Corona-Krise in Österreich - April 2020 www.dhk.at - DIHK
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Corona-Krise in Österreich 08. April 2020 www.dhk.at
Blitzlicht auf Österreich
Agenda
01. Allgemeiner Lagebericht aus Österreich
02. Nationale Unterstützungsmaßnahmen
03. Beschränkungen seitens der Behörden
04. Grenzschließungen:
Güterverkehr/Pendlerberufsverkehr
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
2Blitzlicht auf Österreich
01.
Aktueller Lagebericht aus Österreich
Thomas Gindele
Hauptgeschäftsführer
Deutsche Handelskammer in ÖsterreichBlitzlicht auf Österreich
02.
Nationale UnterstützungsmaßnahmenBlitzlicht auf Österreich
Nationale Unterstützungsmaßnahmen
• Härtefall-Fonds für EPU, neue Selbstständige, freie Dienstnehmer und
Kleinstunternehmer
– Phase 1: Sofortauszahlung von 500 Euro oder 1.000 Euro (seit 27.03.20)
– Phase 2: Auszahlungen i.H.v. 80 % des verlorenen Einkommens bis max. 2.000 Euro pro
Monat für max. 3 Monat (startet nach Ostern)
– Rückzahlung der Zuschüsse nicht notwendig
• Überbrückungsgarantien für Betriebsmittelkredite für EPU und KMU und
Tourismusbetriebe – auch für Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern
5Blitzlicht auf Österreich
Nationale Unterstützungsmaßnahmen
• Corona-Hilfsfond
– Garantien der Republik und direkte Zuschüsse
– Unternehmen und Branchen, die durch Maßnahmen wie Betretungsverbote,
Reisebeschränkungen oder Versammlungsbeschränkungen besonders betroffen sind und
Liquiditätsprobleme haben.
6Blitzlicht auf Österreich
Nationale Unterstützungsmaßnahmen
• Steuerstundungen, Herabsetzung der Steuervorauszahlung
– Herabsetzung der Einkommen-/Körperschaftsteuervorauszahlungen für 2020 (bis auf Null)
– Zahlungserleichterungen (Stundung oder Ratenzahlung); Nichtfestsetzung von bereits
festgesetzten Säumnis- und Verspätungszuschlägen
– Fristerstreckung für die Abgabe von Jahressteuererklärungen für 2019 auf 31.8.2020
– Bonuszahlungen und Zuwendungen für Leistungen werden bis 3.000 Euro steuerfrei gestellt
– Befreiung von Zollabgaben und von der Einfuhrumsatzsteuer für Katastrophenopfer
7Blitzlicht auf Österreich
Nationale Unterstützungsmaßnahmen
• Sozialversicherung für Selbstständige – Stundung, Ratenzahlung, Herabsetzung der
vorläufigen Beitragsgrundlage u.a.
• Österreichische Gesundheitskasse – Stundung, Ratenzahlung, keine
Eintreibungsmaßnahmen u.a.
• Keine Festsetzung der Grundumlage bei der Wirtschaftskammer
8Blitzlicht auf Österreich
Nationale Unterstützungsmaßnahmen
• Kreditrahmen der Österreichischen Kontrollbank als Finanzierung für
Exportunternehmen
• Kreditinstitute können Kreditraten stunden
9Blitzlicht auf Österreich
Nationale Unterstützungsmaßnahmen
• Corona Kurzarbeit
– Kurzarbeitszeitraum höchstens 3 Monate (rückwirkend ab 01.03.); Verlängerung um weitere 3
Monate möglich
– Reduzierung Arbeitszeit zwischen 10 % und 90 %; in einzelnen Wochen auf „Null“
– Nettoentgeltgarantie der Arbeitnehmer zwischen 90 % und 80 % des letzten Nettoentgelts
vor Kurzarbeit
– AMS ersetzt Arbeitgeber nach festgelegten Pauschalsätzen die Kosten für die Ausfallstunden
(Kurzarbeitsbeihilfe). Für Einkommensanteile über 5.370 Euro gibt es keine Beihilfe.
10Blitzlicht auf Österreich
03.
Beschränkungen seitens der BehördenBlitzlicht auf Österreich
Beschränkungen seitens der Behörden
• Abstand halten (seit 16.03.2020 bis 30.04.2020)
Betreten öffentlicher Orte grundsätzlich verboten – Mindestabstand zu Personen 1 Meter
Ausnahmen:
1. Berufliche Tätigkeit, Abstand zwischen einzelnen Mitarbeitern von 1 Meter muss eingehalten werden
2. Besorgungen zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens
3. Betreuung und Hilfeleistung von unterstützungsbedürftigen Personen
4. Um ins Freie zu gehen - aber nur alleine, mit Personen, die im gemeinsamen Haushalt leben, oder mit Haustieren.
12Blitzlicht auf Österreich
Beschränkungen seitens der Behörden
• Hygieneregeln für den Einzelhandel und öffentliche Verkehrsmittel
Mund-Nasen-Schutz für Mitarbeiter und Kunden
• Quarantänemaßnahmen in bestimmten Gebieten
Tirol: Sölden, Paznauntal, St. Anton (vorerst bis 19.04.2020);
restliche Gemeinden aufgehoben 07.04.2020
Salzburg: Gemeinden Flachau, Altenmarkt im Pongau, Zell am See und Saalbach, das Gasteinertal
mit den Gemeinden Bad Gastein, Bad Hofgastein und Dorfgastein und das Großarltal mit
den Kommunen Großarl und Hüttschlag (vorerst bis 13.04.2020)
Aufgehoben am 03.04.2020: Vorarlberg
13Blitzlicht auf Österreich
Beschränkungen seitens der Behörden
• Veranstaltungen gänzlich untersagt (bis Ende Juni 2020)
An keinem Ort mehr als fünf Menschen ; Ausnahmen: Aktivitäten, die der Bekämpfung des Corona-
Virus dienen.
• Einschränkungen in Handel und Gastronomie (schrittweise Öffnung ab 14.04.2020)
Geschäfte, die nicht der Grundversorgung dienen, bleiben geschlossen.
Grundversorgung u.a.: Lebensmittelhandel, Apotheke, Drogerien, Post oder Banken.
• Einschränkungen bei Besuchen im Krankenhaus
von Krankenbesuchen absehen oder auf ein Minimum beschränken
14Blitzlicht auf Österreich
Beschränkungen seitens der Behörden
• Hochschulen, Schulen und Kindergärten geschlossen
• Kuranstalten geschlossen
• Rehabilitationseinrichtungen grundsätzlich geschlossen
Dürfen nur im Falle unbedingt notwendiger medizinischer Maßnahmen der Rehabilitation im
Anschluss an eine medizinische Akutbehandlung betreten werden.
• Grundsätzlich keine Werksschließungen und Produktionsstopps für die Industrie oder das
produzierende Gewerbe!
• Grundsätzlich Bauarbeiten möglich!
15Blitzlicht auf Österreich
Beschränkungen seitens der Behörden
• Besonderheiten bzgl. Ostern (bis 13.04.2020)
– Keine Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen, an denen mehr als 5 Personen
teilnehmen, die nicht im selben Haushalt wohnen
– Begräbnisse nur im engsten Familienkreis – höchstens 10 Personen
– Hochzeiten höchstens 5 Personen
• Schließung sämtlicher Beherbergungsbetriebe in Österreich für touristische Zwecke
bis einschließlich 15.05.2020
– Gilt nicht für Beherbergungen aus beruflichen Gründen; https://openhotels.at/
16Blitzlicht auf Österreich
04.
GrenzschließungenBlitzlicht auf Österreich
Grenzschließungen
1. Einreise von Deutschland nach Österreich
• Einreise in die Quarantänegebiete (Tirol, Gemeinden in Salzburg)
Die Gemeinden dürfen von niemanden mehr betreten oder verlassen werden.
Ausnahmen: Deckung der Grundversorgung, Daseinsvorsorge oder um zur Arbeit zu kommen
• Einreise in andere Gebiete in Österreich
Grenzkontrollen bis zum 7. April 2020, 24:00 Uhr geplant
Seit 20.03.2020 - Grenzübertritt nur noch an bestimmten Grenzübergangsstellen möglich (32)
18Blitzlicht auf Österreich
Grenzschließungen
1. Einreise von Deutschland nach Österreich
• Güterverkehr, gewerbliche Verkehr (mit Ausnahme der gewerblichen
Personenbeförderung) und Pendler-Berufsverkehr gesichert
• Lenker- und Betriebspersonal verpflichtet sich auf Anordnung der
Gesundheitsbehörde einer medizinischen Überprüfung im Hinblick auf das
Vorliegen eines Krankheitsverdachtes an COVID-19 zu unterziehen
19Blitzlicht auf Österreich
Grenzschließungen
1. Einreise von Deutschland nach Österreich
• Berufspendlerverkehr/Berufsdienstleistungsverkehr
– Bestätigung des Auftraggebers, dass das Unternehmen bzw. die Mitarbeiter einen Auftrag in
Österreich zu erfüllen haben.
– gültiger Reisepass oder Personalausweis
Gilt für in Österreich auszuführende Arbeiten (zB Montagearbeiten etc)
20Blitzlicht auf Österreich
Grenzschließungen
1. Einreise von Deutschland nach Österreich
• Sonstige Einreisen
– (Privat-)Personen: ärztliches Zeugnis (molekularbiologischer Test) bei Einreise nicht älter als
vier Tage
– Österreichische Staatsbürger sowie Personen mit Haupt- oder Nebenwohnsitz oder
gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich: ärztliches Zeugnis oder unverzüglich 14-tägige
Heimquarantäne
– Durchreise durch Österreich ohne Zwischenstopp erlaubt, sofern Ausreise sichergestellt –
Gesundheitschecks
21Blitzlicht auf Österreich
Grenzschließungen
2. Ausreise aus Österreich nach Deutschland
• Deutsche Staatsangehörige
– keine Einreisebeschränkungen
• Personen, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben
– berufsbedingte Gründe oder zur Ausübung einer Berufstätigkeit zur Durchführung von
Vertragsleistungen; Mitführen geeigneter Unterlagen (u.a. Arbeitsvertrag, Auftragsunterlagen,
Grenzgängerkarte)
– Heimreise nach Deutschland zum gewöhnlichen Aufenthaltsort bzw. Wohnsitz
– u.a. 22Blitzlicht auf Österreich
Grenzschließungen
2. Ausreise aus Österreich nach Deutschland
• Quarantänemaßnahmen bei der Rückreise nach Deutschland
– Robert-Koch-Institut stuft Österreich seit 31.03.2020 als Risikogebiet ein
– Deutsches Gesundheitsministerium rät an, unnötigen Kontakt nach der Rückkehr zu vermeiden
und wenn möglich zu Hause bleiben
– Bislang keine behördliche Quarantäne-Anordnung in Deutschland
23Blitzlicht auf Österreich
Grenzschließungen
3. Transit über das kleine Deutsche Eck
(Verbindung Flachgau-Pinzgau, Grenze Steinpass/Melleck, Walserberg Autobahn und Walserberg Bundesstraße)
nur noch Arbeitnehmer aus gewissen Sektoren dürfen in andere Landesteile pendeln:
– Mitarbeiter von Blaulichtorganisationen
– Ärzte, Krankenhaus- und Pflegepersonal
– Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur (bsp. Telefon, Internet, Gas, Wasser, Strom, öffentlicher
Verkehr)
– Mitarbeiter in der Daseinsvorsorge (bsp. Müllabfuhr, Klärschlammentsorgung)
Voraussetzung für Grenzübertritt : Bestätigung des Arbeitgebers
Keine zusätzlichen Beschränkungen für den Güterverkehr! 24Blitzlicht auf Österreich Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
1. Arbeiten in Produktionsbetrieben, Geschäften etc.
• Grds. keine Produktionsstopps oder Werksschließungen
– Beim Auftraggeber nachfragen, ob Arbeiten ausgeführt werden können
• U.U. Arbeiten in geschlossenen Geschäften möglich
– Beim Auftraggeber nachfragen, ob Arbeiten ausgeführt werden können
26Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
2. Arbeiten auf Baustellen
Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen
1. Allgemeines
Distanz von mindestens 1 Meter
gründliches Händewaschen
nicht mit den Händen ins Gesicht greifen
in den gebeugten Ellenbogen Husten oder Nießen oder in ein Taschentuch, das dann
sofort entsorgt wird
27Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
2. Arbeiten auf Baustellen
Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen
2. Arbeitshygiene auf der Baustelle
Bereitstellung von Desinfektionsmittel in sanitären u. sozialen Einrichtungen
Desinfektion bei der Nutzung von Fahrzeugen/Maschinen/Werkzeugen vor Nutzung
durch eine andere Person
wenn Desinfektion im Einzelfall nicht möglich – Verwendung von Handschuhen
28Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
2. Arbeiten auf Baustellen
Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen
3. Organisatorische Maßnahmen
wirksames Trennen von Arbeits- und Aufenthaltsbereichen sowie von Beschäftigten
- zeitliche Staffelung und örtliche Entflechtung aller Beschäftigten
- Trennen von Arbeitsbereichen von unterschiedlichen Gewerken
- Anzahl der Beschäftigten an einem Ort möglichst gering
29Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
2. Arbeiten auf Baustellen
Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen
4. Arbeitsausrüstung
– Arbeiten in Freiem: wenn Mindestabstand von 1 Meter nicht durchgängig gewahrt ist –
Mund-Nasen-Schutz o. Vollvisier
– Arbeit in geschlossenen Räumen: wenn Mindestabstand von 1 Meter nicht durchgängig
gewahrt ist – Mund-Nase-Schutz – wenn vorhanden: Atemschutzmaske Klasse FFP 1
– Arbeit in geschlossenen Räumen mit beengten Verhältnissen: Prüfung ob Arbeiten unbedingt
notwendig; zwingend Atemschutzmaske mindestens der Klasse FFP 2
30Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
2. Arbeiten auf Baustellen
Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen
5. Risikogruppen: Dürfen nicht tätig werden
6. Minimierungspflicht beim Transport
Mindestabstand von 1 Meter muss auch in den Fahrzeugen (Transport zur Baustelle), bei
Nutzung von Verkehrswegen und im Baustellenverkehr eingehalten werden!
31Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
2. Arbeiten auf Baustellen
Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auf Baustellen
7. Schlafräume: Belegung nicht mehr als eine Person
8. Bauarbeitenkoordination
Vorgeschriebener SiGe-Plan bzgl. festgelegter Maßnahmen
32Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
3. Melde- und Bereithaltungspflichten bei der Entsendung von Mitarbeitern
• Meldung der Entsendung VOR der jeweiligen Arbeitsaufnahme mittels
elektronischem ZKO3-Formular bei der Zentralen Koordinationsstelle für die
Kontrolle der illegalen Beschäftigung
• Keine Vorratsmeldungen (Ausnahme: Rahmenmeldung)
– Bei Entsendung von Drittstaatsangehörigen und kroatischen Staatsangehörigen:
Weiterleitung der Meldung durch die ZKO an das österreichische Arbeitsmarktservice (AMS)
– EU-Entsendebestätigung
33Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
3. Melde- und Bereithaltungspflichten bei der Entsendung von Mitarbeitern
• Ggf. Änderungsmeldungen
– Nachmeldung von Arbeitnehmern
– Verlängerung einer bereits gemeldeten Entsendemeldung
– vollständige Stornierung der Erstmeldung und sämtlicher Arbeitnehmer
– vorzeitige Beendigung von Arbeitnehmern bzw. Storno von einzelnen Arbeitnehmern
– Berichtigung von Daten gemeldeter Arbeitnehmer
– Berichtigung des Beschäftigungsortes
34Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
3. Melde- und Bereithaltungspflichten bei der Entsendung von Mitarbeitern
• Bereithaltung von Unterlagen während des Gesamtentsendezeitraums
– Meldung der Entsendung (ZKO 3-Formular) inkl. Änderungsmeldungen
– Sozialversicherungsunterlagen
A1 Bescheinigung oder gleichwertiger Nachweis (Antrag A1-Bescheinigung / Bestätigung SV-Träger, dass
Arbeitnehmer für die Dauer der Entsendung sozialversichert ist
– Behördliche Genehmigung der Beschäftigung
z.B. EU-Entsendebestätigung; Aufenthaltstitel und Arbeitserlaubnis bei Drittstaatsangehörigen Arbeitnehmern
35Blitzlicht auf Österreich
Besonderheiten bei der Mitarbeiterentsendung
3. Melde- und Bereithaltungspflichten bei der Entsendung von Mitarbeitern
• Bereithaltung von Unterlagen während des Gesamtentsendezeitraums
– Lohnunterlagen
• Arbeitsvertrag oder Dienstzettel und
• Lohnzettel und
• Lohnzahlungsnachweise / Banküberweisungsbelege und
• Lohnaufzeichnungen und
• Arbeitszeitaufzeichnungen und
• Unterlagen betreffend die Lohneinstufung zur Überprüfung des dem entsandten Arbeitnehmer für die Dauer
der Beschäftigung nach den österreichischen Rechtsvorschriften gebührende Entgelts
(Lebenslauf, Lehrabschlusszeugnisse, Meisterprüfungszeugnisse, etc.) 36Deutsche Handelskammer in Österreich Schwarzenbergplatz 5 TOP 3/1 1030 Wien Homepage: www.dhk.at www.dhk.at
Sie können auch lesen
