Elsteraner 20 Jahre Chursachsen l 20 Jahre Kulturgenuss auf höchstem Niveau - Bad Elster
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Elsteraner
NACHRICHTEN
Amts- und Mitteilungsblatt der Stadt Bad Elster und der Ortschaften Mühlhausen und Sohl
Ausgabe Nr. 2 | 2022
Montag, 28. Februar 2022
20 Jahre Chursachsen l 20 Jahre
Kulturgenuss auf höchstem Niveau
Foto: Danny Otto
Am 01. Februar dieses Jahres beging die Chursächsische Der Grundstein für diesen Erfolg wurde indes viel früher gelegt,
Veranstaltungsgesellschaft mbH – kurz: die Chursachsen – ein und zwar als Florian Merz 1992 im übertragenen Sinne sein Herz
besonderes Jubiläum. 20 Jahre sind nun seit ihrer Gründung ver- an Bad Elster verlor. Damals bewarb sich Merz auf die Chef-
gangen. 20 Jahre sind vergangen, seit Generalmusikdirektor dirigentenstelle beim Orchester des Sächsischen Staatsbades Bad
(GMD) Florian Merz zum Geschäftsführer bestellt wurde. Elster und wurde von Peter Scheler, seinerzeit Geschäftsführer der
Sächsischen Staatsbäder GmbH als Musikdirektor und Chefdiri-
Die Gründung der Gesellschaft war aus heutiger Sicht ein wichti- gent engagiert. Der Beharrlichkeit und der Leidenschaft von
ger Meilenstein in der Entwicklung unseres Sächsischen Staats- Florian Merz für die Musik und Bad Elster ist es zu verdanken, dass
bades. Neben der kontinuierlichen Entwicklung im Bereich dann an die 200jährige Orchestertradition angeknüpft werden
Gesundheit, begann damit auch die Schärfung des Profils von Bad konnte, stand doch das Orchester kurz vor dem Aus.
Elster hin zu einer Kultur- und Festspielstadt.
„An dieser Stelle möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Merz und
Maßgeblich ist es den Chursachsen zu verdanken, dass mit einem Ihrem Team zum 20jährigen Bestehen der Chursächsischen
durchdachten Konzept Bad Elster über Ländergrenzen hinweg Veranstaltungs GmbH herzlich gratulieren und Ihnen allen mei-
auch im Bereich Kultur bekannt wurde. Die Kultur entwickelte sich nen Dank und meine Anerkennung für die Erfolge in den beiden
zu einem herausragenden Alleinstellungsmerkmal. Nicht ohne zurückliegenden Jahrzehnten aussprechen“, so Bürgermeister
Grund spricht man heute von „Kulturgenuss auf höchstem Olaf Schlott in einem persönlichen Gespräch mit dem „Chef der
Niveau“. Chursachsen“. D
Amtlicher Teil
D
Aber den Bogen der Jubiläen kann man sogar noch etwas weiter spannen, nämlich zu BÜRGERMEISTER-
GMD Florian Merz selbst. Er kann mittlerweile auf beachtliche 40 Jahre als Dirigent SPRECHTAG
zurückblicken. Dies erwähnte die Freie Presse in einem Nebensatz in einem Beitrag vom
02.02.2012. Dienstag, 01. März 2022
Wobei es gut vorstellbar ist, dass Herr Merz die letzten beiden Jahre pandemiebedingt Zeit: 16.00 bis 19.00 Uhr
sicher lieber schnell vergessen möchte, wichen sie doch stark vom gewohnten Alltag des
Leiters eines Orchesters ab. Zur Vorbereitung und um Wartezeiten zu
vermeiden, melden Sie sich bitte unter
Zuversichtlich gestimmt freuen wir uns aber auf den Juni. Denn für den 24. Juni 2022 ist der Telefonnummer: (037437) 566-10
das Geburtstagskonzert zu 20 Jahren Chursächsische Veranstaltungs GmbH im König (Geschäftsstelle des Bürgermeisters –
Albert Theater zu erleben. Die Chursächsische Philharmonie unter Leitung von GMD Monique Windisch) an.
Florian Merz präsentiert Felix Mendelssohn Bartholdy (1809-1847), Symphonie Nr. 3 Es ist möglich, mit dem Bürgermeister
a-Moll op. 56 »Schottische« und Robert Schumann (1810-1856), Symphonie Nr. 3 Es-Dur persönlich zu sprechen oder telefonisch
op. 97 »Rheinische«. in Kontakt zu treten. Die Möglichkeit,
eines Termins via Videokonferenz besteht
Die Stadt Bad Elster freut sich darauf, gemeinsam mit den „Chursachsen“, die erfolg- ebenfalls.
reiche Arbeit für unser Sächsisches Staatsbad, seine Einwohner, Gäste und alle
Dienstleister auch in Zukunft fortsetzen zu können und an die Erfolge der Vergangenheit Der Bürgermeistersprechtag ist als zu-
anzuknüpfen. sätzliches Angebot zu werten.
Gern können Sie natürlich auch außer-
halb dieses Service einen Termin für ein
persönliches Gespräch vereinbaren.
Besuche des Bürgermeisters Olaf Schlott
Bürgermeister
Liebe Elsteraner Seniorinnen und Senioren, TERMINE AUS DEM RATHAUS
Technischer Ausschuss:
aufgrund der andauernden Einschränkungen, die die Corona-Pandemie mit sich bringt,
verzichtet Bürgermeister Olaf Schlott unter Beachtung der Empfehlungen der 09.03.2022, 19.00 Uhr in der Aula
Gesundheitsbehörden und zum Schutz unser aller Gesundheit vorerst bis Ende März
2022 auf eine persönliche Gratulation zu den Geburtstagen und Ehejubiläen. Verwaltungsausschuss:
16.03.2022, 19.00 Uhr in der Aula
Dies betrifft Jubiläen ab dem 75. Geburtstag bis zum 100. Geburtstag alle 5 Jahre und ab
Stadtrat:
dem 100. Geburtstag jährlich sowie besondere Ehejubiläen ab der goldenen Hochzeit.
30.03.2022, 19.00 Uhr in der Aula
Auf dem Postwege erhalten alle genannten Jubilare natürlich einen persönlichen Glück-
wunsch des Bürgermeisters.
IMPRESSUM:
Wir bitten um Verständnis für dieses Vorgehen. Bleiben Sie gesund!
Herausgeber: Stadt Bad Elster
Auflage: 3.000 Exemplare
Erscheinung: monatlich,
kostenlose Zustellung
Verantwortlich für den amtlichen Teil,
einschließlich der Veröffentlichungen
der Stadtverwaltung:
Bürgermeister Olaf Schlott
oder sein Vertreter im Amt
Kirchplatz 1, 08645 Bad Elster
Telefon (037437) 5 66 10
Gesamtherstellung & Anzeigen:
Druckerei Adler
Schubertplatz3 3, 08645 Bad Elster
Telefon (037437) 26 39
E-Mail: adler-druck@t-online.de
Bildnachweis: pixapay, vecteezy
Die nächste Ausgabe erscheint am
28.03.2022.
Redaktionsschluss ist der 14.03.2022.
Seite 2 28. Februar 2022
Amtlicher Teil
Eintrag in das Goldene Buch INHALT
der Stadt Bad Elster Amtlicher Teil
Seite 2 - 14
> Besuche des Bügermeisters
> Eintrag Goldenes Buch
> Firmenjubiläen
> Amtliche Bekanntmachungen
Technischer Ausschuss
> Amtliche Bekanntmachungen
Stadtrat
> Öffentliche Bekanntmachung
> Aktuelle Baumaßnahmen
> Wahlen FFw Bad Elster
> Bürgerbus
> Abfallentsorgung
> Spendenaktion
Außerhalb der eigentlichen Tagesordnung war es Bürgermeister Olaf Schlott eine große > Führerscheintausch
Ehre, gemeinsam mit den Damen und Herren des Stadtrates und den anwesenden
Gästen des Abends des 09.02.2022 einen weiteren Eintrag in das Goldene Buch der Stadt > Corona-Test-Zentrum
Bad Elster zu begleiten. > Spendenaktion
> Umzug Quartiermanagement
Das Goldene Buch jeder Stadt dokumentiert Stadtgeschichte und bietet Raum für > Mikrozensus 2022
Signaturen von verschiedenen Persönlichkeiten aus unterschiedlichen Bereichen unserer
Gesellschaft.
Nichtamtlicher Teil
Bürgermeister Schlott freute sich sehr, dass mit dem Eintrag von Geza Németh die Reihe Seite 16 - 23
dieser Persönlichkeiten angemessen und würdig fortgesetzt wird.
An Herrn Németh gerichtet sagte er: „… die heutige Eintragung erfolgt in Anerkennung > Kita „Elsternest“
und zu Ehren Ihres unermüdlichen Wirkens in und für Bad Elster mit all seinen Bürge- > SG Medizin, Abteilung Ski
rinnen und Bürgern sowie Gästen. Anlass hierfür bot Ihr bevorstehender 80. Geburtstag. > Elsteraner Fosnetclub
In den letzten drei Jahrzehnten haben Sie sich intensiv mit der Geschichte unseres > Einsätze FFw Bad Elster
Sächsischen Staatsbades befasst. Dieses Engagement und Interesse mündete dann in
> Ev.-Luth. Kirchgemeinde Bad Elster
der Gründung des Vereins der Förderer des Bademuseums Bad Elster e. V. am 15.11.1993.
Sie haben sich im wahrsten Sinne des Wortes der Elsteraner Geschichte verschrieben. > Veranstaltungen im März
Zwei Bücher, die Ihr wertvolles Wissen den Leserinnen und Lesern zur Verfügung stellen > Zweckverband ÖPNV Vogtland
sind 2014 und 2020 erschienen. informiert
Bei Führungen im König Albert Theater, der St. Trinitatiskirche und bei Stadtrundgängen > RufBus
gelingt es Ihnen immer wieder, Gäste unserer Stadt mit vielen Informationen in den
Bann zu ziehen und auf charmante und humorvolle Art für unsere Region zu begeistern.
Dabei ist Ihr Wissen fast unerschöpflich.
Ich bin überaus dankbar, dass es Menschen wie Sie gibt. Sie sorgen dafür, dass Wissen Katze in Sohl zugelaufen:
weitergetragen wird und Geschichte lebendig bleibt. Ich denke, ich lehne mich nicht zu
weit aus dem Fenster, wenn ich sage, dass Sie zu den wenigen Menschen gehören, die
unser Sächsisches Staatsbad in- und auswendig kennen.“.
Geza Németh sagte, dass ihn diese Ehre „unerwartet und überraschend“ traf, er sie aber
gerne annimmt. Er bekannte, dass er versuche, immer unparteiisch zu schreiben, aber
nicht ohne Befangenheit. „Denn ich liebe Bad Elster.“, so Németh.
Unter anerkennendem Applaus aller Anwesenden trug sich Geza Németh in das
Goldene Buch der Stadt Bad Elster ein.
Diese Katze (vermutlich Kater) hält sich
Firmenjubiläum seit Anfang Januar ständig in Sohl am
Wildenberg auf, wurde jedoch schon
März 2022 früher ab und an dort gesehen.
Wer vermisst die Katze oder wer weiß,
40-jähriges 01.03.1982 Elisabeth Schwarzenberg wem sie gehört?
Kurheim „Haus Linde“
> Kontakt:
5-jähriges 07.03.2017 CMServices - Clemens Alexander Michalik Stadtverwaltung Bad Elster, Frau Heinl
Fahrzeugservice, Fahrzeuginstandhaltung, Telefon: (037437) 5 66 27
An- und Verkauf von Fahrzeugen, E-Mail: manuela.heinl@badelster.de
Hausverwaltung und -service, Montageservice
28. Februar 2022 Seite 3
Amtlicher Teil
Amtliche Bekanntmachung
der Beschlüsse des Technischen Ausschusses der Stadt Bad Elster der Legislatur
2019 - 2024 in seiner 19. öffentlichen Sitzung am 19.01.2022
1. Verpflichtung des Stadtrates Michael Finster (UB) auf die 6. Sonstiges
gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten nach § 35 Abs. 1
SächsGemO in seiner Funktion als Stadtrat der Stadt Bad Eine Beschlussfassung erfolgte nicht.
Elster
Beschlüsse zur Geschäftsordnung des Stadtrates werden nicht mit
Eine Beschlussfassung erfolgte nicht. aufgeführt.
2. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Ein nicht öffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.
Eine 18. nicht öffentliche Sitzung fand nicht statt.
3. Radonsanierung der Grundschule Bad Elster
Eine Beschlussfassung erfolgte nicht.
4. Gestaltung und Aufwertung der Freianlagen zur Erschließung Olaf Schlott
des Wohngebietes Am Kuhberg Bürgermeister
- Vergabe von vegetationstechnischen Vorarbeiten
Windschutzstreifen
Beschluss Nr. 02/2022 TA: Termin nächste Sitzung des Technischen Ausschusses:
Der Technische Ausschuss beschließt, im Rahmen der Gestaltung Die aktuellen Informationen zu den Sitzungen des Stadtrates und
und Aufwertung der Freianlagen zur Erschließung des Wohnge- seinen Ausschüssen entnehmen Sie bitte der ortsüblichen
bietes Am Kuhberg den Auftrag für die vegetationstechnischen Bekanntgabe an den Verkündungstafeln des Rathauses der Stadt
Vorarbeiten im Bereich des Windschutzstreifens an die Firma Bad Elster, des ehemaligen Gemeindeamtes Mühlhausen und des
Meinel Biomasse aus Zwota zu einem Bruttoangebotspreis in ehemaligen Gemeindeamtes Sohl sowie der Homepage
Höhe von 20.872,60 Euro zu vergeben. www.badelster.de.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
5. Brand- und Katastrophenschutz, Bevölkerungswarnung
mittels Sirenen
- Umsetzung des Sirenenförderprogramm des Bundes
Beschluss Nr. 03/2022 TA:
Der Technische Ausschuss der Stadt Bad Elster stimmt der vom
Vogtlandkreis mit Schreiben vom 13.12.2021 vorgeschlagenen
Vorgehensweise zum Vollzug der Richtlinie Sirenenförderung mit
dem Ziel der Errichtung neuer Sirenen in Bad Elster und seinen
Ortsteilen Mühlhausen und Sohl zu.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
Seite 4 31. Januar 2022
Amtlicher Teil
Amtliche Bekanntmachung
der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bad Elster der Legislatur 2019 - 2024
in seiner 37. öffentlichen Sitzung am 09.02.2022
1. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Be- 4. Haushalt der Stadt Bad Elster 2022
schlüsse - Haushaltssatzung
- Bestätigung der Tagesordnung Beschluss Nr. 08/2022:
Der Stadtrat der Bad Elster beschließt die vorliegende Haushalts-
satzung 2022 und den darin enthaltenen Haushaltsplan mit
2. Jahresabschluss der Stadt Bad Elster zum 31.12.2018 seinen Anlagen und den Stellenplan.
- Kenntnisnahme Prüfbericht und Feststellung Jahresabschluss Abstimmungsergebnis:
Beschluss Nr. 06/2022: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
1. Der Stadtrat nimmt den Bericht über die Prüfung des Jahres-
abschlusses der Stadt Bad Elster zum 31.12.2018 zur Kenntnis. 5. Haushalt der Stadt Bad Elster 2022
- Gesamtabschluss
2. Der Stadtrat stellt den geprüften Jahresabschluss der Stadt
Bad Elster zum 31.12.2018 (Vermögens-, Ergebnis- und Finanz- Beschluss Nr. 09/2022:
rechnung) wie folgt fest: Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt den Verzicht auf die
Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022.
Bilanzsumme 41.608.626,74 EUR Abstimmungsergebnis:
a) Ergebnisrechnung: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
Ordentlichen Erträge 6.209.673,51 EUR
Ordentlichen Aufwendungen 6.304.476,66 EUR
Ordentliches Ergebnis - 94.803,15 EUR 6. Wahl des Bürgermeisters der Stadt Bad Elster
Außerordentliche Erträge 80.621,88 EUR - Festlegung der Anzahl der Mitglieder des
Außerordentliche Aufwendungen 281.412,52 EUR Gemeindewahlausschusses
Sonderergebnis - 200.790,64 EUR
Gesamtergebnis - 295.593,79 EUR Beschluss Nr. 10/2022:
Verrechnung eines Fehlbetrages Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt, dass der Gemeinde-
im ordentlichen Ergebnis mit wahlausschuss für die Wahl des Bürgermeisters am 12. Juni 2022
dem Basiskapital gemäß § 72 aus einem Vorsitzenden und zwei Beisitzern besteht.
Absatz 3 Satz 3 SächsGemO 473.053,49 EUR Abstimmungsergebnis:
Verbleibendes Gesamtergebnis 177.459,70 EUR 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
b) Finanzrechnung:
Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 7. Wahl des Bürgermeisters der Stadt Bad Elster
1.253.641,78 EUR - Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
Zahlungsmittelsaldo
aus Investitionstätigkeit - 587.677,02 EUR Eine Beschlussfassung erfolgte nicht.
Zahlungsmittelsaldo
aus Finanzierungstätigkeit - 38.264,44 EUR
8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Altenpflegeheim
Veränderung d. Finanzmittel-
Endersstraße Bad Elster“
bestandes im Haushaltsjahr 637.218,67 EUR
- Abwägungsbeschlüsse
Endbestand an liquiden Mitteln 281.581,56 EUR
Stellungnahme Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirt-
3. Der Überschuss des verbleibenden Gesamtergebnisses in
schaft und Geologie vom 17.08.2021
Höhe von 177.459,70 Euro wird gemäß § 48 Abs. 3 Satz 2
SächsKomHVO den Rücklagen aus Überschüssen des ordent-
Beschluss Nr. 11/2022:
lichen Ergebnisses zugeführt.
Die Anregung wird berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
Eine redaktionelle Ergänzung der Aussage in der Begründung wird
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
vorgenommen.
Da allerdings die Baugenehmigung bereits 2017 erteilt wurde,
3. Haushalt der Stadt Bad Elster 2021 waren die zu diesem Zeitpunkt geltenden gesetzlichen Regelun-
- Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2022 gen maßgebend.
Beschluss Nr. 07/2022: Abstimmungsergebnis:
Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt die Übertragung von 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
nicht in Anspruch genommenen Ermächtigungen aus dem
Haushaltsjahr 2021 nach 2022 gemäß der vorliegenden Übersicht.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
D
31. Januar 2022 Seite 5
Amtlicher Teil
Stellungnahme Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirt- der Schutz benachbarter Grundstücke sichergestellt. Auf der
schaft und Geologie vom 17.08.2021 Ebene des Bebauungsplans besteht daher kein weiterer Hand-
lungsbedarf.
Beschluss Nr. 12/2022: Im Rahmen der Erschließungsplanung wurden die für das Gebiet
Die Anregung wird berücksichtigt. maßgebenden Niederschlagswerte bei der Ermittlung der Ober-
Eine redaktionelle Ergänzung der Begründung wird vorgenom- flächenwasserableitung zugrunde gelegt. Die anfallenden Ober-
men. flächenwässer werden nach Rückhaltung im Gebiet gedrosselt in
Abstimmungsergebnis: den Kanal in der Ascher Straße eingeleitet. Somit ist gewähr-
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen leistet, dass bei normalen Regenfällen keine Beeinträchtigung
benachbarter Grundstücke erfolgt. Darüber hinaus weist der vor-
Stellungnahme Planungsverband Region Chemnitz vom handene Weg zwischen dem Plangebiet und den darunterliegen-
11.08.2021 den Grundstücken ein Gefälle in Richtung Altenheim auf, so dass
der Abfluss des Wassers von diesen Grundstücken abgelenkt wird.
Beschluss Nr. 13/2022: Im Rahmen der Bauleitplanung und der Erschließungsplanung
Die Anregungen wurden bereits berücksichtigt. wurden die geltenden gesetzlichen Vorgaben eingehalten.
Die Anregungen aus den Stellungnahmen von 2016 und 2020 Es ist allerdings nicht grundsätzlich auszuschließen, dass bei
wurden bereits am 23.06.2021 durch den Stadtrat geprüft und extremen Starkregenereignissen, wie sie auch im Juli 2021 im
abgewogen. Das Abwägungsergebnis wurde mit Schreiben vom Vogtland aufgetreten sind, die innerhalb kurzer Zeit anfallenden
20.07.2021 mitgeteilt. Es besteht kein weiterer Abwägungsbedarf. Wassermengen von den vorhandenen Anlagen/ Leitungen nicht
Die Belange der Bedarfsermittlung wurden durch die LDS im unmittelbar aufgenommen werden können.
Rahmen des Bauleitplanverfahrens geprüft und für ausreichend Auf Grundlage der Planungen wurde eine Wasserrechtliche
befunden. Genehmigung erteilt. Das Verfahren zur Kontrolle und Abnahme
Die Belange des Naturschutzes und der Wasserwirtschaft wurden der baulichen Umsetzung liegt bei der Genehmigungsbehörde
sowohl im Bauleitplanverfahren als auch bei der Erteilung der (LRA Vogtlandkreises).
Baugenehmigung durch die zuständigen Ämter des LRA geprüft Abstimmungsergebnis:
und für ausreichend befunden. 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
Somit konnten diesbezüglich keine Defizite festgestellt werden.
Das Vorhaben wurde bereits errichtet und ist seit dem 20.09.2019 Beschluss Nr. 16/2022:
in Nutzung. Daher kann von einer vollständigen Klärung der • Die eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen zum
Sachverhalte ausgegangen werden. Ansonsten hätte die Bau- Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Altenpflegeheim
genehmigung nicht erteilt werden können. Endersstraße Bad Elster“, Stand 05/2021, wurden im Stadtrat
Abstimmungsergebnis: einzeln gemäß der Abwägungstabelle in der Beschlussanlage
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen abgewogen.
• Das Ergebnis der Abwägung wird mitgeteilt.
Stellungnahme Landratsamt Vogtlandkreis vom 08.09.2021 - (3) Die Satzungsunterlagen sind der Abwägungsentscheidung
Bauplanung folgend fortzuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Nr. 14/2022: 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
Die Anregung wird berücksichtigt.
Die Einbeziehung dieser Teilfläche der öffentlichen Verkehrsfläche 9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Altenpflegeheim
(Teilfläche des Flurstücks 843/4) in den Vorhaben- und Endersstraße Bad Elster“
Erschließungsplan erfolgte, weil hier bauliche Maßnahmen zur - Satzungsbeschluss
Anbindung der Grundstückszufahrt durch den Vorhabenträger
Beschluss Nr. 17/2022:
erforderlich waren.
1. Auf Grund des § 12 Abs. 6 i. V. m. § 10 des Baugesetzbuches in
Der Verlauf der Verkehrsfläche befand sich vor der Bebauung im
der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I
Kurvenbereich teilweise auf dem Flurstück 843/1 der Gemarkung
S.3634), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom
Bad Elster. Im Zusammenhang mit der Anlage der notwendigen
10.09.2021 (BGBl. I S. 4147) sowie nach § 89 der Sächsischen
Stellplätze und der Herstellung der Außenanlagen musste die
Bauordnung (SächsBO) in der Fassung der Bekanntmachung
gesamte Fläche des Flurstücks 843/1 für die Umsetzung des
vom 11.05.2016 (SächsGVBl. S. 186), zuletzt geändert durch
Vorhabens in Anspruch genommen werden.
Artikel 6 der Verordnung vom 12.04.2021 (SächsGVBl. S. 517), in
Das erforderte eine Neugestaltung des öffentlichen Straßen-
Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat
raums im Bereich der Grundstückszufahrt.
Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung
Damit ist die Einbeziehung der Teilfläche des Flurstücks 843/4 in
vom 09.03.2018 (SächsGVBl. S. 62), zuletzt geändert durch
den Vorhaben- und Erschließungsplan gerechtfertigt. Die Aus-
Artikel 2 des Gesetzes vom 16.12.2020 (SächsGVBl. S. 722)
sagen in der Begründung werden entsprechend ergänzt.
beschließt der Stadtrat der Stadt Bad Elster in seiner Sitzung
Abstimmungsergebnis:
am 09.02.2022 den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
Sondergebiet „Altenpflegeheim Endersstraße Bad Elster“ in
der Fassung 05/2021, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A)
Stellungnahme zum Entwurf 05/2021 Frau Kutschinski vom und dem Text (Teil B) als Satzung.
03.09.2021 2. Die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung 05/2021
redaktionell ergänzt 11/2021 wird gebilligt.
Beschluss Nr. 15/2022: 3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung auszufertigen,
Die Anregung wurde berücksichtigt. den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen und
Die zitierten Aussagen aus dem Bebauungsplan sind nach wie vor beim Landratsamt Vogtlandkreis anzuzeigen.
zutreffend und bei nachgeordneten Planungen einzuhalten. Abstimmungsergebnis:
Durch das Vorhaben sind Auswirkungen auf umliegende Grund- 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
stücke zu vermeiden. Damit wird im Rahmen des Bebauungsplans
Seite 6 31. Januar 2022
Amtlicher Teil
10. Freiwillige Feuerwehr Bad Elster 15. Sonstiges
- Wahl der Leitungen der Ortsfeuerwehr Sohl
Eine Beschlussfassung erfolgte nicht.
Beschluss Nr. 18/2022:
Stadtrat der Stadt Bad Elster erteilt die Zustimmung zum
Wahlergebnis der Ortsfeuerwehr Sohl vom 23.12.2021 zur Wahl des Beschlüsse zur Geschäftsordnung des Stadtrates werden nicht mit
aufgeführt.
• Jugendfeuerwehrwartes
Ein nicht öffentlicher Sitzungsteil schloss sich an.
für die Dauer von fünf Jahren (2021 bis 2026).
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
11. Fuhrpark Stadtverwaltung Bad Elster
- Ankauf Skoda Citigo
Beschluss Nr. 19/2022:
Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt den Erwerb des Fahr-
zeuges Skoda Citigo für einen Kaufpreis in Höhe von 6.141,30 EUR. Olaf Schlott
Abstimmungsergebnis: Bürgermeister
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
12. Gebäude der Stadt Bad Elster Termin nächste Stadtratssitzung:
- Abschluss einer erweiterten Elementarversicherung Die aktuellen Informationen zu den Sitzungen des Stadtrates und
seinen Ausschüssen finden Sie auf der Homepage der Stadt Bad
Beschluss Nr. 20/2022: Elster (https://badelster.de/stadtverwaltung/neuigkeiten-infos)
Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt den Abschluss einer oder an den Verkündungstafeln des Rathauses der Stadt Bad
erweiterten Elementarversicherung für die städtischen Gebäude Elster, des ehemaligen Gemeindeamtes Mühlhausen und des ehe-
ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt gemäß dem von der OKV vor- maligen Gemeindeamtes Sohl.
liegendem Angebot.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
13. Entgelte für die Nutzung schulischer Einrichtungen
- Festlegung der Entgelthöhe
Beschluss Nr. 21/2022:
Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt, für die Nutzung von
schulischen Einrichtungen, welche über den Schulunterricht und
über die schulischen Freizeiteinrichtungen hinausreicht, auf
Grundlage privatrechtlicher Nutzungsentgelte ab 01.01.2022 fol-
gende Nutzungsentgelte zu erheben:
- Turnhalle 27,50 Euro/Std. 275,00 Euro/Tag
- Lehrküche 10,00 Euro/Std. 110,00 Euro/Tag
- Aula 25,00 Euro/Std. 250,00 Euro/Tag
- Klassenzimmer 5,00 Euro/Std. 55,00 Euro/Tag
Für folgende Nutzer wird eine Minderung des Nutzungsentgeltes
in Form eines Zuschusses gewährt:
- Vereine aus Bad Elster
für Kinder- und Jugendarbeit 100 %
- Vereine aus Bad Elster 60 %
Eine erneute Überprüfung der Betriebskosten ist im Jahr 2026
durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
14. Flurstück 318/5 der Gemarkung Sohl
- Grundsatzentscheidung über den Verkauf einer Teilfläche
Beschluss Nr. 22/2022:
Der Stadtrat der Stadt Bad Elster beschließt den beabsichtigten
Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 3.700 qm
des Flurstücks 318/5 der Gemarkung Sohl.
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Gutachten zur Ermittlung des
Verkehrswertes in Auftrag zu geben.
Abstimmungsergebnis:
6 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, 0 Befangen
31. Januar 2022 Seite 7
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachung
der Bürgermeisterwahl am 12. Juni 2022 und eines etwaigen zweiten
Wahlgangs am 03. Juli 2022 in der Stadt Bad Elster
I. Wahltag Vor dem Zutritt zu den Räumen der Stadtverwaltung Bad
Auf Grund des Beschlusses des Stadtrates vom 21.07.2021 findet Elster kann unter Umständen aus Gründen der Pandemiebe-
die Wahl des Bürgermeisters am Sonntag, dem 12. Juni 2022, und kämpfung eine vorherige Terminvereinbarung erforderlich
ein etwaiger zweiter Wahlgang am Sonntag, dem 03. Juli 2022, sein. Bitte erkundigen Sie sich diesbezüglich bei Ihrer zustän-
statt. Die Stelle des Bürgermeisters ist hauptamtlich. digen Stadtverwaltung.
Die Unterstützungsunterschrift muss vom Wahlberechtigten
II. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
auf einem Unterschriftsblatt eigenhändig unter Angabe des
1. Es ergeht hiermit die Aufforderung, Wahlvorschläge für diese Tages der Unterzeichnung sowie des Familiennamens,
Wahl Vornamens und der Anschrift der Hauptwohnung des
D frühestens am Tag nach dieser Bekanntmachung und Unterzeichners geleistet werden. Der Wahlberechtigte hat sich
D spätestens am 07. April 2022 bis 18.00 Uhr auf Verlangen auszuweisen. Ein Wahlberechtigter kann nicht
beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses unter fol- mehrere Wahlvorschläge für dieselbe Wahl unterstützen. Hat
gender Adresse schriftlich einzureichen: er seine Unterstützung für mehrere Wahlvorschläge geleistet,
> Stadtverwaltung Bad Elster sind alle seine Unterschriften ungültig. Der Wahlberechtigte
Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses kann eine geleistete Unterstützungsunterschrift nicht zurück-
Uwe Pinkert nehmen.
Kirchplatz 1 Wahlberechtigte, die infolge Krankheit oder ihres körperlichen
08645 Bad Elster Zustandes die Unterzeichnung durch Erklärung vor einem
Beauftragten der Verwaltung ersetzen wollen, haben dies bei
Bei persönlicher Abgabe des Wahlvorschlages bei dem Vor- dem Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses spätestens
sitzenden des Gemeindewahlausschusses ist eine vorherige am siebten Tag vor dem Ablauf der Einreichungsfrist für die
Terminvereinbarung erforderlich Wahlvorschläge (31. März 2022) schriftlich zu beantragen;
(Telefonnummer: 037437/56620). dabei sind die Hinderungsgründe glaubhaft zu machen.
2. Wahlvorschläge können von Parteien und Wählervereinigun- 4. Der Wahlvorschlag einer Partei oder mitgliedschaftlich orga-
gen und auch von Einzelbewerbern eingereicht werden. Je nisierten Wählervereinigung, die aufgrund eigenen Wahl-
Wahlvorschlag ist nur ein Bewerber zulässig. vorschlags im Sächsischen Landtag vertreten ist oder seit der
3. Die zur ersten Wahl zugelassenen Wahlvorschläge gelten auch letzten regelmäßigen Wahl im Stadtrat der Stadt Bad Elster
für einen etwaigen zweiten Wahlgang, sofern sie nicht bis zum vertreten ist, bedarf abweichend von Punkt 1 keiner Unter-
17. Juni 2022 bis 18.00 Uhr nach Maßgabe des § 44a Abs. 2 stützungsunterschriften. Dies gilt entsprechend für den
Kommunalwahlgesetz (KomWG) zurückgenommen oder Wahlvorschlag einer nicht mitgliedschaftlich organisierten
geändert werden. Wählervereinigung, wenn er von der Mehrheit der für die
Wählervereinigung Gewählten, die dem Stadtrat der Stadt Bad
III. Inhalt und Form der Wahlvorschläge Elster zum Zeitpunkt der Einreichung des Wahlvorschlages
1. Die Wahlvorschläge sind unter Beachtung der gesetzlichen angehören, unterschrieben ist.
Vorschriften aufzustellen. Die Wahlvorschläge müssen den
Bestimmungen über Inhalt und Form der Wahlvorschläge in V. Informationen zum Datenschutz bei der Aufstellung von
§ 16 Kommunalwahlordnung (KomWO) entsprechen; die in Wahlvorschlägen
§ 16 Abs. 3 KomWO genannten Unterlagen sind den Wahlvor- Indem die Wahlbewerber im Rahmen der Aufstellungsversamm-
schlägen beizufügen. lung dem Versammlungsleiter die für die Erstellung des Wahl-
2. Vordrucke für das Wahlvorschlagsverfahren (Wahlvorschläge, vorschlags (Anlage 16 KomWO) notwendigen personenbezogenen
Niederschriften über Bewerberaufstellungen und Zustim- Daten mitteilen, die Zustimmungserklärung (Anlage 17 KomWO)
mungserklärungen usw.) sind beim Vorsitzenden des Gemein- und – soweit sie Bürger anderer Mitgliedsstaaten der Europä-
dewahlausschusses während der allgemeinen Öffnungszeiten ischen Union sind – eine Versicherung an Eides statt gemäß § 6a
der Stadtverwaltung (Stadtverwaltung Bad Elster, Uwe Pinkert, Absatz 3 KomWG abgeben, entstehen für die den Wahlvorschlag
Kirchplatz 1, 08645 Bad Elster im Zimmer 26) erhältlich. aufstellende Partei bzw. Wählervereinigung aktive datenschutz-
rechtliche Hinweispflichten nach Artikel 13 der Datenschutz-
Grundverordnung.
IV. Hinweise auf Unterstützungsunterschriften
1. Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens 40 zum Zeitpunkt
Bad Elster, den 11.02.2022
der Unterzeichnung des Wahlvorschlages Wahlberechtigten,
die keine Bewerber des Wahlvorschlages sind, unterstützt wer-
den (Unterstützungsunterschriften).
2. Unterstützungsunterschriften können nach Einreichung des
Wahlvorschlages bis spätestens zum 07. April 2022 bis
18.00 Uhr geleistet werden.
3. Die Unterstützungsunterschriften sind während der allgemei-
nen Öffnungszeiten im Einwohnermeldeamt der Stadtver- Olaf Schlott
waltung Bad Elster, Kirchplatz 1, 08645 Bad Elster, Zimmer 5, Bürgermeister
vom Wahlberechtigten, in deren Wählerverzeichnis er einge-
tragen ist, zu leisten.
Seite 8 28. Februar 2022
Amtlicher Teil
Informationen zu aktuellen Baumaßnahmen
Stand 14.02.2022
1. Ersatzneubau Feuerwehrhaus Mühlhausen
Der Ersatzneubau der Feuerwehr im Ortsteil Mühlhausen neigt sich allmählich dem
Ende entgegen. Die letzten Abnahmen der Gewerke sind mittlerweile abgeschlossen
und bis auf vereinzelte Restarbeiten auf Grund längerer Lieferzeiten steht der Nutzungs-
aufnahme in Verbindung mit dem Umzug nicht viel im Wege.
Die Kameraden sehnen sich schon danach, die neuen Räume zu beziehen und sich einen
der neuen Spinde auszusuchen. Es wird sicher noch etwas Zeit und Arbeit für die
Kameraden in Anspruch nehmen bis alles an Ort und Stelle ist. Zumindest der neue
Schriftzug, erstellt und montiert durch den Werbemarkt Röh, hat seinen Platz an der
Fahrzeughalle gefunden.
Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage
des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen
Haushaltes.
2. Aufwertung Festplatz und Gemeindezentrum Mühlhausen
Das ehemalige Gemeindeamt in Mühlhausen hat nun seinen neuen alten Namen
wieder erhalten. Aus früheren Zeiten, als das Gebäude noch als Wirtschaft tätig war, ist
es den älteren Ortsansässigen noch unter „Zum Wiesengrund“ bekannt, so Ortsvorsteher
Herr Steffen Sörgel. Nach Erneuerung der Fassade wurde somit ein Schriftzug durch den
Werbemarkt Röh angefertigt und montiert. Zusätzlich wurde der Hinweis „Bürgerhaus“
ergänzt, da es sich im jetzigen Zeitalter nicht mehr um eine Gastronomie handelt.
Im Inneren wird weiterhin fleißig renoviert. Mitglieder von Dorfclub und die Kameraden
der Feuerwehr investieren noch etwas Freizeit, um die coronabedingte Pause im Vereins-
und Schulungsraum zu nutzen und die Räume um Küche, Schulungsraum und Flur
wieder herzurichten.
Zuständig für die Durchführung der ELER-Förderung im Freistaat Sachsen ist das
Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, Referat
Förderstrategie, ELER-Verwaltungsbehörde.
3. Aufwertung Friedhof Mühlhausen
Am Friedhof in Mühlhausen wurde die letzte Abnahme durchgeführt. Durch den Bauhof
wurden hinter der Friedhofskapelle das Gestrüpp freigeschnitten damit auch künftig das
Gebäude von Laub und Nässe geschützt wird. Weiterhin ist noch geplant, den oberen
Zaun am Grundstück wiederherzustellen sowie den Zaun am unteren Teil des Grund-
stückes durch einen neuen Holzzaun auszutauschen.
Zuständig für die Durchführung der ELER-Förderung im Freistaat Sachsen ist das
Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, Referat
Förderstrategie, ELER-Verwaltungsbehörde.
D
28. Februar 2022 Seite 9
Amtlicher Teil
4. Gestaltung und Aufwertung der Freianlagen zur Erschließung
des Wohngebietes Am Kuhberg
Im Rahmen des Sanierungsgebiets „Hagerstraße/Am Kuhberg“
wurde im Sommer 2021 die Planung der Neuordnung der
Außenanlagen für das Gesamtwohngebiet beschlossen.
Die Stadt Bad Elster hat hierzu den Windschutzstreifen, der östlich
des Wohngebietes liegt, erworben. Perspektivisch ist in diesem
Bereich die Herstellung einer fußläufigen Verbindung vom süd-
lichen Bereich (Bushaltestelle Hagerstraße EDEKA) bis zum nörd-
lichsten Wohnblock Am Kuhberg 70 geplant.
Als erste Maßnahme zu Ertüchtigung des Bereiches wurden im
Januar / Februar 2022 die Rodungsarbeiten im Unterwuchs durch-
geführt.
Die Kofinanzierung erfolgt aus dem Programm Stadtumbau des
Sanierungsgebietes „Hagerstraße/ Am Kuhberg“.
Der WEISSE RING braucht Hilfe
Ehrenamtliche Mitarbeiter gesucht!
In Bad Elster und Umgebung sucht die bundesweite
Opferhilfeorganisation WEISSER RING e. V. engagierte Menschen,
die einen Wert darin erkennen, sich für die Hilfesuchenden in
unserer Gesellschaft einzusetzen.
Der WEISSE RING hilft Menschen, die durch vorsätzliche Straftaten
geschädigt worden sind, tritt ein für die Belange der Opfer in der
Öffentlichkeit wie in der Politik und fördert Maßnahmen der
Kriminalitätsvorbeugung. Er ist ein gemeinnütziger Verein, der
sich vorwiegend durch Spendengelder finanziert und zur
Wahrung seiner Unabhängigkeit auf Gelder der öffentlichen Hand
verzichtet. In 20 Außenstellen innerhalb Sachsens betreuen ehren-
amtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Geschädigten und
helfen ihnen, im Leben wieder Fuß zu fassen.
Die Ehrenamtlichen kommen aus allen Berufs- und Altersgruppen.
Ihre Erfahrungen aus vielen Lebensbereichen erleichtern die Er-
füllung der Aufgaben des Vereins. Auch junge Erwachsene können
diese anspruchsvolle Tätigkeit ausüben, wenn bestimmte persön-
liche Voraussetzungen erfüllt sind. Fachspezifische Vorkenntnisse
sind erwünscht, aber keine Bedingung. Der WEISSE RING schult
seine Mitarbeiter regelmäßig und professionell innerhalb eines
erprobten eigenen Seminarsystems.
Wir suchen Menschen, die sich Anderen zuwenden können, die
zuhören, frei von traumatischen Belastungen sind, Einfühlungs-
vermögen besitzen und Aufgeschlossenheit zeigen. Dieses
Ehrenamt setzt Teamfähigkeit voraus, die Bereitschaft zur Fort-bil-
dung und, das Allerwichtigste, die Bereitschaft, Zeit zu spenden.
Gute Erreichbarkeit und Verlässlichkeit sowie eine gewisse räum-
liche Mobilität sind hilfreich.
> Interessenten wenden sich bitte an:
WEISSER RING e.V.
Landesbüro Sachsen
Burckhardtstraße 1
01307 Dresden
sachsen@weisser-ring.de
Telefon 0351-85074496
Seite 10 28. Februar 2022Amtlicher Teil
Bürgerbus Bad Elster Bei Interesse füllen Sie bitte nachstehen-
des Formularfeld aus, und geben es in der
„Mitmacher“ gesucht Geschäftsstelle des Bürgermeisters,
Kirchplatz 1, 08645 Bad Elster ab.
Unser Bürgerbus ist, wie wir so schön sagen, ein „rollendes Erfolgsmodell“ und erfreut
sich großer Beliebtheit. Name, Vorname:
Der Bürgerbus stellt eine Ergänzung zum Nahverkehr dar und wird eingesetzt, wo der
klassische Linienverkehr mit Bussen nicht möglich ist oder nur eingeschränkter
Beförderungsbedarf besteht. In aller Regel also in Ortsteilen oder auch Wohngebieten.
Anschrift:
Ziel ist es, den Anwohnern öffentlichen Linienverkehr anzubieten, um ins Ortszentrum
oder zum weiterführenden Linienverkehr zu gelangen. Besondere Kennzeichen des
Bürgerbusverkehrs sind:
> Sie fahren nach Fahrplan auf festen Linien
> Es gilt der Verbundtarif Vogtland
> Als Fahrzeuge werden Kleinbusse mit acht Fahrgastsitzen eingesetzt Telefonnummer:
> Die mit Niederflurtechnik ausgerüsteten Fahrzeuge ermöglichen einen barrierefreien
Ein- und Ausstieg
E-Mail:
Der Bürgerbus Vogtland e. V. organisiert ehrenamtlich und eigenverantwortlich für die
Kommunen Adorf, Bad Elster und Lengenfeld die Linienbedienung und finanziert seine
Leistungen über Fahrgeldeinnahmen, Mitgliedsbeiträge, Spenden und teilweise kom-
munalen Zuschüssen. Für das Vertrauen der Bürger in seine Bürgerbusfahrer erwerben
diese einen Personenbeförderungsschein über den Verein zu ihrem Pkw-Führerschein. Ich interessiere mich für die
Erledigung organisatorischer
Nun ist es so, dass Richtung Jahresende zwei Fahrer altersbedingt aus dem Verein aus- Aufgaben.
scheiden und keine Touren mehr fahren werden. Dies ist zum einen verständlich, aber
zum anderen steht damit die Aufrechterhaltung dieses Angebots in der gewohnten Ich interessiere mich für den
Form auf wackeligen Füßen. Die Dienste müssten auf die verbliebenen Fahrerinnen und Fahrdienst.
Fahrer verteilt werden, was eine deutliche Mehrbelastung darstellen würde.
Daher suchen wir SIE! Wenn Sie Interesse haben und aktive Fahrerin bzw. Fahrer werden > Ihr Kontakt:
möchten, melden Sie sich bitte bei uns! Stadtverwaltung Bad Elster
Geschäftsstelle des Bürgermeisters
Unsere BürgerbusfahrerInnen geben gerade unseren älteren oder immobilen Menschen Telefon (037437) 56610 oder
ein Stück Lebensqualität zurück und bewahren ihnen ihre Selbständigkeit. Bitte helfen E-Mail: buergermeister@badelster.de
Sie mit, dieses Angebot aufrecht zu erhalten!
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28. Februar 2022 Seite 11Amtlicher Teil
Abfallentsorgung Entsorgungscontainer
Häufigkeit der Leerungstermine am Busbahnhof
Dass seit Anfang dieses Jahres an deut- Hinweis
lich mehr Tagen pro Woche das
Stadtbild geprägt wird von zu Leerung
bereitstehender Tonen und gelber
Säcke, hat bei vielen Bürgerinnen und
Bürger sowie Dienstleistern unserer
Stadt mit den beiden Ortsteilen
Mühlhausen und Sohl sicher für
Verwirrung und auch Unverständnis
gesorgt.
Im vergangenen Jahr waren die Touren noch so gelegt, dass zwei Anfallarten (blaue
Tonne und gelber Sack/gelbe Tobbe sowie Restmülltonne und Biomüll) in der Regel an
einem Tag entsorgt wurden und das im wöchentlichen Wechsel. So standen bestenfalls Der Standort der Container zur Ent-
nur an einem Tag in der Woche Entsorgungsbehälter am Straßenrand. sorgung von Altglas und Altkleider im
Bereich Busbahnhof wurde leicht ver-
Dies hat sich nun leider geändert. ändert. Wie auf dem Bild erkennbar wur-
Nach Bekanntwerden der neuen Entsorgungstermine im Dezember 2021 hatten wir den sie hinter die Hecken versetzt.
umgehend Kontakt mit dem verantwortlichen Amt für Abfallwirtschaft im Landratsamt
Vogtlandkreis aufgenommen und mit Nachdruck auf die Besonderheiten einer tou- Dies verbessert zum einen die Gesamt-
ristisch geprägten Stadt hingewiesen und um Optimierung der Abholtermine im Sinne
ansicht, da der vorherige Standplatz eher
des bisher Praktizierten gebeten. Im Ergebnis wurde uns mitgeteilt, dass die Verteilung
einsehbar war von vorbeifahrenden Fahr-
der Entsorungstermine bezüglich der Bedingungen in einem Sächsischen Staatsbad
zeugen. Zum anderen ist die Oberfläche
nicht zwingend bei den Planungen Berücksichtigung finden kann, insbesondere wenn
dies aus ökonomischen Gesichtspunkten einen höheren Aufwand darstellen würde. des vorherigen Bereiches in einem
reparaturbedürftigen Zustand. Dies soll
Das heißt im Klartext: an der aktuellen Situation ist leider nichts zu ändern. Eine kurz- in der nächsten Zeit behoben werden.
fristige Anpassung für das laufende Entsorgungsjahr ist ausgeschlossen. Der Dazu wird auch die Säuberung des Areals
Kreisentsorgungsverband als verantwortlicher Entsorger hat uns aber zugesagt, für die gehören.
Planung 2023 erneut einen Vermerk zu dieser Problematik zu machen und zu versuchen,
unseren Einwand zu berücksichtigen. Es wurde allerdings darauf hingewiesen, dass in Wir bitten um Beachtung, dass keine
den kommenden Jahren weitere umfassende Optimierungen in vielen Touren notwen- Gläser neben die Container gestellt
dig werden und somit weiterhin leider nicht garantiert werden kann, dass die Touren in werden dürfen. Dies dient der Sicherheit.
Bad Elster entsprechend angepasst werden.
Vielen Dank.
Dieses Ergebnis hat uns nur bedingt befriedigt. Wir werden uns jedoch dafür einsetzen,
dass zumindest ab 2023 eine Verbesserung der Situation erreicht werden kann.
Sofern Sie Anregungen haben, wenden Sie sich bitte an Monique Windisch,
Geschäftsstelle des Bürgermeisters, Tel. (03 74 37) 5 66 10.
Vielen Dank!
Hausbrand in Bad Elster Spendenkonto:
> Kontoinhaber:
AWO Vogtland Bereich Reichenbach e.V.
Spendenaktion startet > IBAN: DE12 8705 8000 0101 0445 00
> BIC: WELADED1PLX
Nach dem Brand am 20.01.2022 ist das > Verwendungszweck: Brand Bad Elster
Haus von Familie Glaß nicht mehr
bewohnbar. Nahezu das ganze Hab und Spendenquittungen können in diesem Fall
Gut ist vernichtet. Viele Nachbarn, nicht ausgestellt werden.
Freunde und Mit- menschen stehen
der Familie bei. > Infos / Fragen:
Die AWO Vogtland Bereich Reichenbach Holger Uebel
hat ein Spendenkonto bei der Sparkasse
Vogtland eröffnet.
Mobil: IHRE
Mit Ihrer Spende können Sie die Not lin- 015901618657 SPENDE
dern und der Familie mit ihren 2 Kindern
helfen. HILFT!
Foto: FFw Adorf
Seite 12 28. Februar 2022Amtlicher Teil
Führerscheinumtausch
ist in vollem Gange – trotz Ende Corona-Test-
der Umtauschfrist vorerst keine Zentrum
Sanktionierung von Verstößen
Pressemitteilung
in Bad Elster
Badstraße 1 | 08645 Bad Elster
Die „Umtauschwelle“ zur Erneuerung der Führerscheine ist in vollem Gange. Für die Tel.: +49 3741 457 288
Geburtsjahrgänge 1953-1958 ist die Frist bereits mit dem 19. Januar 2022 abgelaufen, E-Mail: ctz-bel@rettzv-sws.de
deshalb sollten „Nachzügler“ unbedingt ihre „Papierführerscheine“ in ein aktuelles EU-
Dokument umtauschen. Für die Jahrgänge 1959-1964, die auf dem Fuße folgen, ist der > Das CTZ ist barrierefrei.
nächste Stichtag der 19.01.2023. Über 8000 alte Führerscheine wurden seit Januar 2021 > keine Terminreservierung erforderlich.
bereits getauscht. > CTZ führt auch PCR-Tests durch
> Ausstellung von EU-Impfzertifikaten
Auf der Verkehrsministerkonferenz wurde Anfang der Woche beschlossen, dass die und temporärer Genesungsnachweise
Umtauschfrist der Altführerscheine nicht verlängert werden soll, u.a. weil dadurch die
Einhaltung späterer Umtauschfristen gefährdet werden könnte. Mit Ende der Frist ver- Öffnungszeiten
lieren die Führerscheine ihre Gültigkeit. Dies stellt zwar eine Ordnungswidrigkeit dar, > dienstags, mittwochs, freitags:
die mit einem Verwarngeld geahndet werden kann. Wie sich jedoch die Innenminister 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr
der Länder verständigt haben, soll von einer Ahndung in Form eines Bußgeldes vorerst > samstags: 16:00 Uhr bis 19:00 Uhr
abgesehen werden. > sonntags: 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Im Landratsamt Vogtlandkreis sind die Bearbeitungszeiten für den Führerscheintausch > Parkmöglichkeiten:
mit rund 2- 3 Wochen derzeit moderat. Aktuell werden zusätzlich zu allen anderen vor dem Gebäude
Aufgaben der Fahrerlaubnisbehörde in der Regel im Monat zirka 800 alte Führerscheine (4 Stellplätze mit Zeitbegrenzung
umgetauscht und durch die Bundesdruckerei ausgeliefert. Bis zum jetzigen Zeitpunkt 30 min mit Parkscheibe)
können die Verantwortlichen im Vogtlandkreis eine sehr positive Zwischenbilanz ziehen. weitere Parkmöglichkeiten in der
Das gesamte Team arbeitet mit Hochdruck und Engagement jeden Tag daran, der Johann-Christoph-Hilf-Str.
Antragsflut gerecht zu werden, die Anliegen der Bürger zur Zufriedenheit zu lösen und (Parkschein erforderlich)
weiterhin die Bearbeitungszeiten kurz zu halten.
> Anschluss an den ÖPNV:
Zum Ablauf des Umtauschs: Badstraße:
Persönliche Vorsprache in der Führerscheinstelle ist ausschließlich mit Terminverein- Bushaltestelle für die Linien 92, 93,
barung möglich. Neben der Hotline-Nummern 03741/300 2778 oder 2780, sollte die Stadtbus (Linie 94),
unkomplizierte online-Terminvergabe unter www.vogtlandkreis.de im Bereich Bürgerbus (Linie 95)
Fahrerlaubnisrecht genutzt werden. Zum Umtausch des Führerscheines vor Ort werden
ein gültiges Personaldokument, ein aktuelles biometrisches Passfoto und der alte Informationen zu weiteren Testzentren
Führerschein im Original benötigt. Der Antrag kann bereits vorher unter obiger unter www.vogtlandkreis.de
Internetadresse (Umtausch Führerschein) ausgedruckt und ausgefüllt werden.
Umzug in neue Räumlichkeiten
Das Büro des Quartiersmanagements
im Sanierungsgebiet Am Kuhberg/
Hagerstraße/Straße des Friedens ist in
neue Räumlichkeiten umgezogen. Es
befindet sich nun, in dem durch die
Wohnungsbaugesellschaft Bad Elster
von Grund auf sanierten Gebäude Am
Kuhberg 63. Im Erdgeschoss des Hau-
ses, direkt neben dem Gemeinschafts- Die
raum finden Sie das Büro und ein Be-
sprechungszimmer. Für Fragen und An- ELSTERANER
regungen das Wohngebiet betreffend
aber auch für Beratung in Behördenan- NACHRICHTEN
gelegenheiten steht Ihnen der Sozial-
arbeiter Danny Richter gern zur Seite. erhalten Sie als PDF im
Terminvereinbarungen sind unter der
Internet unter:
> Telefonnummer 037437 597667 oder
> per Email: qm@badelster.de
www.badelster.de
wie gewohnt möglich.
28. Februar 2022 Seite 13Amtlicher Teil
Amtliche Haushalts- 2022 wird wieder gezählt
Interviewer:innen gesucht
befragung –
Mikrozensus 2022 2022 findet in Deutschland der Zensus – auch bekannt als Volkszählung statt. Hierbei
wird ermittelt, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten.
Jährlich wird im Freistaat Sachsen - wie > Warum gibt es den Zensus?
im gesamten Bundesgebiet - der Mikro- Der Zensus liefert verlässliche Bevölkerungszahlen für die Gemeinden, die Bundesländer
zensus durchgeführt. Der Mikrozensus und für Deutschland insgesamt. Neben ergänzenden Daten zur Demografie, wie zum
(„kleine Volkszählung“) ist einegesetzlich Beispiel Alter, Geschlecht oder Staatsbürgerschaft, werden auch allgemeine Angaben
angeordnete Stichprobenerhebung mit zur Wohn- und Wohnraumsituation in Deutschland erfasst. Solche Informationen sind
Auskunftspflicht, bei der ein Prozent der ausgesprochen wichtig, da sie helfen, Entscheidungen in Politik, Wirtschaft und Gesell-
sächsischen Bevölkerung (rund 20.000 schaft zu treffen.
Haushalte) von Januar bis Dezember zu
Themen wie Haushaltsstruktur, Erwerbs- > Was ist die Haushaltebefragung?
tätigkeit, Arbeitsuche, Besuchvon Schule In einem kurzen persönlichen Interview werden zufällig ausgewählte Haushalte (ca. 10%
oder Hochschule, Quellen des Lebens- der Bevölkerung) und alle Bewohner:innen von Wohnheimen zu allgemeinen
unterhalts, usw. befragt werden. Um die Themenbereichen ihrer Lebenssituation befragt. Hierunter fallen beispielsweise
Situation auf dem europäischen Arbeits- Angaben zur Haushaltsgröße, zum Namen, Geschlecht und Familienstand sowie zur
markt sowie die Lebensbedingungen der Staatsangehörigkeit.
Menschen in Europa beurteilen zu kön-
nen, sind international vergleichbare > Warum benötigen wir Ihre Unterstützung?
Daten zu den genannten Themen unver- Für die örtliche Durchführung der Haushaltebefragung wurden in Sachsen 48
zichtbar. Das Mikrozensus-Fragepro- Erhebungsstellen eingerichtet. Die Haushaltebefragung erfolgt mit Hilfe Inter-
grammin 2022 enthält neben Fragen der viewer:innen, den sogenannten Erhebungsbeauftragten. Als Interviewer:in führen Sie
europaweit durchgeführten EU-Arbeits- die Befra-gung vor Ort durch. Durch ein mathematisches Zufallsverfahren werden die
kräftestichprobe auch Informationen zur Anschriften mit Wohnraum ausgewählt an denen Sie die Befragung durchführen. Alle
Internetnutzung sowie Fragen zur dortwohnenden Personen müssen befragt werden. Es ist vorgesehen, das ein
Wohnsituation der Haushalte. Erhebungsbeauftragter ca. 100 Personen befragt.
Die Auswahl der zu befragenden Haus- Zur Ausführung der Tätigkeit erhalten Sie im März/April 2022 ausführliche Schulungen
halte erfolgt nach den Regeln eines durch Ihre örtliche Erhebungsstelle. Sie werden intensiv auf Ihre Aufgaben vorbereitet
objektiven mathematischen Zufallsver- und erhalten die entsprechenden Unterlagen. Als Erhebungsbeauftragter müssen Sie
fahrens. Dabei werden nicht Personen, die Regelungen der statistischen Geheimhaltung und des Datenschutzes strikt einhal-
sondern Wohnungen ausgewählt. Um ten. Die Bestellung als Erhebungsbeauftragter erfolgt durch einen Vertragsabschluss
auch Aussagen über Veränderungen und zwischen der örtlichen Erhebungsstelle und Ihnen. Ihre Arbeitszeit können Sie flexibel
Entwicklungen in der Bevölkerung tref- einteilen. Für Ihre ehrenamtliche Tätigkeit erhalten Sie eine Aufwandsentschädigung.
fen zu können, werden die ausgewählten
Haushalte in der Regel bis zu viermal > Wie können Sie uns unterstützen?
(maximal zweimal innerhalb eines Unterstützen Sie den Zensus 2022 als Erhebungsbeauftragter! Melden Sie sich bei Ihrer
Jahres) befragt. örtlichen Erhebungsstelle:
> Erhebungsstelle Zensus Oelsnitz/Vogtl.
Die Befragten können sich entweder Rudolf-Breitscheid-Platz 8 | 08606 Oelsnitz/Vogtl. | Telefon: 037421/683891
telefonisch von geschulten Erhebungs-
beauftragten befragen lassen oder den > Zu Ihren Hauptaufgaben gehören:
Mikrozensus-Fragebogen eigenständig • Einwurf einer schriftlichen Vorankündigung
online oder auf Papier ausfüllen. Die ein- sowie Terminvereinbarung
gesetzten Erhebungsbeauftragten legiti- • Durchführung der Befragung
mieren sich mit einem Sonderausweis
des Statistischen Landesamtes. Sie sind > Folgende Voraussetzungen sollten Sie mitbringen:
zu den entsprechenden Gesetzen und • Volljährigkeit
den einschlägigen Bestimmungen des • Zuverlässigkeit
Datenschutzes belehrt und zur Geheim- • Freundlichkeit
haltung verpflichtet. Alle Einzelangaben • Flexibilität
werden geheim gehalten und dienen
ausschließlichden gesetzlich bestimm- > Aufwandsentschädigung
ten Zwecken. Auf Grund der Coronasitu- Für Ihre ehrenamtliche Tätigkeit erhalten Sie je nach
ation wird gegenwärtig ausschließlich Aufwand eine Aufwandsentschädigung von durch-
telefonisch und nichtface to face direkt schnittlich ca. 450 Euro. Fahrtkosten werden unab-
im Haushalt befragt. hängig davon erstattet.
> Auskunft erteilt: > Wo finden Sie weitere Informationen?
Ina Augustiniak, Weitere Informationen zum Zensus finden Sie auf
Telefon: 03578 - 33-2100 www.zensus2022.de oder unter www.zensus.sachsen.de
mikrozensus2020@statistik.sachsen.de Für Rückfragen steht Ihnen Herr Weise unter der Telefonnummer: 037421/683891 zur
Verfügung. Wir freuen uns auf Ihre Mitarbeit.
Seite 14 28. Februar 202228. Februar 2022 Seite 15
Nichtamtlicher Teil
Winterfreuden im Elsternest
statt. Hier ordneten die Kinder ihre mitgebrach-
ten Kuscheltiere der Arktis oder der Antarktis zu.
Spielerisch düsten die kleinen „Polarforscher“ an den Nordpol.
Dort wetteiferten sie bei lustigen Spielen wie:„Rette sich wer kann
auf eine Eisscholle!“, „Welches Kuscheltier schnappt sich den
ersten Fisch?“ und „Schlittenhunde schnell voran!“ um den Sieg.
Danach reisten sie an den Südpol zum „Fische angeln“ und
„Schneeballzielwurf“. Leider ging auch diese Winterreise irgend-
wann zu Ende und die Kinder landeten wieder im Elsternest. Dank
vieler schöner Fotos bleibt diese Winterexkursion wohl noch län-
ger in Erinnerung.
E. Bloszcyk (Käfergruppe)
Immer mal wieder verzauberte „Frau Holle“ unsere Natur in eine
Schneelandschaft. So auch dieses Jahr. Dadurch wurden die Kinder
angeregt, einen Schneemann zu bauen oder Rodeln zu gehen. Die
Kinder lernten aber auch, dass dieser Schneespaß für die Tiere des
Waldes und für die Vögel eine Herausforderung bei der Nahrungs-
suche darstellt. Deshalb brachten die kleinen „Käferkinder“ ein
„Weihnachtsmahl“ für die Tiere in den Wald. Sie stellten auch
Plätzchen aus Sonnenblumenkernen für die Vögel her. Zusätzlich
laden im Kindergartengelände Vogelhäuschen………… ein.
Natürlich gibt es auch Tiere, die Eis und Schnee lieben. In der
Käfergruppe lernten die Kinder die Tiere vom Nord- und Südpol
und deren Lebensweise etwas genauer kennen. Als Abschluss die-
ses gruppenspezifischen Projektes fand eine Kuscheltierparty
Seite 16 28. Februar 2022Sie können auch lesen
