IKT-Strategie der Bundesregierung "Deutschland Digital 2015" - Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation
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Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation IKT-Strategie der Bundesregierung „Deutschland Digital 2015“ www.bmwi.de
Redaktion Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) Gestaltung und Produktion PRpetuum GmbH, München Bildnachweis itestro – Fotolia (Titel), Ayvengo – Fotolia (S. 4), G. Krautberger – DIGITALstock (S. 6), Photosani – Fotolia (S. 13), Mitarart – Fotolia (S. 18), ktsdesign – Fotolia (S. 22), Nikolai Sorokin – Fotolia (S. 25), Mirko Raatz – Fotolia (S. 28) Druck Silber Druck oHG, Niestetal Herausgeber Das Bundesministerium für Wirtschaft und Bundesministerium für Wirtschaft Technologie ist mit dem audit berufundfamilie® und Technologie (BMWi) für seine familienfreundliche Personalpolitik Öffentlichkeitsarbeit/IA8 ausgezeichnet worden. Das Zertifikat wird von 10115 Berlin der berufundfamilie gGmbH, einer Initiative der www.bmwi.de Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, verliehen. Stand November 2010
Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Telekommunikation IKT-Strategie der Bundesregierung „Deutschland Digital 2015“
Inhalt
A. Strategie für die digitale Zukunft Deutschlands . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
B. Ziele, Maßnahmen, Projekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
1. Neues Wachstum und Arbeitsplätze durch Digitalisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
1.1 IKT-Sektor in Deutschland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
1.2 Digitale Vernetzung der Wirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
2. Digitale Netze der Zukunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
3. Vertrauen und Sicherheit in der digitalen Welt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
4. Forschung und Entwicklung für eine digitale Zukunft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22
5. Bildung, Medienkompetenz und Integration . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
6. Digitale Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen
und eine bürgernahe Verwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28
Anhang 1: Übersicht über Ziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32
Anhang 2: Übersicht über Maßnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
3
4
A. S
trategie für die digitale Zukunft
Deutschlands
Die Informations- und Kommunikationstechnologien 3 die Schutz- und Individualrechte der Nutzer im
(IKT) spielen die entscheidende Rolle für den Hightech- künftigen Internet und bei der Nutzung neuer
Standort Deutschland. IKT sind der Schlüssel für Pro Medien zu gewährleisten,
duktivität in allen Branchen. Die IKT-Branche selbst
liegt, gemessen an der Bruttowertschöpfung, heute 3 Forschung und Entwicklung im IKT-Bereich aus-
vor dem Maschinenbau und der Automobilindustrie. zubauen und die schnellere Umsetzung von F&E-
Bei den Arbeitsplätzen liegt die IKT-Branche mit Ergebnissen in marktfähige Produkte und Dienst
846.000 Beschäftigten im Jahr 2009 knapp hinter leistungen zu fördern,
dem Maschinenbau. Es kommt darauf an, die großen
Potenziale der IKT für Wachstum und Beschäftigung 3 Aus-, Fort- und Weiterbildung und die Kompe
in Deutschland besser zu erschließen. Die intelligente tenzen für die Nutzung neuer Medien zu stärken
Vernetzung traditioneller Bereiche wie Energie, Ver sowie
kehr, Gesundheit, Bildung, Freizeit- und Tourismus
wirtschaft und Verwaltung durch moderne IKT bietet 3 IKT bei der Lösung gesellschaftlicher Heraus
neue Chancen, aber auch neue Herausforderungen, forderungen, u. a. Nachhaltigkeit und Klima
insbesondere im Bereich des Datenschutzes. Deshalb schutz, Gesundheit, Mobilität, Verwaltung und
hat die Bundesregierung eine neue IKT-Strategie für Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerin
die digitale Zukunft Deutschlands entwickelt. Sie bil- nen und Bürger konsequent zu nutzen.
det das Dach für die IKT-Politik der Bundesregierung,
unter dem die Ressorts die Maßnahmen planen und Die Bundesregierung will mit der Umsetzung der IKT-
umsetzen. Strategie dazu beitragen, nachhaltiges wirtschaftliches
Wachstum zu fördern, die Schaffung neuer Arbeits
Die IKT-Strategie „Deutschland Digital 2015“ beschreibt plätze zu unterstützen und sozialen Nutzen zu schaf-
die Schwerpunkte, Aufgaben und Projekte für den fen. Zudem ist sich die Bundesregierung der gesell-
Zeitraum bis 2015. Sie ist darauf ausgerichtet, schaftspolitischen Bedeutung des Internets und der
IKT bewusst, wird den Dialog über die Perspektiven
3 die Wettbewerbsfähigkeit durch Einsatz von IKT deutscher Netzpolitik und über die dem Staat bei der
in allen Abschnitten des Wirtschaftsprozesses zu weiteren Ausgestaltung des Internets zukommende
stärken, Rolle fortsetzen und zu einem Ordnungsrahmen
Netzpolitik weiterentwickeln.
3 digitale Infrastrukturen und Netze auszubauen,
um den künftigen Anforderungen gerecht zu
werden,
5
Die IKT-Strategie der Bundesregierung orientiert Mit dem im Sommer 2009 in Kraft getretenen
sich an den Zielen der „Digitalen Agenda für Europa“1 Artikel 91 c des Grundgesetzes sowie der Errichtung
und wird die internationale Wettbewerbsfähigkeit des IT-Planungsrates wurden die Voraussetzungen
des Standortes Deutschland weiter erhöhen. Bei der und Strukturen für eine effiziente und zielgerichtete
Umsetzung der Strategie werden sowohl Aktivitäten Entwicklung der öffentlichen IT und des E-Govern
auf europäischer Ebene (u. a. EU-Strategie für Schlüs ment im föderalen Kontext geschaffen.
seltechnologien – Key Enabling Technologies und die
Innovationsunion) wie auch Vorhaben und Ent Die Umsetzung der IKT-Strategie „Deutschland Digi
wicklungen auf internationaler Ebene und in interna- tal 2015“ erfolgt im engen Zusammenwirken von
tionalen Organisationen berücksichtigt. Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Das Bundes
ministerium für Wirtschaft und Technologie über-
Eine moderne und wirtschaftliche IT des Bundes nimmt unter Wahrung der Ressortzuständigkeiten
ist Grundlage für eine erfolgreiche Gestaltung der die Koordinierung bei der Umsetzung. Eine wichtige
digitalen Zukunft Deutschlands. Eine stringente ge Rolle für die Umsetzung der Strategie spielt der
meinsame IT-Nutzung innerhalb der Bundesver Nationale IT-Gipfel, der bereits wichtige Impulse
waltung und für Großprojekte der Bundesregierung gesetzt hat und der auch künftig für die Umsetzung
ist Indikator für den IT-Standort Deutschland. Die genutzt wird.
Weiterentwicklung der IT des Bundes steuert der Rat
der IT-Beauftragten der Ressorts gemeinsam mit der
IT-Steuerungsgruppe des Bundes unter Vorsitz der
Beauftragten der Bundesregierung für Informations
Maßnahmen
In Abstimmung mit den beteiligten Ressorts
3
i
technik. Kernhandlungsfelder sind die Festlegung wird ein Monitoring eingerichtet und dessen
von Architekturen, Standards und Methoden der IT Ergebnisse veröffentlicht.
sowie die Bereitstellung der nötigen Infrastruktur.
1 http://ec.europa.eu/information_society/digital-agenda/index_de.htm
6
B. Ziele, Maßnahmen, Projekte
1. Neues Wachstum und Arbeits Kleine und mittlere Unternehmen haben große
plätze durch Digitalisierung Chancen im IKT-Bereich. Sie brauchen häufig eine
andere Unterstützung als große Unternehmen bei
1.1 IKT-Sektor in Deutschland Finanzierung, Internationalisierung, Export, Talent
suche sowie Forschung und Entwicklung. Hier sind
Die Stärken der deutschen IKT-Branche liegen im differenzierte Politikansätze gefordert.
Bereich Software und Embedded Systems, bleiben der
Öffentlichkeit aber häufig verborgen. Es gibt viel In IKT-Unternehmen besteht ein großer Bedarf
mehr qualitativ hochwertige IKT-Spitzenprodukte an qualifizierten Fachkräften. Angesichts der demo-
und -Dienstleistungen aus Deutschland als allgemein grafischen Entwicklung und der positiven Perspekti
bekannt ist, so z. B. Halbleiterchips aus dem größten ven der Branche ist davon auszugehen, dass der Be
Mikroelektronikcluster Europas in Dresden. Bei der darf weiter zunehmen wird.
Produktion elektronischer Produkte lag Deutschland
2009 laut OECD weltweit an fünfter Stelle. Die Bundesregierung wird dem IKT-Bereich im
Rahmen der Entwicklung eines Arbeitskräftesiche
Die Bundesregierung wird sich dafür einsetzen, rungskonzepts und im Rahmen des IT-Gipfels in
dass Produktion, Forschung und Export von IKT-Pro Zusammenarbeit mit der Wirtschaft große Aufmerk
dukten und -Dienstleistungen am Standort Deutsch samkeit widmen. Dabei wird u. a. die Förderung jun-
land unterstützt werden. Der Anteil der Wertschöp ger Unternehmen eine wichtige Rolle spielen.
fung in Deutschland soll erhöht werden. Nicht nur
Erfindungen, sondern auch Innovationen sollen wei- IKT – Mittelstand, junge Unternehmen und
terhin aus Deutschland kommen. Denn Innovationen Gründungen
bedeuten Wachstum und Arbeitsplätze durch neue, Aktuelle Studien2 zeigen, dass es insbesondere in der
international konkurrenzfähige Produkte und Dienst Softwarebranche in Deutschland überdurchschnitt-
leistungen. Von besonderer Bedeutung sind in diesem lich viele kleine und nur wenige mittelgroße Anbieter
Zusammenhang regionale Cluster, von denen starke gibt. Diese erwirtschaften aber einen größeren Teil
Impulse auch für branchenübergreifende Innovatio des Branchenumsatzes als kleine und mittlere Unter
nen ausgehen können. Die Bildung und Unterstützung nehmen (KMU) in anderen Branchen.
solcher Cluster ist daher ein wichtiges Thema beim
Innovationsdialog.
2 Die Erhebung zur Struktur des Bereichs Software und IT-Dienstleistungen des Fraunhofer ISI Instituts 2010 ergab, dass 2006 in 88,5 Prozent der
Unternehmen nur ein bis neun Personen (inkl. Inhaber) tätig waren, während in knapp einem Prozent der Unternehmen mehr als 100 Perso
nen tätig waren. Auffällig im internationalen Vergleich sei insbesondere die Tatsache, dass die Unternehmen mit 20 – 99 Personen unter
repräsentiert sind (fünf Prozent der Unternehmen, 23 Prozent der Beschäftigten, 19 Prozent des Umsatzes und elf Prozent der Investitionen).7
i
Die Bundesregierung will den besonderen Be
Maßnahmen
dürfnissen von KMU im IKT-Bereich Rechnung tragen.
Initiative „Gründerland Deutschland“ mit
3
Sie sollen im Rahmen der Fördermaßnahme „KMU-
dem Schwerpunkt innovativer Unternehmens
innovativ: IKT“ zu mehr Anstrengungen in der For
gründungen
schung und Entwicklung angeregt werden. Wesent
lich für „KMU-innovativ: IKT“ ist die Themenoffenheit
3 „Gründerwettbewerb – IKT Innovativ“ durch
und das gestraffte Bewilligungsverfahren im Halbjah
Hilfen bei der Gründungsfinanzierung und
resrhythmus. Die Bundesregierung wird auch den
aktive Begleitung bei den ersten Schritten in
Ausbau von Kompetenzzentren im Bereich IKT weiter
die Selbständigkeit
unterstützen. Das aktuelle Zentrale Innovationspro
gramm Mittelstand (ZIM) und die Industrielle Ge
3 F
örderung von IKT-Gründungen aus der Wis
meinschafsforschung werden fortgesetzt.
senschaft mit dem EXIST-Gründerstipendium
Deutschland muss wieder zum Gründerland wer-
3 eiterführung des Förderprogramms
W
den und braucht eine Steigerung der Gründungsdyna
„KMU-innovativ: IKT“
mik insbesondere im Bereich der Spitzentechnologien.
Das Potenzial der IKT für Hightech-Unternehmens
3 ialog mit und Unterstützung von jungen
D
gründungen ist hoch. Denn in allen Bereichen der
IT-Unternehmen über IT-Gipfelprozess
Wirtschaft ist die moderne IKT heute ein wesentlicher
Ausgangspunkt bei der Schaffung von neuen Produk
3 Stärkung der IKT-Kompetenz von KMU
ten und Dienstleistungen sowie für die weitere Stei
und Handwerk
gerung von Effizienz und Qualität. Mit der Initiative
„Gründerland Deutschland“ stärkt die Bundesregie
3 eiterentwicklung der GeoBusiness-Wirt
W
rung die Gründungskultur in Deutschland. Dazu
schaftskommission durch Ausbau eines Netz
gehören der Start des neu ausgerichteten „Gründer
werkes von Unternehmen, Behörden und
wettbewerbs – IKT Innovativ“ sowie die Unterstüt
Wissenschaftseinrichtungen
zung von IKT-Gründungen aus der Wissenschaft mit
dem EXIST-Gründerstipendium. Darüber hinaus wird
3 Initiative zur Erhöhung der Gebrauchstaug
die Bundesregierung die Bedingungen für Unterneh
lichkeit (Usability) von Anwendungssoftware
mensgründungen und Unternehmensfinanzierungen
für Handwerk und KMU
für kleine und mittlere IKT-Unternehmen verbessern.
3 uflage des High-Tech Gründerfonds II
A
Junge IKT-Unternehmen sind oftmals die ent-
in 2011
scheidenden Treiber, um Innovationen rasch in die
Praxis umzusetzen. Aber erst wenn sie eine kritische
Größe erreichen, sind sie auf internationalen Märkten
Außenwirtschaftsoffensive, digitaler Binnenmarkt
konkurrenzfähig. Die Bundesregierung wird daher in
Der weltweite Handel mit IKT-Produkten hat sich von
Zusammenarbeit mit den im IT-Gipfel aktiven Unter
2000 bis 2008 fast verdoppelt (von 2,2 Billionen US-Dol
nehmen Unterstützungsmaßnahmen für junge Unter
lar auf vier Billionen US-Dollar). Schwellenländer wach-
nehmen identifizieren und durchführen.
sen hier besonders stark. Weltweit lag Deutschland
mit einem IKT-Exportvolumen von 111 Mrd. US-Dollar
Ziel: Schaffung von 30.000 neuen Arbeitsp lät
an achter Stelle.
zen im IKT-Sektor und in den Anwenderb ran
chen der IKT bis 2015. Steigerung der Zahl von
Die dynamischste Komponente des IKT-Exports sind
IKT-basierten Unternehmensgründungen.
IT-Dienstleistungen (70 Mrd. US-Dollar 1996, 325 Mrd.
Unt erstützung von KMU und des Handwerks
US-Dollar 2008, +14 Prozent pro Jahr). Deutschland
bei der Nutzung und Anwendung von Internet
lag unter den OECD-Ländern mit Exporten von
und IKT.
Dienstleistungen in Höhe von 15,1 Mrd. US-Dollar an8 B. Ziele, Maßnahmen, Projekte
zweiter Stelle hinter Irland mit 34 Mrd. US-Dollar. tionstechnischen Systeme und leistet einen Beitrag
Führender Exporteur von IT-Dienstleistungen war zur Stärkung der IT-Kompetenz in Deutschland, zur
2008 Indien mit Exporten von 49,4 Mrd. US-Dollar. Steigerung des Wettbewerbs und der Sicherheit auf
dem Softwaremarkt.
Die Bundesregierung unterstützt den Ansatz der
Europäischen Kommission, den grenzüberschreiten- Im Rahmen der Europäischen Digitalen Agenda
den Online-Handel innerhalb der EU zu fördern, denn wollen wir eng und konstruktiv mit der Europäischen
der Großteil des deutschen Außenhandels findet in Kommission an der geplanten Reform der IKT-Stan
Europa statt. dardisierung in Europa zusammenarbeiten.
Ziel: Exporte steigern und Investitionen anziehen. Ziel: Unterstützung deutscher Hersteller bei
der frühzeitigen Einbringung ihrer technologi
schen Entwicklungen in die Standardisierung.
i Maßnahmen
Einbeziehung IKT in die Außenwirtschafts
3
Förderung der Verbreitung „offener Standards“
und interoperabler Systeme in Wirtschaft und
offensive (IT-Gipfel) Verwaltung auch auf europäischer Ebene.
Unterstützung des Exports von Know-how zur
3 Standortmarketing, um Investoren und Einrichtung „offener“, interoperabler IKT-Arc hi
Talente für Deutschland zu gewinnen tekturen und -Infrastrukturen.
bzw. diese zu halten (IT-Gipfel); Fokus:
z. B. Green IT, E-Energy
Maßnahmen
Aufbau von Testeinrichtungen, die Inter
3
i
Offene Standards und Interoperabilität operabilitätstests ermöglichen und der
Standardisierung und Interoperabilität im IKT-Be Ermittlung von Maßstäben für Beschaffungs
reich sind für unser Land von strategischer Bedeu vorhaben dienen
tung. Die Standardisierung ist eine Voraussetzung für
die Interoperabilität komplexer technischer Systeme. 3 ufbau eines Internet-Portals zum Thema
A
Wer Standards setzen und durchsetzen kann, ver- Interoperabilität
schafft sich klare Wettbewerbsvorteile. Gleichzeitig
ermöglicht Standardisierung weitestgehende Her 3 nterstützung des Know-how-Transfers zu
U
stellerunabhängigkeit bei der Auswahl von Produk Interoperabilität in andere Staaten, u. a.
ten. Die Bundesregierung setzt auf „Offene Standards“, Entwicklungsländer
damit der ungehinderte Zugang zu den IKT-Märkten
gewährleistet ist. Offene Standards unterstützen die 3 E
inrichtung einer nationalen Clearingstelle
Interoperabilität und die Funktionsfähigkeit kom zur Lösung von Interoperabilitätsproblemen
plexer technischer Systeme am besten. Die Interope
rabilität der Telekommunikations-Basisinfrastruktur
(u. a. Netzschnittstellen, Plattformanforderungen) ist Digitale Medien- und Kreativwirtschaft
eine wesentliche Voraussetzung für das Entstehen Das Internet und neue Technologien haben die
neuer Dienste und Dienstleistungen. Digitalisierung im Medienbereich entscheidend
beschleunigt. Der Einsatz von IKT führt nicht nur zu
Die Bundesregierung strebt eine internationale neuen Online-Angeboten der klassischen Medien
Vorreiterrolle Deutschlands bei der Entwicklung und (Pressemarkt, Rundfunkwirtschaft, Buchmarkt),
Verbreitung der auf offenen Standards aufbauenden sondern beeinflusst zunehmend alle Teilmärkte der
Technologien an. Auch der Einsatz von Open-Source- Kultur- und Kreativwirtschaft, z. B. Musikwirtschaft,
Software in der öffentlichen Verwaltung steigert die elektronische Spiele/Games, Design- und Film
Interoperabilität und Zukunftsfähigkeit der informa- wirtschaft.9
den. Es entsteht ein integriertes Daten-
Ziel: Das Potenzial der Branche weiter erschlie-
und Energienetz mit neuartigen Strukturen
ßen und wirtschaftlich nutzbar machen.
und Funktionalitäten (Smart Grid).
i Maßnahmen
Vertiefung des Dialogs mit der Branche im
3
Ziel: Deutschland leistet mit dem Aufbau des
IKT-basierten Stromnetzes einen entschei-
Rahmen der Initiative Kultur- und denden Beitrag zu dem auf EU-Ebene beschlos-
Kreativwirtschaft senen energiepolitischen Zieldreieck aus Ver
sorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und
3 irtschaftsdialog zur Bekämpfung der
W Umweltverträglichkeit. Die Bundesregierung
Internetpiraterie strebt an, den Anteil der erneuerbaren Energ ien
an der Stromversorgung bis zum Jahr 2020 auf
3 Bundespreis „Deutscher Computerspielepreis“
mindestens 30 Prozent zu erhöhen. Nur durch
den Aufbau eines IKT-basierten „Smart Grids“
können erneuerbare Energien und dez ent rale
1.2 Digitale Vernetzung der Wirtschaft Erzeuger effizient in das bestehende Strom
netz integriert werden.
Die neuen Hochleistungsnetze bieten die Voraus
setzungen für das Entstehen intelligenter Netzplatt
formen und ermöglichen die Nutzung der Potenziale
der IKT in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbe-
Maßnahmen
Das Leuchtturmprojekt „E-Energy – IKT-
3
i
sondere in Verkehr, Energie, Bildung, Gesundheit, basiertes Energiesystem der Zukunft“ hat
Freizeit- und Tourismuswirtschaft und Verwaltung. folgende Schwerpunkte:
Die hiervon ausgehenden Innovationspotenziale – Entwicklung und Erprobung von intelligen-
können jedoch nur gehoben und die Chancen der ten IKT-basierten Mess-, Steuerungs- und
Informationsgesellschaft genutzt werden, wenn Regelungstechniken über die gesamte
Hochleistungsnetze flächendeckend zur Verfügung Wertschöpfungskette
stehen und den spezifischen Anforderungen der – Konzipierung von elektronischen Markt
jeweiligen Anwendungsbereiche einer vernetzten plätzen für das intelligente Stromnetz
Gesellschaft entsprechen. – Entwicklung und Nutzung von hersteller
unabhängigen Normen und Standards
IKT und Energie – Erprobung neuer Geschäftsmodelle
Die Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und – Prüfung regulatorischer Rahmenbedingun
Umweltverträglichkeit der Energieversorgung muss gen; Erarbeitung von Datenschutz- und
auch in Zukunft gewährleistet sein und weiter opti- Nutzerschutzkonzepten
miert werden. IKT spielen dabei eine zentrale Rolle.
Mit ihrer Hilfe entsteht ein „Internet der Energie“, in
dem der Informationsfluss zwischen einer steigenden IKT für Elektromobilität
Zahl an Erzeugungsanlagen – zunehmend auch Aus gesellschaftlicher Sicht ist die langfristige Siche
erneuerbarer sowie dezentral erzeugter Energien –, rung einer umweltverträglichen individuellen Mobi
Stromnetzen und Endgeräten optimiert wird. lität von großer Bedeutung. Elektrofahrzeuge sind
hier eine vielversprechende Option.
Durch ein IKT-basiertes Management der Energie-
Wertschöpfungskette wird der Ausgleich von Strom- Elektrofahrzeuge müssen zukünftig eng mit Strom-
Angebot und -Nachfrage ermöglicht. Erst dadurch und Verkehrsnetzen kommunizieren und interagie-
kann der steigende Anteil der meist volatilen erneu- ren. IKT spielt eine entscheidende Rolle sowohl bei
erbaren Energien und der zunehmenden dezentralen der Anbindung an das Stromversorgungssystem zum
Erzeugung effizient in das Gesamtnetz integriert wer- Aufladen der Batterien als auch beim Übergang auf10 B. Ziele, Maßnahmen, Projekte
andere Verkehrsträger wie Busse und Bahnen wegen
– Forschungsprojekt MEMO – Mediengestützte
der bislang begrenzten Reichweite.
Lern- und Kollaborationsdienste für
Elektromobilität
IKT ermöglichen die optimierte Steuerung von
3 Forschungsprogramm zum Gesamtsystem
Betriebs-, Abrechnungs- sowie Controllingprozessen
Elektrofahrzeug mit den Schwerpunkten
und sorgen für den Austausch der notwendigen
– Batteriesystemforschung
Informationen zwischen Verkehrsnetz, Energie
– Fahrzeugelektronik und Energie-
versorgung und Elektrofahrzeugen.
management
– Gesamtsystem Elektrofahrzeug und
Durch geeignete Steuerungsmechanismen könn-
Herstellungsverfahren
ten Elektrofahrzeuge darüber hinaus in Zukunft
zusätzlich als mobile Stromreserve genutzt werden,
die Strom in Zeiten hoher Nachfrage ins Verteilnetz
IKT für Verkehr
zurückspeisen. Im Gesamtsystem Elektrofahrzeug
Die Verkehrstelematik trägt sowohl zu einer höheren
spielen die Batterie sowie Elektronik und Elektronik
Verkehrssicherheit insbesondere des Straßenverkehrs
systeme eine zentrale Rolle, da sie ein wesentlicher
bei und führt zu Effizienzsteigerungen bei den Ver
Innovationsträger für die Elektromobilität und
kehrsträgern durch entsprechende Lenkungsmaß
Grundlage für energieeffiziente Systemlösungen
nahmen. Diese Technologie ist eine sinnvolle und
sind.
notwendige Ergänzung der Investitions- und Ord
nungspolitik. Eine weitere Verbesserung in der Ver
Ziel: Die Bundesregierung legt mit dem Aufbau kehrssicherheit wird sich vorrangig durch Einsatz von
einer IKT-basierten Infrastruktur sowie mit dem IKT-Systemen erreichen lassen.
Einsatz von IKT für eine hohe Energieeffizienz
im Fahrzeug die Grundlage dafür, dass bis zum Die Entwicklung von Produkten, Systemen und
Jahr 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf Standards als auch der Betrieb von Telematikinfra
Deutschlands Straßen fahren können. strukturen sind vorrangig Aufgabe der Wirtschaft.
Kollektive Systeme wie Lenk- und Leitsysteme an
Bundesfernstraßen können staatlicherseits betrieben
i Maßnahmen
3 Das Forschungsprogramm „IKT für
werden.
Elektromobilität“ hat folgende Schwerpunkte: Bereitstellung von Rahmenbedingungen und
– Intelligentes Netz („Smart E-Grid“) zukünftige Entwicklung eines Leitbildes sind Aufgabe
Gesteuertes Laden und Rückspeisen; des Staates.
Einbindung in elektronische Marktplätze
und intelligente Netze; Abrechnungs- und Die Richtlinie 2010/40/EU des Europäischen Parla
Roamingkonzepte ments und des Rates vom 7. Juli 2010 schafft einen
– Intelligenter Verkehr („Smart Traffic“) einheitlichen Rechtsrahmen für die Einführung intel-
IKT für Langstreckenkonzepte; Cockpits und ligenter Verkehrssysteme (IVS) im Straßenverkehr
Mobilitätszentralen; Flottenmanagement; und für dessen Schnittstellen zu anderen Verkehrs
Authentifizierungs- und Identitätsmanage trägern.
ment; Geschäftsmodelle
– Intelligentes Fahrzeug
Ziel: Verbesserung der Sicherheit im Straßen
Neuartige IKT-Systemarchitektur; intelligen-
verkehr und des Verkehrsflusses durch Einsatz
tes Batteriemanagement zur Optimierung
von IKT.
bestehender Batteriekonzepte im Hinblick
auf Verbesserung von Leistung und Reich
weite; Datenschutz- und Sicherheits
konzepte11
i Maßnahmen
Umsetzung der Richtlinie 2010/40/EU des
3
3 E
rarbeitung eines nationalen Aktionsplans
„IVS-Straßenverkehr“ mit folgenden
Europäischen Parlaments und des Rates vom Schwerpunkten:
7. Juli 2010 zum Rahmen für die Einführung – deutschlandweite Steuerung bei der
intelligenter Verkehrssysteme im Entwicklung und Einführung von IVS im
Straßenverkehr und für deren Schnittstellen Straßenverkehr durch gemeinsame
zu anderen Verkehrsträgern. Die Richtlinie Prioritätensetzung und Vereinbarungen
beinhaltet u. a. folgende vorrangige gemeinsamer Maßnahmen und
Maßnahmen: Instrumente,
– Bereitstellung EU-weiter multimodaler – durch deutsche „Standards“ den techni-
Reiseinformationsdienste, schen Vorsprung deutscher Unternehmen
– Bereitstellung EU-weiter Echtzeit- auch auf europäischer Ebene sicherstellen,
Verkehrsinformationsdienste, – Erfüllung der Forderung der Richtlinie an
– Festlegung eines Mindestdatensatzes für die Mitgliedstaaten, eigene Maßnahmen
Verkehrsinformationen, pläne zu erlassen.
– harmonisierte Bereitstellung einer inter
operablen EU-weiten eCall-Anwendung, 3 erkehrsforschungsprogramms „Mobilität
V
– Informationsdienste über sichere und Verkehrstechnologien“ mit den Schwer
Parkplätze für Lkw. punkten
– Intelligente Logistik
– Mobilität für Menschen im 21. Jahrhundert
– Intelligente Infrastruktur12 B. Ziele, Maßnahmen, Projekte
Cloud Computing
Ziel: Die Bundesregierung strebt an, die
Cloud Computing ist derzeit eines der vielverspre-
Entwicklung und Einführung von Cloud Com
chendsten Themen für Anbieter und Anwender in der
puting-Lösungen zu beschleunigen. Gerade
IKT. Es bietet den Anwender-Unternehmen die Mög
mittelständische Unternehmen und der öffent-
lichkeit, Speicherkapazitäten, Rechenleistung und
liche Sektor sollen frühzeitig von den Chancen
Software kundenspezifisch über das Internet zu
profitieren. Die bestehenden Herausforder un
beziehen. Damit ist eine bedarfsgerechte und flexible
gen werden mit dem neuen Cloud Computing-
Nutzung möglich. Die Abrechnung erfolgt je nach
Aktionsprogramm adressiert.
Funktionsumfang, Nutzungsdauer und Anzahl der
Nutzer. Aufgrund von Größenvorteilen werden
i
Kostensenkungen für die Unternehmen möglich.
Maßnahmen
Durch den ortsunabhängigen Zugang über verschie-
3 Das neue Cloud Computing-Aktionsprogramm
dene Endgeräte können die Anwender jederzeit auf
umfasst vier Handlungsfelder:
die gleichen erforderlichen Informationen zugreifen.
– Innovations- und Marktpotenziale erschlie-
Außerdem können die Anwender auf professionelle,
ßen (Forschungsprogramm Sichere
stets aktuelle und rechtskonforme IT zurückgreifen
Internet-Dienste – Cloud Computing für
und sich stärker auf ihr Kerngeschäft konzentrieren.
Mittelstand und öffentlichen Sektor
[Trusted Cloud])
Damit Cloud Computing sicher und zuverlässig
– Innovationsfreundliche
eingesetzt werden kann, ist eine Reihe von Heraus
Rahmenbedingungen schaffen (Sicherheit
forderungen zu lösen. Bestehende IT-Konzepte sind
und rechtliche Rahmenbedingungen,
an die spezifischen Anforderungen von Cloud Com
Standards, Zertifizierungen)
puting anzupassen. Dies betrifft insbesondere die
– Internationale Entwicklungen mitgestalten
Bereiche Sicherung und Schutz von Daten, Standardi
– Orientierungswissen geben
sierung und Interoperabilität sowie Servicequalität.
Zu den rechtlichen Herausforderungen zählen
Haftungsfragen und vertragsrechtliche Aspekte
genauso wie die rechtliche Gewährleistung von
Datenschutz und Datensicherheit. Cloud Computing
erfordert von der deutschen IKT-Wirtschaft neue
Geschäftsmodelle.13
2. Digitale Netze der Zukunft Breitbandige Hochleistungsnetze
Der steigende Datenverkehr im Internet kann in Mit der Breitband-Strategie der Bundesregierung3 hat
Zukunft nur bewältigt werden, wenn neue Techno Deutschland ehrgeizige Ziele für eine flächendecken-
logien für die Zugangsnetze, die Kernnetze und für de Versorgung gesetzt. Möglichst bis Ende 2010 soll
die mobile Kommunikation entwickelt werden. eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandan
Künftige Netze und intelligente Netzplattformen als schlüssen von mindestens einem MBit/s (downstream)
kritische Infrastruktur müssen sicher und zuverlässig erreicht werden. Möglichst bald sollen Hochleistungs
gehalten werden. netze (>50 MBit/s) das ganze Land abdecken; als Zwi
schenziel ist bis Ende 2014 eine Verfügbarkeit solcher
Qualitativ wie quantitativ geht es nicht nur um Netze für mindestens drei Viertel der Bevölkerung
bloße Anpassungen oder Verbesserungen bestehen- anzustreben. Damit werden die Zielmarken4 der
der Telekommunikationsnetze, sondern um den flä- Digitalen Agenda der Europäischen Union für 2013
chendeckenden Aufbau einer neuen breitbandigen, und 2020 übertroffen.
IP-basierten Basisinfrastruktur und damit von Netzen
der nächsten Generation (Next Generation Networks Das zwischenzeitliche Monitoring zur Umsetzung
[NGN]). Daher hat international unter dem Stichwort der Breitbandstrategie kommt zu einem insgesamt
Breitbandausbau ein standortpolitischer Wettlauf um sehr positiven Urteil über die Struktur und Entwick
den Aufbau von flächendeckenden Hochleistungs lung der Strategie. Der im Monitoringbericht benann
netzen eingesetzt. te Handlungsbedarf wird zielgerichtet umgesetzt.
Dies wird insbesondere dort deutlich, wo neben Bei der Breitbandnutzung liegt Deutschland im
reinen Datenautobahnen intelligente Netzplattfor Vergleich mit anderen großen europäischen Volks
men für Bildung, Verkehr, Energie, Gesundheit, Frei wirtschaften inzwischen vorn. Bei ungebremst hohem
zeit und Tourismuswirtschaft und Verwaltung als Marktwachstum wird Deutschland diese Position wei-
Grundlage für die Lösung wirtschaftlicher und gesell- ter ausbauen. Innerhalb der G7-Staaten liegt Deutsch
schaftlicher Problemstellungen erforderlich sind. Aus land mittlerweile auf dem zweiten Platz.
Kosten- und Effizienzgründen werden die Netze
nächster Generation durch Verschmelzung bestehen- Zur flächendeckenden Breitbandgrundversor
der Netztechnologien zu einer intelligenten und gung tragen neben DSL- und Kabelanbietern insbe-
ebenso hochleistungsfähigen wie flexiblen Netz sondere Funklösungen und im Einzelfall auch
plattform optimiert. Satellitenlösungen bei. Deutschland war das erste
3 http://www.zukunft-breitband.de/
4 Flächendeckende Breitbandgrundversorgung bis 2013; Verfügbarkeit von über 30 MBit/s für 100 Prozent aller Haushalte sowie von über
100 MBit/s für mindestens 50 Prozent aller Haushalte bis 2020.14 B. Ziele, Maßnahmen, Projekte
Land in Europa, in dem die Frequenzen der digitalen dass bereits vorhandene Infrastrukturen (Verkehr,
Dividende für breitbandige Mobilfunkanwendungen Energie, Wasserwirtschaft etc.) stärker als bisher für
freigegeben und versteigert wurden. Unmittelbar den Breitbandausbau genutzt werden. Der von der
nach Zuteilung der Frequenzen der Digitalen Divi Bundesnetzagentur implementierte Infrastruktur
dende wurde mit dem Netzausbau und der Versor atlas leistet hierbei bereits einen wichtigen Beitrag,
gung „weißer Flecken“ begonnen. Spätestens im der zukünftig weiter gesteigert werden muss.
zweiten Quartal 2011 werden wir damit eine flächen-
deckende Breitbandgrundversorgung in Deutschland Die Bundesregierung unterstützt den flächende-
erreichen. Damit wird auch den Unternehmen und ckenden Ausbau so genannte Next Generation Net
Haushalten in ländlichen Räumen der Zugang zu works u. a. im Rahmen eines Förderwettbewerbs
modernen IKT ermöglicht. durch Modellprojekte, die zeigen sollen, wie unter
weitgehender Ausnutzung von Synergien Hochleis
Das konstruktive Zusammenwirken der Akteure tungsnetze auch außerhalb der Ballungszentren mit
in Wirtschaft, Kommunen, Ländern und Bund sowie überschaubarem Mitteleinsatz realisierbar sind.
vielfach auch der Eigeninitiative der Bürger tragen
wesentlich zum Ausbau der Breitbandnetze bei. Die Der rasche Aufbau von Hochleistungsnetzen
Bundesregierung hat diese Entwicklung über ihre wird sich nur über eine vielfältige Anbieterstruktur
frequenzpolitischen Maßnahmen hinaus durch die realisieren lassen. Hieraus resultieren Interoperabili
Bereitstellung von Fördermitteln und die Schaffung täts-, Standardisierungs- und neue Zugangsfragen,
einheitlicher Förderbedingungen (Gemeinschafts die zügig beantwortet werden müssen. Das bei der
aufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Bundesnetzagentur eingerichtete NGA-Forum („Next
Küstenschutzes“, Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse Generation Access“)5 leistet hierzu ebenso wichtige
rung der regionalen Wirtschaftsstruktur“, Rahmen Beiträge wie der IT-Gipfelprozess. Ein wichtiges Ziel
regelung Leerrohre), die Bereitstellung von Informa der Bundesregierung ist es, die Rolle von KMU im
tionen und die Kommunikation über erforderliche Aufbauprozess weiter zu stärken.
Maßnahmen (Regionalveranstaltungen in Koopera
tion mit dem Deutschen Landkreistag und dem DIHK,
Ziel: Flächendeckende Versorgung und
Broschüren, Breitbandportal, Informationsoffensive,
Verfügbarkeit von Breitbandnetzen.
Breitbandatlas) unterstützt. Im Herbst 2010 wurde ein
Breitbandbüro als zentraler Ansprechpartner für
i
Breitbandfragen auf Bundesebene etabliert.
Maßnahmen
Umsetzung und Fortschreibung der Breit
3
Die Voraussetzungen für den Auf- und Ausbau
bandstrategie
von Hochleistungsnetzen sind gut, insbesondere die
schnelle Aufrüstung der TV-Kabelnetze und der ver-
3 F
orcierung des Auf- und Ausbaus flächen
mehrte Aufbau lokaler Breitbandnetze befördern den
deckender Hochleistungsnetze durch infra-
Aufbau von Hochleistungsnetzen.
strukturübergreifende Nutzung von Synergien
Die Bundesregierung geht davon aus, dass die
3 R
ealisierung von Modellprojekten für
Ausbauziele auch künftig weitgehend über den Wett
Hochleistungsnetze außerhalb von
bewerb im Technologie- und Anbietermix erreicht
Ballungszentren
werden können. Staatliche Flankierung ist in begrenz
tem Maße sinnvoll, wo sich Marktlösungen nicht rech
3 Stärkung von KMU beim Ausbauprozess
nen. Die Bundesregierung wird darauf hinwirken,
5 http://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/RegulierungTelekommunikation/NGAForum/NGAForum_node.html15
Rechtsrahmen Telekommunikation und Die Bundesregierung setzt vorrangig auf Wett
Netzneutralität bewerb und Netzausbau. Sie wird intensiv prüfen, wie
die Diskriminierungsfreiheit und der ungehinderte
Zur Schaffung von Rechts- und Planungssicherheit Zugang zu Informationen auch in künftigen Netzen
beim weiteren Ausbau von Hochleistungsnetzen wird gewährleistet werden kann (Netzneutralität). Mit der
die Bundesregierung den neuen europäischen Regu Novellierung des Telekommunikationsgesetzes wer-
lierungsrahmen durch die aktuelle Novellierung des den hierfür die Befugnisse für die Vorgabe von
Telekommunikationsgesetzes umsetzen. Kernpunkte Transparenzverpflichtungen und Mindestqualitäts
im Hinblick auf den Breitbandausbau sind: standards geschaffen. Aufgrund der gesellschaft
lichen Bedeutung der Informationstechnologie
3 längere Regulierungszyklen und längerfristige begrüßt die Bundesregierung die aktuelle öffentliche
Regulierungskonzepte, Debatte und sucht auch im Rahmen des IT-Gipfels
den Dialog mit allen Betroffenen.
3 die Berücksichtigung spezifischer Investitions
risiken des Aufbaus neuer Netze im Rahmen
Ziel: Schaffung von Planungs- und Rechts
späterer Entgeltentscheidungen,
sicherheit beim Ausbau von Hochleistungs
netzen. Gewährleistung der Diskriminierungs
3 die Berücksichtigung von Kooperationen beim
freiheit in künftigen Netzen.
Netzausbau im Rahmen der Regulierung, und
i
3 verbesserte Rahmenbedingungen für den
Maßnahmen
Netzausbau durch erleichterte Mitnutzung
3 Umsetzung der europäischen TK-Richtlinien,
vorhandener Infrastrukturen.
Verabschiedung der TKG-Novelle Mai 2011
Die Bundesregierung will im Interesse der Nutzer
3 inführung erweiterter Befugnisse zur
E
Diskriminierungsfreiheit und transparente Angebote.
Schaffung von Transparenzverpflichtungen
Das Telekommunikationsrecht hält bereits Instru
und Mindestqualitätsstandards im TKG
mente bereit, um einem Missbrauch Einhalt zu gebie-
ten. Die dem Internet zugrunde liegende Technik
3 rhaltung des hohen deutschen und europäi-
E
befindet sich allerdings ebenso wie die Geschäfts
schen Standards diskriminierungsfreier
modelle der Diensteanbieter, Netzbetreiber und
Informationsfreiheit
Gerätehersteller in einem Umbruch. Im Rahmen
breitbandiger Datendienste werden Internet, Tele
3 ortsetzung des Dialogs mit gesellschaftlichen
F
kommunikation und Mediendienste zukünftig auf
Gruppen
einer Plattform erbracht werden. Bei allen Gemein
samkeiten treffen dabei in vielerlei Hinsicht durchaus
3 Monitoring mit Berichtspflichten
unterschiedliche Prinzipien aufeinander. Das betrifft
sowohl Zugangs- und Entgeltfragen als auch die
Vorgabe von Transparenzpflichten hinsichtlich netz-
seitiger Verkehrssteuerung und Mindeststandards
für den Inhaltetransport.16 B. Ziele, Maßnahmen, Projekte
i
Frequenzpolitik
Maßnahmen
3 Sicherstellung bedarfsgerechter
Mobilität und wachsendes Informationsbedürfnis der
Frequenzausstattung für Funkanwendungen
modernen Wissensgesellschaft erfordern immer mehr
Übertragungskapazitäten – der Bedarf an Bandbreite
3 S chaffung von Anreizen zur effizienten
und Leistungsfähigkeit steigt für mobile Funkanwen
Frequenznutzung (Flexibilisierung, spekt-
dungen ebenso rasant wie im Bereich leitungsgebun
rumseffizientere Technologien)
dener Übertragung. Im April 2010 wurden daher in
Deutschland 360 MHz Frequenzspektrum für den
3 L angfristige europäische Strategie zur
drahtlosen Netzzugang zum Angebot von Telekom
Technologie- und Diensteneutralität
munikationsdiensten versteigert und damit das für
diese Nutzung zur Verfügung stehende Spektrum
3 I mplementierung der Digitalen Dividende
mehr als verdoppelt.6 Deutschland hat dabei als erstes
für mobile Anwendungen
Land in Europa Frequenzen der so genannten Digita
len Dividende für breitbandige Mobilfunkanwendun
3 otenziale der Entwicklung im terrestrischen
P
gen bereitgestellt. So stehen jetzt mehr als 600 MHz
Rundfunkbereich nutzen
Funkfrequenzspektrum unterhalb von 5000 MHz zur
Verfügung.
3 armonisierung von Frequenzen zur
H
Erreichung von Größenvorteilen
Funkfrequenzen bleiben aber eine knappe Res
source. Da auch die Bedürfnisse anderer Funkanwen
der, wie insbesondere die des Rundfunks, hinzutre-
Internet Governance
ten, fördert die Bundesregierung die Flexibilisierung
und Harmonisierung der Spektrumsnutzung als
Angesichts der großen gesellschaftlichen und wirt-
Grundvoraussetzung für eine effiziente Frequenz
schaftlichen Bedeutung des Internets ist eine zuver-
nutzung. So wird die Flexibilisierung der immer noch
lässige und effiziente Verteilung der begrenzten
sehr intensiv für Sprachtelefonie (GSM) genutzten
Internetressourcen von erheblicher Bedeutung. Das
Frequenzbereiche bei 900 und 1.800 MHz in den
betrifft sowohl die Wahrnehmung der Aufgaben bei
nächsten fünf Jahren umgesetzt.
der weltweiten Vergabe von IP-Adressen und der
Registrierung von Domainnamen als auch Entschei
Angesichts der dynamischen Marktentwicklung
dungen und Kontrollmöglichkeiten (Internet
sind die gesetzlichen Grundlagen und der ordnungs-
Governance).
politische Rahmen so flexibel auszugestalten, dass
Frequenzressourcen auch zukünftig rasch bedarfsge-
Die Bundesregierung unterstützt grundsätzlich
recht bereitgestellt werden können. Dabei sind inter-
das selbstregulative ICANN-Modell für die Regelung
national einheitliche Lösungen anzustreben, auch
von Kernfragen im Bereich der Internet Governance.
um Größenvorteile bei der Beschaffung von Endge
Voraussetzung dafür ist jedoch, dass ICANN seine
räten und Netzelementen für die bereit gestellten
Koordinierungsaufgaben weiterhin effektiv und effi-
Frequenznutzungen zu ermöglichen.
zient wahrnimmt und seinen global bestehenden
Rechenschaftspflichten gegenüber Regierungen,
Ziel: Deckung des Frequenzbedarfs für Nut Unternehmen und Organisationen der Zivilgesell
zung mobiler Datendienste einschließlich schaft nachkommt.
Anreize zur effizienten Frequenznutzung.
Nationale und internationale Anpassungen
des Frequenzspektrums.
6 Für Reservekapazitäten sorgen nunmehr neu vergebene Frequenzressourcen im Bereich des Mobilfunks bei 2,5 GHz. Bereits im Dezember
2006 wurden Frequenzen aus dem Bereich um 3,5 GHz (WIMAX) vergeben, die ebenfalls für mobile Funkanwendungen verwendbar sind.
Außerdem sind Frequenzen für Drahtlosnutzungen in Form so genannter WLAN-Anwendungen allgemein zugeteilt.17
dungsszenarien und Dienste erschlossen werden kön-
Ziel: Einbringen und Vertreten deutscher
nen. Bund, Länder und Kommunen sehen insbeson-
Interessen bei der Koordinierung des Internets
dere in der Einführung von IPv6 (Internetprotokoll
sowie kritischer Internetressourcen.
Version 6) einen wesentlichen Beitrag zur Einführung
neuer Internet-Technologien in modernen, sicheren
i
Kommunikationsinfrastrukturen.
Maßnahmen
3 Neufassung des so genannten IANA-Vertrages
zwischen ICANN und dem US-Handels Ziel: Ausbau des Bund-Länder-Koppelnetzes
ministerium für eine medienbruchfreie ebenenübergreifen-
de Verwaltung. Ausbau dieses Verbindungs
3 ktive gestaltende Mitarbeit im Rahmen des
A netzes und Integration weiterer Bundesnetze.
„Internet Governance Forum“ (IGF) der VN
und in Gremien von ITU, OECD u. a., welche
sich mit Fragen der Netzpolitik beschäftigen Maßnahmen
3 Zusammenführung der Regierungsnetze IVBB
i
und IVBV/BVN in eine gemeinsame Netzinfra
Netze des Bundes, Deutschland Online struktur der öffentlichen Verwaltung zur Be
Infrastruktur/Verbindungsnetz reitstellung eines standardisierten Leistungs-/
Dienste-Portfolios und einheitlicher Sicher
Die von der Bundesregierung verantworteten kriti- heitstechnologien im Rahmen des Projektes
schen Kommunikationsinfrastrukturen, insbesonde- „Netze des Bundes“
re Netze des Bundes und das Verbindungsnetz (Art.
91c GG iVm IT-NetzG), werden unter Beachtung der 3 eitere Konsolidierung u. a. durch Integration
W
gestiegenen und weiter steigenden Bedrohungslage weiterer Bundesnetze sowie des Verbindungs
auf dem technisch neuesten Stand, hochleistungsfä- netzes in die neue modulare Netzinfrastruktur
hig und sicher sein. Auf Basis dieser modernen und
sicheren Netzinfrastrukturen der öffentlichen 3 S teuerung der neuen Netzinfrastruktur durch
Verwaltung werden richtungsweisende Konzepte eine Zentrale Service Organisation (ZSO) im
insbesondere in den Bereichen eGovernment und Bereich des BMI unter Berücksichtigung einer
ePartizipation sowie Aspekte einer modernen besseren Kontrolle durch den Bund, einer grö-
Netzpolitik weiterentwickelt und umgesetzt. Mit dem ßeren Unabhängigkeit von einzelnen Unter
Ausbau des Bund-Länder-Koppelnetzes wurde das nehmen und einer höheren Sicherheit ein-
Ziel der Bundesregierung verwirklicht, eine medien- schließlich einer besseren Krisenfestigkeit,
bruchfreie ebenenübergreifende Verwaltung bis zum Wirtschaftlichkeit und Flexibilität
Jahr 2012 zu ermöglichen. Mit der Weiterentwicklung
dieses Verbindungsnetzes und dessen Einbindung in 3 bertragung der vom DOI-Verein wahrge-
Ü
eine gemeinsame Kommunikationsinfrastruktur nommenen Aufgaben an den Bund
wird dieser Weg konsequent fortgesetzt.
3 rarbeitung eines Konzeptes zur Einführung
E
Darüber hinaus wird dafür Sorge getragen, dass neue und Nutzung von IPv6 in der öffentlichen
Technologien in Kommunikationsinfrastrukturen Verwaltung Deutschlands
zielgerichtet eingesetzt werden und neue Anwen18 B. Ziele, Maßnahmen, Projekte
3. Vertrauen und Sicherheit in der Anwender, Anbieter oder IT-Sicherheitsgestalter –
digitalen Welt tragen für IT-Sicherheit eine spezifische Verantwor
tung. Wichtig ist, dass insbesondere auch junge
Menschen über bestehende Risiken aufgeklärt und
Die rasante Entwicklung des Internets erfordert
für mehr Selbstschutz sensibilisiert werden. Die
Lösungen für Vertrauen und Sicherheit, Antworten
Bundesregierung setzt sich daneben dafür ein, dass
zur Verantwortung des Einzelnen und der Rolle des
die polizeiliche Aufgabenerfüllung auch im Internet
Staates in der digitalen Welt. Effektiver Datenschutz
lückenlos gewährleistet ist.
ist ein wesentlicher Faktor für die Akzeptanz und
Entwicklung einer Informations- und Wissensgesell
Sicherheit im Internet
schaft. Die Bundesregierung verfolgt bei der Entwick
lung und Gestaltung ihrer Netzpolitik folgende
Sicherheit und Verfügbarkeit der Computernetze
Grundsätze:
sind wichtige Parameter für die Funktionsfähigkeit
unserer global vernetzten Gesellschaft.
3 Anwendung und Durchsetzung bestehenden
Rechts hat Vorrang vor neuer Rechtssetzung
Seriösen Nutzern und Anwendern steht eine
stark international organisierte Kriminalität im In
3 Selbstregulierung hat Vorrang vor neuer
ternet gegenüber. Darüber hinaus ist eine Zunahme
Rechtssetzung
von Spionage und Sabotageaktivitäten festzustellen.
Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, die Netze
3 Entwicklungsoffene und vollziehbare
und Dienstleistungen sicherer zu gestalten.
Rechtsordnung
Die Entwicklung nationalen, supranationalen und Ziel: Sicherstellung einer digitalen Grund
internationalen Rechts muss dabei aufeinander abge- versorgung. Gewährleistung, dass das Internet
stimmt sein. als Infrastruktur zugänglich ist und zuverlässig
zur Verfügung steht.
Die Bundesregierung geht davon aus, dass der
Staat bei der Informationstechnik und beim Internet
eine Freiheits- und Ausgleichsfunktion, eine Schutz-
und Gewährleistungsfunktion sowie eine Angebots-
Maßnahmen
Förderung des Einsatzes vertrauenswürdiger
3
i
und Innovationsfunktion hat. Sie wird in diesen Funk und manipulationssicherer Hardwarekompo
tionen für Rahmenbedingungen sorgen, um ein nenten und der IT-Systeme (Trusted Compu
höheres Vertrauen in die Technologien und Dienst ting) innerhalb der Bundesverwaltung und in
leistungen im Internet zu schaffen. Alle Beteiligten –19
wichtigen Infrastrukturbereichen sowie Ziel: Schutz von Persönlichkeitsrechten auch
Mitarbeit in der Trusted Computing Group im digitalen Raum und Stärkung der Selbst
bestimmung und Eigenverantwortung. Das
3 B
ereitstellung von Einsatzempfehlungen für Internet soll Raum der Freiheit und Rechts
Trusted Platform Module sicherheit sein. Gewährleistung von Sicherheit
und Transparenz beim Umgang mit elektro-
3 B
ereitstellung von Empfehlungen für die nischen Identitäten im digitalen Umfeld.
Sicherheit von IT-Systemen in wichtigen
i
Infrastrukturbereichen
Maßnahmen
3 Weiterentwicklung des Datenschutzes im
3 E
rarbeitung eines Anreizsystems für den frei-
Internet mit dem Ziel, die Selbstbestimmung
willigen Einsatz sicherer IT-Systeme zum bes-
und Eigenverantwortung zu stärken
seren Schutz vor Malware
3 Errichtung einer Stiftung Datenschutz
3 P
rogramm zur Sicherheitsforschung mit den
Schwerpunkten:
3 P
rüfung einer besseren Transparenz der
– Sicherheit in mobilen Umgebungen
Datenverarbeitung
– Schutz von Internet-Infrastrukturen
– Entwicklung nachweisbar sicherer Systeme
mit definiertem Sicherheitsniveau
Verbraucherschutz im Internet
(„eingebaute Sicherheit“)
– Neue Technologien zum Schutz von
Viele Verbraucherinnen und Verbraucher nutzen das
IT-Systemen
Internet, um auf einfache Weise Informationen über
bestimmte Themen zu erhalten bzw. über das
3 usbau des Angebotes des Bundesamtes für
A
Internet angebotene Leistungen in Anspruch zu neh-
Sicherheit in der Informationstechnik zu
men. Einige unseriöse Unternehmen nutzen die
Sicherheit im Internet
geringere Aufmerksamkeit der Verbraucherinnen
und Verbraucher beim Surfen im Internet aus und
versuchen, ihnen entgeltpflichtige Verträge unterzu-
Datenschutz und Datensicherheit
schieben. Die Entgeltpflicht des Angebots wird dabei
(Schutz der Persönlichkeitsrechte im Internet)
gezielt verschleiert. Verbraucherinnen und
Verbraucher können daher nur schwer erkennen,
Das Internet ist zunehmend Medium zur individuel-
dass die angebotene Leistung etwas kosten soll und
len Lebensgestaltung, zur Kontaktpflege und zum
werden anschließend massiv bedrängt, eine ver-
weltweiten Informationsaustausch. Viele Millionen
meintliche Forderung zu begleichen.
Menschen sind in sozialen Netzwerken und publizie-
ren in Foren. Damit ergeben sich neue Formen der
Teilhabe und der gesellschaftlichen Kontaktpflege, Ziel: Besserer Schutz der Verbraucherinnen
aber auch neue Risiken für den Schutz der Persönlich und Verbraucher vor Kosten- bzw. Abofallen im
keitsrechte im Internet. Die technischen Fähigkeiten Internet.
moderner Endgeräte ermöglichen neuartige Anwen
dungen, die Internet und Realität für die Nutzer mehr
und mehr verschmelzen lassen und bieten Möglich
keiten, Daten zu aggregieren.
Die Bundesregierung wird Vorschläge für eine
Weiterentwicklung des Datenschutzes im Internet
vorlegen.20 B. Ziele, Maßnahmen, Projekte
i
Personalausweis und anderen Dokumenten und för-
Maßnahmen
dert weitere Anwendungen, z. B. De-Mail. Die Bundes
Die Bundesregierung setzt sich auf EU-Ebene
3
regierung setzt sich auf europäischer Ebene für siche-
für eine Pflicht der Unternehmer zur geson-
re, transparente und interoperable Lösungen bei
derten und hervorgehobenen Angabe des Prei
elektronischen Identitäten und des Managements
ses in Kombination mit einem verpflichtenden
solcher Identitäten ein.
Bestätigungsfeld für Vertragsabschlüsse mit
Verbrauchern im Internet ein (so genannte
Buttonlösung). Ein Vertrag im elektronischen Ziel: Bereitstellung von Rahmenbedingungen
Geschäftsverkehr soll nur wirksam sein, wenn und Infrastrukturkomponenten für ein sicheres,
der Verbraucher vor Abgabe seiner Bestellung transparentes und benutzerzentriertes Identi
vom Unternehmer in deutlicher, gestaltungs- tätsmanagement, das den Bürgerinnen und
technisch hervorgehobener Form auf die Bürgern einen möglichst selbstbestimmten
Gesamtkosten hingewiesen wurde und wenn Umgang mit ihren digitalen Identitäten erlaubt
er diesen Hinweis durch eine gesonderte und gleichzeitig das notwendige Vertrauens
Erklärung bestätigt hat, bevor er die Bestel niveau bietet, um unterschiedlichste Formen
lung aufgibt. Die Bundesregierung hat einen legaler digitaler Dienste entwickeln und anbie-
solchen Vorschlag in die Verhandlungen in ten zu können. Aufklärung der Bevölkerung
Brüssel über eine Richtlinie über Rechte der über die Gefahren von Identitätsdiebstahl ein-
Verbraucher eingebracht und wird sich wei- schließlich der Darstellung von Schutzmög
terhin nachdrücklich für die Aufnahme einer lichkeiten durch Staat und Wirtschaft.
solchen Regelung einsetzen.
3 orlage eines Gesetzentwurfs zur innerstaat
V
lichen Regelung zum Schutz vor Kostenfallen.
Maßnahmen
3 Förderung der Anwendung des elektronischen
i
Identitätsnachweises im Personalausweis
Digitale Sicherheit: Benutzerzentriertes, 3 L eitlinien zur Entwicklung, Implementierung
sicheres Identitätsmanagement und Schutz und Standardisierung gesellschaftlich akzep-
vor Identitätsdiebstahl tierter und verfassungskonformer Techniken
zum elektronischen Identitätsmanagement
Sichere Identitäten sind der Schlüssel für vertrauens-
würdige und verlässliche Aktivitäten in der digitalen
Welt. Die Identität von Personen und Objekten wird De-Mail – Sicherer Austausch elektronischer
in Zukunft noch stärker als heute als Schlüssel für die Nachrichten zwischen Wirtschaft, Verwaltung,
Nutzungsmöglichkeit bestimmter Angebote in ge Bürgerinnen und Bürgern
schlossenen und öffentlichen Netzen dienen. Öffent
liche Stellen (Bund, Länder und Kommunen), aber Mit De-Mail lassen sich elektronische Nachrichten
auch private Stellen werden staatliche Infrastruktur und Dokumente einfach, vertraulich und nachweis-
elemente wie z. B. den elektronischen Identitätsnach bar zwischen Kommunikationspartnern übertragen,
weis als eine Identifizierungsmöglichkeit anbieten. deren Identität zweifelsfrei bekannt ist. Dies bedeutet
Rechtssicherheit für Geschäfts- und Verwaltungspro
Die Verwendung elektronischer Identitäten im zesse und ist eine wichtige Voraussetzung für mehr
nicht öffentlichen Bereich soll transparent und unter Datenschutz und Datensicherheit in der elektroni-
der Kontrolle der Bürgerinnen und Bürger ausgestal- schen Kommunikation.
tet und nur soweit erforderlich reguliert werden.
Die Bundesregierung schafft die rechtlichen Rahmen
Die Bundesregierung unterstützt die Nutzung bedingungen (De-Mail-Gesetz) und erarbeitet – unter
des elektronischen Identitätsnachweises im neuen enger Einbindung der Wirtschaft – die technischenSie können auch lesen
