DER FUCHS - Erholsame Ferien! Emine BÜRGERBÜRO - Emine Demirbüken-Wegner

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DER FUCHS - Erholsame Ferien! Emine BÜRGERBÜRO - Emine Demirbüken-Wegner
Sommer 2021

     DER FUCHS
      Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West

Erholsame Ferien!
  Emine
   Demirbüken-Wegner
                            BÜRGERBÜRO
                            Scharnweberstr. 118, 13405 Berlin
DER FUCHS - Erholsame Ferien! Emine BÜRGERBÜRO - Emine Demirbüken-Wegner
DER FUCHS

     Hallo Reinickendorf-West,
     liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
     Seit nunmehr fast 16 Monaten sind wir     sehen, den Enkeln seine Liebe zeigen,
     von „Corona“ gebeutelt. Was wir zu-       die Tante oder den Onkel besuchen, das
     nächst mit dem Verstand angegangen        alles ging ‚den Bach runter‘! Dem kran-
     haben, bedrückte und bedrückt zuneh-      ken Menschen Zuspruch geben, sich
     mend unser Herz und unseren Gemüts-       nicht mehr von einem geliebten Men-
     zustand. Unser Sprachgebrauch hat         schen vor seinem Tod verabschieden zu
     sich um Worte wie Virus, Mas-                     können, dies trifft uns in die Mit-
     ke, Inzidenz, Testung, Impf-                         te des Herzens! Mit dem Kri-
     priorisierung usw. erwei-                              senmanagement der Re-
     tert. Nur wenige von uns                                gierenden, egal wo diese
     empfinden dies als ‚Be-                                   sitzen, können wir auch
     reicherung‘, den meisten                                  nicht zufrieden sein –
     geht dies schlichtweg ‚auf                                das gilt übrigens für alle
     den Wecker‘. Auch ich bin                                 Parteien, denn alle stel-
     davon nicht frei! Konn-                                  len politische Verantwor-
     ten manche von uns bis                                   tungsträger.       Osterru-
     zum Frühjahr 2020                                       he oder Notstandsregeln,
     den Ärgernissen                                             Ausgangssperre oder
     des Lebens durch                                                Unterrichtsausfall,
     ‚Reisen‘ entfliehen,                                              nichts hat wirklich
     so sind uns diese                                                so geklappt, wie
     Ausweichmöglich-                                                 wir uns das vor-
     keiten auch mehr                                                stellten.
     oder minder entzo-                                                Am 26. Septem-
     gen – andere Länder sind durch die Pan-   ber stellt sich ‚die Politik‘ den Bürge-
     demie zum großen Teil noch schlechter     rinnen und Bürgern zur Wahl. Mit all
     dran!                                     der beschriebenen Wut im Bauch fra-
       Besonders bedrückt mich allerdings,     gen sich die Menschen: Warum soll ich
     dass wir alle in unserem unmittelbaren    eigentlich wählen? Mal ganz unabhän-
     Lebensumfeld ebenfalls stark einge-       gig von dem derzeit besonders hohen
     schränkt worden sind: Freunde treffen,    „Politikfrust“ in unserer Gesellschaft
     Party machen, zum Kaffee oder Tee, zum    zeigen die letzten Jahrzehnte eine stetig
     Bier oder Glas Wein sich verabreden,      sinkende Wahlbeteiligung. Insbesonde-
     das Restaurant um die Ecke besuchen       re Kommunalwahlen mobilisieren teil-
     und nicht in der eigenen Küche rumste-    weise noch nicht einmal mehr 1/3 der
     hen, Klamotten kaufen, einfach Bummeln    Wahlberechtigten. Dabei geht es doch
     gehen – alles fand und findet nicht mehr   gerade dabei um die Laterne vor der
     oder nur sehr eingeschränkt statt. Und    Haustür, den Spielplatz im städtischen
     mit der eigenen Familie sich zum Ge-      Kindergarten, die Schlaglöcher auf der
     burtstag, zum Weihnachts-, Oster oder     Hauptstrasse, den Zustand unserer
     Pfingstessen zu treffen, Oma und Opa       Grünanlagen usw.! Am 26. September

 2     VORWORT
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DER FUCHS

wird in Berlin gewählt. Also fragen wir      men. Und gleiches gilt alle vier Jahre für
uns: Sind Wahlen überhaupt wichtig?          die Wahl zum Deutschen Bundestag. Di-
JA! – Denn Wahlen sind das Fundament         ese Möglichkeit sollte man auf jeden
der Demokratie, und das Wahlrecht ist        Fall wahrnehmen.
dementsprechend im Grundgesetz der             Und nun genug von der Politik! „Es ist
Bundesrepublik Deutschland (Artikel          geschafft!“ – so habe ich in den letzten
20) bzw. auf Landesebene in der Ver-         Jahren an dieser Stelle unserer Orts-
fassung von Berlin (Artikel 2) verankert:    teilzeitschrift Ihnen den Abschluss der
„Die Berliner Bürger üben nach dieser        ersten Jahreshälfte und die bald be-
Verfassung ihren Willen unmittelbar          ginnenden Sommerferien angekündi-
durch Wahl zu der Volksvertretung und        gt. „Geschafft ist in diesem Jahr gar
durch Abstimmung, mittelbar durch die        nichts!“, das werden viele von uns der-
Volksvertretung aus.“ Die Wahlen zum         zeit sagen. Leider ist es so! Die einen
Abgeordnetenhaus und zur Bezirksver-         sehnen sich nach dem ersten längeren
ordnetenversammlung (BVV) sind neben         Urlaub, andere haben leider nicht die
Abstimmungen bspw. bei Volksentschei-        Möglichkeit, dem Alltag „zu entfliehen“.
den die beiden einzigen Möglichkeiten,       Dennoch sollten wir den Kopf nicht hän-
durch die die wahlberechtigten Berliner      gen lassen. Genießen wir – wo auch im-
ihren politischen Willen für diese Stadt     mer – die sich uns bietende „Pause“
unmittelbar ausüben können. Im Gegen-        und schöpfen wir Kraft für die zweite
satz zu Abstimmungen wie beispielswei-       Hälfte. Ich hoffe, dass Sie für sich, für
se Volksbegehren oder Volksentscheide,       Ihre Familien, für Ihre Freunde einfach
die bei Bedarf und nach bestimmten Re-       ein wenig Zeit, Ruhe und Erholung fin-
geln erfolgen, finden Wahlen zum Ab-          den werden.
geordnetenhaus und zur BVV alle fünf           Ihnen allen wünsche ich eine ange-
Jahre statt. Das heißt, nur alle fünf Jah-   nehme Sommerzeit!
re besteht regulär die Möglichkeit, über                                          Ihre
die Wahl eines Volksvertreters Einfluss                    Emine Demirbüken-Wegner
auf das politische Geschehen zu neh-                     Chefredakteurin „Der Fuchs“

 Impressum
     Herausgeber:                            Layout/Druck:
     CDU Reinickendorf-West                  Wiesjahn Satz- und Druckservice
     Oraniendamm 10-6, Aufgang D
     13469 Berlin                            Kontakt zur CDU Reinickendorf-West
     Telefon +49 (30) 496 12 46              im Internet:
     Telefax +49 (30) 496 30 53              www.reinickendorfwest.cdu-
                                             reinickendorf.de
     Auflage         -25.000 Stück-
     Hefteinzelpreis -kostenlos-
     Format         -DIN A 5 hoch-           Kontakt zur Wahlkreisabgeordneten
                                             Emine Demirbüken-Wegner
     Redaktion:                              im Internet:
     Emine Demirbüken-Wegner,                www.emine-dw.de
     Lisa Bubert und Harald Muschner         E-Mail: buergerbuero.edw1@web.de

                                                  VORWORT UND IMPRESSUM                   3
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DER FUCHS

     Paracelsus-Bad: Balzer trifft Anwohner
     Am 29. März traf sich Bezirksbürger-         Paracelsus-Bad gestellt wurden. Wegen
     meister Frank Balzer (CDU) mit Anwoh-        der Schutzfristen dürfe vor dem Herbst
     nerinnen und Anwohnern sowie Mitglie-        sowieso nicht gefällt werden. Die Zustän-
     dern der Bürgerinitiative (BI) ‚Kein MUF     digkeit für den Bauantrag liegt beim Se-
     am Paracelsus-Bad‘ zu einem Vor-Ort-         nat, nicht beim Bezirk. Balzer legte in
     Termin. Wegen der strengen Infektions-       dem Gespräch auch dar, welche Rechts-
     schutzregeln wurde mußte der Teilneh-        grundlagen betreffend der sogenannten
     merkreis klein gehalten werden. Neben        ‚Denkmalschutzverträglichkeit‘ zu beach-
     dem Bezirksbürgermeister Balzer waren        ten gewesen seien. Letztlich sei hier der
     die Wahlkreisabgeordnete Emine Demir-        auf Landesebene für den Denkmalschutz
     büken-Wegner (CDU) und der stv. CDU-         zuständige Senator Dr. Lederer (Linke)
     Fraktionsvorsitzende Björn Wohlert vor       derjenige, der mittels einer politischen
     Ort. Die BI war durch Andreas Schulz,        Einflussnahme eine Versagung des
     Bernd Thomsen und Heinz Schultze ver-        MUF-Baus veranlassen könne. Die Mög-
     treten.                                      lichkeiten, gegen die Entscheidungen des
       Andreas Schulz: „Ich kann berichten,       Senates vorzugehen, reduzieren sich nur
     dass der Austausch sachlich und zielfüh-     auf die juristischen. Herr Balzer verwies
     rend war. Es stand zunächst die Frage im     auf die Möglichkeit der Klage auf dem Ver-
     Raum, warum der Bezirksbürgermeis-           waltungsweg. Besprochen wurde auch
     ter den Bau der MUF auf dem Parkplatz        der Umstand, dass derartige Bauprojekte
     medial als „städteplanerisch machbar“        ab einem Volumen von 5 Mio. Euro euro-
     kommentiert hat. Herr Balzer stellte klar,   paweit ausgeschrieben werden müssen.
     dass das so nicht den Tatsachen entspro-     Daher sei die Frage nach erforderlichen
     chen hätte. Er habe mit Herrn Staatsse-      Ausschreibungen bei MUF-Bauten einer
     kretär Tietze von der Senatssozialver-       parlamentarischen Nacharbeit bedürf-
     waltung zur Problematik telefoniert. Es      tig. Im Gespräch wurden keine Fragen
     gab diesbezüglich keinen Schriftverkehr.     ausgespart und der Bezirksbürgermeis-
     Am Ende hätte der Staatssekretär Herrn       ter blieb auch keine Antworten schuldig.
     Balzer angeblich so verstanden, dass         Andreas Schulz: „Am Ende darf ich fest-
     er dem Standort am Telefon zugestimmt        stellen, dass wir das Ausmaß dieses Rot-
     hätte. Herr Balzer hat dann nochmals         Rot-Grün-Gebarens immer noch unter-
     schriftlich gegenüber dem Senat klarge-      schätzt haben. Und ich stelle gleicherma-
     stellt, dass es keinen Konsens dazu ge-      ßen fest, dass der Bezirksbürgermeister,
     geben hat.“                                  der sich dem Ortstermin stellte und eine
       Der Bezirksbürgermeister mach-             ablehnende Haltung zum MUF am Para-
     te deutlich, dass bisher weder ein Bau-      celsus-Bad vertreten hat, Position bezo-
     noch ein Fällantrag für das Vorhaben am      gen hat.“

 4     ÄRGERNIS IN REINICKENDORF-WEST
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DER FUCHS

Harald Muschner
                                           und Verwaltung gemacht. Wichtig war
                                           und ist, die Chancen für unsere Kin-
                                           der nach einem Mehr an Bildung zu
                                           verbessern!“. Muschner ist stellver-
                                           tretender CDU-Fraktionschef und seit
                                           2017 Vorsitzender des Reinickendorfer
                                           Schulausschusses. Die aktuelle Pande-
                                           miesituation hält für den ehrenamtlich
                                           tätigten Kommunalpolitiker eine Menge
                                           Herausforderungen bereit. Neben sei-
                                           nen weiteren Schwerpunkten in der
                                           Jugend-, Integrations-, und Kiezarbeit
Harald Muschner, der IT-Fachmann,          ist er ein wichtiger Einflußnehmer bei
Vater von drei Töchtern und begeis-        den Bezirksfinanzen. Im Bezirk steht
terter Motorradfahrer, engagiert sich      und fällt jede Entscheidung zu einem
seit vielen Jahren ehrenamtlich für        Antrag, einer Initiative oder einem
Kinder, Schüler und Eltern. Er war jah-    Vorhaben mit der Finanzierung! Dafür
relang Vorsitzender des BezirksEltern-     zuständig ist der Hauptausschuß der
Ausschusses der Schulen und wurde          BVV. Harald Muschner ist Vorsitzender
erstmals 2011 als Quereinsteiger ins       dieses Ausschusses. Er und unsere
Bezirksparlament gewählt. Harald Mu-       seit 2016 amtierende Bürgerdeputierte
schner hat in der Zeit als Elternvertre-   Lisa Bubert kandidieren im September
ter viele Kämpfe mit der Verwaltung        für einen Sitz in der BVV-Reinickendorf.
und der Politik durchstehen müssen.        Als im Ortsteil gut vernetzte Persönlich-
„Dabei ging es mir nie um irgendeine       keiten freuen sich auch diese beiden
Parteilinie. Ich wollte zuerst für mei-    Kommunalpolitiker über Ihre Kontakt-
ne Töchter und später dann auch für        aufnahme zu allen Sie interessierenden
andere Kinder immer das Optimum an         bezirklichen Themen. Und weil es noch
Erreichbarem. Dabei habe ich mir bis       viel zu tun gibt, muss sein Motorrad viel
heute nicht immer Freunde in Politik       zu oft in der Garage bleiben.

                                FÜR REINICKENDORF-WEST INS RATHAUS                     5
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DER FUCHS

     WohnAktiv! –
     Gemeinsam ist besser als allein ...
     … das ist das Motto von „Wohn!Aktiv“,      unternehmen. Dafür bringt das achtge-
     dem modernen Senioren-Wohn-Konzept         schossige Haus in Reinickendorf-West
     der städtischen Wohnungsbaugesell-         beste Voraussetzungen mit. Nach der
     schaft GEWOBAG. Menschen ab 60, die        im März 2016 beendeten Modernisie-
     sich für ein aktives und zufriedenes Le-   rung bietet das Haus mit seinen 147
     ben im Alter entscheiden, wohnen hier      Ein-Zimmer-Wohnungen zeitgemäßen
     Tür an Tür mit Gleichgesinnten – und       Wohnkomfort in einem charmanten Am-
     das zu fairen Mieten! Das Wohn!Aktiv-      biente. Für den Bereich ‚Gemeinschafts-
     Haus in der Zobeltitzstraße 117 ist        koordination‘ ist die Fa. ‚3B Life Care‘
     kein anonymer Wohnblock. Hier leben        beauftragt.
     Menschen, die gerne etwas zusammen           Emine Demirbüken-Wegner (EDW),

 6     WOHNAKTIV INTERVIEW
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DER FUCHS

Sprecherin für Bürgerschaftliches En-        ternehmen.“
gagement und Partizipation im Abgeord-          +++ hier wird das Interview kurz un-
netenhaus von Berlin und Wahlkreisab-        terbrochen: Jürgen Bartig, einer der
geordnete für Reinickendorf-West,            ersten Bewohner von WohnAktiv!,
sprach mit der neuen ‚3B Life Care‘-Ge-      kommt vorbei und verteilt Osterhasen.
meinschaftskoordinatorin der Einrich-        „Sonntagskind macht in Schokolade“
tung, Frau Irmela Romer (IR).                witzelt er und setzt sich dazu +++
   EDW: „Frau Romer, Sie haben zum Be-          EDW: „Was hat Sie gereizt, in diesem
ginn diesen Jahres hier begonnen. Wie        Haus zu arbeiten?“
waren die ersten drei Monate?“                  IR: „Das Haus ist modern, hell, barri-
   IR: „Es war ein etwas ungewöhn-           erearm. Durch die Modernisierung ent-
licher Start so mitten in der Corona-        sprechen die 1-Zimmer-Wohnungen
Zeit. Das fängt schon damit an, dass         dem neuesten Wohnstandard, die Aus-
aufgrund der Masken ich mir nicht so-        stattung ist hochwertig. Trotz recht klei-
fort Gesichter und damit Namen einprä-       ner Wohnflächen von ca. 28 m2 sorgt der
gen konnte. Auch sind wir natürlich be-      gute Wohnungsschnitt für Funktiona-
grenzt in dem, was wir den Menschen          lität und Atmosphäre. Das Bad ist bar-
hier anbieten bzw. was wir von den viel-     rierearm und mit einer Dusche ausge-
fältigen Ideen der Bewohnerinnen und         stattet. In der Kochnische sind Arbeits-
Bewohner umsetzen können. Nach und           platte, Elektroherd und Spüle bereits
nach kommen die Leute aber auf uns           eingebaut. Ein französisches Fenster
zu und der hier wirklich vorhandene          sorgt für viel Licht und einen schönen
Gemeinschaftssinn springt auf unser          Ausblick in die grüne Umgebung. Die
Team über.“                                  Leute können sich in die Gemeinschaft
   EDW: „Ist der Aktivismus der Men-         einbringen, aber eben auch jederzeit
schen hier durch Corona sehr ausge-          zurücknehmen. Man kann durch die
bremst?“                                     Etagen gehen, in den Gemeinschafts-
   IR: „Wir heißen hier ja nicht umsonst     räumen kochen, lesen, sich unterhal-
‚Wohn-Aktiv!‘. Die Menschen sitzen in        ten, Karten spielen, gemeinsame Fern-
den Startlöchern und warten darauf,          sehtreffs organisieren usw.. Jeder kann
wieder mehr unternehmen zu können.           machen, was und wie er möchte, halt
Im Rahmen dessen, was zulässig und           auch innerhalb des Hauses frei sein.“
zumutbar ist, setzen sich die Bewohner          EDW: „Haben Sie für WohnAktiv! einen
hier wieder zusammen und gestalten           persönlichen Ausblick?“
sich ihr soziales Leben. Alles findet mit        IR: „Natürlich, nämlich mit dem Ende
angezogener Handbremse statt, aber es        der Pandemieeinschränkungen richtig
geht voran.“                                 loslegen zu können. Die Menschen hier
   EDW: „Wie fühlen Sie sich dabei?“         leben sehr bewußt und selbstbestimmt.
   IR: „Ich selber fühle mich wohl. Es ist   Der Einzelne mag zwar allein leben, hat
in diesen Zeiten eine echte Herausfor-       aber keine Lust auf’s Alleinsein. Unser
derung, manchmal auch ein Tanz auf           Haus bietet viele Möglichkeiten, gemein-
dem Vulkan. Ich bin guter Dinge. Das Ge-     sam eine schöne Zeit zu verbringen. Wir
meinsame statt Einsame steht im Vor-         selbst können uns deshalb darauf kon-
dergrund. Das Wohn!Aktiv-Haus ist kein       zentrieren, die Menschen zusammenzu-
anonymer Wohnblock. Hier leben Men-          bringen und ein intensives Sozialleben
schen, die gerne etwas zusammen un-          organisieren zu helfen.“

                                                      WOHNAKTIV INTERVIEW                 7
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DER FUCHS

     Mehr Sicherheit für das Wohnen –
     Neuer Milieuschutz in Reinickendorf-
     West kommt
                                                 2, Abs. 4 BauGesetzbuch gilt. Als Be-
                                                 griff für das soziale Erhaltungsgebiet
                                                 hat sich die Bezeichnung ‚Milieuschutz-
                                                 gebiet‘ etabliert. Das Ziel dieses sozi-
                                                 alen Erhaltungsschutzes ist zu verhin-
                                                 dern, dass sich die Zusammensetzung
                                                 der Wohnbevölkerung aufgrund von
                                                 Verdrängung durch teure Modernisie-
                                                 rungsmaßnahmen, Veränderungen der
                                                 Struktur einer Wohnung, der Umnut-
                                                 zung von Wohnungen in Gewerbe oder
                                                 der Umwandlung von Miet- in Eigen-
                                                 tumswohnungen verändert. Das sozi-
                                                 ale Erhaltungsrecht sichert also den
     Viele Bewohnerinnen und Bewohner            vorhandenen Wohnungsbestand. So
     im Kerngebiet des Ortsteiles Reinicken-     soll sichergestellt werden, dass die Be-
     dorf-West werden aufatmen können. Im        wohnerinnen und Bewohner dort blei-
     Stadtentwicklungsausschuss der Be-          ben können, wo die Infrastruktur vor-
     zirksverordnetenversammlung Reini-          handen ist, die sie im Alltag brauchen
     ckendorf konnte Bezirksbürgermeister        (z.B. Kitas, Schulen, Einkaufsmöglich-
     Frank Balzer (CDU) berichten, dass sei-     keiten oder Grünflächen). Denn die In-
     tens der Senatsverwaltung für Bauen         frastruktur hier in Reinickendorf-West
     und Stadtentwicklung jetzt die offizielle   hat sich über Jahre mit den Bewohne-
     Bestätigung vorliegt, dass die Untersu-     rinnen und Bewohner gemeinsam ent-
     chungen für den Bereich Scharnwe-           wickelt und kann meistens nicht mit
     berstraße, Auguste-Viktoria-Allee und       einem schnellen Austausch der Wohn-
     Klixstraße ergeben haben, dass dieses       bevölkerung mithalten. Alles schüt-
     Areal ein Milieuschutzgebiet werden         zen können soziale Erhaltungsverord-
     kann. Balzer dazu im Ausschuß: „Das         nungen aber nicht! Das Erhaltungs-
     Stadtentwicklungsamt bereitet eine          recht bietet keinen Schutz für einzelne
     Bezirksamtsvorlage vor, die in die Be-      Mieterinnen und Mieter, sondern ist
     zirksverordnetenversammlung        (BVV)    ein rein städtebauliches Instrument. Ei-
     zur Beschlussfassung gehen wird. Die        nen wirksamen Schutz bietet das sozi-
     BVV muss diese dann beschließen.“           ale Erhaltungsrecht daher hauptsäch-
       Die Wahlkreisabgeordnete Emine De-        lich für bestehende Wohnungen. Nach
     mirbüken-Wegner (CDU) begrüßt die-          Beschlussfassung in der BVV kann ein
     se Entwicklung: „Milieuschutzgebiete        Milieuschutzgebiet festgesetzt werden.
     sind Gebiete, für die eine soziale Er-      Ich rechne mit den Beschlüssen noch
     haltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr.       vor der Sommerpause.“

 8     MILIEUSCHUTZ R‘WEST
DER FUCHS - Erholsame Ferien! Emine BÜRGERBÜRO - Emine Demirbüken-Wegner
DER FUCHS

Lisa Bubert
Lisa Bubert ist Studentin der Rechts-       planungsausschuss. Zusammen mit
wissenschaften an der Juristischen          unserem Bezirksverordneten Harald
Fakultät der Humboldt-Universität zu        Muschner kandidiert sie 2021 auf aus-
Berlin. In Reinickendorf geboren und        sichtsreicher Position für die Bezirks-
aufgewachsen wirkte sie als Gymna-          verordnetenversammlung Reinicken-
siastin bei verschiedenen Projekten         dorf. Für Lisa Bubert ist klar, dass die
in der Jugendpolitik teilweise an füh-      Ausbildung und der Beruf Vorrang vor
render Stelle mit. Ihr Motto ‚Nicht faul    allem genießt. „Ich bin ein politischer
Rumsitzen und Meckern sondern Ma-           Mensch, ich bin ein gesellschaftlich
chen!‘ brachte sie bereits in der Schul-    leidenschaftlich engagierter Mensch.
zeit europaweit in verschiedene enga-       Aber ich weiß auch, dass ich nie von
gierte Tätigkeiten. Nun ist sie ehrenamt-   der Tätigkeit in der Politik abhängig sein
lich Mitglied im Bundes-, Landes- und       will. Daher ist das ehrenamtliche Enga-
Kreisvorstand der Jungen Union. Ihre        gement als Bezirksverordnete für mich
Basis hat sie dabei nicht vergessen:        genau das richtige!“ So sie denn einmal
Interessen und Engagement sind auf          mit dem Kopf aus dem Studium von Ge-
die kommunale Bau- und Verkehrs-            setzestexten aussteigen will, greift sie
politik gerichtet. Seit 2016 amtiert sie    zu Pinsel und Farbe und malt leiden-
als Bürgerdeputierte im BVV-Stadt-          schaftlich gern.

                                FÜR REINICKENDORF-WEST INS RATHAUS                       9
DER FUCHS - Erholsame Ferien! Emine BÜRGERBÜRO - Emine Demirbüken-Wegner
DER FUCHS

     R’West: BeteiligungsFüchse gGmbH erhält BVV-Sondermittel
     Bezirksverordneten-Vorsteherin Ker-         kratiepädagogik und Gewaltpräventi-
     stin Köppen (CDU) übergab jüngst Son-       on. In der Arbeit der Beteiligungsfüch-
     dermittel-Plaketten an die Beteiligungs-    se wird Wissen über demokratische
     füchse gemeinnützige GmbH. Um trotz         Methoden, Prozesse und Kompetenzen
     Corona Veranstaltungen durchführen          verbreitet und zur Verfügung gestellt.
     zu können, hatte die Beteiligungsfüch-      Unter anderem sind die Implementie-
     se gGmbH im September 2020 bei der          rung des demokratiepädagogischen
     Bezirksverordnetenversammlung (BVV)         Lehr- und Lernsetting “Klassenrat“, die
     Sondermittel für Veranstaltungszelte        Implementierung von „Schüler*innen-
     beantragt. Diese Zelte sollen künftig als   parlamenten“ und „Lernen durch Enga-
     Workshop-Räume, Check-In/ Informa-          gement“, sowie die Prävention und In-
     tions-Theke, Bühne für Vorträge und         tervention bei Mobbing Schwerpunkte
     für vieles mehr genutzt werden. Der         in der Arbeit mit Schulen. In der kiezo-
     Verein erhält eine Unterstützung des        rientierten Jugendarbeit erproben und
     Projektes in Höhe von 1.998,86 €.           forcieren die Beteiligungsfüchse neue
        Beteiligungsfüchse      gemeinnützige    Beteiligungs- und Partizipationsfor-
     GmbH hat seine Anlaufstelle in der Au-      mate, stärken Peerhelfer*innen in ih-
     guste-Viktoria-Allee 51 a, 13403 Ber-       ren Kompetenzen und setzen sich für
     lin. Er ist ein junger, anerkannter Trä-    die Sichtbarmachung echter Partizipa-
     ger der Jugendhilfe, der in seiner Ar-      tion ein. Der Förderung von Selbstwirk-
     beit junge Menschen aktiviert und ihnen     samkeitserfahrungen sehen sich die
     das Gefühl gibt selbst wirksam zu sein.     Beteiligungsfüchse insbesondere ver-
     Schwerpunkte sind die Bereiche Demo-        pflichtet.

     Kurt-Schumacher-Platz für Hochhäuser geeignet
     Auf Initiative des Bezirksamtes Reini-      Quartier auf dem ehemaligen Flugha-
     ckendorf hat das Berliner Baukollegi-       fengelände. Deshalb haben wir aus För-
     um in einer Videokonferenz Mitte März       dermitteln des Programms „Nachhaltige
     Planungsansätze für die künftige Ent-       Erneuerung“ eine Potenzialstudie zur
     wicklung des Kurt-Schumacher-Platzes        Zukunft des Platzes beauftragt.“
     beraten. Das Baukollegium ist ein Gre-        Die Studie prüft die Entwicklungs-
     mium unabhängiger Expertinnen und           möglichkeiten, die sich nach dem Ende
     Experten, das gemeinsam mit der Se-         des Flugbetriebs und dem Wegfall der
     natsbaudirektorin Regula Lüscher Be-        Baubeschränkungen für den Platz und
     zirke und private Vorhabenträger bei        sein Umfeld ergeben. Auch Absichten
     einzelnen Projekten und städtebaulichen     der Grundstückseigentümer am Platz
     Planungen von gesamtstädtischer und         werden in die Studie einbezogen. Der
     außerordentlicher Bedeutung berät. Be-      Kurt-Schumacher-Platz soll zu einem
     zirksbürgermeister Frank Balzer (CDU):      attraktiven Stadtteilzentrum mit Einzel-
     „Der Bezirk hat frühzeitig erkannt, dass    handel, Dienstleistungen, Kultur- und
     sich mit der erfolgten Schließung des       Vergnügungsangeboten werden.
     Flughafens Tegel um den Kurt-Schuma-          Überlegungen zu einer möglichen
     cher-Platz vieles ändern wird. Der Platz    Hochhausbebauung am Platz waren An-
     wird zum wichtigen Knotenpunkt und          lass für den Bezirk, sich zur Beratung
     Scharnier zwischen Reinickendorf und        an das Baukollegium zu wenden. Im Er-
     dem neuen Stadtviertel Schumacher-          gebnis der Videokonferenz schätzte das

10     AUS DEM RATHAUS
DER FUCHS

Baukollegium den Kurt-Schumacher-            zirksamt sich auf die künftige Gestaltung
Platz als geeignet für eine Hochhausbe-      des Kurt-Schumacher-Platzes konzent-
bauung ein und gab dem Bezirk Empfeh-        riert. Mit der Schließung des TXL sind
lungen und Anregungen für die neu zu         eben nicht nur das Kurt-Schumacher-
entwickelnden Platz- und Freiflächen.         Wohnquartier oder die Entwicklung des
Die Potenzialstudie wurde am 25. März        Technologie- und Hochschulstandortes
im    BVV-Stadtentwicklungsausschuss         am alten Hauptgate des TXL städtebau-
vorgestellt und diskutiert. Sie wird nun     liche Gestaltungsaufgaben. Die Qualifi-
auf dieser Grundlage weiterentwickelt        zierung der ‚Sternstraßensiedlung‘ oder
und erneut mit dem Baukollegium dis-         der ‚Mäckeritzwiesen‘ via Bebauungs-
kutiert. Im Anschluss ist eine öffentliche   pläne ist auf den Weg gebracht. Sich
Abschlusspräsentation geplant. Der Be-       nun dem ‚Kutschi‘ zuzuwenden und da-
zirk wird zudem ein Bebauungsplanver-        mit eine nachhaltige Aufwertung für den
fahren starten, um eine Neubebauung          Ortsteil Reinickendorf-West anzuschie-
des Einkaufszentrums CLOU vorzube-           ben, ist eine wichtige Weichenstellung
reiten. Dazu die Wahlkreisabgeordnete        für diesen Kernbereich des Bezirkes!“
Emine Demirbüken-Wegner (CDU): „Ich                  (Quelle: tlw. zitiert nach Pressemitteilung
finde es beispielhaft, wie schnell das Be-           Nr. 9656 des Bezirksamtes Reinickendorf)

Kleiner „Investitionsregen“ für Schulen in Reinickendorf-West
Einen kleinen „Investitionsregen“            erste ‚Spatenstich‘ für die Erweiterung
konnten einige Schulen im Wahlkreis          der Till-Eulenspiegel-Grundschule in
von Emine Demirbüken-Wegner (CDU)            der Humboldtstrasse vermeldet wer-
in den letzten Wochen verzeichnen. Die       den. Nun sind weitere Gelder durch
Vorsitzende des Abgeordnetenhaus-            das Bezirksamt gesichert. Die Situation
Ausschusses für Bildung, Jugend und          der Landes- und Bezirkskassen wird
Familie berichtet mit Freude, dass der       angesichts der Corona-Krise künftig
Reinickendorfer Schulstadtrat Tobi-          weniger komfortabel sein. Ich bin des-
as Dollase in 2021 für knapp 90.000 €        halb besonders dankbar, dass Stadt-
verschiedene bauliche und technische         rat Dollase hier nachlegen konnte. Die
Maßnahmen für Schulen in Reinicken-          Schulen im Ortsteil stehen angesichts
dorf-West weiter bereitstellen konnte.       der Sozialsituation Tag für Tag vor be-
Profitieren konnten hier die Alfred-          sonderen Aufgaben. Die Pandemiekri-
Brehm-Grundschule in der Siedlung            se verschärft die Bildungsprobleme im
‚Waldidyll‘/Tegel-Süd, die Mark-Twain-       Kiez nochmals erheblich. Da hilft jeder
Grundschule und die Max-Beckmann-            ‚finanzielle Tropfen‘, der die bauliche
Oberschule in der Auguste-Viktoria-Al-       und/oder technische Ausstattung der
lee sowie die Hermann-Schulz-Grund-          Schulen verbessert.“, kommentiert De-
schule in der Kienhorststrasse. „Im          mirbüken-Wegner.
März diesen Jahres konnte bereits der

Kienhorstpark: neue Calisthenics-Anlage
Das Bezirksamt hat auf Anregung der          zirksverordnetenversammlung „Maß-
Bezirksverordnetenversammlung Rei-           nahmen zur Förderung der Bewegung“
nickendorf im Kienhorstpark eine neue        finanziert und erfreut sich mit den ers-
Calisthenics-Reckanlage    aufgestellt.      ten warmen Sonnenstrahlen eines re-
Die Anlage wurde aus Mitteln der Be-         gen Zuspruchs.

                                                              AUS DEM RATHAUS                      11
DER FUCHS

     Girls-Day – Online
                                                ordnetenhaus von Berlin, Emine Demir-
                                                büken-Wegner (CDU). „Auch wir in den
                                                Fraktionen laden Mädchen ab der fünf-
                                                ten Jahrgangsstufe in das Abgeord-
                                                netenhaus ein und geben Gelegenheit,
                                                unsere Arbeitsplätze kennen zu lernen.
                                                Vor der Pandemie luden wir zum Girls’
                                                Day interessierte Mädchen zu offenen
                                                Veranstaltungen ein. Angesichts der
                                                Corona-Pandemie ist der Girls‘ Day ein
                                                Online-Angebot.“
                                                  Der diesjährige Girls’ Day war von
                                                einem kleinen ‚Rahmenprogramm‘ be-
                                                gleitet. Zunächst begrüßte die Presse-
                                                stelle der CDU-Fraktion im Abgeordne-
                                                tenhaus die Teilnehmerinnen. Patrick
                                                Liesener lieferte unter der Überschrift
                                                „Wie arbeitet die Pressestelle und wie
                                                läuft die Vorbereitung der Girls‘Day-
                                                Pressekonferenz“. Dann übernahm
                                                mit Milena Katsch eine für den Parla-
                                                mentsbetrieb wichtige Stütze der Ab-
                                                geordneten das Programm. Ihr Vortrag
                                                „Was macht eine Wissenschaftliche Re-
                                                ferentin?“ beleuchtete die Arbeit im Hin-
                                                tergrund.
     Der Girls’ Day ist ein einmal im Jahr        In der anschließenden Online-Pres-
     stattfindender Aktionstag. Der Boys’        sekonferenz mit Emine Demirbüken-
     Day gilt als Pendant zum Girls’ Day. Ur-   Wegner erhielten die Schülerinnen der
     sprünglich sollte der Girls’ Day dazu      Klassen 7-9 die reichlich genutzte Ge-
     beitragen, den Anteil der weiblichen       legenheit, Fragen zu stellen: „Wie sind
     Beschäftigten in sogenannten „Män-         Sie zur Politik gekommen? –Wie wird
     nerberufen“ zu erhöhen und einen           man Politiker? –Wie sehen die Abläufe
     angenommenen bzw. für die Zukunft          in Partei, Fraktion und Parlament aus?
     prognostizierten Fachkräftemangel in       –Warum sind Sie in die CDU gegangen?
     der Industrie zu verringern. „Heutzu-      –Welche Themenbereiche bearbeiten
     tage ist die Akzeptanz und das Angebot     Sie? …“ waren Themen, bei denen die
     der Wirtschaft nicht mehr auf diesen       Mädchen ‚den Betrieb‘ vorgestellt be-
     Wirtschaftszweig begrenzt. Vielmehr        kamen und Gelegenheit hatten, inten-
     machen Dienstleister und öffentliche       siv und teilweise auch bohrend Fra-
     Verwaltung mittlerweile einen Großteil     gen zu stellen und damit selbst aktiv zu
     der Teilnahmeforen aus.“ sagt dazu die     werden. Zum Schluss verabschiedete
     Sprecherin für Bürgerschaftliches En-      der CDU-Fraktionsvorsitzende Burkard
     gagement und Partizipation im Abge-        Dregger die Teilnehmerinnen.

12     AUS DEM ABGEORDNETENHAUS
DER FUCHS

Unser Bezirksbürgermeister-Kandidat 2021
Michael Wegner soll neuer Bezirksbür-      des Präsidenten des jetzigen DEHOGA
germeister von Reinickendorf werden.       Berlin. 1988-2007 gehörte Wegner der
Die CDU-Reinickendorf hat den am 20.       Vollversammlung der IHK-Berlin an, da-
Juli 1958 in Berlin geborenen Reinicken-   von die zweite Hälfte der Zeit als Schatz-
dorfer zum Kandidaten für die Spitzen-     meister dem Präsidium der IHK. Von
position im Rathaus Reinickendorf no-      2003 bis 2009 war Wegner zudem Lan-
miniert. Wegner soll die Reihe der CDU-    desvorsitzender der Mittelstands- und
Bürgermeister weiterführen, die 1981       Wirtschaftsvereinigung der CDU-Berlin.
mit Günter Birghan begann, 1983 mit           „Mit meinem Ausscheiden aus dem
Detlef Orwat, 1995 mit Marlies Wanjura     Berliner Landesparlament 2011 hatte
und 2009 mit Frank Balzer fortgesetzt      ich auch einen persönlichen Abschied
wurde. Balzer will mit den Wahlen 2021     von der Wahrnehmung öffentlicher Äm-
in das Berliner Landesparlament wech-      ter und Mandate gezogen. Umso über-
seln. Wegner ist in der Reini-                      raschter war ich, als an mich
ckendorfer Kommunalpolitik                          die Bitte herangetragen wur-
kein Unbekannter. Er zog 1995                       de, noch einmal ‚in den Ring
in die Bezirksverordnetenver-                       zusteigen‘. Dies ist eine große
sammlung Reinickendorf ein,                         Herausforderung. Die Lasten
wurde 1998 Fraktionsvorsit-                         der derzeitigen Pandemie wer-
zender und amtierte von 1999                        den dem Bezirk über viele Jah-
bis 2006 als Bezirksstadtrat                        re soziale Herausforderungen
für Bau-, Grundstücks- und                          bei knappen Finanzen besche-
Gebäudemanagement. 2009                             ren. Mit der Nachnutzung des
wurde Wegner Mitglied des                           alten TXL wird sich das Stadt-
Abgeordnetenhauses von Berlin. Er          bild im Bezirk grundlegend verändern.
war dort Mitglied des die Finanzen des     Dies wird eine besondere Gestaltungs-
Landes Berlin bestimmenden Hauptaus-       aufgabe. Außerdem kommt einem Stadt-
schusses und seiner Unterausschüsse        randbezirk wie unserem eine wichtige
Grundstücksangelegenheiten, Beteili-       Aufgabe in der meines Erachtens nach
gungen und Haushaltskontrolle sowie        notwendigen Verkehrswende zu. Das
des Wissenschaftsausschusses. Seit         alles muss von der Bezirksverwaltung
2011 bewarb sich Wegner nicht mehr         energisch und konsequent geschultert
um ein politisches Mandat.                 werden. Reinickendorf ist meine Hei-
  Wegner ist 1977/78 nach dem frühen       mat. Mein Elternhaus stand einen Stein-
Tod seiner Mutter bereits mit 19 Jah-      wurf weit weg vom Kurt-Schumacher-
ren selbständiger Unternehmer gewor-       Platz, meine Grundschule war in Bor-
den, kurz nachdem er das Abitur am Te-     sigwalde, mein Unternehmenssitz ist in
geler Humboldt-Gymnasium bestanden         Tegel-Süd. Als Bezirksbürgermeister
hatte. Parallel dazu studierte er an der   verantwortet man künftig berlineinheit-
Technischen Universität Berlin (TU) Be-    lich Personal, Finanzen, Wirtschaftsför-
triebswirtschaftlehre. Dieses Studium      derung und das Beauftragtenwesen.
schloss er erfolgreich 1981 als Diplom-    Das sind alles Felder meines erlernten
Kaufmann ab. 1986 wurde Wegner an          Berufes und meiner Berufspraxis. Ich
der TU promoviert. Im Ehrenamt beklei-     freue mich auf diese Aufgabe.“
dete Wegner von 1989 bis 1993 das Amt

                                       UNSER BÜRGERMEISTERKANDIDAT                      13
DER FUCHS

     Grütters und Demirbüken-Wegner:
     Endlich Bewegung in der Cité Guynemer
     Im Jahr 2009 veräußerte die Bundesan-         lungen, die sich auch erheblich im Kauf-
     stalt für Immobilienaufgaben (BimA) we-       preis für das Areal niedergeschlagen
     sentliche Teile der von der ehemaligen        haben. Dies betrifft auch die öffentliche
     französischen Besatzungsmacht über-           Widmung der Strassen und den Betrieb
     nommenen Flächen in der Cité Guyne-           des Netzes seitens der Berliner Was-
     mer an eine private Grundstücksge-            serbetriebe (BWB). Vor dem Verkauf der
     sellschaft, die mittlerweile insolvent ist.   Cité Guynemer hatte die BimA bereits
     Der damals geschlossene und weiterhin         mit rund 30 Anliegern Kaufverträge
     gültige Kaufvertrag enthält zu der Pro-       geschlossen und sich gegenüber den
     blematik der Ver- und Entsorgung des          Eigentümern verpflichtet, bis zur Wid-
     Gebietes sowie zu der Instandsetzung          mung der Strassen als öffentliche Flä-
     und Sanierung weitreichende Rege-             chen oder bis zur Übernahme der pri-

14     WOHNEN IN REINICKENDORF-WEST
DER FUCHS

vaten Be- und Entwässerungsleitungen        ist es gelungen, Einvernehmen über
durch die BWB die Strassenreinigung,        die weiteren Verfahrensschritte zu er-
die Strassenbeleuchtung und den Win-        zielen und konkrete Lösungswege zu
terdienst durchzuführen sowie die Ver-      entwickeln. Es ist das gemeinsame Ziel,
und Entsorgung der Grundstücke mit          die durch die Insolvenz der Betreiber-
Wasser sicherzustellen. Auch dies fand      gesellschaft aufgeworfenen Fragen zu
in den Kaufpreisen Niederschlag. Da die     klären und langfristig zu einer für An-
Anlieger im Nachgang des Verkaufs der       wohner und Eigentümer befriedigenden
anderen Großflächen dieser Schuldü-          Lösung zu gelangen. Zu den verabrede-
bernahme durch die Käufergesellschaft       ten Schritten gehören der Einbau neuer
nicht zugestimmt haben, ist die BimA        Wasserzähler durch die Berliner Was-
weiterhin den Anliegern verpflichtet.        serbetriebe, eine verbindliche Rege-
Dies wurde in einem Urteil des Land-        lung der Kostenumlage zum Betrieb des
gerichtes Berlin im Jahr 2012 rechts-       Pumpwerks und zur Instandhaltung der
kräftig bestätigt. Die Staatsministerin     Rohrleitungen sowie langfristig das Ziel
Prof. Monika Grütters (CDU) klinkte         der öffentlichen Widmung der Avenue J.
sich nun in das Thema ein: „Die zustän-     Mermoz und der Rue du Commandant
dige Wahlkreisabgeordnete Emine De-         J. Toulasne. Demirbüken-Wegner hat
mirbüken-Wegner (CDU) hat sich noch         zudem mehrere Gespräche mit Bezirks-
2020 an mich gewandt, da die Ver- und       bürgermeister Frank Balzer (CDU) zu
Entsorgungssituation seitens der pri-       weiteren Lösungsvarianten geführt. Das
vaten Eigentümer als immer katastro-        Bezirksamt hat sich bereit erklärt, soge-
phaler beschrieben wurde. Auch der          nannte Mindestanforderungen für die
Bezirk konnte hier nicht helfen, weil die   öffentliche Widmung einiger Strassen
Übernahme der Strassenflächen als öf-        in der Cité zu formulieren. Damit würde
fentliches Eigentum aufgrund des man-       ein Bau- und Kostenrahmen formuliert
gelnden technischen Ausbaustandards         werden, mit dem BImA und Eigentümer
sich aus rechtlichen Gründen verbietet.     umgehen könnten. Alle Anwohnerinnen
Ich habe mich dann mit der BImA in          und Anwohner wurden im März zu-
Verbindung gesetzt.“ Im Ergebnis dieses     nächst schriftlich und dann im Rahmen
Kontaktes ‚auf Regierungsebene‘ ist zu-     einer Videokonferenz über die aktuelle
nächst festzustellen, dass die Lösung       Situation und das weitere Vorgehen in-
der Probleme nicht eigenständig von         formiert. Teilnehmer waren dabei auch
der BimA herbeigeführt werden kann,         die BImA, die BWB und Vertreter der in
wie dies mitunter behauptet wird. Auf       der Cité Guynemer vertretenen Woh-
Initiative der großen Eigentümerge-         nungsgesellschaften. „Gegenüber Frau
sellschaften fand im Dezember ein Auf-      Prof. Grüters hat die BImA schriftlich
taktgespräch mit BImA-Vorstand Paul         ihre weitere Bereitschaft zu Lösungen
Johannes Fietz, Bezirksbürgermeister        versichert – auch unter eigener Kos-
Frank Balzer und den Berliner Wasser-       tenbeteiligung! Ich bin der Staatsmi-
betrieben statt. Alle Seiten haben darin    nisterin sehr dankbar, dass sie hier
ihren Willen zur Lösung der Problema-       Bewegung hineinbringen konnte.“ kom-
tik bekräftigt. In mehreren Gesprächen,     mentiert Demirbüken-Wegner das En-
die seit Januar stattgefunden haben,        gagement ihrer Parteifreundin.

                                        WOHNEN IN REINICKENDORF-WEST                    15
DER FUCHS

     Im Bund mit und für Reinickendorf!
     Liebe Leserinnen und Leser,
     seit mehr als einem Jahr wird unser        in diesen herausfordernden Zeiten in
     Leben bestimmt durch die Zumutungen        Reinickendorf für den Bundestag kan-
     einer Pandemie, die unser Leben ein-       didieren darf. Ich will mich zukünftig mit
     schränkt wie selten zuvor. Dank der        meiner ganzen politischen Kraft in und
     mittlerweile stark zugenommenen Impf-      für Reinickendorf engagieren.
     quote können wir jedoch darauf hoffen,        Da die Corona-Epidemie das ausführ-
     diese dramatische Lage bis zum Früh-       liche und direkte Kennenlernen mit Ih-
     herbst schrittweise hinter uns zu las-     nen vor Ort bislang sehr schwer machte,
     sen. Neben der weiteren Bewältigung        möchte ich mich Ihnen hier vorstellen:
     der vielfältigen Folgen dieser einzigar-   Ich bin aufgewachsen im westfälischen
     tigen Krise wird uns in den kommenden      Münster. 1990 bin ich nach Berlin gezo-
     Wochen und Monaten mit den Wahlen          gen und habe unsere Hauptstadt seit-
     zur Bezirksverordnetenversammlung          dem zu meiner Heimat gemacht. 1995
     Reinickendorf, zum Berliner Abgeordne-     bin ich zum ersten Mal ins Berliner Ab-
     tenhaus und zum Deutschen Bundestag        geordnetenhaus eingezogen. 2005 bin
     insbesondere die Frage beschäftigen,       ich Mitglied des Deutschen Bundestages
     wie wir unseren Bezirk, unsere Stadt       geworden. Seit 2013 bin ich Staatsmi-
     und unser Land auf die vielfältigen Her-   nisterin für Kultur und Medien und habe
     ausforderungen der Zukunft aufstellen.     mein Büro im achten Stock des Bundes-
     Ich bin sehr stolz, dass ich für die CDU   kanzleramts sowie einen Platz am Kabi-

16     UNSERE BUNDESTAGSKANDIDATIN
DER FUCHS

nettstisch. In vergangenen Jahren habe         derprogrammen des Bundes für bau-
ich als Bundestagsabgeordnete immer            liche und soziale Stadtentwicklung und
wieder erleben müssen, dass sich der           Daseinsvorsorge noch stärker profitiert
rot-rot-grüne Senat für die Bezirke au-        als bisher.
ßerhalb des S-Bahn-Rings nicht interes-           Als erfahrene Politikerin verfüge ich
siert. Ich kenne die vielfältigen Probleme,    dafür nicht nur über die notwendige Um-
die sich aus dieser Vernachlässigung           sicht im Arbeiten mit diesen Program-
durch den Senat ergeben: Pendlerströ-          men, sondern auch über ein breites Netz-
me aus dem angrenzenden Branden-               werk im politischen Berlin und auf der
burg werden weder kanalisiert noch             Bundesebene. Als Staatsministerin für
kontrolliert, eine vernünftige Anbindung       Kultur und Medien habe ich darüber hin-
an öffentliche Verkehrsmittel sucht man        aus bewiesen, dass ich überzeugend für
in vielen Kiezen vergeblich, und die öf-       unsere Hauptstadt Berlin werben kann:
fentliche Infrastruktur wird oft sträflich      Mit dem Museum der Moderne am Kul-
vernachlässigt. Das sieht man an Schul-        turforum und dem Humboldt Forum auf
gebäuden, Schwimm- und Freibädern              dem Berliner Schlossplatz werden zwei
sowie Sportplätzen.                            Schlüsselprojekte deutscher Kulturpoli-
  Als Bundestagsabgeordnete für Rei-           tik in Berlin realisiert. Zudem erhält die
nickendorf will ich gemeinsam mit mei-         Kunst- und Kulturszene unserer Haupt-
nen CDU-Kolleginnen und -Kollegen im           stadt eine höhere Bundesförderung als
Rathaus Reinickendorf sowie im Abge-           die eines jeden anderen Bundeslandes.
ordnetenhaus dafür sorgen, dass die-           Das kommt immer wieder auch dem Be-
se vom rot-rot-grünen Senat verurs-            zirk Reinickendorf zugute..
achten Probleme gelöst werden. Bereits            Ich möchte die kommenden Wochen
jetzt organisiere ich aus dem Deutschen        und Monate dafür nutzen, die Vielfalt
Bundestag heraus politische Beglei-            hier im Wahlkreis Reinickendorf-West,
tung auf Bundesebene für einzelne Pro-         Wittenau-Süd und Tegel-Waldidyll noch
jekte in Reinickendorf, so zum Beispiel        besser kennenzulernen. Ich freue mich
für die Verlängerung der U8 ins Mär-           darauf, eine jahrzehntelange persön-
kische Viertel. Bezüglich der Probleme         liche Freundin, nämlich Ihre Landesab-
in der CitéGuynemer unterstütze ich die        geordnete Emine Demirbüken-Wegner,
Bemühungen von Emine Demirbüken-               an meiner Seite zu wissen - und mit ihr
Wegner – und habe bei der mit zustän-          zusammen zu Ihnen einen intensiven
digen Bundesanstalt für Immobilienauf-         und hoffentlich vielfach persönlichen
gaben Bewegung hineinbringen kön-              Kontakt aufbauen zu können. Über meine
nen.Die städtebaulich zukunftsweisende         aktuellen Termine, Initiativen sowie Be-
Nachnutzung des ehemaligen Flugha-             gegnungen in Reinickendorf können Sie
fens TXL, die planerischen Weichenstel-        sich unter www.monika-gruetters.de in-
lungen rund um den Kurt-Schumacher-            formieren. Falls Sie Fragen oder Hinwei-
Platz und das Entwickeln der sozialen          se haben, lade ich Sie herzlich ein, sich
Infrastruktur nicht nur im Auguste-Vik-        bei mir unter monika.gruetters@cdu-
toria-Kiez werden auch bundespolitisch         reinickendorf.de zu melden.
begleitet werden müssen. Als direkt ge-           Ich freue mich auf Ihre Anregungen
wählte Bundestagsabgeordnete Reini-            und auf ein fröhliches und erfolgreiches
ckendorfs werde ich mich deshalb dafür         Miteinander!
engagieren, dass Reinickendorf von För-                             Ihre Monika Grütters

                                              UNSERE BUNDESTAGSKANDIDATIN                   17
DER FUCHS

     Neue Luftfilter für Reinickendorfer Schulen
     Die Corona-Pandemie hat gezeigt: Klas-    Bund jetzt zudem eine Kostenübernah-
     senräume müssen gut belüftet werden       me von bis zu 80 Prozent für verschie-
     können, um Infektionsrisiken zu sen-      denste Maßnahmen zur besseren Be-
     ken. Die Reinickendorfer Abgeordnete      lüftung der Schulen in Aussicht. Auch
     und Vorsitzende des Ausschusses für       Reinickendorf hat sich um Gelder aus
     Bildung, Jugend und Familie, Emine De-    diesem Programm beworben und kann
     mirbüken-Wegner (CDU) dazu: „In einer     nun davon profitieren. Häufig ist gera-
     ersten Tranche wurden                                     de die Aufrüstung von Ge-
     zu Jahresbeginn 2021                                      meinschaftsräumen wie
     vom Bezirk, mit Mitteln                                   Sporthallen und Umklei-
     des Landes, 75 Luftfilter-                                 detrakten nötig.“ In fol-
     geräte angeschafft. Die-                                  genden      Reinickendor-
     se waren zunächst nur                                     fer Schulen werden nun
     für Räume gedacht, die                                    bestehende Belüftungs-
     grundsätzlich      schwer                                 anlagen umgebaut und
     belüftet werden können.                                   mit hochwertigeren Luft-
     In einer zweiten Tranche                                  filtern ausgestattet: die
     kamen über das Berliner                                   Aula der Grundschule am
     Immobilienmanagement GmbH (BIM)           Fließtal, die Sporthallen und der Umklei-
     dann im Frühjahr 2021 weitere 160         detrakte der Hermann-Schulz-Grund-
     Luftfiltergeräte hinzu. Die Auslieferung   schule in der Kienhorststraße und der
     einer dritten Tranche mit 209 weiteren    Otfried-Preußler-Grundschule,        vier
     Geräte ist so gut wie abgeschlossen.“     Sporthallen und Umkleidetrakte der
       Demirbüken-Wegner kann auch eine        „Bettina-von-Arnim-Schule“ sowie die
     gute Nachricht für ihren Wahlkreis Rei-   Sporthalle und der Umkleidetrakt in der
     nickendorf-West verkünden: „In einem      Hatzfeldtallee, die auch für den Schul-
     neuen Förderprogramm stellt der           sport genutzt werden.

     Neue Dialog-Displays vor den Schulen
                                               Schultze-Berndt mit 100.000 EUR aus
                                               dem Bezirkshaushalt die Installation
                                               beauftragt. Auch Reinickendorf-West
                                               erhielt zwei neue Dialog-Displays:
                                               an der Hermann-Schulz-Grundschu-
                                               le (Kienhorststraße 60/70, 13403
                                               Berlin) und der Till-Eulenspiegel-Grund-
                                               schule (Humboldtstraße 92, 13407
                                               Berlin). Diese beiden Standorte hat
                                               die     Wahlkreisabgeordnete       Emine
                                               Demirbüken-Wegner im Vorfeld als
     Dialog-Displays haben die Aufgabe,        Schwerpunkt von Geschwindigkeits-
     mehr Sicherheit im Straßenverkehr zu      überschreitungen         gemeldet.    Da
     garantieren. Gerade für unsere Kin-       Untersuchungen         ergeben     haben,
     der ist ein sicherer Schulweg essenti-    dass sich die überschrittene Geschwin-
     ell. Nach einer BVV-Initiative der CDU    digkeit durch solche Displays um 43 bis
     Fraktion hat die Baustadträtin Katrin     64 % verringern lassen.

18     KURZNACHRICHTEN AUS REINICKENDORF
DER FUCHS

Pandemie hält die ‚Zahnputzfee‘ nicht auf!
Seit Jahren hält die Wahlkreisabge-         Diese Aktion knüpfte an die sehr be-
ordnete Frau Emine Demirbüken-Weg-          liebten alljährlichen Auftritte der Wahl-
ner engen Kontakt zu den Kitas ihres        kreisabgeordneten als Zahnputzfee in
Wahlkreises, dies insbesondere in Fra-      den Kitas an. Dabei wurde sie von einer
gen der Unterstützung zur Mund- und         als Backenzahn verkleideten Mitarbei-
Zahnhygiene. In diesem                                    terin begleitet, mit der sie
Jahr übergab sie pande-                                   spielerisch den Kindern
miebedingt ‚an der Haus-                                  das richtige Zähneputzen
tür‘ der 10 teilnehmenden                                 erklärte. „Trotz Pandemie
Kitas je ein umfangreiches                                sollen die Kitas mit Blick
Überraschungspaket, ge-                                   auf die Zahngesundheit
füllt mit Informationsma-                                 gut ausgestattet werden,
terialien und Zahnbürsten                                 das ist mir sehr wichtig“,
sowie Merkblättern zur                                    sagte die Wahlkreisabge-
Mundhygiene in unter-                                     ordnete Emine Demirbü-
schiedlichen     Sprachen.                                ken-Wegner.
Ausgerüstet mit diesen Informations-           Die sehr gute Zusammenarbeit mit
flyern in 19 Sprachen, dem von der           der Landesarbeitsgemeinschaft Berlin
Techniker Kasse herausgegebenen Heft        zur Verhütung von Zahnerkrankungen
„Spielend im Freien“ (3 Sprachen), mit      sowie mit dem Kinderschutzbeauftrag-
Halstüchern und Broschüren von „Kro-        ten der Senatsverwaltung für Gesund-
ko, dem Zahnputzkrokodil“, sowie vielen     heit, der zum Thema auch eine lustige
bunten Zahnbürsten, machte Demirbü-         Geschichte vom „Hasen ohne Ohren“ ge-
ken- Wegner Kindern und Kita-Perso-         schrieben hat, ermöglichen die alljähr-
nal mit ihren Gaben eine große Freude.      lichen Zahnputzaktionen.

Pop-Up-Radwege auf der Ollenhauer Straße?
Der Senat plant in den nächsten Mona-       verschwinden. Der Parkdruck in den
ten die Anlage von POP-UP-RADWEGEN          Seitenstraßen wird sich verschärfen.
in der Ollenhauer Straße. Dies erfuhr       Wenn die U-Bahnlinie U6 und die S-Bahn
die Wahlkreisabgeordnete Emine Demir-       S 25 ab 2022 saniert bzw. ausgebaut
büken-Wegner eher zufällig. ??? POP-        werden, wird noch mehr Verkehr die
UP-RADWEGE ??? – das sind diese gelb        Ollenhauer Straße entlang entstehen.
markierten Fahrradstreifen auf einigen      Die Einrichtung einer provisorischen
Hauptstraßen von Berlin, also kurzfris-     Busspur für den Schienenersatzver-
tig eingerichtete Radwege, die in einer     kehr verursacht noch mehr Stau , Lärm
akuten Gefahren- oder Krisensituation       und Dreck für die Anwohnerinnen und
oder bei plötzlich veränderten Rahmen-      Anwohner. Demirbüken-Wegner führt
bedingungen (in Berlin: Corona) im Stra-    im Mai und Juni eine Bürgerumfrage
ßenverkehr schnell für mehr Platz und       durch, damit die Bürger dazu Stellung
Sicherheit im Radverkehr sorgen sollen.     nehmen können. Die Anwohnerinnen
In Berlin werden diese neuen Radwege        und Anwohner werden gefragt, wie ihre
als ein Sprung in eine sich längerfristig   Position (Ja/Nein/Neuinvestition für
vollziehende Verkehrswende betrachtet.      dauerhafte Radwege) zu diesen proviso-
Zwischen 80 bis 100 Parkplätze werden       rischen Radwegen ist. Die Auswertung
mit einem solchen POP-UP-RADWEG             wird Ende Juni vorliegen.

                                KURZNACHRICHTEN AUS REINICKENDORF                        19
DER FUCHS

     Gerade – aber nicht nur – in diesen Zeiten...
     • Sie fühlen sich einsam oder haben           und laute Stimme geben. Um auch po-
       sich schon einmal einsam gefühlt?           litisch aktiv werden zu können, d.h. Lö-
     • Sie kennen jemanden, dem es so er-          sungsansätze zu entwickeln und mithil-
       geht oder erging?                                          fe geeigneter Maßnahmen
     • Sie haben spezielle Er-                                    diese umzusetzen, sind
       fahrungen oder Exper-                                      meine Mitstreiter und ich
       tise in diesem Bereich?                                    ich aber auf Ihre Mithilfe
     • Erzählen Sie uns Ihre                                      angewiesen!
       Geschichte!                                                  Ich freue mich über
       Wo sehen Sie Pro-                                          Ihre Zuschriften zum The-
       bleme? Welche Ideen                                        ma „Einsamkeit“!
       haben Sie im Kampf ge-                                       Also melden Sie sich
       gen Einsamkeit?                                            gern unter tagdereinsam-
       Wir alle wissen, Ein-                                      keit@gmail.com bei uns.
     samkeit bleibt meist im
     Verborgenen. Ich will den betroffenen           Vielen herzlichen Dank!
     Menschen von Herzen gern eine starke                  Ihre Emine Demirbüken-Wegner

     NDR-Interview zum Thema Einsamkeit
     Das Thema ‚Einsamkeit‘ in unserer Ge-         Medizinern, Psychologen und Gesell-
     sellschaft ist nicht erst durch die gesell-   schaftswissenschaftlern entwickelt wor-
     schaftlichen Auswirkungen der Corona-         den sind:
     Pandemie in der Öffentlichkeit zu einem       • Berlin braucht eine gesamtstädtische
     vieldiskutierten Gesprächspunkt gewor-          Strategie gegen Einsamkeit;
     den. Nach der RBB-Abendschau hat sich         • das Thema muss enttabuisiert und die
     nun der Norddeutsche Rundfunk (NDR)             administrativen und lokalen Organisa-
     redaktionell damit befasst. Mit Emine           tionen sensibilisiert werden;
     Demirbüken-Wegner, Sprecherin für             • Projekte wie bspw. „Wohnen mit An-
     Bürgerschaftliches Engagement, führte           schluss“ müssen gefördert werden,
     die NDR-Redakteurin Anna Loll dazu ein          d.h. es sollten Wohnformen weiter er-
     Interview. Inhalte waren Fragen wie             arbeitet, die einen Verbleib im ge-
     • Was bedeutet Einsamkeit?                      wohnten Umfeld ermöglichen;
     • Was sind die gesellschaftlichen und         • die Soziale Partizipation einsamer
        politischen Herausforderungen?               Menschen muss systematisch ermög-
     • Gibt es ein umfassendes Konzept ge-           licht bzw. verbessert werden. Dazu
        gen Einsamkeit bzw. welche Hand-             sollten die Rahmenbedingungen für
        lungsempfehlungen gegen Einsamkeit           soziales Engagement und Selbstor-
        sind bislang entwickelt worden?              ganisation gefördert werden und das
     • Warum braucht Berlin einen Einsam-            Angebot für bereits Isolierte stärker
        keitsbeauftragten?                           individualisiert werden;
        Demirbüken-Wegner gab einen Über-          • zudem bedarf es der weiteren Schaf-
     blick über Ideen und Handlungsempfeh-           fung ‚Öffentlicher Orte für Begeg-
     lungen, die im Rahmen einer von ihr in-         nungen‘ und der aktiven Information
     itiierten Fachtagung von unabhängigen           und Kommunikation.

20     EINSAMKEIT
DER FUCHS

Moritz Decker & Sabrina Leßmann

Moritz Decker ist Dipl.-Kulturarbeiter       Sabrina Leßmann ist Reinickendorfe-
(FH). Viele Menschen im Kiez kennen          rin mit Herzblut. Die gelernte Fachan-
ihn: Decker war nach seinem Studium          gestellte für Wirtschaft und steuer-
viele Jahre in der Kinder- und Jugend-       beratende Berufe und kaufmännische
arbeit in Reinickendorf-West tätig und       Ausbilderin war 20 Jahre im Bereich
ist ein fachlich qualifizierter Kenner        Personalmanagement tätig. Seit den
u.a. des Quartiersmanagements. Der           frühen 2000ern arbeitet sie mit ihrem
Mitt-Dreissiger verfügt durch seine          Ehemann im eigenen Unternehmen, das
jetzige Tätigkeit als Bildungsreferent       bspw. große Ladenmärkte komplett ein-
einer Kinderstiftung über ein großes         richtet. Sabrina Leßmann ist nicht nur
berlinweites Informations- und Kommu-        berufsbedingt eine aufmerksame Be-
nikations-Netzwerk und soll als Bürger-      obachterin des Wirtschaftslebens und
deputierter im Rathaus Reinickendorf         pflegt intensive Kontakte in den Reini-
den Ortsteil vertreten. Moritz Decker        ckendorfer Einzelhandel. Sie ist liebe-
ist Senior-Fellow des transatlantischen      volle Hundeliebhaberin und, wenn es
Menschenrechts-Netzwerkes ‚Humani-           ihre Zeit zulässt, phasenweise ehren-
ty in Action e.V.‘ und engagiert sich seit   amtlich in der Profisportszene als Fan-
seinem Studium ehrenamtlich für die          clubverantwortliche engagiert.
‚Stiftung Kreisau für Europäische Ver-
ständigung‘.

                                 FÜR REINICKENDORF-WEST INS RATHAUS                    21
DER FUCHS

     Rita Brink – eine ‚Institution‘ wird 65
     ‚Ritas Friseursalon‘ am Eichborndamm            EDW: „Die Konkurrenz ist groß. Hat man
     70 – seit den frühen 2000ern eine gut-        da noch Lust aufs Geschäft?“
     besuchte Adresse im Kiez für alle, denen        RB: „Natürlich ist es schwieriger ge-
     der individuelle Haarschnitt ohne Mas-        worden. Die jungen Leute haben ein ande-
     senabfertigung wichtig ist. Inhaberin         res Verhältnis zum Friseurbesuch, man-
     Rita Brink (RB) feierte nun einen beson-      che ältere Kundinnen und Kunden sind
     deren Geburtstag. Die erfolgreiche Un-        gestorben. Wenn man so lange wie ich im
     ternehmerin ist nun im ‚Renteneintritts-      Gewerbe tätig ist, dann gewinnt man sehr
     alter‘, denkt aber noch lange nicht ans       viel Lebenserfahrung. Jeder Kunde, der
     Aufhören. Emine Demirbüken-Wegner             regelmäßig zu mir kommt, hat seine eige-
     (EDW) besuchte das Geburtstagskind und        ne Lebensgeschichte. Das nehme ich auf.
     sprach mit ihr „zwischen zwei Kundenter-      Darüber reden wir dann während meiner
     minen“.                                       Arbeit. Viele, die hierher kommen, brau-
       EDW: „Ihnen heute einen HERZLICHEN          chen diese Unterhaltungen. Mir macht
     GLÜCKWUNSCH zum besonderen Ge-                dieser Teil der Arbeit auch Spass.“
     burtstag. Wie fühlen Sie sich an diesem         EDW: „Machen Sie sich Gedanken um
     außergewöhnlichen Datum?“                     den eigenen Ruhestand?“
       RB: „Rundherum gut, Dankeschön! Wie           RB: „Es ist gut zu wissen, dass es nun
     man heute so schön sagt: ‚es läuft!‘. Und     die wohlverdienete Rente gibt. Und na-
     das macht mich eben glücklich.“               türlich freue ich mich, dem allgemeinen
       EDW: „Das Friseurgewerbe steckt seit        Druck ein wenig ausweichen zu können.
     Pandemiebeginn in einer schwierigen           Aber noch bleibe ich im Geschäft.“
     Lage. Wie bewältigen Sie das?“                  EDW: „Ihre Wünsche für die nächsten
       RB: „Wissen Sie, ich bin eine Generation,   Jahre?“
     die viel aushalten kann. Ich sage nur ‚Wir      RB: „Gesundheit! Ich sagte ja schon, ei-
     schaffen das – weil wir es schaffen wol-      nige meiner Kunden gibt’s nicht mehr. Da
     len!‘ Ich habe ein gutes Maß an Stamm-        sieht man schon sehr nah, wie wichtig
     kunden. Auf die konnte und kann ich mich      Gesundheit ist. Und die will ich mir noch
     verlassen.“                                   lange bewahren.“

22     MENSCHEN IN REINICKENDORF-WEST
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