FRIEDRICHS WILHELM - U.S.A - ASTA-BONN

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FRIEDRICHS WILHELM - U.S.A - ASTA-BONN
- kritisches überparteiliches Campusmagazin -

                                                                          No. 69
 Friedrichs
 des
                                                                         19.01.21

 Wilhelm
  Zeitschrift für alle Fakultäten

Medizinskepsis                            U.S.A.                    Melbbad
       Ja schon, ABER ...           Der Schaden an der Demokratie   Zum Glück gerettet?
FRIEDRICHS WILHELM - U.S.A - ASTA-BONN
� EDITORIAL
� FW 69 Seite 2

  Liebe Leser:innen und Leser,

  wir starten mit einer Ausgabe voller Kommentare                                               möchte ich im Nahmen unserer ganzen Redaktion
  ins Jahr 2021. Das Titelbild unserer ersten FW des                                             zusätzlich ein großes Danke an dich, liebe:r
  neuen Jahres spiegelt ganz gut viele Haltungen                                                 Leser:in, aussprechen. Dank des zweiten Shut-
  wider, die wir bei dem Erstellen unserer Artikel                                                downs kann auch unsere Zeitung nicht mehr in
  eingenommen haben. Es geht um Helenes Hal-                                                      dem Ausmaß gelesen werden, wie es normaler-
  tung zu dem Stellenwert Studierender während                                                    weise der Fall ist. Dass du dir gerade unsere
  einer Pandemie, Milan und Tom waren beide                                                       Zeilen trotzdem zu Gemüte führst, bedeutet mir
  erschüttert von den Ereignissen des 06.01.2021,                                                 und uns sehr viel. Auf dass bald wieder ein bis-
  als das US-amerikanische Kapitol gestürmt                                                       schen mehr Normalität in all unseren Leben ein-
  wurde und ich habe die Corona-Warn-App unter                                                    kehrt!
  die Lupe genommen. Außerdem hat sich Cle-
  mens den Ausgang des Bürgerentscheids Ende                                                        Viel Spaß beim Lesen und bleibt gesund!
  letzten Jahres über den umstrittenen Wohnungs-
  bau am Bonner Melbbad zum Thema gemacht
  und Sam hat sich ein wenig mit der Wissenschaft
  und dem Medizinschwurbel befasst. Eine umfang-
  reiche Mischung an Themen also. An dieser Stelle
                                                                                                                               Melina Duncklenberg

 � IN DIESER AUSGABE
                  Stadt                                                Gesellschaft/Studium                              Gesellschaft

        3                                                       6                                              8
                  Melbbad –                                            Eine vergessene                                  Medizin
                  War es in Gefahr?                                    Generation – ein etwas                           & Skepsis
                                                                       wehleidiger Kommentar                            & Schwurbel

                  Politik                                              Politik                                           Gesellschaft

  11                                                   13                                              16
                  Meinungsfreiheit –                                   USA – das Ende                                   Corona-App –
                  ein Kampfbegriff der                                 der Demokratie?                                  Was steckt dahinter?
                  radikalen Rechten?

 � IMPRESSUM
  Redaktion:                     V.i.S.d.P.:                              Die Redaktion behält sich
                                                                          Abdruck und Kürzungen von
  Jan Bachmann                   Sander Hartkamp                          Artikeln und Leserbriefen vor.
  Ronny Bittner                  Vorsitz | AStA der Universität Bonn      Namentlich gekennzeichnete
  Melina Duncklenberg                                                     Artikel geben nicht unbedingt
  Helene Fuchshuber              Kontakt: fw@asta.uni-bonn.de             die Meinung der Redaktion
  Samuel F. Johanns                                                       wieder.
  Milan Nellen                   www.asta-bonn.de
  Julia Pelger                                                            Die nächste Ausgabe
                                 facebook.com/AStA.UniBonn
  Tom Schmidtgen                                                          erscheint
  Clemens Uhing
                                                                          im Sommersemester     �
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Kommentar                                             FW 69 Seite 3 �

� Das Melbbad
ist gerettet
Ein Kommentar zum letzten Bonner
Bürgerentscheid
                                                                                            von Clemens Uhing

      nde des vergangenen Jahres fand in Bonn erneut         bad in seiner jetzigen Form ohne eine Wohnbebauung

E     ein Bürgerentscheid im Zusammenhang mit
      einem Schwimmbad statt. Nach den vielen Debat-
ten um Kurfürsten-, Viktoria- und Frankenbad, stand
                                                             erhalten bleiben?“. Das Ergebnis war erstaunlich ein-
                                                             deutig: 38,92 Prozent der Abstimmungsberechtigten
                                                             nahmen ihr Recht war. Davon sprachen sich 77,18 Pro-
diesmal das Melbbad im Mittelpunkt. Das betagte Frei-        zent gegen die Pläne der Stadt aus, nur 22,82 Prozent
bad ist an der Poppeldorfer Trierer Straße, malerisch im     stimmten mit „Nein“ und damit indirekt für die Bebau-
Melbtal gelegen.                                             ungspläne. Interessant ist, dass sich die Ergebnisse im
   Ausgangspunkt der Debatte waren Bestrebungen von          Vergleich der verschiedenen Stadtbezirke nicht in
Seiten der Stadt, die maroden Sanitäranlagen und             bemerkenswertem Maße unterscheiden. Die Spanne
Betriebsräume des Bades zu sanieren. Dies wurde vom          liegt zwischen 71,75 (Beuel) und 79,56 Prozent (Hardt-
Stadtrat gleichzeitig als Chance gesehen, kostengünsti-      berg). Nach dem Bürgerentscheid ist klar: Wohnungen
gen Wohnraum zu schaffen. Bald kam das kommunale             wird es am Melbbad nicht geben. Ob es sich zeitnah
Wohnungsbauunternehmen VEBOWAG (Vereinigte                   neuer Badeinfrastruktur erfreuen kann, bleibt trotzdem
Bonner Wohnungsbau AG) mit entsprechenden Plänen             bis auf weiteres unklar.
auf die Stadt zu. Diese sahen vor, einen riegelförmigen
Wohnkomplex an die Stelle der bestehenden Bebauung                        War das Melbbad in Gefahr?
(und darüber hinaus) zu errichten, der zuletzt mit
sieben Ebenen geplant wurde. Darin enthalten sein soll-      Für ihr Anliegen argumentiert hat die Initiative „Rettet
ten nicht nur neue Sanitäranlagen und Betriebsräume          das Melbbad“ einerseits mit Argumenten allgemeiner
für das Schwimmbad, sondern auch 85 preisgünstige            stadtpolitischer Bedeutung. Beispielweise kritisiert sie,
Wohnungen mit Grundflächen von 25 bis 77 qm. Mit             dass die Bebauung die Kaltluftströme durch das Melbtal
dem Universitätsklinikum Bonn (UKB) war abgespro-            stören könnte oder mögliche Kostensteigerungen
chen, diese vor allem an UKB-Mitarbeiter*innen mit           Löcher in die Stadtkasse reißen könnten. Andererseits
niedrigem Einkommen zu vermieten. So sollte eine             bemühte sie ein Narrativ, nach dem das Melbbad durch
Win-Win-Situation geschaffen werden: Angemessene             das Wohngebäude in seinem Bestand gefährdet gewe-
Badeinfrastruktur und mehr Wohnraum.                         sen sei. Dieses soll im Folgenden anhand von drei der
   Als Reaktion auf diese Pläne gründete sich die Initia-    von der Initiative vorgetragenen Argumenten analysiert
tive „Rettet das Melbbad“, die eifrig gegen die Pläne der    werden.
Stadt und der VEBOWAG Wind machte. Das Ziel: Die
Wohnbebauung am Melbbad verhindern. Nachdem im               Zuerst nennt die Initiative das „Schließungsrisiko
vergangenen Jahr einige Versuche gemacht wurden,             Lärmklagen“, worauf im Wesentlichen die Annahme
den Bedenken der Initiative entgegenzukommen, diese          aufzubauen scheint, das Melbbad sei durch das Bauvor-
in der Augen derselben aber scheiterten, zeigte die Initi-   haben in seiner Existenz bedroht. Es könne nicht ausge-
ative der Stadt am 29.06.2020 ein Bürgerbegehren an.         schlossen werden, dass Bewohner*innen des neuen
Weil der Stadtrat diesem nicht folgte, aber genug Bürge-     Wohnkomplexes sich vom schwimmbadtypischen Lärm
r*innen das Anliegen unterstützten, kam es zu einem          gestört fühlen würden. Die Initiative hält ernsthafte
Bürgerentscheid, der am 28. November ausgezählt              Einschränkungen des Badebetriebs oder gar die Schlie-
wurde. Die Abstimmungsfrage lautete: „Soll das Melb-         ßung des Bades für möglich. Wirft man allerdings einen
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� FW 69 Seite 4                                   Kommentar
             » Nach dem Bürgerentscheid ist klar:
                                                                                              wird es
                                                                                              am Melbbad

                                                                       geben.
      Ob es sich
                 zeitnah                                               neuer
                                                                       Badeinfrastruktur
            erfreuen kann, bleibt                                                                                         «
       trotzdem bis auf weiteres                                                                                  .
  Blick auf bereits gefällte Urteile in vergleichbaren Fällen,   auch minderjährige Personen und Frauen unbemerkt
  scheint beides unwahrscheinlich. Nach der Sportanla-           ablichten möchten“. Selbstverständlich spricht die Initi-
  genlärmschutzverordnung darf die Immission von                 ative hier einen wichtigen Punkt an: Missbräuchlicher
  Sportanlagen – ein Freibad, welches auch „spaßeshal-           Voyeurismus und sexuelle Belästigung passieren in und
  ber“ genutzt wird zählt auch dazu – 55 dB ausmachen,           an Freibädern und müssen bekämpft werden. Wie die
  d.h. es dürfen bis zu 55 dB in der Wohnung der Nachba-         Bürger*inneninitiative darauf hinweist, suggeriert sie
  r*innen ankommen. Von Gerichten wurde in der Ver-              gleichzeitig, das Melbbad sei sonst eine heile Welt (des
  gangenheit aber bereits betont, dass bei der Bemessung         Respekts) und die erwähnten Gefahren hätten erst mit
  angemessener Lärmgrenzwerte eine Rolle spielt, ob das          dem angedachten Wohnkomplex ins Spiel kommen
  Bad schon vor der Wohnbebauung bestand (vgl. Urteil            können. Insbesondere mit Blick auf die Vorstellung des
  des Verwaltungsgerichts Stuttgart Az.: 13 K 3067/13 vom        von oben filmenden Mieters ist das aber unglaubwürdig,
  19.09.2014) und ob besondere Lärmschutzmaßnahmen               leben wir doch in einem Land, in dem ein großer Teil der
  hinsichtlich der Häufigkeit der Überschreitung von             Menschen mit Elektrokleingeräten ausgestattet ist, die
  Lärmgrenzwerten verhältnismäßig sind (vgl. Urteil des          unauffällig mit vielfachem optischen Zoom Fotos anfer-
  Bayerischen Verwaltungsgerichthofs 22 B 05.2870 vom            tigen können und in modernen Zeiten zum gewöhnli-
  24.08.2007). Ein Freibad ist schließlich nicht das ganze       chen Bild eines Schwimmbads gehören.
  Jahr geöffnet und nicht rund um die Uhr besonders laut.           Doch die Bürger*inneninitiative fürchtete noch
  In beiden oben zitierten Urteilen wurde zugunsten der          einen weiteren Schatten: Den Sonnenschatten, der im
  Freibäder entschieden. Übrigens ist auch das Friesdor-         Falle des Baus in Zukunft über das Melbbad hätte fallen
  fer Freibad nur durch eine schmale Straße von der              können. Nach einem von der VEBOWAG in Auftrag
  nächstgelegenen 3-stöckigen Wohnbebauung entfernt.             gegebenen Gutachten wären die Schwimmbecken des
  Klagen hat es wohl noch keine gegeben.                         Bades zum Beispiel am 21. Juli ab 19 Uhr voll verschattet.
     Nicht nur mögliche Klagewütigkeit der jetzt verhin-         Was in der Mittagshitze vielleicht noch angenehm küh-
  derten neuen Nachbarschaft wurde befürchtet. Auch vor          lend daher kommt und gegen Sonnenbrand schützt,
  einer Beobachtung „anonym aus Fenstern“ hatte die              stört natürlich beim feierabendlichen Rückenkraulen
  Bürger*inneninitiative „Rettet das Melbbad“ Sorge.             das Wohlbefinden. Tagsüber und bis zum späten Nach-
  Eine solche sei schließlich etwas anderes als „sich in         mittag – den Hauptnutzungszeiten eines Freibades -
  Badekleidung gegenseitig respektvoll“ wahrzunehmen.            wäre aber trotzdem genug Sonne für alle da. Davon aus-
  Noch etwas düsterer wird die Vorstellung durch die             gehend zu schreiben, dass „[n]iemand […] gerne ein
  ebenfalls auf der Website der Initiative aufgeworfene          Freibad besuchen“ möchte, „dessen Becken von einem
  Frage, ob „ein Wohnkomplex direkt an der Beckenlage            riesigen Wohnkomplex verschattet“ werde, ist dem
  nicht die ideale Bühne für jene“ sei, „die missbräuchlich      Sachverhalt also nicht angemessen.
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Kommentar                                              FW 69 Seite 5 �

        Eine Frage der Interessensgewichtung                    eine Gefährdung des Bades abzuleiten aber übertrieben.
                                                                    Der Behauptung das Melbbad sei in seiner Qualität
Die drei diskutierten Argumentationen der Melbbad-              ernstlich gefährdet gewesen fehlt die sachliche Grund-
Retter*innen weisen einige Gemeinsamkeiten auf. So              lage. Zumindest sind die möglichen Gefahren schwer-
tragen sie alle einen wahren Kern in sich. Ja, theoretisch      lich zureichende Argumente, um sozialen Wohnungs-
hätten Lärmschutzbeschwerden dem Freibad Schwie-                bau zurückzuweisen, vor allem wenn er zu Gunsten
rigkeiten bereiten können. Ja, Wohnungen mit Blick auf          derer gehen soll, die vor Wochen noch beklatscht
die Badegäste bieten ein zusätzliches Potential für unge-       wurden. Vielmehr scheint die Haltung dazu kompro-
wollte Beobachtungen und Aufnahmen. Und ja, das Bad             misslos: Schatten am Abend soll ein Argument gegen 85
hätte durch den Wohnkomplex mehr Schattenstunden                moderne Sozialwohnungen sein. Das eigene Partikular-
abbekommen als bisher. Gleichzeitig haben diese drei            interesse scheint unverhältnismäßig überhöht, wäh-
Punkte aber auch die Gemeinsamkeiten, dass sie mögli-           rend über das Interesse der Anderen zu wenig nachge-
che Probleme übertreiben und „ihrem“ idealisierten              dacht wird. Das zeigt sich besonders gut an einem der
Freibad übermäßige Bedeutung beimessen. Das Entste-             Vorschläge der Initiative für die Lösung der Wohnungs-
hen eines ernsthaften Lärmstreits ist unwahrscheinlich          problematik. Sie schlägt „aufgeständerte Bauten über
und würde vor Gericht mit guten Chancen für das Melb-           den Parkplatzflächen großer Supermärkte“ vor. Nicht
bad entschieden. Aus der theoretischen Möglichkeit des          bedacht: Die zusätzliche Hitzeerhaltung in der Stadt
Gegenteils wird eine konkrete Bedrohung gemacht. Die            durch Hochbau, die möglichen Lärmkonflikte wegen
Beobachtungsproblematik beginnt mit der Unterstel-              des Supermarktbetriebs und des Lieferungsverkehrs
lung, die 85 möglichen Mietparteien könnten Menschen            und die nicht besonders erstrebenswerte Wohnlage
mit bösen Absichten enthalten, während von den zehn-            über einem Parkplatz. Doch das scheint als zumutbar zu
tausenden jährlichen Gästen des Melbbades per se ein            gelten, geht es den Einen doch „nur“ um angenehmes
respektvolles Miteinander behauptet wird. Die Verschat-         und bezahlbares Wohnen, während die Anderen das
tung ist zwar zu Randzeiten unangenehmen, daraus                Recht auf unverbauten Badespaß verteidigen. �

                       Poppelsdorf Mitte
                                                                  » Schatten am Abend
                                                                         soll ein Argument
                                                                       gegen 85 moderne
                                                                    Sozialwohnungen sein.
                                                                                Das eigene
                                                                      Partikularinteresse
                                                                                    scheint

                                                                                      unver
                                                                                     hältnis
                                 Venusberg
                                                                                     mäßig
                                                             Lageplan des Melbbads
                                                             Quelle: OpenStreetMap          überhöht. «
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� FW 69 Seite 6                                Kommentar

� Keiner spricht uns an!
  ...was ich mir mal von der Seele
  schreiben musste
                                                                                      von Helene Fuchshuber

         er Podcast Jung und Naiv fragte in einer Art Jah-   das tangiert mich nur bedingt. Ich muss (und darf) nicht

 D       resrückblicksfolge, der zweiten Ausgabe von Der
         entscheidende Punkt, „Was haben wir wirklich
  gebraucht?“ Er macht aufmerksam auf Generationen
                                                             nach Neuseeland, auch wenn es dort gerade ziemlich
                                                             entspannt sein sollte, und eine neue Hose brauche ich
                                                             auch nicht. Und nicht nur ich komme sicherlich zu dem
  und soziale Spaltung, diskutiert, wie es wem warum mit     Schluss, dass wir das, diese Form von Luxus und ver-
  Corona geht, welche Einschränkungen wer erlebt. Er         schiedenste Konsummöglichkeiten, nicht wirklich
  spricht auch junge Menschen an, Schüler:innen und          gebraucht haben. Es war good to have, aber nicht not-
  Menschen Anfang 30. Ich muss gestehen, ich habe nicht      wendig.
  den ganzen Podcast gehört, vier Stunden waren mir
  deutlich zu lang. Aber während dort in der ersten halben   Was ich wirklich brauchte, war mein Weg in die Uni, um
  Stunde Schüler:innen der Oberstufe und Berufseinstei-      wenigstens einmal am Tag an der frischen Luft zu sein.
  ger:innen immerhin Erwähnung finden, fühle ich mich        Ich brauchte meine Kommiliton:innen, auch wenn mir
  überhaupt nicht repräsentiert. Weder bei Jung und          die besonders schlauen regelmäßig auf den Kranz
  Naiv, noch in anderen Medien. Ich habe das Gefühl, ich     gegangen sind. Ich brauchte sie, um mich selbst zu for-
  wurde einfach vergessen. Und nicht nur ich, generell       dern und auch (immerhin manchmal) das Gefühl zu
  Menschen wie ich: Wir sind zwischen 18 und MitteEnde-      haben, Fortschritte zu machen. Ich brauchte sie, um in
  Zwanzig. Wir wohnen in kleinen Wohnungen mit ande-         der Pause einen Kaffee am Café-Roller zu trinken und
  ren Leuten unseren Alters. Wir studieren. Und wenn         endlich in Bonn anzukommen. Ich brauchte sie, um
  jemand über uns spricht, dann nur, weil wir als Sünden-    über unser Studium zu reden und mich daran zu erin-
  böcke herhalten müssen: Wir sind jung und naiv und         nern, warum ich studiere. Was ich wirklich brauchte,
  verantwortungslos und dumm. Wir wälzen Luxuspro-           war das in-der-Uni-Sein, damit ich mich auf das wieder-
  bleme, wollen was trinken gehen, in großen Gruppen         nach-Hause-Kommen freuen konnte. Was ich brauchte,
  auf engem Raum Körperflüssigkeiten austauschen, die        waren Wochentage, an denen ich Uni machte, um am
  Nacht zum Tag machen. Wir wollen uns selbst finden,        Wochenende frei zu haben. Ich brauchte Dozierende, die
  unsere Freund:innen und Familien in anderen Städten        in 3D immerhin die Chance hatten, mich abzuholen und
  besuchen. Wir wollen zur Uni gehen und Mannschafts-        meine Aufmerksamkeit zu halten. Ich brauchte Bücher,
  sport betreiben und in Bibliotheken lernen und unsere      die ich in den Händen halten konnte, damit ein Klick
  Jobs behalten. Wie können wir es wagen. Derlei Forde-      zum Öffnen eines neuen Tabs nicht reicht. Ich brauchte
  rungen zu stellen.                                         außerdem die Möglichkeit, ganz abzuschalten. Ich
                                                             brauchte es, nach Köln zu fahren, um tanzen zu gehen.
           Was haben wir wirklich gebraucht?                 Stundenlang im gleichen Café Löcher in die Luft zu star-
                                                             ren und mich mit mehreren Menschen zu treffen, ohne
  Ja, wir konnten im Oktober nicht in den Urlaub fliegen,    ein schlechtes Gewissen zu haben. Ich brauchte die
  welch Kummer. Auch traurig, dass der Einzelhandel          Leichtigkeit und manchmal Unvernunft, das katerige
  immer mal wieder schließt. Oh Graus, unser Konsum          Dahinvegetieren in einer Vorlesung nach einer durch-
  wird eingeschränkt (online-shopping mal ausgenom-          tanzten Nacht. Ich brauchte die spontanen Verbindun-
  men). Viel doofer ist doch, dass Cafés und Restaurants     gen zwischen (fremden) Menschen, die spontanen
  zu haben und Kellner:innen ihre Jobs verlieren. Dass       Umarmungen mit meinen Freund:innen.
  Museen leer sind und Theater schweigen. Natürlich          Stattdessen sitze ich stummgeschaltet und ohne Video
  mache ich mir auch Gedanken um die Menschen, die           vor Zoom in meinem WG-Zimmer.
  ihre Jobs als Verkäufer:innen verloren haben oder am           Mein Leben ist auf Pause.
  anderen Ende der Welt auf Tourist:innen warten. Aber
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Kommentar                                              FW 69 Seite 7 �

            Die Generation der Vergessenen                   machen, der aber nicht nur mich betrifft: Wir sind eine
                                                             vergessene Generation, denn keiner spricht über uns.
Ich weiß, das Leben von allen Menschen hat sich verän-
dert, egal welchen Alters. Vielleicht das von der ein oder   Und wir sind eine verratene Generation, denn das jetzt,
dem anderen mehr oder weniger. Garantiert bei vielen         gerade, Studium, sollte die schönste Zeit unseres Lebens
noch drastischer als bei mir. Trotzdem habe ich das          werden. Wurde mir jedenfalls immer prophezeit. Diese
Gefühl, dass sich gerade das Leben der Jungen von            Zeit sollte unbeschwert und fröhlich sein. Nicht komplett
Grund auf geändert hat. Und über unsere Probleme             ohne Verpflichtungen, aber doch selbstbestimmt. Es
damit spricht kaum jemand. Es sei denn, wir bereiten         sollte die Zeit sein, in der wir LEBEN, in der wir uns
die Probleme.                                                selbst und unseren Platz in der Welt finden. Wir werden
    Studierende haben selten Eigentumswohnungen mit          gerade um diese Zeit betrogen.
drei Bädern, selten getrennte Wohn-, Schlaf- und                 Gut, die Altersspanne, die ich geöffnet habe, ist sehr
Arbeitszimmer. Wir haben WG-Zimmer. Wir haben                weit. Ich nehme an, dass die 28jährige Architektur-Mas-
kaum Orte, an denen wir ungestört arbeiten oder lernen       terstudentin weiter mit der Selbstfindung ist als der
können. Fast das ganze Leben spielt sich am gleichen         Erstsemester-Zahnmedizinstudent, der eigentlich dieses
Schreibtisch ab und im besten Fall ist die Internet-Ver-     Jahr in Australien Kiwis pflücken wollte. Aber irgendwie
bindung dabei dezent instabil.                               sitzen wir doch alle in unseren WG-Zimmern fest.
    Ich frage mich, wie wir so einen produktiven und
erfüllenden Alltag haben sollen.                                                      Was wir wirklich brauchen
Woher der Ausgleich kommen soll,
den wir alle so dringend brauchen.
Und ich frage mich, wie ich mich in       »         Ich versuche                 Nachdem ich jetzt zwei Seiten lang
                                                                                 gejammert habe, zum Schluss noch
meinen eigenen vier Wänden selbst                nur einen Punkt,                ein paar halbfertige Lösungsvor-
finden soll, wenn ich doch dabei bin,              meinen Punkt,                 schläge. Denn, was ich wirklich brau-
die Wände hochzugehen, weil sie                                                  che sind keine Unmöglichkeiten.
näherkommen? Wie soll ich ankom-
                                              klar   zu  machen,     der             Diese Dinge sind in meinen
men, mich verlieben, Freund:innen              aber nicht nur mich               Augen nicht zu viel verlangt und nicht
finden, wenn ich niemanden treffen                     betrifft:                 unlösbar. Gut, es ist illusorisch, die
darf? Wie soll ich, wie sollen wir,                                              sofortige Öffnung aller Universitä-
leben? Ein Großteil studentischer                  Wir sind eine                 ten, Hochschulen, Bibliotheken etc.
Jobs ist nicht systemrelevant. Ein                   vergessene                  zu fordern. Oder das bedingungslose
Großteil unserer Interessen ist es              Generation, denn                 Öffnen aller Bars, Museen, Opern-
anscheinend nicht.                                                               häuser und Cafés. Ich verlange in
    Ich weiß, wir haben mehrheitlich           keiner spricht über               erster Linie Aufmerksamkeit. Und im
keine Kinder, die wir bespaßen
müssen. Wir sind durchschnittlich
                                                     uns         .
                                                                         »       zweiten Schritt ein gemeinsames
                                                                                 Erarbeiten konstruktiver Lösungen.
seltener Teil der Risikogruppen und                                              Im Sommer haben verschiedenste
das Problem der sozialen Ungleichheit, das sich durch        Kultureinrichtungen und die Gastronomie gezeigt, dass
alle Generationen zieht, lasse ich hier kurzerhand außen     Corona-konformes Feiern, Essen, Trinken und Kinobe-
vor.                                                         suche möglich sind. Ich weiß, im Sommer war es
    Beziehungsweise kann ich aus meiner privilegierten       wärmer (wer hätte das gedacht), nichtsdestotrotz funk-
Situation einfach nicht für Student:innen mit Kindern        tionieren Lüftungssysteme auch im Winter und das
sprechen. Nicht für die mit großen finanziellen Sorgen       Abstandhalten in Museen läuft sowieso meist wie von
aufgrund von Jobverlusten. Nicht für die, denen der          selbst. Ich hoffe außerdem auf mehr Unterstützung für
Zugang zu technischen Hilfsmitteln und damit der             Studierende von Seiten der Universitäten. Mir scheinen
Zugang zur Lehre fehlt. Nicht für die, bei denen die         nämlich fehlende Lernräume, für die man Zeitslots
Ungewissheit oder der Stillstand sich in psychischen         buchen könnte, aufgrund der leeren Universitäten nicht
Krankheiten Bahnen bricht oder für die, die zur Corona-      an Platzmangel, sondern lediglich an Unwillen zu schei-
Risikogruppe gehören. Ich sitze in meinem WG-Zim-            tern. Und schlussendlich: die schwarze Null ist eh passé,
mer und jammere trotzdem, obwohl ich doch weiß, dass         warum nicht neben Wirtschaftsförderungen in großem
es Studierende ohne geklärte Wohnsituation gibt.             Stil in Bildung investieren? Digitale Lehre ist kein Neo-
                                                             logismus, die Umsetzung zeugt aber weitgehend von
Pardon.                                                      großer Überforderung. Daran muss nicht nur jetzt und
                                                             als Übergangslösung gearbeitet werden, wir brauchen
Ich versuche nur einen Punkt, meinen Punkt, klar zu          langfristig Veränderungen des Bildungssystems. �
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� FW 69 Seite 8                                  Kommentar

� Wie noch vertrauen
  und was eigentlich,
  wenn doch?
  Von Verstrahltheiten und der Qual des Ungewissen

                                                                                           von Samuel f. Johanns

          ielleicht kennen auch Sie es, das gelegentliche      Horror dieser Geschichten entwächst der Horror von

  V       Gefühl der Unsicherheit, das in den Alltag herein-
          bricht. Vielleicht ausgelöst von einem alarmisti-
  schen kleinen Artikel, nebenbei aus dem Augenwinkel
                                                               heute. Der quälende Gedanke: „Was wenn?“. Was wenn
                                                               das WLAN von heute unser Thorotrast ist. Für nichtioni-
                                                               sierende Strahlung gibt es keinen Beleg einer schädli-
  überflogen, irgendwo beim Clickbait im Netz. Die Töd-        chen Wirkung auf den menschlichen Körper heißt es.
  lichkeit des vertrauten Küchengerätes. Die teflonbe-         Der Satz beruhigt den Laien oder die Laiin nicht,
  schichtete Bratpfanne, eine offenbar sichere Krebs-          schließt er doch offenkundig erstmal nichts aus.
  todesfalle. Der WLAN-Router im Schlafzimmer,                    Und was ist eigentlich mit diesem neuen Impfstoff?
  vielleicht doch zu nah am Kopfende des Bettes, Hirntu-       Schon ertappt man sich bei der Stimme im Kopf: „Da
  mor incoming? Die einen neigen sicher eher zum kata-         wird doch etwas mit ganz schneller Nadel gestickt,
  strophalisieren als die anderen. Aber was eigentlich         beziehungsweise verabreicht. Weil denen die Wirtschaft
  wenn?                                                        sicher wichtiger ist als unser Leben. Ich bin ja kein:e
      Ein Blick in die Geschichte muss nicht zwingend          Impfgegner:in, aber…“
  beruhigen. Recherche ist oft nicht unbedingt der beste          Wer sind eigentlich die? Die das planen, die das
  Weg, seine Sorgen durch rationale Einordnung zu elimi-       machen, die da was entscheiden.
  nieren.
      “Meist wurde das Kontrastmittel in Mengen von ca.            Kritisches Bewusstsein von dem reaktionären
  25 ml unverdünnt intravenös oder intraarteriell injiziert.                 Schwurbel unterscheiden
  Die dabei in den Körper gebrachte Menge Thorium
  betrug ca. 5 Gramm.”, liest es sich im Wikipedia des         In Großbritannien haben Besorgte 5G-Masten ver-
  lange verbotenen Stoffes Thorotrast. Die Nebenwirkung        brannt. Mit den Radikalen möchte man sich in aller
  einer Behandlung des Röntgenkontrastmittel auf Basis         Unsicherheit zumeist wohl auch nicht gemein machen.
  eines Alphastrahlers war der Tod.                            Der aus der Geschichte heraus durchaus begründeten
      Beim Verfahren der Lobotomie trennte der behan-          rationalen Technologiekritik steht die blanke Panik und
  delnde Psychiater mit einem Eispickel den präfrontalen       irrationale Welt der Verschwörungsmythen gegenüber.
  Kortex vom Resthirn der Patient:innen ab. Der damit auf      Die entscheidende Frage aber: was sind die Anhalts-
  seine primitive erste Natur beschränkte Körper erschien      punkte mit der wir das eine vom anderen differenzie-
  den Medizinern ihrer Zeit aus ihrem vulgären Behavio-        ren? Hier hilft ein Blick auf die politischen Motive, die
  rismus heraus als angebracht. Radioaktivität galt in der     sich in Bewegungen wie den “Querdenkern” erkennen
  Zeit von Thorotrast durchaus als unbedenklich. Voller        lassen. Es sind eben nicht nur besorgte Menschen, es
  Verwunderung sah man die Patient:innen dahinsiechen.         handelt sich um reaktionäres Gedankengut, vor dessen
  Die Entdeckerin der Radioaktivität Marie Curie fiel          Reproduktion man sich scheuen sollte. Einige der
  ihren Proben zum Opfer, die sie sich bedenkenlos in die      wilden Denkverrenkungen der Schwurbelfraktionen
  Hosentasche nah dem Unterleib gesteckt hatte. Dem            dürften recht offensichtlich sein und für Außenstehende
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Kommentar     FW 69 Seite 9 �

eher Anlass zum Spott bieten. Bill Gates plant die Imp-
fung mit Mikrochips. Das Innere der Erde (gegebenen-
falls auch flach) wird von uralten, vermutlich reptiloiden
Lebewesen bevölkert (muss man wissen). Hier dürfte am
besten eher der psychiatrische Notdienst verständigt
werden (wenn nötig mit Polizeischutz).
    Das unterschwellige Motiv eines vermuteten über-
mächtigen Feindes ist aber auch bei den etwas seriöser
daherkommenden Verschwörungsmythen, die zuerst
einmal wie berechtigte Skepsis wirken mögen, ein guter
Anhaltspunkt, dass Ressentiments und politische
Motive, seien sie denn nun vollends bewusst oder nicht,
der eigentliche Treiber einer Haltung sind. Wie es
Anetta Kahane zuletzt in einer Pressekonferenz treffend
dargelegt hat, haben alle Verschwörungsmythen einen
zumindest strukturell antisemitischen Kern. Schnell
zeigt sich die scheinbar unschuldige Sorge um „die eige-
nen armen Kinder”, ein Narrativ dem eigentlich immer
das besagte strukturell antisemitische Betriebssystem
zugrunde liegt, denkt man nur einmal an die Biografie
jeder politischen Sorge um das Wohl der Kinder, die
irgendwie von übermächtigen Mächten bedroht werden
und für etwas geopfert werden sollen. Ein weiterer
Anhaltspunkt liefert uns die Wissenschaftstheorie. Sie
fragt, ist ein Urteil überhaupt fair. Kann ein Vorbehalt
überhaupt entkräftet werden oder ist er nur ein leeres
Argument, weil es aus seiner Struktur heraus gar nicht
ausgeräumt werden kann. Quasi jeder Verschwörungs-
mythos hat diese Form sich vollständig zu immunisie-
ren. Wer eine prinzipiell übermächtige böse Macht
annimmt, welche im Hintergrund die Strippen zieht,
stellt keine Fragen und ist auch nicht Teil des wissen-
schaftlich kritischen Prozesses, sondern präsentiert
lediglich ein genuin geschlossenes Weltbild.

 Das Mittel gegen Verschwörungsmythen ist Bildung

Wie aber umgehen mit den tatsächlichen Sorgen, der
Verunsicherung von uns Laien und Laiinnen angesichts
der überfordernd komplizierten medizinischen Fach-
welt. Hier kann nur guter, an Transparenz orientierter,
Wissenschaftsjournalismus Abhilfe schaffen. Situati-
onsbezogen muss der Umfang dessen, was man das
Wissen eines sog. gebildeten Laien für ein spezifisches
Thema nennt schnell und didaktisch effektiv erweiter-
bar sein. Dann wird eine Verständnisbrücke gebildet,
eine geteilte symbolische Welt, die dem Verschwörungs-
glauben den Nährboden entzieht, weil sie einen Raum
des behaglichen Miteinanders statt eines “Wir-gegen-
die-da-oben-Gefühls” erschafft. Die Leistung von Wis-
senschaftsjournalist:innen und charismatischen Virolo-
g:innen mit Preisen zu honorieren, ist in diesem Kontext
absolut angemessen. Sie leisten mit ihrer Arbeit einen
Beitrag zum Frieden in der Gesellschaft. Dass dieser
Journalismus auch Dissens und Debatte der Wissen-
schaften spiegelt, sollte uns nicht beunruhigen. Es zeigt
FRIEDRICHS WILHELM - U.S.A - ASTA-BONN
� FW 69 Seite 10                                Kommentar

     » Nicht im letztgültigen
         Beweis, sondern darin, ob
         einer These widerlegt zu
           werden schreitet jede
          empirische Wissenschaft                                          »
                   voran.
  durchaus, dass sie funktionieren. Beunruhigender wäre       innewohnt. Wir können keine absolute Sicherheit und
  es in Politik und Forschung, wenn es plötzlich absolute     den Ausschluss jeder Gefahr von der Naturwissenschaft
  Einigkeit gäbe. In Krisen wünscht sich jede:r klare Fahr-   verlangen. In die Naturwissenschaft vertrauen, bedeutet
  pläne, jedoch müssen wir uns klar machen, wie eben          aber mit dem vollen Bewusstsein ihrer Limitationen ihr
  schon angeschnitten, dass wissenschaftlicher Fort-          zuletzt zumindest eine Chance geben. Die Naturwissen-
  schritt nicht in Gleichschaltung besteht, sondern in Ver-   schaft ist und bleibt die symbolische Form, die Antwor-
  such und Irrtum und nicht im letztgültigen Beweis, son-     ten und Lösungen auf Fragen in der empirischen Welt
  dern darin, ob einer These widerlegt zu werden schreitet    geben kann. Sie hat sich bezüglich kosmologischer
  jede empirische Wissenschaft voran. Denken wir kurz         Fragen und Prognosen von Erscheinungen in der Natur
  zurück: – Für nichtionisierende Strahlung gibt es keinen    gegenüber Religion und Magie als fundamental überle-
  Beleg einer schädlichen Wirkung auf den menschlichen        gen erwiesen. Wer wissen möchte wie das Wetter wird,
  Körper, heißt es. Der Satz beruhigt die Lai:in nicht,       fragt besser den oder die Meteorolog:in und deutet die
  schließt er doch offenkundig erstmal nichts aus. – Wer      Antwort nicht aus den Eingeweiden eines geopferten
  hier eine Schwäche der Wissenschaft erkennen will, ver-     Tieres. Ist die Wissenschaft bei alledem frei von Fehlern
  kennt die tiefe Tatsache, dass Naturwissenschaft nicht      oder ideologischer Befangenheit? Nein und sie wird es
  funktioniert, indem sie etwas absolut ausschließt. Sie      wohl auch nie sein. Sie ist und war kontaminiert von und
  nähert sich der Wahrheit lediglich durch (begründet)        durch die Diskurse ihrer Zeit. Sie ist voller Irrungen, vor
  weniger falsche Annahmen laufend an. Ein Szenario           denen wir aus der Retrospektive oft nur mit Entsetzen
  wird zunehmend als unwahrscheinlicher eingestuft. Das       und Fassungslosigkeit stehen können. Das Ende der
  ist was ein Testverfahren von Medikamenten und eine         Geschichte, wie oft es auch beschrieben wurde, ist dabei
  Sicherheitsprüfung vor einer Zulassung eben leistet und     auch nicht erreicht. Die Fehler der Vergangenheit
  tut.                                                        werden nicht die letzten gewesen sein. Aber das ist der
    Auch hier hilft eine allgemeine journalistische und       Grund, warum wir als Kultur in der Medizin und Natur-
  pressearbeiterische Aufklärung über die Funktionsweise      wissenschaft Techniken entwickelt haben, die versuchen
  von naturwissenschaftlichem Arbeiten weiter.                Fehler zu minimieren und auch dem Bereich der Ethik
                                                              den Raum in der Umsetzung von Medizin und Technik
             Die bleibende Ungewissheit des                   einräumen, den sie braucht. Man muss der Medizin aber
            sich Irren können ertragen lernen                 zuletzt ihre Chance im Kampf gegen das Virus geben, sie
                                                              ist was wir haben. Eine Perfekte gibt es nicht, eine Bes-
  Was zuletzt aber bleibt, ist der letzte Rest an Unsicher-   sere ist unsere bleibende Aufgabe. �
  heit, die jedem Schritt ins Ungewisse ganz natürlich
Kommentar                                            FW 69 Seite 11 �

� Die radikale Rechte und
 die Meinungsfreiheit
 Wie Rechte sich zu Aposteln der Meinungsfreiheit
 aufschwingen, aber eigentlich etwas ganz
 anderes im Sinn haben.                                                                        von Milan Nellen

          er sich momentan mit der aktuellen Nachrich-       nung rassistischer Straßennamen, durch Berichterstat-

W         tenlage beschäftigt, kommt vermutlich aus dem
          Augenreiben kaum noch heraus. Wie konnte es
 dazu kommen, dass ein rechter Mob, aufgefordert von
                                                             tung über den Klimawandel oder auch durch den Kampf
                                                             gegen die Corona-Krise. Ein Standpunkt, der durch den
                                                             geradezu sprichwörtlich gewordenen Satz „Man wird ja
 Donald Trump, mit einem Typen im Rinderkostüm an            wohl noch sagen dürfen...“ zusammengefasst wird. Auch
 der Spitze ohne größeren Widerstand das US-Kapitol          beinhaltet eine solche Haltung meist den Glauben an
 stürmt? Oder, anders gefragt, wie konnte es dazu            eine vermeintlich überzogene political correctness, die
 kommen, dass sich derart viele Menschen an etwas            oftmals zusammen mit einem DDR-Vergleich geäußert
 beteiligen, das sich letztlich nur als Putschversuch        wird. Ein prominentes Beispiel für das Arbeiten mit dem
 beschreiben lässt? Diese Frage ist nicht nur für die Men-   Vorwurf, die eigene Meinungsfreiheit werde beschnit-
 schen in den USA ausgesprochen relevant, sondern auch       ten, ist die AfD-Politikerin Alice Weidel, die wiederholt
 für die in anderen Staaten, in der die politische Ausein-   Interviews aufgrund dieses Vorwurfs abgebrochen hat.
 andersetzung eine derartige Politisierung erreicht hat      Auffallend ist jedoch die Interpretation dessen, was
 oder in absehbarer Zeit erreichen könnte. Auch in der       unter der Meinungsfreiheit verstanden wird, die der
 BRD ist mit der AfD, Pegida, der Querdenken-Sekte und       ganzen Sichtweise zugrunde liegt. Dem Ideal nach
 anderen rechten Strömungen eine solche Tendenz              bedeutet Meinungsfreiheit, dass niemand daran gehin-
 erkennbar.                                                  dert werden darf, die eigene Meinung zur Diskussion zu
     Die Argumentation der radikalen Rechten ist dabei       stellen und nicht mehr. Es bedeutet nicht, dass diese
 immer ähnlich: Man sieht eine vermeintlich linkslastige     Meinung nicht kritisiert, widerlegt oder auch ignoriert
 intellektuelle Elite am Werk, die angeblich die Politik,    werden kann. Es enthebt einen vor allem aber nicht der
 die Medien und die Kultur im Sinne einer geplanten          Verantwortung, die eigene Meinung zu begründen und
 Agenda beeinflusst und die jeweiligen nationalen Werte      sie mit Argumenten zu stützen. Es ist durchaus mit der
 zugunsten eines als bedrohlich verstandenen Internati-      Meinungsfreiheit zu vereinbaren, wenn eine Meinung
 onalismus aushöhlt und abschaffen will. In den USA ist      nach eingehender Debatte und entsprechenden demo-
 in den Augen der Rechten die demokratische Partei die       kratischen Prozessen von einer bloßen Meinung zur
 Inkarnation dieser linken Eliten, in der BRD sind es die    politischen Wirklichkeit wird. So würde der hypotheti-
 68er, die als Projektionsfläche herhalten müssen und        sche Fall, dass Wohnungen zugunsten der Mieter:innen
 angeblich bis heute eine linke Hegemonie ausüben. Das       verstaatlicht werden, die Meinungsfreiheit hypotheti-
 seit Jahren die konservative CDU Deutschland regiert        scher Immobilienspekulant:innen in keinster Weise
 und die extrem konservative Bildzeitung nach wie vor        gefährden, solange ihnen nicht das Recht genommen
 mit weitem Abstand die auflagenstärkste Tageszeitung        würde, öffentlich ihr Missfallen mitzuteilen.
 des Landes ist, beeindruckt die Inhaber:innen dieses            Radikale Rechte hingegen sehen ihre Meinungsfrei-
 Standpunktes überhaupt nicht. Die Gegner:innen dieser       heit oft schon dann in der Gefahr, wenn ihre Meinungs-
 „linken“ Hegemonie aus Seehofer, Merkel und der Bild-       äußerungen kritisiert oder hinterfragt werden. Vor
 zeitung sehen sich selbst als nichts geringeres als das     allem sprechen sie aber auch nicht nur dann von Mei-
 letzte Bollwerk der Meinungsfreiheit. Die Meinungsfrei-     nungsfreiheit, wenn es um eigentliche Meinungen geht,
 hit nämlich sei bedroht durch gendergerechtes Sprechen      sondern vielfach auch dann, wenn es um konkrete politi-
 und Schreiben, durch den Wunsch nach der Umbenen-           sche Maßnahmen geht. Wenn die Querdenken-Bewe-
� FW 69 Seite 12                                 Kommentar

  Die Demokratie nicht auf die Hörner nehmen lassen. Montage: Samuel F. Johanns (Bildquellen Pexels)

  gung zum Beispiel die Maskenpflicht als eine Einschrän-       formulieren. Gefordert wird nicht das Recht auf die
  kung ihrer Meinungsfreiheit kritisiert, dann spricht sie      eigene Meinung, sondern das Recht darauf, Kritik an der
  gar nicht im eigentlichen Sinne über Meinungsfreiheit.        eigenen Meinung zu unterdrücken. In diesem Sinne
  Tatsächlich fordert sie damit nicht das Recht, ihre Mei-      bedeutet Meinungsfreiheit im Sprachgebrauch der radi-
  nung zu äußern, etwa das Maskenpflicht nicht nützlich         kalen Rechten nicht mehr und nicht weniger als ihr
  sei, sondern sie fordert damit schlicht die Durchsetzung      Gegenteil.
  ihrer Forderung, die Maskenpflicht aufzuheben, wobei              Um zur Ausgangsfrage, wie es zu diesem massiven
  schon die Tatsache, dass sie das öffentlich tun können, ja    Auftreten der radikalen Rechten und generell zu dieser
  ein Nachweis der Meinungsfreiheit ist.                        Radikalisierung nach rechts kommen konnte, zurückzu-
       Ein ähnliches Muster findet sich beispielsweise auch     kehren: Wenn es zu einem politischen Standpunkt
  bei Donald Trump und dem Vorgehen gegen seine Kriti-          gehört, Meinungsfreiheit als die politische Durchset-
  ker:innen, wobei Trump denjenigen Medien, die seine           zung der eigenen Position zu verstehen, dann sind Men-
  „alternativen Fakten“ kritisiert haben, Zensur vorgewor-      schen mit einem solchen Standpunkt von vornherein
  fen und sie als „Feinde des Volkes“ beschimpft hat. Mei-      strukturell unfähig zu jedem Kompromiss. Was bedeu-
  nungsfreiheit im Sprachgebrauch der radikalen Rechten         tet, dass der Sturm auf das Kapitol von Trumps Anhän-
  bedeutet somit nicht nur die Forderung nach dem Recht,        gern nahezu vorprogrammiert gewesen ist... �
  Meinungen frei zu äußern unabhängig von ihrem Wahr-
  heitsgehalt. Es geht stattdessen vielmehr um die Forde-
  rung, die eigenen Ansichten zur gesellschaftlich gültigen
  Meinung zu machen und ihre politische Umsetzung zu
  fordern. Der Begriff der Meinungsfreiheit fungiert als
  Chiffre, um einen politischen Herrschaftsanspruch zu

  Hinweis:
  Zu besagtem Sturm auf das Kapitol sei euch zum Abschluss noch der folgende Kommentar
  „Dem Trumpismus die rote Karte zeigen“ von Tom Schmidtgen empfohlen.
Kommentar                                            FW 69 Seite 13 �

� Dem Trumpismus die
rote Karte zeigen

Die Erstürmung des Kapitols sollte den
Republikanern eine Lehre sein.

                                                                                         von Tom Schmidtgen

        as die Welt am 6. Januar auf den Sendern anse-      Wir in Deutschland brauchen uns jetzt nicht erhaben

W       hen musste, ist eine große Schande für die ame-
        rikanische Demokratie. Ein Präsident, der
seine Abwahl nicht anerkennt und seine wild geworde-
                                                            fühlen. Solche Bilder wie in Washington hätten wir im
                                                            August vergangenen Jahres auch fast in Berlin gesehen,
                                                            als selbsternannte Querdenker:innen versuchten, das
nen Anhänger dazu anstachelt, auf das Kapitol zuzulau-      Reichstagsgebäude zu stürmen. Wäre ihnen das gelun-
fen. Dazu eine völlig überforderte Capitol Police, die es   gen, hätte die Welt auf uns gezeigt. Einigen mutigen
nicht schafft (oder wie manche Bilder auch nahelegen:       Polizist:innen ist es zu verdanken, dass es nicht so kam.
dabei hilft), dass die Trumpisten das Parlament und         Doch der Vergleich zeigt: Demokratien sind per se zer-
damit das Herz der Demokratie stürmen. Nur mit Glück        brechliche Systeme, bei denen es nicht viel braucht, um
haben sie ihr Ziel nicht erreicht, Abgeordnete zu bedro-    sie massiv zu (zer)stören. Die Spielregeln der Demokra-
hen, die Zertifizierung der Wahl Bidens zu verhindern       tie zu akzeptieren, auch wenn sie nirgendwo schriftlich
und womöglich auch zu lynchen. Auf Videos sind              niedergeschrieben sind, ist das Mindestmaß an Verant-
Sprechchöre zu hören, die die Köpfe führender Politiker     wortung. Dazu gehört es, als Wahlverlierer seine Nieder-
fordern                                                     lage einzuräumen. Dazu gehört es, Parlamente arbeiten
                                                            zu lassen und Abgeordnete ihrer Arbeit nachgehen zu
Die amerikanische Demokratie, die sich seit jeher als       lassen. Den Boden des Spielfelds haben in Deutschland
Vorreiter und Vordenker der westlichen Welt sieht, ist      (zumindest zeitweise) die AfD und in den USA (zumin-
nachhaltig geschädigt. Trump hat es in gerade einmal        dest größtenteils) die Republikaner verlassen. Sie
vier Jahren geschafft, alle Schwächen der Verfassung        müssen sich entscheiden: Zurück oder immer weiter
und des Systems auszunutzen. Zwei Wochen vor seinem         Richtung Autokratie und Zerstörung. Doch dann muss
Auszug aus dem Weißen Haus gipfelt seine Idiotie in         der Rechtsstaat mit Sanktionen antworten und zum
einem versuchten Staatsstreich. Während seine Fans          Schluss – wenn nichts mehr hilft – mit Verboten und
schon durch das Kapitol ziehen, verhindert Trump, dass      Strafen.
die National Guards zum Einsatz kommen – nur sein
kurz vor Ende zu Bewusstsein gekommener Vize Mike           Die Erstürmung des Kapitols sollte den Republikanern
Pence und Sprecherin Nancy Pelosi erzwingen deren           ein letzter Warnschuss sein: Mit diesem Präsidenten
Einsatz. Zwar gelang es den Einsatzkräften nach ein         können sie nur verlieren. Mit dem Trumpismus gehen
paar Stunden, die Kontrolle des Parlaments zurückzuer-      sie unter. Deswegen ist es wichtig, dass ein Impeache-
obern, doch der Schaden, den Trumps Verhalten ange-         ment kommt, damit Trump nie wieder ein öffentliches
richtet hat, ist enorm. Wenn Macht zu Gewalt führt,         Amt begleiten darf. Die Republikaner müssen sich von
wird die Demokratie ohnmächtig.                             ihrem Präsidenten verabschieden – wenige Tage vor
                                                            dem Ende seiner Amtszeit sollte das auch nicht allzu
� FW 69 Seite 14                              Kommentar

   Wenn Macht zu                                           Gewalt
   führt, wird die Demokratie
                     ohnmächtig.
  schwerfallen. Sonst wird der Trumpismus zurückkom-
  men. Wenn Etablierte ihm jetzt die rote Karte zeigen,
  schwächt das die politische Einflussnahme für die kom-
  menden Jahre. Der 6. Januar hat gezeigt, dass Trump
  immer noch viele Anhänger hat, die seiner Verschwö-
  rung verfallen sind.

  Ein bisschen Hoffnung gibt es: Einige, wenige
  Republikaner:innen stellen sich offen
  gegen den Präsidenten. Zu nennen
  ist der Wahlleiter aus Geor-
  gia, der Trumps Wunsch
  nach Wahlbetrug in dem
  Bundesstaat abschlägt.
  Und eine gute Nachricht
  ging in der schwärzesten
  Nacht der USA seit Jahr-
  zehnten unter: Georgia
  stellt erstmals zwei demo-
  kratische Senatoren, dar-
  unter der erste Schwarze.
  Die Bevölkerung lässt
  sich nicht vom Palaver
  und dem staatsschädi-
  genden Verhalten des
  Präsidenten abhalten. Sie
  wählte Trump erst ab, und
  beschafft seinem Nachfol-
  ger Joe Biden eine Mehrheit
  in beiden Häusern. Möge
  Biden weise mit seiner Macht
  umgehen und dazu beitragen,
  dass die polarisierten USA in vier
  Jahren eine bessere Gesellschaft sind
  und solche Bilder wie am 6. Januar sich
  nie wieder wiederholen. �
FW 69 Seite 15 �

                           Briefwahl zum
                  XLIII. Studierendenparlament
                         bis 21. Januar 2021
Was wird gewählt?                                       What are we electing?
Zu wählen sind die 43 Mitglieder des Bonner             We are electing the 43 members of the
Studierendenparlaments. Gewählt wird nach               student parliament of the university of Bonn.
personalisiertem Verhältniswahlrecht. Die               The election is based on a voting system of
Verteilung der auf die kandidierenden Listen            "personalised" proportional representation.
entfallenen Sitze erfolgt nach dem Sainte-              The seats are assigned according to the
Laguë/Schepers-Verfahren.                               Webster/Sainte-Laguë method.

Wann findet die Wahl statt?                             When does the election take place?
Die Wahl findet bis zum 21. Januar 2021 statt.          The election takes until
                                                        the 21st of January 2021.

Wie kann ich prüfen, ob ich                             How can I check whether I am
wahlberechtigt bin?                                     eligible to vote?
Die Einsichtnahme in das Wählerinnenver-                You can check the list of eligible voters at the
zeichnis ist zu den Öffnungszeiten des Wahl-            election office during the opening hours of
büros im Wahlbüro möglich. Bitte beachtet               the election office. Please also consider the
die zugehörigen Hinweise.                               additional information provided online at
                                                        wahlen.uni-bonn.de.

Wo kann abgestimmt werden?                              Where can I vote?
Die Wahl findet als reine Briefwahl statt.              The election is entirely conducted by mail-in
Alle Wahlberechtigten bekommen Anfang                   voting. Everybody who is eligible to vote
Januar ihre Briefwahlunterlagen an die in               receives their voting material by mail to the
BASIS hinterlegte Adresse zugesandt.                    address that is registered in BASIS.

Die besten Informationen findet ihr                     You will find the very best information in the
in der Wahlzeitung, die im Dezember                     election magazine, which will be published
veröffentlicht wird.                                    in December.

                                                       r
                                              h t  meh
                                           Nic l Zeit!
                                            vie         h
                                               o  t muc t!
                                             N e lef
                                               tim
                                                                                                           Zeichnung: Jan Bachmann

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wahlen.uni-bonn.de
� FW 69 Seite 16                               Kommentar

� Eine App aus den Augen
  einer Unwissenden
  Sind die Zweifel an der Corona-Warn-App berechtigt?

                                                                                    von Melina Duncklenberg

       ine redaktionsinterne Diskussion weckte kürzlich      Nun kommen drei Fälle in Frage, die eintreten können:

 E     in mir den Ehrgeiz, die Corona-App zu verstehen.
       Manchmal hat man diese Einfälle und ignoriert
 hierbei fehlende Programmier-Fähigkeiten, IT-Kennt-
                                                             1. Man bleibt gesund und kommt mit keiner Person in
                                                             Kontakt, die das Risiko einer Corona-Ansteckung dar-
                                                             stellt, 2. man kommt mit einer Person in Kontakt, die
 nisse und Zeit für die Aneignung derselben. „Man“ bin in    dieses Risiko darstellt und 3. man erhält selbst ein posi-
 diesem Fall ich. Eine Stunde Recherche mit einer wach-      tives Testergebnis. Für den ersten und zweiten Fall
 senden Liste an Dingen, die ich noch zu lernen habe,        gleicht die CWA in regelmäßigen Abständen die lokalen,
 lehrte mich Demut und den Beschluss, diese Artikelidee      persönlichen Kontakt-IDs mit den IDs aller positiv
 trotzdem nicht zu verwerfen. Im Folgenden werdet ihr        getesteten Personen auf einem zentralen Server ab. Sie
 eine Ansammlung an Informationen finden, die man als        schaut also permanent, ob eine der Kontakt-IDs zu einer
 technisch nicht unbegabte, aber absolut nicht in diesem     Person gehört, die an Corona erkrankt ist. Ergibt sich
 Bereich ausgebildete Person im Internet zu der Corona-      dabei eine Übereinstimmung, warnt die App ihre:n Nut-
 Warn-App (CWA) finden kann.                                 zer:in und zeigt ein erhöhtes Risiko an. Im dritten Fall
                                                             ist die oder der Nutzer:in positiv auf Corona getestet
                      Worum es geht                          worden. Hier dient die App auf der einen Seite als Ver-
                                                             mittlerin zwischen Gesundheitsamt und Individuum
  Das Ziel der App ist folgendes: Infektionsketten zu        und auf der anderen Seite als Vorsichtsmaßnahme für
  unterbrechen, indem positiv getestete Personen so          alle Kontaktpersonen der oder des Betroffenen. Über
  schnell wie möglich informiert werden und aus eigener      einen QR-Code oder eine TAN wird so schnell wie mög-
  Entscheidung heraus alle Personen ebenfalls informie-      lich über das Testergebnis informiert und im Anschluss
  ren können, mit denen sie in den letzten 14 Tagen in       die Möglichkeit geboten, die persönlichen IDs der letz-
  Kontakt gekommen sind. Doch wie kann die App die           ten Tage mit dem Zentralserver zu teilen, der sie dann
  Risikobegegnungen nachverfolgen? Das Prinzip: Jedem        allen Apps zur Verfügung stellt. Dasselbe Prinzip wie
  Smartphone wird täglich ein neuer, kryptographisch         beim zweiten Fall erfolgt und alle Übereinstimmungen
  ermittelter Geräteschlüssel zugeteilt. Aufbauend auf       erhalten eine Benachrichtigung über ein erhöhtes
  diesem Schlüssel generiert die App alle 15 Minuten eine    Risiko. Durch die zufällige Erstellung der ständig wech-
  ebenfalls zufällige Bluetooth-ID. Befinden sich nun zwei   selnden IDs können keine personenbezogenen Daten
  Smartphones mit der CWA eine gewisse Zeit weniger als      nachvollzogen werden; es entsteht eine reine, systemati-
  zwei Meter voneinander entfernt, tauschen diese            sche Zuordnung von Zahlenfolgen.
  Smartphones ihre aktuellen, zufälligen Bluetooth-IDs
  aus und speichern diese ab. Jede App legt also im Laufe    In Auftrag gegeben wurde die CWA von der Bundesre-
  der Zeit eine Liste mit allen IDs an, die in ihre Reich-   gierung und entwickelt in einer Kooperation zwischen
  weite kommen, während die CWA aktiv ist. Diese Liste       der deutschen Telekom und SAP, einem sehr erfolgrei-
  wird alle 14 Tage getilgt.                                 chen Software-Konzern aus Baden-Württemberg. Das
                                                             Interface der App (Version 1.10.1) ist schlicht und besteht
Kommentar                                             FW 64
                                                                                                         69 Seite 17 �

                                                                                                                            Bild: iXimus (Pexels)
im Wesentlichen nur aus vier Kacheln: der aktuellen            bereits eine Lösung für das erste Problem und auch am
Risikoangabe mit den Risiko-Begegnungen, der Bestäti-          zweiten wird gearbeitet.
gung der dauerhaft aktiven Risiko-Ermittlung und der           Die größte Besorgnis scheint sich jedoch um den Daten-
letzten Aktualisierung, dann dem Guide für das Abrufen         schutz zu drehen. Dieser wird auf jeden Fall oft als erste
eines Testergebnis, dem Kontakt-Tagebuch, welches              Begründung genannt, die App nicht installiert zu haben.
man für sich persönlich ohne Weitergabe an Informati-          Es wird von Bewegungsprofilen gesprochen, von Daten-
onen führen kann und schließlich einem Link zu den am          klau und Wirtschaftsspionage. Was die Datensicherheit
häufigsten gestellten Fragen. Für das Kontakttagebuch          angeht, gelange ich persönlich an die Grenzen meiner
bleibt die Möglichkeit, dem Gesundheitsamt seine Kon-          Recherchemöglichkeiten. Um wirklich beurteilen zu
takte mit dem zu übertragen. Überall werden Erklärun-          können, was es mit Datenintegrität, Teilnehmerauthen-
gen bereitgestellt und alles lässt sich intuitiv bedienen.     tifizierung und Verkehrs- wie Inhaltsdaten der App auf
Es können auch Risikobegegnungen angezeigt werden,             sich hat, fehlt mir vermutlich ein IT-Studium. (Falls du,
ohne dass die Anzeige rot wird und von einem erhöhten          liebe:r Leser:in, dich gerade angesprochen fühlst, biete
Risiko die Rede ist. Dabei handelt es sich dann um Kon-        ich dir hiermit sehr gerne eine Kooperation an. Wir
takt mit positiv getesteten IDs, welche entweder zu kurz       freuen uns über jeden Gastbeitrag!) Der Quelltext der
oder zu weit weg waren, um ein erhöhtes Risiko bestäti-        App ist frei zugänglich auf github.com (https://github
gen zu können.                                                 .com/). Jede:m und jeder ist es darüber möglich, den
                                                               Quelltext der CWA einzusehen, zu kommentieren oder
             Viele Zweifel, viel Misstrauen                    zu bearbeiten. Deswegen wird immer von einer Open-
                                                               Source-Software gesprochen, wenn es um die CWA
Bei 83,1 Millionen Menschen in Deutschland (Quelle 1)          geht. Für mich spricht die Transparenz der Entwick-
haben 24,9 Millionen Menschen die Corona-Warn-App              ler:innen sowie das schlüssige, anonyme System der
installiert (Stand: 08.01.2020; Quelle 2) Das ist zwar         dezentralen Datenspeicherung in Kombination mit den
schon eine große Zahl, lässt aber immer noch Raum für          strengen Datenschutzlinien Deutschlands für eine
viele Menschen ohne die App. Dafür gibt es verschiedene        sichere Datenverwaltung. Außerdem ist in meinen
Beweggründe. Erstmal ist die App nicht für alle Smart-         Augen der Beweggrund vieler Menschen in meinem
phones verfügbar. Seit dem Handelsstreit zwischen den          Umfeld verwunderlich, die ihre Daten durch diese
USA und China bieten neue Huawei-Modelle, wie das              Warn-App in Gefahr sehen, während sie durch die neu-
Mate 30 Pro, keinen Google Playstore mehr an, worüber          esten Beiträge auf Instagram scrollen und ihrer Mutter
die CWA bei Android-Smartphones normalerweise her-             auf Facebook gratulieren. Vergleicht man die Berechti-
untergeladen wird. Dazu kommen natürlich auch wei-             gungen solcher Apps mit denen der CWA, kann man
tere Android-Anwendende, die ihre Endgeräte gerne              eine ganz andere Debatte über Datenschutz losstoßen.
unabhängig vom Google-Konzern benutzen würden.                 Android-Nutzer:innen wundern sich womöglich zusätz-
Auch iPhone-Nutzer:innen haben Probleme, die App               lich über die Notwendigkeit des GPS-Signals der App.
herunterzuladen, sobald ihr Handy mit iOS 12.5 oder            Dieses ist nur notwendig, um das Bluetooth-Signal
älteren Versionen läuft. Dies ist z.B. der Fall für iPhone 5   nutzen zu können und die App hat normalerweise keine
und 6. Mit dem alternativen App-Store F-Droid gibt es          Berechtigung zur Standort-Abfrage.
� FW 69 Seite 18                               Kommentar
  Ein weiterer technischer Grund scheint die Sorge um        leicht ein bisschen mehr Ruhe für die sowieso schon
  den sowieso schon oft labilen Akku-Stand unserer           unausgeglichene Psyche erhofft. Ich möchte nicht gegen
  Handys zu sein. Damit permanent Begegnungen regis-         diese Begründung argumentieren. Für mich persönlich
  triert werden können, muss selbstverständlich auch per-    ermöglicht die Klarheit, die Gewissheit mehr Ruhe als
  manent ein Bluetooth-Signal vom Smartphone ausge-          die Ungewissheit, aber das muss nicht für jede:n so
  hen. Auch dafür fand sich eine Lösung: Anstelle der        gelten.
  herkömmlichen Bluetooth-Technologie wird Bluetooth
  Low Energy (BLE) verwendet. Hierbei tritt zwar ein ver-                Das Herunterladen reicht nicht
  ringerter Senderadius auf, doch im Vergleich zu dem
  normalen Bluetooth werden mit BLE nur ein Hunderts-        Welche Erkenntnis während meiner Recherche aller-
  tel bis die Hälfte der normalen Wattzahl verbraucht.       dings für keine Ausgeglichenheit gesorgt hat, ist folgen-
  (Quelle 3) Allerdings bietet die Verfügbarkeit des BLE-    de: 42% der potenziell teilbaren Testergebnisse, das
  Signals ein weiteres Ausschlusskriterium für die Kom-      heißt der positiven Testergebnisse, wurden nicht geteilt
  patibilität älterer Modelle.                               (Stand: 08.01.2021, Quelle 4). Die App stellt ihren Benut-
                                                             zer:innen frei, ein erhaltenes positives Testergebnis mit
     Die Emotionalität hinter den Download-Zahlen            dem Zentralserver zu teilen, über den alle IDs abgerufen
                                                             werden können. Das heißt: 42% der Corona-Erkrankten
  Technische Gegenargumente können also oberflächlich        mit CWA haben sich aktiv dagegen entschieden, ihre
  gesehen sehr schnell entkräftigt werden. Als vermutlich    Mitmenschen vor einer etwaigen Infektion zu warnen.
  größter Grund für die aktive Zurückhaltung der Hälfte      Ziehen wir davon den Prozentsatz an verklickten Absa-
  unserer Bevölkerung bleibt die Emotionalität dahinter.     gen und Technik-Neulingen ab, die mit der Beantwor-
  Corona ist seit einem Jahr nicht mehr aus unseren Leben    tung der Frage überfordert waren, bleibt ein wirklich
  wegzudenken. Es beschäftigt ununterbrochen die             großer Teil an Menschen, deren Beweggründe mir auch
  Medien, unsere Köpfe und Zukunftsgedanken. Sich jetzt      nach langem Kopfzerbrechen nicht klar werden. Selbst
  eine App holen, die uns noch zusätzlich an die Pandemie    wenn die Sorge vor Rückverfolgung und Verantwor-
  um uns herum erinnert? Die es einem womöglich nicht        tungsfragen trotz Anonymität hinter der Entscheidung
  mehr erlaubt, einfach zu ignorieren, dass der Spazier-     steht, einer Infektionskette ihren Lauf zu lassen, spie-
  gang letztens keine Gefahr dargestellt hat, da man keine   gelt diese Statistik einen Egoismus wieder, der in
  Symptome zeigt. Die Ungewissheit ist sicherlich für        meinen Augen nicht zu verantworten ist. Und so bringt
  einige angenehmer, als die sofortige Erkenntnis, sobald    die App auch nur bedingt ihren Nutzen. Solange Tech-
  man auch nur einem geringen Risiko ausgesetzt war.         nik von Menschen nicht genutzt wird, um besonders in
  Und wenn es dann soweit ist, kann die App einem nicht      der Lage, in der wir uns momentan befinden, wenigs-
  sagen, wie mit den Erkrankten im nahen Umfeld umzu-        tens in der kleinsten Dimension etwas positives zu
  gehen ist oder wie man 14 Tage alleine in einem sowieso    bewirken, kann die Corona-Warn-App noch so viel ver-
  schon sehr einsamen Alltag durchhalten soll. Sie bleibt    bessert, erklärt und beworben werden, ohne dass man
  im Endeffekt nur eine direkte Überbringerin einer even-    Fortschritt erwarten kann. �
  tuell schlechten Nachricht. Ohne die App wird sich viel-

      Quellen:

          Quelle 1               Quelle 2               Quelle 3              Quelle 4
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