JANUAR 2020 - LANDESBEILAGEN - SOVD ...
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Landesbeilagen Januar 2020
Berlin-Brandenburg
Telefon (030) 2 63 93 80
Fax (030) 26 39 38 29
E-Mail: contact@sovd-bbg.de
Internet: www.sovd-bbg.de
Sozialberatung: montags und
Landesverband donnerstags von 14 bis 18 Uhr
Nr. 1 / Januar 2020 Landesgeschäftsstelle: Kurfürstenstraße 131 · Karl-Heinrich-Ulrichs-Str. 12 (barrierefreier Eingang)· 10785 Berlin Seite 11
10. Berliner Sozialgipfel 2019 für eine soziale Stadtentwicklung
Editorial
Bezahlbares Wohnen für alle!? Sehr geehrte Damen und Her-
Mit großer Beteiligung und öffentlicher Beachtung fand am 18. November der 10. Berliner Sozi- ren, liebe Mitglieder und Freun-
algipfel statt. Dabei handelt es sich um ein Bündnis von Sozialverbänden, Gewerkschaften und dem de des SoVD,
Berliner Mieterverein, bei dem der SoVD-Landesverband und der DGB-Landesbezirk die Koordinie-
rung übernommen haben. Der SoVD-Landesverband
Berlin Brandenburg ist für das
Gemeinsames Anliegen der neue Jahr 2020 gerüstet. Bei der
Veranstaltung war das The- Bundesverbandstagung vom 8.
ma „Wohnen für Alle!?“. Die bis 10. November wurden alle
Teilnehmer*innen forderten, sozialpolitischen Anträge unse-
Art. 28 Abs. 1, Satz 1 der Landes- res Landesverbandes einstim-
verfassung – „Jeder Mensch hat mig angenommen. Dabei geht
das Recht auf angemessenen es insbesondere um Inklusion
Wohnraum“ – umzusetzen. Die- und gesellschaftliche Teilhabe Ursula Engelen-Kefer
ser Berliner Sozialgipfel war auf von Menschen in höherem Le-
angemessenes und bezahlba- bensalter, mit Behinderung, in Arbeitslosigkeit und Armut, aber
res Wohnen für die besonders auch um bezahlbares und barrierefreies Wohnen sowie ausrei-
benachteiligten Personengrup- chende Gesundheitsversorgung und Pflege. Dies ist für uns alle
pen wie Menschen in höherem die dringende Verpflichtung zum Handeln.
Lebensalter, mit Behinderung Mit dem Kompromiss der Großen Koalition zur Grundrente wur-
sowie mit Migrations- und den wichtige Forderungen des SoVD aufgenommen. Die Lebens-
Fluchthintergrund ausgerich- leistung der von Altersarmut gefährdeten Menschen wird endlich
tet. Als prominente Gastredne- Foto: Herbert Schlemmer bei der Rente anerkannt. Wenn auch nach wie vor erhebliche Män-
rinnen konnten Bausenatorin Von links: Bausenatorin Katrin Lompscher, SoVD-Landesvorsitzen- gel bestehen, sind dies Schritte in die richtige Richtung. Wir wer-
Katrin Lompscher (Die Linke) de Ursula Engelen-Kefer und Moderatorin Tina Groll (Zeit Online). den uns im Landesverband dafür einsetzen, dass die Grundrente
sowie die Landesbeauftragte auch in Berlin und Brandenburg bei der Bekämpfung von Alters-
für Menschen mit Behinderung, res Wohnen eindrucksvoll dar. benachteiligten Menschen armut insbesondere unter Frauen wirksame Hilfestellung leistet.
Christine Braunert-Rümenapf, Der 10. Berliner Sozialgipfel gehören, angemessenes, be- Ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu sozialer Gerechtig-
gewonnen werden. Die Mode- setzte ein Zeichen für bezahl- zahlbares und barrierefreies keit ist das lang erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichtes
ration übernahm Tina Groll, bare Wohnungsmieten für alle. Wohnen durchzusetzen. Auch vom 5. November für die Begrenzung der Sanktionen bei Hartz IV.
Wirtschaftsredakteurin bei Zeit Die starken Kostensteigerungen dieser Berliner Sozialgipfel hat Dies betrifft Berlin und Brandenburg mit einem hohen Anteil von
Online. der vergangenen Jahre müssen gezeigt, dass „Wohnen“ immer arbeitslosen Menschen und Hartz-IV-Empfänger in besonderem
Besondere Aufmerksamkeit wirksam begrenzt werden. Der mehr zu einem existenziellen Maße. Dabei haben wir gerade erfahren müssen, dass die Sank-
erzielte Lars Hemme, Teilha- vom Berliner Senat beschlosse- sozialpolitischen Anliegen wird. tionen auch viele Kinder und Jugendliche in Hartz-IV-Familien
beberater des VdK und selbst ne Mietendeckel ist ein Schritt Das Positionspapier und der betreffen. Gerade für sie bedeutet die Kürzung oder sogar der
von schweren Behinderungen in die richtige Richtung. Pressespiegel zum 10. Berliner gesamte Wegfall der Hartz-IV-Leistungen weitere gesellschaftli-
betroffen. Er stellte die vielfäl- Der SoVD-Landesverband Sozialgipfel kann auf der Inter- che Ausgrenzung und damit noch geringere Chancen auch für das
tigen Diskriminierungen und wird alle Möglichkeiten aus- netseite des Landesverbandes zukünftige Leben. Es war daher höchste Zeit, dass das Bundesver-
Nachteile gerade in Bezug auf schöpfen, um für seine Mit- unter: www.sovd-bbg.de nach- fassungsgericht hier endlich ein Stoppzeichen gesetzt hat, dass
angemessenes und bezahlba- glieder, die häufig zu den gelesen werden. die Politik schon längst hätte machen müssen. Wir werden es mit
allen Kräften unterstützen.
Wir haben ebenfalls begonnen, unsere eigenen Strukturen und
Fachtagung zum geplanten Landesantidiskriminierungsgesetz Leistungen für eine Stärkung der Selbsthilfe, für gesellschaftliche
Teilhabe sowie Dienste für unsere Mitmenschen mit Benachteili-
Weitere Punkte eingebracht gungen und Handicaps zu verbessern. Wir setzen dabei auf eure
aktive Beteiligung auf Landes-, Kreis-, Bezirks- und Ortsverbands-
ebene.
Der SoVD-Landesverband Berlin-Brandenburg führte am 11. November 2019 gemeinsam mit der In diesem Sinne wünsche ich euch und uns ein gutes neues Jahr
Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin eine Fachtagung zum geplanten Landesantidiskriminierungs- 2020,
gesetz (LADG) durch. eure Landesvorsitzende
Ursula Engelen-Kefer
Die zahlreichen Vertreter*in- nerellen Diskriminierungstat-
nen von Menschen mit Behin- beständen Klagen vornehmen
derung, älteren Menschen, Ab- können und die Möglichkeit,
geordneten, Senatsverwaltung
und Akteur*innen der Antidis-
dass eine diskriminierte Person
das Klagerecht auf den Verband Medikamente am Steuer
kriminierungsarbeit bestätig- übertragen kann.
ten mit großer Einmütigkeit das Die Einrichtung eines Rechts- Dass Alkohol und Drogen am Steuer die Unfallgefahr dras-
Anliegen des SoVD, das LADG hilfefonds wird empfohlen. Die tisch erhöhen, ist den meisten Verkehrsteilnehmern bewusst.
auf den Zugang zu öffentlichen vorgesehene Ombudsstelle Weniger beachtet wird dagegen der Einfluss von Medikamen-
Dienstleistungen und beim wird sich als sinnvoll heraus- ten auf die Fahrtüchtigkeit. Und der ist immens. Immerhin las-
Umgang mit öffentlichen Ver- stellen, da sie eine gütliche Ei- sen rund 2.800 der in Deutschland rund 55.000 zugelassenen
waltungen auszuweiten. nigung im Klagevorfeld ermög- Medikamente kein sicheres Fahren mehr zu. Darauf weist die
Als unverzichtbar wird die licht. Voraussetzung ist jedoch Aktion Das sichere Haus (DSH) in der neuen Ausgabe seiner
geplante Vermutungsregelung ihre finanziell und personell Zeitschrift von „Sicher zuhause & unterwegs“ hin. Das Heft
herausgestellt, die eine Beweis- ausreichende Ausstattung. kann bei der DSH kostenlos bestellt werden: Deutsches Kura-
lasterleichterung bewirkt. Der SoVD wird das parlamen- torium für Sicherheit in Heim und Freizeit e. V., Holsteinischer
Weitere Punkte sind zum Bei- tarische Verfahren weiterhin Von links: Gerlinde Bendzuck Kamp 62, 22081 Hamburg. Als kostenlosen Download ist es
spiel die Möglichkeit eines Ver- verfolgen und hofft, dass das (Landesvereinigung Selbst- erhältlich unter: https://das-sichere-haus.de/unsere-themen/
bandsklagerechts, mit dem die Gesetz ohne Abstriche in Kraft hilfe) und Ursula Engelen- sicher-im-alltag/dsh-magazin. Quelle: DSH
berechtigten Verbände bei ge- treten kann. Kefer (SoVD Landesverband).
Seite 12 BERLIN-BRANDENBURG Nr. 1 / Januar 2020
Berliner Inklusionspreis zeichnet vorbildliche Beschäftigung von Menschen mit Schwerbehinderung aus
Inklusion ist auch wirtschaftlich erfolgreich
Sozialstaatssekretär Alexander Fischer überreichte im Wappen-
saal des Berliner Rathauses den Berliner Inklusionspreis 2019 an
Unternehmen, die sich besonders aktiv und nachhaltig für die In-
klusion schwerbehinderter Arbeitnehmer*innen in ihren Betrieb
einsetzen.
Ausgezeichnet wurde auf der Universität, in der ein Beschäf-
Preisverleihung: das Repro- tigungsprozentsatz für Schwer-
und Werbezentrum Prenzlau- behinderte von 6,5 Prozent
er Berg GmbH. Fünf von zehn erreicht wird und wo sich die
der Mitarbeiter*innen sind Inklusion auf alle Arbeitsebe-
schwerbehindert. Ferner die nen verteilt.
Grieneisen GmbH, ein Traditi- Besonders geehrt wurde der
onsbetrieb der Ahorn-Gruppe, Chef des Landesamtes für Ge-
in dem 22 der 180 Angestell- sundheit und Soziales, Franz
ten eine Schwerbehinderung Allert, auf den die Preisidee
aufweisen. Und schließlich das zurückgeht und der vor seinem
Vivantes Netzwerk für Gesund- Eintritt in den Ruhestand zum
heit, bei dem unter den 16.000 letzten Mal amtlich an der dies- Die prämierten Unternehmen des Berliner Inklusionspreises 2019.
Beschäftigten 1.400 Menschen jährigen Verleihung teilnahm.
mit Schwerbehinderung einen Der SoVD-Landesverband „Der Berliner Inklusionspreis, Inklusion nicht nur menschlich Ausbildungs- und anschließen-
Arbeitsplatz gefunden haben. Berlin-Brandenburg war eben- jeweils dotiert mit 10.000 Euro, machbar, sondern auch wirt- den Beschäftigungsangebote
Der Sonderpreis der seit 2013 falls bei der feierlichen Preis- ist ein Ansporn für Berliner schaftlich erfolgversprechend für junge Menschen mit Behin-
stattfindenden Veranstaltung übergabe dabei. Vorsitzende Ur- Groß-, Mittel- und Kreisbetrie- ist. Besonders wichtig wird es derung noch mehr in den Vor-
ging an die Berliner Humboldt- sula Engelen-Kefer hob hervor: be, den Beweis zu liefern, dass sein, dass dabei zukünftig die dergrund gerückt werden.“
Interview
Wir kümmern uns
Mit 100 Jahren Erfahrung ist der SoVD der älteste Sozialverband Deutschlands. Der SoVD berät
seine Mitglieder sozialrechtlich und vertritt die Interessen der gesetzlich Sozialversicherten, der
Rentner*innen sowie der behinderten, kranken und pflegebedürftigen Menschen in Deutschland. In
der Geschäftsstelle des Landesverbandes Berlin-Brandenburg ist Renate Augner die erste Anlaufstelle
für die Fragen der Mitglieder zu sozialrechtlichen Anliegen.
___Für welche Anliegen wird Beispiel Erwerbsminderungs- mit Behinderung haben oft An-
die Hilfe unserer Sozialbera- rente. Wie beantrage ich meine spruch auf zahlreiche Leistun-
tung benötigt? Rente? Kann ich vorzeitig in Ren- gen. Doch diese zu kennen und
Häufig geht es um die Ab- te gehen? Wie hoch wird meine zu beantragen ist kompliziert.
lehnung eines Antrages bei der Rente später sein und habe ich Genau dabei helfen wir weiter. Einer der Berliner Pflegestützpunkte, hier in Moabit gelegen.
Krankenkasse für ein Hilfsmittel Anspruch auf die Mütterrente? Unser Berater Joachim Kuhlen
wie zum Beispiel einen Rollstuhl, Diese und noch viele Fragen weiß, an welche Behörden man Festveranstaltung in Berlin zum Jubiläum
Rollator, Treppenlift oder ein Pfle- mehr erhalten wir tagtäglich. sich wenden muss. Nach telefo-
gebett. Gegen einen Bescheid
kann man Widerspruch einlegen.
Unser Versichertenältester Karl-
heinz Winkelmann hilft nach te-
nischer Terminvereinbarung hilft
er bei der Schwerbehindertenbe- Berlin seit zehn Jahren
Wichtig ist dabei, die Wider-
spruchsfrist nicht zu versäumen
lefonischer Terminvereinbarung
bei den Rentenanträgen und gibt
antragung. Wie kann ich einen
Schwerbehinderten-Ausweis be- mit Pflegestützpunkten
und gewisse Formvorgaben und Auskunft darüber, welche Unter- antragen? Welches Merkzeichen
Inhalte zu beachten. Wir helfen lagen zur Beratung mitgebracht steht mir zu? Wie erhalte ich Unter dem Motto „10 Jahre Pflegestützpunkte Berlin“ fand im
aber auch gerne bei der Formu- werden sollten. einen Schwerbehindertenpark- Roten Rathaus in Berlin eine Festveranstaltung statt. Eingeladen
lierung. platz? Wann habe ich Anspruch dazu waren Vertreter*innen aus Politik, Krankenkassen, Pflege-
___Sicherlich benötigen auch auf Assistenzleistungen? Ich bin kassen und Interessenverbänden sowie die Vorsitzende der Lan-
___Welche Fragen kommen Menschen mit Behinderung die mit dem Bescheid des Versor- desseniorenvertretung, Dr. Johanna Hambach. Als Vertreterin des
sonst noch häufig vor? Unterstützung unserer Sozial- gungsamtes nicht einverstanden. Kreisverbandes Tiergarten-Wedding nahm die stellvertretende
Viele Fragen drehen sich um beratung ? Was kann ich tun? Vorsitzende Marion Halten-Bartels an der Veranstaltung teil.
das Thema Altersrente oder zum Ja, natürlich – denn Menschen Interview: Ute Loßin
Mit Genugtuung wurde auf der Veranstaltung von allen Betei-
Info
ligten festgestellt, dass Berlin die meisten Pflegestützpunkte in
der Bundesrepublik hat. Die Pflegestützpunkte haben die frühe-
ren Koordinierungsstellen „Rund um das Alter“ ersetzt. Träger sind
nunmehr das Land Berlin sowie die Kranken- und Pflegekassen.
Wenn Sie Hilfe brauchen, spre- Obwohl sie bereits seit jetzt zehn Jahren tätig sind, beklagen die
chen Sie uns bitte an. Wir infor- Einrichtungen noch immer einen mangelnden Bekanntheitsgrad
mieren Sie zu den Beratungsan- in der Bevölkerung. Zum Angebot der Pflegestützpunkte gehört
geboten des SoVD und nennen zum Beispiel die kostenfreie Beratung von Betroffenen und deren
Ihnen Ansprechpartner*innen Angehörigen über technische und sonstige Hilfsangebote, über
der Sozialberatung in unseren finanzielle Möglichkeiten – auch für die pflegenden Familienmit-
Kreis- und Ortsverbänden. Tel.: glieder –, über Pflegeeinrichtungen, Unterstützungsmöglichkeiten
030 / 26 39 38-11, Fax: -29 oder und Patientenverfügungen. Auch Hausbesuche sind möglich.
E-Mail: contact@sovd-bbg.de. Es empfiehlt sich jedoch, rechtzeitig die vielfältigen Beratungs-
Sozialberatung: montags und angebote der Pflegestützpunkte wahrzunehmen und nicht erst
Ansprechpartnerin Renate Augner donnerstags von 14 bis 18 Uhr. nach Eintreten des Ernstfalles.
Nr. 1 / Januar 2020 BERLIN-BRANDENBURG Seite 13
Aus den Kreis- und Ortsverbänden
Kreisverbände Steglitz und Zehlendorf
SoVD beim Volkstrauertag 2019 präsent
Ortsverband Wilmersdorf Ortsverband Stadtverband
Kreisverband Neukölln
In der Kreisvorstandssitzung
Psyk. Es war für alle ein tiefer
Schock. Die jetzige Landesvor-
Berlin-Ost
te Bodo Feilke, Vorsitzender des
Kränze niedergelegt
am 13. November 2019 teilte sitzende Ursula Engelen-Kefer Kreisverbandes Wilmersdorf- Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge hatte am Volks-
der 1. Vorsitzende Lothar Pollak übernahm das Amt. Charlottenburg und Beisitzer trauertag zwei eindrucksvolle Kranzniederlegungen organisiert.
den Vorstandsmitgliedern mit, Ein ebenso tiefer Einschnitt im Landesvorstand, wieder als Der SoVD-Landesverband Berlin-Brandenburg war in beiden Fäl-
dass er sich nicht mehr wei- war die Tatsache, dass bereits Wahlleiter. len mit jeweils einem Kranz vertreten.
terhin zur Wahl stellen werde. kurz nach den Vorstandswah- Der Ortsverband Stadtver-
Die Mitglieder bedankten sich len am 12. November 2019 die band Berlin-Ost ist jetzt wieder Am 80. Jahrestag des Überfalls auf Polen durch das Hitler-Regime
bei ihm für die jahrelange Vor- ebenfalls langjährige stellver- gut aufgestellt. Der Vorstand war es besonders beeindruckend, dass diese Gedenkveranstaltun-
standsarbeit. Der anwesende tretende Vorsitzende und zu- wird alles daran setzen, die po- gen mit Vertretern aus dem militärischen und zivilen Bereich von
2. Landesvorsitzende Joachim letzt als Beisitzerin tätige Mar- sitive Entwicklung der Mitglie- Polen organisiert und durchgeführt wurden. Die Kranzniederle-
Krüger machte der Versamm- git Wille kurz nach ihrem 90. der, die unter Uschi Psyk statt- gung in der Gedenkstätte Plötzensee wurde von Jugendorganisa-
lung daraufhin Vorschläge für Geburtstag verstarb. fand, fortzuführen. tionen aus Deutschland und Polen getragen.
die Weiterführung des Kreis- Die nötige, erneute Mit- Bei der internationalen Gedenkstunde mit Kranzniederlegun-
verbandes. gliederversammlung mit Vor- Ortsverband Wilmersdorf gen auf dem ehemaligen Standortfriedhof in Neukölln waren Bot-
standswahlen fand unter be- Der Vorstand hatte alle Mit- schafter aus der ganzen Welt beteiligt.
Ortsverband Stadtverband sonders reger Beteiligung statt. glieder des Ortsverbandes Wil- Besonders eindrucksvoll war die zentrale Gedenkveranstaltung
Berlin-Ost Dabei konnten auch einige mersdorf zur Versammlung mit am Volkstrauertag im Reichstag mit der Gedenkrede des ehema-
Am 15. Oktober 2018 verstarb neue Mitglieder zur aktiven Ar- Vorstandswahl am 17. Oktober ligen Bürgermeisters von Breslau.
unerwartet die langjährige Vor- beit im neuen Vorstand gewon- 2019 eingeladen. Die Veranstal- Zum Gedenken für die Opfer beider Weltkriege und der Gewalt-
sitzende des Ortsverbandes nen werden. tung fand beim Landesverband herrschaft legten Mitglieder des Ortsverbandes Neukölln-Britz-
Stadtverband Berlin-Ost, Uschi Wie beim letzten Mal fungier- Berlin-Brandenburg im Kon- Buckow einen Strauß am Ehrenmal der evangelischen Dorfkirche
ferenzzentrum statt und war Alt-Buckow nieder. Eine Abordnung der Kreisverbände Steglitz und
gut besucht. Nach der Begrü- Zehlendorf legte einen Kranz auf dem Steglitzer Friedhof an der
ßung am neuen Ort durch den Bergstraße nieder, Kassierer Knut Jacob einen Kranz für den Orts-
Vorsitzenden Bodo Feilke gab verband Frohnau am Ehrenmal. In der Frohnauer Invalidensied-
es die Berichte der Vorstands- lung wurde dem letzten Kommandanten und Widerstandskämpfer
mitglieder mit Aussprache und Oberst Wilhelm Staehle gedacht.
der Vorstand wurde einstimmig
entlastet.
Anschließend führte Wahllei-
ter Jürgen von Rönne, Vorsitzen-
der des Ortsverbandes Charlot-
tenburg, die Wahl durch. Bodo
Feilke wurde erneut zum 1.
Vorsitzenden gewählt und be-
kommt durch ein teilweise neu
gewähltes Team Unterstützung
(siehe Foto).
Kreisverband Steglitz
Kreisverband Steglitz Am 9. Oktober 2019 fand im
Maria-Rimkus-Haus in Steglitz
die Mitgliederversammlung mit
Ortsverbandswahlen statt. Als Ortsverband Frohnau
Wahlleiter fungierte der 2. Lan-
desvorsitzende Joachim Krüger,
das Protokoll führte Bärbel Eff-
ner. Zum 1. Vorsitzenden wurde
Wolfgang Engelmann gewählt,
zum 2. Vorsitzenden Dieter
Effner. Schatzmeisterin wurde
Bärbel Effner; als Schriftführer
fungiert Klaus Engelmann, als
Frauensprecherin Christel Be-
rend. Beisitzerinnen sind Jutta
Nakonz und Brigitte Lossau-
Rafig, Revisor*in Udo Pinnow
und Brigitte Röder. Herzlichen
Kreisverband Neukölln Glückwunsch! Ortsverband Neukölln-Britz-Buckow
Seite 14 BERLIN-BRANDENBURG Nr. 1 / Januar 2020
Termine der Kreis- und Ortsverbände
Ortsverband Berlin-Mitte Kreisverband Neukölln im Seniorentreff (barrierefrei)
Liebe Mitglieder und 24. Januar, 16 Uhr: Mitglieder-
versammlung mit Vorstands-
Ortsverband Neukölln-Britz-
Buckow-Rudow
Maria-Rimkus-Haus, Gallwitzal-
lee 53, 12249 Berlin.
Freund*innen des SoVD
wahlen, SoVD-Bundesge- 20. Januar, 16.15 Uhr: Ver- Info: Wolfgang Engelmann,
schäftsstelle, Stralauer Straße sammlung im Gemeindesaal Tel.: 030 / 76 40 32 10, E-Mail:
63, 10179 Berlin. Info: Manfred der ev. Kirchengemeinde Alt- wolfgang.engelmann@ka-
In den Kreis- und Ortsverbänden bieten wir zahlreiche Akti- Jander, Tel. 030 / 75 12 181, Buckow 38, 12349 Berlin. Gast: belmail.de, oder Dieter Effner,
vitäten an. Unsere Mitglieder und Gäste laden wir herzlich ein, E-Mail: manfredjander@gmail. Landesvorsitzende Prof. Dr. Ur- Tel.: 030 / 7 21 42 98, E-Mail:
daran teilzunehmen. Die jeweiligen Ansprechpartner*innen com. sula Engelen-Kefer. Info: Edith dundbeffner@t-online.de.
stehen Ihnen telefonisch sowie per E-Mail zur Verfügung. Die Massow, Tel.: 030 / 60 32 810,
Termine entnehmen Sie bitte der monatlichen Übersicht. Wir Ortsverband Treptow-Köpenick E-Mail: edith-massow@t- Kreisverband Tempelhof-
freuen uns auf Sie! 14. Januar, 14 Uhr: Mit- online.de. Schöneberg
gliederversammlung, Altes Telefonische Anmeldung für Ortsverband Kreuzberg-
Rathaus Johannisthal, Stern- die Rentenberatung unter Tel.: Schöneberg
SoVD-Landesverband Sprechstunde: jeden Dienstag damm 102, 12487 Berlin. Zu 0175 / 10 57 894 (mobil). 11. Januar, 15 Uhr: Mitglieder-
Berlin-Brandenburg von 10–13 Uhr. erreichen: Bus 160, M11 sowie versammlung und Vorstellung
Information und Beratung: Tram 60. Info: Michael Nakoinz, Kreisverband Reinickendorf des Jahresprogramms 2020, Se-
Kurfürstenstraße 131, 10785 Kontaktstelle Cottbus Tel.: 030 / 6 54 15 90, E-Mail: Ortsverband Frohnau niorenfreizeitstätte „Am Müh-
Berlin (barrierefreier Eingang: (Niederlausitz) m.nakoinz@gmail.com. 9. Januar, 13 Uhr: Mitglieder- lenberg“ 12, 10825 Berlin.
Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße Ansprechpartner: Landes- versammlung, im „Maestral“ Sprechstunde / Sozialbe-
12), Tel.: 030 / 2 63 93 80. verband Berlin-Brandenburg, Kreisverband – Jugoslawisches Grillhaus, ratung jeden 3. Mittwoch,
Sozialberatung / Antragstel- Joachim Melchert, Tel.: 030 / Charlottenburg-Wilmersdorf Eichborndamm 236, 13437 Ber- 15–17 Uhr, Kurfürstenstraße
lung-Rente & Schwerbehinde- 26 39 380, E-Mail: joachim. Ortsverband Charlottenburg lin. Info: Katrin Westphal, Tel.: 131. Info: Mitgliederbetreu-
rung, Montag und Donnerstag melchert@sovd-bbg.de. 8. Januar, 16 Uhr: Mitglieder- 030 / 75 70 71 11, Knut Jacob, ung, Telefon zur Sprechstun-
14-18 Uhr, Jenny Fruth, Tel.: versammlung und Jahresrück- Tel.: 030 / 47 37 09 10. de und dienstags, 11-13 Uhr,
030 / 26 39 38 11. Kontaktstelle Jüterbog blick, Restaurant „Rouladen- Tel.: 030 / 26 39 38 22, E-Mail:
Mitgliederverwaltung und (Teltow / Fläming) haus zur Quelle“. Ortsverband Spandau-Mitte mit kvschoeneberg@sovd-bbg.de.
Buchführung: Bernhard Kippert, Ansprechpartnerin: Marlies 21. Januar, 15 Uhr: Mitglie- Haselhorst / Siemensstadt Bei Umzug bitte Änderungen
Tel.: 030 / 26 39 38 14. Zappe, Tel.: 03372 / 43 33 97, derversammlung und Jahres- 23. Januar, 18.45 Uhr: Mitglie- telefonisch mitteilen.
H a u s t e c h n i k / Ve r w a l - Neuheim 6, 14913 Jüterbog. rückblick, Stadtteilzentrum derversammlung, Seniorenklub
tung: Torsten Pavel, Tel.: Nehringstraße. Info: Jürgen von „Lindenufer“, Mauerstraße 10 A, Kreisverband Tiergarten-
030 / 26 39 38 15. Kreisverband Berlin-Ost Rönne, Tel.: 030 / 38 27 645, mo- 13597 Berlin. Info: Elke Beuke, Wedding
Presse / Verbandszeitung: Ute Servicesprechstunde und bil: 0152 / 54 30 73 39, E-Mail: Tel.: 030 / 3 63 43 34, E-Mail: 11. Januar, 10.30 Uhr: Neu-
Loßin, Tel.: 030 / 26 39 38 27. Sorgentelefon sovd-charlottenburg@gmx.de. h-beuke@t-online.de. jahrsfrühstück mit Vorstellung
Ehrenamtlicher Besuchs- Montags, 13–17 Uhr, andere der Jahresplanung 2020 und
dienst: Heike Ritterbusch, Tel.: Tage nach Absprache. Wir bitten Ortsverband Wilmersdorf Ortsverband Spandau gegebenenfalls Ehrungen,
030 / 26 39 28 21. um telefonische Terminverein- Jeden 4. Samstag im Monat: Nord / Süd SoVD-Geschäftsstelle Tier-
Die Landesgeschäftsstelle ist barung. Ansprechpartner: Hol- Frauenstammtisch im Restau- Vorschau: 6. Februar: Mitglie- garten, Waldstraße 48,10551
ab dem 6. Januar wieder geöffnet. ger Kahl, Tel.: 030 / 72 62 22 385, rant „Ännchen von Tharau“, derversammlung, Info unter: Berlin. Anmeldung unbe-
mobil: 0173 / 5 64 72 36, Fax: Stralauer Str. 63, 10179 Berlin. Tel.: 0171 / 12 51 999. dingt erforderlich bei Rita
Kreisverband Bezirksverband 030 / 67 89 53 74, E-Mail: buero. 16. Januar, 15.30 Uhr: Mitglie- Krüger-Bieberstein, Tel.: 030 /
Brandenburg Süd-West sov.kv-ost@sovd-bbg.de. derversammlung mit Aktuellem Kreisverband Steglitz 414 46 62, Info: Joachim Krüger:
Kontaktstelle Brandenburg aus der Sozialpolitik, Sozial- und Ortsverband Steglitz-Lankwitz- Email: j.h.krueger@gmx.net.
an der Havel Ortsverband Stadtverband Schwerbehindertenberatung, Lichterfelde
Versammlungsort: Die Alt- Berlin-Ost Werner-Bockelmann-Haus, 8. Januar, 15 Uhr: Mitglieder- Kreisverband Zehlendorf
städter e. V., Bäckerstr. 14, 14770 Vorschau: 11. Februar: Mit- Bundesallee 49, 10715 Berlin. versammlung zum Thema „Wo Ortsverband Zehlendorf
Brandenburg an der Havel, An- gliederversammlung, Begeg- Info: Bodo Feilke, Tel.: 81 78 682 uns der Schuh drückt!“ Erfolge 17. Januar, 15 Uhr: Mitglieder-
schrift Kontaktstelle: Ritter- nungsstätte Judith-Auer-Stra- oder E-Mail: b.feilke@gmx.de. durch die SoVD-Sozialrechtsbe- versammlung und Terminpla-
str. 95, 14770 Brandenburg ße 8, 10369 Berlin. Info: Prof. ratung. nung für 2020, Café Lebensart,
a. d. H., Info: Dagmar Herz, Dr. Ursula Engelen-Kefer, Tel.: Kreisverband Spandau Mitgliederversammlung und Clayallee 346, 14169 Berlin.
Tel.: 03381 / 5 51 51 31, E-Mail: 0170 / 33 51 445, E-Mail: ursula Die Kreisgeschäftsstelle ist ab Sozialberatung jeden zweiten Info: Hans Drenckmann, Tel.:
bastelherz@hotmail.de, @engelen-kefer.de. dem 7. Januar wieder geöffnet. Mittwoch im Monat, 15–17 Uhr 030 / 79 22 648.
Glückwünsche Aktuelle Urteile
Überlege einmal, Berlin; 11.1.: Isolde Hirsch, Harter, Berlin. Patientenverfügung: Zeugenaussagen können einen
bevor du gibst Teltow; 15.1.: Hildegard Rothe, ungenauen Willen konkretisieren
und bevor du annimmst, Berlin; 17.1.: Erika Schubert, Herzliche Gratulation und Dank In dem vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelten Fall hat-
und tausendmal, Berlin; 29.1.: Erika Rammonat, für Treue zum SoVD gehen an: te eine 68-jährige Frau einen Schlaganfall erlitten und liegt seit
bevor du verlangst. Berlin. Für 30 Jahre: 1.1.: Manfred zehn Jahren als Pflegefall im Wachkoma, wobei sie sich einen Mo-
Marie von Ebner-Eschenbach 92 Jahre: 27.1.: Ursula Ham- Korittke, Berlin; 1.1.: Edith nat nach dem Schlaganfall noch einmal äußern und sagen konnte,
mel, Berlin. Riehn, Berlin; 25.1.: Dieter dass sie sterben wolle. Die zehn Jahre vor dem Schlaganfall erstell-
Allen Mitgliedern, die im Ja- 93 Jahre: 18.1.: Sasso Hinz, Schreiber, Berlin. te Patientenverfügung war hingegen nicht so konkret. Der Sohn
nuar Geburtstag haben, gra- Berlin. Für 40 Jahre: 1.1.: Jürgen der Frau stellte sechs Jahre danach bei Gericht den Antrag, die
tulieren wir von Herzen und 94 Jahre: 20.1.: Edwin Gün- Elsne, Berlin; 1.1.: Heinrich Fei- künstliche Ernährung einzustellen. Die Richter lehnten ab. Auch
wünschen alles Liebe, gesund- thermann, Berlin; 24.1.: Walter sel, Brandenburg. der Ehemann der Frau war dagegen. In der Patientenverfügung
heitliches Wohlergehen für das Eichner, Beelitz; 31.1.: Gertrud Für 50 Jahre: 1.1.: Karin Götz- stand: „Aktive Sterbehilfe lehne ich ab“ – was so ausgelegt wurde,
neue Lebensjahr und Vertrauen Knöfel, Berlin. Marienfeld, Berlin. dass die Frau keine „aktive Handlung“ wollte. Der BGH sah das nun
für jeden neuen Tag. 95 Jahre: 14.1.: Margot Für 55 Jahre: 2.1.: Anni Kulke, anders. Zwar dürfe die Verfügung nicht zu pauschal sein. Es sollten
Schwarz, Berlin. Berlin. aber auch die Anforderungen nicht überspannt werden, weil ein
Besondere Glückwünsche gehen 97 Jahre: 18.1.: Dora Seifert, Für 60 Jahre: 22.1.: Horst Patient den Verlauf seiner Krankheit nicht vorausahnen kann. Die
an: Berlin. Wagner, Berlin. Aussagen der Zeugen dürften auf jeden Fall berücksichtigt werden,
90 Jahre: 3.1.: Ingeborg Kort- 98 Jahre: 18.1.: Henning Ko- Für 70 Jahre: 3.1: Hans Köpke, auch wenn eine Patientenverfügung vorliegt. Denn hier würden
mann, Berlin. schitzki, Stadtsteinach. Berlin. die Zeugenaussagen das bestätigen, was in der Urkunde schon
91 Jahre: 8.1.: Erika Paulig, 101 Jahre: 6.1.: Hildegard (Stand: 25.11.2019) angedeutet wurde (BGH, XII ZB 107/18). wb
Bayern Landesgeschäftsstelle
Bodenehrstraße 20 · 81373 München
Tel. (089) 53 05 27 · Fax (089) 54 37 91 06
Landesverband E-Mail: sovd.bayern@t-online.de · www.sovd-bayern.de
Nr. 1 / Januar 2020 Seite 11
SoVD-Landesfrauensprecherin bei Fachgespräch des Bayerischen Landesfrauenrates
Editorial
Frauen in den „sozialen Medien“ Liebe Mitglieder,
Der Bayerische Landesfrauenrat hatte für den 3. Dezember des gerade vergangenen Jahres zu einer
Veranstaltung geladen, die sich mit den sogenannten neuen Medien und hier vor allem den „social für das Jahr 2020 wünschen wir
media“ befasste. Daran nahm auch die Landesfrauensprecherin des SoVD Bayern, Christel Mayer, teil. Ihnen alles Gute und vor allen
Dingen viel Gesundheit.
Das Fachgespräch fand im Im neuen Jahr hat die Mitglie-
Bayerischen Staatsministerium derneugewinnung im Landesver-
für Familie, Arbeit und Soziales band und in den Ortsverbänden
statt. Es trug den Titel: „Quer wieder einen ganz hohen Stellen-
gedacht. Influencerinnen und wert. Hierzu ist die Mithilfe jeder
Konsumentinnen bei Instagram, und jedes Einzelnen gefragt. Wir
YouTube und Co. – Frauen im können nur wachsen, wenn Sie,
Social Web“. liebe Mitglieder, über die Arbeit
Nach Begrüßung durch die des SoVD vor Ort reden und
Präsidentin des Landesfrauenra- Werbung für uns machen. Barbara Hölzel
tes, Hildegund Rüger, sprach die Unterstützen Sie uns und hel-
Staatsministerin für Familie, Ar- fen Sie uns, weiter zu wachsen! Nur eine starke Gemeinschaft mit
beit und Soziales, Kerstin Schrey- vielen Mitgliedern ist in der Lage, etwas zu bewirken. Nach wie
er (CSU), das Grußwort. Sie beton- vor mischt sich der SoVD in die Sozialgesetzgebung der Bundes-
te, wie wichtig die neuen Medien regierung ein. Schön wäre es, wenn wir dies auch auf regionaler
schon seien und wie wichtig sie Ebene schaffen würden.
für die Zukunft würden, damit Foto: gstockstudio / Adobe Stock Alle Verbände und Vereine können auf Dauer nur weiterbeste-
Deutschland als Global Player Wie inszenieren sich Frauen etwa bei Instagram oder YouTube? hen, wenn neue Mitglieder hinzukommen.
mit an der Spitze stehe. Ein weiterer Schwerpunkt im neuen Jahr wird die Werbung sein.
Ein Vortrag von Dr. Maya Götz, in den neuen Medien“. Er sollte SoVD-Landesfrauensprecherin Wir werden in Fußgängerzonen und auf Märkten mit Ständen ver-
wissenschftliche Leiterin des einen Überblick über Studien Christel Mayer und alle An- treten sein und so unsere Stärke nach außen hin demonstrieren.
Internationalen Zentralinstituts geben, wie sich Mädchen auf wesenden erlebten eine sehr Bleiben Sie gesund und dem SoVD treu!
für das Jugend- und Bildungs- Instagram präsentieren. interessante Debatte, an der
fernsehen beim Bayerischen Kernstück war dann die Po- Journalist*innen, Blogger*innen, Beste Grüße
Rundfunk, war angekündigt als: diumsdiskussion der „Quer- Medienunternehmer*innen und Ihre Barbara Hölzel, 1. Landesvorsitzende,
„Weibliche Selbstinszenierung denkerinnen und Querdenker“. YouTuber*innen teilnahmen. und das Vorstandsteam des SoVD-Landesverbandes Bayern
SoVD Bayern unterstützt Unterschriftenaktion
Aktuelle Urteile
Volksbegehren zum
Zweifelsfälle rund ums Wohnen Stopp der hohen Mieten
Rund ums Wohnen gibt es immer wieder Streit, der vor Gericht endet. Oft geht es um die Miethöhe oder Seit Oktober 2019 läuft in Bayern ein Volksbegehren des Deut-
den Zustand der Wohnung. Doch auch Nachbarinnen und Nachbarn – ob zur Miete oder im Eigentum, schen Mietervereins (DMB) zum Thema Mietenstopp. Gerade in den
in Wohnungen oder Häusern lebend – geraten aneinander. Einige Urteile sind hier zusammengestellt. Großstädten in Deutschland sind die Mieten für viele Menschen
kaum noch bezahlbar.
Mieterhöhung: 20 Jahre alter werker die Wohnung betreten.
Mietspiegel ist ungeeignet Insgesamt müsse ein Vermieter So liegt zum Beispiel in München der Quadratmeter an Wohnflä-
Ein Vermieter darf die Mie- sein Besichtigungsrecht „scho- che derzeit bei weit über zehn Euro. Gerade für ältere und finanzi-
te erhöhen, wenn sie unter der nend ausüben“ (LG Nürnberg- ell schwache Menschen ist es wichtig, dass die Mieten nicht weiter
ortsüblichen Vergleichsmiete Fürth, Az.: 7 S 8432 / 17). ansteigen, meint auch der Sozialverband Deutschland.
liegt. Dabei darf er aber keinen Der SoVD-Landesverband Bayern unterstützt daher das Volksbe-
zu alten Mietspiegel heranzie- Nachbarrecht: Wenn Zapfen gehren des DMB. Hier können sich alle Menschen eintragen, die
hen. Hier beabsichtigte ein Ver- und Nadeln nebenan landen ihren Wohnsitz seit mindestens
mieter im Jahr 2017, die Miete Auch wenn von herüberra- drei Monaten in Bayern haben.
von 300 auf 360 Euro zu erhö- genden Zweigen und Ästen Dabei ist es egal, ob jemand ein
hen, und legte einen Mietspiegel eines Nachbarbaumes „nur“ Eigenheim besitzt oder in einer
von 1998 vor. Daran könne man Zapfen und Nadeln auf die Ein- Mietwohnung lebt. Die Kommu-
nicht ablesen, so der Bundesge- fahrt eines Grundstücks fallen, nen prüfen die Listen auf die
richtshof, ob das Erhöhen be- so kann der beeinträchtigte Richtigkeit.
rechtigt sei. Der Wert sei „schon Grundstücksbesitzer verlangen,
im Ansatz nicht geeignet, das dass die Äste abgesägt werden
Erhöhungsverlangen zu begrün-
den“ (BGH, Az.: VIII ZR 340 / 18).
Foto: ed2806 / Adobe Stock
Äste, die aufs Nachbargrund-
– auch, wenn sie an sich nicht
stören. Maßgeblich sei allein
Info
stück nadeln, gehören entfernt. die objektive Beeinträchtigung
Mietrecht: Vermieter darf der Grundstücksnutzung. Da- Mehr Infos gibt es im Inter-
keinen beliebigen Dritten eine beliebige dritte Person mit- nach mache es keinen Unter- net auf www.mietenstopp.de.
zur Begehung mitbringen bringen will, um sie gegebenen- schied, ob ein überragender Bei weiteren Fragen oder um
Zwar müssen Mieter unter falls später als Zeugen vorwei- Zweig zum Beispiel das Wohn- Listen für die Unterschrif-
bestimmten Umständen dul- sen zu können. Geht es bei der haus direkt berühre oder ob von ten zu erhalten schreiben
den, dass ihr Vermieter sich die Besichtigung um einen konkre- ihm Laub, Nadeln oder Zapfen Foto: Solarisys / Adobe Stock Sie eine E-Mail an: info@
Wohnung ansieht. Sie müssen es ten Mangel, dann darf auch ein auf das Grundstück herabfallen Viele Menschen können sich mietenstopp.de oder rufen un-
aber nicht hinnehmen, wenn er Sachverständiger oder Hand- (BGH, Az.: V ZR 102 / 18). wb Wohnen kaum noch leisten. ter Tel.: 089 / 5 52 14 39 20 an.
Seite 12 BAYERN Nr. 1 / Januar 2020
Ortsverband Lautertal feierte mit Gästen und dankte aktiven Mitgliedern
Termine
Festlicher Jahresabschluss 2019
Ihre Jahresabschlussversammlung begehen die SoVD-Gliederungen oft im weihnachtlich-festlichen
Rahmen. So traf sich der Ortsverband Lautertal am 1. Dezember 2019, einem Sonntag, im TTC-Heim Tie-
fenlauter. Die 1. Ortsvorsitzende sowie Landesvorsitzende, Barbara Hölzel, begrüßte die Anwesenden.
Besondere Grüße richtete
Hölzel an den Coburger Landrat
Foto: Wellnhofer Designs / fotolia Sebastian Straubel (CSU), den
Ortsverband Ansbach 1. Bürgermeister der Gemein-
Informieren Sie bei Krankheit oder Umzug bitte Udo Weller, Tel.: de Lautertal, Karl Kolb (ÜPW),
0981 / 36 33, E-Mail: weller@an24.info. sowie den SoVD-Bezirksvorsit-
zenden in Oberfranken und 2.
Ortsverband Bayreuth Landesvorsitzenden, Dr. Josef
Jeden zweiten Freitag im Monat, 14.15–16.15 Uhr: Mitglieder- Haas. Sie wünschte allen einen
versammlung mit Sprechtag im Gasthof „Moosing“, Oberobsang 11. kurzweiligen Nachmittag bei
Kaffee, Stollen und Plätzchen
Ortsverband Ebensfeld sowie weihnachtlichen Liedern,
Bei Umzug bitte eine Mitteilung an Andreas Werner, Bürgermeis- die Werner Dietz musikalisch
ter-Strähnz-Straße 4, 96215 Lichtenfels, Tel.: 09571 / 75 57 00. begleitete. Straubel, Kolb und
Dr. Haas sprachen Grußworte.
Ortsverband Lauf-Röthenbach / Pegnitz Denen, die neue Mitglieder Auf dem weihnachtlichen Treffen in Lautertal ging es gemütlich zu.
14. Januar, 14 Uhr: Kaffeekränzchen mit Diskussionsrunde über geworben hatten, überreichte
Artikel aus der SoVD-Zeitung, im Café-Bistro „D1“. die Vorsitzende je einen Apo-
Jeden Freitag, 16–18 Uhr: Sprechstunde in der SoVD-Geschäfts- thekengutschein. Auch bei den
stelle. Andere Termine finden nach Absprache statt. vier Zeitungsausträger*innen
bedankte sie sich mit je einem
Ortsverband Lautertal Präsent: Bei Wind und Wetter
9. Januar, 16.30–18 Uhr: Sprechstunde im evangelischen Ge- verteilen Gerlinde Wolf, Jochen
meindehaus Unterlauter. Witter, Renate Herbst und Doris
12. Januar, 15 Uhr: Kaffeenachmittag im Landgasthof Sommer. Herzer (auf dem Foto v. li.) jeden
Monat „Soziales im Blick“ und
Ortsverband Michelau viermal jährlich das Mittei-
Jeden ersten Samstag eines Monats, 13.30 Uhr: Sprechtag und lungsblatt des SoVD Bayern.
Versammlung im Mehrgenerationenhaus, Schneyerstraße 19. Zwischendurch verlas Bar-
bara Hölzel weihnachtliche
Ortsverband München Geschichten. Und zum Schluss
20. Januar, 15 Uhr: monatliche Mitgliederversammlung im Res- wünschte sie allen gesegnete
taurant „Zirbelstube“. Mehr Informationen beim Vorsitzenden Wal- Weihnachten und einen guten
ter Raßbach unter Tel.: 089 / 7 85 49 61. Rutsch ins neue Jahr 2020. Barbara Hölzel (re.) dankte den vier Zeitungsausträger*innen.
Glückwünsche Sozialberatung
Terminabsprache bitte über fall besucht Dr. Haas nach tele- Kümmererstelle in Oberfran-
den Landesverband Bayern, fonischer Terminvereinbarung ken / Bayreuth: jeden zweiten
Bodenehrstraße 20, 81373 das Mitglied auch zu Hause. Freitag im Monat, 14–16.15
München, Tel.: 089 / 53 05 27. Sozialberatung in Ingolstadt: Uhr, Ansprechpartner: Dr. Josef
Kümmererstelle Coburg: je- erster Freitag im Monat, 9–11 Haas, Tel.: 09543 / 53 49.
den zweiten Donnerstag im Uhr, AWO-Geschäftsstelle, Be- Kümmererstelle Pegnitz,
Monat, 15–17 Uhr, im AWO- ckerstraße 2 a, nur nach Termin- Roth, Schwabach: erster Diens-
Foto: Dora Zett / fotolia Mehrgenerationenhaus, Obe- vereinbarung bei Ansprechpart- tag im Monat, 9–11 Uhr, AWO-
Jede Gabe sei begrüßt, doch vor allen Dingen: rer Bürglaß 2 a, Ansprech- nerin Elfriede Schreiner, Tel.: Begegnungsstätte, Nördliche
Das, worum Du Dich bemühst, möge Dir gelingen. partner: Manfred Müller, Tel.: 0911 / 9 80 15 01 oder E-Mail: Ringstraße 11 a, nur nach Ter-
Wilhelm Busch 09561 / 7 51 74. rechtsschutz@sovd-mfr.de. minabsprache bei Ansprech-
Kümmererstelle Coburg-Lau- Nächster Sprechtag: 7. Februar. partnerin Elfriede Schreiner,
Der gesamte Landesvorstand sowie die Mitarbeiterinnen und tertal: jeden zweiten Donners- Sozialberatung in Miche- Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail:
Mitarbeiter gratulieren allen Mitgliedern, die im Januar Geburtstag tag im Monat, 16.30–18 Uhr, lau: jeden ersten Samstag im rechtsschutz@sovd-mfr.de.
feiern, recht herzlich und wünschen viel Gesundheit. Verleben Sie Ansprechpartnerin: Barbara Monat, 13.30–14.30 Uhr, An- Nächster Sprechtag in Schwa-
einen schönen Tag im Kreise Ihrer Familie! Hölzel, Tel.: 0170 / 5 27 36 91 sprechpartner: Dr. Josef Haas, bach ist der 4. Februar.
Besondere Glückwünsche gehen an: (mobil), E-Mail: barbarahoelzel Tel.: 09543 / 53 49. Sozialberatung in Tirschen-
60 Jahre: 2.1.: Michael Schatz, Sulzbach-Rosenberg; 19.1.: @freenet.de. Sozialberatung in Mitterteich: reuth: letzter Donnerstag im
Andreas Metzelaers, Nüdlingen; 22.1.: Jürgen Gagel, Michelau; Sozialberatung in Dietfurt: letzter Donnerstag im Monat, Monat, 10.30–12 Uhr, Senioren-
30.1.: Larissa Buss, Dietenhofen. erster Freitag im Monat, 12.30– 8.30–10 Uhr, Rathaus Mitter- zentrum Tirschenreuth, Haus
65 Jahre: 9.1.: Ernst Weißgerber, München; 11.1.: Andreas Haus- 14.30 Uhr, bei der freiwilligen teich, Kirchplatz 12, nur nach Ziegelanger, Egerstraße 27, nur
ner, Dietfurt; 14.1.: Michael Kellner, Grünwald. Feuerwehr, Espanweg 4, nur nach Terminabsprache bei Ansprech- nach Terminabsprache bei An-
70 Jahre: 14.1.: Monika Wiltschko, Taufkirchen; 15.1.: Margerit- Terminabsprache bei Ansprech- partnerin Elfriede Schreiner, sprechpartnerin Elfriede Schrei-
Sonja Thron, Röthenbach; 19.1.: Ernst Dürrer, Dietfurt. partnerin Elfriede Schreiner, Tel.: 0911 / 9 80 15 01 oder E- ner, Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-
75 Jahre: 11.1.: Ingrid Strasser, München; 15.1.: Franz Hellinger, Tel.: 0911 / 9 80 15 01, E-Mail: Mail: rechtsschutz@sovd-mfr. Mail: rechtsschutz@sovd-mfr.
Oberding; 26.1.: Margit Oslislo, Erding. rechtsschutz@sovd-mfr.de. de. Nächster Sprechtag: 30. Ja- de. Nächster Sprechtag: 30.
80 Jahre: 10.1.: Ernst Gold, Weiden. Nächster Sprechtag: 7. Februar. nuar. Januar.
85 Jahre: 4.1.: Karlheinz Strauß, Bad Reichenhall, und Irmgard Sozialberatung in Ebensfeld: Kümmererstelle in der Ober- Kümmererstelle in Würzburg:
Brandl, Mitterteich; 21.1.: Ingrid Aigner, München. jeden letzten Freitag im Mo- pfalz / Weiden: 15. Januar, 9.30– jeden ersten Samstag im Monat,
91 Jahre: 23.1.: Waltraud Flurschütz, Lautertal. nat, 16.30–18 Uhr, im Gasthof 11.30 Uhr, im Neuen Rathaus, 11–13 Uhr, Hans-Sponsel-Haus
92 Jahre: 21.1.: Martin Eggert, Aßling. „Zum Schwan“, Hauptstraße 46, Konferenzzimmer, Dr.-Pfleger- der AWO, Frankenstraße 195,
98 Jahre: 26.1.: Rudolf Ehras, Nürnberg. Ansprechpartner: Dr. Josef Haas, Straße 15, Ansprechpartner: Dr. Ansprechpartnerin: Isabella
99 Jahre: 2.1.: Karl Bachinger, Nürnberg. Tel.: 09543 / 53 49; im Bedarfs- Josef Haas, Tel.: 09543 / 5349. Stefan, Tel.: 0157 / 76 82 95 70.
Hessen
Landesverband
Nr. 1 / Januar 2020 Landesgeschäftsstelle: Luisenstraße 41 · 65185 Wiesbaden · Tel. (06 11) 8 51 08 · Fax (06 11) 8 50 43 Seite 13
Schwungvolles Jubiläumsfest in Kassel mit sozialpolitischen Rück- und Ausblicken
Editorial
100 Jahre SoVD-Frauenpower Liebe Mitglieder,
In der Zehntscheune in Kassel-Waldau hieß es am 13. November: „100 Jahre Frauen im SoVD“. Zum liebe Freundinnen und Freunde,
Festakt eingeladen hatte der Kreisverband Hofgeismar-Kassel. In einem Rückblick präsentierte Landes-
frauensprecherin Annette Mülot-Carvajal die schon so langjährigen Aktivitäten von Frauen im Verband. wir hoffen, dass Sie ein paar schö-
ne und geruhsame Feiertage im
Dazu gehörten Zeiten, in de- Kreise Ihrer Lieben verbracht haben.
nen Mädchen allenfalls der Be- Der hessische SoVD-Landesver-
such des Pudding-Gymnasiums band kann mit Zuversicht in das
erlaubt war, Vati verbieten durf- Jahr 2020 gehen! Wir werden uns
te, wenn Mutti arbeiten wollte, weiter nach Kräften dafür einset-
und der erste Fernsehkoch als zen, dass Verbesserungen im Alltag
Bildungsfernsehen angepriesen von älteren, pflegebedürftigen und
wurde, wie es die Schauspielerin behinderten Menschen herbeige-
Andrea C. Ortolano humorvoll führt werden.
auf den Punkt brachte. Die Themen sind gesetzt: Aktivi-
Stadträtin Esther Kalveram täten gegen die soziale Kälte und Rudolf Schulz
(SPD) gratulierte mit Grüßen des für bezahlbaren Wohnraum, die Be-
Kasseler Oberbürgermeisters, seitigung von Barrieren, das Recht auf Teilhabe in allen Lebens-
indem sie weitere Rahmenbe- bereichen, der Kampf gegen Ausgrenzung und Stigmatisierung.
dingungen vor 100 Jahren be- Keine Wohltat oder Entspannung im Bereich der Sozialpolitik
schrieb. Da habe es vielen Mutes Vertretende von SoVD, Politik und Partnern sprachen Grußworte. gibt es als Geschenk. Wir werden unsere Ärmel hochkrempeln
bedurft, sich als Frau öffentlich müssen, um den Anliegen unserer Mitglieder Gehör zu verschaffen
für eine gute Sache einzusetzen: genständige Existenzsicherung Als positives Beispiel stell- und entsprechende Taten folgen zu lassen. Wir müssen uns ein-
„Das war 1919 alles andere als von Frauen ein. Mit den Themen te Landesvorsitzender Rudolf bringen, unsere Vorstellungen vortragen und um die Durchsetzung
selbstverständlich. Die Öffnung Vereinbarkeit von Familie und Schulz das Verhältnis von Frauen ringen! Für den Sozialverband Deutschland und seine Unterstüt-
des Reichsbundes für Frauen ge- Beruf, gerechter Lohn, Aufstiegs- zu Männern in den SoVD-Vor- zer bedeutet das, dass wir unsere Bemühungen auch 2020 weiter
schah nicht einfach so, sie musste, chancen und soziale Sicherung ständen in Zahlen dar.„Der heuti- intensivieren werden und für unsere Mitglieder gegen die sozialen
ebenso wie das Frauenwahlrecht, kämpfe er gegen Altersarmut, die ge Abend zeigt, dass Frauen was Ungereimtheiten kämpfen müssen.
erkämpft werden.“ Unermüdlich überwiegend Frauen und Allein- bewegen“, dankte er den Initia- Der Startschuss für das überarbeitete Erscheinungsbild des SoVD
setze sich der SoVD für eine ei- erziehende bedrohe. torinnen des Festaktes, Irmgard erfolgte anlässlich der Bundesverbandstagung am 10. November
Fohr und Annette Mülot-Carvajal, 2019. So wurde im Logo aus dem „Schirm“ die „helfende Hand“. Es
für ihr Engagement im Vorstand ist auch Ihre engagierte Hand, die Hilfesuchende in schwierigen
und bei der Vereinigung der Situationen auffängt und oft dazu beiträgt, verloren gegangene
Bündnispartner. Weiter dankte er menschliche Würde zurückzugeben.
Projektleiterin Heike Sommerau- Wir werden auch 2020 unsere öffentlichkeitswirksamen Aktivi-
er-Dörzapf und nannte sie „Pow- täten fortführen:
erfrau“, da sie maßgeblich daran Equal-Pay-Day-Aktionen zum Lohngerechtigkeitstag stellen die
beteiligt war, den SoVD Hessen Forderung „gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Wir wollen ebenfalls
weiter voranzubringen. in anderen Orten Aktionen zu diesem wichtigen Thema durch-
Auch Doris Bischoff von der führen, auch um den SoVD sichtbarer und bekannter zu machen.
AWO Nordhessen und Maximi- Bringen Sie sich gerne mit Ihrem Ortsverband ein.
lian Malirsch vom Mieterbund Auch in diesem Jahr wird sich der SoVD Hessen wieder mit ei-
Nordhessen richteten Grußworte nem Infostand am Hessentag in Bad Vilbel beteiligen. Schon heute
an die rund 70 Gäste. Diese fei- laden wir Sie dazu ein, aktiv oder als Gast dabei zu sein.
erten so ausgelassen, dass einige Der Landesverband Hessen wird erneut am SoVD-Inklusionslauf
zu den Rhythmen von „Die Globe- in Berlin teilnehmen und Gespräche für einen solchen Lauf in der
Gäste in der festlich geschmückten Scheune in Calden bei Kassel. trotters“ das Tanzbein schwangen. Region Mainz / Wiesbaden beginnen.
Zudem wird die Sozialrechtsberatung in unseren Beratungszentren
Kassel, Wiesbaden und Frankfurt / Offenbach fortgesetzt und ausge-
Zwei SoVD-Landesvorsitzende zu Gast bei Debatte über soziale Sicherung baut. Das Netz der Sozialberater*innen wird noch feinmaschiger wer-
den. Das SoVD-Infotelefon zum Thema Pflege bieten wir weiterhin
Länderübergreifende Diskussion hessenweit an. Wir werden die Professionalisierung voranbringen
sowie die Sozialrechtsberatungszentren mit Bürokräften und das
Jurist*innenteam durch eine halbe hauptamtliche Stelle verstärken.
Am 15. November nahmen die SoVD-Landesvorsitzenden aus Hessen, Rudolf Schulz, und Rheinland- Die positive Mitgliederentwicklung von 10 Prozent muss auch
Pfalz / Saarland, Edmund Elsen, an einer Podiumsdiskussion der Friedrich-Ebert-Stiftung im „Wohnzim- für 2020 das Ziel sein. Die beschlossene und begonnene Struk-
mer Wiesbaden“ teil – Thema: „Die soziale Absicherung der Bürger*innen als zentrale Zukunftsaufgabe“. turreform ist ein gutes Fundament für diese weitere Entwicklung
des hessischen SoVD. Schulung und Fortbildung für unsere Funk-
Die Zunahme sozialer Un- Hierüber diskutierten länder- tionsträgerinnen und -träger wird eine wichtige Aufgabe des Lan-
gleichheit, der demografische übergreifend Malu Dreyer (SPD), desvorstandes sein.
Wandel und der selektive Rück- Ministerpräsidentin von Rhein- Auch in diesem Jahr können wir unseren Mitgliedern wieder die be-
zug des Staates aus den Berei- land-Pfalz, und Nancy Faeser, liebten Tagesausflüge und Reisen mit interessanten Zielen anbieten.
chen der sozialen Absicherung SPD-Fraktionsvorsitzende im Ich zähle auch im Jahr 2020 auf Ihre Unterstützung. Nur gemein-
haben zu Verunsicherung der Hessischen Landtag. Moderator sam können wir die Ungerechtigkeiten aus der Welt schaffen. Schau-
Bevölkerung geführt. Wer muss war Tim Frühling (HR). SoVD- en wir hin, bringen wir uns ein und bleiben wir aktiv! Vielen Dank
die Verantwortung und vor al- Landesvorsitzender Rudolf für das Engagement und die Treue zum SoVD! Der Landesvorstand
lem die Kosten für die Siche- Schulz nutzte die Gelegenheit wünscht Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Freunden und Bekannten ein
rung übernehmen? Oft sind zum sozialpolitischen Austausch. friedvolles, gesundes und zufriedenes neues Jahr 2020.
Bund und Kommunen sich un-
einig. Die Länder haben diesbe- Re.: Nancy Faeser im angereg- Ihr Rudolf Schulz,
züglich eine wichtige Funktion. ten Gespräch mit Rudolf Schulz. 1. Landesvorsitzender des SoVD Hessen
Seite 14 HESSEN Nr. 1 / Januar 2020
Öffentlichkeitsarbeit des Ortsverbandes Rotenburg informiert über viele Themen
Glückwünsche
Allen Mitgliedern, die im Januar Geburtstag haben, gratulieren
SoVD-Stand auf Familienmesse
wir herzlich. Kranken Mitgliedern wünschen wir eine baldige Ge- Infostände sind ein wichtiges Mittel, um den SoVD und seine Arbeit bekannter zu machen und mit
nesung. Besondere Glückwünsche gehen an: Menschen ins Gespräch zu kommen. Der Ortsverband Rotenburg nahm am 9. und 10. November wieder
60 Jahre: 18.1.: Friedrich Knaus, Stadtallendorf; 31.1.: Markus an der Rotenburger Familienmesse teil; wegen Urlaubs diesmal ohne seine Vorsitzende Ivonne Werner.
Hikmat, Lahntal.
65 Jahre: 1.1.: Necla Er, Kassel; 14.1.: Hella Lopez, Kassel. Da zeitgleich eine Kunstaus-
70 Jahre: 10.1.: Wilfried Goos, Burgwald; 25.1.: Danuta Narusze- stellung stattfand, war die Mes-
wicz, Kassel; 31.1.: Edith Sangmeister, Rengsdorf. se 2019 nicht so stark besucht.
75 Jahre: 2.1.: Lorenz Güthoff, Bad Karlshafen; 24.1.: Hans-Joa- Dennoch hatte der SoVD-Stand
chim Domaschky, Lollar; 30.1.: Adelheid Laun, Kelsterbach. regen Zulauf und es ergaben
80 Jahre: 7.1.: Horst Hilbig, Hofgeismar; 14.1.: Reinhold Kern, sich viele interessante Gesprä-
Stadtallendorf. che. Oft ging es dabei um Patien-
85 Jahre: 14.1.: Magdalena Kubis, Schöffengrund; 18.1.: Franz tenverfügung und Vollmachten.
Raschig, Geisenheim; 21.1.: Marga Menke, Hofgeismar. Vor allem Ältere nahmen gern
91 Jahre: 3.1.: Johann Peschke, Lich; 7.1.: Gertrud Schmidt, Wies- die Notfalldosen mit – Thema
baden; 26.1.: Rolf Riedeberger, Oestrich-Winkel. Nummer eins am Stand. Heiß
92 Jahre: 14.1.: Wolfgang Wilhelm, Kassel; 29.1.: Wilma Krüger, begehrter Hingucker waren
Bad Karlshafen. auch wieder die roten Taschen.
96 Jahre: 17.1.: Susanne Arz, Oestrich-Winkel. Abwechselnd im Einsatz waren
99 Jahre: 2.1.: Irmgard Lenzner, Hofgeismar. das Ehepaar Hunger, Bianca
In den Geburtstagsgrüßen sind nur Mitglieder genannt, die auf Tobi, Irmgard Volland, Marlies
ihrem Eintrittsformular einer Veröffentlichung zugestimmt haben. Riemenschneider und die Kreis- Team am SoVD-Stand, v. li.: Birgit und Helmuth Hunger vom Orts-
Alle anderen Mitglieder werden ihrem Wunsch gemäß nicht erwähnt. vorsitzende Marita Schliephorst. verband Rotenburg sowie Kreisvorsitzende Marita Schliephorst.
Sprechstunden und Sozialberatung
Landesverband Hessen Straße 12–14 (Zugang über Beet- 18 Uhr, und mittwochs, 8–14 Uhr, Bürgerhilfe Sontraer Land e. V., Hans-Werner Dersch, Tel.:
Der SoVD-Landesverband hovenstraße zwischen Nummer Conrad-von-Soest-Straße 2 a, Hinter der Mauer 1. Eine Ter- 06423 / 5 15 24, in ganz drin-
Hessen bietet seinen Mitglie- 5 und 7), 63179 Obertshausen, 34537 Bad Wildungen, mit Hans- minvereinbarung ist notwendig genden Fällen: Waldemar Be-
dern eine kostenlose Sozialbe- durch Rechtsanwalt Hermann- Jürgen Schmidt. Anmeldung un- unter Tel.: 06655 / 74 02 26 oder cker, Tel.: 05605 / 92 92 10.
ratung an. Nichtmitglieder kön- Josef Lenerz, Terminvereinbarung ter Tel.: 05621 / 9 67 87 87 oder 0176 / 95 53 81 36 (mobil).
nen gratis eine Erstberatung in erbeten unter Tel.: 069 / 31 90 43. 0151 / 1 91 819 99 (mobil), per Sozialberatung in Kirchhain:
Anspruch nehmen. Bitte ersehen Fax: 05621/9 64 69 81 oder E- Kreisverband Hochtaunus jeden 1. Freitag im Monat, 15–
Sie die Sprechzeiten in Ihrer Re- Kreisverband Gießen Mail: hans-juergen-schmid@ Ortsverband Limburg-Weilburg 17 Uhr, durch Sozialjuristin An-
gion in der folgenden Liste. Ortsverband Gießen sovd-hessen.de. Sprechstunde im Vorho- nette Mülot-Carvajal, im AWO-
Für Fragen oder weitere Infos Sozialsprechstunde: jeden 1. nig 12, 65620 Waldbrunn- Treff, Brießelstraße 15. Termine
zum SoVD wenden Sie sich gern und 3. Montag im Monat, 14–16 Kreisverband Hersfeld-Fulda, Hintermeilingen, bei Alois bitte über die Landesgeschäfts-
telefonisch an die Landesge- Uhr, mit Evelyn Kaletsch-Damm, Werra-Meißner Heun, Tel.: 06479 / 8 41 oder stelle in Wiesbaden unter Tel.:
schäftsstelle in der Luisenstra- Curtmannstraße 38, 35394 Gie- Sozialberatung durch Marita 0170 / 3 80 81 17 (mobil). Bei 0611 /8 51 08 vereinbaren.
ße 41 in 65185 Wiesbaden, Tel.: ßen, E-Mail: szbgiessen@sovd- Schliephorst, Oberländchen 23, Bedarf können auch Hausbesu-
0611 /8 51 08. Bürozeiten sind hessen.de, Anmeldung erbeten 36119 Neuhof, Sprechstunden: che vereinbart werden. Ortsverband Marburg
montags bis donnerstags, 9–16 unter Tel.: 06033 / 7 48 89 99. dienstags, 14–17 Uhr, und don- Für eine offizielle Rentenbe- Die Sozialberatung erfolgt
Uhr, und freitags, 9–14 Uhr. nerstags, 10–13 Uhr. Anmeldung ratung sind ebenfalls Terminab- zurzeit durch den Ortsverband
Kreisverband Hofgeismar- unter Tel.: 06655 / 74 02 26 oder sprachen möglich. in Wetter (siehe Eintrag oben).
Info-Telefon Pflege: Dipl.-Pfle- Kassel 0176 / 95 53 81 36 (mobil), Fax:
gewirtin Ursula Stadler berät Sozialrechtsberatung: diens- 06655 / 74 02 45 oder E-Mail: Ortsverbände Bad Homburg Kreisverband Wiesbaden
unter Tel.: 069 / 31 90 43. tags, 14–17 Uhr, und donners- m.schliephorst@sovd-hessen.de. und Oberursel Ortsverband Wiesbaden-Stadt
tags, 10–13 Uhr, im AWO-Haus, Sozialsprechstunde: jeden 1., Sozialrechtsberatung: jeden
Kreisverband Frankfurt Wilhelmshöher Allee 32 a, Ortsverband Eschwege 2. und 3. Mittwoch im Monat, 10– 1., 2. und 3. Donnerstag im Mo-
Kreisgeschäftsstelle, Erzber- 34117 Kassel, durch Rechts- Sozialberatung: jeden 1. 12 Uhr, und jeden 4. Mittwoch, nat, 10–12 Uhr, sowie jeden 4.
gerstraße 12–14 (Zugang über anwältin Annette Mülot-Car- Dienstag im Monat, 14–16 Uhr, 16–18 Uhr, Schöne Aussicht 24, Donnerstag im Monat, 16–18
Beethovenstraße zwischen Num- vajal, Anmeldung erbeten un- durch Marita Schliephorst, bei 61350 Bad Homburg vor der Uhr, in der Luisenstraße 41,
mer 5 und 7), 63179 Obertshau- ter Tel.: 0561 / 1 46 57, Fax: der AWO Werra-Meißner e. V., An Höhe. Terminvereinbarung über 65185 Wiesbaden, durch die
sen, Tel.: 069 / 31 90 43, geöffnet 0561 / 7 66 86 03 oder E-Mail: den Anlagen 8, 37269 Eschwe- die Landesgeschäftsstelle in Rechtsanwälte Frank Sunkomat
montags bis freitags, 10–13 Uhr. szbkassel@sovd-hessen.de. ge, Anmeldung unter Tel.: Wiesbaden, Tel.: 0611 / 8 51 08. und Martin Wallbruch.
Sozialrechtsberatungen: je- 06655 / 74 02 26 (mobil) oder Terminvereinbarung über die
Beratung in Darmstadt: jeden den 3. Montag im Monat, 15–17 per E-Mail an: m.schliephorst@ Kreisverband Marburg- Landesgeschäftsstelle in Wies-
3. Donnerstag im Monat, 14–16 Uhr, im Petrihaus, Pfeffergasse 1, sovd-hessen.de. Biedenkopf baden unter Tel.: 0611 / 8 51 08,
Uhr. Infos bitte bei der obigen 34369 Hofgeismar. Ortsverband Münchhausen- Fax: 0611 / 8 50 43 oder per E-
Telefonnummer erfragen. Ansprechpartner*innen: Ortsverband Fulda Wetter Mail an: szbwiesbaden@sovd-
34385 Bad Karlshafen: Lorenz Sozialberatung: jeden 1. Mon- Bis zum 12. Januar finden hessen.de.
Ortsverband Frankfurt-Höchst Güthoff, Tel.: 05672 / 22 39. tag im Monat, 14–16 Uhr, im keine Sprechstunden in Wetter
Sozialrechtsberatung: jeden 1. 34379 Calden: Irmgard Fohr, Sozial- und Arbeitsgericht, Am statt. Die erste Sprechstunde des Ortsverband Ginsheim-
und 3. Montag im Monat, ab 15 Tel.: 05674 / 65 67. Hopfengarten, Sitzungssaal (EG). Jahres ist am 13. Januar. Ab dann Gustavsburg
Uhr, im AWO-Stadtteilzentrum, 34385 Helmarshausen: Diet- sind die Zeiten wieder wie folgt: Sozialsprechstunde nach
Königsteiner Straße 88 in 65929 helm Rogasch,Tel.: 05672 / 16 18. Ortsverband Rotenburg- Sozialberatung jeden Mon- Vereinbarung bei Anne Bau-
Frankfurt-Höchst, durch Rechts- 34369 Hofgeismar: Brigitte Bebra-Solz tag, 16–18 Uhr, Stadthalle mann, Gustavsburg, Tel.:
anwalt Hermann-Josef Lenerz. Schutta, Tel.: 05671 / 36 42. Sozialberatung: jeden 1. Diens- Wetter, Konferenzraum, Schul- 06134 / 5 47 56.
Terminabsprache erbeten unter 34359 Reinhardshagen: Peter tag im Monat, 10–12 Uhr, im Neu- straße 27, 35083 Wetter. Ter-
Tel.: 069 / 31 90 43. Hartmann, Tel.: 05541 / 3 27 77. en Rathaus, „Altenstube“, 2. OG, minvereinbarung in dieser Zeit Sozialberatung in Mainz-
37194 Vernawahlshausen: 36199 Rotenburg an der Fulda. unter Tel.: 06423 / 54 37 19 Kastel: Es berät Franz Seitz,
Ortsverband Offenbach Walter Don, Tel.: 05571 / 17 12. oder 0152 / 58 62 96 77 (mo- montags und freitags, 10–13
Sozialrechtsberatung: jeden 2. Ortsverband Sontra bil). In dringenden Fällen Uhr, dienstags und donnerstags,
und 4. Dienstag im Monat, 15 Uhr, Ortsverband Bad Wildungen Sozialberatung: jeden 1. Mon- (nur bis 18 Uhr!): Helga Kläs, 16–20 Uhr, Am Königsfloß 30,
Kreisgeschäftsstelle, Erzberger Sozialberatung: montags, 13– tag im Monat, 9–12 Uhr, bei der Tel.: 06422 / 8 98 72 02, oder Haus 3, Tel.: 06134 / 5 64 09 66.
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