Das Altenburger Land AMTSBLATT des Landkreises Altenburger Land - im Landkreis ...
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Das Altenburger Land
AMTSBLATT des Landkreises Altenburger Land
25. Jahrgang Nr. 3/6. März 2021
Corona: Zwölf Monate im Ausnahmezustand
Sehr geehrte wiegende Teil der Men-
Bürgerinnen und schen im Altenburger
Bürger, Land hat sich an die
strengen Regeln zur
seit nunmehr einem Jahr Eindämmung der Pan-
bestimmt die Corona- demie gehalten. Wie
Pandemie das Gesche- schwer das im Alltag
hen im Altenburger oftmals fällt, weiß ich
Land. Am 12. März des vergan- nur zu gut. Die Verordnungen des
genen Jahres wurden die ersten Freistaates Thüringen und die
beiden Infektionsfälle bekannt. Allgemeinverfügungen des
Bis Ende Juli stieg die Zahl auf Landkreises bedeuten seit einem
79. Es folgten 17 Sommertage, in Jahr erhebliche Einschränkungen
denen es keine Neuinfektionen für unser persönliches Leben:
gab, wir coronafrei waren. Mit Abstand halten, kaum Kontakte
Beginn der zweiten Infektions- selbst zu den Liebsten, Kinder
welle im Oktober aber änderte ohne Klassenkameraden und
sich die Situation dramatisch. Spielfreunde, Kurzarbeit, Kunst
Die 7-Tage-Inzidenz erreichte im und Kultur fast null. Besonders
Dezember und Januar höchst schlimm: Finanzielle Verluste,
kritische Werte weit über der wirtschaftliche Schieflagen und
Marke 500. Existenzängste bei all jenen, die
Seitdem haben mehr als 200 über weite Strecken ihren Beruf
mit dem Virus infizierte Einwoh- nicht ausüben konnten und aus-
nerinnen und Einwohner unseres üben können. Wie groß der öko- tuell nachzuverfolgen, was frei- zu hoch und deshalb nichts ande- noch nie dagewesenen Pandemie
Landkreises ihr Leben verloren. nomische Schaden am Ende für lich bei Inzidenzen zwischen 200 res als ein Etappenziel. im Altenburger Land eingebracht
Insgesamt infizierten sich bisher den Einzelnen und für unseren und 600, wie wir sie noch vor ei- Sehr froh bin ich darüber, dass haben und weiter einbringen: den
mehr als 4800 Menschen. Viele Landkreis sein wird, lässt sich im nigen Wochen hatten, und bei inzwischen in fast allen stationä- Bürgerinnen und Bürgern, den
erkrankten daraufhin so schwer, Moment schwer abschätzen. Die teilweise bis zu 2.000 nachzuver- ren Pflegeeinrichtungen im Land- Ärztinnen und Ärzten, den Pfle-
dass sie im Klinikum und oft wo- dringend benötigten, von der folgenden Kontaktpersonen pro kreis zweimal geimpft wurde. gekräften, den Eltern im Home-
chenlang auf der Intensivstation Bundesregierung zugesagten Co- Tag kaum mehr möglich war. Noch ist der Impfstoff knapp. office und beim Homeschooling,
behandelt werden mussten. Das rona-Hilfen müssen viel schneller Dennoch dürfen wir jetzt nicht Doch sobald der Kassenärztli- den Unternehmen, meinen Mit-
macht mich ungeheuer traurig kommen. Dass es mit der Aus- leichtsinnig werden. Corona wird chen Vereinigung Thüringen arbeiterinnen und Mitarbeitern in
und betroffen. Mein tiefes Mitge- zahlung der Gelder noch immer uns noch eine ganze Zeit beglei- mehr Impfdosen zur Verfügung der Kreisverwaltung und beson-
fühl gilt den Angehörigen der schleppend vorangeht, dafür fehlt ten. Daher kann ich nur erneut an stehen, mehr Menschen ein Impf- ders dem Team des Gesundheits-
Verstorbenen. mir jegliches Verständnis. Sie, liebe Bürgerinnen und Bür- angebot gemacht werden kann, amtes, den Angehörigen der
Dass wir jetzt auf einem Weg Die Zahl der täglichen Neuin- ger, appellieren und Sie darum wird auch das unseren Kampf Bundeswehr und vielen mehr.
der Besserung sind, ist in erster fektionen liegt derzeit im einstel- bitten, die geltenden Regelungen gegen die Pandemie entscheidend
Linie Ihr Verdienst, liebe Bürge- ligen und niedrigen zweistelligen weiterhin diszipliniert einzuhal- unterstützen. Bleiben Sie gesund.
rinnen und Bürger, und dafür Bereich. Das versetzt das Team ten, um sich selbst und andere zu Ich danke allen, die sich in den
möchte ich Ihnen von ganzem unseres Gesundheitsamtes wieder schützen. Eine 7-Tage-Inzidenz zurückliegenden Monaten und Ihr Landrat
Herzen danken. Denn der über- in die Lage, alle Kontakte tagak- um den Wert 100 ist noch immer aktuell in die Bewältigung dieser Uwe Melzer
Anzeige
Seite 2 AMTLICHER TEIL Amtsblatt Altenburger Land Nr. 3/6. März 2021 Amtsblatt Altenburger Land Nr. 3/6. März 2021 AMTLICHER TEIL Seite 3
Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung
zur Zahlung der Gebühren nach § 5 Abs. 1 UVPG Anmeldung für die Regelschule – Schulanmeldung für die Schüler der 5. Klassen im Schuljahr 2021/22
zur Abfallentsorgung 2020
Die Firma Osterland Agrar Es handelt sich um eine An- auswirkungen verbunden sind Die Schulanmeldung für die Staatliche Regelschule 04618 Langenleuba-Nieder- Schulen nur für den Weg zur dene Öffentliche Personennah-
Der Dienstleistungsbetrieb Ab- auch für den Abbuchungstermin GmbH, Schäfereiweg 7 in 04654 lage, die in der Anlage 1 zum und somit keine Verpflichtung zukünftigen 5. Klassen an Re- Dobitschen hain nächstgelegenen aufnahmefähi- verkehr sowie Linienfahrten
fallwirtschaft/ Kreisstraßenmeis- 1. Quartal 2021. Frohburg hat mit Schreiben vom Gesetz über die Umweltver- zur Durchführung einer Um- gelschulen findet vom 08. bis Straße der Einheit 3 Tel: 034497 78 314 gen staatlichen Schule. Mehr- werden, sofern Schüler zur Be-
terei des Landkreises Altenburger 30.09.2020 einen Antrag auf Ge- träglichkeitsprüfung (UVPG) weltverträglichkeitsprüfung be- 12. März 2021 statt. Schülerin- 04626 Dobitschen E-Mail: rs-niederhain@ kosten sind von den Eltern förderung angezeigt sind, bei-
Land weist alle Gebührenpflich- Anträge auf Gebührenermäßi- nehmigung nach § 16 Bundes- in der Fassung der Bekanntma- steht. nen und Schüler der jetzigen 4. Tel: 034495 79 295 gmx.de selbst zu tragen. behalten. Neue und zusätzliche
tigen für Abfallentsorgungsge- gung für das Jahr 2021 sind Immissionsschutzgesetz chung vom 24. Februar 2010 Klassen sind durch ihre Eltern E-Mail: sekretariat@ Individualbeförderungen sowie
bühren (Grundstückseigentümer, frühzeitig mit den entsprechen- (BImSchG) zur Änderung der (BGBl. I S. 94), zuletzt geän- Es wird darauf hingewiesen, in diesem Zeitraum an der Re- schule-dobitschen.de Schulbezirk: Beiern, Boderitz, Die Verschmelzung der Schul- die erweiterte Ausgabe oder
Vermieter, Hausverwaltungen den Nachweisen zu stellen. Biogasanlage Windischleuba auf dert durch Gesetz vom 3. De- dass diese Entscheidung nach § gelschule ihres Schulbezirks Buscha, Dippelsdorf, Ehren- bezirke für die Regelschulen Kostenübernahme von Fahr-
und hnliche. sowie Gewerbetrei- Das betrifft sowohl Neuanträge dem Grundstück der Gemarkung zember 2020 (BGBl. I S. 5 Abs. 3 UVPG nicht selbst- anzumelden. Schulbezirk: Altkirchen, Brauns- hain, Engertsdorf, Flemmin- Lucka und Meuselwitz wird ausweisen, auf Grund eines
bende) darauf hin, dass gemäß § als auch Verlängerungen aus Windischleuba, Flur 3, Flurstück 2694), unter der Nummer ständig anfechtbar ist. Die Ent- hain, Breesen, Dobitschen, Do- gen, Frohnsdorf, Garbisdorf, nicht mit einer veränderten oder Schulwechsels oder des Be-
8 der Abfallgebührensatzung 2020, da diese längstens für ein 363/3 gestellt. 9.1.1.3 und 1.2.2.2 genannt ist. scheidungsgründe sind der Bei Bestehen eines gemeinsa- braschütz, Dölzig, Drogen, Garbus, Gähsnitz, Göpfersdorf, geänderten Schülerbeförderung suchs einer weiter entfernten
(AGS) des Landkreises Alten- Veranlagungsjahr bewilligt Öffentlichkeit nach den Be- men Schulbezirks wählen die Eugenschacht, Gimmel, Gödern, Hauersdorf, Heiersdorf bei Eh- verbunden sein. Der vorhan- Regelschule, sind durch den
burger Land vom 27. Dezember werden. Die wesentliche Änderung Nach § 5 Abs.1 UVPG stellt die stimmungen des Thüringer Eltern mit jeweils einem Erst- Gödissa, Göhren, Göldschen, renhain, Heiersdorf bei En- dene Öffentliche Personennah- Schulträger ausgeschlossen.
2018 die Nachforderungen für einer bestehenden Anlage nach zuständige Behörde fest, ob Umweltinformationsgesetzes und Zweitwunsch die Schule, Göllnitz, Großbraunshain, Groß- gertsdorf, Jückelberg, Klausa, verkehr sowie Linienfahrten
das Jahr 2020 zu dem ausgewie- Für Fragen stehen Ihnen die § 16 BImSchG erstreckt sich nach den §§ 6 bis 14 für das (ThürUIG) in der Fassung der an der ihr Kind unterrichtet röda, Großtauschwitz, Hartha, Kotteritz, Kraschwitz, Langen- werden, sofern Schüler zur Be-
senen Termin im Jahresgebüh- Mitarbeiterinnen der antragsgemäß auf folgende Vorhaben eine Verpflichtung Bekanntmachung vom 10. Ok- werden soll. Die Anmeldung Illsitz, Jauern, Kertschütz, Klein- leuba-Niederhain, Lohma bei förderung angezeigt sind, bei-
renbescheid (Endabrechnung) Maßnahmen: zur Durchführung einer Um- tober 2006 (GVBl. S. 513), zu- wird an der Erstwunschschule röda, Kleintauscha, Kostitz, Langenleuba-Niederhain, behalten. Neue und zusätzliche Staatliche Regelschule Nöb-
fällig geworden sind. Buchhaltung – Mahnwesen weltverträglichkeitsprüfung be- letzt geändert durch Gesetz abgegeben. Über die Aufnahme Kraasa, Kratschütz, Kreutzen, Münsa, Neuenmörbitz, Nieder- Individualbeförderungen sowie denitz
Tel.: 03447 89 40 -21, -22 • Erhöhung der installierten steht. vom 28. Juni 2017 (GVBl. S. des Schülers entscheidet der Lossen, Lumpzig, Lutschütz, arnsdorf, Niederleupten, Nir- die erweiterte Ausgabe oder Nöbdenitz, Am Wald 17
Wir bitten die Gebührenpflichti- sowie der Gebührenstelle Feuerungswärmeleistung 158) im Landratsamt Altenbur- Schulleiter im Rahmen der Mehna, Meucha, Misselwitz, kendorf, Nobitz, Oberarnsdorf, Kostenübernahme von Fahr- 04626 Schmölln
gen, ihre Unterlagen dahinge- Tel.: 03447 89 40 -32, -33 auf 2.637 kW durch Er- Nach § 5 Abs. 2 UVPG wird ger Land, Fachdienst Natur- Aufnahmekapazität der Schule. Mohlis, Naundorf, Neuposa, Oberleupten, Priefel, Thomas- ausweisen, auf Grund eines Tel: 034496 22 229
hend zu prüfen, ob die richtung und Betrieb eines hiermit bekanntgegeben: und Umweltschutz, Amtsplatz Oberkossa, Platschütz, Pöhla, Müntzer-Siedlung, Schömbach, Schulwechsels oder des Be- E-Mail: sekretariat@
Nachforderungen beglichen zur Verfügung. zusätzlichen BHKW in- 8, 04626 Schmölln zugänglich. In der nachfolgenden Auflis- Pontewitz, Posa, Prehna, Roda- Uhlmannsdorf, Wiesebach, suchs einer weiter entfernten schule-noebdenitz.de
sind. klusive Nebenanlagen zur Auf Grund der standortbezoge- tung sind die Schulbezirke und meuschel, Rolika, Romschütz, Wilchwitz, Wolperndorf, Zie- Regelschule, sind durch den
Aufgrund der aktuellen Situation Flexibilisierung der Bio- nen Vorprüfung des Einzelfalls die Termine zur Anmeldung in Röthenitz, Schwanditz, Starken- gelheim, Zschernichen Schulträger ausgeschlossen. Schulbezirk: Beerwalde,
Achten Sie bitte bei Ihren Einzah- ist unser Büro für den Besucher- gasanlage unter Berücksichtigung der Altenburg, den 08.02.2021 den jeweiligen Regelschulen berg, Tanna, Tegkwitz, Trebula, Brandrübel, Burkersdorf bei
lungen auf die korrekte Angabe verkehr geschlossen. Wir sind • Errichtung und Betrieb Kriterien nach Anlage 3 zum ersichtlich. Weitere Informatio- Wernsdorf, Zschöpperitz, Zweit- Kontaktlose Anmeldung: di- Nöbdenitz, Dobra, Drosen, Fal-
der Gebührenbescheidnummer während der Sprechzeiten tele- einer ORC-Anlage UVPG wird nach § 5 Abs. 1 nen erhalten Sie durch die schen rekte Weiterleitung der Anmel- Staatliche Regelschule kenau, Graicha, Großstechau,
(Zahlungsgrund), um eine exakte fonisch zu erreichen. Für Um-, • Erhöhung des Gasspei- UVPG festgestellt, dass mit Schulleitung der jeweiligen Re- debögen von den Grundschulen „Geschwister Scholl“ Hartroda, Heukewalde, In-
Zuordnung der Einzahlungen zu An- und Abmeldungen nutzen chervolumens über dem dem geplanten Vorhaben keine Uwe Melzer gelschule. Eine persönliche An- Abgabe der übersandten Unter- Langenleuba-Niederhain und Meuselwitz gramsdorf, Jonaswalde, Kakau,
gewährleisten. Von Gebühren- Sie bitte die Möglichkeiten des Nachgärer erheblich nachteiligen Umwelt- Landrat meldung in der Schule erfolgt lagen bis spätestens 09. März Nobitz an die Regelschule Lan- Geschw.-Scholl-Straße 9 - 10 Kleinstechau, Löbichau,
pflichtigen, die dem Dienstleis- Post- und E-Mail- Verkehrs oder durch einen Sorgeberechtigten. 2021 an die Regelschule Dobit- genleuba-Niederhain; persönli- 04610 Meuselwitz Lohma bei Nöbdenitz, Nisch-
tungsbetrieb Abfallwirtschaft/ unsere Onlineformulare. Die zum Zeitpunkt der Schul- schen (Postweg, Briefkasten an che Anmeldung ist nach einer Tel: 03448 35 64 witz, Nöbdenitz, Posterstein,
Kreisstraßenmeisterei des Land- anmeldung geltenden Hygiene- der Rückseite der „alten vorherigen telefonischen Ter- E-Mail: rsm.scholl@ Schönhaide, Selka, Stolzen-
kreises Altenburger Land ein Öffentliche Bekanntmachung und Verhaltensregeln sind in Schule“ oder über den Kurier- minabsprache im Anmeldezeit- freenet.de berg, Tannenfeld, Thonhausen,
SEPA-Lastschriftmandat erteilt den Schulgebäuden einzuhal- weg der Grundschule) raum möglich. Untschen, Vollmershain, Weiß-
haben, erfolgt die Abbuchung des Dienstleistungsbetrieb
der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Ausschüsse des ten. Das Tragen eines qualifi- Gemeinsamer Schulbezirk der bach, Wettelswalde, Wilden-
für 2020 offenen Betrages auf- Abfallwirtschaft/ Kreisstraßen- Kreistages des Landkreises Altenburger Land zierten Mund-Nasen-Schutzes Regelschulen Lucka und Meu- börten, Zagkwitz
grund technischer Probleme erst meisterei des Landkreises Alten- ist Pflicht. Staatliche Regelschule Staatliche Regelschule selwitz: Altpoderschau, Bosen-
zum 01.04.2021. Gleiches gilt burger Land Gößnitz Lucka gröba, Breitenhain, Brossen, Termine der Anmeldung:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Wengemuth Landschafts- am Lerchenberggymnasium, Bei der Anmeldung sind die Waldenburger Straße 43 Straße der Bauarbeiter 1a Bünauroda, Falkenhain, Gröba, 09.03.2021, 9 bis 18 Uhr
Umwelt und Bau hat in seiner architektur Borchertstraße 2 – 4 in 04600 Anmeldeformulare für die Re- 04639 Gößnitz 04613 Lucka Heukendorf, Kriebitzsch, Krie- 11.03.2021, 9 bis 13 Uhr
20. Sitzung am 9. Februar Karl-Marx-Platz 3 Altenburg die Vergabe von Pla-
Beteiligung der Öffentlichkeit 2021 folgende Beschlüsse ge- 99084 Erfurt nungsleistungen für die Objekt-
gelschule, eine Kopie des dies-
jährigen Halbjahreszeugnisses
Tel: 034493 38 612
E-Mail: sekretariat@
Tel: 034492 22 239
E-Mail: regelschule@
bitzsch Altenburger Straße
6 – 35 a, Lucka, Meuselwitz,
12.03.2021, 9 bis 13 Uhr
gemäß § 12 der Thüringer fasst: planung an das (2020/2021), ggf. gerichtlich rs-goessnitz.de schule-lucka.de Mumsdorf, Neupoderschau,
mit vorläufigen Gesamthono- Ingenieurbüro Daniel & festgestellte Sorgerechtsverfü- Neubraunshain, Pflichtendorf, INSOBEUM Rositz
Badegewässerverordnung Beschluss Nr. 50: rarkosten in Höhe von Partner GmbH gungen, Impfausweis und bei Schulbezirk: Bornshain, Gard- Gemeinsamer Schulbezirk der Prößdorf, Ruppersdorf, Schnau- Staatliche Regelschule
Der Ausschuss für Wirtschaft, 26.564,66 Euro (Brutto inkl. Wettinerstraße 12 Bedarf der Antrag auf Schüler- schütz, Gieba, Goldschau, Gös- Regelschulen Lucka und Meu- derhainichen, Waltersdorf, Win- Karl-Marx-Straße 1 a
Der Fachdienst Gesundheit Anfragen, Anregungen und In- Umwelt und Bau beschließt, 19 % MwSt.) zu vergeben. Die 04600 Altenburg beförderung vorzulegen. Bitte dorf, Großmecka, Gößnitz, selwitz: Altpoderschau, Bosen- tersdorf, Zipsendorf 04617 Rositz
gibt bekannt, dass gemäß § 14 formationen zu den Badege- für die Neugestaltung des Beauftragung erfolgt stufen- informieren Sie sich über die Grünberg, Guteborn, Haini- gröba, Breitenhain, Brossen, Tel: 034498 22 368
Absatz 1 der Thüringer Ver- wässern können bis zum 1. Schul- und Pausenhofes die weise. mit vorläufigen Honorarkosten Homepage der jeweiligen Re- chen, Heiligenleichnam, Hey- Bünauroda, Falkenhain, Gröba, Übersendung der Anmeldebö- E-Mail: sekretariat@
ordnung über die Qualität und April 2021 an das Landratsamt Planungsleistungen – Freian- in Höhe von 99.503,06 Euro gelschule. ersdorf, Kleinmecka, Koblenz, Heukendorf, Kriebitzsch, Krie- gen auf postalischem Weg, per schule-rositz.de
Bewirtschaftung der Badege- Altenburger Land, Fachdienst lagen der Staatlichen Grund- Beschluss Nr. 51: brutto. Lehndorf, Löhmigen, Maltis, bitzsch Altenburger Straße E-Mail oder durch persönlichen
wässer eine Liste der Badege- Gesundheit, gerichtet werden schule Altkirchen, Am Der Ausschuss für Wirtschaft, Entsprechend den §§ 20 und 59 Merlach, Mockern, Naundorf, 6 – 35 a, Lucka, Meuselwitz, Einwurf in den Briefkasten der Schulbezirk: Fichtenhainichen,
wässer erstellt wird. Nach § 12 (Telefon 03447 586-829, Post- Freibad 1 in 04626 Schmölln, Umwelt und Bau beschließt für des Thüringer Gesetzes zur Nörditz, Pfarrsdorf, Podelwitz, Mumsdorf, Neupoderschau, Regelschule, weitere Unterla- Gorma, Krebitzschen, Kröbern,
dieser Verordnung können anschrift: Landratsamt Alten- OT Altkirchen, an das Pla- die Sanierung des Hauptgebäu- Uwe Melzer Weiterentwicklung des Schul- Ponitz, Runsdorf, Saara, Selle- Neubraunshain, Pflichtendorf, gen werden durch Regelschule Molbitz, Monstab, Oberlödla,
Bürgerinnen und Bürger Anre- burger Land, Fachdienst nungsbüro des und der Verbindungsbauten Landrat wesens vom 02. Juli 2019 sind ris, Taupadel, Tautenhain, Prößdorf, Ruppersdorf, Schnau- abgefordert. Rödigen, Rositz, Schelditz,
gungen bei der Erstellung der Gesundheit, 04600 Altenburg, die Eltern oder die mit der Er- Zehma, Zschöpel, Zumroda, derhainichen, Waltersdorf, Win- Schlauditz, Unterlödla, Wiese-
Badegewässer einbringen. Lindenaustraße 9). ziehung und Pflege Beauftrag- Zürchau tersdorf, Zipsendorf Hinweis zur Schülerbeförde- berg, Wiesenmühle, Zechau
ten verpflichtet, ihre Kinder rung: Beförderung- oder Erstat-
Liste der Badegewässer im Während der Badesaison kön- Impressum: Fotos: Landratsamt Altenburger Leipzig Media GmbH, Andreas
zum Schulbesuch anzumelden. Termine der Anmeldung: Termine der Anmeldung: tungspflicht besteht gemäß § 4 Termine der Anmeldung:
Herausgeber: Landkreis Alten- Land (wenn nicht anders vermerkt) Meuche, Tel: 03447 574936
Kreis Altenburger Land: nen Sie dort auch Auskunft zur Falls ohne berechtigten Grund 09.03.2021, 17 bis 19 Uhr 08.03.2021, 7:30 bis 13 Uhr Thüringer Gesetz über die Fi- Vereinbarung des Anmeldeter-
burger Land, vertreten durch den Datenschutz: Landratsamt E-Mail: A.Meuche@
aktuellen Wasserqualität erhal- vorsätzlich oder fahrlässig die 10.03.2021, 8 bis 10 Uhr 10.03.2021, 7:30 bis 13 Uhr nanzierung der staatlichen mins telefonisch oder per E-
Landrat, Lindenaustr. 9, 04600 Altenburger Land, leipzig-media.de
- See Haselbach ten. Anmeldung eines Schulpflich- 11.03.2021, 13 bis 15 Uhr 12.03.2021, 7:30 bis 13 Uhr Schulen nur für den Weg zur Mail, Zeitrahmen: Montag bis
Altenburg, www.altenburgerland.de Datenschutzbeauftragter, Verteilung: kostenlos an alle erreich-
- Hainbergsee Meuselwitz tigen versäumt wird, gilt dies nächstgelegenen aufnahmefähi- Freitag von 08:00 bis 12:00
Redaktion: Öffentlichkeitsarbeit, Telefon: 03447 586-250 baren Haushalte im Landkreis Alten-
- See Pahna als Ordnungswidrigkeit. Weitere Terminvereinbarungen Weitere Terminvereinbarungen gen staatlichen Schule. Mehr- Uhr sowie Mittwoch und Don-
Jana Fuchs (JF), Tel: 03447 586- E-Mail: datenschutz@ burger Land, bei Nichtzustellung
- See Prößdorf innerhalb des Anmeldezeitrau- innerhalb des Anmeldezeitrau- kosten sind von den Eltern nerstag 15:00 bis 16:00 Uhr
270 altenburgerland.de bitte Mitteilung an den Bereich Öf-
Prof. Dr. med. Stefan Dhein mes sind möglich. mes sind möglich. selbst zu tragen.
Gestaltung, Satz/Amtliche Druck und Vertrieb: fentlichkeitsarbeit des Landratsamtes
Diese Badegewässer werden FA für Pharmakologie und To- Landratsamt Altenburger Land Die Verschmelzung der Schul- Staatliche Regelschule
Nachrichten: Jörg Reuter (reu), Tel: Leipziger Verlags- und Druck- Bezugsmöglichkeiten/-bedingungen:
während der Badesaison xikologie, FA für Klinische Fachdienst Schulverwaltung Hinweis zur Schülerbeförde- bezirke für die Regelschulen „Am Eichberg“ Schmölln
03447 586-273 , Cathleen Bethge ereigesellschaft mbH & Co. KG, über den Bereich Öffentlichkeitsar-
(15. Mai bis 15. September) Pharmakologie Wieratalschule Langen- rung: Beförderung- oder Erstat- Lucka und Meuselwitz wird Rudolf-Seyfarth-Straße 21
(CB), Tel: 03447 586-258 Peterssteinweg 19, 04107 Leipzig beit des Landratsamtes, Jahrespreis
monatlich qualitätsmäßig mit- Amtsarzt Schulbezirke der Regelschu- leuba-Niederhain tungspflicht besteht gemäß § 4 nicht mit einer veränderten oder 04626 Schmölln
E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@ Telefon: 03447 574942 bei Postversand: 30,68 Euro, bei
tels Wasserprobenanalysen und Fachdienstleiter len mit den Terminen zur An- Staatliche Regelschule Thüringer Gesetz über die Fi- geänderten Schülerbeförderung
altenburgerland.de Anzeigenverkauf: Einzelbezug: 1,53 Euro
Ortsbesichtigungen überwacht. FD Gesundheit meldung Gartenstraße 15 nanzierung der staatlichen verbunden sein. Der vorhan- Fortsetzung auf Seite 4
Seite 2 AMTLICHER TEIL Amtsblatt Altenburger Land Nr. 3/6. März 2021 Amtsblatt Altenburger Land Nr. 3/6. März 2021 AMTLICHER TEIL Seite 3
Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung
zur Zahlung der Gebühren nach § 5 Abs. 1 UVPG Anmeldung für die Regelschule – Schulanmeldung für die Schüler der 5. Klassen im Schuljahr 2021/22
zur Abfallentsorgung 2020
Die Firma Osterland Agrar Es handelt sich um eine An- auswirkungen verbunden sind Die Schulanmeldung für die Staatliche Regelschule 04618 Langenleuba-Nieder- Schulen nur für den Weg zur dene Öffentliche Personennah-
Der Dienstleistungsbetrieb Ab- auch für den Abbuchungstermin GmbH, Schäfereiweg 7 in 04654 lage, die in der Anlage 1 zum und somit keine Verpflichtung zukünftigen 5. Klassen an Re- Dobitschen hain nächstgelegenen aufnahmefähi- verkehr sowie Linienfahrten
fallwirtschaft/ Kreisstraßenmeis- 1. Quartal 2021. Frohburg hat mit Schreiben vom Gesetz über die Umweltver- zur Durchführung einer Um- gelschulen findet vom 08. bis Straße der Einheit 3 Tel: 034497 78 314 gen staatlichen Schule. Mehr- werden, sofern Schüler zur Be-
terei des Landkreises Altenburger 30.09.2020 einen Antrag auf Ge- träglichkeitsprüfung (UVPG) weltverträglichkeitsprüfung be- 12. März 2021 statt. Schülerin- 04626 Dobitschen E-Mail: rs-niederhain@ kosten sind von den Eltern förderung angezeigt sind, bei-
Land weist alle Gebührenpflich- Anträge auf Gebührenermäßi- nehmigung nach § 16 Bundes- in der Fassung der Bekanntma- steht. nen und Schüler der jetzigen 4. Tel: 034495 79 295 gmx.de selbst zu tragen. behalten. Neue und zusätzliche
tigen für Abfallentsorgungsge- gung für das Jahr 2021 sind Immissionsschutzgesetz chung vom 24. Februar 2010 Klassen sind durch ihre Eltern E-Mail: sekretariat@ Individualbeförderungen sowie
bühren (Grundstückseigentümer, frühzeitig mit den entsprechen- (BImSchG) zur Änderung der (BGBl. I S. 94), zuletzt geän- Es wird darauf hingewiesen, in diesem Zeitraum an der Re- schule-dobitschen.de Schulbezirk: Beiern, Boderitz, Die Verschmelzung der Schul- die erweiterte Ausgabe oder
Vermieter, Hausverwaltungen den Nachweisen zu stellen. Biogasanlage Windischleuba auf dert durch Gesetz vom 3. De- dass diese Entscheidung nach § gelschule ihres Schulbezirks Buscha, Dippelsdorf, Ehren- bezirke für die Regelschulen Kostenübernahme von Fahr-
und hnliche. sowie Gewerbetrei- Das betrifft sowohl Neuanträge dem Grundstück der Gemarkung zember 2020 (BGBl. I S. 5 Abs. 3 UVPG nicht selbst- anzumelden. Schulbezirk: Altkirchen, Brauns- hain, Engertsdorf, Flemmin- Lucka und Meuselwitz wird ausweisen, auf Grund eines
bende) darauf hin, dass gemäß § als auch Verlängerungen aus Windischleuba, Flur 3, Flurstück 2694), unter der Nummer ständig anfechtbar ist. Die Ent- hain, Breesen, Dobitschen, Do- gen, Frohnsdorf, Garbisdorf, nicht mit einer veränderten oder Schulwechsels oder des Be-
8 der Abfallgebührensatzung 2020, da diese längstens für ein 363/3 gestellt. 9.1.1.3 und 1.2.2.2 genannt ist. scheidungsgründe sind der Bei Bestehen eines gemeinsa- braschütz, Dölzig, Drogen, Garbus, Gähsnitz, Göpfersdorf, geänderten Schülerbeförderung suchs einer weiter entfernten
(AGS) des Landkreises Alten- Veranlagungsjahr bewilligt Öffentlichkeit nach den Be- men Schulbezirks wählen die Eugenschacht, Gimmel, Gödern, Hauersdorf, Heiersdorf bei Eh- verbunden sein. Der vorhan- Regelschule, sind durch den
burger Land vom 27. Dezember werden. Die wesentliche Änderung Nach § 5 Abs.1 UVPG stellt die stimmungen des Thüringer Eltern mit jeweils einem Erst- Gödissa, Göhren, Göldschen, renhain, Heiersdorf bei En- dene Öffentliche Personennah- Schulträger ausgeschlossen.
2018 die Nachforderungen für einer bestehenden Anlage nach zuständige Behörde fest, ob Umweltinformationsgesetzes und Zweitwunsch die Schule, Göllnitz, Großbraunshain, Groß- gertsdorf, Jückelberg, Klausa, verkehr sowie Linienfahrten
das Jahr 2020 zu dem ausgewie- Für Fragen stehen Ihnen die § 16 BImSchG erstreckt sich nach den §§ 6 bis 14 für das (ThürUIG) in der Fassung der an der ihr Kind unterrichtet röda, Großtauschwitz, Hartha, Kotteritz, Kraschwitz, Langen- werden, sofern Schüler zur Be-
senen Termin im Jahresgebüh- Mitarbeiterinnen der antragsgemäß auf folgende Vorhaben eine Verpflichtung Bekanntmachung vom 10. Ok- werden soll. Die Anmeldung Illsitz, Jauern, Kertschütz, Klein- leuba-Niederhain, Lohma bei förderung angezeigt sind, bei-
renbescheid (Endabrechnung) Maßnahmen: zur Durchführung einer Um- tober 2006 (GVBl. S. 513), zu- wird an der Erstwunschschule röda, Kleintauscha, Kostitz, Langenleuba-Niederhain, behalten. Neue und zusätzliche Staatliche Regelschule Nöb-
fällig geworden sind. Buchhaltung – Mahnwesen weltverträglichkeitsprüfung be- letzt geändert durch Gesetz abgegeben. Über die Aufnahme Kraasa, Kratschütz, Kreutzen, Münsa, Neuenmörbitz, Nieder- Individualbeförderungen sowie denitz
Tel.: 03447 89 40 -21, -22 • Erhöhung der installierten steht. vom 28. Juni 2017 (GVBl. S. des Schülers entscheidet der Lossen, Lumpzig, Lutschütz, arnsdorf, Niederleupten, Nir- die erweiterte Ausgabe oder Nöbdenitz, Am Wald 17
Wir bitten die Gebührenpflichti- sowie der Gebührenstelle Feuerungswärmeleistung 158) im Landratsamt Altenbur- Schulleiter im Rahmen der Mehna, Meucha, Misselwitz, kendorf, Nobitz, Oberarnsdorf, Kostenübernahme von Fahr- 04626 Schmölln
gen, ihre Unterlagen dahinge- Tel.: 03447 89 40 -32, -33 auf 2.637 kW durch Er- Nach § 5 Abs. 2 UVPG wird ger Land, Fachdienst Natur- Aufnahmekapazität der Schule. Mohlis, Naundorf, Neuposa, Oberleupten, Priefel, Thomas- ausweisen, auf Grund eines Tel: 034496 22 229
hend zu prüfen, ob die richtung und Betrieb eines hiermit bekanntgegeben: und Umweltschutz, Amtsplatz Oberkossa, Platschütz, Pöhla, Müntzer-Siedlung, Schömbach, Schulwechsels oder des Be- E-Mail: sekretariat@
Nachforderungen beglichen zur Verfügung. zusätzlichen BHKW in- 8, 04626 Schmölln zugänglich. In der nachfolgenden Auflis- Pontewitz, Posa, Prehna, Roda- Uhlmannsdorf, Wiesebach, suchs einer weiter entfernten schule-noebdenitz.de
sind. klusive Nebenanlagen zur Auf Grund der standortbezoge- tung sind die Schulbezirke und meuschel, Rolika, Romschütz, Wilchwitz, Wolperndorf, Zie- Regelschule, sind durch den
Aufgrund der aktuellen Situation Flexibilisierung der Bio- nen Vorprüfung des Einzelfalls die Termine zur Anmeldung in Röthenitz, Schwanditz, Starken- gelheim, Zschernichen Schulträger ausgeschlossen. Schulbezirk: Beerwalde,
Achten Sie bitte bei Ihren Einzah- ist unser Büro für den Besucher- gasanlage unter Berücksichtigung der Altenburg, den 08.02.2021 den jeweiligen Regelschulen berg, Tanna, Tegkwitz, Trebula, Brandrübel, Burkersdorf bei
lungen auf die korrekte Angabe verkehr geschlossen. Wir sind • Errichtung und Betrieb Kriterien nach Anlage 3 zum ersichtlich. Weitere Informatio- Wernsdorf, Zschöpperitz, Zweit- Kontaktlose Anmeldung: di- Nöbdenitz, Dobra, Drosen, Fal-
der Gebührenbescheidnummer während der Sprechzeiten tele- einer ORC-Anlage UVPG wird nach § 5 Abs. 1 nen erhalten Sie durch die schen rekte Weiterleitung der Anmel- Staatliche Regelschule kenau, Graicha, Großstechau,
(Zahlungsgrund), um eine exakte fonisch zu erreichen. Für Um-, • Erhöhung des Gasspei- UVPG festgestellt, dass mit Schulleitung der jeweiligen Re- debögen von den Grundschulen „Geschwister Scholl“ Hartroda, Heukewalde, In-
Zuordnung der Einzahlungen zu An- und Abmeldungen nutzen chervolumens über dem dem geplanten Vorhaben keine Uwe Melzer gelschule. Eine persönliche An- Abgabe der übersandten Unter- Langenleuba-Niederhain und Meuselwitz gramsdorf, Jonaswalde, Kakau,
gewährleisten. Von Gebühren- Sie bitte die Möglichkeiten des Nachgärer erheblich nachteiligen Umwelt- Landrat meldung in der Schule erfolgt lagen bis spätestens 09. März Nobitz an die Regelschule Lan- Geschw.-Scholl-Straße 9 - 10 Kleinstechau, Löbichau,
pflichtigen, die dem Dienstleis- Post- und E-Mail- Verkehrs oder durch einen Sorgeberechtigten. 2021 an die Regelschule Dobit- genleuba-Niederhain; persönli- 04610 Meuselwitz Lohma bei Nöbdenitz, Nisch-
tungsbetrieb Abfallwirtschaft/ unsere Onlineformulare. Die zum Zeitpunkt der Schul- schen (Postweg, Briefkasten an che Anmeldung ist nach einer Tel: 03448 35 64 witz, Nöbdenitz, Posterstein,
Kreisstraßenmeisterei des Land- anmeldung geltenden Hygiene- der Rückseite der „alten vorherigen telefonischen Ter- E-Mail: rsm.scholl@ Schönhaide, Selka, Stolzen-
kreises Altenburger Land ein Öffentliche Bekanntmachung und Verhaltensregeln sind in Schule“ oder über den Kurier- minabsprache im Anmeldezeit- freenet.de berg, Tannenfeld, Thonhausen,
SEPA-Lastschriftmandat erteilt den Schulgebäuden einzuhal- weg der Grundschule) raum möglich. Untschen, Vollmershain, Weiß-
haben, erfolgt die Abbuchung des Dienstleistungsbetrieb
der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Ausschüsse des ten. Das Tragen eines qualifi- Gemeinsamer Schulbezirk der bach, Wettelswalde, Wilden-
für 2020 offenen Betrages auf- Abfallwirtschaft/ Kreisstraßen- Kreistages des Landkreises Altenburger Land zierten Mund-Nasen-Schutzes Regelschulen Lucka und Meu- börten, Zagkwitz
grund technischer Probleme erst meisterei des Landkreises Alten- ist Pflicht. Staatliche Regelschule Staatliche Regelschule selwitz: Altpoderschau, Bosen-
zum 01.04.2021. Gleiches gilt burger Land Gößnitz Lucka gröba, Breitenhain, Brossen, Termine der Anmeldung:
Der Ausschuss für Wirtschaft, Wengemuth Landschafts- am Lerchenberggymnasium, Bei der Anmeldung sind die Waldenburger Straße 43 Straße der Bauarbeiter 1a Bünauroda, Falkenhain, Gröba, 09.03.2021, 9 bis 18 Uhr
Umwelt und Bau hat in seiner architektur Borchertstraße 2 – 4 in 04600 Anmeldeformulare für die Re- 04639 Gößnitz 04613 Lucka Heukendorf, Kriebitzsch, Krie- 11.03.2021, 9 bis 13 Uhr
20. Sitzung am 9. Februar Karl-Marx-Platz 3 Altenburg die Vergabe von Pla-
Beteiligung der Öffentlichkeit 2021 folgende Beschlüsse ge- 99084 Erfurt nungsleistungen für die Objekt-
gelschule, eine Kopie des dies-
jährigen Halbjahreszeugnisses
Tel: 034493 38 612
E-Mail: sekretariat@
Tel: 034492 22 239
E-Mail: regelschule@
bitzsch Altenburger Straße
6 – 35 a, Lucka, Meuselwitz,
12.03.2021, 9 bis 13 Uhr
gemäß § 12 der Thüringer fasst: planung an das (2020/2021), ggf. gerichtlich rs-goessnitz.de schule-lucka.de Mumsdorf, Neupoderschau,
mit vorläufigen Gesamthono- Ingenieurbüro Daniel & festgestellte Sorgerechtsverfü- Neubraunshain, Pflichtendorf, INSOBEUM Rositz
Badegewässerverordnung Beschluss Nr. 50: rarkosten in Höhe von Partner GmbH gungen, Impfausweis und bei Schulbezirk: Bornshain, Gard- Gemeinsamer Schulbezirk der Prößdorf, Ruppersdorf, Schnau- Staatliche Regelschule
Der Ausschuss für Wirtschaft, 26.564,66 Euro (Brutto inkl. Wettinerstraße 12 Bedarf der Antrag auf Schüler- schütz, Gieba, Goldschau, Gös- Regelschulen Lucka und Meu- derhainichen, Waltersdorf, Win- Karl-Marx-Straße 1 a
Der Fachdienst Gesundheit Anfragen, Anregungen und In- Umwelt und Bau beschließt, 19 % MwSt.) zu vergeben. Die 04600 Altenburg beförderung vorzulegen. Bitte dorf, Großmecka, Gößnitz, selwitz: Altpoderschau, Bosen- tersdorf, Zipsendorf 04617 Rositz
gibt bekannt, dass gemäß § 14 formationen zu den Badege- für die Neugestaltung des Beauftragung erfolgt stufen- informieren Sie sich über die Grünberg, Guteborn, Haini- gröba, Breitenhain, Brossen, Tel: 034498 22 368
Absatz 1 der Thüringer Ver- wässern können bis zum 1. Schul- und Pausenhofes die weise. mit vorläufigen Honorarkosten Homepage der jeweiligen Re- chen, Heiligenleichnam, Hey- Bünauroda, Falkenhain, Gröba, Übersendung der Anmeldebö- E-Mail: sekretariat@
ordnung über die Qualität und April 2021 an das Landratsamt Planungsleistungen – Freian- in Höhe von 99.503,06 Euro gelschule. ersdorf, Kleinmecka, Koblenz, Heukendorf, Kriebitzsch, Krie- gen auf postalischem Weg, per schule-rositz.de
Bewirtschaftung der Badege- Altenburger Land, Fachdienst lagen der Staatlichen Grund- Beschluss Nr. 51: brutto. Lehndorf, Löhmigen, Maltis, bitzsch Altenburger Straße E-Mail oder durch persönlichen
wässer eine Liste der Badege- Gesundheit, gerichtet werden schule Altkirchen, Am Der Ausschuss für Wirtschaft, Entsprechend den §§ 20 und 59 Merlach, Mockern, Naundorf, 6 – 35 a, Lucka, Meuselwitz, Einwurf in den Briefkasten der Schulbezirk: Fichtenhainichen,
wässer erstellt wird. Nach § 12 (Telefon 03447 586-829, Post- Freibad 1 in 04626 Schmölln, Umwelt und Bau beschließt für des Thüringer Gesetzes zur Nörditz, Pfarrsdorf, Podelwitz, Mumsdorf, Neupoderschau, Regelschule, weitere Unterla- Gorma, Krebitzschen, Kröbern,
dieser Verordnung können anschrift: Landratsamt Alten- OT Altkirchen, an das Pla- die Sanierung des Hauptgebäu- Uwe Melzer Weiterentwicklung des Schul- Ponitz, Runsdorf, Saara, Selle- Neubraunshain, Pflichtendorf, gen werden durch Regelschule Molbitz, Monstab, Oberlödla,
Bürgerinnen und Bürger Anre- burger Land, Fachdienst nungsbüro des und der Verbindungsbauten Landrat wesens vom 02. Juli 2019 sind ris, Taupadel, Tautenhain, Prößdorf, Ruppersdorf, Schnau- abgefordert. Rödigen, Rositz, Schelditz,
gungen bei der Erstellung der Gesundheit, 04600 Altenburg, die Eltern oder die mit der Er- Zehma, Zschöpel, Zumroda, derhainichen, Waltersdorf, Win- Schlauditz, Unterlödla, Wiese-
Badegewässer einbringen. Lindenaustraße 9). ziehung und Pflege Beauftrag- Zürchau tersdorf, Zipsendorf Hinweis zur Schülerbeförde- berg, Wiesenmühle, Zechau
ten verpflichtet, ihre Kinder rung: Beförderung- oder Erstat-
Liste der Badegewässer im Während der Badesaison kön- Impressum: Fotos: Landratsamt Altenburger Leipzig Media GmbH, Andreas
zum Schulbesuch anzumelden. Termine der Anmeldung: Termine der Anmeldung: tungspflicht besteht gemäß § 4 Termine der Anmeldung:
Herausgeber: Landkreis Alten- Land (wenn nicht anders vermerkt) Meuche, Tel: 03447 574936
Kreis Altenburger Land: nen Sie dort auch Auskunft zur Falls ohne berechtigten Grund 09.03.2021, 17 bis 19 Uhr 08.03.2021, 7:30 bis 13 Uhr Thüringer Gesetz über die Fi- Vereinbarung des Anmeldeter-
burger Land, vertreten durch den Datenschutz: Landratsamt E-Mail: A.Meuche@
aktuellen Wasserqualität erhal- vorsätzlich oder fahrlässig die 10.03.2021, 8 bis 10 Uhr 10.03.2021, 7:30 bis 13 Uhr nanzierung der staatlichen mins telefonisch oder per E-
Landrat, Lindenaustr. 9, 04600 Altenburger Land, leipzig-media.de
- See Haselbach ten. Anmeldung eines Schulpflich- 11.03.2021, 13 bis 15 Uhr 12.03.2021, 7:30 bis 13 Uhr Schulen nur für den Weg zur Mail, Zeitrahmen: Montag bis
Altenburg, www.altenburgerland.de Datenschutzbeauftragter, Verteilung: kostenlos an alle erreich-
- Hainbergsee Meuselwitz tigen versäumt wird, gilt dies nächstgelegenen aufnahmefähi- Freitag von 08:00 bis 12:00
Redaktion: Öffentlichkeitsarbeit, Telefon: 03447 586-250 baren Haushalte im Landkreis Alten-
- See Pahna als Ordnungswidrigkeit. Weitere Terminvereinbarungen Weitere Terminvereinbarungen gen staatlichen Schule. Mehr- Uhr sowie Mittwoch und Don-
Jana Fuchs (JF), Tel: 03447 586- E-Mail: datenschutz@ burger Land, bei Nichtzustellung
- See Prößdorf innerhalb des Anmeldezeitrau- innerhalb des Anmeldezeitrau- kosten sind von den Eltern nerstag 15:00 bis 16:00 Uhr
270 altenburgerland.de bitte Mitteilung an den Bereich Öf-
Prof. Dr. med. Stefan Dhein mes sind möglich. mes sind möglich. selbst zu tragen.
Gestaltung, Satz/Amtliche Druck und Vertrieb: fentlichkeitsarbeit des Landratsamtes
Diese Badegewässer werden FA für Pharmakologie und To- Landratsamt Altenburger Land Die Verschmelzung der Schul- Staatliche Regelschule
Nachrichten: Jörg Reuter (reu), Tel: Leipziger Verlags- und Druck- Bezugsmöglichkeiten/-bedingungen:
während der Badesaison xikologie, FA für Klinische Fachdienst Schulverwaltung Hinweis zur Schülerbeförde- bezirke für die Regelschulen „Am Eichberg“ Schmölln
03447 586-273 , Cathleen Bethge ereigesellschaft mbH & Co. KG, über den Bereich Öffentlichkeitsar-
(15. Mai bis 15. September) Pharmakologie Wieratalschule Langen- rung: Beförderung- oder Erstat- Lucka und Meuselwitz wird Rudolf-Seyfarth-Straße 21
(CB), Tel: 03447 586-258 Peterssteinweg 19, 04107 Leipzig beit des Landratsamtes, Jahrespreis
monatlich qualitätsmäßig mit- Amtsarzt Schulbezirke der Regelschu- leuba-Niederhain tungspflicht besteht gemäß § 4 nicht mit einer veränderten oder 04626 Schmölln
E-Mail: oeffentlichkeitsarbeit@ Telefon: 03447 574942 bei Postversand: 30,68 Euro, bei
tels Wasserprobenanalysen und Fachdienstleiter len mit den Terminen zur An- Staatliche Regelschule Thüringer Gesetz über die Fi- geänderten Schülerbeförderung
altenburgerland.de Anzeigenverkauf: Einzelbezug: 1,53 Euro
Ortsbesichtigungen überwacht. FD Gesundheit meldung Gartenstraße 15 nanzierung der staatlichen verbunden sein. Der vorhan- Fortsetzung auf Seite 4
Seite 4 AMTLICHER TEIL Amtsblatt Altenburger Land Nr. 3/6. März 2021 Amtsblatt Altenburger Land Nr. 3/6. März 2021 AMTLICHER TEIL Seite 5
Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Bekanntmachung
Anmeldung für die Regelschule – Schulanmeldung für die Schüler der 5. Klassen im Schuljahr 2021/22 Bekämpfung der Geügelpest
Fortsetzung von Seite 3 mer, Löpitz, Nitzschka, Nö- Eine telefonische Terminverein- Schulbezirk: Bocka, Borgis- 11.03.2021, 7 bis 14 Uhr Anordnung von Maßnahmen (BGBl. I S. 1938), das zuletzt tritt ab 7. März 2021 außer rend der allgemeinen Öff- heitsmaßnahmen (Nr. 3 und
denitzsch, Papiermühle, barung für den Anmeldezeitraum hain, Fockendorf, Gerstenberg, nach §§ 13, 65 Verordnung durch Artikel 100 des Gesetzes Kraft. nungszeiten im Landratsamt 4 der Allgemeinverfügung)
Schloßig, Schmölln (außer wird erbeten. Haselbach, Lehma, Pahna, Päh- Weitere Terminvereinbarungen zum Schutz gegen die Geflü- vom 20. November 2019 Rechtsbehelfsbelehrung. Altenburger Land, Fachdienst gelten sinngemäß auf Grund
Tel: 034491 81-322 Brandrübel, Selka, Weiß- nitz, Plottendorf, Pöppchen, innerhalb des Anmeldezeitrau- gelpest (Geflügelpest-Verord- (BGBl. I S. 1626) geändert Gegen diese Allgemeinverfü- Veterinärwesen und Lebens- einer Allgemeinverfügung
E-Mail: rs.eichberg@ bach), Sommeritz, Zscher- Landschule Pleißenaue Pöschwitz, Primmelwitz, mes sind möglich, ebenso eine nung) in der Fassung der worden ist gung kann innerhalb eines Mo- mittelüberwachung, Lindenau- des Thüringer Landesamtes
gmx.de nitzsch Treben Remsa, Schelchwitz, Serbitz, postalische Abgabe über den Bekanntmachung vom 15. nats nach ihrer Bekanntgabe straße 10 in 04600 Altenburg für Verbraucherschutz vom
Staatliche Regelschule Siedlung Am Schafteich, Tre- Briefkasten der Schule. Oktober 2018 (BGBl. I S. Nach Prüfung erlässt das Land- Widerspruch erhoben werden. eingesehen werden. 7. Januar 2021 bis zum Wi-
Schulbezirk: Bohra, Bur- Termine der Anmeldung: Kirchhof 5 banz, Treben, Windischleuba, 1665, 2664) in Verbindung mit ratsamt Altenburger Land fol- Der Widerspruch ist schriftlich derruf befristet weiter.
kersdorf bei Saara, Gleina, 08.03.2021, 13 bis 17 Uhr 04617 Treben Zschaschelwitz § 38 Abs. 11 und § 6 Abs. 1 Nr. gende oder zur Niederschrift bei dem gez. Uwe Melzer 2. Die Meldepflicht für Geflü-
Großstöbnitz, Kaimnitz, 09.03.2021, 8 bis 19 Uhr Tel: 034343 51-916 11 a Gesetz zur Vorbeugung Allgemeinverfügung Landratsamt Altenburger Land, Landrat gelhalter (Nr. 5 der Allge-
Kleinmückern, Kleinstöb- 10.03.2021, 8 bis 15 Uhr E-Mail: sekretariat@ Termine der Anmeldung: Wolfgang Kopplin vor und Bekämpfung von Die Allgemeinverfügung des Lindenaustraße 9 in 04600 Al- meinverfügung) gilt auf
nitz, Kleintauschwitz, Kum- 11.03.2021, 12 bis 18 Uhr schule-treben.de 09.03.2021, 7 bis 14 Uhr Fachdienstleiter Tierseuchen (Tiergesundheits- Landkreises Altenburger Land tenburg einzulegen. Altenburg, den 23. Februar 2021 Grundlage § 26 Viehver-
gesetz - TierGesG) in der Fas- vom 7. Januar 2021 zur Aufstal- kehrsverordnung vom 25.
sung der Bekanntmachung lung von gehaltenem Geflügel Die Allgemeinverfügung und Hinweis: Mai 2020 (BGBL. I S. 1170)
vom 21. November 2018 im Landkreis Altenburger Land die Begründung können wäh- 1. Die verfügten Biosicher- unbefristet weiter.
Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche
der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse Bekanntmachung
des Kreistages des Landkreises Altenburger Land Öffentliche Ausschreibungen Die nächste Ausgabe des Amtsblattes
über die Möglichkeit der Ein- „Das Altenburger Land“
Der Kreistag hat in seiner 10. Sit- genannten Obergrenzen nicht. Projekt "Progressiver ländli- Gabriele Scholpp (Mitglied) sichtnahme in den Jahresab- Öffentliche Ausschreibungen www.altenburgerland.de/ nierung Bühnenmaschinerie
zung am 17. Februar 2021 fol- cher Raum – Altenburger Dirk Keiner (Stellvertreter) schluss der Theater Altenburg von Bau-, Liefer- und Dienst- de/ausschreibungen. und logistische Erschließung
erscheint am Samstag, 3. April 2021
gende Beschlüsse gefasst: Die Änderung tritt mit der Be- Land“, entsprechende Förder- Adelheid Jencio-Gentele (Mit- Gera gGmbH gemäß § 75 leistungen des Landratsamtes Offenes Verfahren nach Los 39 - Tore Magazin und 2.
schlussfassung durch den Kreis- verträge unter Berücksichti- glied) Abs. 4 Ziff. 2 Thüringer Kom- Altenburger Land finden Sie VOB/A: UG
Beschluss Nr. 127: tag in Kraft. gung einer Eigenbeteiligung Dr. Nikolaus Dorsch (Stellver- munalordnung (ThürKO) auf der Internetseite des Land- HB-B 033-2019 Los 40 - Brandschutz- Redaktionsschluss für diese Ausgabe ist am 23. März.
Der Kreistag stimmt der befriste- in Höhe von 70.000 Euro ab- treter) kreises unter: Landestheater Altenburg, Sa- Tore/Türen
ten Bestellung von Herrn Volker Beschluss Nr. 129: zuschließen. Kreissportbund Altenburger Die Gesellschafter der Thea-
Arnold als kaufmännischer Ge- 1. Der Kreistag lehnt die Vorstel- Land e. V. ter Altenburg Gera gGmbH
schäftsführer der Theater Alten- lungen des Thüringer Ministeri- 2. Der Landrat wird beauftragt, Ute Weigel (Mitglied) haben am 05.10.2020 den
burg Gera gGmbH bis zum ums für Bildung, Jugend und jährlich über die Umsetzung Ulf Schnerrer (Stellvertreter) Jahresabschluss für das Ge- Öffentliche Bekanntmachung
31.12.2025 zu. Sport zur Fortschreibung des des Projektes zu berichten. Landesseniorenvereinigung schäftsjahr 2019 festgestellt. der in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse des Werkausschusses
Schulnetzplanes für die staatli- Altenburger Land e. V.
Beschluss Nr. 128: chen berufsbildenden Schulen Beschluss Nr. 132: Wilfried Schnelle (Mitglied) Der Jahresabschluss, der La-
des Dienstleistungsbetriebes Abfallwirtschaft/Kreisstraßenmeisterei
Der Kreistag beschließt folgende des Landkreises Altenburger Der Kreistag beauftragt den N. N. (Stellvertreter) gebricht, das Ergebnis der
Änderungen der Zuständigkeits- Land ab dem Schuljahr Landrat, eine Antragstellung des Stadt Altenburg Abschlussprüfung und der Der Werkausschuss des Dienst- und einer monatlichen Leasing- Unimog - Generalvertretung auf das Angebot vom 28.01.2021, Econum
ordnung für die weiteren Aus- 2022/2023 ab. Der dahingehende Landkreises Altenburger Land im Helga Schreck (Mitglied) Ergebnisverwendungsbe- leistungsbetriebes Abfallwirt- rate von 2.368,10 Euro (brutto) Hans-Grade-Straße 2 mit einer Bruttoauftragssumme in Unternehmensberatung
schüsse des Kreistages des Änderungsantrag des Ministeri- Rahmen des Investitionsgesetzes Karola Brunsch (Stellvertreter) schluss liegen in der Zeit vom schaft/ Kreisstraßenmeisterei hat zum Termin 30.06.2021 04509 Wiedemar, Höhe von 95.471,32 Euro zu er- GmbH
Landkreises Altenburger Land ums vom 26. Juni 2020 wird zu- Kohleregionen für folgende Pilot- Stadt Schmölln 15.03.2021 - 19.03.2021 in seiner 12. Sitzung am 22. und abzuschließen. teilen. Hospitalstraße 4
vom 4. März 2015: rückgewiesen. projekte des Strukturwandels mit Werner Elker (Mitglied) während der Geschäftszeiten Februar 2021 folgende Be- für Los 2 einen Leasingvertrag 01097 Dresden
dem Ziel des Projektbeginns ab Regina Vaerst (Stellvertreter) in der Stadtverwaltung Alten- schlüsse gefasst: für das kommunale Geräteträger- Beschluss Nr. 14: Beschluss Nr. 15: auf das Angebot vom 08.02.2021
§ 2 – Ausschuss für Wirtschaft, 2. Der Landrat wird ermächtigt, 2022 vorzubereiten und die kon- Stadt Meuselwitz burg, Referat Kämmerei, fahrzeug vom Typ UNIMOG Der Werkausschuss beschließt, Der Werkausschuss beschließt, zu einem Bruttopreis von
Umwelt und Bau sämtliche rechtliche Schritte zur kreten Förderbedingungen mit Christiane Winkelmann (Mit- Markt 1 sowie an der Pforte Beschluss Nr. 13: U423, über 48 Monate Laufzeit den Auftrag zur Lieferung eines den Auftrag für die betriebswirt- 47.088.20 Euro abzügl. 10 %
Sicherung der berufsbildenden dem Freistaat Thüringen zu klä- glied) in Gera, Theaterplatz 1 zur Die Werkleitung wird beauftragt, und einer monatlichen Leasing- Tandem-Mahdgerätes an die schaftliche, abfallwirtschaftliche, Projektrabatt zu erteilen.
§ 2 Satz 2 enthält folgende neue Schulen ab dem Schuljahr ren: Katja Willers (Stellvertreter) Einsichtnahme aus. für Los 1 einen Leasingvertrag rate von 2.368,10 Euro (brutto) Firma technische und juristische Beglei-
Fassung: 2022/2023 ohne Änderung der Stadt Lucka für das kommunale Geräteträger- zum Termin 31.07.2021 Henne Nutzfahrzeuge GmbH tung (Projektmanagement) einer
Bei Vergaben von Planungs- und Schulnetzstruktur der staatlichen 1. Industriepark Altenburg/Win- Edeltraud Heinrich (Mitglied) Für die Einsichtnahme bei fahrzeug vom Typ UNIMOG mit der Firma Hans-Grade-Straße 2 europaweiten Ausschreibung zur Uwe Melzer
Bauleistungen für die fünf Bau- berufsbildenden Schulen in Thü- dischleuba, Elke Hauschild (Stellvertreter) der Stadtverwaltung Alten- U423, über 48 Monate Laufzeit Henne Nutzfahrzeuge GmbH 04509 Wiedemar, Abfallentsorgung an die Firma Landrat
vorhaben: ringen – Schuljahr 2020/2021 – 2. Bildungs- und Dienstleis- Stadt Gößnitz burg bitten wir um vorhe-
1. Sanierung der Bühnentechnik einzuleiten und die dazu erforder- tungscenter 4.0, Uwe Küchler (Mitglied) rige Terminvereinbarung bei
und Logistik am Gebäude lichen Abstimmungen im Rah- 3. Touristische Infrastruktur Ha- Wilfried Krys (Stellvertreter) Frau Krause per E-Mail:
Landestheater Altenburg, men der Berufsbildungsregion selbacher See, VG „Oberes Sprottental“ controlling@stadt-
NICHTAMTLICHER TEIL
Theaterplatz 19 in Altenburg, Ostthüringen zu führen. 4. Reallabor und Erprobungs- Helga Meinhardt (Mitglied) altenburg.de oder Telefon-
2. Grundsanierung und Restau- raum „Mobilität der Zukunft“ Edmund Meuschke (Stellvertre- Nr.: 03447 594-211
rierung Lindenau-Museum
Altenburg,
Beschluss Nr. 130:
Der Kreistag würdigt die künstle-
am Flugplatz Altenburg-No-
bitz,
ter)
VG „Pleißenaue“ Die mit der Abschlussprü-
US-Wettbewerb offen für Schüler aus dem Landkreis
3. Staatliche Grundschule No- rische Bedeutung von Gerhard 5. Zukunftsinkubator im Ensem- Bärbel Müller (Mitglied) fung beauftragte Wirt- Vertreter des Altenburger Landes haben mit den Partnern in der Region Hickory, North Carolina, Austausch zwischen Schulen vereinbart
bitz – Sanierung/Umbau Haus Altenbourg und beauftragt das ble Hospitalplatz Altenburg. Rita Richter (Stellvertreter) schaftsprüfungsgesellschaft -
3 mit Erweiterungsbau und Lindenau-Museum mit der Über- VG Rositz Advancon GmbH Wirt- Altenburg. Schüler aus dem chen die Vertreter unter ande- Ebenfalls im Rahmen dieses ren auf der ganzen Welt (das Als Preise sind für den 1. Platz
Abbruch Haus 2, nahme der Geschäfte der Stiftung Die einzelnen Förderanträge wer- Bärbel Fickenwirth (Mitglied) schaftsprüfungsgesellschaft Altenburger Land können sich rem über Möglichkeiten künf- Meetings wurde der Wettbe- 18. Lebensjahr darf maximal 1.000 US-Dollar, für den 2. Platz
4. Lerchenberggymnasium Al- Gerhard Altenbourg gemäß dem den dann dem Kreistag zur Be- Anneliese Klink (Stellvertreter) Gera - hat dem Jahresab- an einem Kunst- und Liter- tiger Kooperationen zwischen werb „Young Artists and Au- am 1. Mai 2021 erreicht wer- 250 US-Dollar und für den
tenburg - Sanierung des als Anlage beigefügten Vertrags- schlussfassung vorgelegt. Gemeinde Nobitz schluss 2019 am 18.08.2020 aturwettbewerb in Hickory in Schulen und weiteren Bil- thors Showcase“ (Präsentation den). 3. Platz 100 US-Dollar ausge-
Hauptgebäudes und der Ver- entwurf. Dieter Schwenke (Mitglied) den uneingeschränkten Be- der amerikanischen Schwest- dungseinrichtungen. An einem junger Künstler und Autoren) In vier Kategorien – Kunst, schrieben. reu
binderbauten, Beschluss Nr. 133: Christine Helbig (Stellvertreter) stätigungsvermerk erteilt. erregion beteiligen. Das ist ein solchen Austausch besteht von der Organisation Sister Ci- Literatur, Fotographie und
5. Sanierung und Erweiterung Beschluss Nr. 131: Der Kreistag wählt auf Vorschlag Ergebnis des jüngst stattgefun- auch seitens der Partner in den ties International (SCI) vorge- Musik – können sich die Schüler Kontakt: Landratsamt
des Sanitär- und Umkleidebe- Der Kreistag beschließt: der delegierenden Vereine, Ver- Anlagen können im Landratsamt denen virtuellen Austausches USA großes Interesse. Dabei stellt. An diesem Kunst- und beteiligen. Dafür brauchen sich Altenburger Land
reiches der Sporthalle der bände und Organisationen für die Altenburger Land, Büro des zum Thema Bildung mit der reichen die Ideen vom gemein- Literaturausscheid können sich Mädchen und Jungen aus dem Fachdienst Wirtschaft, Touris-
Staatlichen Regelschule Tre- 1. Landrat Uwe Melzer zu er- Dauer der Wahlperiode des Kreis- Kreistags, Lindenaustraße 9, Volker Arnold Partnerregion in North Caro- samen digitalen Lernen bis zu auch Schüler aus dem Alten- Landkreis nur anmelden unter mus und Kultur
ben und mächtigen, im Fall der Bewil- tages folgende stimmberechtigten 04600 Altenburg, eingesehen Kaufmännischer Geschäfts- lina. künstlerischen Projekten für burger Land beteiligen. Denn https://sistercities.org/yaas/ Angela Kiesewetter-Lorenz
6. K512 – Ersatzneubau der ligung der beantragten Mitglieder in den Seniorenbeirat werden. führer nahezu alle Altersklassen. der SCI-Wettbewerb zum und ihre den Wettbewerbsregeln E-Mail: kultur@
Brücke über die Pleiße Förderung im Rahmen des des Landkreises Altenburger Im Rahmen eines WebEx- Dem Fachdienst Wirtschaft, Thema „United in Hope“ (Ver- entsprechenden Werke bis altenburgerland.de
einschl. Straßenanschlüsse bis Modellprojektes "Aktive Re- Land: Meetings mit Teilnehmern der Tourismus und Kultur im eint in Hoffnung) richtet sich 10. April einreichen. Die Gewin- WPSCA Chairperson
Bahnübergang bei Bahn-km gionalentwicklung" des Bun- Kay Kuntze Western Piedmont Sister Cities Landratsamt liegt bereits eine nicht nur an amerikanische ner werden auf dem Youth Lea- Tracey Trimble
52,44 desministeriums des Innern, Liga der Freien Wohlfahrts- Uwe Melzer Generalintendant / Künstle- Association (WPSCA) und des Übersicht der interessierten Teenager, sondern an Jugendli- dership Summit vom 12. bis 13. E-Mail: ttrimble@
gelten die im 1. und 3. Anstrich für Bau und Heimat, für das pflege Altenburger Land Landrat rischer Geschäftsführer Landkreises im Februar spra- Schulen vor. che im Alter von 13 bis 18 Jah- August 2021 bekanntgegeben. hickoryfurniture.com
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