Erster Bericht des Kompetenzzentrums Jugend-Check - Für eine jugendgerechte Gesetzgebung - Der ...
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Für eine jugendgerechte
Gesetzgebung
Erster Bericht des
Kompetenzzentrums
Jugend-Check
Erster Bericht des KomJC 1
2 Jugend-Check
Inhalt
Vorwort Prof. Dr. Jan Ziekow 2
Vorwort des Fachbeirats 3
1 Warum ein Jugend-Check? 6
2 Die Entwicklung des Jugend-Checks 8
3 Das Kompetenzzentrum
Jugend-Check (KomJC) 10
4 Der Fachbeirat 14
5 Funktionsweise des Prüfinstrumentes 16
6 Weiterentwicklung durch
Partizipation – jugend-audit #1 30
7 Bilanz und Erfahrungen nach
einem Jahr KomJC 34
8 Ausblick 42
Anhang 44
Impressum/Abkürzungsverzeichnis 52
Erster Bericht des KomJC 1
Vorwort Prof. Dr. Jan Ziekow
Gesetze können unterschiedliche Auswirkungen ha- zu füllen und bietet Entscheidungsträgerinnen und
ben. Nicht alle hat der Gesetzgeber immer im Blick. -trägern eine zusätzliche Perspektive.
Um diese bereits im Entwurfsstadium zu erfassen Nicht nur die Einrichtung des Kompetenzzent-
und den Gesetzgeber rechtzeitig für mögliche Ne- rums als erster wissenschaftlicher Stelle, die syste-
benwirkungen zu sensibilisieren, gibt es das Ver- matisch begleitende GFA durchführt, ist als innova-
fahren der „Gesetzesfolgenabschätzung“ (GFA), das tiv zu bezeichnen, sondern auch die Entwicklung des
maßgeblich am Standort Speyer entwickelt wurde. Instruments, mit dem die Überprüfung der Gesetz-
Im Jahr 2016 wurde das Institut für Gesetzesfol- entwürfe vorgenommen wird. Nach der Entwicklung
genabschätzung und Evaluation (InGFA) des Deut- im Rahmen einer Workshopgruppe wurde das Instru-
schen Forschungsinstituts für öffentliche Verwal- ment durch die Einbindung junger Menschen im Rah-
tung in Speyer vom Bundesministerium für Familie, men eines jugend-audits überprüft und weiterentwi-
Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) beauftragt, ckelt. Zudem wurde ein Fachbeirat berufen, der die
gemeinsam mit jugendpolitischen Expertinnen und Methodik und Ergebnisse des Jugend-Checks konti-
Experten einen „Jugend-Check“ zu entwickeln. Die- nuierlich reflektiert und den stetigen Austausch mit
ser sollte die Auswirkungen von Regelungsentwür- der Zivilgesellschaft gewährleistet. Durch die konti-
fen auf junge Menschen systematisch erfassen und nuierliche Überprüfung und Weiterentwicklung des
somit als ein neues Instrument der GFA dienen. Instruments kann sichergestellt werden, dass tat-
Zur Weiterentwicklung und Durchführung des sächlich gemessen wird, was gemessen werden soll,
„Jugend-Checks“ wurde ab 1. August 2017 das Kom- und sich das Instrumentarium auch an Veränderun-
petenzzentrum Jugend-Check (KomJC) in Berlin als gen der Lebensrealität anpasst.
Projekt des InGFA begonnen. Der Jugend-Check ist damit ein Vorreiter sowohl
Mit Gründung des KomJC gibt es nun die erste un- für die Entwicklung als auch Verankerung wirkungs-
abhängige wissenschaftliche Institution in Deutsch- voller Instrumente der GFA, durch die der Gesetzge-
land, die systematisch begleitende GFA durchführt. ber die Auswirkung von Normen im Blick behalten
Das Fazit nach sieben Monaten „Regelbetrieb“ seit und eine bessere Rechtsetzung verwirklichen kann.
Regierungsbeginn ist beachtlich: In dieser Zeit hat
das interdisziplinäre Team am KomJC 63 Gesetz-
entwürfe geprüft und 18 Jugend-Checks veröffent-
licht. Diese stoßen auf breite Resonanz. So wurden
Jugend-Checks bereits in Regierungsentwürfen be- Prof. Dr. Jan Ziekow
rücksichtigt. Nach den ersten Erfahrungen scheint Direktor des Deutschen Forschungsinstituts
der Jugend-Check in seiner wissenschaftlichen He- für öffentliche Verwaltung
rangehensweise als begleitende GFA eine Leerstelle 20. September 2018
2 Jugend-Check
Vorwort des Fachbeirats
„Das Jugendalter ist die zentrale Lebensphase, in der und politische Sensibilität für deren Bedürfnisse und
junge Menschen sich selbst in den sozialen, ökono- Interessen zu steigern – und zwar über alle Ressorts
mischen, kulturellen und politischen Zusammenhän- hinweg. Hierbei sollten auch die Auswirkungen auf
gen unserer Gesellschaft platzieren“.1 So bringt es Jugendliche, die nicht schon auf den ersten Blick er-
der 15. Kinder- und Jugendbericht (KJB) der Bundes- kennbar sind, geprüft werden.
regierung auf den Punkt. Allerdings muss konstatiert Der Jugend-Check ist dabei nicht als eine singu-
werden, dass die politische Aufmerksamkeit – etwa läre Maßnahme zu verstehen, sondern als zentra-
bei der Gesetzgebung – lange Zeit nicht immer der les Element einer Eigenständigen Jugendpolitik, die
in diesem Bericht beschriebenen Bedeutung dieser mit einem neuen ressortübergreifenden Ansatz
Lebensphase entsprach. Bis zur Entwicklung des Ju- die Belange aller jungen Menschen im Blick ha-
gend-Checks wiesen vor allem die Interessenvertre- ben will.3 Erst mit diesem Anspruch konnte die Idee
tungen junger Menschen auf spezifische Risiken und eines jugendpolitischen Sensibilisierungsinstrumen-
Nebenwirkungen politischer Entscheidungen hin, tes entstehen, das auf alle Politikfelder anwendbar
die von den Entscheidungstragenden jedoch kaum ist.
beachtet wurden. Von der Vereinbarung im Koalitionsvertrag über
Vor diesem Hintergrund war es ein bemerkens- die Entwicklung erster konkreter Ideen bis zur Vor-
werter Fortschritt, als im Koalitionsvertrag für die 18. stellung des funktionierenden Instruments vergin-
Legislaturperiode die Regierungspartner eine schon gen mehr als drei Jahre intensiver Arbeit. Aus der
länger im Raum stehende Forderung der jugendpoli- Sicht des Fachbeirates handelte es sich dabei um
tisch engagierten Zivilgesellschaft aufnahmen und einen bemerkenswerten Prozess. Es waren vor al-
sich darauf verständigten: „Wir werden gemeinsam lem die Zivilgesellschaft und jugend(hilfe)politische
mit den Jugendverbänden einen ‚Jugend-Check‘ ent- Fachwelt, unter Federführung des Deutschen Bun-
wickeln, um Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit desjugendringes (DBJR), die das Instrument in Zu-
den Interessen der jungen Generation zu überprü- sammenarbeit mit dem Institut für Gesetzesfolgen-
fen.“2 Die Idee war dabei, frühzeitig im Gesetzge- abschätzung und Evaluation (InGFA) entwickelten
bungsprozess beabsichtigte und nicht beabsichtigte und in gemeinsamen Sitzungen mit dem Bundesmi-
Auswirkungen von Gesetzen auf die junge Genera- nisterium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
tion sichtbar zu machen, um die Aufmerksamkeit (BMFSFJ) im Rahmen von mehreren Workshops dis-
1 Deutscher Bundestag, 15. Kinder- und Jugendbericht. Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in
Deutschland, BT-Drucksache 18/11050 vom 01.02.2017, S. 47.
2 Deutschlands Zukunft gestalten. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. 18. Legislaturperiode. Berlin, 16. Dezember 2013, S. 71.
3 Ebd., S. 71.
Erster Bericht des KomJC 3
kutierten. Dass dieser Prozess so partizipativ ange- (KomJC) auf den Weg gebracht werden konnte, war
legt war und erfolgreich verlief, ist neben den an der ein weiterer wichtiger Meilenstein geschafft.
Entwicklung beteiligten Kolleginnen und Kollegen Der vorliegende erste Bericht des KomJC zeigt:
vorrangig dem BMFSFJ zu verdanken. Es funktioniert! Die zu 18 Gesetzesvorhaben bereits
Eine große Herausforderung war dabei, die zi- durchgeführten und veröffentlichten Jugend-Checks
vilgesellschaftlichen Forderungen, die fachlichen unterstreichen eindrucksvoll, dass es möglich ist,
Ansätze, die Erfahrungen aus der Praxis der Geset- frühzeitig Gesetzentwürfe der Bundesregierung auf
zesfolgenabschätzung sowie die Interessen der Po- ihre besonderen Auswirkungen auf junge Menschen
litik so zusammenzubringen, dass daraus ein prak- zu prüfen – auch und besonders dann, wenn Jugend
tikables Instrument entstehen konnte. Der von den nicht bereits im Titel des Gesetzentwurfs benannt
Mitgliedern der Workshopgruppe verfasste Zwi- wird oder sie aus dem BMFSFJ kommen.
schenbericht vom Dezember 2015 benennt die not- Noch ist es zu früh, um abzuschätzen, inwieweit
wendigen Standards für den Jugend-Check und be- die Ergebnisse der Jugend-Checks Einfluss auf den Ge-
schreibt seine grundlegende Wirkungsweise.4 Die setzgebungsprozess haben und der Jugend-Check die
erste öffentliche Präsentation des Jugend-Checks Ressorts für die Belange junger Menschen wirkungs-
fand 2016 statt. Als dann kurz vor Ende der 18. Legis- voll sensibilisiert. Allerdings stehen die Chancen aus
laturperiode das Kompetenzzentrum Jugend-Check Sicht des Fachbeirates für eine zunehmende Nutzung
4 „... um Maßnahmen auf ihre Vereinbarkeit mit den Interessen der jungen Generation zu überprüfen“. Diskussionspapier zur Entwicklung eines Jugend-Checks
für Maßnahmen der Bundesregierung. Berlin, 18. Dezember 2015.
4 Jugend-Check
Es ist wichtig, den Jugend-Check als integrales
Moment des jugendpolitischen Engagements der
Bundesregierung zu verstehen.
der Jugend-Check-Ergebnisse gut. Wenn in dieser Le- der verstärkten politischen Unterstützung aller Ver-
gislaturperiode die vereinbarte ressortübergreifende antwortlichen, damit der Jugend-Check seine ganze
Zusammenarbeit durch die vorgesehene Entwicklung Wirkung im Sinne der Verbesserung der Lebenslagen
einer gemeinsamen Jugendstrategie der Bundesregie- junger Menschen entfalten kann. Die im Koalitions-
rung zustande kommt5, und damit jugendpolitische vertrag vereinbarte Entwicklung einer gemeinsamen
Fragen zu einem ernst genommenen Querschnitts- Jugendstrategie der Bundesregierung stellt dafür
thema werden, kann sich dies auch positiv auf den eine große Chance dar.
Jugend-Check auswirken. Aus der Sicht des Fachbei- Unabhängig davon ist die Strategie einer Sensibi-
rates ist es dafür wichtig, den Jugend-Check als ein in- lisierung von Entscheidungstragenden für die lebens-
tegrales Moment des jugendpolitischen Engagements weltlichen Belange junger Menschen ein Ansatz, der
der Bundesregierung zu verstehen. nicht notwendig auf die Ebene der Bundesregierung
Zugleich bedarf es weiterer Schritte. Nach wie und der Gesetzgebung beschränkt bleiben muss.
vor fehlt die Verbindlichkeit, da der Jugend-Check Wünschenswert wäre, dass dieser Grundgedanke
bislang nicht rechtlich verankert ist. Dies führt dazu, auch in anderen Feldern des politischen und gesell-
dass nicht alle Gesetzentwürfe geprüft werden kön- schaftlichen Handelns aufgegriffen wird.
nen. Zudem liegen dem KomJC Gesetzentwürfe oft Der Fachbeirat dankt allen an dem bisherigen
erst sehr spät vor, sodass eine umfassende Prüfung Prozess Beteiligten und insbesondere den Verant-
nur bedingt möglich ist. Dadurch verringern sich un- wortlichen und Mitarbeitenden im KomJC für die bis-
ter Umständen die Chancen zur Nutzung der Ergeb- lang geleistete Arbeit. Mit der Entwicklung des Ju-
nisse im weiteren Gesetzgebungsprozess. Auch der gend-Checks und der Einrichtung des KomJC ist ein
Weg der Jugend-Checks zu jenen, die diese in den wichtiger Grundstein für die Weiterentwicklung der
verschiedenen Ressorts, in den Ausschüssen und im Jugendpolitik gelegt worden. Es kommt nun darauf an,
Parlament nutzen sollten, ist noch holprig. Es gibt den eingeschlagenen Weg konsequent weiterzugehen.
also noch eine Reihe von offenen Verfahrensfragen, Allen Leserinnen und Lesern wünschen wir eine
die geklärt werden müssen. anregende Lektüre. Möge dieser Bericht starke Im-
Der vorliegende Bericht des KomJC macht Mut, pulse zur Stärkung der Jugendpolitik aussenden.
weist aber auch auf verschiedene Probleme hin, die
nicht allein vom KomJC selbst gelöst werden können. Der Fachbeirat des Kompetenzzentrums
Auch wenn mit dem vorliegenden Stand der Arbeiten Jugend-Check
wichtige Hürden genommen worden sind, bedarf es 20. September 2018
5 Vgl. dazu: Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU
und SPD. 19. Legislaturperiode. Berlin, 12. März 2018, S. 23.
Erster Bericht des KomJC 5
Warum ein Jugend-Check?
Jugend als eigenständige Warum braucht es einen Jugend-Check? Jugend ist
mehr als der Übergang von der Kindheit zum Er-
Lebensphase braucht eine wachsensein. Vielmehr ist Jugend eine eigenstän-
systematische Berücksichtigung dige Lebensphase mit spezifischen Herausforderun-
gen und besonderen Merkmalen. Der 15. Kinder- und
durch die Politik. Jugendbericht der Bundesregierung fasst diese mit
drei prägnanten Schlagworten zusammen: „Qualifi-
zierung, Verselbstständigung und Selbstpositionie-
rung“.6
Gleichzeitig ist Jugend jedoch auch eine Lebens-
phase, deren Besonderheiten in politischen Pro-
zessen oft nicht berücksichtigt werden. Im aktuel-
len Kinder- und Jugendbericht ist dabei gar von der
„Leerstelle Jugendpolitik“7 die Rede. Dabei können
Gesetze aus allen Politikfeldern beabsichtigte und
nicht beabsichtigte Auswirkungen auf junge Men-
schen haben – diese werden bislang im Gesetzge-
bungsprozess allerdings nicht systematisch erfasst.
Hier setzt die Idee des Jugend-Checks an.
Dessen Notwendigkeit wird seitens des Bun-
desministeriums für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend (BMFSFJ) betont. So unterstrich die Parla-
mentarische Staatssekretärin Caren Marks die ge-
sellschaftliche Bedeutung des Jugend-Checks als
Prüf- und Sensibilisierungsinstrument:
„Die Folgen der Gesetzgebung für Jugendliche
und junge Erwachsene spielen in der Politik und Ver-
1
waltung aktuell eine zu geringe Rolle. Daher genießt
6 Deutscher Bundestag, 15. Kinder- und Jugendbericht. Bericht über die
Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Ju-
gendhilfe in Deutschland, BT-Drucksache 18/11050 vom 01.02.2017, S. 49.
7 Ebd., S. 41.
6 Jugend-Check
„Wie funktioniert der Jugend-Check?“ Eine Mitarbeiterin des Kompetenzzentrums Jugend-Check diskutiert diese
Frage mit Teilnehmenden des ersten jugend-audits zum Jugend-Check.
der Jugend-Check auch weiterhin die volle Unter- rungsinstrument. Zu jedem geprüften Gesetzesvor-
stützung des Bundesjugendministeriums.“ haben werden die identifizierten Auswirkungen dif-
ferenziert nach Lebensbereichen und Teilgruppen
Wie wirkt der Jugend-Check? junger Menschen dargestellt – so wird zum Beispiel
deutlich, ob Schülerinnen und Schüler, Auszubil-
Der Jugend-Check ist ein Instrument zur Gesetzes- dende oder junge Menschen in Städten und auf dem
folgenabschätzung. Regelungsvorhaben der Bundes- Land gleichermaßen oder unterschiedlich betrof-
regierung, vor allem Gesetzentwürfe, werden an- fen sind. Mit seinen Erkenntnissen verbessert der
hand einer standardisierten Methodik auf mögliche Jugend-Check die Diskussions- und Entscheidungs-
Auswirkungen für die Lebenslagen junger Menschen grundlage für Politik wie Zivilgesellschaft und stei-
zwischen 12 und 27 Jahren überprüft. Damit wer- gert die politische Aufmerksamkeit für die Lebensla-
den beabsichtigte Wirkungen und nicht beabsich- gen und Belange junger Menschen. Damit leistet er
tigte Nebenwirkungen der Vorhaben sichtbar. Der einen Beitrag zu mehr Jugendgerechtigkeit und gu-
Jugend-Check wirkt dabei als Prüf- und Sensibilisie- ter Gesetzgebung.
Erster Bericht des KomJC 7
Die Entwicklung des
Jugend-Checks
Die Idee eines Jugend-Checks, Der Auftrag zur Entwicklung des Jugend-Checks
wurde im Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode
der alle Gesetze auf ihre des Deutschen Bundestags zwischen CDU/CSU und
Auswirkungen auf junge SPD formuliert.
Menschen überprüft, ist im Auftrag des Koalitionsvertrags
Kontext der Diskussionen Die Entwicklung und Durchführung des Jugend-
um eine Eigenständige Checks wurde zu einem zentralen Vorhaben der Ju-
gendstrategie „Handeln für eine jugendgerechte
Jugendpolitik entstanden. Gesellschaft“ des BMFSFJ. Die Strategie folgt den
Leitlinien der Eigenständigen Jugendpolitik und setzt
auf das Zusammenwirken vieler gesellschaftlicher
Akteurinnen und Akteure. Ihr Ziel ist eine Gesell-
schaft, die allen Jugendlichen und jungen Erwachse-
nen gute Bedingungen bietet, um die Herausforde-
rungen der Lebensphase Jugend zu meistern, und die
die Belange junger Menschen stärker berücksichtigt.
Umsetzung durch eine Workshopgruppe
Der Auftrag des Koalitionsvertrags wurde durch eine
Workshopgruppe umgesetzt. Beteiligt waren jugend-
politische Expertinnen und Experten des Deutschen
Bundesjugendrings (DBJR), der Arbeitsgemeinschaft
für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ), der Koordinie-
rungsstelle Handeln für eine jugendgerechte Ge-
2
sellschaft, des Bundesjugendkuratoriums (BJK), des
Deutschen Jugendinstituts (DJI) sowie des BMFSFJ.
Die Workshopgruppe traf sich zu insgesamt 14
Sitzungen. Darüber hinaus gab es einen intensiven
Austausch mit verschiedenen Ressorts der öster-
reichischen Bundesregierung und der österreichi-
8 Jugend-Checkschen Bundesjugendvertretung samt Besuch vor stellt, unter anderem auf einer Veranstaltung der Ju-
Ort. In Österreich gibt es seit 2013 gesetzlich veran- gendstrategie im Bundespresseamt im Juni 2016 so-
kert und grundsätzlich für alle Vorhaben der Bundes- wie im Rahmen des Fachkongresses für Kinder- und
regierung verbindlich eine wirkungsorientierte Fol- Jugendarbeit im September 2016 in Dortmund.
genabschätzung, die unter anderem die Dimension
Kinder/Jugend beinhaltet. Seit der Einführung dieses Das KomJC wird eingerichtet
Checks ist eine zunehmende Sensibilisierung in Poli-
tik und Verwaltung festzustellen. Eine direkte Über- Im August 2017 wurde das Kompetenzzentrum Ju-
tragbarkeit des österreichischen Modells auf den gend-Check (KomJC) gegründet. Aufgabe des KomJC
Jugend-Check in Deutschland ist aufgrund unter- ist die Weiterentwicklung und Durchführung des Ju-
schiedlicher Rahmenbedingungen nicht gegeben. So gend-Checks. Aufbauend auf der Arbeit der Work-
ist die Wirkungsdimension Kinder/Jugend nicht spe- shopgruppe und des InGFA wurde die Methodik des
zifisch auf die Lebensphase Jugend fokussiert und ist Jugend-Checks weiterentwickelt und in Testläufen
zudem Teil einer bereits etablierten digitalen Folgen- erprobt, bevor sie nach der Regierungsbildung im
abschätzung, die durch die zuständigen Fachreferate Frühjahr 2018 auf die ersten Referentenentwürfe an-
der Ministerien durchgeführt wird. Eine unabhän- gewandt wurde. Das KomJC wird in seinen Aufgaben
gige Prüfung gibt es in Österreich bisher nicht. von einem Fachbeirat unterstützt. Dieser setzt sich
Im Dezember 2015 veröffentlichte die Workshop- zum Teil zusammen aus Mitgliedern der Workshop-
gruppe einen Zwischenbericht, in dem die Rahmen- gruppe, die an der Entwicklung des Prüfinstruments
bedingungen für eine wirkungsvolle und verbindli- beteiligt waren (mehr zum Fachbeirat $ Kapitel 4).
che Gesetzesfolgenabschätzung für junge Menschen Die Weiterentwicklung des Jugend-Checks bleibt
definiert wurden. Darauf aufbauend wurden in Zu- eine kontinuierliche Aufgabe. Dabei werden die Per-
sammenarbeit mit dem Institut für Gesetzesfolgen- spektiven und Meinungen junger Menschen durch
abschätzung und Evaluation (InGFA) des Deutschen Beteiligungsformate direkt einbezogen (mehr zu
Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung (FÖV) den Beteiligungsformaten $ Kapitel 6). Dort geben
Möglichkeiten der Umsetzung sowie eine standar- junge Menschen als Expertinnen und Experten in ei-
disierte, wissenschaftliche Methodik für den Ju- gener Sache Feedback zum Prüfinstrument oder zu
gend-Check entwickelt und in Testläufen erprobt. Sie den Prüfergebnissen einzelner Jugend-Checks. Ziel
bildet die Grundlage für das heute angewandte Prüf- des Jugend-Checks bleibt es, die Lebenswirklichkeit
verfahren (mehr zum Prüfverfahren $ Kapitel 5). junger Menschen angemessen abzubilden und Poli-
Die Ergebnisse dieses intensiven und beteili- tik, Verwaltung sowie die Öffentlichkeit stärker für
gungsorientierten Prozesses wurden bei mehreren deren Belange zu sensibilisieren (mehr zum KomJC
Gelegenheiten präsentiert und zur Diskussion ge- $ Kapitel 3).
Erster Bericht des KomJC 9Das Kompetenzzentrum
Jugend-Check (KomJC)
Das KomJC nimmt Eine Kernaufgabe des KomJC ist die Prüfung von Ge-
setzesvorhaben der Regierung auf ihre möglichen
einen weitgefächerten Auswirkungen auf die Lebenslagen junger Men-
Aufgabenkanon wahr: schen. Diese werden anhand einer standardisierten
Methodik systematisch und detailliert erfasst. Da-
Es prüft, sensibilisiert mit werden beabsichtigte Wirkungen und nicht be-
absichtigte Nebenwirkungen einzelner Vorhaben
und berät. auf Gruppen junger Menschen aufgezeigt. Geprüft
wird anhand von sechs Lebensbereichen und elf
Wirkdimensionen. Die Ergebnisse werden in den „Ju-
gend-Checks“ dargestellt. Diese werden durch das
BMFSFJ in die Ressortabstimmungen eingebracht
und durch das KomJC veröffentlicht.
Die Methodik des Jugend-Checks wird kontinuier-
lich reflektiert und weiterentwickelt. Entsprechend
wurden bereits vor regulärer Arbeitsaufnahme des
KomJC diverse Testläufe mit in Thematik und Länge
unterschiedlichen Gesetzentwürfen durchgeführt.
Dabei wurde das Prüfraster des Jugend-Checks auf
Grundlage der dabei gewonnenen Erkenntnisse an
die praktischen Erfordernisse angepasst. Zudem wur-
den Muster-Vorlagen für Kurz- und Langversionen
des Jugend-Checks konzipiert, um die Ergebnisse des
Prüfverfahrens zielgruppengerecht für Fachöffent-
lichkeit, Politik und Verwaltung darstellen zu können.
Für die Etablierung eines einheitlichen Vorge-
hens bei der Prüfung von Gesetzentwürfen und zur
3
Anwendung des Prüfrasters, zur Festlegung inter-
ner Abläufe und Kommunikationswege sowie zum
gemeinsamen Wissensmanagement für das KomJC-
Team wurde mit der Erarbeitung eines Leitfadens be-
gonnen. Geplant ist eine Veröffentlichung des Leit-
fadens noch im Jahr 2018.
10 Jugend-CheckAuf Veranstaltungen wie der Jugendmeile beim Tag der offenen Tür des BMFSFJ wird das Prüfraster des
Jugend-Checks interessierten Besucherinnen und Besuchern erläutert.
Das KomJC betreibt ein kontinuierliches Geset- KomJC erfasst und hinsichtlich ihrer möglichen Aus-
zesmonitoring: Es wird beobachtet, ob neue Refe- wirkungen auf junge Menschen eingestuft. Insge-
rentenentwürfe veröffentlicht wurden. Dazu werden samt wurden bislang 63 Vorhaben im Zuge des Geset-
unter anderem regelmäßig die Webseiten der Bun- zesmonitorings durch das KomJC auf Jugendrelevanz
desministerien überprüft (mehr zum Monitoring $ geprüft. Bei 18 dieser Vorhaben wurde anschließend
Kapitel 7). Neuveröffentlichungen werden durch das ein ausführlicher Jugend-Check veröffentlicht.
Erster Bericht des KomJC 11Beim jugend-audit ergänzten die Teilnehmenden die Definitionen zu den Lebensbereichen um eigene Vorschläge.
Diese dienten zur Weiterentwicklung des Prüfrasters.
Beraten und Sensibilisieren rinnen und Akteuren auf Bundes- und Landesebene
sowie mit der Zivilgesellschaft und der Fachöffent-
Neben der Prüfung von Gesetzesvorhaben berät das lichkeit statt. Besonders in Bundesländern wie Nie-
KomJC zur jugendgerechten Gesetzgebung, zur Ge- dersachsen und Nordrhein-Westfalen, wo bereits
setzesfolgenabschätzung im Hinblick auf die Lebens- über einen möglichen Jugend-Check auf Landes-
phase Jugend sowie zum Instrument Jugend-Check. ebene diskutiert wird, wird die Arbeit des KomJC mit
Ebenfalls werden Vorträge zur Information über die großem Interesse verfolgt. Auch dort, wo die Zivil-
angewandte Methodik, Fortbildungen sowie eigene gesellschaft unmittelbar in das Projekt eingebunden
Veranstaltungen und Inputs bei externen Veranstal- ist, wie beispielweise über den Fachbeirat, findet
tungen sowohl auf Bundes- als auch Landesebene eine intensive Zusammenarbeit statt.
angeboten. Darüber hinaus wurden bereits diverse Artikel
Zudem verfolgt das KomJC das Ziel, Politik, Ver- des KomJC in Fachzeitschriften veröffentlicht.
waltung und Öffentlichkeit für eine jugendgerechte Auch werden durch das KomJC auf der Webseite
Gesetzgebung zu sensibilisieren. Dazu finden Aus- jugend-check.de umfangreiche Informationen zur
tausch und Zusammenarbeit mit politischen Akteu- Verfügung gestellt, wie eine Erklärung des Prüfras-
12 Jugend-Checkters und der einzelnen Kriterien. Dort sind ebenfalls raussetzung für eine adäquate Durchführung des Ju-
alle veröffentlichten Jugend-Checks abrufbar. gend-Checks. Die verschiedenen Perspektiven flie-
ßen bei der Erstellung jedes Jugend-Checks ein: Jeder
Gesetzentwurf wird zunächst von zwei Personen aus
Auf der Webseite des KomJC kann man ein dem Team sozialwissenschaftlich und juristisch ge-
E-Mail-Abonnement abschließen, das prüft. Im fortgeschrittenen Stadium werden die Ju-
über neu veröffentlichte Jugend-Checks gend-Checks im Plenum abgestimmt.
informiert:
www.jugend-check.de/service/abonnement/ Der Projektträger: Das Deutsche
Forschungsinstitut für öffentliche
Verwaltung (FÖV)
Seit August 2018 ist die Webseite auch in einer
jugendgerechten Variante abrufbar, auf der in ju- Das Deutsche Forschungsinstitut für öffentliche Ver-
gendgerechter Sprache die Arbeit des KomJC und waltung (FÖV) ist Träger des Projekts KomJC. Als
die Funktion des Jugend-Checks vermittelt werden. Maßstäbe setzendes Kompetenzzentrum deutscher,
Kurze Erklärtexte zu den geprüften Gesetzen finden europäischer und internationaler verwaltungswis-
sich dort ebenso wie ein interaktives Prüfraster. senschaftlicher Forschung und Beratung ist das FÖV
einzigartig in Deutschland. Das Institut verfügt über
die notwendige interdisziplinäre Methodenkompe-
Die jugendgerechte Webseite des KomJC tenz sowie über umfassende Erfahrungen auf dem
erreicht man unter: mein.jugend-check.de Gebiet der Gesetzesfolgenabschätzung, die für das
das KomJC essenziell sind. Das FÖV wird von Bund
und Ländern gemeinsam getragen und ist interna-
Interdisziplinäres Team tional gut vernetzt. Institutsdirektor ist Prof. Dr. Jan
Ziekow. In dieser Funktion leitet er auch das Insti-
Am KomJC arbeitet ein interdisziplinäres Team aus tut für Gesetzesfolgenabschätzung und Evaluation
derzeit acht Personen. Die verwaltungswissenschaft- (InGFA). Das InGFA ist die erste wissenschaftliche
lichen, sozialwissenschaftlichen, volkswirtschaft- und damit unabhängige Einrichtung für Gesetzesfol-
lichen, sprachwissenschaftlichen und juristischen genabschätzung und Evaluation. Dabei profitiert das
Hintergründe sowie fachpolitischen Erfahrungen InGFA von den bereits am Standort Speyer vorhan-
der Teammitglieder ermöglichen die Einbeziehung denen umfangreichen Erfahrungen auf diesem Ge-
unterschiedlicher Perspektiven und methodischer biet. Das KomJC ist innerhalb des FÖV an das InGFA
Kompetenzen und bilden damit die notwendige Vo- angegliedert.
Erster Bericht des KomJC 13Der Fachbeirat
Mit Expertise aus Jugendpolitik Das KomJC wird begleitet und beraten durch einen
Fachbeirat aus jugendpolitischen und wissenschaft-
und Wissenschaft begleitet lichen Expertinnen und Experten. Zum Teil waren
und berät der Fachbeirat das die Mitglieder des Fachbeirats bereits in der Work-
shopgruppe vertreten, welche die Methodik des Ju-
KomJC. gend-Checks entwickelte (mehr zur Entwicklung $
Kapitel 5). Zugleich wurde der Fachbeirat durch zu-
sätzliche Expertise für unterschiedliche Lebensberei-
che junger Menschen erweitert. Der Beirat verfügt
damit unter anderem über ausgewiesene Expertin-
nen und Experten für Fragen der Digitalisierung, der
Ausbildung und Arbeitswelt, der Lebensverhältnisse
im städtischen und ländlichen Raum sowie für die
Bedürfnisse marginalisierter Jugendlicher. In seiner
Zusammensetzung gewährleistet der Fachbeirat in-
haltliche Beratung und den kontinuierlichen Dialog
mit der Zivilgesellschaft. Dem Fachbeirat gehören
derzeit die folgenden Personen an:
Björn Bertram, Stellv. Vorsitzender der Arbeitsge-
meinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ
Daniela Broda, Stellvertretende Vorsitzende des
Deutschen Bundesjugendrings (DBJR)
Eva-Lotta Bueren, Referentin für Jugend, Bildung,
Jugendpolitik der Arbeitsgemeinschaft für Kinder-
und Jugendhilfe – AGJ
4 Prof. Dr. Gabriela Christmann, Leibniz-Institut für
Raumbezogene Sozialforschung IRS, Leiterin der
Forschungsabteilung „Kommunikations- und Wis-
sensdynamiken im Raum“
14 Jugend-CheckDer Fachbeirat des Kompetenzzentrums Jugend-Check mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Caren Marks.
Mike Corsa, Gründungsmitglied der Workshop- lung „Bildung und Familie“ am Deutschen Institut
gruppe für Wirtschaftsforschung (DIW) und Professorin für
Bildungs- und Familienökonomie an der Freien Uni-
Claudia Kittel, Leiterin Monitoring-Stelle UN-Kin- versität Berlin
derrechtskonvention des Deutschen Instituts für
Menschenrechte Prof. Dr. Angela Tillmann, Professur für Kultur-
und Medienpädagogik am Institut für Medienfor-
Alma Kleen, Stellvertretende Vorsitzende des Deut- schung und Medienpädagogik der TH Köln, Leitung
schen Bundesjugendrings (DBJR) des Forschungsschwerpunkts „Medienwelten“
Dr. Christian Lüders, Leiter der Abteilung Jugend Christian Weis, Grundlagenreferent des Deutschen
und Jugendhilfe am Deutschen Jugendinstitut (DJI) Bundesjugendrings (DBJR)
Axel Piesker, Koordinator Politik- und Verwaltungs- Angela Werner, Kooperationsverbund Jugendso-
beratung am Deutschen Forschungsinstitut für öf- zialarbeit und Geschäftsführerin bei der Bundes-
fentliche Verwaltung (FÖV) arbeitsgemeinschaft örtlich regionaler Träger der
Jugendsozialarbeit e.V. (BAG ÖRT)
Heidi Schulze, Leiterin der Koordinierungsstelle
Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft Ständiger Gast der Beiratssitzungen ist das Referat
501 „Jugendstrategie, Eigenständige Jugendpoli-
Prof. Dr. C. Katharina Spieß, Leiterin der Abtei- tik“ des BMFSFJ.
Erster Bericht des KomJC 15Funktionsweise des
Prüfinstrumentes
Die Prüfung durch den Jugend- Der Jugend-Check ist ein standardisiertes Prüfver-
fahren. Das zugrundeliegende Raster besteht aus Le-
Check findet mithilfe eines bensbereichen und Wirkdimensionen. Hintergrund
standardisierten Rasters aus dessen ist, dass ein Gesetzesvorhaben in verschiede-
nen Lebensbereichen junger Menschen unterschied-
sechs Lebensbereichen und elf liche Wirkungen entfalten kann.
Durch die Lebensbereiche wird geprüft, wo das
Wirkdimensionen statt. Gesetzesvorhaben Auswirkungen haben könnte. Die
Wirkdimensionen bilden hingegen ab, wie diese Aus-
wirkungen aussehen könnten.
Neben Lebensbereichen und Wirkdimensionen
werden Auswirkungen für verschiedene Gruppen
junger Menschen geprüft und dargestellt. So wird
zum Beispiel deutlich, ob Schülerinnen und Schüler,
Auszubildende oder junge Menschen in der Stadt
und auf dem Land gleichermaßen oder unterschied-
lich betroffen sind. Ebenso wird damit in allen Le-
bensbereichen und Wirkdimensionen ermöglicht,
auf spezifische Bedürfnisse oder Voraussetzungen
einzelner Gruppen junger Menschen einzugehen,
etwa im Hinblick auf Fragen der Inklusion oder In-
tegration.
Lebensbereiche und Wirkdimensionen
Die sechs Lebensbereiche spiegeln die unterschied-
lichen Lebenswelten junger Menschen wider. Die elf
5
Wirkdimensionen repräsentieren Aspekte, die für
junge Menschen in den verschiedenen Lebensbe-
reichen wichtig sind. Sie geben Anhaltspunkte, wie
sich eine Maßnahme auswirken könnte. Da die Wirk-
dimensionen universale Konzepte umfassen, können
sie sich in den verschiedenen Lebensbereichen ganz
16 Jugend-CheckDas Prüfraster des Jugend-Checks
Wirkdimensionen
Beteiligungsmöglichkeiten
Bildungsbedingungen/-möglichkeiten
Lebensbereiche
Gesundheitliche Auswirkungen
Familie
Individuelle Rechte
Freizeit
Materielle Auswirkungen
Bildung/Arbeit
Medienzugang/-nutzung
Umwelt/Gesundheit
Mobilität
Politik/Gesellschaft
Schutz vor Diskriminierung/Stigmatisierung
Digitales
Selbstbestimmung/Verselbstständigung
Schutz vor Gewalt
Soziale Beziehungen
Erster Bericht des KomJC 17Teilnehmende am jugend-audit #1 informieren sich über die Wirkdimensionen und ergänzen Aspekte, die ihnen
dabei wichtig sind.
unterschiedlich konkretisieren. Jede Kombination können in unterschiedlichen Lebensbereichen unter-
aus Lebensbereich und Wirkdimension kann als ein schiedliche Auswirkungen haben. Im Folgenden wer-
Prüfkriterium verstanden werden, das bei der Ana- den die einzelnen Lebensbereiche charakterisiert
lyse der Folgen des Entwurfs angelegt wird. Gesetze und voneinander abgegrenzt.
Zu jedem Lebensbereich werden in Tabellen Beispiele aus bereits durchgeführten Jugend-Checks auf-
geführt. Dabei handelt es sich um Zitate aus den Jugend-Checks, die hier als Beispiele dienen und
nicht exemplarisch dafür stehen, was das Ergebnis des jeweiligen Jugend-Checks ist. Dabei wird der
Kurztitel des jeweiligen Jugend-Checks genannt – unter diesem Schlagwort ist der jeweilige vollstän-
dige Jugend-Check auf der Webseite des KomJC zu finden. Die vollständigen Jugend-Checks können
auf der Webseite des KomJC nachgelesen werden.
Die Zitate aus den bereits durchgeführten Jugend-Checks sollen dabei helfen, die Verschränkung zwi-
schen den Lebensbereichen und Wirkdimensionen zu verdeutlichen und die Arbeitsweise des KomJC
transparent zu machen. Eine ausführliche Definition aller Lebensbereiche und Wirkdimensionen findet
sich auf der Webseite des KomJC.
18 Jugend-CheckLebensbereich: Familie
Wirkdimensionen Jugend-Check Festgestellte Auswirkungen
• Gesundheitliche Terminservice-/ „Der erweiterte Anspruch auf künstliche Befruch-
Auswirkungen Versorgungsgesetz tung [bei einer Krebserkrankung] ist insbesondere
• Selbstbestimmung/ für junge Menschen wichtig, bei denen der Kinder-
Verselbstständigung wunsch noch nicht erfüllt bzw. die Familienplanung
noch nicht abgeschlossen ist.“
• Materielle Teilhabechancengesetz „Letztlich sind auch junge Menschen betroffen,
Auswirkungen (aktualisiert) deren Eltern anstelle einer langjährigen Arbeitslo-
sigkeit durch die beschriebenen Maßnahmen einer
Erwerbstätigkeit nachgehen können. Im Falle einer
erfolgreichen Maßnahme und gelungenen Inte-
gration in den Arbeitsmarkt können diese mit ihren
Familien über mehr materielle Ressourcen verfü-
gen und hierdurch weniger gesellschaftliche Stig-
matisierung erfahren.“
Familie „zentrale Ort des Aufwachsens“8 und der Ausgangs-
Im Lebensbereich Familie geht es um Auswirkungen punkt für die im Jugendalter spezifischen Ablösungs-
von geplanten Vorhaben auf die Rahmenbedingun- und Verselbstständigungsprozesse.9 Dabei wird Fa-
gen des familiären Zusammenlebens. Hierbei wer- milie heute in vielfältigen Lebensformen gelebt. In
den sowohl junge Menschen als Teil ihrer Familie in all diesen Ausprägungen bietet die Familie in der Ju-
den Blick genommen als auch junge Menschen, die gendphase nicht nur Orientierung, sondern fungiert
selbst bereits Eltern sind oder eine Familiengrün- als zentrale Versorgungsgemeinschaft.10 Teil dieses
dung planen. Familie ist für junge Menschen der Lebensbereichs sind auch die spezifischen Rahmen-
8 Deutscher Bundestag, 15. Kinder- und Jugendbericht. Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in
Deutschland, BT-Drucksache 18/11050 vom 01.02.2017, S. 8.
9 Vgl. ebd.
10 Vgl. ebd.
Erster Bericht des KomJC 19Lebensbereich: Bildung/Arbeit
Wirkdimensionen Jugend-Check Festgestellte Auswirkungen
• Bildungsbedingun- Familiennachzug „Sorgen und seelische Belastungen aufgrund einer
gen/-möglichkeiten familiären Trennung können die Integration am
Arbeitsplatz bzw. in den Schulen hindern. Wird ein
Nachzug bewilligt, kann der vorhandene Familien-
rückhalt förderlich für Bildungs- und Arbeitsbedin-
gungen sein.“
• Materielle Teilhabechancengesetz „Gelingt es, mithilfe dieser Neuregelung eine
Auswirkungen (aktualisiert) Beschäftigung zu finden, kann dies zu einer
• Soziale Beziehungen Verbesserung materieller Umstände wie auch
der gesellschaftlichen Integration durch soziale
Kontakte, Zugehörigkeit und Anerkennung führen,
die gerade zu Beginn des Berufslebens wichtig
und wegweisend für die Zukunft sein können.“
bedingungen des Aufwachsens von Jugendlichen, die für diesen Lebensbereich sind für junge Menschen
getrennt von ihrer Herkunftsfamilie leben. Auch die die Herausforderungen durch die Vereinbarkeit
Kinder- und Jugendhilfe wird hier erfasst. von Bildung/Arbeit und selbstbestimmter Freizeit,
Übergänge zwischen einzelnen Ausbildungsstätten
Bildung/Arbeit (Schulformen, Ausbildung, Hochschulen) sowie zwi-
Im Lebensbereich Bildung/Arbeit geht es um die schen Ausbildungsstätten und Erwerbsleben.
Auswirkungen von geplanten Vorhaben auf die Rah-
menbedingungen des Wissenserwerbs, der Qua- Freizeit
lifizierung sowie der beruflichen Tätigkeit junger Im Lebensbereich Freizeit geht es um die Auswir-
Menschen. Dabei werden formale, non-formale so- kungen von geplanten Vorhaben auf die Rahmen-
wie informelle Bildungsmöglichkeiten berücksich- bedingungen der Freizeit junger Menschen. Als Frei-
tigt. Zur Lebensphase Jugend gehören aber ebenso zeit wird die Zeit jenseits von Schule, Ausbildung,
begleitende Erwerbsarbeiten, der Einstieg in die Studium, Beruf oder Wegezeiten verstanden, über
Arbeitswelt oder der Berufsalltag. Charakteristisch die junge Menschen frei verfügen können. Berück-
20 Jugend-CheckLebensbereich: Freizeit
Wirkdimensionen Jugend-Check Festgestellte Auswirkungen
• Beteiligungsmöglich- Brückenteilzeit „Die Regelung eröffnet die Möglichkeit einer
keiten selbstbestimmteren Abwägung von Geld und Zeit
und hilft somit, bedarfsgerechtere und situations-
bezogene Entscheidungen zu treffen. Teilzeitar-
beitende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
haben mehr Zeit für z.B. kulturelle Aktivitäten, Pro-
jektarbeit oder andere Beteiligungsformen sowie
zur Pflege von Peer-Beziehungen. Insbesondere für
junge Menschen ist es wichtig, durch Freizeitaktivi-
täten Orientierung und Interessen zu entwickeln
und sich Fähigkeiten anzueignen.“
• Materielle Familienentlastungs- „Junge Menschen ab 18 Jahren erhalten das Kinder-
Auswirkungen gesetz geld häufiger als Taschengeld oder es wird gezielt
• Bildungsbedingun- für sie verwendet. Dies kann jungen Menschen in
gen/-möglichkeiten Ausbildung oder Studium helfen wirtschaftlich ei-
genständig zu sein und am sozialen und kulturellen
Leben teilzuhaben.”
sichtigt wird in diesem Lebensbereich aber nicht nur Politik/Gesellschaft
der reine Umfang der zur Verfügung stehenden Zeit, Der Lebensbereich Politik/Gesellschaft betrachtet
sondern auch die Bedingungen und Möglichkeiten die Auswirkungen von Gesetzesvorhaben auf gesell-
für junge Menschen, diese Zeit selbstbestimmt oder schaftliche Teilhabe und politische Mitbestimmungs-
auch zweckungebunden zu gestalten. Freizeit spielt möglichkeiten junger Menschen. Dabei werden auch
eine wesentliche Rolle für die Persönlichkeitsent- Auswirkungen auf übergeordnete staatliche Rah-
wicklung im Jugendalter.11 menbedingungen sowie das gesellschaftliche Mitei-
11 Vgl. Deutscher Bundestag, 15. Kinder- und Jugendbericht. Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in
Deutschland, BT-Drucksache 18/11050 vom 01.02.2017, S. 28.
Erster Bericht des KomJC 21Lebensbereich: Politik/Gesellschaft
Wirkdimensionen Jugend-Check Festgestellte Auswirkungen
• Selbstbestimmung/ Änderung Geburten- „Weiter wird die Selbstbestimmung junger Men-
Verselbstständigung register (aktualisiert) schen gefördert, indem ihnen die Möglichkeit ge-
geben wird, eine Änderung des Registereintrages
bzw. des Vornamens bereits ab dem vollendeten
14. Lebensjahr anzustoßen. Dieser Gewinn an
Selbstbestimmung wird für Minderjährige aller-
dings durch den Vorbehalt der elterlichen Zustim-
mung eingeschränkt. Wird diese nicht erteilt, kann
das Standesamt eine Ersetzung der Zustimmung
durch das Familiengericht beantragen.“
• Individuelle Rechte Anwesenheit von „Die geplanten Änderungen bedeuten eine Stär-
Angeklagten kung der Rechte der Angeklagten und können
deren Subjektstellung im Strafverfahren stärken.
Dies gilt insbesondere für jüngere Angeklagte, die
zumeist nicht über persönliche oder angelesene
Erfahrungswerte hierzu verfügen. Werden Ange-
klagte besser informiert, können sie ihre Rechte
eher wahrnehmen und sich in das Verfahren inte-
griert fühlen.“
nander, die demokratische Zivilgesellschaft und den Teil junger Menschen in vielen Fragen keine oder
öffentlichen Raum untersucht. Konkret geht es da- eingeschränkte Mitwirkungsrechte besitzt.
rum, wie junge Menschen als eigenständige Akteu-
rinnen und Akteure in gesellschaftliche Auseinan- Umwelt/Gesundheit
dersetzungen und politische Debatten eingebunden Im Lebensbereich Umwelt/Gesundheit werden die
sind und inwiefern sie diese mitgestalten und beein- Auswirkungen auf junge Menschen im Hinblick auf
flussen. Jugendspezifisch ist dabei, dass ein großer Umwelteinflüsse und auf die Rahmenbedingun-
22 Jugend-CheckLebensbereich: Umwelt/Gesundheit
Wirkdimensionen Jugend-Check Festgestellte Auswirkungen
• Bildungsbedingun- Pflegepersonal- „Insgesamt könnte eine verbesserte Personalaus-
gen/-möglichkeiten Stärkungs-Gesetz stattung nicht nur die Ausbildungsbedingungen
• Gesundheitliche verbessern, sondern auch dazu führen, dass sich
Auswirkungen eventuell mehr junge Menschen für einen Pflege-
beruf interessieren und diejenigen, die eine Aus-
bildung absolviert haben, weiterhin in der Pflege
arbeiten.“
• Gesundheitliche Änderung Tabak- „Von den gesundheitsschützenden Auswirkun-
Auswirkungen erzeugnisgesetz gen des Gesetzes sind junge Menschen besonders
betroffen, da sie, wenn sie sich noch in Schule,
Ausbildung oder erstem Job befinden, häufig
über geringe materielle Ressourcen verfügen. Dies
kann für junge Menschen ein Grund sein, die we-
sentlich billigeren, gefälschten Tabakwaren zu er-
stehen. Weiterhin ist es für junge Menschen auf-
grund fehlender Erfahrung nicht stets ersichtlich,
dass es sich einerseits um gefälschte Zigaretten
handelt und andererseits, dass sich die Inhalts-
stoffe dieser Fälschungen stark von den in der
EU zugelassenen Inhaltsstoffen unterscheiden
können.“
gen des Gesundheitssystems untersucht. Umwelt gungen der Nahrungsmittelproduktion sowie des
umschließt neben ökologischen Aspekten auch Gesundheitssystems für junge Menschen, etwa im
die sozio-ökonomischen Lebenslagen verschiede- Hinblick auf Ärzteabdeckung und Krankenversiche-
ner Nachbarschaften sowie spezifische Gegeben- rung. Eine Besonderheit für junge Menschen besteht
heiten städtischer oder ländlicher Räume. Ebenfalls darin, dass sich gewisse Umweltrisiken oder Gesund-
betrachtet werden zum Beispiel die Rahmenbedin- heitsgefährdungen bei ihnen teilweise stärker aus-
Erster Bericht des KomJC 23Lebensbereich: Digitales
Wirkdimensionen Jugend-Check Festgestellte Auswirkungen
• Medienzugang/ Terminservice-/ „Weiterhin soll es möglich werden, Termine bei
-nutzung Versorgungsgesetz den Terminservicestellen auch online oder via App
• Gesundheitliche buchen zu können, was wiederum insbesondere für
Auswirkungen junge Menschen einen vereinfachten Zugang dar-
stellt, da die Nutzung von digitalen Anwendungen
zu ihrem Alltag gehört und dadurch eine gerin-
gere Hemmschwelle bestehen kann, als bei Tätigen
eines Anrufes bei den genannten Stellen.“
• Medienzugang/ Fonds „Digitale „Durch die Ermöglichung von Investitionszuschüs-
-nutzung Infrastruktur“ sen zum Ausbau von Telekommunikationsnetzen
• Beteiligungsmöglich- könnten junge Menschen – insbesondere in länd-
keiten lichen bzw. bisher nicht am Glasfasernetz/Giga-
bit-Netz angeschlossenen Regionen – zukünftig
eine schnellere Internetverbindung erhalten. Die
fortschreitende Digitalisierung prägt insbesondere
den Alltag Jugendlicher und junger Erwachsener.
Insofern stellen die Möglichkeiten des Zugangs zu
und der Nutzung von digital-vernetzten Medien
eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche
Teilhabe junger Menschen dar.“
wirken können als bei anderen Personengruppen.12 Digitales
Außerdem weisen junge Menschen zum Teil ein hö- Im Lebensbereich Digitales werden alle Aspekte im
heres Risikoverhalten als andere Gruppen auf.13 Leben junger Menschen betrachtet, die im Zusam-
12 Vgl. Umweltbundesamt, Deutsche Umweltstudie zur Gesundheit, GerES 2014-2017, 2017.
13 Vgl. Deutscher Bundestag, 15. Kinder- und Jugendbericht. Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in
Deutschland, BT-Drucksache 18/11050 vom 01.02.2017, S. 213.
24 Jugend-Checkmenhang mit digitalen Sachverhalten stehen. Hierbei Beispiel für Anmerkungen und
stehen die Möglichkeit des Zugangs zu entsprechen- Hinweise
der Hardware sowie die Nutzung dieser Hardware im
privaten, beruflichen oder schulischen Bereich im Fo- Entnommen aus dem Jugend-Check zum
kus. Wesentlicher als die isolierte Nutzung sind da- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der
bei junge Menschen als Akteurinnen und Akteure in das Geburtenregister einzutragenden
sowie Adressatinnen und Adressaten insbesondere Angaben (Stand: 15.08.2018)
im Internet. Kennzeichnend ist in diesem Bereich,
„Die Einführung der zusätzlichen Variante ‚di-
dass viele junge Menschen in einer digitalen Welt
vers‘ trägt dem Umstand Rechnung, dass es
aufwachsen. Soziale Medien und Netzwerke sind für
nicht nur ein einziges drittes Geschlecht gibt.
viele junge Menschen integraler Bestandteil ihres
Die Offenheit des Begriffs wird damit begrün-
Alltags und daher von besonderer Relevanz.
det, dass der Gesetzgeber nicht verpflichtet
ist, jedes beliebige Identitätsmerkmal perso-
Anmerkungen und Hinweise nenstandsrechtlich zu berücksichtigen. Eini-
gen Betroffenen kann es angesichts des wei-
Im letzten Abschnitt der Jugend-Checks besteht
ten Begriffs etwas schwerer fallen, sich mit ihm
die Möglichkeit, noch weitere Hinweise bezüglich
zu identifizieren, als dies bei der Bezeichnung
des Gesetzentwurfs zu geben. Hier werden weiter-
‚inter‘ oder ‚inter/divers‘ der Fall gewesen
führende Gesetzesfolgen („Folgen der Folge“), Ein-
wäre. Da der Gesetzentwurf allein körperliche
schränkungen oder gegebenenfalls auch sonstige
Merkmale als Voraussetzung für die geschlecht-
Hinweise zum Entwurf eingebracht. Eine politische
liche Zuordnung vorsieht, bleibt jungen Men-
Stellungnahme seitens des KomJC erfolgt dabei
schen mit transgeschlechtlichem Hintergrund
nicht.
die Möglichkeit eines alternativen Eintrags
weiterhin verwehrt. Allerdings ist durch die
Ablauf der Prüfung Offenheit des Begriffs ‚divers‘ nicht ausgeschlos-
sen, dass sich dies in Zukunft ändern und
Angesichts von über hundert Gesetzentwürfen pro
auch transgeschlechtliche Personen erfassen
Jahr kann nicht für jedes Vorhaben ein umfassen-
kann.“
der Jugend-Check durchgeführt werden. Es ist des-
wegen wichtig, besonders relevante Gesetzentwürfe
auszuwählen. Dies geschieht über eine Vorprüfung. stellt wird, erfolgt eine Hauptprüfung. Diese mündet
Wenn im Rahmen der Vorprüfung eine Betroffenheit in die Veröffentlichung eines Jugend-Checks in der
junger Menschen durch den Gesetzentwurf festge- Kurz- oder Langfassung.
Erster Bericht des KomJC 25Die drei Phasen der Prüfung des Jugend-Checks
Vorprüfung Hauptprüfung Veröffentlichung
Vorprüfung geprüft und gegebenenfalls Erhebungsinstru-
Die Vorprüfung bildet die Grundlage für die Ent- mente ausgewählt und vorbereitet. Auch werden
scheidung, ob das Regelungsvorhaben einer ausführ- die Akteurinnen und Akteure identifiziert, die bei
lichen Hauptprüfung unterzogen wird. Das Schema der Folgenabschätzung einbezogen werden müs-
auf der rechten Seite stellt die Vorgehensweise bei sen.
der Vorprüfung dar. • Durchführungsphase
In der anschließenden Durchführungsphase geht
Hauptprüfung es darum, die entwickelten Erhebungsinstru-
Fällt die Vorprüfung positiv aus, wird das Gesetzes- mente einzusetzen, um diejenigen Daten zu ge-
vorhaben einer detaillierten Hauptprüfung unter- winnen, die für eine Beantwortung der Fragestel-
zogen. Dabei wird für jeden Gesetzentwurf geprüft, lung notwendig sind. Werden keinerlei eigene
welche Wirkdimensionen in den einzelnen Lebens- Daten erhoben, beschränkt sich die Durchfüh-
bereichen durch das Regelungsvorhaben berührt rungsphase auf eine Erfassung schon vorhande-
werden. Wie bei Gesetzesfolgenabschätzungen üb- ner Daten, die in der Auswertungsphase analy-
lich, lässt sich die Hauptprüfung in drei Phasen un- siert werden.
terteilen: Konzeptionsphase, Durchführungsphase • Auswertungsphase
und Auswertungsphase.14 Vor der Auswertung der erhobenen Daten müssen
diese aufbereitet und auf mögliche Fehler über-
• Konzeptionsphase prüft werden.16 Danach stellt sich die Frage, wie
In der Konzeptionsphase wird festgelegt, wie die die gewonnenen Ergebnisse interpretiert werden
zentralen Fragen der Folgenabschätzung zu be- können. Die Ergebnisse des Jugend-Checks wer-
antworten sind. Zunächst werden mögliche Wir- den schließlich in einem standardisierten For-
kungszusammenhänge des Gesetzes formuliert. mat dargestellt und veröffentlicht. Dabei gibt es
Um Anhaltspunkte dafür zu erhalten, wird auf die die Möglichkeit einer Kurz- oder Langfassung,
Gesetzesbegründung, aber auch Literaturrecher- je nachdem, wie umfassend die Auswirkungen
chen oder explorative Interviews zurückgegrif- ausfallen. Ziel dieser Veröffentlichungen ist es,
fen.15 Anschließend werden die Prüfkriterien aus politischen Entscheidungsträgerinnen und Ent-
dem Raster operationalisiert, verfügbare Daten scheidungsträgern mögliche Auswirkungen der
14 Vgl. Böhret, Konzendorf, Handbuch Gesetzesfolgenabschätzung (Baden-Baden: Nomos, 2001), S. 90.
15 Vgl. Döring, und Bortz, Forschungsmethoden und Evaluation in den Sozial- und Humanwissenschaften, 2016, S. 173 ff.
16 Vgl. Ziekow, Debus, und Piesker, Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen, 2013, S. 55 bzw. weiterführend zu Störfaktoren und Erhebungsfeh-
lern Stockmann, Meyer, Evaluation – Eine Einführung, 2009, S. 220 ff.
26 Jugend-CheckDie Vorgehensweise bei der Vorprüfung
Was regelt das Gesetzesvorhaben?
Wer sind die Normadressatinnen und
-adressaten?
Wer sind Betroffene des Vorhabens?
Sind Normadressatinnen und -adressaten und/
oder Betroffene junge Menschen zwischen
12 und 27 Jahren?
Wenn ja, in welchem Maße ist eine Wenn nein, warum nicht?
Betroffenheit junger Menschen zu erwarten?
Sollte eine Hauptprüfung durchgeführt werden?
Kurzfassung oder Langfassung?
Erster Bericht des KomJC 27Der Jugend-Check wird auf Regelungsvorhaben der
Bundesregierung im Stadium des Referentenentwurfs angewandt.
Dabei konzentriert sich das KomJC auf Gesetzentwürfe.
geprüften Gesetzesvorhaben nachvollziehbar mung beteiligt wird. Die Weiterleitung erfolgt mit
und übersichtlich aufzuzeigen. Ergibt sich im dem Start der Länder- und Verbändeanhörung ent-
Rahmen der Ressortabstimmung oder Behand- sprechend der Gemeinsamen Geschäftsordnung der
lung im Kabinett eine Veränderung der geprüf- Bundesregierung. Da das BMFSFJ jedoch nicht bei al-
ten Entwurfsfassung, wird der Jugend-Check an- len Gesetzentwürfen beteiligt ist, führt das KomJC
gepasst. In jedem Fall macht das KomJC in seinen zusätzlich ein Monitoring durch, wobei auf den Web-
Jugend-Checks eindeutig kenntlich, auf welche seiten der Ministerien neu veröffentlichte Gesetzent-
Entwurfsfassung es sich bezieht. Auch die zweite würfe identifiziert werden. Außerdem werden Ände-
Fassung des Jugend-Checks wird veröffentlicht rungen an schon geprüften Entwürfen verfolgt, um
und mit dem Zusatz „aktualisiert“ gekennzeich- auf mögliche Änderungen mit einer Anpassung des
net. Die vorherige Fassung bleibt abrufbar. Jugend-Checks reagieren zu können.
Das KomJC veröffentlicht die fertigen Ju-
Der Jugend-Check im gend-Checks. Einschlägige Jugend-Checks werden
Gesetzgebungsverfahren zudem an die Mitglieder des zuständigen Fachaus-
schusses im Bundestag verschickt.
Angewendet wird der Jugend-Check auf Regelungs- Neben der Veröffentlichung durch das KomJC
vorhaben der Bundesregierung im Stadium des Refe- werden gemäß der Hausanordnung Nr. 01/2018 die
rentenentwurfs. Das KomJC konzentriert sich auf die Ergebnisse des Jugend-Checks an das Referat 501
Prüfung von Gesetzentwürfen. Dabei werden auch „Jugendstrategie, Eigenständige Jugendpolitik“ im
Vorhaben berücksichtigt, die EU-Recht umsetzen. BMFSFJ übermittelt. Dieses leitet die Jugend-Checks
Bei besonderem Anlass oder Anfrage durch ein Bun- an das zuständige Fachreferat im BMFSFJ weiter. Im
desministerium kann der Jugend-Check auch etwa Falle eines Entwurfs aus dem BMFSFJ kann das Fach-
bei Verordnungsentwürfen angewandt werden. referat die Ergebnisse des Jugend-Checks bei der
Die Prüfung durch das KomJC findet nach Möglich- Entwurfserstellung einbeziehen. In Kabinettsent-
keit vor der Kabinettsbefassung statt, um eine Bera- würfen des BMFSFJ wird der Jugend-Check in den
tungsfunktion ausüben zu können. Das KomJC erhält Ausführungen zu den Gesetzesfolgen angemessen
die zu prüfenden Gesetzentwürfe dabei auf verschie- berücksichtigt. Es wird mindestens folgender Passus
denen Wegen: Eine Möglichkeit ist die Weiterleitung bei der Gesetzesfolgenabschätzung aufgenommen:
von Referentenentwürfen durch das BMFSFJ gemäß „Der Jugend-Check wurde durchgeführt.“ Bei mitzu-
der Hausanordnung Nr. 01/2018 vom 9. Januar 2018 beratenden Entwürfen anderer Ressorts übermittelt
des Ministeriums. Demnach leitet das BMFSFJ ei- das zuständige Fachreferat die Berichte des KomJC
gene Entwürfe sowie solche Entwürfe an das KomJC mit der eigenen Stellungnahme und der Bitte um Be-
weiter, an denen es im Rahmen der Ressortabstim- rücksichtigung an das federführende Ressort.
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