Das Magazin des Difu 4/2021 - Deutsches Institut für Urbanistik
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4/2021 Das Magazin des Difu Aus dem Inhalt 4 Standpunkt In Städtebaupolitik und Städtebaurecht sind große Aufgaben anzugehen 6 Forschung & Publikationen Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen 21 Neue Projekte Frischer Wind für die Innenstädte 26 Veranstaltungen Solaranlagen in der Altstadt: Klima schützen – Stadtbild bewahren
Editorial Veranstaltungen
23 Veranstaltungsvorschau
Standpunkt
24 Neun „Klimaaktive Kommunen“ zeigen,
4 In Städtebaupolitik und Städtebau-
worauf es ankommt
recht sind große Aufgaben anzugehen
26 Solaranlagen in der Altstadt: Klima
schützen und Stadtbild bewahren
Forschung & Publikationen
27 Klimaschutzmanager*innen vernetzen
6 Verfahren zur Aufstellung von
sich digital
Bebauungsplänen
28 Wasser und Stadtgrün als Bausteine
7 Urbane Temporalitäten:
klimaangepasster Quartiere
Zeitforschung in der Stadt
29 Verkehrswende erfordert Investitions-
8 Bevölkerung wünscht sich mehr
offensive im ÖPNV
urbane Wildnis und mehr Wohnraum
9 Stadtplanung und Stadtentwicklung –
Nachrichten & Service
Hebel für Ressourcen- & Klimaschutz
16 Was ist eigentlich...?
11 Gute und sichere Fahrradstraßen:
Bebauungsplan
Empfehlungen für die Praxis
17 Veröffentlichungsüberblick
12 Wirtschaftsförderungen in den Städten
19 Difu-Service für Zuwender
zukunftsfit machen
20 Difu-Informationsangebote/
Impressum
Neue Projekte
30 Mehr Möglichkeiten im Klimaschutz
13 Smart Cities befähigen
mit der neuen Kommunalrichtlinie
13 Infrastrukturen im Strukturwandel
31 Die Samtgemeinde Spelle – Dörflicher
14 Nachhaltige urbane Mobilität
Charme mit hoher Standortqualität
14 Solare Wärmenetze
32 Difu-Intern: Abschied und Neubeginn
15 Wie wirkt das KiTaG?
33 Difu aktiv
15 Verwaltung 2.030 in Detmold
34 Neues im Inter-/Extranet des Difu
21 Frischer Wind für die Innenstädte
35 Difu-Presseresonanz
21 Klimagerechte Mobilität
Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Bundestagswahl liegt hinter uns und die nach wie vor drängenden Herausforderungen der
Kommunen müssen zügig angegangen werden. Das gilt für nahezu alle Bereiche der integrativen
Stadtentwicklung: für die corona- und digitalisierungsbedingte Transformation unserer Innen-
Foto: Difu
städte, für bezahlbares Wohnen, für den Klimaschutz und die Klimaanpassung ebenso wie für eine
neue urbane Mobilität.
Wir am Difu, andere Institute und auch die Fachleute in den Städten arbeiten seit vielen Jahren
an diesen Themen. Es gibt eine ganze Menge kluger Konzepte. Was es nicht gibt, ist genug Geld,
damit die Kommunen das tun können, was nötig ist.
Es geht nicht um ein paar Euro mehr in dem einen oder anderen Förderprogramm, es geht um die
finanzielle Grundausstattung der Kommunen. Oder konkret: Es geht darum, dass der Kuchen, der
Bund, Ländern und Gemeinden gemeinsam zusteht, gerechter verteilt wird – sprich, es geht um
ein Mehr vom Aufkommen der Umsatzsteuer für die Kommunen. Der Grund heißt Investitionsstau
und die Begründung ist relativ einfach.
Das Difu ermittelt für die KfW im Rahmen des „Kommunalpanels“ jedes Jahr den Investitionsbe-
darf der Kommunen. Er ist seit Jahren immens hoch und liegt derzeit bei rund 150 Mrd. Euro, also
dem Vier- bis Fünffachen dessen, was die Gemeinden bisher in einem Jahr ungefähr investieren.
Bei Bund und Ländern ist das anders: Während sich die Investitionen der Kommunen in den letzten
Jahren in Relation zum Bruttoinlandsprodukt halbiert haben, sind sie bei Bund und Ländern etwa
konstant geblieben. Im Gegensatz zu den anderen staatlichen Ebenen konnten die Kommunen in
den vergangenen Jahren häufig ihre Abschreibungen nicht erwirtschaften und haben damit Subs-
tanzverluste erlitten.
Der Befund ist klar: Konsolidierung hat in den deutschen Städten nur deshalb stattgefunden, weil
wichtige Investitionen nicht getätigt werden konnten. Pflichtaufgaben und Auftragsangelegenhei-
ten geben unseren Städten wenig andere Möglichkeiten zum Einsparen.
Gesellschaftliche Transformation jedoch findet nur mit unseren Städten statt und dafür benötigen
sie solide Finanzen!
Ich wünsche Ihnen eine anregende Lektüre!
Prof. Dr. Carsten Kühl
Wissenschaftlicher Direktor, Geschäftsführer
3
Standpunkt
Berichte 4/2021
In Städtebaupolitik und Städtebaurecht
sind große Aufgaben anzugehen
Der Klimawandel, die Energiewende und das Ziel, den sozialen Zusammenhalt zu sichern,
erfordern eine Konzentration auf den Bestand in den Siedlungen und die Schaffung und
konsequente Nutzung eines dafür geeigneten Rechtsrahmens.
Die großen Herausforderungen der Zeit – Klima- wie Schulen, Kitas oder öffentliches Grün etc.
schutz und Klimaanpassung, soziale Gerechtigkeit geraten unter Preisdruck. Dies führt sukzessive zu
und sozialer Zusammenhalt – müssen auch und stadtstrukturellen und sozialen Verwerfungen.
gerade auf kommunaler Ebene bewältigt werden.
Der Zeitdruck ist immens. Das Bundes-Klima- Die Ausgangsbedingungen in den Städten und
schutzgesetz 2021 formuliert das verbindliche Gemeinden unterscheiden sich allerdings ekla-
Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2045 so weit tant. Die Entwicklung außerhalb solcher wach-
zu senken, dass eine Netto-Treibhausgasneutrali- senden Regionen steht unter anderen Vorzeichen.
tät erreicht wird. Bereits bis 2030 sollen die Emis- Nicht das Flächenangebot und die Preisentwick-
sionen um 65 Prozent gegenüber 1990 gesenkt lung sind hier das Problem, sondern die fehlende
werden. Das betrifft auch die Städte. Die sich aus Nachfrage und Dynamik. Die in den wachsenden
den Erfordernissen von Klimaschutz und Klimaan- Städten genutzten Hebel zur kooperativen Ent-
passung ergebenden Entwicklungs- und Transfor- wicklung greifen hier nicht oder nur eingeschränkt.
mationsaufgaben sind umfangreich: Dekarboni-
sierung, Suffizienz der Infrastruktur, Reduzierung Bund und Länder müssen durch Anreize, Unter-
des Ressourcenverbrauchs, Kreislaufwirtschaft, stützung und einen verbesserten Rechtsrahmen
Schwammstadt, grüne und blaue Infrastruktur, die Voraussetzungen schaffen, dass die bevor-
dreifache Innenentwicklung. Und sie betreffen vor stehenden Herkulesaufgaben von den Städten
allem die Siedlungsbestände, denn die Städte und bewältigt werden können. Entscheidend dabei
Gemeinden sind im Wesentlichen gebaut. ist auch, dass die Hürden bei Beachtung der ver-
fassungsrechtlichen Schranken möglichst gering
Weitere sich aus dem Strukturwandel in der Wirt- gehalten werden, um Kommunen mit geringerer
schaft ergebende Aufgaben kommen hinzu. Es Personalausstattung auch eine Option zur prakti-
gilt, den vielerorts spürbaren Bedeutungsverlust schen Anwendung zu eröffnen.
der Innenstädte als Chance für deren „Neuerfin-
dung“ zu nutzen. Der Umbau des Bestands ist die Der Schlüssel zur Bewältigung der Herausforde-
zentrale Aufgabe des nächsten Jahrzehnts und rungen ist eine effektivere Innenentwicklung im
bedarf verbesserter Anreize, Unterstützungsange- Sinne von Klimaschutz und Klimaanpassung. Ko-
bote und einer effektiveren Instrumentierung. operative Lösungen und private Initiative müssen
unterstützt werden und sind auch mit Blick auf
Genauso ist und bleibt die soziale Gerechtigkeit die Akzeptanz und die Frage der Verhältnismä-
als Verfassungsauftrag und als Grundlage für den ßigkeit vorrangig. Dies erfordert allerdings eine
Zusammenhalt in unserer Gesellschaft eine große Flankierung durch ein effektives hoheitliches In-
Herausforderung. Dies zeigt sich vor allem in den strumentarium. Wo Kooperation scheitert, muss
prosperierenden Städten an der Wohnungsfrage. am Ende auch hoheitliches Handeln möglich sein.
Auch künftig müssen sich Verkäuferinnen, Bus- Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung
fahrerinnen, Krankenpfleger, Polizisten eine Woh- verspricht hier einiges.
nung auch in diesen Städten leisten können. Eine
Verdrängung von Bürger*innen mit geringen oder Innenentwicklung braucht eine konzeptionelle
mittleren Einkommen an die Peripherie mit immer Grundlage, wie das Erfassen und Bewerten der
länger werdenden Anfahrtswegen zur Arbeit ist Ausgangslage, die Entwicklung von Zielen, Sich-
Foto: Difu
weder sozial noch hinsichtlich der damit einherge- tung und Bewertung der Handlungsoptionen oder
henden Umweltbeeinträchtigungen hinnehmbar. die Ableitung von Maßnahmen und Prioritäten.
Eine solche Leitplanung für die Innenentwicklung
Die massive und anhaltende Erhöhung der Boden- ist für die künftigen Aufgaben der Stadtentwick-
preise wirkt sich nicht nur auf die Kosten für das lung von zentraler Bedeutung. Sie sollte deshalb
Wohnen aus, sondern auch auf kleine Handwerks- entsprechend gesetzlich verankert und bei Ein-
Prof. Dr. Arno Bunzel und Gewerbebetriebe wie Schuster, Schneider, räumung einer Übergangsfrist und angemessener
+49 30 39001-238 Bäcker, Friseure etc. Auch kleine Ladengeschäfte Unterstützungsangebote verpflichtend ausgestal-
bunzel@difu.de und Gastronomie sowie öffentliche Infrastrukturen tet werden.
4
Standpunkt
Berichte 4/2021
Die Aufgabenstellung von städtebaulichen Sanie- können von niedrigeren Bodenpreisen profitie-
rungsmaßnahmen muss die Erfordernisse des Kli- ren. Ansatzpunkt hierfür ist die Einführung eines
maschutzes und der Klimaanpassung noch stär- Genehmigungsvorbehalts für Baugrundstücke
ker in den Fokus nehmen. Dabei sind neben dem analog dem für landwirtschaftliche Grundstücke
Gebäudebestand vor allem auch der Umbau der nach dem Grundstücksverkehrsgesetz geltenden
zum Weiterlesen technischen Ver- und Entsorgungsinfrastruktur Genehmigungsvorbehalt: In angespannten Woh-
in den Blick zu nehmen, um die darin liegenden nungsmärkten könnte der Verkauf von Grundstü-
Adrian, Luise; Bunzel, Arno; Potenziale für mehr Energie- und Ressourceneffi- cken dann bei Überschreiten des Verkehrswerts
Michalski, Daniela; Pätzold, zienz, aber auch zur Umsetzung von Maßnahmen untersagt werden. Auf diese Weise würde sich die
Ricarda (2021): Aktive Bo- der Klimaanpassung durch Bepflanzungen zu Preisentwicklung verlangsamen und an die allge-
denpolitik – Fundament der
erschließen. meine Entwicklung der Verbraucherpreise annä-
Stadtentwicklung, Berlin;
hern. Daneben oder alternativ könnte auch eine
www.difu.de/16296
Als Hebel und Anreiz für kooperative Entwicklun- Loslösung vom tradierten Verkehrswertbegriff
Deutscher Städtetag (Hrsg.) gen, insbesondere für die Mobilisierung von Bau- (§ 194 BauGB) sinnvoll sein. Der Verkehrswert
(2021): Nachhaltiges und lücken, Brachflächen, Nachverdichtungsmöglich- spiegelt im derzeitigen Verständnis die Preis
suffizientes Bauen in den keiten, muss die hoheitliche Flankierung verbes- entwicklung eines spekulativ und durch die
Städten, Berlin und Köln; sert werden. Ein Instrument ist die in der Fachöf- Bedingungen am Kapitalmarkt angeheizten Bo-
www.bit.ly/30P8NOW fentlichkeit breit unterstützte Einführung einer denmarkts. Wenn für Wohnimmobilien heute teils
Innenentwicklungsmaßnahme, ein Vorschlag, der mehr als das Vierzigfache des Jahresertrags als
Bundesinstitut für Bau-, im Koalitionsvertrag als zu prüfen benannt ist. Preis bezahlt wird, ist dies eine Wette auf höhere
Stadt- und Raumfor- Soweit mit der Anwendung städtebaurechtlicher Mieten und macht am Ende zusätzliche Leistun-
schung (BBSR) am Bun-
Instrumente die Übernahme von Grundstücken gen im Bereich Wohngeld/Kosten der Unterkunft
desamt für Bauwesen
verbunden sein kann, sind Finanzierungsoptionen erforderlich. Eine Umstellung auf eine vorrangig
und Raumordnung (BBR)
(Hrsg.) (2021): Aktivierung
zu schaffen bzw. weiterzuentwickeln. Auch andere aus dem Ertrag abgeleitete Wertermittlung könnte
von Innenentwicklungs rechtliche Stellschrauben wie z.B. das Vorkaufs- diese Mechanismen brechen, die auf Dauer die
potenzialen in wachsenden recht in sozialen Erhaltungsgebieten bedürfen öffentliche Hand überfordern.
Kommunen, Bonn; dringlich einer Nachschärfung.
www.bit.ly/3qXHAnM Städte brauchen auch über die Perspektive der
Für die wachsenden Stadtregionen stellt sich kommenden vier Jahre hinaus eine verlässliche
Arbeitskreis Kommunaler die ungebremste, auch auf lange Sicht und von Grundlage. Die neu geschaffenen befristeten
Klimaschutz (Hrsg.), Deut- zyklischen Schwankungen bereinigte überpropor- Regelungen des Baulandmobilisierungsgesetzes
sches Institut für Urbanistik tionale Entwicklung der Bodenpreise als zentrale müssen deshalb verstetigt werden! Andernfalls
(Hrsg.) (2019): Impulspapier
Herausforderung dar. Zwingend erforderlich ist lohnt sich der Aufwand der Einarbeitung in teils
„Nachhaltig Wohnraum
die Entwicklung preisdämpfender Mechanis- komplizierte neue Instrumente wie den sektoralen
schaffen: Energetische
Standards und Klimaan-
men, um auch langfristig eine funktionsfähige Bebauungsplan nach § 9 Abs. 2d BauGB nicht.
passung in Neubau und Stadtstruktur unterschiedlich renditestarker Die entsprechende Ankündigung im Koalitionsver-
Bestand konsequent umset- Nutzungen zu erhalten bzw. zu ermöglichen und trag lässt hoffen. Dies gilt gleichermaßen für die
zen“, Berlin; darüber hinaus das Investitionsgeschehen in den Instrumente, die nur in angespannten Wohnungs-
www.difu.de/12387 Städten zu beleben. Auch private Investitionen märkten zur Anwendung kommen dürfen.
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Forschung & Publikationen
Berichte 4/2021
Verfahren zur Aufstellung von
Bebauungsplänen
Die Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen ist kein Selbstläufer.
Eine neue Difu-Arbeitshilfe bietet Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmäßige und
rechtssichere Verfahrensgestaltung.
Foto: Vera Gutofski, Difu
Eine effektive und rechtssichere Gestaltung des vereinfachten sowie des beschleunigten Verfah-
Verfahrens bei Aufstellung, Änderung oder Ergän- rens gegenüber dem Regelverfahren herausgear-
zung von Bebauungsplänen ist kein Selbstläufer. beitet. Die klare Strukturierung der einzelnen Ka-
Es gilt, in einem gut strukturierten und möglichst pitel entlang praktikabler Verfahrensabläufe und
schlanken Verfahren zu rechtswirksamen Bebau- das ausführliche Inhaltsverzeichnis gewährleisten
ungsplänen zu kommen. Dazu bedarf es einer eine gute Übersichtlichkeit und erleichtern das
guten Wissensgrundlage und einer zielgerichte- schnelle Auffinden der relevanten Ausführungen.
ten Herangehensweise – im besten Fall jeweils In differenzierter Weise werden die Anwendungs-
gestützt durch umfangreiche Praxiserfahrung. voraussetzungen anhand vieler verschiedener
Dieses Erfordernis greift die neue Difu-Arbeitshilfe Beispiele erläutert und die zum Teil komplizierten
auf, in der äußerst erfahrene Praktiker*innen, die Abgrenzungsfragen verständlich dargestellt.
gleichzeitig als Dozent*innen in der Wissensver-
mittlung tätig sind, ihre vielfach erprobten prakti- Auf die in dieser Difu-Veröffentlichungsreihe
schen „Tipps und Tricks“ weitergeben. bewährte Art enthält auch die vorliegende über-
arbeitete Difu-Arbeitshilfe praxisnahe Empfehlun-
Die bewährte Arbeitshilfe ist mittlerweile in einer gen, Muster und Formulierungsbeispiele für alle
dritten, grundlegend überarbeiteten Auflage er- notwendigen Beschlüsse und weitere Verfahren-
schienen. Sämtliche Gesetzesänderungen, insbe- selemente sowie kommentierende Hinweise zu
sondere auch die des Gesetzes zur Mobilisierung den rechtlichen und verwaltungspraktischen An-
von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz), wel- forderungen. Duktus und Darstellungsweise sind
ches am 22. Juni 2021 in Kraft getreten ist (BGBl von dem Ziel einer effektiven und rechtssicheren
I S. 1802), sowie die zwischenzeitlich ergangene Verfahrensabwicklung geleitet.
Rechtsprechung sind eingearbeitet. Zudem wur-
www.difu.de/publikationen den die in der zweiten Auflage dieser Arbeitshilfe Für die Praxisnähe und ein hohes Maß an juristi-
Erscheint in Kürze.
enthaltenen Schemata, Muster und Formulie- scher Kompetenz bürgt das Autor*innen-Team
rungsbeispiele weiterentwickelt und aktualisiert. Dr. Marie-Luis Wallraven-Lindl und Andreas
Uhmann, die über langjährige Erfahrungen im
Ass.iur. In gewohnter Form wird in der Arbeitshilfe zu- Planungsreferat der Landeshauptstadt München
Stefanie Hanke LL.M nächst das Regelverfahren mit Umweltprüfung verfügen und denen besonderer Dank für diese
+49 30 39001-157 dargestellt. Anschließend werden – jeweils in für viele Kommunen und Fachleute wertvolle Pub-
hanke@difu.de eigenen Kapiteln – die Besonderheiten des likation gebührt.
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Forschung & Publikationen
Berichte 4/2021
Urbane Temporalitäten: Zeitforschung
in der Stadt
Die neue Ausgabe der vom Difu vertriebenen Zeitschrift „Moderne Stadtgeschichte –
MSG“ widmet sich dem Themenschwerpunkt „Urbane Temporalitäten“ und beleuchtet aus
stadthistorischen Perspektiven, wie Zeitstrukturen städtisches Leben und Räume prägen.
Die Herausgeberinnen Dorothee Brantz (Berlin) Fußgänger*innen und Automobilen verweist er
und Bettina Severin-Barboutie (Gießen) heben in auf die Dominanz des industriegesellschaftlichen
ihrer Einführung die Vielschichtigkeit von städti- Zeitflusses und konstatiert eine Asynchronität zwi-
schen Zeitstrukturen und Raumgefügen hervor, schen verschiedenen Formen städtischer Mobili-
die etwa in Rhythmen des Straßenlebens über tät. Anschließend befassen sich Felix Fugh (Berlin)
Arbeitszeiten bis zur Saisonalität der Jahreszeiten und Christiane Reinecke (Oldenburg) in zwei Bei-
zum Ausdruck kommen. Zu dem lange vernach- trägen mit Fragen der Zeitrhythmen in Jugendkul-
lässigten Thema wurden inzwischen vielfältige turen. Fugh zeigt am Beispiel von Jugendgruppen
Forschungsperspektiven entwickelt und neue im London der Nachkriegszeit, wie die „swinging
Quellengruppen ausgewertet, wobei unter ande- sixties“ einen neuen Rhythmus in die Stadt brach-
rem unterschiedliche Zeitwahrnehmungen der ten und neue raumzeitliche Wahrnehmungen
Stadtbewohner*innen, aber auch Techniken des hervorriefen. Reinecke wendet sich vermeintlich
Dokumentierens, Formen des Erinnerns usw. von randstädtischen Räumen an der Peripherie west-
Interesse sind. europäischer Großstädte zu, die in der öffentlichen
Wahrnehmung vielfach als Orte der Langeweile,
Die ersten Beiträge beschäftigen sich mit Fragen des Stillstands und des Leidens daran galten. Den
des Stadtraums als Kulturerbe und Palimpsest. Themenschwerpunkt beschließt der führende Ver-
Hier rekonstruiert zunächst Gábor Sonkoly treter der stadtbezogenen Zeitforschung
(Budapest), wie sich seit 1900 die Wahrnehmung Dietrich Henckel (Berlin) mit einem Überblick über
des urbanen Erbes (urban heritage) vom Schutz die neuere Forschung in diesem Feld, wobei der
städtischer Monumente über die historische Re- u.a. die Bedeutung von Städten als Brennpunkt
konstruktion ganzer Stadtteile bis zur gegenwärti- vielfältigster Zeitrhythmen hervorhebt.
gen Perspektive auf historische Stadtlandschaften
entwickelte. Anschließend greift Felix Ackermann
(Warschau) die Metapher des Palimpsests auf und
überträgt sie auf die Geschichte des Warschauer
Stadtteils Muranów und die Überschreibung frü-
herer jüdischer Wohngebiete durch die Neube-
bauung nach dem Zweiten Weltkrieg.
Im zweiten Themenblock, der der Stadt als Ort
des Bewahrens und Gedenkens gewidmet ist, be-
schäftigt sich Sina Steglich (London) mit Archiven
als Orten der Zeitstrukturierung und Geschichts-
deutung städtischer Gesellschaften, die auch
Gegenpole zur wachsenden Geschwindigkeit des
städtischen Lebens darstellten. Tim Brückmann
(Gießen) zeigt auf, wie der Jahrestag der Bom-
bardierung Dresdens 1945 in der frühen DDR die
Gedenkkultur der Stadt neu rhythmisierte und Das Heft wird abgerundet mit zwei Beiträgen in
von der staatlichen Propaganda zur Verurteilung der themenoffenen Rubrik „Forum“. Małgorzata
des ‚imperialistischen‘ Westens instrumentalisiert Popiołek-Roskamp (Erkner) rekonstruiert die
www.difu.de/publikationen wurde. Planungsgeschichte des polnischen Wintersport
Erscheint in Kürze.
ortes Zakopane unter der deutschen Besatzung
Im dritten Themenblock, der sich mit Bewegung, im Zweiten Weltkrieg, und Jens van de Maele
Rhythmus und Stillstand in der Stadt beschäftigt, (Luxemburg) diskutiert die Dualität von architekto-
Prof. Dr.
www.difu.de/xxxxxxxxxxx untersucht Massimo Moraglio (Berlin) Zeitdimen- nischer Form und politischer Selbstinszenierung
Christoph Bernhardt sionen städtischer Mobilität im Individualverkehr in der Gestaltung von Ministeriumsbauten der
christoph.bernhardt@ aus transatlantischer Perspektive. Ausgehend von Zwischenkriegszeit.
hu-berlin.de den unterschiedlichen Geschwindigkeiten von
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Forschung & Publikationen
Berichte 4/2021
Bevölkerung wünscht sich mehr
urbane Wildnis und mehr Wohnraum
Die Wünsche der Bevölkerung für ihre Stadt der Zukunft unterscheiden sich deutlich vom
heutigen Bild der Städte. Urbane Wildnis findet die größte Zustimmung. Daneben sind
weniger Abfall, geringerer Ressourcenverbrauch sowie bezahlbarer Wohnraum gefragt.
Eine Kommune, die dem Verlust der Artenviel- Neben der positiven Bewertung der verschiede-
falt entgegensteuert, vielfältige Lebensräume nen Visionen für die Stadt von morgen offenbart
für Flora und Fauna bietet und diese auch auf die neue Befragung auch erheblichen Handlungs-
neue Weise in bebaute Flächen integriert – eine bedarf. Denn der Umsetzungsstand aller neun
solche „Urbane Wildnis“ steht ganz oben auf der abgefragten Visionen liegt jeweils deutlich hinter
Wunschliste der Bevölkerung Deutschlands, wenn ihrer Erwünschtheit.
man sie nach ihrer bevorzugten Vision einer Stadt
der Zukunft fragt. Dies ist eines der Ergebnisse Auch wenn die „Urbane Wildnis“ das Konzept
einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung, ist, das aus Sicht der Befragten schon heute am
die die Bertelsmann Stiftung und das Deutsche stärksten umgesetzt ist, zeigt sich eine deutliche
Institut für Urbanistik (Difu) zusammen mit dem Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Die
Meinungsforschungsinstitut Kantar Public durch- größte Diskrepanz zwischen der Erwünschtheit in
geführt haben. Den geringsten Anklang unter ver- der Zukunft und dem aktuellen Umsetzungsstand
schiedenen zur Auswahl stehenden Zukunftsvisi- besteht jedoch beim Konzept „Wohnraum für alle“.
onen fand „Sharing City“, in der Menschen Besitz Dementsprechend zeigt sich hier auch der größte
und Konsum auf das Wesentliche konzentrieren, kommunale Handlungsbedarf. Die geringste Not-
diverse Dinge teilen und leihen, statt sie zu kaufen. wendigkeit, aktiv zu werden, sehen die Befragten
bei der „Sharing City“, der von ihnen am wenigs-
Für die Befragung wurden neun Zukunftsvisio- ten gewünschten Zukunftsvision.
nen zur Diskussion gestellt. Diese beschreiben
vereinfacht, wie die Stadt der Zukunft organisiert Die Vorstellungen der jungen Menschen im Alter
und beschaffen sein könnte. Wohin soll sich die von 14 bis 27 Jahren unterscheiden sich in eini-
(Stadt-)Gesellschaft entwickeln und wie soll sie gen Aspekten deutlich von denen der befragten
organisiert sein? Abgefragt wurden positiv ge- Gesamtbevölkerung. Klima, Umwelt und Energie
prägte Zukunftsbilder für die nachhaltigere Stadt sind ihnen besonders wichtig. Auch die Vision
von morgen. Auf die Zukunftsvision der „Urbanen der „Selbstversorgenden Stadt“ findet bei ihnen
Wildnis“ folgt in der Wertschätzung der Bürger*in- mehr Zuspruch. Ebenfalls sehr wichtig ist ihnen
nen direkt die „Abfallfreie Stadt“. Dieses Modell die „Autofreie Stadt“. Sie thematisieren deutlich
orientiert sich am Prinzip der Kreislaufwirtschaft häufiger soziale Themen und das gesellschaft-
www.difu.de/17074
und reduziert den Ressourcen- und Energiever- liche Miteinander im Zusammenhang mit ihren
brauch auf das notwendige Minimum. An dritter Wünschen an die nachhaltigere Stadt der Zukunft.
Stelle wird „Wohnraum für alle“ genannt – also Direktdemokratische Angebote finden sie wün-
Dr. Henrik Scheller eine Stadt, die allen Menschen in Zukunft einen schenswerter als andere Altersgruppen. Nun gilt
+49 30 39001-295 ausreichenden, angemessenen und bezahlbaren es, diesem starken Wunsch nach Partizipation
scheller@difu.de Wohnraum bietet. nachzukommen.
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Forschung & Publikationen
Berichte 4/2021
Stadtplanung und Stadtentwicklung –
Hebel für Ressourcen- & Klimaschutz
Für die Kommunalplanung stehen Städten zentrale Instrumente für den Ressourcen- und
Klimaschutz zur Verfügung. Ein neuer Leitfaden stellt die Möglichkeiten dieses effektiven
Werkzeugkastens dar und zeigt tragfähige Ressourceneinsparpotenziale.
Foto: Vera Gutofski, Difu
Die Relevanz des Planens und Bauens wird immer Um zukunftsfähig zu handeln, gilt es, eine ressour-
stärker im umweltpolitischen Diskurs wahrge- cen- und klimaschonende Planung und Errichtung
nommen. Dies ist nicht verwunderlich, da das der gebauten Umwelt umzusetzen. Das bedeutet:
Bauwesen durch Errichten, Nutzen und Rückbau Der Blick muss verstärkt auf die den Kommunen
von Bauten mit hohen Verbräuchen von Ressour- zur Verfügung stehenden Instrumente der Stadt-
cen wie etwa Baumaterialien, Energie, Wasser, planung und Stadtentwicklung gelenkt werden.
Flächen/Boden, etc. verbunden ist. Der Bausektor
ist zum Beispiel für rund 40 Prozent der globalen Vor diesem Hintergrund beauftragte das Umwelt-
Treibhausgasemissionen verantwortlich. Zudem bundesamt das Deutsche Institut für Urbanistik
entstehen hier die größten Abfallströme. (Difu) und das Öko-Institut mit dem Projekt „Steu-
erbare urbane Stoffströme“. Das Projektteam erar-
Die Schaffung von neuem Wohnraum ist laut beitete den Leitfaden „Stadtplanung und Stadt-
Koalitionsvertrag auch ein zentrales Anliegen der entwicklung als Hebel für den Ressourcen- und
neuen Regierung. Es sollen 400.000 Wohnungen Klimaschutz: Kommunale Instrumente, Fallbei-
pro Jahr gebaut werden, wobei – auch mit Blick spiele und Potenziale zur Reduktion der Ressour-
auf die „graue Energie“ – die Frage geklärt werden ceninanspruchnahme“. Der Leitfaden beantwortet
muss, wie dies mit den im gleichen Bericht formu- viele wichtige Fragen: Er führt in die Thematik des
lierten Klimaschutzzielen einhergehen kann. nachhaltigen Planens und Bauens ein, zeigt Instru-
mente der Stadtplanung und Stadtentwicklung
Vor dem Hintergrund dieser Problematik wurde zur Steuerung von Stoffströmen auf, beschreibt
u.a. im Jahr 2019 die Initiative „Bauhaus der Erde“ Anwendungsbeispiele aus vier Kommunen, macht
gegründet, welche angesichts des Klimawandels deutlich, welche Massenströme eingespart wer-
auf die Notwendigkeit der Transformation der ge- den können und beschreibt Wege und Lösungs-
bauten Umwelt abzielt. Der Klimaforscher möglichkeiten für ein optimiertes Vorgehen bei
Prof. Hans Joachim Schellnhuber argumentiert, der Steuerung von Stoffströmen zur Reduzierung
dass „ohne radikale Bauwende das Pariser Klima- der Ressourceninanspruchnahme.
abkommen scheitern wird“. Auch Planer*innen
und Architekt*innen sind zunehmend sensibel, Der Leitfaden soll Planer*innen, Fachämtern und
www.difu.de/17042
was die Themen des Klima- und Ressourcen- der lokalen Politik die vielfältigen Möglichkeiten
schutzes angeht. In dem Positionspapier „Das des kommunalen Ressourcenschutzes mit Mitteln
Haus der Erde“ des „Bund Deutscher Architekten der Stadtplanung und Stadtentwicklung aufzeigen
Dipl.-Ing. (BDA)“ sind zehn Postulate, u.a. „Bauen als mate- und damit eine Hilfestellung bei der umweltge-
Maic Verbücheln rielle Ressource“, „vollständige Entkarbonisierung“ rechten Umsetzung der verschiedenen Maßnah-
+49 30 39001-263 und „neue Mobilitätsformen“ aufgeführt. men bieten.
verbuecheln@difu.de
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Forschung & Publikationen
Berichte 4/2021
Gute und sichere Fahrradstraßen:
Empfehlungen für die Praxis
Ein neuer Leitfaden liefert Empfehlungen und Anwendungsbeispiele, die helfen, gute
Fahrradstraßen zu planen und einzurichten. Neben dem Sicherheitsempfinden und
Komfort für Radfahrende stand auch der flüssige Verkehrsablauf im Fokus.
In Deutschland gibt es keine allgemeingültigen Hinweise für die Umsetzung zu finden. Neben den
Gestaltungs- und Einrichtungsempfehlungen für oben genannten Erkenntnissen zur Wirksamkeit
Fahrradstraßen. Das sorgt dafür, dass verschie- verschiedener Gestaltungen sind auch Gestal-
dene Typen von Fahrradstraßen existieren und die tungsempfehlungen zu finden. Dabei geht es um
Bundesländer zahlreiche regionale Empfehlungen Markierungen, Fahrbahnbreiten, Knotenpunkte,
aussprechen. Unterschiede gibt es in der Breite, Verkehrsberuhigung, den ruhenden Verkehr und
der Beschilderung, der Regelung von Vorfahrten den Lieferverkehr sowie die Netzeinbindung von
sowie der Anordnung des Parkens und der Be- Fahrradstraßen.
grenzung des Kfz-Verkehrs.
Welche Gestaltungen sind auf Fahrradstraßen
zielführend? Welche Einsatzkriterien eignen sich
besonders und können bundesweit einheitlich
angewendet werden? Diese und weitere Fragen
werden in der neue Publikation „Fahrradstraßen
– Leitfaden für die Praxis“ beantwortet. Das Deut-
sche Institut für Urbanistik hat die darin zusam-
mengefassten Ergebnisse in Kooperation mit der
Bergischen Universität Wuppertal erarbeitet.
Die Ergebnisse im Leitfaden zeigen, dass Fahrrad-
straßen vor allem dann von Radfahrenden genutzt
werden, wenn das Verhältnis zwischen Rad- und
Kfz-Verkehr stimmt. Wenn mindestens so viele
Radfahrende wie Kfz über den Tagesverlauf auf
der Straße unterwegs sind, wird die Fahrradstraße
angenommen und nur noch selten der Gehweg
als Ausweichmöglichkeit gewählt.
Klare Auswirkungen durch die Verwendung von
Farbflächen konnten bei den Untersuchungen
nicht ausgemacht werden. Die Verwendung von
Sicherheitstrennstreifen mit einer Breite von 0,75
Foto: Ulrike Jehle, Qimby
Metern hingegen sorgt dafür, dass es deutlich
weniger Konflikte zwischen ruhendem Kfz-Ver-
kehr und dem Radverkehr gibt. Das sind nur ei-
nige der im Leitfaden gebündelten Erkenntnisse,
die aus der Analyse bestehender Literatur und
Regelwerke, aus Erhebungen vor Ort sowie aus
Expert*inneninterviews hervorgegangen sind. Das Forschungsprojekt, in dessen Rahmen der
Außerdem wurden Daten aus kameragestützter Leitfaden entstanden ist, wurde durch das Bun-
Verkehrsbeobachtung, aus Unfallanalysen und aus desministerium für Verkehr und digitale Infrastruk-
Zählungen berücksichtigt. Die so zusammenge- tur (BMVI) mit Mitteln zur Umsetzung des Natio-
tragenen Erkenntnisse wurden in zwei Expert*in- nalen Radverkehrsplans 2020 gefördert.
www.difu.de/16805
nenworkshops kritisch diskutiert.
Der Leitfaden bietet eine Übersicht zu den recht-
Dipl.-Geogr. Tobias Klein lichen Rahmenbedingungen, der Verkehrssicher-
+49 30 39001-175 heit auf Fahrradstraßen sowie zu den Einsatzkrite-
klein@difu.de rien von Fahrradstraßen. Es sind zudem hilfreiche
11Forschung & Publikationen
Berichte 4/2021
Wirtschaftsförderungen in den
Städten zukunftsfit machen
Eine Studie des Difu mit den Städten Bremen, Frankfurt am Main, Freiburg, Karlsruhe,
Kiel, Konstanz, Ludwigsburg, München, Nürnberg und der Region Hannover zeigt, wie
Wirtschaftsförderungen der Kommunen ihre eigene Innovationsfähigkeit stärken können.
Corona hat die Zerbrechlichkeit des (globalen) qualitativ noch stärker an Nachhaltigkeitsge-
Wirtschaftssystems in seiner einseitigen Fokus- sichtspunkten ausgerichtet werden. Für den Or-
sierung auf Rendite und ökonomisches Wachstum ganisationsaufbau können flache Hierarchien das
aufgedeckt. Themen wie Krisenfestigkeit, Resilienz prozessorientierte und agile Arbeiten unterstützen
und Anpassungsfähigkeit erfahren dabei nicht nur – flankiert durch fach- und bereichsübergreifende
mit Blick auf die Bewältigung der Coronakrise eine Ad-hoc-Teams für projektbezogene Aufgaben
neue Hochkonjunktur. Denn auch die glokalen sowie Bottom-up-Initiativen der Mitarbeitenden.
Megatrends erzeugen einen Veränderungsdruck,
der es für Wirtschaftsförderungen erforderlich Mit den neuen Aufgaben der Wirtschaftsförde-
macht, sich – viel stärker als bisher – an den Zie- rungen wird es auch erforderlich, dass der beste-
len für eine nachhaltige Entwicklung der Agenda hende Instrumentenkasten konsequent eingesetzt
2030 und ihren Sustainable Development Goals und ergänzt wird. Dazu zählt beispielsweise der
(SDGs) zu orientieren. Dies wirft die Frage nach Ankauf, die Entwicklung, Vermarktung und das
ihrer Innovationsfähigkeit auf, um eine regional Monitoring von Wirtschaftsflächen und ein nach-
sowie global nachhaltige und krisenfeste Wert- haltiges Gewerbegebietsmanagement (einschließ-
schöpfung zu ermöglichen, lokale bzw. stadt(teil) lich eines Leerstands-, Brach- und Dachflächen-
bezogene Formen der Gemeinwohlökonomie als katasters). Um neue Stakeholder zu erreichen und
Beitrag zum Abbau sozialer Ungleichheiten zu insbesondere der Vernetzungsfunktion gerecht
fördern und Ansätze einer energieeffizienten und zu werden, sollten Wirtschaftsförderungen bei-
ressourcenschonenden Kreislaufwirtschaft als Teil spielsweise vermehrt Miteigentümer von Innova-
einer suffizienten Stadtentwicklung zu stärken. tions- und Nachhaltigkeitshub(s) zur Gründung
und Vernetzung von Wirtschaft, Wissenschaft
und Start-ups werden. Ein starkes dynamisches
Gründungs- und Innovationsökosystem ist ein
zunehmend wichtiger Motor und Treiber der Wirt-
schafts- und Standortentwicklung. Um Unterneh-
men bei ihrer eigenen Nachhaltigkeitsstrategie zu
unterstützen und nachhaltig ausgerichtete Öko-
nomien zu fördern, sollte Wirtschaftsförderung im
Sinne eines „Sustainable Innovation Office“ aktiv
werden.
Die Gemeinschaftsstudie, die das Deutsche In-
stitut für Urbanistik (Difu) zusammen mit den
Wirtschaftsförderungen von neun Städten (Bre-
men, Frankfurt am Main, Freiburg, Karlsruhe, Kiel,
Konstanz, Ludwigsburg, München, Nürnberg) und
der Region Hannover durchgeführt hat, enthält
diverse Best-Practice-Beispiele aus Deutschland
www.difu.de/16870 und dem europäischen Ausland und eignet sich
Mit Blick auf diese Herausforderungen zeigt die als Steinbruch für die praktische Arbeit der kom-
neue Difu-Studie verschiedene Ansatzpunkte auf, munalen Wirtschaftsförderungen. Dabei muss
die sich für eine umfassende Neuaufstellung der natürlich eine Auswahl aus den verschiedenen
Dipl.-Ing.
kommunalen Wirtschaftsförderung anbieten. So dargestellten Ansätze vorgenommen werden, um
Sandra Wagner-Endres
ist beispielsweise für die Organisationsstruktur diese auf die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort zu
+49 30 39001-154
wagner-endres@difu.de
einer Wirtschaftsförderung der Zukunft ein Kern- zuschneiden.
team mit Verantwortung für zentrale Handlungs-
Dr. Henrik Scheller felder (Bestandspflege, Gründungs- und Ansied-
+49 30 39001-295 lungsförderung, Netzwerke und Cluster) weiterhin
scheller@difu.de zielführend. Allerdings sollten die Tätigkeiten
12Neue Projekte
Berichte 4/2021
Smart Cities Infrastrukturen im
befähigen Strukturwandel
Kommunen erhalten Unterstützung bei der Wie können Infrastrukturen zur sozial-
Mitwirkung an europäischen Netzwerken, ökologischen Transformation von
Initiativen und Projekten. Braunkohlerevieren beitragen?
Smart Cities befähigen
www.difu.de/16785
Dr. Jens Libbe
+49 30 39001-115
libbe@difu.de
Im Zuge des European Green Deals wird die nati- Zur Stärkung des Klimaschutzes in Deutschland
onale Umsetzung europäischer Initiativen in den wurden mit der Novellierung des Klimaschutzge-
kommenden Jahren eine wichtige Rolle spielen. setzes im Jahr 2021 die Treibhausgasemissions-
Eines der strategischen Ziele besteht darin, die ziele für 2030 noch einmal verschärft und das Ziel
Entwicklung europäischer Kommunen auf dem der Klimaneutralität auf das Jahr 2045 gelegt. Ein
Weg hin zu „Smart Cities“ zu fördern – insbeson- wichtiger Schritt im Energiesektor ist dabei der
dere im Hinblick auf den Beitrag, den Städte und Ausstieg aus dem Abbau und der Verstromung von
Gemeinden zur Umsetzung der Klimaschutz- und Braunkohle. Der Beschluss, bis spätestens im Jahr
Energieeffizienzziele der EU leisten. Zu diesem 2038 aus der Braunkohleförderung in Deutschland
Zweck ist auf zwischenstaatlicher Ebene ein Aus- auszusteigen, betrifft nicht nur die Energie- und
tausch darüber erforderlich, wie nachhaltige, digi- Klimapolitik. Die Braunkohlereviere sehen sich in
tale Stadtentwicklung auf der nationalen Ebene den kommenden Jahren einem grundlegenden
gestaltet, und wie die lokale Ebene im Sinne einer Strukturwandel gegenüber, der mit umfangreichen
integrierten Stadtentwicklung als Treiber für die Fördermitteln flankiert und im Sinne einer nachhal-
digitale Transformation wirken kann. tigen Raumentwicklung gesteuert werden soll.
Mit Blick auf Deutschland ist der Bedarf erkenn- Im Rahmen des Vorhabens „Transformation regio-
bar, Kommunen bei der Mitwirkung an europäi- naler Infrastrukturen für einen sozial-ökologischen
schen Netzwerken, Projekten und Initiativen struk- Strukturwandel und eine nachhaltige Raument-
turiert zu unterstützen. Das vom BBSR geförderte wicklung“ (TransIS) wird für das Rheinische, das
Projekt „Smart Cities befähigen – Handlungsan- Mitteldeutsche und das Lausitzer Revier unter-
sätze zur europäischen Vernetzung“ greift diesen sucht, welchen Beitrag eine an Nachhaltigkeits-
Bedarf auf. kriterien ausgerichtete Gestaltung und innovative
Infrastrukturen im Vernetzung regionaler Infrastrukturen für einen
Strukturwandel Die gezielte Information, Schulung und Befähi- sozial-ökologischen Strukturwandel leisten und
gung zur europäischen Vernetzung bilden daher welche Impulse davon für eine nachhaltige Regio-
den Kern des Projekts. Mittels Peer-Learning-An- nalentwicklung ausgehen können.
www.difu.de/17034 geboten und Fachworkshops soll es den Kom-
munen praktische Instrumente und Wissen an die In Abstimmung mit dem Umweltbundesamt als
Hand geben. Zugleich werden über das Projekt Auftraggeber werden in partizipativen Prozessen
auf nationaler Ebene Austauschstrukturen zu Di- mit Akteuren aus den drei Revieren heraus konkrete
Dipl.-Soz. gitalisierung und Stadtentwicklung aufgebaut. Im Empfehlungen für infrastrukturelle Modelle eines
Jan Hendrik Trapp
Fokus steht hier die Vernetzung zwischen den für nachhaltigen Strukturwandels und künftige Förder-
+49 30 39001-210
Stadtentwicklung und Digitalisierung zuständigen mittelpolitiken erarbeitet. Das Difu führt das Vorha-
trapp@difu.de
Ministerien sowie institutionellen Akteuren auf EU- ben gemeinsam mit der BTU Cottbus-Senftenberg,
Robert Riechel Ebene und etablierten Netzwerken und Initiativen. dem Ecologic Institut und dem Wuppertal Institut
+49 30 39001-211 Das Difu führt das Projekt gemeinsam mit adelphi für Klima, Umwelt, Energie durch.
riechel@difu.de (Leadpartner) und der Steinbeis 2i GmbH durch.
13Neue Projekte
Berichte 4/2021
Nachhaltige Solare
urbane Mobilität Wärmenetze
Im Forschungsprojekt wird untersucht, wie Verbundprojekt-Team berät Akteure der
nachhaltige Mobilität zum Bestandteil des kommunalen Wärmewende im Rahmen der
städtischen Alltags werden kann. Nationalen Klimaschutzinitiative.
Nachhaltige urbane
Mobilität
www.difu.de/16750
Foto: Martin Randelhoff, qimby
Foto: Guido Bröer
Dipl.-Geogr. Uta Bauer
+49 30 39001-151
bauer@difu.de
Wie kann der Anteil aktiver und nachhaltiger Mo- Unter solaren Wärmenetzen versteht man die
bilität – beispielsweise Radfahren oder das Zufuß- Nutzung von großen Solarthermieanlagen in Kom-
gehen – am Stadtverkehr steigen? Diese Frage bination mit anderen erneuerbaren Energien und
ist für das BMBF-Förderprojekt EASIER erkennt- Effizienztechnologien in Nah- und Fernwärmenet-
nisleitend. Das Projekt verfolgt dabei einen neuen zen. Nach langjähriger Entwicklungszeit begann
ganzheitlichen Ansatz, der darauf abzielt, Verhal- in der vergangenen Dekade eine erfolgreich anzie-
tens- und Sichtweisen hinsichtlich des Zugangs hende Markteinführung von großer Solarthermie
und der Vernetzung urbaner Verkehrssysteme zu als Erzeugungstechnologie für die kommunale
verändern. Beispiel Fußverkehr: Bei Fördermaß- Wärmeversorgung. Dieser Zuwachs beschleunigt
nahmen des Fußverkehrs sind nicht nur ausrei- sich und findet aktuell sowohl in städtischen Fern-
chend dimensionierte Gehwege, sichere Querun- wärmenetzen als auch in – meist neuen – Wärme-
gen und eine möglichst direkte Wegeverbindung netzen im ländlichen Raum statt.
wichtig. Was zählt, ist auch die wahrgenommene
Umgebung, die lärmarm, sozial sicher und erleb- Das Projekt SolnetPlus soll diese positive Entwick-
nisreich gestaltet werden sollte. Doch obwohl der lung verstetigen und stärken und die Kommunen
Fußweg zur Haltestelle eine besonders wichtige dabei unterstützten, ihren Beitrag zur Wärme-
Rolle spielt, wird er in den Planungen der Ver- wende und zugleich zur Daseinsvorsorge und re-
kehrsbetriebe, aber auch in der kommunalen Ver- gionaler Wertschöpfung zu leisten. Ziel ist es, den
kehrsplanung bislang kaum systematisch in den Zubau von neuen Anlagen zu forcieren – anvisiert
Blick genommen. Die Gestaltung des Umfeldes werden bis zum Projektende rund 100 zusätzliche
von Haltestellen, beispielsweise hinsichtlich der Megawatt Leistung – und somit Treibhausgas
Wegedistanzen oder Wartezeiten an Straßenüber- emissionen in relevantem Umfang zu mindern
gängen, kann jedoch die Akzeptanz öffentlicher sowie solare Wärmenetze bei Kommunen wie in
Verkehrsangebote ganz maßgeblich beeinflussen. der Wärmeversorgerbranche weiter zu etablieren.
Solare Wärmenetze Mit Hilfe des „tactical urbanism“, wonach versuchs- Das Angebot reicht von Information über Beratung
weise und temporär alternative Maßnahmen im und Qualifizierung bis hin zu aktivierenden Maß-
öffentlichen Straßenraum eingeführt werden, will nahmen. In Form von Tagungen, Fachseminaren
www.difu.de/16749 das Projekt Hinweise hinsichtlich der folgenden und Planungsworkshops sowie Publikationen wer-
Frage gewinnen: Wie kann das Mobilitätsverhal- den neben Fachpersonal und Entscheidungsträ-
ten zugunsten einer Stärkung des multimodalen ger*innen aus Kommunalverwaltung und -politik
Verkehrs – d.h. einer stadtverträglichen Nutzung auch Akteure der Energie- und Wärmeversorger-
Dipl.-Geogr. Jan Walter
von verschiedenen Verkehrsmitteln – beeinflusst branche adressiert. Das Difu führt das Projekt im
+49 221 340308-26
walter@difu.de
werden? An dem Projekt sind verschiedene Part- Verbund mit verschiedenen Partnern durch und
ner in Kopenhagen, Oslo, Trondheim, Stavanger, fungiert als Schnittstelle zu den Kommunen. Das
Christin Reimer Lund, Berlin und dem Saarland beteiligt. Das Difu Bundesumweltministerium fördert das Projekt im
+49 30 39001-334 übernimmt den Wissenstransfer in die kommunale Förderaufruf „Innovative Klimaschutzprojekte im
reimer@difu.de Praxis. Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI)“.
14Neue Projekte
Berichte 4/2021
Wie wirkt das Verwaltung 2.030
KiTaG? in Detmold
Difu beteiligt sich an Evaluation des Erprobung von innovativen
Kindertagesförderungsgesetzes in Verwaltungsstrukturen zur integrierten
Schleswig-Holstein. Umsetzung der Agenda 2030.
Wie wirkt das KiTaG?
www.difu.de/16794
Dr. Stefan Schneider
+49 30 39001-261
schneider@difu.de
Die Betreuung von Kindern hat in den vergange- Durch globale gesamtgesellschaftliche Heraus-
nen Jahren für die Kommunen bundesweit fiska- forderungen sehen sich Kommunen einer zuneh-
lisch deutlich an Bedeutung gewonnen. Seit dem menden Komplexität in ihren Entscheidungen und
Jahr 2005 haben sich die Ausgaben für diesen Handlungen ausgesetzt. Dabei kommt gerade
Aufgabenbereich mehr als verdreifacht. Die Kin- ihnen eine zentrale Rolle für die Bewältigung mul-
derbetreuung beansprucht trotz steigender Leis- tidimensionaler Problemlagen zu. Die etablierten
tungen der Länder und Fördermittel des Bundes Verwaltungs- und Haushaltsstrukturen mit ihrem
in immer höherem Ausmaß allgemeine Deckungs- sektoralen Aufbau stehen jedoch im Gegensatz zu
mittel der Kommunen. der erforderlichen integrativen Herangehensweise.
Dies ruft nach innovativen, querschnittsorientier-
Wie auch in anderen Bundesländern gibt es in ten Ideen sowie einem übergeordneten Bezugs-
Schleswig-Holstein je nach Altersgruppe, Betreu- rahmen. Einzelne Kommunen versuchen bereits,
ungsform und Finanzierungsgegenstand mehrere den spezifischen Anforderungen durch geeignete
parallele Finanzierungsstränge. Die Regelungen Maßnahmen gerecht zu werden. Eine grundle-
des aus dem Jahr 1991 stammenden Kinderta gende Anpassung der etablierten Strukturen steht
gesstättengesetzes konnten jedoch regionale Dis jedoch noch aus.
paritäten in der Gestaltung der Finanzierung, hohe
Elternbeiträge und die indirekte Beeinträchtigung Die Agenda 2030 mit ihren 17 globalen Nachhal-
qualitativer Aspekte nicht ausreichend begrenzen. tigkeitszielen gab den Impuls zur zukunftsfähigen
Das zum 1. Januar 2021 in Kraft getretene Kinder- Neugestaltung von Verwaltungsstrukturen und
tagesförderungsgesetz (KiTaG) soll dies zukünftig könnte den erforderlichen Bezugsrahmen bilden.
ändern. Hier setzt das Verbundvorhaben „Verwaltung
2.030“ an. Gesamtziel des Vorhabens ist es, inno-
Das neue Gesetz sieht vor, die Wirkungen der vative Verwaltungsstrukturen zur integriert-agilen
veränderten Regelungen sowohl hinsichtlich der Umsetzung der Agenda 2030 zu entwickeln und
Finanzen als auch in Bezug auf die Qualität zu ihre Funktionsfähigkeit in der Stadtverwaltung
evaluieren. Das Ministerium für Soziales, Gesund- Detmold zu erproben. Die Erkenntnisse dienen der
heit, Jugend, Familie und Senioren des Landes direkten Umsetzung der Detmolder Nachhaltig-
Verwaltung 2.030 in Schleswig-Holstein hat deshalb das FiBS For- keitsstrategie. Die generierten Ergebnisse werden
Detmold schungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie außerdem für einen interkommunalen Wissen-
beauftragt, die Evaluation für den Teilbereich stransfer aufbereitet und können so bundesweit
„Strukturen und Finanzen“ gemeinsam mit dem Anwendung finden.
www.difu.de/16793
Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und dem
Kompetenzzentrum Öffentliche Wirtschaft, Infra Die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW
struktur und Daseinsvorsorge (KOWID) durch- e.V. führt das Projekt als Verbundkoordinatorin
Dr. Stefan Schneider zuführen. Der Zeitraum der Evaluation umfasst gleichberechtigt mit der Stadt Detmold und dem
+49 30 39001-261 mehrere Jahre. Abschließende Ergebnisse liegen Deutschen Institut für Urbanistik durch. Das Pro-
schneider@difu.de voraussichtlich im Jahr 2023 vor. jekt ist auf zwei Jahre angelegt.
15Bild: Biotürme Lauchhammer in der Lausitz.
Was ist eigentlich?
lternativ etwas in der Art hier unten oder
Bebauungsplan
as Bild von der Website?
Begriffe aus der kommunalen Szene,
einfach erklärt.
Der Bebauungsplan (auch B-Plan) ist unver-
zichtbar, um die Nutzungsmöglichkeiten der
Grundstücke in der Gemeinde rahmensetzend
vorzugeben. Er dient der Schaffung einer ge-
ordneten sozialgerechten und nachhaltigen
Nutzung von Grund und Boden. Durch die
oder das Bildvon
Aufstellung von der Website?
Bebauungsplänen können
die Gemeinden neue Baugebiete für Wohnen,
Gewerbe oder andere Nutzungen schaffen.
Dabei können nicht nur die Art und der Um-
fang der baulichen Nutzung festgelegt wer-
den, sondern auch die für Grün, Verkehr oder
andere Infrastruktur vorgesehenen Flächen
gesichert werden. Bei bestehenden Bauge-
bieten kann die Aufstellung eines Bebauungs-
plans erforderlich sein, um städtebaulichen
Fehlentwicklungen entgegenzuwirken, um
aus verschiedenen Nutzungen entstehende
Konflikte zu minimieren oder Flächen für
bestimmte Nutzungen vorzubehalten und zu
sichern.
In einem B-Plan müssen alle bekannten
Sachverhalte und Interessen (private und öf-
fentliche Belange) berücksichtigt werden, die
für die Nutzung und Bebauung des Gebiets
relevant sind. Dies erfolgt auf der Basis einer
zweistufigen Beteiligung der Öffentlichkeit
und einer Konsultation der Träger öffentlicher
Belange.
————————————————————————
„Bebauungspläne sind das wichtigste recht-
liche Instrument, um dem im Grundgesetz
(Art. 28 Abs. 2) begründeten Auftrag gerecht
zu werden, die örtlichen Angelegenheiten als
Gemeinde im Sinne einer nachhaltigen und
gerechten Bodenordnung zu gestalten.“
————————————————————————
Ein Rechtsanspruch auf Aufstellung eines
Bebauungsplans besteht nicht. Die Gemeinde
stellt Bebauungspläne in Wahrnehmung ihrer
Planungshoheit auf, sobald und soweit sie
dies für die städtebauliche Entwicklung und
Ordnung für erforderlich hält. Bebauungs-
pläne sind als Satzungen (oder Rechtsverord-
nungen) rechtlich verbindlich und werden aus
dem Flächennutzungsplan (vorbereitenden
Bauleitplan) der Gemeinde entwickelt.
Weitere Begriffe online:
www.difu.de/6189
16Veröffentlichungen
Berichte 4/2021
Edition Difu – Von M.-L. Wallraven-Lindl und A. Uhmann Straßen und Plätze neu entdecken –
Stadt Forschung Praxis 2022, ca. 224 S., 39 Euro, erscheint Januar Verkehrswende gemeinsam gestalten
2022 Fachtagungsdokumentation
Radverkehr und Verkehrswende ISBN 978-3-88118-682-7, 33,99 Euro M. Hertel, T. Bracher, T. Stein (Hrsg.)
Eine Geschichte von Gegenwind und Rücken- Bd. 8/2018, 90 S., 15 €
wind Die Satzungen nach dem Baugesetzbuch ISBN 978-3-88118-625-4, 12,99 €
Von Tilman Bracher 3. Auflage, A. Bunzel (Hrsg.), von A. Strunz,
2021, Bd. 19, vierfarbig, zahlreiche Fotos, M.-L. Wallraven-Lindl, 2013, 172 S., Junge Flüchtlinge – Perspektivplanung
168 S., 34 € zahlreiche Satzungsmuster, 29 € und Hilfen zur Verselbstständigung
ISBN 978-3-88118-680-3, 29,99 € ISBN 978-3-88118-526-4 Veranstaltungsdokumentation
Dialogforum (Hrsg.), Bd. 7/2018, 188 S., 20 €
So geht‘s Städtebauliche Gebote nach dem ISBN 978-3-88118-626-1, 16,99 €
Fußverkehr in Städten neu denken und umsetzen Baugesetzbuch
Uta Bauer (Hrsg.) A. Bunzel (Hrsg.), von M.-L. Wallraven-Lindl, Neue Konzepte für Wirtschaftsflächen
2019, Bd. 18, 240 S., vierfarbig, zahlreiche Abb. A. Strunz, 2010, 188 S., 30 € Herausforderungen und Trends am Beispiel des
und Fotos, 39 € ISBN 978-3-88118-486-1 Stadtentwicklungsplanes Wirtschaft in Berlin
ISBN 978-3-88118-643-8, 33,99 € Von S. Wagner-Endres u.a.
Difu-Impulse Bd. 4/2018, 84 S., 15 €
Vielfalt gestalten ISBN 978-3-88118-614-8, 12,99 €
Integration und Stadtentwicklung in Klein- Vielfalt und Sicherheit im Quartier
und Mittelstädten Konflikte, Vertrauen und sozialer Zusammenhalt Lieferkonzepte in Quartieren – die letzte
Bettina Reimann u.a. (Hrsg.) in europäischen Städten Meile nachhaltig gestalten
2018, Bd. 17, 364 Seiten, kostenlos G. Bartl, N. Creemers, H. Floeting (Hrsg.) Lösungen mit Lastenrädern, Cargo Cruisern
ISBN 978-3-88118-618-6 Bd. 3/2020, 182 S., 20€ und Mikro-Hubs, W. Arndt und T. Klein (Hrsg.)
www.difu.de/12236 ISBN 978-3-88118-667-4, 16,99 € Bd. 3/2018, 96 S., 12,99 €
Wasserinfrastruktur: Den Wandel Verkehrswende nicht ohne attraktiven Difu-Papers
gestalten ÖPNV
Technische Varianten, räumliche Potenziale, Wie lassen sich große ÖPNV-Projekte Klimaschutz, erneuerbare Energien
institutionelle Spielräume erfolgreich umsetzen? und Klimaanpassung in Kommunen
Martina Winker und Jan-Hendrik Trapp (Hrsg.), Jürgen Gies (Hrsg.), Bd. 2/2020, 104 S., 18 € Maßnahmen, Erfolge, Hemmnisse und Entwick-
2017, Bd. 16, 272 S., vierfarbig, 39 € ISBN 978-3-88118-648-3, 15,99 € lungen – Ergebnisse der Umfrage 2020
ISBN 978-3-88118-584-4 Von J. Hagelstange, C. Rösler und K. Runge
Checkpoint Teilhabe 2021, 24 S., nur online
Kommunaler Umgang Kinder- und Jugendhilfe + BTHG – www.difu.de/16344
mit Gentrifizierung Neue ganzheitliche Lösungen entwickeln!
Praxiserfahrungen aus acht Kommunen Veranstaltungsdokumentation Altersarmut in Städten
Von Thomas Franke u.a., 2017, Bd. 15, 316 S., Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis“ Kommunale Steuerungs- und Handlungsmög-
vierfarbig, zahlreiche Abb., 39 € Bd. 1/2020, 160 S., 20 Euro lichkeiten. Von Beate Hollbach-Grömig u.a.
ISBN 978-3-88118-579-0 ISBN 978-3-88118-653-7, 16,99 € 2020, 56 S., 5 €, 3,99 €
www.difu.de/15789
Sicherheit in der Stadt Was gewinnt die Stadtgesellschaft durch
Rahmenbedingungen – Praxisbeispiele – saubere Luft? Kommunale Wirtschaftsförderung 2019
Internationale Erfahrungen Die lebenswerte Stadt: Handlungsfelder und Strukturen, Aufgaben, Perspektiven: Ergebnisse
Holger Floeting (Hrsg.), 2015, Bd. 14, 392 S., Chancen der Difu-Umfrage
zahlreiche Abbildungen, 39 € Von Tilman Bracher u.a., Bd. 2/2019, 68 S., 15 € Von Sandra Wagner-Endres
ISBN 978-3-88118-534-9, 33,99 € ISBN 978-3-88118-642-1, 12,99 € 2020, 42 S., 5 €, 3,99 €
www.difu.de/15617
Städtebauliche Verträge – Ein Handbuch Öffentlichkeitsbeteiligung beim
Vierte, aktualisierte und erweiterte Auflage. Netzausbau Smart Cities in Deutschland –
Mit Berücksichtigung der BauGB-Novelle 2013 Evaluation „Planungsdialog Borgholzhausen“ eine Bestandsaufnahme
Von A. Bunzel, D. Coulmas und G. Schmidt- Von Stephanie Bock, Jan Abt, Bettina Reimann Von Jens Libbe und Roman Soike
Eichstaedt, 2013, Bd. 12, 466 S., 39 € Bd. 1/2019, 98 S., 15 € 2017, 28 S., 5 €, 3,99 €
ISBN 978-3-88118-508-0, 33,99 € ISBN 978-3-88118-640-7, 12,99 € www.difu.de/11741
————————————————————————————————————————————
Difu-Arbeitshilfen Übersicht aller Publikationen + Bestellmöglichkeit
www.difu.de/publikationen
Verfahren zur Aufstellung von Bebau-
eBooks: http://difu.ciando-shop.com/info/einside/ – Info für Zuwender: www.difu.de/12544
ungsplänen
3., grundlegend überarbeitete Auflage unter
Vertrieb: Difu gGmbH, Zimmerstraße 13-15, 10969 Berlin,
Berücksichtigung des Baulandmobilisierungs-
Tel. +49 30 39001-253, Fax: +49 30 39001-275, Mail: vertrieb@difu.de
gesetzes
Muster, Tipps und Hinweise für eine zweckmä-
Alle Difu-Veröffentlichungen und -eBooks sind für Difu-Zuwender kostenlos, die mit Stern
ßige und rechtssichere Verfahrensgestaltung
gekennzeichneten Publikationen gibt es exklusiv für Zuwender auch digital.
17Sie können auch lesen
