Inhaltsverzeichnis - Umschau
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
Rathaus Umschau
Montag, 20. September 2021
Ausgabe 180
ru.muenchen.de
Als Newsletter oder Push-Nachricht
unter muenchen.de/ru-abo
Inhaltsverzeichnis
Terminhinweise für Medien 2
Meldungen 4
› OB Reiter gratuliert zum 200. Geburtstag des Erzbistums München 4
› Mobile Impfungen an Münchner Schulen starten 5
› Ausstattung der Münchner Schulen mit Luftfiltern hat begonnen 6
› Sozialbürgermeisterin Dietl fordert Kindergrundsicherung 8
› Rund 12.500 Besucher*innen beim Outdoorsportfestival 9
› Hochwasser-Reparaturen an der Isar 10
› Fotoausstellung des Projekts work&act 2.0 auf Wanderschaft 11
› München Cool City startet Initiative „München geht um die Welt“ 11
› Ausstellung „Das dritte Bild“ in der Rathausgalerie 12
› Übergabe der Erinnerungszeichen für NS-Opfer 13
Antworten auf Stadtratsanfragen 15
Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat
Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften
Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, 80313
München, Telefon 2 33-9 26 00, Telefax 2 33-2 59 53, presseamt@muenchen.de, www.muenchen.de/rathaus
Terminhinweise für Medien
Wiederholung
Dienstag, 21. September, 19 Uhr, Community Kitchen, Fritz-Schäffer-
Straße 9
Bürgermeisterin Katrin Habenschaden und Klimareferentin Christine Kugler
nehmen teil an der Auftaktveranstaltung des 15. Münchner Klimaherbs-
tes. Unter dem Motto „Superfood der Dürre“ wagt die spekulative Dinner
Performance von UnDesignUnit einen Blick in die Zukunft und stellt die
Frage, was in München im Jahr 2050 gegessen wird, wenn die lokale und
regionale Nahrungserzeugung durch weitere klimatische Veränderungen
grundlegend anders aussehen könnte. Dabei werden von Christine Krauss
(ChirpFood) in drei ausgewählten Menüs verschiedene Szenarien der
Trockenheit und Dürre simuliert. Ergänzt wird die Erfahrung durch interak-
tive Elemente und ausgewählte Expertenbeiträge. Es folgt eine Podiums-
diskussion, an der neben Klimareferentin Christine Kugler auch Biobauer
Markus Bogner und Dr. Peter von Philipsborn vom Institut für medizinische
Informationsverarbeitung teilnehmen.
Achtung Redaktionen: Der Termin ist für Foto- und Filmaufnahmen geeig-
net. Um Beachtung der aktuellen Hygieneregeln wird gebeten.
Wiederholung
Dienstag, 21. September, 19 Uhr, Aspekte Galerie im Gasteig, Rosen-
heimer Straße 5, Foyer 2. Stock
Stadträtin Angelika Pilz-Strasser (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) eröffnet
in Vertretung des Oberbürgermeisters die Ausstellung „Das Projekt Foto-
grafie – Belichtungen der Wirklichkeit“. Das „Projekt Fotografie“, gegründet
von Michael Jochum, etablierte sich in den letzten drei Jahrzehnten als
wichtiger Ort für freie künstlerische Fotografie, an dem die Teilnehmenden
gesellschaftliche Bedeutungsebenen des fotografischen Bildes befragen
und eigene Bildkonzepte entwickeln. Die Aspekte Galerie zeigt in Zusam-
menarbeit mit dem Fachgebiet Fotografie & Video/Film anlässlich des
Jubiläums in einer Werkschau Arbeiten von Teilnehmenden des „Projekts
Fotografie“ sowie von Michael Jochum. Zu sehen ist ein breites Spektrum
an Bildprojekten: von seriellen Schwarz-Weiß-Abzügen auf Baryt und Farb-
tableaus über raumgreifende fotografische Installationen bis zu Fotomaga-
zinen und Künstlerbüchern.
Donnerstag, 23. September, 12 Uhr, Rathaus, Ratstrinkstube
Oberbürgermeister Dieter Reiter überreicht Medaillen für besondere Ver-
dienste um die kommunale Selbstverwaltung des bayerischen Innenmi-
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 2
nisteriums. Die Ehrung für 18 Jahre Stadtratstätigkeit erhalten folgende
Stadträt*innen: Ulrike Boesser (SPD-Fraktion, ausgeschieden), Sabine
Krieger (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, ausgeschieden), Dr. Ingo Mitter-
maier (SPD-Fraktion, ausgeschieden), Christian Müller (SPD/Volt-Fraktion),
Gabriele Neff (FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion), Marian Offman
(SPD-Fraktion, ausgeschieden), Manuel Pretzl (CSU-Fraktion), Klaus Peter
Rupp (SPD/Volt- Fraktion) sowie Johann Stadler (CSU-Fraktion, ausgeschie-
den).
Donnerstag, 23. September, 16 Uhr, Tengstraße 25
Übergabe der Erinnerungszeichen für die NS-Opfer Helene, Mina und
Nathan Bergmann, Sophie und Emanuel Gutmann, Rosa und Jakob Hirsch
Landauer sowie Rosa Gabriele Wolfsheimer durch Stadtrat David Süß
(Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) in Vertretung des Oberbürgermeisters,
Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde
München und Oberbayern sowie Elisabeth Noske, Initiatorin des Erinne-
rungszeichens.
(Siehe auch unter Meldungen)
Donnerstag, 23. September, 17 Uhr, Olympiastadion München (Ein-
gang Ehrengastbereich)
Oberbürgermeister Dieter Reiter lädt zusammen mit Landrat Christoph
Göbel und Wolfgang Wittmann vom Verein „Europäische Metropolregion
München“ zur Metropolkonferenz ein. Thema ist die Internationale Bauaus-
stellung (IBA) „Räume der Mobilität“, auch Stadtbaurätin Professorin Dr.
(Univ. Florenz) Elisabeth Merk wird einen Vortrag halten.
Der Termin ist für Foto- und Filmaufnahmen geeignet, um Beachtung der
aktuellen Hygieneregeln wird gebeten. Weitere Informationen sind online
abrufbar unter www.metropolregion-muenchen.eu/metropolkonferenz.
Donnerstag, 23. September, 19 Uhr, Rathausgalerie Kunsthalle
Eröffnung der Ausstellung „Das dritte Bild“ mit Grußworten von Stadträtin
Dr. Julia Schmitt-Thiel (SPD/Volt-Fraktion) in Vertretung des Oberbürger-
meisters sowie Kulturreferent Anton Biebl. Die Kunsthistorikerin Agnes
Spengler führt in die Ausstellung ein. Die Gemeinschaftsausstellung zeigt
Arbeiten von Karin Kneffel und fünf ihrer früheren Meisterschüler*innen
aus München und Bremen und ist bis 14. November zu sehen. Die Rat-
hausgalerie ist barrierefrei zugänglich. Es gilt die 3G-Regel, zudem besteht
Maskenpflicht. Weitere Infos unter www.muenchen.de/rathausgalerie.
(Siehe auch unter Meldungen)
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 3
Freitag, 24. September, 18 Uhr, Stadtmuseum, St.-Jakobs-Platz 1
Auftakteröffnungen der Ausstellungen „Grand Tour XXL. Der Reisekünstler
Emel‘jan Korneev“ und „FORUM 051: Jonathan Danko Kielkowski – Die
Ästhetik des Wandels“ durch Stadtrat Dr. Florian Roth (Fraktion Die Grünen
– Rosa Liste) in Vertretung des Oberbürgermeisters per Videobotschaft. Vor
Ort anwesend für Gespräch und Austausch sind Dr. Frauke von der Haar,
Direktorin des Münchner Stadtmuseums, und Dr. Nico Kirchberger, Kurator
der Ausstellung, sowie die Co-Kuratorin Susanne Glasl und der Künstler
Jonathan Danko Kielkowski. Buchung eines Zeitfenstertickets zum Besuch
der Eröffnung unter stadtmuseum.muenchenticket.net. Es gilt die 3G-Re-
gel und Maskenpflicht. Ein barrierefreier Zugang ist vorhanden.
Nähere Infos zu „Grand Tour XXL. Der Reisekünstler Emel‘jan Korneev“
unter https://t1p.de/grand-tour-xxl.
Achtung Redaktionen: Individuelle Pressevorbesichtigungen können nur
noch bis Dienstag, 21. September, per E-Mail an presse.stadtmuseum@
muenchen.de vereinbart werden.
Meldungen
OB Reiter gratuliert zum 200. Geburtstag des Erzbistums München
(20.9.2021) Oberbürgermeister Dieter Reiter gratuliert Reinhard Kardinal
Marx zum 200-jährigen Jubiläum des Erzbistums München: „Ich möchte
es mir nicht nehmen lassen, Ihnen und allen Katholikinnen und Katholiken
im Erzbistum München und Freising auf diesem Weg zu einem ganz be-
sonderen Jubiläum meine allerherzlichsten Glückwünsche auszusprechen.
Am 23. September 2021 ist es genau 200 Jahre her, dass mit der Verkün-
digung der Organisations- und Zirkumskriptionsbulle durch Nuntius Fran-
cesco di Serra-Cassano die Neuerrichtung der bayerischen Bistümer abge-
schlossen wurde. Das Erzbistum München und Freising feiert an diesem
Tag also seinen 200. Geburtstag.
Die Geschichte Münchens ist ohne die enge Verbindung mit dem histo-
rischen Bistum Freising nicht denkbar. Es war die Errichtung einer Zoll-
brücke und eines Marktes zu Föhring durch Bischof Otto von Freising,
die Herzog Heinrich den Löwen zur Gründung des Marktes Munichen
veranlasste. Der Brückenzoll der Münchner Isarbrücke verblieb nach dieser
Auseinandersetzung im Eigentum des Freisinger Bischofs. Die Stadt zahlte
ihm dafür die jährliche Pacht bis 1803.
Die bayerischen Landesherren bemühten sich seit dem 16. Jahrhundert
immer wieder, München in Konkurrenz zu Freising zum Bischofssitz zu ma-
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 4
chen. Kurfürst Karl Theodor gelang 1789 zumindest die Errichtung eines bis
1805 bestehenden Münchner Hofbistums.
Mit der Schaffung des Erzbistums wurden 1821 die kirchlichen Rivalitäten
zwischen München und Freising versöhnt. München wurde zum gemein-
schaftlichen Erzbischofssitz und die Liebfrauenkirche wurde zur Kathe-
drale, die das Stadtzentrum bis auf den heutigen Tag als weithin sichtbares
Wahrzeichen überragt.
Die Erzbischöfe von München und Freising haben bis auf den heutigen Tag
das Leben in München wesentlich mitgeprägt. Ich erwähne hier nur den
ersten Amtsinhaber Lothar Anselm Freiherr von Gebsattel, der sich sehr
für die Wiederbelebung katholischen Lebens nach der Säkularisation ein-
gesetzt hat, oder Franziskus Kardinal von Bettinger, der mit der Schaffung
der Katholischen Gesamtkirchengemeinde und der Initiierung zahlreicher
Kirchenbauten die Pfarrorganisation Münchens auf eine neue Grundlage
stellte. Der politisch umstrittene Michael Kardinal von Faulhaber bot nach
dem Ende des Nationalsozialismus der katholischen Bevölkerung eine
moralische Stütze in der ersten Nachkriegszeit. Julius Kardinal Döpfner
setzte sich energisch für gute Beziehungen zur Evangelischen Kirche und
zum Judentum ein. Sie selbst haben durch Ihre Stiftung ‚Spes et Salus‘ ein
wichtiges Zeichen für das Engagement der Kirche bei der Prävention und
der Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs gesetzt.
Aus einem jahrhundertelangen Nebeneinander von Bistum und Stadt, das
nicht frei war von Spannungen, ist damit in den letzten 200 Jahren ein Mit-
einander geworden, dessen Fortsetzung zum Wohle einer modernen Stadt-
gesellschaft ich uns allen wünsche.“
Mobile Impfungen an Münchner Schulen starten
(20.9.2021) Mit dem neuen Schuljahr weitet die Stadt München ihre Impf-
kampagne erneut aus. Von heute an werden die mobilen Teams des Impf-
zentrums Riem neben den Aktionen an ausgewählten Standorten im Stadt-
gebiet auch an den Münchner Schulen im Einsatz sein und Impfungen für
Schüler*innen ab 12 Jahren und deren Angehörige sowie Lehrer*innen
durchführen.
Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek: „Wir leiten heute eine weitere wich-
tige Weichenstellung in unserer Impfkampagne ein. Seit Längerem bieten
wir den Bürger*innen Impfungen an allen möglichen Orten in der Stadt an,
ob am Marienplatz, bei der Allianz Arena oder bei Kulturveranstaltungen.
Nun bringen wir im neuen Schuljahr den Impfstoff direkt zu den jungen
Menschen. Ich freue mich sehr, dass unser Angebot, Impfungen an Schu-
len durchzuführen, bei den Bildungseinrichtungen bereits auf gute Reso-
nanz gestoßen ist. Derzeit stehen wir mit vielen Einrichtungen in engem
Kontakt, um zu klären, ob die Impfteams zu einzelnen Schulen fahren oder
sich Schulen zu gemeinsamen Impfaktionen zusammenschließen. Es ist
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 5
uns sehr wichtig, dass alle impffähigen Kinder und Jugendlichen einen
Schutz gegen die gefährliche Corona-Infektion erhalten.“
Stadtschulrat Florian Kraus: „Mit der Corona-Schutzimpfung wird der
Präsenzunterricht und die soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen
gesichert. Deshalb appelliere ich an die Eltern, die Impfangebote für ihre
Kinder ab zwölf Jahren zu nutzen. Den Schulleitungen und dem Gesund-
heitsreferat gilt mein besonderer Dank für das große Engagement bei der
Organisation der Impfaktionen an den weiterführenden und beruflichen
Schulen.“
Die Münchner Schulen haben seit Beginn des Schuljahres die Möglichkeit,
Termine für mobile Impfteams an ihren Einrichtungen zu vereinbaren. Sie
müssen dafür mindestens 20 impfwillige Personen melden; die Anam-
nese- und Einwilligungsformulare für die Eltern von Minderjährigen sind
den Schulen übermittelt worden. Bei der Impfung von 12- bis 15-Jährigen
ist jeweils die Anwesenheit eines bzw. einer Sorgeberechtigten erforder-
lich.
Für Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren bietet das Impfzentrum Riem
zudem bereits seit Längerem während seiner Öffnungszeiten sogenannte
„Familienimpfungen“ an. Dieses Angebot richtet sich an Personen ab 12
Jahren ohne Vorerkrankungen und deren Eltern. Im Rahmen dieses Ange-
bots findet eine ausführliche Beratung statt. Eine vorherige Terminverein-
barung ist nicht nötig.
Die Stadt München hatte im Frühjahr 2021 bereits ein eigenes Impfange-
bot für das Personal in Grund-, Förder- und Sonderschulen sowie für das
Personal in Kinderbetreuungseinrichtungen und der Kindertagespflege ein-
gerichtet. Im ISAR Klinikum konnten Impfberechtigte schnell und unkom-
pliziert geimpft werden. Im Juli 2021 organisierte das Gesundheitsreferat
Sonderimpfaktionen speziell für volljährige Schüler*innen der Abschluss-
und Vorabschlussklassen im Impfzentrum München.
Aktuelle Informationen zu allen Impfangeboten bietet die Landeshaupt-
stadt München unter www.muenchen.de/corona.
Ausstattung der Münchner Schulen mit Luftfiltern hat begonnen
(20.9.2021) Zum Ende der ersten Schulwoche hat wie geplant die Ausstat-
tung der Münchner Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten begonnen.
In der Grundschule an der Helmholtzstraße wurden alle Klassenräume mit
den mobilen Geräten ausgestattet. Die dreizügige Grundschule im Arnulf-
park mit ihren über 230 Schüler*innen verfügt über gebundene Ganztags-
klassen in allen Jahrgangsstufen sowie ein Tagesheim. Die eingesetzten
Geräte nutzen hocheffizientes UV-C Licht zur Raumluftdesinfektion. Die
belastete Luft durchströmt das Gerät und wird als saubere Luft an der
Oberseite wieder ausgestoßen. Die Geräte sind beweglich, einfach zu be-
dienen und erfordern keine feste Installation. Stadtschulrat Florian Kraus
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 6
machte sich am Freitag persönlich ein Bild vom Aufstellen der Geräte, das
ohne große Unterbrechung des Unterrichts in den Klassenzimmern mög-
lich war.
Florian Kraus: „Mich hat besonders die positive Rückmeldung der Schullei-
terin gefreut und dass die Kinder ganz unbefangen mit der neuen Techno-
logie im Klassenzimmer umgegangen sind. Die mobilen Luftreinigungsge-
räte ergänzen die bestehenden AHA-L Regeln, die natürlich weiterhin die
Grundlage für den Schulalltag sind. Durch die nun erfolgte Änderung der
Rahmenbedingungen für den Unterrichtsbetrieb an den bayerischen Schu-
len können die Luftreinigungsgeräte vor allem dazu beitragen, dass beim
Auftreten eines positiven Falles nicht mehr die ganze Klasse in Quarantäne
geschickt wird. Daher erhöhen sie die Chance, dass die Schulen im Herbst
und Winter immer geöffnet bleiben. Das Referat für Bildung und Sport wird
auch weiterhin alles dafür tun, die Gesundheit der Kinder optimal zu schüt-
zen.“
Foto: Schulleiterin Manuela Kirschenmann, Stadtschulrat Florian Kraus sowie Schüler*innen
der Klasse 1b. Bildnachweis: Michael Nagy/Presseamt München
Die Stadt München beschafft für alle Klassenräume, Fachlehrsäle und
Aufenthaltsräume der Klassen 1 bis 4 sowie für die Unterrichtsräume der
Klassen 5 und 6 mobile Raumluftreinigungsgeräte. Das hatte der Stadtrat
in der Vollversammlung am 28. Juli 2021 beschlossen. Insgesamt wer-
den Geräte für rund 6.200 Räume beschafft, der Stadtrat hat hierfür rund
21,7 Millionen Euro bewilligt. Bis zu den Herbstferien sollen die Hälfte der
Räume versorgt sein, bis Weihnachten alle Räume – entsprechende Liefer-
kapazitäten vorausgesetzt. Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 7Mittelfristig werden in den Schulen und Kitas zudem möglichst flächende-
ckend fest installierte so genannte raumlufttechnische Anlagen zur Unter-
stützung der Fensterlüftung standardmäßig in neue Räume eingebaut und
wenn möglich bereits vorhandene Räume nachgerüstet. Diese Maßnah-
men dienen der nachhaltigen und klimaneutralen Steigerung der Raumluft-
qualität auch über die Pandemie hinaus.
Sozialbürgermeisterin Dietl fordert Kindergrundsicherung
(20.9.2021) Anlässlich des heutigen Weltkindertags fordern Sozialbürger-
meisterin Verena Dietl und Sozialreferentin Dorothee Schiwy die Einfüh-
rung einer Kindergrundsicherung.
Bürgermeisterin Verena Dietl: „Die Forderung ist nicht neu, aber deshalb
ist es umso wichtiger, dass sie jetzt endlich umgesetzt wird. Eine Kinder-
grundsicherung ist der richtige Weg, um die Armut von Kindern zu vermin-
dern und armen Kindern die gleichen Zukunftschancen zu ermöglichen,
wie sie Kinder aus finanziell gut gestellten Familien haben.“
Mittlerweile fordert auch ein Zusammenschluss aus 21 Organisationen,
unter anderem Sozialverbände wie der VdK, Träger der freien Wohlfahrt
und Gewerkschaften, die Einführung einer Kindergrundsicherung. Diese
würde die bisherigen Einzelleistungen Kindergeld, Kinderzuschlag, Hartz
IV-Regelsatz, Leistungen für Bildung und Teilhabe sowie den steuerlichen
Freibetrag ersetzen.
Sozialreferentin Dorothee Schiwy:„Insbesondere vom steuerlichen Freibe-
trag profitieren bisher naturgemäß höhere Einkommen mehr als niedrige.
Durch eine einzige Leistung für Kinder könnte eine deutliche Vereinfachung
im Antragsdschungel erreicht werden. Zudem würden sich als Nebenef-
fekt der Aufwand für die Verwaltung und dadurch voraussichtlich auch die
Kosten reduzieren.“
Voraussetzung für das Funktionieren ist eine valide Berechnung der Be-
darfe von Kindern und Jugendlichen, einschließlich der Wohnkosten, und
zwar unter Berücksichtigung der regionalen Unterschiede in Deutschland.
Auch individuelle Kosten wie das Essen in der Kita oder Schule oder Nach-
hilfeunterricht müssen abgedeckt werden. Deshalb fordert Sozialbürger-
meisterin Verena Dietl eine institutionelle Förderung aller Schüler*innen
direkt durch die Schulen, etwa durch die flächendeckende Einführung von
Ganztagsschulen mit kostenfreiem Mittagessen und Hausaufgabenbetreu-
ung.
Der Weltkindertag soll auf die Rechte von Kindern aufmerksam machen
und Kinder mit ihren individuellen Bedürfnissen in den Fokus rücken. Als
bundesweite Veranstaltung wurde der Weltkindertag 1989 vom Deutschen
Kinderhilfswerk (DKHW) ins Leben gerufen. In diesem Jahr steht der
Weltkindertag unter dem bundesweiten Motto „Kinderrechte jetzt!“. In
München organisiert die Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt, das
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 8Münchner Netzwerk zum Weltkindertag am 20. September gemeinsam
mit dem Stadtjugendamt – Jugendkulturwerk der LH München ein zentra-
les großes Kinder- und Familienfest, diesmal im 5. Münchner Stadtbezirk
Au-Haidhausen.
Bürgermeisterin Verena Dietl: „Das Recht auf Spiel, Freizeit und Ruhe ist
einer der zentralen Punkte der UN-Kinderrechtskonvention. Dieses Kinder-
recht steht zurecht besonders im Mittelpunkt des Münchner Weltkinder-
tags. Denn Kinder haben Rechte. Und diese gelten auch in Zeiten einer
Pandemie. Deswegen ist es insbesondere in diesem Jahr wichtig, klarzu-
machen, dass auch Kinder und Jugendliche ein Anrecht auf Freiraum und
Mitbestimmung in dieser Stadt haben. Zum Spielen braucht es Platz für
Bewegung, für gemeinsame Treffen. Platz, der attraktiv ist und eine vielfäl-
tige Nutzung zulässt, der Kindern zugestanden wird und von dem sie nicht
verdrängt und vertrieben werden.“
Darum haben sich die Veranstalter*innen gemeinsam mit den Projektpart-
ner*innen aus dem Netzwerk Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt
das Münchner Motto „Lasst uns spielend was bewegen“ gewählt. Damit
soll auf den hohen Stellenwert verwiesen werden, den Spielen für ein
gesundes Aufwachsen von Kindern hat. Dafür setzt sich in München das
Netzwerk Spiellandschaft Stadt gemeinsam mit städtischen Referaten, vie-
len Einrichtungen und auch engagierten Ehrenamtlichen ein.
Rund 12.500 Besucher*innen beim Outdoorsportfestival
(20.9.2021) Für rund 12.500 Münchner*innen bot das 5. Münchner Out-
doorsportfestival am Sonntag bei angenehmen Temperaturen und Sonnen-
schein einen Tag voller einzigartiger Erlebnisse. Egal ob beim Bouldern,
Klettern, beim Skispringen, Parkour oder Teqball-Spiel – alle Stationen im
Olympiastadion standen bei den Besucher*innen hoch im Kurs. Bereits
zum fünften Mal hatten das Referat für Bildung und Sport und die Olympi-
apark München GmbH alle Sportinteressierten eingeladen, das attraktive
Programm rund um das Thema Outdoorsport bei freiem Eintritt kennen-
zulernen. Nach der Zwangspause 2020 war diesmal das Olympiastadion
Schauplatz des beliebten Freiluft-Sportspektakels.
Sportbürgermeisterin Verena Dietl: „Für mich war es ganz wichtig, dass
das Outdoorsportfestival in diesem Jahr mit einem neuen, angepassten
Konzept im Olympiastadion wieder stattfinden konnte. Es freut mich sehr,
dass es für alle Sportbegeisterten die Möglichkeit gab, nicht alltägliche
Sportarten auszuprobieren und so viele Münchner*innen das Angebot ge-
nutzt haben.“
Gemäß dem Motto „Sei dabei und entdecke Deinen (Outdoor)-Sport“ bot
eine Vielzahl von Sportpartnern – darunter Vereine, Verbände und Institutio-
nen – Mitmachprogramme, Demonstrationen und Infotainment an, die die
Besucher*innen mit viel Enthusiasmus, Mut und Neugier im Olympiasta-
dion nutzten. Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 9Foto: (v.l.) Bürgermeisterin Verena Dietl, Olympiapark-Chefin Marion Schöne und Sportrefe-
rent Florian Kraus (© Münchner Outdoorsportfestival/Martin Hangen).
Sportreferent Florian Kraus: „Beim Outdoorsportfestival konnten die
Münchner*innen aktiv erleben, wie viel Freude und Spaß es bereitet, drau-
ßen Sport zu treiben. Wenn die Bürger*innen Lust bekommen haben, eine
neue Sportart zu erlernen oder Mitglied in einem Sportverein zu werden,
haben wir unser Ziel erreicht.“
Erfolgreich verlief auch die Impfaktion im Rahmen des Outdoorsportfesti-
vals im Olympiapark: 250 Menschen ließen sich bis zum Nachmittag von
den Impfteams auf dem Hans-Jochen-Vogel-Platz immunisieren.
Achtung Redaktionen: Weitere Informationen sowie Fotos zum 5.
Münchner Outdoorsportfestival gibt es unter sport-festivals.de.
Hochwasser-Reparaturen an der Isar
(20.9.2021) Das Baureferat repariert die Hochwasserschäden, die bei dem
Ende August aufgetretenen Hochwasser an der Isar entstanden sind. Ne-
ben Schäden an den Wegen hat das Hochwasser auch Kiesabtragungen
an verschiedenen Uferabschnitten verursacht. Diese müssen jetzt wieder
aufgefüllt werden, um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen. Da die
Arbeiten im Naturraum Isar stattfinden, werden sie möglichst schonend
durchgeführt. Sie dauern maximal drei Wochen, finden an verschiedenen
Stellen zwischen Großhesseloher Wehr und Reichenbachbrücke statt und
erfolgen unter ökologischer Baubegleitung. Durch die Arbeiten wird es
vereinzelt nötig, kurzzeitig Wegabschnitte zu sperren. Ausweichrouten er-
geben sich durch vorhandene parallele Wege vor Ort.
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 10Fotoausstellung des Projekts work&act 2.0 auf Wanderschaft
(20.9.2021) Die Fotoausstellung des Projekts work&act 2.0 geht auf Wan-
derschaft durch die Stadtteile Giesing, Berg am Laim und Ramersdorf.
Ausgewählte Fotoarbeiten zeigen die vielfältigen Projektangebote und
spiegeln die kleinen und großen Erfolge im Projekt. Das Projekt work&act
2.0 ist Teil des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms
(MBQ) und wirkt in den genannten Stadtteilen. Es zielt darauf ab, Gewer-
betreibende im Quartier sowie inhabergeführten Einzelhandel mit Bera-
tung und Martketingangeboten zu unterstützen. Zugleich bietet das Projekt
Qualifizierungen für langzeitarbeitslose Menschen an und zielt auf Arbeits-
marktintegration.
Die Exponate sind ab heute, 20. September, im BildungsLokal Giesing
(Schlierseestraße 73) bis Freitag, 15. Oktober, zu sehen, ab 18. Oktober
bis 12. November im BildungsLokal Berg am Laim (Schlüsselbergstraße 4)
sowie ab 15. November bis 10. Dezember im BildungsLokal Ramersdorf
(Balanstraße 79). Den Abschluss der Wanderausstellung bildet der Stadt-
teilladen Giesing (Tegernseer Landstraße 113), in dem die Ausstellung vom
13. bis 23. Dezember und 2. bis 14. Januar 2022 präsentiert wird. Start der
Ausstellung war im Juni im Referat für Arbeit und Wirtschaft, ab August
war sie beim Projektträger Deutsches Erwachsenen Bildungswerk gGmbH
zu sehen.
Das Projekt work&act 2.0 wird im Rahmen des ESF-Bundesprogramms
„Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier − BIWAQ“ durch das Bundesmi-
nisterium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) und den Europäischen
Sozialfonds gefördert. BIWAQ ist ein Partnerprogramm des Städtebauför-
derprogramms „Sozialer Zusammenhalt“, das mit Mitteln des Bundes,
des Landes und der Landeshauptstadt München finanziert und umgesetzt
wird. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft unterstützt BIWAQ durch das
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ).
Informationen im Internet unter www.muenchen.de/mbq.
München Cool City startet Initiative „München geht um die Welt“
(20.9.2021) Wenn man die Erde einmal umrundet, legt man dabei rund
40.000 Kilometer zurück. Weltrekordhalter Heine Stupp brauchte für seine
(annähernde) Weltumrundung zu Fuß genau 492 Tage. Die neue Initiative
„München geht um die Welt“ von München Cool City − der Klimaschutz-
kampagne der Landeshauptstadt München (LHM) – möchte diese Zeit
gerne unterbieten und lädt deshalb alle Münchner*innen dazu ein, die rund
40.000 Kilometer für eine virtuelle Weltumrundung gemeinsam und zu Fuß
in nur acht Wochen zurückzulegen – für ein besseres Klima in München.
Wie das funktioniert? Ganz einfach: Alle Teilnehmenden können unter
coolcity.de/mitgehen bei einem Quiz Fragen zu ihrem täglichen Mobilitäts-
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 11verhalten beantworten und dabei herausfinden, welcher „Kilometer-Typ“
sie sind. Egal ob zwei, fünf oder sieben Kilometer pro Tag – je nach dem
persönlichen Aktivitätslevel leisten alle Teilnehmenden unkompliziert und
einfach einen Beitrag zum gemeinsamen Ziel der Weltumrundung. Jede/r
Münchner*in kann dabei ganz spontan einsteigen und mitmachen – das
persönliche Kilometer-Konto zählt ab dem ersten Tag der Teilnahme bis
zum Ende der Initiative. Und unter allen Teilnehmenden werden attraktive
Preise im Wert von rund 3.000 Euro verlost. Hauptgewinn ist eine hoch-
wertige Smartwatch mit Solar-Ladefunktion.
Christine Kugler, Referentin für Klima- und Umweltschutz: „Mit ‚München
geht um die Welt’ stellen wir nach der erfolgreichen Initiative ‚München
geht voran’ erneut die einfachste und klimafreundlichste aller Fortbewe-
gungsarten, das Zufußgehen, in den Mittelpunkt. Damit wollen wir die
Münchner*innen zu nachhaltiger Mobilität motivieren. Denn Gehen ist
nicht nur gesund und hält fit, sondern ist auch einer der einfachsten und
schönsten Beiträge, den man zu einer klimaneutralen Stadt leisten kann.“
Über das Quiz hinaus präsentiert „München geht um die Welt“ in der
Rubrik „Gehen für Fortgeschrittene“ aktuelle Tipps und Trends, mit denen
man sein Wissen rund um das Thema Gehen aufpeppen kann. Außerdem
hat München Cool City gemeinsam mit der Wander- und Radl-App Komoot
erneut eine Collection der schönsten Fußgänger-Touren in München zu-
sammengestellt. Wem die rein virtuelle Teilnahme an „München geht um
die Welt“ also nicht ausreicht, der/die kann seine/ihre Kilometer zusätzlich
auch „ganz traditionell“ zu Fuß zurücklegen und dabei das Klima schützen.
Über München Cool City
München Cool City ist die langfristig angelegte und in Deutschland ein-
zigartige Klimaschutzkampagne der LHM. Sie wurde vom Referat für Ge-
sundheit und Umwelt (jetzt: Referat für Klima- und Umweltschutz) im Sep-
tember 2018 gestartet, um die Münchner Stadtgesellschaft gemeinsam
mit Münchner Akteur*innen, Vereinen und Verbänden in besonderer und
vielfältiger Weise, beispielsweise mit Aktionen, aufmerksamkeitsstarken
Events, Newslettern, Infobroschüren und auch über das ansprechende
Klimaschutzportal www.coolcity.de für die Themen Klimaschutz und Nach-
haltigkeit zu sensibilisieren und motivieren.
Achtung Redaktionen: Weitere Infos unter www.coolcity.de. Bildmaterial
und Logos zur aktuellen Kampagne sowie Anfragen zu München Cool City
per E-Mail an info@coolcity.de.
Ausstellung „Das dritte Bild“ in der Rathausgalerie
(20.9.2021) In der Rathausgalerie Kunsthalle am Marienplatz ist von Frei-
tag, 24. September, bis Sonntag, 14. November, die Ausstellung „Das
dritte Bild“ zu sehen. Zur Eröffnung der Ausstellung am Donnerstag,
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 1223. September, 19 Uhr, sprechen Stadträtin Dr. Julia Schmitt-Thiel (SPD/
Volt-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters sowie Kulturreferent
Anton Biebl. Die Kunsthistorikerin Agnes Spengler führt in die Ausstellung
ein.
Karin Kneffel war Meisterschülerin von Gerhard Richter und lehrt heute an
der Akademie der Bildenden Künste in München. Sie und fünf ihrer frühe-
ren Meisterschüler*innen aus München und Bremen finden in der Ausstel-
lung zu einer aktuellen Bestandsaufnahme ihres Schaffens zusammen. In
einer Gesamtinstallation definieren sie die offene Architektur des Raumes
neu. Der Ausstellungstitel bezieht sich auf ein Zitat von Jean-Luc Godard,
wonach ein drittes Bild entsteht, wenn zwei Bilder aufeinandertreffen.
Begleitend zur Ausstellung werden zahlreiche Veranstaltungen und Ver-
mittlungsprogramme für Kinder, Jugendliche und Erwachsene sowie
Rundgänge in deutscher und englischer Sprache sowie in deutscher Ge-
bärdensprache angeboten. Zur „Langen Nacht der Münchner Museen“
am Samstag, 16. Oktober, ist die Rathausgalerie von 18 bis 1 Uhr geöff-
net. Der Eintritt zur Ausstellung und den Veranstaltungen ist frei. Der Ein-
lass zur „Langen Nacht der Münchner Museen“ ist nur mit dem „Lange
Nacht“-Ticket möglich.
Die Veranstaltungen finden nach den aktuellen gesetzlichen Bestimmun-
gen statt. Es gilt die 3G-Regel und Maskenpflicht. Ein barrierefreier Zugang
ist vorhanden. Mehr Infos unter www.muenchen.de/rathausgalerie.
(Siehe auch unter Terminhinweise)
Übergabe der Erinnerungszeichen für NS-Opfer
(20.9.2021) Am Donnerstag, 23. September, 16 Uhr, wird Stadtrat David
Süß (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) in Vertretung des Oberbürgermeis-
ters in der Tengstraße 25 Erinnerungszeichen für NS-Opfer der Öffentlich-
keit übergeben. Elisabeth Noske hat die Erinnerungszeichen für die ehe-
maligen Bewohnerinnen und Bewohner des Hauses initiiert.
Mina Bergmann, geborene Spears, kam 1869 in Sonneberg zur Welt.
1898 heiratete sie den 1857 in Gochsheim geborenen Hopfengroßhändler
Nathan Bergmann. Das jüdische Ehepaar hatte zwei Töchter. Nathan Berg-
mann betrieb bis zur „Arisierung“ 1938 die Hopfengroßhandlung „N. Berg-
mann“ in der Wilhelmstraße 15. Er verstarb 1940. Die Gestapo deportierte
Mina Bergmann am 4. Juni 1942 in das Ghetto Theresienstadt, wo die SS
sie am 30. Juni 1942 ermordete. Ihre Tochter Helene Bergmann wurde
1897 in Nürnberg geboren und hatte eine Tochter. Am 23. Juli 1942 de-
portierte die Gestapo sie in das Ghetto Theresienstadt, wo sie am 3. April
1944 aufgrund der furchtbaren Bedingungen im Lager starb.
Emanuel Gutmann wurde 1873 in Gemmingen geboren. Er war seit 1901
mit Sophie Gutmann, geborene Marx, verheiratet, die 1878 in Heilbronn
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 13das Licht der Welt erblickt hatte. Emanuel Gutmann führte in der Lind-
wurmstraße 205 das „Kaufhaus Gutmann“, das 1938 zwangsweise ent-
eignet wurde. Die Gestapo deportierte das jüdische Ehepaar am 24. Juni
1942 in das Ghetto Theresienstadt. Emanuel Gutmann wurde dort am 24.
Oktober 1943, seine Ehefrau Sophie Gutmann am 11. Oktober 1944 ermor-
det.
Rosa Landauer, geborene Oppenheimer, kam 1870 in München zur Welt.
Sie heiratete 1892 den 1858 in Binswangen geborenen Jakob Hirsch Lan-
dauer. Das jüdische Ehepaar hatte vier Töchter und war mit zwei Schwie-
gersöhnen Teilhaber der Firma. L. Heilbronner & Cie in der Sonnenstraße
3. Auch ihre Firma enteigneten die Nationalsozialisten 1938. Jakob Hirsch
Landauer verstarb am 12. Mai 1937 in München, seine Frau am 16. Januar
1939.
Rosa Gabriele Wolfsheimer, geborene Bonn, wurde 1869 in Frankfurt am
Main geboren. Sie heiratete 1889 den Hemdenfabrikanten Albert Wolfs-
heimer. Das jüdische Ehepaar lebte seit 1896 in München und hatte drei
Kinder. Ihr Ehemann starb bereits 1926. Sie verzog 1930 in die Tengstraße
25 und musste nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten mehr-
fach den Wohnsitz wechseln. Rosa Gabriele Wolfsheimer verstarb am 12.
August 1935 in München.
Einzelheiten finden sich unter www.erinnerungszeichen.de
(Siehe auch unter Terminhinweise)
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 14Antworten auf Stadtratsanfragen
Montag, 20. September 2021
Übergangsquartier für das Neuaubinger SOS Kinderzentrum Neuau-
bing sichern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Alexandra Gaßmann, Heike Kainz, Winfried
Kaum, Dr. Evelyne Menges (CSU-Fraktion), Anne Hübner, Barbara Likus,
Christian Müller, Lena Odell (SPD/Volt-Fraktion) und Hannah Gerstenkorn,
Nimet Gökmenoglu, Marion Lüttig, Clara Nitsche, Julia Post, Sebastian
Weisenburger (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 15.1.2021
Sanierung der Wassernetze in Kleingartenanlagen: Bedarfsgerechte
Errichtung von Wasserentnahmestellen ermöglichen
Antrag Stadträte Fabian Ewald und Jens Luther (CSU-Fraktion) vom
16.4.2021
Stipendium für Kommunen: „TUM.wood – Mit Holz bauen“
Antrag Stadtrat Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/FW) vom 7.7.2021
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 15Übergangsquartier für das Neuaubinger SOS Kinderzentrum Neuau-
bing sichern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Alexandra Gaßmann, Heike Kainz, Winfried
Kaum, Dr. Evelyne Menges (CSU-Fraktion), Anne Hübner, Barbara Likus,
Christian Müller, Lena Odell (SPD/Volt-Fraktion) und Hannah Gerstenkorn,
Nimet Gökmenoglu, Marion Lüttig, Clara Nitsche, Julia Post, Sebastian
Weisenburger (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 15.1.2021
Antwort Referat für Bildung und Sport:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadt-
ratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der
Stadtrat zuständig ist. Bei den von Ihnen mittels Antrag vom 15.1.2021
vorgebrachten Anregungen handelt es sich jedoch um eine laufende An-
gelegenheit, die für die Stadt München keine grundsätzliche Bedeutung
hat und auch keine erhebliche Verpflichtung erwarten lässt. Daher obliegt
deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbür-
germeister, weshalb eine Beantwortung auf diesem Wege erfolgt.
In Ihrem Antrag fordern Sie die Landeshauptstadt München auf, für das
SOS Kindertageszentrum sowie die Familienangebote des Trägers SOS ein
Übergangsquartier für die Zeit zwischen Abriss des Ladenzentrums Wie-
sentfelser Straße 68 und dem Bezug des dort entstehenden Neubaus zur
Verfügung zu stellen.
Hierzu kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Sowohl die Stadtspitze als auch das Referat für Bildung und Sport un-
terstützen das Anliegen von SOS-Kinderdorf bezüglich eines geeigneten
Übergangsquartiers nach Kräften, da in dieser Angelegenheit die sichere
und qualtitätvolle Versorgung der vom Kindertageszentrum betreuten Kin-
der aus größtenteils sozial schwachen und multipel belasteten Familien
auch in der Phase nach dem Auszug aus dem GWG-Gebäude unbedingt
ortsnah sichergestellt werden muss. In einem Gespräch bei Frau Bürger-
meisterin Dietl am 22.1.2021 mit SOS-Kinderdorf und dem Referat für Bil-
dung und Sport wurde der Schulpavillon an der Clarita-Bernhard-Straße 3
in Freiham Süd als potentiell geeignetes Übergangsquartier identifiziert, da
die geplante Interimsnutzung ebenso öffentliche Zwecke erfüllt.
Bei einem Ortstermin am 4.2.2021 mit Vertreter*innen des SOS-Kinder-
dorfes und -Kindertageszentrums sowie der betroffenen Dienststellen
des Referates für Bildung und Sport konnten bereits erste vorläufige
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 16Ergebnisse erzielt werden (wie die geeignete Situierung des SOS-Kinder-
tageszentrums mit den Familienangeboten im Erdgeschoss), die notwen-
digen Schritte und Maßnahmen definiert und weitere Überlegungen zur
Belegung angestellt werden. In der Folge fanden und finden kontinuierlich
bilaterale Kontakte und bei Bedarf auch weitere Ortstermine zwischen
SOS-Kinderdorf und der Verwaltung statt.
Im Ergebnis konnte dadurch eine einvernehmliche Nutzung des Objekts
sowohl durch das SOS-Kindertageszentrum als auch durch die bisherigen
Nutzer Städtische Sing- und Musikschule sowie Anderwerk München er-
möglicht werden.
SOS-Kinderdorf wurde inzwischen der Bezug des Pavillons zum neuen
Schul-/Kita-Jahr 2021/22 ermöglicht. Aktuell werden die mietvertraglichen
Fragen mit dem Kommunalreferat geklärt.
Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten.
Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 17Sanierung der Wassernetze in Kleingartenanlagen: Bedarfsgerechte
Errichtung von Wasserentnahmestellen ermöglichen
Antrag Stadträte Fabian Ewald und Jens Luther (CSU-Fraktion) vom
16.4.2021
Antwort Baureferat:
Sie haben am 16.4.2021 Folgendes beantragt: „Das Baureferat überarbei-
tet in Abstimmung mit den Stadtwerken München das Konzept für die Sa-
nierung der privaten Trinkwassernetze in den Münchner Kleingartenanlagen
dahingehend, dass es Kleingärtnern wieder möglich wird, die Entnahme-
stelle in ihrer Gartenparzelle weiter als 1,50 Meter entfernt von der Verteil-
leitung errichten zu lassen. Die zusätzlichen Kosten für die Ausschachtung
und die Verlegung der Wasserleitung durch die eingesetzte Fachfirma sind
in diesem Fall durch die Kleingärtner zu übernehmen.“
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtrats-
mitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadt-
rat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende
Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO,
deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige
Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht mög-
lich.
Zu Ihrem Antrag vom 16.4.2021 teilt das Baureferat aber Folgendes mit:
Auf Basis des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom
16.12.2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04368) steht dem Baureferat für
die Sanierung der Trinkwasserleitungen in rund 2.500 Parzellen städtischer
Dauerkleingartenanlagen seit 2017 bis 2024 jährlich eine Pauschale von
1,5 Milionen Euro, insgesamt 10,5 Milionen Euro, zur Verfügung. Aktuell
ist die Sanierung von rund 1.230 Parzellen bereits abgeschlossen, die Sa-
nierung von weiteren rund 660 Parzellen ist bereits in Planung oder Bau.
Die Durchführung erfolgt unter Berücksichtigung der Anforderungen an die
Trinkwasserhygiene, der Wirtschaftlichkeit und den beim Baureferat zur
Verfügung stehenden Personalressourcen.
Unter diesen Rahmenbedingungen hat sich herausgestellt, dass im
Zeitrahmen der sieben Jahre mit den zur Verfügung stehenden Ressour-
cen ein Standard realisierbar ist, der eine Eingriffslänge für die Verlegung
der neuen Wasserzuführungen in die verpachteten Gartenparzellen von
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 18ca. 1,5 Meter erlaubt. Dieses Vorgehen ist mit dem Kleingartenverband als
Verpächter der einzelnen Parzellen abgestimmt.
Die kurze Strecke von 1,5 Metern hält den baulichen Eingriff in die Parzel-
len gering und effektiv. Auf das Aufgraben langer Gräben in die Parzellen
hinein kann auf diese Weise verzichtet werden. Das Entfernen vorhande-
ner, im Wege stehender Vegetation oder Einbauten kann weitestgehend
vermieden werden. Das unterirdische Einschießen der Leitungen in die
jeweilige Parzelle ohne Aufgrabung ist bei entsprechend kurzer Länge
möglich. Der bauliche Eingriff pro Parzelle dauert auf diese Weise nur kurz,
kann unkompliziert terminiert werden und macht den Kleingarten für die
Pächter*innen rasch wieder nutzbar.
Eine individuelle Abstimmung der Platzierung der Wasserentnahmestellen
mit den jeweiligen Pächter*innen der noch anstehenden zu sanierenden
rund 1.270 Parzellen würde das Anfertigen individueller Planungen sowie
die dann erforderliche Verhandlung eines entsprechenden Angebots mit
dem beauftragten Bauunternehmen und schließlich den Abschluss von
Einzelverträgen mit den Pächter*innen über die Mehrkosten erfordern.
Dies ist im vorgegebenen Zeitrahmen des Projektes mit dem zur Verfü-
gung stehenden Personal nicht möglich.
Der Kleingartenverband München e. V. hat dieses Antwortschreiben mitge-
zeichnet.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.
Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 19Stipendium für Kommunen: „TUM.wood – Mit Holz bauen“
Antrag Stadtrat Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/FW) vom 7.7.2021
Antwort Baureferentin Rosemarie Hingerl:
Sie haben am 7.7.2021 Folgendes beantragt:
„Die Landeshauptstadt München bewirbt sich zum 15.8.21 bei der proHolz
Bayern um ein Teilstipendium für ,TUM.wood – Mit Holz bauen‘,eine Wei-
terbildung für modernen Holzbau. Zielgruppe sind Personen, die in Kom-
munen tätig sind:
https://www.lll.tum.de/teilstipendium-tum-wood-mit-holz-bauen/“
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtrats-
mitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadt-
rat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende
Angelegenheit i. S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO,
deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige
Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht mög-
lich.
Zu Ihrem Antrag vom 7.7.2021 teilen wir Ihnen aber Folgendes mit:
Das Zertifikatsprogramm „TUM.wood – Mit Holz bauen“ der TUM stellt ein
vielversprechendes Fortbildungsangebot dar. Es werden die Grundlagen
der Holzbauarchitektur, der konstruktiven und rechtlichen Rahmenbedin-
gungen, der Planungsstrategien sowie die aktuellen Entwicklungen des
Holzbaus vermittelt. Die Referenten sind herausragende Experten des
Holzbaus und lassen eine hochkarätige Veranstaltung erwarten.
Zielgruppe des 9-tägigen Seminars (halb- und volltags) sind neben Archi-
tekt*innen und Bauingenieur*innen auch Vertreter*innen der Immobilien-
wirtschaft und der öffentlichen Hand.
Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Umsetzung von stadteigenen
Gebäuden in Holz- bzw. Holzhybridbauweise und des damit erforderlichen
Aufbaus von holzbauspezifischen Fachkenntnissen in der Hauptabteilung
Hochbau hat das Baureferat eine Person für die Teilnahme am Zertifikati-
onsprogramm ausgewählt.
ProHolz Bayern vergibt im Programmjahr 2021 drei Teilstipendien im Wert
von je 1.850 Euro, so dass der städtische Anteil in Höhe von 1.000 Euro zu
leisten ist, im Fall einer Nichterteilung des Stipendiums muss das Baure-
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 20ferat die volle Summe von 2.850 Euro bezahlen. Das Teilstipendium richtet
sich an Personen, die in Kommunen und anderen Institutionen der öffentli-
chen Hand tätig sind.
Die vom Baureferat ausgewählte Person hat sich für die Teilnahme am Zer-
tifikatsprogramm angemeldet und ihre Bewerbung für das Teilstipendium
fristgerecht eingereicht.
Das Referat für Klima- und Umweltschutz hat dieses Antwortschreiben
mitgezeichnet.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.
Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.
Rathaus Umschau
20.9.2021, Seite 21Anträge und Anfragen
aus dem Stadtrat
Montag, 20. September 2021
Pflegebeschäftigte entlasten I – Bezahlbaren familiengerechten
Wohnraum für Pflegefachkräfte in München schaffen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Roland Hefter, Anne
Hübner, Christian Köning, Barbara Likus, Christian Müller, Cumali Naz, Lena
Odell, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) und Anja
Berger, Dr. Hannah Gerstenkorn, Nimet Gökmenoglu, Judith Greif, Anna
Hanusch, Sofie Langmeier, Marion Lüttig, Thomas Niederbühl, Clara Nitsche,
Angelika Pilz-Strasser, Bernd Schreyer (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste)
Pflegebeschäftigte entlasten II – Bereitstellung von Plätzen in Kinderkrip-
pen und Kindertagesstätten für Pflegepersonal
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Roland Hefter, Anne
Hübner, Christian Köning, Barbara Likus, Christian Müller, Cumali Naz, Lena
Odell, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) und Anja
Berger, Dr. Hannah Gerstenkorn, Nimet Gökmenoglu, Judith Greif, Anna
Hanusch, Sofie Langmeier, Marion Lüttig, Thomas Niederbühl, Clara Nitsche,
Angelika Pilz-Strasser, Bernd Schreyer (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste)
Pflegebeschäftigte entlasten III – Sabbaticals und Lebensarbeitszeitkon-
ten einführen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Roland Hefter, Anne
Hübner, Christian Köning, Barbara Likus, Christian Müller, Cumali Naz, Lena
Odell, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) und Anja
Berger, Dr. Hannah Gerstenkorn, Nimet Gökmenoglu, Judith Greif, Anna
Hanusch, Sofie Langmeier, Marion Lüttig, Thomas Niederbühl, Clara Nitsche,
Angelika Pilz-Strasser, Bernd Schreyer (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste)
Pflegebeschäftigte entlasten IV – Den Einsatz ausländischer Pflegekräfte
fördern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Roland Hefter, Anne
Hübner, Christian Köning, Barbara Likus, Christian Müller, Cumali Naz, Lena
Odell, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) und Anja
Berger, Dr. Hannah Gerstenkorn, Nimet Gökmenoglu, Judith Greif, Anna
Stadtrat
Hanusch, Sofie Langmeier, Marion Lüttig, Thomas Niederbühl, Clara Nitsche,
Angelika Pilz-Strasser, Bernd Schreyer (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den
jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: StadtkanzleiPflegebeschäftigte entlasten V – Betriebliches Gesundheitsmanagement
für Pflegekräfte der München Klinik fördern
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Roland Hefter, Anne
Hübner, Christian Köning, Barbara Likus, Christian Müller, Cumali Naz, Lena
Odell, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) und Anja
Berger, Dr. Hannah Gerstenkorn, Nimet Gökmenoglu, Judith Greif, Anna
Hanusch, Sofie Langmeier, Marion Lüttig, Thomas Niederbühl, Clara Nitsche,
Angelika Pilz-Strasser, Bernd Schreyer (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste)
Pflegebeschäftigte entlasten VI – Schulsozialarbeit an der München Klinik
dauerhaft etablieren
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Roland Hefter, Anne
Hübner, Christian Köning, Barbara Likus, Christian Müller, Cumali Naz, Lena
Odell, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) und Anja
Berger, Dr. Hannah Gerstenkorn, Nimet Gökmenoglu, Judith Greif, Anna
Hanusch, Sofie Langmeier, Marion Lüttig, Thomas Niederbühl, Clara Nitsche,
Angelika Pilz-Strasser, Bernd Schreyer (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste)
Pflegebeschäftigte entlasten VII – München Klinik ermöglicht Pflegekräf-
ten Supervision
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Roland Hefter, Anne
Hübner, Christian Köning, Barbara Likus, Christian Müller, Cumali Naz, Lena
Odell, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) und Anja
Berger, Dr. Hannah Gerstenkorn, Nimet Gökmenoglu, Judith Greif, Anna
Hanusch, Sofie Langmeier, Marion Lüttig, Thomas Niederbühl, Clara Nitsche,
Angelika Pilz-Strasser, Bernd Schreyer (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste)
Pflegebeschäftigte entlasten VIII – Stadtspitze setzt sich für die Umset-
zung besserer Arbeits- und Finanzierungsbedingungen für die Pflege bei
Bund und Freistaat ein
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Verena Dietl, Roland Hefter, Anne
Hübner, Christian Köning, Barbara Likus, Christian Müller, Cumali Naz, Lena
Odell, Klaus Peter Rupp, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) und Anja
Berger, Dr. Hannah Gerstenkorn, Nimet Gökmenoglu, Judith Greif, Anna
Hanusch, Sofie Langmeier, Marion Lüttig, Thomas Niederbühl, Clara Nitsche,
Angelika Pilz-Strasser, Bernd Schreyer (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste)
Einführung eines Neuen MDM (Mobile Device Management) Workspace
One an Münchner Schulen
Stadtrat
Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Hans Hammer (CSU-Frak-
tion)
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den
jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: StadtkanzleiWie CO2-neutral war die IAA Mobility?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Dirk Höpner, Nicola Holtmann,
Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) und Marie Burneleit, Stefan Jagel,
Thomas Lechner, Brigitte Wolf (DIE LINKE. / Die PARTEI Stadtratsfraktion)
Den Tag der Deutschen Einheit sichtbar machen – München feiert in
Schwarz-Rot-Gold
Antrag Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn und Iris Wassill
(AfD)
Linksextreme Szene München – Aussteiger brauchen Hilfe
Antrag Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn und Iris Wassill
(AfD)
Stadtrat
Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den
jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, 80313 München; Druck: StadtkanzleiHerrn
Oberbürgermeister
Dieter Reiter
Rathaus
München, 20.09.2021
Pflegebeschäftigte entlasten I - Bezahlbaren familiengerechten Wohnraum für Pflegefachkräfte
in München schaffen
Antrag
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, auf welche Flächen weitere Wohnungen für Pflegekräfte
der München Klinik sowie der Münchenstift errichtet werden können. Dabei soll geprüft werden, ob
zusätzliche Wohnungen für Pflegekräfte und Azubis in Stelzenbauweise auf dem Gelände der
München Klinik und von Münchenstift sowie einrichtungsnahen Flächen gebaut werden können.
Ebenfalls untersucht werden soll, ob die von der München Klinik an die Landeshauptstadt München
bereits zurückgegebenen Immobilien bzw. noch zurückzugebenden Immobilien als Wohnungen für
Pflegekräfte und Azubis genutzt oder auf freiwerdenden Grundstücken errichtet werden könnten. Zu
den möglichen Maßnahmen ist ein Zeitplan vorzulegen, wann diese Wohnungen realisiert werden
können.
Zudem sollen die an die Landeshauptstadt München angrenzenden Landkreise eingebunden und
geprüft werden, inwieweit gemeinsam Bauvorhaben oder Belegrechtsmodelle zur Schaffung von
Wohnraum für Pflegekräfte (beispielsweise Kooperationsmodelle) entwickelt werden können, in
denen perspektivisch die in der Daseinsvorsorge tätigen Pflegebeschäftigten verschiedener Träger
Wohnungen finden können. Schwerpunktmäßig sollen bei allen Vorhaben familiengerechte
Wohnungen entstehen.
Begründung
Der zunehmende Mangel an Pflegepersonal betrifft auch die München Klinik und Münchenstift.
Insbesondere die hohen Mietkosten in München sind ein großes Problem bei der
Personalgewinnung. Bezahlbarer Wohnraum in Arbeitsplatznähe anbieten zu können, wäre ein
erheblicher Vorteil auf dem Bewerbermarkt. Die Verwaltung wird daher beauftragt zu prüfen, ob und
wie neuer Wohnraum für Pflegepersonal realisiert werden kann.
Eine Möglichkeit stellen Stelzenhäuser in Ständerholzbauweise dar, wie sie beispielsweise am
Dantebad über einem Parkplatz stehen. Die Bauzeit ist wesentlich kürzer als beim konventionellen
Wohnungsbau. Es entsteht zudem kein zusätzlicher Flächenbedarf, weil bereits genutzte Areale
überbaut werden.
In die Prüfung einbezogen werden sollen Flächen an allen Einrichtungsstandorten der München
Klinik und Münchenstift sowie kliniknahe Flächen, zum Beispiel Parkplätze am Kölner Platz oder
Belgrad/James-Loeb-Straße (Klinikum Schwabing). In Frage kommen könnten weiter Gebäude und
Flächen auf den Klinikarealen in Schwabing (Bereiche/Häuser 3/27/29/12/28), der Akademie
(Schulgebäude), in Harlaching (Altbau) und an der Thalkirchner Straße (Klinikgebäude, Freiflächen).
Die Errichtung und der Betrieb der neuen Werkswohnungen könnten über eine Städtische
Wohnungsbaugesellschaft erfolgen. Die Bereitstellung von Wohnraum zur Gewinnung vonSie können auch lesen
