Friedenslicht aus Betlehem in Bubenreuth - Gemeinde Bubenreuth
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Bubenreuthaktuell Mitteilungsblatt der Gemeinde Bubenreuth
47. Jahrgang Nr. 12 Ausgabe Dezember 2019
Friedenslicht aus Betlehem in Bubenreuth
„Mut zum Frieden“ – unter diesem Motto steht die diesjährige Aktion Friedenslicht der Ringeverbände der Pfadfinder
innen und Pfadfinder Deutschlands sowie des Verbandes Deutscher Altpfadfindergilden.
Die Friedenslicht-Aktion gibt es seit 1986. Sie wurde vom Österreichischen Rundfunk (ORF) ins Leben gerufen. Jedes Jahr
entzündet ein Kind das Friedenslicht an der Flamme der Geburtsgrotte Christi in Bethlehem.
Viele Menschen verschiedener Nationen machen sich auch 2019 wieder auf den Weg, um das Friedenslicht von Betlehem
aus in alle Welt zu verteilen. Dabei überwindet es einen mehr als 3.000 Kilometer langen Weg über viele Mauern und
Grenzen.
Bubenreuther Adventsfenster 2019
„Alles hat seine Zeit! Advent ist im fast jeden Tag ein neues adventlich kuchen bei schönen Begegnungen
Dezember“ … so lautet das Motto ei geschmücktes Fenster. Auf Seite 42 mit interessanten Gesprächen.
ner Aktion der Evangelischen Kirche unseres Mitteilungsblattes finden Sie
Deutschlands, dem sich die Katholi einen Plan mit den Familien und Ein Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder
sche Pfarrgemeinde und die Evange richtungen, die sich in diesem Jahr an aus Bubenreuth werden bei dieser
lische LukasGemeinde Bubenreuth einem lebendigen Advent in unserem Veranstaltung das Friedenslicht aus
in ökumenischer Verbundenheit Ort beteiligen. Betlehem übergeben. Alle Bürger
anschließen. Die Initiative erinnert innen und Bürger können das Frie
daran, dass diese vier Adventswo Einladung denslicht am Rathaus abholen und
chen ihren festen Rahmen brauchen, zur Öffnung des Adventsfensters es in ihren Häusern und Wohnungen
damit sie in ihrer Bedeutung als Zeit der Gemeinde Bubenreuth leuchten lassen.
der Vorfreude auf Weihnachten, auf am Sonntag, 15. Dezember 2019,
die Ankunft Gottes, wahrgenommen um 18 Uhr am Rathaus Bubenreuth „Der Frieden ist mit das höchste und
und erlebt werden können. wichtigste Gut, das wir haben kön
Ich lade Sie alle sehr herzlich ein zu nen!“, daran soll uns das Friedens
Die Bubenreuther Kirchengemeinden einem gemütlichen Beisammensein licht, das Menschen vieler Nationen
organisieren auch in diesem Jahr wie mit stimmungsvoller Musik und einer und Religionen verbindet, erinnern.
der einen ökumenischen Adventska adventlichen Geschichte. Genießen
lender. Ab dem 1. Dezember erstrahlt Sie Glühwein, Kinderpunsch und Leb Ihr Norbert Stumpf 
Ansprechpartner der Gemeindeverwaltung Bubenreuthaktuell
Ansprechpartner der Gemeindeverwaltung
Gemeinde Bubenreuth, Birkenallee 51, 91088 Bubenreuth
www.bubenreuth.de, info@bubenreuth.de
Telefonzentrale 09131 – 88 39-0, Telefax 88 39-22
Geschäftsleitung / Sekretariat
Vermittlung
Erster Bürgermeister Norbert Stumpf 88 39-11 n.stumpf@bubenreuth.de
Geschäftsleitung Helmut Racher 88 39-17 h.racher@bubenreuth.de
Sekretariat Suzana Heumann 88 39-11 s.heumann@bubenreuth.de
Öffentlichkeitsarbeit, Mitteilungsblatt Monika Eckert 88 39-18 m.eckert@bubenreuth.de
Finanzverwaltung
Kämmerei, Gewerbesteuer Tobias Zentgraf 88 39-19 t.zentgraf@bubenreuth.de
Kasse, Wasserabrechnung, Vollstreckung,
Kerstin Lechner 88 39-21 k.lechner@bubenreuth.de
Grundsteuer, Hundesteuer
Jugendmusikstätte, Mittagsbetreuung Petra Kollar 88 39-29 p.kollar@bubenreuth.de
Hauptamt
Melde- und Passamt, Rentenangelegenhei-
Simone Quaadt 88 39-12 s.quaadt@bubenreuth.de
ten, Soziales, Beglaubigungen
Standesamt, Gewerbeamt, öffentliche Si-
Christian Benisch 88 39-15 c.benisch@bubenreuth.de
cherheit und Ordnung, Friedhof, Fundbüro
Bauamt
Bauangelegenheiten Michael Franz 88 39-20 m.franz@bubenreuth.de
Beiträge (Erschließung, Herstellung, Straßen) Michaela Gundermann 88 39-23 m.gundermann@bubenreuth.de
Technische Verwaltung Thomas Wölfel 88 39-25 t.woelfel@bubenreuth.de
Bauhof Willi Jakobi 20 53-24 bauhof@bubenreuth.de
Bücherei Barbara Willers 88 39-27 b.willers@bubenreuth.de
Grundschule 61 22 0-0 grundschule@bubenreuth.de
Freiwillige Feuerwehr (nicht ständig besetzt) 20 31 12 feuerwehr@bubenreuth.de
Jugendbeauftragte Christa Schmucker-Knoll, Jessica Braun jugend@bubenreuth.de
Seniorenbeauftragte Hans-Jürgen Leyh, Manfred Winkelmann senioren@bubenreuth.de
Öffnungszeiten: Weitere wichtige Rufnummern:
Montag bis Freitag 8 – 12 Uhr, Polizei 110
zusätzlich Donnerstag 14 – 17 Uhr sowie nach Vereinbarung Feuer 112
Zusätzlich zu den Öffnungszeiten sind wir für Sie von Montag bis Notarzt 112
Mittwoch von 14 – 16 Uhr telefonisch erreichbar. Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116 117
Caritas Pflegedienst, Bubenreuth 12 08 90
Barrierefreier Zugang auf der Rückseite des Rathauses durch den Bay. Rotes Kreuz ERH 12 00 28
Sitzungssaal möglich. Müllberatung Landratsamt ERH 09193 20 597
Müllgebühr Landratsamt ERH 09193 20 591
Bankverbindungen: Müllabfuhr – Fa. Hofmann 09131 79 61 70
Stadt- und Kreissparkasse Erlangen Bayernwerk Straßenbeleuchtung 0951 30 93 23 71
IBAN: DE70 7635 0000 0003 0003 06, BIC: BYLADEM1ERH Bayernwerk Strom 0941 28 00 33 66
VR-Bank Erlangen-Höchstadt-Herzogenaurauch eG Bayernwerk Gas 0941 28 00 33 55
IBAN: DE87 7636 0033 0002 7015 10, BIC: GENODEF1ER1 Bayernwerk techn. Kundendienst 0941 28 00 33 11
THW OV Baiersdorf (nicht ständig besetzt) 09133 34 50
Wasserversorgung Störung 09283 86 12 243
Termine außerhalb der Öffnungszeiten Polizei Erlangen-Land 76 05 14
Die Gemeindeverwaltung weist darauf hin, dass nach vorheriger OVF-Omnibusverkehr Franken 81 04 66
Absprache mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch Ter DB – Kundenzentrum Bahnhof (3-S-Zentrale – 0911 2 19 10 55
Service, Sicherheit, Sauberkeit)
mine außerhalb der regulären Öffnungszeiten vereinbart werden
DB – Mobilitäts-Zentrale 0180 6 51 25 12
können.
2 | Dezember 2019
Bubenreuthaktuell Der bürgermeister
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
mit großen Schritten neigt sich das Bubenreuth macht sich stark für den Schaffenskraft
Jahr 2019 dem Ende entgegen. Das Klimaschutz. und dass noch
Weihnachtsfest steht unmittelbar vor viele Bürgerin
der Tür und für viele Menschen ist dies Für zahlreiche weitere Vorhaben wur nen und Bür
unzweifelhaft die schönste Zeit des den die Weichen gestellt. Dazu zählen ger Ihrem Bei
Jahres – die Erweiterung des Sportzentrums am spiel folgen.
Steinbuckel, Ankauf von Grundstücken
yy Zeit, inne zu halten und das ver im Bereich des geplanten Gewerbe Ich wünsche
gangene Jahr Revue passieren zu gebiets Hoffeld sowie Planungen zur Ihnen Zeit für
lassen Erschließung dieses Baugebietes, Ent die Familie,
yy Zeit, um Kraft für Neues zu schöpfen wicklung der Posteläcker mit Planun die Partner
yy Zeit, um nach vorne zu schauen gen für „Leben und Wohnen im Alter“. schaft und für
yy Zeit, um all denen zu danken, die in Freundschaf
dem nun endenden Jahr daran mit Für einen ausführlichen Jahresrück ten – für die Menschen, die Ihnen am
gearbeitet haben, unseren Ort le blick auf 2019 mit einem Ausblick auf Herzen liegen.
bens- und liebenswert zu erhalten. das Jahr 2020 lade ich Sie herzlich ein
zum Neujahrsempfang der Gemeinde Ich wünsche Ihnen, dass Sie einen Au
2019 war für Bubenreuth wieder ein Bubenreuth am Freitag, 17. Januar 2020, genblick der Stille zwischen den Jahren
erfolgreiches und ereignisrei im Gasthaus zur Post. genießen können.
ches Jahr, wir haben viel be
wegt für unsere Bürgerinnen Liebe ehrenamtlich tä Ich wünsche Ihnen die Kraft, sich mit
und Bürger. Viele Aufgaben tige Mitmenschen, ich den Menschen zu versöhnen, mit de
und Projekte zur weiteren danke Ihnen von ganzem nen wir nicht in Frieden und Harmonie
Entwicklung unseres Ortes Herzen, auch im Namen leben.
konnten erfolgreich abge aller Menschen unserer
schlossen werden – Er Gemeinde, für alle Zeit und Ich wünsche Ihnen, dass Sie in der weih
weiterung des ÖPNV-An Mühen, die Sie das ganze nachtlichen Zeit im Kreise Ihrer Liebs
gebotes, Errichtung des Jahr über aufwenden, um zu ten Erholung von der Hektik des Alltags
Waldkindergartens zum helfen und zu unterstützen, finden. Diese innere Kraft ist es, die Sie
weiteren Ausbau der wo Hilfe nötig ist. auch in schwierigen Situationen stärkt.
Kinderbetreuung, Erstellung des Mo
dernisierungsgutachtens zur Nutzung Dass es im öffentlichen Leben so man Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich wün
des Anwesens H7 für Museum, Büche chen Bereich gibt, der ohne ehrenamtli sche Ihnen persönlich, im Namen des
rei und Bürgertreff, Fortführung des ches Arbeiten gar nicht mehr existieren Gemeinderates sowie der Mitarbeiter
ISEK-Prozesses mit Ausweisung eines würde, ist, so denke ich und so belegen innen und Mitarbeiter der Gemeinde
Sanierungsgebietes mit Fördermög es auch aktuelle Studien, unbestrit verwaltung ein frohes und besinnlich
lichkeiten. ten. Und das betrifft so ziemlich jeden es Weihnachtsfest und ein friedliches,
Bereich, in dem Menschen miteinan gesundes und erfolgreiches neues Jahr.
Ob Carsharing, Pedelecs, Erster Bu der zu tun haben – ob auf kulturellem,
benreuther Klimaschutztag in H7, Um karitativem oder sportlichem Gebiet, Ihr
stellung der Straßenbeleuchtung auf Ihr ehrenamtliches Engagement trägt
LED, kostenlose Energieberatung für entscheidend zur Lebensqualität in
alle Haushalte oder Planungen zur unserer Gemeinde bei. Ich wünsche Ih Norbert Stumpf
Errichtung eines Nahwärmenetzes – nen auch für das kommende Jahr diese Erster Bürgermeister
Weihnachten in Bubenreuth
Ich lade Sie sehr herzlich ein
zu unserer traditionellen Weihnachtsfeier
am Heiligen Abend um 17 Uhr auf dem Eichenplatz.
Musikalisch umrahmt wird diese Feierstunde vom Egerlän
der Heimatchor und der Egerländer Geigenbauerkapelle.
Ihr
Norbert Stumpf
Erster Bürgermeister
Dezember 2019 | 3
Gemeinderat aktuell Bubenreuthaktuell
Neues Mitglied im Gemeinderat
Niederlegung des von Herrn Dr. glieds Dr. Christian Pfeiffer ist nach Finanzausschuss
Christian Pfeiffer als Gemein- den Ergebnissen der Kommunalwahl Mitglied: Johannes Karl
2014 Frau Jessica Braun. 1. Vertreterin: Jessica Braun
deratsmitglied ausgeübten 2. Vertreter: Andreas Horner
Mandats Nach dem Ausscheiden eines seiner
Herr Dr. Christian Pfeiffer (SPD) hat Mitglieder und der Zusage der Listen Bauausschuss
mit Schreiben vom 16. September 2019 nachfolgerin, dass sie ihr Amt anneh Mitglied: Andreas Horner
mitgeteilt, dass er sein Mandat als eh men wird, entscheidet der Gemeinde 1. Vertreter: Johannes Karl
renamtliches Gemeinderatsmitglied rat über das Nachrücken des neuen 2. Vertreterin: Christa Schmucker-Knoll
aus beruflichen Gründen nicht mehr Mitgliedes.
ausüben kann und es deshalb nieder Generationen-, Sport- und Kulturaus
Einstimmig stellte der Gemeinderat schuss
legen möchte. Er bittet den Gemeinde
fest, dass keine Hinderungsgründe ge Mitglied: Christa Schmucker-Knoll
rat, ihn von dem Amt zu entbinden.
gen das Nachrücken von Frau Jessica 1. Vertreterin: Jessica Braun
Gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 Gemeinde- Braun in den Gemeinderat vorliegen. 2. Vertreter: Andreas Horner
und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG) Sie folgt damit dem aus dem Gremium
kann ein Gemeinderatsmitglied sein ausgeschiedenen Herrn Dr. Christian Rechnungsprüfungsausschuss
Amt niederlegen, und zwar jederzeit Pfeiffer als ehrenamtliches Gemeinde Mitglied: Andreas Horner
und ohne dass dafür besondere Grün ratsmitglied nach. 1. Vertreterin: Christa Schmucker-Knoll
de vorliegen müssten. Über die Entlas 2. Vertreter: Johannes Karl
sung aus dem Ehrenamt als Gemein Bürgermeister Norbert Stumpf verei
deratsmitglied muss der Gemeinderat digte in der öffentlichen Sitzung des
Gemeinderates vom 22. Oktober 2019 Energie- und Umweltausschuss
entscheiden. Mitglied: Jessica Braun
Frau Jessica Braun als neues Mitglied
im Gemeinderat, hieß sie herzlich Will 1. Vertreter: Andreas Horner
Einstimmig nahm der Gemeinderat das
kommen und wünschte ihr viel Erfolg 2. Vertreterin: Christa Schmucker-Knoll
Schreiben von Dr. Christian Pfeiffer
vom 16. Sepember 2019 zur Kenntnis bei ihren kommunalen Aufgaben.
Fraktionsvorsitzender: Johannes Karl
mit der Feststellung, dass er sein Amt
Stellvertreter: Jessica Braun und
als Gemeinderatsmitglied niederlegt. Nachrücken in Ausschüsse bzw. Andreas Horner
deren Umbesetzung
Bürgermeister Norbert Stumpf und
die Mitglieder des Gemeinderates be Jessica Braun folgt dem aus dem Gre
dankten sich bei Dr. Christian Pfeiffer mium ausgeschiedenen Dr. Christian
für die gute Zusammenarbeit sowie Pfeiffer als ehrenamtliches Gemein
das kommunale Engagement. deratsmitglied nach. Die SPD-Gemein
deratsfraktion beantragte aufgrund
Nachrücken von Frau Jessica dieser Änderung mit Schreiben vom 21.
Oktober 2019 eine Anpassung der Be
Braun als ehrenamtliches Ge- setzung der Ausschüsse des Gemein
meinderatsmitglied derates.
Erste Listennachfolgerin gemäß Art. 37
Abs. 1 Gemeinde- und Landkreiswahl Einstimmig fasste der Gemeinderat
gesetz (GLKrWG) des über die Liste der den Beschluss, dass die nachfolgend
Sozialdemokratischen Partei Deutsch angeführten Ausschüsse wie folgt be
lands gewählten Gemeinderatsmit setzt werden: Foto: Johann Kreuzer
Städtebauförderung – Bedarfsmitteilung
Die Gemeinde Bubenreuth wurde mit Die Bedarfsmitteilung wurde von der tatsächlich durchgeführt werden. Die
der Bedarfsmitteilung für 2016 erst Verwaltung mit der Regierung von Mit Bedarfsmitteilung ist auch nicht Zu
malig in die Städtebauförderung und telfranken vorbesprochen, neue Maß wendungsantrag oder -bewilligung.
darin in das Programm „Soziale Stadt“ nahmen wurden nicht aufgenommen. Einstimmig billigte der Gemeinderat
aufgenommen. Diese Bedarfsmittei Sie dient der Regierung von Mittelfran den von der Verwaltung erstellten
lung wurde bisher für die Jahre bis 2019 ken als Zuwendungsgeber lediglich Entwurf der „Bedarfsmitteilung Städ
fortgeschrieben. dazu, sich selber mit den voraussicht tebauförderung“ mit den darin ent
lich erforderlich werdenden Mitteln haltenen Maßnahmen. Diese sind mit
Nunmehr ist bei der Regierung von bei Bund und Land einzudecken. Mit dem jeweiligen Mittelbedarf in den
Mittelfranken der Mittelbedarf der der Bedarfsmitteilung wird weder eine Haushalt 2020 sowie in das Investiti
Gemeinde Bubenreuth für das Pro Entscheidung darüber getroffen noch onsprogramm und den Finanzplan für
grammjahr 2020 mit Prognose für den ihr vorgegriffen, ob die einzelnen da den weiteren Finanzplanungszeitraum
Finanzplanungszeitraum anzumelden. rin enthaltenen Maßnahmen künftig bis 2022 aufzunehmen.
4 | Dezember 2019
Bubenreuthaktuell Gemeinderat Aktuell
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
Erlass der Sanierungssatzung für das Gebiet „Alter Ort“
Die inzwischen abgeschlossene Vorbereitende Untersu „Satzung der Gemeinde Bubenreuth zur
chung gemäß § 141 Baugesetzbuch (BauGB) zeigt einen
Sanierungsbedarf im Gebiet „Alter Ort“, das ist die an der förmlichen Festlegung des Sanierungs
Haupt- und Neuen Straße sowie an der Scherleshofer Stra gebietes „Alter Ort“
ße gelegene, überwiegend historische Bebauung. Für den (Sanierungssatzung Alter Ort –SanS-AO)
weiteren Bereich, der in die Vorbereitende Untersuchung
Aufgrund des §
ebenfalls einbezogen war, insbesondere also die Vogelsied
142 Abs. 1 und 3
lung, war kein Sanierungsbedarf zu erkennen, auf den die
des Baugesetz
zur Verfügung stehenden Instrumente und Maßnahmen des
buches (BauGB)
Sanierungsrechts des Baugesetzbuches anwendbar wären.
erlässt die Ge
Die Abgrenzung des Sanierungsgebiets ergibt sich aus der meinde Buben
der Sanierungssatzung beizufügenden Karte (siehe www. reuth folgende
bubenreuth.de). Satzung:
Da nach dem Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchung § 1 Sanie-
die Anwendung der „besonderen sanierungsrechtlichen rungsgebiet
Vorschriften“ der §§ 152 bis 156a BauGB nicht erforderlich Das Gebiet „Alter
ist, sind sie gemäß § 142 Abs. 4 BauGB in der Sanierungssat Ort“ wird als Sa
zung auszuschließen. Die Sanierung erfolgt demnach nicht nierungsgebiet förmlich festgelegt.
im umfassenden, sondern lediglich im sogenannten „ver-
einfachten Verfahren“. § 2 Bestimmung des Geltungsbereichs
Die Umgrenzung des Sanierungsgebietes Alter Ort ergibt
Die Vorbereitende Untersuchung zeigt weiter auf, dass für
sich aus dem beigefügten Lageplan, der Bestandteil dieser
die Sanierung überdies auch auf die Anwendung sowohl
Satzung ist.
einer sanierungsrechtlichen Veränderungssperre (§ 144
Abs. 1 BauGB) als auch einer sanierungsrechtlichen Verfü-
gungssperre (§ 144 Abs. 2 BauGB) verzichtet werden kann,
§ 3 Verfahren
Die Sanierung wird im vereinfachten Sanierungsverfahren
da die Sanierungsziele auch ohne den Einsatz dieser recht
durchgeführt; die besonderen sanierungsrechtlichen Vor
lichen Instrumente zu erreichen sind.
schriften der §§ 152 bis 156a BauGB sind ausgeschlossen.
Der Wortlaut der zu beschließenden Sanierungssatzung Ebenso wird die Genehmigungspflicht nach § 144 BauGB aus
berücksichtigt die oben beschriebenen Gegebenheiten. Die geschlossen.
Sanierung soll bis 31.12.2034 abgeschlossen werden.
§ 4 Inkrafttreten
Einstimmig fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss: Diese Satzung tritt mit der Bekanntmachung des Satzungs
Die Gemeinde Bubenreuth erlässt folgende Satzung: beschlusses in Kraft.
Digitalfunk BOS
Beteiligung an der Sammelausschreibung und –beschaffung der Endgeräte für die di-
gitale Alarmierung
Die Rettungskräfte in Bayern werden in den nächsten Jahren talen Meldeempfänger bei 80 Prozent. Das entspricht einem
mit neuen Pagern (digitale Meldeempfänger) ausgestattet. Förderanteil von 36.400 Euro. Für die Gemeinde Bubenreuth
bleibt daher ein Eigenanteil in Höhe von 9.100 Euro.
Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und
Integration führt eine Sammelausschreibung für die Be Die Sirenensteuergeräte werden mit einen Pauschalbetrag
schaffung der digitalen Meldeempfänger durch. Hierdurch von 750 Euro je Gerät gefördert. Die Kosten sind mit ca.
werden die Kosten der Beschaffung minimiert und der Preis 2.000 Euro pro Gerät veranschlagt.
für die Meldeempfänger entsprechend gesenkt.
Die Gesamtkosten für die Umrüstung auf digitale Technik be
Die FFW Bubenreuth benötigt für ihren Bereich 65 laufen sich folglich auf ca. 51.500 Euro, worauf Zuwendungen
Meldeempfänger und 3 Sirenensteuergeräte. in Höhe von voraussichtlich 37.900 Euro gewährt werden.
Für einen digitalen Meldeempfänger kann von einen Stück Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dass die Gemein
preis von 700 Euro ausgegangen werden. Somit betragen de Bubenreuth an der Ausschreibung zur Beschaffung der
die Gesamtkosten für die Meldeempfänger ca. 45.500 Euro. Endgeräte der digitalen Alarmierung durch das Bayerische
Laut Aussage des Ministeriums liegt die Förderung der digi Staatsministerium des Innern teilnimmt.
Dezember 2019 | 5
Gemeinderat aktuell Bubenreuthaktuell
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Kostenübernahme der Schulwegbeförderung für Schüler ab der 11. Klasse und von
freien Schulen
Mit Schreiben vom 1. September 2019 kosten mit dem ÖPNV sofern sie nicht Gelder zur Verfügung stellen, eine Be
stellte die Fraktion Bündnis 90/Die bereits vom Aufgabenträger erstattet reitstellung von Haushaltsmitteln –
Grünen den Antrag auf Kostenüber werden. Die Kosten sind durch das wie beantragt – werde vom Landkreis
nahme der Schulwegbeförderung für Konto 6300.6360 „Förderung ÖPNV/ haushaltsrechtlich nicht genehmigt.
Schüler ab der 11. Klasse und von frei Radverkehr“ zu decken. Die Kostener
en Schulen: stattungen werden nach dem Prinzip Der Bürgermeister schlug vor, dass die
„first come, first served“ gewährt. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den
„Bei der Schulwegkostenbefreiung vorliegenden Antrag zurückzieht und
sind aktuell Schüler freier Schulen Eine an den tatsächlichen Bedarf an der Antrag neu verfasst wird.
sowie Schüler ab der 11. Klasse ausge gepasste Kostenübernahme soll für
das Jahr 2020 in den Haushalt einge Einstimmig fasste der Gemeinderat fol
nommen.
stellt werden. genden, neu formulierten Beschluss:
Die unkomplizierte Nutzung des ÖPNV Der Bürgermeister wird beauftragt, im Die Gemeinde Bubenreuth ist bereit, für
legt bei Kindern und Jugendlichen den Schulterschluss mit anderen Bürger Bubenreuther Schüler ab der 11. Klasse
Grundstein für eine Akzeptanz des meistern des Landkreises sich dafür sowie Schüler freier Schulen und Be
ÖPNV im späteren (Berufs-)Leben. Gera einzusetzen, dass eine durchgehende rufsschulen die Schulwegkosten mit
de durch die fehlende Kostenübernah Schulwegkostenbefreiung für alle Schü dem ÖPNV, sofern sie nicht bereits vom
me ab der 11. Klasse wird es Schülern in ler ab 2021 realisiert wird.“ Aufgabenträger erstattet werden, zu
der Lebensphase mit erster eigenstän übernehmen.
diger Mobilität erschwert, die Angebote Bürgermeister Norbert Stumpf infor
des ÖPNV zu nutzen.“ mierte die Gemeinderatsmitglieder, Dazu wird ein entsprechender Antrag
dass er den Vollzug dieses beantrag beim Landkreis gestellt.
Wir beantragen daher: ten Beschlusses aussetzen müsse. Die
Die Kommune Bubenreuth erstattet in Gemeinde habe keine Rechtsgrundla Der Bürgermeister wird sich im Schul
den Monaten Oktober 2019 bis Dezem ge für die Kostenübernahme, da der terschluss mit anderen Bürgermeistern
ber 2019 Bubenreuther Schülern ab der ÖPNV in den Zuständigkeitsbereich des Landkreises dafür einsetzen, dass
11. Klasse sowie Schülern freier Schu des Landkreises falle. Die Gemeinde eine durchgehende Schulwegkostenbe
len und Berufsschulen die Schulweg könne nur in eigener Zuständigkeit freiung für alle Schüler realisiert wird.
Gemeindliche Tiefbaumaßnahmen
Sanierung des Betzenweges mit Teilerneuerung von Straße, Kanalisation und Wasserleitung
Das Erneuerungsbauvorhaben zur Sa Es wurden 15 als leistungsfähig und zu des Betzenweges mit Teilerneuerung
nierung der Ortsstraße „Betzenweg“ verlässig bekannte Firmen angeschrie von Straße, Kanalisation und Wasser
mit Kanal- und Wasserleitungs- sowie ben und zur Abgabe eines Angebotes leitung zu beauftragen.
Straßenbau wurde gemäß Gemeinde aufgefordert. Lediglich drei wertbare
ratsbeschluss Nr. 78 vom 11. Dezember Angebote gingen bis zum Ende der An
2018 priorisiert und sollte im Jahr 2019 gebotsfrist ein. Durch die Ingenieurbü
Straßenunterhalt
zumindest geplant, vorbereitet und ros wurden die Angebote geprüft so Im Rahmen des laufenden Straßen
gegebenenfalls auch schon begonnen wie ein Vergabevorschlag erstellt. unterhalts sind im Haushaltsjahr 2019
(„vorangetrieben“) werden. umfangreiche Mittel zur Verfügung ge
Einstimmig fasste der Gemeinderat stellt worden. Mit diesen Geldern sol
Nach der Vergabe des dazu notwen den Beschluss, auf Grund des Sub len solche Maßnahmen durchgeführt
digen Auftrags an Ingenieurbüros missionsergebnisses und der Verga werden, die zwar nicht in der Priori
wurde die Planung zwischenzeitlich beempfehlungen der von der Gemein tätenliste aufgeführt sind, im Rahmen
abgeschlossen und eine Beschränkte de beauftragten Ingenieurbüros die der Unfallverhütung und Verkehrssi
Ausschreibung nach den Vorgaben der Firma Bauunternehmen Manfred Wink cherung aber dringend erforderlich
VOB durchgeführt. ler GmbH & Co. KG mit der Sanierung erscheinen.
Angebotssumme Kanal,
Lfd. Nr. Anbieter Wasser, Straße, brutto
1 Bauunternehmen Manfred Winkler GmbH & Co. KG, Hausen 359.246,54 Euro
2 Kostenschätzung Ingenieurbüros 379.610,00 Euro
3 XXX, Nürnberg 441.811,07 Euro
4 XXX, Burgebrach 595.626,15 Euro
6 | Dezember 2019
Bubenreuthaktuell Gemeinderat Aktuell
1) Gehwegsanierung Bergstraße yy Äußerst geringe Kosteneinsparung schreibung aufzuheben und keinen
Der Gehsteig auf der Westseite der von nur rund 5.000 Euro. Auftrag zu erteilen.
Bergstraße verfällt seit Jahren immer yy Aufgabe eines vorhan
mehr und befindet sich aktuell in ei denen Gehsteiges an Bieterliste zu 2)
nem Zustand, bei dem eine Gefährdung einer Gefällestrecke, Lfd. Nr. 1 XXX, Hausen 57.108,10 EUR
von Fußgängern nicht ausgeschlossen die sonst nur noch
Lfd. Nr. 2 Kostenschätzung, hausin
werden kann. Eine Sanierung ist daher durch einen schmalen,
tern (erarbeitet mit Hilfe ei
dringend geboten. unzureichend aus
nes Straßenbauingenieurs) 38.200,00 EUR
gestalteten Gehsteig
Im Rahmen einer Verhandlungsverga an der Ostseite der
be wurden von acht Firmen entspre Bergstraße für Fußgänger erschlos Da eine ganze Reihe von Firmen ihre
chende Preise eingeholt. Lediglich sen wäre. Absagen mit mangelnden Kapazitäten
zwei Firmen haben ein wertbares An yy Absicherungsmaßnahmen Wiese begründet haben, versprach sich die
gebot abgegeben. (Pickelsberg)/Fahrbahn müssten Verwaltung von einer erneuten Aus
trotzdem hergestellt werden. schreibung noch in diesem Jahr und
Nach Auswertung der beiden Angebo yy Ein Wegfall des Gehsteigs wäre nur Durchführung der Arbeiten nach der
te empfahl die Verwaltung, dem min für rund ein Drittel der geplanten Schlechtwetterperiode im Frühjahr
destnehmenden Bieter den Auftrag zu Strecke möglich, da sich auf den 2020 dennoch Aussichten auf ein an
erteilen. verbleibenden zwei Dritteln Gara gemessenes Angebot.
gen- und Grundstückszufahrten
Bieterliste zu 1) sowie Zugänge zu den „Hochhäu Hierzu ist es allerdings notwendig,
sern“ befinden, die in jedem Fall bereits im Vorgriff auf den Haushalt
Lfd. Nr. 1 Hack GmbH, saniert werden müssten. 2020 agieren zu können, d.h. die Mittel
Pinzberg 63.713,79 EUR hierfür müssten in 2020 bereitgestellt
Lfd. Nr. 2 XXX, Hausen 88.647,86 EUR Mit überwiegender Mehrheit fasste werden.
der Gemeinderat in der Sitzung vom
Einstimmig fasste der Gemeinderat in 12. November 2019 den Beschluss, Einstimmig fasste der Gemeinderat in
seiner Sitzung vom 22. Oktober 2019 dass die Firma Hack GmbH, Elsenberg der Sitzung vom 22. Oktober folgenden
den Beschluss, die Entscheidung über 8 in 91361 Pinzberg, den Zuschlag er Beschluss:
diesen Tagesordnungspunkt zu ver hält auf ihr Angebot vom 25. Juli 2019
tagen. Die Verwaltung wurde beauf zur Gehwegsanierung in der Bergstra Der Gemeinderat nimmt die Umstän
tragt zu prüfen, ob der Gehsteig an der ße. de bezüglich der Ausschreibung zu
Westseite der Bergstraße überhaupt punktuellen Straßenoberflächenaus
benötigt wird oder ob dieser nicht auf 2) Punktuelle Straßenoberflä- besserungen in der Scherleshofer
gelassen und begrünt/bepflanzt wer Straße zur Kenntnis und beauftragt
chenausbesserungen Scherles- die Verwaltung, noch in diesem Jahr
den könnte. Die hierzu angestellten
Erhebungen mit Kostenvarianten soll hofer Straße im Vorgriff auf den Haushalt 2020 die
ten dem Gemeinderat in einer seiner Die Scherleshofer Straße, deren Ge notwendigen Schritte einzuleiten und
nächsten Sitzungen zur abschließen neralsanierung erst in einigen Jahren die Durchführung der Arbeiten für das
den Entscheidung vorgelegt werden. vorgesehen ist, hat deutlich erkennba Frühjahr 2020 vorzusehen.
re Schäden. Diese müssen, um die Ver
Bei der Gemeinderatssitzung vom 12. kehrssicherheit der Straße auch wei Darüber hinaus ist zu ermitteln, in wel
November 2019 stand der Punkt „Geh terhin zu gewährleisten, bereits jetzt cher Höhe die komplette Deckschicht
wegsanierung Bergstraße“ erneut auf punktuell behoben werden. erneuerung (abfräsen und asphal
der Tagesordnung. tieren) der Scherleshofer Straße zu
Es wurde daher im Rahmen einer Ver veranschlagen ist.
Nach den durchgeführten Erhebungen handlungsvergabe eine Ausschreibung
durch die Verwaltung, beraten durch vorbereitet. Die hausinterne Kosten Die vorgenannten und die zusätzlichen
das Ingenieurbüro Hahn Bauleitung schätzung, die mit Hilfe eines Straßen Mittel dafür sind in ausreichender
aus Erlangen, wurde eine Kostenvari bauingenieurs erarbeitet wurde, sah Höhe im Haushalt für 2020 vorzusehen.
ante erarbeitet. für die Maßnahmen rund 38.000 Euro Eventuell notwendige Ingenieurverträ
brutto vor. ge sowie Ausschreibung und Vergabe
Als Ergebnis konnte von Seiten der können – nach den Vorschriften von
Verwaltung nicht empfohlen werden, Obwohl zwölf Firmen angeschrieben HOAI und VOB – in die Wege geleitet
den Gehsteig aufzulassen, sondern und um die Abgabe eines Angebotes werden.
eine Sanierung durchzuführen – wie gebeten wurden, ging nur ein Angebot
bereits in der Gemeinderatssitzung ein. Nach Prüfung dieses Angebotes In der Gemeinderatssitzung vom 12.
vom 22. Oktober 2019 vorgeschlagen. empfahl die Verwaltung, wegen des November 2019 wurde dieser Tages
weit überhöhten Preises und Einge ordnungspunkt erneut behandelt.
Ausschlaggebend für diese Empfeh denk der Tatsache, dass lediglich ein
lung der Verwaltung sind folgende Tat Angebot vorliegt und somit kein wirk Aus den Erkenntnissen der in Zusam
sachen: licher Vergleich möglich ist, die Aus menarbeit mit dem Ingenieurbüro
Dezember 2019 | 7
Gemeinderat aktuell Bubenreuthaktuell
Hahn vorgenommenen Erhebungen riet Einstimmig beauftragte der Gemein Der vom Busverkehr stark belastete
die Verwaltung aus Kostengründen von derat die Verwaltung, noch in diesem östliche Bereich (ca. 2/3 der Fahrbahn
einer kompletten Deckschichterneue Jahr – im Vorgriff auf den Haushalt breite) soll mit einer Asphalterneuerung
rung (Abfräsen und Asphaltieren) ab. 2020 – die notwendigen Schritte be einfacher Art auf etliche Jahre hinaus
züglich der beiden Maßnahmen ein verbessert werden. Dazu sind auch lo
Instandsetzung zuleiten. Sie sind in einem Paket aus kale Verstärkungen des ungebundenen
zuschreiben und zu vergeben. In den Oberbaus (Schotter) sinnvoll und in den
der Blumenstraße Haushaltsplan 2020 werden hierfür prognostizierten Kosten enthalten. Zu
Auf der im Dezember 2018 dem Ge Ausgabemittel in Höhe von 100.000 dem sollen lokal vorhandene erhebli
meinderat vorgestellten und von die Euro eingestellt. che Mängel bezüglich der Ebenheit und
sem zur Umsetzung empfohlenen der verminderte Wasserabfluss auf den
Prioritätenliste war auch eine Instand Das IB Hahn Bauleitung wird zur Be Gehwegen beseitigt werden.
setzung der Blumenstraße vorgesehen. ratung und Mitwirkung des ansons
ten durch das Bauamt der Gemeinde Eine grundhafte Erneuerung der Stra
Eine Durchführung der erforderlichen durchgeführten Projekts beauftragt. ße in vielleicht 10 bis 12 Jahren wird
Ausbesserungsarbeiten war aber erst sich jedoch je nach – aufgrund des
für die kommenden Jahre ab 2021 an Die Durchführung der Arbeiten ist für Verkehrsgeschehens – neu aufkom
gedacht. das Frühjahr 2020 vorzusehen. mender Schadensentwicklung nicht
vermeiden lassen.
Mittlerweile hat sich der Zustand der
Straße aber so rapide verschlechtert,
Teilsanierung
Die Instandsetzungskosten in der nun
dass die Sanierungsarbeiten vorgezo der Bussardstraße gewählten Form und im dargestellten
gen werden müssen. Der Umfang der Die Fraktionssprecher haben in ih Umfang lassen sich derzeit auf rund
erforderlichen Maßnahmen soll nach rer Sitzung am 4. November 2019 auf 117.000 Euro (brutto) schätzen.
den in der Dezembersitzung 2018 aus Anregung des Ersten Bürgermeisters
führlich geschilderten Vorgaben erfol beschlossen, die Bussardstraße zwi Mit überwiegender Mehrheit beauf
gen. schen der Scherleshofer Straße und tragte der Gemeinderat die Verwaltung,
dem neueren Teil der Bussardstraße unter Mitwirkung des Ingenieurbüros
Um gewisse Synergieeffekte zu nutzen im Süden (ca. 100 m südlich der Ein Hahn Bauleitung, Erlangen, die von
und ganz allgemein die zu erwarten mündung Dompfaffstraße) einer be diesem vorgeschlagene Form der Sa
den Kosten für die Gemeinde so gering sonderen Art der Instandsetzung zu nierung noch im Dezember 2019, spä
wie möglich zu halten, wurde von der unterziehen. testens im Januar/Februar 2020, nach
Verwaltung nunmehr vorgeschlagen, den Vorgaben der VOB auszuschreiben,
die Maßnahmen „Instandsetzung der Damit können die teils extremen Un vorgesehener Baubeginn soll spätes
Blumenstraße“ und „punktuelle Stra ebenheiten zwar nicht vollständig be tens im Frühjahr 2020 sein. Des Wei
ßenoberflächenausbesserungen in der seitigt, aber doch zumindest zu einem teren wurde der Erste Bürgermeister
Scherleshofer Straße“ (sh. Punkt 2.) als gewissen Maße ausgeglichen werden. ermächtigt, auch die für die Maßnahme
Paket in einer gemeinsamen Maßnah Außerdem können mit dieser Maß gegebenenfalls erforderlichen Ingeni
me auszuschreiben und zu vergeben. nahme die in den kommenden Jahren eurleistungen zu beauftragen.
ansonsten zu erwartende intensive
Die für beide Maßnahmen durch das Instandhaltung vermieden und die Die für die Maßnahme erforderlichen
Ingenieurbüro Hahn geschätzten Kos von den Straßenschäden verursachte Mittel werden in den Haushaltsplan
ten betragen rund 100.000 Euro brutto. Lärmentwicklung verringert werden. 2020 eingestellt.
Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer sonenunternehmen die Gewerbe von 380 Prozent können für das Jahr
wird ab 1. Januar 2020 von 360 Prozent steuerzahlung beim Unternehmer 2020 die Gewerbesteuereinnahmen
um 20 Prozentpunkte auf 380 Prozent bzw. beim Mitunternehmer auf die mit rund 840.000 Euro kalkuliert wer
erhöht. Dies wurde in der Gemeinde anteilige Einkommensteuerschuld für den.
ratssitzung vom 12. November 2019 mit Einkünfte aus Gewerbebetrieb ange
überwiegender Mehrheit beschlossen, rechnet. Um als Gemeinde auch künftig bei den
nachdem sich der Finanzausschuss im freiwilligen kommunalen Leistungen
Vorfeld schon mehrheitlich dafür aus Das bedeutet, dass sich hier die tat keine wesentlichen Einschränkungen
gesprochen hatte. sächliche gesamte Steuerschuld nicht vornehmen zu müssen und auch die
erhöht. wachsenden Aufgaben der Gemein
Im Großteil der umliegenden Gemein de weiter bestreiten zu können, ist
den liegt der Hebesatz bei mindestens Im Jahr 2019 wird, bei einem Hebesatz eine maßvolle Erhöhung der Einnah
380 Prozent. von 360 Prozent, mit Einnahmen aus menseite notwendig. Dabei stellt die
der Gewerbesteuer von 800.000 Euro Gewerbesteuer neben der Einkom
Bei einem Hebesatz bis zu 380 Pro gerechnet. Bei gleichbleibenden mensteuerbeteiligung die wichtigste
zent wird gemäß § 35 EStG bei Per Messbeträgen und einem Hebesatz Einnahmequelle der Gemeinde dar.
8 | Dezember 2019
Bubenreuthaktuell Gemeinderat aktuell
Kommunalwahlen 2020
Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters
Am 15. März 2020 finden die Kommunalwahlen statt. Dazu zum ersten Bürgermeister oder zum Gemeinderat mit sei
müssen nach dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz nem Einverständnis als sich bewerbende Person aufgestellt
(GLKrWG) ein Wahlleiter und dessen Stellvertreter berufen worden ist, für diese Wahlen eine Aufstellungsversammlung
werden. geleitet hat oder bei diesen Wahlen Beauftragter für den
Wahlvorschlag oder dessen Stellvertretung ist […].“
Die maßgebliche Bestimmung des Art. 5 Abs. 1 GLKrWG lau
tet wie folgt: Da die Bewerberaufstellung für die Wahl noch nicht abge
schlossen ist bzw. sich noch Änderungen ergeben können
„Der Gemeinderat beruft den ersten Bürgermeister, einen und Erster Bürgermeister Norbert Stumpf sich um seine
der weiteren Bürgermeister, einen der weiteren Stellver Wiederwahl bewirbt, schlug die Verwaltung vor, die Wahl
treter, ein sonstiges Gemeinderatsmitglied oder eine Per leitung wie bei den zurückliegenden Kommunalwahlen zu
son aus dem Kreis der Bediensteten der Gemeinde […] oder regeln.
aus dem Kreis der in der Gemeinde Wahlberechtigten zum
Wahlleiter für die Gemeindewahlen. […] Außerdem wird aus Mit einstimmigem Beschluss des Gemeinderates wurde der
diesem Personenkreis zugleich eine stellvertretende Per zuständige Wahlsachbearbeiter der Gemeinde Bubenreuth,
son berufen. Herr Christian Benisch, zum Wahlleiter und Herr Helmut Ra
cher, Geschäftsleiter der Gemeinde Bubenreuth, zum stell
Zum Wahlleiter für die Gemeindewahlen oder zu dessen vertretenden Wahlleiter für die Gemeindewahl 2020 beru
Stellvertretung kann nicht berufen werden, wer bei der Wahl fen.
Finanzwesen
Bestellung zur stellvertretenden Kassen- Vorlage der Jahresrechnung für das Rech-
verwalterin nungsjahr 2018
Wegen einer personellen Veränderung musste die Vertre Die Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 wurde ge
tung der Kassenverwalterin der Gemeinde Bubenreuth neu mäß Art. 102 Gemeindeordnung (GO) von der Verwaltung
geregelt werden. vollständig erstellt, mit einem Rechenschaftsbericht erläu
tert und dem Gemeinderat vorgelegt.
Einstimmig fasste der Gemeinderat den Beschluss, Frau
Petra Kollar zur stellvertretenden Kassenverwalterin zu be Einstimmig nahm der Gemeinderat von der Jahresrech
stellen. Die Bestellung von Frau Ines Reck, die bisher diese nung 2018 der Gemeinde Bubenreuth Kenntnis und beauf
Funktion ausgeübt hat, wird widerrufen. tragte den Rechnungsprüfungsausschuss, sie zu prüfen.
Mittagsbetreuung
Änderung der Gebühr für die Mittagsverpflegung
Für die Teilnahme an der Mittagsverpflegung bei der Mit durch Gesetz vom 11.03.2014 (GVBl S. 70), erlässt die Gemein
tagsbetreuung wird derzeit für jedes Essen eine Gebühr von de Bubenreuth folgende Satzung:
2,90 Euro erhoben. Es handelt sich bei diesem Betrag um die
von der Cateringfirma abgerechneten Kosten, die somit von §1
der Gemeinde an die Eltern nur durchgereicht werden. Änderung einer Satzung
Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Be
Die Cateringfirma hat der Gemeinde nun mitgeteilt, dass die
nutzung der Mittagsbetreuung der Gemeinde Bubenreuth
Kosten für ein Mittagessen ab sofort auf 3,10 Euro angeho
– Mittagsbetreuungs-Gebührensatzung – vom 13. Mai 2011,
ben werden. Aus diesem Grund ist auch § 5 Abs. 2 der Mit
zuletzt geändert durch Satzung vom 28.02.2019, wird wie
tagsbetreuungs-Gebührensatzung zu ändern.
folgt geändert:
Einstimmig fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss: In § 5 Abs. 2 wird der Betrag „2,90 Euro“ durch den Betrag
„3,10 Euro“ ersetzt.
„Fünfte Satzung der Gemeinde Bubenreuth zur Änderung
der Mittagsbetreuungs-Gebührensatzung
§2
Aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes Inkrafttreten
in der Fassung vom 04.04.1993 (GVBl S. 264), zuletzt geändert Diese Satzung tritt am 1. November 2019 in Kraft."
Dezember 2019 | 9
Gemeinderat aktuell Bubenreuthaktuell
Gemeindliche Wasserversorgung
Erneuerung des Leitsystems
Lfd. Nr. Anbieter Nettoangebotspreis
1 Fa. XXX, Schwarzenbruck – Angebot vom 10.10.2019 81.601,00 EUR
2 Fa. XXX, Döhlau
Angebot aus 12/2018; ältere Software und Module in den Außenstationen;
Angebot für neuere Software liegt nicht vor. 30.555,00 EUR
3 Fa. XXX, Trogen
Angebot aus 07/2018; ältere Software und Module in den Außenstationen. 28.774,60 EUR
4 Fa. Marschner Elektronik, Trogen
Angebot aus 10/2019; neueste Software und Module in den Außensta
tionen incl. VPN-Tunnellösung. 35.137,50 EUR
(5) Fa. XXX, Erlangen
Angebot aus 07/2017; nur nachrichtlich außer Konkurrenz, da vertraglich
nicht mehr mit der Gemeinde verbunden. 33.863,31 EUR
Im Rahmen des laufenden Unterhalts dungen, z.B. Füllstandsanzeigen, Pum Herr Braun von SüdWasser empfahl,
und der Beobachtung der Systeme penausfälle etc. zu erhalten. dem Mindestnehmer, der auch die
der Wasserversorgungsanlage sollen Anforderungen der Gemeinde Bu
das Leitsystem im Wasserwerk der Umrüstung der gesamten benreuth zufriedenstellend erfüllt,
Gemeinde Bubenreuth erneuert und den Zuschlag zu erteilen. Er schlug
defekte bzw. fehlende Komponenten Anlage im übernächsten daher vor, der Firma Marschner (An
ersetzt und nachgerüstet werden. Haushaltsjahr gebot Nr. 4) den Auftrag zu erteilen.
Nur mit einer Umstellung der gesam Zum einen wird hier die neueste Soft
Mit der dringend erforderlichen Er ten Anlage auf neue, digitale Kompo ware verbaut und mit der VPN-Tun
neuerung des Leitsystems ist keine nenten ist beispielsweise auch eine nellösung werden auch notwendige
Umstellung der Kernkomponenten Ansteuerungsmöglichkeit von außen Sicherheitsaspekte berücksichtigt,
verbunden, sondern die bestehende für Ventile, Pumpen etc. möglich. zum anderen kann dieser Auftrag
analoge Anlage soll kurzfristig weiter nehmer noch dieses Jahr mit den er
betrieben werden. Momentan sollen Dies schlägt sicherlich noch einmal mit forderlichen Arbeiten beginnen und
die Überwachungs-, Aufzeichnungs- rund 150.000 Euro bis 200.000 Euro zu einen Großteil davon auch zum Ab
und Meldeanlagen der vorhandenen Buche. Dieser Schritt ist erst für das schluss bringen.
analogen SPS (Speicher Programmier Jahr 2021 vorgesehen, mit Planungen
bare Steuerung – Komponenten, die in 2020. Die dafür notwendigen Haus Die Verwaltung schloss sich nach Ab
programmiert und eingesetzt werden, haltsmittel können aus den Resten wägen aller Für und Wieder dieser
um eine Anlage oder Maschine zu re dieses Haushaltsjahres mit den erfor Meinung an und empfahl ebenfalls,
geln bzw. zu steuern) auf neuere Digi derlichen Aufstockungen in 2020/2021 dem Anbieter Nr. 4 den Auftrag zu er
taltechnik umgerüstet werden. bestritten werden. teilen.
Ein weiterer wichtiger Vorteil der neu Einstimmig fasste der Gemeinderat
en Systeme wird die Abrufbarkeit per
Ausschreibung den Beschluss, auf Grund der ausge
Datenfernübertragung auf geeignete Nicht sehr viele Anbieter auf dem werteten Ergebnisse der durchgeführ
Empfänger sein. So haben der Wasser Markt sind auf die Belange der Was ten Preisabfragen und der Empfehlung
meister (SüdWasser) und der Wasser serversorgung spezialisiert, sodass die der SüdWasser GmbH der Firma Mar
wart (Gemeinde Bubenreuth) die Mög Recherche und Akquise durch SüdWas schner Elektrotechnik, Trogen, den Zu
lichkeit, auch aus der Ferne wichtige ser einige Zeit in Anspruch genommen schlag zur Erneuerung des Leitsystems
Leistungsparameter abzurufen und hat. Schlussendlich hat die Verwaltung im Wasserwerk der Gemeinde Buben
vom System entsprechende Warnmel mehrere Angebote erhalten. reuth zu erteilen.
Antrag der CSU-Fraktion
Befestigung des „Trampelpfades“ im Gebiet Bruckwiesen
Mit Schreiben vom 8. Oktober stellte „Unser Gewerbegebiet Bruckwiesen dort angesiedelten Geschäften (Pi
die CSU-Fraktion den Antrag auf Be wird hervorragend angenommen. ckelmann, Aldi und ReWe). Bei der
festigung des „Trampelpfades“ im Ge Viele EinkäuferInnen fahren jedoch Planung wurde sicherlich größter
biet Bruckwiesen: immer noch mit dem Auto zu den Wert auf Zweckmäßigkeit und Äs
10 | Dezember 2019Bubenreuthaktuell Gemeinderat aktuell
thetik gelegt, jedoch sucht sich der a) Der „Trampelpfad“ wird durch ein geeignete Pflastersteine noch vorrätig.
Mensch immer den bequemsten Weg. dünnes Pflasterband für Fahrrad/ Falls eine Neubeschaffung notwendig
Für Radfahrer und Fußgänger führt Fußgänger ertüchtigt. Augenmerk ist ist, ist diese durch unsere eingestell
dieser unter der Unterführung kom auf eine Ertüchtigung zu legen – aus ten Haushaltsmittel zur Verbesserung
mend geradeaus über den Rasen zum Sicherheitsgründen soll kein ‚Schnell des Radverkehrs bzw. des Straßenun
Regenrückhaltebecken und dort über weg‘ entstehen. Auch die ‚Bremswir terhalts zu decken
die Straße, klar ersichtlich an einem kung‘ des Grabens soll bestehen blei
Trampelpfad.“ ben. c) Die Verwaltung prüft vor Beginn der
Maßnahme den Bebauungsplan auf
Einstimmig nahm der Gemeinderat fol b) Die Arbeiten werden durch unseren Rechtmäßigkeit der Maßnahme (Aus
genden Antrag an: Bauhof vorgenommen. Eventuell sind gleichsfläche o.ä.).
Antrag der CSU-Fraktion
Errichtung einer Streuobstwiese
Mit Schreiben vom 10. Oktober 2019 mitteln stark bedroht sind. Sie gilt es Einstimmig nahm der Gemeinderat fol
stellte die CSU-Fraktion den Antrag auf zu schützen und ihnen neue Lebens genden Antrag an:
Errichtung einer Streuobstwiese: räume zu schaffen. Sie sorgen auf der
Suche nach Nahrung ganz nebenbei a) Die Verwaltung prüft die mögliche
„Mit über 5.000 Tier- und Pflanzenar für die Bestäubung der Obstblüten Verwendung vorhandener Flächen für
ten gehören die Streuobstwiesen zu und stellen so sicher, dass die Obst die Anlage von Streuobstwiesen.
den artenreichsten Lebensräumen bäume im Herbst reiche Früchte tra b) Ebenso prüft die Verwaltung, ob eine
Mitteleuropas. Ein Streuobstbaum bie gen. Aber auch andere Tierarten füh Einbindung der Fläche in das Ökokonto
tet auf mehreren Stockwerken Lebens len sich auf Streuobstwiesen wohl. (Ausgleichsfläche) möglich ist.
raum für viele seltene Vögel, Kleinsäu Gartenrotschwanz, Steinkauz und
ger und Insekten. Grünspecht sind typische Arten der c) Die Bepflanzung kann z. B. durch
Obstwiesen. jährliche Pflanzung eines Baumes je
Eine besondere Bedeutung haben neugeborenes Bubenreuther Kind be
Streuobstwiesen für Honigbienen Heute gehören Streuobstwiesen zu lebt werden und die Bevölkerung ein
und Wildbienen, die aufgrund der den am stärksten gefährdeten Bio bezogen werden, ebenso ist denkbar,
Artenarmut auf landwirtschaftlich topen Mitteleuropas. Aus diesem dass jedem Bürger die Möglichkeit ge
genutzten Flächen und durch den Grund ist die Neuanlage dieses Le geben wird, dort einen Baum (Bäume)
Einsatz von Pflanzenbehandlungs bensraumes wichtig.“ zu pflanzen.
Förderung von Kindergartenkindern Nahwärmenetz
mit Gewichtungsfaktor 2,0 über das vollendete dritte Bubenreuth-Nord
Lebensjahr hinaus Die Rückgabe des ausgefüllten Fra-
Der Musikkindergarten hat bei der Gemeinde für drei Kinder, die das dritte Le gebogens zum Energieverbrauch ist
bensjahr im Dezember 2019 bzw. im Januar 2020 vollenden werden, die freiwillige bis 31. Januar 2020 möglich.
Förderung mit dem Gewichtungsfaktor 2,0 im Kindergartenjahr 2019/2020 bean – – – Nahwärmeversorgung Bubenreuth-Nord – – –
tragt.
Datenerhebungsbogen zur Energiebedarfsanalyse
in Kooperation mit dem Institut für Energietechnik IfE GmbH an der OTH Amberg-Weiden
Bitte bis zum 31. Januar 2020 ausgefüllt zurücksenden!
1. Ich bin Eigentümer/in Mieter/in Vermieter/in
Anschrift des Eigentümers
1.1 Vorname, Name
1.2 Straße Hausnummer / Adresszusatz
1.3 PLZ, Ort
Die Gewichtungsfaktoren wurden eingeführt, um dem erhöhten Betreuungsauf
1.4 Telefon
1.5 E-Mail-Adresse
2. Gebäudedaten
wand für integrative Betreuungsaufgaben sowie dem Mehraufwand für die Be
2.1 Straße Hausnummer / Adresszusatz
2.2 PLZ, Ort
z. B. Wohnhaus; Geschäftshaus; Bürogebäude;
2.3 Nutzung Wohn- und Geschäftshaus; Sonstige Nutzung
2.4 Haustyp z. B. Massivhaus; Fachwerkhaus; Fertighaus;
treuung von Kindern bestimmter Altersgruppen gerecht zu werden. Gesetzlich
Sonstige
Einfamilienhaus Mehrfamilienhaus Mittelhaus
Zweifamilienhaus Eckhaus Gewerbe
Gewerbeart
2.5 Beheizte Fläche im Gebäude m² ggf. auch Wohnfläche (siehe auch Mietvertrag), beheizte Nutzfläche
werden u.a. folgende Gewichtungsfaktoren zugrunde gelegt:
2.6 Vollgeschosse Anzahl
2.7 Beheiztes Dachgeschoss ja nein teilweise m² beheizte Fläche (wenn teilweise)
2.8 Beheiztes Kellergeschoss ja nein teilweise m² beheizte Fläche (wenn teilweise)
2.9 Baujahr des Gebäudes Wann wurde das Gebäude gebaut oder grundlegend (kern-)saniert?
Durchgeführte
2.10 Wärmeschutzmaßnahmen Fenster Dach; Decke über OG Fassade Kellerdecke
Jahr der Durchführung
ggf. Erläuterung
yy 2,0 für Kinder unter 3 Jahren
2.11 Geplante Baumaßnahmen Sanierung Erweiterung Zeitraum Wann?
Umbau Sonstiges - Art/Typ
3. Energiedaten
yy 1,0 für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt
z. B. Zentralheizung; Geschossheizungen;
3.1 Art/Typ der Heizung Einzelöfen; Nachtspeicherheizung; Hersteller/Typ
3.2 Heizungsanlage Baujahr Installierte Leistung kW
3.3 Energieträger z. B. Erdgas; Heizöl; Strom; Fernwärme;
Kohle (Mehrfachnennungen möglich)
3.4 Heizungsverteilung Heizkörper Fußboden oder Wandheizung
3.5 Warmwasserbereitung über die Zentralheizung Elektrisch z. B. über Elektroboiler; Durchlauferhitzer etc.
3.6 Anzahl der Bewohner Wichtig zur Abschätzung des Warmwasserbedarfs im Gebäude.
3.7 Ergänzungsheizung Kachelofen Offener Kamin Kaminofen Sonstiges
Die Gemeinden haben jedoch die Möglichkeit, die Förderung mit dem Faktor 2,0
Art/Typ
als freiwillige Leistung über das gesamte Kindergartenjahr und über das vollen Der Fragebogen ist im Rathaus
dete dritte Lebensjahr des Kindes beizubehalten. erhältlich und kann auf unserer
Homepage www.bubenreuth.de he
Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dem Antrag des Musikkindergartens auf runtergeladen werden.
freiwillige Förderung zu entsprechen.
Dezember 2019 | 11Rathaus aktuell Bubenreuthaktuell
„Bubenreuther Zukunftsgespräche“
Entwickeln Sie mit uns Ideen für die Zukunft unseres Ortes
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, viele Geschichten zu erzählen und Erfahrungen mitzutei
len. Aus diesen Erfahrungen möchte ich als Bürgermeister
als Bürgermeister ist mir immens wichtig, dass sich das gerne dazu lernen. Für unsere älteren Mitbürgerinnen und
politische Wirken in unserer Gemeinde an Ihren Interessen Mitbürger möchte Bubenreuth auch in Zukunft eine lebens
orientiert. Dazu gehören auch die Belange von bestimmten werte und vor allem liebenswerte Gemeinde sein. Kommen
Zielgruppen in unserer Gemeinde: Vereine, Familien, ältere Sie zum Gespräch am:
und jüngere Menschen sowie unsere Gewerbetreibenden.
Mittwoch, 22. Januar 2020 – 14:30 Uhr, Evangelisches Pfarr-
Sie alle haben ganz unterschiedliche Interessen, Bedürfnisse zentrum – für Bubenreuther Senioren
und auch Anliegen, die Sie mit unserer Gemeindeverwaltung,
mit unserem Gemeinderat und unserer gemeindepolitischen
Arbeit in Verbindung bringen. Um noch konkreter von Ihnen zu Für unsere Unternehmerinnen und Unternehmer möchte
erfahren, was die Menschen in unserem Bubenreuth bewegt, ich konstruktiv tätig sein und erfahren, was wir als Gemein
genügt mir aber nicht, Bürgerversammlungen durchzuführen de aktiv unterstützen sollten, um den Standort Bubenreuth
oder eine Bürgersprechstunde vor der Gemeinderatsitzung ab noch attraktiver zu gestalten. Ich möchte einen Beitrag für
zuhalten – diese Angebote gibt es schon bei uns. Ich möchte viel nachhaltiges Wachstum in Bubenreuth leisten und lade Sie
mehr und noch intensiver und persönlicher mit Ihnen ins Ge daher ein:
spräch kommen und deshalb mit den verschiedenen Zielgrup
pen, mit Ihnen, liebe Bubenreuther Bürgerinnen und Bürger, Donnerstag, 23. Januar 2020 – 19:00 Uhr, Sitzungssaal des
Gespräche führen. Zukunftsgespräch ist der richtige Ausdruck. Rathauses – für Bubenreuther Gewerbe
In einer lockeren Gesprächsrunde möchten neben meinem
Stellvertreter und mir die Mitglieder des Gemeinderates und
Mitarbeiter der Verwaltung mit Ihnen ins Gespräch kommen, Und wenn es um Kinder und Familien geht, dann möchte ich
Gedanken austauschen, Ideen sammeln und vielleicht auch an wissen, was wir als Gemeinde unternehmen müssen, um un
der einen oder anderen Stelle für ein besseres gegenseitiges seren Familien in allen Bereichen ein familienfreundliches
Verständnis sorgen. Nicht immer sind und werden wir in der Umfeld zu bieten, in dem Sie gerne leben und Ihre Kinder
Lage sein, alle Wünsche zu erfüllen. Manchmal gibt es recht großziehen möchten. Kommen Sie am:
liche oder andere sachbezogene Gründe für Begrenzungen.
Wenn dem so ist, dann wollen wir auch erklären, warum: Donnerstag, 20. Februar 2020 – 19:00 Uhr, für Bubenreuther
Familien
Bubenreuth wäre ohne unsere Vereine nicht so vielseitig und
lebendig. Immer wieder stehen auch unsere Vereine vor He
rausforderungen, die nicht immer einfach zu meistern sind, Ebenso möchte ich auch in die junge Generation hinein
daher möchte ich auch mit Ihnen sprechen und lade Sie ein: hören. Ich möchte wissen, was sich unsere Jugendlichen
für ihr Zusammenleben in Bubenreuth wünschen und was
Donnerstag, 12. Dezember 2019 – 19:00 Uhr, Sitzungssaal sie sich von uns als Gremium erwarten. Kommen auch Sie
des Rathauses – für Bubenreuther Vereine zum Gespräch am:
Donnerstag, 5. März 2020 – 19:00 Uhr, Sitzungssaal des
Gerne möchte ich auch in Zukunft eine helfende Hand rei Rathauses – für Bubenreuther Jugendliche
chen können. Ältere Menschen in unserer Gemeinde haben
Auch wenn Sie zu den angekündigten Terminen keine Zeit
BUBENREUTHER haben, zögern Sie nicht, uns Ihre Fragen zuzusenden oder
einfach mit mir persönlich einen Termin zu vereinbaren.
ZUKUNFTSGESPRÄCHE
Was ist das? Bitte machen Sie reichlich Gebrauch von diesen
Die Bubenreuther Zukunftsgespräche Möglichkeiten. Nur wenn wir gemeinsam über
geben den Bürgerinnen und Bürgern die Möglich Ihre Anliegen und Themen sprechen, finden
keit, Ihre Gemeinde mit zu gestalten! wir gemeinsame Lösungen, die Ihnen für das
Leben in unserer Gemeinde eine noch bes
WAS BEWEGT SIE?
sere Zukunft ermöglicht.
Was gefällt Ihnen in Bubenreuth?
Was würden Sie gerne ändern? DISKUTIEREN SIE MIT!
Wie wird Bubenreuth vielfältiger? Sie haben Ideen für Bubenreuth? Gemeinsam unsere Zukunft gestalten!
Wie können Sie sich in der Gemeinde Dann kommen Sie zu den Buben Ihr
einbringen? reuther Zukunftsgesprächen und dis
kutieren mit!
Norbert Stumpf, Erster Bürgermeister
12 | Dezember 2019Sie können auch lesen
