Kommunalwahlen und Europawahl am 26. Mai 2019 - lokalmatador
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Nummer 21, Donnerstag, 23. Mai 2019 Diese Ausgabe erscheint auch online Kommunalwahlen und Europawahl am 26. Mai 2019 Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger, Herausforderung stellen. Denn diese Menschen verdienen ein eindeutiges Votum durch eine am kommenden Sonntag, den 26. Mai 2019, hohe Wahlbeteiligung. finden die Kommunal- und Europawahlen statt. Machen Sie von Ihrem Wahlrecht am 26. Mai Mit Ihrer Stimme haben Sie damit nicht nur 2019 Gebrauch und übernehmen auch Sie da- die Möglichkeit, über die lokale Politik vor Ort, durch Verantwortung für die weitere Entwick- sondern auch über die Zusammensetzung des lung Europas, des Enzkreises und vor allem Europäischen Parlaments zu entscheiden. auch unserer Heimatgemeinde Tiefenbronn! In einer Zeit, in der viele Menschen der Politik überdrüssig sind, möchte ich ganz besonders Ihr an Sie appellieren zur Wahl zu gehen. Denn Wählen ist keine Pflicht, sondern ein Privileg! Und wer dieses nicht nutzt, findet sich damit ab, dass andere über die eigene Zukunft ent- scheiden. Frank Spottek Bürgermeister Gerade die Gemeinderatswahl zeigt so direkt wie keine andere Wahl, welchen Einfluss Sie mit Ihrer Stimme auf die Gestaltung Ihres un- mittelbaren Lebensumfeldes nehmen können. Viele Angelegenheiten der Europa-, Bundes- oder Landespolitik scheinen weit entfernt zu sein. Doch Themen wie der Ausbau von Plät- zen in der Kinderbetreuung, Innenentwicklung, Schaffung von Wohn- und Gewerbeflächen, schnelles Internet, umfassende Angebote für Senioren oder ein attraktives Nahverkehrsan- gebot betreffen uns alle in unserem täglichen Leben. Daher bitte ich Sie: Unterstützen Sie mit Ihrer Stimme all diejenigen, die sich einer Wahl und der damit verbundenen sehr anspruchsvollen Foto: Paperkites/iStock/Thinkstock
Woche 21 2 Tiefenbronner Mitteilungsblatt Donnerstag, 23. Mai 2019 Landesoffenes SCHÜLER SPORTFEST 2019 Das etwas andere Sportfest Am 26. Mai 2019, Beginn 10.00 Uhr Die Veranstaltung findet auf dem Schulgelände der Verbandsschule im Biet, in Steinegg statt. Wir freuen uns, zahlreiche Teilnehmer von nah und fern in gewohnt familiärer Atmosphäre begrüßen zu dürfen! Eltern und Zuschauer sind herzlich willkommen. Auch für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt. Näheres ist unter www.lv-biet.de nachzulesen. Für alle Teilnehmer ein Geschenk Mit Betreuer-/Elternstaffel Wettkämpfe für 5 – 15-Jährige V O R A N K Ü N D I G U N G
Woche 21 Donnerstag, 23. Mai 2019 Tiefenbronner Mitteilungsblatt 3 Sportfest 2019 Freitag 24.Mai 2019 Sportfest 2019 ab 19Uhr 11 Meter Turnier Samstag 25.Mai 2019 ab 15Uhr AH Turnier DFB Pokalfinale live Sonntag 26.Mai 2019 13Uhr FVT 2 vs. SV Neuhausen 2 15Uhr FVT vs. SV Neuhausen
Woche 21 4 Tiefenbronner Mitteilungsblatt Donnerstag, 23. Mai 2019 Wichtige Telefonnummern - Notdienste Sprechstunde des Bürgermeisters: Weitere und ausführliche Informationen fin- Am Montag, den 27. Mai 2019, ist das Rat- den Sie im Internet unter: haus Tiefenbronn aufgrund der Auszählung www.notfallpraxis-pforzheim.de Krankenpflegeverein der Gemeinderatswahl geschlossen. Die Tiefenbronn e.V. Sprechstunde von Herrn Spottek entfällt. Montag bis Freitag 9 bis 19 Uhr: docdi- Rathaus Tiefenbronn: rekt - Kostenfreie Onlinesprechstunde von Sprechzeiten im Büro: Montag bis Freitag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, Montag - Freitag 9.00 Uhr - 14.00 Uhr montags 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr nur für gesetzlich Versicherte unter 0711 oder nach Vereinbarung. Außerhalb die- Terminvereinbarungen sind auch außerhalb 965 89700 oder docdirekt.de ser Zeiten können Sie auf unserer Mail- dieser Zeiten möglich. Zahnärztlicher Notdienst box eine Nachricht hinterlassen. Informationen zu Tiefenbronn erhalten Sie Der zahnärztliche Notdienst am Wochenen- Wir rufen Sie gerne zurück. auch im Internet unter de und an Feiertagen kann unter folgender http://www.Tiefenbronn.de Kontakt: Nummer erfragt werden: 0621 38000818 Krankenpflegeverein Tiefenbronn e.V. Telefonnummer Bürgermeisteramt Tiefenbronn 07234 9500-0 Sonntagsdienst der Apotheken Lehninger Str. 2, 75233 Tiefenbronn Kindergärten Tel. 07234 1419 / Fax 07234 947177 OT Tiefenbronn, Schlossgartenstr. 12, (falls Apotheke Tiefenbronn nicht erreich- E-Mail: info@krankenpflegeverein de Tel. 07234 945909-0 bar) Internet: www.krankenpflegeverein.de OT Mühlhausen, Tiefenbronner Str. 17, Wechsel des Notdienstes ist immer um In dringenden pflegerischen Notfällen Tel. 07234 8060274 8.30 Uhr! erreichen Sie uns über das Notrufhandy: OT Lehningen, Hauptstr. 20, 0162 / 5696532 Samstag, 25. Mai 2019: Tel. 07234 8665 Hospizgruppe Biet Pregizer Apotheke in Pforzheim, Westliche Schulen Ehrenamtliche Begleitung von schwerst- 39, (Leopoldplatz) Tel.: 07231 143 70 und Grundschule „Lucas-Moser-Schule“, kranken und sterbenden Menschen. Drei Eichen Apotheke Malmsheim, Lucas-Moser-Str. 9 - 11, Tel. 07234 5925 Kontaktdaten: siehe Krankenpflegeverein. Calwer Str. 8, Tel.: 07159-3627 Verbandsschule im Biet, Gemeinschafts- Ansprechpartner: Andrea Raible-Kardinal schule, Liebenzeller Str. 30, Sonntag, 26. Mai 2019: 75242 Neuhausen, Tel. 07234 980100 Nordstadt-Apotheke in Pforzheim, Kläranlage Ebersteinstraße 39, (Ecke Hohenzollern- Im Würmtal 7, Tel. 07234 7274 straße) Tel.: 07231 334 62 und Beratungsstelle Hilfe im Alter Wasserversorgung/Gasversorgung Schwaben Apotheke Renningen, Caritasverband Pforzheim Rathaus Tiefenbronn, Tel. 07234 9500-0 Lange Str. 18, Tel.: 07159-2588 In enger Zusammenarbeit mit dem Kran- außerhalb der Dienstzeiten: kenpflegeverein Tiefenbronn e.V. Betriebsführung: Stadtwerke Pforzheim Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Caritasverband Pforzheim e.V. Störungsmeldung SWP, Telefon 0800 Pforzheim-Enzkreis e.V. Markus Schweizer 797393837, 24 Stunden erreichbar Blumenhof 6, 75175 Pforzheim Stromversorgung Notruf: Tel. 07231 / 128130 EnBW-Störungsstelle, Tel. 0800 3629477 Rettungsdienst und Feuerwehr europaweit E-Mail: 112 (ohne Vorwahl) planbare Krankentrans- Markus.Schweizer@Caritas-Pforzheim.de Polizei: Pforzheim 07231 1863311 porte: 19222 (ohne Vorwahl) Sterneninsel e.V. Polizeiposten Tiefenbronn 07234 4248 Unsere Angebote: Ambulanter Kinder- u. Jugendhospiz- bei Notruf: 110 (ohne Vorwahl) DRK-Hausnotruf Tel.: 07231 373 288 dienst Pforzheim & Enzkreis Notruf: 112 (ohne Vorwahl) Kurse Tel.: 07231 373 220 Wittelsbacherstraße 18 für Rettungsdienst und Feuerwehr (Erste Hilfe, EH am Kind, EH für Sport, 75177 Pforzheim Tel.: 07231 8001008 Notfallmeldung Betriebshelfer, LSM für E-Mail: mail@sterneninsel.com Wer meldet? Führerscheinbewerber) Internet: www.sterneninsel.com Name und Standort Essen auf Rädern (Menüservice) Wo ist es passiert? Tel. 07231 373 240 Diakonie Pforzheim Genaue Bezeichnung des Notfallortes Ansprechpartner Beratung über Hilfen in der Schwanger- Was ist passiert? Frau Uibel, r.uibel@drk-pforzheim.de schaft/Schwangerschaftskonfliktberatung, Zahl der Verletzten/Erkrankten Seniorenreisen + Seniorenbegleitung Goethestr. 41, Pforzheim und auch in der Verletzte eingeklemmt? Frau Friedrich, Telefon 07231 373-230 Diakonischen Beratungsstelle Mühlacker, Giftnotrufzentrale: Tel. 0761 19240 Wohnraumberatung Enzkreis Telefon 07041 Hindenburgstr. 48, 8146929 Fachstelle für häusliche Gewalt Haus Schauinsland Tiefenbronn Terminvergabe unter Tel. 07231/42865-0 Ärztlicher Notfalldienst Maria-Magdalena-Str. 6, 75233 Tiefenbronn, Ökumenisches Frauenhaus Pforzheim Tel. 07234 94635-0, Fax 07234 94635-113, Tel. 07231-45763-0 Notfalldienst der Ärzte info@schauinsland-aph.de Essen auf Rädern In den sprechstundenfreien Zeiten, also am Jugend- und Suchtberatung AWO Nordschwarzwald Abend, mittwochnachmittags, an Wochen- Beratung und Behandlung für Jugendliche, Ispringer Straße 1 enden und Feiertagen, erfolgt die ärztliche Suchtgefährdete, Abhängige und deren 75179 Pforzheim Versorgung durch die Angehörige Tel.: 07231 14424 12 Notfallpraxis am Siloah St. Trudpert Schießhausstr. 6, 75173 Pforzheim FAX: 07231 14424 14 Klinikum 75179 Pforzheim, Tel.: 07231 92277-0 info@awo-nordschwarzwald.de Wilferdinger Straße 67 a, Tel.: 116 117 beratung@planb-pf.de Essen auf Rädern und die www.planb-pf.de Mobiler Dienst Notfallpraxis am Helios Klinikum Fachberatungsstelle Enzkreis: Woh- Familienentlastender Dienst 75175 Pforzheim, Kanzlerstraße 2 - 6, nungsnotfallhilfe und Existenzsicherung Ansprechpartnerin: Eva Stein Tel.: 116 117 Persönliche Beratung, Unterstützung und www.awo-nordschwarzwald.de Kinder- und jugendärztlicher Notfalldienst Information bei: in den Räumen der Kinderklinik Pforzheim Fragen zur Existenzsicherung, z.B. zu ALG mittwochs 15.00 bis 20.00 Uhr, freitags I & II, Kindergeld, Kinderzuschlag, Sozialhil- 16.00 bis 20.00 Uhr, fe, etc.; drohendem Wohnungsverlust und samstags, sonn- und feiertags 8.00 bis ungesicherten oder unzumutbaren Wohn- 20.00 Uhr. verhältnissen; sozialrechtlichen Ansprüchen. Telefonische Terminabsprache sinnvoll: Wichernhaus der Pforzheimer Stadtmission Telefon 07231 969 2969 e.V., Westl. Karl-Friedrich-Str. 120, 75172 Die Notfallpraxis der Pforzheimer Ärzte- Pforzheim, Tel. 07231/5661 96-0 (Zentrale), schaft e.V. hat eine einheitliche Telefon- Mail: info@wichernhaus-pforzheim.de nummer: 116 117 Web: www.wichernhaus-pforzheim.de Tel.: 0800/111 0 111 und 0800/111 0 222
Woche 21 Donnerstag, 23. Mai 2019 Tiefenbronner Mitteilungsblatt 5 Öffentliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachungen über die Öffentlichkeit der Auszählungen Wahlbekanntmachungen sowie der Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse Am Sonntag, den 26. Mai 2019, finden die Europawahl und Europa- und Kommunalwahlen die Kommunalwahlen statt. am 26. Mai 2019 Die Auszählung sowie die Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse sind öffentlich, d. h. jedermann hat Zutritt, Alle Wahlberechtigten haben vorab die Stimmzettel für die und finden in folgender Reihenfolge statt: Kommunalwahlen zugestellt bekommen. Dadurch haben Sie die Möglichkeit, die Stimmzettel für die Wahl des Gemeinde- 1. Am Sonntag, den 26. Mai, wird ab 18:00 Uhr zunächst die rates und des Kreistages in aller Ruhe zuhause auszufüllen. Europawahl ausgezählt. Die Auszählung, Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses für alle Wahlbezirke er- Bringen Sie diese bitte ausgefüllt ins Wahllokal mit. Dort erhal- folgt zentral im Rathaus Tiefenbronn, Gemmingenstraße ten Sie dann auch noch den Stimmzettel für die Europawahl, 1, 75233 Tiefenbronn. welcher vor Ort auszufüllen ist. 2. Nach der Auszählung, Ermittlung und Feststellung des Für den Fall, dass Sie wahlberechtigt sind und keine oder Ergebnisses der Europawahl werden die Kommunalwah- nur unvollständige Unterlagen für die Kreistags- und Gemein- len ausgezählt. Begonnen wird mit der Kreistagswahl am deratswahl erhalten haben, bitten wir Sie, uns umgehend zu Sonntag, den 26. Mai, direkt im Anschluss an die Ergebnis- unter 07234/9500-20 oder -21 zu kontaktieren. ermittlung der Europawahl. Hinweis: Briefwähler haben neben den Unterlagen für die Ge- Abschließend erfolgt die Auszählung der Gemeinderatswahl, meinderats- und Kreistagswahlen auch bereits die Unterlagen welche am Montag, den 27. Mai, um 08:00 Uhr beginnt. für die Europawahlen erhalten! Auch für die Kreistags- und die Gemeinderatswahl findet die Auszählung sowie die anschließende Ermittlung und Fest- Beantragung von Wahlscheinen stellung der Wahlergebnisse für die einzelnen Wahlbezirke zentral im Rathaus Tiefenbronn, Gemmingenstraße 1, 75233 Wahlscheine können von Wahlberechtigten, die im Wähler- Tiefenbronn, statt. verzeichnis eingetragen sind, bis Freitag, den 24. Mai 2019, Die jeweiligen Räumlichkeiten im Rathaus Tiefenbronn sind um 18:00 Uhr beim Bürgermeisteramt Tiefenbronn, Zimmer entsprechend beschriftet und zur leichteren Orientierung für 1, Gemmingenstraße 1, 75233 Tiefenbronn schriftlich oder Interessierte im Eingangsbereich angeschlagen. mündlich beantragt werden. Der Gemeindewahlausschuss tritt unmittelbar nach der Er- Im Fall nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsu- gebnisermittlung der Gemeinderatswahl zusammen, um das chen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Wahlergebnis für die Gemeinde Tiefenbronn festzustellen. Zeit Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum und Ort der Sitzung werden am Montag, den 27. Mai 2019, Wahltag um 15:00 Uhr gestellt werden. durch Anschlag im Eingangsbereich des Rathauses Tiefen- Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der be- bronn bekanntgegeben. antragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Samstag, den 25. Mai 2019, um 12:00 Uhr ein neuer Wahl- schein ausgestellt werden. Stimmzettel Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte für die Wahl der Abgeordneten des Sie haben 1 Stimme erhalten auf Antrag ebenfalls bis zum Wahltag um 15:00 Uhr Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 ▼ Bitte hier im Land Baden-Württemberg einen Wahlschein ankreuzen 1 CDU Christlich Demokratische Union Deutschlands a) wenn sie nachweisen, dass sie die Antragsfrist auf Ein- – Liste für das Land Baden-Württemberg – 1. Rainer Wieland, MdEP, Rechtsanwalt, Gerlingen 6. Apostolos Kelemidis, Unternehmer, Denkendorf tragung in das Wählerverzeichnis (5. Mai 2019) oder die 2. Daniel Caspary, MdEP, techn. Dipl.-Volkswirt, Weingarten (Baden) 7. Moritz Oppelt, Regierungsrat in der Finanzverwaltung BW, Mannheim 3. Dr. Andreas Schwab, MdEP, Villingen-Schwenningen 8. Ruth Baumann, Prokuristin, Freiburg im Breisgau 4. Norbert Lins, MdEP, Pfullendorf 9. Heide Pick, Unternehmerin, Jungingen Berichtigung in der Berichtigungs- bzw. Einspruchsfrist (6. 5. Dr. Ingeborg Gräßle, MdEP, Heidenheim an der Brenz 10. Sonja Grässle, Assistentin der Geschäftsleitung, Heiningen 2 SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands - 10. Mai 2019) ohne Verschulden versäumt haben. – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Dr. Katarina Barley, MdB, Juristin, Schweich (RP) 6. Bernd Lange, MdEP, Burgdorf (NI) 2. Udo Bullmann, Politikwissenschaftler, Gießen (HE) 7. Birgit Sippel, MdEP, Arnsberg (NW) 3. Maria Noichl, Fachlehrerin, Hauswirtschaftsmeisterin, Rosenheim (BY) 8. Dr. Dietmar Köster, Professor für Soziologie, Wetter (Ruhr) (NW) b) wenn ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf 4. Jens Geier, MdEP, Essen (NW) 5. Delara Burkhardt, Soziologin, Angestellte, Siek (SH) 9. Gabriele Bischoff, Politikwissenschaftlerin, Gewerkschaftssekretärin, Berlin (BE) 10. Ismail Ertug, MdEP, Krankenkassen-Betriebswirt, Kümmersbruck (BY) der unter a) genannten Fristen entstanden ist. 3 GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 1. Franziska Keller, MdEP, Berlin (BE) – Gemeinsame Liste für alle Länder – 6. Martin Häusling, Biobauer, Bad Zwesten (HE) c) wenn ihr Wahlrecht im Einspruchs- bzw. Widerspruchsver- 2. Sven Giegold, Wirtschaftswissenschaftler, Düsseldorf (NW) 7. Anna Cavazzini, Menschenrechtsreferentin, Berlin (BE) ER 3. Theresa Reintke, Dipl.-Politologin, Marl (NW) 8. Erik Marquardt, Fotograf, Berlin (BE) 4. Reinhard Bütikofer, MdEP, Berlin (BE) 9. Katrin Langensiepen, Fremdsprachenassistentin, Hannover (NI) fahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach 5. Dr. Hannah Neumann, freiberufl. Beraterin, Berlin (BE) 4 AfD Alternative für Deutschland 10. Romeo Franz, Geschäftsführer, Altlußheim (BW) Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeister- 2. Guido Reil, Steiger, Essen (NW) – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Hochschullehrer, Politiker, Achern (BW) 6. Dr. Constantin Fest, Publizist, Berlin (BE) 7. Markus Buchheit, Angestellter, Pollenfeld (BY) amt bekannt geworden ist. 3. Dr. Maximilian Krah, Rechtsanwalt, Dresden (SN) 4. Lars Berg, MdL BW, Heidelberg (BW) 5. Bernhard Zimniok, Oberstleutnant a. D., München (BY) 8. Christine Anderson, Hausfrau, Limburg a.d. Lahn (HE) 9. Dr. Sylvia Limmer, Dipl.-Biologin, Tierärztin, Presseck (BY) 10. Prof. Dr. Gunnar Beck, Hochschuldozent, Barrister-at-Law für EU-Recht, Neuss (NW) Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorla- 5 FDP Freie Demokratische Partei – Gemeinsame Liste für alle Länder – ge einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu 1. Nicola Beer, Rechtsanwältin, Frankfurt am Main (HE) 6. Dr. Thorsten Lieb, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main (HE) 2. Svenja Hahn, PR-Managerin, Hamburg (HH) 7. Robert-Martin Montag, Angestellter, Erfurt (TH) 3. Andreas Glück, Chirurg, Münsingen (BW) 8. Michael Kauch, Dipl.-Volkswirt, Dortmund (NW) ST berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann 4. Moritz Körner, MdL NW, Langenfeld (Rheinland) (NW) 5. Jan-Christoph Oetjen, MdL NI, Sottrum (NI) 9. Marcus Scheuren, Mitarbeiter des Europ. Parlaments, Vallendar (RP) 10. Nicole Büttner-Thiel, Volkswirtin, Unternehmerin, Karlsbad (BW) sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person 6 DIE LINKE DIE LINKE – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Dr. Martin Schirdewan, Politikwissenschaftler, Berlin (BE) 6. Ali Al-Dailami, Restaurantfachmann, Gießen (HE) bedienen. 2. Özlem Demirel, Gewerkschaftssekretärin, Düsseldorf (NW) 3. Cornelia Ernst, MdEP, Dresden (SN) 4. Helmut Scholz, MdEP, Dipl.-Politikwissenschaftler, Zeuthen (BB) 7. Claudia Haydt, Friedensforscherin, Tübingen (BW) 8. Malte Fiedler, Ökonom, Berlin (BE) 9. Marianne Kolter, Soziologin, Pinneberg (SH) 5. Martina Michels, MdEP, Berlin (BE) 10. Murat Yilmaz, SAP-Consultant, Köln (NW) Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief/die Wahl- 7 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER – Gemeinsame Liste für alle Länder – briefe mit dem Stimmzettel/den Stimmzetteln und dem Wahl- 1. Ulrike Müller, MdEP, Missen-Wilhams (BY) 2. Engin Eroglu, Unternehmer, Schwalmstadt (HE) 6. Harald Klix, Taxiunternehmer, Lübeck (SH) 7. Annette Walter-Kilian, selbst. Masseurin, med. Bademeisterin, Landshut (BY) schein/den Wahlscheinen so rechtzeitig an die angegebene U 3. Stephan Wefelscheid, Rechtsanwalt, Koblenz (RP) 8. Luisa Dechert, Studentin, Grünberg (HE) 4. Bernhard Barutta, ltd. Angestellter, Hirschberg an der Bergstraße (BW) 9. Frank Perlik, Angestellter, Gelsenkirchen (NW) 5. Cornelia Birkner, Angestellte Informationstechnik, Gräfenhainichen (ST) 10. Iris Peterek, QM-Koordinatorin, Gundheim (RP) Stelle absenden, dass die Wahlbriefe dort spätestens am 8 PIRATEN Piratenpartei Deutschland – Gemeinsame Liste für alle Länder – Wahltag bis 18:00 Uhr eingehen. Wähler, die bei der Europa- 1. Dr. Patrick Breyer, Jurist, Kiel (SH) 2. Gilles Bordelais, Angestellter, Köln (NW) 3. Sabine Martiny, Malerin, Delbrück (NW) 6. Alexander Spies, Softwareentwickler, Berlin (BE) 7. Gregory Engels, Unternehmer, Offenbach am Main (HE) 8. Frank Herrmann, Regisseur, Ratingen (NW) wahl und bei den Kommunalwahlen durch Briefwahl wählen, M 4. Björn Niklas Semrau, Politikwissenschaftler, Darmstadt (HE) 9. Manfred Schramm, IT-Berater, Wesel (NW) 5. Dr. Franz Josef Schmitt, wiss. Mitarbeiter, Berlin (BE) müssen zwei Wahlbriefe absenden. 9 Tierschutzpartei PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Martin Buschmann, Mittelstandsfachwirt, Neu Wulmstorf (NI) 6. Sonia Ellen Lühring, Industriekauffrau, Breisach am Rhein (BW) Im Zusammenhang mit der Erteilung von Wahlscheinen ist 2. Robert Gabel, Politikwissenschaftler, Greifswald (MV) 3. Patricia Kopietz, päd. Fachangestellte, Niefern-Öschelbronn (BW) 4. Sandra Ramona Ruth Lück, Büroangestellte, Vettweiß (NW) 7. Helmut Wolff, IT-Projektmanager, Berlin (BE) 8. Katja Susanne Laaser, Juristin, Bad Klosterlausnitz (TH) 9. Horst Wester, Mediengestalter, Ehingen (BY) das Wahlamt am Samstag, den 25. Mai 2019, von 08:00 Uhr 5. Dr. Jessica Frank, Hochschuldozentin, Tiefenbronn (BW) 10. Sascha Stinder, Berufskraftfahrer ÖPNV, Wuppertal (NW) 10 ÖDP Ökologisch-Demokratische Partei bis 12:00 Uhr besetzt. – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Prof. Dr. Klaus Buchner, MdEP, München (BY) 2. Manuela Ripa, Juristin, Saarbrücken (SL) 6. Volker Behrendt, Dipl.-Finanzwirt, Hamburg (HH) 7. Lisa Stemmer, Fachangestellte für Arbeitsförderung, Berlin (BE) Am Sonntag, den 26. Mai, können Wahlscheine in der Zeit 3. Alexander Abt, Polizeibeamter, Memmingen (BY) 8. Johannes Schneider, Dipl.-Ing. oen., Winzer, Maring-Noviand (RP) 4. Jens-Eberhard Jahn, Lehrer, Leipzig (SN) 9. Renate Mäule, techn. Einkäuferin, Hagen (NW) 5. Guido Klamt, Chemotechniker, Betriebsrat, Gerlingen (BW) 10. Angela Binder, freiberufl. tätig, Linsengericht (HE) von 08:00 Uhr bis 15:00 Uhr beantragt werden. Sollten Sie von 11 NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands – Gemeinsame Liste für alle Länder – dieser Möglichkeit Gebrauch machen wollen, wenden Sie sich 1. Udo Voigt, Dipl.-Politologe, Berlin (BE) 2. Ronny Zasowk, Dipl.-Politologe, Cottbus (BB) 3. Ricarda Riefling, selbstständig, Pirmasens (RP) 6. Antje Mentzel, Köchin, Lübtheen (MV) 7. Ariane Meise, Rechtsanwältin, Lohmar (NW) 8. Antje Vogt, Motopädin, Mihla (TH) bitte telefonisch an folgende Nummer: 0173/662 54 82. 4. Sebastian Schmidtke, Kaufmann, Berlin (BE) 5. Sascha Roßmüller, freier Journalist, Rain (BY) 9. Mark Proch, Schlosser, Neumünster (SH) 10. Karel Haunschild, Fotograf, Hamburg (HH)
U Woche 21 6 Tiefenbronner Mitteilungsblatt Donnerstag, 23. Mai 2019 M 12 Die PARTEI Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – Gemeinsame Liste für alle Länder – 39 Gesundheitsforschung Partei für Gesundheitsforschung – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Martin Sonneborn, MdEP, Berlin (BE) 6. Tobias Speer, Student, Mannheim (BW) 1. Felix Werth, Biowissenschaftler, Berlin (BE) 6. Andrea Beyerlein, Bankangestellte, Roth (BY) 2. Nico Semsrott, Satiriker, Demotivationstrainer, Hamburg (HH) 7. Elisabeth Bormann, Verwaltungsangestellte, Hannover (NI) 2. Dr. Nadine Saul, Biochemikerin, Berlin (BE) 7. Peter Schippl, Rentner, Roth (BY) 3. Lisa Bombe, Sachbearbeiterin im Meldewesen, Hamburg (HH) 8. Dietrich Eichmann, Komponist, Coswig (Anhalt) (ST) 3. Georg Jungermann, Schauspieler, Berlin (BE) 8. Kai Liebing, Herzperfusionist, Medizintechniker, Gera (TH) 4. Bennet Krieg, Psychologe, Horn-Bad Meinberg (NW) 9. Andreas Keitel, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger, Helmstedt (NI) 4. Peter Lange, Sachbearbeiter Verwaltung, Kronshagen (SH) 9. Werner Köhler, Rentner, Münchberg (BY) 5. Kevin Göbbels, Psychology (B. Sc.), Eschweiler (NW) 10. Fabian Heß, Student, Leipzig (SN) 5. Georg Diederichs, Rentner, Offenbach am Main (HE) 10. Karl-Friedrich Harter, Unternehmer, Berlin (BE) 13 FAMILIE Familien-Partei Deutschlands – Gemeinsame Liste für alle Länder – 40 Volt Volt Deutschland – Gemeinsame Liste für alle Länder – ER 1. Helmut Geuking, Beamter, Krankenpflegedienstleiter, Billerbeck (NW) 6. Michael Gerszewski, Kaufmann für Bürokommunikation, Mannheim (BW) 1. Damian Freiherr von Boeselager, Berater, Berlin (BE) 6. Caroline Flohr, Unternehmerin, Springe (NI) 2. Niels Geuking, Student der Rechtswissenschaft, Ahlen (NW) 7. Thomas Vollbracht, Zivilangestellter der Bundeswehr, Lensahn (SH) 2. Marie-Isabelle Heiß, Rechtsanwältin, München (BY) 7. Andreas Maus, wiss. Angestellter, Göttingen (NI) 3. Oliver Prutz, Erzieher, Berlin (BE) 8. Andres Friedrich, Call-Center-Agent, Gelsenkirchen (NW) 3. Dr. Tobias Lechtenfeld, Ökonom, Bonn (NW) 8. Kerstin Stark, Dipl.-Pädagogin, Kempten (Allgäu) (BY) 4. Klaus Weil, Rentner, Arnsberg (NW) 9. Jochen Winkler, Erzieher, Ellwangen (Jagst) (BW) 4. Eileen O'Sullivan, Studentin, Frankfurt am Main (HE) 9. Florian Köhler-Langes, Postdoc, Wissenschaftler, Mainz (RP) 5. Sebastian Henning, Student der Rechtswissenschaft, Bielefeld (NW) 10. Frank Köth, Elektroniker, Berlin (BE) 5. Dr. Michael Reuther, Dipl.-Physiker, Wachenheim an der Weinstraße (RP) 10. Helen Wullenweber, Rentnerin, Hamburg (HH) 14 Volksabstimmung Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung - Politik für die Menschen – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Dr. Helmut Fleck, Dipl.-Bauingenieur, Dipl.-Wirtschaftsingenieur, Siegburg (NW) 6. Monika Romczykowski, Samen- und Zoologie-Fachverkäuferin, Much (NW) 2. Claus Plantiko, Oberstleutnant a. D., Bonn (NW) 7. Michael Zissler, Berufskraftfahrer, Lohmar (NW) 3. Angelika Geerligs, Taxifahrerin, Neunkirchen-Seelscheid (NW) 8. Hans Austria-Zink, Großhandelskaufmann, Sankt Augustin (NW) BW = Baden-Württemberg, BY = Bayern, BE = Berlin, BB = Brandenburg, HB = Bremen, HH = Hamburg, HE = Hessen, MV = Mecklenburg-Vorpommern, NI = Niedersachsen, 4. Gerhard Wagner, Dipl.-Bauingenieur, Ratingen (NW) 9. Ernst-Peter Romczykowski, Konditor, Much (NW) NW = Nordrhein-Westfalen, RP = Rheinland-Pfalz, SL = Saarland, SN = Sachsen, ST = Sachsen-Anhalt, SH = Schleswig-Holstein, TH = Thüringen 5. Stefan Reh, Dipl.-Kaufmann, Troisdorf (NW) 10. Andrea Romczykowski, Hausfrau, Hennef (Sieg) (NW) 15 BP Bayernpartei – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Florian Weber, Angestellter, Bad Aibling (BY) 2. Helmut-Josef Freund, Brandschutztechniker, Frasdorf (BY) 3. Georg Weiß, Elektroingenieur, München (BY) ST 4. Uwe Georg Hartmann, Schwerbehindertenvertreter, Kitzingen (BY) 5. Kai-Uwe Hafer, Dozent in der Erwachsenenbildung, Passau (BY) 6. Petra Maria Ringelmann, Fachinformatikerin i. R., Cham (BY) 7. Angela Renate Settele, Dipl.-Soziologin MPH, München (BY) 8. Helmut Kellerer, Domchormesner, Augsburg (BY) 9. Florian Geisenfelder, Bäcker, Rohr i.NB (BY) 10. Hubert Dorn, Fachlehrer, München (BY) Veröffentlichung der Ergebnisse der Wahl 16 MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Lisa Gärtner, Mechatronikerin, Gelsenkirchen (NW) 6. Fritz Ullmann, Texter, Radevormwald (NW) 2. Peter Weispfenning, Rechtsanwalt, Herne (NW) 3. Erhan Aktürk, Arbeiter, Duisburg (NW) 7. Gabriele Fechtner, Werkzeugmacherin, Gelsenkirchen (NW) 8. Monika Gärtner-Engel, Dipl.-Sozialpädagogin, Gelsenkirchen (NW) Die vorläufigen laufenden Ergebnisse wäh- rend der Auszählung und die vorläufigen 4. Arnold Blum, Dipl.-Landwirt, Karstädt (BB) 9. Tobias Mohr, Winzermeister, Dabergotz (BB) 5. Fred Schirrmacher, Steuerfachangestellter, Berlin (BE) 10. Iordanis Georgiou, Maschinenschlosser, Gelsenkirchen (NW) 17 DKP Deutsche Kommunistische Partei – Gemeinsame Liste für alle Länder – Wahlendergebnisse werden auf der Home- U 1. Olaf Harms, Versicherungskaufmann, Hamburg (HH) 6. Monika Münch-Steinbuch, Rentnerin, Narkoseärztin, Stuttgart (BW) 2. Lena Kreymann, Studentin, Berlin (BE) 3. Patrik Köbele, Angestellter, Essen (NW) 4. Silvia Rölle, Dipl.-Verwaltungswirtin, Mülheim an der Ruhr (NW) 7. Arnold Schölzel, Philosoph, Journalist, Berlin (BE) 8. Gisela Vierrath, Rentnerin, Cottbus (BB) 9. Volkmar Schneppat, Mechaniker, Erfurt (TH) page der Gemeinde Tiefenbronn unter der 5. Joachim Bigus, Werkzeugmacher, Osnabrück (NI) 10. Wera Richter, Angestellte, Berlin (BE) Rubrik „Wahlen“ unter www.tiefenbronn. 18 SGP Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale – Gemeinsame Liste für alle Länder – de/rathaus/wahlen/ und im nächsten Mit- M 1. Christoph Vandreier, Psychologe, Berlin (BE) 6. Elisabeth Zimmermann-Modler, Sachbearbeiterin, Duisburg (NW) 2. Ulrich Rippert, Redakteur, Berlin (BE) 7. Saravanamuthu Ratnamaheson, Netzwerkadministrator, Bietigheim-Bissingen (BW) 3. Marianne Arens, Journalistin, Frankfurt am Main (HE) 4. Sven Wurm, Student, Berlin (BE) 5. Dietmar Gaisenkersting, Dipl.-Pädagoge, Duisburg (NW) 8. Philipp Tenter, Student, Bochum (NW) 9. Markus Klein, Einrichtungsleiter, Berlin (BE) 10. Andreas Niklaus, Busfahrer, Berlin (BE) teilungsblatt veröffentlicht. 19 TIERSCHUTZ hier! Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – Gemeinsame Liste für alle Länder – Über den aktuellen Stand der Wahlergeb- 1. Claudia Krüger, Verwaltungswirtin, Düsseldorf (NW) 2. Thomas Schwarz, Dipl.-Pädagoge, Neuss (NW) 6. Brigitte Hermanns, Rentnerin, Düsseldorf (NW) 7. Christiane Brösel, Sekretärin, Düsseldorf (NW) nisse während der Auszählung können Sie sich auch direkt auf 3. Christine Bril, Handelskauffrau, Lutherstadt Eisleben (ST) 4. Vivien Lichey, IT-Mitarbeiterin, Düsseldorf (NW) 5. Walter Hermanns, Rentner, Düsseldorf (NW) 8. Lucie Güde, Auszubildende, Düsseldorf (NW) 9. Petra Heike Lichey, Mitarbeiterin in der Seniorenbetreuung, Düsseldorf (NW) 10. Ulrike Park, selbstständig, Düsseldorf (NW) Ihrem Smartphone über die „WER-APP“ informieren. 20 Tierschutzallianz Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz – Gemeinsame Liste für alle Länder – Die WER-App, WER steht für Wahl Ergebnis Report, ermög- 1. Thomas Mosmann, selbstständig, Tuttlingen (BW) 2. Josef Fassl, Rechtsanwalt, Magdeburg (ST) 3. Ingeborg Heyting, Verkaufsberaterin, Villingen-Schwenningen (BW) 6. Harald Becker, Koch, Spaichingen (BW) 7. Peter Simon, Rentner, Dipl.-Ingenieur, Schönebeck (Elbe) (ST) 8. Michael Schelle, Tierwirt, Nemsdorf-Göhrendorf (ST) licht Ihnen den mobilen Zugriff auf aktuelle Wahlergebnisse in 4. Simona Below, Bürokauffrau, Schönebeck (Elbe) (ST) 5. Aila Fassl, Polizeibeamtin, Magdeburg (ST) 9. Hans Poppe, Rentner, Dipl.-Ingenieur, Magdeburg (ST) Baden-Württemberg. Sie erhalten je nach Wahlart Ansichten 21 Bündnis C Bündnis C - Christen für Deutschland – Gemeinsame Liste für alle Länder – und Diagramme. Die App ist kostenlos über die App-Stores von Apple und Google erhältlich. 1. Arne Gericke, MdEP, Neubukow (MV) 6. Filip Broś, Lastkraftwagenfahrer, Hof (BY) 2. Karin Heepen, Honorardozentin, Erfurt (TH) 7. Sven Pilz, Produktmanager, Königsbrunn (BY) 3. Andreas Wolff, selbstständig, Wachenheim an der Weinstraße (RP) 8. Hermann Bohnenkamp, Heilpädagoge, Bad Essen (NI) 4. Micha Schlittenhardt, Büroleiter, Karlsruhe (BW) 9. Peter Reizlein, Unternehmensberater, Wiendorf (MV) 5. Dr. Rainer Simon, Arzt für Allgemeinmedizin, Remchingen (BW) 10. Klaus-Jürgen Raphael, Programmmanager, Karlsruhe (BW) 22 BIG Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Haluk Yildiz, Unternehmensberater, Bonn (NW) 6. Maha Watta Walter-Kamano, Unternehmerin, Wachtberg (NW) 2. Nils von Bergner, Rechtsanwalt, Notar, Hamburg (HH) 7. Canan Azak, Ärztin, Andernach (RP) 3. Tarek Ali, Facharzt für Allgemeinmedizin, Wiesbaden (HE) 8. Kaisa Ilunga, Journalist, Bonn (NW) 4. Ismet Misirlioğlu, Dipl.-Ingenieur, Berlin (BE) 9. Tarak Mtibaa, Dipl.-Ingenieur, Stuttgart (BW) 5. Saša Olević, Wirtschaftsinformatiker, Hamburg (HH) 10. Emaduddin Bunyadi, Augenarzt, Essen (NW) 23 BGE Bündnis Grundeinkommen - Die Grundeinkommenspartei – Gemeinsame Liste für alle Länder – DIE GEMEINDEVERWALTUNG ER 1. Karl-Heinz Blenk, selbst. Berater, Lauben (BY) 6. Inga Beißwänger, Texterin, PR-Managerin, Leverkusen (NW) 2. Markus Härtl, Handelsfachwirt, Neumarkt i.d.OPf. (BY) 7. Sabine Höntzsch, Dipl.-Kommunikationsdesignerin, Krefeld (NW) INFORMIERT 3. Dietrich Riedel, Philosoph, Berlin (BE) 8. Ines Jancar, Sprachwissenschaftlerin, Frankfurt am Main (HE) 4. Dr. Svenja Dobberstein, Ärztin, Hannover (NI) 5. Wolfgang Tast, Berater, Würzburg (BY) 24 DIE DIREKTE! Demokratie DIREKT! – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Christian Rombeck, Promotionsstudent, Erfurt (TH) 6. Michael Heck-Roth, Student, Leipzig (SN) 2. Lukas Knecht, Student, Erfurt (TH) 7. Lukas Hunger, Schüler, Erfurt (TH) 3. Elena Vogel, Studentin, Erfurt (TH) 4. Steve Birkenfeld, Gymnastiklehrer, Gera (TH) 5. Levin Bittner, Student, Erfurt (TH) 25 Demokratie in Europa - DiEM25 – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Ioannis Varoufakis, Wirtschaftswissenschaftler, Berlin (BE) 6. Regine Deutsch, Erzieherin, Landau in der Pfalz (RP) ST EINLADUNG 2. Daniela Platsch, Ökonomin, Wien (Österreich) 7. Marisa Wendt, Autorin, Regisseurin, Leipzig (SN) 3. Srećko Horvat, Philosoph, Berlin (BE) 8. Krisztina Andre, Kommunikations- und Nachhaltigkeitsexpertin, München (BY) 4. Bianca Praetorius, Startup Coach, Berlin (BE) 9. Joanna Bronowicka, akadem. Mitarbeiterin, Berlin (BE) 5. Jasper Finkeldey, Politikwissenschaftler, Berlin (BE) 10. Thomas Geiseler, Student, Hünstetten (HE) 26 III. Weg DER DRITTE WEG zu der am Freitag, den 24.05.2019, 18:00 Uhr – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Klaus Armstroff, Elektriker, Weidenthal (RP) 6. Rico Döhler, Maler, Lackierer, Plauen (SN) 2. Matthias Fischer, selbstständig, Angermünde (BB) 7. Christian Uhlstein, Handwerksmeister, Schönbrunn i.Steigerwald (BY) im Bürger- und Kulturhaus "Rose", 3. Tony Gentsch, Kraftfahrer, Elsterberg (SN) 8. Jasmine Eisenhardt, Malerin, Schorndorf (BY) 4. Dörthe Armstroff, Fotografin, Weidenthal (RP) 9. Ives Denk, selbstständig, Oberuckersee (BB) 5. Julian Bender, Zerspanungsmechaniker, Wenden (NW) 10. Sascha Rudisch, selbstständig, Fürth (BY) 27 Die Grauen Die Grauen – Für alle Generationen – Gemeinsame Liste für alle Länder – Franz-Josef-Gall-Straße 18, 75233 Tiefenbronn, stattfindenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderats U 1. Michael Schulz, Fahrlehrer, Berlin (BE) 6. Ursula Schade, Buchhalterin, Berlin (BE) 2. Muna Frank, Auszubildende, Berlin (BE) 7. Gabriela Götte, med.-techn. Radiologieassistentin, Bad Berka (TH) 3. Meiko Trübe, Rentner, Hannover (NI) 8. Daniela Frank, Kauffrau im Gesundheitswesen, Berlin (BE) 4. Wolfgang Rühlmann, Rentner, Berlin (BE) 9. Wolfgang Trede, Groß- und Außenhandelskaufmann, Hamburg (HH) 5. Thomas Pichotta, selbstständig, Hennigsdorf (BB) 10. Stephanie Liermann, Bürokauffrau, Berlin (BE) Die Bevölkerung ist zur Sitzung des Gemeinderats herzlich 28 DIE RECHTE DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz – Gemeinsame Liste für alle Länder – eingeladen. 1. Ursula Haverbeck-Wetzel, päd. Mitarbeiterin, Vlotho (NW) 6. Christian Malcoci, Schriftsetzer, Grevenbroich (NW) M 2. Sven Skoda, Software Engineer, Düsseldorf (NW) 7. Sascha Krolzig, Dipl.-Jurist, Dortmund (NW) 3. Christian Worch, Taxifahrer, Parchim (MV) 8. Philipp Hasselbach, Unternehmer, Straubing (BY) 4. Dieter Riefling, Bäcker, Söhlde (NI) 5. Siegfried Borchardt, Industriekaufmann, Dortmund (NW) 9. Christoph Drewer, Hochbaufacharbeiter, Dortmund (NW) 10. Markus Walter, Wirtschaftsfachwirt, Kerpen (NW) Tagesordnung: 29 DIE VIOLETTEN Die Violetten – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Jochem-Frank Kalmbacher, Krankenpfleger, Rodgau (HE) 2. Irene Garcia Garcia, Verwaltungsangestellte, Regensburg (BY) 6. Bernhard Niermann, Dipl.-Informatiker, Fürstenfeldbruck (BY) 7. Andreas Hänsch, Genesungsbegleiter, Ex-In-Peer, Berlin (BE) Öffentliche Sitzung 1. Protokoll der Sitzung vom 12.04.2019 3. Silvia Röder, Juristin, München (BY) 8. Daniel Müller, Elektroniker, Bendorf (RP) 4. Günter Land, Rechtsanwalt, München (BY) 9. Karin Schäfer, Sekretärin, Oberhausen (NW) 5. Marion Schmitz, Heilpraktikerin, Oberhausen (NW) 30 LIEBE Europäische Partei LIEBE – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Sergey Samardzhidi, Unternehmer, Düsseldorf (NW) 2. Anatolij Niederhaus, Berufskraftfahrer, Büren (NW) 6. Irina Niederhaus, zahnmed. Fachangestellte, chir. Assistenz, Bad Wünnenberg (NW) 7. Margarita Hoffmann, Altenpflegerin, Bielefeld (NW) 2. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 3. Valentina Niederhaus, Gesundheits- und Krankenpflegerin, Büren (NW) 8. Sergey Kutusow, Ingenieur, Hamburg (HH) 3. Fragestunde der Zuhörer zu nicht auf der Tagesordnung 4. Helene Susojev, Einzelhandelskauffrau, Bedburg (NW) 9. Margarita Wartmann, Rechtsreferendarin, Hamburg (HH) 5. Olga Pul, Bankkauffrau, Paderborn (NW) 10. Oleksandr Gladun, Lehrer, Oberammergau (BY) 31 DIE FRAUEN Feministische Partei DIE FRAUEN – Gemeinsame Liste für alle Länder – stehenden Punkten 1. Margot Müller, Wendo-Trainerin, Frankfurt am Main (HE) 6. Sigrid Werner, Verwaltungsangestellte, Berlin (BE) 2. Karin Peschau, Künstlerin, Politologin, Schwarmstedt (NI) 7. Dr. Michaela Binder, Biologin, München (BY) 3. Nomazulu Thata-Peltzer, Dipl.-Ing. Metallhüttenkunde, Bremen (HB) 8. Corina Haurová, Angestellte, Frankfurt am Main (HE) 4. Waltraud Pomper, Studienrätin i. R., Schliersee (BY) 5. Ana Isabel Nunes Caetano, Kinderpflegerin, Sozialberaterin, Fellbach (BW) 9. Adelheid Wohlfart, Pflegehelferin, Würzburg (BY) 10. Susanna Cardelli, Kalligraphin, Berlin (BE) 4. Landessanierungsprogramm für den historischen Orts- 32 Graue Panther Graue Panther – Gemeinsame Liste für alle Länder – kern im Ortsteil Tiefenbronn - Festlegung der gemeindlichen Förderrichtlinien 1. Dr. Ulrich Wlecke, selbst. Kaufmann, Geschäftsführer, Düsseldorf (NW) 6. Anja Mastronikolas, psychol. Beraterin, Erkelenz (NW) 2. Georg Schulte, Rentner, Gerolsheim (RP) 7. Joachim Altenhofer, Dipl.-Pflegepädagoge, Homburg (SL) 3. Karl-Heinz Frings, Journalist, Erkelenz (NW) 8. Anna Böhnen, Rentnerin, Wegberg (NW) 4. Karin Luise Baer, selbst. Erzieherin, Neuhausen (BW) 5. Peter Czybik, Beamter, Erkelenz (NW) 9. Thomas Bartl, Rentner, Ludwigsburg (BW) 10. Erich Roland Waldner, Verlagskaufmann, Betriebswirt i. R., Ludwigsburg (BW) - Festlegung der Gestaltungsrichtlinien im Sanierungs- ER 33 LKR - Bernd Lucke und die Liberal-Konservativen Reformer – Gemeinsame Liste für alle Länder – gebiet 1. Prof. Dr. Bernd Lucke, Professor für Volkswirtschaftslehre, Winsen (Luhe) (NI) 6. Prof. Dr. Holger Schiele, Universitätsprofessor, Düsseldorf (NW) 2. Dr. Peter Reich, selbst. Dipl.-Kaufmann, München (BY) 7. Bernhard Vogel, Studienrat a. D., Loxstedt (NI) 3. Ulrike Schütt, Lehrerin, Haar (BY) 4. Dr. Stephan Schlitz, Winzer, Fürfeld (RP) 5. Hans Schoutz, Rentner, Mönchengladbach (NW) 8. Katharina Klein, Dipl.-Volkswirtin, Grassau (BY) 9. Eva-Marie Neufahrt, Produzentin, Haar (BY) 10. Severine Vollmer, Hausfrau, Zell im Wiesental (BW) - Beratung und Beschlussfassung - 34 MENSCHLICHE WELT Menschliche Welt - für das Wohl und Glücklichsein aller – Gemeinsame Liste für alle Länder – 5. Quartierskonzept Ortsmitte im Ortsteil Tiefenbronn 1. Caffer Azbak, Dipl.-Kaufmann, Eschborn (HE) 6. Sahin Azbak, Angestellter, Berlin (BE) 2. Giordana Dunkhorst, Angestellte, Vogt (BW) 3. Dominik Laur, Physiker, Berlin (BE) 4. Celal Akgün, Angestellter, Berlin (BE) 7. Sylvia Makowski, kfm. Angestellte, Korntal-Münchingen (BW) 8. Christian Schmidt, Verwaltungsangestellter, Bremerhaven (HB) a) Nahwärme - weiteres Vorgehen 5. Dr. Sabina Kramp, Chemikerin, Ravensburg (BW) b) Bürgerberatungen 35 NL Neue Liberale – Die Sozialliberalen ST – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Christoph Pyak, selbstständig, Düsseldorf (NW) 2. Christian Bethke, Vice Pres. Corp. Communications, Frankfurt am Main (HE) 6. Jörg-Peter Bayer, freier Journalist, Kassel (HE) 7. Malte Tüllmann, Geschäftsführer, Besitz (MV) c) Sanierungsuntersuchung Gemmingenhalle - Beratung und Beschlussfassung - 3. Isabel Wiest, Juristin, Hamburg (HH) 8. Dieter Schulz, Perspektivcoach, Berlin (BE) 4. Burkhard Gutleben, Bibliothekar, Oberhausen (NW) 5. Monika Stahl, Sozialpädagogin, Frankfurt am Main (HE) 36 ÖkoLinX Ökologische Linke – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Jutta Ditfurth, Autorin, Soziologin, Frankfurt am Main (HE) 2. Dorothea Becker, Architektin, Dresden (SN) 6. Kathrin Pham Thi Huyen, Rettungssanitäterin, Halle (Saale) (ST) 7. Karin Döpke, Gartenbautechnikerin, München (BY) 6. Neubau eines Kindergartens im Ortsteil Tiefenbronn, 3. Manfred Zieran, Journalist, Frankfurt am Main (HE) 4. Hanna Große Vorholt, Studentin der Humangeographie, Frankfurt am Main (HE) 5. Victor Pfaff, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main (HE) 8. Christoph Preuschoff, Grafik-Designer, Rudersberg (BW) 9. Pauline Pötzsch, Gesundheits- und Krankenpflegerin, Bernau bei Berlin (BB) 10. Michael Haque, Bildungsreferent, Berlin (BE) Schloßgartenstr. 16 37 Vergabe der Arbeiten für: U Die Humanisten Partei der Humanisten – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Robin Thiedmann, Student, Mainz (RP) 2. Fabienne Sandkühler, Forschungsassistentin (Psychologie), Essen (NW) 6. Dustin Hebecker, Student, Berlin (BE) 7. Andre Veltens, Gesundheits- und Krankenpfleger, Bergisch Gladbach (NW) a) Rohbauarbeiten b) Elektroarbeiten 3. Jan-Daniel Steinhauser, Student, Hamburg (HH) 4. Damian Schmidt, Unternehmensberater, Berlin (BE) 5. Torben Pöllmann, Lehrer, Erlensee (HE) 38 PARTEI FÜR DIE TIERE PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND c) Sanitärarbeiten M – Gemeinsame Liste für alle Länder – 1. Gina Bechtold, Dipl.-Wirtschaftsjuristin (FH), Albstadt (BW) 2. Carsten Molitor, Vermögensberater, Moormerland (NI) 3. Atra Figura, staatl. geprüfte Rettungsassistentin, Lauf a.d.Pegnitz (BY) d) Einbau einer Lüftungsanlage 4. Ludwig Reiser, Dipl.-Ing. Elektrotechnik (FH), Biberbach (BY) 5. Corinna Poeszus, CMO, Head of Licensing, Schwielowsee (BB) - Beratung und Beschlussfassung -
Woche 21 Donnerstag, 23. Mai 2019 Tiefenbronner Mitteilungsblatt 7 7. Kindertageseinrichtungen der Gemeinde: 18. Anfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat a) Personalstand und Personalentwicklung b) Bedarfsplan 2019/2020 19. Baugesuche c) Anpassung der Kindergartenordnung 19.1 Antrag auf Baugenehmigung d) Fortschreibung der Kindergartengebühren OT Mühlhausen, Auf der Steig 19, Flst.Nr. 211/1 Wohnraumerweiterung im Erdgeschoss - Beratung und Beschlussfassung - - Beratung und Beschlussfassung - 8. Sanierung der Lucas-Moser-Schule im Ortsteil Tiefen- 19.2 Antrag auf Baugenehmigung bronn OT Tiefenbronn, Immelsklingenweg 1, Flst.Nr. 4181 Vergabe der Arbeiten für: Neubau Einfamilienhaus mit Garage - Dacheindeckungsarbeiten für Dachsanierung - Gerüstarbeiten für die Dachsanierung - Beratung und Beschlussfassung - - Beratung und Beschlussfassung - 19.3 Antrag auf Baugenehmigung OT Tiefenbronn, Robert-Bosch-Str. 14, Flst.Nr. 2754/1 9. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Sportplatz" im Einbau einer Dachgaube Ortsteil Tiefenbronn im beschleunigten Verfahren nach - Beratung und Beschlussfassung - § 13a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss 19.4 Antrag auf Baugenehmigung OT Tiefenbronn, St.-Sebastian-Str. 9, Flst.Nr. 77 und 78 - Beratung und Beschlussfassung - Abbruch des Gebäudes Flst.Nr. 77, Erweiterung der 10. Sanierungsarbeiten in der Talstraße im Ortsteil Lehnin- Gewerbefläche und Überdachung des Verladebereichs gen ab Einmündung Bühlstraße bis Einmündung Schau- - Beratung und Beschlussfassung - inslandstraße im Rahmen des Allgemeinen Kanalplans 19.5 Baugesuche zur Kenntnis und der Eigenkontrollverordnung - Kenntnisnahme - - Vergabe der Arbeiten für die Straßenbeleuchtung - Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an. - Beratung und Beschlussfassung - Mit freundlichen Grüßen 11. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbe- gez. seitigung Frank Spottek Gebührenkalkulation über die getrennte Abwasserge- Bürgermeister bühr (Schmutzwasser/Niederschlagswasser) für den Kalkulationszeitraum 2019-2021 - Beratung und Beschlussfassung - 12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung Beflaggung des Rathauses Tiefenbronn von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsge- Am Donnerstag, den 23.05.2019, wird das Rathaus Tie- bührenordnung) in der Fassung vom 1. Januar 2018 fenbronn anlässlich des Jahrestages der Verkündigung des - Beratung und Beschlussfassung - Grundgesetzes beflaggt. 13. Neuorganisation des Forstwesens Entscheidung über die zukünftige Behandlung des Kom- munalwaldes der Gemeinde Tiefenbronn Rathaus am 27. Mai 2019 geschlossen! - Beratung und Beschlussfassung - Die Auszählung der Gemeinderatswahl findet am Montag, 14. Sanierung der K 4577 bzw. K 1061 von Lehningen den 27. Mai 2019 zentral im Rathaus Tiefenbronn statt. Da in Richtung Hausen mit begleitendem Rad- und Wirt- alle Verwaltungsmitarbeiter bei der Auszählung helfen und schaftsweg sowie Prüfung einer Buswendemöglichkeit auch zahlreiche Büros benötigt werden, ist das Rathaus für im Bereich des Ortseingangs Lehningen den Publikumsverkehr an diesem Tag geschlossen. Vielen Dank für Ihr Verständnis ! - Beratung und Beschlussfassung - 15. Antrag auf Vereinsförderung der Mühlhausener Bandle e.V. - Beratung und Beschlussfassung - Vorgezogener Redaktionsschluss für das 16. Information des Gemeinderates nächste Gemeindeblatt a) Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung vom 29. April 2019 zum Neubau eines Umspann- Aufgrund des Feiertages "Christi Himmelfahrt" ist bereits am werkes im Ortsteil Tiefenbronn Montag, den 27. Mai 2019, um 11.00 Uhr Redaktionsschluss b) Bericht über die Bürgerinformationsveranstaltung für das Gemeindeblatt in der KW 22. vom 02. Mai 2019 zur Sanierung der Talstraße im Wir bitten die Schriftführerinnen und Schriftführer um rechtzei- Ortsteil Lehningen tige Einstellung der Texte und Bilder im NOS. c) Information zum Jugendforum im neuen Jugendraum Vielen Dank! vom 10. Mai 2019 d) Einladung zur Informationsveranstaltung „Landessa- Neue Ortsbroschüre nierungsprogramm“ am 06. Juni 2019 in der Gem- mingenhalle In regelmäßigen Abständen erstellt die Gemeinde Tiefenbronn e) Information zum Bürgerfest am 06. Juli 2019 an der eine neue Ortsbroschüre. Lucas-Moser-Grundschule Nach den Kommunalwahlen ist dies wieder geplant. Die Ar- f) Information zum Sachstand zur Einführung der beiten sind bereits in vollem Gange. Die Broschüre soll im Schulsozialarbeit an der Lucas-Moser-Grundschule September 2019 erscheinen. g) Bericht über den Scopingtermin am 21. Mai 2019 im Neben Informationen zur Gemeinde selbst sollen weitere, für Landratsamt Enzkreis zum Bebauungsplan „Mühl- unsere Bürger interessante Informationen, wie Angebote für hausener Str. 7“ im Ortsteil Lehningen Kinder und Jugendliche und Angebote für Senioren veröffent- h) Information zur Fortschreibung des Katastrophenein- licht werden. Auch Informationen über die örtlichen Vereine, satzplanes der Gemeinde Tiefenbronn Kirchen, Soziale Einrichtungen, Hotels und Gastronomie, Ban- - Kenntnisnahme - ken, Post sowie Behörden außerhalb von Tiefenbronn und Freizeitangebote sind vorgesehen. 17. Sonstiges Dabei sind teilweise personenbezogene Daten wie z.B. Na-
Woche 21 8 Tiefenbronner Mitteilungsblatt Donnerstag, 23. Mai 2019 men, Anschriften und Telefon-Nummern der Ansprechpartner betroffen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen informieren wir Sie deshalb über die Betroffenenrechte und über wen Sie weite- re Informationen zum Datenschutz erhalten können. Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzes: Gemmingenstr. 1 Bürgermeister Frank Spottek 75233 Tiefenbronn Tel: 07234/9500-0 Fax: 07234/9500-50 E-Mail: spottek@tiefenbronn.de Kontaktdaten der behördlichen Datenschutzbeauftragten: Gabriele Geikowski Gemmingenstr. 1 75233 Tiefenbronn Tel: 07234/9500-23 Fax: 07234/9500-50 E-Mail: datenschutzbeauftragte@tiefenbronn.de Zwecke/Rechtsgrundlage: Die Gemeinde Tiefenbronn erstellt eine neue Ortsbroschüre Zudem hatten die Jugendlichen die Chance, einen von drei zum Zweck der Information unserer Bürger über Angebote in Kinogutscheinen zu gewinnen. Jeweils ein Los erhielten alle der Gemeinde. Daraus folgt ggf. eine Erhebung Ihrer perso- Workshop-Teilnehmer/innen, die eine Karte mit der Überschrift nenbezogenen Daten. Diese Erhebung basiert auf Art. 6 Abs. "Was ich meiner Gemeinde noch sagen möchte" ausfüllten. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 4 LDSG. Die erhobenen In Anwesenheit mehrerer Gemeinderäte betonte Bürgermeister Daten werden zur Veröffentlichung in der Ortsbroschüre erho- Frank Spottek in der offiziellen Begrüßung die Freude darüber, ben, gespeichert und verwendet. dass mit der Wiedereröffnung des Jugendraums ein Freizeit- angebot neu belebt wurde, welches allen Kindern, Jugendli- Speicherdauer: chen und Heranwachsenden offensteht. Die Daten werden für die Dauer der aktuellen Auflage der Der Inhalt des Workshops bestand aus der gemeinsamen Ortsbroschüre elektronisch gespeichert und danach vernichtet. Planung für die zukünftige offene Jugendarbeit und die Ge- Betroffenenrechte: staltung des Jugendraums und gliederte sich in mehrere auf- Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft zu verlangen, welche einander aufbauende Phasen: personenbezogenen Daten bei uns über Sie verarbeitet wer- • "Wer sind wir?" den. Sie können deren Berichtigung und Löschung verlangen. • "Hier sind wir!" Sie können verlangen, dass die Verarbeitung Ihrer perso- • "Ein Jugendraum entsteht" nenbezogenen Daten eingeschränkt wird, wenn bestimmte • "Gestaltung des Jugendraums" Voraussetzungen vorliegen (z.B. in Fällen, in denen die Rich- • "Wann habe ich Zeit?" tigkeit Ihrer Daten nicht feststeht). Ihre Daten dürfen dann nur eingeschränkt verarbeitet werden. Sie können der Datenverarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei uns widersprechen, wenn hierfür Gründe aus Ihrer besonderen Situation vorliegen. Ebenso haben Sie ein Recht auf Herausgabe der von Ihnen bereitgestellten Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format. Jugendraum Tiefenbronn Jugendforum 2.0 mit anschließender Eröffnungsfeier Nach fast drei Jahren öffnete der Jugendraum in Tiefen- bronn anlässlich des Jugend- forums 2.0 am Freitag, den 10. Mai, um 17:00 Uhr erst- mals wieder seine Türen für Jugendliche. Die Teilnehmer/innen des Workshops waren zwischen 13 und 18 Jahren alt. Beglei- tet und unterstützt wurden sie während des Workshops von der Kreisjugendpflege- rin Carolin Bauer, der Ko- operationspartnerin für die Bildungsregion Enzkreis und ehemaligen Leitung des Kids Clubs Madeleine Nitsche und mir, Nathalie Raum, der neuen Jugendreferentin. Als Dankeschön gab es für alle Teilnehmer/innen einen Gut- schein für einen Burger, der in der Pause bei Bernd Rembold und seiner „Heißen Hütte“ eingelöst werden konnte.
Woche 21 Donnerstag, 23. Mai 2019 Tiefenbronner Mitteilungsblatt 9 Aber nicht nur die Ju- Musik hören und ihre deutsche Sprache verbessern können. gendlichen brüteten In einem Punkt waren sich jedoch alle Jugendlichen einig: über ihren Aufgaben. Ein/e Ansprechpartner/in bei Fragen und Problemen ist ihnen Auch die anwesenden wichtig. Damen und Herren Zudem hatten die Jugendlichen die Möglichkeit ihrer Fanta- Gemeinderäte, Haupt- sie freien Lauf zu lassen, als es um die Frage ging, wie der amtsleiter Manuel Jugendraum ausgestattet werden sollte. Bei der Präsentation Rausch und Bürger- der Ergebnisse fiel auf, dass sehr bodenständige, durchdachte meister Frank Spot- und gut umsetzbare Ideen dabei waren. Die Errichtung einer tek diskutierten an gemütlichen Grillecke im Außenbereich wurde von mehreren einem Tisch Themen Jugendlichen vorgeschlagen, genauso wie eine Discokugel an wie: „Das finde ich toll der Decke oder eine Dartscheibe. an unseren Jugendli- Die Öffnung des Kids Clubs wird sich den Öffnungszeiten der chen“, „Was würde ich offenen Jugendarbeit anpassen, da ein fließender Übergang in mir als Jugendlicher der offenen Kinder- und Jugendarbeit angestrebt wird. wünschen“ und „Frü- her war alles anders“. Die Ergebnisse des Workshops werden in einem nächsten Schritt dem Gemeinderat vorgestellt und auf ihre Umsetzbar- keit geprüft. Nachdem sich die Jugendlichen mit viel Kreativität und Enthu- siasmus im Workshop engagiert hatten, begann gegen 20:00 Uhr die Eröffnungsfeier, welche von Billard- und Tischkicker- partien, stimmungsvoller Musik und leckeren Snacks begleitet wurde. Ein herzliches Dankeschön möchte ich allen freiwilligen Hel- fern, Unterstützern sowie Mitarbeitern der Gemeinde Tiefen- bronn aussprechen. Ohne die Unterstützung jedes Einzelnen wäre das Jugendforum in dieser Form nicht möglich gewesen. Carolin Bauer und Manuel Rausch wirkten maßgeblich an der Organisation und Planung des Events mit. Mein besonderer Dank gilt an dieser Stelle auch Madeleine Nitsche, welche durch ihren Einsatz und ihr Engagement im Kids Club für die offene Kinder- und Jugendarbeit in Tiefen- bronn den Grundstein legte. Ich freue mich auf alle Besucher des Kids Clubs und des Jugendraums. Viele Grüße Nathalie Raum (Jugendreferentin Tiefenbronn) Öffnungszeiten ab 1. Juni 2019 Kids Club Für Kinder von 8 - 12 Jahren: Mittwoch 16:00 - 18:00 Uhr Jugendraum Für Jugendliche von 13 - 18 Jahren: Mittwoch 18:00 - 20:00 Uhr Freitag 17:00 - 22:00 Uhr Samstag 14-tägig 16:00 - 22:00 Uhr Kids Club Für Kinder und Teenager zwischen 8 und 12 Jahren. Mi., 05.06.2019 16:00 - Offener Treff mit Spiel, Spaß 18:00 Uhr und Snacks. Wir machen heute ein Tischkicker -Turnier mit leckeren Preisen. Aber nicht nur die Jugendlichen brüteten über ihren Aufga- Mi., 12.06.2019 16:00 - Offener Treff mit Spiel, Spaß ben. Auch die anwesenden Damen und Herren Gemeinderä- 18:00 Uhr und Snacks. te, Hauptamtsleiter Manuel Rausch und Bürgermeister Frank Mi., 19.06.2019 15:00 - Zieht Euch feste Schuhe an. Spottek diskutierten an einem Tisch Themen wie: „Das finde 18:00 Uhr Wir gehen heute wandern! ich toll an unseren Jugendlichen“, „Was würde ich mir als Mi., 26.06.2019 16:00 - Offener Treff mit Spiel, Spaß Jugendlicher wünschen“ und „Früher war alles anders“. 18:00 Uhr und Snacks.Kreativwerkstatt im Zu den Wünschen und Erwartungen der Jugendlichen an Grünen. Es wird gepinselt ... die offene Kinder- und Jugendarbeit in Tiefenbronn gehören unter anderem Ausflüge oder Aktivitäten wie Pizza backen, Programm des Jugendraums im Juni 2019 eine Wasserschlacht, Spieleabende, Tanzworkshops, Fußball- Jugendraum Für Jugendliche zwischen turniere und vieles mehr. Auch an örtlichen Veranstaltungen 13 und 18 Jahren. wie dem Straßenfest oder dem Abend des Lichts möchten Samstag, 16:00 - Zur Feier des ersten Öffnungs- sie mitwirken. 01.06.2019 22:00 Uhr tages für Jugendliche im Jahr Weiterhin sehen sie den Jugendraum auch als einen Ort der 2019 wird PIZZA gebacken. Festlichkeiten an. Sie würden gerne ihre Geburtstage und Mittwoch, 18:00 - Offener Treff: Snacks und andere Feste des Jahres im Jugendraum feiern. An richtigen 05.06.2019 20:00 Uhr loungiges Ambiente. Partys mit kulturellen Auftritten darf es ihrer Meinung nach Freitag, 17:00 - Offener Treff.Brettspielfieber: auch nicht fehlen. Auf die Frage, ob sie im offenen Betrieb et- 07.06.2019 22:00 Uhr Bringt coole Spiele mit. was zu Trinken und zu Essen kaufen möchten, hatten sie auch Mittwoch, 18:00 - Offener Treff: Snacks und schon konkrete Vorschläge wie vegetarische Gummibärchen, 12.06.2019 20:00 Uhr loungiges Ambiente. Pizza und natürlich Cola. Einige Jugendliche betonten die Freitag, 17:00 - Offener Treff. PS 4 Turnier in Bedeutung eines Treffpunktes mit Freunden, an dem sie gute 14.06.2019 22:00 Uhr XXL
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