In dieser Ausgabe: DIE LINKE. Kreisverband Ilm-Kreis
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In dieser Ausgabe: Worum es uns geht. Positionspapier der neuen Seite 3 Vorsitzenden. Denkschrift: Arnstadt droht einen „Juwel“ Seite 8 zu verlieren Erinnerungen an den 3. Oktober 1989 Seite 14 Infoblatt der Partei DIE LINKE. im Ilm-Kreis 28. Jahrgang, April 2021 Preis: Spende
...können wir uns als Partei nicht herauswinden. Wir sind eine Partei in einem bürgerlichen Parlamentarismus und So gesehen... tanzen zu einer Musik, die uns überhaupt nicht gefällt. Angeblich hassen wir diese Musik. Zumindest lässt es der Blick auf unsere Publikationen vermuten. Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen weisen darauf hin, dass wir dem System sehr kritisch gegenüber stehen und es überwinden wollen. Gültig seit nunmehr 30 Jahren. Ziel erreicht? Leider nicht. Der mo- derate „Vorwendevorzeigesiehherostenwietollderwestenistkapitalismus“ der 70er und 80er des letzten Jahrtausends ist nach der Eingliede- rung der DDR einem gnadenlosen Verdrängungssystem gewichen. Wer oder was nicht funktioniert, wird zerstört. Wer nicht immer und immer dem Geld hinterherjagt, gehört nicht dazu. Wie die Startposition ist, spielt dabei angeblich keine Rolle (vor dem Gesetz sind alle gleich...blabla; die Würde des Menschen ist unantastbar… schwafel, schwafel; Chancengleichheitspalaver…). Der im Moment real existierende Kapitalismus dürfte auch noch dem fittesten Staatsbürgerkundelehrer, dem engagiertesten ML-Professor und vielleicht sogar Karl-Eduard VON Schnitzler den kalten Angstschweiß auf die Stirn jagen, ob seiner Brutalität, Skrupellosigkeit und Abgründigkeit, den letzten Rest Geld aus den Menschen zu pressen und in die Taschen der Wenigen fließen zu lassen, die in der Lage sind, die Geschicke der Millionen Sklaven in ihrem eigenen Interesse zu lenken. Nicht alle Geschäfte leiden im Moment gleich stark. Manche Geschäfte leiden mehr und bekommen noch weniger, als zum Beispiel Daim- ler. Daimler bezieht 700 Millionen Euro an staatlichen Coronahilfen, um damit dann Dividenden an die Aktionäre auszuschütten. Steuergel- der direkt in die Taschen der Aktionäre. Unverhohlen, alle berichten darüber. Lediglich ein paar Politikerinnen unserer Partei protestieren, halbwegs wahrnehmbar. TUI erhält Milliarden Staatshilfen und die meisten der TUI-Reisebüros, die privat betrieben werden, gehen leer aus, schließen ihre Türen für immer, weil die TUI Provisionen nur bezahlt, wenn die vermittelten Reisen auch angetreten werden. Tausende Menschen haben gearbei- tet, gebucht, umgebucht, Recherchen eingeholt, damit die Kundschaft zufrieden in die schönste Zeit des Jahres entfliehen kann. Dann rumms, Reiseverbote. Stornierungen. Kein Mensch fliegt mehr. Die Reisen werden nicht angetreten, zurückgebucht, was auch immer. Die geleistete Arbeit war für die Katz. Bezahlt wurde sie nicht. Die staatlichen Hilfen haben den Trend nicht aufhalten können. Tausende Reise- büro sind in die Insolvenz gegangen. TUI hat noch keine Insolvenz angemeldet. Die Lufthansa bekommt Milliardenhilfen und wird „gerettet“. Und wem nützt es denn? Naja, zum Beispiel Herrn Thiele als Großaktionär mit mittlerweile 15% Aktienanteil an der einzigen nennenswerten Fluglinie Deutschlands, der Flagcarrier. Die Lufthansa Aktie war seit Februar 2020 im freien Fall. Die Flugverbote und das Beschränken des Reiseverkehrs haben der Fluglinie sehr schwer zugesetzt. In dieser Zeit kauft Herr Thiele Aktien im Wert von 850 Millionen Euro, günstig. Plötzlich steigt der Staat mit seinen Milliarden-Hilfen ein und der Kurs erholt sich dauerhaft. Thiele räumt ab. Mit staatlicher Unterstützung. Von der öffentlichen Hand in seine private Tasche. Leider machen die meisten Potliterinnen nur das, was sie immer machen: Wahlkampf. Jede(r) für seine Klientel. Ein sehr spannender Vor- schlag kam von Sigmar Gabriel. Gabriel bringt in einem Interview mit der Hetzpostille Nr. 1 den Vorschlag des Lastenausgleiches ins Spiel. Definition laut Wikipedia: Das Gesetz über den Lastenausgleich (Lastenausgleichsgesetz, LAG) vom 14. August 1952 hatte zum Ziel, Deutschen, die infolge des Zweiten Weltkrieges und seiner Nachwirkungen Vermögensschäden oder besondere andere Nachteile erlitten hatten, eine finanzielle Entschädigung zu gewähren…. Damit macht Gabriel bei seiner Klientel, den Wirtschaftsbossen, Wahlkampf für sich und seine(?) Partei. Noch ein Genosse der Bosse. Im Moment dient der Herr Gabriel der Deutschen Bank im Aufsichtsrat. Er wird alles dafür tun, seine Beziehungen in die Politik, und diese dürften sehr vielfältig sein, bei den ganzen Ministerposten die dieser „Spezialdemokrat“ innehatte, spielen zu lassen und im Sinne seiner neuen Herren, alles zum Wohle seiner Auftraggeber aus diesen Beziehungen herauszuholen. „Wessen Brot ich fress, dessen Lied ich sing…“ Mama Inhalt: So gesehen… Seite 2 Worum es uns geht - Positionspapier der neuen Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler vom 08.03.2021 Seite 3 Zur Vorbereitung auf den Wahlkampf zu Bundestags- und Landtagswahlen Seite 5 DIE LINKE. ehrt die Opfer des Todesmarsches an den Stelen im Kreis Seite 6 Denkschrift: Arnstadt droht einen „Juwel“ zu verlieren Seite 9 Neues aus dem Thüringer Landtag Seite 10 Neues aus dem ZinXX - Neues aus dem Landesvorstand Seite 11 Buchvorstellungen Seite 12 Appell für Frieden und Mahnung Seite 13 Erinnerungen an den 3. Oktober 1989 von Anneliese Wahl Seite 14 Termine und Einladung zur Kreismitgliederversammlung Seite 16 2 Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei
Worum es uns geht Positionspapier der neuen Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler vom 08.03.2021 Es braucht eine eingreifende Wirtschaftspo- litik, Investitionen in die Infrastruktur und für den Klimaschutz. Es braucht mehr De- mokratie, auch in der Wirtschaft. Den Mut, sich mit den Mächtigen und Profiteuren dieses Wirtschaftssystems anzulegen. Die Pandemie trifft zwar alle, aber sie trifft nicht alle gleich. Wir leben in einer Klassen- gesellschaft. Das spüren wir jeden Tag. In den Kitas, Schulen und Hochschulen. Beim Arzt und in den Pflegeeinrichtungen. Bei der Frage, wer im Home-Office arbeiten kann und wer in kleinen Wohnungen mit zu hohen Mieten wohnt. Hinter den Zahlen und Statistiken, die das immer wieder zeigen, stehen Menschen. Große und kleine Träume platzen, weil sie in ungerechten Verhältnissen nicht ver- wirklicht werden können. Immer mehr Menschen fühlen sich ohne Geborgenheit und Absicherung. Sie haben Sorge um die Mehr als nur ein Hashtag II. nächste Vertragsverlängerung, vor der nächsten Mieterhöhung, vor Hartz IV und In ihrem gemeinsamen Papier machen die Wir stecken noch immer tief in der Pande- Altersarmut. Und all das müsste nicht sein. beiden neuen Parteivorsitzenden deutlich: mie. Es ist enormer Bedarf an Veränderun- Es ist nicht ihre Schuld. Wir bestehen da- Wir wollen das Leben der Mehrheit verbes- gen, an Investitionen, an einem gesellschaft- rauf, dass sich Dinge ändern, alle Menschen sern, statt zuzuschauen, wie der Reichtum lichen Kraftakt sichtbar geworden. Und es verdienen ein Leben in Würde. von Wenigen wächst. Es ist Zeit für einen gärt. Viele Menschen spüren und wissen: Es Um das zu verwirklichen, wollen wir einen neuen linken Aufbruch! kann und darf nicht einfach so weiter ge- neuen linken Aufbruch für soziale Gerech- hen. tigkeit. Wir wollen eine solidarische Grund- I. Was heißt das für einen neuen linken Auf- sicherung und soziale Garantien für ein bruch? Es heißt, die Chancen zu sehen, Wirt- würdiges Leben im Alter. Wir wollen denen, Es geht um viel in diesem Jahr. Es geht da- schaft und Gesellschaft anders zu organisie- die ihre Arbeitsplätze verloren haben, eine rum, ob unsere Nachbarn ihre Miete weiter- ren. Es heißt, darum zu ringen, dass schnel- Perspektive geben und gut bezahlte, sinn- bezahlen und sich für ihre Angehörigen ler und sozial gerecht gegen den Klimawan- volle Arbeit für alle schaffen. Uns geht es gute Pflege leisten können. Es geht darum, del vorgegangen wird. Es heißt, alles in Be- um erschwingliches Wohnen und men- dass der Mindestlohn vor Armut schützt wegung zu setzen, um das Leben und die schenwürdige Pflege. Wir wollen, dass dieje- und wer die Kosten der Corona-Krise trägt. Arbeitsbedingungen der Vielen zu verbes- nigen, die mit ihrer Arbeit diese Gesell- Es geht darum, Lehren aus der Krise zu zie- sern. schaft am Laufen halten, endlich die ver- hen. Es geht um eine solidarische Zukunft. Wir haben erlebt, welche Lücken es bei der diente Anerkennung erhalten. Wir setzen Wir wollen das Leben der Mehrheit verbes- öffentlichen Infrastruktur, im Gesundheits- uns mit Leidenschaft dafür ein, dass nie- sern, statt zuzuschauen, wie der Reichtum system, beim Personal in den gesellschafts- mand zurückgelassen wird. Dafür braucht von Wenigen wächst. Wir wollen eine neue relevanten Berufen gibt. Wir haben gese- es mehr als kleine Korrekturen. Wir wollen Gesellschaft, in der nicht Profit die Maßstä- hen, wie die Sorge um Kinder und Angehö- deshalb nicht einfach zur Tagesordnung be setzt, sondern gesellschaftliches Interes- rige maßgeblich von Frauen im Privaten übergehen. se und demokratische Mitbestimmung. In aufgefangen werden musste. Es ist noch Uns geht es um die Würde und die Zu- der gelebte Solidarität die neue Normalität deutlicher sichtbar geworden, wie verschie- kunftsträume der Vielen, um wirkliche Frei- wird - und nicht nur etwas ist, an das man den die Arbeit und die Lasten in dieser Ge- heit, die ein starkes soziales Fundament in Krisenzeiten appelliert. sellschaft verteilt sind und wie groß die braucht. Es geht uns um mehr Eigensinn im Es ist Zeit für eine LINKE, die Hoffnung auf Ungleichheit im Bildungssystem ist. Osten, statt weiter auf den bloßen Nachbau Veränderung gibt. Zeit für einen neuen lin- Wir haben die staatlichen Maßnahmen zur West zu setzen. Es geht um neue Chancen ken Aufbruch. Der Bundesparteitag am ver- Eindämmung der Pandemie und zur Abfede- für ländliche Regionen und alte Industriege- gangenen Samstag war ein erster Schritt. rung der Folgen kritisiert. Wir haben aber biete, um selbstbestimmte Neuanfänge von Jetzt geht es darum diesen Aufbruch in eine auch gesehen, dass schnell viel Geld mobili- unten. Es geht um Abrüstung statt Kriege neue Dynamik zu verwandeln. Und wir siert werden kann. Wenn die Regierung und ein friedliches Zusammenleben in einer laden alle dazu ein, diesen Weg mit uns zu will. Das werden die Menschen nicht ver- sich verändernden Welt gehen. Mit radikaler Haltung und kriti- gessen. Bei wichtigen gesellschaftlichen Wir sehen die Schmerzen und die Wut, die schem Realismus, für einen neuen Blick Herausforderungen dürfen wir uns nicht alltäglicher Rassismus erzeugt. Wir sehen, nach vorn. einfach auf den Markt verlassen! wie schwierig es ist, mit einem nicht- Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei 3
deutschen Namen eine Wohnung oder ei- macht den nötigen Druck. Auch in vielen sung am Herzen liegen, kommt nicht daran nen Arbeitsplatz zu finden, wie demütigend Kommunen wird 2021 gewählt. Eine starke vorbei, die Konzentration von wirtschaftli- es ist, rassistischen Beleidigungen und Ge- LINKE vor Ort ist wichtig für lebenswerte cher und politischer Macht in den Händen walt ausgesetzt zu sein. Als linke Politike- Gemeinden. Weniger zu kritisieren. In den Vorständen rinnen haben wir erleben müssen, wie sich Im Herbst steht die erste Bundestagswahl von Energiekonzernen, Immobilienfirmen Hass auf Andersdenkende Bahn bricht. Wir nach der Ära Merkel bevor. Dort werden und Pharmariesen wird über elementare haben Naziaufmärsche blockiert und im Weichen für die Zukunft dieses Landes ge- gesellschaftliche Fragen entschieden. Ein- Parlament der AfD die Stirn geboten. Anti- stellt und damit auch für den Weg, den griffe in Produktion, Eigentum und Vertei- faschismus ist für uns eine Frage der Hal- Europa geht. Wir kämpfen für andere ge- lung sind notwendig, um den Raum für tung: allen Formen der Menschenfeindlich- sellschaftliche Mehrheiten. Viele Menschen Demokratie und Freiheit größer werden zu keit den Kampf anzusagen, die Demokratie haben sich noch nicht entschieden. Viele lassen. Die kapitalistische Eigentumsord- zu verteidigen - und damit auch die Voraus- Menschen haben zuletzt nicht mehr ge- nung stellt die Erfolge sozialer Politik im- setzungen für linke Veränderung. Und nur wählt. Wir sehen darin auch einen Auftrag, mer wieder infrage, weshalb auch das Sys- mit linker Veränderung, davon sind wir sie für linke Politik zu begeistern. Denn wir tem verändert werden muss. Wir wollen überzeugt, lässt sich der soziale Nährboden wissen, dass große Mehrheiten in diesem Einstiege in einen sozialen und ökologi- der Gefahr von rechts austrocknen. Land für soziale Gerechtigkeit sind und sich schen Systemwandel. Unsere Vision ist der konsequenten Klimaschutz wünschen. Hier demokratische Sozialismus. liegt für uns LINKE eine Verantwortung: Wir wollen nicht über Menschen reden, III. das Potenzial von Veränderungen auch zu sondern stehen an ihrer Seite und wollen nutzen. gemeinsam mit ihnen etwas erreichen. Wir Gemeinsam aufbrechen wollen Neugier und Lust auf Veränderung Unser Auftrag ist es, nicht nur das Richtige wecken bei denen, deren Leben durch linke Wir wissen um die Vielen, die sich in Initia- zu sagen, sondern auch auszustrahlen, dass Politik besser wird. Unser Auftrag ist, auf tiven, auf der Straße und im Kiez gegen und wie man es durchsetzen kann. Wir der Straße, im Betrieb und in der Schule mit Rassismus und Ausbeutung, für bezahlba- kämpfen dafür, dass das längst Überfällige und für die Menschen Politik zu machen. ren Wohnraum, Klimaschutz und für Ge- an sozialen, demokratischen und ökologi- Für mehr Raum zur Entfaltung, mehr Chan- flüchtete engagieren. Wir sind solidarisch schen Veränderungen auch verwirklicht cen zur Teilhabe, mehr Freiheit zur Selbst- mit Streikenden, gehen zusammen mit wird. Druck von der Straße braucht Adres- verwirklichung. Unsere Ziele folgen den Friday for Future, Blacklivesmatter und den saten und Verstärker im Parlament. Und Werten von Solidarität und Gerechtigkeit. Omas gegen Rechts auf die Straße. Mit Ge- praktische Politik in Institutionen braucht Unsere Politik ist radikal, weil sie die Wur- werkschaften streiten wir für höhere Löh- den Treibstoff des gesellschaftlichen Auf- zel der Probleme nicht ausblendet, und sie ne, gute Arbeit und mehr Mitbestimmung bruchs, um voranzukommen. Die LINKE ist ist pragmatisch, weil wir auf die Durchset- hin zur Demokratisierung der Wirtschaft. kompromissbereit, was die Schrittlänge zung von konkreten Verbesserungen orien- Diese Solidarität der Vielen ist ein Pol der angeht. Aber die Richtung des Schrittes tiert sind. Wir wollen wirkliche Verände- Hoffnung. Wir stärken das Engagement von muss stimmen. rung. Wir wollen linke Verlässlichkeit de- Mieter*innen, Sozialverbänden und derjeni- monstrieren und zeigen: Wir machen einen gen, die gegen Ungleichheit und gegen alle Unterschied. Es lohnt sich. Formen von Diskriminierung aufbegehren - IV. Wir laden dazu ein, eine LINKE stark zu vor Ort, in den Bewegungen, in den Parla- machen, die für die Gesellschaft da ist und menten und aus der Regierung heraus. Wir wissen darum, dass eine Politik der mit den Menschen gemeinsam den Weg in Vor uns liegen wichtige Landtagswahlen. Es Veränderung im Sinne der Gesellschaft auf ein besseres Morgen geht. Wir wollen eine ist nicht egal, wer in Sachsen-Anhalt, Berlin, die Widerstände mächtiger Interessen sto- LINKE sein, die Lachen kann, ohne zu ver- Thüringen oder Mecklenburg-Vorpommern ßen wird. Aber wir sehen auch, dass mehr gessen, wie himmelschreiend manches regiert. Denn links entscheidet mit, es und mehr die Erkenntnis wächst, wie not- Elend ist. Wir sind als Linke plural und kommt auf uns an. Rheinland-Pfalz und wendig Veränderung ist. Es ist demokratie- streitbar, auch untereinander, wir ringen Baden-Württemberg brauchen endlich eine gefährdend, wenn zehn Prozent der Men- um den richtigen Weg – und das ist richtig linke Opposition im Landtag. Denn die schen zwei Drittel des Vermögens besitzen. und notwendig. Unsere Debatten sollten Kapitalismus sich aber mehr um das alltägliche Leben ist im Grund- der Vielen drehen. Uns geht es um die Men- gesetz nicht schen, um ihre Träume und ihr Auskom- festgeschrie- men. Es geht um Sicherheit und Zukunft für ben. Dort alle, die hier leben. steht aber Wir haben als LINKE großes Potenzial, wir verbürgt, haben Ideen und tolle Menschen als Mit- dass Eigen- streiter*innen. Vertrauen wir uns, damit tum dem andere uns vertrauen. Verändern auch wir Gemeinwohl uns, damit Veränderung gelingt. Radikal verpflichtet und realistisch. Für einen neuen linken und die Men- Aufbruch. schenwürde unantastbar Mach mit! ist. Wem diese Werte der Verfas- 4 Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei
Zur Vorbereitung auf den Wahlkampf zu Bundestags- und Landtagswahlen Mittlerweile dürfte es sich auch bei uns im nis brachte. Beide Kreisvorstände füh- tion unter Mitgliedern und Sympathisan- Kreisverband rumgesprochen haben, dass ren derzeit Gespräche mit möglichen ten zur Finanzierung unseres Wahl- in diesem Jahr die Bundestags- und Land- Kandidaten und zur Findung eines Ter- kampfes für die Landtags- und Bundes- tagswahlen an einem Tag, nämlich am 26. mins für die Wahlkreisvertreterver- tagswahl starten. Dazu wird jedes Mit- September, stattfinden. sammlung. Beide Kreisvorstände habe glied und jeder/jede Sympathisant/ Der Kreisvorstand hatte schon im Oktober sich darauf verständigt, pro 10 Mitglie- Sympathisantin eine Brief mit einem 2020 beschlossen, wieder ein Kreiswahlbü- der einen Vertreter zu dieser Versamm- Überweisungsträger erhalten. Wir bitten ro in der Zusammensetzung: lung zu entsenden. Für unseren Kreis- jetzt schon alle Mitglieder und Sympa- verband wären das 19 Vertreter. thisantInnen sich zahlreich daran zu Geschäftsführender Kreisvorstand Wer sich für eine Kandidatur als Direkt- beteiligen. (Hofmann-Domke, Schneider, Gie- kandidatIn als auch für einen Listen- 5. Es wird eine Reihe von Onlinediskussi- wald, Häßner) platz auf der Landesliste sowohl für die onsrunden zu Landtags- und Bundestags- Beide Stadtvorsitzende (Tippel, Mitz- Landtags- als auch für die Bundestags- wahlprogramm geben, z.B.: am 10.04., schke) wahl bewerben möchte, melde sich bitte 10 bis 16 Uhr: Landesbildungstag (ab Beide LT-Wahlkreisdirektbewerber umgehend beim Kreisvorstand! 13 Uhr Disk. zu Corona) am 07.05.: Lan- (Schaft, Vogtschmidt) 2. Sollte der Landtag am 19.07. seine desbasiskonferenz unter Teilnahme von Auflösung beschließen (was Vorausset- Susanne Henning-Welsow am 04. und zu bilden. zung für die Neuwahl des Landtages ist), 11.05.: Basiskonferenzen zur Programm- planen wir für Samstag, 24.07., 10 Uhr debatte. Die Zugangsdaten werden recht- Durch die Verlegung der Landtagswahl von in Elgersburg eine Kreismitgliederver- zeitig per Mail bekanntgegeben. ursprünglich 25. April auf den 26. Septem- sammlung zur Diskussion über das 6. Wichtige Termine: ber wurde die gesamte Planung im Landes- Landtagswahlprogramm. Anschließend wahlbüro und auch bei uns über den Hau- führen wir zwei getrennte Wahlkreisver- 05.06.: LandesvertreterInnenver- fen geworfen. Wir mussten im Februar qua- sammlungen (Nördl. und Südl. IK) zur sammlung zur Aufstellung der Lan- si von Neuem beginnen. Aber durch die Wahl der Direktkandidaten für den je- desliste für die Bundestagswahl Coronapandemie ist immer noch Vieles mit weiligen Wahlkreis durch. (unser Kreisverband hat 6 Plätze, einem Fragezeichen versehen. Trotzdem 3. Verteilung von Druckerzeugnissen: Es plus 6 Ersatzplätze) möchte ich an dieser Stelle auf einige Eck- wird eine 8-seitige Landeswahlzeitung 19./20.06.: Bundesparteitag zum Be- punkte hinweisen: mit einer 4-seitigen Einlage zur Bundes- schluss des Wahlprogramms tagswahl geben. Erscheinungstermin soll der 26.08. sein. Wir planen 30.000 26./27.06.: 3. Tagung des 7. Landes- 1. Kandidaturen: Für die Landtagswahl Exemplare zu bestellen, die dann ab parteitages zum Beschluss des Wahl- haben sich beim Kreisvorstand als Di- Ende August in die Briefkästen verteilt programms rektkandidaten Christian Schaft (Südl. IK) und Donata Vogtschmidt (Nördl. IK) werden sollen. Wir möchten euch jetzt 07./08.08.: LandesvertreterInnenver- beworben. Beide kandidieren auch für schon bitten, euch bei euren Stadtvor- sammlung zur Aufstellung der Lan- die Landesliste. Wegen Findung eines ständen bzw. beim Kreisvorstand zu desliste für die Landtagswahl (unser Bundestagsdirektkandidaten für den melden, wenn ihr an der Verteilung Kreisverband hat 6 Plätze plus 6 Wahlkreis Gotha/Ilmkreis gab es bisher teilnehmt. Über weitere Druckerzeugnis- Ersatzplätze) eine Beratung beider Geschäftsführen- se (Flyer, Postkarten) gibt es z.Z. noch den Kreisvorstände, die jedoch hinsicht- keine Planungen. Klaus Häßner lich eines Kandidaten noch kein Ergeb- 4. Im April wollen wir unsere Spendenak- Ltr. Kreiswahlbüro Aufruf zur Einreichung von Kandidaturen Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Sympathisantinnen und Sympathisanten! Der Kreisvorstand ruft hiermit auf, Kandidaturen für den Bundestag und für den Thüringer Landtag (Direktmandat oder für einen Listenplatz) beim Kreisvorstand umgehend per Mail an: rgeschaeftsstelle@die-linke-ilmkreis.de, oder schriftlich an die Adresse: DIE LINKE. KV Ilmkreis, Turnvater-Jahn-Str. 16, 99310 Arnstadt einzureichen An Angaben werden benötigt: Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer, Mailadresse (soweit vorhanden) Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei 5
DIE LINKE. ehrt die Opfer des Todesmarsches an den Stelen im Kreis Auch in diesem Jahr trafen sich Genossinnen und Genossen an der Stele für die Todesmärsche in Arnstadt am Südbahnhof und ehrten die Opfer durch das Niederlegen roter Nelken. Nach einer kurzen Gedenkrede teil- ten sich die Anwesenden und machten sich auf den Weg. Frank Kuschel fuhr das Auto auf der Ost Route. Lutz Kellermann und seine Crew machten sich auf in Richtung Süden. Es galt, wie in jedem Jahr, die Stelentour durch den Ilm-Kreis zu absolvieren. An jeder der zehn Stelen im Kreis wurden rote Nelken niedergelegt. Bei der Tour ist zum wiederholten Male aufgefallen, dass die Stelen nur leidlich gepflegt werden. Das trifft weniger auf das nahe Umfeld, als auf den baulichen Zustand der Stelen zu. Bei einigen Stelen fehlen komplette Steine, bei anderen sind sie schon sehr locker und werden demnächst herunterfallen. Bei wieder anderen sind sehr starke Verwitterungsspuren zu erkennen. Diesem Thema wird sich DIE LINKE. annehmen. Wie auch schon in der Vergangenheit wird es Anträge geben, welche die Sanierung der Denkmäler als Ziel haben. Viel- leicht gelingt es ja den Ilm-Kreis in die Pflicht zu nehmen. Dank an Rolf und Klaus für die Organisation der Blumen und die Mobilisierung, Dank an Frank und Lutz für das Abfahren der Route im Kreis. Thomas Schneider 6 Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei
Stele in Dienstedt Waldgrab bei Stadtilm Stele in Frankenhain Stele in Gräfenroda Stele in Plaue Stele in Siegelbach Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei 7
Denkschrift: Unweit der Marlitt-Villa befindet sich der Hauptzu- schiedlichster Baumarten, schafft Wohlfühlat- gang zu dem einstigen Erholungswald. Ein Denkmal mosphäre. Nadelbäume geben zudem besonders für Hülsemann weckt die Aufmerksamkeit. Die viele gesunde Terpene an die Luft ab. Ein solch Arnstadt droht Wortschöpfung birgt die Aufforderung „denk mal“. durchmischter Wald hat Chancen, sich selber zu einen „Juwel“ zu verlieren Der klug angelegte Mischwald existiert leider nur noch in Rudimenten. Einzelne der Ende des 19. Jahr- schützen (Witterungsunbilden und Schädlingsbefall sowie Krankheiten). Es gilt Ökologie, Ökonomie und hunderts gepflanzten Bäume ragen heute noch über Klima- sowie den Erholungswert eines solchen Erho- Arnstadt hat, ich sage wohl besser hatte, unter den das übrige Grün hinaus, sollen aber, so ist zu hören, lungswalds zu berücksichtigen. International ist thüringischen Städten eine Besonderheit: Neben wegen finanzwirtschaftlicher Begehrlichkeiten in dessen Bedeutung für die Stärkung des Immunsys- Wirtschaftswald verfügt unsere Stadt auch über absehbarer Zeit auch noch gefällt werden. Die Wege, tems und das allgemeine Körperwohl unbestritten. einen Wald, der vor allem der Erholung dienen soll- teils über die Jahre zu Pfaden degradiert, sind man- Unter den Gesichtspunkten klimatischer Verände- te. Gemeint ist die sich südlich hinter den Häusern cherorts kaum noch zu erkennen. Wer es wagt, rungen und zunehmender trockener Jahresabschnit- der Marlittstraße zwischen Alteburg-Plateau und trotzdem weiter vorzudringen, und das sind noch te ist zu erwarten, dass Bäume an diesem Standort Stadt anschließende Alteburganlage. einige Arnstädterinnen und Arnstädter, der trifft auf von dem aus dem Höhenzug Alteburg austretenden Ältere Einwohner kommen noch heute ins Schwär- einen eher unscheinbaren Stein. In ihm verewigt ist Schichtenwasser profitieren könnten. men, wenn sie von Spaziergängen in diesem einsti- eine Botschaft längst vergangener Zeiten. An deren Veranlassen Sie bitte, dass Der Stadtrat einen Be- gen stadtnahe Mischwald erzählen. Dazu später. Ende heißt es recht trefflich: schluss fasst, der für die Alteburganlage klar den Nutzungsvorrang als „Erholungswald“ benennt und Diesen ursprünglichen Erholungswald haben wir “...Gefühlvoller Wanderer, wes Standes Du bist, nicht als „Wirtschaftswald“ bezeichnet wird. Arn- unseren Vorfahren, allen voran Oberbürgermeister Als gemeinsinniger Mensch und als guter Christ stadt ist zum Glück hinsichtlich reinen Wirtschafts- Julius August Heinrich Hülsemann zu verdanken, Weile gern hier walds gut aufgestellt. Reich ist Arnstadt auch an der von 1871 bis zu seinem Todesjahr Bürgermeis- Und schon und pflege das Plätzchen mir.“ Parks, die ebenfalls einer hohen Aufmerksamkeit ter, ab 1872 sogar Oberbürgermeister, der Stadt bedürfen. Dort gibt es bei Neupflanzungen gelegent- gewesen ist. Das bereits erwähnte Areal war einst Die Zeit ist ran, den Stadtwald wieder zu dem zu lich den durchaus berechtigten Hinweis „wir wollen unbewaldet und gehörte jenem Hülsemann. Aus- machen, als was er einst gedacht war – wenn auch aber daraus keinen Wald machen“. Brauchen wir gangs des 19. Jahrhunderts hat er sich mit Partnern nie so benannt – als Naherholungsgebiet für die auch nicht, wir haben ja einen von unseren Vorfah- und Fachleuten beraten. Es wurde die Idee des Erho- Arnstädter und ihre Gäste. Von Nutzen wäre er vor ren angelegten Erholungswald. Wir müssen ihn nur lungswaldes geboren. Von Anfang an wurde dieser allem für die, die einen Spaziergang auf die Arnstadt als solchen wieder erlebbar machen. als Mischwald angelegt. Zur Pflanzung kamen vor umgebenden Höhen oder gar einen längeren Aus- Veranlassen Sie bitte in Absprache mit den Fraktio- allem Buchen und andere Laubhölzer sowie ver- flug nicht mehr meistern können. nen die Rücknahme des gut gemeinten, aber über schiedene Nadelgehölze. Schließlich schenkte Hülse- Von Wert wäre er auch für die mitten im Leben Jahre noch nicht einmal im Ansatz umgesetzten mann die Anlage „seinen Arnstädtern“ zur Erholung. Stehenden. Immer dann, wenn sie mal eine Auszeit Beschlusses zum Anlegen eines Bürgerwalds im Ähnliches erfolgte mit einem weiteren Stückchen brauchen, ist der Wald von Nutzen. Der Aufenthalt Nordosten der Stadt. Er wird auch in naher Zukunft Land auf dem Berg, dort wo im Nachgang das dort erdet uns im wahrsten Sinn des Wortes, er holt nicht die Chance einer Umsetzung haben. Stattdes- „Schneckchen“ schon viele Generationen bei Spa- uns zurück aus dem Stress, liefert eine zusätzliche sen sollten neben der Aufwertung des Alten Fried- ziergängen erfreut hat. Portion Sauerstoff, hilft uns Gedanken zu ordnen, hof und dem Erhalt der Marlittstraße sowie weiteren Der am Nordhang des südlich der Stadt vorgelager- schult uns beim Wahrnehmen grundlegender Dinge, Straßenbegleitgrüns alle Kräfte (einschließlich Spen- ten Höhenzugs Alteburg heranwachsende Wald lässt uns zur Ruhe kommen, nachdenken, mal eine den, Fördermittel und eventueller Unterstützung wurde mit einem sanft ansteigenden Wegenetz andere Sicht gewinnen. durch Betriebe) auf den der Erholung dienenden durchzogen. Hinzu kamen Bänke zum Verweilen. Selbst die kleinsten und jüngsten Arnstädter können Stadtwald Alteburganlage konzentriert werden. Ohne große körperliche Anstrengung sollten Interes- an einem solchen Wald Freude und einen Zuwachs Nach dem Vorklären einzelner Fragen macht es sich sierte auf die Alteburg-Höhe gelangen können. Früh- an Wissen haben – im stadtnahen grünen Klassen- erforderlich, die breite Öffentlichkeit einzubeziehen. zeitig hat man an geeigneter Stelle einen Spielplatz zimmer. Arnstadt braucht ein intelligent geknüpftes Netz angeordnet. W zwischen Straßenbegleitgrün, Parks, dem Erholungs- as ist zu tun? wald und der umgebenden Natur. In der sich entwickelnden Alteburganlage ist im Bestandsaufnahme unter Nutzung Jahr 1899 der Alteburg-Hochbehälter eingeordnet historischer Gestaltungsmerkmale, Ich bin fern davon, alles zu wissen. Bestimmt habe worden. Dieser bekam eine wichtige Funktion für dabei abwägend was mit dem heuti- ich auch nicht alles zusammengetragen was wichtig die Umstellung der Trinkwasserversorgung der sich gen Wissen und den gegebenen Möglichkeiten um- ist. Die Denkschrift möchte ich als Denkanstoß ver- gut entwickelnden Stadt. Dieses Reservoir wurde so setzbar ist; standen wissen. Deshalb ist es wichtig, miteinander bedeutsam, dass das Bauwerk immer wieder an Die von der ursprünglichen Pflanzung erhaltenen und unter Hinzuziehung von wichtigen Partnern aktuelle Erfordernisse angepasst worden ist. Bäume weitestgehend erhalten und nicht finanzwirt- und Fachleuten ins Gespräch zu kommen. schaftlichen Überlegungen opfern. Es gibt auch noch Bis in die Zeit des Zweiten Weltkrieges konnte sich andere als monetäre Werte und die wenigen hier Wir sollten fest daran glauben, dass wir es, berei- dieses Erholungsgebiet der Arnstädter mit seiner noch stehenden großen Bäume haben längst noch chert um neue Erkenntnisse, unseren Vorfahren Fauna und Flora gut entwickeln. Mit dem Heran- nicht alle ihr mögliches Alter erreicht; gleichtun können: Einen regenerierten Stadt- wachsen der Bäume bekam es zudem eine klimati- Erstellen und schrittweise Umsetzung eines Pflanz- Erholungswald hinterlassen, der Generationen nach sche Bedeutung für die Stadt (Fallwinde transportie- programms für neue Bäume, das die natürliche uns danken lässt. ren insbesondere nach heißen Tagen erfrischende Verjüngung sinnvoll ergänzt. Dazu gehört auch die Luft in die Stadt). Vom Beispiel des OB angeregt, gab Freistellung einzelner Bäume natürlicher Verjün- Das Leben von uns als Engagierten währt im Ver- es Spenden und Aktivitäten der Bürgerschaft. So gung, damit nicht nur eine Vielzahl instabile „Ruten“ hältnis zu einem Baum nur kurz. Es gilt für Generati- initiierte die Arnstädter Firma Renger die Aufstel- heranwachsen. Ergänzungen sollten vor allem durch onen vorauszudenken. lung eines Schutzschirms, kunstvoll aus Metall gefer- Buche, Eiche (eventuell auch Roteiche), Esche, tigt. Unter diesem konnten Spaziergänger verweilen Ahorn Birke, Hasel, aber auch mit Kiefer, Fichte und oder bei plötzlich aufziehendem Unwetter Schutz Tanne (eventuell auch Weißtanne, die aus Nordame- Arnstadt, 09. 02. 2021 Jürgen Ludwig suchen. Bis nach 1945 gab es diesen Schirm noch in rika stammende Küstentanne) oder Duglasie erfol- Rudimenten. Er verfiel, wurde letztlich beseitigt. gen. Eine wohldurchdachte Nachbarschaft unter- 8 Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei
Neues aus dem Landtag Im März hat der Thüringer Landtag er- teils auch regionalen, Schließungen kommt. wurde, ergab, dass 70 Prozent der Studie- neut wichtige Entscheidungen getroffen, Nur Beteuerungen der Anerkennung, wel- renden mit einer pandemiebedingten Ver- damit den Menschen in Thüringen kon- chen Mehrfachbelastungen Familien wäh- längerung des Studiums rechnen. Das ma- kret geholfen werden kann. Kommunen, rend der Corona-Pandemie ausgesetzt sind, che deutlich, dass für viele Studierende die Eltern und Studierende profitieren von reichen nicht aus. Es ist uns als LINKE- heute beschlossene Änderung eine deutli- den Beschlüssen. Fraktion ein wichtiges Anliegen, für konkre- che Erleichterung darstellt. te Entlastungen zu sorgen. Erstattung der Elternbeiträge: Beschlos- Kommunen im Ilm-Kreis profitieren: Mit sen wurde, dass die Elternbeiträge für Kin- Gutes Signal für Studierende in Thürin- dem Beschluss eines neuen Gesetzespakets dergarten, Hort, Kindertagespflege und in gen: Mit dem neuen sogenannten Mantelge- im Landtag wurde die Grundlage gelegt, um besonderen Fällen für Ganztagsschulen in setz wurde beschlossen, die Regelstudien- weitere 80 Millionen Euro zum Ausgleich freier Trägerschaft erstattet werden. Dies zeit für Studierenden um zwei Semester zu für wegbrechende Gewerbesteuern in die- gilt für Monate, in denen die Einrichtungen verlängern und die Langzeitstudiengebüh- sem Jahr auf den Weg zu bringen. Auch die länger als 15 Tage geschlossen waren und ren weiter auszusetzen. Mit diesem Gesetz Gemeinden und Städte im Ilm-Kreis profitie- für Eltern, welche die Notbetreuung maxi- schaffen wir Planungssicherheit für die ren von dem Paket. So erhalten die Städte mal 5 Tage pro Monat in Anspruch genom- Studierenden und können die durch Corona und Gemeinden im Ilm-Kreis aus dem Fi- men haben. Die Erstattung an Städte und entstandenen Mehrfachbelastungen abmil- nanzpakt etwa 4,1 Millionen Euro. Landkreise erfolgt per Spitzabrechnung, das dern. Die Umstellung auf Online-Lehre be- heißt, das Land wird die Summe der realen lasten Studierende wie Lehrende zusätzlich. Die Mittel aus dem Hilfspaket verteilen sich Beiträge erstatten. Die Kommunen und Von einem Studium unter normalen Bedin- wie folgt auf die Städte und Gemeinden im Kreise werden sie an die Träger weiterge- gungen kann nicht die Rede sein. Darauf Ilm-Kreis: ben. Das Verfahren gilt rückwirkend ab reagieren wir mit dem Gesetz. Eine Befra- dem 1. Januar 2021 und wird bis zum gung im Auftrag des Thüringer Studieren- 31.12.2021 angewandt, falls es zu weiteren, denwerkes, die am Mittwoch vorgestellt Kommune Steuerhilfen in € Alkersleben 7.094 Arnstadt 1.118.144 Bösleben-Wülersleben 15.616 Dornheim 21.237 Elgersburg 28.546 Elleben 36.097 Elxleben 14.264 Amt Wachsenburg 635.330 Ilmenau 1.442.581 Martinroda 29.928 Osthausen-Wülfershausen 11.354 Plaue 50.473 Stadtilm 239.743 Witzleben 14.199 Geratal 250.040 Großbreitenbach 243.058 Sozial, mit aller Kraft. Impressum Für den Inhalt dieser Ausgabe zeigen sich Jochen Traut, Thomas Schneider verantwortlich. Anschrift der Redaktion: DIE LINKE Arnstadt, Erfurter Straße 29. Tel. 03628 602795 oder 03628 539288. e-mail: schneider.arnstadt@gmail.com Die nächste Ausgabe des „Linken Echo“ erscheint ca. am 06. 05. 2021. Auch im Netz unter: http: // www.die-linke-iIm-Kreis.de 10 Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei
Neues aus dem ZinXX Auch uns hält die Pandemie noch immer halten. Bei einem Vor-Ort-Termin haben her*innen auf dem Weg zum Kindergarten im Griff. Unsere Bürotür ist leider noch wir uns ein Bild von der Situation ge- zu erhöhen. immer für Besucher*innen geschlossen. macht. Christian „Schafti“ Schaft hat sich Das Team verweilt noch immer im Home- dann mit einer kleinen Anfrage an die Petition für ein Landesaufnahmepro- Office. Aber wir sind deshalb nicht untätig, Landesregierung gewandt mit Fragen zu gramm unterstützen: im Gegenteil. Möglichkeiten der Sensibilisierung der Die Situation in den Elends-Lagern an den Verkehrsteilnehmer*innen durch Beschil- EU-Außengrenzen ist verheerend und men- Hilfe beim Impftermin: derungen, bauliche Eingriffe und Ge- schenverachtend. Es ist schon lange über- Die letzten Wochen standen unsere Telefo- schwindigkeitsmessungen. Die Antwort fällig, dass die Menschen dort rausgeholt ne nicht still. Wir haben älteren Menschen der Landesregierung zeigte, dass in den werden. Thüringen hatte dazu ein Landes- ohne Internetzugang Unterstützung bei Jahren 2018 und 2019 die Zahl der Kon- aufnahmeprogramm geschaffen. Der Bun- der Vergabe und Buchung von Impftermi- trollen zurückging, obwohl in den Jahren desinnenminister Seehofer blockiert die- nen angeboten. Hunderte Menschen riefen zuvor die Zahl der Geschwindigkeitsüber- ses. Wie auch Berlin soll, ja muss Thürin- an. Nicht für alle, aber für viele konnten tretungen an der Stelle vor der Kita zunah- gen endlich klagen, um den Druck weiter wir Impftermine ermöglichen. Vor allem men. Das nahm Schafti zum Anlass die zu erhöhen. LINKE und Grüne wollen die- zeigte sich wieder wie wichtig der persön- Landespolizeiinspektion in Gotha zu kon- se Klage. Die SPD in Thüringen will auf die liche Kontakt ist. Viele waren froh, einmal taktieren. Und die Bitte nach der Intensi- Entscheidung des Verfahrens in Berlin mehr zu hören als eine Bandansage. Wir vierung der Kontrolle an der sensiblen warten. Doch mit Warten wird der Druck hoffen, dass bald durch die Zulassung wei- Stelle vor der Kita hat gewirkt. Heute früh nicht höher. Auch ein breites zivilgesell- terer Impfstoffe und größere Liefermengen wurde wieder eine Geschwindigkeitskon- schaftliches Bündnis fordert daher nun wieder mehr Termine zur Verfügung ste- trolle durchgeführt. Und die Anfrage hat mit einer Petition an den Thüringer Land- hen, damit mehr Menschen den Schutz vor auch ergeben, dass an der Stelle die finan- tag endlich zu klagen. Wir finden das sehr einer schweren Erkrankung erhalten. zielle Förderung einer Geschwindigkeits- unterstützenswert. Ihr könnt diese Petition mess- und Anzeigetafel möglich ist. auch unterschreiben. Verkehrssicherheit in Neustadt am Wir freuen uns über die Möglichkeiten, Rennsteig: die das Land hier aufzeigt. Die Installation Dazu einfach auf diese Seite im Netz: Ende letzten Jahrs meldeten sich Eltern einer solchen Anzeigetafel hilft ebenfalls aus Neustadt am Rennsteig bei uns im zur Sensibilisierung der Fahrer*innen. Mit https://petitionen.thueringer- Büro. Sie beobachten seit langem, dass dem Bürgermeister sind wir dazu auch landtag.de/petitions/2088 viele sich mit ihrem Auto im Durchgangs- schon in Kontakt. Das sind kleine aber verkehr nicht an die Geschwindigkeitsbe- wichtige Schritte um die Sicherheit der grenzung von 30 km/h direkt vor der Kita Kinder sowie der Eltern und Erzie- Neues aus dem Landesvorstand Die Landesvorstandssitzung nach dem Bun- in den online stattfindenden Basiskonferen- cherung der Hygienemaßnahmen bei statt- desparteitag und der Wahl des neuen Par- zen diskutiert. Die 3. Tagung des 7. Landes- findenden Präsenzveranstaltungen be- teivorstandes brachte personelle Änderun- parteitages wird sich demzufolge mit dem schloss der Landesvorstand die finanzielle gen mit sich: unsere ehemalige Landes- Absicherung von 2000 Selbsttests. vorsitzende Susanne wurde als Bundes- Der Landesverband hat eine neue Lan- vorsitzende gemeinsam mit Genossin desarbeitsgemeinschaft! Mit der LAG Janine Wissler gewählt. Für unseren Lan- Queer werden nun diverse Inhalte der desverband bedeutet das eine Änderung queer-feministischen Politik basisnah der Arbeitsweise, welcher sich Heike behandelt und als Landesvorstand erken- Werner und Steffen Dittes als stellvertre- nen wir diesen Zusammenschluss gerne tende Landesvorsitzenden stellen wer- an. Auf eine gute und bunte Zusammen- den, bis der Landesvorstand am Ende arbeit! diesen Jahres regulär erneut gewählt Für die weitere Vorbereitung des Wahl- wird. jahres und die zukünftige Entwicklung Die Vertreter*innenversammlung zur der Partei in vielen Facetten und Gebie- Aufstellung der Bundestagsliste am ten kommen wir als Landesvorstand im 26.09. wurde bereits beschlossen und April zu einer digitalen Klausur per Vide- nun ist auch die mögliche Durchführung okonferenz zusammen. Es soll ebenso die der Wahlgänge im Onlineverfahren vom Möglichkeit geben auch digital in kleinen Landesvorstand bestätigt worden. Im Gruppen thematisch zu arbeiten und Superwahljahr 2021 müssen wir jedoch anschließend die Standpunkte zu disku- auch zielstrebig die Auflösung des Thürin- Wahlprogramm beschäftigen und eine wei- tieren. Über die Ergebnisse werdet ihr na- ger Landtages im Blick behalten – das tere Vertreter*innenversammlung zur Auf- türlich zeitnah informiert. Wahlprogramm wird stetig ergänzt und stellung einer Landesliste zur möglichen durch viele Ergänzungen und Änderungen Landtagwahl wird ebenso geplant. Zur Absi- Donata Vogtschmidt Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei 11
»… bleibe stolz und trage Deinen Kopf hoch!« Diesen Monat am 24. April jährt sich der gentraten. Sie warnten vor Krieg und dem Geburtstag von Karl Zink dem Namensge- „plutokratischen Finanzklüngel“ und hoff- ber unseres Büros ZinXX zum 111. Mal. ten auf eine sozialistische Allianz zur Befrei- Letztes Jahr haben wir seinen Geburtstag ung Deutschlands von „der braunen Bestie“. zum Anlass genommen und ein wenig zu Karl ist keiner der prominentesten Antifa- ihm und seinem Leben recherchiert und schist:innen, aber er zeigt, dass Antifaschis- dies in einer kleinen Broschüre verschrift- mus auch im Kleinen möglich und nötig ist. licht. Die Broschüre liegt seit Februar auch Wir haben das ZinXX nach ihm benannt in gedruckter Form vor und Ihr könnt Sie und die Broschüre zu seinem Leben ge- gerne in der Geschäftsstelle in Arnstadt schrieben, weil wir überzeugt sind, dass oder im ZinXX in Ilmenau abholen, oder wir Erinnern auch Handeln bedeutet. Karl Zink schicken sie Euch zu, wenn Ihr unter ist noch heute ein Beispiel für uns und un- zinxx@redroxx.de oder 03677/8918077 eine ser politisches Wirken. Auch um dieses bestellen wollt. politische Wirken geht es in der Broschüre, Karl Zink war Antifaschist und Kommunist in der Christian Schaft am Ende die Mission und wurde als solcher und deswegen von des ZinXX skizziert. den Nazis 1940 ermordet. Obwohl es der Degen/Schaft/Wellsow, „…bleibe stolz und Familie wirtschaftlich gesehen nicht beson- trage Deinen Kopf hoch“ – Eine Kurzbiogra- ders gut ging und der Vater früh verstarb, fie über Karl Zink, Rosa-Luxemburg-Stiftung ließen sich Karl und sein Bruder nicht von Thüringen 2021. ihrem antifaschistischen Engagement abhal- ten. Karl war in Thüringen sehr gut vernetzt die den Nationalsozialisten in der Region Julian Degen und gehörte zu einer Widerstandsgruppe, zum Beispiel mit Flugblattaktionen entge- Das aktuelle Buch: Luc Jochimsen „30 Tage, die das Land bewegten“ Erfurt 5. Februar bis 4. März 2020. Chro- eine vermeintliche Bedrohung von links nik eines Politischen Erdbebens abzuwehren? Erfurt: Rosa-Luxemburg-Stiftung Thürin- Parteipolitisch erschütterte die Zeit vor gen. 2021. 63 Seiten mit Abb. allem die Christdemokratie, deren tiefe Risse zwischen konservativ-liberalen und Noch in 2020 verfasste Luc Jochimsen das rechtskonservativen Teilen, nach Ost und Textbuch „30 Tage, die das Land beweg- West, nach prä- und post-Merkel-CDU mit ten. 5. Februar bis 4. März 2020 Chronik dem Ostbeauftragten und Kemmerich eines politischen Erdbebens“. Gratulanten Christian Hirte sowie dem Im Stil ihrer szenischen Lesungen „Kultur Rücktritt der Parteivorsitzenden Karren- neu Denken“ bauer offenbar wurden. Diese Dimensionen beleuchtet Luc Jochim- Will man dieses Büchlein vom Inhalt er- sen und bezieht Stellung: für eine gefähr- fassen, so findet man dies in der Kurzfas- dete demokratische Gesellschaft. Um die sung auf den Seiten 61 bis 63. im Nach- Auseinandersetzung mit ihren Beobach- wort von Volker Hinck der endet mit dem tungen und ihrer Stellungnahme zu füh- Satz: „Für diesen Dialog hat Luc Jochimsen ren, hatte Luc Jochimsen für die Inszenie- mit ihrer Chronik viel Stoff und Anstöße rung Peter Sodann als Veranstalter*innen zur Verfügung gestellt. Nutzen sie dies..“ die Rosa-Luxemburg –Stiftung sowie die Es ist die Würdigung der Arbeit von Luc Fraktion DIE LINKE im Bundestag gewon- Jochimsen, ohne ihre Ideen, ohne ihr akti- nen. ves Mittun, gäbe es diese wertvolle Chro- des Politischen Systems der Bundesrepub- nik so nicht. Dank auch der Rosa- lik: Welche Lehren wurden aus der Wei- Ein Jahr danach ist ein guter Zeitpunkt Luxemburg-Stiftung Thüringen als Heraus- marer Republik gezogen? Hat es eine Ko- über den 5. Februar und 4. März 2020 geber. operation mit Demokratiefeinden gege- noch einmal nachzudenken. Wie Jochimsens Zusammenstellung der ben? Wären Konservative und Liberale als Im Jahr 2021 ist in Thüringen wieder Originaltöne dieser Zeit zeigt, ging es in Mehrheitsbeschaffer erneut bereit, die Landtagswahl. diesen Tagen um das Selbstverständnis Fehler von Weimar zu wiederholen, um Jochen Traut 12 Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei
Appell für Frieden und Mahnung An die Delegierten der 1. Tagung des 7. führen würde. Nachdenklichkeit begleiten. Parteitages Es geht heute gewiss nicht um eine Gleich- Wir unterstützen aus ganzem Herzen den Der Ältestenrat hat sich mit einem Appell setzung, aber um Nachdenklichkeit wenn Appell der 60 Persönlichkeiten, die zum aus Anlass des 80. Jahrestages des Überfalls die Vorsitzende der CDU und Verteidigungs- Frieden und guter Nachbarschaft zwischen des faschistischen Deutschlands auf die ministerin von Bedrohung in unserer Nach- Deutschland und Russland aufgerufen ha- Sowjetunion am 22. Juni 1941 zu Wort ge- barschaft spricht und dieser, in alter deut- ben. meldet. scher Tradition aus einer Position der Stär- Wir bitten den Parteitag sich mit uns ge- ke entgegentreten will. Die Gefahren aus Wir wenden uns in erster Linie an die ge- meinsam zu bekunden. Bedrohungsgerede und dem Aufmarsch von samte Partei, um aus der Erinnerung Kräfte Truppen an Grenzen der Nachbarschaft für den Frieden und nachbarschaftliche stehen jedoch jeglicher Vertrauensbildung Verbundenheit zu gewinnen. Dieser Appell Appell für Frieden und Mahnung im Weg. sollte aber nicht nur dort gehört und vertre- ten werden. Wir wenden uns an alle fried- Am 22. Juni 2021 jährt sich zum 80. Mal der Von Verhandlungen sprechen, nach Hoch- liebenden Menschen, um den Kriegstrei- Tag des Beginns des Überfalls des faschisti- rüstung streben, um Stärke und Überlegen- bern und der Rüstung Einhalt zu gebieten. schen Deutschlands auf die Sowjetunion. heit zu demonstrieren steht allen Friedens- Der bisher grausamste Krieg der Geschichte bestrebungen und breiten Forderungen aus Wir bitten alle Basisorganisationen, die nahm seinen Anfang. Westeuropa war von der Gesellschaft nach Abrüstung, auch im Fraktionen von Gemeinden bis zum Bundes- faschistischen Truppen bereits besetzt, aus eigenen Land, entgegen. tag, mit der Pflege der Gräber und der Eh- einem Teil bereits besetzter Gebiete, wie rung am 22. Juni ihre Achtung vor den ge- Ungarn und dem Baltikum wurden Truppen Wenn eine russische Mutter am Grabe fragt fallenen Soldaten der Roten Armee und den organisiert und eingegliedert. „Meinst du, die Russen wollen Krieg?“ liegt Toten, die von den deutschen Faschisten schon in der Frage, nach den Schrecken des verschleppt wurden, zu bekunden. Allein die Völker der Sowjetunion haben Krieges die Antwort. Der 22. Juni 2021 soll ein Tag der Mahnung über 27 Millionen Menschen zu beklagen und der Entschlossenheit im Kampf gegen und brauchten viele Jahre, um die gewalti- Wenn ein russischer Soldat sich veranlasst den Krieg, für den Frieden und einer friedli- gen Schäden des Krieges zu überwinden. sieht, die deutsche Verteidigungsministerin chen und vertrauensvollen Partnerschaft und heutige Präsidentin der Europäischen mit Russland sein. Als der Überfall begann, war von einer Be- Union,, von der Leyen, aufzufordern ihren drohung die Rede. In Wahrheit ging es um Großvater zu befragen, wie es sich anfühlt Öl im Kaukasus, um die Kornkammer in der aus einer Position der Stärke heraus mit Ältestenrat beim Vorstand Ukraine und vor allem um einen ideologi- den Russen zu sprechen – diese Frage sollte der Partei DIE LINKE schen Krieg, den der „rassisch Überlegene“ uns am 22. Juni 2021 an den Gräbern des gegen den „russischen Untermenschen“ Krieges, ob im Osten oder Westen, mit Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei 13
Erinnerungen an den 3. Oktober 1989 von Anneliese Wahl der Stadtverwaltung, Anna Wladimi- rowna Nicolina ganz herzlich emp- fangen. Die damals 85-jährige ehe- malige Majorin der sowjetischen Streitkräfte erzählte uns ihre Erleb- nisse aus den letzten Kriegstagen im Kampf um Berlin. Sehr emotional wurde sie, als sie ihre Erlebnisse vom 2. Mai 1945 darlegte. Anna Wladimirowna Nicolina hisste mit Offizieren ihres Truppenteils das Siegesbanner der Sowjetarmee nicht auf dem Reichstag sondern auf der Reichskanzlei. Genau an der Stelle, wo nach dem Krieg ein modernes Wohnquartier für ca. 3.000 Berliner und Berlinerin- nen entstanden ist und welches mit- ten in der modernen Hauptstadt Anna Wladimirowna Nicolina Empfang durch den stellv. Bürgermeister Deutschlands steht. Anna Wladimirowna Nicolina brach- te u.a. auch dieses Erinnerungsfoto mit, welches sie im Kreise ihrer Kampfgefährten als Politoffizier der fünften Stoßarmee zeigt. Unter der Führung des ersten Berliner Stadt- kommandanten Generaloberst Bersarin kämpfte die heute 85- jährige an vorderster Front bei der Befreiung Deutschlands von der Hit- ler-Diktatur. (Quelle: Neues Deutschland; 5. Okto- ber 1989; Seite 8). Am 3. 10. 1989 wurde Anna Wladi- mirowna Nicolina offiziell in Straus- Anna Wladimirowna Nicolina mit Dolmetscherin berg empfangen. Dies war ihr ausdrücklicher mich in Erinnerung, dieser Frau aus Wunsch, denn während der Kampf- V der damaligen Sowjetunion 1989 or geraumer Zeit las ich handlung am Ende des Zweiten begegnet zu sein. Es ließ mich nicht das Buch des Dolmet- Weltkriegs führte sie der Weg um los und ich holte die alten Fotoalben scheroffiziers a.D. Herr die Befreiung Berlins auch durch heraus und fand etliche Bilder von Bernhard Mroß „Sie gin- Strausberg. einer Begegnung mit dieser Frau in gen als Freunde…“, der Abzug der Aufgrund ihres Alters äußerte sie der damaligen Kreisstadt Straus- sowjetisch-russischen Truppen 1990- den Wunsch, noch einmal Straus- berg. 1994. berg erleben zu wollen und dies in Form einer Kutschfahrt durch die Am 3. Oktober 1989 wurde in der Auf der Seite 304 dieses Buches damaligen Kreisstadt Strausberg Kreisstadt. Wie es das Foto zeigt, wird eine Majorin Anna Wladimi- durch den Stellvertretenden Bürger- konnte ihr dieser Wunsch erfüllt rowna Nicolina erwähnt. Da kam für meister, Stadträten und Mitarbeitern werden. 14 Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei
Strausberg wurde durch die 5. Stoß- armee vom Hitlerfaschismus befreit. Als nach der Befreiung Strausbergs Generaloberst Bersarin durch die Stadt fuhr, sah er einen kleinen blonden Jungen und er befahl, dass man sich besonders um die Kinder dieser Stadt kümmern sollte. Auch für Frau Anna Wladimirowna Nicoli- na war es ein Herzensanliegen sich auch in diesen schwierigen Zeiten um die Kinder zu kümmern. Denn in ihrem eigenen Land waren gerade Kinder durch die Kriegsgeschehnis- se stark betroffen. Im Auftrag des Bezirksvorstandes des DFD (Demokratischer Frauen- bund Deutschlands), überreichte ich Bild: Überreichung der Eherennadel des DFD ihr die Ehrennadel des DFD. Dieser ereignisreiche Tag liegt weit in der Vergangenheit, aber die Erin- nerung an diese kleine, tapfere und einsatzbereite Frau ist geblieben. Fotos: Pressesprecher Günter Scheidloch Anneliese Wahl Widmung Anna Wladimirowna Nicolina auf Sonderdruck Mutig, ehrlich, links! Infoblatt der Partei 15
Termine im April/Mai 7. April 09:00 Uhr Geschäftsführender Kreisvorstand, Telefonkonferenz 10. April 11:00 Uhr Gedenkveranstaltung Jonastal 12. April 18:30 Uhr Sitzung SV Arnstadt 13. April 14:00 Uhr Sitzung Stadtratsfraktion, Geschäftsstelle 19. April 17:00 Uhr Fraktionssitzung Kreistag 21. April 14:00 Uhr Kreistagssitzung, Stadthalle Arnstadt 16:30 Uhr Kreiswahlbüro Kreisvorstand 27. April 14:00 Uhr Sitzung Stadtratsfraktion, Geschäftsstelle 29. April 16:00 Uhr Stadtrat Arnstadt, Stadthalle Arnstadt 3. Mai 18:30 Uhr Stadtvorstand 4. Mai 17:00 Uhr Onlinebasiskonferenz zum Landtagswahlprogramm 5. Mai 9:00 Uhr Geschäftsführender Kreisvorstand; Telefonkonferenz 7. Mai 17:00 Uhr Onlinebasiskonferenz zum Bundestagswahlprogramm 8. Mai 10 Uhr Ehrung Tag der Befreiung; Arnstadt Friedhof Kreismitgliederversammlung: Festhalle Ilmenau (Parkcafé), 10. Mai 10 Uhr 98693 ILMENAU, Naumannstr. 22 17. Mai 16:00 Uhr Stadtratsfraktion Arnstadt; Kreisgeschäftsstelle DIE LINKE. 19. Mai 16:30 Uhr Kreiswahlbüro; Telefonkonferenz 19. Mai 18:00 Uhr Kreisvorstand; Telefonkonferenz Einladung zur Kreismitgliederversammlung Liebe Genossinnen und Genossen, im Auftrag des Kreisvorstandes lade ich Euch zur Mitgliederversammlung des Kreisverbandes DIE LINKE. Ilm-Kreis am Montag, dem 10. Mai 2021, 18.00 Uhr, in die Festhalle Ilmenau (Parkcafé), 98693 ILMENAU, Naumannstr. 22 recht herzlich ein. Vorschlag für die Tagesordnung: Begrüßung und Konstituierung. Wahl der Vertreter des Kreisverbandes zur Vertreterversammlung des Bundestagswahlkreises 192 Go- tha/Ilmkreis zur Wahl eines/r Direktkandidaten/-in für die Bundestagswahl 2021. Wahl der Vertreter des Kreisverbandes zur Vertreterversammlung des Landesverbandes zur Aufstel- lung der Landesliste für die Landtagswahl 2021. Wahl der Vertreter des Kreisverbandes zur Vertreterversammlung des Landesverbandes zur Aufstel- lung der Landesliste für die Bundestagswahl 2021. Zwischen den Wahlgängen: Meinungsaustausch zu aktuellen Fragen. A. Hofmann-Domke, Kreisvorsitzende Bewerbungen für die Wahl als Vertreter zur Wahlkreisvertreterversammlung des Bundestagswahlkreises Gotha/Ilmkreis (Termin im Mai), sowie als Vertreter für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl (07./08.08.) und für die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl (05.06.) können ab sofort beim Kreisvor- stand unter 03628/602795 oder per Mail an rgeschaeftsststelle@die-linke-ilmkreis.de eingereicht werden. Eine Bewerbung ist auch auf der Mitgliederversammlung selbst noch möglich.
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