Hector-Kinder-Akademie Präsentationstag - Folknacht - Nummer 44 Mittwoch, 30. Oktober 2019 - Stadt Ettlingen
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Amtsblatt Ettlingen www.ettlingen.de Nummer 44 • Mittwoch, 30. Oktober 2019 Hector-Kinder-Akademie Präsentationstag Folknacht 9. November 19 Uhr
2| AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 spielplan für schlossfestspielsaison 2020 Bislang wird das KVV Kombiticket vor allem von Kindergärten und Schulen genutzt, wir Ganz „Royal! Schein & Sein werden versuchen noch mehr Karlsruher zu akquirieren, so Bauer. Gut akquiriert hat Wieder bürgerchor/Kinderspielclub die Intendantin bei den Sponsoren, Denn „entrümpelt“ und auf einen zeitgemäßen hier haben sich die Gelder zu 2019 auf rund Stand gebracht. Mit Bildern dokumentierte 40 000 Euro erhöht. Frau Bauer den Zustand dieser Räumlichkei- Um zwei Euro wird sich der Eintrittspreis für ten, aber auch der Nähmaschinen, die zum Musical und Oper erhöhen, sprich in der Ka- Teil mehrere Jahrzehnte auf dem Buckel ha- tegorie 2 von Sonntag bis Donnerstag wäre ben. das statt 33 nun 35 Euro und für Freitag, Es wird überdies mehr Platz für die Kostüme Samstag und für die Premiere wären es 38 des Bürgerchores und der Kinder benötigt. statt 36 Euro. Gleichfalls mit Mehraufwand verbunden für Um die Attraktivität und die Auslastung das Team der Festspiele, aber auch der Eh- auch während der Woche zu steigern, möch- renamtlichen war der Einsatz der Choristen. te die Intendanz eine Festspiel-Card einfüh- Um hier nachhaltige Strukturen zu schaf- ren. Es wird eine in Silber zu 59 Euro und fen, müssen diese künftig professionalisiert eine in Gold zu 129 Euro geben. Inhaber werden. Theaterpädagogisch geschultes erhalten dafür einen 25-prozentigen bei Sil- Personal wird hier ebenso als unabdingbar ber und einen 50-prozentigen Nachlass bei angesehen wie weitere personelle und ma- Gold auf die Eintrittspreise. Die Cards sind terielle Unterstützung bei der organisato- nur für eine Spielzeit gültig, sie sind nicht rischen Arbeit im Festspielbüro und in den übertragbar. Werkstätten. Auch die Kooperation wird fortgeführt. Mit acht Sängern und sechs Musikern der Pop- Schlossfestspiele suchen Königlich wird der Spielplan für die Schloss- akademie Mannheim Baden-Württemberg theaterbegeisterte Kinder festspielsaison 2020. Doch der Titelzusatz wird das Ensemble der Festspiele die Rock- „Royal! Schein & Sein macht es schon deut- show „Queen“ aufführen. Casting am 10. November lich, es geht nicht nur um Glamour und Ob als König oder Schulkind – für die kom- „The King and I“ spielt im 19. Jahrhundert Prunk, auch um die Kehrseite der adeligen mende Spielzeit „Royal“ suchen die Schloss- im Königreich Siam. Die junge englische Medaille. festspiele wieder theaterbegeisterte Kinder Lehrerin Anna kommt mit ihrem Sohn an und Jugendliche, die im Familienstück, aber Ganz dem Motto verpflichtet, „never change den Hof, wo sie die Erziehung der Prinzen auch im Musical auf der Bühne stehen wol- a winning team“, setzt Intendantin Solvejg übernimmt, aber auch das Vertrauen des len. Wir suchen dafür Kinder und Jugendli- Bauer auch im nächsten Jahr auf die Strahl- Königs gewinnt und sein despotischen Ver- che im Alter von 8-15 Jahren aus Ettlingen, kraft des Bürgerchores und auf das große halten verändert. Ein Broadwayklassiker par die Lust haben auf neue spielerische Aben- Engagement des Theater-Nachwuchses. excellence. teuer. Für die Rollen in unserem Familien- Während der Chor in der Fledermaus neben „Das“ Verwechslungs- und zugleich Para- stück werden explizit auch Zwillinge oder seinem sängerischen Können auch tänze- destück der goldenen Operettenära ist die ähnlich aussehende Jungen im Alter von risch sich präsentieren darf, wird der Kinder- „Fledermaus“ von Johann Strauss mit den 8-12 Jahren gesucht. Spiel- und Gesangs- spielclub im Familienstück Prinz und Bettel- zahlreichen Techtelmechteln. Auftreten erfahrungen sind von Vorteil, werden aber knabe wie auch im Musical „The King and werden hier wie bei der Zauberflöte junge nicht vorausgesetzt. I" auf der Bühne stehen. Beim Schauspiel steht „Sein oder nicht sein – Heil Hamlet!“ talentierte Sänger/-innen, die am Anfang Unter der Leitung unserer Theaterpädago- auf dem Plan, bei der Oper „Herzog Blau- ihrer Karriere stehen und der Bürgerchor. gin Mirijam Kälberer bekommen die Kinder barts Burg“, bei der Kinderoper „La Ceneren- Eine Eloge auf den Humor selbst in den dun- und Jugendlichen spielerische Grundlagen tola" (das Aschenbrödel). Alle Queen-Fans kelsten Stunden ist das Schauspiel „Sein vermittelt, die auf die zu spielenden Rollen werden bei der gleichnamigen Rock-Show oder nicht sein – Heil Hamlet“, das in Polen vorbereiten. Diese szenische Ausbildung ist auf ihre Kosten kommen. während des Zweiten Weltkriegs spielt. In kostenlos und wird wöchentlich - mit Aus- der Schlossgartenhalle wird es dafür einen nahme der Schulferien - bis zum Beginn der Aus den Reihen des Gemeinderates erntete fast vollständig durchquerenden Catwalk Schlossfestspielintendantin Solvejg Bauer szenischen Proben im Mai 2020 stattfinden. geben, so dass die Akteure/tricen mitten im Ab dann beginnt vermehrt die Arbeit mit Applaus und viel Lob für ihre erste Spielzeit, Publikum spielen und eine große Nähe und den Regisseuren und professionellen Schau- die 44 130 Zuschauer nach Ettlingen lockte. Intimität entsteht. spielern an den individuellen Rollen und So viele wie seit Jahren nicht mehr. Aus der Feder von Mark Twain stammt „Prinz Szenen. Die Aufführungen finden zwischen Die Dachlösung, die in diesem Jahr alle Be- Juni und Mitte August 2020 im Schlosshof sucher begeisterte, wird es auch nächstes und Bettelknabe“. Auch hier tauschen zwei junge Menschen nicht nur ihre Kleidung, statt. Eine Anwesenheit bei den inten- Jahr geben, einzig die Sitzplatztribüne wird sondern auch ihr Leben. Während dieses sivproben in den Pfingstferien 2020 ist überarbeitet, um einfachere Zugänge für die Familienstück im Schlosshof gespielt wird, Voraussetzung für die teilnahme! Besucher zu schaffen, und das Orchester soll in der Mitte platziert werden. Der Eingang flaniert man bei der Oper „Herzog Blaubarts Wenn Ihr Lust auf dieses Abenteuer habt, über das Osttor hat sich bewährt. Was für Burg“ durch die Barocksäle und den Ritter- dann meldet euch unter mitmachen@ einen Theaterbetrieb unabdingbar ist und saal. Mit Rossinis „La Cenerentola" wird die schlossfestspiele-ettlingen.de für das Cas- der Zuschauer nicht sieht, das sind die Werk- Kinderoper fortgeführt, in einer gekürzten ting am 10. November 10-18 Uhr Bürgerkel- stätten und der Fundus. Sie werden derzeit Fassung von 50 Minuten im Asamsaal. Die ler in der Stadthalle Friedrichstraße 14 an! von der Intendantin mit der leitenden Kos- Inszenierung ist so gestaltet, dass sie auch Nach Eingang aller Anmeldungen bekommt tümbildnerin und dem Technischen Leiter auf Wanderschaft gehen kann. Ihr von uns eine genaue Uhrzeit zugeteilt.
AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 |3 Zustimmung begrünungskonzept innenstadt Kooperationsvereinbarung Ettlingens grüne Oasen und Lungen zwischen Stadt, SWE und EnBW über „Schleifweg/Kaserne Nord“ Ein energetisch modernes, nachhaltiges und CO²-armes Stadtquartier soll im künftigen Plangebiet entstehen. Stadt, die Stadtwerke Ettlingen GmbH (SWE) sowie die Energie Ba- den-Württemberg AG (EnBW) schließen eine Absichtserklärung, einen so genannten „Letter of Intent“, um die Zusammenarbeit der Projekt- beteiligten mit ihren jeweiligen Kompetenzen zu vereinbaren (die Redaktion berichtete). Ziel ist die Entwicklung eines Ressourcen scho- nenden, sozial ausgewogenen und technisch fortschrittlichen Quartiers. Federführend ist die Stadt. Nach der Zustimmung des Gemeinderats, der sich dem Votum des Ausschusses anschloss, wird die Unterzeichnung vorgenommen, an- schließend wird durch das Ingenieurbüro EGS- plan eine energetische Machbarkeitsstudie erstellt. Zudem soll ein Mobilitätskonzept er- arbeitet werden, beides fließt ein in ein ganz- Ettlingen verfügt über hochwertige Grün- wachsende Kletterpflanzen setzen, darüber heitliches energetisches Handlungskonzept als anlagen. Ziel des Begrünungskonzeptes, hinaus ist die Initiative der Hausbesitzer Empfehlung an den Gemeinderat. Die Absichts- von der Garten- und Friedhofsabteilung er- gefragt. erklärung enthält keine rechtlichen Verpflich- stellt, ist es, das Stadtgrün, ausgehend von Mit dem „temporären grün“ befasst sich tungen, verbindlich sind jedoch die Regelungen der historischen Altstadt, schrittweise und der maßnahmenkatalog 3: das sind Bal- über die Laufzeit der Zusammenarbeit, wer die sinnvoll zu erneuern. Vier Maßnahmenpa- konkästen und Pflanzkübel, die jahreszeit- Kosten trägt und die Schlussbestimmungen. kete, die sich jeweils auf einen charakte- lich bestückt werden von der Stadtgärtnerei. ristischen Stadtraum beziehen, fassen die Rund 100 gibt es davon in der Innenstadt. Gedenkstunde zur Ergebnisse zusammen, listen Probleme und Unterm Strich ist diese Art der Begrünung Verbesserungsvorschläge auf, unterteilt in die aufwändigste, es sollen daher nicht mehr Reichspogromnacht kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen, Kübel aufgestellt werden, sondern man setzt die die stellvertretende Leiterin der Garten- eher auf die qualitative Verbesserung, wie und Friedhofsabteilung Ingrid Lotterer vor- eine auf den Standort abgestimmte Pflan- stellte. zenauswahl etc. Das maßnahmenpaket 1 befasst sich mit „besondere Orte“ listet maßnahmenpaket dem Baumbestand – 318 gibt es davon in 4 auf: Gemeint sind die Plätze und Zonen, der Innenstadt, von denen 24 geschädigt die die Altstadt unverwechselbar machen. sind - sieht Nachpflanzungen vor, wo Bäume Ihre Qualitäten sollen hervorgehoben und abgängig sind und Pflegemaßnahmen, wo erlebbar gemacht werden. Ausgewählt wur- Bäumen besserer Bedingungen geschaffen den die Bereiche, die ein besonderes Ent- werden können. Grundsätzlich sollen lieber wicklungspotential besitzen, daher ist die weniger gute Standorte als viele schlechte gärtnerische Aufwertung auch nur ein Teil erhalten werden. Bei Neupflanzungen wer- der weiteren Gestaltungs- und Nutzungsas- den stadtklimaverträgliche Sorten ausge- pekte. Insgesamt sieben „besondere Orte“ wählt, insgesamt sollen mehr verschiedene wurden zunächst identifiziert, u.a. das Al- Arten gepflanzt werden. bufer, der Marktplatz, der Dachgarten der maßnahmenpaket 2 beschäftigt sich mit Schlossgartenhalle, der Weißenburger Hof. der Erneuerung von Pflanzflächen in den Überall dort könnte die Verweilqualität noch Schlossgärten und den Bereichen an der gesteigert werden. Stadtmauer, wo Rodungen und Rückschnitte Das Konzept stellt einen Handlungsleitfaden Am 9. November vor 81 Jahren wurden in der Gehölze vorgesehen sind. Jahreszeitli- für die Verwaltung dar, der zeitliche Ablauf der Reichspogromnacht viele tausende Men- che Akzente ergänzen die Dauerbepflan- ist abhängig von der personellen Besetzung schen jüdischen Glaubens Opfer des Natio- zung. Stadt- und Rosengarten werden ihren der Garten- und Friedhofsabteilung, den fi- nalsozialismus´. Die Reichspogromnacht hat Charakter beibehalten, der Barockgarten nanziellen Ressourcen und anderem mehr. auch in Ettlingen ihre Spuren hinterlassen. zwischen Schloss und Stadtmauer erhält Der Grünpflegetrupp umfasst derzeit etwa Wie in vielen anderen Städten wurde auch mediterrane Flora. Bei den kleinen Pflanz- 45 Personen. Der Gemeinderat befürwortete hier in Ettlingen die Synagoge in Brand scheiben an Fassaden will die Stadt langsam das Vorgehen. gesteckt. Am Morgen des 10. November brannte sie lichterloh. Anlässlich dieses Jahrestages veranstaltet die Stadt eine ge- Geschlossen denkstunde mit Kranzniederlegung am samstag, 9. November, 16 Uhr, am Mahn- Das bürgerbüro ist am Samtag, 2. November geschlossen. mal in der Pforzheimer Straße. Die Gedenk- Wegen einer internen Veranstaltung ist die stadtkämmerei stunde wird von Pfarrer Dr. Roija Weidhas am Mittwoch, 27. November, ganztägig geschlossen. von der Paulusgemeinde, von Schülern und von der Musikschule Ettlingen mitgestaltet.
4| AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 Aus dem Gemeinderat Zuschuss für sanierungsmaßnahme zentrale Radabstellanlage am Wendehammer. Privater Erneuert wird die Treppe von der unteren Erweiterung des sanierungsgebiets Zufahrt zum Schulhof und mit einer Rampe schloss ergänzt, der Übergang zum Pflegeheim wird höhenmäßig angepasst und dadurch barrie- Zum vierten Mal wird das Sanierungsgebiet refrei. Die Zufahrt zu Halle und Pflegeheim „Schloss Ettlingen“ erweitert, der Gemein- erfolgt künftig über „Am Dorfbrunnen“. Die derat stimmte der Einbeziehung des Spar- Spielflächen der flexiblen Nachmittagsbe- kassengebäudes, der Bruch- und der Winkel- treuung und Hort werden wiederhergestellt gasse in den Bereich zu. und ergänzt. Die alte, wenig stabile Stütz- Die Satzung wurde 2009 erlassen und mitt- mauer zum Nachbargrundstück wird saniert. lerweile um das Postareal, das Rathausareal Die Kosten für diese gesamten Maßnahmen und den Bereich Friedrich-/Schöllbronner liegen bei rund 934 824 Euro, gut 100 000 Straße erweitert. Euro höher als bei der Kostenschätzung des Gleichfalls im Sanierungsgebiet Schloss Ett- Anlass für den Beschluss der erweiterten lingen liegen die Grundstücke Schöllbron- vergangenen Jahres u.a. wegen zusätzli- Satzung ist das Vorhaben der Sparkasse ner Str. 1 und Friedrichstr. 2. Im Juni 2018 cher Leistungen, Stichwort Stützmauer etc. Karlsruhe, das Gebäudeensemble mit der Fi- hatte der Gemeinderat dem Eigentümer Fördermittel wurden beantragt, aber nicht liale am Neuen Markt bzw. am Marktplatz zu Schöllbronner Straße 1 einen Zuschuss für bewilligt. sanieren und umzubauen, in enger Abstim- die Sanierung der ehemaligen Gaststätte Mit dem Baubeginn wird im Juni 2020 ge- mung mit der Stadt. Auch für das Gebäude Post in Höhe von max. 42.000 Euro gewährt. rechnet, voraussichtlich Ende des Jahres Badener-Tor-Straße 2 haben bereits Abstim- Unmittelbar angrenzend ist eine städte- 2020 könnten die Außenanlagen fertig sein. mungsgespräche mit dem Denkmalschutz, baulich bedeutsame Baulücke zu schließen, Präsentationstag: dem Bauordnungs- und dem Planungsamt dazu muss ein Gebäudeteil abgerissen wer- Hector-Kinderakademie stattgefunden. Die Gebäude Marktstr. 1 bis 3 den. Auch dafür beschloss der Gemeinderat Staunend werden viele Eltern beim Prä- sind von den Umbaumaßnahmen betroffen, Zuschüsse für die Eigentümer der Grundstü- sentationstag der Hector-Kinderakademie die Eigentümer haben gegenüber der Stadt cke Friedrichstr. 2 und 2a (Baulücke) von vor den Werken und Projekten ihrer Kinder ihre Mitwirkungsbereitschaft am Verfahren max. 29.250 bzw. max. 41.400 Euro (Ab- stehen. Am Donnerstag, 31. Oktober ist er unter Vorbehalt signalisiert und sind auch bruch). wieder da, der Präsentationstag von 17.30 einverstanden, dass ein Sanierungsvermerk Allerdings haben sich durch die komplizierte bis 20 Uhr in der Schillerschule. Nicht nur im Grundbuch eingetragen wird. Durch den Eigentümersituation, beispielsweise musste Eltern sind dort gern gesehen Gäste, auch erneuten Satzungsbeschluss wird das Sanie- eine gemeinsame Hofsituation neu geordnet Großeltern, Tanten und Onkels und Freunde, rungsgebiet Schloss um weitere fast 2 900 werden, weitere Kosten ergeben, so dass die die jedes Jahr von neuem begeistert sind, Quadratmeter auf rund 48.800 Quadratmeter Eigentümer der Schöllbronner Str. 2 und der über das, was die 130 Kinder in einer Wo- erweitert. Friedrichstr. 2 zusätzliche Förderung ange- che in 17 Ferienkursen der Hector-Akademie Die Gebäude im Geltungsbereich sollen meldet haben, Kosten von 43.500 Euro, da- erforscht, erkundet, konstruiert und experi- durch die Sanierungsmaßnahmen für neue von fördert das Land 9.140 Euro, die Stadt mentiert haben. Am Ende werden die jungen Nutzungen attraktiv gemacht werden, dies 6.090 Euro. Mit den Eigentümern werden Hector-Studenten ihre Urkunden durch die passt auch ins Einzelhandelskonzept, das entsprechende Nachtragsvereinbarungen jeweiligen Dozenten erhalten. die Steigerung der Atmosphäre und Attrakti- getroffen. vität und die Schaffung von Aufenthaltsqua- lität als stärkend für den Standort Innen- Außenanlagen schul- und Vereinssport- stadt definiert. Erreicht werden soll dies, halle, Hort und Kiga schöllbronn indem bislang leerstehende Flächen nutzbar Gestalterisch einheitlich zu überarbeiten gemacht oder neue geschaffen werden für sind die Freiflächen im Zusammenhang mit Handel, Dienstleistung oder Wohnen, dass dem Hallenneubau und dem Bau der neuen ungünstige Zuschnitte von Räumen ver- Erschließungsstraße für das Pflegeheim und bessert und Fassaden nach denkmalschüt- das künftige Neubaugebiet. Die Ausarbei- zerischen Gesichtspunkten instandgesetzt tung fand in enger Zusammenarbeit mit den Vorverkauf Nutzern, den Fachämtern, der Agendagrup- werden. Einiges davon wird in der Altstadt- Stadtinformation pe Barrierefreies Ettlingen und der Ortsver- 07243 -101-333 satzung geregelt. Zudem werden technische waltung Schöllbronn statt. Vorberaten wur- Anlagen sowie Dachflächen teils erneuert, de der Gestaltungsentwurf wie berichtet im u.a. mit Gauben für eine bessere Nutzung Ausschuss für Umwelt und Technik. der Dachgeschosse versehen. Eigeninszenierung Vor allem die Höhenversprünge von bis zu Der Satzungsbeschluss ermöglicht Eigen- sieben Metern auf dem Gelände machten tümern höhere Abschreibungen bei der Modernisierung. Dazu ist dann ein Vertrag die Planung zu einer Herausforderung. Als Verbindung vom historischen Schulgebäude KUNST zwischen Stadt und Eigentümern notwen- zur Halle wurde eine Lösung mit Schreitstu- Schauspiel von Yasmina Reza dig, der auch ein Steuerungsinstrument ist, Regie: Werner Kern fen und Keilen für Kinderwagen ausgewählt. es spielen: Adrian Müller, um auf das Erscheinungsbild des Gebäudes Im Eingangsbereich der Halle hingegen bot Matthias Hüther und Lukas Buck sowie seine spätere Nutzung Einfluss zu sich eine Treppenanlage nebst barrierefreier nehmen. So sollen nach dem Umbau bar- rierefreie Räumlichkeiten für die Stadtver- Rampe an, auch als Verbindung zum tiefer- Sa 02.11. um 20 Uhr - Premiere gelegenen Pavilloneingang. Eine weitere waltung zur Unterbringung des Bürgerin- funktionale Treppenanlage überwindet den So 03.11. um 19 Uhr formationsservices, der Kämmerei und der Höhenunterschied vom Eingangsbereich Revision zur Verfügung stehen; die Rathaus- zum Zufahrtsbereich der Halle. Auf dem www.kleinebuehneettlingen.de www.facebook.com/kleinebuehneettlingen modernisierung und die Maßnahme Kirchen- Schulhofareal wird ein Sandbereich wieder- Goethestr. 10, 76275 Ettlingen platz 1-3 wird auf diese Weise ergänzt. hergestellt, Bäume sind eingeplant und eine
AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 |5 Weiteres Vorgehen Pflastersanierung Im Mai hat der Gemeinderat den Beschluss über die Pflastersanierung gefasst. Nach mehreren Ausschreibungsrunden liegen nun bis auf ein Gewerk Angebote vor, doch der Kostenrahmen muss erhöht werden. Der Gemeinderat stimmte wie der vorberatende Ausschuss für Umwelt und Technik der Er- höhung des städtischen Anteils an den Ge- samtkosten von 4,225 Mio. Euro auf 4,975 Mio. Euro zu. „Wir dürfen nicht noch länger warten und es gibt keine Alternative zur Sa- nierung“, so der Tenor aus den Reihen das Rates. Wie bereits mehrfach berichtet, ist das Tiefgaragendeck undicht, es gibt statische Probleme. Eigentümerin der Tiefgarage ist inzwischen die Sparkasse Karlsruhe. Mitt- lerweile hat sich der Rat nach vielen Bera- tungsrunden auf die Gestaltung des Platzes geeinigt. Durch viele Umplanungen, die lan- ge Projektlaufzeit und mehrere Ausschrei- bungsrunden sind die Baunebenkosten von ursprünglich geplanten 730.000 Euro auf die knappe Million gestiegen. Die Gewerke wurden zum vierten Mal aus- geschrieben, bei fünf von sechs Angebots- gewerken zeichnen sich moderate bis starke Kostenschätzungsüberschreitungen ab. Für den Bereich Entwässerungsarbeiten wurde kein Angebot abgegeben. Daraufhin wurde eine beschränkte Ausschreibung initiiert; da das Gewerk nicht den Auftakt der Arbeiten darstellt, ist dadurch keine Projektverzöge- rung zu erwarten. Die Verwaltung empfiehlt, die Vergaben trotz der Kostensteigerung durchzuführen, zumal bessere Preise kaum zu erwarten seien. Zudem wird die statische Situation der Tiefgarage nicht besser und die Sparkasse kann die Innensanierung der Tief- garage erst nach den Abdichtungsarbeiten durchführen. Die Sparkasse ist bereit, ihren von 901.000 auf 1,12 Mio. ansteigenden An- teil zu bezahlen, eine weitere Verschiebung der Baumaßnahme will das Kreditinstitut nicht mittragen. Nach dem aktuellen Kostenstand wird eine Nachfinanzierung von rund 735.000 Euro notwendig, die über nicht benötigte Ver- pflichtungsermächtigungen im Bereich Stra- ßenbau gedeckt werden kann. Da im Bestand gebaut wird und die tatsäch- liche Situation erst dann zutage tritt, wenn der alte Belag abgeräumt ist, empfiehlt die Verwaltung eine entsprechende finanzielle Reserve von weiteren 750.000 Euro, was zum eingangs erwähnten erhöhten Kosten- rahmen von 4,97 Mio. Euro führt Verlagstipps: Bei PDF-Dateien müssen alle Schriften einge- bettet sein.
6| AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 samstag, 2., und sonntag, 3. November Kino in Ettlingen Kunsthandwerkermarkt rund ums Schloss Über 100 Kunsthandwerkerinnen und ckene Kuchen runden das Angebot ab. Der Donnerstag, 31. Oktober -handwerker präsentieren am 2. und 3. No- Asamsaal ist an diesem Wochenende zur Be- 15 + 20.15 Uhr vember von 11 bis 18 Uhr in der Ettlinger sichtigung offen. Eintritt frei! Ich war noch niemals in New York Schlossgartenhalle, im Schloss und auf dem Informationen: Stadtinformation 17.30+20.15 Uhr Das perfekte Geheimnis Schlosshof ihre Waren. In außergewöhnli- Tel. 07243 / 101 330, Tel.: 0 72 43/1 01 -5 02, Freitag, 1. November cher Vielfalt bieten sie Künstlerisches und kultur@ettlingen.de www.ettlingen.de 15+17.30+20.15 Uhr Kunsthandwerkliches, Informationen über Das perfekte Geheimnis die Herstellungsweise und Vorführungen 20.15 Uhr Ich war noch … bieten einen interessanten Einblick. Es finden sich Glasbläser, Buchbinder, es samstag, 2. November gibt Mode und Accessoires, Filz in Variatio- 15+17.30+20.15 Uhr nen, Seiden- und Lederwaren, ausgefallene Das perfekte Geheimnis Kopfbedeckungen und Schals, Goldschmie- 20.15 Uhr Ich war noch … de- und Schmuckdesign, Kunstfotografien, sonntag, 3. November gemalte Werke, Grafiken, Bilder der ver- 11.30+15+17.30+20.15 Uhr schiedensten Stilrichtungen, Holzfiguren Das perfekte Geheimnis und Holzspielsachen, Keramikwaren, Por- 20.15 Uhr Ich war noch … zellanmalerei, Dekorationsartikel, Glück- wunschkarten, verführerische Düfte in montag, 4. November handgefertigten Pflanzenölseifen und Aro- 17.30+20.15 Uhr Das perfekte Geheimnis ma Melts und mehr! 20.15 Uhr Ich war noch … Im Schlosscafé im Rohrersaal werden Sie Dienstag (Kinotag), 5. November mit herbstlichen Genüssen bestens ver- 15+17.30+20.15 Uhr sorgt. Kaffeespezialitäten und selbstgeba- Das perfekte Geheimnis 20.15 Uhr Ich war noch … Überplanmäßige Ausgabe für Asylbewerber- und mittwoch, 6. November 17.30+20.15 Uhr Das perfekte Geheimnis Obdachlosenunterbringung 20.15 Uhr Ich war noch … Eine Nachzahlung von insgesamt fast Diese Erhöhung wurde nicht angewiesen, Donnerstag, 7. November 145.000 Euro muss die Stadt an die Kommu- da zwischenzeitlich die Kombimietverträge 15 Uhr 2040 - Wir retten die Welt! nalanstalt für Wohnraum AöR des Landkrei- aufgehoben wurden. 17.30+20.15 Uhr Das perfekte Geheimnis ses Karlsruhe leisten. Es handelt sich dabei Die Abrechnungen für 2018 sind sachlich 20.15 Uhr Systemsprenger um eine Betriebskostennachzahlung für und rechnerisch korrekt, geprüft hat das angemietete Gebäude, Lindenweg 16 und Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft. telefon 07243/33 06 33 Pforzheimer Str. 112. Die Anmietung erfolg- Für die Nachzahlung ist eine überplanmä- www.kulisse-ettlingen.de te nach dem Kombimodell. ßige Auszahlung erforderlich, die Deckung Grund für die Nachzahlung ist, dass die erfolgt über Mehreinnahmen bei der Gewer- monatliche Betriebskostenvorauszahlung besteuer. durch die Kommunalanstalt zu niedrig an- Die Stadt hat 2018 über den Finanzausgleich gesetzt war mit rund 3.800 Euro/Monat für rund 278.000 Euro Integrationslastenaus- Lindenweg 16 und rund 2.300 Euro/Monat gleich vom Land erhalten. Zudem erhielt die für Pforzheimer Str. 112. Die Beträge wurden Stadt vom Land für das Integrationsprojekt nach oben korrigiert, auf 11.000 Euro/Mo- Gemeinsam in Vielfalt III 20.000 Euro sowie nat Lindenweg und 7.200 Euro/Monat Pforz- Zuschüsse für die Flüchtlingsunterbringung heimer. Die Stadt hat entsprechend gezahlt, Anton-Bruckner-Str. 6a in Höhe von rund doch mit der Betriebskostenabrechnung für 152.000 Euro. Die Zuschüsse für die Bunsen- 2018 wurde zum einen die Nachzahlung fäl- str. 2-4 und die Rheinstr. 155 in Höhe von lig, zum anderen wurde eine weitere Erhö- rund 111.000 Euro wurden zurückgezahlt. hung der Betriebskostenvorauszahlung für Mehrheitlich mit einer Gegenstimme war das den Lindenweg auf 20.000 Euro empfohlen. Votum des Rates. Nachhaltig: Plastikfreier Alltag – Deo und Waschmittel selbst herstellen Über die Faire Woche hinaus, die immer Mitte September stattfindet, gibt es Aktionen und Veranstaltungen zum Thema fairer Handel und Nachhaltigkeit. Am Donnerstag 7. November erfährt man, wie man aus Zutaten direkt aus der Natur nicht nur Müll und Geld sparen kann bei der Herstellung von Deos und Waschmitteln. Anmeldung bei der Volkshochschule, Pforzheimer Straße 14a, 07243 101 483. Kostenbeitrag für den Workshop 13 Euro.
AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 |7 Rede von Oberbürgermeister Johannes Arnold zur von Bund und Land. Und wenn ich das nun Einbringung des Haushalts 2020 ein wenig deutlicher anspreche, dann kann ich heute niemanden schonen – weder die schwarz-roten Vertreter der Bundes noch die grün-schwarzen Vertreter in der Landespo- litik. Ignorante Rahmenbedingungen seitens Bund und Land Lassen Sie mich dafür Beispiele nennen: In Berlin und Stuttgart wird das neue Bundes- teilhabegesetz – oder besser: das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestim- mung von Menschen mit Behinderungen – als historischen Paradigmenwechsel gefei- ert. Zu Recht: Im Sinne der Betroffenen ist das mehr als ein Quantensprung. Doch damit es umgesetzt werden kann, muss sich der Bund den Kommunen bedienen und diese im Rahmen der Konnexität mit den nötigen Mitteln ausrüsten. So weit so gut. Doch das Land bot den Kommunen zuletzt 15 Mio. € Kostenersatz an, womit noch nicht einmal die über die Fallzahlen hochzurechnenden Personalstellen finanziert werden können. Der KVFS geht von einem Personalkosten- aufwand von 43 Mio. € aus. Wer kommt für das Delta auf? Die Kreishaushalte. Woher Über die feierliche Amtsverpflichtung vor und wir sind aktuell für das Jahr 2019 mit kommt deren Geld? Aus unserem Haushalt einer Woche und die vielen guten Wünsche, ca. 41 Mio € mehr als 2,5 Millionen über un- Grüße und vor allem über den stilvollen serem Planansatz. Unsere FAG-Zahlen sind über die Umlage. Abend habe ich mich sehr gefreut. Vielen positiv und unsere Ausgaben unter den an- Ähnlich sieht es auf der Ebene des Kosten- Dank dafür. gesetzten Werten. Wir dürfen also auch für ersatzes für Asylunterbringung aus. Hier Das passendste Geschenk mit Blick auf den Abschluss des Jahres 2019 von positi- werden dem Kreis nach wie vor nicht alle heute war – eine Glaskugel. Wie praktisch, ven Daten ausgehen. Aufwendungen gedeckt, offen ist die Kost- dachte ich, wird sie mir doch gute Dienste Wir werden Minderausgaben und Mehrein- entragung der Aufwendungen für geduldete bei der Vorbereitung des Haushaltes für das nahmen haben und damit steigt unsere Flüchtlinge. Jahr 2020 leisten. Heute lege ich Ihnen den Liquidität, Verschuldung ist bei uns – zum Entwurf des Haushaltsplanes vor. Doch ich Glück - sowieso derzeit kein Thema. Und weil Heruntergebrochen bedeuten diese Konse- musste bei der Vorbereitung feststellen: Lei- sich das für 2020 auch andeutet, deswegen quenzen aus Bundesteilhabegesetz und Asyl der funktioniert die Kugel nicht. Sie ist zwar sind wir hoffnungsvoll und zuversichtlich Mehrkosten in Höhe von ca. 6 Mio. Euro für schön anzuschauen und gibt interessante unterwegs. den Landkreis Karlsruhe. Das bedeutet ca. 1 Einblicke. Wenn man aber genau hinschaut, Punkt Kreisumlage und damit für uns eine Alles gut also? Fast. Fast, weil die Abflüsse dann zeigt sie doch eher ein noch verzerrte- Summe von knapp 700 000 €, die unseren bei den Bauausgaben nach wie vor zu lang- res Bild als das, was man sich erhofft. Haushalt zusätzlich belasten wird und auf sam sind, weil die Baufirmen die erteilten Also bleibt uns – und das ist auch gut so – Aufträge nicht in der Geschwindigkeit ab- die wir nicht vorbereitet wären, wenn der nur der Blick auf die Fakten und das, was arbeiten können, wie wir das erwartet und Landrat deswegen die Kosten umlegen muss. wir daraus schließen können. Dies gepaart bestellt haben. Und wenn Mittel abfließen, Dann rutschen wir ins Minus über Beschlüs- mit einer gehörigen Portion Hoffnung und dann konjunkturbedingt oft mit Mehraus- se, die auf Bundes- und Landesebene gefasst Zuversicht. gaben. Nachher ist ja ein wesentlicher TOP wurden und durch die kommunale Familie Sie haben richtig gehört, Hoffnung und Zu- dazu auf der Tagesordnung, der das leider umgesetzt werden müssen. versicht. Ja, trotz eines stotternden Kon- allzu deutlich unterstreicht. Doch die stei- junkturmotors und eines sinkenden Brut- Ob wir wollen oder nicht. Es ist fatal, dass genden Baukosten bewegen alle, denn erst toinlandproduktes, trotz Unsicherheiten das Land vor diesem Hintergrund dem Par- vor einer Woche auf einer Tagung im Schloss aus weltpolitischen Handelsstreitigkeiten lament einen Haushalt vorschlägt, der die unterstrich der Verband der Wohnungswirt- oder nicht restlos abschätzbaren Brexitrisi- große Errungenschaft der Gemeinsame Fi- schaft, dass es nun schon eine längere Zeit ken. Doch wir müssen gar nicht in die Ferne nanzkommission (GFK) missachtet und dort überall Kostensteigerung beim Bauen von schauen, auch in unserem direkten Umfeld monatlich 1% gibt, beim Tiefbau sogar noch nicht mit den kommunalen Spitzenverbän- gibt es Entwicklungen, die nachdenklich mehr. den abgestimmt wurde. Dabei ist das Grund- stimmen könnten: Haushaltssperren in Bühl prinzip der GFK die Sicherung der kommuna- und Gaggenau, Steuereinbruch in Rastatt. Hoffnung, Zuversicht, sorge für 2020 le Selbstverwaltung und die Ausstattung der Und das alles, weil unsere hochgelobte Au- Ich fürchte, dass uns dieses Thema auch im Kommunen mit den für die Aufgaben nöti- tomobilindustrie offensichtlich den Umstieg Jahr 2020 begleiten wird. Doch wenn uns für gen Finanzmittel. Eine solche ministeriale vom Verbrennungsmotor auf alternative An- Ignoranz der kommunalen Finanzbedarfe den Haushalt 2020 etwas neben den Preis- triebe verschlafen hat. hat es meines Wissens noch nie gegeben. steigerungen Sorge macht, dann kommt das situation 2019 nicht aus den Unwägbarkeiten unserer eige- Und damit ist das immer so hoch gehaltene Und bei uns in Ettlingen? Wir erleben Er- nen Projekte, sondern auf Grund der überge- Konnexitätsprinzip nicht mehr gewährleis- staunliches: Unsere Gewerbesteuer steigt ordneten finanziellen Rahmenbedingungen tet.
8| AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 Ich sehe hier unsere Abgeordneten in Bund akt war, so gut das heute vorgelegte Ergeb- Zusammen mit den im üblichen Rahmen lie- und Land in der Pflicht – und Sie, die Sie nis auch sein mag. genden Mittel für Zuschüsse oder den Grund- Zugang zu ihnen haben. Doch wir hatten nicht nur mit den oben erwerb entsteht ein Finanzierungsmittelbe- Denn die MdBs und MdLs sind nicht die ver- genannten Rahmendaten umzugehen. Wir darf in Höhe von 15,6 Mio. €. Zur Schließung längerten Arme der Ministerien, sondern in mussten auch mit ordentlichen Kostenstei- dieser Lücke ist in 2020 ausreichend Liqui- erster Linie dem Wohl der Bürgerinnen und gerungen planen, die wir teilweise selbst dität vorhanden, Darlehensaufnahmen sind Bürger in den Gemeinden ihrer Wahlkreise nicht zu verantworten haben: z.B. erhöhen nicht nötig. verpflichtet - von denen sind sie gewählt, sich die Personalkosten um etwa 1,8 Mio. schwerpunkte 2020 die haben sie zu vertreten. € - überwiegend aufgrund von Tariflohner- Dabei wird es in 2020 neben den Baupro- Und womit ich mich dabei mit Antworten höhungen. jekten auch noch andere wichtige Schwer- nicht abfertigen lasse sind Aussagen, wo- Dazu kommt die normale Preissteigerung im punkte geben: nach Bund und Land ja an anderer Stelle Rahmen der Sachkosten und des Bauunter- Da sind wichtige konzeptionelle Überlegun- Förderprogramme auflegen oder aufstocken, halts, die auch 1,2 Mio. € ausmachen. Al- gen, allen voran das Integrierte Stadtent- denn das sind alles Mittel aus der kommu- les in allem ergeben sich so in Summe im wicklungskonzept, kurz ISEK, das wir gleich nalen Investitionspauschale (KIP) und dem Ergebnishaushalt Aufwendungen in Höhe zu Jahresbeginn starten wollen, um die kommunalen Investitionsfonds (KIV). Sie von 128,59 Mio. € und Erträge in Höhe von nötige Klammer um unsere Aufgaben und stammen aus der Vorwegentnahme aus dem 128,61 Mio. €. Der leicht positive Saldo Projekte zu bündeln und zu strukturieren. Finanztopf der Kommunen. Es ist also nichts zeigt, dass es uns dann doch wieder gelun- Weiterhin ist die Fortschreibung und Wie- Anderes als Umverteilung von ohnehin den gen ist, den Haushalt nun schon im dritten derauferstehung des Klimaschutzkonzeptes Kommunen zustehendem Geld. Jahr hintereinander ausgeglichen einzu- nötig – nachher wollen wir dazu ja perso- Apropos Umverteilen: Im nächsten Jahr bringen. nalpolitische Maßnahmen im Vorgriff in die wird die EU ein neues EFRE-Förderprogramm Dies verdanken wir größtenteils dem Um- Wege leiten. Und ich möchte, dass wir im auflegen. Millionen für die Kommunen für stand, dass der aktuelle Verlauf der Erträge Rahmen unserer Mobilitätsüberlegungen Projekte zur nachhaltigen Entwicklung. Ge- aus der Gewerbesteuer in 2019 eine opti- einen großen Schritt nach vorne machen! dacht war bisher daran, dass das Land dies mistische Erhöhung des Ansatzes in 2020 So viele Potentiale sind noch ungenutzt, mit 30 % co-finanziert. Nun hört man aber gerechtfertigt erscheinen lässt. So auch die z.B. zur Überbrückung der letzten Meile, bei aus den EFRE-Begleitausschüssen, dass es aktuellen Vorzeichen – doch die erwähnte Sharing-Angebote, beim Radverkehr. nur noch 10 % sein sollen, weil mit den vor- Glaskugel hat auch da keine sichere Aus- Städtebaulich wird es wichtig sein, im Be- her entnommenen Geldern die Ministerien kunft gegeben. reich Kaserne-Nord und dort speziell im zuerst die Löcher in den eigenen Haushalten Hoffen wir, dass es so kommt. Wettbewerb für den früher als geplant be- stopfen. nötigten Kindergarten voranzukommen. Wir brauchen das Geld, denn die in guten Was sehen wir? Beim Land ist die eigene Zeiten kontinuierlich aufgebauten und dann Ob das auch bei dem Baugebiet der Langen schwarze Null offensichtlich so wichtig, dass auch weiter angehobenen Standards von Straße in Schluttenbach gelingt, was ja mit die Konsequenzen daraus auf anderen Ebe- Kommunalen Aufgaben haben bei uns ein Erwartungen überfrachtet wird, das wage ich nen gar nicht betrachtet werden. sehr hohes Niveau im Bereich der Daseins- zu bezweifeln. Nur zum Vergleich: dort ha- Konsequenzen für die kommunalen Haushal- vorsorge erreicht. ben wir 15% Flächenanteile, in der Kaserne te, für Projekte die dadurch nicht durchfi- Nord 70%. Und wer bezahlt, bestimmt. Vor nanziert sind, für Infrastruktur, die verfällt. Dazu kommt, dass auch Unvorhergese- allem drohen wir dort in die zeitliche Falle Dazu ein interessanter Aspekt im Länder- henes und neue Schwerpunktthemen wie zu rutschen, dass die beschleunigten Ver- vergleich: Im Finanzministerium ist man Klimaschutz, Digitalisierung und Wohn- fahren zu Bereitstellung von Bauland Ende besonders stolz darauf, den Haushalt um raumschaffung zu Recht mehr eigene Finan- des Jahres auslaufen und wir nun aber mit 2 Mrd. € abgespeckt zu haben, um das, die zierungsmittel benötigen werden. Wie diese all den Forderungen nicht nur länger für die schwarze Null zu schaffen. auch künftig zur Verfügung gestellt werden Vorbereitung, sondern vor allem auch für die können, ist eine noch nicht beantwortete Plandurchführung brauchen werden. In Bayern dagegen rühmt man sich, dass Frage - vor allem noch nicht von denjenigen, man künftig 2 Mio. mehr für Zins und Til- Schließlich stehen wir beim Rahmenplan für die bisher Maßnahmen und v. a. deren Stra- gung ausgeben wird, weil man Kredite auf- das Elba Areal vor einem Durchbruch zusam- tegien in diesen Themenfeldern vor allem nimmt. Es wird mehr Geld investiert, weil men mit der AVG. Dort sind immense Poten- gefordert, aber mit Vorschlägen zur Gegen- man sich zum Erhalt der Infrastruktur für die tiale im Städtebau für Industrie, Gewerbe, nachfolgenden Generationen verpflichtet finanzierung noch nicht vorstellig wurden. Wohnen, für den Verkehr und für Logistiküber- sieht. Ein interessanter Ansatz und vernach- legungen vorhanden. Von den Reaktivierungs- lässigter Aspekt in der Diskussion um Gene- Finanzhaushalt vorteilen der Strecke Erbprinz-Ettlingen West, rationengerechtigkeit. Im Finanzhaushalt liegt unser Hauptinte- weswegen ich in 2 Wochen im Ministerium bin, resse bei den Bautätigkeiten, die mit 21 und dem Freiziehen des AVG-Areals im Ferning Der fehlende Kommunalbezug der Finanzen Mio. mehr als 2/3 des gesamten Ausgabe- ganz abgesehen. Wir erarbeiten den Rahmen- aus Landessicht macht mir wirklich Sorgen, volumens einnehmen und nur unwesentlich plan und werden diesen alsbald vorlegen. wenn ich in die Zukunft und auch nur auf höher sind als der Vorjahreswert. 2020 blicke und ich räume der Klage darüber In 2020 wird auch der Bau an der alten Feu- heute so viel Platz ein, weil ich genug von Im Hochbau entfallen z. B. alleine für den erwehr (Pforzheimer Straße Anmerkung der Kanzleitrösten habe, weil ich genug davon Neubau der Halle Schöllbronn 3,5 Mio. Redaktion) endlich starten, nachdem wir habe, dass wir als Kommunen die letzten €, den Neubau des Kindergartens an der zum Jahresende mit dem Abbruch starten. sind, die die Hunde beißen. Und weil ich Rastatter Straße 2,4 Mio. €, die Schulen 2,2 Und wir werden die Raumplanung für die genug davon habe, dass wir unsere Hausauf- Mio. €, die Sanierung der Waldsaumhalle 1,0 Verwaltungseinheiten im Roten Rathaus, gaben machen, aber andere nicht. Mio. € und 2,2 Mio. € auf den Umbau des in der Sparkasse und für die Bauhofverla- Gebäudes Kirchenplatz 1-3. Daneben sind gerung vorantreiben. Einen neuen Bauhof Kraftakt der Aufstellung, Rahmendaten Mittel im Tiefbau z.B. für die Außenanlagen planen wir übrigens nicht um seiner selbst Ergebnishaushalt Albgaustadion mit 0,5 Mio. €, für Straßen- Willen, sondern weil am jetzigen Stand- Vor diesem Hintergrund ist es vielleicht baumaßnahmen (inkl. Rad- und Gehwege) ort Wohnungen entstehen können und die nicht verwunderlich, dass die Aufstellung 1,7 Mio. € sowie für den Hochwasser- und Grundstücksaufwertung den neuen Bauhof des Haushalts 2020 einmal mehr ein Kraft- Gewässerschutz 0,8 Mio. € vorgesehen. gegenfinanzieren kann.
AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 |9 wirklich richtig mit Aufgabe von Aufgaben! Was darf es sein - SFS oder Pianistenwett- bewerb? VHS oder Musikschule? Doch wir sollten nicht immer nur die Kultur dranneh- men, wenn es ums Sparen geht, also, andere freiwillige Aufgaben: Wie wäre es mit einem zentralen Bürgeramt in der Stadt – und nicht noch 6 auf den Ortsteilen? Keine Sorge, das alles ist definitiv nicht ge- plant. Ich traue mich ja nur, diesen Maßnah- menstrauß zu nennen, weil ich weiß, dass sich das niemand ernsthaft traut, anzuge- hen. Noch nicht. Denn das zu vermeiden wird unsere haushalterische Herausforde- rung in der Zukunft sein. Denn den Personalbestand werden wir hal- ten müssen, um die Aufgaben zu bewälti- gen, die vor uns stehen. Und einen gewissen Einnahmeüberschuss zu erwirtschaften, das wäre angebracht, um ebendiese Aufgaben zu finanzieren. Zunächst liegt es nun an den Fraktionen und deren Forderungen, im Rahmen der Haus- haltsdaten die Situation nicht noch mehr zu erschweren. Flankiert werden die Raumplanungen von überdeckungen vorhanden, wodurch Gebüh- Und wir müssen uns im Klaren sein, dass ein unseren Überlegungen zur künftigen Ämter- renerhöhungen nicht erforderlich sind. Planungs- oder Rahmenbeschluss für eine struktur und deren Leitungsbesetzung, hier Das aus den Vorjahren stammende Polster Maßnahme wie beispielsweise für das eff- kommen wir noch im nächsten Gemeinde- wird sich voraussichtlich auch auf das Jahr eff, die Nachnutzungen der LSBs oder den rat mit einem Vorschlag zum Einvernehmen 2021 noch positiv auswirken. Ab 2022 muss Standard bei diversen Hallenbauten gefasst über die künftige Organisation. jedoch mit Gebührenerhöhungen gerechnet werden - was dann aber nicht zwingend auch Und 2020 wird ein spannendes Jahr in der werden, nachdem die Fortführung des In- bedeutet, dass wir sofort anfangen. Es kann Innenstadt sein, wo die Martinskirche sa- vestitionsprogramms beim Klärwerk Karlsru- durchaus sein, dass wir beim Abarbeiten der niert werden wird, der Neue Markt und die he noch hohe Investitionen berücksichtigt. Projekte und deren Eintaktung ebenso die Sparkasse mit dem Umbau beginnt. Der Wirtschaftsplan sieht in 2020 neue Dar- personellen, finanziellen und konjunkturbe- Wie dabei das Marktfest 2020 – ausgerech- lehen in Höhe von rd. 1,9 Mio. € zur Ertüch- dingten Rahmenbedingungen einkalkulie- net im 40. Jubiläumsjahr - stattfinden soll, tigung unseres Kanalnetzes vor. Im selben ren werden. wissen wir noch nicht genau, bereiten uns Jahr erfolgen Tilgungen von rund 1,2 Mio. Für wertvolle Erkenntnisse dazu wird auch aber schon entsprechend vor. €. Somit steigt der Schuldenstand um rund das schon angesprochene ISEK sorgen müs- Doch es wird nicht nur gebaut oder städ- 704 T €. sen, auf deren Ergebnisse wir dringend an- tebauliche Strategien entwickelt. Auch im gewiesen sind. Schade, dass wir durch das Bereich der Überlegungen „Älter werden Weiterer Ausblick Hin und Her schon so viel Zeit verloren ha- in Ettlingen“ wird der Arbeitskreis, der vor Und wie geht es insgesamt weiter? Noch ben. einem knappen Jahr gestartet wurde, bald ist es uns für 2020 gelungen, den Haushalt schluss wichtige Impulse für die Zukunft liefern. Ich auszugleichen. Wie lange das durch kürzen, Nun ist vor allem Sorgfalt bei der Diskussion unterrichte Sie dann. schieben und kleineres Streichen noch geht, und der folgenden Beratung und Verabschie- ist ungewiss. Wir müssen uns klar sein, dass dung durch den Gemeinderat nötig. Eigenbetrieb stadtentwässerung und Kosmetik nicht dauerhaft die immer tiefer Ich bitte darum, den Haushalt wie gewohnt stiftungen werdenden Falten überdeckt. durchzusehen und uns Ihre Anträge bis zum Zum Entwurf des städtischen Haushalts Vermutlich wird es bald Zeit für ein umfas- 22.11. zukommen zu lassen. Wir brauchen gesellen sich noch der Entwurf des Wirt- sendes Face-Lifting, also einen kräftigeren vor der Beratung im VA am 03./04.12.2019 schaftsplans des Eigenbetriebs Abwasserbe- Eingriff, um die Dinge nachhaltig zu glät- etwas Zeit, um Ihre Anträge zu bearbeiten. seitigung und der Haushaltsplanentwurf der ten. Wir haben dafür dann drei Möglichkei- Die Verwaltung steht den Fraktionen bei de- Vereinigten Stiftungen. ten, nämlich Einnahmen steigern, Ausgaben ren Fragen und Gesprächen gerne zur Verfü- Der Haushalt der Vereinigten Stiftungen senken oder beides. gung. Dies v.a. in Person von Herrn Schlee weist keine abweichenden Besonderheiten Aber wie konkret? Sollen wir dafür künf- und Frau Leßle, denen ich danken möchte auf und kann Ihnen daher zur Beschlussfas- tig die Grundsteuer erhöhen – und damit für die Aufstellung dieses Entwurfs, eben- sung empfohlen werden. 1000e von Mietern in Ettlingen in sowieso so wie Herrn Jung und den Leiterinnen und Für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung schon hohen Mietverhältnissen zusätzlich Leitern aller Ämter und Einrichtungen sowie wird Ihnen eine Neukalkulation vorgelegt, belasten und die Diskussion um bezahlbare des Eigenbetriebs. Sie alle haben zu diesem die wir im kommenden Verwaltungsaus- Mieten belasten? Oder sollen wir die Gewer- Werk beigetragen - pünktlich und fleißig – schuss ausführlich behandeln und vorbe- besteuer erhöhen und damit den Betrieben, vielen Dank dafür. Auch den Ortsvorstehe- raten werden. Der Vorschlag lautet, die die derzeit gegen eine Rezession ankämp- rinnen und Ortsvorstehern danke ich für die Schmutzwassergebühr und die Nieder- fen, das Leben zusätzlich erschweren - den Vorberatung. schlagswassergebühr auf dem Vorjahresni- Ast auf dem wir sitzen gewissermaßen ansä- In der kommenden Haushaltsdiskussion veau zu belassen und auch die Grundgebüh- gen? Oder auf der Ausgabenseite, wo sparen werbe ich dafür, dass wir uns weiterhin ren bei der Einleitung von Schmutzwasser wir da? gemeinsam anstrengen, dass im Diskurs zu nicht zu erhöhen. Weniger Ausgaben für Kultur – aber dann Entscheidungen die Argumente und Fakten Aus den Vorjahren sind per Saldo Kosten- nicht nur kleckerlesweise, sondern dann mehr Bedeutung haben als Eigeninteresse.
10 | AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 ... Haushaltsrede spende fürs Hospiz Arista von OB Arnold 3.000 Euro für Spezialpflegebett mit Zubehör Dass das demokratieprägende Wir über dem nutzenmaximierenden Ich Einzelner auch hier im Gremium steht. Dass der Gemeinsinn vor Individualisierungsstreben unser solida- risches Gesamtsystem zusammenhält. Denn das hat Ettlingen bisher auch stark ge- macht. Das hat Ettlingen zu dem gemacht, was es als Stadt heute ist. Ettlingen war und ist attraktiv, innovativ, impulsgebend, vor- bildlich, kräftig. Und dieser Haushalt knüpft daran an. Aber gerade wir in Ettlingen haben die besten Vo- raussetzungen, das auch gut hinzubekom- men, um so den Ettlinger Weg einer Stadt in Prosperität, Frieden und Vorbild über dem Mittelmaß weiterführen zu können. Ich je- denfalls bin dazu bereit und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen. Ihnen allen danke ich nun für Ihre Aufmerk- samkeit bei dieser Rede zur Einbringung des Haushaltes 2020. Uns allen wünsche ich ak- tuell und besonders: Gottes Segen für unse- Eine besondere Freude war der Besuch des Teams „am express GmbH“ aus Ettlingen für die pflegerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Hospizes „Arista“. re Arbeit in Ettlingen! Die beiden Gründer Angelo Palermo und Ma- stellvertretende Leiterin des Hospizes und tijas Vuletic des noch jungen Logistikunter- Helma Hofmeister vom Vorstand des Förder- Ettlinger gespräch nehmens „am express GmbH“, spezialisiert vereins wissen. Beide nahmen mit Freude auf Direkt- und Sonderfahrten in Europa, die großzügige Unterstützung entgegen und „100 jahre bauhaus – wollten etwas von ihrem Erfolg weiterge- führten die beiden jungen Männer durch tradition und zukunft der ben. Das ganze Team der Firma stand hin- das „Arista“. Bei diesem Rundgang und dem moderne“ ter der Entscheidung, dass wir das Hospiz Austausch über die jeweiligen, extrem un- Arista nach unserem erfolgreichen Jahr un- terschiedlichen Arbeitsgebiete kam man Beim diesjährigen Ettlinger Gespräch der terstützen, ließ Vuletic Christine Feuchter, sich schnell näher. Kammergruppe Karlsruhe-Landkreis in Kooperation mit der Stadt Ettlingen am Donnerstag, 14. November, um 19 Uhr im Gebietsentwicklung und Bebauungsplan Kasino, Dickhäuterplatz, steht das Bauhaus- „Schleifweg/Kaserne Nord“: Kooperationsvereinbarung Jubiläum im Mittelpunkt: „100 jahre bau- zwischen Stadt, Stadtwerken und EnBW haus – tradition und zukunft der moderne“. Ein energetisch modernes, nachhaltiges und Mit Blick auf die ökologische Energiever- An diesem Abend will man zum einen das CO²-armes Stadtquartier soll im künftigen sorgung wird eine energetische Machbar- Fortbestehen der Bauhausidee beleuchten Plangebiet entstehen. Dazu schließen die keitsstudie erstellt, ein Angebot des Ingeni- und der Frage nachgehen, welche Ideen das Stadt, die Stadtwerke Ettlingen GmbH (SWE) eurbüros EGS-plan liegt vor. Zudem soll ein Bauen der Zukunft prägen wird. sowie die Energie Baden-Württemberg AG Mobilitätskonzept erarbeitet werden, beides (EnBW) eine Absichtserklärung, einen so fließt ein in ein ganzheitliches energeti- Zuerst wird Professr Joaquin Medina Warm- genannten „Letter of Intent“. Darin wird die sches Handlungskonzept als Empfehlung an burg vom KIT in seinem Vortrag „Moderne Zusammenarbeit der Projektbeteiligten mit den Gemeinderat. Überlieferungen. Über den Traditionsbegriff ihren jeweiligen Kompetenzen vereinbart, am Bauhaus und die Aktualität der Bau- um die Entwicklung eines Ressourcen scho- Verbindlich sind jedoch lediglich die Reg- haustraditionen“ vom Fortbestand der Bau- nenden, sozial ausgewogenen und tech- lungen der Absichtserklärung über die Lauf- hausideen aus architekturhistorischer Sicht nisch fortschrittlichen Quartiers anzustre- zeit der Zusammenarbeit, wer die Kosten berichten. ben. Federführend ist die Stadt. trägt und die Schlussbestimmungen. Für den zweiten Vortrag konnte Klaus Günter vom Architekturbüro Partner und Partner aus Bürgersprechstunde Baiersbronn/Berlin gewonnen werden. Sein Die nächste Bürgersprechstunde von Oberbürgermeister Johannes Arnold im Rathaus, Thema ist neben der Baukultur und archi- 1. OG., findet am Dienstag, 26. November, von 14.30 bis 16.30 Uhr statt. tektonische Identität, die Idee einer neuen Bitte melden Sie sich im Büro des Oberbürgermeisters, Klaudia Riemann, 07243/101 204 Kooperation zwischen Architekt, Handwerk an und skizzieren Sie kurz das Thema, damit die entsprechenden Unterlagen zur Sprech- und das Thema klimapositives Bauen. stunde vorliegen. Teilnahme an der Veranstaltung ist kosten- Die letzte Bürgersprechstunde mit Anmeldung in diesem Jahr ist am 17. Dezember. frei. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
AmtsblAtt EttliNgEN · 30. Oktober 2019 · Nr. 44 | 11 Regiomove: sieben Kommunen für Pilot-Ports ausgewählt Technologie-Region Karlsruhe mit rund 4,9 Millionen Euro über drei Jahre gefördert. Ge- Ettlingen gehört dazu meinsam mit den Partnern vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT), der Hoch- schule Karlsruhe – Technik und Wirtschaft, dem FZI Forschungszentrum Informatik, den Unternehmen PTV Group, INIT GmbH, raumobil GmbH und stadtmobil sowie dem Regionalverband Mittlerer Oberrhein, dem Landkreis Rastatt und der Stadt Karlsruhe wird die Zukunft der Mobilität in der gesam- ten Region neu gestaltet. Mehr Informationen zum Projekt gibt es auf der Internetseite www.regiomove.de. Gedenkfeier am Volkstrauertag Der Sozialverband VdK Ortsverband Ettlin- gen, der Volksbund Deutsche Kriegsgräber- fürsorge, die Marinekameradschaft Ettlingen Portsimulation Karlsruhe-Hagsfeld Visualisierung: netzwerkarchitekten / unit-design Albtal e.V. und die Stadt Ettlingen veran- stalten in diesem Jahr die zentrale Gedenk- stunde am Volkstrauertag. Sie findet am Inzwischen steht fest, mit welchen Kommu- Der KVV steht bereits im Kontakt mit den Sonntag, 17. November 2019, um 11:45 Uhr nen der Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) sieben ausgewählten Kommunen, um die in der Aussegnungshalle auf dem Ettlinger die ersten sieben Mobilitätsstationen im jeweiligen Standortmöglichkeiten und Mo- Friedhof statt. Rahmen des Förderprojektes regiomove re- bilitätsverknüpfungen zu definieren. Die Grußworte werden Oberbürgermeister Ar- alisieren möchte. Die sogenannten Ports Ports werden modular aufgebaut sein, so nold und Werner Raab (VdK) sprechen. Die sollen in Bad Schönborn-Mingolsheim, Stu- dass die Stationen an die jeweiligen Gege- Ansprache hält Pfarrer Martin Heringklee tensee-Blankenloch, Karlsruhe-Hagsfeld, benheiten angepasst werden können. “Die von der röm.-kath. Kirchengemeinde Ettlin- Ettlingen, Rastatt, Baden-Baden und Bühl finale Ausgestaltung der Ports wird sich erst gen-Stadt. Die Feierstunde wird außerdem bis spätestens Mitte 2021 entstehen. „Mit nach der Kostenschätzung ergeben, die wir mit gestaltet vom Sängerkranz Ettlingen- regiomove vernetzt sich die nachhaltige bis Ende November erwarten“, so Dr. Frank Spinnerei e.V., der Musikschule Ettlingen Mobilität in der Region. Dabei stehen die Pagel, Projektleiter beim KVV. Für den Bau sowie Schülerinnen und Schülern der Anne- sieben Pilot-Ports im Karlsruher Verkehrs- der Pilot-Ports stehen rund eine Millionen Frank-Realschule und des Jugendgemeinde- verbund für unser Ziel, die Multimodalität Euro Fördermittel der EU und des Landes rats. Danach finden die Totenehrung und die auch sichtbar und erfahrbar zu machen“, Baden-Württemberg zur Verfügung. Rund Kranzniederlegung am Ehrenhain statt. betonte Oberbürgermeister Dr. Frank Men- ein Drittel der Kosten in der Förderperiode trup. „Mittels einer App soll die komfortable decken die kommunalen Partner. Gestaltung der individuellen Mobilität zum Alle am Projekt beteiligten Mobilitäts- Standard werden“, fügte der Vorsitzende der dienstleister haben sich bereits auf einen TechnologieRegion Karlsruhe an. regionalen Mobilitätsverbund verständigt, An den regiomove-Ports können Bürgerin- den so genannten regiomove PAKT. Unter nen und Bürger bequem Fahrten mit der Federführung des KVV arbeiten hier bereits Trampolinturnen: Stadtbahn, dem Bus, dem Leihauto oder die Verkehrsbetriebe Karlsruhe, Stadtmobil DM-Bronze für Leihfahrrad miteinander verknüpfen. Sol- und nextbike eng zusammen. „Im Mobili- David Drobinoha che kombinierten Verbindungen können in tätsverbund erzeugen wir eine Win-Win- Mit dem hervorragenden 3. Platz bei den Zukunft mit der regiomove-App ausgewählt, Win-Situation für die kommunalen Träger, deutschen Einzelmeisterschaften am 19. mit nur einem Nutzerkonto gebucht und be- die Mobilitätspartner und die Nutzer. Wei- Oktober in Dessau erturnte sich David Dro- zahlt werden. Darüber hinaus sind an den tere Mobilitätsdienstleister und -verbünde binoha, der beim ASV Wolfartsweier in der Ports Servicekomponenten möglich, wie lassen sich mittel- bis langfristig integrie- Wettkampfgruppe trainiert, seine erste zum Beispiel ein Info-Terminal, E-Ladestati- ren“, so Pagel. nationale Einzelmedaille. So einen Erfolg onen oder Fahrradservicestationen. Im Dezember 2017 startete das Projekt gab es im Badischen Turnerbund seit vier Ausgewählte Ports werden nach dem Bau regiomove unter der Leitung des KVV. Die Jahren nicht mehr. David Drobinoha, der in vom KIT hinsichtlich deren Akzeptanz und Formierung eines neuen Mobilitätsverbunds Ettlingen lebt, kann schon seit einigen Jah- Wirkung evaluiert. Die regiomove-Ports wer- mit öffentlichen und privaten Mobilitäts- ren konstant gute Erfolge auf Landes- und den an ihrem einheitlichen Design erkenn- anbietern soll den Fahrgästen eine nahtlo- Bundesebene feiern, u.a. war er badischer bar sein, das im Sommer aus einem Wettbe- se Mobili-täts- und Servicekette aus einer Einzel- und Mannschaftsmeister. werb hervorgegangen ist. Das Gewinnerduo Hand ermöglichen. Von Seiten des Landes Für die deutschen Meisterschaften im kom- Netzwerkarchitekten aus Darmstadt und Baden-Württemberg und dem Europäischen menden Jahr ist David jetzt schon auf Grund unit-design aus Frankfurt am Main ist mit Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wird seiner Podestplatzierung automatisch qua- der Vorplanung beauftragt. regiomove als ein Leuchtturmprojekt der lifiziert.
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