Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik

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Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
4/2020

Das Magazin des Difu

		Aus dem Inhalt

 4 Standpunkt
		 Digitalisierung in
   Kommunen souverän
   gestalten

 6 Forschung & Publikationen
		 Altersarmut in Kommunen
   nimmt zu – Handeln gefragt

24 Neue Projekte
		Klimagerechte
   Infrastrukturen

31 Veranstaltungen
		 Strategisches Wissen in der
   Verkehrsplanung
Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
Editorial                                   Neue Projekte
                                            24	Mehr Förderung für besseres Klima
Standpunkt
                                            24 Klimagerechte Infrastrukturen
4	Digitalisierung in Kommunen souverän
                                            25 Wie nutzen Kommunen 5G?
    gestalten
                                            25 Konfliktherd E-Tretroller
                                            26 Region ist Solidarität
Forschung & Publikationen
                                            26 Mobilität beginnt an der Haustür
6	Altersarmut in Kommunen nimmt zu –
    frühzeitiges Handeln gefragt
                                            Veranstaltungen
7 Konflikte, Vertrauen und sozialer
                                            28 Veranstaltungsübersicht
    Zusammenhalt in Städten
                                            29 Zehn Preisträger beim Wettbewerb
8	Gute Beispiele für Suchtprävention
                                                „Klimaaktive Kommune 2020“
    vor Ort
                                            30	Kommunen bereiten Weg für
10	Innovative Maßnahmen für eine
                                                Fahrradinfrastruktur der Zukunft
    erfolgreiche Verkehrswende
                                            31	Strategisches Wissen in der
12	Investiver Nachholbedarf in Sachsen­-
                                                Verkehrsplanung
    Anhalts Gemeindestraßennetz
13 Förderung lokaler Ökonomien schafft
                                            Nachrichten & Service
    Mehrwert für die Quartiere
                                            16	Was ist eigentlich...?
14	Chancen und Herausforderungen von
                                                Föderalismus
    Open Data in Kommunen
                                            17 Veröffentlichungsüberblick
15 Wasser- und Grün-Infrastrukturen an
                                            19 Difu-Service für Zuwender
    den Klimawandel anpassen
                                            20 Difu-Informationsangebote/
21 Klimaschutz trotz klammer Kassen:
                                            		Impressum
    Was Kommunen tun können
                                            32 Difu-Intern: Abschied und Neubeginn
22 Mit Aktionstagen Menschen vor Ort für
                                            33 Difu aktiv
    den Klimaschutz begeistern
                                            34 Neues im Difu-Inter-/Extranet
23	Wie Kommunen Ressourcen schonen
                                            35 Difu-Presseresonanz
    und zugleich das Klima schützen
Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
Editorial

             Liebe Leserin, lieber Leser,

             die Covid-19-Pandemie greift tief in unsere Lebensgewohnheiten ein und sie beeinträchtigt natür-
             lich auch unsere Arbeit am Difu. Dennoch: Bisher sind wir recht gut durch diese Pandemie gekom-
Foto: Difu

             men – mit mehr Videokonferenzen in unseren Forschungsprojekten und einer nahezu vollständi-
             gen Umstellung auf Webseminare in der Fortbildung. Das ist der technokratisch-organisatorische
             Weg. Damit das dann aber auch tatsächlich funktioniert, bedarf es viel mehr. Ohne das Engage-
             ment, die Innovationsbereitschaft und die Flexibilität unserer fast 200 Mitarbeiter*innen in Berlin
             und Köln wäre das nicht möglich gewesen. Und ohne das Verständnis unserer Kooperationspart-
             ner*innen und Auftraggeber*innen ebenfalls nicht. Ihnen allen gebührt ein herzliches Dankeschön!

             Corona verändert das Leben in den Kommunen und führt zu neuen Herausforderungen in unseren
             Forschungsgebieten. Unsere Wissenschaftler*innen haben sehr früh begonnen – jenseits ihrer
             laufenden Projekte – sich mit diesen Herausforderungen auseinanderzusetzen. Wir haben für Sie
             unsere Publikationen und Medienbeiträge zum „Fokusthema Corona“ auf der Difu-Website unter
             difu.de/fokusthemen/corona zusammengeführt.

             Die Unsicherheiten sind groß. Zerstört der Virus lebendige Innenstädte? Gerät der Klimaschutz
             durch die Pandemie wieder ein Stück aus dem politischen Bewusstsein? Ist der ÖPNV eine Viren-
             schleuder oder müssen wir jetzt nicht erst recht dafür sorgen, dass urbane Mobilität jenseits des
             motorisierten Individualverkehrs funktioniert? Oder löst die Smart City alle Probleme? Effizient,
             steril und alles aus den eigenen vier Wänden.

             Digitalisierung bedeutet für die Stadtgesellschaft Fortschritt, Mehrwert, Chancen – aber eben
             auch Risiken. Dr. Jens Libbe forscht im Difu seit Jahren über die digitale Stadt. In seinem Stand-
             punkt in diesem Berichte-Heft widmet er sich diesem hochaktuellen Thema.

             Kommen Sie gut durch die Zeit der Pandemie und genießen Sie – auch wenn es diesmal anders
             sein wird – die Zeit des Jahreswechsels. Und bleiben Sie gesund und optimistisch!
             Ihr
             Carsten Kühl
             Wissenschaftlicher Direktor, Geschäftsführer

                                                                                                                   3
Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
Standpunkt
Berichte 4/2020

                                 Digitalisierung in Kommunen
                                 souverän gestalten
                                 Open Data und digitale Souveränität sind Schlüsselthemen der Stadtentwicklung.
                                 Für Kommunen gilt es, die Vorteile der Digitalisierung zu nutzen und folgenreiche
                                 Abhängigkeiten zu vermeiden.

                                 Die Diskussion über den Umgang mit der Digita-        kommunale Unternehmen ihre Daten herausge-
                                 lisierung wird zunehmend durch Erwartungen an         ben und private Unternehmen diese nutzen, um in
                                 eine Professionalisierung der Daten-Governance        profitablen Bereichen konkurrierende Angebote zu
                                 von Politik und Verwaltung und die Durchsetzung       machen, ohne selbst Daten weiterzugeben.
                                 digitaler Souveränität geprägt. Im Zentrum stehen
                                 dabei verschiedene Aspekte: Für die Kommunen          Notwendiger Bestandteil der digitalen Souve-
                                 geht es zunächst einmal um die Möglichkeiten          ränität ist der Aufbau eigener Strukturen und
                                 und Grenzen im Umgang mit Daten. Damit ver-           Kompetenzen. Vor diesem Hintergrund befassen
                                 bunden stellen sich Fragen der offenen Strukturen     sich derzeit viele Städte mit dem Aufbau urbaner
                                 der Datenerfassung, -übertragung und -analyse,        Datenplattformen als Dreh- und Angelpunkt des
                                 der wirtschaftlichen Verwertung von Daten, der        sogenannten kommunalen Datenraums. Letztlich
                                 Abhängigkeit von Technologiekonzernen und             geht es um die Schaffung einer vernetzten kom-
                                 Softwareprodukten sowie des Aufbaus eigener           munalen Dateninfrastruktur und damit verbunden
                                 Kompetenzen. Letztlich geht es bei all diesen Fra-    die Verknüpfung bisher dezentraler Datenpools.
                                 gen im Kern um die Sicherung der kommunalen           Institutionell und organisatorisch sollte dies durch
                                 Selbstverwaltung in der digitalen Transformation.     eine entsprechende Daten-Governance mit ent-
                                                                                       sprechenden Zielen, Leitlinien und Verantwortlich-
                                 Eine kürzlich vom Deutschen Institut für Urbanistik   keiten im Umgang mit Daten flankiert werden.
                                 (Difu) für die Bertelsmann-Stiftung durchgeführte
                                 Befragung verdeutlichte, dass über 90 Prozent der     Datensouveränität bedeutet die gleichermaßen
                                 kommunalen Expert*innen bestrebt sind, verstärkt      technologische wie organisatorische Hoheit über
                                 offene Daten zur Verfügung zu stellen. Rund ein       die eigenen Daten und die Dateninfrastrukturen.
                                 Drittel der befragten Kommunen macht dies be-         Hier geht es im Kern um die demokratische Kon-
                                 reits. In der Diskussion um Open Data wird immer      trolle im Rahmen der kommunalen Selbstverwal-
                                 wieder die Frage aufgeworfen, ob alle Daten offen     tung. Vor diesem Hintergrund ist zu klären, wer
                                 und kostenlos zur Verfügung stehen dürfen und         diese Dateninfrastruktur betreiben soll und wo
                                 sollten. Grundsätzlich gilt, dass der Weitergabe      diese technisch angesiedelt sein sollte. Hier ist
                                 von Informationen, die in der Hand der Kommu-         gleichermaßen an die Schaffung einer eigenen
                                 nen liegen, an private Dritte weder der Daten-        städtischen Organisationseinheit bzw. die Grün-
                                 schutz noch das Grundrecht auf informationelle        dung einer städtischen Gesellschaft, die Zusam-
                                 Selbstbestimmung im Wege stehen, so lange             menarbeit mit kommunalen Infrastrukturunterneh-
                                 den Informationen von vornherein ein eindeutiger      men bzw. die Nutzung städtischer Rechenzentren,
                                 Personenbezug fehlt oder dieser anonymisiert          oder eine interkommunale Lösung denkbar.
                                 wurde. Werden diese Daten kommerziell genutzt,
                                 wirft dies die Frage auf, ob die Weitergabe kos-      Grundsätzlich sind auch Partnerschaften mit pri-
                                 tenlos oder kostenpflichtig gestaltet werden soll.    vaten Dritten ein gangbarer Weg. In diesem Fall
                                 Die Beantwortung ist davon abhängig, um welche        sollte jedoch sichergestellt sein, dass sich die
                                 Art von Daten es sich handelt und wie der Rechts-     Kommunen nicht abhängig von privaten Betrei-
                                 rahmen den Umgang mit diesen Daten regelt.            bern machen. Dass die Gefahr solcher Abhängig-
                                 Sofern kommunal erhobene Daten weitergegeben          keiten real ist, zeigt sich dort, wo Kommunen im
                                 werden, nutzen die Kommunen bereits heute Li-         Rahmen von Projekten der Smart City mit privaten
                   Fotos: Difu

                                 zenzen, mittels derer die Gewährung und der Um-       Technologieunternehmen kooperieren. In diesen
                                 fang der Datennutzung rechtssicher geregelt wird.     Projekten werden auf die eine oder andere Weise
                                 Insbesondere Geodaten werden von vielen Kom-          regelmäßig Daten generiert. Für die kommunale
                                 munen kostenfrei zur Verfügung gestellt, sodass       Datensouveränität ist entscheidend, dass vertrag-
                                 diese von Dritten fachbezogen aufbereitet werden      lich festgelegt wird, wo die Daten liegen, wem sie
                                 können. Sensibel ist die Offenlegung von Daten        gehören und wann diese zur Verfügung gestellt
Dr. Jens Libbe                   hingegen dort, wo kommunale Unternehmen im            werden. Für die Kommunen ist der volle Datenzu-
+49 30 39001-115                 Wettbewerb mit privaten Dienstleistern stehen.        griff und damit die uneingeschränkte Datensouve-
libbe@difu.de                    Dies führt unter Umständen zu der Situation, dass     ränität entscheidend.

4
Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
Standpunkt
                                                                                                                        Berichte 4/2020

                              Einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der digita-     Software bewusst sein. D.h., ein solcher Schritt
                              len Souveränität leistet die Umstellung auf Open      muss in der Verwaltung nicht nur technisch son-
                              Source Software sowie die Nutzung offener Stan-       dern vor allem mit Blick auf das Personal gut
                              dards und Schnittstellen. Open Source, also die       vorbereitet sein und bedarf der entsprechenden
                              Nutzung einer Software mit einem offengelegten        Planung gangbarer Schritte. Auf Dauer kann der
                              und veränderbaren Quelltext, ist in den Kommu-        Umstieg auf Open Source nicht nur Abhängigkei-
                              nen bisher eher die Ausnahme. In der Regel wird       ten von Herstellern minimieren sondern vor allem
                              auf am Markt gängige proprietäre Softwarepro-         auch, wenn viele Kommunen diesen Weg gehen,
                              dukte (etwa Microsoft Windows) zurückgegriffen.       ein wichtiges Korrektiv im Markt sein.
zum Weiterlesen               Ihre Nutzung verspricht ein hohes Maß an Be-
                              quemlichkeit in der Anwendung. Ihre Nachteile lie-    Hingegen rückt das Thema der offenen Standards
Bürger, Tobias und Annegret   gen in Risiken der Zugriffs- und Angriffssicherheit   immer stärker in den Fokus der Kommunen. Of-
Hoch (Verf.) Bertelsmann      sowie in der zumeist durch die Anbieter vorgese-      fene und gemeinsame Standards ermöglichen es,
Stiftung (Hrsg.) (2020):      henen starken Beschränkung in Hinblick auf Wei-       Daten auszutauschen und Systeme sowie Soft-
Open Data in Kommunen:        terverwendung oder auch Änderung. Vor allem           wareanwendungen miteinander zu verknüpfen. Sie
Eine Kommunalbefragung        aber führt jede Nutzung solcher privater Software     sind zudem auch für Softwarelösungen innerhalb
zu Chancen und Herausfor-     zu hoher Abhängigkeit vom Anbieter und in Ver-        der Kommunen wichtig, schützen sie doch vor
derungen der Bereitstellung   bindung mit den damit gekoppelten Anwendungs-         der Abhängigkeit von bestimmten technischen
offener Daten. Gütersloh;     möglichkeiten auch zur Abhängigkeit von ganzen        Produkten.
www.bit.ly/3gbGddO
                              sogenannten digitalen Ökosystemen. Je größer
                              die Abhängigkeit desto stärker auch das, was in       Das vom Bund geplante Zentrum für digitale Sou-
DST – Deutscher Städtetag
(2020): Kommunale Daten.
                              der Wirtschaftswissenschaft als Verriegelungs-        veränität ist ein wichtiger Schritt, um Vernetzung
Diskussionspapier des         effekt (lock-in) bezeichnet wird. Dieser Effekt ist   und Kompetenzaufbau zu fördern. Dies hat jüngst
Deutschen Städtetags,         nicht allein technischer Natur sondern vor allem      auch der Hauptausschuss des Deutschen Städte-
Berlin und Köln;              einer der Gewöhnung. Die Nutzenden haben ge-          tages ausdrücklich festgestellt. Es bedarf der
www.bit.ly/3g3qZHC            lernt, mit einer bestimmten Software umzugehen        Abstimmung nicht zuletzt mit und zwischen den
                              und sind daran gewöhnt, deshalb zeigen sie meist      Kommunen um sicherzustellen, dass verschie-
DST – Deutscher Städtetag     wenig Bereitschaft, auf einen anderen Standard zu     dene Plattformen miteinander kompatibel sind
(2020): Digitale Souverä-     setzen. Diese Bereitschaft sinkt noch, wenn sich      und ein Flickenteppich unterschiedlicher Stan-
nität von Kommunen stär-      Kompatibilitätsprobleme zwischen Standard- und        dards vermieden wird. Passfähige Lösungen sind
ken. Diskussionspapier des
                              Open Source-Software zeigen. Im Ergebnis erge-        dabei solche, die am Bedarf der Kommunen ori-
Deutschen Städtetags,
                              ben sich selbst verstärkende Mechanismen und          entiert sind.
Berlin und Köln;
www.bit.ly/36MW9zU
                              positive Rückkoppelungseffekte. In der digitalen
                              Welt bedeutet dies, dass die dominierenden Soft-
IT-Planungsrat (Hrsg.)        wareanbieter eine immer stärkere Marktdominanz
(2020): Stärkung der          entwickeln und auf Seiten der Anwender eine
Digitalen Souveränität der    hohe Pfadabhängigkeit besteht.
Öffentlichen Verwaltung.
Eckpunkte –Ziele und          Beschließt also eine Kommune den Umstieg auf
Handlungsfelder. o.O.;        Open Source, so muss sie sich vor allem der
www.bit.ly/3lzVmql            Gewöhnungseffekte im Umgang mit etablierter

                                                                                                                                     5
Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
Forschung & Publikationen
Berichte 4/2020

                           Altersarmut in Kommunen nimmt zu –
                           frühzeitiges Handeln gefragt
                           Wie gehen Kommunen mit Altersarmut um und welche Handlungsmöglichkeiten haben
                           sie, um gegenzusteuern? Das Difu betrachtete die Situation exemplarisch in einer Studie
                           mit drei Fallstudienstädten und gibt Handlungsempfehlungen dazu.

                           Altersarmut in Deutschland nimmt zu. Das Aus-         Altersarmut zu einem gesonderten Handlungsfeld
                           scheiden der „Babyboomer“ aus dem Erwerbsle-          zu machen. Städte sind daher bisher wenig vor-
                           ben – nicht selten mit gebrochenen Arbeitsbiogra-     bereitet, solche Armutssituationen durch ausglei-
                           fien – sowie die Absenkung des Rentenniveaus bis      chende Maßnahmen zu entschärfen. Zudem fehlt
                           zum Jahr 2030 werden erheblich dazu beitragen.        es an gesicherten Daten über alte Menschen, die
                           Laut OECD gelten Menschen als armutsgefährdet,        von Armut betroffen sind: Das Merkmal „Grundsi-
                           wenn sie über weniger als 60 Prozent des durch-       cherung im Alter“ ist nicht aussagekräftig, da sich
                           schnittlichen Nettoeinkommens verfügen.               die erhebliche versteckte Altersarmut nicht darin
                                                                                 widerspiegelt. Denn viele Bezugsberechtigte stel-
                           Alte Menschen sind gleich mehrfach von Benach-        len aus Scham oder Unwissenheit keinen Antrag
                           teiligungen betroffen, und Armut kann dies noch       auf Grundsicherung im Alter.
                           verstärken: Es ist schwieriger, altersgerechte und
                           bezahlbare Wohnungen in einem passenden Woh-          Die Analyse in den drei Beispielstädten zeigt
                           numfeld zu finden. Oft ist die Mobilität durch hohe   zentrale Handlungsbereiche, in denen eine Unter-
                           Fahrtkosten eingeschränkt. Darüber hinaus be-         stützung durch Kommunen besonders geboten
                           nötigen alte Menschen häufig besondere Unter-         ist: Wohnen und Wohnumfeld, Mobilität, soziale
                           stützung, die zusätzliche Kosten verursacht. Dazu     Infrastruktur (inklusive Gesundheitsförderung und
                           reichen die meist geringen Einkommen nicht aus.       Pflege) sowie gesellschaftliche Teilhabe. Hier be-
                           Auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist     steht ein breites Spektrum an Möglichkeiten, wie
                                                                                 Kommunalverwaltungen und andere Akteure han-
                                                                                 deln können, um der Not zu begegnen.

                                                                                 Wichtig ist, Altersarmut in Kommunen offen und
                                                                                 unterstützt durch die Stadtspitze zu themati-
                                                                                 sieren. Nur so wird sie ernst genommen und ihr
                                                                                 „Tabu-Image“ verlieren. Für den Umgang mit
                                                                                 Altersarmut sind alle Verwaltungsbereiche zu-
                                                                                 ständig. Sie alle können einen Beitrag leisten, um
                                                                                 die Auswirkungen zu lindern. Ebenso wichtig ist
                                                                                 die Zusammenarbeit mit freien Trägern der Wohl-
                                                                                 fahrtspflege und kommunalen Interessenvertre-
                                                                                 tungen wie Senior*innenbeiräten.

                                                                                 Es gilt, das zentrale Thema Altersarmut in bereits
                                                                                 bestehende Konzepte zu integrieren. Es geht um
                                                                                 eine neue Zielgruppe, die adressiert werden muss.
                                                                                 Die Angebote sollten allerdings alle interessier-
                                                                                 ten Personen und nicht nur arme Menschen
                           eingeschränkt. Zudem ist Altersarmut oft ein Ta-      ansprechen.
                           buthema. Scham und Schuldgefühle verhindern,
                           dass alte Menschen auf ihre Not hinweisen und         In Kommunen ist oft eine Lücke zwischen Hand-
                           Hilfe annehmen. Dies kann zusätzlich dazu führen,     lungsnotwendigkeiten und -möglichkeiten festzu-
                           dass alte Menschen vereinsamen.                       stellen. Aus Sicht der Kommunen wird das Thema
www.difu.de/15789
                                                                                 Armut bisher nicht präventiv genug angegangen.
                           Um diese Entwicklungen genauer zu analysieren,        Da die Dringlichkeit voraussichtlich mit jedem
                           untersuchte das Deutsche Institut für Urbanistik      weiteren Jahr zunehmen wird, sind vorbeugende
Dr. Beate                  (Difu) in den drei Fallstudienstädten Bielefeld,      Maßnahmen geboten. Präventives Handeln gegen
Hollbach-Grömig            Hamm und Kiel, wie Kommunen auf diese zuneh-          Altersarmut muss daher bereits Kinder im Blick
+49 30 39001-293           menden Notlagen reagieren (können). Die Studie        haben. Bildungsförderung spielt dabei eine ent-
hollbach-groemig@difu.de   verdeutlichte, dass es bislang nicht üblich ist,      scheidende Rolle.

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Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
Forschung & Publikationen
                                                                                                                      Berichte 4/2020

                            Konflikte, Vertrauen und sozialer
                            Zusammenhalt in Städten
                            Eine neue Difu-Veröffentlichung stellt Forschungsperspektiven und praktische
                            Umsetzungsbeispiele für den Umgang mit Vielfalt und Sicherheit in Stadtquartieren vor.
                            Mit Beispielen u.a. aus Belgien, Österreich, Finnland, den Niederlanden und Portugal.

                            In dem vom Bundesministerium für Bildung und          Udo Häberlin von der Abteilung Stadtplanung
                            Forschung geförderten Forschungsprojekt               und -entwicklung der Stadt Wien erläutert am
                            „DIVERCITY – Sicherheit und Vielfalt im Quartier“     Beispiel des Wiener Bezirks Ottakring den Um-
                            wurden diversitätsorientierte Sicherheitsstrate-      gang mit Verunsicherungsphänomenen und
                            gien für sichere und vielfältige Städte erarbeitet.   Sicherheitsempfinden.
                            Dazu ist ein Difu-Impulse-Band erschienen, der
                            sowohl Perspektiven der Forschung auf Vielfalt        Pia Slögs vom Community Mediation Centre in
                            und Sicherheit vorstellt als auch Einblicke in die    Helsinki beschreibt einen Ansatz für Mediations-
                            lokale Praxis gibt. Neben Beiträgen der Verbund-      prozesse bei Intergruppenkonflikten in polarisier-
                            partner des Forschungsprojekts umfasst der Band       ten Gesellschaften und Stadtquartieren, der zu-
                            Beiträge internationaler Autor*innen.                 sammen mit der lokalen Polizei entwickelt wurde.
                                                                                  Brigitte Gans vom Allparteilichen Konfliktmanage-
                                                                                  ment im Sozialreferat der Stadt München befasst
                                                                                  sich mit Lösungen für Konflikte mit Jugendlichen
                                                                                  im öffentlichen Raum am Beispiel der Messestadt
                                                                                  Riem und des Glockenbach-Viertels, einem be-
                                                                                  liebten Ausgehviertel.

                                                                                  Werner Van Herle von der Abteilung für Präven-
                                                                                  tion und Sicherheit der Stadt Mechelen schildert,
                                                                                  wie es durch einen integrierten Ansatz gelungen
                                                                                  ist, die urbane Sicherheit zu verbessern und den
                                                                                  Kulturwechsel hin zu einer offeneren Stadt zu er-
                                                                                  reichen und damit zum Referenzmodell für gelun-
                                                                                  gene Integrationspolitik in Flandern und darüber
                            Gabriel Bartl, Niklas Creemers und Holger Floe­ting   hinaus zu werden. Mónica Diniz von der Abteilung
                            vom Difu zeigen darin Möglichkeiten der kommu­        für Prävention, Sicherheit und internationale
                            nalen Zusammenarbeit im Rahmen diversitäts-           Beziehungen bei der Stadtpolizei Lissabon stellt
                            orientierter Sicherheitsstrategien auf. Annelie       einen partizipativen Planungsansatz zur Entwick-
                            Küper vom Verband der Wohnungs- und Immo-             lung sicherer Nachbarschaften vor und erläutert
                            bilienwirtschaft Niedersachsen und Bremen stellt      am Beispiel des Pilotprojekts „Alta de Lisboa“
                            Erkenntnisse zu sicherheitsbezogenem Handeln in       Methoden, Erfolge und Herausforderungen parti-
                            heterogenen Nachbarschaften aus Sicht der Woh-        zipativer Ansätze urbaner Sicherheit.
                            nungswirtschaft vor. Anke Schröder und Melanie
                            Verhovnik-Heinze vom Landeskriminalamt Nieder-        Alle Beiträge zeigen, dass es wichtig ist, dort,
                            sachsen beschäftigen sich mit Kriminalprävention      wo Konflikte in den Kommunen auftreten, die
                            als Planungsmodell und gehen dabei besonders          lokalen Konflikt- und Problemkonstellationen zu
                            auf Ansätze der Kriminalprävention im Städtebau       berücksichtigen, um gemeinsam mit den betei-
                            ein.                                                  ligten Gruppen Lösungen herbeizuführen und so
                                                                                  die Lebensqualität in den Quartieren zu erhalten
                            Marc Schuilenburg vom Department of Criminal          und zu verbessern. Die Herausforderungen für
                            Law and Criminology der Vrije Universiteit Amster-    die Sicherheit, die mit einer zunehmend diversen
                            dam skizziert lokale Initiativen aus Rotterdam        Stadtgesellschaft verbunden sind, sollten nicht
                            als Beitrag zur Sicherheit und fordert dazu auf,      wegdiskutiert werden. Dennoch geht es darum,
www.difu.de/16006
                            Sicherheit neu zu denken. Felicitas Hillmann vom      Diversität als Ressource für die Schaffung und Er-
                            Georg-Simmel-Zentrum für Metropolenforschung          haltung sicherer und lebendiger Städte und nicht
                            der Humboldt-Universität zu Berlin setzt sich mit     als Bedrohung für die Sicherheit zu sehen und
Dr. Holger Floeting         grundsätzlichen Fragen der Vielfalt und Migration     urbane Sicherheit zu einem positiv besetzten und
+49 30 39001-221            auseinander und bettet diese in einen historischen    gestaltbaren Ansatz weiterzuentwickeln.
urbane-sicherheit@difu.de   Abriss von Stadtentwicklung und Migration ein.

                                                                                                                                   7
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                           Gute Beispiele für wirkungsvolle
                           Suchtprävention vor Ort
                           Bereits zum achten Mal wurden Kommunen für "Vorbildliche Strategien kommunaler
                           Suchtprävention" ausgezeichnet. Gesucht wurden Städte, Kreise und Gemeinden, die mit
                           wirkungsvollen Aktivitäten besonders gute Beispiele für andere Kommunen geben.

                           Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklä-     Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela
                           rung (BZgA) hat gemeinsam mit der Drogenbe-        Ludwig, war ebenso wie die Preisträger-Kommu-
                           auftragten der Bundesregierung und mit Unter-      nen per Video zugeschaltet. Die Veranstaltung
                           stützung der kommunalen Spitzenverbände sowie      wurde als Livestream auf dem YouTube-Kanal der
                           des GKV-Spitzenverbandes den bundesweiten          BZgA gesendet. Prämiert wurden die folgenden
                           Wettbewerb „Vorbildliche Strategien kommunaler     Kommunen:
                           Suchtprävention“ ausgeschrieben – diesmal zum
                           Thema „Wirkungsvolle Suchtprävention vor Ort“.     Kreisfreie Städte
                           Das Difu betreute den Wettbewerb. Ziel war es,     Die Freie Hansestadt Bremen wurde für ihren
                           wirkungsvolle Maßnahmen und Projekte der kom-      Wettbewerbsbeitrag „Wilde Bühne e.V. Bremen –
                           munalen Suchtprävention intensiver kennenzuler-    Theaterstücke zu den Themen Risiko und Grenz­
                           nen und sie bundesweit bekannt zu machen. Dar-     erfahrung“ mit dem ersten Platz ausgezeichnet.
                           über hinaus sollten Städte ausgezeichnet werden,   Das theaterpädagogische Suchtpräventionsange-
                           deren erfolgreiche Ideen als Modell von anderen    bot richtet sich an die Zielgruppe „Jugendliche“.
                           Kommunen übernommen werden können.                 Im Mittelpunkt der Stücke der Wilden Bühne ste-
                                                                              hen typische Konflikt- und Entscheidungssituatio­
                           Für die prämierten Wettbewerbsbeiträge stellte     nen von Jugendlichen, die in Interaktion mit dem
                           die BZgA ein Preisgeld von insgesamt 60.000        jugendlichen Publikum weiterentwickelt werden.
                           Euro zur Verfügung. Zusätzlich lobte der GKV-
                           Spitzenverband den Sonderpreis „Gesundheits-       Der zweite Platz wurde in der Gruppe der kreis-
                           förderung und Prävention für Kinder aus suchtbe-   freien Städte zweimal vergeben – an die Stadt
                           lasteten Familien“ über 20.000 Euro aus. Die von   Delmenhorst in Niedersachen und die Stadt
                           der Drogenbeauftragen des Bundes und der BZgA      ­Dortmund in Nordrhein-Westfalen.
                           berufene Jury wählte die ausgezeichneten Pro-
www.difu.de/15788          jekte aus 51 teilnehmenden Kommunen aus.           Die Stadt Delmenhorst wurde für ihren Beitrag
                                                                              „Durchgehende schulische Suchtprävention in
                           Preisträger                                        Delmenhorst – von der Kita bis zur berufsbilden-
                           Elf Städte, Gemeinden und Landkreise wurden        den Schule“ ausgezeichnet, der einen systemati-
Dipl.-Ing. Christa Böhme   am 22. September 2020 für ihre vorbildlichen       schen und aufeinander aufbauenden Modulansatz
+49 30 39001-291
                           Aktivitäten zur wirkungsvollen Suchtprävention     beschreibt. Für unterschiedliche Altersgruppen
boehme@difu.de
                           ausgezeichnet. Die Preisverleihung erfolgte in     werden verschiedene entwicklungsgemäße An-
Dr.
                           einer Vor-Ort-Veranstaltung mit der Leiterin der   sätze gewählt, sodass die Kinder und Jugendli-
Beate Hollbach-Grömig      Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung,     chen im Verlauf ihrer Schulzeit mehrfach jeweils
+49 30 39001-293           Prof. Dr. med. Heidrun Thaiss, und Gernot Kie-     altersgerechte und abwechslungsreiche Präventi-
hollbach-groemig@difu.de   fer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes. Die        onsangebote wahrnehmen können.

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Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
Forschung & Publikationen
                                                                                                                          Berichte 4/2020

                              Die Stadt Dortmund wurde für ihren Wettbe-            Sonderpreis des GKV-Spitzenverbandes
                              werbsbeitrag „Umsetzung erfolgreicher Sucht-          Der mit 20.000 Euro dotierte Sonderpreis des
                              prävention im Rahmen einer kommunalen                 GKV-­Spitzenverbandes zum Thema „Gesund-
                              Gesamtstrategie“ prämiert. Die Dortmunder             heitsförderung und Prävention für Kinder aus
                              Gesamtstrategie für unterschiedliche Alters- und      sucht­belasteten Familien“ wurde zu gleichen
                              Zielgruppen führt die Angebote verschiedener öf-      Teilen an vier Kommunen vergeben: die Stadt
                              fentlicher und freier Träger zusammen. So werden      B
                                                                                    ­ ielefeld in Nordrhein-Westfalen, die Städte
                              aus Einzelmaßnahmen institutionsübergreifende         ­Dresden und Leipzig in Sachsen sowie den
                              Präventionsketten, die an Lebensphasen ange-           O
                                                                                     ­ berbergischen Kreis in Nordrhein-Westfalen.
                              passt sind.
                                                                                    Die Stadt Bielefeld wurde für ihren Beitrag „walk
                              Kreisangehörige Städte und Gemeinden                  in – ein Waldkinderprojekt für Kinder aus suchtbe-
                              Die Stadt Pfullendorf in Baden-Württemberg            lasteten Familien“ ausgezeichnet. Das Gruppen-
                              wurde für ihren Beitrag „Koordinierungskreis          angebot für Kinder aus suchtbelasteten Familien
                              Suchtprävention der Stadt Pfullendorf“ mit dem        im Alter zwischen sechs und zwölf Jahren bietet
                              ersten Platz ausgezeichnet. Angeboten wird ein        einmal in der Woche die Möglichkeit, durch das
                              umfangreiches Gesamtkonzept, das von jährli-          Spielen im Wald neue Erfahrungen zu machen, die
                              chen suchtpräventiven Angeboten für die Schü-         von ihrem teilweise belasteten Alltag abweichen.
                              ler*innen aller Klassenstufen über Testeinkäufe im
                              Einzelhandel und polizeiliche Kontrollen bei Veran-   Im prämierten Beitrag der Stadt Dresden - „Vor-
                              staltungen bis hin zu einem Siegel „Jugendschutz      bildliche Strategien kommunaler Suchtprävention
                              Plus“ für Vereine reicht.                             – Kinder suchtkranker Eltern“ - steht die Sensibi-
                                                                                    lisierung von Multiplikatoren wie Erzieher*innen,
                              Die Stadt Zeitz in Sachsen-Anhalt wurde für ihren     Lehrkräften und von Personen im weiteren Umfeld
                              Beitrag „Stark statt breit – Gemeinsam gegen          der Kinder für das Thema. So können betroffene
                              Drogen und Gewalt“ mit dem 2. Platz ausgezeich-       Kinder schneller erkannt und Hilfe angeboten
                              net. Auf Grundlage von Erhebungen unter Ju-           werden. Das ist wichtig, da Kinder aus suchtbelas-
                              gendlichen, Eltern und Lehrkräften sowie der Ana-     teten Familien selten von sich aus diese Probleme
                              lyse besonders nachgefragter Beratungsangebote        ansprechen.
                              von Suchtberatungsstellen erfolgt in Zeitz eine
                              Schwerpunktsetzung auf die Alkoholprävention,         Die Stadt Leipzig wird für ihren Wettbewerbsbei-
                              sowie die Suchtstoffe Chrystal Meth und Canna-        trag „Präventive Gruppenangebote für Kinder aus
                              bis. Dazu hat sich ein breit aufgestelltes Netzwerk   suchtbelasteten Familien“ ausgezeichnet. Die An-
                              aus Kommunalpolitik und -verwaltung, Polizei,         gebote in den Bereichen „Psychoedukation“, „För-
                              Landratsamt, Sucht- und Drogenberatungsstelle,        derung der Resilienz“ und „Stressreduktion“ rich-
                              Gesundheitswesen sowie diversen Schulen               ten sich an Kinder aus suchtbelasteten Familien
                              zusammengeschlossen.                                  im Alter von sieben bis zwölf Jahren und verfolgen
                                                                                    das Ziel, das Risiko psychischer Erkrankung oder
                              Landkreise                                            Abhängigkeit dieser Kinder zu mindern.
                              Der Landkreis Trier-Saarburg in Rheinland-Pfalz
                              wurde für seinen Beitrag „Dezentrales Bildungs-       Der Oberbergische Kreis wurde für seinen Bei-
                              und Qualifizierungsprojekt der Suchthilfe und         trag „Prävention für Kinder und Jugendliche mit
                              Suchtprävention im Landkreis Trier-Saarburg“ mit      psychisch- oder suchtkranken Eltern im Oberber-
                              dem ersten Platz ausgezeichnet. Im Mittelpunkt        gischen Kreis“ prämiert. Unter der Koordinierung
                              des Beitrags steht das mobile und dezentrale          des Gesundheitsamts werden Präventionsange-
                              Präventionsangebot des Landkreises, das jungen        bote für Kinder und Jugendliche mit psychisch-
                              Men­schen in Verbandsgemeinden ermöglicht,            oder suchtkranken Eltern gebündelt, die Kinder
                              suchtpräventive Angebote der Stadt Trier ortsun-      und Eltern in ihren Kompetenzen stärken. Im
                              gebunden zu nutzen.                                   Vordergrund steht die Stärkung der Resilienz der
Wettbewerbsportal                                                                   Kinder.
www.bit.ly/36rP0nj            Der Landkreis Schweinfurt in Bayern wurde für
                              seinen Beitrag „Flashback – ein Präventionspro-       Veröffentlichung der Wettbewerbsergebnisse
Wettbewerbsdokumentation      jekt zum Thema Cannabis und (il)legal highs im        Um die Breite der eingereichten Wettbewerbs-
www. bit.ly/38vlwro           Setting Schule“ mit dem zweiten Platz ausge-          beiträge und die herausragenden innovativen
                              zeichnet. Das Drogenpräventionsprojekt verfolgt       Aktivitäten einer breiten Öffentlichkeit als Anreiz
Bestellung der Durckfas-
                              einen frühzeitigen und interaktiven Ansatz und        und Inspiration zugänglich zu machen, sind die
sung (kostenlos) über
                              ist als Parcours für ­Schüler*innen der siebten bis   Wettbewerbsergebnisse in einer Dokumentation
die Bundeszentrale für
gesundheitliche Aufklärung:   neunten Jahrgangsstufe gestaltet.                     veröffentlicht. Außerdem können alle Beiträge
bestellung@bzga.de                                                                  sowie die Dokumentation im Internetportal zum
Bestellnummer: 3396300                                                              Wettbewerb abgerufen werden.

                                                                                                                                          9
Das Magazin des Difu 4/2020 - Deutsches Institut für Urbanistik
Veranstaltungen
Berichte 4/2020

                         Innovative Maßnahmen für eine
                         erfolgreiche Verkehrswende
                         Emissionen sparen, Platz schaffen, mobil sein: Das Difu untersuchte exemplarisch anhand
                         der Fallstudienstädte München und Hamburg, welche innovativen Maßnahmen dazu
                         beitragen, dass die notwendige Verkehrswende ein Erfolg wird.

                                                                                                                            Foto: Green City e.V.
                         Der nach wie vor zunehmende Verkehr stellt           parallel erprobt, beispielsweise der Einsatz
                         Städte vor große Herausforderungen: Wie können       wohnungsnaher Mobilitätsstationen mit geteilten
                         Menschen vor Umweltbelastungen geschützt             und elektrischen Mobilitätsangeboten (Bike- und
                         werden und trotzdem mobil sein? Und wie kann         Carsharing), ein umweltverträglicher Lieferverkehr
                         vermieden werden, dass kostbare innerstädtische      auf der Basis von Mikro-Depots und Lastenrädern
                         Flächen durch Dauerparker und Lieferverkehr          sowie die Rückgewinnung und Aufwertung des
                         unverhältnismäßig hoch belastet werden? Für          kostbaren öffentlichen Raums, kombiniert mit
                         eine funktionierende Stadt sind Lieferverkehr und    einer umfassenden Bürgerbeteiligung.
                         die Mobilität der Menschen schließlich wichtig.
                         Diesen und weiteren Fragen ging das Deutsche         Das Forschungsteam nahm in seiner Studie drei
                         Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Bun-   wichtige Zielbereiche besonders in den Blick:
                         desministeriums für Umwelt, Naturschutz und          Weniger Dieselfahrzeuge auf der „Letzten Meile“
                         Reaktorsicherheit (BMU) gemeinsam mit weiteren       – Mobilitätsstationen und vielfältige Verkehrs-
                         Partnern im Forschungsprojekt „City2Share“           angebote als Alternative zur „Mobilitätsreserve“
                         ganz praktisch auf den Grund. Die Modellstädte       schaffen – Weniger parkende Autos – mehr Le-
                         München und Hamburg machten mit und testeten         bensqualität im öffentlichen Raum.
                         innovative Wege in eine mobile und zugleich um-
                         weltverträgliche Zukunft.                            Die kostenfrei erhältliche Abschlusspublikation
                                                                              fasst die zentralen Studienergebnisse anschaulich
                         Car- und Bikesharing, Mobilitätsstationen, digi-     zusammen. Anhand vieler dokumentierter Bei-
                         tale Buchungs- und Informationssysteme aber          spiele erhalten Kommunalpolitik und -verwaltung
                         auch stadtverträgliche Lastenradlogistik sind        anderer Kommunen Inspiration und Argumentati-
                         Maßnahmen, die den Verkehr entlasten können          onshilfen für passende Maßnahmen vor Ort.
                         und Verbesserungen für Stadtraum und Klima-
                         schutz versprechen. Wie die dafür notwendige         Das BMU förderte das Forschungsprojekt im Rah-
                         Verkehrswende im Personen- und Wirtschafts-          men des Programms „Erneuerbar Mobil“. An der
                         verkehr vorangebracht werden kann und welche         Begleitforschung und Umsetzung beteiligte sich
                         Rolle dabei innovative Maßnahmen spielen, zeigt      ein Konsortium aus Industrie, Verwaltungen und
www.difu.de/15889
                         das Forschungsteam von „City2Share“ in einer         Forschungseinrichtungen unter der Leitung von
                         anschaulich aufbereiteten Publikation. Sie zeigt,    BMW. Konsortialpartner waren neben BMW die
                         dass eine Reduzierung des Verkehrs nicht nur die     Landeshauptstadt München, die Stadtwerke
Dipl.-Geogr. Uta Bauer   Lebensqualität steigern kann, sie kann sogar ein     München, die Hamburger Hochbahn AG,
+49 30 39001-151         Mehr an Mobilitätsoptionen eröffnen. In den bei-     Siemens, UPS, ShareNow, die Universität der
bauer@difu.de            den Modellstädten wurden mehrere Maßnahmen           Bundeswehr, die TU Dresden und das Difu.

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Forschung & Publikationen
Berichte 4/2020

                       Investiver Nachholbedarf in Sachsen-
                       Anhalts Gemeindestraßennetz
                       Die Straßen der Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt weisen erhebliche Mängel auf.
                       Eine Difu-Studie zeigt, dass drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung rund
                       615 Mio. Euro pro Jahr an Investitionen für die Gemeindestraßen erforderlich wären.

                       Im Auftrag des Städte- und Gemeindebundes           einen Investitionsbedarf bis 2025 von rund 635
                       Sachsen-Anhalt hat das Deutsche Institut für        Mio. Euro. Für Straßenbaumaßnahmen liegt der
                       Urbanistik ein Gutachten zum Be- und Zustand        weitaus höhere Bedarf an Investitionen bis 2025
                       der Gemeindestraßen in Sachsen-Anhalt erstellt.     bei etwa 3,7 Mrd. Euro. Rein rechnerisch ergibt
                       Dabei wurden ein Investitionsstau von rund 3,7      sich daraus ein jährlicher Investitionsbedarf für
                       Mrd. Euro und Unterhaltungsrückstände von wei-      Straßenausbaumaßnahmen in Höhe von über 615
                       teren rund 505 Mio. Euro ermittelt. Die Hochrech-   Mio. Euro – einschließlich des Jahres 2020.
                       nungen des Gutachtens basieren auf Befragungen
                       der Bauämter aller Städte und Gemeinden in          Der Instandhaltungs- und Unterhaltungsbedarf
                       Sachsen-Anhalt, die im Sommer 2020 durchge-         bis 2025 wird im Gutachten mit rund 505 Mio.
                       führt wurden. Anlass des Gutachtens war – wie       Euro beziffert. In den Jahren 2016 bis 2019 wur-
                       auch in anderen Bundesländern – die politische      den hingegen nur durchschnittliche Investitionen
                       Diskussion über die Abschaffung der Straßenaus-     der Kommunen von rund 147 Mio. Euro sowie In-
                       baubeiträge sowie mögliche Finanzierungsalter-      standhaltungsmaßnahmen von rund 43 Mio. Euro
                       nativen für die kommunalen Straßen.                 getätigt. Die Gegenüberstellung dieser Summen
                                                                           gibt Hinweise darauf, wie sich in den vergangenen
                       Das Forschungsteam des Difu ermittelte einen        Jahren der Investitions- und Unterhaltungsstau
                       Umfang des gemeindlichen Straßennetzes in           aufbauen konnte. Verschärfend kam hinzu, dass
                       Sachsen-Anhalt von rund 17.700 km. Hinzu kom-       auch die gemeindlichen Straßen durch eine stei-
                       men land- und forstwirtschaftliche Wege von         gende Belastung infolge zunehmenden Lkw- und
                       16.500 km und rund 2.000 km straßenunabhän-         Schwerlastverkehrs immer schneller verschleißen.
                       gige Rad- und Gehwege. In 37 Prozent der Rück-      In der politischen Diskussion, die auf Basis des
                       meldungen aus Städten und Gemeinden – also          Difu-Gutachtens geführt werden kann, wird es
                       mehr als ein Drittel – wurde der Straßenzustand     nun darum gehen, wie eine Kompensation der
                       als "sehr schlecht" oder "schlecht" bewertet. Nur   gemeindlichen Einnahmeausfälle im Falle der Ab-
                       31 Prozent urteilten mit "gut" oder "sehr gut".     schaffung der Straßenausbaubeiträge organisiert
                       Kritisch ist auch der Zustand der kommunalen        werden kann.
                       Brücken. Hier ergeben die Berechnungen des Difu

www.difu.de/16173

Christian Raffer
+49 30 39001-198
raffer@difu.de

Dr. Stefan Schneider
+49 30 39001-261
schneider@difu.de

Dr. Henrik Scheller
+49 30 39001-295
scheller@difu.de

Dr.-Ing.
Wulf-Holger Arndt
+49 30 39001-252
arndt@difu.de

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Forschung & Publikationen
                                                                                                                Berichte 4/2020

                       Förderung lokaler Ökonomien schafft
                       Mehrwert für die Quartiere
                       Eine neue Studie über „Lokale Ökonomie“ liefert Erkenntnisse über lokale Strukturen
                       sowie Unterstützungsbedarf und Erfolgsfaktoren für die Förderung benachteiligter
                       Quartiere.

                       Lokale Ökonomien haben in städtischen Quar-          meisten der untersuchten Projekte erreicht wer-
                       tieren mit besonderen strukturellen Herausfor-       den konnten. Dies betrifft insbesondere die Stabi-
                       derungen und einer prekären sozialen Situation       lisierung lokaler Unternehmen und die Schaffung
                       wichtige Funktionen. Als Arbeitgeber sorgen sol-     von Quartiersmehrwerten. Allerdings ergeben
                       che Klein- und Kleinstunternehmen, Mittelständler    sich beispielsweise aus den Auswirkungen der Di-
                       und ethnisch-geprägte Unternehmen für Beschäf-       gitalisierung auch besondere Herausforderungen
                       tigung. Zudem stellen sie einen wichtigen Teil der   für die meisten der untersuchten Quartiere – und
                       Nahversorgung für die Menschen vor Ort sicher        das unabhängig von den pandemiebedingten
                       und tragen zur Stabilisierung und zum Ausgleich      Erfahrungen der letzten Monate. Unterstützung
                       bestehender Standortnachteile bei.                   wird außerdem beim Leerstandsmanagement und
                                                                            beim Quartiersmarketing benötigt.
                       In einer vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und
                       Raumforschung (BBSR) beauftragten Studie             Methodisch basiert die Studie auf vier wesentli-
                       untersuchte das Difu die ökonomischen und so-        chen Bausteinen. Zunächst erfolgte eine kriteri-
                       zialräumlichen Wirkungen lokaler Ökonomien.          engeleitete Auswertung von Projektanträgen und
                       Durch eine Analyse der im Handlungsfeld „Lokale      Abschlussberichten. Zusätzliche empirische Infor-
                       Ökonomie“ des ESF-Bundesprogramms „Bil-              mationen wurden durch eine Befragung der Kom-
                       dung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ“        munen sowie die Durchführung von Fallstudien
                       geförderten Projekte, wurden verallgemeinerbare      gewonnen. Die auf dieser Grundlage abgeleiteten
                       empirische Erkenntnisse zu standortspezifischen      Ergebnisse wurden mit Vertreter*innen der Fach-
                       Wirkungen lokaler Ökonomien herausgearbeitet.        community im Rahmen eines Delphi-Prozesses
                       Die Ergebnisse der Studie können dabei helfen,       rückgekoppelt.
                       geeignete Strategien für die strukturelle Entwick-
                       lung in benachteiligten Quartieren insbesondere      Ein kompakter Überblick über das Forschungs-
                       durch die Förderung lokaler Akteure und Unter-       projekt und die wichtigsten Erkenntnisse und
                       nehmen zu entwickeln. Dazu wurden Wirkun-            Handlungsempfehlungen können auf der Internet-
www.difu.de/12880
                       gen, Rahmenbedingungen, Erfolgsfaktoren und          seite des BIWAQ-Programms abgerufen werden.
                       Hemmnisse der Projekte analysiert und daraus
                       abzuleitender künftiger Unterstützungsbedarf für     Eine Veröffentlichung der Studie ist zum Jahres-
Dr. Stefan Schneider   eine gezieltere Förderung und Umsetzung von          ende 2020 geplant.
+49 30 39001-261       Maßnahmen abgeleitet. Es zeigte sich, dass die
schneider@difu.de      mit dem BIWAQ-Programm verfolgten Ziele in den

                                                                                                                            13
Forschung & Publikationen
Berichte 4/2020

                      Chancen und Herausforderungen von
                      Open Data in Kommunen
                      Eine Kommunalbefragung vom Deutschen Institut für Urbanistik und der Bertelsmann
                      Stiftung liefert Einschätzungen zu den Chancen und Herausforderungen einer Nutzung
                      offener Daten in Kommunen.

                      Nicht erst der Ausbruch der Corona-Pandemie hat       rechtliche Aspekte, die beim Aufbau einer offenen
                      verdeutlicht, dass der Verfügbarkeit über aktuelle    Dateninfrastruktur überwunden werden müssten.
                      Datenbestände – gerade in Kommunen – eine             Denn vielfach fehle es nicht nur an den nötigen
                      steuerungsrelevante Bedeutung zukommt. In             Ressourcen und der Expertise der Mitarbeiter*in-
                      Deutschland stellt eine wachsende Zahl an Vor-        nen im Umgang mit Daten, sondern an einem
                      reiterkommunen bereits seit einiger Zeit offene       direkten und fachübergreifenden Austausch. Oft-
                      Daten als „Open Data“ bereit. Um mehr darüber         mals fehle es zudem an Wissen, wo welche Daten
                      herauszufinden, welche Möglichkeiten und Her-         erhoben und gespeichert werden.
                      ausforderungen Kommunen mit der Bereitstellung
                      offener Daten verbinden, hat das Difu zusammen        Für Kommunen sind offene Verwaltungsdaten ein
                      mit der Bertelsmann Stiftung eine Befragung           relativ neues Tätigkeitsfeld. Dies zeigt sich auch
                      durchgeführt, an der sich über 200 Kommunen           darin, dass rund zwei Drittel der Befragten anga-
                      mit mehr als 10.000 Einwohner*innen beteiligt         ben, dass in ihrer Kommune noch keine systema-
                      haben. Viele Kommunalverwaltungen setzen sich         tische Inventur des Datenbestands durchgeführt
                      bereits heute aktiv mit Fragen des Datenmanage-       wird. Dies wäre jedoch ein wichtiger Schritt auf
                      ments auseinander. So hat mehr als die Hälfte         dem Weg zu einer neuen Open-Data-Praxis. Um
                      der befragten Kommunen begonnen, Prozesse,            eine Verwertung offener Verwaltungsdaten zu
                      Strukturen und Verantwortlichkeiten im Umgang         wirtschaftlichen Zwecken durch private Dritte zu
                      mit Daten zu definieren. Zudem hat der Umgang         fördern, reicht zudem eine alleinige Orientierung
                      mit Daten bereits Eingang in zahlreiche städtische    am bereits verfügbaren Datenangebot nicht aus.
                      Strategie- und Leitbildprozesse gefunden. Die         Vielmehr sollten Datenveröffentlichungen gezielt
                      Öffnung der Datenbestände wird dabei durchaus         aus der Perspektive potenzieller Nutzer*innen er-
                      positiv bewertet und mit verschiedenen Vortei-        gänzt werden. Die Zivilgesellschaft beziehen aller-
                      len verbunden. Denn neben den Bürger*innen            dings nur wenige der befragten Kommunen dazu
                      profitierten vor allem die Kommunen selber von        bisher ein. Eine deutliche Mehrheit der befragten
                      offenen Daten, da sie zu einem vereinfachten          Kommunen hält die politischen Bemühungen,
                      Austausch zwischen verschiedenen Ämtern sowie         offene Daten verstärkt zur Verfügung zu stellen,
                      kommunalen Unternehmen beitragen können und           für richtig. Damit das Thema weiter vorangebracht
                      damit Impulse für einen Wandel der Verwaltungs-       werden kann, benötigen die Kommunen jedoch
                      kultur geben.                                         Leitlinien für Fragen des Datenschutzes, die Klar-
                                                                            heit darüber schaffen, welche Daten unter wel-
                      Der Aufbau einer Dateninfrastruktur ist jedoch ein    chen Bedingungen veröffentlicht werden dürfen.
                      komplexes Unterfangen und betrifft die Organisa-      Außerdem wünschen sich die kommunalen Be-
                      tionskultur der Kommunalverwaltung als Ganzes.        schäftigten eine klarere strategische Ausrichtung
                      Dabei seien es in erster Linie organisatorische und   bezüglich des Umgangs mit offenen Daten.
                      praktische Hürden und weniger technische oder

www.difu.de/15886

Dr. Henrik Scheller
+49 30 39001-295
scheller@difu.de

Annegret Hoch

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Forschung & Publikationen
                                                                                                                    Berichte 4/2020

                           Wasser- und Grün-Infrastrukturen an
                           den Klimawandel anpassen
                           Forschungsprojekt netWORKS 4 präsentiert Ergebnisse einer planerischen
                           Machbarkeitsstudie vernetzter „blau-grün-grauer Infrastrukturen“ zur klimagerechten
                           Stadtentwicklung.

                           Die Folgen des Klimawandels setzen Städten und        Eichen“ in Norderstedt verdichtet. Stadtplanung
                           ihren Bewohner*innen erheblich zu. Risiken wie        und Politik erhalten mit der Machbarkeitsstudie
                           Starkregen, Überflutungen oder Hitzestress und        verschiedene Gestaltungsvarianten für Grün- und
                           Wasserknappheit verstärken sich insbesondere in       Wasserinfrastrukturen, die für dieses Gebiet (und
                           städtischen Gebieten. Diese Klimafolgen machen        darüber hinaus) zukunftsfähige und zugleich für
                           deutlich, dass der Bewirtschaftung von – zu viel      die Bevölkerung attraktive Lösungen zum Um-
                           oder zu wenig – Wasser in den Städten eine große      gang mit Wasser in Zeiten des Klimawandels
                           Bedeutung für die Anpassung an den Klimawan-          entwickeln.
                           del und den Erhalt der Lebensqualität zukommt.
                           Eine klimagerechte Stadtentwicklung berücksich-
                           tigt, dass die Auswirkungen des Klimawandels in
                           der Stadt – abhängig von Vorbelastungen – räum-
                           lich unterschiedlich stark wirken („Hotspots“) und
                           zugleich verschiedene Bevölkerungsgruppen un-
                           terschiedlich stark von den Folgen betroffen sind.

                           Gemeinsam mit Akteur*innen der Stadt Norder-
                           stedt hat das Team des Forschungsverbunds

                                                                                                                                      Bild: Ramboll Studio Dreiseitl
                           netWORKS anhand eines konkreten Planungs-
                           vorhabens untersucht, wie auf Basis vernetzter
                           Grün- und Wasserinfrastrukturen eine klimage-
                           rechte Stadtentwicklung und angepasste Was-
                           serbewirtschaftung geplant werden können. Aus-
                           gangspunkt ist das Konzept, technische Ver- und
                           Entsorgungsinfrastrukturen der Siedlungswasser-
                           wirtschaft (graue Infrastrukturen), urbanes Grün
                           wie z.B. Grünflächen, Straßenbäume oder Dach-         Die Publikation „An den Klimawandel angepasste
                           begrünung (grüne Infrastrukturen) und Gewässer        Wasser- und Grün-Infrastrukturen im Planungs-
                           (blaue Infrastrukturen) so zu vernetzen, dass diese   gebiet „Sieben Eichen“, Norderstedt – planeri-
                           sich wechselseitig in ihrer Leistungsfähigkeit und    sche Machbarkeitsstudie“ von Jeremy Anterola,
                           ihren Funktionen („Ökosystemleistungen“) unter-       Jan Hendrik Trapp und Herbert Brüning (unter
                           stützen können und damit ihre Resilienz erhöhen.      Mitarbeit von Martina Winker) entstand im For-
                           Es steht eine Reihe von Bausteinen blauer, grüner     schungsvorhaben „Resilient networks: Beiträge
www.difu.de/15714
www.bit.ly/3pf2ETr         und grauer Infrastrukturen zur Verfügung, die zur     von städtischen Versorgungssystemen zur Kli-
                           Erreichung vielfältiger planerischer Ziele in einer   magerechtigkeit“ (netWORKS 4).
                           Kommune beitragen können. Im Zuge einer ge-
                           schickten Verknüpfung dieser Bausteine können         Der Forschungsverbund netWORKS wird vom
Dipl.-Soz.                 attraktive, wirkungsvolle und klimagerechte Infra-    Bundesministerium für Bildung und Forschung
Jan Hendrik Trapp          strukturen gestaltet werden. Für die Verknüpfung      (BMBF) in der Fördermaßnahme „Nachhaltige
+49 30 39001-210           verschiedener wasserbezogener Infrastrukturen         Transformation urbaner Räume“ des Förder-
trapp@difu.de              ist jedoch eine gute Abstimmung zwischen der          schwerpunkts Sozial-ökologische Forschung ge-
                           Stadt- und Infrastrukturentwicklung erforderlich,     fördert. Forschungs- und Projektpartner sind das
Herbert Brüning
                           bei der gemeinsam nach Strategien und Maßnah-         ISOE – Institut für sozial-ökologische Forschung,
Stadt Norderstedt
                           men zum Erreichen der verschiedenen Zielsetzun-       das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu), das
Herbert.Bruening@
norderstedt.de             gen gesucht wird.                                     Kompetenzzentrum Wasser Berlin, die Berliner
                                                                                 Wasserbetriebe, die Senatsverwaltung für Um-
Jeremy Anterola            Die gemeinsam von den beteiligten Teams aus           welt, Verkehr und Klimaschutz und die Senats-
Ramboll Deutschland GmbH   Kommune und Forschungsverbund angestell-              verwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in
jeremy.anterola@           ten Überlegungen wurden in einer planerischen         Berlin sowie die Stadt Norderstedt und Ramboll
ramboll.com                Machbarkeitsstudie für das Baugebiet „Sieben          Studio Dreiseitl.

                                                                                                                                15
Was ist eigentlich...?

Föderalismus
Begriffe aus der kommunalen Szene,
einfach erklärt

Föderalismus – von lateinisch „foedus“: der
Vertrag, der Bund – ist ein Strukturprinzip, das
ganz abstrakt eine Einheit aus gleichberech-
tigten autonomen Teileinheiten beschreibt.
Überträgt man dieses Prinzip auf staatliche
Strukturen, wird von Bundesstaaten gespro-
chen. Diese werden durch einen vertrags-
förmigen Zusammenschluss von Teilstaaten
konstituiert. Der für die Bundesrepublik ein-
schlägige Vertrag ist das Grundgesetz, das
in Art. 20 Abs. 1 GG bestimmt: „Die Bundes-
republik Deutschland ist ein demokratischer
und sozialer Bundesstaat“. Neben Art. 1 GG
ist nur noch Art. 20 GG durch die sogenannte
„Ewigkeitsklausel“ des Grundgesetzes ge-
schützt. Danach gilt: „Eine Änderung dieses
Grundgesetzes, durch welche die Gliederung
des Bundes in Länder, die grundsätzliche
Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung
oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergeleg-
ten Grundsätze berührt werden, ist unzuläs-
sig“ (Art. 79 Abs. 3 GG).
————————————————————————
„Das föderale Prinzip setzt auf die Gestal­
tungsfähigkeit kleiner Einheiten. ­Lösungen
vor Ort werden gerade auch in Krisen-
situationen benötigt.“
————————————————————————

In der Bundesrepublik verfügen damit Bund
und Länder jeweils über Staatsqualität – also
eigene Zuständigkeitsbereiche und entspre-
chende Finanzierungsquellen. Die Kommunen
bilden dabei eine eigene Verwaltungsebene,
sind aber verfassungsrechtlich Teil der Län-
der (Art. 28 Abs. 2 GG). Föderalstaatliche
Systeme weisen eine eigene Dynamik auf, da
sie mit der Gesetzgebung faktisch tagtäglich
mit der Neujustierung der Zuständigkeiten
von Bund und Ländern befasst sind. Aus-
druck dieser Dynamik in der Bundesrepublik
ist der Zugewinn an politischer Bedeutung
und Selbstbewusstsein der Kommunen, der
spätestens seit der Flüchtlingssituation 2015
zu beobachten ist und sich nun auch in der
Corona-Pandemie zeigt. Das föderale Prinzip
erfreut sich auch international einer wachsen-
den Beliebtheit. Inzwischen werden weltweit
über 30 Föderalstaaten gezählt, die immerhin
40 Prozent der Weltbevölkerung ausmachen.

Weitere Begriffe online:
www.difu.de/6189

16
Veröffentlichungen
                                                                                                                                         Berichte 4/2020

Edition Difu –                                      Das Bebauungsplanverfahren nach                     Straßen und Plätze neu entdecken –
Stadt Forschung Praxis                              dem BauGB 2007                                      Verkehrswende gemeinsam gestalten
                                                    Muster, Tipps und Hinweise                          Fachtagungsdokumentation
So geht‘s                                           Von Marie-Luis Wallraven-Lindl u.a.,                M. Hertel, T. Bracher, T. Stein (Hrsg.)
Fußverkehr in Städten neu denken und                2011, 2., aktualisierte Auflage, 224 S., 35 €       Bd. 8/2018, 90 S., 15 €
umsetzen                                            ISBN 978-3-88118-498-4,             29,99 €         ISBN 978-3-88118-625-4,              12,99 €
Uta Bauer (Hrsg.)
2019, Bd. 18, 240 S., vierfarbig, zahlreiche Abb.   Städtebauliche Gebote nach dem                      Junge Flüchtlinge – Perspektivplanung
und Fotos, 39 €                                     Baugesetzbuch                                       und Hilfen zur Verselbstständigung
ISBN 978-3-88118-643-8,               33,99 €       A. Bunzel (Hrsg.), von M.-L. Wallraven-Lindl,       Veranstaltungsdokumentation
                                                    A. Strunz, 2010, 188 S., 30 €                       Dialogforum (Hrsg.), Bd. 7/2018, 188 S., 20 €
Vielfalt gestalten                                  ISBN 978-3-88118-486-1                              ISBN 978-3-88118-626-1,           16,99 €
Integration und Stadtentwicklung in
Klein- und Mittelstädten                            Difu-Impulse                                        Neue Konzepte für Wirtschaftsflächen
Bettina Reimann, Gudrun Kirchhoff, Ricarda                                                              Herausforderungen und Trends am Beispiel des
Pätzold, Wolf-Christian Strauss (Hrsg.)             Vielfalt und Sicherheit im Quartier                 Stadtentwicklungsplanes Wirtschaft in Berlin
2018, Bd. 17, 364 Seiten, kostenlos                 Konflikte, Vertrauen und sozialer Zusammenhalt      Von S. Wagner-Endres u.a.
ISBN 978-3-88118-618-6                              in europäischen Städten                             Bd. 4/2018, 84 S., 15 €
    www.difu.de/12236                               Gabriel Bartl, Niklas Creemers, Holger Floeting     ISBN 978-3-88118-614-8,        12,99 €
                                                    (Hrsg.)
Wasserinfrastruktur: Den Wandel                     Bd. 3/2020, 182 S., 20€                             Lieferkonzepte in Quartieren – die letzte
gestalten                                           ISBN 978-3-88118-667-4,            16,99 €          Meile nachhaltig gestalten
Technische Varianten, räumliche Potenziale,                                                             Lösungen mit Lastenrädern, Cargo Cruisern
institutionelle Spielräume                          Verkehrswende nicht ohne attraktiven                und Mikro-Hubs, W. Arndt und T. Klein (Hrsg.)
Martina Winker und Jan-Hendrik Trapp (Hrsg.),       ÖPNV                                                Bd. 3/2018, 96 S.,     12,99 €
2017, Bd. 16, 272 S., vierfarbig, 39 €              Wie lassen sich große ÖPNV-Projekte
ISBN 978-3-88118-584-4                              erfolgreich umsetzen?                                   Difu-Papers
                                                    Jürgen Gies (Hrsg.)
Kommunaler Umgang                                   Bd. 2/2020, 104 S., 18 €                            Altersarmut in Städten
mit Gentrifizierung                                 ISBN 978-3-88118-648-3,         15,99 €             Kommunale Steuerungs- und Handlungsmög-
Praxiserfahrungen aus acht Kommunen                                                                     lichkeiten. Von Beate Hollbach-Grömig u.a.
Von Thomas Franke u.a., 2017, Bd. 15, 316 S.,       Checkpoint Teilhabe                                 2020, 56 S., 5 €,      3,99 €
vierfarbig, zahlreiche Abb., 39 €                   Kinder- und Jugendhilfe + BTHG –                        www.difu.de/15789
ISBN 978-3-88118-579-0                              Neue ganzheitliche Lösungen entwickeln!
                                                    Veranstaltungsdokumentation                         Kommunale Wirtschaftsförderung 2019
Sicherheit in der Stadt                             Dialogforum „Bund trifft kommunale Praxis“          Strukturen, Aufgaben, Perspektiven: Ergebnisse
Rahmenbedingungen – Praxisbeispiele –               Bd. 1/2020, 160 S., 20 Euro                         der Difu-Umfrage
Internationale Erfahrungen                          ISBN 978-3-88118-653-7,         16,99 €             Von Sandra Wagner-Endres
Holger Floeting (Hrsg.), 2015, Bd. 14, 392 S.,                                                          2020, 42 S., 5 €,      3,99 €
zahlreiche Abbildungen, 39 €                        Was gewinnt die Stadtgesellschaft durch                 www.difu.de/15617
ISBN 978-3-88118-534-9,            33,99 €          saubere Luft?
                                                    Die lebenswerte Stadt: Handlungsfelder und          Dialogbrücken im Stromnetzausbau
Orientierungen für kommunale Planung                Chancen                                             Die Mitwirkung von Kommunen an der Öffent-
und Steuerung – Ein Hand­lungsl­eitfaden            Von Tilman Bracher u.a., Bd. 2/2019, 68 S., 15 €    lichkeitsbeteiligung am Beispiel Thüringen
Von Jens Libbe unter Mitarbeit von                  ISBN 978-3-88118-642-1,           12,99 €           Von Bettina Reimann u.a.
Klaus J. Beckmann, 2014, Bd. 13, 212 S., 29 €                                                           2020, 48 S., 5 €,      3,99 €,
ISBN 978-3-88118-529-5                              Öffentlichkeitsbeteiligung beim                         www.difu.de/13365
                                                    Netzausbau
Städtebauliche Verträge –                           Evaluation „Planungsdialog Borgholz­hausen“         Smart Cities in Deutschland –
Ein Handbuch                                        Von Stephanie Bock, Jan Abt, Bettina Reimann        eine Bestandsaufnahme
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Eichstaedt, 2013, Bd. 12, 466 S., 39 €
ISBN 978-3-88118-508-0,             33,99 €         ————————————————————————————————————————————
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Die Satzungen nach dem Baugesetzbuch
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A. Bunzel (Hrsg.), von A. Strunz,
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M.-L. Wallraven-Lindl, 2013, 172 S.,
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ISBN 978-3-88118-526-4
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