Hochwasser 2013 Dank an alle Helfer für ihren grenzenlosen Einsatz! - Weitere Informationen: www.nossen.de
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Weitere Informationen: www.nossen.de Ausgabe: 7/2013 • Erscheinungstag: 1. Juli 2013 Hochwasser 2013 Dank an alle Helfer für ihren grenzenlosen Einsatz!
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 2 1. Juli 2013 So sehe ich das Liebe Bürgerinnen und Bürger, gen Sandsäcke befüllten, fuhren die Gröditzer Ich möchte mich ganz herzlich bei all denen weiter nach Ziegenhain, um dort zu unterstüt- bedanken, die in den Tagen des Hochwassers nach 2002 haben wir gehofft, dass wir mög- zen. Auch das Technische Hilfswerk war vor angepackt und mitgeholfen haben, dass die lichst lange von einem neuen Hochwasser ver- Ort. Leicht sinkende Pegel ließen uns später Schäden minimiert und hinterher alles auch schont bleiben. Doch die Zeit zwischen zwei etwas hoffen und aus der Talsperre Klingen- wieder so schnell aufgeräumt wurde. Ein „Jahrhunderthochwassern“ war mit 11 Jahren berg konnte schon wieder kontrolliert Wasser großer DANK geht hier an die freiwilligen Hel- weit kürzer als angenommen. Eine Großwet- abgelassen werden, um wieder Stauraum für fer. Allein 100 Menschen waren beim Sand- terlage, wie sie nach mehreren Medienberich- weitere Niederschläge zu schaffen. Die Hoff- sackfüllen dabei, es wurde den Betroffenen ten von Experten zukünftig immer häufiger er- nung währte nur kurz, denn in der Nacht stie- von Nachbarn und Freunden geholfen, die Be- wartet wird, brachte nach tagelangem Dauer- gen die Pegel deutlich über die Stände vom legschaften in den Betrieben sicherten ihre Fir- regen wieder die extremen Starkniederschlä- Abend an. Nach der bereits gesperrten Eisen- men gut ab. Betriebe, die nicht betroffen wa- ge. In der Nacht vom 1. auf den 2. Juni kamen bahnunterführung, der Eichholzgasse, dem ren, boten ihre Belegschaft zum Aufräumen an, vielen die Bilder von 2002 wieder ins Gedächt- Grunaer Weg und der Zellaer Straße musste es wurde Unterstützung gewährt von der Ver- nis. Doch anders als vor 11 Jahren war allen nun auch die Straße am Kronberg gesperrt sorgung der Einsatzkräfte über bereitgestellte bewusst, dass eben ein solches Hochwasser werden. Technik bis hin zur unentgeltlichen Freistellung kommen kann. Und so konnten fast überall in Als am Montagmorgen die Feuerwehr mit Laut- von Kameraden. Schüler beräumten Schlamm, der Stadt die notwendigen Maßnahmen vom sprechern zum Sandsackbefüllen aufrief, stan- Müll und vieles mehr. Im Rathaus standen so- Leerräumen gefährdeter Keller und Wohnräu- den sofort vormittags rund 60 und nachmittags fort Mitarbeiter am Wochenende und rund um me über das Abdichten von Türen und Fen- nochmals 40 freiwillige Helfer zur Verfügung die Uhr zur Verfügung. Während der gesamten stern bis hin zum Sandsackverbau rechtzeitig und schaufelten schneller ein, als die Säcke Zeit waren die Mitarbeiter des Bauhofes und in die Wege geleitet werden. Die Alarmierung verteilt werden konnten. Die Ersten, die auf unserer Kläranlage im Einsatz. Die Menschen und Informierung von Feuerwehr, Verwaltung dem Gelände der Firma Schüler die Schaufeln sind wieder, wie schon 2002 ein Stück näher und potentiell Betroffenen erfolgte schnell. in die Hand nahmen, waren Altbürgermeister zusammengerückt. Dabei drängt sich mir aller- Glücklicherweise aber wurden die Hochwas- Hans Haubner und seine Frau. Ein Trupp der dings sofort die Frage auf: Brauchen wir immer serstände von 2002 bei Weitem nicht erreicht. Lommatzscher Feuerwehr kam zur Unterstüt- erst solche Katastrophen, um uns auf das Mit- Am Sonntag war es tagsüber hauptsächlich zung und als Ablösung für unsere im Dauerein- einander zu besinnen? So mancher Nachbar- das Wasser von den eigenen Fluren, das in satz befindlichen Kameraden. Sie brachten schaftsstreit, der bei mir oder beim Friedens- Wendischbora, in Ilkendorf, in Eula und in wei- gleich ein Fahrzeug voller Sandsäcke mit, die richter auf dem Tisch landet, ist doch ange- teren Ortsteilen, aber auch auf dem Grunaer sofort verbaut werden konnten. Während die sichts solcher Ereignisse belanglos. Nehmen Weg und anderen Straßen der Innenstadt Bewohner der Dresdner Straße 37 vorsorglich Sie dieses „Wir-Gefühl“ mit für die Zukunft! Schäden verursachte. Dabei verhinderte das nach Meißen evakuiert wurden, sanken zum Einen ganz besonderen Dank möchte ich den Rückhaltebecken in Wendischbora Schlimme- Abend hin die Pegel endlich wieder. Kameradinnen und Kameraden unserer freiwil- res. In Deutschenbora sorgte dieses Mal der Am Dienstag begannen die Aufräumarbeiten. ligen Feuerwehren aussprechen. Es stand rund abgelassene Thomasteich in Verbindung mit Nachmittag konnte bereits mit dem Einsam- um die Uhr immer eine schlagkräftige Truppe unserem Rückhaltebecken für eine deutliche meln und Verladen der Sandsäcke begonnen zur Verfügung, von der Überwachung und Ab- Entspannung. Bis zum Abend stieg dann die werden. Klipphausen brauchte diese dringend. sicherung, dem Sperren der Straßen, über den Mulde bedrohlich an und brachte das Wasser In einer Hau-Ruck-Aktion bis tief in die Nacht Sandsackverbau, der Evakuierung, bis hin zum aus dem Erzgebirge mit. Wir bekamen im Rah- hinein wurden alle Sandsäcke eingesammelt Abbau, Aufräumen und dem Helfen in anderen men des Katastrophenschutzes Hilfe von den und zum Damm nach Wildberg gebracht. Da Städten und Gemeinden, sind unsere Kame- Feuerwehren aus Schönfeld und Gröditz. sind viele Kameraden an ihre Leistungsgren- radinnen und Kameraden im Dauereinsatz ge- Während die Schönfelder bei strömendem Re- zen gegangen. Der Damm in Wildberg hat ge- wesen. halten und wie einer der Kameraden zu mir sagte: auch dank der Nossener Sandsäcke. Liebe Kameradinnen und Kameraden, Am Mittwoch wurde weiter aufgeräumt, sauber vielen Dank für eure hervorragende Arbeit Nächster Redaktionsschluss: gemacht und die Keller wurden ausgepumpt. und eure Einsatzbereitschaft. Ihr habt unse- 19.07.2013 – 10.00 Uhr Auch die vollgelaufene Steinbuschanlage ren Bürgerinnen und Bürgern Sicherheit musste leergepumpt werden. Dazwischen kam und Hilfe gegeben. Was ihr geleistet habt, Nächster Erscheinungstermin: der Unfall eines Gefahrguttransporters – dieser ist beispielhaft. Ich bin stolz auf euch! 01.08.2013 war mit hochprozentiger Ameisensäure auf dem Kronberg verunglückt. Und dann rückten Angesichts der Hochwasserereignisse der unsere Wehren bereits wieder aus, um in an- letzten Wochen wurde die Bürgermeisterwahl deren Städten und Gemeinden zu helfen, so in in Nossen am Sonntag für manche eher zu ei- Bereitschaftsdienste der Ärzte, Wildberg, Glaubitz, Meißen und Gauernitz. ner Nebensache, zumal für viele das Ergebnis Zahnärzte und Apotheken Viele Bürger, mit denen ich gesprochen habe, bei nur einem Bewerber bereits vorher fest- sind der Meinung, dass wir mit einem blauen stand. Deshalb habe ich mich riesig gefreut, siehe Seite 27 Auge davon gekommen sind. Angesichts der dass sich trotzdem über 2.000 Nossener Bür- immensen Schäden in anderen Städten und gerinnen und Bürger an diesem schönen Tag Öffnungszeiten Stadtverwaltung Gemeinden sehe ich das genauso. Nach er- auf den Weg gemacht haben, um in den Wahl- Dienstag 09.00 – 12.00 Uhr, sten Schätzungen belaufen sich die Schäden lokalen ihre Stimme abzugeben. Ich werte die- 13.30 – 17.30 Uhr der Stadt auf etwa 10% von denen des Au- se Stimmen als eine wichtige Zustimmung zu Donnerstag 13.30 – 15.30 Uhr gusthochwassers 2002. Es hat sich gezeigt, dem, was wir bisher gemeinsam mit dem wie wichtig unser neues Nossener Feuerwehr- Stadtrat, der Verwaltung und den Bürgern er- Öffnungszeiten Einwohnermeldeamt gerätehaus ist. Es bot unseren Kameraden die reicht haben. Für mich sind sie ein „Weiter so!“ Montag: geschlossen notwendigen Bedingungen, um genau solche und ein Ansporn. Für Ihr Vertrauen danke ich Dienstag: 09.00–12.00 Uhr und Extremsituationen zu meistern. Mit diesem Ihnen allen sehr. Ich werde auch die nächsten 13.30–17.30 Uhr neuen Gerätehaus ist Nossen wieder ein sieben Jahre mein Bestes für unsere Stadt ge- Mittwoch: geschlossen Stückchen sicherer geworden. Das Krisen- ben. Vielen Dank! Donnerstag: 09.00–11.00 Uhr und management in unserer Stadt wurde im Rund- 13.30–15.30 Uhr funk und im Fernsehen gelobt und das zu C Freitag: 09.00 Uhr–12.00 Uhr Recht, dank des besonnenen Einsatzes aller Ihr Bürgermeister M Y Führungskräfte. Uwe Anke K
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 3 1. Juli 2013 BADFEST in NOSSEN 12. – 14. Juli 2013 FREITAG, 12. Juli 2013 Eintritt frei ab 19.00 Uhr Wasserballturnier Freitag und Samst te ag r: Bei schönem Wet ab 17 Uhr 20.00 Uhr Badfest-Party mit DJ Maik Nachtbaden bis 24 Uhr SAMSTAG, 13. Juli 2013 09.30 Uhr Volleyballturnier 10.00 Uhr Schwimmwettkämpfe 15.00 Uhr Uta Bresan 16.00 Uhr Schlager mit: Sylvia und Laurent 20.00 Uhr Sommer-Party mit der Partyband „Die Weiber SONNTAG, 14. Juli 2013 Familientag Eintritt pro Person 1.00 Euro 09.30 Uhr Volleyballturnier 10.30 Uhr Flugschau m. d. Modelflieger Sportclub Roßwein/Striegistal (auf der Wiese neben Volleyballplatz) 10.30 Uhr Planschbeckenfete 11.15 Uhr 3. Nossener Arsch-Bomben-Wettbewerb 14.30 Uhr Neptunfest 15.00 Uhr Kinderprogrammzeit: C Piratenprogramm „Käpt’n Hooks Rache“ M dfest aufwir Kleine Änderungen behalten 12 itevor! Seuns weitere Infos zum Ba Y K
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 4 1. Juli 2013 Öffentliche Bekanntmachungen Stadtverwaltung Nossen Niederschrift der 47. öffentlichen Sitzung der Stadträte der Stadt Nossen am 13.06.2013 Bekanntmachung Beginn: 18.30 Uhr • Absenkung am Grundstück Wirth, Deut- Die 49. öffentliche Ratssitzung des Ende: 20.00 Uhr schenbora – die Sachlage ist unverändert, Stadtrates der Stadt Nossen findet am die Reparatur erfolgt, wenn die Bauarbei- Donnerstag, dem 11. Juli 2013, um Anwesende: ten der B101 soweit fortgeschritten sind, 18:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses von 18 Stadträten anwesend: 10 dass die Bauampel in diesem Bereich Nossen, Markt 31, 01683 Nossen, statt. davon entschuldigt: 8 entfernt wird. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Frau Schönstädt, Herr Bähr, Herr Eckert, Nossen sind dazu recht herzlich einge- Herr Helm, Herr Lantzsch, Herr Pampel, • Sperrung Schwarzer Weg – Die Absper- laden. Herr Piontek, Herr Wolf rung wurde wieder aufgebrochen. Die Stadt sieht sich durch die Nutzung der Tagesordnung • Herr Anke, Bürgermeister, ist mit stimm- Bürger des Weges als Fußweg in der berechtigt Pflicht, da etwas zu tun und die Sperrung I. Öffentlicher Teil • Frau Bieber, Dezernent Bauwesen/Wirt- wieder herzustellen. 1. Bürgerfragestunde schaftsförderung 2. Feststellung Finanzzwischenbericht • Herr Händel, Dezernent Hauptamt • Beräumung Unrat Rodigtgelände – erfolg- 2013 • Herr Seifert, Dezernent Finanzen te durch Schüler der 12. Klassen des 3. Beschluss zum Haushalt 2013: Be- Gymnasiums. Ein herzlicher Dank geht an handlung von Einwendungen • Bürger der Stadt Nossen die Schüler und Lehrer für ihren Einsatz. 4. Beschluss der Haushaltsatzung und • Vertreter der FFW Nossen des Haushaltplanes 2013 • Vertreter der Presse • Glasscherben bei Leerung Glascontainer 5. Beschluss zur Änderung der Baupar- Steinbuschstraße – durch das Bauamt zellen 827 bis 831 im erweiterten Der Bürgermeister, Herr Anke, begrüßt die wurde Kontakt mit der Entsorgungsfirma Wohngebiet Augustusberg II - Verkauf Stadträte, die Kameraden der Feuerwehr, aufgenommen, von welcher bisher keine von Teilflächen die Presse und die anwesenden Bürger zur Aussage dazu erfolgte. 6. Beschluss zur Vergabe von Bauleis- heutigen Ratssitzung. tungen für den Spielplatz Wendisch- - Stadträtin Diemert wurde von mehreren Der Bürgermeister bittet um Abstimmung zur Bürgern aus Mahlitzsch, Kottewitz und Hey- bora Änderung der Tagesordnung und dass die nitz angesprochen, dass das Verteilen der 7. Beschluss zur Vergabe von Planungs- Tischvorlagen mit behandelt werden dürfen. Amtsblätter in die Haushalte nicht funktio- leistungen (LP 5 -7) Kindergarten Bis- niert. Sie fragt an ob es möglich ist, in die- marckstraße 1. 3 Tischvorlagen 646 bis 648-48/13 sen Ortschaften zentrale Stellen zu benen- 8. Beschluss zur Vergabe von Bauleis- 2 Vorkaufsrechte 646-48/13 und nen, wo die Amtsblätter hinterlegt und von tungen Los 2 - Zimmermann-, Dach- 647-48/13 den Bürgern mitgenommen werden können. decker- und Klempnerarbeiten für das Beschluss 648-48/13 - Einstellen der not- Feuerwehrgerätehaus Deutschenbora Herr Händel informiert, dass in jeder Ausgabe wendigen Finanzmittel für die Beschaf- 9. Beschluss zur Vergabe von Bau- des Amtsblattes eine Telefonnummer be- fung von Dienst- und Schutzkleidung/per- leistungen Los 5 - Tischlerarbeiten sönlicher Schutzausrüstung sowie Aus- nannt ist, welche bei Nichterhalt der Amts- für das Feuerwehrgerätehaus Deut- rüstungsgegenständen für die Stadtfeuer- blätter von den betreffenden Bürgern angeru- schenbora wehr Nossen wird direkt in die Tagesord- fen werden soll. Dort wird die Adresse des 10. Verkauf einer Teilfläche von ca. 1.030 nung als TOP 12 aufgenommen Anrufers notiert und an die Verteilerfirma wei- qm aus dem Flurstück 766/58 der Ge- tergeleitet. markung Nossen, postalische An- TOP 13 – Verschiedenes und Informatio- Der Bürgermeister erklärt, dass zentrale An- schrift: An der Hopfendarre, an die nen laufstellen durch die Auflagenanzahl des Eheleute Ricardo und Ivonne Fricke, Amtsblattes in den verschiedenen Ortschaf- Nossen, Bismarckstraße 33; Bestäti- Die Stadträte stimmen dem zu. ten nicht machbar sind. Das Amtsblatt liegt gung über die Bestellung einer im Rathaus zur Mitnahme aus und ist auch im Grundschuld zur Finanzierung des Bevor der Bürgermeister zur Tagesordnung Internet abrufbar. übergeht, spricht er kurz das Junihochwasser Kaufpreises und Hausbaus durch die 2013 in Nossen an. Die städtischen Schäden - Frau Diemert möchte wissen, wie es mit Eheleute Fricke liegen gegenüber 2002 bei etwa 10 %. Nossen dem Kanalbau im Katzenberg weitergeht, 11. Beschluss zur Wahrnehmung von ist mit einem blauen Auge davon gekommen. was geplant ist und wann es zur Umsetzung Vorkaufsrechten, Vergaben, Verkäu- des Bauvorhabens kommt. fen, Erlassen und Niederschlagungen Sein Dank gilt allen, die in den Tagen des Hochwassers angepackt und mitgeholfen ha- 12. Verschiedenes und Informationen Frau Bieber erläutert dazu, dass der Kanalbau ben, dass die Schäden minimiert und hinter- II. Nichtöffentlicher Teil her alles auch wieder so schnell aufgeräumt im gleichen Zug mit dem Straßenbau einschl- 1. Beschluss zu Vorkaufsrechten, Ver- wurde, ganz besonders den vielen freiwilligen ießlich Gehweg in Katzenberg geplant ist. Da gaben, Verkäufen, Erlassen und Nie- Helfern, den Betrieben und vor allem den Ka- es sich bei der genannten Straße um eine derschlagung bei denen Interessen meradinnen und Kameraden der Feuerweh- Kreisstraße handelt, bedarf es der Genehmi- Dritter zu beachten sind. ren. Allgemeine Zustimmung und Beifall der gung des Landesamtes für Straßenbau und 2. Verschiedenes Bürger und Stadträte. Verkehr (LASuV). Die Straßenbreite ist stellen- weise mit nur 4,75 m geplant, hierfür erteilt das LASuV keine Genehmigung. Es muss ei- Nossen, den 18.06.13 ■ TOP 1 Bürgerfragestunde ne Mindestbreite von 5,00 m durchgängig er- reicht werden. Die Vorplanung dazu muss gez. Anke, Bürgermeister C Der Bürgermeister beantwortet die Anfragen erneuert und neu eingereicht werden. Wenn M Y aus der letzten Sitzung: der positive Bescheid vorliegt, können För- K
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 5 1. Juli 2013 Öffentliche Bekanntmachungen dermittel beantragt werden und die Umset- macht werden sollten, indem sie sich um ihre Roßweiner Bürgermeister Herr Lindner habe zung der Planung erfolgen. Felder kümmern, z.B. die Pflugrichtung be- am Vortag seine Bereitschaft bekundet, ähn- achten, damit das Anspülen der Lehmmassen lich wie in anderen Regionen Sachsens in ei- Desweiteren gibt es eine Grundstücksei- in den Wohngebieten verhindert wird. nem regionalen Bündnis der Bürgermeister gentümerin in Katzenberg, welche die bereits Herr Anke stimmt Herrn Adler zu. Allerdings der betroffenen Kommunen zum Erhalt der durch ihren Mann erteilte Zusage zur Tras- ergänzt er, dass an vielen Feldern bei solchem Strecke mitzuwirken. Herr Wunderwald fragt senführung durch ihr Grundstück wieder Starkregen eine Beachtung der Pflugrichtung den Bürgermeister, Herrn Anke, ob er auch zurückgezogen hat. Die Trassenführung nicht viel bringt. bereit sei, darin mitzuarbeiten. muss somit umgeplant werden. Dies ist ein weiterer Grund, weshalb die bereits erfolgte Stadtrat Wunderwald ergänzt, man hätte seit Herrn Anke bejaht dies und bedankt sich in Planung erneuert werden muss. 2002 von Seiten des Freistaates großflächige diesem Zuge bei Herrn Wunderwald für seine Eine 100%ige Zusage, wie und wann der Wiederaufforstungsmaßnahmen vornehmen Informationen und Ausführungen zur Veran- Kanalbau in Katzenberg erfolgt, kann nicht bzw. fördern müssen, denn Wald sei der beste staltung. gegeben werden. Wasserspeicher. Zudem sei unbegreiflich, wie eine einzelne Person den Bau von Rückhalte- - Herr Helm von der Feuerwehr Deutschenbo- - Stadtrat Kunze erkundigt sich danach, ob becken verhindern könne, bei jedem Straßen- ra übergibt Infomaterial zu Veranstaltungen das Rückhaltebecken in Wendischbora bau werde auch enteignet. und Seminaren des Brandschutzes an der richtig funktioniert oder nicht, da bereits am Weiter schlug er vor, noch einmal den Bau ei- Landesfeuerwehrschule an den Bürgermei- Freitag, dem 31.05.13, abends die B101 in nes kleinen Damms oder besser von mobilen ster. Er möchte damit anregen, dass diese Wendischbora überflutet war. Spundwänden im Bereich Talstraße zu prüfen. Seminare von Mitarbeiterinnen und Mitarbei- Außerdem bat er, im Bereich Eula-Bach Mög- tern der Stadtverwaltung besucht werden. Der Bürgermeister erklärt, dass das Becken lichkeiten eines besseren Hochwasser- voll funktionsfähig ist. Dieser lokale Regen- schutzes zu sondieren, denn hier sei bereits - Es erfolgt eine Anfrage eines Bürgers be- guss brachte enorme Wassermassen. Herr vor dem Hochwasser u.a. die Firma Stahlbau treffs der Umsetzung des Bauvorhaben Anke informiert, dass je ein weiteres Rückhal- Einbock teilweise überschwemmt worden. Spielplatz in Wendischbora. tebecken in Wendischbora und in Deut- Anzumerken ist, dass der Anlieger hier selbst schenbora vorgesehen sind. Dafür werden Frau Bieber erklärt, dass eine öffentliche Aus- den Verlauf des Baches verlegt hat und sich erneut Fördermittel beantragt. schreibung durchgeführt wurde und die Sub- bekanntlich jedes Gewässer bei HW sein altes Bett wieder sucht. mission am 25.06.13 im Rathaus stattfindet. - Stadtrat Adler äußert sich ebenfalls zum Die Vergabe des Auftrages soll in der Ratssit- Hochwasser und dass doch dringend gegen Herr Scheiblich, Feuerwehr Deutschenbora, zung im Juli erfolgen, Baubeginn wäre somit HW-Rückstau von Mulde und Eula-Bach et- argumentiert gegen eine Aufschüttung an der Ende Juli/Anfang August. Der Fördermittelbe- was getan werden muss. Besonders schwer Talstraße. Diese würde einfach weggespült scheid liegt bereits vor. betroffen sind dadurch immer wieder die Grundstücke Dr. Jänke und Dr. Pohl in Nos- und wäre in der Hacke wiederzufinden, eben- Da keine weiteren Anfragen mehr kommen, sen. so wäre eine Aufforstung sinnlos, da auch die- beendet Herr Anke die Bürgerfragestunde. se Bäume von den Wassermassen einfach Herr Anke informiert, dass sich die Stadtver- weggespült werden. Durch ihre Einsätze kann Er stellt fest, dass fristgerecht eingeladen waltung in Sachen Hochwasser noch zusam- die Feuerwehr dies einschätzen. Der Einsatz wurde und die Sitzung beschlussfähig ist. mensetzen wird. Am morgigen Freitag wird von Spundwänden wäre eine gute Alternative, im Kloster Altzella eine Hochwasserkonferenz die sicher auch etwas bewirken würde. Zum Protokoll der 46. Ratssitzung gibt es kei- mit Ministerpräsident Tillich stattfinden, an ne Einwände. welcher der Bürgermeister teilnimmt. Sicher - Stadtrat Wunderwald informiert über eine In- Es wird von den Stadträten Herrn Krüger und kann nach dieser Konferenz zu geplanten formationsveranstaltung der Landtagsfrakti- Herrn Bätz gegengezeichnet. Maßnahmen oder Vorhaben mehr gesagt on Bündnis 90/Die Grünen im Ratssaal des werden. Es liegen auch schon verschiedene Rathauses Roßwein, auf der am Vortag ein Vorschläge zum HW-Schutz vor. von der Landtagsabgeordneten Eva Jähni- ■ TOP 2 – Zweite Lesung zum HH Plan Der Bürgermeister erklärt weiterhin, dass das gen und ihm gemeinsam erarbeitetes Positi- 2013 Hochwasser durch die Freiberger Mulde kein onspapier zur deutlichen Hebung der Attrak- Problem mehr wäre, wenn die geplanten tivität der Strecke Meißen – Döbeln – Leipzig Herr Anke übergibt das Wort an Herrn Seifert, Rückhaltebecken im oberen Bereich der Mul- vorgestellt wurde. Die Geschäftsführer der Dez. Finanzen. de gebaut werden könnten. Allerdings verhin- beiden Verkehrsverbünde VVO und VMS dert dies eine einzelne Person unter dem stellten fest, das ein Gutachten des Büros Herr Seifert erläutert den Ausgleich des vorlie- Deckmantel des Naturschutzes seit Jahren. ETC zu dem Ergebnis führe, das der Bahn- genden Haushaltplanes 2013 und bittet um verkehr zwischen Meißen – Nossen und Dö- Abstimmung der Stadträte. - Herr Adler fragt nach dem Problem HW auf beln ab Dezember 2015 zugunsten des Bus- Die Stadträte stimmen dem zu. der Freiberger Straße, ob dies im Zusam- ses abbestellt werden solle. Dieses Gutach- menhang mit Bauvorhaben Wohngebiet Au- ten werde am 03.07.2013 im Sachsenhof Der HHP 2013 ist ab 14.06.2013 im Rathaus gustusberg steht und die dort bereits ver- Nossen öffentlich vorgestellt. Herrn Wunder- ausgelegt und für die Bürger einzusehen. legten Kanäle bei starkem Regen zu Schleu- wald liege dieses Gutachten seit wenigen sen werden lässt. Stunden vor, die Strecke wurde nach seiner Meinung schlecht geredet, das Ergebnis war ■ TOP 3 - Aufstellung der Vorschlagsliste Frau Bieber erklärt, dass das Oberflächen- vorgefasst und nicht einmal die Städte zur Schöffenwahl der Geschäftsjahre wasser des Baugeländes über Gräben zum Roßwein und Nossen wurden einbezogen. 2014 bis 2018 Graben der B101 geleitet wurde. Die betroffe- Dies sei ein Armutszeugnis für die Verkehrs- nen Grundstücke wurden durch die schon verbünde, die hier seiner Ansicht nach in Der Stadtrat beschließt die beiliegend aufge- immer vorhandene Hanglage des Feldes in Gutsherrenmanier verfahren. Nun sei eine stellte Liste mit den darin vorgeschlagenen Mitleidenschaft gezogen. hohe Beteiligung der Bevölkerung am Kandidaten zur Schöffenwahl für die Ge- C Herr Adler spricht sich dafür aus, dass die 03.07.2013 im Sachsenhof notwendig um schäftsjahre 2014 bis 2018. Die Liste ist im M Landwirtschaften und Agrarunternehmen zu verdeutlichen, dass für Nossen die Bahn Zeitraum 17.06.13 bis 21.06.13 zu jeder- Y K auch für den HW-Schutz verantwortlich ge- als Standortfaktor unverzichtbar ist. Der manns Einsicht während der Dienststunden
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 6 1. Juli 2013 Öffentliche Bekanntmachungen öffentlich auszulegen. Danach ist die Liste bis der Feuerwehr Nossen, des Kreisbrandmeis- werden. Eine Weiterführung der Planung mit spätestens 15.08.13 an das Amtsgericht ters sowie der Stadtverwaltung durch ein pro- einem erfolgreichen Abschluss des Planver- Meißen zu übersenden. fessionelles Büro mit dem entsprechenden fahrens ist damit nicht mehr zu rechnen. Aus Auf der Grundlage der Gemeinsamen Verwal- Fachwissen und der notwendigen Kompetenz diesem Grund wurde das Planverfahren ein- tungsvorschrift der Justiz und des Sächsi- erstellt. gestellt. schen Staatministeriums des Inneren ist die Aufstellung der Vorschlagsliste durch die Herr Händel erläutert, ein generelles Problem Abstimmung: 11 Fürstimmen Stadt bis zum 30.06.2013 abzuschließen und der Zukunft ist die Sicherstellung der Einsatz- Beschluss-Nr.: 638-48/13 mit der Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesen- stärke in allen Wehren, insbesondere am Tag, den Mitglieder des Stadtrates zu beschließen. während der regulären Arbeitszeit. Gegenwär- Nach der Aufstellung und Beschlussfassung tig weist der fortgeschriebene Brandschutz- ■ TOP 6 - Aufhebung des Aufstellungsbe- ist sie für 1 Woche zu jedermanns Einsicht bedarfsplan noch „gerade ausreichendes Per- schlusses vom 12.07.2012 zur 2. Ände- auszulegen. Einsprüche gegen die Vor- sonal“ aus. rung des Flächennutzungsplanes der schlagsliste können binnen einer Woche nach Stadt Nossen Ablauf der Auslegungsfrist bei der Stadtver- Abstimmung: 11 Fürstimmen waltung oder dem Amtsgericht Meißen gel- Beschluss-Nr.: 637-48/13 Der Stadtrat der Stadt Nossen beschließt die tend gemacht werden. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Danach ist die Liste bis spätestens 15.08.13 - Kameraden der Feuerwehr fragen an ob es 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der dem Amtsgericht Meißen zu übergeben. möglich ist, für die Wehr in Wendischbora ei- Stadt Nossen. Herr Händel ergänzt, dass laut Festlegung ne Dixitoilette mit Waschgelegenheit zu be- des Präsidenten des Landgerichtes Dresden kommen. Das Planverfahren für die 2. Änderung des die Stadt Nossen mindestens 3 Personen als Flächennutzungsplanes der Stadt Nossen Schöffe vorzuschlagen hat. Die in der Liste Herr Anke sagt, dass dies machbar ist. wird damit eingestellt. aufgestellten Personen haben sich alle auf der Freiwilligenbasis gemeldet. Es ist jedoch - Herr Geinitz fragt an was wird, wenn das Die Firma BELECTRIC Solarkraftwerke ungewiss, ob genannte Personen dann als Personal der Feuerwehr weiter zurückgeht. GmbH, Niederlassung Mitteldeutschland, ist Schöffe auch tatsächlich gewählt werden. Ei- Wird es dann wie in den 90ern Zwangsabga- mit der Absicht an die Stadt Nossen herange- ne offizielle Information vom Amtsgericht an ben geben? treten, in unmittelbarer Nachbarschaft des die Stadt über eine erfolgte Wahl gab es in vorhandenen Gewerbegebietes Heynitz-Leh- den vergangenen Wahlperioden der Schöffen Herr Anke antwortet, dass dann die Kommune den parallel zur Autobahn A 14 ein Solarkraft- bisher nicht. für ausreichend Personal sorgen muss, ge- werk zu errichten und dafür die notwendigen naueres wird geregelt, wenn es soweit ist. planungsrechtlichen Voraussetzungen zu Abstimmung: 11 Fürstimmen Wenn es zu einer Eingemeindung kommt, wird schaffen. Beschluss-Nr.: 636-48/13 ein gemeinsamer Brandschutzbedarfsplan für alle Wehren notwendig. Es werden weiterhin Das Plangebiet beinhaltet große Teile der im alle Ortswehren gebraucht. Flächennutzungsplan der Stadt Nossen dar- gestellten potenziellen Erweiterungsfläche I ■ TOP 4 - Fortschreibung des Brand- des Gewerbegebietes Heynitz-Lehden. schutzbedarfsplanes der Stadt Nos- ■ TOP 5 - Aufhebung des Aufstellungsbe- sen, beschlossen am 08.02.2007 mit schlusses vom 12.07.2012 für den Be- Im Ergebnis des bisher durchgeführten Ver- Beschluss 303-29/07 bauungsplan „Solarkraftwerk Nossen“ fahrens konnte zwischen der Firma BELEC- TRIC Solarkraftwerke GmbH und den Grund- Die Stadträte beschließen die in Abstimmung Der Stadtrat der Stadt Nossen beschließt die stückseigentümern im Geltungsbereich des mit der Feuerwehr Nossen und dem Kreis- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes keine Einigung über die ge- brandmeister vom Brandschutzbüro Jürgen Bebauungsplanes „Solarkraftwerk Nossen“ plante Nutzung für ein Solarkraftwerk erzielt Hahn GmbH Leipzig im Auftrag der Stadt vom 12.07.2012, Beschluss-Nr. 472-36/12. werden. Eine Weiterführung der Planung mit Nossen erarbeitete 1. Fortschreibung (Bear- einem erfolgreichen Abschluss des Planver- beitungsstand 30.04.2013) des Brandschutz- Das Planverfahren für den Bebauungsplan fahrens ist damit nicht mehr zu rechnen. Aus bedarfsplanes vom 15.01.2007. Diese Fort- „Solarkraftwerk Nossen“ wird damit eingestellt. diesem Grund wurde das Planverfahren ein- schreibung wird für die nächsten Jahre gülti- Die Firma BELECTRIC Solarkraftwerke gestellt. ge Arbeitsgrundlage für die weitere konzep- tionelle Arbeit, Planung und Entwicklung des GmbH, Niederlassung Mitteldeutschland, ist mit der Absicht an die Stadt Nossen herange- Das gleiche gilt dementsprechend für das Feuerwehrwesens in der Stadt Nossen. Die treten, in unmittelbarer Nachbarschaft des Planverfahren zur 2. Änderung des Flächen- im Brandschutzbedarfsplan und der aktuali- vorhandenen Gewerbegebietes Heynitz-Leh- nutzungsplanes, welches damit ebenfalls ein- sierten 1. Fortschreibung vorgegebenen Ziel- den parallel zur Autobahn A 14 ein Solarkraft- gestellt wird. Die ursprüngliche Darstellung stellungen, Investitionen und konzeptionellen werk zu errichten und dafür die notwendigen des verbindlich vorliegenden Flächennut- Vorgaben sollen entsprechend der finanziel- planungsrechtlichen Voraussetzungen zu zungsplanes der Stadt Nossen bleibt damit len und materiellen Möglichkeiten der Stadt schaffen. erhalten. mit den jeweiligen Haushaltplänen, in ent- sprechenden Jahresscheiben, schrittweise Die Stadt Nossen hat dieses Vorhaben unter- Abstimmung: 11 Fürstimmen umgesetzt werden. stützt und deshalb am 12.07.2012 einen ent- Beschluss-Nr.: 639-48/13 Mit Inkrafttreten des neuen Sächsischen Ge- sprechenden Aufstellungsbeschluss zur Einlei- setzes über den Brandschutz, Rettungswe- tung des Bebauungsplan-Verfahrens gefasst. sen und Katastrophenschutz vom 24. Juni ■ TOP 7 – Bauvorhaben: Straßen- und Ka- 2004 sind die Gemeinden angehalten, unter Im Ergebnis des bisher durchgeführten Ver- nalbauarbeiten in der Ortslage Zella Beteiligung ihrer Feuerwehr Brandschutzbe- fahrens konnte zwischen der Firma BELEC- darfspläne und Pläne für den Einsatz ihrer TRIC Solarkraftwerke GmbH und den Grund- Hierzu wurde eine öffentliche Ausschrei- Feuerwehr aufzustellen und fortzuschreiben. stückseigentümern im Geltungsbereich des bung durchgeführt. 13 Firmen forderten die C Die vorliegende 1. Fortschreibung des Brand- Bebauungsplanes keine Einigung über die ge- Unterlagen ab; 2 Bieter reichten ihre Angebo- M Y schutzbedarfsplanes wurde unter Mitwirkung plante Nutzung für ein Solarkraftwerk erzielt te ein: K
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 7 1. Juli 2013 Öffentliche Bekanntmachungen geprüfte Bestätigung über die Bestellung einer Grund- Angebotssumme schuld durch Herrn Lindner und Frau Fischer Herr Gerald Rabe, Deutschenbora, hat seinen Firma (brutto) in Höhe des Kaufpreises. Miteigentumsanteil an vorgenanntem Grund- 1. Teichmann Bau GmbH, stück an Frau Sandra Cebulla, Deutschenbo- Wilsdruff 1.180.459,85 € Der Stadtrat beschließt, vorgenannte Grund- ra, verkauft. stücke an Herrn Daniel Lindner und Frau Luisa 2. LSWT Bau GmbH, Fischer, Nossen, zu verkaufen. Der Kaufpreis Abstimmung: 11 Fürstimmen Freiberg 1.278.501,10 € beträgt 59,00 € je qm, somit insgesamt Beschluss-Nr.: 647-48/13 47.023,00 €. Die Kosten des Vertrages und Die Stadträte beschließen, der Firma Teich- seiner Durchführung sowie der Vermessung Verkauf mann Bau GmbH, Meißner Straße 23, 01723 sind durch die Käufer zu tragen. Wilsdruff, den Auftrag für das o. g. Bauvorha- Verkauf einer Teilfläche von ca. 200 qm aus ben in Höhe von 1.180.459,85 € brutto zu er- Der Stadtrat beschließt außerdem die Grund- dem Flurstückes 583/3 der Gemarkung Nos- teilen. schuldbestellung zur Finanzierung des Kauf- sen, postalische Anschrift: Schützenstraße, an Abwicklungsgesellschaft NGN Schützen- Mit diesem Beschluss wird die Stadtverwal- preises über 47.023,00 € zu genehmigen. straße mbH, Nossen tung beauftragt, die Mittel in den Haushalt einzustellen. Ein wichtiger Grund für den Aus- Abstimmung: 11 Fürstimmen Die Stadträte beschließen, vorgenanntes Teil- bau der Zellaer Straße ist, eine Verbesserung Beschluss-Nr.: 642-48/13 grundstück an die Abwicklungsgesellschaft der Anbindung zur touristischen Einrichtung NGN Schützenstraße mbH, Nossen, zu verkau- „Klosterpark Altzella“ zu schaffen. Damit ist fen. Der Kaufpreis beträgt 25,00 € je qm, somit auch eine Verbesserung der ländlichen Infra- ■ TOP 10 – Beschluss zur Wahrnehmung insgesamt ca. 5.000,00 €. Die Kosten des Ver- struktur zur gewerblichen und landwirtschaft- von Vorkaufsrechten, Vergaben, Ver- trages und seiner Durchführung sowie der Ver- lichen Erschließung gegeben. Die sich in ei- käufen, Erlassen und Niederschlagun- messung sind durch die Käufer zu tragen. nem schlechten Zustand befindliche Fahr- gen Die Abwicklungsgesellschaft NGN Schützen- bahn bedarf einer dringenden Erneuerung. Her Anke stellt den Antrag, die Vorkaufsrechte straße mbH hat Antrag auf Erwerb dieses Teil- Der Ortsteil Zella verfügt derzeit über noch im Block abzustimmen. grundstückes gestellt, weil sich darauf Gara- keine komplette Entwässerungslösung zur Es handelt sich um 3 Vorkaufsrechte - 643 so- gen der Gesellschaft befinden. Schmutzwasserbeseitigung. Mit dem Bau ei- wie Tischvorlagen 646 und 647 Die Stadt Nossen benötigt das Flurstück nicht ner Schmutzwasser- bzw. Regenwasserlei- zur Erfüllung ihrer kommunalpolitischen Aufga- tung wird die Überleitung der häuslichen und Die Stadträte stimmen dem zu. ben. Es bestehen auch keine Gründe, die dem gewerblichen Abwässer in die zentrale Klär- Die Stadträte beschließen, dass die Stadt Gemeinwohl beim Verkauf entgegenstehen. anlage Nossen möglich. Nossen von ihrem Vorkaufsrecht für die fol- Der Kaufpreis entspricht der Bodenrichtwert- Die Firma Teichmann Bau GmbH aus Wils- genden Flurstücke gemäß §§ 24 ff BauGB, § 3 karte des Landkreises Meißen. druff wurde nach Auswertung der beiden An- BauGBMaßnG, § 27 SächsWaldG, § 25 Eine Ausschreibung ist nicht erforderlich, da gebote als wirtschaftlichster Bieter ermittelt. SächsWG und DschG keinen Gebrauch sich die Garagen im Eigentum der Gesell- macht. schaft befinden. Abstimmung: 11 Fürstimmen Beschluss-Nr.: 640-48/13 Ablehnung Vorkaufsrecht für das Flurstück Abstimmung: 11 Fürstimmen 213/2 mit einer Größe von 231 qm der Gemar- Beschluss-Nr.: 644-48/13 kung Nossen, postalische Anschrift: Bahnhof- ■ TOP 8 - Kauf der Flurstücke 126/6 (5.493 straße 27b qm), 128 (64 qm) und 129 a (512 qm) der Herr Michael Koban, Berlin, hat vorgenanntes ■ TOP 11 – Neubestellung einer Dezer- Gemarkung Wunschwitz, von der Bio- Grundstück an Herrn Hans-Jürgen Preissner, natsleiterin für das Hauptamt Bodenfonds GmbH & Co. KG, Bochum Nossen und Herrn Jürgen Preissner, OT Uckerath, Hennef, verkauft. Der Stadtrat beschließt, Frau Diana Beyer, Die Stadträte beschließen, vorgenannte wohnhaft Gartenstraße 16, in 01683 Nossen, Flurstücke zu einem Preis von insgesamt Abstimmung: 11 Fürstimmen als Dezernatsleiterin für das Hauptamt als 55.428,82 € zu erwerben. Die Kosten des Beschluss-Nr.: 643-48/13 Nachfolgerin für den am 30.09.13 in den Ru- Vertrages und seiner Durchführung trägt die hestand ausscheidenden derzeitigen Amtsin- Stadt Nossen. haber Herrn Gunter Händel einzusetzen und Ablehnung Vorkaufsrecht für die Flurstücke anzustellen. Die Stadt Nossen möchte die Flurstücke im 408/10 mit einer Größe von 422 qm und Die Vergütung hat unter Beachtung der Emp- Rahmen des Straßenbaus in Wunschwitz so- 403/11 mit einer Größe von 9.084 qm der Ge- fehlungen der letzten überörtlichen Prüfung wie als Ausgleichsflächen erwerben. markung Wendischbora, postalische An- für die Haushaltjahre 2004 bis 2008 des Der Kaufpreis richtet sich nach dem Preis, der schrift: Lindigtstraße Rechnungshofes in der Entgeltgruppe E 11 zu von der Firma Bio-Bodenfonds GmbH & Co. erfolgen. Die Grundstücksentwicklungsgesellschaft des KG an die BVVG gezahlt wurde. Durch das Ausscheiden des bisherigen Amts- Landkreises Meißen mbH hat vorgenannte Grundstücke an Herrn Ringo Rühle, Meißen, inhabers wegen der Erreichung des Rentenal- Abstimmung: 10 Fürstimmen, 1 Enthaltung ters am 30.09.13 musste die Stelle zur Wie- verkauft. Beschluss-Nr.: 641-48/13 derbesetzung neu ausgeschrieben werden. Abstimmung: 11 Fürstimmen Von den 6 innerhalb der Ausschreibungsfrist Beschluss-Nr.: 646-48/13 eingegangenen Bewerbungen für die Beset- ■ TOP 9 – Verkauf der zukünftigen Flur- zung der freiwerdenden Planstelle wurde in ei- stücke 156/9 (769 qm) und 162/3 (28 Ablehnung Vorkaufsrecht für den hälftigen nem Auswahlverfahren der/die am besten ge- qm) der Gemarkung Niedereula, posta- Miteigentumsanteil am Flurstück 164 mit einer eignete Bewerber/Bewerberin in entspre- C lische Anschrift: Siedlung 1a, an Herrn Größe von 960 qm der Gemarkung Deut- chenden nichtöffentlichen Vorberatungen in M Daniel Lindner und Frau Luisa Fischer, schenbora, postalische Anschrift: Hirschfelder den beschließenden Ausschüssen und im Y K Dr.-Eberle-Str. 9, Nossen. Straße 2 Stadtrat ausgewählt. Frau Diana Beyer, die
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 8 1. Juli 2013 Öffentliche Bekanntmachungen zurzeit im Meldeamt der Stadt Nossen als 9.734,91 € bereitzustellen. Brücke ist leider immer noch nicht freigege- Sachbearbeiterin tätig ist, wurde in dem ben. Der letzte dem Bauamt bekannte Termin Für das Haushaltsjahr 2013 besteht bisher ei- durchgeführten Auswahlverfahren, insbeson- zur Fertigstellung ist der 30.06.2013. ne mündliche Zusage für den Erhalt von För- dere nach der am 28.05.13 durchgeführten dermitteln zur geplanten Maßnahme. Entspre- - Wohngebiet Augustusberg 2. Bauab- persönlichen Vorstellung vor den Stadträten, chend des Antragsverfahrens ist die Vorlage schnitt als die geeignetste Bewerberin aus den ins- einer Gemeindewirtschaftlichen Stellungnah- - Die Abtragung des Mutterbodens im gesamt 6 vorhandenen Bewerbungen für die me (GWS) erforderlich. Straßenbaugebiet ist erfolgt. Neubesetzung der Planstelle ausgewählt. - Derzeit werden Kanalbauarbeiten durch- Da derzeit noch kein bestätigter Haushaltsplan Abstimmung: 11 Fürstimmen geführt, eine Haltung von Schacht der Stadt Nossen vorliegt ist es erforderlich, Beschluss-Nr.: 645-48/13 vorliegenden Eilbeschluss in der Stadtratssit- IS 77.5 – IS 77.7 einschl. Kanalhausan- zung Juni 2013 zu behandeln, um rechtzeitig schlüsse sind fertiggestellt ■ TOP 12 - Beschlussfassung zum Haus- alle erforderlichen Unterlagen an die Fördermit- Durch die anhaltenden starken Regengüsse halt 2013: Einstellen der notwendigen telstelle übergeben zu können. Ohne diesen mussten die Arbeiten eingestellt werden. Es Beschluss würden der Stadt Nossen diese wurden bereits Mehrkosten auf Grund des Finanzmittel für die Beschaffung von wichtigen Fördermittel verloren gehen. Wassereintritts für eine zusätzliche Stabilisie- Dienst- und Schutzkleidung/persön- Mit vorliegendem Beschluss kann beim Kom- rung des Rohrauflagers angezeigt. licher Schutzausrüstung sowie Ausrüs- munalamt die Ausstellung einer vorläufigen tungsgegenständen für die Stadtfeuer- GWS beantragt werden. - Kindergarten Bismarckstraße wehr Nossen Der Fördermittelbescheid wurde der Stadt Herr Seifert erklärt, dass dieser Beschluss Nossen heute, 13.06.2013, mündlich zuge- Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Er- schon in der RS im Mai gefasst wurde. Aller- sagt, d.h., die weitere Planung, die Ausschrei- gebnis-/Finanzhaushalt des Haushaltsjahres dings entsprach die Formulierung nicht den bung und Vergabe werden vorbereitet. 2013 für die Beschaffung von Dienst- und neuen doppischen Anforderungen. Der Be- Schutzkleidung/persönlicher Schutzausrüs- schluss wurde somit neu formuliert und neu - Kreisverkehr Waldheimer Straße tung sowie Ausrüstungsgegenständen der abgestimmt. Die Fertigstellung der Arbeiten ist für Stadtfeuerwehr Nossen die Erträge/Ein- 15.06.2013 geplant, dementsprechend erfolgt Abstimmung: 11 Fürstimmen zahlungen in Höhe von 5.974,28 € und die Freigabe des Kreisverkehrs. Beschluss-Nr.: 648-48/13 Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von - Die Kameraden der Feuerwehr fragen nach, 15.709,19 € zu veranschlagen sowie die er- wie es mit dem Bach in Wendischbora weiter- forderlichen Eigenmittel (Auszahlung abzgl. ■ TOP 13 - Informationen und Verschiede- geht und ob Baumaßnahmen geplant sind. der zugesagten Fördermittel) in Höhe von nes Herr Anke antwortet, dass die Einbrüche Herr Anke informiert nochmals über die am durch das Hochwasser bekannt sind. Wie 14.06.2013 statt findende Hochwasserkonfe- weiter verfahren wird, wird entschieden, wenn Impressum: renz im Kloster Altzella mit Ministerpräsident die Hochwasserregulierung bekannt ist. Stanislaw Tillich. Herausgeber: – Herr Adler gibt bekannt, dass der Muldental- Stadtverwaltung Nossen Am Nachmittag des 14.06.2013 findet die lauf nicht wie geplant stattfinden kann. Er hat Markt 31 • 01683 Nossen Eröffnung des McDonalds am Shell Autohof sich die Strecke vor Ort angesehen und fest- Tel.: 035242/ 434-0 • Fax: 035242/ 6 8187 statt. gestellt, dass die Schäden des Hochwassers E-mail: stadt@nossen.de Verantwortllich für amtl. Bekannt- beträchtlich sind und die Strecke so nicht ge- machungen der Stadtverwaltung Nossen: laufen werden kann. Bürgermeister Herr Anke Stand Baumaßnahmen Herr Adler bittet Herrn Hanke von der SZ ei- Verantwortlich für sonstige Bekannt- Frau Bieber informiert über die derzeitigen nen entsprechenden Artikel diesbezüglich in machungen der Stadt Nossen: Baumaßnahmen der Stadt Nossen. der Zeitung zu veröffentlichen. Frau Kopp, Tel.: 035242/ 434-37 E-mail: p.kopp@nossen.de - FWGH Deutschenbora Die Streifenfundamente sind fertiggestellt. Verlag, Satz, Druck, Vertrieb, Anzeigen: ■ Termine RIEDEL – Verlag & Druck KG Die Mauerwerksarbeiten sowie das Verlegen Heinrich-Heine-Straße 13a der Grundleitungen haben begonnen. Nächste Ratssitzung: 09247 Chemnitz/OT Röhrsdorf - Bad - Planschbecken Donnerstag, 11. Juli 2013, 18:30 Uhr Tel.: 03722/505090 · Fax: 03722/5050922 Das Planschbecken wurde am heutigen E-mail: info@riedel-verlag.de Technischer Ausschuss 13.06.2013 von der Hygiene abgenommen Inhaber: Annemarie und Reinhard Riedel Dienstag, 25. Juni 2013, 18:30 Uhr Es gilt die aktuelle Preisliste 9/2011. und kann somit genutzt werden. - Ausbau B101 Verwaltungsausschuss Aktuelle Informationen finden Sie auch im Internet unter: www.nossen.de Es wird an 3 Bauabschnitten parallel gear- Donnerstag, 27. Juni 2013, 18:00 Uhr beitet: (bei Bedarf) Erscheinungsweise: Das Amtsblatt erscheint monatlich, kostenlos - BA 1 – Im Kreisverkehr wurden die As- Es werden keine weiteren Anfragen oder Ter- an alle frei zugängigen Haushalte im Erschei- phaltarbeiten ausgeführt, der innere mine genannt. Herr Anke beendet die heutige nungungsgebiet. Die Verteilung erfolgt über Kreis wird gepflastert. den Medienvertrieb Meißen. Sollten Sie kein Sitzung, bedankt sich bei den Stadträten, den Amtsblatt erhalten haben, so wenden Sie sich - BA 2 – Unmittelbar am Kreisverkehr wird Kameraden der Feuerwehr, den Gästen sowie bitte an Herrn oder Frau Riedel, Telefon: derzeit die Frostschutzschicht hergestellt. der Presse und wünscht einen guten Nach- 03722 / 50 50 912. - BA 3 – Mitte Hauptstraße (sichtbar durch hauseweg. Einzelexemplare zum Versand bzw. als Abon- eine Bauampel) in diesem Abschnitt wird nement werden vom Verlag verschickt. Das der Regenwasser-Kanalbau weiterge- Protokollierung: Hagert Amtsblatt kann auch im Internet gelesen wer- führt. den unter: www.nossen.de. Mit Beginn der Sommerferien ist eine Voll- Uwe Anke, Bürgermeister C Auflage: Zur Verteilung: 3.450 Stück sperrung der B101 geplant. Genaues ist aller- M Y dings noch nicht bekannt. Die Autobahn- Unter Vorbehalt der Zustimmung der Stadträte. K
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 9 1. Juli 2013 Öffentliche Bekanntmachungen Feststellung des Wahlergebnisses Bekanntmachung der Ergebnisse der Bürgermeisterwahl vom 16. Juni 2013 Bürgermeisterwahl vom 16.06.2013 im Vergleich Folgendes Wahlergebnis wurde durch den Gemeindewahlausschuss mit der Bürgermeisterwahl vom 11.06.2006 Nossen in seiner öffentlichen Sitzung am 16. Juni 2013 im Wahlgebiet Nossen ermittelt: 2006 2013 Wahlberechtigte 6.264 5.919 Wähler 3.596 2.018 Ungültige Stimmen 18 70 Gültige Stimmen 3.578 1.948 2006 entfielen auf die 2 Bewerber: Zusammenfassung der gültigen Stimmen nach Wahlvorschlägen Anke, Uwe 3.418 Stimmen entspr. 95,53 % Werner, Joachim 160 Stimmen entspr. 4,47 % Die Wahlbeteiligung betrug: 57,41 % 2013 entfiel auf den 1 Bewerber: Anke, Uwe 1.937 Stimmen entspr. 99,4 % Die Wahlbeteiligung betrug: 34,09 % Nossen, den 17.06.13 Stadtverwaltung Nossen im Auftrag Gegen die Wahl kann gemäß § 24 Abs. 2 Satz 2 des Kommunal- Händel, Hauptamtsleiter wahlgesetzes Einspruch erhoben werden. Dieser kann von jeder/jedem Wahlberechtigten, jeder Bewerberin,/je- dem Bewerber und jeder Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfal- len sind, innerhalb einer Woche nach dieser öffentlichen Bekanntma- Aufruf chung unter Angabe des Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde er- hoben werden. Nach Ablauf der Frist können weitere Einspruchsgrün- an alle Nossener Vereine und Organisationen de nicht mehr geltend gemacht werden. sowie Bürgerinnen und Bürger Der Einspruch einer einsprechenden Person, der nicht die Verletzung Auch im Jahre 2014 ist es vorgesehen, einen Neujahrsempfang ihrer Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm entsprechend § des Bürgermeisters im Saal des Sachsenhofes für geladene 25 Abs. 1 Satz 3 KomWG mindestens 62 Wahlberechtigte beitreten. Gäste durchzuführen. Anlässlich dieses Empfanges sollen wie- Nossen, den 17.06.2013 der mindestens drei ehrenamtlich besonders engagierte Bürge- Selke, Vorsitzende Wahlausschuss rinnen und Bürger gewürdigt werden. Zur langfristigen Vorberei- tung dieser Auszeichnungen ist es notwendig, dass Vereine und Organisationen der Stadt Nossen, die sich mit ehrenamtlicher Arbeit beschäftigen, diese fördern und damit ihre Tätigkeit und Dank an alle Wahlhelfer zur Bürgermeisterwahl Aufgaben realisieren, entsprechende Auszeichnungsvorschläge für solche ehrenamtlich tätigen Personen, die eine besondere am 16. Juni 2013 Würdigung verdient haben, unterbreiten. Diese Vorschläge sind Die Stadtverwaltung Nossen dankt allen Wahlhelfern, die bei der bei der Stadtverwaltung Nossen, im Rathaus, Sekretariat des Durchführung der Bürgermeisterwahl 2013 in der Stadt Nossen in den Bürgermeisters, Markt 31, 01683 Nossen, bis spätestens zum Wahllokalen und im Wahlausschuss für einen ordnungsgemäßen Ab- 30. September 2013 lauf gesorgt haben und durch ihre ehrenamtliche Arbeit für die korrek- einzureichen. Auszeichnungsvorschläge können selbstverständ- te Ermittlung der Wahlergebnisse verantwortlich waren. lich auch von einzelnen Nossener Bürgerinnen und Bürgern ab- gegeben werden. Berücksichtigung können aber nur Vorschläge Nossen, den 17.06.2013 finden, die schriftlich und mit ausführlicher Begründung, warum Stadtverwaltung Nossen im Auftrag - Händel, Hauptamtsleiter die vorgeschlagene Person ausgezeichnet werden sollte, einge- reicht werden. Außerdem ist eine Vertrauensperson zu benen- nen, die anlässlich der Auszeichnungsveranstaltung im Sach- senhof als Laudator den Vorschlag vorträgt und das besondere Engagement hervorhebt. Die bis Ende September vorliegenden Auszeichnungsvorschläge werden dann vom Stadtrat beraten, der auch entscheidet, wel- che Vorschläge zur Auszeichnung im Januar des Folgejahres berücksichtigt werden. Nossen, im Juni 2013 C M Uwe Anke, Bürgermeister Y K
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 10 1. Juli 2013 Öffentliche Bekanntmachungen Informationen A u f r u f (Wiederholung) Die Jagdgenossenschaft Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Parteien und Organisationen, Heynitz informiert: in Vorbereitung der Durchführung der am 22. September 2013 stattfindenden Die Beschlüsse der Jahresversammlung Bundestagswahl der Jagdgenossenschaft Heynitz vom 15.03.2013 liegen allen Mitgliedern der werden engagierte Personen der Stadt Nossen benötigt die bereit sind, ein Ehrenamt in den Jagdgenossenschaft beim Jagdvor- Wahlvorständen der Wahllokale oder im Briefwahlvorstand zu übernehmen. steher, Dr. Hartmut Pampel Heynitzer Die Wahllokale werden wie gewohnt in der Grundschule, der Mittelschule, dem Hort der Kin- Str. 1, 01683 Nossen, im Zeitraum dertagesstätte auf der Bismarckstraße, dem ehemaligen Gemeindeamt im OT Deutschenbora sowie in der Kindertagesstätte Ilkendorf eingerichtet. 01. bis 31.07.2013 zur Einsichtnahme Außerdem wird ein Briefwahlvorstand im Rathaus Nossen seine Arbeit aufnehmen. aus. Aufgerufen sind alle Bürger der Stadt im wahlberechtigten Alter sowie die Parteien und Orga- nisationen, um sich aktiv in die Wahlvorbereitung und Durchführung einzubringen und ihre de- Um telefonische Voranmeldung unter mokratischen Rechte und Pflichten wahrzunehmen. Tel.-Nr. 035244/41721 wird gebeten. Bereitschaftsmeldungen für die Mitarbeit in den Wahlvorständen sind bis 15. Juli 2013 per- sönlich, telefonisch (43414 oder 43436) oder schriftlich im Rathaus Nossen, Dezernat Haupt- Der Vorstand verwaltung, abzugeben. Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns im Voraus. Nossen, im Mai 2013 Weitere Informationen gibts im Internet: www.nossen.de Händel, Hauptamtsleiter Standesamtliche Nachrichten Wir gratulieren nachträglich allen Jubilaren zum Geburtstag Die Stadtverwaltung Nossen gratuliert folgenden Jubilaren nachträglich zum Geburtstag und wünscht ihnen alles Gute, Gesundheit und persönliches Wohlergehen. Görne Harald 70 Heynitz Handrick Brunhilde 83 Meier Karin 70 Krüger Günter 83 Thiele Klaus 70 Mergenthal Grünert Edith 83 Berszick Christa 70 Günther Käthe 84 Wolf Eberhard 70 Hackel Gerda 84 Raußeck Werner 70 Deutschenbora Halbich Paula 84 Beckert Marion 70 Frenzel Manfred 84 Hartmann Hans-Jürgen 70 Ehrlich Rudolf 84 Werner Alfred 70 Richter Rosmarie 70 Vieweg Elisabeth 84 Schwarzbach Hanna 70 Werner Marga 84 Ilkendorf Ludewig Hannelore 70 Deutschenbora Seidel Rudolf 85 Ilkendorf Müller Jutta 70 Mühlstädt Martin 85 Schneider Konrad 75 Schneider Siegfried 85 Täschner Elfriede 75 Peege Sigrid 85 Ludwig Rosemarie 75 Herfurth Johanna 85 Küßner Gerhard 75 Deutschenbora Große Anneliese 85 Wunschwitz Weber Inge 75 Hampel Hildegard 86 Diederitz Heinz 75 Gerhold Hildegard 87 Michael Betty 80 Janni Elisabeth 87 Seifert Christa 80 Voigt Alfred 87 Grimmer Margot 80 Wunschwitz Klimpel Gertraude 87 Kohlisch Ilse 80 Schirrschmidt Christian 81 Mahlitzsch Laubsch Ilse 87 Deutschenbora Hoppadietz Ingeburg 81 Taffel Herbert 88 Endler Hans 82 Hindemith Lisbeth 92 Zettler Hanna 82 Klaus Herbert 92 C Sillke Ruth 83 Roßberg Margarete 96 Göltzscha M Y K
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 11 1. Juli 2013 Standesamtliche Nachrichten Geburten der Stadt Nossen Sterbefälle in der Zeit vom 01. Mai bis 31. Mai 2013 04.05.13 Günter Voigt Die herzlichsten Glückwünsche zur Geburt Ihres Kindes gehen an die Eltern von: 05.05.13 Gerda Bablich Lukas Schüttoff 07.05.13 Liselotte Schlafke Nossen, OT Wendischbora Hedda Leona Flade 08.05.13 Margot Möbius Nossen, OT Deutschenbora 08.05.13 Alfons Fischer 09.05.13 Margarethe Hohenstein Eheschließungen 10.05.13 Herbert Schüttoff OT Mahlitzsch 17.05.13 Mario Prietzel und Christin Drosedo 25.05.13 Marcus Zieger und Kati Dittmann 13.05.13 Gertrud Hennig 25.05.13 Toni Thomas und Nicole Richter 25.05.13 René Virchow und Katrin Raupach 16.05.13 Heidemarie Wiede OT Ilkendorf Bestattungen Bei Trauerfällen für Sie zu erreichen mit: · Heimbürgentätigkeit · Trauerfeiern · Lieferung von Särgen/Wäsche/ · Überführungen Urnen/Zubehör · Anzeigenannahme/ · Erledigung von Formalitäten Drucksachen BRAUEREISTR. 9 · 01665 MILTITZ Riedel-Verlag & Druck KG 03722 50 50 90 TELEFON: 03 52 44 · 4 17 44 | FAX: 03 52 44 · 4 31 72 C M Y K
Amtsblatt der Stadt Nossen Seite 12 1. Juli 2013 12. bis 14. Juli 2013: BADFEST IN NOSSEN ...wir laden Sie herzlich dazu ein… Freitag – 12. Juli und im Anschluss Schlagerklänge mit Sylvia und Laurent ab 19.00 Uhr großes Wasserballturnier! am Abend: Badfest-Party Eintrittspreise zum Badfest vom 12. - 14. Juli 13 4- 15 Jahre ab 16 Jahre (Safttrinker ) (Biertrinker ) Freitag ab 17.00 Uhr Eintritt frei ! Samstag 1,50 € 3,00 € Samstag ab 13.00 Uhr 2,00 € 5,00 € Tageskarte Sonntag pro Person 1.00 € Achtung: Es gelten keine Ermäßigungen oder Sondertarife! Samstag 13. Juli – Ein Badfest-Extra für unsere „Senioren“ Wir bieten die Möglichkeit mit dem Taxi zum Badfest zu kommen. Auf Initiative vom ASB und privater Sponsoren wird Ihnen ein Zubrin- Ausschreibung für das gerverkehr für Samstag, den 13. Juli geboten! Schwimmfest am Sonnabend, den 13. Juli 2013 Bushaltestellen: *Markt Bushaltestelle Ort: Freibad Nossen *Bushaltestelle am Kreisverkehr, Wettkampfbeginn: 9.30 Uhr (Waldheimer Str. aus Richtung Zella) Abfahrtszeiten: ab 14.00 – 14.30 Uhr an oben genannten Haltestel- In folgenden Disziplinen kann gestartet werden: len! Rückfahrtzeiten: ab 17.15 - 18.00 Uhr – Haltepunkt Badeingang Altersklassen 5/6 25m Brust Also steigen Sie ein und lassen sich bequem zum Fest fahren. Viel Spaß! Altersklassen 7/8 und 9/10 25m Brust 50m Brust 15.00 Uhr im Festzelt – Uta Bresan 25m Rücken Altersklassen 11/12 und 13/14 und 15/16 und 17/18 1. 50m Brust 2. 100m Brust 3. 50m Rücken 4. 50m Freistil Erwachsene ab AK 19 1. 100m Brust Staffelschwimmen (im Anschluss an die Wettkämpfe) 4x50 m beliebige Schwimmart C M Y K
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