CORONA - bewerten die Reaktionen auf eine Pandemie - Anwaltskanzlei Hans-Peter Bauer
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CORONA
Die Vernunft nimmt sich eine Auszeit
Corona, ein hässliches Geschöpf Unsere Sonne mit Corona
Hans-Peter Bauer und Benjamin Becker
bewerten die Reaktionen auf eine Pandemie
Inhalt: 2
Inhalt:
Dies ist eine Streitschrift zum Thema:
Corona - die Vernunft nimmt sich eine Auszeit
mit dem Fragenkatalog:
• Verdient das Management (Politik und Wissenschaft) zur Bekämpfung der Pandemie die
Bestnote?
• Ist diese Pandemie eine Katastrophe oder die Auslösung von Krisen in anderen Bereichen:
eine fundamentale Verfassungskrise,
desaströse Wirtschaftskrise
soziale Krise
verordnete Lebenskrise
Kapitalismuskrise
• Warum scheitern die Deutschen an den einfachsten Dingen? Zum Beispiel: ob durch
Abstandseinhaltung ein Virus endgültig beseitigt werden kann (2. Welle kommt auf jeden Fall)
Warum aber das ständige Panikorchester zur Aufrechterhaltung eines unerträglichen
Zustands?
Warum die Maskeraden ohne Wissen vom Nutzen der Maskenpflicht
• Seit wann gilt: Wissen ist glauben?
• Bleibt Schwachsinn auch dann Schwachsinn, wenn er in die Form von Gesetzen gegossen
wird?
• Warum ist das Absurde oder die Absurdität wissenschaftlich uninteressant?
• Warum schweigen die Menschen, voran die Deutschen, wenn sie bevormundet werden?
• Warum gewinnt - beispielsweise - die Umwelthilfe, DUH genannt, Prozesse, die jeder andere
verliert?
• Warum wollen linke Politiker eindeutig zwei- oder mehrdeutige Gesetze (sie nennen das
augenzwinkernd (?) Ambiguitätstoleranz?
• Zertifizierung, Ranking und Compliance: Gefahrenpotenziale!
• Warum gibt es in Deutschland Gesetze ohne Regelungszwecke oder Regelungssinn?
Hinweis:
Meine Beurteilung folgt aus meinen „Erlebnissen“ in der letzten Zeit (niedergelegt im Anhang): „Das
Virus … unter Welt verkehrt
Ziele der Streitschrift I 3
Corona
Eine Streitschrift zum Thema:
Corona: Die Vernunft nimmt sich eine Auszeit
Ziele der Streitschrift I
Unsere Sonne mit Hof,
Ein Plädoyer für Offenheit und der Korona genannt
Alternativentfaltung: wird
Bewusstsein für eine offene Zukunft erhalten
Schwachstellen für die Anfälligkeit von Selbstentmündigung zeigen
1.
Warum sind die Deutschen von der Pandemie besonders hart getroffen?
Die Tugenden der Deutschen sind:
• Glaube an Autoritäten - weniger an Sinn
• Hierarchien sind schön
• Visionen: Deutschland ist ein Vorbild für die Welt, es hat das beste Recht, die
effizienteste Wirtschaft, wohlschmeckenderes Bier als sonst wo, aber auch
• viele Regierungen vom Feinsten
• unseren Wohlstandszöglingen gehört die Zukunft
Kurz: Deutschland ist ein Segen für Deutsche und die ganze Welt. Über alles andere kann
hinweggesehen werden.
Große Krisenerfahrungen der Deutschen haben zwischenzeitlich eine beachtliche Tradition. Und nun
werden nicht nur die Menschen in unserem Land von einem Virus bedroht, sondern die ganze Welt.
Auch die unschuldige Welt, die nicht kapitalistische, nicht marktwirtschaftlich organisierte und selbst
die antiliberale Vorzeigestaaten (nach deutscher Lesart) leiden unter dem rasenden Virus. Selbst aus
Nordkorea, dem letzten kommunistischen Vorzeigestaat, treffen Meldungen über die Heimsuchung der
Nordkoreaner durch die Pandemie ein. Das unterscheidet diese Pandemie von einer Vielzahl anderer
apokalyptischer Reiter, insbesondere der Klimakatastrophe. Diese wird ja eindeutig von dem
kapitalistisch-industriellen Komplex und seiner verwerflichen Energiebewirtschaftung provoziert.
Die Natur zürnt, sie will die Menschen wegen ihrer kapitalistischen Wirtschaftsorientierung
rösten. Völlig anders also die Natur, die das Coronavirus in die Welt geschickt hat und die ganze
Menschheit ohne Rücksicht auf deren wirtschaftliches Gebaren züchtig.
Selbst Nordkorea ist betroffen, das macht die Klimagläubigen betroffen!
Ziele der Streitschrift I 4
Völlig falsche Schuldzuweisungen machen den Deutschen das Leben schwer.
Diese(n) Webfehler gilt es nun auszubügeln, denn zu was haben die Menschen sonst die Politik:
Wohlstand, Zufriedenheit, Freiheit und ein stetiges Wirtschaftswachstum sind verpönte Sachverhalte für
Politiker, die auf die politische Konkurrenz große Rücksicht nehmen müssen, wenn es um
Regierungsbildung geht. Da ist der eine oder andere Kompromiss zu machen, wo kämen wir sonst hin?
Deutschland ohne Regierung, ein wahres Schreckensszenario! Da lassen wir doch lieber den
Verfassungsbruch schalten und walten, als uns auf ein Machtvakuum einzulassen.
Im Folgenden wird die Eignung der Pandemie untersucht, einen politischen Ausweg aus den
Verfassungszwängen und der Bürgergesellschaft zu finden, ohne dass die Politik großen Schaden
nimmt. Oder war das einst nicht umgekehrt, wurden von der Politik Problemlösungen erwartet, die das
ganze Volk weiterbringen? Das nannte man Gemeinwohlauftrag der Politik. Eben früher!
Gilt heute nicht mehr! Die Zeiten sind auf Wende programmiert: Raus aus der dumpf-brackigen
Bürgerlichkeit!
Das Dilemma, selbstbezogene Politik oder Politik um des Gemeinwohl willen, soll in vier Schritten
geklärt werden.
Zum Rüstzeug gehören aber einige Vorüberlegungen zur politischen Bestimmung:
• Die Sprache der Politiker ist vage!
Erklärung: Dieses Problem haben Politiker in der Kommunikation mit dem Bürger, wenn sie über andere
Politiken reden, z. B. wegen künftiger Koalitionen. Mehrheiten suchen Politiker nicht mehr im Volk zu
gewinnen, sondern nur noch intern.
Verstehe nur Bahnhof
Bürger und Volk
Ziele der Streitschrift I 5
• Die politische Sprache ist unverständlich!
Erklärung: Verschleierung politischer Absichten durch eine grauenvolle Wortwahl
Da stehst! *Genderdeutsch!
• Das Urteil über die Folgen politischer Entscheidungen muss Experten, Weisen oder
Räten überlassen sein, nicht dem Volk!
Erklärung: verfassungswidriges Proporzdenken, säkularer Ersatz für Moral durch
Wirtschaftsweise, Ethikräte oder Experten für beliebige Fachgebiete mit Hang zur Fachidiotie.
Prof. Dr. W. Das deutsche Volk:
ein Experte für die Laienschar
Identitäts-Diversifikation
• Die Grenze allseits akzeptierten Machtgebrauchs darf durch die Demokratie nicht
gefährdet werden, auch nicht durch nicht willfährige Institutionen oder Menschen.
Erklärung: Prinzipien der Demokratie und des Rechtsstaates werden in Machtgebaren
umgesetzt
Ziele der Streitschrift I 6
• Jedermann hat das Recht sich im Rahmen etablierter Politikauffassungen frei zu
bewegen und seinen Eigensinn in den Grenzen und Bahnen der Gesetze zu bestimmen.
Diese Rechtspflichten sind die Gegenleistung für die Steuererhebung.
Erklärung: Kollektivgüter haben Vorrang, letztendlich auch über das Staatssäckel
Abb. 2:
Das ist die Kammer des
Fürsten, Kameralismus
genannt, jetzt vorbildlich
für die staatl. Buchhaltung
Steuerzahlung begründet
den Druck zur Pflicht
ständiger Leistung
• Regeln und Gesetze ohne Regelungssinn sind notwendiger Bestandteil des
Rechtsstaates!
Erklärung:
Hauptvertreter dieser These: die Grünen (m, w, d + dd = doppelt dubios)
Beispiel: Luftreinhaltung im Wald, Natur-Industrialisierung - z.B. Windparks im Wald
oder Meer, Stoffdiskriminierung bei Verbrennungsverdacht,
Luftreinhaltungspläne
• Gilt für die Politik: Eine Welt im Krisenmodus ist interessant, sie schützt vor
Entsolidarisierung und Spaltung der Gesellschaft. Globale Krisen sind
Bewährungshelfer für Selbstsüchtige und andere Wirrköpfe.
Erklärung: Der Primat der Politik prägt die Bürgergesellschaft
Wirrköpfe
Ziele der Streitschrift I 7 2. Der Krisenweltmeister Deutschland genießt den Wahnsinn des Absurden Deutsche sind tiefgründig und groß in Krisenmeisterei Die Deutschen und ihre Krisen: Waldsterben, Ozonloch über der Arktis, Ozonloch über der Antarktis, Klimakollaps, Bankenkrise, Finanzkrise, Immobilienkrise, Währungskrise, Vogel- und Schweinepest, HIV, Luftverpestung, Bodenverseuchung, Wasserverschmutzung (Eutrophie), Bergstürze, Wasserknappheit, Atomkraft als Gau und als Schrecken bei der Entsorgung, Bersten der sozialen Sicherungssysteme, überschuldete Pleitestaaten um uns herum, Kapitalismus, Globalisierung, Bildungsnotstand, Rassismus, Pleitefirmen, Grenzwerterfindung, meteorologische-Dramaturgie, usw. Die großen Herausforderungen haben die Regenten und Staatenlenker in Europa mit Bravour gemeistert, weil sie den Geldhahn aufgedreht haben, anders gewendet: Deutschland zahlt! Geld ist zwar ein zwielichtiges Wesen, aber es entfaltet unter der Politik eine gigantische Kraft, weil es die Probleme der Horrorszenarien verschwinden lässt. Vielleicht wäre das eine oder andere Horrorszenario auch so verschwunden, aber dann hätte der Heldenstatus politischer Krisenmanager Schaden genommen. Viele der Krisen fristen daher ihr Dasein im übergeordneten politischen Interesse auch dann noch, wenn sie längst marginalisiert sind. Und das ist gut so! - sagt der Politiker. Dass bei so viel Talent zur Krisenbewältigung von den üblichen Verdächtigen die Krisenmeisterei scheel angesehen wird, steht auf einem anderen Blatt. So sind sie eben, die Verschwörungstheoretiker. An Krisen muss man glauben! Sonst bleiben die Opfergaben aus. Ein bewährtes Mittel, dem Volk Mores beizubringen, sind Bußgelder und Strafen für Krisenskeptiker. Motto: Krisenanstand muss sich lohnen. Hier enthüllt sich die politische Logik der Krisen materiell, vom Raser bis zum Gartengestalter, vom Müll bis zur Gesundheit, überall gibt es die Polizei und die Polizeibehörden: Müllspitzel, Bedarfsdeckungsentdecker (Sozialhilfepolizist), Preispolizisten, usw. und nun die Gesundheitsbrigaden Unterabteilung Pandemie. Nur Defätisten behaupten, eine Krise sei erst als Krise erkennbar, wenn sie vorbei ist. Da könnte ja jeder kommen und behaupten, das war doch gar keine Krise, um dann nach dem Sinn der Maßnahmen und auferlegten Pflichten zu fragen. Jedenfalls müssen Defätisten im Minderheitsstatus gehalten werden und büßen! Da zeigt sich die Eleganz des Systems: Wahrheit ist Organisation von Mehrheit, die Justiz
Ziele der Streitschrift I 8
und Psychiatrie sind die professionellen Behandler von Glaubensabtrünnigen. Dieses Fürsorgekonzept
kann nicht genug politisch gelobt werden.
Bevor in die Untiefen der Pandemie am Unterfall des Coronavirus eingeführt wird, zunächst ein
Hinweis auf den Anhang, Erlebnisse der merkwürdigen Art, mit dem persönliche Erfahrungen
geschildert werden, an Hand deren die Fähigkeit und Glaubwürdigkeit System relevanter Kreise zur
Rückkehr in die bürgerliche Normalität geprüft wird. Gibt es die Normalität überhaupt?
Zunächst scheint es wichtig zu sein, die Phasenübergänge der Erschütterung des gesunden
Menschenverstandes in der bürgerlichen Verfassung gegenüber der Allgegenwart des Absurden
darzulegen: Irrsinn, Wahnsinn und Ideologie sind die heilige Auszeichnung für Soziopathen, die sich
oder ihre Gruppe für auserwählt halten. In diesem Sinne hat der Verstand keine Chance. Auf Robert
Meyer geht die Fragestellung zurück,
• was ist Wahnsinn - die Vernunft des Einzelnen - Regierungsform des Fürsten
• was ist Vernunft - der Wahnsinn aller - Regierungsform der Minus(Demokratie)
• und solcherart gebündelte Politik macht Lust auf das Wagnis des Absurden.
Das Brunnenbeispiel:
Am Beispiel der fortschrittlichen Politik der Grünen sei dies verdeutlicht: Ein Brunnen steht in der
Stadt (Foto ist angefügt Abb. 1), an einem Ort, den viele Kinder besuchen. Die Sorge, eins dieser Kinder
könnte in den Brunnenschacht hineinfallen, verführt die Führungskräfte der Grünen zur Rettung des
Kindes mit allen Mitteln, obwohl das Kind noch nicht in den Brunnen hineingefallen ist. Eine
Gefahrenstelle wird zum Ort der Realisierung der Gefahr. Aber auch wenn das Kind im Brunnen gerettet
wurde, wird weiter gerettet mit dem Motto: Ja kein Gitter anbringen.
Ja die Grünen sind eine spezifische Politikkaste, für die, jedenfalls für mich, gilt:
Lasst grüne Ideen sterben!
Am besten jetzt!
Sonst entsteht Streit über Brunnen, wie der in Hannover:Ziele der Streitschrift I 9
Abb. 1: Heißdiskutierter Brunnen in Hannover ohne Leute (m, w, d + d2 = doppelt - dubios)
Die Situation wird aber auch nicht dadurch entzerrt, dass ein politischer Konkurrent darauf hinweist,
möglicherweise könnte man die Gefahr durch die Anbringung eines Gitters vor dem Brunnen bannen,
denn die grünen Politiker werden zur eigenen Machterhaltung gebraucht. Daher werden die grünen
Befindlichkeiten sehr ernst genommen.
Damit ist der Horizont meiner Streitschrift abgesteckt, die Reise aus dem Absurden zurück in das
Vernünftige und Verlässliche.
Geprüft werden:
• Gegenstand der Krise, Gegenstand der Katastrophe
• betroffene Bereiche
• Wahrheitsfragen, Verifikation der Glaubwürdigkeit von Akteuren
• Wissenschaft oder Theologie als Überlebenstechniken
• Abwesenheit des Verstandes, insbesondere bei den Meisterdenkern
• Verfassungsbruch und seine Rechtfertigung
• Wirtschaftsfrevel und Schändung der Landwirte
• die Dummheit der Experten
• Sprachprobleme: Vagheit, Unverständlichkeit, Konfusion und Desinformation, Problem des
Anfangs, Sprachbarrieren, die Abwesenheit der Meisterdenker, Dialektik als Reanimation
kommunistischer Menschen- und Gesellschaftsbilder,
• Astrologie und Alchemie feiern ihre Rückkehr.Ziele der Streitschrift I 10
3.
Krisenszenarium Ziffer 1: Der Wissenschaftsstandort Deutschland
Wissenschaft ist Wissenschaft, wenn sie von Deutschen anerkannt ist. Der tiefere Sinn der
Wissenschaftlichkeit liegt in dieser Zertifizierung.
Welches Verständnis vom Wissen gibt es? Was kann als gesichertes Wissen angesehen werden? Bitte
eintragen in den Kreis!
Anschauungsformen an Beispielen:
SchicksalKräfte Markt Alterspyramide Höhlen Architektur
Klima religiöses Empfinden Inferno Forschung Schule Mensch
Lebewesen All und Kosmos Wasser Gehirn Empfindung Es
Trägheit Naturkonstante weißes Loch Dunkeldeutschland Materie
Idee Wahnsinn Denken Luft Astrologie Kommission Stadtstaat
Familie Tradition Wanen Zeus Artefakt Gefühl
Sport Sucht Rechtsschutz gleichzeitig Raum Weiler Fluss Windrad
Atom
Physik Wissenswelt Realität Übereinkunft Geist Reaktor Oklu Modellbildung
Reinheit Antezedens Konsequenz ungeformt naturbelassen Stern Schwerkraft
Wechselwirkung Stein Körperlosigkeit Psyche Konstrukt
Anschauungsformen und Wirklichkeit
In welchen Kreis gehören diese Repräsentanten der Wirklichkeit hinein?
Astrologie,
Kosmische Horoskop
Geldverkehr
Phänomene
Literatur,
Kunst
Romane
Was ist exaktes
Wissen, warum.
Symbole Bitte erklären! Statistik
Technik Humanität
Wetter,
Liebe
KlimaZiele der Streitschrift I 11
Abb. 2
Logik Verstehen Denkschulen
Hermeneutik, Kritischer Psychologie
Rationalismus, Dialektik
Ges.
Zureichender Grund
und Soz.
Anwendungsformen
Biologie
Chemie
Umsetzung
Technik Physik
Zivilisation
Abb. 3
Wir können hier ein Zwischenfazit wagen:
Zwischenfazit:
Für die Politik gilt: Der zureichende Grund darf fehlen! Wider besseres Wissen lieben wir den
Widerspruch.
Warum widerspricht niemand der politischen Hysterie und ihren ewigen Schleifen.
• Die Antwort liegt in der verbreiteten Akzeptanz von Expertisen ohne wissenschaftlichen
Wert: Beitrag T 3: Wissenschaft
• und der institutionalisierten Volksverdummung
• die auf zu große Akzeptanz im Volk trifft.Das Seuchenszenario: Pandemie und das Drum-Herum
12
Das Seuchenszenario: Pandemie und das Drum-Herum
Die Welt ist eine einzige Seuche und die Deutschen stellen stolz die Seuchenpolizei.
Abgrenzungsproblematik (Krise und Katastrophe) aufzeigen und „Komplexität reduzieren“
Ausgang sind ganz einfache Fragen:
• Kann der Schaden wegen einer Katastrophe oder einer Krise durch politische oder/und
bürokratische Aktivitäten vermindert werden?
• Ist Nichtstun schädlicher?
1.
Eine Krise ist keine Katastrophe, eine Pandemie ist eine Katastrophe, in deren Folge Krisen in
anderen Bereichen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit entstehen.
Die Schwäche der Deutschen für das Faustische darf uns nicht davon abhalten, Krisen und
Katastrophen in einen Topf zu werfen. Andererseits kann die Bekämpfung einer Katastrophe zur großen
Krise in anderen Lebens-Bereichen werden. Wenn die Deutschen nicht an der Corona-Erkrankung
zugrunde gehen, aber wegen Ernteausfall verhungern, oder wegen Produktionsausfalls wirtschaftlich
noch mehr verarmen und nicht nur wegen der Steuerüberbelastung, dann hat das Sprichwort:
„Operation gelungen - Patient tot“ seine Bestätigung gefunden.
Es ist zwar schwer vorstellbar, dass die Natur wegen des kapitalistischen Erfolgssystems zürnt und
uns mit der Klimakatastrophe bestrafen will, aber das war ja schon immer das, was der real existierende
Marxismus behauptete.
Leider kann diese Behauptung nicht auf die Pandemie übertragen werden, da selbst der letzte
kommunistische Vorzeigestaat, Nordkorea also, auch unter dem Virus leidet.
Das Virus kennt keine Grenzen, nicht einmal solche, die die Anschauungsformen der Grenzsicherung
kennen oder fordern.
Das Szenario: Ein Virus überwindet Grenzen - wird nachstehend abgebildet:Das Seuchenszenario: Pandemie und das Drum-Herum
13
Der die Grenzen Überschreitende
Abb. 4: Das Virus ignoriert die nordkoreanische Grenze
Insoweit ist viel von Allgegenwartstheologie im Spiel, wenn uns die letzten Meisterdenker (Philosophen
vom Rang eines Precht oder Habeck, oder gar der Ober-Guru des Club of Rome, Herr Ernst Ulrich von
Weizäcker) mit dem Neo-Bolschewismus versöhnen und wegen Corona uns den Weg in den sanften
Kommunismus weisen wollen.
Trofim Lyssenko,
russischer Wissenschaftler
Schöpfer des kommunistischen Gens
Den Ansatz von Lyssenko von der Prägung der aller Organismen durch Umwelt und nicht durch Gene
hat Stalin so begeistert, dass er per Schießbefehl dem Ansatz nachhalf. Dem folgen nun moderne
Heilslehrer vom Kaliber eines Habeck oder Postmoderne von der Qualität der Unzitierbaren und
schlagen statt Revolution Weltbeglückung vor.Das Seuchenszenario: Pandemie und das Drum-Herum
14
Deswegen ist die exakte Wissenschaft gefordert, der Menschheit mit einer besseren Wirklichkeit zu
dienen und dazu gehört auch ein abgrundtiefer Abstand zum marxistisch-leninistischen
Menschenbild im Sinne revanchistischer Altstalinisten.
Sir Karl R. Popper, HP Bauer,
Kritischer Rationalismus sagt: sagt: Jeder Virus ist von Natur aus infektiös(?)
Die Wirklichkeit entscheidet Das Wesen des Virus ist die Mutation
Katastrophen sind überwiegend natürlichen Ursprungs (von Atomkriegen abgesehen – allerdings gibt es
auch Kettenreaktionen in natürlichen Reaktoren, beispielsweise der Oklo-Reaktor in Gabun).
Katastrophen folgen also stets den Naturgesetzen. Naturgesetze bestimmen das Tatsächliche, mit den
Worten: „Du kannst nicht …“, ist das Prinzip gut beschrieben.
Mit dem Virus kann daher nicht verhandelt werden.
Gegenüber kulturellen Verwerfungen, meist Krisen genannt, gilt das genaue Gegenteil. Krisen sind meist
geschaffen.
Krisen oder Katastrophen sind Ausnahmezustände! Aus diesem Grunde besteht die politische
Verantwortung zu verfassungsgemäßen Zuständen zurückzukehren. Nur dieser Nachweis zählt,
wenn es um Vertrauen in die verordneten Maßnahmen geht: Zurück in die Verfassungsmäßigkeit ist
das Gebot der Verfassung in den dunklen Stunden des katastrophenbedingten Notstands.
Das systemische Überleben ist das Gut im Notstandsfall, die Werte und die Würde des
Verfassungssinns kennzeichnen den Verfassungsauftrag als Ziel der Überwindung des Not- oder
Ausnahmezustands.
Was eine Katastrophe von richtigem Kaliber ist, weiß am besten die Munich RE. Die Rückversicherung
plant ihre Aktionäre nämlich am Erfolg des Unternehmens teilnehmen zu lassen:Das Seuchenszenario: Pandemie und das Drum-Herum
15
Abb. 5
Ausschüttung der Munich Re zwischen 2003 und 2019. Fehlplanung von Katastrophen fallen aus.
2.
Komplexität des Ausnahmezustands: Auswirkung auf andere Bereiche
Die Komplexität besteht sowohl im Überlebenskampf, hier also der Erkrankung an dem Virus, vor allem
aber in den mittelbaren und unmittelbaren Auswirkungen auf andere Gegenstandsbereiche. Diese
werden durch die Externalität*)-Potenziale durch die ausschließliche Betonung der Gefahr für Leib und
Leben aber auch durch entsprechende Gegen- und Abhilfe Maßnahmen heraufbeschworen.
*) Externalität = Einfluss auf ein System durch nicht systembedingte Faktoren – Beispiel: Verbote des
Produzierens mit bestimmten Stoffen
Es ist daher schon wichtig, zwischen der Gefahr und ihren Auswirkungen und der Beeinträchtigung
durch Maßnahmen zu unterscheiden und die Risiken abzuwägen:
Die Komplexität rechtfertigt jedoch keinesfalls, dass die Schäden des Kampfes gegen die
Katastrophe größer oder als größer eingeschätzt werden müssen, als die Schäden die sowieso
eintreten. Dies gilt auch für die Folgeschäden.
Eine Gesamtrechnung sieht so aus: Wie in einem Krieg muss das Ergebnis bei Kriegsende
gerechtfertigt werden können.Das Seuchenszenario: Pandemie und das Drum-Herum
16
Das Gefährdungspotenzial und seine Störer-Eigenschaften sind schon wegen der Komplexität
eine Herausforderung, dies soll wie folgt schlagwortartig verdeutlicht werden:
Ereignis: Maßnahmen: Konsequenzen / Folgeabschätzungen
Pandemie Abwarten natürliche Entwicklung, Herdenimmunität
Quarantäne alle Menschen / kranke Menschen
Raum-, Versorgung- und Überwachungsprobleme
Produktion- und Einkommensausfälle
Hohe Nebenwirkungen auf Ernährung, Wirtschaft
und öffentliches Leben
Fokussierung führt zur Vernachlässigung anderer
Kranker
Alternativen Schutzanzüge, Hauben
Isolierung von Erkrankten
Landesweite Isolation Grenzen schließen, Lieferketten brechen,
Ansteckungsgefahren Risikoabschätzung
Impfen Serum muss wirksam sein
Testen wen, wie, mit welcher Begründung
Behandeln Zwangsbehandlung
Intensivmedizin knappe Mittel
Technik Orts- und Zeitprobleme, Nachschub
Logistik
Information unsichere Grundlage Panik,
Netz, Digitalisierung Ausfall, Überlastung
Presse / Medien Hofberichte, Panikorchester,
Verkennung der Wurzeln des Übels
Risikoeinschätzung Fehler ohne Willen und Fähigkeit der KorrekturDas Seuchenszenario: Pandemie und das Drum-Herum
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Kräfte-
Bündelung Auswahl / Disziplinen Kompetenzbestimmung
Experten Sprachbarrieren / Gewichtung der Disziplin
Einsatzkräfte ins Zentrum des Geschehens, Gefährdung
Hilfskräfte Dienstverpflichtung
Verteilung: Logistik Einsatzkräfte / Bedarfsgüter rechtzeitig ankommen
Nachschub
Immunologie: Forschung Schwache Immunsystemen sind evtl. geeignete Wirte
Virologen: Behandlung Vorgaben auf Risikobasis der Unkenntnis,
Mutationen
Forschung: Impfstoff kommt zu spät
Entwicklung geeignete Angaben zum Verlauf
Pharmazie Versorgung Bevorratung, Vorort-Verteilung
Lebensführung Geldspritzen Verschuldungsfalle / Abhängigkeit von Vorgaben
Missbrauch d. Hilfe Kriminalisierung
Hilferufe Ausland Kranke aufnehmen Koordination
Überleben-
Finanzierung Staatsverschuldung Haushaltausgleich, Moratorium,
Gigantische Mittelfehlleitung
Erdrosselungssteuern
Öff. Einrichtungen Schließen Folgenabschätzung, Zusammenbruch,
Aufgabenverlagerung
Priv, Institutionen Überlastung DaseinsfürsorgeDas Seuchenszenario: Pandemie und das Drum-Herum
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Verfassung Exekutive Gewaltenteilung aufgehoben
Grundrechte Suspension?
Kontrolle/Vertrauen Garantie der Rückkehr zur Normalität als
Verfassungs-Grundsatz
Auflösung der
Rechtsbindung Regelungszwecke nicht erkennbar,
Gesetzeskonkurrenz, suspendierte
Einzelfallgerechtigkeit
Parlamentarische Kontrolle fehlt
Willkür ist Tür und Tor geöffnet
Grundwerte des
Zusammenlebens Maßstäbe fehlen, Prinzip der Verhältnismäßigkeit,
Not führt zu Ersetzung
Ruf der Meister-
Denker Ratbedarf Spekulationsinteressen, wie sanfter Kommunismus
Neue Experten erklären die Welt neu
Modische Bevormundung
Generalisten
Influencer
Philosophen - Fehlanzeige
Weltweite Betroffen-
heit supranat. Aktionen weltweites Risikomanagement, WHO +
EU Totalversagen
Politische Standards Politikfolgen-
abschätzung Grüne und Rote wollen Ausnahmezustand ver-
ewigen, entwickeln Trugbilder des Systembruchs
kein Plan, Fehlanzeige auf der ganzen Linie
Ideologische Motivation feiert Urstände
Vertrauen Darlegung von Maßstäben des Überlebens nach dem
Kampf ums Überleben
Maßstabsbeurteilung - Verhältnismäßigkeit
Richtigkeitskontrolle
Zielkonflikte Wertung und BewertungDas Seuchenszenario: Pandemie und das Drum-Herum
19
Externalitäten Wirtschaft Zusammenbruch, Überschuldung
Landwirtschaft Urproduktion fällt aus, Hungerkatastrophe
Verfassungsproblematik, Wirtschafts- und Gesellschaftsverwerfungen,
Wissenschaftsdesaster werden separat behandelt, nämlich unter dem
Gesichtspunkt des Ausnahmezustands und der Normalität. Eine
Schwachstellenanalyse wird angestellt.Gegenstandsbereich Corona-Szenario 20
Gegenstandsbereich Corona-Szenario
Anschauungsformen und Grenzbereiche als Erkenntnisproblem
Kein wirklich schöner Anblick!
Trotzdem: Unmittelbare Betroffenheit und Auswirkungen / Externalitäten
1.
Jeder Virus ist natürlichen Ursprungs (dies gilt auch dann, wenn es manipuliert wurde). Ein Virus kann
daher zum Verhängnis für die gesamte Menschheit werden. In diesem Falle ist die Bezeichnung
„Katastrophe“ angemessen.
Im Unterschied zu Krisen gelten bei Katastrophen die Naturgesetze. Naturgesetze sind der
menschlichen Einflussnahme entzogen. Mit Phänomenen der Naturgesetzlichkeiten kann man nicht
verhandeln. Für diese Phänomene gilt: „Du kannst nicht…“.
Damit sind die Bedingungen für die Bekämpfung von „natürlichen Feinden“ der Menschheit
vorgegeben, weil auf bestimmte Techniken und Mittel beschränkt. Dies wären im Falle der
Virusepidemie Mittel der Immunologie, der Virologie oder im weiteren Sinne der Biochemie.
2.
Die Eigenart eines Virus liegt in Grenzbereichen, ein Virus ist möglicherweise kein Lebewesen. Ihm
fehlen der Stoffwechsel und die Fähigkeit zur Replikation.
Das macht auch dieses Virus möglicherweise gefährlich. Insbesondere provoziert sich hierdurch die
Ansteckungsgefahr von Mensch zu Mensch. Zum Überleben braucht das Virus einen Wirt (der den
fehlenden Stoffwechsel stellt), und den nächsten, um sich zu vermehren. Nicht erkannt werden darf
jedoch die Verbreitung des Virus erfolgt durch die Durchmischung von Menschen.Gegenstandsbereich Corona-Szenario 21 Abb. 6 3. Die Ansteckungsgefahr hat persönliche, soziale und vor allem auch wirtschaftliche Konsequenzen. Sie ist dann auch eine Herausforderung für die Forschung, ein Gegenmittel zu finden. 4. Bis ein Gegenmittel gefunden ist, sind möglicherweise Maßnahmen anderer Art geboten, jedenfalls dann, wenn das Virus die Gesundheit von Menschen massiv beeinträchtigt oder aber sogar zum Tode führen kann. In einer arbeitsteiligen Gesellschaft mit hoher Durchmischung sind gravierende Maßnahmen zur Eindämmung einer Virusepidemie denkbar. Gleichzeitig ändert sich die Daseinsfürsorge und insbesondere das Gesundheitswesen. Im Bereich des Gesundheitswesens treten Zielkonflikte auf. Es gibt ja wohl nicht nur eine Krankheit, sodass die Fokussierung auf die Viruserkrankung zu weiteren Problemen führen kann. Neben den Zielkonflikten treten Wertungskonflikte auf. Lebensschutz kann nicht Fokussierung auf eine Krankheit heißen. All dies führt zu Entscheidungen mit hohem Risiko des falschen Urteils. Hinzu tritt die Unwissenheit nicht nur über den Erfolg von Maßnahmen der Virusbekämpfung, sondern auch von Nebenwirkungen der Maßnahmen. Ganz abgesehen davon besteht ein großes Risiko, wie der Schaden ohne Maßnahmen und mit Maßnahmen einzuschätzen ist.
Gegenstandsbereich Corona-Szenario 22
Von tragender Bedeutung ist daher die Kontrolle und der Kontrollmechanismus risikobelastete
Entscheidungen zu korrigieren.
5.
Wie das Katastrophen- und Krisenbewusstsein
Diagrammtitel
6
4
2
0
Kategorie 1 Kategorie 2 Kategorie 3 Kategorie 4
Datenreihe 1 Datenreihe 2 Datenreihe 3
Abb. 7
Krisenwissen und Krisenbewusstsein
entwickelt ist,
kann sich ebenfalls als großes Problem erweisen:
5.1
Zunächst einmal ist verwunderlich, mit welchem Charme der Gelassenheit Deutschland die
verfassungsrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Grundrechte, außer Kraft setzte.
Auffällig ist dabei, dass es politisch keine oder kaum Gegenwehr gab. Ohne den verbindlichen Nachweis,
wie wieder Verfassungsnormalität erreicht werden kann, erscheint die gesamte politische Operation
als Komplott.
Die Opposition ist zu der Regierung übergelaufen, das ist jedenfalls mehr als die bisherigen Beitrittsersuchen:
Wenn etwas verfassungsrechtlich geboten ist, dann der Nachweis und der erkennbare absolute Wille mit
jeder Maßnahme und jeder Einschränkung zu den institutionell UND verfassungsrechtlich
abgesicherten Positionen zurückzukehren.Gegenstandsbereich Corona-Szenario 23 5.2 Merkwürdig sind auch Abwägungen, also den Lebensschutz zum zentralen Wert zu machen. In Zeiten der Not oder des Notstands geht es um das Überleben. Und das Überleben betrifft alle Verfassungsgüter. Abwägungen zum Leben und anderen Rechtsgütern oder Werten sind in Zeiten des Notstandes nicht geboten. Hinzu tritt, dass solche Abwägungen schon in Zeiten der Normalität denknotwendig verboten sind, weil sie jedenfalls so schwierig sind, dass sie sich menschlichen Maßstäben entziehen. Das müsste jeder Jurastudent spätestens im fünften Semester wissen. 5.3 Das Verhältnismäßigkeitsprinzip - mit Kanonen auf Spatzen schießen ist unverhältnismäßig - hätte spätestens in Zeiten dieser Krise wiederentdeckt werden müssen. Die Juristerei hat viel zu lange dem dubiosen Treiben von Geldverschwenden zugesehen. Das nunmehr Werte und Lebensplanungen einem rigiden Prinzip der Umwertung zum Opfer fallen können, muss den Widerstand aller wecken, die im Bereich der dritten Gewalt Verantwortung haben. 5.4 Vertrauen Eine gigantische Störung im Hinblick auf das Vertrauen in Politik war bereits vor der Pandemie festzustellen. Dies gilt auch umgekehrt: Die Politik hat keinerlei Vertrauen in die Rechtschaffenheit der Bürger des deutschen Volkes. Wenn ein Finanzminister meint mittels Bonpflicht Kleingewerbetreibende oder Bäcker zur Steuerehrlichkeit verpflichten zu müssen, aber bei Cum-Ex- Geschäften mit dem überschaubaren Beteiligtenkreis seine Überwachungsverantwortung übersieht, dann ist etwas faul im Staate. Das gleiche gilt für die losen Sprüche von Politikern, die die Ausnahmesituation zur Regel machen wollen, wie dies dieser unsägliche Arbeitsminister mit seinem Vorschlag, ein Recht auf Home-Office zu etablieren, getan hat. Gerügt sei die sich deutlich abzeichnende generelle Bürgerverachtung der Politiker, wobei auch dies eine Leistungsverachtung gegenüber Menschen ist, die mit bürgerlichen Lebensverhältnissen, gleich ob Arbeiter, Angestellter, Beamter oder Unternehmer, ihren eigenen Lebenssinn finanzieren wollen, aber auch können.
Gegenstandsbereich Corona-Szenario 24
5.5
Staatsverschuldung
Die Finanzierung der Haushalte, nicht nur in Deutschland und in den Bundesländern, ist auf Kante
gestrickt. Hinzu tritt die Unfinanzierbarkeit von vielen Ländern der Eurozone oder der EU. Was die
sogenannte europäische Währungshüterin macht, ist nichts anderes als Wirtschaftspolitik statt
Geldwertschutz und Geldwerterhaltung.
Geldwertstabilität zu wahren heißt,
Geld muss seine Funktionen erfüllen
weder Über- noch Unterversorgung der Volkswirtschaft mit Geld
Reaktion auf rentable Erwartungen
Eine gigantische europäische Fehlspekulation läuft bereits. Damit entstehen auch unproduktive
Wirtschaftszweige. Dies ist eine reale Zukunftsbelastung.
Die Zukunftsbelastung geht Niedrigleister, Wohlstandszöglinge und Hartzer allerdings einen feuchten
Kehricht an.
Unproduktive Branchen sind auch unfähig zur Produktion in Zeiten der Not. Dies gilt auch für die
künftige Finanz- und Währungskrise. Hinzu treten Gefahren weiterer Pleitestaaten.
5.6
Kameralistische Unterwerfung
Die Stunde der Exekutive wird in Zeiten des Ausnahmezustands beschworen. Damit ändert sich auch
das Rechnungswesen, also die Buchhaltung des Gemeinwesens. Diesem werden Zwecke oktroyiert, mit
der Folge, dass alles hinter diese Zwecke zurückzutreten hat. Sachlich entsteht ein gigantischer
kollektiver Bedarf (bei Krieg Mobilisation und Rüstungsgüter, in Naturkatastrophen Deportationen oder
Quarantäne, usw.), dem entspricht die Finanzierung nach dem kameralistischen Prinzip.
Dies ist nichts anderes als eine totale Umleitung von Ressourcen mittels staatlicher Rechnungserstellung.Gegenstandsbereich Corona-Szenario 25
6.
Wirtschaft / Landwirtschaft
Der Zusammenschluss eines Volkes zu einem Staatswesen ist auch eine Wertentscheidung von
Oberzielen und Mittelzielen. Die Ziele können in Konkurrenz zueinanderstehen. Die Zielverwirklichung
ist eine ständige Bestätigung des Zusammenschlusses (sog. Gesellschaftsvertrag).
Mittelziele sind die Wertentscheidungen für eine Basis, die die materiellen Voraussetzungen zur
Erreichung von Oberzielen darstellt. Durch die Wirtschaft und die Landwirtschaft soll den Bedürfnissen
der Bevölkerung abgeholfen werden.
Zielverwirklichung auf den oberen Ebenen bilden die materielle Basis für Selbstbestimmung und zur
Freiheit sich seinem Talent gemäß einen eigenen sozialen Lebenssinn zu geben.
Verdeutlichung:
Oberziele: Freiheit, Sicherheit, Gerechtigkeit, Subsidiarität, Gleichheit,
heute: Bürger- und Wissensgesellschaft (mit abnehmender pol.
Zustimmung)
Mittelziele: Markt, Wohlstand alternativ Wohlfahrt, Planwirtschaft
Unterziele: individuelle Versorgung mit Wirtschaftsgütern,
Lebensgestaltung, Konsumentenstatus
In diesem Sinne ist Wirtschaft eine Entscheidung für Reichtum gegen das Kollektiv, also gegen
Kommunismus und die Etablierung der Kummerexistenz.
Hiervon hängt die Bedeutung von wirtschaftlichen Fragen ab,
was soll in welchen Mengen produziert werden
wem kommt das Produktionsergebnis zu gute
wer ist am Wirtschaftssystem beteiligt.Gegenstandsbereich Corona-Szenario 26
Grundsätzlich gibt es vier Sektoren, die produzieren und/oder konsumieren: Diese vier Sektoren sind:
Unternehmen Haushalte
sind Produzenten und Dienstleistungsan- sind Konsumenten,
bieter verfügen über den Faktor Arbeit
sind durch Leistungsaustausch in Märkten
und sonstigen Beziehungen (z.B. Verträge)
verbunden
Staat Ausland
kollektive Bedürfnisabhilfe, z. B. Sicherheit, Bildung entspricht der gesamten Wirtschaftlichen Beziehung des Inlandes zum
Ausland
Unternehmen Haushalte Staat Ausland
Entspricht Produzenten und Entspricht Konsumenten Entspricht kollektiver Entspricht der gesamten
Dienstleistungsanbietern Bedürfnisabhilfe (z. B. Wirtschaftsbeziehung
Sicherheit) zwischen
Nationalökonomien
Die Ausstattung der Sektoren mit Ressourcen wird grundsätzlich zum Allokationsproblem (der
Fragestellung, welche Ressourcen zu welchen Preisen und in welchen Mengen den Sektoren zukommen
sollen). In Deutschland wurde dies im Rahmen von Zielen und Zielkonflikten, also in Bezug auf die
vorgenannten Mittelziele wie folgt modelliert:
Marktmodell mit Zielvorstellungen (magisches Drei- oder Viereck genannt, magisch deshalb, weil die
Zielerreichung nicht ausschließt). D. h. Tugend und Laster sind eng verflochten.
Vollbeschäftigung
Geldwertstabilität außenwirtschaftliches
Gleichgewicht
Stetiges Wachstum
Abb. 5
Das Schaubild zeigt die volkswirtschaftlichen Ziele, die zum Wirtschaftswunder führten. Diese Ziele
werden von Armutsphantasten in Frage gestellt, es geht ihnen um Kollektivwerte.Gegenstandsbereich Corona-Szenario 27
Diese Parameter waren der Erfolgsgarant für die Wirtschaftsrechnung, die aufging.
Das sollte sich dramatisch ändern: Im Bereich der Mittelziele wurde (individueller) Wohlstand durch
Wohlfahrt ersetzt. Wohlfahrt ist eine Überbetonung des kollektiven Bedarfs. Die Ausgestaltung des
kollektiven Bedarfs obliegt der Politik. Die Bedürfnisabhilfe im Rahmen des Marktmodells wird durch
Planwirtschaft ersetzt. Da dies reiner Neobolschewismus ist, wird die Einführung der Planwirtschaft
vertuscht. Die Politik behauptet zunächst ein Marktversagen und begründet damit die
Staatszuständigkeit der Aufgabe.
Beispiel: Mietmarkt funktioniert nicht, da es zu wenig Wohnung zu bezahlbaren Preisen gibt. Die
Staatszuständigkeit führt dann zur Mietpreisbeschränkung, Mietpreisbremse genannt. Die Preisbildung
des Marktes wird ausgehebelt*).
*)
Renditeerwartungen, Spekulationen auf Gewinn durch Produktion und Absatz, die Preisbildung
durch Angebot und Nachfrage sind ihrerseits nicht zu erklären, vergleiche Anhang X:
Renditeerwartungen.
Fazit:
Die Tendenz zur Bürokratisierung und zur Verrechtlichung aller Lebensbereiche ersetzen weitgehend
die Bürgergesellschaft. Die Wirtschaft wird durch „Externalitäten“, also durch nicht marktkonforme
Auflagen geschwächt. In Normalzeiten wird dies zumeist mit Marktversagen begründet. Im Notzustand
wird die Wirtschaft völlig lahmgelegt, bzw. umgepolt.
Der Staat ersetzt Wirtschaft völlig. Es handelt sich dabei um eine totale Enteignung mit der Anmaßung
einer Ersetzungsbefugnis, die niemals eingelöst werden kann.
Unterlassene Produktion kann nicht nachgeholt werden, die Unfinanzierbarkeit des Gemeinwesens*) ist
absehbar.
*) Das Gemeinwesen umfasst das Volk, jeden Bürger, die Gesellschaft und den Staat.Gegenstandsbereich Corona-Szenario 28
7.
Die Politik beabsichtigt einen Systemwechsel!?
Ausgang der Überlegung, dass die Pandemie zu staatsfremden Zwecken benutzt werden könnte, sollen
zwei Äußerungen von Regierungsmitgliedern sein:
• Arbeitsminister Heil will den Arbeitsplatz Home Office zum Rechtsanspruch machen
• Umweltministerin Svenja Schulze fordert eine ökologische Verkehrswende, sie wendet sich
gegen Kaufprämien für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor.
Die Unverantwortlichkeit dieser Forderungen*) liegt nicht im Ablenkungsmanöver (Spruch zu
Arbeitsplatzgestaltung oder zur Kaufprämie) vom Ansatz der genannten Politiker und ihrer Gang: Der
Ausnahmezustand soll zur neuen Normalität werden.
*) Ich bin grundsätzlich gegen Eingriffe der Politik in die Wirtschaft, insbes. bei der Preisbildung. Aber diese gesamte
Schikanepolitik gegen das Auto, die Automobilindustrie und das Autofahren geht jedem auf den Geist.
Die Frage ist daher: Warum sind die Deutschen so anspruchslos, dass sie diesen irrlichternden
Politikern ständig wieder ein Mandat erteilen? Was hat denn die durch den Virus bedrohte Gesundheit
mit Arbeitsplatzgestaltung oder einer Verkehrswende zu tun?
Zunächst soll also die Leuchtkraft des Ablenkungsmanövers infrage gestellt werden:
These: Politik ist in Deutschland auch akzeptiert, wenn sie Werte vernichtet und Lebensplanungen nach
dem Motto, vertreibt den Bürger aus all seinen Lebensbereichen, umgestaltet: Die Umerziehung
feiert Urstände.
Ursache für das politische Desaster ist die Unwissenheit (bei fortschreitender Volksverblödung) und
die Bösartigkeit, sich die Unwissenheit politisch zunutze machen. Dies geschieht auf der Basis der
Herstellung eines Verdummungszusammenhangs.
Unter-These 1:
Vertreibung von gesichertem Wissens um die Verbesserung der Wirklichkeit: durch Diskriminierung!
Die politischen Nebelbomben werden gelegt, um zwei sich ausschließende Wissensarten so zu
vereinen, dass Verstehen unmöglich wird, man muss glauben. Der Wissenswert besteht also im
Glauben an das Wissen. Nicht an der signifikanten oder evidenten Überprüfbarkeit.Gegenstandsbereich Corona-Szenario 29
Wissenswelt I: Wissenswelt II:
Vertreter:
empirisch: kritische Rationalisten Dialektiker und Materialisten
geistig: Hermeneutik
Wissen ist wahr, weil verbesserungsfähig Wissen ist absolut
Wissen ist wahr, weil es widerlegt werden kann Wissen ist verbindlich durch Macht
Indikatoren:
Formelle Gültigkeit
Mathematik, Logik, Informatik Prophetie, Glaube an Wissensvorgaben
Evidenz der Prognosen
Materielle Gültigkeit:
Widerlegbarkeit Immunisierung gegen Widerlegung
Mittel:
Geistige Kraft und Überzeugung,
Forschung Beseitigung des Skeptiker / Renegaten
Periode:
Neuzeit nach der Aufklärung Mittelalter
Verbreitung:
Eher im angelsächsischen Raum in kommunistischen und fundamentalisti -
schen (Welt)-Erlösungslehren
Unter-These 2:
Wissensentkernung durch Wissensverschränkung ist Dialektik in reiner Form
Damit gilt: Alles hängt mit allem zusammen, so auch schon die Astrologie.
Beispiele: Bologna-Prozess, Fächerverbund, Methodenentbehrlichkeit, Spezialisierung, heute
Digitalisierung (undeutlicher Aussagewert), Sprachverhunzung, Ambiguitätselastizität der
Grundnormen, Konfusion und Desinformation als Sprachstandard, usw.Gegenstandsbereich Corona-Szenario 30 Unter-These 3: Fehlerverewigung durch Produktion von Sündenböcken, Strafbarkeit des richtigen und authentischen Verhaltens, Umwertung aller Werte, Kollektivismus statt Personalismus, Vertreibung des gesunden Menschenverstands und Relativierung der Wahrheit des Andersdenkenden, Kriminalisierung von Amtswegen, Ignoranten-Belohnung durch Postenvergabe und Almosen, Donald-Duck-Mentalität. Unter-These 4: Welt in ständigem Krisenmodus halten, sie in ständige Umbruchsituationen versetzen, liegt in ausschließlichem Interesse der Politik. 8. Grundgesetz Frage: Für was haben wir eigentlich eine Verfassung? Unsere vorbildliche Grundnorm hat in Deutschland keine Verfassungspatrioten. Wir lesen die Präambel und klären den Verfassungsauftrag: vom Notstand zum Verfassungsrecht zurückzukehren: Grund-, Menschen- und Bürgerrechte sind die politischen Schutzgüter bei der Bestimmung verfassungslegitimer Politik. Hiernach geht die Staatsgewalt vom Volke aus, wird jedoch nur durch bestimmte Organe der Legislative, Judikative und Exekutive ausgeübt. Die Staatsfundamentalnorm des Art. 20 Grundgesetz bestimmt daher das Primat der Volkshoheit eindeutig, weil Ausübung aus der Inhaberschaft abgeleitet wird. Der Primat der Politik ist eine Figur im zweiten Glied.
Gegenstandsbereich Corona-Szenario 31 Diese ist dann zugleich die Grenze der Politik, sie kann die Volkshoheit nicht auflösen. Hierdurch ergibt sich die ebenfalls eindeutige Auflage der Verfassung an die Politik, dass im Falle des Ausnahmezustands alles darangesetzt werden muss, um in das Verfassungsleben der Volkshoheit zurückzukehren. Das Schutzgut ist die Volkshoheit! Und diese ist massiv bedroht, wenn der Verfassungsbruch zur Politik wird. Das abgeleitete Recht der Ausübung der Staatsgewalt durch die drei geteilte Verfassungsorgane ist auf den Kampf gegen den Notstand gerichtet, einzig und allein um wieder zur Verfassungsnorm zurückzukehren. Die Bürger müssen ihren suspendierten Grundrechtsstatus zurückerhalten. Alles andere ist verfassungswidrig und berechtigt zum Widerstand. 9. Hassbotschaften / Verschwörungstheorien Die Digitaldemokraten sind ein eigenartiges Volk: sie beschimpfen sich; sie meinen, das Meinen des andern beenden zu können, wenn ihm erfolgreich an die Gurgel gegangen wird; rührend dann wenn sie ihre merkwürdigen Auffassungen zu schützen suchen, indem sie die Alternative als Verschwörungstheorie bezeichnen. Offensichtlich geht hier alles drunter und drüber! Kurze Klarstellung: wenn die Politik über mehr als ein Jahrzehnt behauptet, eine Alternative gebe es nicht, gleichzeitig aber im Volk Politikverdrossenheit sich breitmacht, weil: „die da oben sowieso machen was sie wollen“, dann sind doch Enttäuschungen naheliegend. Diese Enttäuschungen sind ein Ausdruck der Minus-Demokratie. Der Vorwurf Anhänger einer Verschwörungstheorie zu sein, ist per se Unsinn. Wenn zwei nicht miteinander Verheiratete ins Bett steigen, so praktizieren sie eine Verschwörung gegen ihre Ehepartner und basteln nicht an einer Theorie herum. Es gibt also Verschwörungen und Erklärungen oder Untersuchungen zu oder über Verschwörungen. Nur die Letzteren sind Verschwörungstheorien.
Gegenstandsbereich Corona-Szenario 32 Wenn zum Beispiel Propaganda Due (P 2 genannt) in den Siebzigerjahren des vorigen Jahrhunderts 950 Mitglieder in der italienischen Regierung und in den oberen Etagen der Bankenwelt hatte, dann ist dies eine Verschwörung. Der Mafiaboss als Polizeipräsident wechselt nicht die Seite, sondern begeht seine Verbrechen eben weiter, nur weil er sich einer legalen Stellung berühmt, werden seine Untaten eher schlimmer. Propaganda Due könnte ein Vorbild für die beklagenswerten Figuren der Grauzonen Akteure sein. Angeprangert wird: Der ständige Versuch vieler Regierungen in dieser Zeit, ihre Untaten mit den Untaten der Opposition zu rechtfertigen, ist absolut undemokratisch. Wesenskern für die Demokratie ist die Begrenzung der Herrschaft durch Zeit wegen der Fähigkeit der Opposition Regierung von morgen zu werden. Dieser Wesenskern wird auch in Deutschland stets geringer, da zwischen Opposition und Regierung kein Blatt Papier passt.
Das Virus und seine Zeit in unserer Zeit, die Zeit davor und die Zeit danach
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Das Virus und seine Zeit in unserer Zeit, die Zeit davor und die
Zeit danach
Merkwürdige Welt: Vorher überall das hohe Lied der Globalisierung, dann in der Zeit einer
globalen Bedrohung die Rückbesinnung auf das Nationalstaatliche
Wohin geht die Reise?
Gesundheitsschädigende Keime gibt es in einer Vielzahl, sozusagen wie die Sandkörner im Meer. Dass
die Schlagkraft der Keime bedenklich hoch wurde, liegt an den systemischen Denkfehlern einer nicht
verkrafteten Globalität. Hinzu tritt die Orientierungslosigkeit der Politik, die Mehrheitsbeschaffung
mit Wahrheitsfindung gleichsetzt. Wenn aber stets die gleichen Sackgassen erobert werden, dann ist
dies ein Indiz für Politikversagen.
Politikversagen sei hier auf die Untersuchung
dilettantische Zielformulierung (2)
der Unfähigkeit zur Schwachstellenanalyse (3)
der Unfähigkeit zur Politikfolgenabschätzung (4)
gekoppelt mit der Fähigkeit des Verbiegens von Sachverhalten bis zur
Unkenntlichkeit (5)
beschränkt.
1..
Verfassungsnormalität / Ausnahmezustand / Nirgendwo
(1)
Defizite des politischen Alltags (Schwachstellenanalyse)
War es eigentlich überraschend, mit welcher Leichtigkeit die Politik wegen der Corona-Pandemie den
Ausnahmezustand ausrief und die Verfassung suspendierte. Grundgesetz ade?
Für immer?Das Virus und seine Zeit in unserer Zeit, die Zeit davor und die Zeit danach
34
Prädikat merkwürdig sind die neuen Entscheidungsträger,
Ministerpräsidenten
Ministerpräsidenten plus Kanzlerin. Eine verfassungsrechtlich nicht und Kanzlerin treffen
Entscheidungen:
strukturierte Institution.
Das Gremium ist kein
Organ der
Hat dieses „Organ“ eine herausragende Entscheidungskompetenz, also einen Verfassung.
hervorragenden Zugang zur Virusbekämpfungslage.
Die Entscheidungen
sind der Hilflosigkeit
Dieses Gremium ist eher ein aktionistisches Organ, das aus Unwissenheit in der Sache
geschuldet.
schwerwiegende Entscheidungen gegen die Rechtskultur trifft und neben der
Unwissenheit ist
Sache liegt.
keine Regelsetzungs-
Kompetenz
Der Verfassungsauftrag an die Politik lautet: Begründung der
Notstandsmaßnahmen um die Verfassungsnormalität für Deutschland wiederherzustellen!
(2)
Desinformation
Kein Keim und schon gar kein (gefährlicher oder lästiger) Virus kann durch
• Masken
• Abstand von Menschen
besiegt also vernichtet werden.
Warum also die dem entsprechenden Anordnungen mit gravierenden Folgen für die Lebensqualität, seit
mehr als einem halben Jahr?
Das ist Politik-Propaganda.
Politik kann niemals
• Leben schaffen oder schützen.
Die Unfähigkeit von Folgeüberlegungen aufgrund der politischen Aktivität hat das deutsche Volk nicht
verdient.
Mit dem Stand vom 29.10.20 endet meine Bilanz: Die Märchenprinzessin A. Merkel vereinbarte mit den
Ministerpräsidenten die Weiterführung desDas Virus und seine Zeit in unserer Zeit, die Zeit davor und die Zeit danach
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Ausnahmezustands!
Die Begründung ist fadenscheinig: Die Weihnachtsfreude soll gerettet werden.
Das ist die dümmste aller Zielvorstellungen, in dieser Corona-Zeit.
Prognose: Deutschland scheitert an der Akzeptanz drittklassiger politischer Vorgaben. Wenn die
Wissenschaft keinen Impfstoff findet, dann geht Deutschland mit dem selbstverschuldeten Desaster den
Bach runter.
Das werde ich prüfen!
Die Politik hat bei mir bis zum 29.10.20 die Note 4 minus.
Tendenz fallend!Evidenz der Pandemie 36 Nun zu Teil II, der „Zeit der zweiten Welle“ Evidenz der Pandemie Ein Welträtsel gilt es zu lösen: was glaubt das Volk seiner Regierung und warum? Was ist zwischen der ersten und zweiten Welle geschehen, um die Pandemie zu besiegen? Vorbemerkung: In einer Studie wird nicht mein Leiden mit Erkrankten geschildert. Auch andere Einzelschicksale bleiben unberücksichtigt. Nur die Objektivität der Welt, ihre Wirklichkeit und ihr Potenzial einschließlich der Fähigkeit der Umsetzung von Potenzialen zur Bekämpfung der Pandemie oder das Gegenteil, die Unfähigkeit, wird betrachtet. Bei mir gilt: Die Instrumentalisierung von Einzelschicksalen ist, weil nicht objektivierbar, verboten. Beurteilungskriterien: Eine Pandemie ist eine die ganze Welt bedrohende Katastrophe, weil sie überall kultur- und systemgefährdende Ausmaße annimmt oder annehmen kann. Damit ist eine Pandemie gleichzusetzen mit der atomaren Katastrophe von Tschernobyl, auch das Höllenfeuer brennt dort weiter. Radioaktive Partikel verdichten sich in Atomwolken mit weltweiter Verbreitung, ohne an Ländergrenzen Halt zu machen. In Tschernobyl schützt ein Betonmantel die Umgebung vor Verstrahlung. Gleiches ist bei einer gesundheitsgefährdenden Pandemie nicht machbar. Sicherheitskultur ist gleichwohl im Nachhinein nicht herzustellen. Sicherheitskultur und Wissenschaft haben eine gemeinsame Schnittmenge. Dann darf Wissenschaft nicht die Entdeckung des menschlichen Unwissens sein. Die Umsetzung von Unwissen (eine Art kulturelle Performanz) geschieht durch Politik oder das politische System, wenn sich die Politik als die Fähigkeit erweist, nicht an Irrtümern zu ergötzen.
Evidenz der Pandemie 37
Die Bildung des gesunden Menschenverstand und darüber hinaus, das Verständnis für die
eigene Zivilisation, müsste sich in der Unterscheidung von Wissen und Unwissen bewähren.
Die zweite Welle: Der Siegeszug der Pandemie
1.
Die oberste Eigenschaften eines Virus ist seine Überlebensfähigkeit. Galaktische Räume, ewige
Zeiten und extreme Bedingungen kann ein Virus überleben, sagt man, vielleicht sogar zu Recht.
Er kann wie ein Stein im Schattenreich des Toten auf seine Erweckung warten, er kann mutieren
oder sich anderer Wirte bedienen, bis er wieder in sein richtiges Leben (Vermehrung und
Stoffwechselnutzung seiner Wirte) zurückkehrt.
Schrecken, wie Abstand, Maskeraden, Nießen in die Armbeuge, Ausgehsperren und
Kontaktverbote, sind der Unwissenheit geschuldet. Mit diesen Schrecken wird ein Virus fertig.
Zwischenfeststellung:
• Die „zweite“ Welle war so sicher wie das Amen in der Kirche.
• Unwissenheit war der Ratgeber der Politik für die Verbote, die Politik ist Gefangene der
Verbotsirrtümer.
2.
Der Unwissenheitsstandard über das Virus bewegt sich auf gleichbleibend hohem Niveau.
Das reale Wissen über die Eigenarten des Virus war im März und im November 2020 von
unterschiedlicher Qualität. Nichts davon hat sich in politische Wohltaten umgesetzt.
Im Gegenteil: so hat der Chef-Brexiter Alarmstufe 5 ausgerufen, weil der Virus mutiert war. Auch wenn niemand zu Gefahren der
Mutation berichten kann, legt Boris Johnson auch mit diesem Statement ein Zeugnis für nicht-wissen-basierte Politik ab.
Gleichwohl es landauf und landab politische Untaten:
Die Politik der Orientierungslosigkeit:Evidenz der Pandemie 38
Ein kulturbasiertes politisches Entscheidungssystem sollte Orientierung vermitteln.
Für Zeiten des Ausnahmezustands wäre es daher angemessen, die Rückkehr zur Verfassung zu
versichern und den Weg und die Bedingungen aus dem Tal der Tränen aufzuzeigen.
Die Erläuterung, welche Prinzipien zugunsten anderer Prinzipien zurückzutreten haben, fehlt völlig.
Politischer Aktionismus wird zum System.
Die Sachgerechtigkeit, auch eine Nutzenseinschätzung, bleibt auf der Strecke:
Wissen muss geglaubt werden. Dies ist ein Anschlag auf die Wissensgesellschaft.
Evidenzbasierte Medizin bleibt auf der Strecke. Dies gilt für alle Bereiche der Medizin, also
bei der Hygiene, der Pharmakologie, der ärztlichen Kunst, des Krankenhauswesens,
der Organisation medizinischer Begleitmaßnahmen
Die Aktivierung natürlicher Abwehrkräfte, insbesondere die Stärkung des Immunsystems,
wird politisch hintertrieben. Die psychologischen Komponenten des Immunsystems,
allgemein unter dem Begriff der Resilienz bekannt, sind Gefahrgüter im rechtlichen
Sinne.
Das größte Ärgernis in der Orchestrierung der Panik ist die Erdichtung von
Verschwörungstheorien. Wer seine Willkür nur mit Verschwörungstheorie anderer
beweisen kann, verdient seine Rückversetzung in das frühe Mittelalter.
3.
Organisatorische Defizite des Gesundheitssystems stabilisiert:
Exemplarische Einführung: vielen, wenn nicht allen, sind die Bilder von Bergamo in
schrecklicher Erinnerung. Was aber haben wir aus diesem Szenario gelernt?
Corona hat einen Schrecken, Bergamo, das ist seine Mystifikation. Eine Mystifikation gibt
Ereignissen oder Dingen einen eigenen Gehalt. Meist sollen Nachprüfungen als entbehrlich
dargestellt werden.Sie können auch lesen
