Verdienstmedaille des Landes für Walter Hahn - Verbandsgemeinde ...
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Der Verbandsgemeinde Monsheim
Mit den Ortsgemeinden: Flörsheim-Dalsheim, Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt, Monsheim, Offstein und Wachenheim
46. Jahrgang / Ausgabe Nr. 45 Freitag, den 8. November 2019
Verdienstmedaille des Landes für Walter Hahn
Ministerpräsidentin ehrt engagierten Monsheimer Kommunalpolitiker
MAINZ / ALZEY / MONSHEIM –
Für sein jahrzehntelanges, kommu
nalpolitisches und bürgerschaft
liches Engagement hat Walter Hahn
aus Monsheim die Verdienstme
daille des Landes Rheinland-Pfalz
erhalten.
Durch den Präsidenten der Struk
tur- und Genehmigungsdirektion
Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf, wurde
ihm die von Ministerpräsidentin
Malu Dreyer ausgestellte Urkunde
sowie die zugehörige Medaille im
Beisein von Landrat Ernst-Walter
Görisch, VG-Bürgermeister Ralph
Bothe und Ortsbürgermeister
Kevin Zakostelny im großen Sit
zungssaal der Kreisverwaltung
Alzey-Worms überreicht.
„Es ist mir immer eine besondere
Ehre, Persönlichkeiten, die sich wie
Sie in außerordentlicher Art und
Weise und in so langjähriger ehren
amtlicher, kommunalpolitischer
Tätigkeit besondere Verdienste um
die Gesellschaft erworben haben, Im Beisein von Landrat Ernst Walter Görisch, VG-Bürgermeister Ralph Bothe und Ortsbürgermeister
entsprechend zu würdigen“, sagte Kevin Zakostelny wurde Walter Hahn (Mitte) durch den Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion
Kopf in seiner Laudatio. Süd, Prof. Dr. Hannes Kopf (2.v.l.) die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz verliehen.
Der 1939 in Bad Reichenhall gebo
rene Walter Hahn gehörte seit er zugegen und dabei stets ein be ausgezeichnet. Im Jahr 1997 wurde dass man mittlerweile etwas älter
Gründung der Verbandsgemeinde liebter Ansprechpartner für Jung er mit der Verdienstplakette der Ver geworden ist“.
Monsheim im Jahr 1972 bis zur und Alt. bandsgemeinde Monsheim geehrt Die Verdienstmedaille des Landes
Kommunalwahl im Frühjahr 2019 1966 trat er in die Freiwillige Feuer und im Jahre 2010 wurde ihm die Rheinland-Pfalz ist eine Auszeich
ohne Unterbrechung dem Ver wehr Monsheim ein und war dort „Freiherr-vom-Stein-Plakette“ ver nung, deren Stiftung am 13. Febru
bandsgemeinderat Monsheim an. über 33 Jahre als aktive Einsatzkraft liehen. Seit 2019 ist er Ehrenbürger ar 1996 durch Ministerpräsident
Am 26. Mai 2019 schied er nach – tätig, bis er mit Erreichen des 60. der Verbandsgemeinde Monsheim. Kurt Beck erfolgte. Die Verleihung
auf den Tag genau – 47 Jahren, kurz Lebensjahres 1999 aus dem aktiven In seiner Dankesrede betonte Wal der Verdienstmedaille erfolgt als
vor Vollendung seines 80. Lebens Dienst ausschied. Seither ist er Mit ter Hahn, dass er in seinem Leben Zeichen der Anerkennung und
jahres, aus dem Gremium aus. In glied der sehr rührigen Altersabtei zwar viel Zeit in das Ehrenamt in Würdigung besonderer ehrenamt
diesen fast fünf Jahrzehnten war das lung. vestiert habe. „Wenn ich es aber licher Verdienste um die Gesell
Gründungsmitglied des SPD-Orts Mit großem Zeitaufwand widmete nicht gerne gemacht hätte, wäre ich schaft und die Mitmenschen, insbe
vereins zudem in verschiedenen er sich der Erforschung der Ge doch schon lange nicht mehr aktiv.“ sondere in den Gebieten der
Ausschüssen aktiv und zeit weise schichte seiner Heimatgemeinde Die Auszeichnung, die für ihn eine gesellschaftlichen, sozialen, kultu
auch Sprecher seiner Fraktion. Monsheim. Nach umfangreichen große Ehre bedeute, sei aber auch rellen, des sportlichen Lebens sowie
Von 1974 bis 1984 sowie von 1989 Recherchen hielt er einige viel be „ein untrügliches Zeichen dafür, im Umwelt- und Naturschutz.
bis 1996 war er Mitglied des Orts achtete historische Vorträge, über
gemeinderates Monsheim und vier viele Jahre bot er historische Rund
Jahre lang Erster Beigeordneter sei gänge für Einheimische und aus Dienstleistungssamstag der
wärtige Gäste an. Die Festbücher
ner Heimatgemeinde.
Von 2004 bis 2019 bekleidete er zu „60 Jahre Freiwillige Feuerwehr Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim
dem das Amt des ehrenamtlichen Monsheim“ (1984) und „75 Jahre Das Einwohnermeldeamt der Verbandsgemeinde Monsheim ist anläss-
Ersten Beigeordneten der Ver Freiwillige Feuerwehr Monsheim“ lich des einmal monatlich stattfindenden Dienstleistungssamstags am
bandsgemeinde Monsheim. Das (1999) gehen auf ihn zurück. 9. November 2019 in der Zeit von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr für das Publi-
Kulturprogramm in der Anhäuser Für sein herausragendes Engage kum geöffnet.
Mühle sowie die Kinder- und Ju ment wurde Hahn im Jahr 1991 mit Während dieser Zeit stehe auch ich den Bürgerinnen und Bürgern, die
dem Silbernen Feuerwehrehren sich mit einem Anliegen an mich wenden möchten, für ein persönliches
gendbetreuung waren ihm in dieser
Gespräch in meinem Dienstzimmer zur Verfügung.
Zeit immer ein großes Anliegen. zeichen für 25-jährige aktive Tätig
Ralph Bothe, Bürgermeister
Bei fast allen Veranstaltungen war keit in der Freiwilligen Feuerwehr
Amtsblatt VG Monsheim –2– Freitag, 8. November 2019
BÜRGERSERVICE
Öffnungs- und Sprechzeiten der Verbandsgemeindeverwaltung Polizei
Mo. – Fr. v. 8.15 bis 12 Uhr, Mo. 14 bis 18 Uhr, Do. 14 bis 16 Uhr, Tel. (0 62 43)18 09-0 Bezirks- und Ermittlungsdienst, Außenstelle Worms-Pfeddersheim
Ortsbürgermeister Polizeioberkommissarin Burdenski-Hunz
Flörsheim-Dalsheim – Ortsbürgermeister: Tobias Rohrwick Schloßstraße 48, 67551 Worms-Pfeddersheim.................................... 0 62 47 / 99 11 27 7
Sprechzeiten: Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr Fax: 0 62 47 / 89 0
Kindertagesstätte Kunterbunt, Flörsheim-Dalsheim, Rödlerstraße 3 Gleichstellungsbeauftragte der Verbandsgemeinde Monsheim
Hohen-Sülzen – Ortsbürgermeister: Andreas Thon Frau Andrea Möws................................................................................................. 0 62 43 / 87 04
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr Pflegestützpunkt
Rathaus Hohen-Sülzen, Hauptstraße 2 Kostenlose und trägerneutrale Beratung für hilfe- und pflegebedürftige Menschen
Mölsheim – Ortsbürgermeister: Sascha Wötzel und deren Angehörige
Sprechzeiten nach telefonischer Vereinbarung unter 0176 / 23 17 08 25 Beratungsbereich: Verbandsgemeinde Eich, Wonnegau, VG Monsheim
oder per E-Mail: Sascha.Woetzel@gmail.com Pflegestützpunkt Osthofen, Friedrich-Ebert-Str. 31-33, 67574 Osthofen,
Mörstadt – Ortsbürgermeister: Stephan Hammer Katharina Wegener������������������������������������������������������������������������������ Tel. 0 62 42 / 9 90 76 31
Sprechzeiten: Donnerstag, 18.30 – 20.00 Uhr Irena Markheim�������������������������������������� Tel. 0 62 42 / 9 90 76 30, Fax 0 62 42 / 9 90 76 32
Rathaus Mörstadt, Kirchgasse 1 Jugendscout Dipl.-Sozialpädagoge Bernhard Leopoldt ������ Mobil: 0172 / 74 86 828
Monsheim – Ortsbürgermeister: Kevin Zakostelny In Monsheim: Mehrgenerationenhaus, Hauptstr. 111, 67590 Monsheim-Kriegsheim
Sprechzeiten: Mittwoch, 17.30 – 18.30 Uhr Dienstag nach Vereinbarung, E-Mail: jugendscouts@alzey-worms.de
Rathaus Monsheim, Hauptstraße 47 Lebenshilfe (Hilfe für Menschen mit Behinderung).............................. 0 67 31 / 49 63 01
Offstein – Ortsbürgermeister: Andreas Böll
Sozialpsychiatrischer Dienst des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung Alzey-Worms
Sprechzeiten: Montag, 18.00 – 19.00 Uhr Beratung und Betreuung von psychisch kranken Menschen und deren
Rathaus Offstein, Bahnhofstraße 2 Kontaktpersonen. Informationen und Terminvereinbarung während
Wachenheim – Ortsbürgermeister: Dieter Heinz der Öffnungszeiten unter�������������������������������������������� Tel. 0 67 31 / 4 08-70 38 und -70 39.
Sprechzeiten: Montag, 18.30 – 19.30 Uhr – Selbsthilfegruppe für Menschen mit Depressionen,
Bürgerhaus Wachenheim, Harxheimer Straße 10 MehrGenerationen-Haus, Schlossgasse 13, Alzey, Jeden 2. + 4. Dienstag im Monat
Feuerwehren von 19 – 21 Uhr, keine vorherige Anmeldung notwendig.
stv. Wehrleiter Eike Milch.............................................................................. 0 177 / 5 92 95 16 Weißer Ring Außenstelle Worms / Landkreis Alzey – Worms������Tel.: 0151 5127 8604
Flörsheim-Dalsheim: Wehrführer, Alexander Schäfer........................... 0 163 / 48 28 84 3 oder Bundesweites Opfer-Telefon: ...............................................................................116 006
Hohen-Sülzen: Wehrführer, Daniel Obenauer.......................................... 0 62 43 / 90 05 51
Mölsheim: Wehrführer, Sascha Wötzel....................................................... 0 62 43 / 90 05 69 Wertstoffhof Monsheim, An den Mühlen
Mörstadt: Wehrführer, Andreas Boicenco ................................................ 0 173 / 1 57 17 57 Öffnungszeiten: Di. u. Do. v. 16.00 bis 18.00 Uhr; Sa. v. 8.00 bis 12.00 Uhr
Monsheim: Wehrführer, Karl Hermann Milch................................................... 0 62 43 / 3 37 Wertstoffhof Framersheim (ehemalige Kreismülldeponie), An der K 30
Offstein: Wehrführer, Mathias Schmitt............................................................. 0 62 43 / 54 43 Öffnungszeiten: M o. – Fr. 8:30 bis 12:00 Uhr und 13:00 bis 16:30 Uhr;
Wachenheim: Wehrführer, Hans Lösch............................................................ 0 62 43 / 56 78 Sa. 8:30 – 12:30 Uhr
Notrufnummern Störungs- und Bereitschaftsdienste
Polizei...................................................................................................................1 10 Wasserversorgung für alle Ortsgemeinden
Feuer, Unfall, Notarzt/Rettungsdienst..................................................................... 112 Wasserwerk Zweckverband für das Seebachgebiet, Osthofen
Störungsdienst...................................................................................... 0 62 42 / 50 05-40
Krankentransporte.................................................................................................. 19 222
Ärztlicher Bereitschaftspraxis Worms........... 116 117 (ohne Vorwahl, kostenfrei) Abwasserbeseitigung (außerhalb der Ortslagen)
am Klinikum Worms (Haupteingang), 67550 Worms, Gabriel-v.-Seidel-Str. 81 Kläranlage Monsheim (Rufbereitschaft)......................................... 0 62 43 / 90 62-40
Öffnungszeiten: Mo. 19 Uhr – Di. 7 Uhr | Di. 19 Uhr – Mi. 7 Uhr |
Mi. 14 Uhr – Do. 7 Uhr | Do. 19 Uhr – Fr. 7 Uhr | Fr. 16 Uhr – Mo. 7 Uhr | Abwasserbeseitigung (innerhalb der Ortslagen)
an Feiertagen: vom Vorabend 18 Uhr bis zum Folgetag 7 Uhr Verbandsgemeindewerke Monsheim............................................. 01 72 / 3 52 16 45
Bei akuten lebensbedrohlichen Notfällen, wie starken Herzbeschwerden,
Bewusstlosigkeit oder schweren Verbrennungen, muss direkt der Rettungs Elektro-Notdienst................................................................................. 01 72 / 741 55 74
dienst unter der Nummer 112 angefordert werden.
Täglich von 18 bis 6 Uhr (Wochenende von Freitag, 18 bis Montag, 6 Uhr)
Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst................................................0 18 05 / 66 68 76
Krankenhaus Erdgasversorgung / Stromversorgung
Klinikum Worms, 67550 Worms, Gabriel-von-Seidl-Str. 81.............. 0 62 41 / 50 10 EWR Netz GmbH, Alzey
(während der üblichen Geschäftszeiten):�������������������������������������������06241 848-300
Giftinformationszentrale.................................................................... 0 61 31 / 1 92 40
bei Störfällen (rund um die Uhr)........................................................... 0800 184 8800
Telefon
Apotheken Notdienst DSL/Telefonie über INEXIO (Geschäftskunden):
..........................................................................E-Mail: info@inexio.net, 0 68 31 / 50 30-0
Notdienstnummern aus allen Netzen für die Ortsgemeinden
DSL/Telefonie über QUIX (Privatkunden):
Flörsheim-Dalsheim................................................................ 0 18 05 / 25 88 25-6 75 92 ........................................................................ E-Mail: info@myquix.de, 0800 / 78 49 375
Hohen-Sülzen, Mölsheim, Mörstadt,
Offstein, Wachenheim ........................................................... 0 18 05 / 25 88 25-6 75 91
Monsheim................................................................................. 0 18 05 / 25 88 25-6 75 90 Deutsche Telekom
Informationen über Notdienste auch auf der Internetseite der Kundenservice.......................................................................................... 0800 / 33 01 000
Landesapothekerkammer unter www.lak-rlp.de Bauherren-Beratung................................................................................ 0800 / 33 01 903
Impressum
Herausgeber: Redaktionelle Beiträge sind mit Namen des Verfassers gezeichnet und stellen nicht
Verbandsgemeindeverwaltung Monsheim, unbedingt die Meinung der Redaktion dar. Nicht gezeichnete Berichte und Mitteilun-
Alzeyer Str. 15 (Anhäuser Mühle), 67590 Monsheim gen können nicht veröffentlicht werden. Längere Berichte, Leserbriefe, Kommentare
Tel. 0 62 43 / 18 09 - 0, Fax: 0 62 43 / 18 09 - 66 und weltanschauliche Darlegungen sind ebenso unzulässig wie das Austragen politi-
E-Mail: amtsblatt@vg-monsheim.de scher Meinungsverschiedenheiten. Hierbei unterscheidet sich das Amtsblatt als amtl.
Verantwortlich für den amtlichen und den nicht amtlichen Teil: Bekanntmachungsorgan von der Tagespresse und anderen Zeitungen.
Verbandsgemeindeverwaltungsrat Stephan Beer
Redaktionsschluss ist montags um 17 Uhr.
Verantwortlich für Anzeigen gem. § 9. Abs. 4 Landesmediengesetz:
Anzeigenschluss ist dienstags um 17 Uhr.
Simone Scheurer, ScheurerMedien Werbeagentur und Verlag
Am Heckel 3, 67591 Mölsheim. Tel. 0 62 43 / 903 143, Fax 0 62 43 / 903 144 Später eingehende Vorlagen müssen nicht berücksichtigt werden.
E-Mail: info@vg-amtsblatt.de Redaktionelle Beiträge bitte an: amtsblatt@vg-monsheim.de
Druck: reiff Print GmbH & Co. KG, Offenburg
Vertrieb: Kostenpflichtige Inserate bitte an: Anzeigen@vg-amtsblatt.de
- Erscheinung wöchentlich freitags. Tel. 0 62 43 / 90 31 43
- Kostenlose Zustellung an alle Haushaltungen im Verbandsgemeindegebiet. Fax 0 62 43 / 90 31 44
- Einzelausgaben gegen Portokostenersatz bei der Verbandsgemeindeverwaltung. Es gilt die Preisliste 2019.
Amtsblatt VG Monsheim –3– Freitag, 8. November 2019
Amtlicher Teil Gedenkfeier am Volkstrauertag am
Öffentliche Bekanntmachungen und Mitteilungen der
Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden „Ehrenmal am Schwarzen Herrgott“
Am Sonntag, den 17. November 2019 gedenken wir der Opfer der bei-
den Weltkriege und der Gewaltherrschaft.
Verbandsgemeinde Monsheim Die Glocken der sechs Zellertal-Gemeinden läuten von 13.50 Uhr bis
14.00 Uhr. 14.00 Uhr Gedenkfeier am „Ehrenmal am Schwarzen Herrgott“
Programm:
Programm Choral Kolpingkapelle Zell
zum Unterhaltungsnachmittag für die älteren Bürgerinnen Lied Chorgemeinschaft Wachenheim-
und Bürger der Verbandsgemeinde Monsheim Niefernheim
am Sonntag, den 10. November 2019 in der Schulturnhalle Ansprache zum Volkstrauertag Pfarrer Klesy
der Hch.-von-Gagern-Schule Monsheim Lied Chorgemeinschaft Wachenheim-
Niefernheim
Begrüßung durch Herrn Bürgermeister Ralph Bothe
Gebet Pfarrer Ewald Elsner
um 11.30 Uhr Gottesdienst (Pfarrer: Volker Hudel)
unter Mitwirkung der Chorgemeinschaft Flörsheim-Dalsheim Gemeinsames Gebet „Vater unser“
„Männerchor“ Leitung: Erwin Kroll Kranzniederlegung und Ansprache Ortsbürgermeister Sascha Wötzel,
für die Gemeinden Mölsheim
anschließend gemeinsames Mittagessen
„Ich hatte einen Kameraden“ Kolpingkapelle Zell
(Rinderroulade mit Kartoffelpüree und Rotkraut)
ab 13.30 Uhr Unterhaltungsprogramm: 3. Strophe Deutschlandlied Kolpingkapelle Zell
Mitwirkende: MGV Liederkranz Offstein
Chor „gemischter Chor“ Hinweis: Straßensperre wegen Gedenkfeier am Volkstrauertag
Leitung: Frank Aiglstorfer Am 17.11.2019 ist die Straße von Zell nach Mölsheim -K64- bzw. die Stra-
ße von Mölsheim nach Zell –K34- in der Zeit von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
TV-Mörstadt wegen der Gedenkfeier zum Volkstrauertag gesperrt.
„The Dancing Lollipops“
Leitung: Monika Kiefer,
Betreuerin: Daniela Winter
„Die Schneeflockentänzer
Leitung: Katrin, Nicole u. Devrim
„Regenbogentänzer“
Leitung: Nina Menne / Linda Kessel Fälligkeit der Steuern und Abgaben
4. Rate 2019
Radfahrverein Mölsheim Am 15.11.2019 ist die 4. Rate der Steuern und Abgaben für dieses Jahr fällig.
„Kunstradvorführung“ Die Höhe des Betrages ist aus dem gültigen Bescheid ersichtlich.
Oriental Dance Naima Wer nicht am Abbuchungsverfahren teilnimmt, sollte den fälligen Betrag
Leitung: Donna Lavergne unter Angabe der Buchungsnummer und Bürgernummer rechtzeitig über-
TV Monsheim, Wettkampfgruppe weisen.
Damit werden unnötige Kosten vermieden, zum Beispiel Mahngebühren,
Leitung: Ronja Höhn / Larissa Schäfer
Säumniszuschläge und Auslagen. Verbandsgemeindekasse Monsheim
Natascha Schäfer / Philipp Schäfer
Schlussworte: Bürgermeister Ralph Bothe Konten der Verbandsgemeindekasse Monsheim
Bewirtung: Landfrauenverein Monsheim Sparkasse Worms-Alzey-Ried IBAN: DE08 5535 0010 0000 0400 48
BIC: MALADE51WOR
Bitte Kaffeegedeck mitbringen! Postbank Ludwigshafen IBAN: DE57 5451 0067 0115 0196 78
BIC: PBNKDEFF
Wir bedanken uns im voraus herzlich für die Darbietungen aller Teilneh- Volksbank Alzey-Worms eG IBAN: DE97 5509 1200 0000 0981 08
mer. Unser Dank gilt auch den Damen des Landfrauenvereins Mons- BIC: GENODE61AZY
heim für ihre alljährliche Unterstützung.
Für den Verlauf der Veranstaltung wünschen wir Ihnen viel Spaß und
Freude.
Die Busse fahren zu folgenden Zeiten nach Monsheim: Bekanntmachung
Flörsheim-Dalsheim, Ortsteil Dalsheim: Am Dienstag, den 12. November 2019 um 19:00 Uhr findet im Konferenz-
Haltestelle Ev. Kindergarten 10.45 Uhr raum im Erdgeschoss der Verbandsgemeinde Monsheim die 1. öffentliche
Sitzung des Schulträgerausschusses der VG Monsheim für die Wahlperiode
Flörsheim-Dalsheim, Ortsteil Niederflörsheim:
2019 – 2024 statt.
Haltestelle Bollmann, Alte Straße 10.50 Uhr
Hohen-Sülzen: Tagesordnung:
Haltestelle Dorfgemeinschaftshaus 10.30 Uhr 1. Verpflichtung der Ausschussmitglieder gemäß § 46 Abs. 5 i.V.m.
§ 30 Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung (GemO)
Offstein: 2. Sachstand der Investitions- und Sanierungsmaßnahmen in den
Haltestelle „Mitte“ 10.30 Uhr Schulen 2019
Mörstadt: 3. Notwendige Investitionen und Sanierungsmaßnahmen in den Schulen
Haltestelle Bushaltestelle, Langgasse 11.05 Uhr - Ergebnisse der Begehung durch die Bauabteilung
- Mittelanmeldung der Schulen für das Haushaltsjahr 2020
Die Rückfahrzeiten werden am Ende des Unterhaltungsnachmittages 4. Berichte aus den Schulen
bekanntgegeben. 5. Situation der Ganztags- und Betreuungsangebote
Die Monsheimer Senioren kommen bitte in eigener Regie in die 6. Schülerbeförderung
Schulturnhalle. 7. Mitteilungen und Anfragen
Ralph Bothe, Bürgermeister 8. Einwohnerfragen
Ralph Bothe, Bürgermeister
Amtsblatt VG Monsheim –4– Freitag, 8. November 2019
Kurzprotokoll
über die 4. öffentlich / nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinde- Vertragsabschluss mit der Firma SL-Massivbau GmbH zum Bau der Wohnun-
rates Monsheim am Mittwoch, 30.10.2019, im Ratssaal der Verbandsge- gen in Flörsheim-Dalsheim steht in den nächsten Tagen an. Hier ist noch die
meinde Monsheim. Frage zu klären, wie das geplante Blockheizkraftwerk umgesetzt wird. Als
Baubeginn ist der 13.01.2020 avisiert.
TOP 1 Vollzug des § 37 GemO;
Beschlussfassung über eine Geschäftsordnung der Verbandsgemeinde TOP 10 Einwohnerfragen
Monsheim Von Seiten der anwesenden Einwohner werden keine Fragen gestellt.
Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig die mit den vom Gemein-
de- und Städtebund empfohlenen Ergänzungen erstellte Geschäftsord- TOP 11.1 – 11.3 Renaturierung des Eisbachs in der Ortslage Offstein
nung. Erwerb von Garten- und Ackergrundstücken
Der Verbandsgemeinderat Monsheim beschließt jeweils einstimmig den
TOP 2.1 Neubau der Rheinhessenhalle in Monsheim; Erwerb von zwei Garten- und einem Ackergrundstück.
Sicherheitskoordinator - Auftragsvergabe
Der Verbandsgemeinderat Monsheim stimmt der Bestellung der Fa. KTA TOP 12 Personalangelegenheiten
Worms zum Sicherheits- und Gesundheitsschutz Koordinator für den Neu- Bürgermeister Bothe berichtet über eine Ruhestandsversetzung.
bau der Rheinhessenhalle einstimmig zu. Grundlage der Auftragserteilung
ist das Angebot vom 14.10.2019. TOP 13 Neubau der Rheinhessenhalle Monsheim
Vertragsangelegenheiten
TOP 2.2 Neubau der Rheinhessenhalle in Monsheim; Der Vorsitzende berichtet über aktuelle Entwicklungen der Baumaßnahme.
Erd- und Rohbauarbeiten – Auftragsvergabe
Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, der Firma Grötz, Gagge- TOP 14 Mitteilungen und Anfragen
nau, den Auftrag für die Erd- und Rohbauarbeiten für den Neubau der Rhein- Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung werden keine Mitteilungen gemacht
hessenhalle Monsheim zur Gesamtsumme von brutto 2.939.752,85 € zu er- und Anfragen gestellt.
teilen.
Hinweis:
Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können
TOP 3 Modernisierung des Verwaltungsgebäudes; alle bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen wer-
Dachgeschoss, Tragwerksplanung und Wärmeschutznachweis den. Sie finden das Protokoll über die Recherche-Funktion.
Vergabe der Planungsleistungen Stephan Beer, Schriftführer
Der Verbandsgemeinderat Monsheim stimmt einstimmig der Auftragsver-
gabe an das Büro Storzum, Gundersheim für die Planungsleistungen zur
Tragwerksplanung und den Wärmeschutznachweis zu.
TOP 4 - Haushaltswesen;
Einführung von interaktiven Haushaltsplänen und automatisiertem Verbandsgemeindewerke
Berichtswesen
Monsheim
Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, mit der Firma Axians IKVS
GmbH, 25421 Pinneberg, einen Vertrag über die Nutzung der Internetdaten-
bank IKVS mit folgenden Konditionen abzuschließen: Bekanntmachung
- Einmalige Nutzungsentgelte einschl. 19 % Mehrwertsteuer = 2.231,25 € Am Mittwoch, den 13. November 2019 um 19:00 Uhr findet im Konferenz-
- Laufende jährliche Nutzungsentgelte einschl. 19 % Mehrwertsteuer ab raum im Erdgeschoss der Verbandsgemeinde Monsheim die 2. öffentliche
2020 = 2.945,25 € sowie für eine Umsetzung in 2019 der anteilige Betrag Sitzung des Werksausschusses der VG Monsheim für die Wahlperiode 2019
von 25% insgesamt 736,31 € – 2024 statt.
- Vertragslaufzeit bis zum 31.12.2021 mit der Option zur Verlängerung um
jeweils 1 weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht mindestens 6 Monate vor Tagesordnung:
Ablauf des Vertrages gekündigt wird. 1. Verbandsgemeindewerke Monsheim
Umlagen der Zweckverbände 2018
TOP 5 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2. Verbandsgemeindewerke Monsheim
Budget 5 Feuerwehr Entwässerungskonzepte
Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, im Budget 5 (Feuerwehr) 3. Verbandsgemeindewerke Monsheim
einen Betrag in Höhe von 35.000,00 € zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Kanalisation Wachenheim Erschließung NBG „In den Bachstaden III“
Beauftragung Planungsleistung
TOP 6 Unterhaltung von gemeindeeigenen Gebäuden; 4. Verbandsgemeindewerke Monsheim
Erdgaslieferverträge - Kanalbau- und Kanalsanierungsmaßnahmen – Sachstand
Kündigung und Neuabschluss der Verträge 5. Verbandsgemeindewerke Monsheim
Der Verbandsgemeinderat beschließt einstimmig, neue Angebote einzuho- Wirtschaftsplanentwurf Abwasserbeseitigung
len und mit dem günstigsten Bieter einen Vertrag für zwei Jahre abzuschlie- 6. Anfragen und Mitteilungen
ßen. Danach wird die Verwaltung an der Bündelausschreibung für die Jahre Ralph Bothe, Bürgermeister
2022 bis 2025 teilnehmen.
TOP 7 Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Landkreis
Alzey-Worms GmbH
- Zustimmung zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages
Der Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsge-
sellschaft für den Landkreis Alzey-Worms mbH in der aktuell vorgelegten
Flörsheim-Dalsheim
Fassung wird einstimmig zugestimmt.
Volkstrauertag
TOP 8 Mitgliedschaft in der Rheinhessen-Touristik GmbH; Einladung zur Gedenkveranstaltung auf dem Friedhof Nieder-Flörsheim
Zustimmung der Verbandsgemeinde Monsheim als Gesellschafter zur Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Änderung des Gesellschaftervertrages am Sonntag, den 17. November 2019 findet um 11:30h die jährliche Ge-
Der Verbandsgemeinderat Monsheim stimmt der Änderung des Gesell- denkveranstaltung der Ortsgemeinde anlässlich des Volkstrauertages statt.
schaftervertrages der Rheinhessen-Touristik GmbH vom 12.06.2019 einstim- Gemeinsam mit Herrn Pfarrer Besier, dem Männerchor der Chorgemein-
mig zu. schaft und einer Ehrenwache der Feuerwehr Flörsheim-Dalsheim lade ich
alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum gemeinsamen Gedenken auf den
TOP 9 Mitteilungen und Anfragen Friedhof im Ortsteil Nieder-Flörsheim ein.
Bürgermeister Bothe berichtet, dass am 31.10.2019 der Vertrag über den Bau Ich freue mich auf Ihr Kommen!
des Ärztehauses mit der Firma Cetinel GmbH geschlossen wird. Auch der Mit freundlichen Grüßen Ihr Ortsbürgermeister Tobias Rohrwick
Amtsblatt VG Monsheim –5– Freitag, 8. November 2019
Bekanntmachung lichen der IG Hundewiese einen Gestattungsvertrag zu schließen. Weiterhin
Am Samstag, den 23. November 2019 um 10:00 Uhr findet die Waldbege- wird die Nutzung der Hundewiese nur erlaubt, wenn ein Nutzer sich schrift-
hung des Ortsgemeinderates Flörsheim-Dalsheim statt. lich mit den Nutzungsregeln incl. Haftungsbestimmungen einverstanden
Treffpunkt vor Ort ist der Parkplatz des Randeckerhofes an der L394 in 67680 erklärt. Dies ist von den Verantwortlichen der IG Hundewiese zu überwa-
Neuhemsbach. chen. Diese Nutzungsregeln incl. Haftungsbestimmungen sind am Eingang
Zum Zwecke der Bildung von Fahrgemeinschaften bitte ich um vorherige zur umzäunten Hundewiese von der IG Hundewiese auf deren Kosten au-
Zusammenkunft um 9:15 Uhr am Bürgerhaus in Flörsheim-Dalsheim, Alzey- ßerdem auf einem Schild zu veröffentlichen.
er Straße 121.
TOP 10 KiTa Kunterbunt
Tagesordnung: - Klimatisierung
1. Gemeindewald Flörsheim-Dalsheim Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim beschließt bei einer Enthaltung,
Waldbegehung der Firma Wilko Hoffmann, Flörsheim-Dalsheim, den Auftrag für die Monta-
Tobias Rohrwick, Ortsbürgermeister ge der angebotenen Klimaanlage für alle Gruppenräume und die Mensa der
KiTa Kunterbunt zu erteilen. Die Firma Hoffmann soll zur Abgabe eines An-
gebotes für einen Wartungsvertrag aufgefordert werden, über den Ab-
schluss wird in einer der nächsten Sitzungen entschieden.
Kurzprotokoll
über die 3. öffentlich / nicht öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates TOP 11 ruhender Verkehr;
Flörsheim-Dalsheim am Montag, 14.10.2019, im Rathaus der Ortsgemein- Parkplatzmarkierungen Alzeyer Straße (Gemeindestraße) im Ortskern
de Flörsheim-Dalsheim. Flörsheim
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim beschließt einstimmig bezüglich
Tagesordnung der Parkplatzmarkierungen in der Alzeyer Straße in Niederflörsheim Varian-
TOP 1 Einwohnerfragen te 1, das heißt die bestehende verkehrsgraue Markierung soll mit einer wei-
- Keine ßen Markierungsfarbe übermalt werden. Weiterhin soll der Bauhof der Orts-
gemeinde für die Durchführung von Fahrbahnmarkierungen qualifiziert
TOP 2 Eiche am Weedenplatz werden.
Weiteres Vorgehen
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim stimmt einstimmig der dargeleg- TOP 12 Mitteilungen und Anfragen
ten Vorgehensweise zu. Die Ortsgemeinde erhält eine Scheibe und ein Brett Herbstferienspiele der Ortsgemeinde
aus der Eiche und die beiden Interessenten erhalten im Gegenzug den rest- Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass 29 Kinder bei den Herbstferien-
lichen Eichenstamm. spielen der Ortsgemeinde mitgemacht haben. Das Angebot wurde daher
sehr gut angenommen.
TOP 3 Verlegung der Bushaltestelle an der B 271 und barrierefreie
Umgestaltung; Durchführung der Abfallsammlung im „Plenzer“
Vergabe von Planungsleistungen Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass nach einem Vor-Ort-Termin mit
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim stimmt einstimmig der Auftrags- der Fa. Remondis und dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises alle
vergabe an das Büro I.D.E.A.L Brehm, Kirchheimbolanden zu. Müllfahrzeuge wieder durch den Plenzer fahren. Die Einrichtung von Sam-
melplätzen ist daher nicht mehr notwendig.
TOP 4 Wirtschaftsplan 2020 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Umbau Netto-Markt und Einrichtung eines Fahrdienstes
südlicher Wonnegau mbH
Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass der Netto-Markt in Flörsheim-
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim nimmt den Wirtschaftsplan der
Dalsheim wegen Umbaumaßnahmen von 19.10.2019 bis voraussichtlich
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Südlicher Wonnegau mbH Monsheim für
03.12.2019 geschlossen bleibt. Um ältere und mobilitätseingeschränkte Bür-
das Jahr 2020 zur Kenntnis.
gerinnen und Bürger zu unterstützen, ist die Ortsgemeinde mit der Firma
Netto in Kontakt getreten um einen entsprechenden Fahrdienst einzurich-
TOP 5 Vollzug des § 37 GemO;
ten. Der Fahrdienst startet dienstags und freitags jeweils um 10:00 Uhr ab
Beschlussfassung über eine Geschäftsordnung
dem Bahnhof Flörsheim-Dalsheim zum Netto-Markt nach Flomborn. Die
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim beschließt einstimmig die vorlie-
Rückfahrt ist jeweils um 11:00 Uhr.
gende Geschäftsordnung.
Durchführung von „Bürgerworkshops“
TOP 6 Sängerheim in Flörsheim-Dalsheim; Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass die Ortsgemeinde „Bürgerwork-
Elektroinstallation - Erneuerung des Hausanschlusses shops“ ins Leben gerufen hat. An den „Bürgerworkshops“ können alle Bürger
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim stimmt der vorgeschlagenen Vor- teilnehmen. Hier sollen unter andrem Ideen zur Gestaltung und Umgestal-
gehensweise zu und ermächtigt Herrn Ortsbürgermeister Rohrwick den tung der Spielplätze besprochen werden.
Auftrag zur Durchführung der Elektroarbeiten an den günstigsten Anbieter
zu erteilen. Evtl. anfallende zusätzliche Arbeiten können ebenfalls beauf- Brunnen in der Untergasse
tragt werden. Der Gemeinderat ist hierüber zu informieren. Ortsbürgermeister Rohrwickt teilt mit, dass der obere Brunnen neu gestaltet
werden soll. Hier wird eine neue Bepflanzung vorgenommen und ein Was-
TOP 7 Bürgerhaus Flörsheim-Dalsheim serlauf integriert.
Weiteres Vorgehen bezüglich Sanierung
Der Tagesordnungspunkt wird intensiv diskutiert. Grundsätzlich ist man sich Stellenausschreibung Bauhof
einig, kein weiteres Pachtverhältnis einzugehen. Außerdem sollen bei ver- Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass derzeit eine offene Stelle im Bau-
schiedenen Architekturbüros die weiteren Nutzungsmöglichkeiten erfragt hof vorhanden ist. Die Stellenausschreibung ist in der Vorbereitung.
werden. Es ist kein Beschluss zu fassen.
Waldbegehung
TOP 8 Bauhof Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass die nächste Waldbegehung am
Ersatzbeschaffung eines Kraftfahrzeuges 23.11.2019 um 10:00 Uhr stattfindet.
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim stimmt dem Kaufangebot eines Nächste Ortsgemeinderatssitzung
Piaggio Porter Kipper mit der empfohlenen Ausstattung zum Angebotspreis Die nächste Ortsgemeinderatssitzung soll am 03.12.2019 um 19:00 Uhr
von brutto 20.123,10 Euro bei der Firma Autohaus Frey in Mutterstadt mit stattfinden.
einer Nein-Stimme und einer Enthaltung zu.
Martinsumzug
TOP 9 Einrichtung einer Hundewiese; Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass am 11.11.2019 ein gemeinsamer
Vertrag mit dem Grundstückseigentümer, Vertrag mit der Interessenge- Martinsumzug der Evangelischen Kita Dalsheim mit der Kita Kunterbunt
meinschaft Hundewiese sowie Regelung der Benutzung stattfindet.
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim stimmt dem Vertragsabschluss
mit der Fa. Dalli-Werke GmbH & Co.KG bei einer Enthaltung zu. Weiterhin Adventsfenster
beschließt der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim, mit den Verantwort Das Adventsfenster der Kita Kunterbunt wird am 02.12.2019 geöffnet.
Amtsblatt VG Monsheim –6– Freitag, 8. November 2019
TOP 13 Einwohnerfragen § 2 Gegenstand der Reinigungspflicht
Eine Bürgerin teilt mit, dass sich der Boden am Bahnhof bei der B271 verän- (1) Die Reinigungspflicht umfasst die Reinigung der im anliegenden Stra-
dert hat. Er sieht aus wie ein Zebrastreifen. Der Weg für Schüler ist hier sehr ßenverzeichnis besonders kenntlich gemachten, dem öffentlichen Ver-
unsicher. Ortsbürgermeister Rohrwick teilt mit, dass die Ordnungsbehörde kehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) inner-
entsprechend informiert wird. Man könnte die Situation ggf. durch Schilder halb der geschlossenen Ortslagen, insbesondere der Fahrbahnen,
kenntlich machen. Gehwege und des Straßenbegleitgrüns. Gehwege sind alle Straßenteile,
deren Benutzung durch Fußgänger vorgesehen oder geboten ist, unab-
TOP 14.1 Bauanträge hängig einer Befestigung oder Abgrenzung. Das Straßenverzeichnis ist
- Bauvoranfrage über den Abriss und Wiederaufbau eines Wohnhauses Bestandteil dieser Satzung.
mit integrierter Garage (2) Bei angrenzenden Grundstücken (Anliegergrundstücken) umfasst die
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim erteilt einstimmig einer Bauvor- Reinigungspflicht den Teil der Straßenfläche, der zwischen der Mittelli-
anfrage das Einvernehmen. nie der Straße, der gemeinsamen Grenze von Grundstück und Straße
und den Senkrechten, die von den äußeren Berührungspunkten von
TOP 15.1 Grundstücksangelegenheiten Grundstück und Straße auf der Straßenmittellinie errichtet werden,
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim stimmt einstimmig über einen liegt. Verlaufen die Grundstücksseitengrenzen nicht senkrecht zur Stra-
Verkauf eines Grundstückes ab. ßenmittellinie oder ist die längste parallel zur Straßenmittellinie verlau-
fende Ausdehnung des Grundstücks länger als die gemeinsame Grenze,
TOP 16 Pachtangelegenheiten so umfasst die Reinigungspflicht die Fläche, die zwischen der Mittellinie
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim nimmt eine Pachtangelegenheit der Straße, den Senkrechten, die von den äußeren Punkten derjenigen
zur Kenntnis. Ein Beschluss ist nicht zu fassen. Grundstücksseite oder -seiten, die der zu reinigenden Straße zugekehrt
sind, auf der Straßenmittellinie errichtet werden, und der zwischen den
TOP 17 Versicherungsangelegenheit Senkrechten sich ergebenden Straßengrenze liegt.
Der Ortsgemeinderat Flörsheim-Dalsheim stimmt bei zwei Enthaltungen (3) Bei Grundstücken, die keine gemeinsame Grenze mit der zu reinigenden
einer Versicherungsangelegenheit zu. Straße haben (Hinterliegergrundstücke), wird die reinigungspflichtige
Straßenfläche umschrieben wie in Absatz 2 Satz 2.
TOP 18 Mitteilungen und Anfragen (4) Die Straßenmittellinie verläuft in der Mitte der dieser Satzung unterlie-
Im nichtöffentlichen Teil werden zwei Mitteilungen gemacht. genden Straßen. Bei der Festlegung der Straßenmittellinie werden ge-
ringfügige Unregelmäßigkeiten im Straßenverlauf (Parkbuchten usw.)
Hinweis:
Im Internet unter https://monsheim.more-rubin1.de können nicht berücksichtigt. Lässt sich eine Mittellinie der Straße nicht feststel-
alle bereits veröffentlichten Protokolle jederzeit gelesen wer- len oder festlegen (z.B. bei kreisförmigen Plätzen), so tritt an die Stelle
den. Sie finden das Protokoll über die Recherche-Funktion. der Senkrechten auf der Straßenmittellinie in den Absätzen 2 und 3 die
Denise Lankes, Schriftführerin Verbindung der äußeren Berührungspunkte von Grundstück und Straße
(Absatz 2 Satz 1) bzw. die Verbindung der äußeren Punkte der der Straße
(dem Platz) zugekehrten Seite (n) (Absatz 2 Satz 2) mit dem Mittelpunkt
der Straße (des Platzes).
(5) Bei Grundstücken an einseitig bebaubaren Straßen erstreckt sich die
Reinigungspflicht auch über die Straßenmittellinie hinaus über die gan-
Hohen-Sülzen ze Straße. Nach den Absätzen 2 bis 4 nicht aufteilbare Flächen von Kreu-
zungen oder Einmündungen fallen anteilig in die Reinigungspflicht der
angrenzenden Eckgrundstücke. Flächen, die außerhalb einer Parallelen
Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen zur Straßengrenze im Abstand von 10 m liegen, verbleiben in der Reini-
der Ortsgemeinde Hohen-Sülzen vom 01.10.2019 gungspflicht der Gemeinde.
Der Ortsgemeinderat Hohen-Sülzen hat auf Grund des § 24 der Gemeinde- (6) Geschlossene Ortslage ist der Teil des Gemeindegebiets, der in geschlos-
ordnung (GemO) in Verbindung mit § 17 des Landesstraßengesetzes (LStrG) sener oder offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist. Einzelne
die folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes und oder ihr ent-
zogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusam-
§ 1 Reinigungspflichtige menhang nicht. Zur geschlossenen Ortslage gehört auch eine an der
(1) Die Straßenreinigungspflicht, die gemäß § 17 Abs. 3 Satz 1 LStrG der Ge- Bebauungsgrenze verlaufende, einseitig bebaute Straße, von der aus
meinde obliegt, wird den Eigentümern und Besitzern derjenigen bebau- die Baugrundstücke erschlossen sind.
ten und unbebauten Grundstücke auferlegt, die durch eine öffentliche
Straße erschlossen werden oder die an sie angrenzen. Den Eigentümern § 3 Übertragung der Reinigungspflicht auf Dritte
werden gleichgestellt die zur Nutzung oder zum Gebrauch dinglich Auf Grund einer schriftlichen Vereinbarung kann mit Zustimmung der Orts-
Berechtigten, denen nicht nur eine Grunddienstbarkeit oder eine
gemeinde Hohen-Sülzen auf einen Dritten übertragen werden, wenn eine
beschränkt persönliche Dienstbarkeit zusteht, und die Wohnungsbe- ausreichende Haftpflichtversicherung nachgewiesen wird. In dieser Verein-
rechtigten (§ 1093 BGB). Die Reinigungspflicht der Gemeinde als Grund- barung kann auch ein zeitlicher Wechsel der Reinigungspflicht vereinbart
stückseigentümerin oder dinglich Berechtigte ergibt sich unmittelbar werden. Die Zustimmung der Ortsgemeinde ist widerruflich und nur so lan-
aus § 17 Abs. 3 LStrG. ge wirksam, wie die Haftpflichtversicherung besteht. Die Ortsgemeinde
(2) Als Grundstück im Sinne dieser Satzung ist ohne Rücksicht auf die Grund- kann den Reinigungspflichtigen Vorschläge für die eindeutige Festlegung
buchbezeichnung jeder zusammenhängende Grundbesitz anzusehen, der Reinigungspflicht machen.
der eine selbstständige wirtschaftliche Einheit bildet, insbesondere wenn
ihm eine besondere Haus- oder Grundstücksnummer zugeteilt wird. § 4 Sachlicher Umfang der Straßenreinigung
(3) Als angrenzend im Sinne von Abs. 1 Satz 1 gilt auch ein Grundstück, das Die Reinigungspflicht umfasst insbesondere
durch einen Graben, eine Böschung, einen Grünstreifen, eine Mauer 1. das Säubern der Straßen und Gehwege (§ 5)
oder in ähnlicher Weise vom Gehweg oder von der Fahrbahn getrennt 2. die Schneeräumung auf den Straßen und Gehwegen (§ 6)
ist, unabhängig davon, ob es mit der Vorder-, Hinter- oder Seitenfront an 3. das Bestreuen der Gehwege, Fußgängerüberwege und der besonders
einer Straße liegt; das gilt nicht, wenn ein Geländestreifen zwischen gefährlichen Fahrbahnstellen bei Glätte (§ 7)
Straße und Grundstück weder dem öffentlichen Verkehr gewidmet noch 4. das Freihalten von oberirdischen Vorrichtungen auf der Straße, die der
Bestandteil der Straße ist. Entwässerung dienen, von Unrat, Eis, Schnee oder den Wasserabfluss
Bei Eckgrundstücken erstreckt sich die Straßenreinigungspflicht auf alle störenden Gegenständen.
an das Grundstück angrenzenden Straßen.
(4) Ein Grundstück im Sinne von Abs. 1 Satz 1 gilt insbesondere als erschlos- § 5 Säubern der Straßen
sen, wenn es zu einer Straße, ohne an diese zu grenzen, einen Zugang (1) Das Säubern der Straße umfasst insbesondere die Beseitigung von Keh-
oder eine Zufahrt über ein oder mehrere Grundstücke hat. richt, Schlamm, Gras, Laub, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art, die
(5) Mehrere Reinigungspflichtige für dieselbe Straßenfläche sind gesamt- Entfernung von Gegenständen, die nicht zur Straße gehören, die Säube-
schuldnerisch verantwortlich. Die Ortsgemeinde Hohen-Sülzen kann rung der Straßenrinnen, Gräben und der Durchlässe.
von jedem der Reinigungspflichtigen die Reinigung der von der Mehr- (2) Kehricht, Schlamm, Gras, Laub, Unkraut und sonstiger Unrat sind unver-
heit der Reinigungspflichtigen zu reinigenden Straßenfläche verlangen. züglich nach Beendigung der Reinigung zu entfernen. Das Zukehren an
Amtsblatt VG Monsheim –7– Freitag, 8. November 2019
das Nachbargrundstück oder das Kehren in Kanäle, Sinkkästen, Durch- gängerüberwegen und besonders gefährlichen Fahrbahnstellen keine
lässe und Rinnenläufe oder Gräben ist unzulässig. Rutschgefahr besteht. § 6 Abs. 3 gilt entsprechend.
(3) Bei wassergebundenen Straßendecken (sandgeschlemmten Schotter-
decken) und unbefestigten Randstreifen dürfen keine harten und § 8 Konkurrenzen
stumpfen Besen benutzt werden. Die nach anderen Rechtsvorschriften bestehende Verpflichtung des Verur
(4) Die Straßen sind grundsätzlich an den Tagen vor einem Sonntag oder sachers, außergewöhnliche Verunreinigungen unverzüglich zu beseitigen,
einem gesetzlichen oder kirchlichen Feiertag bleibt unberührt.
in der Zeit vom 01.04. bis 30.09. bis spätestens 17.00 Uhr,
in der Zeit vom 01.10. bis 31.03. bis spätestens 16.00 Uhr § 9 Geldbuße
zu reinigen, soweit nicht in besonderen Fällen eine öftere Reinigung er- Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die §§ 4, 5, 6, 7 der Satzung oder einer
forderlich ist. Außergewöhnliche Verschmutzungen sind unaufgefordert auf Grund der Satzung ergangenen vollziehbaren Anordnung zuwiderhan-
sofort zu beseitigen. Das ist insbesondere nach starken Regenfällen, delt, handelt ordnungswidrig im Sinne des § 24 Abs. 5 Gemeindeordnung
Tauwetter und Stürmen der Fall. (GemO) und des § 53 Abs. 1 Nr. 2 Landesstraßengesetz. Eine Ordnungswid-
(5) Die Ortsgemeinde kann bei besonderen Anlässen, insbesondere bei rigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 100€ geahndet werden. Für das Ver-
Heimatfesten, besonderen Festakten, kirchlichen Festen, nach Karneval- fahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten
sumzügen, eine Reinigung auf andere Tage anordnen. Das wird durch (OWiG) in der jeweils gültigen Fassung.
die Ortsgemeindeverwaltung ortsüblich bekannt gegeben oder den
Verpflichteten besonders mitgeteilt. § 10 In-Kraft-Treten
Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
§ 6 Schneeräumung
(1) Wird durch Schneefälle die Benutzung von Fahrbahnen und Gehwegen Anlage:
erschwert, so ist der Schnee unverzüglich wegzuräumen. Gefrorener - 1 Straßenverzeichnis als Satzungsbestandteil (Anlage 1)
oder festgetretener Schnee ist durch Loshacken zu beseitigen. Der weg-
geräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung:
und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächen- Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der
wasser nicht beeinträchtigt wird. Die Gehwege sind in einer für den Fuß- Gemeindeordnung zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Be-
gängerverkehr erforderlichen Breite von 1,5 m von Schnee frei zu halten. kanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt
Der später Räumende muss sich an die schon bestehende Gehwegrich- nicht, wenn
tung vor den Nachbargrundstücken bzw. Überwegrichtung von gegen- 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi-
überliegenden Grundstücken anpassen. gung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
(2) Schnee und Eis von Grundstücken dürfen nicht auf den Gehweg und die worden sind,
Fahrbahn geschafft werden. oder
(3) In der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstande- 2. vor Ablauf der Einjahresfrist die Aufsichtsbehörde den Beschluss bean-
ne Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach standet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrif-
Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee ten gegenüber der Ortsgemeinde Hohen-Sülzen oder der Verbandsge-
und entstandene Glätte sind werktags bis 7.00 Uhr, Sonn- und Feiertags meinde Monsheim unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die
bis 9.00 Uhr des folgenden Tages zu beseitigen. Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch
§ 7 Bestreuen der Straße nach Ablauf der in Satz 1 genannten Einjahresfrist jedermann diese Verlet-
(1) Die Streupflicht erstreckt sich auf Gehwege, Fußgängerüberwege und zung geltend machen.
die besonders gefährlichen Fahrbahnstellen bei Glätte. Soweit kein Geh- Hohen-Sülzen, den 01.10.2019 Thon, Ortsbürgermeister
weg vorhanden ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang
der Grundstücksgrenze. Überwege sind als solche besonders gekenn-
zeichnete Übergänge für den Fußgängerverkehr sowie die belebten Anlage 1 – Straßenreinigungssatzung der Ortsgemeinde Hohen-Sülzen
und unerlässlichen Übergänge an Straßenkreuzungen und -einmün- Straßen-Verzeichnis
dungen in Verlängerung der Gehwege. Ein Übergang für den Fußgän- Altbahnhof
gerverkehr ist auch auf Radwegen frei zu halten. An Haltestellen des öf- An den Kellern
fentlichen Personennahverkehrs ist bei Glätte so zu streuen, dass ein An der Pfarrwiese
möglichst gefahrloser Zu- und Abgang gewährleistet ist. Die für eine Bahnhofstraße
Glatteisbildung auf Grund der allgemeinen Erfahrung besonders ge- Bergstraße
fährdeten Stellen werden in einer Anlage, die Bestandteil dieser Satzung Gartenstraße
ist, bezeichnet. Hauptstraße
(2) Die Benutzbarkeit der Gehwege, Fußgängerüberwege und der beson- Hinter der Burg
ders gefährlichen Fahrbahnstellen ist durch Bestreuen mit abstumpfen- Im Striegel
den Stoffen (Asche, Sand, Sägemehl, Granulat) herzustellen. Eis ist aufzu- Kirchstraße
hacken und zu beseitigen. Salz oder sonstige auftauende Stoffe sind Offsteiner Straße
grundsätzlich verboten; ihre Verwendung ist nur erlaubt Pfeddersheimer Straße
a) in besonderen klimatischen Ausnahmefällen (z.B. Eisregen), in de- Querstraße
nen durch Einsatz von abstumpfenden Mitteln keine hinreichende Untere Bockenheimer Straße
Streuwirkung zu erzielen ist, Wallstraße
b) an besonders gefährlichen Stellen an Gehwegen, wie z.B. Treppen, Wormser Straße
Rampen, Brückenauf- oder -abgängen, starken Gefäll- bzw. Stei- Zellerweg
gungsstrecken oder ähnlichen Gehwegabschnitten.
In diesen Fällen ist die Verwendung von Salz auf das unbedingt notwen-
dige Maß zu beschränken.
Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonsti-
gen auftauenden Materialien bestreut, salzhaltiger oder sonstige auf-
tauende Mittel enthaltender Schnee darf auf ihnen nicht gelagert wer-
den.
(3) Die bestreuten Flächen vor den Grundstücken müssen in ihrer Längs-
Mörstadt
richtung und die Überwege so aufeinander abgestimmt sein, dass eine
durchgehend benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Streu- Liebe Mitbürger und Mitbürgerinnen,
ende hat sich insoweit an die schon bestehende Gehwegrichtung vor für das Weihnachtsfest sucht die Gemeinde Mörstadt einen Weihnachts-
den Nachbargrundstücken bzw. Überwegrichtung vom gegenüberlie- baum zum Aufstellen auf dem Plätzje. Wenn Sie der Gemeinde einen ent-
genden Grundstück anzupassen. sprechend großen Baum als Spende zur Verfügung stellen möchten, so mel-
(4) Die Straßen sind erforderlichenfalls mehrmals am Tage so zu streuen, den Sie sich unter 06247-6460 bei Ortsbürgermeister Stephan Hammer.
dass während der allgemeinen Verkehrszeiten auf den Gehwegen, Fuß- Ihr Ortsbürgermeister Stephan Hammer
Amtsblatt VG Monsheim –8– Freitag, 8. November 2019
Einladung zum Seniorennachmittag
Liebe Mörstadter Senioren,
Offstein
auch in diesem Jahr lädt die Ortsgemeinde Mörstadt wieder zu einem ge-
mütlichen Beisammensein am 1. Dezember 2019 ins Dorfgemeinschafts- Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
haus ein. es kommt immer wieder vor, dass privater Grünabfall auf dem Friedhof ent-
Herzlich eingeladen sind alle Mörstadter Bürger ab dem 65. Lebensjahr. sorgt wird. Die Behälter auf dem Friedhof sind nur für die Grünabfälle, die auf
Freuen Sie sich auf ein paar gesellige Stunden und ein buntes Rahmenpro- den Gräber anfallen. Bitte verwenden Sie für den Grünabfall der bei Ihnen
gramm. zuhause anfällt, die grüne Tonne oder bringen Sie die Grünabfälle auf den
Dies ist eine Vorabinformation – persönliche Einladungen werden dem- Wertstoffhof nach Monsheim.
nächst verteilt. Auch finden sich immer wieder Batterien von den elektronischen Grab
Wir freuen uns auf den 1. Dezember 2019 lichtern im Grünabfall. Batterien gehören nicht in den Hausmüll und auch
Herzliche Grüße Ihr Stephan Hammer, Ortsbürgermeister nicht in die grüne Tonne. Sie sind zu sammeln und können überall dort, wo
und der Gemeinderat neue Batterien verkauft werden, abgegeben werden (Drogerie, Supermärk-
te, Tankstellen, etc.).
Vielen Dank für Ihre Mithilfe!
Bekanntmachung Öffnungszeiten Wertstoffhof Monsheim:
Am Donnerstag, den 14. November 2019 um 18:00 Uhr findet im Konfe- dienstags und donnerstags von 16:00 bis 18 Uhr
renzraum im Erdgeschoss der Verbandsgemeinde Monsheim die 1. nichtöf- samstags von 08:00 bis 12:00 Uhr
fentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Mörstadt für die Andreas Böll, Ortsbürgermeister
Wahlperiode 2019 – 2024 statt.
Tagesordnung:
1. Prüfung der Jahresrechnung2018 der Ortsgemeinde Mörstadt Bekanntmachung
a) Feststellung der Jahresrechnung 2018 gem. § 114 GemO Am Dienstag, den 12. November 2019 um 19:00 Uhr findet im Rathaus der
b) Entlastung der beteiligten Organe nach § 114 Abs. 1 GemO Ortsgemeinde Offstein eine öffentliche Gemeinsame Sitzung des Bauaus-
Stephan Hammer, Ortsbürgermeister schusses (2.) sowie des Haupt- und Finanzausschusses (2.) Offstein für die
Wahlperiode 2019 – 2024 statt.
Tagesordnung:
1. Bauausschuss Offstein
Verpflichtung der Ausschussmitglieder gemäß § 46 Abs. 5 i.V.m.
Monsheim § 30 Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung (GemO)
2. Kindergarten Offstein
Herstellung einer Pflasterfläche im Außenbereich
- Empfehlungsbeschluss
Verbandsgemeinde Monsheim Ortsgemeinde Monsheim 3. Information zu Maßnahmen
– Der Bürgermeister – – Der Ortsbürgermeister – 4. Mitteilungen und Anfragen
5. Einwohnerfragen
Einladung zur Andreas Böll, Ortsbürgermeister
Einwohnerversammlung
Gemäß § 16 i.V.m. § 64 Abs. 2 Nr. 3 der Gemeindeordnung ergeht hiermit
an alle Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde Monsheim herzliche Gedenkfeier zum Volkstrauertag
Einladung zur Einwohnerversammlung am Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Montag, den 18. November 2019 zur Gedenkfeier anlässlich des Volkstrauertages am Sonntag, dem 17. No-
um 19 Uhr in der Alten Güterhalle Monsheim vember 2019 lade ich Sie ganz herzlich um 15.00 Uhr in die Friedhofshalle
Tagesordnung: ein. Die musikalische Umrahmung der Feier wird von den Eisbachmusikan-
1. Vorstellung der aktuellen Themen der Ortsgemeinde ten und dem MGV-Liederkranz gestaltet.
2. Vorstellung der aktuellen Themen der Verbandsgemeinde
3. Aussprache
Über ein reges Interesse der Bevölkerung würden wir uns freuen.
Terminbesprechung mit den Offsteiner Vereinen und
Ralph Bothe, Kevin Zakostelny, Festlegung der Übungsstunden in der Engelsberghalle
BürgermeisterOrtsbürgermeister Am Montag, dem 18. November 2019 findet um 19.00 Uhr im Rathaus die
Terminbesprechung für 2020 statt. Ich bitte die Vereine und Abteilungen des
TuS um persönliches Erscheinen, da bei Terminüberschneidungen Aus-
weichtermine festgelegt werden müssen. Ebenso werden die Übungsstun-
den in der Engelsberghalle neu festgelegt. Auch hier bitte ich alle Übungs
leiter um Anwesenheit. Sollten Sie verhindert sein, entsenden Sie bitte einen
Gedenkfeiern zum Volkstrauertag 2019 Vertreter. Andreas Böll, Ortsbürgermeister
Am Sonntag, 17. November findet in Deutschland im Gedenken an die Opfer
der Kriege der Volkstrauertag statt. Wie es seit Jahren Tradition ist, so werden
auch in Monsheim und Kriegsheim Gedenkfeiern stattfinden. In Kriegsheim
findet am Sonntag, 17. November um 10.00 Uhr ein Gottesdienst in der Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Gemeinde Offstein lädt zum dies-
evangelischen Kirche statt, in den die Gedenkfeier eingebunden ist. Der jährigen Seniorennachmittag in die Engelsberghalle ein:
Chor „Cantare“ der TG Kriegsheim wird unter der Leitung von Christian Bitsch Dienstag, den 26. November 2019 Seniorennachmittag;
die Feier musikalisch begleiten. Beginn 11:15 Uhr
Die Feier auf dem Monsheimer Friedhof ist eine Woche später, am 24. No- Hierzu sind alle Offsteiner eingeladen, die in diesem Jahr das 60. Lebensjahr
vember, Totensonntag, und ist in das Gedenken für die im letzten Jahr Ver- vollenden. Diese Einladung gilt auch für Ihren Lebenspartner, unabhängig
storbenen eingebettet. Hierzu findet der Gottesdienst in der Aussegnungs- von dessen Alter. Bitte bringen Sie ein Kaffeegedeck mit. Für gehbehinderte
halle auf dem Friedhof statt, beginnend um 10.15 Uhr. Die Gedenkfeier mit Mitbürgerinnen und Mitbürger werden wir einen Fahrdienst einrichten, bit-
Kranzniederlegung wird begleitet durch den Männerchor unter Leitung von te entsprechend bei der Anmeldung angeben.
Ruth Schultheis. Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zu den Feiern herz- Wer sich noch nicht angemeldet hat, wird gebeten, sich auf dem Rathaus
lich eingeladen. Den Chören danke ich schon jetzt für ihre Bereitschaft zur während der Amtsstunde montags zwischen 18.00 Uhr und 19.00 Uhr tele-
Unterstützung. fonisch anzumelden (Tel. 5941) oder einen Zettel mit Namen und Anschrift
Mit freundlichen Grüßen Kevin Zakostelny, Ortsbürgermeister in den Briefkasten am Rathaus einwerfen.
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