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Geodäsie und Eidgenössische Vermessungsdirektion Dezember 2017
Nº
25
cadastre
Fachzeitschrift für das schweizerische Katasterwesen
Wertzuwachs und Werterhalt: Die amtliche
Vermessung dient unserem Wohlstand.
swisstopo
wissen wohin
ÖREB-Server (pyramid_oereb) Der ÖREB-Server ist ein hoch konfigurierbarer und generischer Prozessor,
der aus den bereitgestellten Geobasisdaten und Rechtsvorschriften der öffentlich-rechtlichen Eigentums-
beschränkungen (ÖREB) einen DATA-Extract erzeugt. Er wurde als «Pyramid Plugin» entwickelt und ist als
4
Open-Source-Software frei verfügbar. ► Seite 8
Stockwerkeigentum: Alles, was Recht ist! Gemäss Artikel 667 ZGB erstreckt sich das Eigentum an
Grund und Boden nach oben in den Luftraum und nach unten in das Erdreich, soweit für die Ausübung des
Eigentums ein Interesse besteht. Im Projekt «Digitale Dokumentation Stockwerkeigentum (DigDok StWE)»
wird erarbeitet, welche Rechte heute betreffend Stockwerkeigentum dokumentiert und wie sie zukünftig in
der amtlichen Vermessung abgebildet werden können. ► Seite 16
Open Government Data – Der Kanton Zürich geht online Das Geografische Informationssystem des
Kantons Zürich verwaltet eine riesige Menge von raumbezogenen Daten, welche die kantonale Verwaltung
zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben in hoher Qualität erfasst und verarbeitet. Ab Anfang 2018 werden
diese Geodaten nun unter Open Government Data veröffentlicht. ► Seite 14
Standards für den Datenaustausch im Objektwesen Ein reibungsloser Datenaustausch ist eine Grund-
voraussetzung für ein funktionierendes E-Government. Der Verein eCH hat eine Reihe von Standards publi-
ziert. ► Seite 12
Schweizerische Eidgenossenschaft Bundesamt für Landestopografie swisstopo
Confédération suisse www.swisstopo.ch
Confederazione Svizzera
Confederaziun svizra
cadastre Nº 25, Dezember 2017
Inhalt
Wertzuwachs und Werterhalt: Die amtliche
Editorial3
Vermessung dient unserem Wohlstand.
Fachbeiträge
► «Basel tickt anders» – auch in Sachen Publikationsorgan im Rahmen
der Einführung des ÖREB-Katasters 4 – 7
► ÖREB-Server (pyramid_oereb) 8 – 10
Die neue Informationsbroschüre der amtli-
► Monitoring des volkswirtschaftlichen Nutzens der Daten der
4 5
chen Vermessung der Schweiz: Wert und
Nutzen in Bild und Botschaft.
amtlichen Vermessung 2016 11
► Standards für den Datenaustausch im Objektwesen 12 – 13
► Open Government Data – Der Kanton Zürich geht online 14 – 15
► Stockwerkeigentum: Alles, was Recht ist! 16 – 21
Impressum cadastre
► Think Tank «Dimension cadastre»: Ein aussergewöhnliches Abenteuer
Redaktion: geht zu Ende 22 – 23
Karin Markwalder, Elisabeth Bürki G
yger
und Marc Nicodet ► SwissGeoLab – ein erstes Jahr voller Begegnungen mit der Schweizer Jugend! 24 – 25
Auflage:
1600 deutsch / 700 französisch
Erscheint: 3 x jährlich Mitteilungen
Adresse der Redaktion: ► Neu festgeschrieben: die Fortbildung der im Geometerregister eingetragenen
Bundesamt für Landestopografie
Ingenieur-Geometerinnen und Ingenieur-Geometer 26
swisstopo
Geodäsie und Eidgenössische
Vermessungsdirektion
► Neu patentierte Ingenieur-Geometerinnen und -Geometer 2017 –
Seftigenstrasse 264 Patentübergabe in feierlichem Rahmen 27
3084 Wabern
Telefon 058 464 73 03 ► Informationsbroschüre «Die amtliche Vermessung der Schweiz: eine Basis für
infovd@swisstopo.ch Sicherheit und Wohlstand.» 28
www.cadastre.ch
► Empfehlung für die Anwendung geometrischer Transformationsmethoden in
der amtlichen Vermessung 29
ISSN 2297-6086
ISSN 2297-6094 ► Informationsveranstaltung ÖREB-Kataster 2017: Rückblick 30 – 31
► Neue Steuergruppe BIM – Geodaten 32
► Kreisschreiben und Express: jüngste Veröffentlichungen 32
Veranstaltungen und Weiterbildung
► Staatsexamen 2018 zur Erlangung des Geometerpatents 33
► Kolloquien des Bundesamtes für Landestopografie swisstopo 2018 33
► Spirgarten 2018 34
► Seminar «Öffentliches Recht und Verwaltungsrecht» 34
► GEOSummit: Nationale Messe und Kongress der GEO-Welt 35
Legende
► Amtliche Vermessung
► ÖREB-Kataster
► Allgemeine Artikel
2
cadastre Nº 25, Dezember 2017
Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser, schen Bund und Kantonen», ist derzeit in Vernehmlassung bei den
Kantonen. Trotzdem muss unser Führungssystem uns zum Beispiel
Seit einiger Zeit zeigen sich in diversen Re- ermöglichen, noch reaktionsfähiger zu werden. Wir müssen schnel-
gionen Europas – Katalonien, Lombardei, ler auf die Marktbedürfnisse reagieren können, als wir es heute tun.
Venetien, Schottland, um nur jene mit der Und, in Übereinstimmung mit der Aussage des kanadischen Bot-
grössten Medienpräsenz zu nennen – Unab- schafters: Wir sollten die zahlreichen Erfahrungen aus den Kantonen
hängigkeitsgelüste und Versuche, sich vom und die vielfältigen Kompetenzen, die in engem Kontakt zum Markt
Zentralstaat zu emanzipieren. entwickelt wurden, besser nutzen.
Auch in der Schweiz wird unser Grundprin- Die globalen Phänomene, die derzeit unsere Gesellschaft und Welt-
zip – unser berühmter Föderalismus – immer wieder analysiert wirtschaft durchschütteln, wie die digitale Revolution, der durch
und hinterfragt. Ende Oktober fand in Montreux die 5. Nationale GAFA (Akronym der Webgiganten Google, Apple, Facebook und
Föderalismuskonferenz mit über vierhundert Vertreterinnen und Amazon) verkörperte Übertritt ins digitale Zeitalter, die Uberisierung,
Vertretern aus Politik, Bildung und Wirtschaft statt. Beleuchtet die Entstehung von Big Data, die Neugestaltung vieler Prozesse
wurde die zentrale Fragestellung «Wird die Schweiz in 50 Jahren durch die Blockchain-Technologie oder auch die Implementierung
immer noch föderalistisch sein?». Die Konferenzteilnehmenden von BIM (Buidling Information Modelling), treffen auch uns mit
befassten sich zwei Tage lang mit historischen Wendepunkten und voller Wucht; wir müssen angemessene Antworten darauf finden.
aktuellen Bewegungen, welche die Entwicklung des Föderalismus Entsprechende Denkansätze werden übrigens auch vom Think Tank
beeinflussen, diskutierten über die Zukunft des historischen Drei- «Dimension Cadastre» in seiner jüngsten Publikation «Die vorge-
stufenmodells, über den Einfluss der globalen Herausforderungen zeichneten Wege der Digitalisierung» dargelegt. Die Publikation ist
auf die föderalistischen Strukturen sowie über die Bedeutung diesem «cadastre» beigelegt.
des Föderalismus für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit der
Keiner der jetzigen Partner im schweizerischen Katasterwesen kann
Schweiz. Sie kamen schliesslich zu folgendem Ergebnis, das als «Er-
sich den anstehenden Aufgaben allein stellen. Genau deshalb er-
klärung von Montreux» festgehalten wurde: «Der Föderalismus:
geben die Aussagen von Bundesrätin Sommaruga vollkommen Sinn:
die Stärke der Schweiz».
Gespräche und verstärkte Zusammenarbeit sind unabdingbar, um
Die grosse Mehrheit der Teilnehmenden betonte die äusserst posi- all diese Herausforderungen zu bewältigen. Gerade um den Dialog
tiven Aspekte des Föderalismus. Von den vielen Aussagen politischer mit den Kantonen aufzunehmen, wurden diese vom Bundesamt
Vertreter sind vor allem zwei besonders erwähnenswert. Für Ehren- für Landestopografie swisstopo Ende September zu einem «Geoin-
gast Stéphane Dion, derzeitiger Botschafter von Kanada (eines der formationstag» eingeladen. Dabei wurde die Notwendigkeit, die
grössten föderalistischen Länder der Welt) in Berlin und Sonderge- amtliche Vermessung durch verbesserte Zusammenarbeit und Ver-
sandter für die Europäische Union, ist der Föderalismus «ein zutiefst meidung von Doppelspurigkeiten zu stärken, weitgehend aner-
humanes System, das es ermöglicht, gemeinsames Handeln und un- kannt. All dies muss Teil einer gross angelegten, strategischen Vision
terschiedlichste Erfahrungen miteinander zu verbinden»; und Bun- werden, die auf dem Service public-Gedanken basiert. Denn be-
desrätin Simonetta Sommaruga betonte, dass es ohne Debatte kei- stimmte Geodaten sind tatsächlich von übergeordnetem öffentli-
nen Föderalismus geben kann. chen Interesse und müssen weiterhin in der Verantwortung des
Während zweier Tage wurde also dem Föderalismus «der Puls ge- Staates bleiben. Ausserdem sollten die Behörden auf allen Ebenen
fühlt» – und es zeigte sich, dass er quicklebendig ist. Aber auch, (Bund, Kantone, Städte und Gemeinden) zusammen mit Fachleuten
dass er sich weiterentwickeln, anpassen und sich ständig hinterfra- an dieser Entwicklung beteiligt sein, um in den Augen von Politik
gen muss, um dem Zahn der Zeit, internationalem Druck und glo- und Öffentlichkeit an Legitimität zu gewinnen.
balen Herausforderungen standzuhalten. Die ersten Diskussionsgrundlagen für eine Umsetzung einer neuen
Doch was hat das mit unserer Tätigkeit zu tun? Nun, das schweize- Form der Zusammenarbeit sind nun gelegt, dieses Thema wird im
rische Katasterwesen illustriert die föderalistische Struktur auf per- nächsten Jahr prioritär angegangen. Es ist eine spannende Heraus-
fekte Weise. Doch obwohl wir seit über 100 Jahren so funktionie- forderung; ich bin überzeugt, dass es uns gemeinsam durch einen
ren, müssen auch wir unsere Handlungsweise im institutionellen konstruktiven und intensiven Dialog gelingen wird, ein optimales
Rahmen überdenken, damit wir uns besser an die gesellschaftliche Führungssystem zu finden.
Entwicklung anpassen und darauf reagieren können.
Nun wünsche ich Ihnen allen und Ihren Familien und Angehörigen
Die Funktionsweise der beiden Verbundaufgaben zwischen Kanto- frohe Weihnachten und ein gutes und glückliches Neues Jahr!
nen und Bund – die amtliche Vermessung und der Kataster der
öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen – wird im jüngsten Marc Nicodet, pat. Ing.-Geom.
Bericht der Eidgenössischen Finanzverwaltung nicht in Frage ge- Leiter Bereich «Geodäsie und Eidgenössische Vermessungsdirektion»
stellt. Dieser, als Antwort auf die Motion «Aufgabentrennung zwi-
3
Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
«Basel tickt anders» – auch in Sachen
Publikationsorgan im Rahmen der Einführung
des ÖREB-Katasters
Im Rahmen des Schwergewichtsprojekts «Publikationsorgan» wurde das Zusammenspiel des
Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) mit dem Publi-
kationsorgan in rechtlicher Hinsicht – sowohl die kantonale wie die Bundesgesetzgebung be-
treffend – geprüft. Die daraufhin entwickelte «Basler Lösung» wird nachfolgend vorgestellt.
Einleitung Lancierung des Schwergewichtsprojekts zum
In der Verordnung des Bundes über den Kataster der Publikationsorgan
öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen Zur Vertiefung der vorstehend beschriebenen und wei-
(ÖREBKV) ist in Artikel 16 vorgesehen, dass die Kantone terer rechtlicher Fragestellungen im Zusammenhang mit
vorsehen können, dass dem Kataster für einzelne öf- dem ÖREB-Kataster als Publikationsorgan wurde auf
fentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen die Funk- Anregung des Grundbuch- und Vermessungsamts des
tion als amtliches Publikationsorgan zukommt.1 Diese Kantons Basel-Stadt (GVA) durch das Bundesamt für
Gesetzesbestimmung war nun wiederum unter anderem Landestopografie swisstopo im August 2016 das Schwer-
Anlass dafür, dass im Schrifttum zum Geoinformations- gewichtsprojekt SGP17-BS in Auftrag gegeben. Das
recht von Teilen der Lehre die Ansicht vertreten wird, GVA, namentlich Herr Dr. Amir Moshe, Grundbuchver-
dass der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentums- walter und Leiter Recht des GVA, und Herr Prof. Dr. Tho-
beschränkungen (ÖREB-Kataster) lediglich dann seine mas Sutter-Somm, Ordinarius für Zivilrecht und Zivil-
volle Wirkung entfalten könne, wenn dem Eintrag der prozessrecht an der Universität Basel, sollten im Rahmen
öffentlichen-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen des genannten Schwergewichtsprojekts das Zusammen-
im ÖREB-Kataster im Sinne des absoluten Eintragungs- spiel des ÖREB-Katasters mit dem bestehenden Publika-
prinzips des Grundbuchs (Art. 972 Abs. 1 ZGB) eine kon- tionsorgan, dem Kantonsblatt, und den Einfluss des
stitutive Wirkung und mithin rechtsbegründende Wir- ÖREB-Katasters als Publikationsorgan auf die kantonale
kung zukäme.2 Folgte man nun diesem Teil der Lehre, Fachgesetzgebung analysieren. Allfällige Widersprüche
so bestünde ein offensichtlicher Widerspruch zu der Vor- zum Bundesrecht, insbesondere zu Artikel 680 Absatz 1
schrift von Artikel 680 ZGB, die da besagt, dass öffent- ZGB, sollten aufgezeigt und Lösungsansätze erarbeitet
lich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen ohne Eintra- werden.
gung im Grundbuch bestehen3, mit der Folge, dass dem
Der Projektverlauf des Schwergewichtsprojekts zum
Eintrag in das Grundbuch in Anlehnung an das relative
Publikationsorgan gestaltete sich wie folgt:
Eintragungsprinzip bloss aber immerhin (vgl. Art. 656
• Einleitung des Projekts mit Projektbeschrieb am
Abs. 2 ZGB) deklaratorische Wirkung zukommt. Vor dem
18. August 2016 unter dem Titel «Rechtliche Abklä-
Hintergrund der in der Lehre postulierten Prämisse, dass
rung zum ÖREB-Kataster als Publikationsorgan»
der ÖREB-Kataster zum Grundbuch komplementär sei 4
• Kick-off-Sitzung am 16. September 2016 mit den
oder vice versa sowie dass die öffentlich-rechtliche Eigen-
Teilnehmern S. Rolli, Prof. Dr. Th. Sutter-Somm,
tumsbeschränkungen unbestritten gesetzliche Eigen-
Dr. A. Moshe, Ch. Käser und D. Kettiger, an welcher
tumsbeschränkungen im Sinne von Artikel 680 Absatz 1
namentlich Vorgehen, Meilensteine und Finanzie-
ZGB sind, muss letztere Vorschrift unweigerlich auch für
rungsfragen besprochen worden sind
den ÖREB-Kataster zur Anwendung gelangen.
• Erste Informationsveranstaltung in Olten am 8. No-
1
Vgl. den Wortlaut von Art. 16 ÖREBKV: «Die Kantone können vorschrei- vember 2016, an welcher Dr. A. Moshe einen Vortrag
ben, dass dem Kataster für bestimmte öffentlich-rechtliche Eigentums- mit dem Titel «Eine juristische Aussenansicht, ins-
beschränkungen die Funktion als amtliches Publikationsorgan zukommt.»
2
besondere i. S. ÖREB-Kataster als Publikationsorgan»
So etwa Huser, Publikation von Eigentumsbeschränkungen – neue Re-
geln, in: Baurecht (4 / 2010), S. 169 ff., S. 175; in diesem Sinne auch
gehalten hat
Steinauer, Droit de la construction et systèmes d’information du terri- • Erstellung eines Factsheets 5 durch Dr. A. Moshe, das
toire, in: Gauchs Welt, FS für Peter Gauch, 2004, S. 917 ff., S. 927; die wichtigsten Thesen und Fragestellungen zusam-
HUSER, Baubeschränkungen im Grundbuch, in: Baurecht 2016, S. 197
ff., S. 205; a. M. Jeannerat / Moor, PraxKomm. RPG: Nutzungsplanung, menfasste und erste Lösungsansätze skizzierte
Art. 14 RPG N 84. • Erstes Review des Schwergewichtsprojekts am
3
Statt vieler Rey/Strebel, BS-Komm., Art. 680 ZGB N 2; Schmid / Hürliann- 20. März 2017
Kaup, Sachenrecht, Rz. 688; Von Fischer Lehmann, HandKomm. ZGB,
Art. 680 ZGB N 2 f.
4 5
Vgl. etwa Arnet, KurzKomm. ZGB, Art. 962 ZGB N 4; Schmid-Tschirren, Factsheet i. S. ÖREB-Kataster, insbesondere Publikationsorgan vom
Neuerungen im Immobiliarsachenrecht, in: AJP/ PJA 2012, S. 1503 ff., 7. März 2017, abrufbar unter www.gva.bs.ch /geoinformation.html
S. 1509; vgl. auch Art. 16 Abs. 1 GeoIG. ÖREB-Kataster Dokumente.
4
Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
Entwurf
Kantons- /Amtsblatt ÖREB-Katasterportal
P H
Geometrie und
Öffentliche Auflage Publikation Verweis
Rechtsvorschriften
Basler Lösungsmodell
schematisch
P H
Festsetzung / Geometrie und
Publikation Verweis
Genehmigung Rechtsvorschriften
P Projektiert R H
Geometrie und
R Rechtskräftig Rekursfrist
Rechtsvorschriften
H Historisiert
• Informationsveranstaltung in Bern am 27. April 2017 zum Kantonsblatt oder vice versa verwendet. Die prak-
mit einem Referat von Dr. A. Moshe zum Thema tische Umsetzung richtet sich dabei nach folgender
«Juristische Aspekte betreffend ÖREB-Kataster, ins- Kaskade:
besondere Publikationsorgan»6 • In einem ersten Schritt werden die die öffentlich-
• Zweites Review des Schwergewichtsprojekts am rechtlichen Eigentumsbeschränkungen begründenden
31. Mai 2017 Rechtsvorschriften vor Eintritt der Rechtskraft bzw.
• Einreichung des Schlussberichts von Herrn Dr. Amir deren Vollstreckbarkeit mit einem Verweis auf den
Moshe am 28. Juli 2017 7 an swisstopo als Auftrag- ÖREB-Kataster im digitalen Kantonsblatt publiziert.
geber und Genehmigung des Schlussberichts durch • Parallel dazu erfolgt der Eintrag der Geometrie der
die swisstopo in Person von Herrn Ch. Käser und öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung mit den
Abschluss des Projekts am 4. August 2017. korrelierenden, bereits vorliegenden Rechtsvorschrif-
ten und gesetzlichen Grundlagen im ÖREB-Kataster-
Basler Lösungsmodell zum Publikationsorgan portal mit dem Vermerk, dass es sich dabei um einen
Der als Ergebnis des Schwergewichtsprojektes SGP17-BS noch nicht definitiven Eintrag handelt. Die Fachämter
ausgearbeitete Lösungsansatz, welcher in seinen Grund- sind dabei frei zu entscheiden, ob sie nach der Publi-
zügen bereits in dem von Herrn Dr. Amir Moshe am kation im Kantonsblatt bzw. vor dem noch nicht defi-
7. März 2017 erstellten Factsheet aufgezeigt worden war, nitiven Eintrag im ÖREB-Kataster die jeweiligen Geo-
wurde von der Projektleitung ÖREB-Kataster Basel-Stadt metrien und /oder Rechtsvorschriften nochmals vom
sowie im Anschluss an das 1. Review vom 20. März 2017 ÖREB-Katasterportal entfernen oder diese bis zum
von den Herren Christoph Käser, Daniel Kettiger und Eintritt der Rechtskraft als provisorischen Eintrag im
Prof. Dr. Thomas Sutter-Somm als sehr guter und prakti- ÖREB-Kataster belassen wollen.
kabler Lösungsweg befunden. • Sobald die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschrän-
kungen in Kraft getreten bzw. vollstreckbar sind, wer-
Der Kanton Basel-Stadt verzichtet darauf, den ÖREB-Ka-
den diese in einem zweiten Schritt von der zuständi-
taster als (zusätzliches) Publikationsorgan zu verwenden.
gen Fachstelle im ÖREB-Kataster auf definitiv gesetzt.
Vielmehr werden die die öffentlich-rechtlichen Eigen-
• Sämtliche Dokumente (Rechtsvorschriften und gesetz-
tumsbeschränkungen begründenden Rechtsvorschriften
liche Grundlagen) und publizierte Geometrien werden
wie bis anhin im Publikationsorgan, dem Kantonsblatt
historisiert und sind somit jederzeit öffentlich einseh-
des Kantons Basel-Stadt, publiziert. Ab dem 1. Januar
bar.
2019 wird das Kantonsblatt des Kantons Basel-Stadt
digital betrieben8 und nicht mehr wie bislang in analo- Die Grafik dient der Veranschaulichung des obenge-
ger Form. Der ÖREB-Kataster wird dabei als Hilfsmittel nannten Lösungsmodells des Kantons Basel-Stadt.
6
Vgl. Präsentation «Juristische Aspekte betreffend ÖREB-Kataster, insbe-
sondere Publikationsorgan» vom 27. April 2017, abrufbar unter:
www.gva.bs.ch/geoinformation.html ÖREB-Kataster Präsentationen.
7
Vgl. Schlussbericht zum Schwergewichtsprojekt i. S. ÖREB-Kataster Nr.
SGP17-BS (Publikationsorgan) vom 28. Juli 2017, abrufbar unter:
www.gva.bs.ch/geoinformation.html ÖREB-Kataster Dokumente
8
Vgl. Regierungsratsbeschluss Nr. P160479 vom 24. Januar 2017 zum
P ublikationsgesetz des Kantons Basel-Stadt.
5
Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
Vorteile des «Basler Lösungsmodells» als reine Informationsplattform einerseits und dem
Im folgenden Kapitel sollen die mannigfachen Vorteile rechtsbegründenden Publikationsorgan in Gestalt des
des «Basler Lösungsmodells» betreffend die Anwen- Kantonsblatts andererseits stattfindet. Diese Unter-
dung des Publikationsorgans im Rahmen der Einführung scheidung wiederum hat Auswirkung auf zahlreiche
des ÖREB-Katasters skizziert werden: rechtliche G egebenheiten wie etwa betreffend die
rechtliche Wirkung des ÖREB-Kataster, die zur Anwen-
a) Bundesrechtskonformität und marginale Anpas- dung gelangenden Haftungsnormen – während für
sung bestehender Fachgesetzgebung die Katasterführung im engeren Sinn die bundesrecht-
Ein wichtiger Vorteil des «Basler Lösungsmodells» in der liche Haftungsnorm von Artikel 18 GeoIG zur Anwen-
Verwendung des ÖREB-Katasters als ergänzendes Hilfs- dung gelangt, finden für alle übrigen Handlungen
mittel zum Kantonsblatt oder vice versa besteht insbe- betreffend der ÖREB-Kataster die Staatshaftung des
sondere darin, dass dieser Lösungsansatz bundesrechts- Kantons Basel-Stadt Anwendung – und die massge-
konform ist und im Einklang mit Artikel 680 Absatz 1 benden gesetzlichen Rechtsvorschriften.
ZGB steht.
e) Verwendung nur eines Publikationsorgans
Ferner dürfte ein weiterer gewichtiger Vorteil sein, dass
Der Bund sieht eine Lösungsvariante vor, bei welcher
durch die Basler Lösung – im Unterschied zur Lösung
für den ÖREB-Kataster zwei Rollen vorgesehen sind.
des Bundes – nur eine marginale Anpassung der Fach-
Einerseits soll der ÖREB-Kataster als Informationssystem
gesetzgebung notwendig ist. Bei der Umsetzung der
verwendet werden, in welchem die rechtskräftigen Da-
bundesrechtlichen Lösung, bei welcher dem ÖREB-Kata-
ten einer öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkung
ster dingliche Wirkung zukommt, müssten hingegen
publiziert werden. Andererseits soll der ÖREB-Kataster
viele Fachgesetze und -verordnungen angepasst wer-
als Publikationsorgan für gewisse öffentlich-rechtliche
den.
Eigentumsbeschränkungen fungieren können. Dies wür-
de bedeuten, dass es zwei Publikationsorgane, eines
b) Reiner Informationscharakter des
für die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen
ÖREB-Katasters
(ÖREB-Kataster) und eines für alles andere zu Publizie-
Wie bereits in der Botschaft zum GeoIG 9 statuiert,
rende (Kantonsblatt) geben würde. Eine solche Konstel-
kommt dem eigentlichen ÖREB-Kataster reiner Informa-
lation entspricht nicht der nötigen Rechtssicherheit und
tionscharakter zu, ohne Rechtswirkungen für die in
Benutzerfreundlichkeit, welche mit Einführung des
diesem geführten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbe-
ÖREB-Katasters erreicht werden sollten. Um dies zu ge-
schränkungen zu begründen.10
währleisten, bräuchte es beispielsweise einen Disclaimer
im herkömmlichen Publikationsorgan, welcher auf den
c) Gleichbehandlung sämtlicher öffentlich-recht-
ÖREB-Kataster verweist. Da im Kanton Basel-Stadt auf
licher Eigentumsbeschränkungen
die Verwendung verschiedener Publikationsorgane
Nach dem hier postulierten Lösungsansatz kommt sämt-
verzichtet wird, werden Abgrenzungsschwierigkeiten
lichen öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen
vermieden und die Benutzerfreundlichkeit, die nötige
einheitlich, sei es, dass sie im Grundbuch eingetragen
Rechtssicherheit sowie die Transparenz weiterhin ge-
sind, sei es, dass sie im ÖREB-Kataster geführt werden,
währleistet.
eine rein deklaratorische und mithin nicht rechtsbegrün-
dende Wirkung zu, sodass im Unterschied zu Teilen der
Lehre eine heterogene Behandlung der öffentlich-recht- Exkurs: Die zwei unterschiedlichen Funktionen
lichen Eigentumsbeschränkungen (deklaratorische im des ÖREB-Katasters
Grundbuch und konstitutive im ÖREB-Kataster) gerade In der Botschaft zum GeoIG, den rubrizierten gesetzli-
vermieden werden kann. chen Vorschriften und der gängigen Literatur ist ohne
jegliche Differenzierung gängig von dem ÖREB-Kataster
d) Führung nur eines (Informations-)Katasters die Rede. So wird denn wie bereits erwähnt in Arti-
Ein weiterer gewichtiger Vorteil des «Basler Lösungs- kel 16 ÖREBKV bloss und nichts aussagend festgehalten,
modells» dürfte sein, dass bei diesem konsequent eine dass die Kantone für bestimmte öffentlich-rechtliche
Trennung zwischen dem eigentlichen ÖREB-Kataster Eigentumsbeschränkungen vorschreiben können, dass
dem Kataster die Funktion eines Publikationsorgans zu-
9
kommt. Im Verlaufe des Schwergewichtsprojekts zum
Bundesgesetz über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG),
SR 510.62 Publikationsorgan hat sich alsdann herausgestellt, dass
10
Vgl. Botschaft zum GeoIG, BBl 2006, S. 7856 es nicht bloss einen ÖREB-Kataster gibt, sondern deren
6
Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
zwei bzw. dieser zwei unterschiedliche Funktionen mit Schlussbemerkungen
unterschiedlicher Wirkung innehat. Die Notwendigkeit, Zweckmässigkeit, Wirtschaftlichkeit
und Wirksamkeit des ÖREB-Katasters ist aus konzeptio-
Wie bereits an anderem Ort erwähnt und in der Bot-
nellen Überlegungen sowie nicht zuletzt in Anlehnung
schaft zum GeoIG festgehalten11, ist der ÖREB-Kataster
an die Erfahrungsberichte der Pilotkantone zweifellos zu
eine betreffend öffentlich-rechtliche Eigentumsbe-
bejahen.12 Betreffend die Wirksamkeit und die Funktion
schränkungen zum Grundbuch komplementäre Infor-
des ÖREB-Katasters muss – wie bereits eingehend im
mationsplattform. Wenn nun ein Teil der Lehre die
Rahmen des Schwergewichtsprojekts SGP17 des Kan-
Ansicht vertritt, dass dem ÖREB-Kataster in der Funktion
tons Basel erörtert – stringent zwischen dem eigentlichen
als Publikationsorgan – im Unterschied zum Grund-
obligatorischen ÖREB-Kataster in Gestalt einer Informa-
buch – rechtsbegründende Wirkung zukäme, so wird
tionsplattform und dem fakultativen ÖREB-Kataster in
gerade verkannt, dass nicht etwa der eigentliche ÖREB-
Gestalt eines rechtsbegründeten Publikationsorgans dif-
Kataster Rechtswirkung generiert, sondern das flankie-
ferenziert werden, da diese Unterscheidung wiederum
rende Publikationsorgan wiederum in Gestalt des
massgebende Auswirkung auf die zwei unterschiedli-
ÖREB-Katasters.
chen Funktionalitäten des ÖREB-Katasters hat sowie auf
Aufgrund des Gesagten gilt es, mithin strikt den ÖREB- die Anwendbarkeit der Artikel 17 GeoIG13 (Fiktion der
Kataster als eigentliche Informationsplattform einer- Kenntnis des Inhalt des ÖREB-Katasters) und Artikel 18
seits und den ÖREB-Kataster als rechtsbegründendes GeoIG (Haftung), die beide nur auf den ÖREB-Kataster
Publikationsorgan andererseits auseinander zu halten. in seiner Funktion als Informationsinstrument Anwen-
Den Gesetzesredaktoren und der rubrizierten Literatur dung finden. Der Bund bzw. swisstopo hat auf diese
ist diese notwendige und wichtige Differenzierung Erkenntnisse aus dem Schwergewichtsprojekts SGP17
gerade noch nicht geglückt. Vollzieht man nun konse- des Kantons Basel reagiert und veranlasst, dass diese
quent diese Trennung von Informationsplattform und gewichtige Unterscheidung in der aktuell in Revision be-
Publikationsorgan, so steht die bundesrechtliche Lö- findlichen ÖREBKV neu zum Ausdruck kommt.
sung (swisstopo) denn auch nicht im Widerspruch zur
Vorschrift Artikel 680 Absatz 1 ZGB, da die die öffent- Amir Moshe, Dr. iur.
lich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen begründen- Grundbuch- und Vermessungsamt des Kantons Basel-Stadt
amir.moshe@bs.ch
den Rechtsvorschriften im Rahmen des ÖREB-Katasters
als Publikationsorgan rechtskräftig werden, um dann
eine logische Sekunde später in den ÖREB-Kataster als
Informationssystem transferiert zu werden.
Bei der Lösung des Bundes (swisstopo), der sich gemäss
der Review-Sitzung vom 31. Mai 2017 auch andere
Kantone wie der Kanton Genf bedienen werden, scheint
es fraglich, ob diese doch gewichtige Trennung von
Informationssystem und Publikationsorgan in der Praxis
konsequent und klar vollzogen werden kann. Gelingt
diese Unterscheidung nicht oder nur unvollständig, so
hätte dies wiederum insbesondere betreffend die Haf-
tung einschlägige Konsequenzen, da für die Kataster-
führung im engeren Sinn die bundesrechtliche Haftungs-
norm von Artikel 18 GeoIG zur Anwendung gelangt,
hingegen für alle übrigen Handlungen – wie auch alle
rechtlichen Handlungen betreffend das Publikations-
organ – betreffend der ÖREB-Kataster die kantonale
Staatshaftung Anwendung findet.
12
Vgl. Schwenkel / Knubel / Schwegler / Rieder, ÖREB-Kataster: Ergebnisse
der Evaluation 2016 / 2017, in: «cadastre» (24 / 2017), S. 8 f.
13
Dieses Prinzip entspricht der Vorschrift von Art. 970 Abs. 4 ZGB, welche
die Fiktion der Kenntnis des Grundbucheintrags regelt; vgl. statt vieler
11
Vgl. Botschaft zum GeoIG, BBl 2006, S. 7856. Schmid / Hürlimann-Kaup, Sachenrecht, Rz. 459 f.
7
Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
ÖREB-Server (pyramid_oereb)
Der ÖREB-Server ist ein hoch konfigurierbarer und generischer Prozessor, der aus den bereit-
gestellten Geobasisdaten und Rechtsvorschriften der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbe-
schränkungen (ÖREB) einen DATA-Extract erzeugt. Er kann Daten aus verschiedenen Quellen
entgegennehmen und gemäss den Bundesvorgaben aufarbeiten. Der ÖREB-Server wurde
als «Pyramid Plugin» entwickelt und ist als Open-Source-Software frei verfügbar.
Einleitung Was bietet der ÖREB-Server?
Im Kanton Basel-Landschaft wird der Kataster der öf- Der ÖREB-Server (pyramid_oereb) ist in der Lage:
fentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB- • Aufrufe der vom Bund vorgegebenen Webdienste4
Kataster) in der bestehenden kantonalen Geodatenin- GetEGRID, GetCapabilities, GetVersions und
frastruktur implementiert. Die Systemumgebung basiert GetExtractByld zu beantworten;
weitestgehend auf Open-Source-Komponenten wie • Daten aus verschiedenen Quellen entgegenzunehmen
u. a. PostGIS, GeoMapFish, Mapserver und Pyramid. Die (Datenbanken, Dateien in verschiedenen Formaten,
Geobasisdaten der ÖREB-Themen, deren Zuständigkeit Webservices);
gemäss Artikel 8 Absatz 1 GeoIG1 beim Kanton und den • die entgegengenommenen Daten zu verschneiden
Gemeinden liegt, werden in kantonalen Geodatenmo- und gemäss Rahmenmodell aufzubereiten;
dellen in einer zentralen PostGIS-Datenbank verwaltet • JSON- und XML-Extracts gemäss der entsprechenden
und über Darstellungsdienste (GeoView BL, GeoWMS Bundesvorgabe5 auszuliefern.
BL) und einen Download-Dienst (GeoShop BL) zugäng-
Er wird mit einer Standardkonfiguration ausgeliefert,
lich gemacht. Für die Verwaltung der Rechtsvorschriften
die an die eigenen Bedürfnisse angepasst werden kann.
wird OEREBlex2 von Sitrox eingesetzt.
Der ÖREB-Server wird als Open-Source-Software unter
Was für die Umsetzung des ÖREB-Katasters noch fehlte,
der «BSD 2-Clause License»6 bereitgestellt.
war eine allgemein nutzbare, generische Open-Source-
Komponente, die sich um die Anbindung der Daten,
Schnittstellen
deren Aufarbeitung gemäss Rahmenmodell und die wei-
Die grundlegenden Schnittstellen des ÖREB-Servers sind
sungskonforme Ausgabe als DATA-Extract kümmert.
in Abbildung 1 dargestellt.
Für die nachgelagerte Ausgabe des DATA-Extracts als Die Schnittstellen, die der ÖREB-Server zur Verfügung
PDF-Auszug oder für die Darstellung als dynamischer stellt, spiegeln die in den Bundesvorgaben festgelegten
Auszug stehen mittlerweile verschiedene Softwarekom- Webservices wieder. Besonders interessant sind diese,
ponenten zur Verfügung, welche im Rahmen früherer um zum Beispiel eine grafische Benutzeroberfläche wie
Schwergewichtsprojekte3 entwickelt wurden. den Smart Client an den Server «anzuschliessen».
Nach Konsultation der GeoMapFish-Usergruppe wurde Eine spezielle Schnittstelle ermöglicht die Verknüpfung
entschieden, unter der Leitung des Kantons BL durch eines «Print-Service» mit dem ÖREB-Server. So wird
die Kantone BL und NE mit Unterstützung der Firma es möglich, dass der ÖREB-Server bei der Anfrage eines
Camptocamp einen hoch konfigurierbaren und gene- Auszugs mit dem Format-Parameter «PDF» nach der
rischen ÖREB-Server zu entwickeln, der die erwähnte Aufbereitung des DATA-Extracts über einen eingebauten
Lücke in der Verarbeitungskette schliesst. Die Kantone Proxy den externen Print-Service anspricht, welcher den
Basel-Stadt, Jura, Schwyz, Tessin und Zug bekundeten generierten statischen Auszug an den ÖREB-Server
grosses Interesse am Projekt und sicherten eine finan- zurückschickt. Die Auslieferung des PDF-Auszugs wird
zielle Beteiligung zu. Das Vorhaben wurde zudem als dann wiederum vom ÖREB-Server übernommen.
Schwergewichtsprojekt beim Bundesamt für Landesto-
pografie swisstopo eingereicht und am 23. März 2017 4
Weisung «ÖREB-Kataster – ÖREB-Webservice (Aufruf eines Auszugs)»
genehmigt. vom 1. Oktober 2016
5
Weisung «ÖREB-Kataster – DATA-Extract» vom 1. Oktober 2016
6
Software unter BSD-Lizenz darf frei verwendet werden. Es ist erlaubt,
sie zu kopieren, zu verändern und zu verbreiten. Einzige Bedingung ist,
dass der Copyright-Vermerk des ursprünglichen Programms nicht ent-
1
Bundesgesetz über Geoinformation (GeoIG), SR 510.62 fernt werden darf. Somit eignet sich unter einer BSD-Lizenz stehende
2
Schwergewichtsprojekt SGP7 des Kantons Thurgau Software auch als Vorlage für kommerzielle (teilproprietäre) Produkte.
3
SGP15 – XML2PDF (NW / OW), SGP11 – Smart-Auszug (Kanton BE) (Definition gemäss Wikipedia)
8
Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
Data Access - Elemente austauschbar
Renderer
JSON XML PDF-Proxy
Core - konfigurierbar
XML JSON
{..}
GetEGRID
GetExtractById
Webservices
XML JSON PDF GetVersions GetEGRID
{..}
XML JSON
{..}
GetCapabilities
YAML
GetCapabilities
z.B.: Smart-Client GetExtractById
Aufbereitung
Processor
XML JSON
{..}
(spricht Source an)
GetVersions
Exclusion Real
Readers
Address Municipality Glossary
of Liability Estate
Reader Reader Reader
Reader Reader
Angebot von Diensten
ÖREB-Server
(pyramid_oereb) Anbindung von
Diensten/Daten Exclusion Real
(am Beispiel der Standarddatenbank)
Address Municipality Glossary PLR
of Liability Estate
PDF Source Source Source Source
Source Source
Adressen
Daten
PLR PLR
Exclusion Real Models Models
z.B.: GeoAdmin Address Municipality Glossary Topic 1 Topic 2
of Liability Estate
API Search Model Model Model PLR PLR
z.B.: Mapfish-Print, Model Model Models
Topic 3
Models
Topic X
XML2PDF A
B
C
Legende
§
aber durch Script erzeugbar
KGDI
z.B.: pyconizer
Nicht Inhalt des Servers,
Standard DB
PLR PLR
Exclusion Real Schema Schema
Address Municipality Glossary Topic 1 Topic 2
of Liability Estate
Table Table Table PLR PLR
z.B.: OEREBlex Table Table Schema
Topic 3
Schema
Topic X
© Clemens Rudert
Abbildung 1 links: Die Eine weitere Schnittstelle erlaubt es, die Rechtsdoku- ÖREB-Themen mit dem angefragten Grundstück und
grundlegenden Schnitt-
mente direkt aus OEREBlex zu beziehen. übernimmt die Aussortierung von nicht relevanten Tref-
stellen des ÖREB-Servers
fern. Dabei handelt es sich um beim Verschnitt entstan-
Abbildung 2 rechts: Systemarchitektur dene Kleinstflächen und kurze Linienstücke, die unter
Schema der Systemarchi-
tektur
Der ÖREB-Server wurde unter der Maxime entwickelt, dem festgelegten Grenzwert liegen. Dieser kann in den
möglichst in verschiedenen Systemumgebungen einsetz- allgemeinen Projektkonfigurationen definiert werden.
bar zu sein. Daraus ergab sich die in Abbildung 2 sche-
matisch dargestellte Architektur. Readers
Die Reader dienen als Abstraktionsschicht zu den Sour-
Für jeden der vier Webservices (GetVersions, GetCapabi-
ces. Sie bedienen die jeweiligen festen Schnittstellen-
lities, GetEGRID und GetExtractById) wird mit Linien in
funktionen der Sources. Sie sind damit die Übergangs-
zugehöriger Farbe dargestellt, woher die Informationen
schicht zum Datenlayer.
für die Aufbereitung einer Antwort bezogen werden.
In einer groben Annäherung kann man sagen, dass sich
Sources
die Applikationsschichten im roten Bereich (Core) mit
Eine Source ist immer eine speziell auf eine Datengrund-
der Bereitstellung der festen Bundesvorgaben befassen,
lage abgestimmte Komponente. Am Beispiel aus Ab-
während der grüne Bereich die auf die unterschiedlichen
bildung 2 ist also die «Address-Source» an ein «Model»
Systemumgebungen anpassbaren «Datenlayer» um-
geknüpft, um seine Daten aus einer Datenbank zu lesen.
fasst.
Denkbar wäre hier aber auch eine Source, welche d irekt
• Die Komponenten im rot dargestellten Kernbereich
eine im Fileverzeichnis abgelegte Datei im CSV-Format 7
sind mehrheitlich konfigurierbar. Diese Konfigurations-
liest.
möglichkeiten beschränken sich jedoch auf allgemeine
Einstellungen (Beispiele dazu finden sich im Abschnitt
Renderer
«Konfiguration und Erweiterbarkeit»).
Hat der Prozessor alle Daten gesammelt und aufberei-
• Die Elemente im grünen Bereich sind komplett konfi-
tet, liefert er diese an den Webdienst zurück. Jedem
gurier- und auch austauschbar. Um einzelne Kompo-
Webdienst sind Renderer zugeordnet. Diese sorgen da-
nenten (Sources, Models) durch eigene auszutauschen,
für, dass der zum jetzigen Zeitpunkt noch «formatlose»
sind Programmierkenntnisse in Python erforderlich.
ÖREB-Extract in das vom Client angefragte Format kon-
Die Standard-Datenbank ist nicht Inhalt des ÖREB-Ser- vertiert wird.
vers, kann aber durch ein mitgeliefertes Skript erzeugt
werden. Konfiguration und Erweiterbarkeit
Der ÖREB-Server ist über eine YAML-Konfigurations-
Prozessor datei hoch konfigurierbar. Neben allgemeinen Einstel-
Als zentrale Komponente schnürt der Prozessor alle In- lungen (Projektionssystem, Proxykonfigurationen etc.)
formationen aus den konfigurierten Datenquellen zu-
sammen. Er errechnet den Verschnitt aller konfigurierten 7
CSV steht für «Comma Separated Values»
9
Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
werden in dieser Datei für jedes ÖREB-Thema diverse Installation
Parameter (Datenbankverbindung, Toleranz für Flächen- • Ausführliche Anleitungen zur Installation und Konfi-
verschnitt, Sprache etc.) konfiguriert. Diese Konfigura- guration des ÖREB-Servers:
tionen ermöglichen eine optimale Einpassung in die https: //camptocamp.github.io /pyramid_oereb /doc /
kantonale Infrastruktur. So lässt sich beispielsweise auch installation.html
steuern, welche Datenbankverbindung oder welches
• Der Source-Code ist
«Model» verwendet werden soll, um die Liegenschaften
º auf GitHub öffentlich zugänglich:
abzurufen.
https: //github.com /camptocamp /pyramid_oereb /
Müssen zusätzliche (kantonale) ÖREB-Themen durch
releases
den ÖREB-Server verarbeitet werden, stehen mehrere
º oder als Python Package auf dem Python Package
Konfigurationsmöglichkeiten zur Auswahl. Im einfachs-
Index (PyPI) publiziert:
ten Fall – bei Verwendung der Standard-Datenbank-
https: //pypi.python.org /pypi /pyramid_oereb
struktur – kann mit einem mitgelieferten Skript das ent-
sprechende «Model» erzeugt werden. Danach ist das
Betriebsorganisation
zusätzliche ÖREB-Thema noch in der Konfigurationsda-
Das abgeschlossene Projekt wurde am 21. August 2017
tei einzutragen. Falls das einzufügende «Model» sehr
an die Firma Camptocamp übergeben, welche fortan für
stark von der Standard-Datenbankstruktur abweicht, be-
die Wartung, Weiterentwicklung und den Support ver-
steht die Möglichkeit, eine eigene Source zu schreiben
antwortlich ist.
und diese in der YAML-Datei einzubinden. Zum Schrei-
Es wurde vereinbart, dass neue Major Releases mit neuen
ben einer Source sind Programmierkenntnisse in Python
Features halbjährlich und Minor Releases (vorwiegend
erforderlich.
Bugfixing) monatlich veröffentlicht werden.
In der Standardkonfiguration werden die Rechtsdoku-
Ein «Project Steering Committee (PSC)» sorgt dafür,
mente aus der zugrundeliegenden Datenbank gelesen.
dass der ÖREB-Server langfristig gemäss den vorgegebe-
Um die Rechtsdokumente direkt aus OEREBlex beziehen
nen Rahmenbedingungen weiterentwickelt wird und
zu können, wird die im Funktionsumfang enthaltene
die technischen Komponenten aktuell bleiben. Das PSC
«OEREBlexSource» konfiguriert.
besteht aus Mitgliedern der Kantone BL, NE und ZG
Die Gebäudeadressen werden in der Standardkonfigu- sowie Vertretern von Camptocamp.
ration ebenfalls aus der zugrundeliegenden Datenbank
Als weiteres Unterstützungsgefäss wurde eine Usergrup-
gelesen. Will man aber die Adressen nicht immer in der
pe gebildet. Mitglieder sind zu Beginn Vertreter der
Standard-Datenbank nachführen, so besteht die Mög-
sieben am Projekt beteiligten Kantone. An deren Treffen
lichkeit, über die Source «AddressGeoAdminSource»
werden u. a. die halbjährigen Releases vorgestellt und
den Adressdienst des Geoportals des Bundes zu verwen-
die Finanzierung der Weiterentwicklungen geregelt.
den.
Zurzeit müssen die ÖREB-Themen des Bundes in die Fazit
Standard-Datenbank importiert werden. Die Bereitstel- Mit dem ÖREB-Server liegt nun eine weitere frei verfüg-
lung einer Source, um den Feature Service für die Bun- bare Komponente für die Umsetzung des ÖREB-Katas-
desdaten einzubinden, ist geplant. ters vor, welche die vorgelagerten Prozesse für den dy-
namischen und statischen Auszug abwickelt und diesen
Grundsätzlich lassen sich auf dem «Datenlayer» nahe
den benötigten Input liefert.
zu alle Elemente konfigurieren und erweitern. Dies
macht den ÖREB-Server für den Einsatz in verschiedens- Der ÖREB-Server ist so gebaut, dass er sehr flexibel ist
ten Infrastrukturen einsetzbar. und nach Belieben angepasst und erweitert werden
kann. Somit kann er problemlos auch in andere System-
Technologie umgebungen eingebunden werden.
Der ÖREB-Server wurde auf Python-Basis als Pyramid
Plugin entwickelt. Dabei wurde auf die Kompatibilität Ruth Albrecht, dipl. Geographin
sowohl zu Python 2.7 als auch zu Python 3.5+ geachtet. Jean-Marc Buttliger, dipl. Ing. FH
Clemens Rudert, dipl. Ing. FH
Amt für Geoinformation Kanton Basel-Landschaft, Liestal
support.gis@bl.ch
10Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
Monitoring des volkswirtschaftlichen Nutzens der
Daten der amtlichen Vermessung 2016
Die Ergebnisse des Monitorings des volkswirtschaftlichen Nutzens der Daten der amtlichen Vermessung (AV) 2016
liegen vor. Es wurde zum zehnten Mal durchgeführt.
Am Monitoring 2016 haben alle Kantone Nachführungsaktivitäten in der AV
Die wichtigsten Kennzahlen für 2016
sowie das Fürstentum Liechtenstein teilge- Die Zahl der Grenz- und Gebäudemutatio- (in Klammern der Vergleich mit 2015)
nommen. Im Folgenden die wichtigsten nen hat 2016 ebenfalls leicht abgenommen.
Umfang der amtlichen Vermessung
Ergebnisse. Es wurden insgesamt 54 911 Mutationen Anzahl Liegenschaften: 4 027 838 (0.0 %)
(– 4.0 %) durchgeführt, davon 14 644 Grenz- Anzahl Gebäude: 3 063 357 (+1.1%)
Umfang der AV mutationen (– 9.3 %) und 40 267 Gebäude- Personal
in Nachführung der AV
Die Gesamtzahl der Liegenschaften liegt Ende mutationen (–1.9 %).
tätige Personen: 2960 (– 2.4 %)
2016 bei 4 027 838, was praktisch der Zahl Die Einnahmen aus den Nachführungsaktivi-
Nachführungsaktivitäten
von 2015 entspricht. Drei Kantone (FR, GR, täten sind um 1.8 % auf CHF 97.9 Millionen Anzahl Grenzmutationen: 14 644 (– 9.3 %)
SO) melden einen Rückgang von 0.7 – 1.8 % zurückgegangen, was einem durchschnittli- Anzahl Gebäudemutationen: 40 267 (– 1.9 %)
gegenüber dem Vorjahr, während praktisch chen Preis pro Mutation von CHF 1784 ent- Umsatz (in CHF): 97.9 Mio. (– 1.8 %)
Umsatz pro Mutation (in CHF): 1784 (+2.4 %)
alle anderen Kantone eine Zunahme von spricht (Vorjahr: CHF 1738).
Benutzung der Daten
ca. 0.2 – 0.6 % verzeichnen. Über die ganze Gebühreneinnahmen (in CHF): 5.1 Mio. (– 23 %)
Anzahl Grenzmutationen
Schweiz gesehen, sind von dieser Gesamtzahl 50 000
Anzahl Gebäudemutationen
Anzahl Datenbezüge: 158 699 (– 2.6 %)
96.8 % aller Liegenschaften in die AV aufge- 45 000 Datenbezüge analog: 27 %
40 000 Datenbezüge digital: 73 %
nommen worden (Vorjahr: 96.5 %). Dabei 35 000
haben nun 17 Kantone die 100%ige Flächen- 30 000
25 000
deckung erreicht, aus weiteren sechs Kanto- 20 000 zügen verschiebt sich damit weiter in Rich-
nen werden über 98 % gemeldet, während
15 000
10 000
tung digital: 27/ 73 % (Vorjahr 32 / 68 %).
bei den letzten drei Kantonen der Vollständig- 5000
0
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Daniel Steudler, pat. Ing.-Geom.
keitsgrad für Liegenschaften noch zwischen Geodäsie und Eidgenössische Vermessungsdirektion
84 – 91 % liegt (Vorjahr zwischen 86 – 89 %). swisstopo, Wabern
daniel.steudler@swisstopo.ch
Die Anzahl der in die AV aufgenommenen Benutzung der Daten
Gebäude ist weiter leicht gestiegen auf Der Trend zu weniger
Total Gebühreneinnahmen (in Mio.Gebühreneinnahmen
Fr)
3 063 357; hier basieren die Angaben von 14.0
hat sich 2016 weiter fortgesetzt. Die Ein-
noch zwei Kantonen auf Schätzungen. 12.0
nahmen bleiben mit insgesamt CHF 5.1 Mil-
10.0
lionen (– 23 %) deutlich unter denjenigen
Anzahl der in der Nachführung der AV 8.0 Anzahl Grenzmutationen
vom Vorjahr.
Anzahl Gebäudemutationen
tätigen Personen Der
6.0
50 000
Bezug von Daten hat 2016 erstmals seit
45 000
Der Personalbestand hat weiter leicht abge- Beginn
4.0
40 000
dieser Statistik abgenommen
nommen und liegt Ende 2016 bei 2960 Per-
35 000
2.0
(158
30 000 699, – 2.6 %). Der Bezug von analogen
sonen (– 2.4 %). Die prozentuale Verteilung 0.0
25 000
Daten hat stark abgenommen (42 987,
2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
20 000
dieser in der Nachführung der AV tätigen –17
15 000
%) abgenommen, während der Bezug
Personen nach Amtsstufe und Berufsgattung 10 000
von
5000 digitalen Daten immer noch zunimmt,
ist in den folgenden beiden Abbildungen er- 0
wobei2007sich 2008die2009Zunahme
2010 2011 2012 zu verlangsamen
2013 2014 2015 2016
sichtlich. scheint (115 712, +1.4 %). Das Verhältnis
7.0 %
6.2 % zwischen analogen und digitalen Datenbe-
12.3 %
16.2 %
Total Gebühreneinnahmen (in Mio. Fr)
13.6 % 14.0
18.0 %
12.0
86.8 %
39.9 %
10.0
8.0
kantonale Verwaltungen patentierte / r Ingenieur-
6.0
andere öffentliche Geometer / in
Stellen Ingenieur / in 4.0
Privatbüros Geomatiker / in resp. 2.0
Geomatiktechniker / in
0.0
Lernende 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016
administratives Personal
11Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
Standards für den Datenaustausch
im Objektwesen
Ein reibungsloser Datenaustausch ist eine Grundvoraussetzung für ein funktionierendes
E-Government. Der Verein eCH hat eine Reihe von Standards für den Datenaustausch im
Objektwesen publiziert.
Damit ein Prozess durchgängig über Verwaltungsgrenzen
Mit den Standards eCH-0129 und eCH-0131 wurden
hinweg funktioniert, braucht es eine Zusammenarbeit.
Praxistests durchgespielt und die Tauglichkeit nach-
Und damit die Systeme von verschiedenen Verwaltungs-
gewiesen. Damit ist eine Alternative zur «Schnitt-
einheiten in einem durchgängigen Prozess miteinander
stelle für den Datenaustausch zwischen der amtlichen
zusammenarbeiten können, braucht es eine hohe Stan-
Vermessung und dem Grundbuch (AVGBS)» gege-
dardisierung. Diese beiden Komponenten sind in einem
ben. Gemäss Artikel 12 Absatz 2 TGBV 2 sind an Stelle
föderal aufgebauten Staat wie der Schweiz unerlässlich
der AVGBS gleichwertige Übertragungsalternativen
für die digitale Verwaltung. Für beide wurden die Struk-
zulässig. Die eCH-Standards erfüllen diese Vorausset-
turen geschaffen: Für die organisatorische Ebene, also
zung. Aufgrund der breit abgestützten Erarbeitung
die Zusammenarbeit, schafft E-Government Schweiz mit
können die eCH-Meldungen nicht nur vom Grund-
der Beteiligung von Bund, Kantonen und Gemeinden
buch, sondern auch von allen anderen interessierten
den Rahmen. Für die Standardisierung gibt es den Verein
Partnern genutzt werden.
eCH. E-Government Schweiz hat die Erarbeitung ent-
sprechender Standards durch den Verein eCH als eines
seiner strategischen Ziele für die Periode 2017 – 2019 Die folgende Grafik soll symbolisch und nicht abschlies-
festgelegt. send einerseits die verschiedenen Datenbanken als
«stehende Fässer», welche teilweise redundante Inhalte
Die eCH-Fachgruppe Objektwesen hat nun eine erste
führen müssen, und andererseits mit den «rollenden
Serie von Standards erarbeitet, welche Mitte 2017
Fässchen» den Datenaustausch kreuz und quer zwischen
formell freigegeben wurden. Einige weitere Standards
den Datenbanken darstellen.
sind noch in Erarbeitung.
Freigegebene eCH-Standards aus dem Bereich Objektwesen:
– eCH-0127 Glossar Objektwesen GWR
– eCH-0129 Datenstandard Objektwesen
– eCH-0131 Meldungen der amtlichen Vermessung an Dritte Vermessung Gebäude-
– eCH-0132 Objektwesen – Domäne Versicherung versicherung
– eCH-0133 Objektwesen – Domäne Steuern
– eCH-0134 Grundbuchmeldungen an Dritte
– eCH-0178 Datenstandard notarielle Grundbuchbelege
Diese liegen in Deutsch und Französisch vor und sind kostenlos
abrufbar auf www.ech.ch. Grundbuch Bau-
verwaltung
In Bearbeitung sind zurzeit:
– eCH-0206 Mutationsmeldungen aus dem GWR1 an Dritte
– eCH-0211 Baugesuch
– eCH-0216 Nachführung GWR durch Bauverwaltungen
Steuern Schätzungen
Zurückgestellt ist vorläufig die Überarbeitung von:
– eCH-0130 Objektwesen – Domäne Bauwesen
Mit diesen Standards kann die historisch gewachsene
Flut proprietärer Schnittstellen der verschiedenen Part- Eine zentrale Forderung bei der vorgesehenen Einfüh-
ner auf eine einheitliche Basis gestellt werden. Die rung des neuen Datenmodells für die amtliche Vermes-
Standards erlauben einerseits die weitgehende Automa- sung (DM.flex) war und ist es, dass die Kundenbedürf-
tisierung von Meldungen an Fremdsysteme, ausgelöst nisse (so weit noch verlangt) weiterhin erfüllt werden
durch «Ereignisse», wie beispielsweise den «Vollzug können. Das ist auch mit den eCH-Standards gewähr-
einer Grenzmutation im Grundbuch». Andererseits er- leistet. Voraussetzung ist natürlich, dass keine relevante
lauben sie mittels «base deliveries» den periodischen inhaltliche Reduktion bei der amtlichen Vermessung2
Abgleich der verschiedenen Datenbanken. 1 vorgenommen wird. Dasselbe gilt sinngemäss für alle
1 2
GWR steht für das Gebäude- und Wohnungsregister des Bundesamtes Technische Verordnung des EJPD und des VBS über das Grundbuch
für Statistik. (TGBV), SR 211.432.11
12Fachbeiträge cadastre Nº 25, Dezember 2017
Partner im Objektdatenaustausch: Es kann nur geliefert
werden, was vorhanden ist. Es ist aber grundsätzlich
alles, was vorhanden ist, den Dritten verfügbar zu ma-
chen, soweit dies mit dem Datenschutz vereinbar ist.
eCH entwickelt Standards im Bereich E-Government
Bei der vorgesehenen Flexibilisierung der amtlichen Ver-
für eine effiziente digitale Zusammenarbeit zwischen
messung dürfte eine allenfalls notwendige Anpassung
Behörden, Unternehmen und Privaten. eCH baut auf
der eCH-Schnittstellen einfacher sein, als bei der AVGBS,
die Zusammenarbeit privater und öffentlicher Partner.
weil dazu keine Verordnungsänderung notwendig ist.
Fachgruppen stellen sicher, dass die Standards mit
Allerdings arbeitet auch eCH nach exakt vorgegebenen
hoher Qualität und frei von Einzelinteressen entwi-
Genehmigungsprozessen und damit verbundenen Fris-
ckelt werden. Christian Dettwiler ist Leiter der Fach-
ten für die einzelnen Prozessschritte.
gruppe «Objektwesen».
Allen Schnittstellen ist gemeinsam, dass immer mindes-
tens zwei Partner davon betroffen sind. Das gilt für die eCH Verein für E-Government Standards
eCH-Standards umso mehr, als damit eine breite An- Geschäftsstelle:
wendung vorgesehen wird, im Gegensatz zu den bishe- Mainaustrasse 30
rigen bilateralen Schnittstellen. Um diese Herausforde- Postfach
rung zu meistern, dürfte es notwendig sein, pro Kanton 8034 Zürich
ein Einführungskonzept zu erarbeiten und die Realisie-
Telefon: 044 388 74 64
rung danach als Projekt in einem relativ kurzen Zeitrah-
E-Mail: info@ech.ch
men abzuwickeln.
Web: www.ech.ch
Christian Dettwiler, pat. Ing.-Geom.
Leiter eCH-Fachgruppe Objektwesen
christian.dettwiler@tg.ch
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