STADT Zeitung - Stadt Neuenburg am Rhein
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6. Jahrgang · Nr. 20 · KW21
ai 2019 · 2
, 22. M
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M
STADTZeitung
Amtsblatt der Stadt Neuenburg am Rhein mit den Stadtteilen Zienken, Grißheim und Steinenstadt
RATHAUS Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019
Öffnungszeiten des Rathauses
am Montag, 27. Mai 2019
Am Montag, 27. Mai 2019 findet im
Rathaus Neuenburg am Rhein die
Auswertung der Gemeinderats-
und Ortschaftsratswahlen statt.
Die Auszählung ist öffentlich. Je-
dermannhatZutrittzudenRäum-
lichkeiten der Zählbezirke. Die
einzelnen Ämter sind an diesem
Tag geschlossen.
Das Bürgerbüro ist geöffnet, je-
doch nur für dringende Notfälle.
Die öffentliche Auszählung der
Europawahl und der Kreistags-
wahl findet bereits am Sonntag,
26. Mai 2019, ab 18.00 Uhr in den
einzelnen Wahllokalen statt.
Wir bitten um Beachtung.
Wahlaufruf Seite 15
Das wichtigste Neuenburger Wasserversor-
gung, die die Kunden zu spüren
Lebensmittel bekamen, war verursacht durch
einen Blitzschlag, der das Orts-
Bericht zum Betrieb der Neuen- schild von Grißheim getroffen
burger Wasserversorgung und die zwei Meter tiefer liegen-
durch bnNetze de Wasserleitung beschädigt
hatte.
Bei der Neuenburger Wasserver- Einen breiten Raum widmete
sorgung ist alles im Lot. Und das Bartmann der Ersatzwasserver-
Neuenburger Wasser mit einer sorgung. Für die absatzreichen
momentanen Wasserhärte von Sommermonate habe Neuen-
11–13 weiterhin als Trinkwasser burg einen Bedarf von 160 bis 170
von höchster Qualität. An der Kubikmeter pro Stunde. Aktuell
Notversorgung im Falle von grö- bestehe keine funktionstüchtige
ßeren Störungen hingegen muss und ausreichend dimensionierte
noch gearbeitet werden. Dieses Notversorgung für Neuenburg,
Fazit war dem Bericht zu entneh- Frisch und glasklar: am effektvollsten zeigt sich das Neuenburger stellte er fest. Mit dem südlich
men, den Frank Bartmann von Wasser in den vielen Brunnen der Stadt angrenzenden Hohlebachver-
bnNetze dem Ausschuss für Um- band besteht zwar eine vertrags-
welt und Technik vorlegte. brüche und Lecks sind hier die hen Niveau, sagte Bartmann. rechtliche Vereinbarung, die
bnNetze ist eine hundertprozen- Ursache. Dreimal waren im Jahr Leicht zurückgegangen ist laut Neuenburg eine Lieferung von 90
tige Tochter der Badenova und 2018 Versorgungsleitungen von Bartmann der Stromverbrauch. Kubikmeter pro Stunde zuge-
hat im Oktober 2014 die Be- Schäden betroffen, außerdem elf Die neuen Pumpen brauchen we- steht, aber hier seien die Anlagen
triebsführung der Neuenburger Hausanschlussleitungen und niger Energie. Insgesamt sei der so alt und teilweise verrostet,
Wasserversorgung übernom- sieben Hydranten und Schieber. Stromverbrauch mit 0,44 Kilo- dass aktuell eine Aktivierung die-
men. Noch immer liegt die ver- Im Vergleich zum Vorjahr seien wattstunden pro Kubikmeter ser Leitung nicht möglich ist,
kaufte Wassermenge deutlich die Wasserverluste zwar um 20 Trinkwasser aber in den zurück- sagte Bartmann.
unter der Wassergewinnung, im- Prozent gesunken, befänden sich liegenden Jahren stabil geblie-
mer wieder auftretende Rohr- aber immer noch auf einem ho- ben. Die einzige Störung der Fortsetzung auf Seite 16
2 Mittwoch, 22. Mai 2019
TERMINE UND INFORMATIONEN
BITTE BEACHTEN:
EINKAUFEN IN WICHTIGE RUFNUMMERN IMPRESSUM
Die Ausgabe Nr. 22
GRISSHEIM Herausgeber
Stadt Neuenburg am Rhein
der Stadtzeitung erscheint am Polizei Notruf, 110
Rathausplatz 5
Mittwoch, 29.05.2019. Freitag Polizeiposten 79395 Neuenburg am Rhein
9.00 – 12.30 Uhr Neuenburg am Rhein, Telefon 07631/791-0
REDAKTIONSSCHLUSS Verkaufswagen der 07631/74809-0 Telefax 07631/791-222
für die Ausgabe Nr. 23 ist Metzgerei Durst Feuerwehr Notruf, 112 stadtzeitung@neuenburg.de
Mittwoch, 29.05.2019, auf dem Rettungsdienst www.neuenburg.de
18.00 Uhr. Dorfplatz Krankentransport, 112
Verantwortlich für den
Bereitschaftsdienste
amtlichen Inhalt:
für Ärzte (Rufzentrale), 116 117
STADTVERWALTUNG Bürgermeister
Bereitschaftsdienste Joachim Schuster
für Zahnärzte, 01803/222 555 40
Öffnungszeiten EINKAUFEN IN Textannahme:
Familienpflege Caritasverband
Montag bis Freitag STEINENSTADT B.-H., 0761/8965-451
Lena Sayer
9.00 − 16.00 Uhr Telefon 07631/791-102
Mittwoch Donnerstag Vergiftungs-Informations-
9.00 − 18.30 Uhr 14.30 – 17.30 Uhr Zentrale, Universitäts-Kinder- Redaktion:
Verkaufswagen der Martin Bächler
Samstag (nur Bürgerbüro) Fleischerei Widmann
Klinik Freiburg, 0761/19240
10.00 − 12.00 Uhr Hospizgruppe Telefon 07631/791-104
16.30 – 17.30 Uhr
Hinweis: Die Öffnungszeiten von Verkaufswagen Obst-, Markgräflerland, 07631/172682 Auflage:
Gemüse- und Lebensmittel-
12.00 – 14.00 Uhr bzw. am Freitag handel Thomas Pfefferle Tierärztlicher Notdienst 5.615 Exemplare
von 12.00 –16.00 Uhr sowie am Hauptstraße gegenüber
07631/36536
Für den übrigen Inhalt:
Samstag beschränken sich auf Friseur Lang Strom-badenova
das Bürgerbüro. Wochenzeitungen am Oberrhein
Servicehotline, 0800/2838485 Verlags-GmbH,
Störungs-Nummer, Tulpenbaumallee 19
0800/2767767
79189 Bad Krozingen
ORTSVERWALTUNGEN TOURISTINFORMATION Erdgas – badenova Telefon: 07633/93311-0
Servicehotline, 0800/2838485 Fax: 07633/93311-40
Öffnungszeiten Öffnungszeiten Störungshotline, 0800/2767767 E-Mail: badkrozingen@wzo.de
Steinenstadt: April bis Oktober Wasserversorgung – badenova
Dienstag 9.00 − 10.30 Uhr Montag bis Freitag Die Stadtzeitung wird an alle
Servicehotline, 0800/2838485
Sprechzeiten Ortsvorsteher: 10.00–12.30und13.30–18.00Uhr Störungs-Nummer, Haushalte im Bereich der Stadt
Dienstag 9.00 − 10.30 Uhr
0800/2767767 Neuenburg am Rhein kostenlos
Mittwoch 16.00 − 17.00 Uhr November bis März
DGB-OV Müllheim-Neuenburg verteilt. Reklamationen bei
Telefon: 07635/1087 Montag bis Freitag
Mobbinggruppe, Nichterhalt sind an den Verlag
Grißheim: 10.00–12.00und14.00–16.00Uhr zu richten.
07631/1836097
Mittwoch 9.00 − 10.30 Uhr
Sprechzeiten Ortsvorsteherin:
Dienstag 16.30 − 17.30 Uhr
ENERGIE SPRECHSTUNDEN heim besuchen. Diese finden einmal
Mittwoch 08.00 − 09.30 Uhr
Telefon: 07634/2240 monatlich im Rathaus Müllheim,
Beratungsstelle für Sprechstunde des Bürgermeisters Bismarckstr. 3 statt. Die Möglichkeit
Zienken: der Beratung besteht auch direkt bei
Gebäudeenergie Es wird um Terminabsprache mit
Mittwoch 11.00 − 12.00 Uhr der Deutschen Rentenversicherung
Die Beratungsstelle steht Ihnen dem Sekretariat des Bürgermeis-
Telefon: 07631/72001 Baden-Württemberg in Freiburg,
jeden Mittwoch zwischen ters,Tel.:07631/791-101gebeten,um
16.00 und 18.00 Uhr unnötige Wartezeiten zu vermeiden. Heinrich-von-Stephan-Str.3.Termi-
im Rathaus zur Verfügung. ne hierfür können über die Deutsche
MÜLLABFUHRTERMINE Sprechstunde der Kommunalen Rentenversicherung in Freiburg un-
Zur Terminvereinbarung wenden Inklusionsvermittlerin ter Telefon 0761/207070 vereinbart
Samstag, 25.05.2019 Sie sich an das Team Technische Esther Hagenow werden.FürTerminezurRentenant-
- Papier Vereinssammlung in Dienste 07631/791-209, Jeden Freitag von 9.00–12.00 Uhr ragstellung im Rathaus Neuenburg
Grißheim (derSportfreundeGrißheim) oder an das Bürgerbüro auf dem Rathaus, Zimmer 114 am Rhein melden Sie sich bitte bei
Montag, 27.05.2019 der Stadt Neuenburg am Rhein, Weitere Kontaktmöglichkeiten: Frau Riesterer, Tel.: 07631/791-133.
- Restmüll, Gesamtstadt Tel.: 07631/791-0. Mobil: 0162-2549494
- Gelber Sack, Gesamtstadt Esther.hagenow@neuenburg.de Kontakte und Informationen
ZuständigfürdenAbfallistdieAb- Seniorenrat Neuenburg am Rhein
fallwirtschaft des Landratsamtes Sprechstunden der Kernort: 07631/72681
GELBE SÄCKE
Breisgau-Hochschwarzwald(Ab- Deutschen Rentenversicherung Fr. Waltraud Petrillo
fallberatung 0761/2187-9707). Derzeit finden in der Stadtverwal- Zienken: 07631/72862
Bei Nichtabholung wenden Sie Ausgabestelle „Gelbe Säcke“ tung Neuenburg am Rhein keine Be- Hr. Walter Salathe
sich bitte direkt an die Firma Re- Neuenburg: Edeka Markt, Droge- ratungsstundenderDeutschenRen- Steinenstadt: 07635/636
mondis: Für Restmüll, Bio- und rie Boll, Grißheim: Bäckerei Kern, tenversicherung statt. Bürgerinnen Fr. Monika Lösle
Papiertonne: 0761/51 509-95, für Zienken: Vereinsheim, Steinen- und Bürger können jedoch bei Be- Bei Nichtanwesenheit bitte Angabe
gelbe Säcke: 0800/1223255 stadt: Ortsverwaltung. darf die Beratungsstunden in Müll- der Tel.Nr.: es erfolgt Rückruf
Mittwoch, 22. Mai 2019 3
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Öffentliche Machbarkeitsstudie und die Erar- und planungsrechtlich gesichert lungnahmen sind verfügbar und
beitung eines Masterplanes 2025 werden. liegen den Offenlageunterlagen
Bekanntmachung für den gesamten Bereich zwi- Das Wuhrloch ist ein Gewässer- bei:
schen der westlichen Innenstadt und Landschaftsrelikt der Tul- - Stellungnahme Landratsamt
Öffentliche Auslegung des Ent- und dem Rheinufer. la’schen Rheinbegradigung. Der Breisgau-Hochschwarzwald FB
wurfs zum Bebauungsplan und Der in diesem Zusammenhang zu Wuhrlochpark bedarf einer um- 150 Schulen und Bildung,
den örtlichen Bauvorschriften schaffende „Neue Rheinpark“ soll fassenden Aufwertung. Er ist heu- Schreiben vom 24.07.2017 zu
„Wuhrlochpark“ eine neue Form standortange- te unübersichtlich, sein Gewässer Parken.
messen gestalteter, aquaurbaner ist durch die eingeschnittene Ge- - Stellungnahme Landratsamt
Allgemeines Landschaft repräsentieren, wel- ländesituation schlecht erlebbar Breisgau-Hochschwarzwald FB
Der Ausschuss für Umwelt und che ihre Qualität und kollektive und er ist durch die umgebenden 250 Jugendamt, Schreiben vom
Technik der Stadt Neuenburg am Bedeutung aus dem reizvollen Straßen verkehrlich belastet. Die 24.07.2017 zu Beteiligung von
Rhein hat am 13.05.2019 in öffent- Wechselspiel zwischen Gewäs- Planung für diesen Teilbereich der Kindern und Jugendlichen und
licher Sitzung den Entwurf des serdynamik und architektonisch Landesgartenschau 2022 verfolgt Kinderspielplätze.
Bebauungsplans „Wuhrlochpark“ gestalteter Landschaft bezieht. daher das Ziel, das Erscheinungs- - Stellungnahme Landratsamt
und die zusammen mit ihm aufge- Diese Landschaft soll zur erwei- bild und die Nutzungen des Parks Breisgau-Hochschwarzwald FB
stellten Örtlichen Bauvorschriften terten Lebenswelt für die Stadtbe- zu stärken und zu schärfen, insbe- 410 Baurecht und Denkmal-
gebilligt und beschlossen, diesen wohner und zum „kollektiven sondere durch eine bewusst einfa- schutz, Schreiben vom
nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich Raum“ im Rahmen einer moder- che und klare Gestaltsprache mit 24.07.2017 zu Nutzungskonflik-
auszulegen. nen Siedlungsentwicklung wer- großzügigem und offenem Cha- ten und Wohnmobilabstellplatz.
Um erste Informationen insbe- den. rakter. - Stellungnahme Landratsamt
sondere von den maßgeblichen Die inhaltliche Grundlage der In das Gesamtkonzept integriert, Breisgau-Hochschwarzwald FB
Behörden und Träger öffentlicher landschafts- und stadtplaneri- wird im Nordwesten an der „Col- 420 Naturschutz, Schreiben
Belange als auch der Öffentlich- schen Entwicklung des Areals für marer Straße“ als ergänzende vom 24.07.2017 zum Arten-
keit zu erhalten, wurde mit Aus- die Landesgartenschau und seine Nutzung ein Kindergarten bzw. schutz, zur Eingriffs- Aus-
nahme des Bereiches der Plan- Umgebung – und damit die Kon- eine Kinderkrippe mit entspre- gleichsbilanzierung, zu exter-
feststellung Integriertes Rhein- kretisierung des Masterplans chenden Freiflächen, welche sich nen Ausgleichsmaßnahmen,
progamm IRP „Rheingärten“ für 2025 – erbrachte ein landschafts- zum Park hin orientieren. zum Kompensationsverzeich-
den Bereich des Landesgarten- planerischer Wettbewerb, wel- Durch den vorliegenden Bebau- nis und zu Schutzgebieten.
schaugeländes der Bebauungs- cher im Frühjahr 2013 entschie- ungsplan „Wuhrlochpark“ wird - Stellungnahme Landratsamt
plan „Landesgartenschau 2022 / den wurde. der bestehende Bebauungsplan Breisgau-Hochschwarzwald FB
Rheingärten“ aufgestellt und eine Im Vorfeld des Wettbewerbs wie „Lückenschluss Stadtmitte -In- 430/440 Umweltrecht, Wasser,
frühzeitige Beteiligung durchge- auch in der Diskussion der Ergeb- ternationaler Rheinradweg / Euro Boden, Schreiben vom
führt. nisse hat die Stadt Neuenburg am Velo 15“, welcher am 19.12.2018 in 24.07.2017 zur Abwasserbeseiti-
Der Aufstellungsbeschluss ge- Rhein in verschiedenen Zukunfts- Kraft getreten ist, teilweise über- gung/Regenwasserbehandlung,
mäß § 2 Abs. 1 BauGB durch den werkstätten und Informationsver- lagert. Bodenschutz/Altlasten, Oberflä-
Gemeinderat der Stadt Neuen- anstaltungen die Bürgerschaft in- Die genaue Abgrenzung ist auf dem chengewässer/Gewässerökolo-
burg am Rhein erfolgte am tensiv miteinbezogen. nachfolgenden Lageplan (Seite 4) gie/Hochwasserschutz.
26.10.2016. Die Frühzeitige Betei- Mit Ausnahme von Teilbereichen ersichtlich (ohne Maßstab). - Stellungnahme Landratsamt
ligung der Öffentlichkeit gemäß § entlang des Rheins, welche durch Der Entwurf des Bebauungsplans Breisgau-Hochschwarzwald FB
3 Abs. 1 BauGB erfolgte in der Zeit die Planfeststellung „IRP Rhein- sowie der örtlichen Bauvorschrif- 510 Forst, Schreiben vom
vom 26.06.2017 bis einschließlich gärten“ gesichert sind, wird es er- ten mit Begründung und Umwelt- 24.07.2017 zu Waldflächen.
28.07.2017. Am 03.07.2017 wurde forderlich, den übrigen Bereich bericht sowie der artenschutz- - Stellungnahme Landratsamt
ergänzend ein „Scopingtermin“ mit einer Gesamtgröße von ca. 38 rechtlichen Untersuchung wird im Breisgau-Hochschwarzwald FB
durchgeführt. ha planungsrechtlich zu sichern. Bürgerbüro der Stadtverwaltung 450 Gewerbeaufsicht, Schrei-
Aus dem Gesamtbebauungsplan Hierzu wurde eine frühzeitige An- Neuenburg am Rhein, Rathaus- ben vom 24.07.2017 zum Lärm-
leitet sich der vorliegende Bebau- hörung mit dem Titel „Landesgar- platz 5, 79395 Neuenburg am schutz.
ungsplan mit örtlichen Bauvor- tenschau 2022 / Rheingärten“ Rhein, vom 03.06.2019 bis ein- - Stellungnahme Landratsamt
schriften „Wuhrlochpark“ als so- durchgeführt und zur Diskussion schließlich 12.07.2019 (Ausle- Breisgau-Hochschwarzwald FB
genannter „Teilbebauungsplan“ gestellt. gungsfrist) während den üblichen 520 Brand- und Katastrophen-
ab. Aufgrund der räumlichen und Dienststunden des Bürgerbüros schutz, Schreiben vom
funktionalen Unterschiedlichkeit öffentlich ausgelegt. Zusätzlich 24.07.2017 zur Löschwasser-
Ziele und Zwecke der Planung einzelner Teilbereiche, unter- können weitere Termine zur Ein- versorgung, Hydranten, Ret-
Die Stadt Neuenburg am Rhein schiedlicher planungsrechtlicher sicht vereinbart werden. tungswege und Zufahrt und Auf-
verfolgt seit mehr als zwei Jahr- Themen bzw. Abwägungsaspekte Es wird darauf hingewiesen, dass stellflächen für Rettungsfahr-
zehnten das übergeordnete, wie auch zeitlich gestaffelter Rea- die DIN-Vorschriften, auf die in zeuge.
grundsätzliche Stadtentwick- lisierungsnotwendigkeiten, erge- den textlichen Festsetzungen Be- - Stellungnahme Landratsamt
lungsziel, die Stadt und das stadt- ben sich in einer zweiten Anhö- zug genommen wird, bei der Ver- Breisgau-Hochschwarzwald FB
gemeinschaftliche Leben wieder rungsstufe (Offenlage) nun fol- waltungsstelle, bei der auch der 580 Landwirtschaft, Schreiben
eng mit dem Rhein zu verknüpfen. gende Teilbebauungspläne: Bebauungsplan eingesehen wer- vom 24.07.2017 zur Landwirt-
Im Zusammenhang mit dieser - BPL I „Kleingartenanlage Bas- den kann, zur Einsicht bereit ge- schaft und Kompensations-
übergeordneten Zielsetzung hat ler Kopf“ halten werden. maßnahmen.
sich die Stadt im Jahr 2010 erfolg- - BPL II „Wuhrlochpark“ Alle Unterlagen können über das - Stellungnahme Landratsamt
reich um die Aufnahme in das Lan- - BPL III „Rheingärten“ Internet auf der Homepage der Breisgau-Hochschwarzwald FB
desprogramm „Natur in Stadt und - BPL IV „Mülhauser Straße“ Stadt Neuenburg am Rhein unter 650/660 Straßenbau und Ver-
Land“ zur Ausrichtung einer Lan- www.neuenburg.de/Wirtschaft+ kehrslenkung, Schreiben vom
desgartenschau beworben. In- Im vorliegenden Fall soll nun der Bauen/Bebauungspläne im Ver- 24.07.2017 zu Verkehr.
haltliche Grundlage für diese an- Bereich „Wuhrlochpark“ als Teil- fahren eingesehen werden. - Stellungnahme Regierungsprä-
gestrebte Bewerbung war eine bebauungsplan II weitergeführt Folgende umweltbezogene Stel- sidium Freiburg Ref. 91 Geolo-
4 Mittwoch, 22. Mai 2019 Abgrenzungsplan / Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Wuhrlochpark“
Mittwoch, 22. Mai 2019 5
gie, Rohstoffe und Bergbau, - Spezielle artenschutzrechtliche die Bedeutung der Fläche für das „Natura 2000“
Schreiben vom 12.07.2017 zu Prüfung (SaP) und Maßnah- Grundwasser. Es ist mit geringen Die bestehenden Natura 2000-Ge-
Geotechnik und Grundwasser. menkonzept für die Tiergruppen Auswirkungen durch Versiege- biete im Westen sind ca. 500 m
- Stellungnahme Regierungsprä- Vögel, Fledermäuse, Reptilien, lung und durch Unfälle während entfernt. Es sind keine Auswir-
sidium Freiburg Abt. 8, Schrei- Tagschmetterlinge und die der Bauphase zu rechnen. Es er- kungen auf die Natura 2000-Ge-
ben vom 19.07.2017 Forstdirek- Wildkatze, IFÖ Bad Krozingen folgen keine Eingriffe in Oberflä- biete mit bestehenden Lebens-
tion zu Waldflächen und Aus- vom 2019) chengewässer. raumtypen oder Arten zu erwar-
gleichsmaßnahmen. - Schalltechnische Untersu- ten.
- Stellungnahme Regierungsprä- chung, Büro Heine & Jud vom Schutzgut Klima/Luft
sidium Freiburg Abt. Straßen- 30.04.2019 Es erfolgen Informationen über Artenschutzrechtliche Prüfung
wesen und Verkehr, Schreiben - Übersichtsplan mit Kampfmit- die lokalen Klimaverhältnisse und Für die Artengruppen Vögel und
vom 26.07.2017 zu Verkehr. telverdachtsflächen, Regie- die Berücksichtigung der Regio- Fledermäuse sind Vermeidungs-
- Stellungnahme Regierungsprä- rungspräsidium Stuttgart vom nalen Klimaanalyse Südlicher maßnahmen notwendig, um das
sidium Stuttgart Abt. 8 Landes- 25.10.2013 Oberrhein. Durch die zusätzliche Töten von Tieren zu vermeiden.
amt für Denkmalpflege, Schrei- Flächenversiegelung ist mit ge- Zum Funktionserhalt betroffener
ben vom 04.07.2017 zu archäo- Im Umweltbericht werden folgen- ringen kleinklimatischen Beein- Vogelarten und Fledermäuse sind
logischen Funden. de umweltbezogene Auswirkun- trächtigungen im Gebiet zu rech- innerhalb des Planungsgebietes
- Stellungnahme Regierungsprä- gen auf die verschiedenen Schutz- nen. Die Beeinträchtigung durch sowie um den angrenzenden
sidium Stuttgart Kampfmittel- güter beschrieben: den Verlust von Gehölzen mit kli- „Wuhrlochweiher“ Vogelnistkäs-
beseitigungsdienst, Schreiben matischen Ausgleichsfunktionen ten und Fledermauskästen aufzu-
vom 04.08.2017 zu Kampfmit- Schutzgut Arten / Biotope kann durch die Neupflanzung von hängen.
teln. Die Realisierung der Planung ist Bäumen minimiert werden. Nach den Gutachten sind unter
- Stellungnahme Wasserstra- mit einem Verlust von Biotoptypen der Voraussetzung, dass die vor-
ßen- und Schifffahrtsverwal- mit überwiegend geringer bis Schutzgut Landschafts- bzw. geschlagenen Vermeidungs- und
tung des Bundes, Schreiben mittlerer Wertigkeit sowie einzel- Ortsbild/Erholung Ausgleichsmaßnahmen wie ge-
vom 20.07.2017 zu Bundeswas- ner Gehölze mit hoher Wertigkeit Es erfolgt eine Bewertung des Ge- fordert umgesetzt werden, für die
serstraßen. verbunden. Für die Eingriffe sind bietes für die innerstädtische Er- Tiergruppen Fledermäuse und
- Stellungnahme IHK Freiburg Ausgleichsmaßnahmen in Höhe holung und die Auswirkungen der Vögel keine negativen Folgen zu
Schreiben, Schreiben vom von 44.793 Ökopunkten notwen- Planung auf das Stadtbild. Wäh- erwarten.
18.07.2017 zu Verkehr, Fuß- und dig, die außerhalb des Geltungs- rend der temporären Bauphase ist Während der Auslegungsfrist
Radwege, Nutzungskonflikte bereiches durch das Aufhängen die Erholungsfunktion im Bereich können – schriftlich oder münd-
und Nutzungen. von Vogel- und Fledermauskäs- des Wuhrlochparks mit bestehen- lich zur Niederschrift – Stellung-
- BN Stellungnahme Netze ten, der Anlage einer Magerwiese den Rad- und Fußwegen einge- nahmen bei der Stadtverwaltung
GmbH, Schreiben vom mit Pflanzung von 18 Obstbäumen schränkt. Geringe Anlagebeding- der Stadt Neuenburg am Rhein
04.07.2017 zu Trinkwasserver- sowie die Anlage von Magerrasen te Beeinträchtigungen durch Ver- abgegeben werden. Da das Ergeb-
sorgung, Löschwasserversor- ausgeglichen werden. kleinerung der bestehenden nis der Behandlung der Stellung-
gung, Energieversorgung Parkfläche durch die geplante Be- nahmen mitgeteilt wird, ist die An-
- Stellungnahme SWEG, Schrei- Schutzgut Boden bauung. gabe der Anschrift des Verfassers
ben vom 20.07.2017 zu Errich- Es erfolgen Informationen über zweckmäßig.
tung einer ÖPNV-Haltestelle. vorherrschende Bodentypen, die Schutzgut Mensch Es wird darauf hingewiesen, dass
Bewertung der Bodenfunktionen Anlage- oder betriebsbedingte nicht fristgerecht abgegebene
Folgende umweltbezogene Unter- und über Eingriffe in Ökopunkten. Auswirkungen sind durch die vor- Stellungnahmen bei der Be-
suchungen sind verfügbar und lie- Das Ausgleichsdefizit für die ge- liegende Planung auf den Umwelt- schlussfassung über den Bauleit-
gen den Offenlageunterlagen bei: plante zusätzliche Flächenversie- belang Mensch nicht zu erwarten. plan unberücksichtigt bleiben
- Umweltbericht des Büros für gelung von 10.548 Ökopunkten Am geplanten Gebäude werden können.
Freiraum- und LandschaftsAr- wird durch Anrechnung schutz- Schallschutzmaßnahmen gegen-
chitektur Dipl.-Ing. (FH) Ralf gutübergreifender Maßnahmen über den Schallimmissionen des
Wermuth aus Eschbach (Stand aus dem Überschuss von externen Straßenverkehrs erforderlich.
13.05.2019) Maßnahmen für Arten/Biotope Neuenburg am Rhein,
- Artenschutzrechtliche Unter- ausgeglichen. Schutzgut Kultur- und 15.05.2019
suchung verschiedener Tier- sonstige Sachgüter
gruppen, IFÖ Bad Krozingen Schutzgut Wasser Kultur- und Sachgüter sind durch Joachim Schuster
vom April 2016) Es erfolgen Informationen über die Planung nicht betroffen. Bürgermeister
Öffentliche der Stadt Neuenburg am Rhein,
für die Bereiche „Rheingärten“
zehnten das übergeordnete Stad-
tentwicklungsziel, die Stadt und
lichen Sicherung der Planung
werden derzeit mehrere Bebau-
Bekanntmachung und „Wuhrlochpark“ aufgrund von das stadtgemeinschaftliche Le- ungspläne aufgestellt. Diese las-
§ 2 Abs.1 BauGB aufzustellen. Der ben wieder eng mit dem Rhein zu sen sich in einigen Teilbereichen
Aufstellungsbeschluss und öf- Ausschuss für Umwelt und Tech- verknüpfen. nicht aus der Darstellung des Flä-
fentliche Auslegung des Ent- nik der Stadt Neuenburg am Rhein Mit der 5. Änderung des Flächen- chennutzungsplans entwickeln,
wurfs der 11. punktuellen Ände- hat am 13.05.2019 in öffentlicher nutzungsplans (FNP) hat die Stadt so dass die Plandarstellung mit
rung des Flächennutzungsplans Sitzung den Entwurf der 11. punk- Neuenburg am Rhein bereits im dieser 11. Änderung in den Teilbe-
der Stadt Neuenburg am Rhein, tuellen Flächennutzungsplanän- Jahr 2011 die planungsrechtliche reichen „Rheingärten“ und „Wuhr-
für die Bereiche „Rheingärten“ derung gebilligt und beschlossen, Grundlage für die Entwicklung der lochpark“ geändert werden soll.
und „Wuhrlochpark“ diese nach § 3 (2) BauGB öffentlich „Rheingärten“ und für die Durch- Die 11. FNP-Änderung beinhaltet
auszulegen. führung einer Landesgartenschau im Bereich „Rheingärten“ die Än-
Der Ausschuss für Umwelt und geschaffen. Inzwischen wurde das derung von Flächen für die Forst-
Technik der Stadt Neuenburg am Ziele und Zwecke Konzept für die Landesgarten- wirtschaft zu Grünflächen entlang
Rhein hat am 13.05.2019 in öffent- der Planänderung schau sowie für ergänzende, des Rheins (im Zusammenhang
licher Sitzung beschlossen, die 11. Die Stadt Neuenburg am Rhein dauerhafte Nutzungen weiter kon- mit den Maßnahmen des Inte-
Flächennutzungsplanänderung verfolgt seit mehr als zwei Jahr- kretisiert. Zur bauplanungsrecht- grierten Rheinprogramms, die
6 Mittwoch, 22. Mai 2019
Darstellung einer Sonderbauflä- • den Rhein im Westen, sowie über vorherrschende Bo- Internationaler Rheinradweg/ Eu-
che für Tourismus am Rhein sowie • die Mülhauser Straße im Süden dentypen, eine Bewertung der Bo- ro Velo 15“ eine Natura 2000-Vor-
einer Sonderbaufläche für ein Al- und Südosten, denfunktionen und die Auswir- prüfung erstellt. Die Planung steht
ten- und Pflegeheim im Bereich • die Autobahn A5 im Osten sowie kungen der Planung auf den im Änderungsbereich „Wuhrloch-
der „Mülhauser Straße“, die Redu- • die Rheinhafenstraße und das Boden. Es sind hohe Beeinträchti- park“ in keinem Konflikt zu Natura
zierung der Gemeinbedarfsfläche Gewerbegebiet „Äußerer gungen durch Verlust der Boden- 2000-Gebieten (FFH- und Vogel-
(Wasser- und Schifffahrtsamt) Bleichegrund I“ im Norden. funktionen im Bereich der geplan- schutzgebiet), im Änderungsbe-
Richtung Norden zu Gunsten der Der Änderungsbereich „Wuhr- ten zusätzlichen Flächenversiege- reich „Rheingärten“ sind allenfalls
Rheinterrassen und Erweiterung lochpark“ wird begrenzt durch: lung zu erwarten. sehr geringe Beeinträchtigungen
der Gemeinbedarfsfläche entlang • die Westtangente und einen Le- von Natura 2000-Lebensraumty-
der „Mülhauser Straße“ Richtung bensmittelmarkt im Westen, Schutzgut Wasser pen bzw. -Arten zu erwarten.
Osten, die Änderung von Grünflä- • die Colmarer Straße im Norden Es erfolgen Informationen über
chen zu Flächen für die Landwirt- • die Bundesstraße B 378 im Os- die Bedeutung der Fläche für das Artenschutzfachliche Prüfung
schaft und dem Wegfall der ten sowie Grundwasser. Geringe Auswir- Für die Bebauungspläne „Wuhr-
Versorgungsfläche (Tiefengeo- • die Straße Am Wuhrloch im Sü- kungen durch geringfügige zu- lochpark“ und „Rheingärten“ wur-
thermie) im Nordosten, der Dar- den. sätzliche Flächenversiegelung in den eine artenschutzrechtliche
stellung von Verkehrsfläche Im Einzelnen gilt die Planzeich- einem Bereich mit hohen Grund- Untersuchung für die Tiergruppen
(Parkplatz) nördlich der Vogesen- nung vom 13.05.2019, dargestellt wasservorkommen. Es erfolgen Vögel, Fledermäuse, Reptilien, In-
straße sowie zum Teil einer Anpas- in nachfolgendem Lageplan (Seite Informationen zum fachtechnisch sekten und Säugetiere (speziell
sung der Zweckbestimmung der 7 ohne Maßstab) abgegrenzten Wasserschutzge- Haselmaus und Wildkatze) (IFÖ,
Grünflächen. Im Änderungsbe- Der Entwurf der Flächennut- biet und zum Hochwasserschutz. 2016) und für den BPL „Landes-
reich „Wuhrlochpark“ beinhaltet zungsplanänderung wird mit Be- Es erfolgen keine Eingriffe in gartenschau 2022“ in Zusammen-
die 11. FNP-Änderung die Darstel- gründung und Umweltbericht im Oberflächengewässer mit Ufer- schau mit den BPL „Rheingärten“,
lung einer Gemeinbedarfsfläche Bürgerbüro der Stadtverwaltung strukturen. „Kleingartenanlage Basler Kopf“,
zur Errichtung eines Kindergar- Neuenburg am Rhein, Rathaus- „Wuhrlochpark“ und „Lücken-
tens/Kinderkrippe, Ergänzung der platz 5, 79395 Neuenburg am Schutzgut Klima / Luft schluss Stadtmitte-Internationa-
Zweckbestimmung der Grünflä- Rhein vom 03.06.2019 bis ein- Es erfolgen Informationen über ler Rheinradweg/ Euro Velo 15“
che um Sport- und Spielanlagen schließlich 12.07.2019 (Ausle- die lokalen Klimaverhältnisse und eine artenschutzrechtliche Prü-
sowie um einen Spielplatz, die gungsfrist) während den üblichen Berücksichtigung der Regionalen fung (SaP) und Maßnahmenkon-
Kennzeichnung des Bereiches, in Dienststunden des Bürgerbüros Klimaanalyse Südlicher Ober- zeption für die Tiergruppen Vögel,
dem ein Erschließungsturm mit öffentlich ausgelegt. Zusätzlich rhein. Ein geringes Konfliktpoten- Fledermäuse, Reptilien, Tag-
Aussichtsplattform errichtet wer- können weitere Termine zur Ein- zial ist durch kleinklimatische Be- schmetterlinge und die Wildkatze
den soll, sowie die Anpassung der sicht vereinbart werden. einträchtigungen infolge der ge- erstellt.
Wasserfläche (Wuhrloch) an den Alle Unterlagen können auch über planten zusätzlichen Versiegelung Es werden Vermeidungs- sowie
tatsächlichen Bestand. das Internet auf der Homepage und Bebauung sowie im Verlust Kompensationsmaßnahmen und
Zu dem Thema „Landesgarten- der Stadt Neuenburg am Rhein von Gehölzen und Waldflächen mit vorgezogene Ausgleichsmaßnah-
schau 2022 / Rheingärten“ fand unter www.neuenburg.de/Wirt- klimatischer Ausgleichsfunktion men (CEF-Maßnahmen und FCS-
bereits 2017 ein Scopingtermin / schaft+Bauen/Bebauungspläne zu erwarten. Maßnahmen) notwendig. Dadurch
eine frühzeitige Behördenbeteili- im Verfahren eingesehen werden. können negative Folgen für die
gung statt. Anschließend hatten Folgende Arten umweltbezogener Schutzgut wertgebenden Tiergruppen Vögel,
die Träger öffentlicher Belange Informationen sind verfügbar und Landschaftsbild / Erholung Fledermäuse, Reptilien, Insekten
Gelegenheit Stellungnahmen ab- Bestandteil der ausgeleg-ten Un- Es erfolgen Informationen über und die Wildkatze vermieden und
zugeben. Parallel hierzu erfolgte terlagen: die Bedeutung der Änderungsbe- ausgeglichen werden.
die frühzeitige Beteiligung der Öf- • Umweltbericht (Büro für Frei- reiche im Hinblick auf das Land- Bestandteil der ausgelegten Un-
fentlichkeit. Die wesentlichen raum- und LandschaftsArchi- schaftsbild und die landschaftsge- terlagen sind auch die nach Ein-
Nutzungen, für die nun durch die tektur Dipl.-Ing. (FH) Ralf Wer- bunde Erholung. Es erfolgt eine schätzung der Gemeinde we-sent-
vorliegende 11. punktuelle Ände- muth aus Eschbach, Stand: Darstellung der Auswirkungen in lichen, bereits vorliegenden um-
rung des FNPs die Voraussetzun- 13.05.2019) den Änderungsbereichen auf die weltbezogenen Stellungnahmen:
gen geschaffen werden sollten, Erholungsfunktion und auf das - Stellungnahme Landratsamt
waren bereits Gegenstand dieses In diesen Unterlagen werden fol- Landschaftsbild durch die vorlie- Breisgau-Hochschwarzwald FB
Beteiligungsverfahrens. Daher gende Auswirkungen auf die ver- gende Planung. 150 Schulen und Bildung,
kann dieses Beteiligungsverfah- schiedenen Schutzgüter be- Schreiben vom 24.07.2017 zu
ren als frühzeitige Beteiligung für schrieben: Schutzgut Mensch Parken.
die hier vorliegende 11. Punktuelle Es erfolgen Informationen über - Stellungnahme Landratsamt
FNP- Änderung angesehen wer- Schutzgut Arten / Biotope emissionsbedinge Belastungen Breisgau-Hochschwarzwald FB
den. Die im Rahmen der frühzeiti- Es erfolgen Informationen zu den auf die Änderungsbereiche durch 250 Jugendamt, Schreiben vom
gen Beteiligung zum Bebauungs- vorhandenen Biotopstrukturen Gewerbelärm sowie verkehrsbe- 24.07.2017 zu Beteiligung von
plan „Landesgartenschau 2022 / und den Auswirkungen der Pla- dingte Belastungen. Kindern und Jugendlichen und
Rheingärten“ vorgetragenen Ein- nung auf das Schutzgut Arten und Kinderspielplätze.
wendungen und Anregungen wer- Biotope. Es besteht ein geringes Schutzgut Kultur- - Stellungnahme Landratsamt
den in die Abwägung zum Flächen- bis mittleres Konfliktpotenzial und sonstige Sachgüter Breisgau-Hochschwarzwald FB
nutzungsplan mit einbezogen. durch den Verlust von Biotop- Eine Betroffenheit von Kultur- und 410 Baurecht und Denkmal-
strukturen mit eingeschränkter sonstigen Sachgütern liegt nicht schutz, Schreiben vom
Lage ökologischen Wertigkeit sowie ein vor. 24.07.2017 zu Nutzungskonflik-
Die beiden Änderungsbereiche hohes Konfliktpotenzial durch den ten und Wohnmobilabstellplatz.
„Rheingärten“ und „Wuhrloch- Verlust von Biotopstrukturen mit „Natura 2000“ - Stellungnahme Landratsamt
park“ befinden sich im Westen des hoher ökologischer Wertigkeit wie Für den Bebauungsplan Landes- Breisgau-Hochschwarzwald FB
Kernorts der Stadt Neuenburg am Obstwiesen und Gehölze. gartenschau 2022 wurde in Zu- 420 Naturschutz, Schreiben
Rhein, zwischen Innenstadt und sammenschau mit den BPL vom 24.07.2017 zum Arten-
Rhein. Schutzgut Boden / Fläche „Rheingärten“, „Kleingartenanla- schutz, zur Eingriffs- Aus-
Der Änderungsbereich Rheingär- Es erfolgen Informationen über ge Basler Kopf“, „Wuhrlochpark“ gleichsbilanzierung, zu exter-
ten wird begrenzt durch: die aktuellen Flächennutzungen und „Lückenschluss Stadt-mitte- nen Ausgleichsmaßnahmen,
Mittwoch, 22. Mai 2019 7 zum Kompensationsverzeichnis 450 Gewerbeaufsicht, Schrei- - Stellungnahme Landratsamt vom 26.07.2017 zu Verkehr. und zu Schutzgebieten. ben vom 24.07.2017 zum Lärm- Breisgau-Hochschwarzwald FB - Stellungnahme Regierungsprä- - Stellungnahme Landratsamt schutz. 650/660 Straßenbau und Ver- sidium Stuttgart Abt. 8 Landes- Breisgau-Hochschwarzwald FB - Stellungnahme Landratsamt kehrslenkung, Schreiben vom amt für Denkmalpflege, Schrei- 430/440 Umweltrecht, Wasser, Breisgau-Hochschwarzwald FB 24.07.2017 zu Verkehr. ben vom 04.07.2017 zu archäo- Boden, Schreiben vom 520 Brand- und Katastrophen- - Stellungnahme Regierungsprä- logischen Funden. 24.07.2017 zur Abwasserbesei- schutz, Schreiben vom sidium Freiburg Ref. 91 Geolo- - Stellungnahme Regierungsprä- tigung/Regenwasserbehand- 24.07.2017 zur Löschwasser- gie, Rohstoffe und Bergbau, sidium Stuttgart Kampfmittel- lung, Bodenschutz/Altlasten, versorgung, Hydranten, Ret- Schreiben vom 12.07.2017 zu beseitigungsdienst, Schreiben Oberflächengewässer/Gewäs- tungswege und Zufahrt und Auf- Geotechnik und Grundwasser. vom 04.08.2017 zu Kampfmit- serökologie/Hochwasser- stellflächen für Rettungsfahr- - Stellungnahme Regierungsprä- teln. schutz. zeuge. sidium Freiburg Abt. 8, Schrei- - Stellungnahme Wasserstra- - Stellungnahme Landratsamt - Stellungnahme Landratsamt ben vom 19.07.2017 Forstdi-rek- ßen- und Schifffahrtsverwal- Breisgau-Hochschwarzwald FB Breisgau-Hochschwarzwald FB tion zu Waldflächen und Aus- tung des Bundes, Schreiben 510 Forst, Schreiben vom 580 Landwirtschaft, Schrei-ben gleichsmaßnahmen. vom 20.07.2017 zu Bundeswas- 24.07.2017 zu Waldflächen. vom 24.07.2017 zur Landwirt- - Stellungnahme Regierungsprä- serstraßen. - Stellungnahme Landratsamt schaft und Kompensationsmaß- sidium Freiburg Abt. Straßen- - Stellungnahme IHK Freiburg Breisgau-Hochschwarzwald FB nahmen. wesen und Verkehr, Schreiben Schreiben, Schreiben vom Abgrenzungsplan 11. FNP Änderung
8 Mittwoch, 22. Mai 2019
18.07.2017 zu Verkehr, Fuß- und die allgemeinen Ziele und Zwecke Es wird darauf hingewiesen, dass welt-Rechtsbehelfsgesetzes mit
Radwege, Nutzungskonflikte sowie die wesentlichen Auswir- nicht fristgerecht abgegebene allen Einwendungen ausge-
und Nutzungen. kungen der Planung unterrichten. Stellungnahmen bei der Be- schlossen ist, die sie im Rahmen
- BN Stellungnahme Netze Jedermann kann während der schlussfassung über den Bauleit- der Auslegungsfrist nicht oder
GmbH, Schreiben vom Auslegungsfrist Stellungnahmen plan unberücksichtigt bleiben nicht rechtzeitig geltend gemacht
04.07.2017 zu Trinkwasserver- zu der Planung – schriftlich oder können. hat, aber hätte geltend machen
sorgung, Löschwasserversor- mündlich zur Niederschrift – bei Ferner wird darauf hingewiesen, können.
gung, Energieversorgung der Stadtverwaltung Neuenburg dass eine Vereinigung im Sinne
- Stellungnahme SWEG, Schrei- am Rhein, Rathausplatz 5, 79395 des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2
ben vom 20.07.2017 zu Errich- Neuen-burg am Rhein, abgeben. des Umwelt-Rechtsbehelfsgeset- Neuenburg am Rhein,
tung einer ÖPNV-Haltestelle. Da das Ergebnis der Behandlung zes in einem Rechtsbehelfsver- den 15.05.2019
der Stellungnahmen mitgeteilt fahren nach § 7 Absatz 2 des Um-
Während der Auslegungsfrist wird, ist die Angabe der Anschrift welt-Rechtsbehelfsgesetzes ge- Joachim Schuster
kann sich die Öffentlichkeit über des Verfassers zweckmäßig. mäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Um- Bürgermeister
Öffentliche lungsziel, die Stadt und das stadt-
gemeinschaftliche Leben wieder
ha planungsrechtlich zu sichern.
Hierzu wurde eine frühzeitige An-
Der Entwurf des Bebauungsplans
sowie der örtlichen Bauvorschrif-
Bekanntmachung eng mit dem Rhein zu verknüpfen. hörung mit dem Titel „Landesgar- ten mit gemeinsamer Begrün-
Im Zusammenhang mit dieser tenschau 2022 / Rheingärten“ dung und Umweltbericht sowie
Öffentliche Auslegung des Ent- übergeordneten Zielsetzung hat durchgeführt und zur Diskussion der artenschutzrechtlichen Un-
wurfs zum Bebauungsplan und sich die Stadt im Jahr 2010 erfolg- gestellt. tersuchung wird im Bürgerbüro
den örtlichen Bauvorschriften reich um die Aufnahme in das Aufgrund der räumlichen und der Stadtverwaltung Neuenburg
„Rheingärten“ Landesprogramm „Natur in Stadt funktionalen Unterschiedlichkeit am Rhein, Rathausplatz 5, 79395
und Land“ zur Ausrichtung einer einzelner Teilbereiche, unter- Neuenburg am Rhein, vom
Allgemeines Landesgartenschau beworben. schiedlicher planungsrechtlicher 03.06.2019 bis einschließlich
Der Ausschuss für Umwelt und Inhaltliche Grundlage für diese Themen bzw. Abwägungsaspekte 12.07.2019 (Auslegungsfrist)
Technik der Stadt Neuenburg am angestrebte Bewerbung war eine wie auch zeitlich gestaffelter Rea- während den üblichen Dienst-
Rhein hat am 13.05.2019 in öffent- Machbarkeitsstudie und die Erar- lisierungsnotwendigkeiten, erge- stunden des Bürgerbüros öffent-
licher Sitzung den Entwurf des beitung eines Masterplanes 2025 ben sich in einer zweiten Anhö- lich ausgelegt. Zusätzlich können
Bebauungsplans „Rheingärten“ für den gesamten Bereich zwi- rungsstufe (Offenlage) nun fol- weitere Termine zur Einsicht ver-
und die zusammen mit ihm aufge- schen der westlichen Innenstadt gende Teilbebauungspläne: einbart werden.
stellten Örtlichen Bauvorschrif- und dem Rheinufer. - BPL I „Kleingartenanlage Alle Unterlagen können über das
ten gebilligt und beschlossen, Der in diesem Zusammenhang zu Basler Kopf“ Internet auf der Homepage der
diese nach § 3 Abs. 2 BauGB öf- schaffende „Neue Rheinpark“ soll - BPL II „Wuhrlochpark“ Stadt Neuenburg am Rhein unter
fentlich auszulegen. eine neue Form standortange- - BPL III „Rheingärten“ www.neuenburg.de/Wirtschaft+
Um erste Informationen insbe- messen gestalteter, aquaurbaner - BPL IV „Mülhauser Straße“ Bauen/Bebauungspläne im Ver-
sondere von den maßgeblichen Landschaft repräsentieren, wel- fahren eingesehen werden.
Behörden und Träger öffentlicher che ihre Qualität und kollektive Im vorliegenden Fall soll nun der
Belange als auch der Öffentlich- Bedeutung aus dem reizvollen Bereich „Rheingärten“ als Teilbe- Folgende Arten umweltbezoge-
keit zu erhalten, wurde mit Aus- Wechselspiel zwischen Gewäs- bauungsplan III weitergeführt und ner Stellungnahmen sind verfüg-
nahme des Bereiches der Plan- serdynamik und architektonisch planungsrechtlich gesichert wer- bar und liegen den Offenlageun-
feststellung Integriertes Rhein- gestalteter Landschaft bezieht. den. terlagen bei:
programm (IRP) „Rheingärten“ Diese Landschaft soll zur erwei- Der Bereich „Rheingärten“ mit - Stellungnahme Landratsamt
für den Bereich des Landesgar- terten Lebenswelt für die Stadt- den geplanten Rheinterrassen Breisgau-Hochschwarzwald
tenschaugeländes der Bebau- bewohner und zum „kollektiven bildet das zentrale Herzstück der FB 150 Schulen und Bildung,
ungsplan „Landesgartenschau Raum“ im Rahmen einer moder- Landesgartenschau. Als Prome- Schreiben vom 24.07.2017 zu
2022 / Rheingärten“ aufgestellt nen Siedlungsentwicklung wer- nade verbinden die Rheinterras- Parken.
und eine frühzeitige Beteiligung den. sen die Veranstaltungsbühne bzw. - Stellungnahme Landratsamt
durchgeführt. Die inhaltliche Grundlage der Festplatz im Norden mit einem Breisgau-Hochschwarzwald
Der Aufstellungsbeschluss ge- landschafts- und stadtplaneri- zentralen Bereich an der Mülhau- FB 250 Jugendamt, Schreiben
mäß § 2 Abs. 1 BauGB durch den schen Entwicklung des Areals für ser Straße und weiter bis zum vom 24.07.2017 zu Beteiligung
Gemeinderat der Stadt Neuen- die Landesgartenschau und seine Brückenkopf an der B 378. Als von Kindern und Jugendlichen
burg am Rhein erfolgte am Umgebung – und damit die Kon- Promenade und formales Band an und Kinderspielplätze.
26.10.2016. Die Frühzeitige Betei- kretisierung des Masterplans der Kante zum IRP stellen die - Stellungnahme Landratsamt
ligung der Öffentlichkeit gemäß § 2025 – erbrachte ein landschafts- Rheinterrassen eine eigenständi- Breisgau-Hochschwarzwald
3 Abs. 1 BauGB erfolgte in der Zeit planerischer Wettbewerb, wel- ge Reaktion auf die besondere FB 410 Baurecht und Denkmal-
vom 26.06.2017 bis einschließlich cher im Frühjahr 2013 entschie- Struktur und einen wertvollen Lö- schutz, Schreiben vom
28.07.2017. Am 03.07.2017 wurde den wurde. sungsvorschlag dar. Hierbei wird 24.07.2017 zu Nutzungskonflik-
ergänzend ein „Scopingtermin“ Im Vorfeld des Wettbewerbs wie eine ruhige, dem Ort angemesse- ten und Wohnmobilabstellplatz.
durchgeführt. auch in der Diskussion der Ergeb- ne nachhaltige Gestaltung mit - Stellungnahme Landratsamt
Aus dem Gesamtbebauungsplan nisse hat die Stadt Neuenburg am einer räumlich erlebbaren Ver- Breisgau-Hochschwarzwald
leitet sich der vorliegende Bebau- Rhein in verschiedenen Zukunfts- bindung zum Rhein angestrebt. FB 420 Naturschutz, Schreiben
ungsplan mit örtlichen Bauvor- werkstätten und Informationsver- Durch den vorliegenden Bebau- vom 24.07.2017 zum Arten-
schriften „Rheingärten“ als soge- anstaltungen die Bürgerschaft in- ungsplan „Rheingärten“ wird der schutz, zur Eingriffs-Aus-
nannter „Teilbebauungsplan“ ab. tensiv miteinbezogen. bestehende Bebauungsplan gleichsbilanzierung, zu exter-
Mit Ausnahme von Teilbereichen „Äusserer Bleichegrund I“, wel- nen Ausgleichsmaßnahmen,
Ziele und Zwecke der Planung entlang des Rheins, welche durch cher am 30.06.2006 in Kraft getre- zum Kompensationsverzeich-
Die Stadt Neuenburg am Rhein die Planfeststellung „IRP Rhein- ten ist, teilweise überlagert. nis und zu Schutzgebieten.
verfolgt seit mehr als zwei Jahr- gärten“ gesichert sind, wird es er- Die genaue Abgrenzung ist auf dem - Stellungnahme Landratsamt
zehnten das übergeordnete, forderlich, den übrigen Bereich nachfolgenden Lageplan (Seite 9) Breisgau-Hochschwarzwald
grundsätzliche Stadtentwick- mit einer Gesamtgröße von ca. 38 ersichtlich (ohne Maßstab). FB 430/440 Umweltrecht, Was-
Mittwoch, 22. Mai 2019 9 Abgrenzungsplan / Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Rheingarten“
10 Mittwoch, 22. Mai 2019
ser, Boden, Schreiben vom 04.07.2017 zu Trinkwasserver- Sekundärwaldes dem natur- dene Erholung vor allem im Hin-
24.07.2017 zur Abwasserbesei- sorgung, Löschwasserversor- schutzrechtlichen Ausgleich zu- blick auf den nahegelegenen
tigung/Regenwasserbehand- gung, Energieversorgung geordnet und dem Ausgleich von Rhein. Während der temporären
lung, Bodenschutz/Altlasten, - Stellungnahme SWEG, Schrei- Eingriffen in das Schutzgut Boden Bauphase zur Gestaltung des
Oberflächengewässer/Gewäs- ben vom 20.07.2017 zu Errich- angerechnet werden. Landesgartenschaugeländes ist
serökologie/Hochwasser- tung einer ÖPNV-Haltestelle. die Erholungsfunktion im Gebiet
schutz. Schutzgut Boden stark eingeschränkt. Auch wäh-
- Stellungnahme Landratsamt Folgende umweltbezogene Un- Es erfolgen Informationen über rend des Landesgartenschaubet-
Breisgau-Hochschwarzwald tersuchungen sind verfügbar und vorherrschende Bodentypen, die riebs ist das Gelände eingezäunt
FB 510 Forst, Schreiben vom liegen den Offenlageunterlagen Bewertung der Bodenfunktionen und für die freie Erholungsnut-
24.07.2017 zu Waldflächen. bei: und über Eingriffe in Ökopunkten. zung nur eingeschränkt nutzbar.
- Stellungnahme Landratsamt - Umweltbericht des Büros für Das Ausgleichsdefizit für die ge- Anlage bedingte Beeinträchti-
Breisgau-Hochschwarzwald Freiraum- und LandschaftsAr- plante zusätzliche Flächenversie- gungen nach Beendigung der
FB 450 Gewerbeaufsicht, chitektur Dipl.-Ing. (FH) Ralf gelung von 241.760 Ökopunkten Landesgartenschau sind nicht zu
Schreiben vom 24.07.2017 zum Wermuth aus Eschbach (Stand für das Schutzgut Boden wird erwarten.
Lärmschutz. 13.05.2019) durch Anrechnung schutzgut-
- Stellungnahme Landratsamt - Artenschutzrechtliche Unter- übergreifender Maßnahmen aus Schutzgut Mensch
Breisgau-Hochschwarzwald suchung verschiedener Tier- dem Überschuss der Eingriffs- Während der Vorarbeiten zur Lan-
FB 520 Brand- und Katastro- gruppen, IFÖ Bad Krozingen, Ausgleichsbilanz Arten/Biotope desgartenschau ist vor allem mit
phenschutz, Schreiben vom vom April 2016 und externer Ausgleichsmaßnah- immissionsbedingten Belastun-
24.07.2017 zur Löschwasser- - Spezielle artenschutzrechtli- men sowie einer Maßnahme aus gen für die Wohnnutzungen an der
versorgung, Hydranten, Ret- che Prüfung (SaP) und Maßnah- dem Ökokonto der Stadt Neuen- Mülhauser Straße zu rechnen.
tungswege und Zufahrt und menkonzept für die Tiergrup- burg am Rhein mit Anlage von Ma- Anlage- oder betriebsbedingte
Aufstellflächen für Rettungs- pen Vögel, Fledermäuse, Tag- gerrasen ausgeglichen werden. Auswirkungen sind durch die vor-
fahrzeuge. schmetterlinge, Reptilien und liegende Planung auf den Um-
- Stellungnahme Landratsamt die Wildkatze, IFÖ Bad Krozin- Schutzgut Wasser weltbelang Mensch allenfalls im
Breisgau-Hochschwarzwald gen, vom April 2019 Es erfolgen Informationen über geringen Umfang zu erwarten.
FB 580 Landwirtschaft, Schrei- - Anlage 5: Spezielle Arten- die Bedeutung der Fläche für das
ben vom 24.07.2017 zur Land- schutzrechtliche Untersu- Grundwasser. Es ist mit geringen Schutzgut Kultur- und
wirtschaft und Kompensations- chung Rheinwärterhaus, FrI- Auswirkungen durch die zusätzli- sonstige Sachgüter
maßnahmen. naT Freiburg, vom Dezember che Versiegelung sowie durch Un- Es erfolgen Informationen zu vor-
- Stellungnahme Landratsamt 2018 fälle während der Bauphase zu handen Kultur- und Sachgütern
Breisgau-Hochschwarzwald - Schalltechnische Untersu- rechnen. Eingriffe in Oberflä- im Gebiet. Ein hoher Konflikt ist
FB 650/660 Straßenbau und chung, Büro Heine & Jud vom chengewässer sind nicht vorge- bei einer Beseitigung der beste-
Verkehrslenkung, Schreiben 30.04.2019 sehen. henden Reste der ehemaligen
vom 24.07.2017 zu Verkehr. - Übersichtsplan mit Kampfmit- Westwallbefestigung (Bunkerrui-
- Stellungnahme Regierungs- telverdachtsflächen, Regie- Schutzgut Klima/Luft ne) zu erwarten.
präsidium Freiburg Ref. 91 Geo- rungspräsidium Stuttgart vom Es erfolgen Informationen über
logie, Rohstoffe und Bergbau, 25.10.2013 die lokalen Klimaverhältnisse und „Natura 2000“
Schreiben vom 12.07.2017 zu die Berücksichtigung der Regio- Es wurde eine Natura 2000-Vor-
Geotechnik und Grundwasser. Im Umweltbericht werden folgen- nalen Klimaanalyse Südlicher prüfung für das Gebiet „Markgräf-
- Stellungnahme Regierungs- de umweltbezogenen Auswirkun- Oberrhein. Durch die zusätzliche ler Rheinebene von Neuenburg
präsidium Freiburg Abt. 8, gen auf die verschiedenen Flächenversiegelung ist mit ge- bis Breisach“, Nr. 8111341, durch-
Schreiben vom 19.07.2017 Schutzgüter beschrieben: ringen kleinklimatischen Beein- geführt. Bei Realisierung der Pla-
Forstdirektion zu Waldflächen trächtigungen im Gebiet zu rech- nung ist im Hinblick auf betroffene
und Ausgleichsmaßnahmen. Schutzgut Arten / Biotope nen. Die Beeinträchtigung durch Lebensraumtypen und Arten (Fle-
- Stellungnahme Regierungs- Die Realisierung der Planung ist den Verlust von Gehölzen mit kli- dermäuse, Vögel) allenfalls von
präsidium Freiburg Abt. Stra- mit Eingriffen in bestehende Bio- matischen Ausgleichsfunktionen sehr geringen Beeinträchtigun-
ßenwesen und Verkehr, Schrei- toptypen mit vielfach geringer bis kann durch die Neupflanzung von gen auszugehen.
ben vom 26.07.2017 zu Verkehr. mittlerer Wertigkeit sowie ver- Gehölzen minimiert werden.
- Stellungnahme Regierungs- schiedene Gehölzstrukturen, Artenschutzrechtliche Prüfung
präsidium Stuttgart Abt. 8 Lan- Obstwiesen oder Magerwiesen Schutzgut Landschaftsbild Durch die geplanten temporären
desamt für Denkmalpflege, mit hoher Wertigkeit verbunden. Es erfolgen Informationen über und dauerhaften Eingriffe zur
Schreiben vom 04.07.2017 zu Unter Berücksichtigung arten- die Bedeutung des Gebietes für Realisierung der Landesgarten-
archäologischen Funden. schutzrechtlicher Belange wurde das Landschaftsbild sowie eine schau ergeben sich teilweise hohe
- Stellungnahme Regierungs- für das Planungsgebiet ein um- Darstellung der Auswirkungen Eingriffe für die erfassten Tier-
präsidium Stuttgart Kampfmit- fangreiches Grün- und Maßnah- auf das Landschaftsbild während gruppen Vögel, Fledermäuse,
telbeseitigungsdienst, Schrei- menkonzept entwickelt, welches der temporären Bauphase und Reptilien, Tagschmetterlinge und
ben vom 04.08.2017 zu Kampf- die Eingriffe in den Umweltbelang während der Durchführung der die Wildkatze, die durch entspre-
mitteln. Arten und Biotope vollumfänglich Landesgartenschau. Anlagebe- chende Vermeidungs- und Mini-
- Stellungnahme Wasserstra- kompensiert. Der Kompensati- dingte Auswirkungen auf das mierungsmaßnahmen sowie
ßen- und Schifffahrtsverwal- onsüberschuss in Höhe von Landschaftsbild sind in erster Li- durch ein umfängliches Maßnah-
tung des Bundes, Schreiben 48.475 Ökopunkten kann als Aus- nie durch die dauerhafte Anlage menkonzept kompensiert wer-
vom 20.07.2017 zu Bundeswas- gleich für die Eingriffe in das eines Parkplatzes und Wohnmo- den.
serstraßen. Schutzgut Boden angerechnet bilstellplatzes sowie durch die ge- Nach den Gutachten sind unter
- Stellungnahme IHK Freiburg werden. Darüber hinaus können plante Realisierung eines Gastro- der Voraussetzung, dass die vor-
Schreiben, Schreiben vom weitere externe Ausgleichsmaß- nomie- und Beherbergungsbe- geschlagenen Vermeidungs- und
18.07.2017 zu Verkehr, Fuß- und nahmen in Höhe von 103.246 Öko- triebes zu erwarten. Ausgleichsmaßnahmen wie ge-
Radwege, Nutzungskonflikte punkten mit der Anlage eines fordert umgesetzt werden, für die
und Nutzungen. Reptilienbiotops, dem Aufhängen Schutzgut Erholung betroffenen Tiergruppen keine
- BN Stellungnahme Netze von Vogel- und Fledermauskäs- Es erfolgt eine Bewertung des Ge- negativen Folgen zu erwarten.
GmbH, Schreiben vom ten und der Anlage eines Eichen- bietes für die landschaftsgebun- Während der AuslegungsfristMittwoch, 22. Mai 2019 11
können – schriftlich oder münd- Da das Ergebnis der Behandlung nicht fristgerecht abgegebene Neuenburg am Rhein,
lich zur Niederschrift – Stellung- der Stellungnahmen mitgeteilt Stellungnahmen bei der Be- 15.05.2019
nahmen bei der Stadtverwaltung wird, ist die Angabe der Anschrift schlussfassung über den Bauleit-
der Stadt Neuenburg am Rhein des Verfassers zweckmäßig. Es plan unberücksichtigt bleiben Joachim Schuster
abgegeben werden. wird darauf hingewiesen, dass können. Bürgermeister
Öffentliche nenrain“ im beschleunigten Ver-
fahren nach § 13a BauGB
aufgrund von § 2 Abs.1 BauGB im
beschleunigten Verfahren nach §
diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öf-
fentlich auszulegen.
Bekanntmachung 13a BauGB aufzustellen.
Der Ausschuss für Umwelt und In öffentlicher Sitzung am Ziele und Zwecke der Planung
Stadt Neuenburg am Rhein Technik der Stadt Neuenburg am 13.05.2019 hat der Ausschuss für Der Bereich des Kronenrain-
Aufstellungsbeschluss und öf- Rhein hat am 13.05.2019 in öffent- Umwelt und Technik den Entwurf Areals ist ein wichtiges und zen-
fentliche Auslegung des Ent- licher Sitzung beschlossen, den des Bebauungsplans „Kronen- trales Bindeglied zwischen der
wurfs zum Bebauungsplan „Kro- Bebauungsplan „Kronenrain“ rain“ gebilligt und beschlossen, Stadtmitte von Neuenburg am
Abgrenzungsplan / Bebauungsplan „Kronenrain“Sie können auch lesen
