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Energiepolitik des Bundes für
das 21. Jahrhundert
Jürg Gfeller
Vizedirektor
Bundesamt für Energie
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J. GfellerEnergiepolitik des Bundes für das 21. Jahrhundert
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J. GfellerEnergiepolitik des Bundes für das 21. Jahrhundert
1. Ausgangslage
Die durch den Energieverbrauch ausgelöste Umweltproblematik – ich denke hier vor allem
an die globale Erwärmung, schwergewichtig ausgelöst durch das Verbrennen fossiler Ener-
gien - wird sich zu Beginn des neuen Jahrhunderts noch verschärfen. Auch die Frage der
Ressourcen, heute durch die Umweltfragen etwas in den Hintergrund gedrängt, wird sich
erneut stellen. Fachleute rechnen damit, dass die Erdölförderung noch in der ersten Hälfte
des 21. Jahrhunderts ein Maximum überschreiten und dann kontinuierlich abnehmen wird,
dies bei einem steigenden Weltenergiebedarf. Der Anteil der erneuerbaren Energien muss
daher bis zur Mitte des kommenden Jahrhunderts markant steigen.
Nach Annahme des Energieartikels in der Bundesverfassung sowie der Moratoriumsinitiative
in der Volksabstimmung vom 23. September 1990 hatte sich die Energieszene beruhigt. In
letzter Zeit ist jedoch wieder Dynamik ins System gekommen. Ich erwähne hier nur das ver-
abschiedete Energiegesetz, die hängigen Energie – Umwelt- und Solarinitiative sowie den
(Energie) – Abgabebeschluss, der zurzeit im Parlament diskutiert wird. Auch auf dem Nukle-
argebiet ist einiges im Flusse, ich werde in meinem Referat aber darauf nicht eingehen.
Sie werden sicher verstehen, wenn ich mich zur Energiepolitik des Bundes in den ersten
Jahren des 21. Jahrhunderts äussere und Sie von Spekulationen über die Politik in einigen
Jahrzehnten verschone.
Der Vorsteher des UVEK (Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation), Herr Bundesrat Leuenberger hat aus dem „Dialog“, einem Gespräch mit
den an Energiefragen interessierten Kreisen folgende erste Folgerung gezogen: „Die Steige-
rung der Energieeffizienz und der verstärkte Einsatz der neuen erneuerbaren Energien ha-
ben in der schweizerischen Energiepolitik auch nach 2000 erste Priorität.“ Die zweite Folge-
rung befasst sich mit „einem neuen energiepolitischen Aktionsprogramm für die Zeit nach
2000. Dabei sollen die energiepolitischen Ziele in erster Linie durch freiwillige Massnahmen
aufgrund von Vereinbarungen zwischen privaten Organisationen und Behörden erreicht wer-
den. In zweiter Linie kommen marktwirtschaftliche Instrumente sowie staatliche Rahmenbe-
dingungen und Fördermassnahmen zum Zuge.“ Damit sind die Leitplanken für die zu-
künftige Energiepolitik gesetzt.
Für die Gebäude bedeutet dies, dass sowohl bei den Neu- wie bei den Altbauten der Ener-
gieverbrauch bedeutend gesenkt werden muss und dass der verbleibende Rest zu einem
viel grösseren Anteil als heute durch erneuerbare Energien abgedeckt werden muss. Sowohl
das Label MINERGIE wie das Planungsinstrument e-top zeigen Wege auf, wie diese Forde-
rungen erfüllt werden können.
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J. GfellerEnergiepolitik des Bundes für das 21. Jahrhundert
2. Rechtliche Grundlagen und deren Auswirkungen
2.1 Energiegesetz
Das auf den 1. Januar dieses Jahres in Kraft getretene Energiegesetz bringt gegenüber dem
Energienutzungsbeschluss, den das Gesetz ablöst, einige bedeutende Änderungen:
• Vermehrte gesetzgeberische Kompetenz der Kantone, dies vor allem im Gebäudebereich
(Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung bei Altbauten, ...)
• Übertragung von Aufgaben an Organisationen der Wirtschaft (Agenturen): Das BFE ist
zurzeit mit einigen möglichen Agenturen im Gespräch mit dem Ziel, einen Leistungsauf-
trag zu formulieren.
• Subventionen: Neu kann das BFE neben der Abwärmenutzung und der erneuerbaren
Energien auch die rationelle Energienutzung unterstützen. Es wird dies jedoch nicht
mehr direkt tun, sondern ab dem Jahr 2000 seine finanziellen Mittel den einzelnen Kan-
tonen in Form von Globalbeiträgen zur Verfügung stellen, dies unter der Voraussetzung,
dass jeder Kanton die Bundesmittel mindestens verdoppelt.
2.2 Abgaben auf die Energie
Bereits 1995 wurden die Energie-Umwelt-Initiative und die Solar-Initiative eingereicht. Beide
verlangen eine Abgabe auf den nichterneuerbaren Energien, die Energie-Umwelt-Initiative
zusätzlich auch auf der Wasserkraft. Bei der Energie-Umwelt-Initiative steht die Reduktion
des Energieverbrauches im Vordergrund, die abgeschöpften Mittel sollen an die Bevölkerung
und die Wirtschaft zurückgegeben werden. Die Solar-Initiative will die abgeschöpften Mittel
zur Förderung der erneuerbaren Energien verwenden.
Die Bundesversammlung erarbeitete zu beiden Initiativen je einen Gegenvorschlag, nämlich
eine Erweiterung des Artikels 24octies (Einstieg in eine ökologische Steuerreform mit Ener-
gieabgabe und Verwendung der Mittel zur Senkung der obligatorischen Lohnnebenkosten)
als Gegenvorschlag zur Energie-Umwelt-Initiative und ein Übergangsbestimmung der Ver-
fassung (Zweckgebundene Förderabgabe) gegen die Solar-Initiative. Zurzeit (Stand anfangs
September 1999) sind sich die Räte u.a. über die Höhe und Dauer der Abgabe noch nicht
einig. Mit der Volksabstimmung über die beiden Initiativen und die Gegenvorschläge ist im
Jahre 2000 zu rechnen. Eine Energieabgabe könnte somit frühestens anfangs 2001 erhoben
werden.
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J. GfellerEnergiepolitik des Bundes für das 21. Jahrhundert
3. Umsetzung
Wichtig für den Bürger sind jedoch nicht primär die trockenen Gesetzestexte, sondern deren
Auswirkungen. Nach Annahme des Energieartikels in der Bundesverfassung startete der
Bund mit dem Aktionsprogramm Energie 2000, das vor allem freiwillige Massnahmen förder-
te. Dieses auf zehn Jahre begrenzte Programm läuft gegen Ende 2000 aus. Zu diesem Zeit-
punkt werden wir jedoch unsere Energieprobleme noch bei weitem nicht alle gelöst haben.
Ich erwähne hier nur die zu Beginn des Referates aufgeworfene Klima- und Ressourcen-
problematik, und die sich abzeichnende Stromlücke nach der Ausserbetriebnahme unserer
Kernkraftwerke und dem Ablaufen der Bezugsverträge mit Frankreich. Der Bundesrat hat
daher beschlossen, Energie 2000 durch ein Nachfolgeprogramm abzulösen.
Das BFE ist zurzeit in einer intensiven Planungsphase zur Gestaltung des neuen Program-
mes, dies zusammen mit vielen betroffenen Partnern wie den Kantonen. Das Nachfolgepro-
gramm, es trägt den Arbeitstitel „Energie 2000plus“ wird sich in einigen Punkten grundsätz-
lich von seinem Vorläuferprogramm unterscheiden:
• Agenturen
Verschiedene Aktivitäten, die heute vom BFE und den Ressorts von Energie 2000 ausge-
führt werden, sollen an Agenturen delegiert werden. In einem Leistungsauftrag werden die
zu erreichenden Ziele definiert. Sinnvoll sind solch Auslagerungen, wenn dadurch an Effi-
zienz und Effektivität gewonnen werden kann.
• Subventionen
Wie bereits erwähnt, wird das BFE in Zukunft nur noch in Ausnahmefällen Subventionen
direkt auszahlen. Hierzu zuständig werden, mindesten vor Einführung eines Abgabebe-
schlusses, die Kantone sein.
Nur am Rande sei hier erwähnt, dass das BFE seine Strukturen überdenkt und ab 2000 mit
einer neuen Organisation den veränderten Rahmenbedingungen (Energiegesetz, Elektrizi-
tätsmaktgesetz, möglicher Abgabebeschluss, ...) Rechnung tragen wird.
4. Energieabgabe
Die Frage der Energieabgabe und deren Verwendung hat einen eminenten Einfluss auf prak-
tisch alle Aktivitäten des Programmes Energie 2000plus. Ob für dieses Programm jährlich
ca. 50 Millionen Franken oder aber mehrere Hundert Millionen Franken zur Verfügung ste-
hen, hat Auswirkungen von der übergreifenden Organisation bis zum Umfang und der Ab-
wicklung einzelner Teilprogramme und Projekte.
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J. GfellerEnergiepolitik des Bundes für das 21. Jahrhundert
Zum Abschluss meines Referates möchte ich daher noch darauf eingehen, wie ein Förder-
programm, finanziert durch die Energieabgabe, aussehen könnte. Ich werde dabei beson-
ders auf mögliche Förderungen im Gebäudebereich eingehen. Je nach Abgabehöhe werden
jährlich 300 bis 900 Millionen Franken zur Verfügung stehen. Laut Gesetzgeber sind davon
je mindestens ein Viertel für die Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien, der rationel-
len Energienutzung und der Erhaltung und Erneuerung einheimischer Wasserkraftwerke zu
verwenden. Da die Effizienz (gesparte oder produzierte Energieeinheit pro Subventionsfran-
ken) bei der rationellen Energienutzung grösser ist als bei den erneuerbaren Energien, wird
das BFE dem Bundesrat beantragen, den grössten Teil des freien Viertels bei Programmbe-
ginn auch für die rationelle Energienutzung zu verwenden. Für die Wasserkraftwerke wird ein
separates Programm konzipiert werden, ich gehe darauf nicht näher ein.
Zusammen mit den Kantonen plant das BFE ein Förderprogramm für die erneuerbaren
Energien und die rationelle Energienutzung aufzulegen:
Ein nicht unerheblicher Teil der Mittel (ca. 20%) soll für indirekte Massnahmen (Information,
Ausbildung, Marketing) verwendet werden. Erfahrungen aus dem In- und Ausland zeigen
deutlich, dass ein erfolgreiches Subventionsprogramm solche indirekte Massnahmen unab-
dingbar braucht.
Der grösste Teil der Mittel soll für die direkte Förderung (Subventionen) eingesetzt werden.
Bei den erneuerbaren Energien und der rationellen Energienutzung kann das Investitions-
programm von Energie 2000 als Vorbild dienen. Die rationelle Energienutzung im Verkehr
soll ein integrierender Bestandteil des neuen Programmes sein.
Die noch festzulegenden Kriterien und die Höhe der Subventionen hängen stark davon ab,
wie gross das Subventionsvolumen sein wird. Wenn nur relativ wenig Mittel zur Verfügung
stehen werden, dann können nur Gebäude oder Anlagen, die sehr strengen energetischen
Bedingungen genügen, auf eine Unterstützung hoffen. Bei den Gebäuden werden sicher
bereits Bestehendes wie das Label MINERGIE und das Planungshilfsmittel e-top als Krite-
rien zur Anwendung gelangen. Ob Gebäude ausserhalb von MINEREGIE und e-top mit Su-
bentionen werden rechnen können und wie hoch die Subventionssätze sein werden, hängt
direkt vom gesamten Subventionsvolumen für Gebäude ab.
5. Schlussbemerkung
Die Energiepolitik fordert im Gebäudebereich fürs kommende Jahrhundert eine bedeutende
Reduktion des Energieverbrauches und eine Umlagerung zu den erneuerbaren Energien.
Dies ist eine anspruchsvolle Aufgabe. Packen wir sie an!
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J. GfellerLa politique énergétique de la Confédération au siècle prochain
La politique énergétique de la Confédération
au siècle prochain
1. Situation
Les problèmes d’environnement imputables à la consommation d’énergie – je pense avant
tout au réchauffement global, dû principalement à la combustion d’agents fossiles –
s’aggraveront encore au début du siècle. La question des ressources ressurgira aussi,
même si les préoccupations pour l’environnement l’ont quelque peu reléguée à l’arrière-plan
aujourd’hui. Selon les experts, la production de pétrole atteindra son maximum au cours de
la première moitié du 21e siècle pour ensuite diminuer peu à peu, alors que la demande
mondiale d’énergie continuera de croître. Il faut donc que l’apport des énergies renouvela-
bles augmente substantiellement d’ici au milieu du siècle.
La discussion sur l’énergie avait perdu de sa vigueur en 1990 après l’adoption de l’article
constitutionnel sur l’énergie et de l’initiative sur un moratoire nucléaire. Le débat a repris ré-
cemment, ne serait-ce qu’avec l’adoption de la loi sur l’énergie, les initiatives populaires dites
énergie et environnement pour la première, solaire pour la seconde, ainsi que le projet de
taxe sur l’énergie dont le Parlement s’entretient présentement. Les choses évoluent aussi
dans le domaine nucléaire, mais je ne m’arrêterai pas à cet aspect.
Vous comprendrez, j’en suis sûr, que je m’exprime sur la politique de la Confédération au
cours des premières années du 21e siècle, en vous épargnant des spéculations sur ce qui se
passera dans quelques dizaines d’années.
A l’issue du dialogue instauré l’année passée par le Département fédéral de l’environnement,
des transports, de l’énergie et de la communication (DETEC) avec les milieux intéressés, le
Conseiller fédéral Moritz Leuenberger avait formulé une première conclusion: encore après
l’an 2000, la politique suisse de l’énergie devra chercher en tout premier lieu à accroître les
rendements énergétiques et à généraliser le recours aux agents renouvelables. La deuxième
conclusion est qu’il faut préparer un nouveau programme de politique énergétique pour la
période après l’an 2000. On cherchera à atteindre les objectifs tout d’abord au moyen des
mesures prises volontairement sur la base de conventions passées entre des organisations
privées et les autorités. On utilisera aussi les instruments économiques ainsi que les condi-
tions cadre étatiques et les mesures d’encouragement. Les grandes options de la future
politique de l’énergie sont ainsi définies.
Pour le bâtiment, cela signifie que nous devons réduire substantiellement la consommation
d’énergie, que ce soit dans le neuf ou dans les immeubles existants; pour le reste, il faut
nous appuyer beaucoup plus sur l’apport des énergies renouvelables. Aussi bien le standard
MINERGIE que l’instrument Rating e-top ont été conçus pour cela.
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J. GfellerLa politique énergétique de la Confédération au siècle prochain
2. Les bases juridiques et leurs conséquences
2.1 Loi sur l’énergie
Entrée en vigueur le 1er janvier de cette année, la loi sur l’énergie remplace l’arrêté en appor-
tant quelques innovations importantes:
• Des compétences législatives accrues pour les cantons, surtout dans le domaine du bâ-
timent (décompte individuel de chauffage dans les bâtiments existants, par exemple).
• Le transfert de tâches à des organisations du secteur privé (agences): l’OFEN poursuit
présentement des entretiens avec diverses agences en vue de formuler un mandat de
prestations.
• Des subventions: désormais, l’OFEN pourra subventionner non seulement la récupéra-
tion de chaleur et les énergies renouvelables, mais encore l’utilisation rationnelle de
l’énergie; mais il ne le fera pas directement: dès l’an 2000, il distribuera les moyens fi-
nanciers disponibles sous forme de contributions globales à chaque canton, sous ré-
serve que celui-ci en fasse au moins autant.
2.2 Taxes sur l’énergie
L’initiative énergie et environnement et l’initiative solaire ont été déposées en 1995 déjà.
L’une et l’autre préconise le prélèvement d’une redevance sur les énergies non renouvela-
bles, et même sur la force hydraulique, pour la première. Celle-ci vise en tout premier lieu à
réduire la consommation d’énergie, le produit de la redevance devant être redistribué à la
population et à l’économie. Quant à l’initiative solaire, elle destine les montants recueillis à
l’encouragement des énergies renouvelables.
L’Assemblée fédérale a élaboré un contre-projet à chacune de ces deux initiatives, soit une
extension de l’art. 24octies (amorce de réforme fiscale écologique au moyen d’une taxe sur
l’énergie, dont le produit servirait à réduire les charges salariales obligatoires) pour contrer
l’initiative énergie et environnement, et une disposition constitutionnelle transitoire (taxe
d’encouragement dont l’affectation serait réservée) au lieu de l’initiative solaire. Actuellement
(au début de septembre 1999), les Chambres cherchent à s’entendre sur le montant et la
durée du prélèvement, entre autres divergences. Le scrutin populaire sur les deux initiatives
et sur les contre-projets aura lieu probablement en l’an 2000. Ainsi une taxe sur l’énergie
pourrait être prélevée au plus tôt en 2001.
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J. GfellerLa politique énergétique de la Confédération au siècle prochain
3. Application
Mais ce qui compte pour chacun d’entre nous, plus que les textes de lois, ce sont leurs re-
tombées. Après l’adoption de l’article constitutionnel, la Confédération a lancé le programme
Energie 2000, qui préconise avant tout des mesures volontaires. Prévu pour durer dix ans,
ce programme se terminera au cours du second semestre 2000. Mais nos problèmes
d’énergie seront loin d’être résolus à ce moment-là! Je rappelle pour mémoire la question du
réchauffement de l’atmosphère, évoquée au début de cet exposé, ou bien la pénurie
d’électricité qui menacera lorsque nous arrêterons nos centrales nucléaires et que les droits
de tirage acquis sur des centrales françaises seront échus. Voilà pourquoi le Conseil fédéral
a décidé de mettre sur pied un programme subséquent d’Energie 2000.
L’OFEN planche actuellement sur ce futur programme, un effort auquel sont associés de
nombreux partenaires, à commencer par les cantons. Sur certains points, Energie 2000+,
comme on l’appelle provisoirement, se distinguera fondamentalement du programme actuel:
• Agences
Diverses activités exécutées aujourd’hui par l’OFEN et par les secteurs d’Energie 2000 se-
ront déléguées à des agences, auxquelles des mandats de prestations assigneront les ob-
jectifs à atteindre. La délégation se justifie dans la mesure où l’action y gagne en efficacité.
• Subventions
Comme je l’ai dit, l’OFEN ne versera plus des subventions directes qu’à titre exceptionnel.
La compétence en reviendra aux cantons, du moins jusqu’à l’introduction d’une redevance
sur l’énergie.
Soit dit en passant, l’OFEN réexamine ses structures afin de posséder, dès l’an 2000, une
organisation adaptée aux nouvelles conditions générales (loi sur l’énergie, loi sur le marché
de l’électricité, peut-être un arrêté pour une taxe sur l’énergie).
4. Taxe sur l’énergie
La taxe sur l’énergie et son affectation jouera un rôle déterminant pour presque toutes les
activités du programme Energie 2000+. Que ce programme dispose d’une cinquantaine de
millions de francs par année ou de plusieurs centaines de millions, cela se répercutera sur
son organisation générale et sur le déroulement de chacun des projets.
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J. GfellerLa politique énergétique de la Confédération au siècle prochain
Pour terminer cet exposé, je souhaite esquisser ce que pourrait être un programme
d’encouragement financé par une taxe sur l’énergie. Je m’exprimerai plus particulièrement
sur les actions possibles dans le domaine du bâtiment. Les disponibilités seraient de 300 à
900 millions de francs par année, selon le taux de la redevance. Le législateur veut que trois
quarts du montant soient affectés respectivement à l’utilisation rationnelle de l’énergie, à
l’encouragement des énergies renouvelables, enfin à la conservation et au renouvellement
des centrales hydrauliques suisses. Or le rendement de l’aide (quantité d’énergie produite ou
économisée par franc de subvention) est plus élevé lorsqu’elle profite à l’utilisation ration-
nelle de l’énergie qu’à l’encouragement des agents renouvelables. C’est pourquoi l’OFEN
proposera au Conseil fédéral d’affecter, en début de programme, la majeure partie du der-
nier quart à l’utilisation rationnelle également. Quant aux centrales hydrauliques, elles feront
l’objet d’un programme spécial, sur lequel je ne m’étendrai pas ici.
L’OFEN se propose de mettre en place, avec les cantons, un programme d’encouragement
pour les énergies renouvelables et l’utilisation rationnelle de l’énergie:
Une part substantielle (env. 20 %) des montants disponibles serait consacrée à des interven-
tions indirectes (information, formation professionnelle, marketing). On l’a observé en Suisse
comme à l’étranger: ces interventions sont indispensables au succès d’un programme de
subventionnement.
La majeure partie des sommes servira à l’encouragement direct (subventions). Pour
l’encouragement des énergies renouvelables et de l’utilisation rationnelle de l’énergie, le pro-
gramme d’investissement Enegie 2000 peut servir de modèle. L’utilisation rationnelle de
l’énergie dans les transports fera partie intégrante du nouveau programme. Quant aux critè-
res d’aide et au montant des subventions, ils dépendront largement du volume des fonds
disponibles. Si ces fonds restent modestes, seuls les projets répondant à des critères très
sévères pourront être soutenus. Dans le bâtiment, on peut admettre que les instruments
connus que sont le standard MINEGIE et le Rating e-top serviront de référence. Quant à
savoir si des constructions non conformes pourront bénéficier de subventions, cela dépendra
du volume des montants consacrés au bâtiment.
5. En conclusion
La politique de l’énergie dans le bâtiment exige une substantielle réduction de la consomma-
tion dans les années qui viennent et le passage aux énergies renouvelables. C’est un vaste
programme. Mettons-nous au travail!
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