IKT-Strategie der Bundesregierung "Deutschland Digital 2015" - Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation

 
IKT-Strategie der Bundesregierung "Deutschland Digital 2015" - Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation
Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation

IKT-Strategie der Bundesregierung
„Deutschland Digital 2015“

www.bmwi.de
IKT-Strategie der Bundesregierung "Deutschland Digital 2015" - Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation
Redaktion
Bundesministerium für Wirtschaft
und Technologie (BMWi)

Gestaltung und Produktion
PRpetuum GmbH, München

Bildnachweis
itestro – Fotolia (Titel), Ayvengo – Fotolia
(S. 4), G. Krautberger – DIGITALstock (S. 6),
Photosani – Fotolia (S. 13), Mitarart – Fotolia
(S. 18), ktsdesign – Fotolia (S. 22), Nikolai Sorokin –
Fotolia (S. 25), Mirko Raatz – Fotolia (S. 28)

Druck
Silber Druck oHG, Niestetal

Herausgeber                                               Das Bundesministerium für Wirtschaft und
Bundesministerium für Wirtschaft                          Technologie ist mit dem audit berufundfamilie®
und Technologie (BMWi)                                    für seine familienfreundliche Personalpolitik
Öffentlichkeitsarbeit/IA8                                 ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von
10115 Berlin                                              der berufundfamilie gGmbH, einer Initiative der
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Stand
November 2010
IKT-Strategie der Bundesregierung "Deutschland Digital 2015" - Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation
Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation

IKT-Strategie der Bundesregierung
„Deutschland Digital 2015“
IKT-Strategie der Bundesregierung "Deutschland Digital 2015" - Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation
Inhalt

A.       Strategie für die digitale Zukunft Deutschlands . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  4

B.       Ziele, Maßnahmen, Projekte  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  6

         1.    Neues Wachstum und Arbeitsplätze durch Digitalisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  6

         1.1 IKT-Sektor in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  6

         1.2 Digitale Vernetzung der Wirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  9

         2.    Digitale Netze der Zukunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13

         3.    Vertrauen und Sicherheit in der digitalen Welt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18

         4.    Forschung und Entwicklung für eine digitale Zukunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  22

         5.    Bildung, Medienkompetenz und Integration . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  25

         6.	Digitale Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen
             und eine bürgernahe Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  28

Anhang 1: Übersicht über Ziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .  32

Anhang 2: Übersicht über Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
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4

    A. S
        trategie für die digitale Zukunft
       Deutschlands

    Die Informations- und Kommunikationstechnologien            3	die Schutz- und Individualrechte der Nutzer im
    (IKT) spielen die entscheidende Rolle für den Hightech-        künftigen Internet und bei der Nutzung neuer
    Standort Deutschland. IKT sind der Schlüssel für Pro­          Medien zu gewährleisten,
    duktivität in allen Branchen. Die IKT-Branche selbst
    liegt, gemessen an der Bruttowertschöpfung, heute           3	Forschung und Entwicklung im IKT-Bereich aus-
    vor dem Maschinenbau und der Automobilindustrie.               zubauen und die schnellere Umsetzung von F&E-
    Bei den Arbeitsplätzen liegt die IKT-Branche mit               Ergebnissen in marktfähige Produkte und Dienst­
    846.000 Beschäftigten im Jahr 2009 knapp hinter                leistungen zu fördern,
    dem Maschinenbau. Es kommt darauf an, die großen
    Potenziale der IKT für Wachstum und Beschäftigung           3	Aus-, Fort- und Weiterbildung und die Kompe­
    in Deutschland besser zu erschließen. Die intelligente         tenzen für die Nutzung neuer Medien zu stärken
    Vernetzung traditioneller Bereiche wie Energie, Ver­           sowie
    kehr, Gesundheit, Bildung, Freizeit- und Touris­mus­
    wirtschaft und Verwaltung durch moderne IKT bietet          3	IKT bei der Lösung gesellschaftlicher Heraus­
    neue Chancen, aber auch neue Herausforderungen,                forderungen, u. a. Nachhaltigkeit und Klima­
    insbesondere im Bereich des Datenschutzes. Deshalb             schutz, Gesundheit, Mobilität, Verwaltung und
    hat die Bundesregierung eine neue IKT-Strategie für            Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerin­
    die digitale Zukunft Deutschlands entwickelt. Sie bil-         nen und Bürger konsequent zu nutzen.
    det das Dach für die IKT-Politik der Bundesregierung,
    unter dem die Ressorts die Maßnahmen planen und             Die Bundesregierung will mit der Umsetzung der IKT-
    umsetzen.                                                   Strategie dazu beitragen, nachhaltiges wirtschaftliches
                                                                Wachstum zu fördern, die Schaffung neuer Arbeits­
    Die IKT-Strategie „Deutschland Digital 2015“ be­­schreibt   plätze zu unterstützen und sozialen Nutzen zu schaf-
    die Schwerpunkte, Aufgaben und Projekte für den             fen. Zudem ist sich die Bundesregierung der gesell-
    Zeitraum bis 2015. Sie ist darauf ausgerichtet,             schaftspolitischen Bedeutung des Internets und der
                                                                IKT bewusst, wird den Dialog über die Perspektiven
    3	die Wettbewerbsfähigkeit durch Einsatz von IKT           deutscher Netzpolitik und über die dem Staat bei der
       in allen Abschnitten des Wirtschaftsprozesses zu         weiteren Ausgestaltung des Internets zukommende
       stärken,                                                 Rolle fortsetzen und zu einem Ordnungsrahmen
                                                                Netzpolitik weiterentwickeln.
    3	digitale Infrastrukturen und Netze auszubauen,
       um den künftigen Anforderungen gerecht zu
       werden,
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     Die IKT-Strategie der Bundesregierung orientiert                          Mit dem im Sommer 2009 in Kraft getretenen
sich an den Zielen der „Digitalen Agenda für Europa“1                     Artikel 91 c des Grundgesetzes sowie der Errichtung
und wird die internationale Wettbewerbsfähigkeit                          des IT-Planungsrates wurden die Voraussetzungen
des Standortes Deutschland weiter erhöhen. Bei der                        und Strukturen für eine effiziente und zielgerichtete
Umsetzung der Strategie werden sowohl Aktivitäten                         Entwicklung der öffentlichen IT und des E-Govern­
auf europäischer Ebene (u. a. EU-Strategie für Schlüs­                    ment im föderalen Kontext geschaffen.
seltechnologien – Key Enabling Technologies und die
Innovationsunion) wie auch Vorhaben und Ent­                              Die Umsetzung der IKT-Strategie „Deutschland Digi­
wicklungen auf internationaler Ebene und in interna-                      tal 2015“ erfolgt im engen Zusammenwirken von
tionalen Organisationen berücksichtigt.                                   Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Das Bundes­
                                                                          ministerium für Wirtschaft und Technologie über-
      Eine moderne und wirtschaftliche IT des Bundes                      nimmt unter Wahrung der Ressortzuständigkeiten
ist Grundlage für eine erfolgreiche Gestaltung der                        die Koordinierung bei der Umsetzung. Eine wichtige
digitalen Zukunft Deutschlands. Eine stringente ge­­                      Rolle für die Umsetzung der Strategie spielt der
meinsame IT-Nutzung innerhalb der Bundes­ver­                             Nationale IT-Gipfel, der bereits wichtige Impulse
waltung und für Großprojekte der Bundesregierung                          gesetzt hat und der auch künftig für die Umsetzung
ist Indikator für den IT-Standort Deutschland. Die                        genutzt wird.
Weiterentwicklung der IT des Bundes steuert der Rat
der IT-Beauftragten der Ressorts gemeinsam mit der
IT-Steuerungsgruppe des Bundes unter Vorsitz der
Beauftragten der Bundesregierung für Informations­
                                                                           Maßnahmen
                                                                             In Abstimmung mit den beteiligten Ressorts
                                                                           3 
                                                                                                                                  i
technik. Kernhandlungsfelder sind die Festlegung                             wird ein Monitoring eingerichtet und dessen
von Architekturen, Standards und Methoden der IT                             Ergebnisse veröffentlicht.
sowie die Bereitstellung der nötigen Infrastruktur.

1   http://ec.europa.eu/information_society/digital-agenda/index_de.htm
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    B. Ziele, Maßnahmen, Projekte

    1. Neues Wachstum und Arbeits­                                                   Kleine und mittlere Unternehmen haben große
    plätze durch Digitalisierung                                                Chancen im IKT-Bereich. Sie brauchen häufig eine
                                                                                andere Unterstützung als große Unternehmen bei
    1.1 IKT-Sektor in Deutschland                                               Finanzierung, Internationalisierung, Export, Talent­
                                                                                suche sowie Forschung und Entwicklung. Hier sind
    Die Stärken der deutschen IKT-Branche liegen im                             differenzierte Politikansätze gefordert.
    Bereich Software und Embedded Systems, bleiben der
    Öffentlichkeit aber häufig verborgen. Es gibt viel                              In IKT-Unternehmen besteht ein großer Bedarf
    mehr qualitativ hochwertige IKT-Spitzenprodukte                             an qualifizierten Fachkräften. Angesichts der demo-
    und -Dienstleistungen aus Deutschland als allgemein                         grafischen Entwicklung und der positiven Perspekti­
    bekannt ist, so z. B. Halbleiterchips aus dem größten                       ven der Branche ist davon auszugehen, dass der Be­­
    Mikroelektronikcluster Europas in Dresden. Bei der                          darf weiter zunehmen wird.
    Produktion elektronischer Produkte lag Deutschland
    2009 laut OECD weltweit an fünfter Stelle.                                      Die Bundesregierung wird dem IKT-Bereich im
                                                                                Rahmen der Entwicklung eines Arbeitskräfte­siche­
         Die Bundesregierung wird sich dafür einsetzen,                         rungs­konzepts und im Rahmen des IT-Gipfels in
    dass Produktion, Forschung und Export von IKT-Pro­                          Zusammenarbeit mit der Wirtschaft große Aufmerk­
    dukten und -Dienstleistungen am Standort Deutsch­                           samkeit widmen. Dabei wird u. a. die Förderung jun-
    land unterstützt werden. Der Anteil der Wertschöp­                          ger Unternehmen eine wichtige Rolle spielen.
    fung in Deutschland soll erhöht werden. Nicht nur
    Erfindungen, sondern auch Innovationen sollen wei-                          IKT – Mittelstand, junge Unternehmen und
    terhin aus Deutschland kommen. Denn Innovationen                            Gründungen
    bedeuten Wachstum und Arbeitsplätze durch neue,                             Aktuelle Studien2 zeigen, dass es insbesondere in der
    international konkurrenzfähige Produkte und Dienst­                         Softwarebranche in Deutschland überdurchschnitt-
    leistungen. Von besonderer Bedeutung sind in diesem                         lich viele kleine und nur wenige mittelgroße Anbieter
    Zusammenhang regionale Cluster, von denen starke                            gibt. Diese erwirtschaften aber einen größeren Teil
    Impulse auch für branchenübergreifende Innovatio­                           des Branchenumsatzes als kleine und mittlere Unter­
    nen ausgehen können. Die Bildung und Unterstüt­zung                         nehmen (KMU) in anderen Branchen.
    solcher Cluster ist daher ein wichtiges Thema beim
    Innovationsdialog.

    2	Die Erhebung zur Struktur des Bereichs Software und IT-Dienstleistungen des Fraunhofer ISI Instituts 2010 ergab, dass 2006 in 88,5 Prozent der
       Unternehmen nur ein bis neun Personen (inkl. Inhaber) tätig waren, während in knapp einem Prozent der Unternehmen mehr als 100 Per­so­
       nen tätig waren. Auffällig im internationalen Vergleich sei insbesondere die Tatsache, dass die Unternehmen mit 20 – 99 Personen unter­
       repräsentiert sind (fünf Prozent der Unternehmen, 23 Prozent der Beschäftigten, 19 Prozent des Umsatzes und elf Prozent der Investitionen).
7

­

                                                                                                                          i
          Die Bundesregierung will den besonderen Be­­
                                                                Maßnahmen
     dürf­nissen von KMU im IKT-Bereich Rechnung tragen.
                                                                  Initiative „Gründerland Deutschland“ mit
                                                                3 
     Sie sollen im Rahmen der Fördermaßnahme „KMU-
                                                                  dem Schwerpunkt innovativer Unter­neh­mens­
     innovativ: IKT“ zu mehr Anstrengungen in der For­
                                                                  gründungen
     schung und Entwicklung angeregt werden. We­­sent­
     lich für „KMU-innovativ: IKT“ ist die Themen­offenheit
                                                                3   „Gründerwettbewerb – IKT Innovativ“ durch
     und das gestraffte Bewilligungsverfahren im Halbjah­
                                                                     Hilfen bei der Gründungsfinanzierung und
     resrhythmus. Die Bundesregierung wird auch den
                                                                     aktive Begleitung bei den ersten Schritten in
     Ausbau von Kompetenzzentren im Bereich IKT weiter
                                                                     die Selbständigkeit
     unterstützen. Das aktuelle Zentrale Innovations­pro­
     gramm Mittelstand (ZIM) und die Industrielle Ge­­
                                                                3   F
                                                                     örderung von IKT-Gründungen aus der Wis­
     meinschafsforschung werden fortgesetzt.
                                                                    senschaft mit dem EXIST-Gründer­stipendium

          Deutschland muss wieder zum Gründerland wer-
                                                                3   eiterführung des Förderprogramms
                                                                    W
     den und braucht eine Steigerung der Gründungs­­­dy­na­
                                                                    „KMU-innovativ: IKT“
     mik insbesondere im Bereich der Spitzentech­no­lo­gien.
     Das Potenzial der IKT für Hightech-Unter­nehmens­
                                                                3   ialog mit und Unterstützung von jungen
                                                                    D
     gründungen ist hoch. Denn in allen Bereichen der
                                                                    IT-Unternehmen über IT-Gipfelprozess
     Wirtschaft ist die moderne IKT heute ein wesentlicher
     Ausgangspunkt bei der Schaffung von neuen Produk­
                                                                3   Stärkung der IKT-Kompetenz von KMU
     ten und Dienstleistungen sowie für die weitere Stei­
                                                                     und Handwerk
     gerung von Effizienz und Qualität. Mit der Initiative
     „Gründerland Deutschland“ stärkt die Bundesre­gie­
                                                                3   eiterentwicklung der GeoBusiness-Wirt­
                                                                    W
     rung die Gründungskultur in Deutschland. Dazu
                                                                    schaftskommission durch Ausbau eines Netz­
     gehören der Start des neu ausgerichteten „Gründer­
                                                                    werkes von Unternehmen, Behörden und
     wettbewerbs – IKT Innovativ“ sowie die Unterstüt­
                                                                    Wissenschaftseinrichtungen
     zung von IKT-Gründungen aus der Wissenschaft mit
     dem EXIST-Gründerstipendium. Darüber hinaus wird
                                                                3   Initiative zur Erhöhung der Gebrauchs­taug­
     die Bundesregierung die Bedingungen für Unter­neh­
                                                                     lichkeit (Usability) von Anwendungssoftware
     mensgründungen und Unternehmensfinan­zierun­gen
                                                                     für Handwerk und KMU
     für kleine und mittlere IKT-Unternehmen verbessern.

                                                                3   uflage des High-Tech Gründerfonds II
                                                                    A
         Junge IKT-Unternehmen sind oftmals die ent-
                                                                    in 2011
     scheidenden Treiber, um Innovationen rasch in die
     Praxis umzusetzen. Aber erst wenn sie eine kritische
     Größe erreichen, sind sie auf internationalen Märkten
                                                               Außenwirtschaftsoffensive, digitaler Binnenmarkt
     konkurrenzfähig. Die Bundesregierung wird daher in
                                                               Der weltweite Handel mit IKT-Produkten hat sich von
     Zusammenarbeit mit den im IT-Gipfel aktiven Unter­
                                                               2000 bis 2008 fast verdoppelt (von 2,2 Billionen US-Dol­
     nehmen Unterstützungsmaßnahmen für junge Unter­­
                                                               lar auf vier Billionen US-Dollar). Schwellenländer wach-
     nehmen identifizieren und durchführen.
                                                               sen hier besonders stark. Weltweit lag Deutschland
                                                               mit einem IKT-Exportvolumen von 111 Mrd. US-Dollar
      Ziel: Schaffung von 30.000 neuen Arbeits­p lät­
                                                               an achter Stelle.
      zen im IKT-Sektor und in den Anwender­b ran­
      chen der IKT bis 2015. Steigerung der Zahl von
                                                               Die dynamischste Komponente des IKT-Exports sind
      IKT-basierten Unternehmensgründungen.
                                                               IT-Dienstleistungen (70 Mrd. US-Dollar 1996, 325 Mrd.
      Un­t erstützung von KMU und des Handwerks
                                                               US-Dollar 2008, +14 Prozent pro Jahr). Deutschland
      bei der Nutzung und Anwendung von Internet
                                                               lag unter den OECD-Ländern mit Exporten von
      und IKT.
                                                               Dienstleistungen in Höhe von 15,1 Mrd. US-Dollar an
8            B. Ziele, Maßnahmen, Projekte

        zweiter Stelle hinter Irland mit 34 Mrd. US-Dollar.      tionstechnischen Systeme und leistet einen Beitrag
        Führender Exporteur von IT-Dienst­leistungen war         zur Stärkung der IT-Kompetenz in Deutschland, zur
        2008 Indien mit Exporten von 49,4 Mrd. US-Dollar.        Steigerung des Wettbewerbs und der Sicherheit auf
                                                                 dem Softwaremarkt.
            Die Bundesregierung unterstützt den Ansatz der
        Europäischen Kommission, den grenzüberschreiten-             Im Rahmen der Europäischen Digitalen Agenda
        den Online-Handel innerhalb der EU zu fördern, denn      wollen wir eng und konstruktiv mit der Europäischen
        der Großteil des deutschen Außenhandels findet in        Kommission an der geplanten Reform der IKT-Stan­
        Europa statt.                                            dardisierung in Europa zusammenarbeiten.

         Ziel: Exporte steigern und Investitionen anziehen.       Ziel: Unterstützung deutscher Hersteller bei
                                                                  der frühzeitigen Einbringung ihrer technologi­
                                                                  schen Entwicklungen in die Standardisierung.

    i    Maßnahmen
           Einbeziehung IKT in die Außenwirt­schafts­
         3 
                                                                  Förderung der Verbreitung „offener Standards“
                                                                  und interoperabler Systeme in Wirtschaft und
           offensive (IT-Gipfel)                                  Verwaltung auch auf europäischer Ebene.
                                                                  Unterstützung des Exports von Know-how zur
         3    Standortmarketing, um Investoren und               Einrichtung „offener“, interoperabler IKT-Ar­c hi­
               Ta­­len­te für Deutschland zu gewinnen             tekturen und -Infrastrukturen.
               bzw. diese zu halten (IT-Gipfel); Fokus:
               z. B. Green IT, E-Energy
                                                                  Maßnahmen
                                                                    Aufbau von Testeinrichtungen, die Inter­
                                                                  3 
                                                                                                                         i
        Offene Standards und Interoperabilität                      operabilitätstests ermöglichen und der
        Standardisierung und Interoperabilität im IKT-Be­           Ermittlung von Maßstäben für Beschaffungs­
        reich sind für unser Land von strategischer Be­­deu­        vorhaben dienen
        tung. Die Standardisierung ist eine Voraussetzung für
        die Interoperabilität komplexer technischer Systeme.      3   ufbau eines Internet-Portals zum Thema
                                                                      A
        Wer Standards setzen und durchsetzen kann, ver-               Interoperabilität
        schafft sich klare Wettbewerbsvorteile. Gleichzeitig
        ermöglicht Standardisierung weitestgehende Her­           3   nterstützung des Know-how-Transfers zu
                                                                      U
        stellerunabhängigkeit bei der Auswahl von Produk­             Interoperabilität in andere Staaten, u. a.
        ten. Die Bundesregierung setzt auf „Offene Standards“,        Entwicklungsländer
        damit der ungehinderte Zugang zu den IKT-Märkten
        gewährleistet ist. Offene Standards unterstützen die      3   E
                                                                       inrichtung einer nationalen Clearingstelle
        Interoperabilität und die Funktionsfähigkeit kom­             zur Lösung von Interoperabilitätsproblemen
        plexer technischer Systeme am besten. Die Interope­
        ra­­bi­lität der Telekommunikations-Basisinfrastruktur
        (u. a. Netzschnittstellen, Plattformanforderungen) ist   Digitale Medien- und Kreativwirtschaft
        eine wesentliche Voraussetzung für das Entstehen         Das Internet und neue Technologien haben die
        neuer Dienste und Dienstleistungen.                      Digitalisierung im Medienbereich entscheidend
                                                                 beschleunigt. Der Einsatz von IKT führt nicht nur zu
            Die Bundesregierung strebt eine internationale       neuen Online-Angeboten der klassischen Medien
        Vorreiterrolle Deutschlands bei der Entwicklung und      (Pressemarkt, Rundfunkwirtschaft, Buchmarkt),
        Verbreitung der auf offenen Standards aufbauenden        sondern beeinflusst zunehmend alle Teilmärkte der
        Technologien an. Auch der Einsatz von Open-Source-       Kultur- und Kreativwirtschaft, z. B. Musikwirtschaft,
        Software in der öffentlichen Verwaltung steigert die     elektronische Spiele/Games, Design- und Film­
        Interoperabilität und Zukunftsfähigkeit der informa-     wirtschaft.
9

                                                              den. Es entsteht ein integriertes Daten-
     Ziel: Das Potenzial der Branche weiter erschlie-
                                                              und Energienetz mit neuartigen Strukturen
     ßen und wirtschaftlich nutzbar machen.
                                                              und Funktionalitäten (Smart Grid).

i    Maßnahmen
       Vertiefung des Dialogs mit der Branche im
     3 
                                                               Ziel: Deutschland leistet mit dem Aufbau des
                                                               IKT-basierten Stromnetzes einen entschei-
       Rahmen der Initiative Kultur- und                       denden Beitrag zu dem auf EU-Ebene beschlos-
       Kreativwirtschaft                                       senen energiepolitischen Zieldreieck aus Ver­
                                                               sorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und
     3   irtschaftsdialog zur Bekämpfung der
         W                                                     Umweltverträglichkeit. Die Bundesregierung
         Internetpiraterie                                     strebt an, den Anteil der erneuerbaren Ener­g ien
                                                               an der Stromversorgung bis zum Jahr 2020 auf
     3   Bundespreis „Deutscher Computerspielepreis“
                                                              mindestens 30 Prozent zu erhöhen. Nur durch
                                                               den Aufbau eines IKT-basierten „Smart Grids“
                                                               können erneuerbare Energien und de­­z en­t rale
    1.2 Digitale Vernetzung der Wirtschaft                     Erzeuger effizient in das bestehende Strom­
                                                               netz integriert werden.
    Die neuen Hochleistungsnetze bieten die Voraus­
    setzungen für das Entstehen intelligenter Netz­platt­
    formen und ermöglichen die Nutzung der Potenziale
    der IKT in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbe-
                                                               Maßnahmen
                                                                 Das Leuchtturmprojekt „E-Energy – IKT-
                                                               3 
                                                                                                                         i
    sondere in Verkehr, Energie, Bildung, Gesundheit,            basiertes Energiesystem der Zukunft“ hat
    Freizeit- und Tourismuswirtschaft und Verwaltung.            folgende Schwerpunkte:
    Die hiervon ausgehenden Innovationspotenziale                –	­Entwicklung und Erprobung von intelligen-
    können jedoch nur gehoben und die Chancen der                    ten IKT-basierten Mess-, Steuerungs- und
    Informationsgesellschaft genutzt werden, wenn                    Regelungstechniken über die gesamte
    Hochleistungsnetze flächendeckend zur Verfügung                  Wertschöpfungskette
    stehen und den spezifischen Anforderungen der                –	Konzipierung von elektronischen Markt­
    jeweiligen Anwendungsbereiche einer vernetzten                   plätzen für das intelligente Stromnetz
    Gesellschaft entsprechen.                                    –	Entwicklung und Nutzung von hersteller­
                                                                     unabhängigen Normen und Standards
    IKT und Energie                                              –	Erprobung neuer Geschäftsmodelle
    Die Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und            –	Prüfung regulatorischer Rahmenbe­dingun­
    Umweltverträglichkeit der Energieversorgung muss                 gen; Erarbeitung von Datenschutz- und
    auch in Zukunft gewährleistet sein und weiter opti-              Nutzerschutzkonzepten
    miert werden. IKT spielen dabei eine zentrale Rolle.
    Mit ihrer Hilfe entsteht ein „Internet der Energie“, in
    dem der Informationsfluss zwischen einer steigenden       IKT für Elektromobilität
    Zahl an Erzeugungsanlagen – zunehmend auch                Aus gesellschaftlicher Sicht ist die langfristige Siche­
    erneuerbarer sowie dezentral erzeugter Energien –,        rung einer umweltverträglichen individuellen Mobi­
    Stromnetzen und Endgeräten optimiert wird.                lität von großer Bedeutung. Elektrofahrzeuge sind
                                                              hier eine vielversprechende Option.
        Durch ein IKT-basiertes Management der Energie-
    Wertschöpfungskette wird der Ausgleich von Strom-         Elektrofahrzeuge müssen zukünftig eng mit Strom-
    Angebot und -Nachfrage ermöglicht. Erst dadurch           und Verkehrsnetzen kommunizieren und interagie-
    kann der steigende Anteil der meist volatilen erneu-      ren. IKT spielt eine entscheidende Rolle sowohl bei
    erbaren Energien und der zunehmenden dezentralen          der Anbindung an das Stromversorgungssystem zum
    Erzeugung effizient in das Gesamtnetz integriert wer-     Aufladen der Batterien als auch beim Übergang auf
10          B. Ziele, Maßnahmen, Projekte

         andere Verkehrsträger wie Busse und Bahnen wegen
                                                                      – Forschungsprojekt MEMO – Mediengestützte
         der bislang begrenzten Reichweite.
                                                                         Lern- und Kollaborationsdienste für
                                                                         Elektromobilität
             IKT ermöglichen die optimierte Steuerung von
                                                                  3   Forschungsprogramm zum Gesamtsystem
                                                                      
         Betriebs-, Abrechnungs- sowie Controllingprozessen
                                                                      Elektrofahrzeug mit den Schwerpunkten
         und sorgen für den Austausch der notwendigen
                                                                      – Batteriesystemforschung
         Informationen zwischen Verkehrsnetz, Energie­
                                                                      –	Fahrzeugelektronik und Energie­-
         versorgung und Elektrofahrzeugen.
                                                                         manage­ment
                                                                      –	Gesamtsystem Elektrofahrzeug und
              Durch geeignete Steuerungsmechanismen könn-
                                                                         Herstellungsverfahren
         ten Elektrofahrzeuge darüber hinaus in Zukunft
         zusätzlich als mobile Stromreserve genutzt werden,
         die Strom in Zeiten hoher Nachfrage ins Verteilnetz
                                                                 IKT für Verkehr
         zurückspeisen. Im Gesamtsystem Elektrofahrzeug
                                                                 Die Verkehrstelematik trägt sowohl zu einer höheren
         spielen die Batterie sowie Elektronik und Elektronik­
                                                                 Verkehrssicherheit insbesondere des Straßenverkehrs
         systeme eine zentrale Rolle, da sie ein wesentlicher
                                                                 bei und führt zu Effizienzsteigerungen bei den Ver­
         Innovationsträger für die Elektromobilität und
                                                                 kehrsträgern durch entsprechende Lenkungsmaß­
         Grundlage für energieeffiziente Systemlösungen
                                                                 nahmen. Diese Technologie ist eine sinnvolle und
         sind.
                                                                 notwendige Ergänzung der Investitions- und Ord­
                                                                 nungspolitik. Eine weitere Verbesserung in der Ver­
          Ziel: Die Bundesregierung legt mit dem Aufbau          kehrssicherheit wird sich vorrangig durch Einsatz von
          einer IKT-basierten Infrastruktur sowie mit dem        IKT-Systemen erreichen lassen.
          Einsatz von IKT für eine hohe Energieeffizienz
          im Fahrzeug die Grundlage dafür, dass bis zum              Die Entwicklung von Produkten, Systemen und
          Jahr 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf            Standards als auch der Betrieb von Telematikinfra­
          Deutschlands Straßen fahren können.                    strukturen sind vorrangig Aufgabe der Wirtschaft.
                                                                 Kollektive Systeme wie Lenk- und Leitsysteme an
                                                                 Bundesfernstraßen können staatlicherseits betrieben

     i    Maßnahmen
          3 Das Forschungsprogramm „IKT für
                                                                 werden.

             Elektromobilität“ hat folgende Schwerpunkte:            Bereitstellung von Rahmenbedingungen und
             –	Intelligentes Netz („Smart E-Grid“)              zu­künftige Entwicklung eines Leitbildes sind Aufgabe
           		Gesteuertes Laden und Rückspeisen;                 des Staates.
                Einbindung in elektronische Marktplätze
                und intelligente Netze; Abrechnungs- und             Die Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parla­
                Roamingkonzepte                                  ments und des Rates vom 7. Juli 2010 schafft einen
             – Intelligenter Verkehr („Smart Traffic“)          einheitlichen Rechtsrahmen für die Einführung intel-
          		IKT für Langstreckenkonzepte; Cockpits und          ligenter Verkehrssysteme (IVS) im Straßenverkehr
                Mobilitätszentralen; Flottenmanage­ment;         und für dessen Schnittstellen zu anderen Verkehrs­
                Authentifizierungs- und Identitätsmana­ge­       trägern.
                ment; Geschäftsmodelle
             – Intelligentes Fahrzeug
                                                                  Ziel: Verbesserung der Sicherheit im Straßen­
           		Neuartige IKT-Systemarchitektur; intelligen-
                                                                  verkehr und des Verkehrsflusses durch Einsatz
                tes Batteriemanagement zur Optimierung
                                                                  von IKT.
                bestehender Batteriekonzepte im Hinblick
                auf Verbesserung von Leistung und Reich­
                weite; Datenschutz- und Sicherheits­
                konzepte
11

i   Maßnahmen
      Umsetzung der Richtlinie 2010/40/EU des
    3 
                                                     3   E
                                                          rarbeitung eines nationalen Aktionsplans
                                                         „IVS-Straßenverkehr“ mit folgenden
      Europäischen Parlaments und des Rates vom          Schwerpunkten:
      7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung         –	deutschlandweite Steuerung bei der
      intelligenter Verkehrssysteme im                       Entwicklung und Einführung von IVS im
      Straßenverkehr und für deren Schnittstellen            Straßenverkehr durch gemeinsame
      zu anderen Verkehrsträgern. Die Richtlinie             Prioritätensetzung und Vereinbarungen
      beinhaltet u. a. folgende vorrangige                   gemeinsamer Maßnahmen und
      Maßnahmen:                                             Instrumente,
      –	Bereitstellung EU-weiter multimodaler           –	durch deutsche „Standards“ den techni-
          Reiseinformationsdienste,                          schen Vorsprung deutscher Unternehmen
      –	Bereitstellung EU-weiter Echtzeit-                  auch auf europäischer Ebene sicherstellen,
          Verkehrsinformationsdienste,                   –	Erfüllung der Forderung der Richtlinie an
      –	Festlegung eines Mindestdatensatzes für             die Mitgliedstaaten, eigene Maßnahmen­
          Verkehrsinformationen,                             pläne zu erlassen.
      –	harmonisierte Bereitstellung einer inter­
          operablen EU-weiten eCall-Anwendung,       3   erkehrsforschungsprogramms „Mobilität
                                                         V
      –	Informationsdienste über sichere                und Verkehrstechnologien“ mit den Schwer­
          Parkplätze für Lkw.                            punkten
                                                         –	Intelligente Logistik
                                                         – Mobilität für Menschen im 21. Jahrhundert
                                                         – Intelligente Infrastruktur
12      B. Ziele, Maßnahmen, Projekte

     Cloud Computing
                                                             Ziel: Die Bundesregierung strebt an, die
     Cloud Computing ist derzeit eines der vielverspre-
                                                             Entwicklung und Einführung von Cloud Com­
     chendsten Themen für Anbieter und Anwender in der
                                                             puting-Lösungen zu beschleunigen. Gerade
     IKT. Es bietet den Anwender-Unternehmen die Mög­
                                                             mittelständische Unternehmen und der öffent-
     lichkeit, Speicherkapazitäten, Rechenleistung und
                                                             liche Sektor sollen frühzeitig von den Chancen
     Software kundenspezifisch über das Internet zu
                                                             profitieren. Die bestehenden Herausforde­r un­
     beziehen. Damit ist eine bedarfsgerechte und flexible
                                                             gen werden mit dem neuen Cloud Computing-
     Nutzung möglich. Die Abrechnung erfolgt je nach
                                                             Aktionsprogramm adressiert.
     Funktionsumfang, Nutzungsdauer und Anzahl der
     Nutzer. Aufgrund von Größenvorteilen werden

                                                                                                                i
     Kostensenkungen für die Unternehmen möglich.
                                                             Maßnahmen
     Durch den ortsunabhängigen Zugang über verschie-
                                                             3 Das neue Cloud Computing-Aktions­pro­gramm
     dene Endgeräte können die Anwender jederzeit auf
                                                                umfasst vier Handlungsfelder:
     die gleichen erforderlichen Informationen zugreifen.
                                                                –	Innovations- und Marktpotenziale erschlie-
     Außerdem können die Anwender auf professionelle,
                                                                   ßen (Forschungsprogramm Sichere
     stets aktuelle und rechtskonforme IT zurückgreifen
                                                                   Internet-Dienste – Cloud Computing für
     und sich stärker auf ihr Kerngeschäft konzentrieren.
                                                                   Mittelstand und öffentlichen Sektor
                                                                   [Trusted Cloud])
         Damit Cloud Computing sicher und zuverlässig
                                                                –	Innovationsfreundliche
     eingesetzt werden kann, ist eine Reihe von Heraus­
                                                                   Rahmenbedingungen schaffen (Sicherheit
     forderungen zu lösen. Bestehende IT-Konzepte sind
                                                                   und rechtliche Rahmenbedingungen,
     an die spezifischen Anforderungen von Cloud Com­
                                                                   Standards, Zertifizierungen)
     puting anzupassen. Dies betrifft insbesondere die
                                                                –	Internationale Entwicklungen mitgestalten
     Bereiche Sicherung und Schutz von Daten, Stan­dar­di­
                                                                – Orientierungswissen geben
     sierung und Interoperabilität sowie Servicequalität.
     Zu den rechtlichen Herausforderungen zählen
     Haftungsfragen und vertragsrechtliche Aspekte
     genauso wie die rechtliche Gewährleistung von
     Datenschutz und Datensicherheit. Cloud Computing
     erfordert von der deutschen IKT-Wirtschaft neue
     Geschäftsmodelle.
13

2. Digitale Netze der Zukunft                                            Breitbandige Hochleistungsnetze

Der steigende Datenverkehr im Internet kann in                           Mit der Breitband-Strategie der Bundesregierung3 hat
Zukunft nur bewältigt werden, wenn neue Techno­                          Deutschland ehrgeizige Ziele für eine flächendecken-
logien für die Zugangsnetze, die Kernnetze und für                       de Versorgung gesetzt. Möglichst bis Ende 2010 soll
die mobile Kommunikation entwickelt werden.                              eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandan­
Künftige Netze und intelligente Netzplattformen als                      schlüssen von mindestens einem MBit/s (downstream)
kritische Infrastruktur müssen sicher und zuverlässig                    erreicht werden. Möglichst bald sollen Hoch­leis­tungs­
gehalten werden.                                                         netze (>50 MBit/s) das ganze Land abdecken; als Zwi­
                                                                         schenziel ist bis Ende 2014 eine Verfügbarkeit solcher
    Qualitativ wie quantitativ geht es nicht nur um                      Netze für mindestens drei Viertel der Bevölkerung
bloße Anpassungen oder Verbesserungen bestehen-                          anzustreben. Damit werden die Ziel­marken4 der
der Telekommunikationsnetze, sondern um den flä-                         Digitalen Agenda der Euro­päischen Union für 2013
chendeckenden Aufbau einer neuen breitbandigen,                          und 2020 übertroffen.
IP-basierten Basisinfrastruktur und damit von Netzen
der nächsten Generation (Next Generation Networks                            Das zwischenzeitliche Monitoring zur Umset­zung
[NGN]). Daher hat international unter dem Stichwort                      der Breitbandstrategie kommt zu einem insgesamt
Breitbandausbau ein standortpolitischer Wettlauf um                      sehr positiven Urteil über die Struktur und Ent­wick­
den Aufbau von flächendeckenden Hochleis­tungs­                          lung der Strategie. Der im Monitoringbericht be­­nann­
netzen eingesetzt.                                                       te Handlungsbedarf wird zielgerichtet umgesetzt.

     Dies wird insbesondere dort deutlich, wo neben                           Bei der Breitbandnutzung liegt Deutschland im
reinen Datenautobahnen intelligente Netzplatt­for­                       Vergleich mit anderen großen europäischen Volks­
men für Bildung, Verkehr, Energie, Gesundheit, Frei­                     wirtschaften inzwischen vorn. Bei ungebremst hohem
zeit und Tourismuswirtschaft und Verwaltung als                          Marktwachstum wird Deutschland diese Position wei-
Grundlage für die Lösung wirtschaftlicher und gesell-                    ter ausbauen. Innerhalb der G7-Staaten liegt Deutsch­
schaftlicher Problemstellungen erforderlich sind. Aus                    land mittlerweile auf dem zweiten Platz.
Kosten- und Effizienzgründen werden die Netze
nächster Generation durch Verschmelzung bestehen-                            Zur flächendeckenden Breitbandgrundver­sor­
der Netztechnologien zu einer intelligenten und                          gung tragen neben DSL- und Kabelanbietern insbe-
ebenso hochleistungsfähigen wie flexiblen Netz­                          sondere Funklösungen und im Einzelfall auch
plattform optimiert.                                                     Satellitenlösungen bei. Deutschland war das erste

3	http://www.zukunft-breitband.de/
4	Flächendeckende Breitbandgrundversorgung bis 2013; Verfügbarkeit von über 30 MBit/s für 100 Prozent aller Haushalte sowie von über
   100 MBit/s für mindestens 50 Prozent aller Haushalte bis 2020.
14       B. Ziele, Maßnahmen, Projekte

     Land in Europa, in dem die Frequenzen der digitalen               dass bereits vorhandene Infrastrukturen (Verkehr,
     Dividende für breitbandige Mobilfunkanwendungen                   Energie, Wasserwirtschaft etc.) stärker als bisher für
     freigegeben und versteigert wurden. Unmittelbar                   den Breitbandausbau genutzt werden. Der von der
     nach Zuteilung der Frequenzen der Digitalen Divi­                 Bundesnetzagentur implementierte Infrastruk­tur­
     den­de wurde mit dem Netzausbau und der Versor­                   atlas leistet hierbei bereits einen wichtigen Beitrag,
     gung „weißer Flecken“ begonnen. Spätestens im                     der zukünftig weiter gesteigert werden muss.
     zweiten Quartal 2011 werden wir damit eine flächen-
     deckende Breitbandgrundversorgung in Deutschland                      Die Bundesregierung unterstützt den flächende-
     erreichen. Damit wird auch den Unternehmen und                    ckenden Ausbau so genannte Next Generation Net­
     Haushalten in ländlichen Räumen der Zugang zu                     works u. a. im Rahmen eines Förderwettbewerbs
     modernen IKT ermöglicht.                                          durch Modell­projekte, die zeigen sollen, wie unter
                                                                       weitgehender Ausnutzung von Synergien Hochleis­
          Das konstruktive Zusammenwirken der Akteure                  tungsnetze auch außerhalb der Ballungszentren mit
     in Wirtschaft, Kommunen, Ländern und Bund sowie                   überschaubarem Mitteleinsatz realisierbar sind.
     vielfach auch der Eigeninitiative der Bürger tragen
     wesentlich zum Ausbau der Breitbandnetze bei. Die                      Der rasche Aufbau von Hochleistungsnetzen
     Bundesregierung hat diese Entwicklung über ihre                   wird sich nur über eine vielfältige Anbieterstruktur
     frequenzpolitischen Maßnahmen hinaus durch die                    realisieren lassen. Hieraus resultieren Interopera­bili­
     Bereitstellung von Fördermitteln und die Schaffung                täts-, Standardisierungs- und neue Zugangsfragen,
     einheitlicher Förderbedingungen (Gemeinschafts­                   die zügig beantwortet werden müssen. Das bei der
     aufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des                   Bundesnetzagentur eingerichtete NGA-Forum („Next
     Küstenschutzes“, Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse­                  Generation Access“)5 leistet hierzu ebenso wichtige
     rung der regionalen Wirtschaftsstruktur“, Rahmen­                 Beiträge wie der IT-Gipfelprozess. Ein wichtiges Ziel
     regelung Leerrohre), die Bereitstellung von Informa­              der Bundesregierung ist es, die Rolle von KMU im
     tionen und die Kommunikation über erforderliche                   Aufbauprozess weiter zu stärken.
     Maßnahmen (Regionalveranstaltungen in Koopera­
     tion mit dem Deutschen Landkreistag und dem DIHK,
                                                                        Ziel: Flächendeckende Versorgung und
     Broschüren, Breitbandportal, Informationsoffensive,
                                                                        Verfügbarkeit von Breitbandnetzen.
     Breitbandatlas) unterstützt. Im Herbst 2010 wurde ein
     Breitbandbüro als zentraler Ansprechpartner für

                                                                                                                                     i
     Breitbandfragen auf Bundesebene etabliert.
                                                                        Maßnahmen
                                                                          Umsetzung und Fortschreibung der Breit­
                                                                        3 
         Die Voraussetzungen für den Auf- und Ausbau
                                                                          bandstrategie
     von Hochleistungsnetzen sind gut, insbesondere die
     schnelle Aufrüstung der TV-Kabelnetze und der ver-
                                                                        3    F
                                                                              orcierung des Auf- und Ausbaus flächen­
     mehrte Aufbau lokaler Breitbandnetze befördern den
                                                                             deckender Hochleistungsnetze durch infra-
     Aufbau von Hochleistungsnetzen.
                                                                             strukturübergreifende Nutzung von Synergien

         Die Bundesregierung geht davon aus, dass die
                                                                        3    R
                                                                              ealisierung von Modellprojekten für
     Ausbauziele auch künftig weitgehend über den Wett­
                                                                             Hochleistungsnetze außerhalb von
     bewerb im Technologie- und Anbietermix er­­reicht
                                                                             Ballungszentren
     werden können. Staatliche Flankierung ist in be­­grenz­
     tem Maße sinnvoll, wo sich Marktlösungen nicht rech­­
                                                                        3    Stärkung von KMU beim Ausbauprozess
                                                                             
     nen. Die Bundesregierung wird darauf hinwirken,

     5   http://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/RegulierungTelekommunikation/NGAForum/NGAForum_node.html
15

Rechtsrahmen Telekommunikation und                           Die Bundesregierung setzt vorrangig auf Wett­
Netzneutralität                                          bewerb und Netzausbau. Sie wird intensiv prüfen, wie
                                                         die Diskriminierungsfreiheit und der ungehinderte
Zur Schaffung von Rechts- und Planungssicherheit         Zugang zu Informationen auch in künftigen Netzen
beim weiteren Ausbau von Hochleistungsnetzen wird        gewährleistet werden kann (Netzneutralität). Mit der
die Bundesregierung den neuen europäischen Regu­         Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wer-
lierungsrahmen durch die aktuelle Novellierung des       den hierfür die Befugnisse für die Vorgabe von
Telekommunikationsgesetzes umsetzen. Kernpunkte          Transparenzverpflichtungen und Mindest­qualitäts­
im Hinblick auf den Breitbandausbau sind:                standards geschaffen. Aufgrund der gesellschaft­
                                                         lichen Bedeutung der Informationstechnologie
3	längere Regulierungszyklen und längerfristige         begrüßt die Bundesregierung die aktuelle öffentliche
   Regulierungskonzepte,                                 Debatte und sucht auch im Rahmen des IT-Gipfels
                                                         den Dialog mit allen Betroffenen.
3	die Berücksichtigung spezifischer Investitions­
   risiken des Aufbaus neuer Netze im Rahmen
                                                          Ziel: Schaffung von Planungs- und Rechts­
   späterer Entgeltentscheidungen,
                                                          sicherheit beim Ausbau von Hochleistungs­
                                                          netzen. Gewährleistung der Diskriminierungs­
3	die Berücksichtigung von Kooperationen beim
                                                          freiheit in künftigen Netzen.
   Netzausbau im Rahmen der Regulierung, und

                                                                                                                i
3	verbesserte Rahmenbedingungen für den
                                                          Maßnahmen
   Netzausbau durch erleichterte Mitnutzung
                                                          3 Umsetzung der europäischen TK-Richtlinien,
   vorhandener Infrastrukturen.
                                                             Verabschiedung der TKG-Novelle Mai 2011

Die Bundesregierung will im Interesse der Nutzer
                                                          3    inführung erweiterter Befugnisse zur
                                                              E
Diskriminierungsfreiheit und transparente Ange­bote.
                                                              Schaffung von Transparenzverpflichtungen
Das Telekommunikationsrecht hält bereits Instru­
                                                              und Mindestqualitätsstandards im TKG
mente bereit, um einem Missbrauch Einhalt zu gebie-
ten. Die dem Internet zugrunde liegende Technik
                                                          3    rhaltung des hohen deutschen und europäi-
                                                              E
befindet sich allerdings ebenso wie die Geschäfts­
                                                              schen Standards diskriminierungsfreier
modelle der Diensteanbieter, Netzbetreiber und
                                                              Informationsfreiheit
Gerätehersteller in einem Umbruch. Im Rahmen
breitbandiger Datendienste werden Internet, Tele­
                                                          3    ortsetzung des Dialogs mit gesellschaftlichen
                                                              F
kommunikation und Mediendienste zukünftig auf
                                                              Gruppen
einer Plattform erbracht werden. Bei allen Gemein­
samkeiten treffen dabei in vielerlei Hinsicht durchaus
                                                          3   Monitoring mit Berichtspflichten
unterschiedliche Prinzipien aufeinander. Das betrifft
sowohl Zugangs- und Entgeltfragen als auch die
Vorgabe von Transparenzpflichten hinsichtlich netz-
seitiger Verkehrssteuerung und Mindeststandards
für den Inhaltetransport.
16       B. Ziele, Maßnahmen, Projekte

                                                                                                                                            i
     Frequenzpolitik
                                                                              Maßnahmen
                                                                              3 Sicherstellung bedarfsgerechter
     Mobilität und wachsendes Informationsbedürfnis der
                                                                                 Frequenzausstattung für Funkanwendungen
     modernen Wissensgesellschaft erfordern immer mehr
     Übertragungskapazitäten – der Bedarf an Bandbreite
                                                                              3    S chaffung von Anreizen zur effizienten
     und Leistungsfähigkeit steigt für mobile Funkan­wen­
                                                                                    Frequenznutzung (Flexibilisierung, spekt-
     dungen ebenso rasant wie im Bereich leitungsge­­bun­
                                                                                    rumseffizientere Technologien)
     dener Übertragung. Im April 2010 wurden daher in
     Deutschland 360 MHz Frequenz­­spek­trum für den
                                                                              3    L angfristige europäische Strategie zur
     drahtlosen Netzzugang zum An­­ge­bot von Telekom­
                                                                                    Technologie- und Diensteneutralität
     mu­nikationsdiensten versteigert und damit das für
     diese Nutzung zur Verfügung stehende Spektrum
                                                                              3    I mplementierung der Digitalen Dividende
     mehr als verdoppelt.6 Deutschland hat da­­bei als erstes
                                                                                    für mobile Anwendungen
     Land in Europa Frequenzen der so ge­­nannten Digita­
     len Dividende für breitbandige Mobil­funkan­wen­dun­
                                                                              3     otenziale der Entwicklung im terrestrischen
                                                                                   P
     gen bereitgestellt. So stehen jetzt mehr als 600 MHz
                                                                                   Rundfunkbereich nutzen
     Funkfrequenzspektrum unterhalb von 5000 MHz zur
     Verfügung.
                                                                              3     armonisierung von Frequenzen zur
                                                                                   H
                                                                                   Erreichung von Größenvorteilen
          Funkfrequenzen bleiben aber eine knappe Res­
     source. Da auch die Bedürfnisse anderer Funkan­wen­
     der, wie insbesondere die des Rundfunks, hinzutre-
                                                                            Internet Governance
     ten, fördert die Bundesregierung die Flexibilisierung
     und Harmonisierung der Spektrumsnutzung als
                                                                            Angesichts der großen gesellschaftlichen und wirt-
     Grundvoraussetzung für eine effiziente Frequenz­
                                                                            schaftlichen Bedeutung des Internets ist eine zuver-
     nutzung. So wird die Flexibilisierung der immer noch
                                                                            lässige und effiziente Verteilung der begrenzten
     sehr intensiv für Sprachtelefonie (GSM) genutzten
                                                                            Internetressourcen von erheblicher Bedeutung. Das
     Frequenzbereiche bei 900 und 1.800 MHz in den
                                                                            betrifft sowohl die Wahrnehmung der Aufgaben bei
     nächsten fünf Jahren umgesetzt.
                                                                            der weltweiten Vergabe von IP-Adressen und der
                                                                            Registrierung von Domainnamen als auch Ent­schei­
         Angesichts der dynamischen Marktentwicklung
                                                                            dungen und Kontrollmöglichkeiten (Internet
     sind die gesetzlichen Grundlagen und der ordnungs-
                                                                            Governance).
     politische Rahmen so flexibel auszugestalten, dass
     Frequenzressourcen auch zukünftig rasch bedarfsge-
                                                                                Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich
     recht bereitgestellt werden können. Dabei sind inter-
                                                                            das selbstregulative ICANN-Modell für die Regelung
     national einheitliche Lösungen anzustreben, auch
                                                                            von Kernfragen im Bereich der Internet Governance.
     um Größenvorteile bei der Beschaffung von Endge­
                                                                            Voraussetzung dafür ist jedoch, dass ICANN seine
     räten und Netzelementen für die bereit gestellten
                                                                            Koordinierungsaufgaben weiterhin effektiv und effi-
     Frequenznutzungen zu ermöglichen.
                                                                            zient wahrnimmt und seinen global bestehenden
                                                                            Rechenschaftspflichten gegenüber Regierungen,
      Ziel: Deckung des Frequenzbedarfs für Nut­                            Unternehmen und Organisationen der Zivilge­sell­
      zung mobiler Datendienste einschließlich                              schaft nachkommt.
      Anreize zur effizienten Frequenznutzung.
      Nationale und internationale Anpassungen
      des Frequenzspektrums.

     6	Für Reservekapazitäten sorgen nunmehr neu vergebene Frequenzressourcen im Bereich des Mobilfunks bei 2,5 GHz. Bereits im Dezember
        2006 wurden Frequenzen aus dem Bereich um 3,5 GHz (WIMAX) vergeben, die ebenfalls für mobile Funkanwendungen verwendbar sind.
        Außerdem sind Frequenzen für Drahtlosnutzungen in Form so genannter WLAN-Anwendungen allgemein zugeteilt.
17

                                                          dungs­szenarien und Dienste erschlossen werden kön-
     Ziel: Einbringen und Vertreten deutscher
                                                          nen. Bund, Länder und Kommunen sehen insbeson-
     Interessen bei der Koordinierung des Internets
                                                          dere in der Einführung von IPv6 (Internetprotokoll
     sowie kritischer Internetressourcen.
                                                          Version 6) einen wesentlichen Beitrag zur Einführung
                                                          neuer Internet-Technologien in modernen, sicheren

i
                                                          Kommunikations­infra­struk­turen.
     Maßnahmen
     3 Neufassung des so genannten IANA-Vertrages
        zwischen ICANN und dem US-Handels­                 Ziel: Ausbau des Bund-Länder-Koppelnetzes
        ministerium                                        für eine medienbruchfreie ebenenübergreifen-
                                                           de Verwaltung. Ausbau dieses Verbindungs­
     3   ktive gestaltende Mitarbeit im Rahmen des
         A                                                 netzes und Integration weiterer Bundesnetze.
         „Internet Governance Forum“ (IGF) der VN
         und in Gremien von ITU, OECD u. a., welche
         sich mit Fragen der Netzpolitik beschäftigen      Maßnahmen
                                                           3 Zusammenführung der Regierungsnetze IVBB
                                                                                                                 i
                                                              und IVBV/BVN in eine gemeinsame Netz­infra­
    Netze des Bundes, Deutschland Online                      struktur der öffentlichen Verwaltung zur Be­­
    Infrastruktur/Verbindungsnetz                             reitstellung eines standardisierten Leis­tungs-/
                                                              Dienste-Portfolios und einheitlicher Sicher­
    Die von der Bundesregierung verantworteten kriti-         heits­­technologien im Rahmen des Projektes
    schen Kommunikationsinfrastrukturen, insbesonde-          „Netze des Bundes“
    re Netze des Bundes und das Verbindungsnetz (Art.
    91c GG iVm IT-NetzG), werden unter Beachtung der       3    eitere Konsolidierung u. a. durch Integration
                                                               W
    gestiegenen und weiter steigenden Bedrohungslage           weiterer Bundesnetze sowie des Verbindungs­
    auf dem technisch neuesten Stand, hochleistungsfä-         netzes in die neue modulare Netzinfrastruktur
    hig und sicher sein. Auf Basis dieser modernen und
    sicheren Netzinfrastrukturen der öffentlichen          3   S teuerung der neuen Netzinfrastruktur durch
    Verwaltung werden richtungsweisende Konzepte                eine Zentrale Service Organisation (ZSO) im
    insbesondere in den Bereichen eGovernment und               Bereich des BMI unter Berücksichtigung einer
    ePartizipation sowie Aspekte einer modernen                 besseren Kontrolle durch den Bund, einer grö-
    Netzpolitik weiterentwickelt und umgesetzt. Mit dem         ßeren Unabhängigkeit von einzelnen Unter­
    Ausbau des Bund-Länder-Koppelnetzes wurde das               nehmen und einer höheren Sicherheit ein-
    Ziel der Bundesregierung verwirklicht, eine medien-         schließlich einer besseren Krisenfestigkeit,
    bruchfreie ebenenübergreifende Verwaltung bis zum           Wirtschaftlichkeit und Flexibilität
    Jahr 2012 zu ermöglichen. Mit der Weiterentwicklung
    dieses Verbindungsnetzes und dessen Einbindung in      3    bertragung der vom DOI-Verein wahrge-
                                                               Ü
    eine gemeinsame Kommunikationsinfrastruktur                nommenen Aufgaben an den Bund
    wird dieser Weg konsequent fortgesetzt.
                                                           3    rarbeitung eines Konzeptes zur Einführung
                                                               E
    Darüber hinaus wird dafür Sorge getragen, dass neue        und Nutzung von IPv6 in der öffentlichen
    Technologien in Kommunikationsinfrastrukturen              Verwaltung Deutschlands
    zielgerichtet eingesetzt werden und neue Anwen­
18      B. Ziele, Maßnahmen, Projekte

     3. Vertrauen und Sicherheit in der                       Anwender, Anbieter oder IT-Sicherheitsgestalter –
     digitalen Welt                                           tragen für IT-Sicherheit eine spezifische Verant­wor­
                                                              tung. Wichtig ist, dass insbesondere auch junge
                                                              Menschen über bestehende Risiken aufgeklärt und
     Die rasante Entwicklung des Internets erfordert
                                                              für mehr Selbstschutz sensibilisiert werden. Die
     Lösungen für Vertrauen und Sicherheit, Antworten
                                                              Bundesregierung setzt sich daneben dafür ein, dass
     zur Verantwortung des Einzelnen und der Rolle des
                                                              die polizeiliche Aufgabenerfüllung auch im Internet
     Staates in der digitalen Welt. Effektiver Datenschutz
                                                              lückenlos gewährleistet ist.
     ist ein wesentlicher Faktor für die Akzeptanz und
     Entwicklung einer Informations- und Wissensgesell­
                                                              Sicherheit im Internet
     schaft. Die Bundesregierung verfolgt bei der Entwick­
     lung und Gestaltung ihrer Netzpolitik folgende
                                                              Sicherheit und Verfügbarkeit der Computernetze
     Grundsätze:
                                                              sind wichtige Parameter für die Funktionsfähigkeit
                                                              unserer global vernetzten Gesellschaft.
     3	Anwendung und Durchsetzung bestehenden
        Rechts hat Vorrang vor neuer Rechtssetzung
                                                                  Seriösen Nutzern und Anwendern steht eine
                                                              stark international organisierte Kriminalität im In­­
     3	Selbstregulierung hat Vorrang vor neuer
                                                              ternet gegenüber. Darüber hinaus ist eine Zunahme
        Rechtssetzung
                                                              von Spionage und Sabotageaktivitäten festzustellen.
                                                              Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, die Netze
     3	Entwicklungsoffene und vollziehbare
                                                              und Dienstleistungen sicherer zu gestalten.
        Rechtsordnung

     Die Entwicklung nationalen, supranationalen und           Ziel: Sicherstellung einer digitalen Grund­
     internationalen Rechts muss dabei aufeinander abge-       versorgung. Gewährleistung, dass das Internet
     stimmt sein.                                              als Infrastruktur zugänglich ist und zuverlässig
                                                               zur Verfügung steht.
          Die Bundesregierung geht davon aus, dass der
     Staat bei der Informationstechnik und beim Internet
     eine Freiheits- und Ausgleichsfunktion, eine Schutz-
     und Gewährleistungsfunktion sowie eine Angebots-
                                                               Maßnahmen
                                                                 Förderung des Einsatzes vertrauenswürdiger
                                                               3 
                                                                                                                      i
     und Innovationsfunktion hat. Sie wird in diesen Funk­       und manipulationssicherer Hardware­kom­po­
     tionen für Rahmenbedingungen sorgen, um ein                 nenten und der IT-Systeme (Trusted Compu­
     höheres Vertrauen in die Technologien und Dienst­           ting) innerhalb der Bundesverwaltung und in
     leistungen im Internet zu schaffen. Alle Beteiligten –
19

     wichtigen Infrastrukturbereichen sowie               Ziel: Schutz von Persönlichkeitsrechten auch
     Mitarbeit in der Trusted Computing Group             im digitalen Raum und Stärkung der Selbst­
                                                          bestimmung und Eigenverantwortung. Das
 3   B
      ereitstellung von Einsatzempfehlungen für          Internet soll Raum der Freiheit und Rechts­
     Trusted Platform Module                              sicherheit sein. Gewährleistung von Sicherheit
                                                          und Transparenz beim Umgang mit elektro-
 3   B
      ereitstellung von Empfehlungen für die             nischen Identitäten im digitalen Umfeld.
     Sicherheit von IT-Systemen in wichtigen

                                                                                                                i
     Infrastrukturbereichen
                                                          Maßnahmen
                                                          3 Weiterentwicklung des Datenschutzes im
 3   E
      rarbeitung eines Anreizsystems für den frei-
                                                             Internet mit dem Ziel, die Selbstbestimmung
     willigen Einsatz sicherer IT-Systeme zum bes-
                                                             und Eigenverantwortung zu stärken
     seren Schutz vor Malware

                                                          3   Errichtung einer Stiftung Datenschutz
 3   P
      rogramm zur Sicherheitsforschung mit den
     Schwerpunkten:
                                                          3   P
                                                               rüfung einer besseren Transparenz der
     – Sicherheit in mobilen Umgebungen
                                                              Datenverarbeitung
     – Schutz von Internet-Infrastrukturen
     –	Entwicklung nachweisbar sicherer Systeme
         mit definiertem Sicherheitsniveau
                                                         Verbraucherschutz im Internet
         („eingebaute Sicherheit“)
     –	Neue Technologien zum Schutz von
                                                         Viele Verbraucherinnen und Verbraucher nutzen das
         IT-Systemen
                                                         Internet, um auf einfache Weise Informationen über
                                                         bestimmte Themen zu erhalten bzw. über das
 3   usbau des Angebotes des Bundesamtes für
     A
                                                         Internet angebotene Leistungen in Anspruch zu neh-
     Sicherheit in der Informationstechnik zu
                                                         men. Einige unseriöse Unternehmen nutzen die
     Sicherheit im Internet
                                                         geringere Aufmerksamkeit der Verbraucherinnen
                                                         und Verbraucher beim Surfen im Internet aus und
                                                         versuchen, ihnen entgeltpflichtige Verträge unterzu-
Datenschutz und Datensicherheit
                                                         schieben. Die Entgeltpflicht des Angebots wird dabei
(Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet)
                                                         gezielt verschleiert. Verbraucherinnen und
                                                         Verbraucher können daher nur schwer erkennen,
Das Internet ist zunehmend Medium zur individuel-
                                                         dass die angebotene Leistung etwas kosten soll und
len Lebensgestaltung, zur Kontaktpflege und zum
                                                         werden anschließend massiv bedrängt, eine ver-
weltweiten Informationsaustausch. Viele Millionen
                                                         meintliche Forderung zu begleichen.
Menschen sind in sozialen Netzwerken und publizie-
ren in Foren. Damit ergeben sich neue Formen der
Teilhabe und der gesellschaftlichen Kontaktpflege,        Ziel: Besserer Schutz der Verbraucherinnen
aber auch neue Risiken für den Schutz der Persön­lich­    und Verbraucher vor Kosten- bzw. Abofallen im
keitsrechte im Internet. Die technischen Fähigkeiten      Internet.
moderner Endgeräte ermöglichen neuartige An­­wen­
dungen, die Internet und Realität für die Nutzer mehr
und mehr verschmelzen lassen und bieten Mög­lich­
keiten, Daten zu aggregieren.

    Die Bundesregierung wird Vorschläge für eine
Weiterentwicklung des Datenschutzes im Internet
vorlegen.
20            B. Ziele, Maßnahmen, Projekte

     i
                                                                   Personalausweis und anderen Dokumenten und för-
          Maßnahmen
                                                                   dert weitere Anwendungen, z. B. De-Mail. Die Bun­des­
            Die Bundesregierung setzt sich auf EU-Ebene
          3 
                                                                   regierung setzt sich auf europäischer Ebene für siche-
            für eine Pflicht der Unternehmer zur geson-
                                                                   re, transparente und interoperable Lösungen bei
            derten und hervorgehobenen Angabe des Prei­
                                                                   elektronischen Identitäten und des Managements
            ses in Kombination mit einem verpflichtenden
                                                                   solcher Identitäten ein.
            Bestätigungsfeld für Vertragsab­­schlüs­se mit
            Verbrauchern im Internet ein (so genannte
            But­tonlösung). Ein Vertrag im elektronischen           Ziel: Bereitstellung von Rahmenbedingungen
            Geschäftsverkehr soll nur wirksam sein, wenn            und Infrastrukturkomponenten für ein sicheres,
            der Verbraucher vor Abgabe seiner Bestellung            transparentes und benutzerzentriertes Identi­
            vom Unternehmer in deutlicher, gestaltungs-             tätsmanagement, das den Bürgerinnen und
            technisch hervorgehobener Form auf die                  Bürgern einen möglichst selbstbestimmten
            Gesamtkosten hingewiesen wurde und wenn                 Umgang mit ihren digitalen Identitäten erlaubt
            er diesen Hinweis durch eine gesonderte                 und gleichzeitig das notwendige Vertrauens­
            Erklärung bestätigt hat, bevor er die Bestel­           niveau bietet, um unterschiedlichste Formen
            lung aufgibt. Die Bundesregierung hat einen             legaler digitaler Dienste entwickeln und anbie-
            solchen Vorschlag in die Verhandlungen in               ten zu können. Aufklärung der Bevölkerung
            Brüssel über eine Richtlinie über Rechte der            über die Gefahren von Identitätsdiebstahl ein-
            Verbraucher eingebracht und wird sich wei-              schließlich der Darstellung von Schutzmög­
            terhin nachdrücklich für die Aufnahme einer             lichkeiten durch Staat und Wirtschaft.
            solchen Regelung einsetzen.

          3    orlage eines Gesetzentwurfs zur innerstaat­
               V
               lichen Regelung zum Schutz vor Kostenfallen.
                                                                    Maßnahmen
                                                                    3 Förderung der Anwendung des elektronischen
                                                                                                                             i
                                                                       Identitätsnachweises im Personal­ausweis

         Digitale Sicherheit: Benutzerzentriertes,                  3   L eitlinien zur Entwicklung, Implementierung
         sicheres Identitätsmanagement und Schutz                        und Standardisierung gesellschaftlich akzep-
         vor Identitätsdiebstahl                                         tierter und verfassungskonformer Techniken
                                                                         zum elektronischen Identitätsmanagement
         Sichere Identitäten sind der Schlüssel für vertrauens-
         würdige und verlässliche Aktivitäten in der digitalen
         Welt. Die Identität von Personen und Objekten wird        De-Mail – Sicherer Austausch elektronischer
         in Zukunft noch stärker als heute als Schlüssel für die   Nachrichten zwischen Wirtschaft, Verwaltung,
         Nutzungsmöglichkeit bestimmter Angebote in ge­­           Bürgerinnen und Bürgern
         schlossenen und öffentlichen Netzen dienen. Öffent­
         liche Stellen (Bund, Länder und Kommunen), aber           Mit De-Mail lassen sich elektronische Nachrichten
         auch private Stellen werden staatliche Infrastruk­tur­    und Dokumente einfach, vertraulich und nachweis-
         elemente wie z. B. den elektronischen Identitäts­nach­    bar zwischen Kommunikationspartnern übertragen,
         weis als eine Identifizierungsmöglichkeit anbieten.       deren Identität zweifelsfrei bekannt ist. Dies bedeutet
                                                                   Rechtssicherheit für Geschäfts- und Verwaltungs­pro­
              Die Verwendung elektronischer Identitäten im         zesse und ist eine wichtige Voraussetzung für mehr
         nicht öffentlichen Bereich soll transparent und unter     Datenschutz und Datensicherheit in der elektroni-
         der Kontrolle der Bürgerinnen und Bürger ausgestal-       schen Kommunikation.
         tet und nur soweit erforderlich reguliert werden.
                                                                   Die Bundesregierung schafft die rechtlichen Rahmen­
             Die Bundesregierung unterstützt die Nutzung           bedingungen (De-Mail-Gesetz) und erarbeitet – unter
         des elektronischen Identitätsnachweises im neuen          enger Einbindung der Wirtschaft – die technischen
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