbegebiet bereits ansässigen Fa. Kiefer geschaffen wer-
den.
Die Fläche ist bis auf einen kleinen Teilbereich im nordöst-
lichen Bereich als landwirtschaftliche Fläche in der rechtswirk- Meißenheim, den 16.05.2019
samen 3. Änd. des FNP der VG Schwanau – Meißenheim aus- Schröder
gewiesen. (Bürgermeister)
Mit der Aufstellung des B-Plans soll kurzfristig dem anstehen-
den Bedarf ortsansässiger Bauwilliger für die nächsten Jahre
Rechnung getragen werden, nachdem zuletzt im Jahr 2008
mit dem B-Plan "Kleinfeldele II" ein Wohngebiet realisiert wur-
de und alle Bauplätze verkauft, bebaut oder sich in Privatei-
gentum befinden. Die Aufstellung des B-Plans ist erforderlich, Öffentliche Bekanntmachung
um die planungsrechtlichen Grundlagen zur Erschließung des
Baugebiets zu schaffen.
Aufhebung der Polizeiverordnung "Älmle" der Gemeinde
Meißenheim, den 16.05.2019 Meißenheim (Ortenaukreis)
gez. Schröder, Bürgermeister Offenlage des Planentwurfs nach § 3 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat der Gemeinde Meißenheim hat am
13.05.2019 in öffentlicher Sitzung die Aufhebung der Polizei-
verordnung "Älmle" gebilligt und den Beschluss gefasst, die
Aufstellungsbeschluss zur 3. Änd. und öffentliche Auslegung durchzuführen.
Erweit. des Bebauungsplans "Oberried Der Geltungsbereich der Aufhebung der Polizeiverordnung
"Älmle" ist im nachfolgend abgedruckten Planausschnitt
II" der Gemeinde Meißenheim zeichnerisch dargestellt.
(Ortenaukreis)
Der Gemeinderat der Gemeinde Meißenheim hat am
13.05.2019 in öffentlicher Sitzung aufgrund von § 2 Abs. 1
BauGB die Aufstellung der 3. Änd. und Erweit. des Bebau-
ungsplans "Oberried II" beschlossen.
Die Abgrenzung der 3. Änd. und Erweit. des Bebauungsplans
"Oberried II" sowie der rechtskräftigen 1. Änd. und Erweit. des
B-Plans "Oberried II" ist im nachfolgenden Übersichtsplan
dargestellt:
Ziele und Zwecke der Planung:
Die Polizeiverordnung wurde für den gesamten Bereich "Älm-
le" (einschließlich B-Plan "Älmle") im Jahr 1958 erlassen. 1970
wurde dann für den nordwestlichen Bereich der Bebauungs-
plan "Älmle" aufgestellt, dieser ist rechtsverbindlich für einen
Teilbereich der Polizeiverordnung. Der B-Plan "Älmle" überla-
gert jedoch nur die Polizeiverordnung, hebt sie aber nicht auf.
Für die Restfläche (südöstlicher Bereich) gelten die plane-
rischen Festsetzungen der Polizeiverordnung weiter.
Aus Gründen der Rechtssicherheit soll die Polizeiverordnung
für den gesamten Geltungsbereich aufgehoben werden. Damit
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 erfolgt die Beurteilung künftiger Bauvorhaben nach § 34
BauGB wird in Form einer Auslegung durchgeführt. BauGB und im Bereich des rechtskräftigen B-Plans "Älmle"
Ziele und Zwecke der Planung: weiterhin nach den Festsetzungen des B-Plans.
Der Geltungsbereich der 3. Änd. und Erweit. des B-Plans um-
fasst ca. 0,59 ha und grenzt im Westen an das bestehende Die Aufhebung der Polizeiverordnung "Älmle" mit Umweltbe-
Gewerbegebiet "Oberried II", im Norden an den Binzenweg richt wird in der Zeit von
6 Amtsblatt Donnerstag, 16. Mai 2019 Woche 20
27. Mai 2019 bis 28. Juni 2019 (je einschließlich) • Stellungnahme des LRA Ortenaukreis, Amt für Umwelt-
schutz
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB im Rathaus der Gemeinde Meißen- Aussagen zu den Schutzgütern
heim während der Sprechzeiten öffentlich ausgelegt. (incl. Naturschutzrechtliche Eingriffs-/Ausgleichsbilanzie-
Der Inhalt der ortsüblichen Bekanntmachung und die aus- rung)
zulegenden Unterlagen sind zusätzlich im Internet unter Eine Bewertung der Umweltauswirkungen auf die Schutz-
der Internet-Adresse www.meissenheim.de eingestellt. güter Mensch, Fläche, Boden, Wasser, Klima/Luft, Pflan-
Während der Auslegungsfrist können die Unterlagen eingese- zen-/Tierwelt, Orts-/ Landscahftsbild und Kultur- und son-
hen sowie Anregungen und Bedenken hierzu schriftlich oder stige Sachgüter sowie die Durchführung einer
mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde Meißenheim vor- naturschutzrechtlichen Eingriffs-/Ausgleichs-bilanzierung
getragen werden. ist nicht erforderlich, da durch die Aufhebung der Polizei-
verordnung "Älmle" keine Eingriffe entstehen.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind ver-
fügbar: • Stellungnahme des RP Freiburg, Abt. 9 / Landesamt für Ge-
ologie, Rohstoffe und Bergbau
• Umweltbericht, integriert in die Begründung, • Stellungnahme des RP Freiburg, Abt. 5, Umwelt, Dienssitz
erstellt von Planungsbüro Fischer, Freiburg, i.d.F.v. 12.04.2019 Offenburg, Ref 53.1 und 53.2
Im Umweltbericht sind folgende Umweltinformationen • Stellungnahme des LRA Ortenaukreis, Amt für Umwelt-
vorhanden, zu denen zum Teil Behörden und Privatper- schutz
sonen Stellung genommen haben: • Stellungnahme des LRA Ortenaukreis, Amt für Wasserwirt-
Aussagen zu Schutzgebieten schaft und Bodenschutz
Prüfung der Betroffenheit geschützter Bestandteile von • Stellungnahme des LRA Ortenaukreis, Amt für Landwirt-
Natur und Landschaft schaft
• Stellungnahmen sind nicht eingegangen Meißenheim, den 16.05.2019
Aussagen zum Artenschutz
Prüfung der Betroffenheit und Verletzung von Verbotstat- Schröder
beständen nach §44 BNatSchG ist nicht erforderlich, da (Bürgermeister)
durch die Aufhebung der Polizeiverordnung "Älmle" keine
Eingriffe entstehen.
Herzliche Einladung
Herzliche Einladung zum Seniorenausflug am Mittwoch, 29. Mai 2019
Zu den Ausflugsfahrten für unsere Seniorinnen und Senioren laden wir herzlich ein. Es finden drei
Ganztagsfahrten statt, zu denen wir alle über 70-jährigen Einwohner/innen mit ihren Ehe- oder Leben-
spartnern herzlich willkommen heißen. Unsere Ausflugsziele sind in diesem Jahr Schramberg/Wal-
dachtal, Bad Wimpfen/Neckartal und nördlicher Schwarzwald.
Die erste Fahrt führt über Hausach – Schiltach nach Schramberg. Dort besuchen Sie das Auto- und
Uhrenmuseum mit interessanten Ausstellungsstücken, die Sie sicher an Ihre Jugend erinnern werden.
Weiterfahrt nach Marschalkenzimmern ins Gasthaus Löwen zum Mittagessen, zu welchem Sie von der
Gemeinde Meißenheim eingeladen werden.
Am Nachmittag geht’s über Oberndorf – Sulz a.d. Horb ins Waldachtal zur Kaffeepause.
Begleitpersonen von unserer Senioren-AG sind Gisela Kunz und Rudi Bartkowiak.
Sie können sich ab sofort in den Rathäusern in Meißenheim und Kürzell für diese Fahrt anmelden. Der
Fahrpreis inkl. Eintritt ins Museum beträgt 26,00 Euro pro Person.
Abfahrt in Meißenheim bei der Kirche um 8.00 Uhr
in Kürzell bei der Ortsverwaltung um 8.10 Uhr.
Termine unserer weiteren Fahrten:
Dienstag, 25. Juni 2019 Bad Wimpfen/Neckartal
Dienstag, 24. September 2019 Nördlicher Schwarzwald
Woche 20 Donnerstag, 16. Mai 2019 Amtsblatt 7
„Nacht der Bewerberinnen und Kindergartenkinder anbieten. Mit diesem Angebot könnte der
Bedarf an KiTa-Plätzen im Ort abgedeckt werden.
Bewerber“ beim Polizeipräsidium Mit dem Haushaltsplan 2019 wurden die finanziellen Mittel für
Offenburg die Planung, mit der mittelfristigen Finanzplanung wurden die
Mittel für die Ausführung der Baumaßnahmen zur Verfügung
gestellt. Architekt Frieder Gässler wurde damit beauftragt die
Beraten, Ermitteln, Schützen – das Aufgabenspektrum der Unterlagen für den Antrag zur Baugenehmigung zu erstellen.
Polizei ist vielfältig und spannend. Das Polizeipräsidium Offen- Diese beinhalten u.a. die Aufstockung des „Rabenhauses“.
burg sucht Verstärkung und ermöglicht daher mit der „Nacht Während der Bauphase ist es erforderlich eine Gruppe aus
der Bewerberinnen und Bewerber“ Berufsinteressentinnen dem Ev. Kindergarten Meißenheim für etwa ein Jahr in das
und Berufsinteressenten sowie deren Eltern die Gelegenheit, Gebäude des Kath. Kindergartens Kürzell auszulagern. Archi-
sich auch außerhalb der regulären Arbeitszeiten gezielt über tekt Gässler wurde beauftragt die Planung für den Ausbau der
den Polizeiberuf mit seinen vielfältigen Aufgaben zu informie- Räume des Kath. Kindergartens Kürzell entsprechend dem
ren. bereits genehmigten Bauabschnitt 2 umzusetzen.
Der Gemeinderat hat den Bauantrag befürwortend an das
Bringe Deine Fähigkeiten bei uns ein. Besuche uns bei der Landratsamt Ortenaukreis zur Genehmigung weiter geleitet.
„Nacht der Bewerberinnen und Bewerber“ und sichere Dir ei-
nen der zahlreichen Ausbildungsplätze. Vergabe des Auftrags für die Leistungsphase im Energie-Spar-
Willst Du herausfinden, ob der Polizeiberuf auch zu Dir passt? Contracting
Dann besuche uns am Freitag, den 17. Mai in der Zeit zwi- Schritt 1 = Orientierungsuntersuchung (Potentialanalyse)
schen 17 Uhr und 21 Uhr in der Prinz-Eugen-Straße 78. Nach dem ersten Beratungsgespräch mit einem Vertreter der
Klimaschutz- und Energieagentur (KEA) im Dezember 2017,
Einblicke in die Arbeit des Streifendienstes, der Kriminaltech- wurde die Orientierungsuntersuchung zur Ermittlung des Po-
nik, der Polizeihundeführer, der Verkehrspolizei, der Wasser- tentials für energie- und somit auch CO2-sparende Maßnah-
schutzpolizei, der Prävention und des Führungs- und Lage- men in Auftrag gegeben. Es hat sich gezeigt dass Einsparpo-
zentrums stehen ebenso auf dem Programm wie die tential in der Straßenbeleuchtung besteht sowie dass es
Ausstellung einiger polizeilicher Einsatzmittel und Fahrzeuge. sinnvoll wäre energetische Maßnahmen zur Sanierung fol-
gender Gebäude umzusetzen: Grundschule Meißenheim /
Junge Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sowie die Ein- Förderschule Ried / Turn- und Festhalle Meißenheim. Sinnvoll
stellungsberater stehen Rede und Antwort und informieren wären Maßnahmen zur Sanierung der Heizung, Belüftung, Be-
unter anderem über die allgemeinen Voraussetzungen der leuchtung sowie der Wärmedämmung.
Ausbildung, des Bachelorstudiums und die persönlichen Vo-
raussetzungen für den Einstieg in den Polizeiberuf.“ Schritt 2 = vorgeschalteter öffentlicher Teilnahmewettbewerb
Das Ergebnis der Potentialanalyse wurde im Gemeinderat vor-
gestellt. Am 09.04.18 hat der Gemeinderat die Ausschreibung
des öffentlichen Teilnahmewettbewerbs durch KEA in Auftrag
gegeben.
Aus dem Gemeinderat Es haben sich zwei Firmen für das Projekt interessiert, welche
in der Sitzung des Gemeinderats am 25.06.18 für das weitere
Verfahren zugelassen wurden. Dies waren die Teilnahmeanträ-
ge von E1 Energiemanagement und EnBW. Die Firma EnBW
Öffentliche Sitzung des Gemeinderats hat im Verfahren den Antrag zurückgezogen.
vom 13. Mai 2019
Schritt 3 = Grobanalyse
Danach wurden die Rahmenbedingungen der Maßnahmen in
Information über die in den nicht öffentlichen Sitzungen am Abstimmungsgesprächen mit den beteiligten Firmen E1 und
01.04.19 gefassten Beschlüsse EnBW besprochen. Die Firma E1 Energiemanagement hat
Der Gemeinderat hat drei Anträgen auf unbefristete Nieder- eine Grobanalyse erstellt und ein entsprechendes Angebot für
schlagung von Forderungen wegen der Uneinbringlichkeit und die Maßnahmen vorgelegt, welches dem Gemeinderat am
einem Antrag auf Stundung von Forderungen zugestimmt. 05.11.18 vorgestellt worden ist.
Die Narrenzunft Riddl-Schdägge hat die Jahreshauptver-
sammlung des Verbandes der Europäischen Narrenvereini- Das Paket beinhaltet folgende Maßnahmen
gung Baden-Württemberg ausgerichtet. Der Gemeinderat hat • Erneuerung der Straßenbeleuchtung
beschlossen das Entgelt für die Nutzung der Halle für die Ver- • energetische Sanierung
anstaltung der Jahreshauptversammlung nicht zu erheben. • Förderschule Ried = Heizung (Flüssiggas BHKW ergänzt mit
Der Erlös der Veranstaltung soll zugunsten der Geschädigten Spitzenlast Brennwert Öl), Decke Halle Kürzell, Gebäudeleit-
eines Wohnungsbrandes in Ichenheim verwendet werden. technik
Erweiterung des Ev. Kindergartens Meißenheim • Turn- und Festhalle Meißenheim = Belüftung, Beleuchtung
Mit der Frage der Entwicklung des Angebots zur Betreuung • Friederike-Brion-Grundschule = Fenster, Decke, Sonnen-
von Kleinkindern in der Gemeinde haben sich die kommu- schutz, Belüftung
nalen Gremien seit 2013 intensiv auseinandergesetzt. Der • Friederike-Brion-Grundschule = Erneuerung der Toiletten
erste Schritt war die Erweiterung des Kath. Kindergartens Kür- (außerhalb ESC)
zell um eine Gruppe für Kindergartenkinder.
Im Juli 2017 hat der Gemeinderat beschlossen den Ev. Kinder- Das finanzielle Volumen der Maßnahmen inkl. Planung, Invest,
garten in Meißenheim zu erweitern. Es ist erforderlich die be- Wartung, Finanzierung, Controlling beträgt ca. 2,1 Mio €. Die
stehenden Gebäude zu sanieren und den Kindergarten um die Finanzierung durch die Gemeinde erfolgt über eine jährliche
Räume zu erweitern in denen bis zu zwei Krippengruppen un- Contractingrate von ca. 110.000 € / Jahr zzgl. eines einma-
tergebracht werden können. ligen Baukostenzuschusses in Höhe 240.000 € im Jahr 2019.
Mittelfristig könnte der Ev. Kindergarten Meißenheim die Be- Der Aufwand für die Sanierung der Toiletten beträgt ca.
treuung für bis zu zwei Krippengruppen und vier Gruppen für 120.000 €.
8 Amtsblatt Donnerstag, 16. Mai 2019 Woche 20
Im Haushalt der Gemeinde können im Gegenzug ca. 93.000 € mischte Baufläche ausgewiesen sind. Die Flächen südlich der
an Kosten für Energie und darüber hinaus ca. 12.000 € für Straße „Im Älmel“ sind nicht bebaut und im Flächennutzungs-
vermiedene Wartung und Instandhaltung eingespart werden. plan als Grünfläche ausgewiesen. Derzeit werden die nicht
bebauten Flächen größtenteils als Wiese bewirtschaftet.
Schritt 4 = Feinanalyse Mit der Aufhebung der Polizeiverordnung wird Rechtsklarheit
Der Gemeinderat hat den Auftrag zur Feinanalyse an E1 Ener- für den Bereich zwischen dem rechtskräftigen Bebauungsplan
giemanagement erteilt. „Älmle“ und der vorhandenen Bebauung an der Allmannswei-
Die Feinanalyse hat das Ergebnis der Grobanalyse bestätigt. erer Straße geschaffen. Die Beurteilung baulicher Vorhaben
E1 garantiert der Gemeinde eine Energieeinsparung von würde somit in Zukunft nach Aufhebung der Polizeiverordnung
92.781,- €/Jahr. Weiterhin kann eine Einsparung von Kosten vereinfacht nach § 34 BauGB erfolgen. Demnach ist ein Vor-
für Unterhaltung der Gebäude in Höhe von 12.608,-- €/Jahr haben im Zusammenhang bebauter Ortsteile zulässig, wenn
berücksichtigt werden. es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauwei-
Die Contractingrate an E1 würde 105.389 €/Jahr betragen. se und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in
Hinzu käme ein einmaliger Baukostenzuschuss von 307.681,- der Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschlie-
- € (100.000 € Fördermittel / 201.000 € Baukostenzuschuss). ßung gesichert ist.
Unter Berücksichtigung der Forfaitierung unter Verzicht auf Der Beschluss zur Aufhebung der Polizeiverordnung „Älmle“
die Einrede kann E1 günstiger finanzieren so dass sich die wurde am 18.02.2019 im Gemeinderat gefasst. Die frühzeitige
Laufzeit der Vereinbarung auf 16,25 Jahre reduzieren würde. Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB, sowie
Mit den genannten Maßnahmen wird eine CO2-Einsparung die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffent-
von 231 to/Jahr erzielt. licher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB wurde von 06.03.2019
bis 08.04.2019 in Form einer Planauslegung durchgeführt.
Schritt 5 = Leistungsphase (Umsetzung der Maßnahmen) Der Gemeinderat hat die Durchführung der Offenlage nach § 3
Schritt 6 = Garantiephase Abs. 2 BauGB beschlossen.
Der Gemeinderat hat die Firma E1 Energiemanagement mit
der Umsetzung der Maßnahmen der energiesparenden Maß- 5. Änd. des Flächennutzungsplans der Verwaltungsgemein-
nahmen an den genannten Gebäuden beauftragt. schaft Schwanau - Meißenheim
Der Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft
Bebauungsplan "Kleinfeldele III" Schwanau - Meißenheim wurde 2005, die 1. punktuelle Ände-
Mit der Aufstellung des Bebauungsplans „Kleinfeldele III“ soll rung im März 2010, die 2. punktuelle Änderung im April 2011
kurzfristig dem anstehenden Bedarf ortsansässiger Bauwil- sowie die 3. punktuelle Änderung 2014 rechtswirksam. Die
liger für die nächsten Jahre Rechnung getragen werden, nach- Gemeinde Meißenheim ist derzeit dabei, im Rahmen einer 4.
dem zuletzt im Jahr 2008 mit dem Bebauungsplan "Klein- Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren ei-
feldele II" ein Wohngebiet realisiert wurde und alle Bauplätze nen neuen Standort für ihr Feuerwehrgerätehaus auszuwei-
verkauft bzw. bebaut sind oder sich in Privateigentum befin- sen. Die Gemeinde Schwanau plant im Rahmen einer 5. Ände-
den. rung des Flächennutzungsplans die Ausweisung einer
Der Gemeinderat hat die Aufstellung des Bebauungsplanes Sonderbaufläche für die Nahversorgung im OT Nonnenweier.
"Kleinfeldele III" beschlossen. Auch hier soll die Flächennutzungsplan-Änderung im Parallel-
verfahren mit der Aufstellung des Bebauungsplans erfolgen.
3. Änderung und Erweiterung Bebauungsplan "Oberried II" Um zeitliche Verzögerungen zu vermeiden und damit die bei-
Der Bebauungsplan "Oberried II" besteht seit 2009. Der Gel- den Projekte sich gegenseitig nicht blockieren, erfolgen die
tungsbereich der 3. Änderung und Erweiterung des Bebau- Verfahren zur 4. und 5. Änderung des Flächennutzungsplans
ungsplans umfasst ca. 0,59 ha und grenzt im Westen an das getrennt.
bestehende Gewerbegebiet "Oberried II", im Norden an den Der Gemeinderat empfiehlt dem gemeinsamen Ausschuss der
Binzenweg sowie im Süden und Osten an landwirtschaftliche Verwaltungsgemeinschaft Schwanau - Meißenheim die einge-
Nutzflächen. gangenen Anregungen i.R.d. frühzeitigen Beteiligung nach § 4
Die Fläche ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.
Verwaltungsgemeinschaft Schwanau - Meißenheim als ge- 1 BauGB abzuwägen und die Offenlage nach § 3 Abs. 2
werbliche Baufläche ausgewiesen. BauGB durchzuführen.
Mit der Erweiterung des Bebauungsplans sollen die planungs-
rechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der im Ge- Feststellung der Ergebnisse der Jahresrechnung 2017
werbegebiet bereits ansässigen Fa. Kiefer geschaffen werden. Übertragung von Haushaltsausgaberesten des Vermögens-
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 haushaltes 2017
BauGB wird in Form einer Auslegung durchgeführt. Rechnungsamtsleiterin Schwarz hat die Haushaltsreste des
Der Gemeinderat hat die 3. Änderung und Erweiterung des Vermögenshaushaltes 2017 in Höhe von insgesamt
Bebauungsplanes "Oberried II" nach § 2 Abs. 1 BauGB be- 1.281.177,15 € erläutert. Der Gemeinderat hat beschlossen-
schlossen. diese sowie die Haushaltsreste der Vermögenspläne der Ei-
genbetriebe „Wasserversorgung Meißenheim“ und „Abwas-
Aufhebung Polizeiverordnung "Älmle" serbeseitigung Meißenheim“ 2017 in Höhe von insgesamt
Die Polizeiverordnung „Älmle“ würde für den gesamten Be- 113.889,81 € in das folgende Haushaltsjahr zu übertragen.
reich „Älmle“ (einschließlich Bebauungsplan „Älmle“) im Jahr
1958 erlassen. 1970 wurde für den nordwestlichen Bereich Jahresrechnung 2017
der Bebauungsplan „Älmle“ aufgestellt, dieser ist rechtsver- Der Gemeinderat hat das Ergebnis der Jahresrechnung für
bindlich für einen Teilbereich der Polizeiverordnung. Für die das Haushaltsjahr 2017 der Gemeinde Meißenheim sowie der
Restfläche (südöstlicher Bereich) gelten die planerischen Eigenbetriebe festgestellt.
Festsetzungen der Polizeiverordnung weiter.
Das Plangebiet zur Aufhebung der Polizeiverordnung „Älmle“ Vergabe der Arbeiten zur Erschließung im Gewerbegebiet Tief-
umfasst ca. 1,19 ha und liegt mittig im Ortsteil Kürzell zwi- lache B in Meißenheim
schen der Allmannsweierer Straße und der Straße „Im Älmel“. Es ist beabsichtigt, das Gewerbegebiet Tieflache Teil B mit
Es handelt sich um bebaute Flächen im Norden und Süden, einer neuen Erschließungsstraße zu erweitern um neue Ge-
die im Flächennutzungsplan als Wohnbaufläche bzw. ge- werbebetriebe anzusiedeln. Im Zuge des Neubaus der Er-Woche 20 Donnerstag, 16. Mai 2019 Amtsblatt 9
schließungsstraße werden neue Schmutzwasser-, Regenwas-
serkanäle und Versorgungsleitungen verlegt. Für die Aus dem Rathaus
Kanalarbeiten ist es erforderlich, das Grundwasser in Teilbe-
reichen abzusenken. Der Beginn der Baumaßnahme ist für
Juni/Juli 2019 geplant.
Das Gebiet Tieflache entwässert ausschließlich im Trennsy-
stem. Das anfallende häusliche und gewerbliche Abwasser Geänderter Redaktionsschluss für das
wird in einem separaten Schmutzwasserkanal über Sammel-
leitungen zur Kläranlage geführt. Amtsblatt
Das Entwässerungskonzept wurde mit dem Bebauungsplan
vom 02.09.1992 genehmigt. Der Regenwasserkanal im Gebiet
Tieflache entwässert im Freispiegelgefälle in den Mühlbach, In der KW 21 wird der Redaktionsschluss um einen Tag
der als Vorfluter für den Oberflächenwasserabfluss in Meißen- vorverlegt (Christi Himmelfahrt) auf Montag, den 27. Mai
heim dient. Die Rohrleitungen des geplanten Regenwasserka- 2019, 11 Uhr.
nals haben die Nennweite DN 600. Der Kanal wird in Beton- Wir bitten um Verständnis und entsprechende Beachtung.
rohren verlegt. Die Freispiegelleitungen werden mit einem Gemeindeverwaltung Meißenheim
Gefälle von ca. 0,3 % verlegt. Die Fertigteilschächte sind mit
einer lichten Weite Ø 1200 - 1500 mm geplant. Die Gesamtlän-
ge des neu zu verlegenden Regenwasserkanals beträgt ca.
170 m.
Die Rohrleitungen des geplanten Schmutzwasserkanals ha-
ben im Bereich des geplanten Ausbaus die Nennweite DN 250
und sind aus PVC-U. Die Freispiegelleitungen werden mit
einem Gefälle von ca. 0,40 % verlegt. Die Anschlussleitungen
auf das Erschließungsgrundstück sind in DN 150 - 200 PVC-U
geplant und enden nach ca. 1 m auf dem Grundstück mit
einem Übergabeschacht.
Netzwerk
Das Erschließungsgebiet wird entsprechend den Vorgaben Integration
aus dem Bebauungsplan lagemäßig geplant und endausge-
baut. Die Ausbaulänge der Planstraße beträgt ca. 175 m. Im
Meißenheim
Kreuzungsbereich der Winkelstraße wird die neue Planstraße
vorerst nicht endausgebaut. Im Kreuzungsbereich der Wald-
straße wird die neue Fahrbahn dem bestehenden Feldweg an-
gepasst.
Im Erschließungsgebiet teilt sich der Ausbau der Straße von 8
m Breite auf in: Fahrbahn, Gehweg und Seitenstreifen. Die
Fahrspur wird mit 6 m Breite hergestellt. Das Querneigungs-
gefälle ist i.d.R. mit 2,5 % geplant. Der Gehweg wird mit 1,50
m und der Seitenstreifen mit 0,50 m in Pflaster hergestellt und
mit Bordsteinen eingefasst.
Die Wasserleitung wird als Stichleitung verlegt. Der Anschluss
an die bestehende Wasserleitung erfolgt in der Winkelstraße.
Eingebaut wird als Hauptleitung ein PE-HD Rohr DA 125. Die
Anschlussleitungen werden mit PE-HD Rohr DA 50 bis 1 m ins
Grundstück verlegt.
Im Zuge der Grundwasserabsenkung soll ein neuer Löschbrun-
nen auf der öffentlichen Grünfläche der neuen Erschließungsstra-
ße gebaut werden. Im Zuge der Entwurfsplanung ist eine wasser-
rechtliche Erlaubnis für den Löschbrunnen erstellt worden.
Die Arbeiten zur Erschließung des Gewerbegebiets Tieflache
B in Meißenheim wurden durch das Ing. Büro Boos nach VOB
ausgeschrieben. Am 10.04.2019 wurde oben genannte Maß-
nahme submittiert. Von 12 Bewerbern sind Ausschreibungs-
unterlagen abgeholt worden. 6 Angebote sind eingegangen.
Der Gemeinderat hat der Fa. Trenkle zu einem Angebotspreis
von 479.069,61 € einschl. MwSt. den Zuschlag erteilt.
Vergabe der Arbeiten zur Sanierung von zwei Löschwasser-
brunnen in Meißenheim
Die Gemeinde Meißenheim beabsichtigt die Löschwasser-
brunnen in den Ortsteilen Meißenheim und Kürzell zu sanie-
ren. Es wurden eine Bestandsaufnahme und ein Sanierungs-
plan erstellt. Als erste Maßnahme werden die
Löschwasserbrunnen Nr. 12 - Ecke Kirchstraße / Hauptstraße
und Nr. 14 - Oberdorfstraße saniert. Empfohlen wird die me-
chanische Reinigung, Regenerierung sowie Sanierung der
beiden Löschwasserbrunnen.
Der Gemeinderat hat den Auftrag zur Sanierung der beiden
Löschwasserbrunnen zum Preis von 24.960,25 € einschl.
MwSt. an die Firma Aquaplus erteilt.10 Amtsblatt Donnerstag, 16. Mai 2019 Woche 20
Kommunale Arbeitsförderung zahlt
Arbeitgebern umfassende
Rathaus Meißenheim geschlossen Lohnkostenzuschüsse
Am kommenden Dienstag, den 20. Mai 2019 bleibt das Durch das neue Teilhabechancengesetz können auch Arbeit-
Rathaus Meißenheim "Nachmittags" aufgrund Wahl- geber im Ortenaukreis bis zu fünf Jahre mit hohen Lohnko-
helferschulung geschlossen. Wir bitten um Kenntnisnah- stenzuschüssen der Kommunalen Arbeitsförderung Ortenau-
me und danken für Ihr Verständnis. kreis (KOA) rechnen. Voraussetzung dafür ist, dass sie
Bürgermeisteramt Meißenheim Menschen einstellen, die schon über einen längeren Zeitraum
Arbeitslosengeld II (Harz IV) beziehen. Mit dem im Januar 2019
in Kraft getretenen Teilhabechancengesetz sollen Langzeitar-
beitslose durch finanzielle Förderung sowie individuelle Be-
treuung dauerhaft in Lohn und Brot gebracht und somit die
Sozialkassen entlastet werden.
Informationen aus dem Landratsamt „Je länger Menschen von der Erwerbslosigkeit betroffen sind,
desto schwieriger wird es für sie eine sozialversicherungs-
pflichte Arbeit zu finden und wieder am ganz normalen Ar-
beitsleben teilzuhaben“, erklärt Armin Mittelstädt, Leiter der
Für Landwirte: Lehrfahrt des VLF Kommunalen Arbeitsförderung. „Um diese Spirale zu unter-
brechen, unterstützen wir als Jobcenter Ortenauer Arbeitge-
Rastatt/Baden-Baden am 29. Juni 2019 ber, die diesen Menschen eine berufliche Perspektive geben,
bis zu fünf Jahre mit Zuschüssen zwischen 70 und 100 Pro-
zent des Arbeitnehmergehalts und begleiten die Betriebe und
Die Lehrfahrt des Verbands Landwirtschaftlicher Fachbildung deren Mitarbeiter in der gesamten Phase durch speziell ge-
(VLF) Rastatt/Baden-Baden führt dieses Jahr in das Markgräf- schulte Coaches“, so Mittelstädt weiter. Gefördert werden so-
ler Land und an den Kaiserstuhl. zialversicherungspflichtige Beschäftigungen und Personen,
die über 25 Jahre alt sind und mindestens sechs Jahre Ar-
Am Samstag, 29. Juni 2019, ist die Besichtigung des Luzer- beitslosengeld II bezogen haben.
nenhof in Buggingen-Seefelden und anschließend eine Füh-
rung auf dem Bohrerhof in Hartheim-Feldkirch geplant. Am Arbeitgebern im Ortenaukreis, die sich für die Förderung inte-
Nachmittag wird das "Café Mitnander" in Eichstetten am Kai- ressieren und sich beraten lassen möchten, steht Claudia Zur-
serstuhl besucht und es findet eine Führung durch den Sa- mühl, Projektleiterin „Teilhabe am Arbeitsmarkt“, unter Telefon
mengarten der Stiftung Kaiserstühler Garten mit seiner Vielfalt 0781 805 9386 oder E-Mail zurmuehl.koa@ortenaukreis.de zur
alter Gemüsesorten statt. Interessierte Landwirtinnen und Verfügung.
Landwirte sind herzlich zur Teilnahme an der Lehrfahrt einge-
laden.
Weitere Informationen und das Anmeldeformular gibt es unter
www.ortenaukreis.landwirtschaft-bw.de; telefonische Aus-
künfte bei Frau Wais unter 07222 3814552.
Ferienprogramm im
Donnerstags in der Ortenau – Genuss mit allen Sinnen
Ernährungszentrum Ortenau: Der „Donnerstag in der Ortenau“ ist der beliebte Event-Tag im
Workshop „Ran an die Töpfe“ Kreisgebiet, der in diesem Jahr bereits in die neunte Runde
geht! Die vielfältigen Veranstaltungen von März bis Dezember
laden dazu ein, die kulinarischen und kulturellen Besonder-
Ferienprogramm im Ernährungszentrum Ortenau: Work- heiten der Region zu entdecken.
shop „Ran an die Töpfe“
Für kochbegeisterte Kinder zwischen acht und elf Jahren bie- Am 23. Mai finden folgende Veranstaltungen statt:
tet das Ernährungszentrum Ortenau in den Pfingstferien einen
Workshop an. Unter dem Motto „Ran an die Töpfe“ wird unter Lautenbach: Vesperwanderung auf dem Lautenbacher
fachlicher Anleitung geschnippelt, gerührt und gekocht bis le- Hexensteig
ckere Gerichte zubereitet sind, die in gemeinsamer Runde ver- Erkunden Sie den neuen Hexensteig mit Hexenhäuschen und
kostet werden und besonders gut schmecken. genießen entlang der 15 Kilometer langen Wanderstecke an
vier Stationen ein typisches Schwarzwälder Vesper. Treffpunkt
Der Workshop umfasst drei Termine und findet von Montag ist um 8.30 Uhr am Gasthof „Zum Kreuz“, Hauptstr. 66, 77794
bis Mittwoch, 17. bis 19. Juni 2019, jeweils von 9 bis 12 Uhr Lautenbach. Die Tour kostet 45 Euro. Infos und Anmeldung
in der Lehrküche des Ernährungszentrums Ortenau, Prinz- unter Telefon 07802 82600 oder info@renchtal-tourismus.de.
Eugen-Str. 2, in Offenburg statt. Die Kosten betragen 15 Euro.
Eine Anmeldung ist erforderlich unter Telefon 0781 805-7100, Oberkirch: Oberkircher Weinwanderung „Von Höll ins Pa-
per Mail an ernaehrungszentrum@ortenaukreis.de oder online radies“
auf der Seite www.ez-ortenau.de. Entlang der 7 Kilometer langen Wanderstrecke über die Bur-
gruine Schauenburg erhalten Sie ein 5-Gänge-Menü mit kor-
respondierenden Weinen bei einem wundschönen Blick in dieWoche 20 Donnerstag, 16. Mai 2019 Amtsblatt 11
Reblandschaft. Treffpunkt ist um 11 Uhr am Weinhaus Renner, Nordrach: Spritzig, aromatisch und anders - Cocktails mit
Bachanlage 2, 77704 Oberkirch. Die Wanderung kostet 53 und ohne Alkohol
Euro. Infos und Anmeldung unter Telefon 07802 82600 oder Genießen Sie Cocktails mit Bränden /Likören aus eigener
info@renchtal-tourismus.de. Brennerei, gemixt mit Kräutern aus dem hofeigenen Garten
ebenso wie alkoholfreie Cocktails mit fruchtigen Säften. Treff-
Wolfach: Kräuter sammeln, Butter machen, Schwarzwald punkt ist um 18 Uhr beim Heidenbühl 2, 77787 Nordrach. Die
schmecken Kosten betragen 15 Euro. Infos und Voranmeldung bis 1 Tag
Entlang eines kurzen Rundwegs mit herrlichem Ausblick auf vor der Veranstaltung unter Tel. 07838 663 oder info@heiden-
Wolfach suchen und sammeln wir heimische Wildpflanzen und buehl-hof.de, max. 10 Teilnehmer.
stellen gemeinsam frische Kräuterbutter her. Zusammen mit
frischem Bauernbrot und Speck genießen wir, wie gut der Seelbach: Wanderung auf dem Naturlehrpfad Litschental
Schwarzwald schmeckt. Treffpunkt ist um 15 Uhr beim Rat- Sie begleiten Helmut Opitz auf dem Naturlehrpad Litschental
haus Wolfach, Hautpstr. 41, 77709 Wolfach. Die Tour kostet 7 und erhalten bei dem Spaziergang Informationen über die viel-
€. Infos und Voranmeldung bis zu 1 Tag vor der Veranstaltung fältige Flora und Fauna. Kulinarischer Abschluss ist im Gast-
unter 07834 835353, mind. 5 und max. 20 Teilnehmer. haus Schwert auf eigene Rechnung. Treffpunkt ist um 18 Uhr
beim Parkplatz Naturlehrpfad Litschental, 77960 Seelbach.
Gengenbach: Offene Weinprobe mit Kellerführung Die Tour kostet 5 Euro für Erwachsene und 2,50 Euro für Kin-
Genießen Sie die prämierten Weine der Weinmanufaktur Gen- der. Infos und Voranmeldung unter Tel. 07823 949452.
genbach-Offenburg und wählen Sie den Ort einfach selbst.
Verkostung und Kellerführung in Gengenbach sowie in Zell- Friesenheim: Kirchenführung mit Besichtigung der Aus-
Weierbach (Zeller Abtsberg). Treffpunkt ist um 17 Uhr, in der grabungen und des neuen Klostermuseums in Schuttern
Weinmanufaktur Gengenbach-Offenburg eG, Am Winzerkeller Stöbern Sie in den neu gestalteten Räumlichkeiten durch die
2, 77723 Gengenbach bzw. in der Vinothek mit historischem verschiedenen Epochen der Klostergeschichte. Nach der Füh-
Keller Zeller Abtsberg, Schulstr. 5, 77654 Offenburg/ Zell-Wei- rung besteht die Möglichkeit eine OFFO-Wurst im Gasthaus
erbach. Die Kosten betragen 6 Euro pro Person. Infos und An- Adler zu essen, bitte melden Sie sich hierfür direkt beim Gast-
meldung bis zum Vortag unter Telefon 07803 96580, max. 10 haus unter Telefon 07821 9897393 an. Treffpunkt ist um 18
Personen. Uhr vor der Klosterkirche in Schuttern, Klosterstr. 1, 77948
Friesenheim-Schuttern. Die Kosten betragen 5 Euro. Infos und
Zell: Im Reich der Bienen Voranmeldung unter Tel. 07821 6337761 oder schuttern@orts-
Die Imkerin und Fachfrau Simone Waidele erklärt den Aufbau, verwaltung.friesenheim.de, max. 30 Teilnehmer.
die Arbeiten und die Produkte eines Bienenvolkes. Bei einer
Honigdegustation kosten Sie verschiedene Produkte. Zum Haslach: Petticoats und Brausepulver- Willkommen in den
Abschluss genießen wir noch das Powerpaket Honig auf Brot. Fünfzigern
Treffpunkt ist um 17 Uhr bei der Imkerei Klaus Waidele, Kirn- Eine Erlebnistour mit wirtschaftswunderbaren Geschichten.
bach 7, 77736 Zell a. Harmersbach. Die Verkostung kostet Erfahren Sie, wo im Städtle der Bär steppte! Zum Abschluss
38,00 Euro. Infos und Voranmeldung bis zu 5 Tage vor der werden Sie mit einem köstlichen “Hawaii Toast” verwöhnt.
Veranstaltung unter Tel. 07835 5178, max. 12 Teilnehmer. Treffpunkt ist um 18.30 Uhr beim Alten Kapuzinerkloster, Klo-
sterstr. 1, 77716 Haslach im Kinzigtal. Die Kosten betragen 16
Kappelrodeck: Cocktailparty Euro für Erwachsene und für Kinder von 5-10 Jahren 9 Euro.
Cocktails von modern bis traditionell, geschüttelt und gerührt, Infos und Voranmeldung bis zum Vortag der Veranstaltung un-
mit und ohne Alkohol. ter Tel. 07832 706172; max. 25 Teilnehmer.
Die in den Cocktails enthaltenen Edelbrände und Liköre stam-
men aus eigener Brennerei. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr bei der Wolfach: Stadtführung Sommerfrische
Oberen Heidenhofbrennerei, Heidenhof 24, 77876 Kappelro- Genießen Sie unter der Führung von Wilhelmine von Wölfle
deck. Der Eintritt ist frei, eine Voranmeldung ist nicht erforder- eine humorvolle Stadtführung durch das pulsierende Wolfach
lich. Infos unter 07842 8661 oder www.heidenhofbrennerei.de des 19. und frühen 20. Jahrhunderts. Im Anschluss besuchen
Sie das Bistro „Flößerpark“, wo Ihnen verschiedene Flammen-
Oberharmersbach: Flammkuchen "satt" Essen kuchen serviert werden. Treffpunkt ist um 18.30 Uhr beim
Genießen Sie frische und hausgemachte Flammenkuchen Schlosshof in Wolfach, 77709 Wolfach. Die Kosten für die Tour
satt. Für Unterhaltung sorgen Volkslieder auf dem Akkordeon betragen 16 Euro. Infos und Voranmeldung bis zum Vortag um
gespielt. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr bei Familie Huber, Engel- 17 Uhr unter Tel. 07834 835353, mind. 10 und max. 20 Teil-
berg 12, 77784 Oberharmersbach. Die Kosten betragen nehmer
14,50 € für Erwachsene, Kinder bis 5 Jahren sind frei. Kinder
zwischen 6 und 14 Jahren zahlen 1,00 € je Lebensalter. Infos
und Voranmeldung bis zum Veranstaltungstag um 12 Uhr un- Zell: Muul uff - Allemannischer Liederabend mit Ulli Führer
ter Tel. 07837 871 oder info@hasegallis-besenwirtschaft.de, Ulli Führer ist bekannt und begehrt für seine witzigen und iro-
max. 60 Teilnehmer. nischen Lieder im Dialekt, die Menschen und Zeitgeschehen
unter die Lupe nehmen. „Muul uf“ heißt sein neues Programm.
Lahr: Brauhaustour - dem Bierbrauer über die Schulter ge- Treffpunkt ist um 19.30 Uhr im Foyer des Storchenmuseums,
schaut Hauptstr. 19, 77736 Zell a. Harmersbach. Der Eintritt beträgt 9
Die Teilnehmer erwartet eine unterhaltsame und genussvolle Euro. Eine Voranmeldung ist nicht notwendig. Infos unter Tel.
Einführung in die traditionelle Braukunst der Privatbrauerei 07835 636947.
Dammenmühle. Im Anschluss gibt es im urigen Brauhaus ein
3 Gang-Überraschungsmenü. Treffpunkt ist um 18 Uhr im Ho-
tel-Restaurant Dammenmühle, Dammenmühle 1, 77933 Lahr.
Die Kosten betragen 9,50 Euro. Infos und Voranmeldung bis 1
Woche vor der Veranstaltung unter Tel. 07821 9100128 oder
stadtmarketing@lahr.de; mind. 12 und max. 20 Teilnehmer.12 Amtsblatt Donnerstag, 16. Mai 2019 Woche 20
Sprechtag der französischen Arbeitsverwaltung
Pôle Emploi
bei der INFOBEST Kehl/Strasbourg
Die INFOBEST Kehl/Strasbourg bietet einmal monatlich einen
Sprechtag mit einem zweisprachigen Berater des Pôle Emploi
an. Freiw. Feuerwehr Kürzell
Im Falle von Arbeitsplatzverlust oder bei drohender Arbeitslo-
sigkeit berät der Experte von Pôle Emploi in individuellen Ge-
sprächen nicht nur zu leistungsrechtlichen Fragen oder zu der
Frage, ob ein Arbeitslosengeldanspruch in Frankreich besteht,
sondern auch zu grenzüberschreitender Mobilität während der
Arbeitslosigkeit.
Der nächste Sprechtag findet am Dienstag, den 21. Mai
2019 von 13.30 bis 16.30 Uhr bei der INFOBEST Kehl/Stras-
bourgstatt.
Terminvereinbarungen bei der INFOBEST Kehl/Strasbourg
sind telefonisch, per E-Mail oder vor Ort unbedingt erfor-
derlich.
INFOBEST Kehl/Strasbourg
Rehfusplatz 11
D-77694 Kehl
Tel. D : 0 7851 94 79 0
Tel. F : +33 (0)3 88 76 68 98
E-Mail: kehl-strasbourg@infobest.eu
Fundgut
Meißenheim
1 Vorhängeschlossschlüssel mit rundem grünen Anhänger
"Gartenhaus"; Fundort: Curt-Liebich-Straße ,
Jede Woche
aktuelle Informationen
aus Vereinen, Kirchen,
Gewerbe und Einzelhandel.
Lesespaß für die ganze Familie!Woche 20 Donnerstag, 16. Mai 2019 Amtsblatt 13
Anmeldung zur Ferienbetreuung in der Villa Beck
für die Pfingstferien 2019
Hiermit melde ich unser Kind zur Ferienbetreuung an:
Name Ihres Kindes:
Alter u. evtl. Besonderheiten
(z.B. Medikamente o. Allergien):
Die Anmeldung erfolgt für folgende Tage/ Wochen:
Wichtig!!! Bitte bis zum 29.05.2019 abgeben (Personalplanung).
1. FW Di, 11.06. Mi, 12.06. Do, 13.06. Fr, 14.06.
2. FW Mo, 17.06. Di, 18.06. Mi, 19.06. Fr, 21.06.
Die Betreuung findet von 7.45-12.45 Uhr statt!
Name und Anschrift der Erziehungsberechtigten:
Herr/ Frau
Anschrift
Telefon (priv./ Geschäft/ Handy)
Kosten: 5,- € pro Tag
Verhinderung:
Sollte Ihr Kind an einem der angemeldeten Tage nicht an der Betreuung teilnehmen können, bitten wir Sie, uns
dies einen Tag zuvor bis 12.15 Uhr mitzuteilen. Bei Krankheit direkt (ab 7.45 Uhr) in der Villa Beck Tel.: 664006
abmelden. Ist das Kind nicht rechtzeitig abgemeldet, werden die Kosten berechnet.
Einverständniserklärung – Spaziergänge/Ausflüge:
Hiermit erkläre ich mich damit einverstanden, dass mein Kind, an Spaziergängen oder Ausflügen mit den
Betreuerinnen teilnehmen darf. Ausflüge werden vorab angekündigt.
(Bitte streichen, wenn Sie dem nicht zustimmen.)
Einverständniserklärung - Veröffentlichungen:
Ich bin mit der Veröffentlichung von Fotos und Namen meiner/s Tochter/Sohnes z.B. bei Projekten, Feiern,
Aktionen usw. im Internet und in der Zeitung einverstanden.
(Bitte streichen, wenn Sie dem nicht zustimmen.)
Datum Unterschrift
Die Anmeldungen können Sie in den Rathäusern von Meißenheim oder Kürzell bzw. in der Schule oder direkt in
der Villa Beck (Mo-Fr 15.30-17.00 Uhr) abgeben.
Bitte beachten Sie, dass Ihr Kind nur bei Vorliegen dieses Anmeldeformulars betreut werden darf.Sie können auch lesen
