Lohnsburg - Gemeinde Lohnsburg
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Amtliche Mitteilung der Marktgemeinde Zugestellt durch Österreichische Post Lohnsburg AM KOBERNAUSSERWALD FLURREINIGUNGS- Foto Titelseite: Wolfgang Grilz AKTION 2022 Ausgabe 1 / Februar 2022 SAMSTAG,, 02. April SAMSTAG Impressum: Eigentümer, Verleger und Herausgeber: Marktgemeindeamt 4923 Lohnsburg a. K. Marktplatz 11 Telefon 0 7754 / 4110-0 Telefax 0 7754 / 4110-85 E-Mail: gemeinde@lohnsburg.at www.lohnsburg.at Für den Inhalt verantwortlich: nähere Informationen finden Sie auf Seite 3 Bürgermeister Robert Weber
Lohnsburg AM KOBERNAUSSERWALD A Bürgermeisterinfo Robert Weber Geschätzte Es wird nun mit den konkreten Pla- nungen und der Ausarbeitung des Lohnsburgerinnen Projektes begonnen, anschließend und Lohnsburger! müssen noch die erforderlichen Genehmigungen eingeholt wer- den. Baustart wird voraussichtlich 2023/24 sein. Glasfaserausbau Im Bereich des Fiber-Service- Unterrichtsraum Ausbaus (Lohnsburg Süd) ist die Heimathaus Anmeldephase abgeschlossen – erfreulicherweise haben wir hier Auf Grund der – erfreulicherwei- einen Anmeldestand von knapp se – hohen Kinderzahlen war für 80% erreicht! das Schuljahr 2021/22 bereits ein zusätzlicher Klassenraum in der Es findet aktuell die Ausschreibung Volksschule notwendig, welcher der Bauarbeiten statt. Auf Grund mit relativ wenig Aufwand in der Kläranlage / Aula der Turn/Mehrzweckhalle ein- der zurzeit hohen Auslastungen Reinhalteverband der Baufirmen wird es spannend, gerichtet werden konnte. welche Firmen sich für dieses Pro- Unsere Kläranlage – die wir im jekt bewerben und in welchem Da auf Grund der z.Zt. vorliegen- Reinhalteverband Kobernaußer- den Zahlen davon ausgegangen Zeitraum die Bauarbeiten dann wald gemeinsam mit den Gemein- stattfinden können. Wir hoffen je- werden kann, dass auch im Schul- den Waldzell und Schildorn betrei- jahr 2022/23 die erste Schulstufe doch auf einen ehest möglichen ben – ist nun baulich schon in die zweiklassig startet, muss ein wei- Baubeginn. Jahre gekommen, und eine Gene- terer Unterrichtsraum vorbereitet ralsanierung würde anstehen. werden. Anmeldungen sind nach wie vor möglich. Für die Herstellung der Im Zuge dessen prüften wir auch Wir werden diesen im Erdgeschoss Leerverrohrung bis zur Grund- die Möglichkeit des Zusammen- des Heimathauses einrichten, da im stücksgrenze ist die Abgabe der schlusses mit dem Reinhaltever- bestehenden Volksschulgebäude per Post übermittelten „Vereinba- band Polling, der in der Gemeinde nicht ausreichend Platz vorhanden rung über die Verlegung einer Te- Polling eine Kläranlage für mehrere ist. Das Heimathaus hat den Vorteil, lekommunikationsleitung“ ausrei- Gemeinden betreibt. Mit Polling dass es ebenfalls von der Rücksei- chend – hierfür fallen keine Kosten gibt es schon eine jahrelange Zu- te (Schulbushaltestelle) erreichbar an! sammenarbeit, die Abwässer aus ist, und der Spielplatz sowie das den Ortschaften Gunzing und Ma- Hauptgebäude nur ein paar Meter Im Bereich des Infotech-Ausbaus getsham werden bereits hinunter entfernt sind. (Lohnsburg Nord) werden jetzt im geleitet. Im Zuge einer Zusammen- Frühjahr die letzten beiden Aus- legung wäre jedoch auch eine Er- Ein Dank gilt dem Fotoclub, der die- baustufen „Mettmacherstraße“ weiterung der Pollinger Kläranlage se Räumlichkeiten bis jetzt genutzt und „Magetsham-Nord“ umge- nötig. hat, und dankenswerterweise dem setzt. Projekt sofort zustimmte. Nach Prüfung der Kostenschät- zung für beide Varianten und in Anbetracht der zu erwartenden Betriebskosten, Wartungs- und In- standhaltungskosten kamen wir im Reinhalteverband und im Gemein- derat zur einhelligen Auffassung, dass ein Zusammenschluss mit Polling die sinnvollste Variante dar- stellt. Am Standort unserer jetzi- gen Kläranlage wird dann noch ein Pufferbecken bestehen bleiben. 2 WWW.LOHNSBURG.AT
Investive Vorhaben die Fertigstellung des Rohbaus ist 4. Unterrichtsraum 2022 bis zum Sommer/Herbst geplant, Heimathaus sodass im kommenden Winter die Es sind hierfür € 25.000,– veran- In der letzten Gemeinderatsitzung Fahrzeuge bereits eingestellt wer- schlagt. des Jahres 2021 wurde mit dem den können. Budget 2022 auch investive Vorha- 5. Gerätschaften für die ben in Höhe von ca. 1,2 Mio. Euro Mit geplanten Gesamtkosten im heurigen Jahr i.H.v. € 240.000,– ist Feuerwehren beschlossen, welche im heurigen Jahr umgesetzt werden sollen. dies das zweitgrößte Einzel-Projekt Bei der FF Kobernaußen steht der Auch die Ausfinanzierung soll noch im heurigen Jahr. Auch hier leistet Tausch des bereits 20 Jahre alten im heurigen Jahr erfolgen, d.h. es die Feuerwehr Kobernaußen einen hydraulischen Rettungsgerätes soll für die nächsten Jahre kein „be- großen Beitrag in Form von Eigen- (Bergeschere) an, bei den Feuer- lastender Rucksack“ mitgeschleppt leistung aber auch finanziellen Mit- wehren Lohnsburg und Riegerting werden. teln. müssen die alten Atemschutzge- räte getauscht werden, da hierfür 1. Tanklöschfahrzeug für die 3. Straßenbau keine Ersatzteile mehr geliefert FF Lohnsburg Der Gemeindeanteil des Projek- werden können. Hierfür werden gesamt ca. € 44.000,– aufgewen- Dies stellt mit Gesamtkosten von tes Kreisverkehr Häuperlkreuzung det. € 427.600,– den größten Budget- wird ebenfalls heuer ausfinanziert. posten dar, hierfür ist auch eine Geplant ist im heurigen Jahr die Er- größere Rücklagenentnahme i.H.v. richtung des Gehweges in Stelzen Wir blicken sicherlich einem her- € 186.400,– geplant. Solche Groß- Richtung Steiglberg/Karlbauern- ausforderndem Jahr 2022 entge- fahrzeuge können in der Regel von siedlung sowie die Sanierung der gen, die von einigen schon über- den Gemeinden nicht über das Re- Hochkuchlerstraße (Raiba bis Kin- wunden geglaubte Pandemie mit gelbudget finanziert werden, wes- dergarten) inkl. Neuerrichtung der all ihren Auswirkungen hält uns halb schon im Vorfeld auf solche Straßenentwässerung in diesem nach wie vor fest im Griff. Investitionen „hingespart“ werden Bereich. muss, um dann die entsprechen- Wir sollten jedoch in bewährter den Rücklagen hierfür verwenden Von Seiten des Güterwegverban- Weise in unserer Gemeinde zusam- zu können. Auch die Feuerwehr des ist die Sanierung des Güter- menhalten und trotz Allem positiv Lohnsburg leistet ihrerseits dan- weges Schlag geplant, wobei sich in die Zukunft blicken, dann wer- kenswerterweise einen großen auch hier die Gemeinde entspre- den wir auch heuer die an uns ge- finanziellen Beitrag. Die Ausliefe- chend finanziell zu beteiligen hat. stellten Herausforderungen meis- rung ist für Mitte des Jahres ge- Unsere noch verbleibenden 31 Stk. tern. plant. alten Straßenbeleuchtungen wer- den zudem auf LED-Technologie Euer Bürgermeister 2. Zubau Feuerwehraus der umgestellt. FF Kobernaußen Es sind somit Gesamtinvestitio- Es wurde bereits mit den Bauarbei- nen im Straßenbau i.H.v. knapp ten für das Fundament gestartet, € 476.000,– geplant. HUI STATT PFUI Flurreinigungsaktion 2022 Die Hui statt Pfui-Sammelaktion unserer Gemeinde findet am Samstag, den 02. April 2022 statt. Treffpunkt ist um 08:00 Uhr bei den jeweiligen Feuerwehrzeughäusern. Natürlich beachten wir die geltenden Abstands- und Hygieneregeln! WWW.LOHNSBURG.AT 3
Lohnsburg AM KOBERNAUSSERWALD A Aus dem Gemeinderat In der Gemeinderatssitzung Bürgermeister Weber Robert (ÖVP) ist auf die Liste seiner Wahlpartei (Konstituierende Sitzung) anzurechnen. am 22. Oktober 2021 wurden nachste- hende Tagesordnungspunkte behandelt: Festsetzung der Anzahl der Vize- Angelobung des Aufgrund des Ergebnisses der GR- bürgermeister direkt gewählten Wahlen am 26. Sept. 2021 entfallen Bürgermeisters nach einer Berechnung nach dem Der Gemeinderat beschließt ein- durch die D`Hondtschen System von den 5 stimmig, dass in dieser GR-Periode Bezirkshauptfrau Mandaten 4 Mandate auf die ÖVP mit einem Vizebürgermeister das sowie 1 Mandat auf die FPÖ. Auslangen gefunden werden soll. Die von Bezirkshauptfrau Mag. Yvonne Weidenholzer beauftragte Von den GR-Fraktionen werden zu- Frau Mag. Heidemarie Schachinger dem folgende Fraktionsobmänner Wahl der Vize- von der BH Ried/I. nimmt am Be- bzw. -stellvertreter bekannt gege- bürgermeisterin ginn der Sitzung die Angelobung ben: des am 26. September 2021 von In einer Fraktionswahl wird Fr. Of- der Gesamtheit der Wahlberech- fenhuber Klara aus Gunzing von Fraktions- Stellver- tigten der Gemeinde Lohnsburg Fraktion der ÖVP-Fraktion einstimmig zur obmann treter a.K. direkt gewählten Bürgermeis- neuen Vizebürgermeisterin der ters Robert Weber (ÖVP) vor. Schmid- Marktgemeinde Lohnsburg a.K. Grilz ÖVP bauer gewählt. Wolfgang Johann Angelobung der Weinhäupl Erlacher FPÖ Mitglieder und der Johann Gottfried Angelobung der anwesenden DI Vizebürgermeisterin Ersatzmitglieder Spindler durch die Bezirks- SPÖ Schmiderer des neu gewählten Franz hauptfrau und Ange- Bernhard Gemeinderates lobung der übrigen durch den Ing. Ornets- Mitglieder des Bürgermeister UBL Anna Or- müller Gemeindevorstan- netsmüller Georg des durch den Bgm. Weber nimmt die Angelo- Bürgermeister bung der am 26. September 2021 gewählten anwesenden Mitglieder Die neu gewählte Vizebürgermeis- und Ersatzmitglieder des neu ge- Wahl der übrigen Mit- terin wird von der Vertreterin der wählten Gemeinderates vor. glieder des Gemein- Bezirkshauptfrau - Fr. Mag. Heide- devorstandes marie Schachinger - und die übri- gen Mitglieder des Gemeindevor- Feststellung der Nachstehende Personen werden – standes werden von Bürgermeister Anzahl der jeweils in einer Fraktionswahl – ein- Robert Weber im Sinne der Bestim- Mitglieder des Ge- stimmig in den Gemeindevorstand mungen des § 24 Abs. 4 der Oö. meindevorstandes gewählt: Gemeindeordnung 1990 angelobt. sowie Berechnung und Bekanntgabe Fraktion der den einzelnen Offenhuber Klara Festsetzung der im Gemeinderat ver- Anzahl der zu bilden- tretenen Fraktionen ÖVP Schmidbauer Johann den Ausschüsse und zukommenden deren Zuständig- Gemeindevorstands- Grilz Wolfgang keiten mandate durch den Vorsitzenden Weinhäupl Der Gemeinderat beschließt ein- FPÖ Dominik stimmig folgende Ausschüsse für 4 WWW.LOHNSBURG.AT
diese Gemeinderats-Periode ein- Vorschlagsrecht für den Obmann- PRÜFUNGSAUSSCHUSS: zurichten: stellvertreter der SPÖ-Fraktion zu- kommt. Die Wahl selbst erfolgt als Ersatzmit- - Prüfungsausschuss Fraktionswahl. Fraktion Mitglieder glieder (Pflichtausschuss) Weiters beschließt der Gemeinde- Paulusber- Kritzinger - Bauangelegenheiten–Raum- ger Martina Johann ordnung–Ortsgestaltung rat, dass der ÖVP das Vorschlags- recht für die Obmänner der Aus- ÖVP - Straßenbauangelegenheiten Froschauer Gattringer schüsse Philipp, B.A. Irmgard - Kindergarten–Schule–Soziales –Familie–Integration a) für Bauangelegenheiten-Raum- Stempfer ordnung-Ortsgestaltung, Weinhäupl - Kultur–Sport–Jugend–Senioren FPÖ Josef Johann b) für Kindergarten-Schule-Sozia- (Obmann) - Kanal–Umwelt–Energie les-Familie-Integration, DI c) für Kultur-Sport-Jugend-Senio- Schmiderer Pichler Feststellung der ren und SPÖ Bernhard Stephan Anzahl der (Obm.-Stv.) Mitglieder (Ersatz- d) für Kanal-Umwelt-Energie bzw. mitglieder) der ein- das Vorschlagsrecht für zelnen Ausschüsse Ing. die Obmann-Stellvertreter der Schmatzl UBL Ornetsmül- Grundsätzlich hat die Anzahl der Ausschüsse Bernhard ler Anna Mitglieder der Ausschüsse der An- a) für Bauangelegenheiten-Raum- zahl der Mitglieder des Gemeinde- ordnung-Ortsgestaltung, vorstandes (5) zu entsprechen. Der Gemeinderat beschließt einstim- b) für Straßenbauangelegenhei- AUSSCHUSS für BAUANGELEGEN- mig, die Anzahl der Mitglieder (Er- ten, HEITEN–RAUMORDNUNG–ORTS- satzmitglieder) für die jeweiligen GESTALTUNG c) für Kindergarten-Schule-Sozia- Ausschüsse mit fünf festzusetzen. les-Familie-Integration und Die Verteilung der Mandate in den d) für Kultur-Sport-Jugend-Senio- Ersatzmit- Fraktion Mitglieder Ausschüssen, ausgenommen im ren übertragen werden soll. glieder Prüfungsausschuss – erfolgt mit 4 Mandaten für die ÖVP sowie 1 Bgm. Weber Der FPÖ soll das Vorschlagsrecht Wagen- Mandat für die FPÖ; SPÖ und die Robert für den Obmann des Ausschusses eder Unabhängige Bürgerliste (UBL) (Obmann) für Straßenbauangelegenheiten Thomas können in die Ausschüsse Mitglie- sowie für den Obmann-Stellvertre- der mit lediglich beratender Stim- Hattinger ter des Ausschusses für Kanal-Um- Friedl Kurt me entsenden. Die Verteilung der Georg welt-Energie zukommen. ÖVP Mandate im Prüfungsausschuss (Obm.-Stv.) Frauscher erfolgt mit 2 Mandaten für die ÖVP, Johann 1 Mandat für die FPÖ, 1 Mandat für Schweickl Wahl der Obmänner/ Karl die SPÖ und 1 Mandat für die UBL. Fischer Obfrauen und -Stell- Peter vertreter sowie der Mayer Peter Feststellung, übrigen Mitglieder und Ersatzmitglie- Weber-Ha- welche im Gemein- Wieländer der in den einzelnen FPÖ selberger derat vertretene Marcel Ausschüssen Josef Fraktion jeweils in einem bestimmten DI Pichler Ausschuss den Aufgrund der von den einzelnen SPÖ Schmiderer Stefan ** Obmann (Obmann- Fraktionen eingebrachten Wahl- Bernhard * Stellvertreter) stellt vorschläge werden jeweils in Frak- tionswahlen folgende Obmänner/ Ing. Ornets- Der Gemeinderat beschließt ein- Obfrauen (Stellvertreter) sowie UBL Ornetsmül- müller stimmig, dass das Vorschlagsrecht Mitglieder (Ersatzmitglieder) in die ler Anna * Georg ** für den Obmann im Prüfungsaus- nachstehenden Ausschüsse ge- schuss der FPÖ-Fraktion bzw. das wählt: WWW.LOHNSBURG.AT 5
Lohnsburg AM KOBERNAUSSERWALD A AUSSCHUSS für STRASSEN- Gessl Bergthaler Ing. BAUANGELEGENHEITEN FPÖ Barbara Christian Mitter- Schweickl Spindler buchner Tobias Mit- Ersatzmit- Spindler ÖVP Manfred Fraktion SPÖ Christian glieder glieder Maria * Rindler ** Schmid- Rachbau- Wolfgang Kobler er Stefan bauer Enhuber UBL Gerlinde Johann Karin ** Stemp- Wein- * (Obmann- Hartl Josef FPÖ fer Josef häupl Stv.) (Obm.Stv.) Dominik Frauscher Mayer Helmut Spindler AUSSCHUSS für KULTUR–SPORT Spindler Matthias SPÖ Christian –JUGEND–SENIOREN Franz * ÖVP Frosch- ** Frauscher auer Schmatzl Kobler Johann Katrin Mit- Ersatzmit- UBL Bernhard Gerlinde Fraktion * ** Eschl- Glechner glieder glieder böck- Florian Angleit- Mayer (Gemein- Fachk. Schweickl ner Stefan Martin dearbei- Person Karl *** Schrems (Obm.) ter) Johann Strasser Wein- Hattinger Josef * Mitglieder mit beratender häupl Stempfer Georg Stimme FPÖ (Obm. Angleit- Johann Josef ÖVP (Obmann) Stv.) ner-Reuer ** Ersatzmitglieder mit beraten- Christina der Stimme Birglech- Spieler Jetzinger SPÖ ner Gottfried Elisabeth Fischer *** Fachkundige Personen Willibald * ** Johanna Salhofer Auer Mat- Reuer UBL Maria * thias ** Thomas Berufung fach- Fachk. Schweickl (Gemein- Wein- Wieländer kundiger Personen Person Karl *** dearbeiter) FPÖ häupl Marcel in Ausschüsse Schratt- Dominik Fachk. (Gemein- Über Vorschlag von Bgm. Weber enecker Wallers- Person dearbeiter) werden vom Gemeinderat die Ge- Georg *** Helm torfer SPÖ meindearbeiter Schweickl Karl und Anton * Gerhard AUSSCHUSS für KINDERGAR- ** Schrattenecker Georg als fachkun- TEN –SCHULE–SOZIALES– dige Personen in den Ausschuss Bartlech- für Straßenbauangelegenheiten, FAMILIE–INTEGRATION Salhofer UBL ner Karin sowie Gemeindearbeiter Schweickl Maria ** * Karl als fachkundige Person auch in Mit- Ersatzmit- Fraktion den Ausschuss für Kanal-Umwelt- glieder glieder Energie einstimmig berufen. Offenhu- AUSSCHUSS für KANAL- ber Klara Paulus- UMWELT–ENERGIE (Obfrau) berger Wahl der Vertreter Martina (Stellvertreter) in Grilz Mit- Ersatzmit- Wolfgang Schmid- Fraktion Organe außerhalb glieder glieder der Gemeinde (Obm. bauer ÖVP Stv.) Johann Ing. Angleitner Aufgrund der von den einzelnen Mayer Berger Jetzinger Christoph Fraktionen eingebrachten Wahl- Martin Peter Elisabeth (Obmann) vorschläge werden jeweils in Frak- ÖVP Hartl tionswahlen folgende Mitglieder Angleit- Froschauer Strasser (Ersatzmitglieder) in die nachste- Josef ner-Reuer Katrin Josef henden Organe außerhalb der Ge- Christina meinde gewählt: 6 WWW.LOHNSBURG.AT
a) Mitgliederversammlung des Samwald Ersatz- Wasserverbandes „Ache“ Stempfer Fraktion Mitglied FPÖ Hans- mitglied Josef Joachim Bgm. Offen- Ersatz- Spindler Helm ÖVP Weber huber Fraktion Mitglied SPÖ mitglied Franz Anton Robert Klara Bgm. Offen- Wein- ÖVP Weber huber Stempfer FPÖ häupl Robert Klara Josef f) Personalbeirat Dominik b) Verbandsversammlung des Mit- Ersatzmit- Prüfbericht der BH Fraktion Ried zum Nachtrags- Sozialhilfeverbandes Ried/I. glieder glieder voranschlag 2021 Froschau- Ersatz- er Philipp, Schweickl Fraktion Mitglied B.A. (Ob- Karl Der Prüfbericht der BH Ried/I. mitglied vom 01. September 2021 zum ÖVP mann) Bgm. Offen- Burgstaller Nachtragsvoranschlag 2021 wird ÖVP Weber huber Grilz Bettina vom Gemeinderat einstimmig zur Robert Klara Wolfgang Kenntnis genommen. Samwald Weber- Erlacher Pichler FPÖ Hans- FPÖ Haselber- Gottfried Christoph Prüfberichte des Joachim ger Josef Prüfungs- ausschusses c) Verbandsversammlung des g) Jagdausschuss Der Prüfbericht des Prüfungsaus- Bezirksabfallverbandes Ried/I. schusses vom 21. September 2021, welcher sich mit der Kassengeba- Ersatz- Mit- Ersatzmit- rung von Juli bis September 2021 Fraktion Mitglied Fraktion befasst, wird vom Gemeinderat mitglied glieder glieder Bgm. Schmid- einstimmig zur Kenntnis genom- Ang- ÖVP Weber bauer Jetzinger men. leitner Robert Johann Elisabeth Stefan ÖVP Strasser Vergabe der Mayer Josef Baumeisterarbeiten d) Verbandsversammlung des Matthias bei der Erweiterung Wegeerhaltungsverbandes Erlacher Weinhäupl des Zeughauses der FPÖ Innviertel Gottfried Johann FF Kobernaußen Ersatz- Auf Vorschlag von Architekt DI Fraktion Mitglied Sebastian Strasser werden die mitglied h) Vollversammlung des Baumeisterarbeiten bei der Er- Bgm. Offen- Regionalvereines „LEADER – weiterung des Zeughauses der FF ÖVP Weber huber Mitten im Innviertel“ Kobernaußen vom Gemeinderat Robert Klara einstimmig an den Bestbieter Bau Mayr, Waldzell, zum Betrag von Ersatzmit- € 51.960,55 (incl. MWSt.) vergeben. Fraktion Mitglied e) Verbandsversammlung glied des Reinhalteverbandes Bgm. Offen- Kobernaußerwald ÖVP Weber huber Absichtserklärung Robert Klara zum Beitritt zur Ersatzmit- Klima- und Energie- Fraktion Mitglied Modellregion glied Bgm. Offen- i) Verbandsversammlung der IN- Mit der Absicht, etwas für die Zu- ÖVP Weber huber KOBA Ried/I. (Wirtschaftspark kunft zu tun und spannenden Ide- Robert Klara Innviertel) en aus Workshops soll auch in un- WWW.LOHNSBURG.AT 7
Lohnsburg AM KOBERNAUSSERWALD A serer Region demnächst eine sog. mit KEM-Fördermittel umgesetzt Vergabe der ISG- Klima- und Energiemodellregion werden könnten bzw. b) höhe- Mietwohnung am (KEM) entstehen, welche von LEA- re Fördersätze bei Maßnahmen Steinmetzweg 217/3 DER unterstützt wird, um die Her- wie z.B. bei Errichtung von Photo- ausforderungen des Klimawandels voltaikanlagen oder thermischen Der Gemeinderat beschließt ein- gemeinsam anzugehen. Die Lauf- Sanierungen lukriert werden könn- stimmig, die freie ISG-Mietwoh- zeit soll dabei vorerst drei Jahre ten. Der Gemeinderat beschließt betragen. einstimmig die Absichtserklärung nung TOP3 am Steinmetzweg 217 zum Beitritt zur Klima- und Ener- an den einzigen Bewerber – Herrn Die Vorteile für die Gemeinde wä- gie-Modellregion (KEM) für die Thomas Metlagel, Kirchenplatz 24, ren, dass a) eigenständige Projekte Dauer von vorerst drei Jahren. Lohnsburg – zu vergeben. In der Gemeinderatssitzung am Der Gemeinderat beschließt ein- 16. Dezember 2021 wurden stimmig, auch im heurigen Jahr wieder Lehrlingen, welche das ers- nachstehende Tagesordnungspunkte te Berufsschuljahr positiv abschlie- behandelt: ßen, eine Förderung im Wert von € 100,– zu gewähren. Diese kann in Form von Gutscheinen bei zahlrei- Prüfberichte des triebskosten eine Subvention in chen Lohnsburger Unternehmen Prüfungs- der Höhe von € 750,– im Jahr eingelöst werden. ausschusses 2021 gewährt. Der Prüfbericht des Prüfungsaus- b) Der Imkerverein Lohnsburg- schusses vom 29. November 2021, Waldzell erhält zur Bekämpfung Bericht des welcher sich mit der Kassengeba- von diversen Bienen-Krankhei- Ausschusses für rung sowie den „Freiwilligen Aus- ten eine Subvention von € 300,–. Bauangelegenhei- gaben ohne Sachzwang“ (Vereins- ten, Raumordnung förderungen) befasst, wird vom c) Der Bezirksblasmusikverband und Ortsgestaltung Gemeinderat jeweils einstimmig Ried erhält für die Jugendar- zur Kenntnis genommen. beit sowie die Aus-, Weiter- und Der Bericht des Ausschusses für Fortbildung der Musiker/innen Bauangelegenheiten, Raumord- im Bezirk einen sog. Kulturbei- nung und Ortsgestaltung vom 12. Freiwillige Ausgaben trag im Ausmaß von € 0,10 pro Dezember 2021, welcher sich vor- ohne Sachzwang Einwohner, somit insgesamt wiegend mit den Themen „Erhal- (Vereinsförderun- € 221,20. tungsbeiträge im Bauland (ROG)“ gen) sowie „Ausgestaltung von Bauland- d) Dem Österr. Schwarzen Kreuz sicherungsverträgen“ befasst, wird Darunter fallen neben Subventio- wird für die Kriegsgräberfürsor- vom Gemeinderat mit 18 Ja-Stim- nen für div. Vereine u.a. auch die ge ein Beitrag von € 0,73 pro men bei 1 Gegenstimme durch GR sog. Grünlandförderung, Förderun- gefallenen und vermissten Sol- Ing. Anna Ornetsmüller (UBL) mehr- gen für Solar- u. alternative Energie- daten aus dem Gemeindege- heitlich zur Kenntnis genommen. anlagen usw.; aber auch Positionen biet, somit insgesamt € 91,98, wie Betriebskosten Musikproben- gewährt. Erhaltungsbeiträge im Bauland raum und Sportplatz, Abgang bei der Postpartnerstelle bzw. Aufwän- e) Das Ansuchen der Special Olym- Bekanntlich ist in Lohnsburg – trotz de für den Fremdenverkehr werden pics Österreich um finanz. Un- hier dazu gezählt, wobei der Richt- terstützung für einen Sportler rd. 210.000 m² im rechtskräftigen satz für Gemeinden bei lediglich rd. aus unserer Gemeinde wird in- Flächenwidmungsplan der Ge- € 18,– pro Einwohner und Jahr liegt. folge der Nichtbekanntgabe des meinde ausgewiesenem Bauland Athleten vorerst vertagt. bzw. rd. 240.000 m² im Örtlichen Bei der GR-Sitzung am 16. Dez. 2021 Entwicklungskonzept ausgewiese- wurden weitere nachstehende An- nem Bauerwartungsland nahezu suchen behandelt und jeweils ein- Antrag der kein Bauland wirklich verfügbar. stimmig beschlossen: FPÖ-Fraktion auf Diese Flächen werden größtenteils Beibehaltung der gehortet bzw. wird teilweise auch a) Dem Obst- u. Gartenbauverein Lehrlingsförderung Baulandspekulation damit betrie- wird zur Abdeckung der lfd. Be- im Jahr 2022 ben. 8 WWW.LOHNSBURG.AT
Beinahe wöchentlich müssen daher Ausgestaltung der Die Ausarbeitung der neuen Mus- mehrere Interessenten (Bauwerber) Baulandsicherungsverträge tervereinbarung soll jedenfalls ju- mangels nicht verfügbaren Baulan- ristisch begleitet werden, damit die des abgewiesen werden, was be- Von der Abt. Raumordnung beim gewünschten Ausführungen auch sonders bei jungen Leuten aus der Amt der Oö. Landesregierung wer- rechtlich passend formuliert wer- eigenen Gemeinde schmerzt, da den seit geraumer Zeit bei neuen den. diese später auch im gesellschaft- Umwidmungsanträgen sog. Bau- lichen Leben der Gemeinde einmal landsicherungsverträge gefordert fehlen werden. bzw. werden solche in Lohnsburg Bericht des Kanal- auch bereits eingesetzt. Die Eck- und Umwelt- Das Vorhandensein von theore- punkte dabei bisher sind: 6 Jahre ausschusses tisch viel Bauland führt aber auch Frist bis Baubeginn (ab Baubewil- zu Problemen bei möglichen Neu- ligung) bzw. 8 Jahre bis Baufertig- Der Bericht des Kanal- und Umwelt- Umwidmungen, da hier das Land stellung (Baufertigstellungsanzei- ausschusses vom 25. November die Gemeinden dazu auffordert, ge). 2021, welcher sich mit den Themen zuerst die vorhandenen Möglich- Abfallgebühren 2022, Kanalgebüh- keiten auszuschöpfen, bevor man Bei Nichteinhaltung wird eine Pö- renordnung 2022 sowie Kamera- neue Flächen widmet. nale vorgeschrieben, welche je- befahrungen des Kanalnetzes der doch bei einem allfälligen späteren Zone I und ev. Fusion der Kläranla- Mit dem Hintergedanken, eventuell Bau wieder auf die Kanalanschluss- ge des RHV Kobernaußerwald mit mehr Bauland mobilisieren zu kön- gebühr gutgeschrieben wird, was dem RHV Polling u. Umgebung nen, wurde mit der ROG-Novelle von der Abt. Raumordnung jedoch befasst, wird vom Gemeinderat mit 2021 für die Gemeinden nunmehr künftig nicht mehr akzeptiert wird, 18 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme die Möglichkeit geschaffen, die Er- da die Pönale durch die Rückerstat- durch GR Ing. Anna Ornetsmüller haltungsbeiträge für gewidmete, tung als zu zahnlos anzusehen ist. (UBL) mehrheitlich zur Kenntnis ge- durch Abwasserentsorgungsanla- nommen. gen erschlossene, nicht bebaute Das Oö. Raumordnungsgesetz Flächen von bisher 24 Cent pro m² (ROG) bietet den Gemeinden zahl- Erfreulich ist die Tatsache, dass die und Jahr auf das Doppelte (48 Cent) reiche Möglichkeiten zur Ausgestal- Abfallgebühren für 2022 nicht an- anzuheben. tung der Baulandsicherungsver- gehoben werden müssen. träge: So können zusätzlich zu der Der Ausschuss geht zwar nicht bereits erwähnten Nutzungsver- unbedingt davon aus, dass durch einbarung auch Vereinbarungen diese Maßnahme der große Mobi- zur Tragung der Infrastrukturkosten Kanalgebühren- lisierungseffekt eintreten wird, gibt und/oder der Planungskosten ge- ordnung 2022 allerdings zu bedenken, dass die troffen werden. Auch ein Vorkaufs- Gemeinde von der Abt. Raumord- bzw. Aufgriffsrecht zum Erwerb der Die vom Kanal- und Umweltaus- nung beim Land OÖ. bei künftigen Grundstücke durch die Gemeinde schuss der Gemeinde ausgearbei- Umwidmungen neben dem Ein- kann vereinbart werden. tete Kanalgebührenordnung 2022 wand der ohnehin schon großen mit den vom Land OÖ. vorgege- Baulandreserven mit dem Vorwurf Planungskosten sollen lt. Ausschuss benen Mindesttarifen (Mindest- konfrontiert werden könnte, dass – so wie auch schon bisher – jeden- anschlussgebühr € 3.565,– bzw. nun vorhandene Instrumente zur falls dem Widmungswerber über- € 23,77 pro m²; Kanalbenützungs- Baulandmobilisierung nicht ange- tragen werden (auch bei neg. Aus- gebühr € 4,11 pro m³ verbrauchtem wendet werden. gang des Verfahrens). Wasser) wird vom Gemeinderat mit 18 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme Der Ausschuss gelangt zu der Der Ausschuss kommt nach einge- durch GR Ing. Anna Ornetsmüller Ansicht, dass vorerst eine Erhö- hender Beratung zu dem Schluss, (UBL) mehrheitlich zur Kenntnis ge- hung des Erhaltungsbeitrages von dass bei der Ausgestaltung künfti- nommen und beschlossen. 24 Cent/m²/Jahr auf 36 Cent/m²/ ger Baulandsicherungsverträge ne- Jahr (und nicht auf die max. mög- ben den gesetzten Baufristen (Bau- Neu ist der Passus, dass künftig lichen 48 Cent/m²/Jahr) sinnvoll beginn hat innerhalb von 5 Jahren Änderungen bei angeschlossenen wäre und stellt an den Gemeinde- bzw. Fertigstellungen binnen 8 Jah- Gebäuden nicht mehr verjähren rat einstimmig den Antrag: „Der Er- ren) auch eine nicht rückerstattba- können bzw. wurde auch die Mög- haltungsbeitrag (gem. § 28 (3) Oö. re Pönale, eine Einschränkung auf lichkeit für Sondervereinbarungen ROG) soll mit Wirkung 01.01.2022 Hauptwohnsitz sowie ein Kaufan- für betriebsspezifische Abwässer auf 36 Cent pro m² und Jahr ange- gebot an die Gemeinde enthalten vorgesehen (bisher privatrechtliche hoben werden“. sein soll. Vereinbarungen). WWW.LOHNSBURG.AT 9
Lohnsburg AM KOBERNAUSSERWALD A Voranschlag für zung, Ankauf eines neuen Tank- Der Voranschlag der Marktgemein- das Jahr 2022 löschfahrzeuges für die FF Lohns- de Lohnsburg a.K. für das Haus- burg, Erweiterung beim Zeughaus haltsjahr 2022 in der vorliegenden a) Voranschlag (EGT, Ergebnis- der FF Kobernaußen, Schaffung ei- Fassung mit den vorhin angeführ- und Finanzierungshaushalt) nes provisorischen Klassenraumes ten Zahlen des Finanzierungs- und im sog. Heimathaus, Errichtung des Ergebnishaushaltes sowie dem Er- Der Voranschlag für das Finanzjahr Gehweges Stelzen Süd, Ausbau des gebnis der laufenden Geschäftstä- 2022 ist seit zwei Jahren nach den Atemschutzes für die Feuerwehren, tigkeit wird vom Gemeinderat mit Bestimmungen der VRV 2015 zu er- Ankauf einer Bergeschere für die 18 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme stellen (ähnlich den Bestimmungen FF Kobernaußen, Instandsetzung durch GR Ing. Anna Ornetsmüller in der Privatwirtschaft). des Güterweges Schlag, teilweise (UBL) mehrheitlich zur Kenntnis ge- Erneuerung Straßenbeleuchtung nommen und beschlossen. Infolge der sog. Covid-19-Pande- bzw. soll auch der Gemeindestra- mie war die Voranschlagserstellung ßenbau vorangetrieben werden. schon das zweite Jahr hindurch äu- b) Festsetzung der Steuern und ßerst schwierig, weil es einfach sehr Ermöglichen sollen dies neben Abgaben für 2022 viele Unbekannte gibt. Der Voran- Bedarfszuweisungsmitteln und schlag 2022 ist geprägt durch ein Landeszuschüssen vor allem be- Die Steuern und Abgaben der Ge- äußerst ambitioniertes Investitions- trächtliche Rücklagenentnahmen meinde sind stets so rechtzeitig programm, was sich auch in den (möglich durch eine sparsame neu zu beschließen, dass diese Zahlen niederschlägt: Haushaltsführung) sowie auch schon zu Beginn des neuen Jahres Beiträge der betr. Feuerwehren. auch tatsächlich rechtskräftig sind. Während der Ergebnishaus- Sämtliche für 2022 geplante Vor- Die Hebesätze für das Jahr 2022 halt dank Entnahmen von Haus- haben sollen jedenfalls noch in bleiben gegenüber 2021 größten- haltsrücklagen in der Höhe von diesem Jahr ausfinanziert werden teils unverändert. € 326.300,– ausgeglichen werden können ! kann, weist der Finanzierungshaus- Angehoben werden lediglich die halt für 2022 einen Abgang von Der Schuldenstand der Gemeinde Erhaltungsbeiträge Kanal (nach € 450.500,– auf bzw. ist auch das wird sich im Voranschlagsjahr vor- dem ROG), wo eine Erhöhung von Ergebnis der laufenden Geschäfts- aussichtlich um Euro 219.800,– auf bisher 0,24 Cent auf künftig € 0,36 tätigkeit mit € 66.000,– ebenfalls € 1,592.900,–, der Stand der Haftun- pro m² und Jahr vorgesehen ist (sie- negativ. gen durch die Gemeinden (für Dar- he dazu auch Bericht des Bauaus- lehen des RHV Kobernaußerwald) Wie erwähnt, ist der Abgang im Fi- auf € 121.600,– per 31.12.2021 ver- schusses). nanzierungshaushalt vor allem auf ringern. das beachtliche Investitionspro- Vom Gemeinderat werden die He- gramm der Gemeinde in diesem Der Voranschlag im Finanzierungs- besätze der Gemeindesteuern und Jahr zurückzuführen, wobei etliche haushalt weist bei Einnahmen von -abgaben für das Finanzjahr 2022 investive Vorhaben – vor allem der € 5,126.000,– wie nachstehend angeführt ein- Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges und Ausgaben von stimmig beschlossen: für die FF Lohnsburg – auch durch € 5,576.500,– beträchtliche Rücklagenentnah- einen Abgang (liquide Mittel) von Grundsteuer für land- u. men mitfinanziert werden, welche € 450.500,– forstwirtschaftl. Betriebe jedoch im Finanzierungshaushalt auf. 500,000 v.H.d.Steuermessbetrages nicht als Einnahmen ausgewiesen werden. Der Voranschlag im Ergebnishaus- Grundsteuer für Grundstücke (B) halt weist Einnahmen von 500,000 v.H.d.Steuermessbetrages Auch wurden bei einigen Vorha- € 5,094.800,– ben die sog. KIP-Mittel bereits im und Ausgaben von Hundeabgabe Jahr 2021 lukriert, sodass diese im € 4,799.500,– 30,00 EUR für jeden Hund Voranschlagsjahr 2022 einen Ab- einen Überschuss von gang aufweisen werden, während € 295.300,– Hundeabgabe sich dies im Rechnungsabschluss auf. 20,00 EUR für Wachhunde und 2021 positiv auswirken müsste und Hunde zur Berufsausbildung somit auch wieder den Rücklagen- Das Ergebnis der laufenden Ge- stand erhöhen dürfte. schäftstätigkeit weist bei Einnah- Leichenhallenbenützungsgebühr men von € 4,286.800,– und Aus- 55,00 EUR pro Sterbefall Folgende Vorhaben sind für 2022 gaben von € 4,352.700,– einen vorgesehen: Ausfinanzierung des negativen Saldo (Abgang) von Kanalbenützungsgebühr Bauloses Kreisverkehr Häuperlkreu- € 66.000,– auf. lt. Verordnung 10 WWW.LOHNSBURG.AT
Kanalanschlussgebühr GR Ing. Anna Ornetsmüller (UBL) Investive lt. Verordnung mehrheitlich zur Kenntnis genom- Prioritäten- Vorhaben der men und beschlossen. reihung Gemeinde 2022 Elternbeiträge Kindergarten bzw. Krabbelstube Baulos Kreisver- lt. Verordnung kehr Häuperlkreu- e) Festsetzung der Voran- 1 zung (Ausfinanzie- Begleitung Kindergartenbus schlagsabweichungen rung) lt. Verordnung Tanklöschfahrzeug Die Voranschlagsabweichungen 2 FF Lohnsburg werden vom Gemeinderat mit 18 Erweiterung Zeug- Mehrheitlich beschlossen mit 18 Ja- Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme haus FF Kobernau- 3 Stimmen bei 1 Gegenstimme durch durch GR Ing. Anna Ornetsmüller ßen GR Ing. Anna Ornetsmüller (UBL) (UBL) mehrheitlich mit mehr als 5 % werden: Zusatzklassen- oder € 730,– der Voranschlagssum- 4 raum Volksschule Abfallgrundgebühren men festgelegt. Gehweg Stelzen lt. Verordnung 5 Süd f) Vergabe des Kassenkredites Gemeindestraßen- Abfallgebühren 6 bau 2022 lt. Verordnung 2022 Atemschutzgeräte 7 Erhaltungsbeiträge Kanal (ROG) Der Gemeinderat beschließt ein- Feuerwehren € 0,36 pro m² stimmig, den Kassenkredit 2022 Bergeschere 8 mit einem Rahmen von € 500.000,– FF Kobernaußen an den Bestbieter – Raiffeisenbank Instandsetzung c) Gebührenkalkulation 9 Lohnsburg – zu vergeben. GW Schlag Abwasserentsorgung 2022 Erneuerung Stra- 10 Mit der Einführung der neuen VRV ßenbeleuchtung 2015 wurden die Gemeinden auch g) Mittelfristige Finanzplanung Kamerabefahrung zur Erstellung einer sog. Gebühren- 2022–2026 einschl. Festle- und Kanalsanie- kalkulation Abwasserentsorgung 11 gung der Prioritätenreihung rung Zone I (2023 verpflichtet. der investiven Vorhaben der u. 2024) Gemeinde Die Gebührenkalkulation Abwas- Vom Gemeinderat wird die Mit- serentsorgung für das Jahr 2022 telfristige Finanzplanung für den wird vom Gemeinderat mit 18 Ja- Die Gemeinde hat seit geraumer Zeitraum von 2022 bis 2026 sowie Stimmen bei 1 Gegenstimme durch Zeit neben dem Voranschlag auch die Prioritätenreihung der investi- GR Ing. Anna Ornetsmüller (UBL) eine sog. Mittelfristige Finanzpla- ven Vorhaben der Gemeinde in der mehrheitlich zur Kenntnis genom- nung (MFP) zu beschließen. Diese vorliegenden Fassung mit 18 Ja- men und beschlossen. stellt die Entwicklung der Gemein- Stimmen bei 1 Gegenstimme durch definanzen über einen längeren GR Ing. Anna Ornetsmüller (UBL) Zeitraum dar (heuer von 2022 – mehrheitlich zur Kenntnis genom- d) Festsetzung des Dienst- 2026), was auch diesmal infolge men und beschlossen. postenplanes für 2022 der Corona-Krise jedoch außeror- Infolge der Schaffung einer zusätz- dentlich schwierig war, denn es ist lichen Klasse in der VS Lohnsburg derzeit schwer vorauszusehen, wie Flächenwidmungs- wurde das Beschäftigungsausmaß sich die Wirtschaft und somit folg- planänderungen von Schulwartin Anna Pichler ge- lich auch die Gemeindefinanzen ringfügig angehoben und es war entwickeln werden. a) Nr. 3.35: Ansuchen von Hrn./ somit auch eine geringfügige Ad- Fr. Klaus u. Hermine Wagen- aptierung des bestehenden Dienst- eder, Magetsham 29, auf Im Mittelfristigen Investitionsplan Richtigstellung der Flächen- postenplanes erforderlich. werden zudem auch die investiven widmung der Grundstücke Der geringfügig abgeänderte Vorhaben der Gemeinde in den Nr. 678 (TF) u. 1188/1 der KG. Dienstpostenplan der Gemeinde nächsten Jahren dargestellt; es wird Gunzing von dzt. Betriebs- wird vom Gemeinderat mit 18 Ja- dabei folgende Prioritätenreihung baugebiet und Grünland in Stimmen bei 1 Gegenstimme durch vorgeschlagen: Bauland „Dorfgebiet“ WWW.LOHNSBURG.AT 11
Lohnsburg AM KOBERNAUSSERWALD A Seitens der Abt. Raumordnung welche sich im Hochwasserabfluss- demasts durch das Unternehmen beim Land OÖ. werden zu ggst. bereich des sog. „Weinbergerba- On Tower Austria beabsichtigt, da Planung in Berücksichtigung der ches“ befindet, ein entsprechendes beim bestehenden Mast (Schleu- ergänzend eingeholten fachlichen wasserrechtliches Projekt ausgear- derbeton) aus statischen Gründen Stellungnahmen noch diverse beitet und auch umgesetzt wird. eine zusätzliche Belegung nicht Auflagen gefordert, welche vom mehr möglich ist. Raumplaner der Gemeinde in den Dieses – vom Ingenieurbüro betr. Plänen noch darzustellen sind. DI Humer aus Geboltskirchen in Ab- Die Anlage soll zur besseren Mo- Vom Gemeinderat wird die bean- stimmung mit dem Gewässerbezirk bilfunkversorgung im Bereich der tragte Flächenwidmungsplanände- Braunau erstellte – Projekt liegt Kobernaußer- u. Frauscherecker- rung Nr. 3.35 einstimmig zur Kennt- mittlerweile auch bereits vor und nis genommen und beschlossen. sieht eine hochwasserfreie Fläche Landesstraße dienen, da gerade in von ca. 5.000 m² vor. diesen Regionen bei Unfällen (auch b) Nr. 3.36: Ansuchen von Hrn./ bei Waldarbeiten) der Handyemp- Fr. Ing. Christoph u. Doris Ang- Von der BH Ried/I. wurden mitt- fang äußerst schlecht ist. leitner, Magetsham 61 bzw. lerweile auch der Naturschutz- u. Hrn./Fr. Johann u. Mathilde Wasserrechtsbescheid für die er- Der Gemeinderat beschließt daher Schrattenecker, Magetsham 8, forderlichen geländegestaltenden einstimmig die Einleitung des Um- auf Umwidmung von Teilen Maßnahmen bereits erlassen, so- widmungsverfahrens für eine ge- der Grundstücke Nr. 631/1 u. dass mit den diesbezüglichen Ar- ringe Teilfläche des Grundstückes 628/1 der KG. Gunzing in Bau- beiten bald begonnen werden Nr. 1630/3 der KG. Kobernaußen land „Dorfgebiet“ kann. im Ausmaß von ca. 10 x 10 m von dzt. „Wald“ in „Sonderausweisung Seitens der Abt. Raumordnung Vom Gemeinderat wird daher die Funkanlage“. beim Land OÖ. werden zu ggst. Einleitung des Umwidmungsver- Planung in Berücksichtigung der fahrens für einen Teil des Grund- ergänzend eingeholten fachlichen stückes Nr. 3603 der KG. Lohnsburg Nominierung des Stellungnahmen noch diverse in „Betriebsbaugebiet“ einstimmig Zivilschutzbeauf- Auflagen gefordert, welche vom beschlossen. tragten der Raumplaner der Gemeinde in den Marktgemeinde betr. Plänen noch darzustellen sind. d) Nr. 3.38: Ansuchen von Fr. Vom Gemeinderat wird die bean- Klingesberger Christine, Gun- Lohnsburg a.K. tragte Flächenwidmungsplanände- zing 22, auf Umwidmung ei- rung Nr. 3.36 einstimmig zur Kennt- ner Teilfläche des Grundstü- Die ehrenamtlichen Zivilschutzbe- nis genommen und beschlossen. ckes Nr. 50 der KG. Gunzing in auftragten der Gemeinden sind bei Bauland „Dorfgebiet“ ihren Aufgaben ein wichtiges Bin- c) Nr. 3.37: Ansuchen von Hrn. deglied zu den Gemeindebürgern. Siegfried Hangler, 4070 Efer- Der Gemeinderat beschließt ein- Die Funktionsdauer der Zivilschutz- ding, Wagrein 27 bzw. Wald- stimmig die Einleitung des Umwid- beauftragten ist lt. Geschäftsord- hör BB Bau GmbH, Franken- mungsverfahrens für einen Teil des nung des OÖ. Zivilschutzverbandes burg, auf Umwidmung des Grundstückes Nr. 50 der KG. Gun- an die Dauer der Legislaturperio- Grundstückes Nr. 3603 (TF) zing in Bauland „Dorfgebiet“. de des Gemeinderates gebunden der KG. Lohnsburg in Bauland und es wurde daher vom OÖ. Zivil- „Betriebsbaugebiet“ Bezüglich verkehrstechn. Erschlie- schutzverband um Neu- bzw. Wie- ßung dieser sowie der angrenzen- derbestellung eines Zivilschutz- Die Fa. Waldhör BB Bau GmbH aus den Parzellen ist noch ein entspre- beauftragten für die Gemeinde Frankenburg (rd. 15 Beschäftigte) chendes Konzept auszuarbeiten. ersucht. beabsichtigt die Verlegung ihres Firmenstandortes auf betr. Grund- e) Nr. 3.39: Ansuchen von Fr. Ga- Bisher wurde diese Funktion in stück, wo die Errichtung einer dringer Anna, 4924 Waldzell, unserer Gemeinde zur vollsten Zu- neuen Maschinenhalle geplant ist, Hofmark 23, auf Umwidmung während die Büros im bestehenden einer Teilfläche des Grund- friedenheit von Feuerwehr-Pflicht- Gebäude untergebracht werden stückes Nr. 1630/3 der KG. Ko- bereichskommandant HBI Reiter sollen. bernaußen in Sondernutzung Markus ausgeübt, welcher sich dan- „Funkanlage“ kenswerterweise bereit erklärt hat, Von der Abt. Raumordnung beim für diese Funktion auch weiterhin Amt der Oö. Landesregierung wur- Es ist dort im Bereich der Abbie- zur Verfügung zu stehen. de eine Zustimmung zur beantrag- gung von der Frauscherecker- ten Widmung an die Bedingung ge- Landesstraße in Richtung Jagleck Hr. Reiter Markus wird daher vom knüpft, dass für betreffende Fläche, die Errichtung eines neuen Sen- Gemeinderat einstimmig erneut 12 WWW.LOHNSBURG.AT
zum Zivilschutzbeauftragten der Auftragsvergabe bei Zone I – Gebiet von Magetsham Marktgemeinde Lohnsburg a.K. be- der Teilerneuerung bis Lohnsburg – an der Reihe; es ist stellt. der Straßenbeleuch- dabei eine gemeinsame Ausschrei- tung bung der Arbeiten mit dem RHV Kobernaußerwald und der Gemein- Satzung des Wege- Da im gesamten Gemeindegebiet de Waldzell beabsichtigt. erhaltungsverban- noch sehr viele Straßenlaternen des Innviertel mit alten – stromintensiven und Ein entsprechendes Angebot der reparaturanfälligen – Beleuchtungs Fa. Bauerplan aus Esternberg über Aufgrund von Änderungen des körpern ausgestattet sind, sollen in die Planungsarbeiten beläuft sich Oö. Gemeindeverbändegesetzes den Ortschaften Stelzen, Kobernau- auf € 17.800,– (excl. MWSt.). sind die Satzungen aller Wegeer- ßen, Schönberg, Gunzing sowie in haltungsverbände in Oberöster- Lohnsburg in der Hochkuchlerstra- Da man mit den bisherigen Leis- reich an die geltende Rechtslage ße, Burgwegerstraße und Weinstra- tungen des Büros Bauerplan sehr anzupassen. Außerdem erfolgt aus ße bei insgesamt 31 Stk. Laternen zufrieden ist, beschließt der Ge- legistischen Gründen eine Umrei- die bestehenden Beleuchtungs- meinderat einstimmig die Vergabe hung der einzelnen Bestimmungen körper durch neue LED-Beleuch- der Arbeiten zur Ausschreibung der der Satzung. tungskörper ersetzt werden. Die Kamerabefahrung der Kanalisati- Arbeiten werden vom Gemeinde- onsanlagen der Zone I (Planungs- Vom Gemeinderat wird die neue rat einstimmig an das heimische kosten) an dieses Büro. Satzung des Wegeerhaltungsver- Unternehmen Elektro-Gadermeier bandes Innviertel (WEV) in der vor- zum Betrag von € 36.526,60 verge- liegenden Fassung einstimmig zur ben. Bürgschaftsvertrag Kenntnis genommen und beschlos- mit der sen. Raiffeisenbank Vergabe diverser Ar- Lohnsburg über den beiten bei der Zeug- Kontokorrentkre- hauserweiterung ditvertrag des RHV Katasterschluss- der FF Kobernaußen Kobernaußerwald vermessung Wende- platz GW Mitterberg Über Vorschlag von Architekt DI Da beim Reinhalteverband Kober- – Zu- und Abschrei- Sebastian Strasser werden vom Ge- nausserwald infolge sehr kostenin- bung Öffentl. Gut meinderat nachstehende Arbeiten tensiver Reparaturmaßnahmen bei jeweils einstimmig an die Bestbie- der Kläranlage Lohnsburg im letz- Im Zuge der Sanierung des Güter- ter vergeben: ten und auch noch in diesem Jahr weges Mitterberg vor drei Jahren der bisherige Rahmen des Kon- wurde in unmittelbarer Nähe zur Elektroarbeiten: tokorrentkredites erheblich über- Liegenschaft Mitterberg 16 (Lett- Elektro-Gadermeier, Lohnsburg schritten wurde bzw. wird, wurde ner) auch ein Wendeplatz geschaf- € 28.901,55 (incl. MWSt.) von der Raiffeisenbank Lohnsburg fen, welcher u.a. auch als Stand- dieser Rahmen auf € 150.000,– an- platz für Feuerwehrfahrzeuge beim Zimmererarbeiten: gehoben. Ansaugen von Wasser dient. Bau Mayr, Waldzell € 43.792,67 (incl. MWSt.) Zur Sicherstellung aller bestehen- Dabei wurden von Hrn. Lettner den und künftigen Forderungen dankenswerterweise 75 m² unent- des Kreditgebers wird von diesem geltlich in das öffentliche Gut über- Ausschreibung der von den Mitgliedsgemeinden des tragen. Kamerabefahrung Reinhaltungsverbandes der Ab- der Kanalisationsan- schluss eines Bürgschaftsvertrages Vom Gemeinderat wird die Katas- lagen der Gemeinde eingefordert, wo diese die Haftung terschlussvermessung dieses Wen- (Zone I) als Ausfallsbürge zur ungeteilten deplatzes lt. Vermessungsoperat Hand – befristet mit 30.05.2024 der Abt. Geoinformation und Lie- Die in zwei Zonen unterteilten Ka- – übernehmen; der Anteil der Ge- genschaft, Vermessung und Fern- nalisationsanlagen der Gemeinde meinde Lohnsburg beträgt dabei erkundung beim Amt der Oö. Lan- sind im 10-Jahres-Rhythmus einer € 70.395,–. desregierung mit der Zuschreibung Kamerabefahrung zu unterziehen, von 75 m² an das öffentliche Gut der um dabei eventuelle Schäden fest- Der Gemeinderat beschließt ein- Marktgemeinde Lohnsburg a.K. so- stellen und sanieren zu können. stimmig, den Bürgschaftsvertrag wie deren Widmung zum Gemein- mit der Raiffeisenbank Lohnsburg gebrauch einstimmig zur Kenntnis Nach der Befahrung der Zone II vor eGen. über die Erhöhung des Kon- genommen und beschlossen. etlichen Jahren ist nunmehr die tokorrentkreditvertrages des RHV WWW.LOHNSBURG.AT 13
Lohnsburg AM KOBERNAUSSERWALD A Kobernaußerwald bis zu einem Polling, Umgestaltung der Kläran- niedriger als bei einer getrennten Betrag von € 70.935,–, befristet bis lage Lohnsburg in ein Pufferbecken Führung mit € 81,82 pro EGW und zum 30.05.2024. udgl.), wofür das Planungsbüro Jahr. Bauerplan mit Schätzkosten von ca. 2,0 Mio. Euro rechnet. Seitens der Mitglieder der Ver- Grundsatzbeschluss bandsversammlung des RHV Ko- über die Zusammen- Da die Abwässer der Ortschaften bernaußerwald wird eine Fusion legung des RHV Ko- Gunzing u. Magetsham ohnehin mit Polling präferiert. bernaußerwald mit bereits seit einigen Jahren nach dem RHV Polling Polling abgeleitet werden, wäre bei Aber auch die Mitgliedsgemeinden einer Fusion die Errichtung eines Die 1989 in Betrieb genommene separaten Ableitungskanales nicht des RHV Polling und Umgebung Kläranlage des RHV Kobernaußer- mehr erforderlich. selber plädieren für einen Zusam- wald, wo die Gemeinde Lohnsburg menschluss; so wurde dort bereits mit ca. 50 % beteiligt ist, ist mittler- Bei einer ev. Fusion mit Polling in der letzten Mitgliederversamm- weile in die Jahre gekommen bzw. würden sich aber auch noch an- lung ein entsprechender Grund- wird auch die wasserrechtliche Be- dere Vorteile ergeben: satzbeschluss gefasst. willigung für den Betrieb der Anla- ge Ende 2025 auslaufen. a) Technischer Betrieb: Auch von allen im Gemeinderat Eine Anlage mit rd. 10.000 EGW vertretenen Fraktionen wird einhel- Für eine Wiederverleihung der wr. funktioniert sicherlich besser als lig eine Fusion – auch in Anbetracht Bewilligung wäre aller Voraussicht eine kleine Anlage (besserer Ab- der berechneten Betriebskosten – nach eine Generalsanierung der lauf) als sinnvollste Entscheidung ange- Anlage erforderlich, was mit ge- sehen. schätzten Kosten von rd. 1,0 Mio. b) Klärschlamm: Euro (netto) verbunden wäre. Während es bei der Anlage des RHV Nach eingehender Diskussion fasst Kobernaußerwald infolge diverser der Gemeinderat einstimmig den Eine zweite Variante wäre hingegen Förderprogramme immer schwieri- Grundsatzbeschluss für eine Fusi- eine Fusion mit dem RHV Polling u. ger wird, den Klärschlamm an den on der Abwasserreinigungsanlage Umgebung, dessen Anlage auch Mann zu bringen, ist in Polling eine bereits ziemlich am Limit ist und eigene Vererdungsanlage vorhan- (ARA) des RHV Kobernaußerwald ebenfalls einer Sanierung bedarf, den. Maßnahmen wie Verbrennung mit der ARA des RHV Polling und wofür Kosten von ca. 0,7 bis 1,0 Mio. des Klärschlammes oder Transport Umgebung. Euro kalkuliert werden. zu anderen Anlagen, wären jeden- falls wesentlich kostenintensiver. Da Klärwärter Aigner Georg mit 01. Bei einer Fusion der beiden Verbän- Februar d.J. in den Ruhestand über- de hingegen wären weiterführen- c) Betriebskosten: treten wird, wird die Kläranlage ab de Maßnahmen erforderlich (wie Diese wären bei einer Fusion mit diesem Zeitpunkt ohnehin bereits z.B. Vergrößerung der Anlage in € 73,04 pro EGW doch um einiges von Polling aus mitbetreut. Hecken und Bäume in möglich. Außerdem kommt es im und über dem Gehsteig bis min- Form! Begegnungsverkehr immer wieder destens 2,20 Meter Höhe freige- zu Fahrzeugbeschädigungen. halten werden. Unfälle verhindern Damit die Abholung der Restab- Gemeindestraßen sind oft durch fall-, Bio- und Papiertonnen rei- Hecken und Bäume angrenzen- der Privatgrundstücke begrenzt. bungslos möglich ist, ersuchen Immer wieder ragen Bäume und wir dringend, die überhängen- Sträucher in die Straße hinein den Sträucher und Bäume bis auf und verursachen Schäden an die Grundgrenze zurückzuschnei- vorbeifahrenden Fahrzeugen. den! Für LKWs, speziell für die Müll- Laut Straßenverkehrsordnung abfuhr, ist ein Befahren solcher muss der Luftraum oberhalb der Straßen nur noch erschwert Straße bis mindestens 4,50 Meter 14 WWW.LOHNSBURG.AT
STELLENAUSSCHREIBUNG BAUHOFMITARBEITER/IN Die Marktgemeinde Lohnsburg a.K. schreibt aufgrund des Beschlusses des Gemeindevorstandes vom 09.12.2021 folgenden Dienstposten öffentlich aus: BAUHOFMITARBEITER/IN Funktionslaufbahn: GD 19.1 (vorzugsweise Schlosser, Elektriker, Maurer, Zimmerer oder Tischler) Beschäftigungsausmaß und Entlohnung: 100% (40 Wochenstunden), Einstiegsgehalt GD 19.1 (derzeit brutto € 2.218,50) Dienstantritt: 01. August 2022 Dauer: unbefristetes Dienstverhältnis (1 Probemonat) Aufgabenbeschreibung: Allgemeine Aufnahme- • Bereitschaft zu Überstun- voraussetzungen: den, Mehrleistungen, • Straßenwartungsarbeiten Vertretungstätigkeiten, • Österreichische (EU) Staats- Weiterbildung und und Winterdienst bürgerschaft Wochenenddienst (z.B. • Erhaltung und Pflege der • Persönliche, fachliche und Winterdienst) öffentlichen Flächen (Grün- gesundheitliche Eignung flächen, Spielplätze,…) • abgeleisteter Präsenz- bzw. Gewünschte • Instandhaltungsarbeiten Zivildienst (für männliche Voraussetzungen: Bewerber) an gemeindeeigenen Lie- genschaften, Einrichtun- • Handwerkliches Geschick, Besondere Aufnahme- gen und Anlagen voraussetzungen: Einsatzbereitschaft, Flexibi- unbedingt zu erfüllen: lität und Belastbarkeit • Durchführung von Fachar- • COVID-19-Impfung beitertätigkeiten • abgeschlossene Lehre von • Arbeitseinsatz bei Baustel- Handwerksberufen Bewerbungsfrist: len und div. Hilfsarbeitertä- • Führerschein der Klassen B, Ende Montag, 28.02.2022 tigkeiten (EzB , F u. C wünschenswert) bis 12.00 Uhr Veröffentlichung im Internet und an der Amtstafel der Marktgemeinde Lohnsburg a.K. Auskünfte zur ausgeschriebenen Stelle erteilt das Marktgemeindeamt Lohnsburg a.K. (AL Johann Schrattenecker - Tel.: 07754/4110 DW 22) Bewerbungen sind mit Lebenslauf, Nachweise über die Schul- bzw. Berufsausbildung und die bishe- rige berufliche Laufbahn bis spätestens Montag, 28. Februar 2022, 12 Uhr beim Marktgemeindeamt Lohnsburg a.K., Marktplatz 11, 4923 Lohnsburg a.K. einzureichen. WWW.LOHNSBURG.AT 15
Lohnsburg AM KOBERNAUSSERWALD A Mitteilung des Bundesministeriums für Inneres Verschwörungs- • die „Immunisierung“ gegen- Wie gehe ich mit Menschen um, theorien über Kritik, da jedes Gegen- die an Verschwörungstheorien argument als Beweis für die glauben? Vor allem in Krisenzeiten oder be- Macht der Verschwörung gese- drohlichen Situationen können hen wird • Informieren Sie sich selbst aus durch allgemeine Verunsicherun- • die grundsätzliche Ablehnung seriösen Quellen. gen Verschwörungstheorien ent- von klassischen Medien und • Überlegen Sie vorab, ob Sie sich stehen. Durch das Internet und So- • die Nutzung und Verbreitung auf eine Diskussion einlassen cial Media werden diese innerhalb vorrangig über Social Media. wollen. kurzer Zeit schnell verbreitet. Doch • Bleiben Sie freundlich und sach- nicht alle sind harmlos und unge- lich. fährlich. Woran erkenne ich eine • Vermeiden Sie Spott und blei- Verschwörungstheorie? ben Sie respektvoll, fordern Sie Was sind Verschwörungs- diesen Respekt auch von Ihrem theorien? Stellen Sie sich folgende Fragen, Gegenüber ein. wenn Sie mit zweifelhaften Aussa- • Beziehen Sie Stellung und be- Unter einer Verschwörungstheorie gen konfrontiert werden: nennen Sie Verschwörungsthe- versteht man im Allgemeinen die orien als solche. Überzeugung von einer geheimen, • Aus welcher Quelle stammt die • Stellen Sie eher Fragen statt geplanten Weltverschwörung, bei Information? Vorträge zu halten. Verschwö- der bestimmte Ereignisse oder Si- • Ist die Autorin oder der Autor rungstheorien sind oft unlo- tuationen von geheimen Mächten namentlich bekannt? gisch oder widersprüchlich. Das in negativer Absicht manipuliert • Liegt den Aussagen ein Fach- wird durch Fragen sichtbar. werden. wissen zugrunde? • Ziehen Sie Grenzen, wenn Aus- • Welche Absichten verfolgt die sagen menschenverachtend Verschwörungstheorien erkennt Verfasserin oder der Verfasser? und abwertend sind. man an folgenden Merkmalen: • Wird darüber auch in anderen • Geben Sie Rückmeldung, wie Medien berichtet? das Verhalten der Person auf Sie • „Nichts ist, wie es scheint.“ • „Alles ist geplant.“ • In welchem Tonfall ist die Mel- wirkt. • „Nichts, was geschieht, passiert dung verfasst? • Seien Sie bereit, Widersprüche durch Zufall.“ • Könnten die Vorfälle, auf denen auszuhalten. • „Alles ist miteinander verbun- die Berichte beruhen, auch an- • Umdenkprozesse brauchen den.“ ders interpretiert werden? Zeit, haben Sie Geduld. • „Alles, was rund um uns ge- schieht, sind Täuschungsmanö- Grundsätzlich gilt: ver, um davon abzulenken, dass Warum sind Verschwörungsthe- wir manipuliert werden.“ • Angaben wie „ein hoher Beam- orien gefährlich? ter“, „ein Spitalsarzt“ oder „eine Verschwörungstheorien können: Weitere Merkmale sind: Wissenschaftlerin in der Gene- tik“ sind zu hinterfragen. • das Vertrauen in staatliche In- • die grundsätzliche Einteilung • Häufig stehen anonyme Quel- stitutionen und die Demokratie der Welt in „gut“ und „böse“ len hinter zweifelhaften Aussa- untergraben. („Schwarz-Weiß-Denken“) gen. • die Gesellschaft spalten und • das Erzeugen von starken ne- • Viele Behauptungen basieren Hass schüren. gativen Emotionen wie Angst, auf Gerüchten. • zu Radikalisierung und Gewalt Wut oder Ekel • Über wirkliche Skandale wird führen. • das Aufbauen und Verfestigen breit informiert. • Vorurteile verstärken. von Vorurteilen und Feindbil- • Oft werden übertriebene For- • antisemitisch sein oder Antise- dern mulierungen verwendet. mitismus fördern. 16 WWW.LOHNSBURG.AT
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