Neubaustrecke Dresden-Prag - Dialogforum 2. September 2020 | Pirna - Neubaustrecke Dresden-Prag
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Neubaustrecke Dresden–Prag 4. Dialogforum 2. September 2020 | Pirna
Tagesordnung 1 Begrüßung 2 Protokoll des 3. Dialogforums 3 Ergebnisse Raumordnungsverfahren, Landesdirektion Sachsen 4 Aktuelles aus dem Projektgeschehen 5 Einrichtung weiterer Arbeitsgruppen 6 Nächste Schritte und Sonstiges DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 2
Begrüßung Herzlich Willkommen zum 4. Dialogforum zur Neubaustrecke Dresden–Prag. DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 3
Protokoll 3. Dialogforum Freigabe des Protokolls des letzten Dialogforums. DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 4
Protokoll 3. Dialogforum
keine Änderungsvorschläge
eingegangen!
- online verfügbar unter
https://bauprojekte.deutschebahn.c
om/p/dresden-prag sowie
www.neubaustrecke-dresden-
prag.de
5 DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020
Raumordnungsverfahren Landesdirektion Sachsen Ergebnisse der raumordnerischen Beurteilung (siehe separate Präsentation) DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 6
Wie geht es weiter?
‒ Der optimale Verlauf für eine Volltunnel-Variante
innerhalb des raumgeordneten Volltunnel-Korridors wird
unter Berücksichtigung der Maßgaben aus der
Raumordnerischen Beurteilung im Rahmen der
Vorplanung erarbeitet.
‒ Für den Korridor Variante G werden Optimierungen
unter Berücksichtigung der Maßgaben aus der
Raumordnerischen Beurteilung im Rahmen der
Vorplanung geprüft.
‒ Die Planungen für eine Volltunnel-Variante und eine
teilweise oberirdische Variante werden parallel
weitergeführt. Die Varianten werden anschließend
gegenübergestellt und verglichen.
‒ Die Vorzugsvariante wird im Rahmen der
parlamentarischen Befassung in den Deutschen
Bundestag eingebracht.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 7
Aktuelles aus dem Projektgeschehen Umgang mit den Inhalten der raumordnerischen Beurteilung in der Planung der DB Netz AG sowie aktuelle Schwerpunkte der Planung. DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 8
Aktuelles aus dem Projektgeschehen Untersuchungskorridore DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 9
Schwerpunkte der Einwendungen im Raumordnungsverfahren
aus den Einwendungen
‒ Schallschutz
‒ Grundstücksentwertung durch offene Streckenführung
‒ Schutz des Kohlbergs
‒ Versiegelung von Flächen
‒ Konflikte während der Bauzeit
‒ Gebiets- und Artenschutz
‒ Straßennutzung für Bautransporte
‒ Flächeninanspruchnahme Landwirtschaft
‒ Feinstaubbelastung
‒ Bergbau und Rohstoffabbau
‒ Hydrologie/Hydrogeologie
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 10Aktuelles aus dem Projektgeschehen Weiterverfolgung Einwendungen zum Raumordnungsverfahren ‒ Zur Nachverfolgung der Unterlagen wird die Anlage 3, Teil 2 der Raumordnerischen Beurteilung als Grundlage verwendet. ‒ Dort aufgenommene Hinweise werden im Rahmen der weiteren Planung geprüft. Die Hinweise werden den jeweiligen Planungsbüros übergeben. DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 11
Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Umgang Raumordnerische Bewertung in der Vorplanung
‒ Folgende Punkte werden im Rahmen der weiteren Vorplanung durch die DB Netz AG untersucht und im Rahmen des
Variantenvergleichs bewertet. Basis sind die gesetzlich vorgeschriebenen Grundlagen.
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung Kapitel 5
der raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.2 Raumstruktur und räumliche Aus Sicht der Raumordnungsbehörde ergeben sich keine variantenspezifischen
Entwicklung Unterschiede hinsichtlich der Auswirkungen auf die Erfordernisse der
Thema Raumordnung zu
Vereinbarkeit mitden
denBelangen Raumstruktur
Erfordernissen und räumliche Entwicklung.
der Raumordnung
5.3 Verkehrsentwicklung Textteil Punkt 5.3.3: keine gravierenden variantenspezifischen Unterschiede auf
die Verkehrsentwicklung durch das Vorhaben; Mehrbelastungen sollen verhindert
werden (Hinweis Landschaftsbauwerk LfLuG sowie Verfüllung Heide V bei Lohsa
SMEKUL)
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 12Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Umgang Raumordnerische Bewertung in der Vorplanung
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung Kapitel 5 der
raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.4 Ökologisches Volltunnelkorridor: Nach Wirksamwerden des Regionalplanes Oberes
Verbundsystem, Arten- und Elbtal/Osterzgebirge 2020 Konflikte mit Vorranggebieten Arten- und Biotopschutz
Biotopschutz außerhalb des Vorbehaltsgebietes Eisenbahn eb01 zu erwarten (gilt nicht für
Variante G). Bei Planung einer Volltunnel-Variante und damit Unterfahrung
außerhalb des Vorbehaltsgebietes Eisenbahn eb01 sind Konflikte mit
Vorranggebieten Arten- und Biotopschutz nach derzeitigen Kenntnistand nicht zu
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit
erwarten. Im Zuge dermit den Erfordernissen
weiteren der Volltunnel-Variante
Planung einer Raumordnung Kapitelsollte
5 der möglichst
raumordnerischen
vermieden werden, Beurteilung der LD
die Seidewitz inSachsen
offener Bauweise zu queren.
5.5 Kulturlandschaft Konflikte mit den außerhalb des Vorbehaltsgebietes Eisenbahn eb01 liegenden
Teilen des Vorranggebietes Kulturlandschaftsschutz (Barockgarten Großsedlitz=
sind zu vermeiden (insbesondere Sichtachsen, Lärm, Hydrologie). Um
Beeinträchtigungen der Wasserversorgung des Barockgartens ausschließen zu
können, wird eine gutachterliche Untersuchung der Auswirkungen des Vorhabens
auf die hydrologische Situation im Vorranggebiet als notwendig erachtet.
Möglichkeiten, die hydrologische Situation des Barockgartens zu verbessern, sollen
geprüft werden. Für Variante G ist zu prüfen, wie Beeinträchtigungen westlich des
Hospitalbusches vermieden bzw. verringert werden können.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 13Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Umgang Raumordnerische Bewertung in der Vorplanung
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung Kapitel 5
der raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.6 Boden und Landwirtschaft Konflikte mit Vorranggebiete Landwirtschaft bei offen geführten Abschnitten der
Varianten D-G; Konflikte des Vorhabens mit den Vorranggebieten Landwirtschaft
können nach dem Wirksamwerden des Regionalplans 2020 nicht mehr entstehen.
Für das Vorhaben ergibt sich die Notwendigkeit, sparsam mit Grund und Boden
und speziell mit landwirtschaftlichen Nutzflächen umzugehen. Die Volltunnel-
Varianten haben diesbezüglich durch ihren durchgängigen Verlauf Vorteile
gegenüber den Varianten D-G.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 14Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Umgang Raumordnerische Bewertung in der Vorplanung
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung Kapitel 5 der
raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.7 Schutz der Allgemeinheit vor Bestandsstrecke in Heidenau bis zum Ausbindepunkt Heidenau-Großsedlitz
Lärm
Für die Bestandstrecke vom Baubeginn des Vorhabens bis zum Ausbindepunkt
Heidenau Großsedlitz wird in der dem Raumordnungsverfahren nachfolgenden
Planungsphase gemeinsam mit der Stadt Heidenau zu prüfen sein, wie der
gesetzlich vorgeschriebene Lärmschutz optimal – auch unter Berücksichtigung der
örtlichen Belange - realisiert werden kann. Für eine Volltunnel-Variante soll geprüft
werden, ob sich im Bereich der Bestandsstrecke ein mit den Varianten D-G
vergleichbarer Lärmschutz – auch bei Einordnung eines Überholbahnhofes –
erreichen lässt.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 15Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Umgang Raumordnerische Bewertung in der Vorplanung
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung Kapitel 5 der
raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.7 Schutz der Allgemeinheit vor Streckenabschnitte südlich des Ausbindepunktes aus der Bestandsstrecke
Lärm Heidenau Großsedlitz
Für Variante G ist zu prüfen, ob eine Trassenführung im westlichen Randbereich
des 600 m breiten Korridors möglich ist, um damit von lärmempfindlichen
Siedlungsbereichen abzurücken. Für Variante G wird zudem auf den vom LfULG
eingebrachten Vorschlag eines „verhüllten“ Überholbahnhofes in Kombination mit
der Anlage eines Landschaftsbauwerks vom Kohlberg über die Deponie Zehista
verwiesen und zur Prüfung im Zuge der weiteren Planung vorgeschlagen.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 16Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Umgang Raumordnerische Bewertung in der Vorplanung
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung Kapitel 5 der
raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.8 Gewässerschutz, Im weiteren Planungsprozess sind daher vertiefte geologische und hydrogeologisch-
Wasserversorgung und hydraulische Untersuchungen durchzuführen, um Konflikte mit dem Vorranggebiet
Hochwasserschutz Wasserversorgung auszuschließen bzw. vermeiden zu können. Mit Maßgabe 4 wird
der Auftrag zur Vermeidung von Konflikten mit dem Vorranggebiet erteilt.
Es wird daher empfohlen, planerische Aktivitäten in den Vorranggebieten
Hochwasserschutz frühzeitig mit den für Hochwasserschutz zuständigen
5 Raumordnerische Belangträgern abzustimmen,
Auszüge Vereinbarkeit um konfliktfreie
mit den Lösungen
Erfordernissen zu finden. Darauf
der Raumordnung zielt5die
Kapitel der
Bewertung Maßgabe 5.
raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.9 Siedlungsklima Vor dem Hintergrund zunehmender Erwärmung aufgrund des Klimawandels kommt
der Sicherung von Kaltluftentstehungsgebieten und -bahnen eine hohe Bedeutung
zu. Die Vorhabenträgerin wird deshalb gebeten, den Belangen Kaltluftentstehung
und –abfluss bei der weiteren Planung entsprechende Aufmerksamkeit zu widmen.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 17Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Umgang Raumordnerische Bewertung in der Vorplanung
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung Kapitel 5
der raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.10 Waldschutz Für die Volltunnel-Varianten ergeben sich Berührungen mit den Erfordernissen des
Waldschutzes nur beim Bau des Nordportals des Basistunnels im Bereich des
Elbhanges. Für die teils offen geführten Varianten D-G ergeben sich Berührungen
mit den Erfordernissen des Waldschutzes bei den offen geführten
Streckenabschnitten. Weil die Varianten D-G innerhalb des VBG Eisenbahnkorridor
eb01 liegen, greift die Ausnahmeregelung nach Ziel 3.1 des RP2020. Danach
bestehen keine Konflikte mit Zielen der Raumordnung zum Schutz des
vorhandenen Waldes und zur Waldmehrung.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 18Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Umgang Raumordnerische Bewertung in der Vorplanung
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung Kapitel 5 der
raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.11 Bergbau und Vorranggebiete werden tangiert, Um-/Unterfahrung ist zu prüfen, Abstimmungen
Rohstoffsicherung dazu sollen mit der Bergbaubetreiberin und den für den Bergbau zuständigen
Behörden geführt werden. Sollten sich Konflikte z.B. aus trassierungstechnischen
oder geologischen Gründen nicht vermeiden lassen, greift § 124 Abs. 3 BbergG.
5.12 Technische Infrastruktur Die Ausnahmeregelung des Ziels 3.1 des RP2020 gilt nicht für die
Windenergienutzung, so dass sich für die notwendige oberirdische Infrastruktur
der Nothaltestelle Konflikte ergeben könnten. Es besteht aufgrund der geringen
Flächeninanspruchnahme und einer baulichen Flexibilität in der Anordnung der
Anlagen nur geringes Konfliktpotential. Dieser Einschätzung schließt sich die
Raumordnungsbehörde an.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 19Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Umgang Raumordnerische Bewertung in der Vorplanung
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge Vereinbarkeit mit den Erfordernissen der Raumordnung Kapitel 5 der
raumordnerischen Beurteilung der LD Sachsen
5.13 Raumbedeutsame Insbesondere auf den permanent beanspruchten BE-Flächen sind Konflikte mit Zielen der
Baustelleneinrichtungsflächen und Raumordnung möglich. Nach Wirksamwerden des Regionalplanes 2020 entfallen diese
Nothaltepunkt Konflikte für die BE-Flächen, die sich innerhalb des VBG Eisenbahnkorridor eb01 befinden.
Nach Ziel 3.1 des RP2020 gelten innerhalb des Vorbehaltsgebietes Eisenbahn eb01 mit
Ausnahme der Vorranggebiete vorbeugender Hochwasserschutz, der Vorranggebiete
Wasserversorgung sowie der Vorrang- und Eignungsgebiete Windenergienutzung die
zeichnerischen Festlegungen mit dem Charakter eines Ziels der Raumordnung gegenüber dem
5 Raumordnerische Bewertung Auszüge
Belang desVereinbarkeit mit den Erfordernissen
Neubaus der Eisenbahnstrecke der Raumordnung
zwischen Heidenau Kapitel
und der Staatsgrenze zur 5 der
Tschechischen
raumordnerischenRepublikBeurteilung
bei Breitenauder
nur LD
als Grundsatz
Sachsen der Raumordnung.
5.14 Abstimmung mit anderen Als Maßnahmen mit möglicherweise konkurrierenden Raumansprüchen sind die aktuell im Bau
raumbedeutsamen Planungen und befindliche Südumfahrung Pirnas im Zuge der B 172a sowie das Projekt Industriepark
Maßnahmen Oberelbe (IPO) zu nennen. Auf Einladung der Landesdirektion Sachsen fanden bereits
Abstimmungsgespräche mit der DB Netz AG und dem Zweckverband Industriepark Oberelbe
statt. Die Abstimmungsgespräche hatten das Ziel, eine gegenseitige planerische
Rücksichtnahme anzuregen. Die Abstimmungen werden fortgesetzt.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 20Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Vermessung
‒ Erste Vermessungsarbeiten im Bereich der Einbindung Heidenau (Gleisanlagen zwischen Bahnhof Pirna und Bahnhof
Dresden-Reick) abgeschlossen
‒ Erweiterte Vermessungsarbeiten starten voraussichtlich noch in 2020 und sind die Grundlage für die Erstellung
des BIM-Modells (Building Information Modelling), welches begleitend zur Planung erstellt wird.
Auszug BIM-Modell (Variantenvergleich Fehmarnsundquerung)/DB AG
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 21Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Abgeschlossene Erkundungsbohrungen
Von Juni 2020 bis Mai 2021 werden
Baugrunduntersuchungen an ausgewählten Punkten
entlang der Bestands- und im Untersuchungsraum der
Neubaustrecke vorgenommen, um Kenntnisse über die
Untergrundverhältnisse zu erweitern und in die weitere
Planung einfließen zu lassen.
‒ Bohrungen 1 – Gewerbegebiet Heidenau: Von Juni bis
vsl. August 2020 werden auf sieben Privatflächen im
Gewerbegebiet Heidenau (Hauptstraße) bis zu 35 m
tiefe Kernbohrungen durchgeführt. (ABGESCHLOSSEN)
‒ Bohrungen 2 – Bahngelände zwischen Dresden-
Zschachwitz und Heidenau-Großsedlitz: nächtliche
Bohrungen sind bereits abgeschlossen.
Bohrkernkiste, nächtliche Baugrunduntersuchungen, erste Bohrungen Heidenau (DB AG)
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 22Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Laufende Erkundungsbohrungen
‒ Bohrungen 2 – Bahngelände zwischen Dresden-
Zschachwitz und Heidenau-Großsedlitz: Von Ende Juni bis
vsl. September/Oktober 2020 werden zwischen Dresden-
Zschachwitz und Heidenau-Großsedlitz ca. 120 bis zu 8 m
tiefe Kernsondierungen auf Bahngelände durchgeführt.
‒ Bohrungen 3 – Untersuchungsraum: Ab vsl. August 2020 bis
Mai 2021 werden neun bis zu 400 m tiefe Kernbohrungen in
Heidenau-Großsedlitz, Bahretal (Niederseidewitz, Borna,
Gersdorf), Bad Gottleuba-Berggießhübel (Börnersdorf,
Breitenau) durchgeführt.
Bohrplatz Kreuzung Alte Dresdner-Teplitzer-Poststraße/Borna an der BAB 17 in Bahretal
(Pruy GmbH)
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 Bohrplatz Pflaumenallee in Heidenau (PRUY GmbH) 23Aktuelles aus dem Projektgeschehen Planung und Sonstiges ‒ Für die Einbindung der Neubaustrecke in die bestehende Bahnstrecke bei Heidenau wurde die Planung bereits an das Büro Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft mbH Dresden vergeben. ‒ Die Ausschreibung für die Projektsteuerungsleistungen wurde Ende Juli 2020 veröffentlicht. Eine Vergabe der Leistungen ist für Anfang 2021 vorgesehen. ‒ Für den Bereich der grenzüberschreitenden Strecke und damit des grenzüberschreitenden Tunnels wurde die Ausschreibung der Planungsleistung am 21.08.2020 veröffentlicht. Die Vergabe der Planungsleistungen ist für Ende des ersten Quartals 2021 vorgesehen. Mit den Planungen kann dann voraussichtlich Mitte des zweiten Quartals 2021 begonnen werden. ‒ Die grenzüberschreitenden Gutachterleistungen (hydrogeologische Beratungsleistungen sowie tunnelbautechnische Beratungsleistungen) sind in Abstimmung mit der Správa železnic und werden vsl. im IV . Quartal 2020 veröffentlicht. ‒ Ausarbeitung der Planungshinweise aus raumordnerischer Beurteilung zur Übergabe an den Planer ‒ Der Staatsvertrag zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik wird durch die entsprechenden Ministerien erarbeitet. DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 24
Aktuelles aus dem Projektgeschehen
Gespräch BI Basistunnel nach Prag, Gemeinde Dohma sowie DB
AG unter Leitung Prof. Dr. Stephan (TU Dresden)
Die Stellungnahmen der Gemeinde Dohma inkl. der Kritik am Dialogforum und dem Vorgehen der DB AG in Bezug auf
Beteiligung und Planung im Projekt haben wir zum Einlass genommen, um zu einem Gespräch unter unabhängiger
Leitung einzuladen.
‒ Die Gesprächspartner verständigen sich auf Vorschlag des Moderators auf folgende Ergebnisse des Gesprächs:
1. Die DB wird sich rückwirkend zu den konkreten Vorschlägen der BI im Zuge des Raumordnungsverfahrens
äußern und ihre Änderungen Anpassungen und deren Beweggründe erläutern. Die BI bewertet dies als Zeichen
des guten Willens im Sinne einer zukünftigen qualifizierten Zusammenarbeit.
https://neubaustrecke-dresden-prag.de/wp-content/uploads/2020/08/2020_Stellungnahme-Anpassungen-
Varianten-im-Rahmen-Raumordnungsverfahren.pdf
2. Die BI erklärt sich bereit, zukünftig unter der Dachmarke des Dialogforums in speziell einzurichtenden
thematischen Arbeitsgruppen ihre regionale Kompetenz und ihre Lösungsideen konstruktiv einzubringen. Eine
erste derartige Arbeitsgruppe zum Schwerpunkt Heidenau wurde bereits eingerichtet, diese sollte der erste
Probefall für die Zusammenarbeit sein.
3. Über das protokollierte Ergebnis des Gesprächs wird die BI ihre Interessengruppen informieren. Die DB wird
dazu aktuell keine Presseinformation herausgeben.
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 25Einrichtung weiterer Arbeitsgruppen DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 26
Vorschlag der DB Netz AG: Arbeitsgruppe Kriterienkatalog zur Variantenvergleich − Ziel: Die AG bespricht den Vorschlag der DB für einen Kriterienkatalog im Detail und arbeitet Hinweise zu möglichen Kriterien aus. − Zeitraum: 2021-2024 DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 27
Vorschläge der Teilnehmenden zu weiteren Arbeitsgruppen DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 28
Nächste Schritte & Sonstiges Welche Termine stehen bevor? Wann sollen die Termine durchgeführt werden? In welcher Art werden die Termine durchgeführt? DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 29
Vorschlag nächste Schritte & Sonstiges
Projekttermine sowie informelle und formelle Begleitung
Arbeitsgruppen Arbeitsgruppen
4. Dialogforum 5. Dialogforum 6. Dialogforum
- Bericht der AG an das - Vorstellung
Arbeitsgruppe Dialogforum Planer
- Vorstellung
Heidenau
Planungsstand
Bürgerdialoge digital - Bericht der AG
oder vor Ort an das
Dialogforum
Aug. Sep. Okt. Nov. Dez. Jan. Feb. Mär. Apr. Mai Jun.
‒ Vorplanung
Abschluss Raumordnungsverfahren; Start der Vergabe an Planer (ARGE) für gemeinsamen
Vorplanung Planungsraum
DB Netz AG l Kay Müller l 2. September 2020 30Vielen Dank
Mail: dresden-prag@deutschebahn.com
Website: www.neubaustrecke-dresden-prag.de
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