Landtagswahl am 14. März 2021 - Gemeinde Winterbach
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Jahrgang 57 Donnerstag, 11. März 2021 Nr. 10
Landtagswahl am 14. März 2021
Am kommenden Sonntag wird der neue Landtag für Baden-Württemberg gewählt. Sie sind dann wieder aufgerufen, von
Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, denn die Landespolitik und die dort getroffenen Entscheidungen sind für alle Ein-
wohnerinnen und Einwohner von großer Relevanz.
Das Wahlrecht ist in unserer Demokratie das vornehmste und wichtigste Recht. Es ist deshalb im Interesse des ganzen Lan-
des von großer Bedeutung, wenn eine möglichst hohe Wahlbeteiligung erzielt werden kann.
Nutzen Sie Ihr Wahlrecht – gehen Sie am Sonntag zur Landtagswahl!
Falls Sie nicht bereits per Briefwahl Ihre Stimme abgegeben haben oder abgeben werden, beachten Sie im Wahllokal bitte
die Maskenpflicht und Hygiene- und Abstandsregeln und bringen nach Möglichkeit Ihren eigenen Stift mit. So kann die
Wahl auch unter den aktuellen Bedingungen sicher ablaufen.
Bereits heute möchten wir uns recht herzlich bei den vielen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern bedanken, die zu einem rei-
bungslosen Gelingen der Wahlhandlung beitragen.
(ohne Gewähr)
Notfallnummern (gebührenfrei) Pflegestützpunkt Rems-Murr-Kreis
Kostenlose Beratung rund um das Thema „Pflege“
Remstalwerk Wasserwerk: (0800) 7233990 Alter Postplatz 10, 71332 Waiblingen, Telefon: 07151 501-1657 /58
z.B. Wasserrohrbruch (Erreichbarkeit: 24 Stunden/Tag, 7 Tage/Woche).
Demenzfachberatung des Rems-Murr-Kreises
Remstalwerk Stromnetz und Straßenbeleuchtung: (0800) 1135000 Alter Postplatz 10, Waiblingen, Telefon: 07151 5011180
z.B. Stromausfall oder bei großflächigem Ausfall der Straßenbeleuchtung (Erreichbarkeit
24 Stunden/Tag, 7 Tage/Woche). AWO Sozialstation Rems-Murr gGmbH
Telefon: 07181 929493
Remstalwerk Defekte Straßenbeleuchtung: (0800) 0542542
z.B. bei Ausfall einzelner Leuchten (Erreichbarkeit: Nur zu unseren Öffnungszeiten). Betreuungsgruppe für Demenzkranke
Cafe „Vergissmeinnicht“
EnBW AG Gasstörungen: (0800) 3 62 94 47 Jeden Montag im Ev. Gemeindehaus jeweils von 14.30 – 17.30 Uhr
Auskunft/Anmeldung Telefon: 82213 oder 0176 16067743
Deutsches Rotes Kreuz
Telefon: 07181 75358. Notfall-Nachsorge-Dienst, Telefon: 19222
Diakoniestation Schorndorf und Umgebung
Notfallpraxis Schorndorf, Schlichtener Strasse 105 Kontakt: für Winterbach Telefon: 07151 71405
Montag bis Donnerstag 18 bis 7 Uhr und Freitag 18 bis Montag 7 Uhr Freier Pflegedienst Winterbach e.V.
Ärztliche Notfallpraxis Winnenden Weiherstr. 8, 73650 Winterbach, Telefon: 07181 4808928
Im Gesundheitszentrum beim Rems-Murr Klinikum Hospizstiftung Rems-Murr-Kreis e.V.
Am Jakobsweg 2 · 71364 Winnenden Begleitung Schwerstkranker, Sterbender und ihrer Angehörigen
Montag, Dienstag und Donnerstag von 18 bis 7 Uhr am Folgetag, Spinnerei 44, 71522 Backnang, Telefon: 07191 344194-0
Mittwoch von 14 bis Donnerstag 7 Uhr, Freitag ab 14 bis Montag 7 Uhr www.hospiz-remsmurr.de
und feiertags durchgehend bis 7 Uhr am nächsten Werktag Katholische Sozialstation Schorndorf
Ärztliche Notfallpraxis Winnenden einschließlich Mittwochs von 14 bis 17 Uhr
gynäkologischem und chirurgisch-orthopädischem Fachdienst. – Demenzgruppe im Gemeindesaal in Weiler
Telefon: 07181 61570
Zentrale Rufnummer: 0 71 95/9 79 79 00 Kinder- und Jugendhospizdienst Pusteblume
Um telefonische Voranmeldung wird gebeten Begleitungen von Kindern und Jugendlichen bei Krankheit,
www.notfallpraxis-winnenden.de Tod und Trauer, Telefon: 07191 344194-0
Schlaganfall-Notruf: Bei einem Schlaganfall rufen Sie bitte
Kranken- und Seniorenpflege (KSP)
umgehend die Rettungsleitstelle an unter der Telefonnummer 112.
Schlichtener Straße 105, 73614 Schorndorf, Telefon: 07181 929984
Tierrettung/Tierambulanz: 24h-Notruf 0177 3590902 Nachbarschaftshilfe Winterbach e.V.
www.tierrettung-esslingen.de Einsatzleitung Telefon: 07181 47 69 760,
Telefon: 07181 96 95 130, Mobil geschäftlich 0176/433 48 68 4,
Zahnärztlicher Notfalldienst: 0711 7877744 www.nachbarschaftshilfe-winterbach.de
Der Notfalldienst an Wochenenden und Feiertagen wird zentral über Kinder- und Jugendhospizdienst Sternentraum
Anrufbeantworter bekannt gegeben. Telefon: 07191 3732432, www.kinderhospizdienst.net
Notfalldienst der Kinder-/Jugendärzte: Tel 116117 (kostenlos) Hilfetelefon – Gewalt gegen Frauen
Telefon: 08000 116016
Der Kinder- und Jugendärztliche Notfalldienst findet werktags 18.00
bis 8.00 Uhr, an Wochenenden Freitag ab 18.00 Uhr bis Montag 8.00 Frauenhaus – Verein zur Hilfe für Frauen und Kinder e.V.
Telefon: 07181 61614
Uhr, an Feiertage n von 8.00 bis 8.00 Uhr am darauffolgenden Werktag
in den Ambulanzräumen der neuen Kinderklinik im Rems-Murr-
Klinikum in Winnenden statt (71364 Winnenden, Am Jakobsweg 1).
HNO-Ärztlicher Gebietsdienst außerhalb der Sprechstunden, Mitteilungsblatt der Gemeinde Winterbach – Impressum
am Samstag, am Sonntag und an den Feiertagen: Herausgeber: Gemeinde Winterbach
Klinik für HNO-Heilkunde, Kopf- und Halschirurgie Verantwortlich für Der Bürgermeister oder
den amtlichen Teil: sein Stellvertreter im Amt
Marienhospital Stuttgart, Böheimstraße 37, 70199 Stuttgart Redaktion: Bürgermeisteramt Winterbach,
Eine telefonische Anmeldung ist nicht notwendig. Für lebensbedroh- Marktplatz 2, 73650 Winterbach,
liche Notfälle muss die Rufnummer 112 benutzt werden. Tel. (0 71 81) 70 06-0, Fax -36,
mitteilungsblatt@winterbach.de, www.winterbach.de
Augenärztlicher Notfalldienst RMK: Tel 116117 (kostenlos) Verantwortlich für WÜRTH VERLAGS KG,
Herstellung, Anzeigen, Schorndorfer Str. 67, 73635 Rudersberg,
Apotheken-Notdienst Beilagen und Vertrieb: Tel. (0 71 83) 30 24 35-0, Fax -99,
11. März Ahorn-Apotheke, Rudersberg, Apotheke Nickel im Praxis- anzeigen@wuerthverlag.de, www.wuerthverlag.de
zentrum, Plüderhausen, Apotheke am Torturm, Winnen- Redaktionsschluss: i.d.R. Di. 8.00 Uhr
Anzeigenschluss: i.d.R. Di. 12.00 Uhr
den und Apotheke Stetten, Kernen-Stetten Erscheinungsweise: i.d.R. wöchentlich, donnerstags
12. März Linden-Apotheke, Schorndorf-Weiler, Schiller-Apotheke, Auflage: 1.900
Althütte und Staufen Apotheke, Waiblingen Bezugspreis: 29,00 € jährlich
13. März Apotheke am Ottilienberg, Schorndorf und Burg-Apo- Rathaus Winterbach
theke, Waiblingen-Hohenacker
Telefon: 07181 7006-0, Telefax: 07181 7006-35
14. März Michaels-Apotheke, Winterbach, Rathaus-Apotheke, E-Mail: gemeinde@winterbach.de
Lorch, Apotheke am Torturm, Winnenden und Stifts-Apo- Internet: http://www.winterbach.de
theke, Weinstadt-Beutelsbach Aktuelle Öffnungszeiten Rathaus
Montag: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
15. März Central-Apotheke im Kaufland, Schorndorf, Kur-Apotheke
Köstlin, Welzheim und Brunnen-Apotheke, Leutenbach Dienstag: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Mittwoch: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
16. März Post-Apotheke, Schorndorf und Central Apotheke Dr. Pfei- 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr
fer, Waiblingen Donnerstag: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Freitag: 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr
17. März Apotheke Urbach, Urbach und Rathaus-Apotheke Wein-
Bitte vereinbaren Sie einen Termin vorab.
stadt, Weinstadt-Beutelsbach
2
Pilotprojekt Virtuelles Rathaus
Winterbacher Rathaus bietet Video-Termine an
Die Gemeinde Winterbach startet ein Pilotprojekt zusammen mit der Netze BW GmbH und bietet
in einer zweimonatigen Testphase ab 01. Februar 2021 Videotermine an.
Verschiedene Themenbereiche können statt persönlich oder nur telefonisch während der Testphase
online erledigt werden. Sie haben Fragen zu Bebauungsplänen oder brauchen Hilfe bei der Kinder-
gartenanmeldung, der Gewerbeanmeldung oder der Hundesteueranmeldung etc., dann testen Sie
zusammen mit uns diese Form der Kommunikation mit dem Rathaus. Fragen Sie beim jeweiligen
Sachbearbeiter nach, ob Ihr Anliegen per Videotermin möglich ist.
Ausführliche Informationen hierzu finden Sie unter www.winterbach.de
Impfungen vor Ort: Wichtig: Termine werden nicht über die zentrale Impfplattform ver-
Route für den Truck steht fest geben. Wir informieren Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig übers
Mitteilungsblatt, die Tageszeitung und die Homepage, sobald Ter-
Bürgermeisterkreisversammlung beschließt Fahrplan / Ter- mine vereinbart werden können.
minvereinbarung erst möglich, wenn das Rathaus Bescheid
Bürgerinnen und Bürger werden dringend gebeten, sich erst
gibt / Sehr positive Bilanz nach Start in Murrhardt
dann an das Rathaus zu wenden, wenn dazu aufgefordert
Das Modellprojekt „Impftruck“ ist am 2. März in Murrhardt erfolg- wird.
reich gestartet. Bereits nach den beiden Tagen steht fest: es läuft noch Am Impftag selbst kann man nur mit vorher vereinbartem Termin
besser als geplant. Für den weiteren Verlauf der Route werden daher
geimpft werden. Es werden nur Personen geimpft, die auch vor Ort
130 statt 120 Termine pro Tag angeboten. Zudem wird jedes Rathaus
wohnen. Termine in Nachbarkommunen können nicht vergeben
eine Warteliste führen, damit keine Termine ungenutzt bleiben. Den
werden.
Impfstoff dafür stellt das Robert-Bosch-Krankenhaus in Stuttgart bereit.
Die Barrierefreiheit ist gegeben: Sollte jemand die Stufen zum Truck
Praktische Informationen nicht bewältigen können, finden die Helfer vor Ort eine Lösung. Es
Die Termine werden am 27.04.2021 (Ersttermin) und sind ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden und der Fußweg zur
18.05.2021 (Zweittermin) in Winterbach stattfinden. Nachbeobachtung ist bewusst kurz gehalten.
3
rf unter folgenden Arbeiten
“ anbieten: • Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet,
ieneauflagen der die gesundheitliche Fürsorge gegenüber
Masken
Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in • Home
ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen.
Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Office,
Baden-Württemberg sofern möglich ab 8. März
wie Terminbuchung mit • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst-
Kontaktbeschränkungen und GeschäftsbetriebesMedizinische Gesichtsmaske (OP-Maske)
Maskenpflicht
Kontaktbeschränkungen • Reduziert TröpfchenMaskenpflicht
ktdaten Raum: 2 Haushalte, maximal 5 Personen.
Private Treffen im öffentlichen oder privaten
• Gesetzlich
In folgenden Bereichen muss eine
medizinische vorgeschriebene
Maske getragen werden: Sprechen,Weiterbildungen
und Spritzer beim
Husten oder Niesen
Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich
Private
14 Jahre werden nicht mitgezählt. Treffen
Paare, die
• Im öffentlichen Personenverkehr
im öffentlichen auch in Präsenz möglich
• Beim Einkaufen oder privaten In folgenden Bereichen
• Fremdschutz, kein zuverlässiger Eigenschutz
häfte:
• Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll)
medizinische Maske g
nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt. • In geschlossenen Räumen, die für die • Kennzeichnung: DIN EN 14683:2019-10
Raum: 2 Haushalte, maximal •Öffentlichkeit
Maskenpflicht5 Personen.
oder für den Publikums-
am Arbeitsplatz, wenn der
muss eingehalten
Notbremse
Kinder derinbeiden Haushalte
verkehr bestimmt sind
bis einschließlich
• In Arbeits-/Betriebsstätten sowie an Einsatzorten • Im öffentlichen Perso
Atemschutzmaske (FFP2 oder KN95/N95)
• Bei Mindestabstand von 1,5undMetern •zu den
Verschärfte Kontaktbeschränkungen • Schützt vor dem Einatmen kleinster Partikel
den erlaubten körpernahen
Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage-
Inzidenz von über14 100*:Jahre werden nicht Dienstleistungen mitgezählt. Paare, die
Tropfen
• Fremd- und Eigenschutz
Beim Einkaufen
Ein Haushalt plus höchstens eine weitere
nicht
eigenenzusammenleben,
• Während
Kolleg*innen
zählen
Veranstaltungen der
als ein Haushalt. nicht
Religions-
eingehalten werden
• In geschlossenen
• Einmalprodukt (Entsorgung kann
im Restmüll), kann
Rä
s 10 m² Person, die nicht zum Haushalt gehört. ausübung und Beerdigungen unter bestimmten Voraussetzungen mehrfach
(auch im Freien)
• In Arztpraxen, Krankenhäusern und
Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich
Pflegeeinrichtungen Ausnahme: Personal, das
verwendet werden.
Öffentlichkeit oder fü
ein*e Kund*in 14 Jahre werden nicht mitgezählt.
Notbremse
nicht direkt mit Patient*innen oder Bewohner*innen
• Kennzeichnung: DIN EN 149:2001, KN95/N95
verkehr bestimmt sin
•inPflicht
An den Betrieb angepasste Hygiene-
*an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft
Kontakt ist, ist von der FFP2-/KN95-/N95-
m²: ein*e Verschärfte Kontaktbeschränkungen
befreit.
in • In Arbeits-/Betriebsst
auflagen
fsfläche Bildung & Betreuung Stadt- • Bei den erlaubten kör
• Kitas sind für den Regelbetriebundunter Landkreisen
• Musik-, Kunst- mit einer 7-Tage-
und Jugendkunstschulen Lockerung
hende Fläche gilt: Inzidenz
Pandemiebedingungen offen.
von über schließen
100*:für den Publikumsverkehr, Online- Weiter Öffnung in Stadt-Dienstleistungen
und Land-
• An Grundschulen findet Präsenzunterricht Unterricht möglich.
(gilt nicht fürweiterhin ausgesetzt.
Ein Haushalt plus höchstens
im Wechselbetrieb statt. Präsenzpflicht ist
eine weitere
• Volkshochschulen und ähnliche Einrichtungen unter 50* möglich: • Während
kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz
Veranstaltun
schließen.
Person,
• Weiterhin Fernunterricht an allen
die nicht zum eigenen
• Ballettschulen schließen.
Haushalt gehört. ausübung
Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen
und Beerd
ndel) weiterführenden Schulen • Praktische sowie theoretische Ausbildung und
dürfen Einzelunterricht und für Gruppen
• In Arztpraxen, Kranke
mit bis zu fünf Kinder bis einschließlich
Kinder
individuellder
• Sonderregelung für Abschlussklassen sind
beiden Haushalte bis einschließlich
Prüfung (gilt für Auto, Flugzeug und Boot) sind
Gesundheit
müssen eine medizinsche Maske & oder Soziales
14 Jahre.
schäften und möglich und werden festgelegt. unter Hygieneauflagen wieder möglich. Alle
Pflegeeinrichtungen
*an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das
14derJahre
• Notbetreuungen bis Klassenstufe 7 und für
werden nicht mitgezählt.
Personen Gesundheitsamt geprüft
alle Klassenstufen Sonderpädagogischen Atemschutzmaske tragen.
Bildungs- und Beratungszentren sind
• Schutzvorkehrungen in Krankenhäusern,
*an 3 aufeinanderfolgenden Tagen,
• Besuch von Bibliotheken und Archiven ist mit
durch das Gesundheitsamt geprüft nicht direkt mit Patie
weiterhin möglich. Ansprechpartner sind die vorheriger Terminbuchung und Dokumentation der
in Kontakt ist, ist von
Pflegeheimen, Senioren- und
Schulen und Kitas vor Ort. Kontaktdaten möglich.
• Erste-Hilfe-Kurse ist mit tagesaktuellem Schnell- oder
en. Änderung ab 15. März 2021: Selbsttest der Teilnehmer*innen möglich, sowie ein Pflicht befreit.
Alle Klassenstufen der Grundschule sowie die
Klassenstufen 5 und 6 der weiterführenden Schulen
Behinderteneinrichtungen
Testkonzept für das Personal.
kehren zu einem eingeschränkten Präsenzbetrieb
unter Pandemiebedingungen zurück. • Keine Isolation der Betroffenen
Bildung & Betreuung • Übernahme der Kosten von regelmäßigen
- und Landkreisen
Einzelhandel • Kitas sind für den Regelbetrieb
Sonstiger Einzelhandel darfunter
SARS-CoV2-Schnelltests
unter folgenden
Bedingungen „Click&Meet“ anbieten:
•für
Arbeiten Musik-, Kunst- und Jugen
• Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet,
von über 100*: Pandemiebedingungen offen. schließen für den Publikum
Geschäfte mit Produkten für den täglichen Bedarf
sind unter Berücksichtigung der Hygieneauflagen Patienten*innen
• Berücksichtigung
Corona-Verordnung
der Hygieneauflagen der
und Besucher*innen
die gesundheitliche Fürsorge gegenüber
ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen.
Grundschulen• Tragen Unterricht
sofern möglich möglich.
„Click&Meet“ mehr • An findet Präsenzunterricht
von medizinischen Masken
Tests
der Corona-Verordnung geöffnet: • Home Office,
Babyfachmärkte im Wechselbetriebfestem
• Regelmäßige,
• Vorherige
statt.
Anmeldung sowie Terminbuchung
Präsenzpflicht ist
Zeitfenster
verpflichtende
mit • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst-
• Volkshochschulen und ähn
und Geschäftsbetriebes
st möglich. Bäckereien
Banken
und Konditoreien
weiterhin ausgesetzt. des Pflegepersonals von
• Dokumentation der Kontaktdaten
auchAlten- und
• Gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen
schließen.
in Präsenz möglich
Regelung für offene Geschäfte:
h das Gesundheitsamt geprüft Pflegeheimen
Bau-, Garten- sowie Raiffeisenmärkte • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der
• Ballettschulen
• Weiterhin Fernunterricht an allen von 1,5 Metern zu den schließen.
• Hygienekonzept vor Ort muss eingehalten
Buchhandlungen Mindestabstand
werden.
Blumenläden Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann
Drogerien weiterführenden• Schulen
Geschäfte mit weniger als 10 m²
Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in
• Praktische sowie theoretis (auch im Freien)
Getränkemärkte • An den Betrieb angepasste Hygiene-
Großhandel • Sonderregelung für Abschlussklassen sind
• Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e
Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche
Prüfung (gilt für Auto, Flug auflagen
Hörgeräteakustiker
möglich und werden
Kraftfahrzeug- und Fahrradwerkstätten
ein*eindividuell festgelegt.
• Für die darüber hinausgehende Fläche gilt:
unter Hygieneauflagen wied
dt- und Land-
Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für
sowie Ersatzteilverkauf
Lebensmittelmärkte • Notbetreuungen• bis Klassenstufe
vor den Geschäften7
den Lebensmitteleinzelhandel)
Maskenpflicht und für Personen müssen eine med
Gesundheit & Soziales
und
e-Inzidenz Metzgereien
Optiker alle Klassenstufen• Gesteuerter
der Sonderpädagogischen
auf den Parkplätzen
Zutritt Atemschutzmaske
• Schutzvorkehrungen in Krankenhäusern,
Pflegeheimen, Senioren- und
tragen.
Orthopädieschuhtechniker
Bildungs- und Beratungszentren
Poststellen und Paketshops, aber ohne
• Warteschlangen vermeiden
sind • Besuch von Bibliotheken u
.
Behinderteneinrichtungen
• Keine Isolation der Betroffenen
den Verkauf von weiteren Waren
Notbremse
unter folgenden Reformhäuser weiterhin möglich.Beschränkungen
Ansprechpartner • sind die
Übernahme
in Stadt- und Landkreisen
vorheriger Terminbuchung u
der Kosten von regelmäßigen
SARS-CoV2-Schnelltests für
Reinigung und Waschsalons
Schulen und KitasDervor
Reise- und Kundenzentren für den Ort.
mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100*:
Einzelhandel darf kein „Click&Meet“ mehr
Kontaktdaten möglich.
Patienten*innen und Besucher*innen
• Regelmäßige, verpflichtende Tests
öffentlichen Verkehr
Sanitätshäuser anbieten. „Click&Collect“ ist möglich. des • Erste-Hilfe-Kurse
Pflegepersonals von Alten- und ist mit ta
ieneauflagen Pflegeheimen
*an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft
Tafeln
Änderung ab 15. März
Tankstellen
Lockerung
Telefonshops für Reparatur, Austausch
2021: Selbsttest der Teilnehmer*i
Alle Klassenstufen der
und Störungsbehebung
Tierbedarf- und Futtermärkte
Weitere Grundschule sowie die
Öffnungen in Stadt- und
kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz
Land- Testkonzept für das Persona
Masken Klassenstufen 5 undGesamter
Wochenmärkte
Zeitschriften- und Zeitungskioske
6 der
unter 50* weiterführenden Schulen
möglich:
Einzelhandel darf unter folgenden Alle Details sowie Fragen und
Tagen, durch dasAusführliche Liste kehren zu einem
auf » Baden-Württemberg.de
eingeschränkten
Bedingungen öffnen: Präsenzbetrieb
• Berücksichtigung der Hygieneauflagen
Antworten finden Sie auf
Baden-Württemberg.de
unter Pandemiebedingungen zurück.
der Corona-Verordnung
• Tragen von medizinischen Masken Alle Details sowie Fragen und
*an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das
Gesundheitsamt geprüft
Stand: 07.03.2021
Antworten finden Sie auf
Baden-Württemberg.de
Stand: 07.03.2021
4
Baden-Württemberg ab 8. März
Dienstleistungen Gastronomie Religionsausübung
Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen aller Gottesdienste und Beerdigungen unter
Körpernahe Dienstleistungen sind unter
folgenden Bedingungen erlaubt: Medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske)
Art bleiben geschlossen.
• Ausnahme für Speisen zur Abholung oder
Hygieneauflagen.
• Einhalten der AHA-Regeln über die
n muss eine • Während des gesamten Aufenthalts in der
Einrichtung und der Dauer der Dienstleistung • Reduziert Tröpfchen und Spritzer beim
Lieferung (bei Ausgangsbeschränkungen gesamte Dauer
bis 21 Uhr) • Tragen von medizinischen Masken
getragen werden: müssen alle Beteiligte medizinische Masken
tragen. Ist dies nicht möglich (z.B. bei einer Sprechen, Husten oder Niesen
• Kein Ausschank und Verzehr von • Anmelden von Veranstaltungen mit mehr
alkoholischen Getränken im öffentlichen als 10 Personen mindestens zwei
onenverkehr Rasur), wird ein tagesaktueller Schnell- oder
Selbsttest der Kund*innen sowie ein Test- • Fremdschutz, kein zuverlässiger Eigenschutz
Raum Werktage zuvor bei den zuständigen
• Verkauf von alkoholhaltigen Getränken Behörden vor Ort. Dies gilt nicht für
konzept für das Personal benötigt.
• Nur mit vorheriger Terminbuchung • Einmalprodukt (Entsorgung im Restmüll)
in verschlossenen Behältnissen erlaubt Beerdigungen.
• Kein Gemeindegesang
äumen, die fürWeiterhin
die geschlossen: • Kennzeichnung: DINzum EN 14683:2019-10
Kantinen schließen überall dort, wo es die
Arbeitsabläufe zulassen. Angebote
ür den Publikums-
Prostitutionsgewerbe
Mitnehmen sind erlaubt.
Reisen
nd Ausführliche Liste auf
» Baden-Württemberg.de Atemschutzmaske (FFP2 oder KN95/N95)Appell: Verzichten Sie auf private Reisen
Veranstaltungen
tätten sowieNotbremse
an Einsatzorten
• Schützt vor dem Einatmen kleinster
Keine Zusammenkünfte und Veranstaltungen
sowie Ausflüge zu touristischen Zielen.
Partikel
Verstärkte Kontrollen und Zugangs-
rpernahen mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100*:
Beschränkungen in Stadt- und Landkreisen im öffentlichen Raum.
und• Gerichtsverhandlungen
Tropfen
Ausnahmen:
beschränkungen an tagestouristischen
Hotspots durch die örtlichen Behörden.
Körpernahe Dienstleistungen müssen schließen.
Medizinisch notwendige Behandlungen sind • Fremd- und Eigenschutz
• Sitzungen, die der öffentlichen Sicherheit
Nicht gestattet:
ngen der Religions- weiterhin erlaubt. und Ordnung dienen
Touristische Busreisen
*an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft
• Einmalprodukt
• Betriebsversammlungen
(Entsorgung im Restmüll),
• Prüfungen und deren Vorbereitung
kann
Touristische Übernachtungsangebote
digungen unter bestimmten Voraussetzungen mehrfach
• Eheschließungen (auch Campingplätze)
Ausgangsbeschränkungen • Veranstaltungen, die der sozialen Fürsorge
enhäusern undDie Stadt- und Landkreise sind angewiesen,
verwendet werden.
dienen (z.B. Kinder- und Jugendhilfe) Weiterhin möglich:
Geschäftsreisen
Ausnahme:21Personal,
nächtliche Ausgangsbeschränkungen von • Nominierungs- und Wahlkampf-
das
bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung
• Kennzeichnung: DIN
veranstaltungen, sowie dazugehörige
EN 149:2001, KN95/N95
Reisen und Übernachten in
umzusetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von Unterschriftensammlungen besonderen Härtefällen
ent*innen oder Bewohner*innen
100 Neuinfektionen pro 100.000
Einwohner*innen sieben Tage in Folge bei
n der FFP2-/KN95-/N95-
einem diffusen Infektionsgeschehen über-
schritten ist und weitergehende regionale
Maßnahmen nicht zu einem Rückgang
geführt haben.
Ansprechpartner*innen der Stadt- und Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig Alle Details sowie Fragen und
Landkreise auf » Baden-Württemberg.de halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften Antworten finden Sie auf
Baden-Württemberg.de
Stand: 07.03.2021
ndkunstschulen Sport Lockerung
msverkehr, Online-
Individualsport im Freien und auf Außen-
und Innensportanlagen (keine Schwimmbäder) Weiter
Alle weiteren öffentlichen und privaten
Öffnung in Stadt-
Sportstätten sind für den Publikumsverkehr
Notbremse
und Land-in Stadt- und Landkreisen mit einer
Beschränkungen
mit maximal 5 Personen aus nicht mehr als geschlossen:
7-Tage-Inzidenz von über 100*:
2 Haushalten. Kinder der beiden Haushalte bis kreisen
Fitnessstudiosmit
aller Artstabiler 7-Tage-Inzidenz
Schließung von Außen- und Innensportanlagen für den
nliche Einrichtungen
einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt.
Paare, die nicht zusammenleben, zählen als
Schwimm- und Spaßbäder
unter 50*
Skilifte und Gondelnmöglich:
Amateur- und Freizeitsport. Individualsport auf weitläufigen
Anlagen wie z.B. Golf weiterhin erlaubt. Gruppensport im Freien
einen Haushalt. Tanzschulen ist nicht mehr erlaubt, es gelten die verschärften Kontakt-
Kontaktarmer Gruppensport im Freien mit
Musik-,
Thermen undKunst-
Saunen und Jugendkunstschulen
beschränkungen.
*an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft
bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre dürfen Einzelunterricht
Vereinssportstätten
und Lockerung
für Gruppen
sche Ausbildung und
ist erlaubt. Wettkampf-, Mannschafts- und
mit bis zu fünf Kinder bis einschließlich
Kontaktsportstätten
Weitere Vereinfachung in Stadt- und Landkreisen mit stabiler
gzeug und Boot) sind
Die Benutzung der Umkleiden oder
Aufenthaltsräume ist nicht gestattet.
Yogastudios
14 Jahre.
7-Tage-Inzidenz unter 50* möglich:
Kontaktarmer Sport im Freien und auf Außenanlagen mit maximal
der möglich. Alle
Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder
Für Schulsport und Studienbetrieb dürfen
*an
die mindestens
Einrichtungen 5
geöffnetaufeinanderfolgenden
werden.
10 Personen.
Tagen, durch das *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft
dizinsche Maske oder
Profisports ist ohne Zuschauer*innen erlaubt. Gesundheitsamt geprüft
Kultur- und Freizeitgestaltung
und Archiven Kultur-
ist undmitFreizeiteinrichtungen
Theater
Volksfeste o.ä.
Notbremse
Beschränkungen in Stadt- und Landkreisen
und Dokumentation der
bleiben geschlossen. Zirkusse mit einer 7-Tage-Inzidenz von über 100*:
Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische
Geschlossen: Geöffnet: und botanische Gärten werden für den
Ateliers Spielplätze im Freien Publikumsverkehr geschlossen.
agesaktuellem Schnell- oder Ausflugsschiffe
Camping- und Wohnmobilstellplätze
Wandern und Spazieren *an 3 aufeinanderfolgenden Tagen, durch das Gesundheitsamt geprüft
innen möglich, sowie ein Diskotheken und Clubs Geöffnet für „Click&Collect“ sowie
„Click&Meet“:
Lockerung
Freizeitparks und Indoorspielplätze Weitere Vereinfachungen in Stadt- und Land-
al. Kinos und Autokinos
Wettannahmestellen kreisen mit stabiler 7-Tage-Inzidenz
Kletterparks (drinnen und draußen) unter 50* möglich:
Geöffnet mit vorheriger Terminbuchung und Besuch von Museen, Galerien, Gedenkstätten,
Konzerte und Kulturhäuser Dokumentation der Kontaktdaten: zoologischen und botanischen Gärten mit
Krabbelgruppen Galerien Dokumentation der Kontaktdaten, aber ohne
Messen Museen Voranmeldung erlaubt.
Opern Gedenkstätten *an mindestens 5 aufeinanderfolgenden Tagen,
Spielbanken- und hallen Zoologische und botanische Gärten durch das Gesundheitsamt geprüft
5
Ihr Bürgerbüro informiert: werden. Bei der Beantragung müssen Sie Ihren Wahlbezirk und
Ihre Wählernummer angeben. Sie finden diese Angaben auf Ihrer
Die Landtagswahl findet statt am Wahlbenachrichtigung.
14.03.2021. Oder: Der QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung
Alle Wahlberechtigten erhalten bis spätestens 21.02.2021 wird mit einem Smartphone eingescannt und es öffnet sich so di-
eine Wahlbenachrichtigung. rekt das vorausgefüllte Internet-Antragsformular.
Falls Sie bis dahin keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, Den Online Antrag finden Sie auf unserer Homepage unter:
aber glauben, wahlberechtigt zu sein, informieren Sie sich bitte www.winterbach.de --> Bürgerservice --> Dienstleistungen -->
im Bürgerbüro Telefon 07181 7006 15. Online-Dienste --> Briefwahl/Wahlschein online beantragen
Briefwahlunterlagen:
Rechtzeitige Absendung der Wahlbriefe vor der Wahl
Für die Wähler, die am Wahltag das Wahllokal nicht aufsuchen
Um zu vermeiden, dass der Wahlbrief verspätet eingeht, sollte er
wollen oder können, besteht die Möglichkeit, einen Antrag auf
innerhalb der Bundesrepublik Deutschland spätestens am Don-
Ausstellung eines Wahlscheins und damit auf Briefwahlunterla-
nerstag, 11.03.2021 bei der Deutschen Post AG abgegeben oder
gen zu stellen. Der Vordruck für diesen Antrag befindet sich
in den Rathaus Briefkasten eingeworfen werden, um den recht-
auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.
zeitigen Eingang sicherzustellen.
Die Briefwahlunterlagen können mit dem Antrag (Rück-
seite Wahlbenachrichtigung) per Post, als Einwurf in den Stimmzettelschablone für sehbehinderte und blinde Men-
Rathaus Briefkasten beantragt werden und werden Ihnen schen
dann nach Hause zugestellt.
Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Landtagswahl bieten die
Es besteht die Möglichkeit im rollstuhlgerechten Rathaus, Bürger- Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung
büro, Marktplatz 2 die Briefwahl Unterlagen abzuholen, darum von sogenannten Stimmzettelschablonen an.
bitten wir nur in Ausnahmefällen und bei eiligen Angelegenhei-
ten. Im Rathaus besteht auch die Möglichkeit direkt an Ort und Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Fel-
Stelle, in der vorbereiteten Wahlkabine zu wählen. der für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der
Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen ange-
Bitte beachten Sie: Wer für eine andere Person (auch für Ehe- bracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos -
gatten) einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-
oder abholt, muss eine schriftliche Vollmacht / Generalvoll- Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der
macht und den eigenen Ausweis vorlegen. Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels voll-
Persönliche Abholung der Briefwahlunterlagen: Klingeln an der ständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine ent-
Rathaustür sprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.
Mo, Di, Do, Fr 8.30 – 12.00 Uhr Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die
Mi 8.30 – 12.00 Uhr und 15.00 – 18.00 Uhr sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Scha-
zusätzliche Zeiten für die Beantragung von Briefwahlunterlagen: blone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amt-
lichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehinder-
Fr. 12.03. 13.00 – 18.00 Uhr
tenverbänden an unter Telefon: 0761/36122.
Online – Beantragung des Wahlscheins Bei Rückfragen können Sie sich gerne an uns wenden.
Die Briefwahlunterlagen können ab Erhalt der Wahlbenachrichti- Bürgerbüro Winterbach Telefon 07181 7006 15 oder per
gung bis Donnerstag, 11.03.2021, 11:00 Uhr online beantragt E-Mail: buergerbuero@winterbach.de
Landtagswahl in Zeiten der Corona-Pandemie
Damit die Landtagswahl in den Wahllokalen auch unter den • Händedesinfektionsmittel wird in allen Wahllokalen zur
aktuellen Bedingungen für alle sicher ablaufen kann, bitten Verfügung stehen.
wir die Wählerinnen und Wähler um Beachtung der folgen-
• Gerne dürfen Sie einen eigenen Kugelschreiber mitbrin-
den Hygiene- und Infektionsschutzhinweise:
gen, um Ihren Stimmzettel zu kennzeichnen.
• Im Wahlgebäude gilt die Verpflichtung, eine medizinische
• Für Personen, die typische Symptome einer Infektion mit
Maske oder einen Atemschutz nach dem FFP2-Standard
dem Coronavirus (Fieber, trockener Husten, Störung des Ge-
zu tragen. Von der Verpflichtung befreit sind nur Kinder bis
schmacks oder Geruchssinns) aufweisen oder sich weigern,
zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die mit
eine Maske zu tragen, besteht ein Zutrittsverbot zum Wahl-
ärztlichem Attest nachweisen, dass es Ihnen aus gesundheit-
gebäude. Sollten Sie nachgewiesen kurz vor der Wahl erkran-
lichen Gründen nicht möglich ist.
ken oder aufgrund des Infektionsschutzgesetzes in Quaran-
• Wie überall gilt die Verpflichtung, zu anderen Personen einen täne geschickt werden, haben Sie noch die Möglichkeit am
Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Der Zugang Wochenende der Wahl (samstags bis 12 Uhr, sonntags bis 15
zum Wahllokal wird daher entsprechend begrenzt. Sollten sich Uhr) Briefwahl zu beantragen.
Warteschlangen vor dem Wahllokal bilden, beachten Sie bitte
auch dort, dass ein ausreichender Abstand eingehalten wird.
6
Erreichbarkeit des
Winterbacher Rathauses
Bitte vereinbaren Sie nach Möglichkeit vorab einen Termin mit uns.
Die telefonische Erreichbarkeit des Rathauses ist bis auf Weiteres
zu folgenden Zeiten gegeben:
Montag, Dienstag, Donnerstag: 8.30 - 12.00 Uhr und 14.00 -
15.30 Uhr
2-Zimmer-Wohnung zu
Mittwoch: 8.30 - 12.00 Uhr und 15.00 - 18.00 Uhr sowie vermieten
Freitag: 8.30 - 12.00 Uhr. Die Gemeinde Winterbach vermietet ab 01.04.2021 eine
Um Einlass zu erhalten, klingeln Sie bitte am Rathauseingang 2-Zimmer-Wohnung mit ca. 44 qm im Obergeschoss des Hau-
unter Beachtung der entsprechenden Hinweise. ses Bachstraße 41 in Winterbach sowie einen Kfz-Stellplatz in
der Tiefgarage im gegenüberliegenden Gebäude.
Maskengebot im Rathaus: Die Kaltmiete beträgt 401,00 € + 95,00 € monatliche Neben-
Alle Besucher haben in den Räumlichkeiten des Rathauses eine kosten-Vorauszahlungen + 40,00 € für den Tiefgaragen-Stell-
medizinische Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Der Zutritt ist platz sowie 2 Monatsmieten Kaution.
nur unter dieser Voraussetzung gestattet. Von der Verpflichtung
ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebens- Energiedaten: Baujahr 2008, Erdgas
jahr und Personen, die aus medizinischen Gründen oder behinde- verbrauchsorientierter Energieausweis:
rungsbedingt keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können. Endenergieverbrauch 105 kWh/pro Quadratmeter und Jahr,
Gerne können Sie uns über unsere Zentrale (Tel. 07181 7006-0, Primärenergieverbrauch 116 kWh/pro Quadratmeter und Jahr,
E-Mail: Gemeinde@winterbach.de) oder die Direktdurchwahl Energieeffizienzklasse D
der einzelnen Mitarbeiter, die in der Telefonliste hier im Mittei- Interessenten können sich ausschließlich mit dem Bewer-
lungsblatt abgedruckt sind, kontaktieren. bungsformular, das auf der Homepage der Gemeinde Winter-
Insbesondere zum Schutz unserer älteren Einwohner/innen bach (Bürgerservice/Dienstleistungen/Formulare Winter-
werden auch weiterhin keine Besuche bei runden Geburts- bach/Bauamt/Formular Wohnraumbewerbung) herunter
tagen oder sonstigen Jubiläen durch den Bürgermeister oder geladen werden kann, bewerben. Der Bewerbungsschluss ist
einen Stellvertreter mehr durchgeführt. am 18.03.2021. Nach diesem Termin eingegangene Bewer-
bungen können leider nicht mehr berücksichtigt werden.
Bei Fragen können Sie sich gerne an Frau Deckert vom Rat-
haus, Tel. 7006-42, wenden.
Bürgerbüro informiert:
Terminvereinbarung Online
Im Bürgerbüro Winterbach können Termine online gebucht werden
unter: https://www.terminland.de/winterbach/
Oder direkt auf die Seite über das Scannen von diesem QR Code:
Folgende Schritte bitte beachten:
1. B itte den Bereich und die Dienstleis- Haushaltssatzung der
tung auswählen. Gemeindeverwaltung Winterbach
2. Danach die Terminauswahl mit Tag
und Uhrzeit festlegen.
für das Haushaltsjahr 2021
3. Z um Schluss Ihre persönlichen Daten Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
eintragen (Name, Vorname, Telefon- hat der Gemeinderat am 26. Januar 2021 die folgende Haushaltssat-
nummer/ Mobil-Nummer und E-Mail). zung für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen:
Sie erhalten per E-Mail eine Terminbestätigung und eine Terminerin-
§1
nerung wenn Sie dies wünschen.
Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Ihr Bürgerbüro Winterbach
Der Haushaltsplan wird festgesetzt
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen
1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 19.612.774 €
1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen
Aufwendungen von 25.445.400 €
1.3 eranschlagtes ordentliches Ergebnis
V
(Saldo aus 1.1 und 1.2) von - 5.832.626 €
1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 700.000 €
1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
7
1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 360 v. H.
(Saldo aus 1.4 und 1.5) von 700.000 € der Steuermessbeträge;
1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis 2. für die Gewerbesteuer auf 350 v. H.
(Summe aus 1.3 und 1.6) von - 5.132.626 € der Steuermessbeträge.
Ausgefertigt Winterbach, den 28.01.2021
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit von 18.786.674 €
Sven Müller
2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
Bürgermeister
laufender Verwaltungstätigkeit von 22.572.000 €
2.3 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf
des Ergebnishaushalts
(Saldo aus 2.1 und 2.2) von - 3.785.326 €
Haushaltssatzung des
Gemeindewerks Winterbach
2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit von 1.677.000 €
für das Haushaltsjahr 2021
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg
2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
in Verbindung mit § 14 Eigenbetriebsgesetz hat der Gemeinderat am
Investitionstätigkeit von 5.437.300 €
26.01.2021 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittel- 2021 beschlossen:
überschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit
§1
(Saldo aus 2.4 und 2.5) von - 3.760.300 €
Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittel- Der Haushaltsplan wird festgesetzt
überschuss/-bedarf
(Saldo aus 2.3 und 2.6) von - 7.545.626 € 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen
2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 1.113.377 €
Finanzierungstätigkeit von 0€ 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen
2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Aufwendungen von 1.175.600 €
Finanzierungstätigkeit von 34.500 € 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis
2.10
Veranschlagter Finanzierungsmittel- (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -62.223 €
überschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0€
(Saldo aus 2.8 und 2.9) - 34.500 €
1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 €
2.11 V
eranschlagte Änderung des Finanzierungsmittel-
bestands, Saldo des Finanzhaushalts 1.6 eranschlagtes Sonderergebnis
V
(Saldo aus 2.7 und 2.10) von - 7.580.126 € (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0€
1.7 eranschlagtes Gesamtergebnis
V
§2 (Summe aus 1.3 und 1.6) von -62.223 €
Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitio- 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
nen und Investitionsförderungsmaßnahmen sowie für die Ablösung 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
von inneren Darlehen aus Mitteln, wird festgesetzt auf 0€ laufender Verwaltungstätigkeit von 1.053.400 €
§3 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
Verpflichtungsermächtigungen laufender Verwaltungstätigkeit von 907.300 €
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen 2.3 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf
von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen des Ergebnishaushalts
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 146.100 €
(Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 4.768.000 € 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
Investitionstätigkeit von 70.000 €
§4
2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus
Kassenkredite
Investitionstätigkeit von 844.000 €
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 2.500.000 €
2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittel-
überschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit
§5
(Saldo aus 2.4 und 2.5) von -774.000 €
Steuersätze
2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittel-
Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt
überschuss/-bedarf
1. für die Grundsteuer (Saldo aus 2.3 und 2.6) von -627.900 €
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus
(Grundsteuer A) auf 300 v. H. Finanzierungstätigkeit von 670.800 €
8
2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Daher sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 4.128.200 €
Finanzierungstätigkeit von 153.900 € genehmigungspflichtig. Für diesen Betrag wird die Genehmigung er-
teilt.
2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittel-
überschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit Dabei ist zu beachten: Eine Vorwegentscheidung über die Genehmi-
(Saldo aus 2.8 und 2.9) von 516.900 € gung der in künftigen Jahren konkret vorgesehenen Kreditaufnah-
men ist damit nicht getroffen. Hierfür ist eine gesonderte Genehmi-
2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittel-
gung erforderlich.
bestands, Saldo des Finanzhaushalts
(Saldo aus 2.7 und 2.10) von -111.000 € Eigenbetrieb
§2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb Ge-
Kreditermächtigung meindewerk Winterbach in Höhe von 670.800 € wird nach § 87
Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) i.V.m. § 3 Abs. 1 und § 12 Abs. 1
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitio- Eigenbetriebsgesetz (EigBG) genehmigt.
nen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird festgesetzt auf
670.800 € Der Höchstbetrag der vorgesehenen Kassenkredite für den Eigenbe-
trieb Gemeindewerk Winterbach in Höhe von 1.500.000 € wird
§3 nach § 89 Abs. 3 GemO i. V. m. § 3 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 Satz 3
Verpflichtungsermächtigungen EigBG genehmigt.
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen Die Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.824.000 € werden
von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für die Jahre 2022 und 2023 eingegangen. Gleichzeitig sind nach der
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2022 Kreditaufnahmen von
(Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 1.824.000 € 826.900 € und 2023 von 537.484 € vorgesehen.
Daher sind die Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.364.384 €
§4 nach § 86 Abs. 4 GemO i.V.m. § 3 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 Satz 3 EigBG
Kassenkredite genehmigungspflichtig. Die Genehmigung hierfür wird erteilt.
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.500.000 € Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2021
Ausgefertigt Winterbach, den 28.01.2021 und die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Ge-
meindewerk Winterbach für das Haushaltsjahr 2021 werden
gem. § 81 Abs. 3 der Gemeindeordnung von Baden-Württem-
berg in der Zeit von
Sven Müller Freitag, den 12.03.2021 bis Montag den 22.03.2021
Bürgermeister je einschließlich
zur Einsichtnahme im Rathaus, 1. Stock im Durchgang, öffent-
lich ausgelegt.
Haushaltssatzung und Haushalts-
plan für das Haushaltsjahr 2021 Hinweis:
und Haushaltssatzung und Haus- Aufgrund der weiterhin bestehenden Ausnahmesituation
durch die Corona-Pandemie bitten wir um vorherige Termin-
haltsplan für das Gemeindewerk vereinbarung Telefon: 07181 7006 – 30
Winterbach für das Haushaltsjahr
2021 Hinweis:
Das Landratsamt Rems-Murr-Kreis hat mit Erlass vom 2. März 2021 Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemein-
die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das deordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der
Haushaltsjahr 2021 und die Haushaltssatzung und Haushaltsplan für GemO beim Erlass dieser Satzung kann nur innerhalb eines Jahres
das Haushaltsjahr 2021 für das Gemeindewerk Winterbach bestätigt. nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts,
der die Verletzung begründen soll, schriftlich gegenüber der Ge-
Die vom Gemeinderat am 26.01.2021 beschlossene Haushaltssat- meinde Winterbach geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser
zung und Haushaltsplan 2021 mit ihren Anlagen und die Haushalts- Frist gilt diese Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen;
satzung und Haushaltsplan 2021 für das Gemeindewerk Winterbach dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sit-
mit ihren Anlagen zung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung dieser Satzung
Wurden, gemäß § 81 Absatz 2 GemO, der Rechtsaufsichtsbehörde verletzt worden sind.
am 29.01.2021 vorgelegt.
Kernhaushalt
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von
4.768.000 € bedarf gemäß § 86 Abs. 4 GemO insoweit der Genehmi-
gung, als in den Jahren, in denen voraussichtlich Auszahlungen aus
Altersjubilare
den Verpflichtungsermächtigungen zu leisten sind, Kreditaufnahmen
vorgesehen sind. Die Verpflichtungsermächtigungen werden zu Las- 13.03. Anastasios Detsikas 80
ten der Haushaltsjahre 2022 und 2023 eingegangen. Gleichzeitig
15.03. Gerhard Risch 95
sind nach der Finanzplanung für das Jahr 2022 Kreditaufnahmen in
Höhe von 2.858.200 € und für 2023 von 1.467.784 € vorgesehen. 17.03. Helga Rörich 70
9
Referentin Lilo Linke, systemische Familientherapeutin, und Beate
Gerbracht-Reichertz, systemische Familientherapeutin, sowie die
Mitarbeiterinnen der Beratungsstelle für Familien und Jugendliche
des Landratsamts leiten Sie durch den Vortrag.
Weltfrauentag: Peter Hahn Für weitere Informationen und zur Anmeldung wenden Sie sich bitte
an die Beratungsstelle für Familien und Jugendliche des Landratsamts
spendet an UN Women unter der Nummer 07151/501-1500 oder per Mail an familienbera-
Das Multichannelunternehmen Peter Hahn unterstützt anläss- tung-waiblingen@rems-murr-kreis.de.
lich des Weltfrauentags die Aktivitäten von UN Women
Deutschlandmit einer Spende in Höhe von 2.000 Euro.
Am 08. März ist Weltfrauentag. Dieser besondere Tag erinnert an die
Meilensteine, die für die Gleichstellung von Männern und Frauen
bereits erreicht werden konnten und macht zugleich aufmerksam auf gsgsgsghallo
die vielen Missstände, die noch immer in vielen Bereichen herrschen.
Am Weltfrauentag 2021, der unter dem Motto “Women in leader-
ship: Achieving an equal future in a COVID-19 world“ steht, unter-
stützt das Modeunternehmen die Organisation UN Women mit einer Beratungen bei der Deutschen Rentenversicherung
Spende in Höhe von 2.000 €. UN Women ist eine Organisation der
Vereinten Nationen, die seit ihrer Gründung 2010 für die Gleichstel- Aufgrund der ungewissen Lage bezüglich der Corona-Pandemie, kön-
lung der Geschlechter, die Stärkung von Frauen und Mädchen sowie nen wir derzeit leider nicht abschätzen, wann wir mit persönlichen
die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung kämpft. Der Spen- Präzenz-Beratungen sowie Sprechtagen wieder starten können.
denbetrag fließt dem Corona-Nothilfefonds zu, der gezielt Frauen in ...alles fürs Kind und die werdende Mutter
Wir können daher bis auf weiteres Beratungen nur telefonisch oder
der Corona-Krise unterstützt. am Samstag,13. März 2020
per Videoberatung durchführen.
abgesagt
„Bei PETER HAHN setzen wir uns für Gleichberechtigung ein. Ein Die Kunden erreichen uns unter:
Miteinander auf Augenhöhe ist nicht nur fest in unserer Unterneh-
mensphilosophie verankert, wir bekennen uns auch zu den Women‘s - Telefon: 0711 848 30300
Wahrscheinlich ist es für jeden klar, leider müssen wir auch dieses Mal die Kinderbedarfsbörse absagen.
Empowerment Principles, einer Initiative von UN Women und UN - Video-Beratungen: https://www.deutsche-rentenversicherung.de/
Die Tische, die schon für die Frühjahrsbörse letztes Jahr erworben wurden, behalten
Global Compact zur Stärkung von Frauen im Geschäftsumfeld. So- weiterhin für die nächste Börse ihre Gültigkeit.
BadenWuerttemberg/DE/Beratung-und-Kontakt/Videoberatung/
Nächster Börsentermin 2021: 9. Oktober
wohl bei Peter Hahn selbst als auch in Produktionsländern unterstüt- videoberatung_node.html;jsessionid=0EBD245CAB7C50B968AB
Weitere Fragen beantworten wir gerne bei einer Email an: Christine.woehrle@elkw.de
zen wir Frauen unter anderem im Bereich Vereinbarkeit von Familie 3E49A9227E32.delivery1-7-replication
und Beruf sowie bei der Erwirtschaftung ihrer finanziellen Unabhän-
gigkeit und Stärkung ihrer Rechte. Dazu gehört auch UN Women, die -
Online-Dienste: https://www.deutsche-rentenversicherung.de/
wir mit unserer Spende bei ihrer Arbeit zur Gleichstellung und DRV/DE/Online-Dienste/online-dienste_node.html;jsessionid=0E
Gleichberechtigung von Frauen unterstützen möchten“, so Daniel BD245CAB7C50B968AB3E49A9227E32.delivery1-7-replication
Gutting, Geschäftsführer bei Peter Hahn.
Weitere Informationen zu dem Engagement von Peter Hahn finden
Sie hier: https://www.peterhahn.de/magazin/spende-weltfrauentag/
„Pop-Up Frühlingsweinladen“ mit Kunsthandwerk
Weingut W. Häfner schafft Plattform im großen Raum der Be-
senwirtschaft
Online-Vortrag für Patchworkfamilien
Nachdem der „Pop-Up Weihnachtsweinladen“ ein voller Erfolg war
Alles Familie: Deine- meine- unsere Kinder / Online-Vortrag der und erneut alle Märkte und Ausstellungen ausfallen, hat das Weingut
Beratungsstelle für Familien und Jugendliche des Landratsamts W. Häfner nun mit dem „Frühlingsweinladen“, Unterer Wasen 11 in
am 16. März Remshalden, wieder eine Plattform für befreundete Kunsthandwer-
ker geschaffen. Die Öffnungszeiten sind: Donnerstag 17 – 19 Uhr,
Zwischen Glücksgefühlen und Alltagsrealität, wie kann dies gelin- Freitag 14 – 18 Uhr und Samstag 9 – 14 Uhr.
gen? Die Vielfalt der elterlichen Rollen und der neu hinzugekomme-
nen Geschwister erfordert viel Toleranz und Kraft von allen Familien- Größer, höher, durch Geothermie besser belüftet und mit kleinem
mitgliedern. Außenbereich - dies sind die rationalen Beweggründe, die das Bouti-
queweingut veranlasst haben das eigentlich kuschelige, kleine 20 qm
Im Vortrag wird unter anderem diesen Fragen nachgegangen:
Weinlädle ganz im angesagten „Pop-Up“-Stil kurzerhand in die mo-
• Wie kann das Ziel Bonuseltern zu werden und als Patchworkfami- mentan verwaisten Räumlichkeiten der Besenwirtschaft zu verlegen.
lie zusammen zu wachsen gut gelingen?
Doch auch dem Auge, Gaumen und Herz wird nun wieder einiges
• Wie sieht die Sicht der Kinder aus? geboten: Auf der vergrößerten Ausstellungsfläche wird das breite An-
gebot an Topweinen, feinsten Destillaten, hausgemachtem Wenger-
• Welchen Herausforderungen und Chancen stehen den Erwachse-
terglühwein, Trauben- und Apfelsaft, sowie Rotweinessig präsentiert.
nen und Kindern gegenüber?
Natürlich wird auch ein Geschenk- und Versandservice (Beratung,
Der Online-Vortrag findet am 16. März, von 17 Uhr bis 19 Uhr statt. Verpackung und Versand) angeboten. Kreatives, regionales Kunst-
10handwerk macht zudem Lust auf Ostern und den Frühling. 10% der
Verkaufserlöse der Künstler werden anstelle einer Verkaufsprovision
an den Hilfsfonds Remshalden e.V. gespendet.
• Handgemachte Karten und Flaschenanhänger von „Raritäten“
(Remshalden)
• Individuelle Taschen und Türschilder von „Kreationen by Ina“
(Korb)
• Frühlingshafte Floristik von Carola Schützle und Elke Seidler
(Remshalden)
• Frühlingshafte Ketten und Halsschmuck von „Form Farbe
Schmuck“ – Goldschmiede Steinberger-Illison (Weiler) Relaxen in der Schule (kein) Widerspruch
• „Alles aus Ton“ von Gabi’s Lädle“ (Weiler)
Relaxen in der Schule (k)ein Widerspruch? – Holzliegen wer-
• Genähte Lieblingsstücke von „Seam Love“ (Remshalden) ten den Pausenbereich auf
• Honig von Imker Dieter Kuhn (Haubersbronn) Seit Kurzem können sich unsere Schüler*innen in den Pausen eine
Auszeit auf wunderschönen Holzliegen gönnen.
Diese fügen sich wunderbar in die Umgebung ein und erfreuen sich
bereits jetzt schon großer Beliebtheit bei den Abschlussklassen und
den Kindern der Notbetreuung, die momentan an der Schule präsent
sind.
Ermöglicht wurde die Anschaffung dieser Liegen durch die Einkünfte
der Elternschaft bei der Schuleinweihung, Spenden der Firma Ba-
waco GmbH und des Fördervereins.
Das REMSTALWERK informiert – KfW fördert
Ladestationen für Privatpersonen Die Schulgemeinschaft der Realschule freut sich über ihre neue Er-
rungenschaft und bedankt sich bei den genannten Spendern ganz
Wer mit dem Kauf eines Elektrofahrzeugs liebäugelt oder bereits eins herzlich!
besitzt und über die Anschaffung einer Ladestation nachdenkt, für
den könnte eine aktuelle Förderung interessant sein. Die KfW-Förder- M.Thulmann
bank bezuschusst nämlich den Kauf von Ladestationen für Stellplätze
und Garagen, die zu Wohngebäuden gehören und nur privat zugäng-
lich sind, mit 900 Euro pro Ladepunkt. Voraussetzung ist, dass die
Ladestation ausschließlich mit Strom aus erneuerbaren Energien be-
trieben wird.
An dieser Stelle kommt das REMSTALWERK ins Spiel. Denn unsere
TÜV-Nord-zertifizierten Naturstromtarife stammen zu 100 Prozent
aus erneuerbaren Energien, bieten faire Preise und erfüllen die Bedin-
gungen der KfW-Förderung für Ladestationen. Lassen Sie sich daher
ein individuelles Angebot für unsere Naturstromtarife erstellen,
wechseln Sie zum REMSTALWERK und profitieren Sie vom Zuschuss
der KfW sowie von dauerhaft günstigen Preisen.
Sie sind bereits Kunde beim REMSTALWERK und möchten die KfW-
Förderung beantragen, dann stellen wir Ihren Tarif gerne auf Natur-
strom um – schnell und unbürokratisch. Schreiben Sie uns einfach an
info@remstalwerk.de und teilen Sie uns Ihr Wunschdatum, das in
der Zukunft liegen muss, für die Umstellung mit. Anschließend erhal-
ten Sie eine Tarifmitteilung zum Einreichen bei der KfW.
Informationen zur KfW-Förderung und den Voraussetzungen erhal-
ten Sie unter www.kfw.de. Alles Wissenswerte rund um die Produkte
und Tarife des REMSTALWERKs finden Sie auf unserer Webseite un-
ter www.remstalwerk.de. Gerne beraten wir Sie auch telefonisch
unter 0800 0542542 (gebührenfrei).
Das Sommersemester der Jugendmusikschule beginnt
Beilagenhinweis
im April – bis 12. März anmelden!
Unserer heutigen Ausgabe, außer Postvertriebsstücken und Post
zeitungsgut, liegt eine Beilagen vom Binder Weinhaus, Schorndorf bei. Im April beginnen der Instrumentalunterricht (Blas- und Streichin-
strumente, Klavier, Gitarre, Akkordeon, Popularmusik, Harfe und
Wir bitten unsere Leser um freundliche Beachtung. Gesang) und die Elementarkurse der Jugendmusikschule Schorndorf
und Umgebung zum Sommersemester in Winterbach.
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