Info - Hamburgischer Anwaltverein
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Ausgabe 09 | 2020 hav.de
info
Das Mitgliedermagazin des Hamburgischen Anwaltvereins
HAV-SE M I NAR E
Fortbildung: Präsenz
und online
ERFAHRUNGSBERICHT
Der virtuelle
Deutsche Anwaltstag
ANNA
GALLINA
Hamburgs neue Justizsenatorin
im Exklusiv-Interview
Für alle Fälle abgesichert
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Unser Team, spezialisiert auf die Betreuung von Rechts-
anwaltskanzleien und Einzelanwälten, steht Ihnen in
jedem Fall zur Seite.
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Impressum
Herausgeber HAVinfo Beilagenhinweis
Hamburgischer Anwaltverein e.V. Erscheint vierteljährlich am 10. des letzten Die Gesamtauflage dieser Ausgabe enthält
Sievekingplatz 1 · 20355 Hamburg Quartalsmonats. Beilagen der Juristischen Fachseminare und der
Tel.: 040-61 16 35-0 · Fax: 040 - 61 16 350 - 20 · Einzelhefte sind erhältlich zum Preis von RA-Micro GmbH.
E-Mail: info@hav.de · www.hav.de 2,50 €/Stück in der Geschäftsstelle des Wir bitten unsere Leser/innen um freundliche
Hamburgischen Anwaltvereins e.V. · Beachtung.
Chefredakteur Sievekingplatz 1 · 20355 Hamburg.
Dr. Hermann Lindhorst · Rechtsanwalt · Anschrift Für Mitglieder ist der Bezugspreis mit dem Druck: Bartels Druck GmbH
des Herausgebers · V.i.S.d.P. Mitgliedsbeitrag abgegolten. www.bartelsdruckt.de
Käthe-Krüger-Straße 12, 21337 Lüneburg
Anzeigenverwaltung Copyright
Claudia Leicht · Rechtsanwältin · Anschrift des Alle Urheber-, Nutzungs- und Verlagsrechte sind Auflage: 3.600 Stk.
Herausgebers vorbehalten. Das gilt auch für Bearbeitungen von
gerichtlichen Entscheidungen und Leitsätzen. Der Die HAVinfo wird auf
Realisation Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken FSC-zertifiziertem Papier
MGH Mediengruppe Hamburg GmbH oder ähnlichen Einrichtungen. Sie bedürfen zur gedruckt.
www.mghamburg.de Auswertung ausdrücklich der Einwilligung des
Art-Direktion: Odysseas Titokis Herausgebers. Die nächste HAVinfo erscheint am
Layout: fuchsfamos in form, www.fuchsfamos.de 10. Dezember 2020
2 info 09 | 2020
EDITORIAL & INHALT
Editorial 09
2020
HAV INTERN
4 Leitartikel: Andreas
Schulte, Vorsitzender des
HAV, über die neue
LIEBE KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN, Normalität in Zeiten
alles neu macht der – September! Und so der Pandemie
kehren wir alle nach der Sommerpause
4 Neue Mitglieder
zu unseren mehr oder weniger geliebten
Akten ins mehr oder weniger geliebte Büro 5 Meinung: RAin Eva Proppe
zurück. Auch für Anna Gallina hat ein neu- zu HAVinfo-Artikel
er Abschnitt begonnen als neue Hambur-
6 Mehr Sicherheit
ger Senatorin und „Präses der Behörde für
für HAV-Mitglieder
Justiz und Verbraucherschutz“. Wir haben
sie besucht, um die neue und erfrischend 7 Einladung zur HAV-
junge Chefin der Hamburger Justiz kennen Mitgliederversammlung –
zulernen. Änderungsvorschläge für
Sofern Sie zu den jüngeren Kolleginnen die HAV-Satzung und
und Kollegen gehören oder als „alter Hase“ -Beitragsordnung
einen Neustart mit eigener Kanzlei wagen 10 Die Existenzgründungs-
wollen, empfehlen wir Ihnen die Existenz- beratung beim HAV
gründungsberatung beim HAV, die wir mit
einem kleinen Erfahrungsbericht von Herrn TITELTHEMA Die neue Hamburger Justizsenatorin
Kollegen Notash Taheri etwas näher vor 12 Die neue Hamburger Anna Gallina empfing HAVinfo-Redak-
stellen. Justizsenatorin Anna teure zum Exklusiv-Interview (o.)
Zudem finden Sie in dieser Ausgabe Gallina im HAV-Interview
wie immer Tipps zu Fortbildungen und Ver- Kameras statt Publikum: der Deutsche
Anwaltstag als Videostream (u.)
anstaltungen. Sie werden vermehrt virtuell HAMBURG AKTUELL
durchgeführt – wie der Deutsche Anwaltstag, 16 Der virtuelle Deutsche
über den wir ausführlich berichten. Doch Anwaltstag 2020
erfreulicherweise finden langsam w
ieder
18 Veranstaltungen
erste Präsenzveranstaltungen statt – beson-
ders zu empfehlen ist die „KIEZBEBEN“- AKTUELLE SEMINARE
Tour im Museum des FC St. Pauli, nur einen 20 Übersicht über die HAV-
Steinwurf von den Gerichten am Sieve Fortbildungsangebote
kingplatz entfernt, im Millerntorstadion.
25 Fax-Anmeldeformular
So macht die Rückkehr zur Arbeit doch
Spaß. Aber bitte den Mund-Nasen-Schutz STANDARDS
nicht vergessen.
26 Bücherschau
Ihr Dr. Hermann Lindhorst, Chefredakteur Titelfoto: Christina Czybik; Fotos: istock©ultramarinfoto, Andreas Burkhardt-Berlin
info 09 | 2020 3
Leitartikel
HAV
intern
ANDREAS SCHULTE,
HAV-Vorsitzender
LIEBE KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN,
im Juniheft des HAVinfo hatte ich darüber geschrieben, wie
COVID-19 unser aller Leben verändert hat und dass (fast) nichts
mehr so war wie im Jahr zuvor. Der Weg zur Arbeit, die Arbeit im
Unsere neuen Büro und unser Gerichtsalltag waren anders geworden. So langsam
kehren wir zu vertrauten Strukturen zurück. An die neue Normalität,
Mitglieder das „New Normal“, haben wir uns ein Stück weit gewöhnt.
Die Pandemie hat aber auch gnadenlos Schwächen unseres Systems
aufgezeigt. Rechtsanwältinnen wurden auf einmal zu Lehrerinnen
RA Karl Norwin Baczako, RA Borislaus Baron, bzw. zu Ganztagesbetreuerinnen ihrer Kinder. Und von gleichberech-
RA Julian Emil Brockmann, RAin Tanja Burdinski, tigter Aufgabenteilung waren wir offensichtlich weit entfernt. Die
RAin Hanna Ehlers, RA René Franke, Last, die den Müttern aufgebürdet wurde, wurde nur zum Teil von
RAin Daniela Hellriegel, RA Sebastian Kölln, den Vätern aufgefangen. Dies zum großen Teil aufgrund der Überle-
RA Jakob Köster, RA Johannes Ostertag, gung, dass die Gehaltseinbußen bei den Frauen ja nicht so groß seien.
RAin Astrid Pohlmann-Weide, RAin Dr. Johanna Post, Und leicht wurde es den Kolleginnen nicht gemacht: Kindergärten
RA René Prasse, RA Tobias Rohde, RA Maximilian reagierten zum Teil panisch, wenn der Zögling nieste. Bei den origi-
Rohrbach, RAin Ines Schamburg-Dickstein, nären Lehrkräften zeigten sich ganz erhebliche Unterschiede bei Qua-
RAin Lena Sieven, RA Volker Struck, RA Leonard lität und Engagement.
Szabó, RA Notash Taheri Kutanaee, RAin Ann Naomi Auf der anderen Seite wurden wir aber auch gezwungen, alte und
Tondowski, RAin Tugba Uyanik, RAin Kristina Vincic, vertraute Pfade zu verlassen. Das beliebte „Argument“, das habe man
RA Götz von Glasenapp, RA Julian von Ilsemann, schon immer so gemacht bzw. das ginge nicht, das habe man noch nie
RAin Ruth von Lacroix
Der HAV hat aktuell
3408 Mitglieder. Herzlich willkommen!
Neue HAV-Mitglieder stellen sich vor
RAin Daniela Hellriegel
Rechtsanwältin bei KSP (Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim
Rechtsanwaltsgesellschaft mbH) und dort schwerpunktmäßig im
Forderungsmanagement, Datenschutzrecht und allgemeinen
Wirtschaftsrecht tätig.
4 info 09 | 2020
HAV INTERN
so gemacht, verlor erheblich an Wert und Bedeutung. Am 1. August 2020 demonstrierte in Berlin unter
Die Justiz entdeckte den § 128 a ZPO und überforderte dem Motto „Tag der Freiheit – das Ende der Pandemie“
hierbei teilweise unsere Kolleginnen und Kollegen mit eine Vielzahl von Personen gegen die „Maskenpflicht“.
der neuen Technik. Vielfach wurde auf die mündliche Eine nicht ganz geringe Anzahl von Mitbürgern be-
Verhandlung verzichtet, ohne dass dies die Rechtsfindung fürchtet offenbar aber auch den bevorstehenden Welt-
beeinträchtigte. Die Anwaltschaft entdeckte die Video- untergang bzw. die Unterdrückung der Bevölkerung
konferenz, Seminare per Internet und häufig auch das aufgrund der „Verschwörung der Reichen und Mächti-
besondere elektronische Anwaltspostfach. Millionen gen“, allen voran des Microsoft-Gründers Bill Gates.
Kilometer wurden nicht gefahren. Zum ersten Mal (?) Wenn bei einer Demonstration in Berlin fast 20.000
werden die gesetzten Klimaziele wohl erreicht werden. Menschen (im Internet wird von 1,3 Millionen De-
Ohne die Digitalisierung und das Internet wäre ein monstranten gesprochen) die Verbreitung kruder Ver-
Arbeiten im Homeoffice oder die Durchführung von schwörungstheorien unterstützen, so ist das besorgnis-
Besprechungen und Seminaren nicht möglich gewesen. erregend. Und wenn dabei bewusst die Gesundheit
Insoweit erweist sich das Internet bei vernünftiger An- Dritter gefährdet wird, ist das noch bedenklicher. Ich
wendung als Segen. Aber es kann auch ein Fluch sein. will hierbei gar nicht in Abrede stellen, dass man über
Hass und Hetze im Netz sind aufgrund der Anonymität den Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung der Pande-
des Mediums (zu) leicht möglich. Eine Vielzahl von mie diskutieren kann. Jeder hätte da wohl seinen eige-
Politikerinnen und Politikern sehen sich nahezu tag nen Verbesserungsvorschlag, was in einer Demokratie
täglich persönlichen Angriffen und Bedrohungen aus- ja auch gut und richtig ist. Aber an eine kleine Gruppe
gesetzt. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz aus dem von Menschen, die die Welt regieren, mag ich dann
Jahr 2017 hat – soweit erkennbar – die Missstände nicht doch nicht glauben. Wer einmal nur die Entstehung
beseitigen können. Und auch eine Verschärfung des eines Flächennutzungsplanes und den damit verbun-
Gesetzes halten Kritiker für nicht ausreichend. Auf der denen Verwaltungsaufwand nebst Beteiligung aller
anderen Seite geht diese Verschärfung vielen zu weit, maßgeblichen Kreise hautnah erlebt hat, hätte – spä
und sie sehen die grundgesetzlich geschützte Mei- testens dann – doch gewisse Zweifel daran, dass noch
nungsfreiheit bedroht. wichtigere Entscheidungen in Deutschland nur von
Selbstverständlich gehören die Meinungsfreiheit wie einem kleinen, elitären Kreis in geheimer Absprache
die Pressefreiheit zu unseren wichtigsten Grundrech- getroffen werden. Aber offensichtlich ist kein Unsinn
ten, ohne die eine Demokratie nicht funktioniert. Aber absurd genug, um nicht doch noch Anhänger/innen
was ist, wenn die Demokratie durch Falschmeldungen zu finden.
und deren massenhafte Verbreitung gefährdet oder gar
bedroht ist? Wenn sich Parallelgesellschaften bilden,
deren Auswüchse zur Bedrohung von Leib und Leben
anderer werden? Die Verbreitung von (bewusst) un-
richtigen Tatsachen ist durch die Meinungsfreiheit ge-
rade nicht geschützt. ANDREAS SCHULTE | Vorsitzender des HAV
Meinung
Im Artikel „Hilfe in der Not“ der Ausgabe 6/20 nennt zwei Kollegen – ihre ehrenamtliche Arbeit sei unbe-
HAVinfo Beispiele ausschließlich von zwei Kollegen – nommen – so sehr als Helden darstellen und andere
eine Kollegin sehe ich nicht. Auch ist es mir ein Rätsel völlig unerwähnt lassen.
als jahrzehntelanger Beraterin der ÖRA, dass Sie diese Eva Proppe
nicht nennen. Dort arbeiten Rechtsanwältinnen und
Rechtsanwälte (und Richterinnen und Richter) ehren- Liebe Frau Proppe, die absolut herausragende Arbeit
amtlich oft einen ganzen Vormittag pro Woche. Ich der ÖRA hätte erwähnt werden müssen. Darüber hin-
habe 25 Jahre ehrenamtlich im Hamburger Mieterver- aus ist es nicht einfach, auf drei Textseiten ein Thema Eva Proppe, Fachanwältin für
ein „Mieter helfen Mietern e.V.“ Mieter/innen beraten, so darzustellen, dass es interessant, angenehm lesbar Familienrecht in Hamburg
berate seit Jahren ehrenamtlich in der Frauenbera- und „allumfassend“ ist. Einen Anspruch auf Vollstän-
tungsstelle BIFF und weiß um die vielen KollegInnen, digkeit können wir leider nicht erfüllen.
die dort mit mir beraten. Es stört mich, dass Sie diese Dr. Hermann Lindhorst, Chefredakteur
info 09 | 2020 5
HAV INTERN
Mehr Sicherheit für HAV-Mitglieder
Zusatzversicherung erhöht die Deckungssumme der Berufshaftpflichtversicherung auf 5 Mio. Euro
Eine Vereinbarung zwischen dem Ham- sich mit diesen in einer Sozietät befin- naten zu einem Erfolgsmodell entwi-
burgischen Anwaltverein und der R+V- den, und solche, die in einer PartGmbB ckelt: Mehr als 150 Kolleginnen und
Versicherung geht zum 1. Oktober 2020 organisiert sind. Der Vertrag verlängert Kollegen haben sich für den Rahmen
in ihr zweites Jahr: der Rahmenvertrag sich automatisch um ein Jahr, sofern er vertrag bereits angemeldet. Limitiert ist
für eine Gruppenexcedentenversiche- nicht drei Monate vor Ablauf von der die Zahl nicht, im Gegenteil: Je größer
rung. Diese ergänzt den bestehenden versicherten Person gekündigt wird. die Versichertengemeinschaft wird, des-
Grundvertrag der Vermögensschaden- Die Höhe der Prämie hängt vom beste- to vorteilhafter können Prämien und
bzw. Berufshaftpflichtversicherung und hendenden Grundvertrag ab (Jahresbei- Konditionen ausgehandelt werden.
erhöht deren Deckungssumme auf fünf träge jeweils inkl. Versicherungssteuer):
Millionen Euro. 59,38 € bei einer Deckungssumme im Ansprechpartnerin für HAV-Mitglie-
„Rahmenvertrag“ bedeutet: Versiche- Grundvertrag von 250.000 € der ist folgende Versicherungsagentur:
rungsnehmer ist der Hamburgische An- 44,98 € bei einer Deckungssumme im BüchnerBarella
waltverein e.V. Mitglieder, die sich zum Grundvertrag von 500.000 € Assekuranzmakler GmbH
Rahmenvertrag anmelden, sind über ihn 33,80 € bei einer Deckungssumme im Gyda Sophie Hartmann
versicherte Personen. Anmeldeberech- Grundvertrag von 1 Mio € Bleichenbrücke 9
tigt sind alle Anwältinnen und Anwälte, 29,63 € bei einer Deckungssumme im 20354 Hamburg
die Mitglied im HAV sind. Ausgeschlos- Grundvertrag von 2,5 Mio. € Tel.: 040/36 97 97-31
sen sind Anwältinnen und Anwälte, G.Hartmann@buechnerbarella.de
die zugleich Wirtschaftsprüfer/in oder Die Gruppenexcedentenversicherung
vereidigte/r Buchprüfer/in sind oder hat sich in den vergangenen zwölf Mo Mehr Infos: www.t1p.de/HAV-EXC
Wer viel Verantwortung trägt, braucht Rückendeckung
Sicher war es neben unserer sehr niedrigen Prozessquote Die BU-Absicherung der DANV gibt es als komfortable Absicherung
auch unser hervorragender Berufsunfähigkeitsschutz, der oder als weitreichenden Rundum-Schutz.
den Deutschen Anwaltverein davon überzeugte uns als Ihre
Wir beraten Sie gern, welche Variante am besten zu Ihnen
Rückendeckung auszuwählen.
passt – denn ohne Einkommen geht es nicht.
Sie geben jeden Tag Ihr Bestes. Da bleibt kaum Zeit, sich vorzu-
Ulrike Mundt l ERGO Beratung und Vertrieb AG
stellen, wie es wohl ist, wenn das nicht mehr möglich wäre. Eine
Bezirksdirektorin
Berufsunfähigkeit kann mit einem Mal alles verändern.
Nagelsweg 30 I 20097 Hamburg
Das Risiko berufsunfähig zu werden verdrängt man jedoch gern.
Dabei sind die Ursachen vielfältig und beschränken sich nicht auf Tel. 040 2800 569-40 I Mobil 0172 546 01 45
6 bestimmte
info 09Berufsgruppen.
| 2020 ulrike.mundt@danv.de I www.danv.de
HAV INTERN
HAV-Mitgliederversammlung
Montag, den 9. November 2020 um 18:00 Uhr
ANMELDUNG
BITTE ONLINE BIS ZUM
23. OKTOBER 2020 UNTER
WWW.HAV.DE/MV
ODER VIA FAX (SEITE 25)
Foto: iStock ©Anton Melnyk
Der Vorstand des HAV lädt die Mitglieder zur diesjährigen ordentlichen Mitgliederversammlung ein: am Montag,
den 9. November 2020 um 18:00 Uhr in der Handwerkskammer Hamburg, Holstenwall 12, 20355 Hamburg.
FOLGENDE TAGESORDNUNG rungsvorschläge entnehmen Sie dem Die außergewöhnliche Situation und
IST VORGESEHEN unten stehenden Text. Diese werden die damit einhergehende Ungewissheit
in der Mitgliederversammlung vor und Unplanbarkeit haben uns dazu
1. Begrüßung durch den Vorsitzenden der Beschlussfassung erläutert und bewogen, die Mitgliederversammlung
2. Bericht des Vorsitzenden erörtert werden. lediglich in einem kleinen, rein forma-
3. Bericht der Schatzmeisterin 10. Bericht aus Berlin len Rahmen stattfinden zu lassen. Wir
4. Bericht der Kassenprüfer 11. Verschiedenes werden daher in diesem Jahr auf den
5. Bericht der Geschäftsführung öffentlichen Teil mit Gastredner ver-
6. Aussprache zu den Berichten Mit freundlichen Grüßen zichten.
7. Entlastung des Vorstandes Ihr Vorstand Auch der gewohnte Empfang im Rah-
8. Vorstandswahlen Anträge zur Tagesordnung sind – un- men der Mitgliederversammlung wird
Die Amtszeiten der beiden Vor- terschrieben von mindestens 10 Mit- in diesem Jahr leider ausfallen. Die be-
standsmitglieder Rechtsanwältin Gül gliedern – bis zum 28. September 2020 stehenden Vorgaben machen ein kolle-
Pinar und Rechtsanwalt Sönke Höft (eingehend in der Geschäftsstelle) ein- giales Miteinander bei Essen und Ge-
enden turnusgemäß. Beide stellen zureichen. tränken leider unmöglich.
sich zur Wiederwahl. Der Vorstand Der Tätigkeitsbericht sowie die Bilanz
unterstützt ihre Kandidaturen. und die Gewinn- und Verlustrechnung Da wir bei der Mitgliederversamm-
9. Änderung der Satzung und der liegen in der HAV-Geschäftsstelle zur lung den Hygieneabstand beim Ein-
Beitragsordnung Einsicht aus und sind auch auf der lass und bei der Durchführung ge-
Eine Änderung der Beitragsordnung Homepage www.hav.de einzusehen. währleisten müssen, bitten wir Sie,
des DAV und die dortige Einführung uns bis zum 23. Oktober 2020 auf dem
einer sog. Seniormitgliedschaft ma- dieser HAVinfo-Ausgabe auf Seite 25
chen die Anpassung der Satzung HYGIENE- UND beigefügten Formular Ihre Teilnahme
und der Beitragsordnung des HAV ABSTANDSREGELN anzuzeigen.
notwendig. Bei dieser Gelegenheit
werden auch Anpassungen im Be- Die gemäß unserer Satzung notwendige Von der Mitgliederversammlung wer-
reich der außerordentlichen Mit- jährliche Mitgliederversammlung wird den wir in der Dezemberausgabe der
gliedschaft, der unterjährigen Be- in diesem Jahr unter Einhaltung der HAVinfo berichten, sodass Sie, sollten
gründung oder Beendigung der Hygiene- und Abstandsregeln nach den Sie sich gegen eine Teilnahme an der
Mitgliedschaft und der Ermäßi- Empfehlungen des Robert Koch-Ins- Veranstaltung entscheiden, die Mög-
gungstatbestände sowie der Kün- tituts stattfinden und auf ein formales lichkeit haben, sich darüber zu infor-
digung vorgenommen. Alle Ände- Mindestmaß begrenzt werden. mieren.
info 09 | 2020 7
HAV INTERN
SATZUNG DES HAMBURGISCHEN 2. Mitglieder, die auf die Zulassung zur meister/in; jede/r von ihnen ist allein ver-
ANWALTVEREINS e.V. Anwaltschaft verzichtet haben und die von tretungsberechtigt.
der Rechtsanwaltskammer die Erlaubnis
In der Fassung des Beschlusses der Mit- erhalten haben, sich weiterhin Rechtsan- § 6 Bestellung der Geschäftsführer/innen
gliederversammlung vom 9. November walt zu nennen. Der Vorstand kann besoldete Geschäfts-
2017. führer/innen bestellen und ihnen die Füh-
3
Anderen als den in Satz 1 Ziff. 1 und Ziff. rung der laufenden Geschäfte übertragen.
Änderungsvorschläge in Rot 2 bezeichneten Personen kann der Vor-
stand in besonderen Fällen auf Antrag die § 8 Mitgliederversammlung, Einberufung
§ 3 Ordentliche und außerordentliche außerordentliche Mitgliedschaft zugeste- (2) Eine außerordentliche Mitgliederver-
Mitgliedschaft, Ehrenmitglieder hen. 4Abs. 1 Satz 4 bis Satz 7 gilt für derar- sammlung ist einzuberufen, wenn
(1) 1Ordentliches Mitglied kann jede/(r) tige Anträge entsprechend.
bei der Hanseatischen Rechtsanwalts- 2. vierzig Mitglieder die Einberufung ge-
kammer Hamburg zugelassene Rechts- § 4 Vorstand meinsam schriftlich bei der/dem Vorsit-
anwältin/Rechtsanwalt werden. 2Dies (1) 1Der Vorstand des Vereins besteht aus zenden unter Angabe des Zwecks und der
schließt ausländische Rechtsanwältinnen der/dem Vorsitzenden, der/dem stellver- Gründe beantragen, oder (…)
und Rechtsanwälte aus Mitgliedstaaten tretenden Vorsitzenden, der/dem Schatz-
der Europäischen Union und des Euro- meister/in und sechs bis fünfzehn Beisit- (4) (…) 6Gehen für die Neuwahl von Vor-
päischen Wirtschaftsraumes ein, die sich zerinnen/Beisitzern. 2Über die Zahl der standsmitgliedern oder Mitgliedern des
auf der Grundlage der Richtlinie 98/5/EG Beisitzer/innen entscheidet der Vorstand Ausschusses nach § 11 Abs. (gestrichen
(§ 2 EuRAG) in Deutschland niedergelas- vor Bekanntmachung der Mitglieder- 4, neu:) 5 der Satzung Wahlvorschläge
sen haben. 3Gleiches gilt für Rechtsanwäl- versammlung, die die Beisitzer/innen zu nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ord-
tinnen und /Rechtsanwälte aus Mitglied- wählen hat. nungsgemäß ein, dann muss die Wahl in
staaten der Welthandelsorganisation, die der ordentlichen Mitgliederversammlung
auf Grund von § 206 Abs. 1 BRAO bei (2) Die Mitgliederversammlung wählt ge- unterbleiben und eine außerordentliche
der Hanseatischen Rechtsanwaltskam- mäß § 9 Abs. 4 in je einem Wahlgang Mitgliederversammlung einberufen wer-
mer zugelassen sind. 4Die Aufnahme 1. die/den Vorsitzende/n, den, deren Zweck die Neuwahl ist.
ist schriftlich zu beantragen. 5Über den 2. die/den Stellvertretenden
Antrag entscheiden drei Vorstandsmit- Vorsitzende/n, § 9 Mitgliederversammlung, Durchfüh-
glieder, die vom Vorstand jeweils für ei- 3. die/den Schatzmeister/in, rung
nen bestimmten Zeitraum im Voraus aus 4. die übrigen Vorstandsmitglieder ein- (2) Die Mitgliederversammlung entschei-
seiner Mitte gewählt werden. 6Gegen ihre zeln oder gesamt. det insbesondere über die Entlastung und
der Antragstellerin/dem Antragsteller Wahl des Vorstandes, die Mitgliedsbei-
zu begründende Entscheidung kann die (4) 1Der Vorstand verteilt die übrigen Äm- träge, die Wahl des Ausschusses gemäß §
Antragstellerin/der Antragsteller binnen ter und regelt die Aufgaben innerhalb des 11 Abs. (gestrichen 4 Satz 3, neu:) 5 Satz
zwei Wochen ab Zugang der Ablehnung Vorstandes durch Beschluss. 2Bei dieser 3, Satzungsänderungen und Vereinsauflö-
durch schriftliche Erklärung an die Ge- Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit sung sowie über alle Gegenstände, die sat-
schäftsstelle den Vorstand anrufen. 7Bei der Mitglieder des Vorstandes, bei Stim- zungsgemäß als Tagesordnungspunkt der
der Entscheidung über die Anrufung ha- mengleichheit die Stimme der/des Vorsit- Mitgliederversammlung angemeldet sind.
ben die drei Vorstandsmitglieder, welche zenden, bei d
eren/dessen Abwesenheit die
die erste Entscheidung getroffen haben, Stimme desjenigen Vorstandsmitglieds, (3) 1Die Mitgliederversammlung wird vom
kein Stimmrecht. das die Vorstandssitzung leitet. (…) von der/dem Vorsitzenden, bei ihrer/sei-
ner Verhinderung vom von der/dem stell-
(2) 1Als außerordentliche Mitglieder kön- (6) Scheiden die/der Vorsitzende, die/der vertretenden Vorsitzenden oder einem an-
nen dem Verein auf Antrag Mitglieder an- Stellvertretende Vorsitzende oder die/der deren Vorstandsmitglied geleitet. 2Ist kein
derer Rechtsanwaltskammern angehören. Schatzmeister/in während ihrer Amtszeit Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt
2
Die entsprechenden Jahresbeiträge sind aus oder werden sie auf Dauer unfähig, ihr die Versammlung die/den Leiter/in. 3Bei
der Beitragsordnung zu entnehmen. Amt auszuüben, kann der Vorstand für die Wahlen kann die/der Versammlungsleiter/
Zeit bis zur nächsten ordentlichen Mitglie- in die Versammlungsleitung für die Dauer
1. Mitglieder, die auf die Rechte aus der derversammlung eine Ersatzperson aus des Wahlganges und der vorhergehenden
Zulassung bei der Hanseatischen Rechts- seiner Mitte wählen. Diskussion einer/einem anderen Ver-
anwalts- kammer verzichtet haben, um sammlungsleiter/in übertragen.
bei einer anderen Rechtsanwaltskammer § 5 Vorstand im Sinne des Gesetzes
zugelassen zu werden, während der Zeit Der Vorstand im Sinne des Gesetzes sind: (6) 1
Über die Beschlüsse der
der Zulassung bei einer anderen Rechtsan- Die/Dder Vorsitzende, die/der Stellver- Mitgliederversammlung ist ein Protokoll
waltskammer. tretende Vorsitzende und die/der Schatz- aufzunehmen, das vom von der/dem je-
8 info 09 | 2020
HAV INTERN
weiligen Versammlungsleiter/in zu unter- als Anwältin/Anwalt lässt die Regelung ge- § 2 Fälligkeit
zeichnen ist. 2Es soll Feststellungen enthal- mäß § 3 Abs. 2 unberührt. (2) Mitglieder sollen eine SEPA-Last-
ten über Ort und Zeit der Versammlung, schriftmandat Einzugsermächtigung er-
die Person der Versammlungsleiterin/des (5) 1Der Ausschluss kann aus wichtigem teilen oder und andernfalls im Wege der
Versammlungsleiters, die Zahl der erschie- Grund verfügt werden, insbesondere wenn Überweisung auf das Konto des Vereins,
nenen Mitglieder, die Tagesordnung, die ein Mitglied den Interessen des Vereins derzeit bei der
einzelnen Abstimmungsergebnisse und gröblich zuwiderhandelt oder wenn durch HASPA,
die Art der Abstimmung. 3Bei Satzungsän- das – auch politische – Verhalten eines DE04 2005 0550 1280 3082 95,
derungen muss der genaue Wortlaut ange- Mitgliedes das Ansehen der Anwaltschaft HASPADEHHXXX
geben werden. erheblich beeinträchtigt oder geschädigt unter Angabe der HAV-Mitgliedsnum-
wird. 2Über den Ausschluss entscheidet mer, selbst für die rechtzeitige Bezahlung
§ 10 Pflichten der Mitglieder auf jederzeit rücknehmbaren Antrag des des Jahresmitgliedsbeitrages Sorge tragen.
(3) 1Ordentliche und außerordentliche Vorstandes ein Ausschuss von fünf or-
Mitglieder haben den von der Mitglieder- dentlichen Mitgliedern mit der einfachen § 3 Beitragserleichterung für neu zuge-
versammlung zuletzt festgesetzten Jahres- Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder lassene Mitglieder Juniormitglieder
mitgliedsbeitrag und eventuelle Umlagen, endgültig. 3Die fünf Ausschussmitglieder 1
Mitglieder, die innerhalb von zwei Jah-
die ebenfalls von der Mitgliederversamm- sowie fünf Ersatzmitglieder werden von ren nach ihrer Erstzulassung zur Rechts-
lung zu beschließen sind, zu entrichten. 2 der Mitgliederversammlung auf die Dauer anwaltschaft dem Verein beigetreten
Jeweils ein halber Jahresbeitrag ist zu zah- von jeweils vier Jahren gewählt und blei- sind (Juniormitglieder), zahlen bis zum
len bBei Begründung der Mitgliedschaft ben bis zur Neuwahl im Amt; Listenwahl Ablauf des zweiten auf die Erstzulassung
nach dem 30. Juni oder Beendigung der ist zulässig. 4Der Ausschuss hat den Betrof- folgenden Kalenderjahres einen ermäßig-
Mitgliedschaft wegen Zulassungsverlusts fenen rechtliches Gehör zu gewähren und ten Jahresmitgliedsbeitrag von € 50. 2Der
vor dem 1. Juli vor Kalenderjahresende ist dem Vorstand Gelegenheit zur Stellung- Jahresmitgliedsbeitrag kann nicht weiter
der volle Jahresmitgliedsbeitrag zu zahlen. nahme dazu zu geben. 5Der Ausschuss gibt gemäß § 10 Absatz 5 der Satzung ermä-
sich eine Arbeitsordnung im Einverneh- ßigt werden.
(4) Von Ehrenmitgliedern wird kein Ver- men mit dem Vorstand. 6Der Ausschuss
einsJahresbeitrag erhoben. entscheidet unabhängig von Weisungen. § 4 Beitragserleichterung für Senior-
mitglieder
(5) 1Auf jeweils zu begründenden Antrag (6) Ein Mitglied kann durch Vorstands- Mitglieder, die die Berufstätigkeit ein-
eines Mitglieds kann der Vorstand den beschluss von der Mitgliederliste gestri- gestellt haben oder diese nur noch in
JahresbBeitrag angemessen ermäßigen. chen werden, wenn es mit mindestens der geringfügigem Umfang ausüben und zu-
2
Gründe für die Beitragsermäßigung kön- Summe eines Jahresbeitrags länger als drei gleich Altersrente beziehen oder das 67.
nen insbesondere sein: Krankheit, Schwer- Monate ab Fälligkeit in Rückstand ist und Lebensjahr vollendet haben und keinen
behinderung, Behinderung, Mutterschutz wenn eine inländische Zustelladresse nicht Anspruch auf eine Altersrente aus der
und Elternzeit oder hohes Alter. bekannt ist. gesetzlichen Rentenversicherung oder
der berufsständischen Versorgung haben
(6) 1Das Nähere, insbesondere die Jahres- BEITRAGSORDNUNG (Seniormitglieder), zahlen einen ermäßig-
bBeitragshöhe, regelt eine Beitragsord- ten Jahresbeitrag in Höhe von € 120.
nung, die von der Mitgliederversammlung gemäß § 10 Abs. 6 Satz 1 der Satzung des
beschlossen wird. 2Ein einmal festgesetzter Hamburgischen Anwaltvereins § 5 Inkrafttreten
Jahresbeitrag gilt bis zu einem erneuten Diese Beitragsordnung tritt mit Beginn
Beschluss. § 1 Beitragspflicht und -höhe des Kalenderjahres 2018 2021 in Kraft
(1) Der Hamburgische Anwaltverein er- und ersetzt die seit dem 10. September
§ 11 Ende der Mitgliedschaft hebt von seinen ordentlichen und außer- 2007 1. Januar 2018 gültige Beitragsord-
(2) 1Der Austritt muss schriftlich in Text- ordentlichen Mitgliedern einen Jahres- nung vollständig.
form gegenüber dem Vorstand erklärt mitgliedsbeitrag.
werden. 2Er ist nur zum Ende eines Kalen- (2) Der Jahresmitgliedsbeitrag für or-
derjahres zulässig und muss drei Monate dentliche Mitglieder beträgt € 250.
DIE KOMPLETTE
vor dessen Ablauf dem Vorstand zugehen. (3) Der Jahresmitgliedsbeitrag für au-
HAV-SATZUNG UND
ßerordentliche Mitglieder, die in einem BEITRAGSORDNUNG FINDEN
(3) Der Zulassungsverlust ist dem Vor- anderen örtlichen Anwaltverein ordentli- SIE ALS DOWNLOAD-PDF
stand nachzuweisen, vgl. § 10 Abs. 3. ches Mitglied sind, beträgt € 120. UNTER:
(4) Der Jahresbeitrag für außerordent- WWW.HAV.DE
(4) 1Die ordentliche Mitgliedschaft erlischt liche Mitglieder, die in keinem anderen
durch Wegfall der Voraussetzungen des § örtlichen Anwaltverein ordentliches Mit-
3 Abs. 1 Satz 1. 2Der Verlust der Zulassung glied sind, beträgt € 250.
info 09 | 2020 9
HAV INTERN
Der Weg in die
Foto: iStock ©ivanmateev
Selbstständigkeit
TEXT: Claudia Leicht
Existenzgründungsberatung beim HAV
Ein wichtiges unter den vielen Service- Oftmals beginnt eine solche Beratung sowie natürlich die Akquise. Die Be-
angeboten des HAV ist die Existenz- mit einem Termin, in dem eine bunte ratung hilft damit dem/der einen oder
gründungsberatung. Sie hilft den (zu- Mischung von Fragen und Überle anderen, sich zu vergewissern, ob die
meist jungen) Kolleginnen und Kollegen gungen gemeinsam mit der Geschäfts Selbstständigkeit wirklich das Richtige
bei den vielfältigen Überlegungen und führerin des HAV erörtert wird. In wei- für sie/ihn ist. Am Ende eines zweiten
Fragestellungen vor dem Sprung in die teren Einzelterminen werden dann die Beratungstreffens steht dann meist schon
Selbstständigkeit. Darüber hinaus ist Ausrichtung der Kanzlei mit den not- ein ordentliches Gründungskonzept.
der HAV auch sogenannte sachverstän- wendigen Anfangsinvestitionen und der
dige Stelle und kann den Businessplan Businessplan einschließlich der Finanz- Beim Gründerzuschuss gab es in der
für den Antrag auf Gründerzuschuss planung besprochen und abgestimmt. Zwischenzeit einige Änderungen: Der
bei der Agentur für Arbeit begutachten. Zur individuellen Beratung gehören Zeitraum für die Grundförderung
Bemerkenswert ist, dass im ersten auch die Themen Honorar und RVG wurde auf sechs Monate verkürzt. Und
(coronageprägten) Halbjahr 2020 mehr vor allem: Der Rechtsanspruch auf die
Existenzgründer zur Beratung kamen Förderung wurde abgeschafft, die Be-
als in vielen der letzten Jahre im ganzen willigung ist ins Ermessen der Behörde
Jahr. Die Beweggründe für die Selbst- gestellt. Daher sind die individuelle
ständigkeit sind dabei ganz verschie- Beratung und die Erstellung eines
den: Bei den einen ist es der Lebens INTERESSE? schlüssigen Gesamtkonzepts umso
traum, der schon seit Studienbeginn wichtiger. Seit der Einführung dieses
existiert, bei den anderen ist es die Folge Wenn auch Sie Interesse an einer Mitgliederservices kamen viele junge
der Erfahrungen aus dem Angestell Beratung haben oder jemanden Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
tendasein – und bei nicht wenigen mit diesem Interesse kennen, dann zu der passgenauen und persönlichen
stellen familiäre Veränderungen die
melden Sie sich bitte unter Beratung, an deren Ende fast immer
Vor teile der Selbstständigkeit in den leicht@hav.de oder unter ein tragfähiger Plan steht, der zum
Vordergrund. Tel. 040 611 635 14 Erfolg führt.
10 info 09 | 2020HAV INTERN
Die Erfahrung eines Existenzgründers: Beratung hilft
Die Beschäftigung mit Gründungs- beabsichtigt, seinen Interessenschwer-
modellen als Rechtsanwalt, den För- punkt im Versicherungsrecht und im
der- und Zuschussmöglichkeiten und Kapitalmarktrecht in Fachanwaltslehr-
den Gründungsmodalitäten führten gängen zu festigen. Durch seine IT-
ihn zur Existenzgründungsberatung Affinität und Programmierkenntnisse
des HAV. Mit den Tipps, der Beratung hat Rechtsanwalt Taheri von Beginn an
und Unterstützung durch die Kollegin die Digitalisierung seiner Kanzlei be-
Claudia Leicht konnten seine Ideen und trieben. Er beabsichtigt, mittelfristig auf
Ziele umgesetzt und der Business- und Legal-Tech-Lösungen zurückzugreifen,
RA Notash Taheri
Finanzplan konkretisiert werden. Ihre von der Mandatserfassung und dem
Rechtsanwalt Notash Taheri gründete Stellungnahme gegenüber der Agentur Kanzleimanagement bis hin zur Doku-
im Juni aus dem Referendariat heraus für Arbeit führte zur Bewilligung des mentenautomatisierung.
die TAHERI Rechtsanwaltskanzlei in Existenzgründungszuschusses. Dem frischgebackenen Vater ermög
Hamburg. Er ist im Versicherungs- Notash Taheri rät, sich schon früh- lichen die Selbstständigkeit und die da-
und Kapitalmarktrecht sowie im Ar- zeitig zu fragen, ob und in welchem Be- durch gewonnene Flexibilität, Freiheit
beitsrecht, privaten Baurecht und all reich man sich als Rechtsanwältin bzw. und Selbstbestimmung, Beruf und Fa
gemeinen Vertragsrecht tätig. Rechtsanwalt spezialisieren möchte. Er milienleben gut in Einklang zu bringen.
www.hav.de
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WEITERE INFOS
Existenz
gründun
gsberatung
www.hav.de/de/junge-anwaelte-referendare/existenzgruendungsberatung
info 09 | 2020 11TITELTHEMA
„Ich bin durchsetzungsstark“
Die neue Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina
sprach mit HAVinfo über die Justiz in Corona-Zeiten,
die Kritik an ihrer Berufung, ihr Verhältnis zu
den Hamburger Anwälten – und über Heidi Kabel
INTERVIEW: Dr. Hermann Lindhorst und Hartmut Krafczyk FOTOS: Christina Czybik
HAVinfo: Frau Gallina, am 10. Juni wurden Sie gegnet, auch an Angriffen. Ich bin nicht die Einzige,
als Präses der Hamburger Behörde für Justiz der das so geht, gerade in der Frage, welche Quali-
und Verbraucherschutz bestätigt. Waren Sie fikation Politikerinnen für Ämter und Mandate ha-
nicht selbst von dieser Berufung überrascht? ben. Als Politikwissenschaftlerin kann ich das ganz
Anna Gallina: Das fällt einem ja nicht in den gut einordnen.
Schoß. Vielmehr gibt es eine harte Auseinander-
setzung, die ja auch andere Menschen betrifft und Die Hauptkritik zielte aber meist auf die angeb-
nicht nur einen selbst. Und mit dem bisherigen Prä- lich fehlende Fachkompetenz.
ses Till Steffen war auch jemand mitbetroffen, mit Ich glaube aber, dass der Geschlechteraspekt immer
dem ich sehr gerne und viele Jahre lang zusammen- eine Rolle spielt. Wer das nicht glaubt, dem wünsche
gearbeitet habe. Somit hatte das auch für mich einen ich mal eine Woche als Frau im politischen Alltag.
bitteren Beigeschmack, um das ehrlich zu sagen. Die Härte, in der Kritik vorgetragen wird, ist eine
Aber gleichzeitig fand ich die Aufgabe superspan- andere. Natürlich könnte es an der einen oder an-
nend. Als ich eine Nacht darüber geschlafen hatte, deren Stelle helfen, Volljuristin zu sein. Aber ich
hat dann dieses Gefühl überwogen. bin eine sehr erfahrene Politikerin und durchset-
zungsstark. Ich freue mich, das in diesem Amt in
Sie brauchten Bedenkzeit? die Waagschale werfen zu können. Und vielleicht ist
Ja, das habe ich mir erbeten. Gerade weil man abse- es auch von Vorteil, wenn man einmal anders auf
hen konnte, dass es die eine oder andere Kritik geben Dinge guckt und einen freieren Blick hat.
könnte. Deswegen ist es gut, wenn man für sich noch
einmal reflektiert, ob es am Ende ein gutes Gesamt- Welche Reaktionen haben Sie aus der Justiz und
paket ist, das man auch persönlich anbieten kann. der Anwaltschaft vernommen?
Da gab es viele ermunternde Stimmen, aber auch
Haben Sie sich mit Herrn Steffen darüber natürlich viele, die überrascht waren. Das finde ich
ausgetauscht? legitim. Im Endeffekt muss ich über die Zeit bewei-
Klar. sen, dass ich die Sache im Griff habe und die Dinge
gut lenken kann. Da steht mir eine Bewährungszeit
Und? zu wie allen anderen. Klar, ich habe nur ein Neben-
Ja, alle fragen sich, reden die jetzt noch miteinan- fachstudium „Öffentliches Recht“ absolviert. Aber
der oder nicht? Und da kann ich Ihnen sagen: Ja, das zeigt doch, dass mich der Bereich lange begleitet
wir reden noch miteinander – und das auch noch und interessiert hat.
genauso wohlwollend, wie wir das all die Jahre vor-
her getan haben, weil wir im Umgang miteinander Ist Ihr Einarbeitungsprozess in die neue Auf
sehr ehrlich sind. Das trägt einen dann auch durch gabe schon abgeschlossen?
so politisch schwierige Konstellationen. Der ist noch nicht abgeschlossen. Sie sehen es ja
an meinem (schmucklosen, Anm. der Red.) Büro,
Wie sehr hat Sie die teils sehr harsche Kritik dass ich die ersten Tagen vor allem den Menschen
persönlich berührt? widmete und an die Gerichte und in die Justizvoll-
Als junge Frau in der Politik ist mir schon vieles be- zugsanstalten ging, um möglichst viele Menschen
12 info 09 | 2020TITELTHEMA
Anna Gallina, Hamburger Landesvor
sitzende von Bündnis 90/Die Grünen
info 09 | 2020 13TITELTHEMA
Freundschaftlicher Dialog: Anna Gallina
und Dr. Hermann Lindhorst
zu treffen und Eindrücke zu bekommen. Kinder ganz schnell zur Seite treten. Das
Das war mir wichtig, da habe ich auch hing mit der Ungewissheit der Situation
noch nicht alles geschafft. zusammen, hat aber auch etwas damit zu
tun, dass sich Kinder nicht selbst politisch
Haben Sie auch den Generalstaats artikulieren können und Eltern zu stark
anwalt Jörg Fröhlich getroffen? mit der Bewältigung des Alltags beschäf-
Ja, natürlich, wir haben ein gutes Ge- tigt gewesen sind. Das kann man auf viele
spräch gehabt, auch schon über konkrete andere Bereiche übertragen und wird si-
Themen, zum Beispiel welche Dinge die cherlich ein Thema ein, dessen ich mich
Generalstaatsanwaltschaft beschäftigen. annehmen werde.
Welche neuen Akzente planen Sie in In welcher Weise?
der Justizbehörde zu setzen? Das geht von der Frage der besseren Be-
Wir wollen bei der Gleichstellung der teiligung und Mitbestimmung von Kin-
Frauen in den Parlamenten endlich vo dern und Jugendlichen bis hin zu der
rankommen, selbst unter den nicht ganz Frage, wie gut ein Kind in den familien-
Anna Gallina – einfachen Vorzeichen nach der letzten gerichtlichen Verfahren aufgehoben ist.
Kurzvita Entscheidung in Thüringen. Auch in der Da haben wir Empfehlungen aus der En-
Frage einer inklusiven Gesellschaft haben quetekommission, die wir noch umsetzen
Geboren am 22. Juni 1983 in Hamburg wir noch viele Baustellen, die man in den müssen, was ich in der Zusammenarbeit
nächsten Jahren angehen kann. mit den Gerichten verfolgen werde.
2004–2010: Studium der Politik
wissenschaft, der Philosophie und des
öffentlichen Rechts Sie werden folglich Ihr Engagement Der Koalitionsvertrag definiert auch
für die Sozial- und Familienpolitik ins die Rechtsstaatsbildung als Ziel. Wel-
Seit 2015: Landesvorsitzende neue Amt mit einbringen? che Pläne haben Sie in dieser Hinsicht?
von Bündnis 90/Die Grünen, Landes
verband Hamburg
Ja, und das schließt auch die Kinder mit Wir hoffen, an das Projekt „Schule mit
ein und die Frage von Kinderrechten. Recht“ anknüpfen zu können. Das kam
2015–2020: Mitglied der Die Pandemie hat gezeigt, dass es durch- gut an. Wir hatten zudem den Eindruck,
Hamburgischen Bürgerschaft aus einen Unterschied macht, ob man dass es nötig war, auch das Berufsbild der
Seit 10. Juni 2020: Präses der Behörde Kind oder Erwachsener ist. Wir haben Anwältinnen und Anwälte in die Schulen
für Justiz und Verbraucherschutz Rechtsansprüche geschaffen auf Kinder- zu bringen und den Schülerinnen und
tagesbetreuung, und trotzdem mussten Schülern die Hemmschwelle zu nehmen,
14 info 09 | 2020TITELTHEMA
sich selbst für die verschiedenen Berufs- den, und ich frage immer nach Störun-
bilder zu interessieren. Zugleich muss gen. Es charakterisiert mich auch, dass
man den Rechtsstaat jeden Tag aktiv un- ich immer das offene Wort suche. Aber
terstützen. Dazu gehört, dass sich bereits Sie dürfen mir gern widersprechen.
Kinder und Jugendliche damit auseinan- Anna Gallina und HAVinfo-Chefredakteur
dersetzen. Und auch mit der Frage, wie es Möchten wir nicht, denn auch wir An- Dr. Hermann Lindhorst in der Hamburger
sich in einem Staat lebt, der kein Rechts- wältinnen und Anwälte nehmen das Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
staat ist. Verhältnis als gut wahr. Welche persön-
lichen Erfahrungen haben Sie mit An-
Und über dieses Projekt hinaus? wältinnen und Anwälten gesammelt? Was mögen Sie lieber?
Es gab schon einmal die Aktion „Tage des Ich hatte einige Jahre lang mit Till Steffen 10 FRAGEN AN ANNA GALLINA
offenen Gerichts“. Wir sollten dafür wie- ein Veranstaltungsformat in meiner Rol-
der Menschen begeistern, bis hin zu ver- le als Landesvorsitzende der Grünen: das
Franz- oder Fischbrötchen?
schiedenen Veranstaltungsreihen. Aber es Forum Justitia. Es diente dem Austausch
Franzbrötchen.
ist nicht nur Aufgabe der Justizbehörde, mit Anwältinnen und Anwälten. Das war
sondern aller, sich für den Rechtsstaat für mich superspannend und immer ein Elbstrand oder Alsterufer?
starkzumachen. sehr wichtiger Austausch, zumal Themen Elbstrand.
aus der Praxis ganz ungefiltert gespiegelt
Dom-Riesenrad oder -Achterbahn?
Es gibt ja trotz Corona wieder ver- werden konnten. Daraus kann die eine
Riesenrad. In der Achterbahn wird
mehrt mündliche Verhandlungen. oder andere Idee entstehen, wie man mir schlecht, das habe ich in mei
Planen Sie neue Maßnahmen mit manches ändern oder verbessern könn- nem Leben nur einmal ausprobiert.
Blick auf die Pandemie? te. Zudem konnte ich so in den letzten
Uns ist es ganz gut gelungen, mit der Jahren einige Hamburger Anwältinnen Radio Hamburg oder NDR Info?
NDR Info ist mein morgendlicher
Maskenpflicht und Plastikwänden sehr und Anwälte aus den unterschiedlichsten
Begleiter.
schnell eine Basis herzustellen, um unter Rechtsgebieten kennenlernen. Das Fo-
den Pandemiebedingungen überhaupt rum wollen wir auch wieder fortsetzen, Schwimmbad oder Badesee?
weiterarbeiten zu können. Damit sind wir sobald uns das Corona in einem netten Schwimmbad.
auch ganz gut vorbereitet für eine mögli- Rahmen ermöglicht.
Osterstraße oder Jungfernstieg?
che Verschärfung der Situation. Auch bei
Osterstraße.
der Videoausstattung sind wir gut dabei. Wie gelingt es Ihnen denn als drei
Wir rechnen damit, dass der erste Ge- fache Mutter in Corona-Zeiten, das Docks oder Musikhalle?
richtssaal zügig fertig wird. Daraus kön- neue Amt und die Kinderbetreuung Docks. Ist aber auch hundert Jahre
nen wir dann lernen. Insgesamt habe ich zu meistern? her, dass ich dort war.
den Eindruck, alle Beteiligten haben das Zu Hause herrscht kein Krisenmodus,
Fischbeker Heide oder Stadtpark?
gut im Griff und gehen auch sehr sensibel meine Kleine geht ja schon wieder in die Stadtpark.
damit um. Das finde ich sehr lobenswert. Kita. Aber vor den Koalitionsverhand-
lungen waren wir alle zu Hause, das war HSV oder St. Pauli?
Glauben Sie, dass dann auch das beA, schon eine anstrengende Zeit. Jetzt fügt St. Pauli: Ich bin in St. Pauli auf
gewachsen, die Kita war direkt
das besondere elektronische Anwalts- sich aber alles wieder, und es gibt na-
gegenüber dem Stadion. Da hat
postfach, mehr Akzeptanz findet? türlich auch für die Kinder viel aufzuar man keine Wahl.
Die Widerstände, die es da vielleicht gab, beiten. Das wird sicher vielen Eltern jetzt
sind jetzt ein bisschen gebrochen, weil so gehen in dieser Zeit. Aber ich bin es ja Astra oder Holsten?
es deutlich wurde, wie praktisch es doch gewohnt. Als Parteivorsitzende, Bürger- Cola. Ich trinke keinen Alkohol.
einfach wäre – und auch wie notwendig. schaftsabgeordnete und Mutter bin ich ja Jan Fedder oder Til Schweiger? Oder
schon die ganzen Jahre im Training, mit doch lieber Heidi Kabel?
Wie beurteilen Sie das Verhältnis Ih- allen Bällen zu jonglieren. Schwierig, aber ich bin Heidi-Kabel-
rer Behörde zu den Hamburger An- Fan und habe als Kind sogar mal
wältinnen und Anwälten? Herzlichen Dank für das Gespräch an ihrer Tür geklingelt und um ein
Autogramm gebeten. Also Heidi
Ich habe das Gefühl, dass es ein insgesamt und viel Erfolg im neuen Amt. Kabel.
gutes Verhältnis ist. Mir sind zumindest Danke schön. Ich hoffe auf eine gute
noch keine Störungen zugetragen wor- Zusammenarbeit.
info 09 | 2020 15DEUTSCHER ANWALTSTAG 2020
Der virtuelle DAT – ein Erfahrungsbericht
Hamburg
aktuell
Fotos: Andreas Burkhardt
Veranstaltungen
und News
Die DAV-Hauptgeschäftsführerin Dr. Sylvia Ruge im Interview
Die Vorfreude auf den Deutschen Anwaltstag (DAT) 2020 in Wiesbaden
war groß. Die jährliche Tagung lockt immer mit Seminaren, Fachvor
trägen, Diskussionsveranstaltungen, einer Anwaltsfachmesse sowie vie-
len Begegnungen mit Kolleginnen, Kollegen und verbundenen Unter-
nehmen. Nicht zu vergessen das kulturelle Angebot und die Party für
feiererprobte Juristinnen und Juristen. Zudem sprach das Motto „Die
Kanzlei als Unternehmen“ an, weil wir Anwältinnen und Anwälte im
Wesentlichen auch Unternehmer sind. Also auf nach Wiesbaden!
Doch dann kam COVID-19 und mit der Pandemie die Absage aller
Präsenzveranstaltungen. Der DAT 2020 wurde in Eile zu einer virtuellen
Tagung umgebaut. Statt nach Wiesbaden ging es für die Teilnehmer/in-
nen vor den eigenen Bildschirm. Das gab es noch nie. Doch den Kolle-
ginnen und Kollegen vom Deutschen Anwaltverein und der Deutschen
Anwaltakademie gelang es in kürzester Zeit, einen fünftägigen virtuellen
UNSER HIGHLIGHT Anwaltstag auf die Beine zu stellen. Dafür ein „Chapeau!“. Nun waren
wir Teilnehmenden gefordert, dieses neue Format anzunehmen. Auch
das hat funktioniert: Mit 2.500 Teilnehmenden erzielte der DAT einen
KIEZBEBEN 2.0: neuen Besucherrekord.
Alle Teilnehmenden buchten aus dem Programmtableau Fachvorträge
Führung durch das und Diskussionsveranstaltungen als Online-Seminare oder merkten sie
FC St. Pauli-Museum für sich vor. So ließ sich die ganze Woche um alle Kanzleitermine her-
umplanen. Eine morgendliche Mail mit dem aktuellen Tagesangebot
erinnerte die Teilnehmenden an das Programm, was dazu führte, dass
MEHR INFOS Seite 19 sie die für den DAT geplante Zeit auch für die Online-Seminare nutzten.
Videostreams blieben jederzeit abrufbar
In ihrer Eröffnungsrede sagte die DRV-Präsidentin Edith Kindermann,
Anwaltskanzleien seien „etwas andere Unternehmen“. Sie forderte die
Anwaltschaft auf, über neue Wege der Zusammenarbeit nachzudenken,
und weckte Hoffnung auf eine bevorstehende RVG-Anpassung. Diese
stellte auch die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht in einem
Grußwort in Aussicht.
An dieser Stelle wurde ein Effekt eines virtuellen DAT deutlich: Die
Begrüßungsreden blieben während des ganzen Anwaltstages als Video
abrufbar. So war man nicht auf den Eröffnungstag fixiert, sondern konn-
Alle Veranstaltungen finden Sie unter te den Anwaltstag zu jeder Zeit mit der Begrüßung beginnen. Doch man
www.hav.de/veranstaltungen saß vor dem Bildschirm, und oft war keine Kollegin oder kein Kollege
16 info 09 | 2020HAMBURG AKTUELL
zum Diskutieren in der Nähe. bei Präsenzanwaltstagen ein
Sollte man jetzt jemanden an Highlight, weil hier der soziale
rufen? Keine Zeit, es gab ja einen Austausch stattfindet.
Zeitplan mit festen Terminen, zu
denen man sich in die Online- Das Für und Wider und ein po-
Seminare und -Diskussionen sitives Fazit
einwählte. Zum Glück erwiesen Das war gut: Der DAT bot einen
sich die Diskussionsveranstal- reichen Schatz an Wissen, an-
tungen auch virtuell als sehr spruchsvolle Fachseminare zu
lebhaft, sie konnten die ver
aktuellen Pandemiethemen so-
schiedenen Sichtweisen und wie aktuelle politische und fach-
Standpunkte sehr gut vermitteln. liche Diskussionen. Auch der
Bei FAO-Veranstaltungen durfte Blick über den fachlichen Teller-
man allerdings die Präsenzab rand zum Thema Unterneh-
frage nicht verpassen, um die Bildschirm statt Bühne: Teilnahme aus der Ferne mensführung war gut gelungen.
Fortbildungsbescheinigung zu Trotz einiger Stunden DAT konn-
erhalten. Auch kam es vor, dass man sich ablenken ließ, te die tägliche Arbeit erledigt werden, und man war
interessante Themen verpasste und zur Umfrage nicht abends bei der Familie.
präsent war. Dann gab es keine Bescheinigung. Das ist Das war weniger gut: Wen haben die Teilnehmenden in
ärgerlich, aber richtig so. fünf Tagen DAT eigentlich getroffen? Niemanden. Und
Abseits der Online-Seminare blieben die ganze Woche dabei sind der persönliche Austausch und das Kennen-
über Videostreams jederzeit abrufbar, zum Beispiel zu lernen von Kolleginnen und Kollegen doch ein wesentli-
Kanzleisoftware und zum Aktendurchsatz in der Kanzlei. cher Aspekt des Anwaltstages. Somit hinterlässt dieser
In vielen Videos fanden Rechtsanwältinnen und Rechts- Deutsche Anwaltstag nicht die bleibenden Eindrücke der
anwälte als Unternehmer/innen neue Ideen für den vergangenen Präsenzanwaltstage.
Kanzleialltag und für die Kanzlei als Unternehmen. Die Trotzdem möchte ich ein positives Fazit ziehen: Es
freie Zeiteinteilung forderte von den Teilnehmenden überwiegt im Nachhinhein die Freude, dass es trotz der
aber eine gewisse Disziplin, dem DAT tatsächlich Zeit zu Pandemie überhaupt einen DAT gab. Auch wenn der
widmen. Trotz großer Motivation konnten mit zuneh- Deutsche Anwaltstag 2020 als erste virtuelle Online-Ver-
mender Veranstaltungsdauer nicht mehr alle diese Diszi- anstaltung Geschichte geschrieben hat, bleibt doch zu
plin aufbringen. Mir fehlte nach mehreren Stunden vor hoffen, dass die Anwaltschaft sich künftig zum DAT wie-
dem Bildschirm die Bereitschaft, dem Abendprogramm der persönlich treffen kann.
zu folgen oder auf der virtuellen Anwaltsmesse zu stö-
bern. Schade, denn gerade diese Veranstaltungen sind TEXT: Sönke Höft, Vorstandsmitglied des HAV
info 09 | 2020 17HAMBURG AKTUELL
DEUTSCHER JURISTENTAG HAV-MITTAGSRUNDE
Eintägiges Forum als Ersatzveranstaltung Online-Weiterbildung nach § 15 FAO
Auch der 73. Deutsche Juristentag 2020 ist ein Opfer der Corona- Die HAV-Mittagsrunde findet derzeit als Online-Seminar
Pandemie geworden. Europas größte juristische Fachtagung sollte mindestens einmal pro Monat in der Zeit von 11:00 bis
vom 16. bis zum 18. September zum ersten Mal seit 1984 wieder in 12:30 Uhr statt und ist als Weiterbildungsmaßnahme
Hamburg zu Gast sein. Geplant waren Veranstaltungen in sechs nach § 15 FAO anerkannt.
Fachabteilungen im neuen CCH am Dammtor.
Für Mitglieder des HAV ist die Veranstaltung kostenfrei.
1. Oktober 2020
Umsatzsteuerrecht 2020
mit Stefanie Dietrich, Steffen Kurpierz, Melanie Weist,
Thomas Schäffer, Hamburg
28. Oktober 2020
In dieser Form wird der Deutsche Juristentag erst 2022 und lei- Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft
der nicht in Hamburg, sondern in Bonn stattfinden. Als Ersatz ist – Verbandsstrafrecht
für den 18. September 2020 ein kostenfreies Alternativprogramm mit RA Dr. Mayeul Hiéramente, Hamburg
vorgesehen: Das Forum „Pandemie und Recht – Hamburg 2020“. 3. Dezember 2020
Geplant sind eine etwa einstündige Eröffnungsveranstaltung RVG Mittagsrunde 2020
(11:00 Uhr) und zwei Podien zu den Themen „Grundrechte in der mit Rechtsanwalt Friedrich-Wilhelm Reineke, Hamburg
Pandemie“ (13:30 Uhr) und „Verteilung der Lasten der Pandemie“
WAS Online-Seminar KOSTENFREI für HAV-Mitglie-
(16:00 Uhr) sowie ein Schlusswort (18:00 Uhr). Die Veranstaltung
WANN 1. Oktober 2020, der, für alle anderen € 20,00
wird live aus der Halle A der Hamburg Messe gestreamt. Falls es 28. Oktober 2020 und ANMELDUNG Boysen + Mauke
die Pandemielage zulässt, soll ein begrenzter Personenkreis auch 3. Dezember 2020 Jennifer Mierke
vor Ort in Hamburg teilnehmen können. Interessenten sollten DAUER ca. 90 Minuten j.mierke@schweitzer-online.de
sich aktuell online informieren unter www.djt.de +49 (40) 44 18 31 - 80
Das Krankentagegeld der DKV für Rechtsanwälte.
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*) Für eine(n) 35-jährige(n) Rechtsanwalt/-anwältin nach Tarif KGT2 für 3.000 Euro
Krankentagegeld mtl. ab dem 29. Tag. (Stand: 1.1.2020)
**) Gemäß 3.1 der Ergänzungen zu den AVB-G: In der Gruppenversicherung für
Rechtsanwälte und Notare kann die DKV einzelne Personen nicht ausschließen.
Erhöhen Vorerkrankungen jedoch das Risiko, so kann der Versicherer den
18 info 09 | 2020 Versicherungsumfang einschränken oder einen Beitragszuschlag erheben.Sie können auch lesen
