Info - Hamburgischer Anwaltverein
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Ausgabe 03 | 2021 hav.de
info
Das Mitgliedermagazin des Hamburgischen Anwaltvereins
DR. JÖRG
FRÖHLICH
Hamburgs Generalstaatsanwalt
im Exklusiv-Interview
X . H A M BU RG E R IT- R E C HT STAG
Jubiläumsveranstaltung
als virtuelle Konferenz
J Ü D I S C H E K U LT U R I N H A M B U R G
Rundgänge durch Altona
und das Grindelviertel
EDITORIAL & INHALT
Editorial 03
2021
HAV INTERN
4 Neue Mitglieder stellen
sich vor
5 Leitartikel: Andreas
LIEBE KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN, Schulte, Vorsitzender des
für uns Anwälte gibt es derzeit aufregenden HAV, über die Corona-
Lesestoff. Willkürlich greife ich zwei Veröffent
Problematik
lichungen heraus – eine negativ-erschütternde
und eine positiv-heitere: Arbeitsrechtler disku 6 Der X. Hamburger
tieren seit Wochen einen Aufsatz des Stuttgar IT-Rechtstag
ter Verfassungsrechtlers Rüdiger Zuck in der
„Neuen Zeitschrift für Arbeitsrecht“ (NZA 8 Emil-von-Sauer-Preisver-
2021, 166). Dort kritisiert er eine Entscheidung leihung 2021
des Bundesverfassungsgerichts unter dem Titel
„Ist Ugah, Ugah eine rassistische Beleidigung?“ TITELTHEMA
und wirft mit sehr fragwürdigen Thesen und 10 Hamburgs Generalstaats-
kruden Beispielen um sich. Mittlerweile hat
anwalt Dr. Jörg Fröhlich im
sich der C.H. Beck-Verlag von dieser Veröffent
lichung distanziert und sich entschuldigt. HAV-Interview
Große Freude bereitet dagegen die Veröf
fentlichung eines Panini-Albums mit Sammel HAMBURG AKTUELL
bildern von 200 Hamburger Persönlichkeiten 16 Stolpersteine und jüdische
zugunsten der hiesigen Kultur- und Clubszene; Geschichte in Altona
eine tolle und unterstützenswerte Sache (Infos:
www.juststickit.de). Selbstverständlich sind 17 HAV-Mittagsrunde
auch Juristen dabei wie der ehemalige Präsi
18 Rundgang durch das
dent des Hamburgischen Verfassungsgerichts
Grindelviertel „Strafverteidigung ist Kampf“, sagt
und des OVG Friedrich-Joachim Mehmel.
Hamburgs Generalstaatsanwalt
Lesestoff finden Sie auch in dieser HAV- Dr. Jörg Fröhlich im HAV-Interview
info; hoffentlich weniger negativ-erschütternd, AKTUELLE SEMINARE
(oben, Seite 10)
sondern mehr positiv-heiter. Das gilt auf je 20 Übersicht über die HAV-
den Fall für das Interview mit Hamburgs Ge Fortbildungsangebote Jubiläum: der X. Hamburger
IT-Rechtstag. Wegen der Pandemie
neralstaatsanwalt Dr. Fröhlich, der uns einen als virtuelle Konferenz (Seite 6)
25 Fax-Anmeldeformular
Einblick in seine Arbeit gab, und auch für den
Bericht über den nun vom HAV – und von
Panini! – gewürdigten Emil-von-Sauer-Preis STANDARDS
träger 2021: Friedrich-Joachim Mehmel. 19 Impressum
26 Bücherschau
Viel Spaß beim Lesen!
Ihr Dr. Hermann Lindhorst, Chefredakteur Titelfoto: Christian Czybik; Fotos: Christian Czybik, Klovf Studios
info 03 | 2021 3
Herzlich
willkommen!
HAV Neue HAV-Mitglieder stellen sich vor
RA Christian Dannhauer
intern
Der Fachanwalt für Verkehrsrecht hat zum Jahreswechsel
die Rechtsanwaltskanzlei Dannhauer gegründet. Die
Schwerpunkte seiner Kanzlei liegen derzeit im Verkehrs
recht (Zivil-, Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht). Über
einen Austausch mit Kolleg*innen freut sich Christian
Dannhauer stets. Kontakt: cd@kanzlei-dannhauer.de
Unsere neuen Avv. Barbara Miceli
Die italienische Rechtsanwältin hat im Jahr 2014 ihre An
Mitglieder waltskanzlei in Mailand gegründet. Deren Fokus legte sie
auf deutsche Mandant*innen mit Interessen in Italien im
Bereich Zivil- und Wirtschaftsrecht. Im August 2020 ist sie
RA Moritz Ahlers, RA Mohammad Amirafshari, nach Hamburg gezogen und hat sich bei der Hansea
RAin Arzo Bawar, RAin Dr. Indira Benten Patury, tischen Rechtsanwaltskammer Hamburg als Europäische
RA Christian Dannhauer, RAin Britta Erning, Rechtsanwältin angemeldet. Früher war sie Mitglied des
RAin Katharina Feddersen, RA Alexander Fischer, Auslandvereins DAV-Italien. Ihre Rechtsgebiete liegen
RA Philipp Fontaine, RA Felix Fröhling, RA Jan Georg vorwiegend im Wirtschaftsrecht, im Gewerblichen Rechts
Gerhard, RA Mayeul Hiéramente, RA Lars Hillmann, schutz, im Familienrecht und im Immobilienrecht.
RAin Ina Jensen, RA Huw Wynn Jones, RA Sebastian
Keuchel, RA Alexander Maria Krones, RA Tobias
Lamß, RAin Johanna Lexa, RA Andreas Lülff,
RAin Barbara Miceli, RA Flemming Moos, RA Dr. Timo Prengel
RA Marc-Sebastian Muhle, RA Dr. Jens Nyenhuis, Dr. Timo Prengel ist 42 Jahre alt und wohnt mit seiner
LL.M., RA Timo Prengel, RAin Jennifer Prieß, Familie in Wentorf bei Hamburg. Seit mehr als zehn Jahren
RAin Catrin Sabo, RA Jens Schefzig, RA Robin René arbeitet er als Syndikus in der Medizintechnik. In seiner
Schierhorn, RA Ruben Schmidt, RA Sebastian anwaltlichen Tätigkeit berät er Hersteller*innen, Anwen
Schnitzler, RA Lukas Schultze-Moderow, der*innen und Betreiber*innen von Medizinprodukten
RA Christoph Torwegge insbesondere bei Haftungsfragen. Seine Freizeit verbringt
Dr. Prengel gerne mit seiner Familie, Laufen und Golf.
Der HAV hat aktuell
3347 Mitglieder. RA Dr. Lukas Schultze-Moderow
RA Dr. Lukas Schultze-Moderow ist seit 1. Januar 2020
Partner Hamburg bei Gleiss Lutz Hootz Hirsch PartmbB
Rechtsanwälte, Steuerberater. Er verfügt über umfangreiche
Erfahrung in Schiedsverfahren mit Schwerpunkt auf
projektbezogenen Streitigkeiten, Post-M&A-Streitigkeiten,
Joint Ventures und allgemeinem Wirtschaftsrecht, unter
anderem unter den Regeln der ICC, der DIS und der Swiss
Chambers. Weitere inhaltliche Schwerpunkte von Lukas
Schultze-Moderow sind die Abwehr von Kartellschadens
ersatzansprüchen und bank- und finanzrechtliche sowie
allgemeine handelsrechtliche Streitigkeiten.
4 info 03 | 2021
LIEBE KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN,
nachdem wir im Herbst 2020 noch die Hoffnung hatten,
Leitartikel
die Situation einigermaßen zu beherrschen, sehen wir
nun, dass wir uns offensichtlich geirrt haben. Überflüssig
zu erwähnen, dass ich die Corona-Pandemie meine.
Denn Ihnen allen wird es wie mir ergehen. Das Virus
bestimmt unseren Tag und auch unsere Gespräche.
Täglich lesen wir die Berichte aus dem RKI. Und wir
wundern uns über die doch erheblich unterschiedlichen
„Inzidenzwerte“ in den bundesdeutschen Landkreisen.
Auch der Begriff der „Reproduktionszahl“ ist uns allen dritten Gruppe der Berechtigten ist, überrascht dann
nicht mehr unbekannt, wobei der Hinweis, dass diese doch, zeigt aber wohl, dass das solidarische Verständnis
Zahl angibt, wie viele weitere Menschen ein*e In für die vordringlich zu schützenden Gruppen besonders
fizierte*r im Schnitt ansteckt, inzwischen wohl nicht groß und wohl auch der richtige Weg ist. Gleichwohl ist
mehr nötig sein dürfte. Genauso wie die Bemerkung, nichts so schlecht, dass es nicht auch für etwas gut wäre.
dass die gemeldeten Infektionszahlen nach dem Wo Auf einmal gibt es Videoverhandlungen gemäß § 128a
chenende geringer sind, weil … ZPO. Und wo das noch nicht so gut funktioniert, hat
Nun werden Sie sich fragen, warum ich dieses allge man gleichwohl erkannt, dass die Regelung, die das Ge
meine Thema an dieser Stelle aufwerfe und damit begin richt ab dem 1. November 2013 berechtigt, auch ohne
ne. Der Grund hierfür liegt darin, dass auch das Rechts- Einverständnis der Parteien eine Videoverhandlung zu
wesen durch das Virus herausgefordert wurde und wird. zulassen, eine sinnvolle Alternative ist bzw. sein kann.
Viele Kolleginnen und Kollegen wie auch viele Die früher oft gehörte Entschuldigung, man würde ja
Mitbürger*innen haben sich verstärkt mit den Freiheits gern, aber dafür sei kein Geld da, ist vom Tisch. Die
rechten und dem Grundgesetz beschäftigt – bzw. be zunächst aus dem Jahre 2002 stammende Vorschrift hat
schäftigen müssen. Allein deshalb, um innerhalb der sich – auch in der Hansestadt Hamburg – langsam
Familie die zugegebenermaßen (zumindest zurzeit) durchgesetzt. Die Justizsenatorin hat hierzu Anfang
profane Frage zu beantworten, warum beispielsweise des Jahres erklärt, dass insgesamt etwa 130 der 200
Golfplätze in Schleswig-Holstein gesperrt sind, in Nie Gerichtssäle an zwölf verschiedenen Standorten in ganz
dersachsen aber nicht. Oder warum Mitarbeiter*innen Hamburg mit Videokonferenztechnik ausgestattet
im Einzelhandel in Berlin eine medizinische Schutz werden. Wenn das zeitnah erfolgt, müssen die Kollegin
maske tragen müssen, obwohl in Bayern ein einfacher nen und Kollegen nicht mehr quer durch die Republik
Mund-Nasen-Schutz ausreicht. Dass dies so ist, kann reisen, um Termine in Hamburg wahrzunehmen, die
man dann den unterschiedlichen Verordnungen ent sich durch eine Videoverhandlung erledigen ließen.
nehmen, die von ganz unterschiedlicher (juristischer) Hierdurch fällt allerdings auch die Möglichkeit einer
Qualität sind. Warum es allerdings diese Unterschiede Geschäftsreise nach Hamburg weg, was sicherlich der
gibt, lässt sich den Verordnungen nicht entnehmen. eine oder andere bedauern wird. Denn Hamburg ist
Und dies, obwohl die Verordnungen auf den Beschlüs natürlich immer eine Reise wert.
sen der „erweiterten Kanzlerinrunde“ beruhen. Die Videotechnik hat aber auch dazu geführt, dass
Viele haben sich auch damit beschäftigt, in welchem Seminare des HAV sogar dann noch „besucht“ werden
Umfang die Freiheitsrechte denn eingeschränkt werden können, wenn eigentlich keinerlei Plätze mehr vor
dürfen, und sich gewundert, wie weit das geht. Andere handen wären. Im Januar hat der HAV gemeinsam mit
haben sich z. B. gefragt, warum und wie die/der Verord Boysen & Mauke eine Mittagsrunde online und ohne
nungsgeber eine Priorität bei den Impfungsberechtigun Brezeln durchgeführt, an der weit über 300 Personen
gen bestimmen kann, und sich weiter gefragt, wann sie teilnahmen. Das hätten wir natürlich schon früher versu
denn selbst berechtigt sind, sich impfen zu lassen. Bei chen können. Aber bisher war das noch nicht nötig. Und
einem so sensiblen Thema wie der möglichen Impfung auch wenn der soziale Kontakt fehlt, werden wir, nach
zum Schutz vor einer lebensbedrohlichen Erkrankung dem hoffentlich baldigen Ende der Corona-Pandemie,
ist die Priorisierung nach Meinung verschiedener sicherlich an einzelnen technischen Errungenschaften
Staatsrechtler*innen verfassungsrechtlich höchst pro weiter festhalten.
blematisch. Und natürlich lässt sich über die Bestim
mung der Reihenfolge der Impfungen von Personen
gruppen nach der „Coronavirus-Impfverordnung“
trefflich streiten. Dass die Bundeskanzlerin erst in der ANDREAS SCHULTE | Vorsitzender des HAV
info 03 | 2021 5
HAV INTERN
Der nun ehemalige Regionalleiter NORD, RA Florian König (r.), überraschte
seinen Nachfolger Nils Pilch (l.) und alle Teilnehmer mit einem Live-Cooking
Der X. Hamburger IT-Rechtstag
Corona erforderte eine Online-Veranstaltung – was sich als Gewinn herausstellte
Die aktuelle Situation ließ es leider nicht zu, die de jeweils in Englisch und live aus den USA. Aus
Jubiläumsausgabe des Hamburger IT-Rechtstags UK ebenfalls dazugeschaltet, zeigte Volker Hirsch
der Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen in Englisch die Zukunft der Artificial Intelligence
Anwaltverein (HHITRT) als Präsenzveranstal auf. Der Beitrag von Prof. Dr. Dr. h.c. Hobe aus
tung auszurichten. Daher konzipierte das Team Köln zum Weltraumrecht zeigte, dass die Jubilä
der davit-Region NORD um RA/FA Florian K önig umsausgabe des HHITRT auch thematisch außer
M.L.E. den HHITRT als reine Online-Veranstal gewöhnlich war. Der Regionalbeauftragte der davit
tung. Wer fürchtete, die virtuelle Variante sei nur aus Bayern, RA Christian Kast, belegte dies eben
eine Notlösung, wurde eines falls auf eindrucksvolle Weise, als er anhand seiner
Besseren belehrt. Inhalt Ausgabe des corpus juris civil aus dem Jahre 1527
lich und fachlich war der die Bezüge zum Technikrecht darlegte, die schon
HHITRT gewohnt hochka in einer Zeit weit vor dem ersten Computer exis
rätig. So beehrte die Ham tierten. Ebenfalls online zugeschaltet war Robert
burger Senatorin und Präses Klotz, Partner einer renommierten internationalen
der Behörde für Justiz und Großkanzlei und ehemaliger Abteilungsleiter in
Verbraucherschutz Anna der Europäischen Kommission, GD Wettbewerb,
Gallina die Jubiläumsveranstaltung mit einem dessen Vortrag lautete: „Vorschläge der EU-Kom
Grußwort. Danach sprach die Kollegin Ines Hil mission über das Gesetz über digitale Dienste
pert-Kruck, Vorstand des Hamburgischen Anwalt (Digital Services Act, DSA) und das Gesetz über
vereins, ebenfalls ein sehr persönliches Grußwort digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA)“. Zum
aus dem Kreis der Teilnehmer*innen und dankte Schluss gab Frau Barbara Thiel, die Landesdaten
dem Kollegen König für sein Engagement der letz schutzbeauftragte aus Niedersachsen, einen Ein
ten zehn Jahre. Dass der X. IT-Rechtstag, der wie blick in die Entscheidungspraxis der Behörde.
der in Kooperation mit dem HAV durchgeführt „Der X. IT-Rechtstag sollte etwas ganz Besonde
wurde, dann doch etwas anders werden sollte als res werden“, sagte RA König. „Deshalb haben wir
sonst, zeigte die Auswahl der Referenten. Neben versucht, nicht nur von den Referentinnen und
„alten Bekannten“ wie Prof. Dr. Hoeren und dem Referenten her etwas aus dem Rahmen zu fallen,
Vors.RiLG der IT-Rechtskammer des LG Ham sondern insbesondere auch von den Themen.“ Dies
burg, Dr. Korte, sprachen auch Michael Bouskos, gelang augenscheinlich, denn die Kommentare der
ein Entrepreneur und Investor der ersten Stunde Teilnehmer*innen im Chat sowie die Zuschriften
aus dem Silicon Valley/S. F., und Molly Schontahl, danach waren eindeutig. Eine Teilnehmerin schrieb
eine E-Commerce-Spezialistin aus New York, bei nach der Veranstaltung: „Das war wirklich die beste
6 info 03 | 2021
HAV INTERN
Fortbildung, die ich je Hintergrund für die davit aktiv und gab mit seinen
erleben durfte – und musikalischen Live-Einlagen auf dem Piano, dem
die persönliche Note digitalen Drumset sowie der Gitarre nicht nur dem
der Moderation war HHITRT eine besondere Note, sondern auch der
einfach unschlagbar. Vorabendveranstaltung am Donnerstag.
Man denkt ja schon Hier hatten die Teilnehmer*innen die Möglich
seit Längerem, dass keit, zwei weitere FAO-Stunden zu erwerben, als
diese ganze Situati RA König und der Vors.RiLG Matthias Harder der
on mit der Pandemie ZK15 zwei Stunden lang in einem digitalen Ka
auch irgendwas Gutes mingespräch u. a. über die Digitalisierung der Jus
haben muss. Und nun tiz, Online-Verhandlungen sowie Erfahrungen mit
über Zoom auch Re dem beA sprachen. Nach dem „offiziellen“ FAO-
ferenten aus dem Sili Teil erlebten die mehr als 40 Teilnehmer*innen
Fotos: Klovf Studios
Florian König bleibt dem
con Valley zu erleben, der Vorabendveranstaltung live ein Tequila-Tasting
Hamburger IT-Rechtstag das war echt top!“ mit Urban Priol als Überraschungsgast, der sich
als Organisator verbunden Mehr als 80 Teil live aus Aschaffenburg dazugeschaltet hatte. Alle,
nehmer*innen waren die sich rechtzeitig angemeldet hatten, erhielten
online dabei, die vor der Veranstaltung ein Jubiläums-Carepaket,
meisten hatten ihre Kamera an, und viele betei welches neben einer kleinen Flasche Champagner
ligten sich rege mit Fragen und am Chat. Die Pau weitere Köstlichkeiten wie Kaffee aus der Speicher
sen wurden intensiv für das virtuelle Networking stadt, Tee und Süßigkeiten aus Hamburg enthielt.
genutzt, und die einstündige Mittagspause locker Die Teilnehmer*innen des Kamingesprächs fan
ten der Kollege König und der neue Regionalleiter den zudem noch drei Sorten Tequila sowie Knab
NORD, RA Nils Pilch, mit einem Live-Cooking berzeug in ihrem Päckchen, um gemeinsam die
auf. Florian König übergab nämlich in seinem feinen Unterschiede zwischen Blanco, Reposado
Eröffnungsbeitrag ganz nebenbei die Leitung der und Añejo auszutesten und ein wenig mehr über
Region NORD der davit an Nils Pilch. „Die Zeit die Welt der edlen Tequila-Sorten zu lernen.
verging wie im Fluge, und nach zehn Jahren kann Als die Teilnehmer*innen am Freitagabend zum
man auch für einen jüngeren Kollegen Platz ma Ende des X. HHITRT gemeinsam die Korken knal
chen“, merkte RA König an, als er dem Kollegen len ließen, war jedem klar, dass das Online-Experi
Pilch symbolisch das davit-NORD-Steuerrad ment nicht nur technisch richtig gut gelungen war,
übergab. „Den HHITRT werde ich aber weiterhin sondern sich die Attraktivität der Veranstaltung
organisieren“, erklärte König. „Außerdem bin ich insgesamt noch einmal deutlich gesteigert hatte.
ja noch stellvertretender Vorsitzender der davit Der XI. Hamburger IT-Rechtstag wird am 18. Feb
und werde auch weiterhin im Ehrenamt für das IT- ruar 2022 stattfinden, sicherlich wieder online.
Recht aktiv sein.“ Nils Pilch war schon länger im TEXT: Florian König
info 03 | 2021 7
HAV INTERN
Emil-von-Sauer-Preisverleihung
Preisträger 2021: Friedrich-Joachim Mehmel, Präsident des Hamburgischen
Oberverwaltungsgerichts a. D. und des Hamburgischen Verfassungsgerichts a. D.
Seit 1973 verleiht der HAV den Emil-von-Sauer-
Preis an herausragende Persönlichkeiten und
Institutionen, die sich um das hamburgische
und deutsche Rechtswesen verdient gemacht
haben. Der Preis wird verliehen in Erinnerung
an den Rechtsanwalt Dr. Emil von Sauer, der als
erster Präsident des Deutschen Anwaltvereins
nach dem Zweiten Weltkrieg entscheidend des
sen Wiederaufbau nach 1945 prägte und bereits
1946 den HAV zurück ins Leben rief.
Emil-von-Sauer-Preisträger 2021
Foto: © privat
Friedrich-Joachim Mehmel
Zu nennen sind hier insbesondere die Reform
der Juristenausbildung, die bereits 2006 zu ei
nem ersten von insgesamt drei Symposien führte,
und die gemeinsame Arbeit im Verein Rechts
standort Hamburg e. V., der alle in Hamburg im
juristischen Sektor Tätigen in einem Netzwerk
vereinigt und seit 2009 daran arbeitet, den Rechts-
standort Hamburg national und international
Preisverleihung 2019 im Hotel Hafen Hamburg sichtbar zu machen und weiterzuentwickeln.
In diesem Jahr fiel die Wahl des Preisträgers auf Der Preis soll am Mittwoch, den 2. Juni 2021 in
Friedrich-Joachim Mehmel, ehemaliger Präsident der Elbkuppel des Hotels Hafen Hamburg ver
des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts und liehen werden.
des Hamburgischen Verfassungsgerichts und dem
HAV und seinen Mitgliedern durch vielfältige Da derzeit noch nicht absehbar ist, unter wel
gemeinsame Projekte und Unternehmungen ver chen coronabedingten Umständen, werden weite
bunden. re Infos noch folgen.
8 info 03 | 2021
Das Krankentagegeld der DKV für Rechtsanwälte.
Wer unersetzbar ist,
braucht einen
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der an alles denkt.
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*) Für eine(n) 35-jährige(n) Rechtsanwalt/-anwältin nach Tarif KGT2 für 3.000 Euro
Krankentagegeld mtl. ab dem 29. Tag. (Stand: 1.1.2021)
**) Gemäß 3.1 der Ergänzungen zu den AVB-G: In der Gruppenversicherung für
Rechtsanwälte und Notare kann die DKV einzelne Personen nicht ausschließen.
Erhöhen Vorerkrankungen jedoch das Risiko, so kann der Versicherer den
Versicherungsumfang einschränken oder einen Beitragszuschlag
info 03erheben.
| 2021 9
TITELTHEMA
Dr. Jörg Fröhlich in
seinem Büro in der
Hamburger General-
staatsanwaltschaft
„Strafverteidigung ist Kampf “
Der Hamburger Generalstaatsanwalt Dr. Jörg Fröhlich verriet HAVinfo,
warum ihm Hamburg seine Arbeit schwer macht, welche Anwälte nie seine
Freunde werden und was er aus amerikanischen CSI-TV-Serien lernt
INTERVIEW: Dr. Hermann Lindhorst und Hartmut Krafczyk FOTOS: Christina Czybik
HAVinfo: Herr Dr. Fröhlich, hat man Sie ander wertvolle Synergien. Das beschleu
eigentlich vor fünf Jahren, als Sie Ham nigt Arbeitsprozesse enorm, sie erhalten
burgs Generalstaatsanwalt wurden, vor eine ganz eigene Dynamik. Wer gestalten
dem Amt gewarnt? möchte, kann in Hamburg ungeheuer viel
Dr. Jörg Fröhlich: Es gab tatsächlich viele in ungeheuer wenig Zeit schaffen.
kritische Stimmen, die sagten, ich möge
mir das gut überlegen. Auch weil ich in Konnten Sie bislang viel gestalten?
meiner Heimatstadt Hannover eine sehr Ja, ich denke, wir haben bei den Staats
gute Position als Leiter der Staatsanwalt anwaltschaften schon manches erreicht.
schaft innehatte, 25 Minuten mit dem Nach meinem Eindruck sieht jetzt alles
Fahrrad von meinem Haus entfernt. In viel freundlicher aus: verbesserte Orga
Niedersachsen kannte ich nach 30 Dienst nisationsformen, neue Fachabteilungen,
jahren alle Strukturen und Personen in mehr Personal, erweiterte Führungsebe
der Strafjustiz, in Hamburg bis dahin fast nen und nach dem geplanten Umzug 2022
niemanden. Es war also schon ein sehr wohl auch insgesamt sehr vorzeigbare äu
großer Sprung ins kalte Wasser. ßere Arbeitsbedingungen. Eine gewisse
Handschrift ist durchaus zu erkennen.
Dennoch haben Sie den Schritt gewagt?
Mich reizte damals wie heute eine wirklich Gab es auch negative Erfahrungen?
tolle Stadt. Die Hannoveraner hören das Die will ich gar nicht verhehlen. Ham
gar nicht so gern, aber ich schwärme nun burg ist erstens nicht annähernd so stolz
mal von Hamburg. Es war aber auch die auf seine Staatsanwaltschaft, wie es in an
spezielle berufliche Herausforderung und deren Bundesländern der Fall ist. Wenn
Chance, in ein völlig neues Arbeitsumfeld Sie einmal nach Süddeutschland schauen,
einzutauchen, neue Mitarbeiter, Abläufe werden Sie feststellen, dass die Justiz dort
und Denkmuster kennenzulernen. Das ist einen ganz anderen Stellenwert hat. Mir
bis heute ungemein spannend. fehlt es hier an Wertschätzung für die Ar
beit meiner Mitarbeiter.
Inwiefern unterscheiden sich Hamburg
und Niedersachsen in ihren Strukturen? Warum ist das Prestige der Staatsan
Hier fiel mir gleich die große Zahl an waltschaften in Hamburg so gering?
Qualitätsjuristen positiv auf. Das ist in Man ist hier sehr eng in Exekutivstränge
einem Flächenland deutlich anders. Auch eingebunden, ist quasi Teil der Stadtver
entstehen hier durch die räumliche und waltung und nimmt dort nicht gerade ei
persönliche Nähe der Hamburger Justiz nen Spitzenplatz ein. Es gibt viele andere
institutionen und übrigen Ressorts zuein Gruppen, die in der öffentlichen Wahr
10 info 03 | 2021TITELTHEMA info 03 | 2021 11
TITELTHEMA
Dr. Jörg Fröhlich
im Gespräch mit
HAVinfo-Chefredakteur
Dr. Hermann Lindhorst
nehmung, aber auch in der Finanzausstat vermutung, den Schutz der Persönlich Tag Akten lese. Das tue ich nur bei gebo
tung und der medialen Wertigkeit wich keitsrechte, eine seriöse Sachaufklärung tenem Anlass, etwa wenn ich die hier
tiger sind. Das merkt man immer dann, und faktenbasierte Aussagen gebunden. tätigen Erprobungskräfte gegenzeichne.
wenn man bestimmte Dinge in diesem Sie müssen Dienstwege und Diensthier Die Ausbildung der Dezernenten und
Konstrukt ändern möchte und Zuspruch archien einhalten. Hier zählen jedoch oft deren fachliche Unterstützung sind mir
braucht. Jeden noch so geringen Fort nur informelle Kontakte, Machtspiele und ans Herz gewachsen. Ansonsten sollten
schritt müssen Sie sich dann erkämpfen. hysterische Effekte. Dienstgeheimnisse zu Sie sich mein Tagesgeschäft eher als das
wahren ist fast unmöglich, weil sie stän eines Justizmanagers vorstellen.
Sie sagten „erstens“. Und zweitens? dig durchgestochen werden und man in
Die Dynamik, die ich vorhin erwähnt der diffusen Gemengelage verschiedener Was tut ein „Justizmanager“?
habe und für grundlegend positiv halte, Interessen ständig durchgeschüttelt wird. Ich muss mich über die in meinem Ge
weil sie Leistung schnell und zielgerichtet schäftsbereich anhängigen Verfahren auf
fördert, hat auch ihre Schattenseite. Sie Wie gehen Sie damit um? dem Laufenden halten, möglichst rasch
drängt Merkmale wie Ordnung, Sorgfalt Ich bin es gewohnt, Dinge zu ertragen die Lage einschätzen, auf Anfragen und
und Verlässlichkeit in den Hintergrund. und nach vorn zu blicken. Allerdings Berichtsaufträge reagieren, Positionen
Auch müssen Sie bedenken, wer diese verbringe ich unnötig viel Zeit damit, formulieren, Aufgaben delegieren, Stel
Dynamik erzeugt. Es sind etliche un mich mit all diesen Querelen in einem lungnahmen und Behördenschreiben
tereinander verwobene und schwer zu nicht juristischen Umfeld zu beschäf abzeichnen, Vorgehensweisen billigen,
durchdringende Hamburger Netzwerke. tigen. Einen Tanker wie die Hamburger sehr vieles zur Kenntnis nehmen und
Staatsanwaltschaften mit etwa 700 Be verschachtelte Einzelprobleme lösen.
Inwiefern beeinträchtigen diese Ham diensteten durch permanent stürmische
burger Netzwerke Ihre Arbeit? See zu steuern ist nicht ganz einfach. Welches sind Ihre juristischen Themen
Sie bilden eine sehr schädliche Subkul schwerpunkte? Ist das noch G20?
tur. Staatsanwaltschaften und Gerichte Wie müssen wir uns denn den Alltag Da müssen Sie unterscheiden zwischen
sind an rechtsstaatliche Fairness, Objek eines Generalstaatsanwalts vorstellen? den Themen dieser Behörde, der Gene
tivität und Neutralität, die Unschulds Jedenfalls nicht so, dass ich den ganzen ralstaatsanwaltschaft, und meiner Funk
12 info 03 | 2021TITELTHEMA
Dr. Jörg Fröhlich –
Kurzvita
Geboren am 29. August 1960 in
Hannover, verheiratet, drei Kinder
1981–1987: Studium der Rechts
wissenschaften in Münster
1990: Zweites juristisches Staats
examen in Hannover
1991–1999: Richter im OLG-Bezirk
Celle (auf Probe, bis 1994) und am
Amtsgericht Hannover (bis 1999)
1999–2000: Staatsanwalt in Celle
2000–2011: Oberstaatsanwalt in Celle
2011–2015: Leitender Oberstaats
anwalt in Celle (bis 2012), Verden (bis
2013) und Hannover (bis 2015)
Seit 1. Januar 2016: Generalstaats
anwalt in Hamburg
tion als Hamburgs oberster Strafverfol Genau. Meines Wissens wurde das erste Ja, die Idee ist, dass der Generalstaatsan
ger. Die Abarbeitung der G20-Verfahren Mal so viel Klartext aus der Verbrechens walt vermittelt und der Politik Dinge er
ist vornehmlich Aufgabe der Staatsan szene aufgezeichnet. Auf diese Weise klärt, aber auch Einflüsse aus der Politik
waltschaft. Bis auf die Prozesse „Elb konnten wir bereits mehrere Drogenge aufnimmt. Eigentlich eine sehr fruchtba
chaussee“ und „Rondenbarg“ scheint mir schäfte vollständig nachvollziehen und re Interaktion. Die Realität ist mitunter
der Komplex bald abgeschlossen zu sein. große Mengen an Betäubungsmitteln si leider eine etwas andere.
Inzwischen bieten sich beiden Staats cherstellen. Auch die jeweiligen Hinter
anwaltschaften neue Schwerpunkte. männer sind für uns nun in Reichweite. Welche Probleme gibt es mit der Politik?
Es ist geradezu ein Schlaraffenland für Mit der Politik als solcher keine, im Ge
Welche „Schwerpunkte“ sind dies? jeden Ermittler. Freilich binden diese genteil. Ich führe oft anregende Gesprä
Bundesweit im Fokus steht etwa die Verfahren auch Personal, das dann an che mit den rechtspolitischen Sprechern
Bekämpfung der Hasskriminalität. Da anderer Stelle fehlt. der in der Bürgerschaft vertretenen Par
müssen wir uns noch besser aufstellen teien und kann mich gut in deren Situ
und ein wachsames Auge auf extremis Gibt es auch ein Thema, das speziell für ation hineinversetzen. Problematisch ist,
tische Strömungen jeder Art haben. Ihre Behörde 2021 im Fokus steht? dass ein Generalstaatsanwalt eben kein
Wichtig sind auch der Anstieg der IT- Rein fachlich wären die Zentralstelle politisches Amt ausübt und daher auch
Kriminalität und die Verlagerung kri Staatsschutz, die Bearbeitung von Aus nicht politisch instrumentalisiert wer
mineller Verhaltensmuster in die schwer lieferungssachen und sensible Verwal den darf. Er soll widersprechen, wenn es
beherrschbare virtuelle Welt. Tagesaktu tungsgeschäfte zu nennen. Hauptthema nötig ist, steht als Beamter aber in einem
ell sind bei der Staatsanwaltschaft zudem ist jedoch die Bewältigung der Corona- Loyalitätsverhältnis zu seinem Dienst
die vielen Encrochat-Verfahren relevant. Krise. Schon den laufenden Betrieb auf herrn. Darüber hinaus muss er mit seiner
rechtzuerhalten ist eine Herausforderung. Expertise auch gehört werden wollen.
Sie meinen die Spezialhandys, die von
Kriminellen genutzt wurden und deren Wie steht es um Ihr Verhältnis zur Poli Wie hat sich Ihr Verhältnis zur Justiz
Verschlüsselung die niederländische tik? Muss ein Generalstaatsanwalt hier senatorin Anna Gallina entwickelt?
und französische Polizei hackte? nicht die Schnittstelle gestalten? Frau Gallina hat sich im Juni vergange
info 03 | 2021 13nen Jahres bei mir vorgestellt. Es war ein flikt, bei dem Strafverteidiger als Organ
nettes Gespräch. Seither habe ich keinen der Rechtspflege allein den Interessen
Kontakt zu ihr. der Mandanten verpflichtet sind. Dies
ist ein Eckpfeiler des verfassungsgemä
Und wie sieht es mit Ihrem Verhältnis ßen Umgangs mit Verdachtsmomenten.
zu Hamburgs Rechtsanwälten aus? Konflikt meint jedoch nicht Krawall.
Zu Anwälten habe ich allgemein eine Strafverteidiger, die auf diese Karte, auf
sehr starke Affinität. In meiner Refe das ungehemmte Ausleben menschlicher
rendarzeit war ich nebenberuflich selbst Schwächen oder auf plumpe Selbstinsze
für einen renommierten Hannoveraner nierung setzen, werden niemals meine
Strafverteidiger tätig. Mit ihm organisie Sympathie finden.
re ich seit vielen Jahren Tagungen und
Kongresse, auf denen Strafjuristen mit Wie würden Sie generell das Verhältnis
einander ins Gespräch kommen. Das ist zwischen den Staats- und Rechtsanwäl
für mich überaus interessant, fast lehr ten in Hamburg beschreiben?
reich, weil ich erkenne, dass ich manch Ein generelles Verhältnis zu identifizie
mal bei aller Erfahrung und Rechtsrouti ren ist angesichts der hohen Anzahl von
ne mit meiner Meinung falschliege. Betroffenen kaum möglich. Mir sind
vielschichtige berufliche und persönli
Ärgern Sie sich dann, wenn Sie einen che Verbindungen zwischen Staatsan
Irrtum eingestehen müssen? wälten und Rechtsanwälten bekannt. Ich
Nein, seine Auffassung in Anbetracht höre viel Gutes und, abgesehen von ver
besserer Argumente und neuer Ein fahrenstypischen Streitigkeiten, wenig
sichten zu ändern ist Grundvoraus Schlechtes. Aus Sicht der Generalstaats
setzung für ein qualitativ hoch anwaltschaft besonders gut ausgeprägt
wertiges Juristentum. Wer nicht scheint mir das Verhältnis zur Hansea
zuhören, eigenständig denken tischen Rechtsanwaltskammer und zum
und sich revidieren kann, sollte Hamburgischen Anwaltverein zu sein.
besser nicht die Verantwortung Ich würde mir wünschen, dass es noch
für Tausende von Strafverfahren enger werden und wir uns noch häufiger
tragen. treffen und austauschen könnten. Ob die
Anwälte allerdings immer den General
Und welche Anwälte stören staatsanwalt dabeihaben wollen, weiß ich
Sie? nicht …
Da fällt mir die berühmt-be
rüchtigte „Hamburger Li Okay, anderes Thema: Wir haben im
nie“ ein. Die habe ich schon Anwaltverein viele junge Juristen. Wel
in Niedersachsen erlebt, wo chen Rat können Sie ihnen geben?
man immer mit wenig Vor Bleiben Sie neugierig. Versuchen Sie
freude auf Prozesse blickte, nicht, sich zu früh zufriedenzugeben.
zu denen eine bestimmte Versuchen Sie auch nicht, ständig nur
Garde von Verteidigern Fachwissen anzuhäufen, sondern repro
aus dem hohen Norden duzieren Sie Ihr Wissen und üben Sie
anrückte. sich darin, andere für Sie zu begeistern.
Es gibt nichts Schöneres, als auf einem so
Sie meinen Konflikt breiten Fundament wie einer lebendigen
verteidiger? Rechtspraxis ständig neue Perspektiven
So lautet die landläufi zu entdecken und sich aktiv immer wei
ge, aber ungenaue Be ter fortzuentwickeln.
Die Generalstaatsanwalt zeichnung. Um es mit
ist vis-à-vis dem Michel Hans Dahs zu sagen: Herr Dr. Fröhlich, herzlichen Dank für
beheimatet. Nächstes Jahr
bezieht die Staatsanwalt-
„Strafverteidigung ist das Gespräch und weiterhin viel Erfolg
schaft neue Räumlichkeiten Kampf.“ Sie basiert im Amt.
in unmittelbarer Nähe auf einem systema Danke. Und auch Ihnen und Ihren Mit
tisch angelegten Kon arbeitern alles Gute.
14 info 03 | 2021Dr. Jörg Fröhlich
offenbarte HAVinfo
Was mögen Sie lieber? seine Begeisterung
PERSÖNLICHE HAMBURG-FRAGEN AN DR. JÖRG FRÖHLICH für US-Sportarten
und amerikanische
Franz- oder Fischbrötchen? meist sehr voll. Ich bin gespannt CSI-Fernsehserien
Fisch. Ich liebe Fisch. auf die architektonische Umge-
staltung.
Elbstrand oder Alsterufer?
Alsterufer. Eine prima Laufrunde, Docks oder Musikhalle?
aber meist sehr voll. Nichts von beidem. Momentan
muss die Musik aus dem Kopfhörer
Tatort oder Großstadtrevier? reichen. Ansonsten präferiere ich
Weder noch. Diese Formate haben Großformate wie Stadionkonzer-
mit unserer Realität wenig zu te oder Veranstaltungen in der
tun und sind zuweilen regelrecht Barclaycard-Arena.
peinlich. Da sehe ich mir lieber die
amerikanischen CSI-Fernsehserien Ina Müller oder Olivia Jones?
an. In Sachen Kriminalforensik, Das ist jetzt nicht Ihr Ernst.
Gerichtsmedizin und intelligente
Ermittlungsmethodik lerne ich HSV oder St. Pauli?
dabei noch viel Neues. Gerade Verstehe, wichtiges Thema. Da
jetzt in Corona-Zeiten sauge ich muss ich vorsichtig sein. Also wenn
die Folgen mit meiner Frau reihen- schon Fußball, dann Hannover 96.
weise auf. Viel unterhaltsamer sind jedoch
Basketball und American Football.
Osterstraße oder Jungfernstieg?
Jungfernstieg, eine beeindrucken- Astra oder Holsten?
de Promenade, aber auch dort Egal. Hauptsache, Bier.
info 03 | 2021 15STADTTEILRUNDGANG
Stolpersteine und jüdische Geschichte in Altona
1664 erhielt Altona vom dänischen König die Stadtrechte – und
Hamburg
blieb bis 1938 selbstständig. Auch die Geschichte der ehemaligen
Altonaer jüdischen Gemeinde reicht bis ins 17. Jahrhundert zurück.
aktuell
Veranstaltungen
und News
Fotos: © Claudia Leicht
Der Ruf der ältesten jüdischen Gemeinde im Hamburger Raum war
UNSER HIGHLIGHT bedeutend, und ihr Wirkungsfeld erstreckte sich auch auf die kleineren
Landgemeinden Schleswig-Holsteins.
Die traditionsreiche Gemeinschaft war klein und überschaubar in
Kulturhistorischer ihren sozialen Bezügen, das Gemeindeleben vielfältig. In einem Viertel,
das wenige direkte Spuren der Vergangenheit zeigt, erzählt der Stadt
Rundgang durch teilrundgang von Menschen, die in dieser Gemeinschaft lebten und
sie prägten. Und er berichtet, was nach Machtantritt der National-
das Grindelviertel sozialisten aus ihnen wurde.
Grundlage für die Schilderungen sind
MEHR INFOS Seite 18 sowohl die zahlreichen mündlichen und
verschriftlichten Überlieferungen von
Zeitzeug*innen als auch die seit Ende der
1980er-Jahre errichteten Erinnerungs
marken wie Texttafeln, Gedenkanlagen
und Stolpersteine.
VERANSTALTER Stadtteilarchiv Ottensen e.V.
WAS Stadtteilrundgang
WANN 8., 15. oder 22. April 2021, jeweils um 17:00 Uhr
WO Treffpunkt Black Form
(Grünanlage gegenüber dem Haupteingang des Altonaer Rathauses)
DAUER ca. 2,5 Std.
KOSTEN € 20,00 pro Person
Alle Veranstaltungen finden Sie unter ANMELDUNG unter www.hav.de/22 (8.4.); www.hav.de/23 (15.4.);
www.hav.de/veranstaltungen www.hav.de/24 (22.4.); per Fax (Seite 25) oder E-Mail an info@hav.de
16 info 03 | 2021HAMBURG AKTUELL
HAV-MITTAGSRUNDE
Online-Weiterbildung nach § 15 FAO
17. März 2021 Webinar · LegalTech – Jahres-Update 2021
mit Rechtsanwalt Tianyu Yuan, Geschäftsführer und CEO bei LEX superior
und Codefy
22. April 2021 Webinar · Aktuelles Mietrecht 2021
mit Rechtsanwalt Dr. Peer Feldhahn, Fachanwalt für Bau- und Architekten-
recht, Zenk Rechtsanwälte, Hamburg
Die HAV-Mittagsrunde findet derzeit als Online-Seminar ein- oder mehrmals im Monat in der Zeit von 11:00 bis
12:30 Uhr statt. Sie ist als Weiterbildungsmaßnahme nach § 15 FAO anerkannt. Für Mitglieder des HAV ist die
Veranstaltung kostenfrei.
WAS Online-Seminar KOSTENFREI für HAV-Mitglieder, für alle anderen € 20,00
WANN 17. März 2021 und 22. April 2021 ANMELDUNG Boysen + Mauke
WO Online Jennifer Mierke · j.mierke@schweitzer-online.de
DAUER ca. 90 Minuten +49 (40) 44 18 31 - 80
Wissen online sammeln.
Schweitzer Fachinformationen Hamburg in Kooperation mit dem HAV.
Ob WEG-Reform 2020, Mietrecht oder Legal Tech Update 2021: Bei uns finden Sie
immer das richtige Webinar zu relevanten Themen Ihrer Rechtspraxis.
Anerkannt nach § 15 FAO.
Alle Webinare finden Sie in
unserem Veranstaltungskalender
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Große Johannisstr. 19 I 20457 Hamburg I Tel: +49 40 44183-180
Mo. bis Fr. 10 – 19 Uhr I Sa. 10 – 18 Uhr
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info 03 | 2021 17HAMBURG AKTUELL
RUNDGANG
DIE 1919 GEGRÜNDETE Das schöne Grindelviertel
UNIVERSITÄT GIBT DEM VIERTEL
EIN EINZIGARTIGES GEPRÄGE Unser politisch-kulturhistorischer Spaziergang durch
einen der beliebtesten Stadtteile Hamburgs beginnt mit
einem Überblick über die Geschichte des Grindelvier
tels. Dort entstand in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhun
derts ein Zentrum der jüdischen Gemeinde. Orte, Stra
ßen und historische Gebäude erinnern auch im heutigen
Stadtbild an diese Entwicklung, die mit der Aufhebung
der Hamburger Torsperre im Jahr 1860 neuen Schwung
bekam.
So entstanden hier immer mehr jüdische Einrichtun
gen, darunter Synagogen, aber auch Geschäfte des reli-
giösen wie des täglichen Bedarfs. „Klein-Jerusalem“
– so wurde das Viertel schließlich im Volksmund ge
nannt.
Nach der Machtübernahme 1933 bzw. in den folgen
den Jahren der Nazi-Herrschaft fand die jüdische Prä
gung des Viertels ein brutales Ende. Die meisten Syna
gogen und Gemeindeeinrichtungen wurden in der
Reichspogromnacht zerstört. Wer nicht flüchten konn
te, wurde in die Konzentrationslager deportiert und
ermordet. Erst seit 2007 – mit der Übergabe der Tal
mud-Tora-Schule und anderer Einrichtungen an die
jüdische Gemeinde – wird das Grindelviertel nun wie
der zu einem wichtigen Zentrum jüdischer Kultur.
Prägend für das Viertel ist aber auch die bereits 1919
gegründete Universität. Mit ihren fast 40.000 Studie
renden, ihren zahlreichen imposanten Gründerzeit
bauten, aber auch mit ihren erst nach dem Krieg ent
standenen Betonklötzen gibt sie dem Viertel ein für
Hamburg einzigartiges Gepräge.
Ein Ort voller spannender Widersprüche, was auch
gleich zu Beginn unseres Rundgangs am Hauptgebäude
der Uni und in der Diskussion zum Mäzenatentum
Hamburger Kaufleute deutlich wird. Später dann auch
bei einem Abstecher zur Rothenbaumchaussee, zum
Curio-Haus und zum Hotel Grand Elysée.
Foto: © iStock #144220254 · jvdc
In lockerer Weise wollen wir uns die verschiedenen
Facetten dieses sehr vielfältigen und liebenswerten
Stadtteils, sein besonderes Flair und sein quirliges
Leben bei einem gemeinsamen Spaziergang erschließen.
VERANSTALTER Hamburg News Stadtführungen DAUER ca. 2 Stunden
WAS Stadtteilrundgang KOSTEN € 15,00 pro Person
WANN 16. April 2021 von 16:00 bis 18:00 Uhr ANMELDUNG unter www.hav.de/17, per Fax
WO Treffpunkt Edmund-Siemers-Allee 1 (Eingang Haupt- (Seite 25) oder E-Mail an info@hav.de
gebäude Universität)
18 info 03 | 2021Impressum
Herausgeber HAVinfo Beilagenhinweis
Hamburgischer Anwaltverein e.V. Erscheint vierteljährlich am 10. des letzten Die Gesamtauflage dieser Ausgabe enthält
Sievekingplatz 1 · 20355 Hamburg Quartalsmonats. Beilagen der Juristischen Fachseminare und der
Tel.: 040 - 61 16 35-0 · Fax: 040 - 61 16 35 - 20 · Einzelhefte sind erhältlich zum Preis von RA-Micro GmbH.
E-Mail: info@hav.de · www.hav.de 2,50 €/Stück in der Geschäftsstelle des Wir bitten unsere Leser/innen um freundliche
Hamburgischen Anwaltvereins e.V. · Beachtung.
Chefredakteur Sievekingplatz 1 · 20355 Hamburg.
Dr. Hermann Lindhorst · Rechtsanwalt · Anschrift Für Mitglieder ist der Bezugspreis mit dem Druck: Bartels Druck GmbH
des Herausgebers · V.i.S.d.P. Mitgliedsbeitrag abgegolten. www.bartelsdruckt.de
Käthe-Krüger-Straße 12, 21337 Lüneburg
Anzeigenverwaltung Copyright
Claudia Leicht · Rechtsanwältin · Anschrift des Alle Urheber-, Nutzungs- und Verlagsrechte sind Auflage: 3.600 St.
Herausgebers vorbehalten. Das gilt auch für Bearbeitungen von
gerichtlichen Entscheidungen und Leitsätzen. Der Die HAVinfo wird auf
Realisation Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken FSC-zertifiziertem Papier
MGH Mediengruppe Hamburg GmbH oder ähnlichen Einrichtungen. Sie bedürfen zur gedruckt.
www.mghamburg.de Auswertung ausdrücklich der Einwilligung des
Art-Direktion: Odysseas Titokis Herausgebers.
Die nächste HAVinfo erscheint am
Layout: fuchsfamos in form, www.fuchsfamos.de 10. Juni 2021
Wer viel Verantwortung trägt, braucht Rückendeckung
Sicher war es neben unserer sehr niedrigen Prozessquote Die BU-Absicherung der DANV gibt es als komfortable Absicherung
auch unser hervorragender Berufsunfähigkeitsschutz, der oder als weitreichenden Rundum-Schutz.
den Deutschen Anwaltverein davon überzeugte uns als Ihre
Wir beraten Sie gern, welche Variante am besten zu Ihnen
Rückendeckung auszuwählen.
passt – denn ohne Einkommen geht es nicht.
Sie geben jeden Tag Ihr Bestes. Da bleibt kaum Zeit, sich vorzu-
Ulrike Mundt
stellen, wie es wohl ist, wenn das nicht mehr möglich wäre. Eine
Nagelsweg 30
Berufsunfähigkeit kann mit einem Mal alles verändern.
20097 Hamburg
Das Risiko berufsunfähig zu werden verdrängt man jedoch gern.
Dabei sind die Ursachen vielfältig und beschränken sich nicht auf Tel. 040 2800 569-40 I Mobil 0172 546 01 45
bestimmte Berufsgruppen. ulrike.mundt@danv.de I www.danv.de info 03 | 2021 19Gewerblicher Rechtsschutz,
Urheber- und Medienrecht
HAV- § 15 FAO
Aktuelle Entscheidungen
im Wettbewerbsrecht
Seminare TERMIN 15. März 2021 von 14:00 bis 16:30 Uhr
2,5 Zeitstunden Unterrichtsdauer nach § 15 FAO
ORT Online
PREIS € 180,00 bzw. € 90,00 für Mitglieder HAV/FORUM
Das komplette Seminar-
REFERENT Rechtsanwalt Dr. Stefan Maaßen,
angebot finden Sie unter Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln
www.hav.de/veranstaltungen
INHALT Das Online-Seminar informiert Sie über neue ober-
Wir bieten Ihnen derzeit und höchstrichterliche Entscheidungen zum Wettbewerbs-
einen Mix aus Präsenzseminaren und Wettbewerbsverfahrensrecht und deren Auswirkungen
(in anderen Räumen als Raum B 200), auf die anwaltliche Beratungspraxis.
Online-Seminaren und Fortbildung
zum Selbststudium an. In diesem Seminar werden wir außerdem die ersten instanz-
gerichtlichen Entscheidungen zu den neuen Vorschriften
über Abmahnungen und Vertragsstrafen, die durch das
„Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ eingeführt wurden,
besprechen und mit den Teilnehmenden diskutieren.
Aktuelle Informationen
finden Sie jederzeit auf unserer
Homepage unter www.hav.de
oder indem Sie sich für unseren
Newsletter anmelden.
Unsere Online-Seminare veranstalten wir in Kooperation mit Schweitzer Fachinformationen
Boysen & Mauke oHG. Ihre E-Mail-Adresse wird daher nach Ihrer Anmeldung aus technischen
Gründen im GoToWebinar-System von Schweitzer Fachinformationen Boysen & Mauke oHG
hinterlegt und nach Abwicklung des Online-Seminars gelöscht.
DIREKT ANMELDEN: WWW.HAV.DE/30
20 info 03 | 2021SEMINARE
Miet- und WEG-Recht
§ 15 FAO
WEG-Reform – alles ist neu IHRE PARTNER IN ITALIEN
TERMIN 16. März 2021 von 10:30 bis 13:00 Uhr
Wir unterstützen Sie mit unserer
und von 14:00 bis 16:30 Uhr
5 Zeitstunden Unterrichtsdauer nach § 15 FAO langjährigen Erfahrung im
deutsch-italienischen Rechtsverkehr
ORT Online
bei allen Mandaten mit Italien-Bezug,
PREIS € 280,00 bzw. € 140,00 für Mitglieder HAV/
FORUM
landesweit und in deutscher Sprache.
REFERENT Dr. Frank Zschieschack, Ihre Ansprechperson ist Herr
Vorsitzender Richter am Landgericht Frankfurt
am Main
RA & Avv. Dr. Stephan Grigolli
Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht
Grigolli & Partner
Piazza Eleonora Duse, 2
INHALT Im Eiltempo hat der Gesetzgeber die WEG-Reform I-20122 Mailand
verabschiedet, nun gilt das neue Recht. Die Neuerungen sind T +39 02 76023498
umfassend und grundlegend, das WEG-Recht wird komplett F +39 02 76280647
überarbeitet. Die Änderungen umfassen von der Gründungs-
phase (1-Personen-WEG) bis hin zu den Entziehungsgründen www.grigollipartner.it studiolegale@grigollipartner.it
das gesamte Recht und betreffen jede Eigentümergemeinschaft.
Komplett umgestaltet wird auch das WEG-Verfahrensrecht. Das
Seminar gibt einen Überblick über die zahlreichen Neuerungen
und erörtert erste Problemstellungen, zudem wird ausführlich
der Rechtsstand in der Übergangsphase dargestellt.
BELGIEN UND DEUTSCHLAND
Schwerpunkte
› Verhältnis Eigentümerin/Eigentümer und WEG Peter De Cock
Was wird anders?
Wer ist jetzt wofür zuständig? ADVOCAAT IN BELGIEN
Was ist mit Übergangsregelungen? R ECHTSANWALT IN DEUTSCHLAND
› Änderungen im Sachenrecht – Sondereigentum auch an Freiflächen (Eignungsprüfung in 1994 bestanden)
› Eigentümerversammlung
Beschlussfähigkeit steht deutschen Kollegen für
Was geht virtuell? Mandatsübernahme im gesamten
Was ist das neue vereinfachte Umlaufverfahren? belgischen Raum zur Verfügung.
› Neuregelungen zu Jahresabrechnung/Wirtschaftsplan
› Bauliche Maßnahmen
Geht jetzt alles mit einfacher Mehrheit?
Über 30 Jahre Erfahrung
Wer trägt welche Kosten? mit Handels-, Straf- und Zivilrecht,
› Änderungen rund um die Verwalterstellung Bau-, Transport- und Verkehrsrecht
Abberufung ohne Grund Eintreibung, Schadensersatzforderungen,
Wofür ist die Verwalterin/der Verwalter zuständig? Klauselerteilung, Zwangsvollstreckung
› Was ändert sich im Verfahrensrecht?
› Was bringt der Verbandsprozess?
Mediation und Arbitration
KAPELSESTEENWEG 48, B-2930 B RASSCHAAT
Unsere Online-Seminare veranstalten wir in Kooperation mit Schweitzer Fachinformationen
(ANTWERPEN)
Boysen & Mauke oHG. Ihre E-Mail-Adresse wird daher nach Ihrer Anmeldung aus T EL.: 0032 3 646 92 25
technischen Gründen im GoToWebinar-System von Schweitzer Fachinformationen
Boysen & Mauke oHG hinterlegt und nach Abwicklung des Online-Seminars gelöscht.
FAX: 0032 3 646 45 33
E- MAIL: advocaat@peterdecock.be
INTERNET: www.peterdecock.be
DIREKT ANMELDEN: WWW.HAV.DE/31
info 03 | 2021 21SEMINARE
Anwalt in eigener Sache Strafrecht
§ 15 FAO
Personalmanagement in Zeiten des Cybercrime: Datenspuren im
Fachkräftemangels – Erfolgreiche Internet // 2 Termine
Strategien in Zeiten des Fachkräfte TERMIN (2 Termine = 1 Online-Seminar, keine Auswahltermine)
18. März 2021 von 14:00 bis 16:45 Uhr
mangels 22. März 2021 von 14:00 bis 16:45 Uhr
5 Zeitstunden Unterrichtsdauer nach § 15 FAO
TERMIN 18. März 2021 von 9:30 bis 13:30 Uhr
ORT Online
ORT Online
PREIS € 280,00 bzw. € 140,00 für Mitglieder
PREIS € 49,00 bzw. € 20,00 für Mitglieder
HAV/FORUM
AV/FORUM und deren nicht anwaltliche
H
Mitarbeiter*innen REFERENTIN Rechtsanwältin Diana Nadeborn,
Fachanwältin für Strafrecht, Berlin
REFERENTIN Ronja Tietje, geprüfte Rechtsfach-
wirtin und Notarfachwirtin, Organisationsberaterin
(Tietje & Schrader Kanzlei-Consulting), Vorstands-
mitglied Reno Bundesverband
INHALT Der Fachkräftemangel macht auch vor deutschen INHALT Das Seminar richtet sich an Strafverteidigerinnen
Anwaltskanzleien nicht halt. Bereits jetzt fehlen vielen und Strafverteidiger sowie Fachanwältinnen und Fachanwälte
Kanzleien gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Tendenz für Strafrecht. In einer digitalisierten Welt hinterlassen
steigend. Straftäterinnen und Straftäter an verschiedenen Speicherorten
Daten, welche die Strafverfolgungsbehörden erheben und
Doch es gibt Möglichkeiten, wie Kanzleien dennoch motivierte auswerten. Das Seminar gibt Ihnen einen Überblick über die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden und binden können. aktuellen Ermittlungsmöglichkeiten und darüber, welche Ver
teidigungsansätze bestehen.
Die Voraussetzung hierfür ist die Bereitschaft zum Umdenken
und dazu, gemeinsam neue Wege einzuschlagen. So ist es Themenübersicht
wichtig zu erkennen, wo sich der Markt für Bewerbende Offene Ermittlungen
befindet beziehungsweise wie die Zielgruppe erreicht wird. › IT-Durchsuchung, §§ 102, 103 StPO
› Durchsicht, § 110 Abs. 1 StPO
Daneben ist es wichtig, die eigene Kanzlei als Marke zu ent- › Online-Durchsicht, § 110 Abs. 3 StPO
wickeln und entsprechend auf dem Bewerbermarkt zu › Europäische Sicherungs- und Herausgabeanordnung
vermarkten. › Herausgabeverlangen, § 95 StPO
In dem Vortrag wird anhand von vielen praktischen Beispielen Verdeckte Ermittlungen
gezeigt, mit welchen Strategien und Methoden ein nachhaltiger › Telekommunikationsüberwachung, § 100a Abs. 1 S. 1 StPO
Wandel im Bereich Personalmanagement gelingen kann. › Quellen-Telekommunikationsüberwachung, § 100a Abs. 1 S. 2 StPO
› Online-Durchsuchung, § 100b StPO
Ermittlungen im Darknet
› Herausgabe von Postdaten, § 99 StPO (Postbeschlagnahme
und retrograde Postdatenauskunft)
› Teilnahme an verschlüsselten Chats, § 110a StPO
(Verdeckte Ermittler)
› Übernahme von Benutzerkonten, § 163g StPO-E
(Zugriff auf Benutzerkonten)
Das Online-Seminar mit der Referentin Ronja Tietje veranstalten wir in Kooperation mit Unsere Online-Seminare veranstalten wir in Kooperation mit Schweitzer Fachinformationen
Ronja Tietje. Ihre E-Mail-Adresse wird daher nach Ihrer Anmeldung aus technischen Boysen & Mauke oHG. Ihre E-Mail-Adresse wird daher nach Ihrer Anmeldung aus
Gründen im Edudip-System von Ronja Tietje hinterlegt und nach Abwicklung des Online- technischen Gründen im GoToWebinar-System von Schweitzer Fachinformationen
Seminars gelöscht. Boysen & Mauke oHG hinterlegt und nach Abwicklung des Online-Seminars gelöscht.
DIREKT ANMELDEN: WWW.HAV.DE/32 DIREKT ANMELDEN: WWW.HAV.DE/33
22 info 03 | 2021SEMINARE
Verkehrsrecht Bau- und Architektenrecht
§ 15 FAO § 15 FAO
Das verkehrsrechtliche Mandat – Aktuelle Entwicklungen im
Aktuelle Entwicklungen und Prozess- Bauvertragsrecht // 2 Termine
taktik im Verkehrsunfallrecht TERMIN (2 Termine = 1 Online-Seminar, keine Auswahltermine)
23. März 2021 von 14:00 bis 16:30 Uhr
TERMIN 19. März 2021 von 14:00 bis 16:30 Uhr
29. März 2021 von 14:00 bis 16:30 Uhr
2,5 Zeitstunden Unterrichtsdauer nach § 15 FAO
5 Zeitstunden Unterrichtsdauer nach § 15 FAO
ORT Online
ORT Online
PREIS € 180,00 bzw. € 90,00 für Mitglieder
PREIS € 280,00 bzw. € 140,00 für Mitglieder
HAV/FORUM
HAV/FORUM
REFERENT Rechtsanwalt Stefan Bachmor,
REFERENT Prof. Stefan Leupertz, Richter
Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungs-
am BGH a. D., Gründer von Leupertz
recht und Arbeitsrecht, Hamburg
Baukonfliktmanagement, Köln
INHALT Das Seminar behandelt Haftungsquoten sowie INHALT Teil I des Seminars beschäftigt sich ausführlich mit
Brennpunkte der Regulierung des Personenschadens und der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum
zeigt Lösungsmodelle für die außergerichtliche anwaltliche Bau- und Architektenrecht, deren Inhalte und Auswirkungen
Praxis auf. Dabei wird einerseits die aktuelle höchstrichterliche umfassend dargestellt und besprochen werden.
Rechtsprechung dargestellt, zum anderen aber auch ein
besonderer Fokus auf die regionale Rechtsprechung im Teil II des Seminars beschäftigt sich vertiefend mit den durch
Verkehrsrecht gesetzt. das neue Bauvertragsrecht geschaffenen Rahmenbedingungen
Da die Bearbeitung eines Verkehrsunfallmandats neben für die Geltendmachung von Nachträgen und insbesondere mit
materiellen Kenntnissen auch verfahrens- und prozessrechtliche dem Thema der „tatsächlich erforderlichen Kosten“, die in der
Fertigkeiten erfordert, ist es für die Parteivertreterinnen und Praxis immer größere Bedeutung gewinnen.
Parteivertreter als Organe der Rechtspflege wichtig zu wissen,
wie sie den Haftpflichtprozess zugunsten ihrer jeweiligen Teil III schließlich behandelt mit dem bauvertragsspezifischen
Auftraggeberinnen und Auftraggeber beeinflussen können. Verjährungsrecht ein Dauerthema, das für jede in Bausachen
tätige Anwältin bzw. für jeden in Bausachen tätigen Anwalt
› Haftungsquoten im Verkehrsrecht von zentralem Interesse ist. Im Seminar wird ein Schwerpunkt
› Schmerzensgeld auf der Arglisthaftung und den Sonderfällen des Organisations-
› Hinterbliebenengeld verschuldens liegen.
› Haushaltsführungsschaden
› Verdienstausfallschaden
› Anwaltstaktik im Haftpflichtprozess
› Außergerichtlicher und gerichtlicher Vergleich
› Berufung
Unsere Online-Seminare veranstalten wir in Kooperation mit Schweitzer Fachinformationen Unsere Online-Seminare veranstalten wir in Kooperation mit Schweitzer Fachinformationen
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DIREKT ANMELDEN: WWW.HAV.DE/35 DIREKT ANMELDEN: WWW.HAV.DE/36
info 03 | 2021 23Sie können auch lesen
