Neue Unterkunft für die Feuerwehr Börsborn fertiggestellt
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Oberes Glantal • Der Südkreis
Amtliche Bekanntmachungen
50. Jahrgang - 8. Woche - der Verbandsgemeinde Oberes Glantal
27. Februar 2021
Neue Unterkunft für die Feuerwehr Börsborn
fertiggestellt
Nach gut 16-monatiger Bauzeit Handlungsbedarf. Bereits im Jahr Grundstück für den Neubau zu su- das Feuerwehrgerätehaus in Die Gesamtkosten für den Neubau
konnte die Feuerwehr Börsborn im 2013 beschäftigte sich erstmals chen. Nach langer, ergebnisloser Steinbach am Glan betreut haben. betrugen insgesamt 500.000,00
November in ihre neue Unterkunft der Verbandsgemeinderat der Grundstückssuche wurde man Nach vorliegender Planung konn- €. Seitens des Landes wird die
in der Alten Woogstraße einzie- ehemaligen VG Glan-Münchweiler schließlich im Jahr 2018 in der Al- te der Verbandsgemeinderat der Maßnahme mit Zuwendungen in
hen. Zuvor war die Feuerwehr Börs- mit diesem Thema. Es wurde der ten Woogstraße fündig und be- VG Oberes Glantal in seiner Sit- Höhe von 80.700,00 € gefördert.
born in einer Garage am Dorfge- einstimmige Beschluss gefasst, gann mit den Planungen. Der Pla- zung vom 27.09.2018 den Neu- Bedingt durch die COVID-19-Pan-
meinschaftshaus untergebracht. eine neue Unterkunft zu errichten nungsauftrag wurde an das Inge- bau abschließend auf den Weg demie erfolgt die offizielle Über-
Die Unterbringung war nicht mehr und hierfür Fördermittel zu bean- nieurbüro Franz & Vatter aus Lin- bringen. Der Spatenstich erfolgte gabe/Einweihung erst zu einem
zeitgemäß. Es bestand daher tragen sowie ein entsprechendes den vergeben, die bereits auch sodann im Mai 2019. späteren Zeitpunkt.
Bild der neuen Unterkunft in der Alten Woogstraße FOTO: VG VERWALTUNG
Aktuelle Informationen rund um das Thema Coronavirus sind im Internet auf
unserer Homepage unter der Adresse www.vgog.de abrufbar.
Bürgerbusse zum Impfzentrum
Telefon: 06381-424 450, Montag bis Freitag von 9.00 – 12.00 Uhr
Seite 2 AMTSBLATT 27. Februar 2021
IM NOTFALL
- VERÖFFENTLICHUNG OHNE GEWÄHR -
berg-Kübelberg, Rathausstraße 8, Te- Haus der Diakonie Landstuhl Email:betreuungsverein-kusel@ L-ANON: Selbsthilfe der Verwandten
Verbandsgemeinde lefon 112. t-online.de und Freunde von Alkoholkranken, Kai-
Oberes Glantal Hauptstraße 5, 66849 Landstuhl
Polizei (Raum Schönenberg-Kübel- Tel.: 06371/2846 Fax: 06381/993279 serslautern, Conradstr. 2
Rufnummer Zentrale: berg / Waldmohr - Südkreis Kusel): Po- Treffen: Dienstag, Mittwoch, Freitag,
Email: slb.landstuhl@diakonie-
06373/504-0 lizeiwache Schönenberg-Kübelberg, pfalz.de Rufbereitschaft der 19.30 Uhr, Telefon 0631/19295 und
Feuerwehr Herzogstraße 8, Telefon 06373/8220 Unsere Beratungsangebote Verbandsgemeindewerke 06356/1224
Verbandsgemeinde Rufbereitschaft Sozial- und Lebensberatung
Entstörungsdienst: Eigenbetrieb Aids-Hilfe-Kaiserslautern: Pariser
Oberes Glantal Schwangerschafts- und Schwager- Wasser | Abwasser
Telefon-Nr. für Störungen schaftskonfliktberatung Str.23, Tel. 0631/18099, Email: in-
Pfalzwerke Netz AG Hauptstuhl Bereich Wasser fo@kaiserslautern.aidshilfe.de (Mon-
- Notruf 112 - (staatl. anerkannt) (VG Oberes Glantal)
Strom: Telefon 0800/7977777 Kurberatung tag + Freitag 12.00 - 15.00 Uhr, Mitt-
APOTHEKEN-NOTDIENST Treten außerhalb der allgemeinen woch 09.00 - 12.00 Uhr)
Zahnärztlicher Notfalldienst: (Mütterkuren, Mutter-/Vater-Kind- Bürozeiten Probleme bei der Was-
Samstags von 9.00 - 12.00 Uhr, an Deutsches Festnetz: Kuren, Kinder- und Jugenderholun- Hotline 0180/3319411
0180-5-258825-PLZ serversorgung (Rohrbrüche, Un-
Sonn- u. Feiertagen v. 11.00 - 12.00 gen, Familienerholungen) dichtigkeiten, Druckabfälle usw.)
Uhr. Zu erfragen ist der jeweilige Not- (0,14 Euro/Min.) Termine nach Vereinbarung Deutsche Ilco, Hilfe für Stomaträger:
Mobilfunknetz: auf oder erkennen Sie sonstige Un- Gruppe Kusel. Weitere Information:
falldienst unter der Tel.-Nr. 06373/ Vertraulich-kostenfrei - auf regelmäßigkeiten an öffentlichen
893770 0180-5-258825-PLZ Wunsch anonym Adolf Bender, Tel. 06788/829 sowie im
(max. 0,42 Euro/Min.) Anlagen (Ausfall der Straßenbe- Internet unter www.ilco.de
Haus der Diakonie Kaiserslautern leuchtung, plötzliche Fahrbahnän-
Augenärztlicher Notfalldienst: Internet: www.lak-rlp.de Interventionsstelle gegen Gewalt
Der Notdienst wechselt jeweils mor- derungen usw.) so rufen Sie für das Ambulanter Dienst, Reha-Westpfalz:
zu erfragen ist der jeweilige Notdienst in engen sozialen Beziehungen Gebiet der Verbandsgemeinde
unter der Tel.-Nr. 0631/ 89290929 gens um 8.30 Uhr und Stalking Hausfrühförderung, häusliche Pflege,
Oberes Glantal die Telefon-Nr. 0171 Betreuung und Beratung für Behinder-
Tel.: 0631/37108425 / 5065303 an.
Ärztlicher Notfalldienst: Schönenberg-Kübelberger Tafel Email: interventionsstelle.kaiserslau- te sowie therapeutische Versorgung
für bedürftige Menschen in der Ver- Bereich Abwasser nach Schlaganfall/Hirnverletzung.
Zuständig ist der Bereitschaftsdienst- tern@diakonie-pfalz.de (Gebiet Süd und Nord):
zentrale im Westpfalzklinikum Kusel, I. bandsgemeinde Oberes Glantal. Vertraulich-kostenfrei - 66849 Landstuhl, Am Rothenborn, Tel.
Treten außerhalb der allgemeinen 06371/934275-276, Fax 06371-
Flur 1, Tel.: 116 117. auf Wunsch anonym Bürozeiten Probleme bei der Ent-
Ausgabestelle: 934424.
Zum Krämel 7, 66904 Brücken wässerung (Verstopfungen, Rück- Störungen Erdgasversorgung
Wir bitten in jedem Erkrankungsfall Ambulanter Pflege- und stau usw.) auf oder erkennen Sie
um telefonische Vorankündigung (neben ev. Kirche) Betreuungsdienst Stadtwerke Homburg GmbH
sonstige Unregelmäßigkeiten in Zu- Rufbereitschaft: Tel.: 06841/694-0
Dienstzeiten: Inhaber W. Tremmel & M. Tremmel sammenhang mit der Abwasserbe-
Montag 19.00 Uhr Öffnungszeiten: St. Wendeler Straße 16, Fragen zur Erdgasversorgung:
bis Dienstag 07.00 Uhr Dienstag 10:00-11:00 Uhr und seitigung oder an Gewässern (z.B. Energieberatung-Stadtwerke
66892 Bruchmühlbach-Miesau, Gewässerverschmutzungen, Öl-
Dienstag 19.00 Uhr Donnerstag 16:00-17:00 Uhr Tel. 06372/995751 Homburg: 06841/694-220
bis Mittwoch 07.00 Uhr spuren) so rufen Sie für den Bereich Tierschutzverein im Landkreis Kusel
Mittwoch 14.00 Uhr Rathausstr. 6, 66914 Waldmohr, der Ortsgemeinden:
Bedürftigkeit: Tel. 06373/508641 e.V., Postfach 1336, 66865 Kusel
bis Donnerstag 07.00 Uhr * Breitenbach, Dunzweiler, Wald-
Donnerstag 19.00 Uhr Anträge gibt es in den Bürgerbü- Wir sind rund um die Uhr für Sie er- Telefonnummern:
bis Freitag 07.00 Uhr ro’s der Verbandsgemeinde mohr, Frohnhofen, Altenkirchen, 1. Vorsitzende Christine Fauß,
reichbar. Dittweiler und Schönenberg-Kü-
Freitag 16.00 Uhr Tel.: 0175/4117712
bis Montag 07.00 Uhr Auskünfte z. Bedürftigkeit: belberg die Telefon-Nr. 06373 / Schatzmeister Jutta Keller
Vortag eines Feiertages 18.00 Uhr Sozialverband VdK Rheinland- 8290320 an (Gebiet Süd).
VG-Verwaltung, Herr Tobias Weber, Pfalz Kreisverband Kusel Tel.: 0160/94838930
bis zum nächsten Werktag 07.00 Uhr * Ohmbach, Brücken, Gries, Börs-
Sprechstunden: Tel.: 06373-504-201, Geschäftsstelle Lehnstraße 34, www.tierschutz-kusel.de
t.weber@vgog.de born, Glan-Münchweil., Hensch-
Samstag und Sonntag 66869 Kusel tal, Herschweiler-Pettersheim,
von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr und Telefonische Erreichbarkeit: Beratungsstellen im Haus
Hüffler, Krottelbach, Langenbach, der Diakonie
von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Mo. bis Do.: 08.30 bis 12.00 Uhr Matzenbach, Nanzdietschweiler,
Die Bereitschaftsdienste der im Raum Deutsches Rotes Kreuz Freitags geschlossen Marktstr. 31 in 66869 Kusel
Quirbach/Pfalz, Steinbach am Tel.-Nr.: 06381/422900
Bruchmühlbach/Miesau praktizieren- Kreisverband Kusel e.V. 1. Mittwoch im Monat Servicenach- Glan, Rehweiler und Wahnwegen
den Ärzte u. Zahnärzte können beim Haushaltsassistenz: mittag für Arbeitnehmer von 14.00 Fax-Nr.: 06381/4229099
die Telefon-Nr. 06383/927681 an
Anrufbeantworter des jeweiligen Haus- Hauswirtschaftliche Dienstleistun- - 17.30 Uhr (Gebiet Nord).
arztes in Erfahrung gebracht werden. gen, Fahrdienst und Betreuungs- Telefon: 06381/425 044 - 0 Erziehungs-
Sie wollen eine Störung melden? und Familienberatung
angebote für Senioren, Pflegebe- Telefax: 06381/425 044 - 29 Dann wählen Sie die entsprechen-
Deutsche Rheuma-Liga dürftige und Familien, Unterstüt- E-Mail: kv-kusel@vdk.de Email: erziehungsberatung.kusel@
de Telefonnummer. Der Telefonan- diakonie-pfalz.de
Arbeitsgemeinschaft Kusel zung für Kranke, Genesende, Be- Termin nur nach telefonischer ruf wird von einer Sprachbox ange-
Hauptstr. 59, 66909 Nanzdietschweiler hinderte. Vereinbarung Suchtberatung, Jugend- und Dro-
nommen. Bitte teilen Sie Ihren Na- genberatung, Angehörigenbera-
Tel.: 06383/1386 Hausnotrufsystem: men sowie Ihre Telefonnummer, un-
Email: kusel@rheuma-liga-rlp.de Sicherheit für Senioren, Kranke, Be- Mobilitas tung, Prävention
ter der Sie erreichbar sind, mit. Email: fachstellesucht.kus@diako-
hinderte, Alleinstehende. ambulanter Pflege- und Betreu- Nennen Sie uns den festgestellten
Alkohol und Drogen: Blaues Kreuz Ku- Essen auf Rädern: ungsdienst Schönenberg-Kü- nie-pfalz.de
Schaden (z.B. Wasser tritt aus dem Fachdienst Glückspielsucht
sel, Marktplatz 4: dienstags und frei- Tiefkühlmenüs, Vollkost und Diätkost. belbg., Glanstr. Gehweg aus) mit Ortsbezug (Stra-
tags ab 20.00 Uhr Sozialkaufhaus: 44., Frau Schmidt Kerstin. Email: fachstellesucht.kus@diako-
ße, Hausnummer sowie Gemein- nie-pfalz.de
Secondhandbekleidung und -möbel. Mo - Fr 09.15 - 14.30 Uhr, de). Sie werden umgehend (in der
Frauenzuflucht Kaiserslautern: Haus Geschäftsstelle: Tel. 06373/829992 Schwangeren- und Schwanger-
Regel nicht länger als 3 bis 10 Mi- schaftskonfliktberatung
für bedrohte und mißhandelte Frauen Trierer Str. 39, Kusel, Beratung kostenlos und neutral! nuten) vom Rufbereitschaftsperso-
und deren Kinder: 0631/17000 Tel. 06381/9246-20 Pflegerufbereitschaft rund um d. (staatlich anerkannt)
nal zurückgerufen. Email:slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Kleiderkammer: Uhr. Wir pflegen bei Ihnen zu Hause
Sozial- und Lebensberatung
Ehrenamtsbörse Industriestr. 45 (Gewerbegebiet),
Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
des Landkreises Kusel Kusel, Tel. 06381/ 425861 ANONYM-VERTRAULICH Bürgerbusse zum Impfzentrum
Evangelische - Katholische Kindererholung, Müttergenesungs-
Vielseitige Dienste für hilfebedürtige Telefon 06381 424 450 und Mutter-Kind-Kuren
Personen Pflegestützpunkt Telefon-Seelsorge rund um d. Uhr Montag bis Freitag
Öffentliche Beratungsstelle rund gebührenfrei - vertraulich Email: slb.kusel@diakonie-pfalz.de
Kontakte von 9.00 – 12.00 Uhr
in den Verbandsgemeinden: um das Thema Pflege Tel.: 0800/111 0 111
Paulengrunder Straße 7a und 0800/111 0 222 Ökumenische Sozialstation
Glan-Münchweiler 06384/323 Brücken e.V.
Initiative des Kreisseniorenrates Kusel 66904 Brücken Ambulanter Hospiz- und Palliati-
Tel.: 06386/40 40 364 Schuldner- und Insolvenzberatung Ambulante-Hilfe-Zentrum
ver Beratungsdienst Kusel - Ram- Pflegedienst, hauswirtschaftliche
Unfall-, Rettungsdienst- und Kranken- und 06386/40 40 073 Deutsches Rotes Kreuz stein - Landstuhl - Westrich
transporte (Tag und Nacht einsatzbe- Die Beratung erfolgt kostenlos, Kreisverband Kusel e.V. Hilfe, Tagesbegegnungsstätte, Be-
Beratung und Unterstützung ratung, Service warmer Mittags-
reit): DRK-Rettungswache Schönen- neutral und vertraulich Trierer Str. 39, 66869 Kusel schwerkranker und sterbender
Tel: 06381/924615 tisch, Familienpflege. Paulengrun-
Menschen bei Schmerzen und psy- der
chosozialen Problemen, Remigius- Str. 7a, 66904 Brücken
AWO Betreuungsverein bergstr. 10, 66869 Kusel Telefon:
Rettungsdienst/Krankentransport Trierer Str. 60, 66869 Kusel Telefon: 06386/9219-0
06381/9961147. Email: hospiz.ku- Rund um die Uhr für Sie erreichbar
DRK-Rettungswache Schönenberg-Kübelberg Telefon 112 Tel.: 06381/993277/78 sel@caritas-speyer.de www.sozialstation-bruecken.de
27.
9. Februar
9. Januar
Januar 2021
2021
2021 AMTSBLATT
AMTSBLATT Seite 333
Seite
Seite
Verbandsgemeinde
Verbandsgemeinde Oberes
Oberes Glantal
Glantal
Gemeinsame
Gemeinsame Veröffentlichungen
Veröffentlichungen und
und amtliche
amtliche Bekanntmachungen
Bekanntmachungen
Hinweis für alle amtlichen Bekanntmachungen gemäß § 27 a VwVfG
Die
Die öffentlichen
öffentlichen bzw.
bzw. ortsüblichen
ortsüblichen Bekanntmachungen
Bekanntmachungen sind
sind im
im Internet
Internet auf
auf unserer
unserer Homepage
Homepage unter
unter der
der Adresse
Adresse
www.vgog.de abrufbar
www.vgog.de abrufbar
Stellenausschreibung
Öffentliche Bekanntmachung der
Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal bietet zum 01.08.2021
Verbandsgemeinde Oberes Glantal
eine Ausbildung
zum Fachangestellten für Bäderbetriebe (m/w/d)
an.
Vollzug
Vollzug des
des Baugesetzbuches
Baugesetzbuches (BauGB)
(BauGB)
1.
1. Teiländerung der
Teiländerung der Gesamtfortschreibung
Gesamtfortschreibung des
des Flächennutzungsplanes
Flächennutzungsplanes der
der ehemaligen
ehemaligen Verbandsgemeinde
Verbandsgemeinde Waldmohr
Waldmohr
Der
Der Verbandsgemeinderat
Verbandsgemeinderat hat hat inin Unbeachtlich
Unbeachtlich werden
werden Darlegung
Darlegung des
des die
die Verletzung
Verletzung be-
be- schädigungspflichtigen
schädigungspflichtigen bean-
bean- lischt,
lischt, wenn
wenn nicht
nicht innerhalb
innerhalb von
von
seiner
seiner Sitzung am 13.10.2020 1. eine nach § 214 Abs. 1 BauGB gründenden Sachverhalts geltend tragt. Entschädigungsleistungen drei Jahren nach Ablauf des
Sitzung am 13.10.2020 1. eine nach § 214 Abs. 1 BauGB gründenden Sachverhalts geltend tragt. Entschädigungsleistungen drei Jahren nach Ablauf des Kalen-
Kalen-
den
den Feststellungsbeschluss
Feststellungsbeschluss zur zur 1.
1. beachtliche
beachtliche Verletzung
Verletzung der
der dort
dort gemacht
gemacht worden
worden sind
sind (§
(§ 215
215 Abs.
Abs. in
in Geld
Geld sind
sind abab Fälligkeit
Fälligkeit mit
mit 22 derjahres,
derjahres, in
in dem
dem diedie bezeichne-
bezeichne-
Teiländerung der
Teiländerung der Gesamtfort- Gesamtfort- bezeichneten Verfahrens- und 1 BauGB).
bezeichneten Verfahrens- und 1 BauGB). vom
vom Hundert über dem Basiszins- ten Vermögensnachteile eingetre-
Hundert über dem Basiszins- ten Vermögensnachteile eingetre-
schreibung
schreibung des des Flächennutzungs-
Flächennutzungs- Formvorschriften
Formvorschriften und
und Gem.
Gem. §§
§§ 39
39 bis
bis 42
42 BauGB
BauGB entste-
entste- satz
satz nach
nach § § 247
247 des
des Bürgerlichen
Bürgerlichen ten
ten sind,
sind, die
die Fälligkeit
Fälligkeit des
des An-
An-
planes
planes der ehemaligen Verbands- 2. nach § 214 Abs. 3 BauGB be- hen Entschädigungsansprüche Gesetzbuchs jährlich zu verzin- spruchs herbeigeführt wird (§
der ehemaligen Verbands- 2. nach § 214 Abs. 3 BauGB be- hen Entschädigungsansprüche Gesetzbuchs jährlich zu verzin- spruchs herbeigeführt wird (§ 44
44
gemeinde
gemeinde Waldmohr
Waldmohr gefasst.
gefasst. Der
Der achtliche
achtliche Mängel
Mängel des
des Abwägungs-
Abwägungs- nach
nach Eintritt
Eintritt eines
eines Vermögens-
Vermögens- sen.
sen. Ist
Ist Entschädigung
Entschädigung durchdurch Abs.
Abs. 44 BauGB).
BauGB).
Planbereich
Planbereich ist ist beigefügter
beigefügter Karte
Karte vorgangs,
vorgangs, nachteils.
nachteils. Der
Der Entschädigungsbe-
Entschädigungsbe- Übernahme
Übernahme des des Grundstücks
Grundstücks zu zu
zu
zu entnehmen.
entnehmen. Gem. Gem. § §6 6 Bauge-
Bauge- wenn
wenn siesie nicht
nicht innerhalb
innerhalb eines
eines rechtigte
rechtigte kann
kann die
die Fälligkeit
Fälligkeit des
des leisten,
leisten, findet
findet auf
auf die
die Verzinsung
Verzinsung Schönenberg-Kübelberg,
Schönenberg-Kübelberg, den
den
setzbuch (BauGB) wurden die Jahres seit Bekanntmachung des Anspruchs dadurch herbeiführen, § 99 Abs.
setzbuch (BauGB) wurden die Jahres seit Bekanntmachung des Anspruchs dadurch herbeiführen, § 99 Abs. 3 Anwendung BauGB (§ 09.01.2021 3 Anwendung BauGB (§ 09.01.2021
Planunterlagen
Planunterlagen der der Unteren
Unteren Lan-
Lan- Flächennutzungsplanes
Flächennutzungsplanes schriftlich
schriftlich dass
dass er
er die
die Leistung
Leistung der
der Entschä-
Entschä- 44
44 Abs.
Abs. 3
3 BauGB).
BauGB). gez.
gez. Lothschütz
Lothschütz
desplanungsbehörde
desplanungsbehörde bei der gegenüber der Gemeinde unter digung schriftlich bei dem Ent- Ein Entschädigungsanspruch er- Bürgermeister
bei der gegenüber der Gemeinde unter digung schriftlich bei dem Ent- Ein Entschädigungsanspruch er- Bürgermeister
Kreisverwaltung
Kreisverwaltung Kusel Kusel zur
zur Geneh-
Geneh-
migung vorgelegt.
migung vorgelegt.
Mit
Mit Schreiben
Schreiben vom vom 07.
07. Dezember
Dezember
2020,
2020, Aktenzeichen 5/55/610-10
Aktenzeichen 5/55/610-10
FNP-Waldmohr
FNP-Waldmohr 1. 1. TÄnd.GF-1,
TÄnd.GF-1, hat hat © COPYRIGHT BY HORST BULLACHER
die Untere Landesplanungsbehör-
die Untere Landesplanungsbehör-
de gem.
gem. §
de3jährige §6 Abs.
Abs. 1 1 BauGB,
6Ausbildung BauGB, in
in der
der
DieFassung der
findet
Bekanntmachung
im Warmfreibad in Waldmohr und im Rahmen des Ausbildungsplanes auch in benachbarten Hallenbädern statt. Die schulische Ausbil-
Fassung
dung erfolgtder Bekanntmachung
in Blockunterricht in der Berufsschule in Trier. Zugangsvoraussetzung: mind. Hauptschulabschluss
vom
vom 03. November 2017 (BGBI.I S.
03. November 2017 (BGBI.I S.
1728),
1728), i.V.m.
i.V.m. §
§ 203
203 Abs.
Abs. 3
3 BauGB
BauGB
Neben
und § einem soliden Schulabschluss benötigen Sie eine gute körperliche Konstitution und ein hohes Maß an Verantwortung, weil gefährliche Situationen rechtzei-
tigund § 1
erkannt 1 der
der
und
Landesverordnung
Landesverordnung
ggfs. auch lebensrettende Maßnahmen eingeleitet bzw. ausgeführt werden müssen. Die Bedienung der Bädertechnik erfordert handwerkliches
über die Zuständigkeiten
über dieTeamfähigkeit, nach
ZuständigkeitenZuverlässigkeit,
nach
Geschick.
dem BauGB (BBauGZustV RP Engagement sowie gute Umgangsformen werden ebenso vorausgesetzt.
dem BauGB (BBauGZustV RP
2007)
2007)
Bitte die
die 1.
richten Teiländerung
1.Sie
Teiländerung
Ihre Bewerbung der
der Ge-
Ge- unter Beifügung der üblichen Unterlagen bis spätestens 31. März 2021 an die
samtfortschreibung
samtfortschreibung des
des Flächen-
Flächen-
Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal
nutzungsplanes
Fachbereich
nutzungsplanes der ehemaligen
der 1A.2 – Sachgebiet Personal
ehemaligen
Verbandsgemeinde
Rathausstr.Waldmohr
Verbandsgemeinde 8, 66901ge-
Waldmohr Schönenberg-Kübelberg oder per Email an bewerbung@vgog.de (bevorzugt im PDF-Format).
ge-
nehmigt. Die Genehmigungsertei-
nehmigt. Die Genehmigungsertei-
lung
lung wird
wird hiermit
Schwerbehindertehiermit gem. §
§6
Menschen
gem. 6 Abs. 5
Abs.werden
5 bei entsprechender Eignung bevorzugt berücksichtigt. Bei Rückfragen steht Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung, Frau
BauGB
Göddel, ortsüblich
Tel. bekannt
06373/504-140,
BauGB ortsüblich bekannt gege- gege-
gerne zur Verfügung.
ben.
ben.
Die
Die 1.
1. Teiländerung
Hinweise: Aus Kostengründen
Teiländerung der
der Gesamt-
Gesamt-
kann eine Rücksendung der Bewerbungsunterlagen grundsätzlich nicht erfolgen. Wir bitten daher keine Originale und keine Bewer-
bungsmappen
fortschreibung oderdes Folien einzureichen. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten richtet sich nach der EU-DSGVO und dem Landesdatenschutzgesetz. Be-
Flächennut-
fortschreibung
werbungs-, des
Vorstellungs- Flächennut-
und Reisekosten werden nicht erstattet.
zungsplanes
zungsplanes der der ehemaligen
ehemaligen Ver- Ver-
bandsgemeinde
bandsgemeinde Waldmohr,
Waldmohr, wird wird
Gez.
mit
Christoph Lothschütz
mit der
der öffentlichen
Bürgermeister öffentlichen Bekanntma-
Bekanntma-
chung
chung inin Kraft
Kraft gesetzt
gesetzt und
und kann
kann abab
sofort bei der Verbandsgemeinde-
sofort bei der Verbandsgemeinde-
verwaltung
verwaltung Oberes
Oberes Glantal,
Glantal, Rat-
Bekanntmachung des
haus
haus Waldmohr, Zimmer Nr.
2.04,
Waldmohr,
2.04, Rathausstraße
Zimmer
Rathausstraße 14
Rat-
Nr. W1-
14 Wald-
W1-
Wald-
Das Fundamt Waldmohr
mohr,
mohr, zuzu den
den allgemeinen
allgemeinen Dienst-
Wasserzweckverbandes Ohmbachtal
zeiten
zeiten von
von
von 8.30
von montags
8.30 Uhr
montags bis
Uhr bis
bis 12.00
Dienst-
bis mittwochs
mittwochs
12.00 UhrUhr und
und
meldet
von
von 14:00
14:00 Uhr
Uhr bis
bis 16.00
16.00 Uhr, so-
Uhr, 17.00
so-
Im Bürgerbüro Waldmohr wurde ein Smartphone (Fundort Waldmohr,
AmwieMontag den
donnerstags
1. März
von
2021,
8.30 Uhr bis
Uhr, findet Tagesordnung:
wie
im 12.00 donnerstags
Bürgerhaus von 8.30 Uhr
in Dittweiler, bis
Schmittweiler Stra- Rechtsstreit mit dem Bundeseisenbahnvermö- Bruchstraße ) als Fundsache gemeldet.
12.00 Uhr
Uhr und
und vonvon 14.00
14.00 UhrUhr bis
bis
ße 18.00 Uhr
Uhr und
12, unter
18.00 freitags
freitags von
Beachtung
und Corona-Abstands- gen wegen der Verunreinigung des Grundwas-
der 8.30
von 8.30
Uhr bis 12.00 Uhr von jedermann sers in den Brunnen des Gewinnungsgebiet
undUhrHygieneregeln
bis 12.00 Uhr von eine nichtöffentliche Sit- Schönenberg-Kübelberg mit dem Pflanzen-
jedermann Wer Eigentumsansprüche geltend machen kann, meldet sich bitte im
zungeingesehen
eingesehen werden
werden
der Verbandsversammlung des Wasser- schutzmittel „Bromacil“.
Bürgerbüro Waldmohr der Verbandsgemeinde Oberes Glantal,
zweckverbandes Ohmbachtal statt. gez. Klaus Müller, (Verbandsvorsteher)
Tel.: 06373/504-220 oder -221. 10558958_30_3
10558958_30_3
wal_b103_amtsb.03
wal_b103_amtsb.03
Seite 4 AMTSBLATT 27. Februar 2021
Dunzweiler Gries
Fasching to go bei „den wilden Straßen-Endausbau
Zwergen“ aus Dunzweiler Beginn der Bauarbeiten im Neubaugebiet Hutschwald
Endlich ist es so weit! Für den End- Ende Juli 2021 vorgesehen.
ma Fasching von ihren Erzieherin- stufenausbau der Straßen im Neu- Der Ausbau erfolgt gemäß der Pla-
nen nachhause geschickt. So kön- baugebiet Hutschwald wurden die nung im Bebauungsplan und der
erforderlichen Bauarbeiten im No- in 2017 erfolgten Ausführungs-
nen die Kinder, das was ihre vember letzten Jahres ausge- planung zum Straßenbaubau. Da-
Freunde welche in der Kita betreut schrieben und im Februar das bei werden in den Stichstraßen je-
werden, auch zuhause machen. günstigste Angebot der Firma F.K. weils ein einseitiger Gehweg und
Wie schon im ersten Lokdown, Horn, Kaiserslautern, beauftragt. zwischen Zaunwiesstraße und
werden die Kinder regelmäßig mit Der Endausbau musste vermehrt Goethestraße beidseitig Gehwege
„Heimarbeit/Arbeitsmaterialien“ wegen des zwischenzeitlichen - angelegt. Um die Beeinträchtigun-
versorgt. Diese können sie dann von Bund, Landkreis und Ver- gen für die Anwohner so gering
zuhause individuell bearbei- bandsgemeinde finanzierten - wie möglich zu halten, hat die Fir-
ten/gestallten. Da unser Vor- Breitbandausbaus verschoben ma Horn vorgesehen zuerst die
werden. Die Verlegung der Glasfa- Gehwege der Stichstraßen, dann
schulprogramm nicht wie geplant serkabel der Fa. Inexio sind mitt- die restlichen Gehwege und zum
stattfinden kann, werden auch un- lerweile weitestgehend abge- Schluss die Asphaltarbeiten her-
sere Maxis immer wieder mit Ar- schlossen. zustellen. Im Zuge der Bauarbei-
beitsmaterialien zur Vorbereitung Bei der Baustelleneinweisung Mit- ten wird es mit zeitweisen Sper-
auf die Schule versorgt. te Februar wurde der Baubeginn rungen zu Verkehrsbeeinträchti-
In der Hoffnung auf ein baldiges für Mitte März bestätigt, sofern es gungen kommen - wir bitten hier-
Wiedersehen die Witterung dann zulässt. Die für um Ihr Verständnis.
Unter diesem Motto bekamen die downs zuhause betreut werden Fertigstellung der Straßen-Bauar-
Die Erzieherinnen „Der Wilden
Kinder die seit Beginn des Lok- ein „Heimarbeitspaket“ zum The- beiten ist nach derzeitigem Stand Ihr Olaf Klein, Ortsbürgermeister
Zwerge“
Herschweiler-Pettersheim Nanzdietschweiler
KinderPost Kita Nanzdietschweiler
Überraschung aus der Kita Regenbogen
ten besuchen. Auch wir vermissen
euch sehr. Um euch eine Freude
zu machen und euch zu zeigen,
dass wir an euch denken, haben
wir uns für euch eine kleine Über-
raschung ausgedacht. Wir haben
Ideen gesammelt und für euch
Kinder Fingerspiele, Rezepte, Bas-
telvorschläge, Lieder und Spiele
zu besonderen Themen ausge-
sucht. Diese haben wir in selbst-
gestaltete Überraschungstüten
gepackt und jedem von euch per- Liebe Mitbürgerinnen und Mitbür-
sönlich zugestellt. ger,
Wir hoffen unsere Ideen haben unsere katholische Kita „Herz Je- hung und Bildung des Kindes an- tern, ihre Kinder hierher schicken,
euch gut gefallen und ihr hattet su“ Nanzdietschweiler hat das zubieten, sondern auch die Wei- wissen Sie, dass Sie Ihre Kinder
Liebe Kinder aus dem Kindergar- KTK-Gütesiegel!
ten Regenbogen in Herschweiler- Spaß und Freude daran. terentwicklung zur Qualitätsver- nicht einer Aufbewahrungsanstalt
Die katholische Kindertagesein- besserung aufrecht zu erhalten. überlassen. Seien Sie daher versi-
Pettersheim, Herzliche Grüße an alle Kinder und
richtung „Herz Jesu“ hat nachge- Der Konzeptionstag, der im Januar chert, dass in der Kindertagesstät-
leider konntet ihr schon viele Wo- Eltern aus der Kita Regenbogen. wiesen, dass Sie ein wirksames
chen nicht mehr euren Kindergar- Eure Erzieherinnen und Erzieher. 2021 stattgefunden hat, zeigte te Nanzdietschweiler wichtige,
System zur Sicherung und Weiter- deutlich, dass die Kita die KINDER verantwortungsvolle und mitun-
entwicklung der Qualität einge- in den Mittelpunkt ihrer Arbeit ter auch schwierige Arbeit im
führt hat und aufrecht erhält. Das stellt. Jedes Kind hat die Chance Dienst an Ihren kleinsten Persön-
IMPRESSUM Gütesiegel wird für die Dauer von sich individuell in der Gemein- lichkeiten geleistet wird. Arbeit,
Amtsblatt der Verbandsgemeinde Oberes Glantal drei Jahren vergeben. Danach ist schaft zu entwickeln. Dafür stehen die nur dann Erfolg verspricht,
eine erneute, umfangreiche ihm zahlreiche Spiel und Förder- wenn sich Elternhaus und Kinder-
Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen Teil ist die Ver- Hauptüberprüfung mit Vor-Ort-Be- möglichkeiten zur Verfügung. Die tagesstätte wie hier in vertrauens-
bandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal, 66901 Schönenberg- gehung, einem „externen Audit“, katholische Kindertageseinrich- voller Kooperation und engem
Kübelberg , Christoph Lothschütz (V.i.S.d.P.), Rathausstraße 8, Tel. für eine weitere Verleihung des tung Herz Jesu hat nachgewiesen, Kontakt gegenseitig begegnen
Gütesiegels erforderlich. dass Sie ein wirksames System und somit unterstützen.
06373 504-0. Der Auditplan wurde am
Verlag: SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH & Co. KG zur Sicherung und Weiterentwick- Allen Erzieherinnen unserer Kin-
03.07.2020 zwischen der Audito- lung der Qualität eingeführt hat dertagesstätte an dieser Stelle
Herstellung: Druck-und Versanddienstleistungen Südwest GmbH, rin und dem benannten Trägerver- und aufrechterhalten kann. Die meinen herzlichen Dank für Ihre
67071 Ludwigshafen treter abgestimmt und eingehal- Ortsgemeinde Nanzdietschweiler, wertvolle Arbeit, verbunden mit
ten. Anschließend konnte beim sowie die Ortsgemeinde Börsborn dem Wunsch auf eine weiterhin
Zustellung: PVG Ludwigshafen; zustellreklamation@suewe.de ersten Überwachungsaudit die
oder Tel. 0621 572498-40 oder -41. beteiligen sich an Personal- und gute Zusammenarbeit. An dieser
Einhaltung der Vorgaben der Zerti- den Sachkosten für Sanierungs- Stelle möchte ich mich auch bei
Das Amtsblatt Oberes Glantal erscheint wöchentlich freitags/ fizierungsgesellschaft und des und Unterhaltungskosten. Aktuell dem Träger „Heiliger Remigius Ku-
samstags außer an Feiertagen. Das Amtsblatt Oberes Glantal wird KTK-Bundesverbandes festge- wird ein Brandschutzkonzept sel“ der Kindertagesstätte, der ka-
stellt werden. erarbeitet, wofür 40.000 Euro im tholischen Kirchengemeinde, für
kostenlos an alle erreichbaren Haushalte der Verbandsgemeinde Zur Qualitätssicherung des exter-
Oberes Glantal verteilt. Aufage 16.030 Exemplare. Haushalt veranschlagt worden das vertrauensvolle Miteinander
nen Audits wurde die aktuelle Au- sind. zum Wohle unserer Kinder bedan-
Sofern eine Zustellung des Amtsblattes aufgrund von unvorherseh- ditcheckliste 12-2018 des Bun- Es ist eine höchst anspruchsvolle ken.
baren Störungen nicht erfolgt sein sollte, kann das jeweils aktuelle desverbandes der katholischen Arbeit, tagtäglich ein Kind Kind
Tageseinrichtungen für Kinder e.V. sein zu lassen und es gleichwohl Mit freundlichem Gruß
Amtsblatt in der Verbandsgemeindeverwaltung Oberes Glantal so- genutzt und bearbeitet.
wie bei der SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungsgesellschaft mbH auf die Anforderungen des Lebens Annette Filipiak-Bender
Das Ziel der Kindertagesstätte ist - auf die Welt der Erwachsenen - Ortsbürgermeisterin Nanzdiet-
& Co. KG in Ludwigshafen bezogen werden. es, nicht nur eine Hilfe zur Erzie- vorzubereiten. Wenn Sie, liebe El- schweiler
27. Februar 2021 AMTSBLATT Seite 5
Ohmbach
Fasching to go… Bekanntmachung
Am Donnerstag, den 04.03.2021, um 19:00 7. Winterdienst 2020/2021 und 2021/2022
Uhr, findet im Saal „Oberohmbach“ des Hei- 8. Zeiterfassung KITA Sonnenschein und Ge-
mat- und Kulturtreffs, Höferstraße 16, 66903 meindearbeiter
Ohmbach, unter Einhaltung der Abstands- und 9. Antrag der Kirchengemeinde zur Erneue-
Hygieneregeln, eine Sitzung des Ortsgemeinde- rung der Heizung der Kath. Kirche
rates der Ortsgemeinde Ohmbach statt. 10. Einvernehmen zur Stützmauer im Bauge-
Die Sitzung ist – mit Ausnahme der Tagesord- biet Laimersbach
nungspunkte 12 und 13 – öffentlich. 11. Informationen
Tagesordnung: nicht öffentlich
12. Personalangelegenheit
öffentlich 13. Grundstücksangelegenheit
1. Bildung eines Forstzweckverbandes;
Beratung und Beschlussfassung über die Hinweis:
Verbandsordnung des Forstzweckverban-
des sowie über einen Beitritt Beschränkung der Teilnehmerzahl
2. Beratung und Beschlussfassung über den Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, so-
Forstwirtschaftsplan 2021 und die Brenn- fern nicht gemäß § 35 Abs. I GemO aufgrund ei-
holzpreise 2021 ner gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Ge-
3. Übertragung der Revierleitung des Gemein- meinwohls oder wegen schutzwürdiger Interes-
dewaldes im Zuge der Neuabgrenzung des sen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgese-
Forstreviers Glantal hen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes
In diesem Jahr ist im Kindergarten keiten, Luftschlangen, Luftballon, 4. Beratung und Beschlussfassung über den können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-
alles anders. Seit Januar schon Geschichte und einigem mehr vor- Jahresabschluss 2017 der Ortsgemeinde Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten
können leider nicht alle Kinder bereitet. Ohmbach der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wer-
den Kindergarten besuchen. Das Viele Kinder sind verkleidet an a) Bekanntgabe der Jahresrechnung 2017 den. Um die notwendigen Abstände zwischen
finden die Erzieherinnen der Villa das Kindergartenfenster gekom- b) Bericht über die Prüfung des Jahresab- den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist
Sonnenschein in Ohmbach sehr men um ihre „Fasching to go Ku- schlusses 2017 die Besucherzahl daher begrenzt.
schade. Aus diesem Grund und gel“ abzuholen. c) Feststellung des Jahresabschlusses 2017
um mit den Kindern und Eltern et- Darüber haben wir uns sehr ge- d) Entlastungserteilung und nachträgliche Mund-Nasen-Bedeckung
was in Kontakt zu bleiben gab es freut! Genehmigung der Haushaltsüberschrei- Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens
Sie Ihr Amtsblatt
immer malLesen
wieder etwas Post, mit Wir wünschen uns sehr, dass die- tungen besteht während der gesamten Sitzung Mas-
Bastelideen, Geschichten, Aus- se Zeit bald WOCHENBLATT
vorbei ist und der Kin-
jederzeit
malbildern und anderen und aktuell online
Ideen, -REPORTER.DE/amtsblatt
unter: wieder
dergarten mit vielen fröhli-
5. Festsetzung der Hebesätze für die ge- kenpflicht.
meindlichen Abgaben für die Jahre 2021
nach Hause. chen Kinderstimmen gefüllt ist. und 2022 Ohmbach, den 18. Februar 2021
Für Fasching haben die Erzieherin- Bis dahin grüßen die Erzieherin- 6. Investitionsprogramm für die Haushalts- gez. Gerhard Kauf
nen für die Kinder eine bunte nen der Villa Sonnenschein alle planung 2021 - 2024 -Ortsbürgermeister -
Überraschungskugel mit Süßig- Kinder und ihre Eltern
Schönenberg-Kübelberg
Lesen Sie Ihr Amtsblatt WOCHENBLATT
jederzeit und aktuell online unter:
Bekanntmachung -REPORTER.DE/amtsblatt
Am Donnerstag, den 04.03.2021, um 19:00 Uhr, findet 4. 1. Teiländerung zum Bebauungsplan „Im Hinweis:
in der Aula der IGS, St. Wendeler Str. 16, 66901 Schö- Mehlpfuhl - Teil III a“
nenberg-Kübelberg, unter Einhaltung der Abstands- a) Aufstellungsbeschluss Beschränkung der Teilnehmerzahl
und Hygieneregeln, eine Sitzung des Ortsgemeindera- b) Zustimmung zum Entwurf Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern
tes der Ortsgemeinde Schönenberg-Kübelberg statt. 5. Machbarkeits-Standortsuche für den Bau nicht gemäß § 35 Abs. I GemO aufgrund einer gesetz-
Die Sitzung ist öffentlich. einer Mehrzweckhalle lichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder
6. NBG „In der Langgewanne“ - Vorausleistung wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nicht-
Tagesordnung: Erschließungsbeiträge öffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Ge-
Lesen Sie Ihr Amtsblatt
7. Erschließungsbeitragssatzung sundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktu-
8. Antrag der SPD-Fraktion; ellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Ka-
öffentlich
Soforthilfe für Vereine WOCHENBLATT pazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt
jederzeit und aktuell online unter:
1. Verpflichtung eines nachrückenden Rats-
mitgliedes
2. Friedhöfe Schönenberg-Kübelberg;
9. Antrag der CDU-Fraktion;
-REPORTER.DE/amtsblatt
Errichtung einer digitalen Werbetafel am
werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den
Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besu-
Ortseingang Kübelberg cherzahl daher begrenzt.
Alternative Bestattungsmöglichkeiten 10.Informationen
3. Übertragung der Revierleitung des Gemein- Mund-Nasen-Bedeckung
dewaldes im Zuge der Neuabgrenzung des Schönenberg-Kübelberg, den 18. Februar 2021 Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens be-
Forstreviers Glantal gez. Thomas Wolf, Ortsbürgermeister steht während der gesamten Sitzung Maskenpflicht.
Lesen Sie Ihr Amtsblatt WOCHENBLATT
jederzeit und aktuell online unter: -REPORTER.DE/amtsblatt
Seite 6 AMTSBLATT 27. Februar 2021
Öffentliche Bekanntmachung der Ortsgemeinde
Schönenberg-Kübelberg
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Mit der Bekanntmachung wird der Bebauungsplan fang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht,
hier: Inkrafttreten des Vorhabenbezogenen Bebau- rechtsverbindlich. wenn
ungsplanes „ALDI an der Festwiesenstraße, 2. Ände- 1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sit-
rung“ der Ortsgemeinde Schönenberg-Kübelberg Gemäß § 215 in Verbindung mit § 214 Abs. 3 Satz 2 zung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die
BauGB sind Verletzungen von Verfahrens- und Form- Bekanntmachung der Satzung verletzt worden
Der Ortsgemeinderat Schönenberg-Kübelberg hat am vorschriften oder von Vorschriften über das Verhältnis sind, oder
24.09.2020 die Aufstellung des Vorhabenbezogenen des Bebauungsplanes und des Flächennutzungspla- 2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Auf-
Bebauungsplanes „ALDI an der Festwiesenstraße, 2. nes sowie Mängel des Abwägungsvorganges unbe- sichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder
Änderung“ beschlossen. achtlich, wenn sie nicht innerhalb von zwei Jahren jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Form-
Nachdem das Planverfahren abgeschlossen ist, hat seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes schrift- vorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung
der Ortsgemeinderat Schönenberg-Kübelberg am lich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Ver-
10.02.2020 den Vorhabenbezogenen Bebauungs- Verletzung begründeten Sachverhalts geltend ge- letzung begründen soll, schriftlich geltend ge-
plan „ALDI an der Festwiesenstraße, 2. Änderung“ (B- macht worden sind. macht hat.
Plan der Innenentwicklung gem. § 13a Abs. 2 BauGB) Entschädigungsansprüche nach den §§ 39, 40, 41, 42 Hat jemand die Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend
als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan tritt ge- und 43 entstehen nach Eintritt der Vermögensnach- gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 ge-
mäß § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB und § 24 Abs. 3 der Ge- teile. Der Entschädigungsberechtigte kann die Fällig- nannten Frist jedermann diese Verletzung geltend
machen“.
meindeordnung (GemO) am Tag nach der öffentlichen keit des Anspruches dadurch herbeiführen, dass er
Bekanntmachung in Kraft. Der Geltungsbereich ist die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem
Diese Bekanntmachung wird aufgrund § 37a VwVfG
dem abgedruckten Bebauungsplan zu entnehmen. Entschädigungspflichtigen beantragt. Der Entschädi-
auch auf der Homepage der Verbandsgemeindever-
gungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von 3
waltung Oberes Glantal unter
Der Bebauungsplan liegt ab sofort zusammen mit den Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die
planungs- und bauordnungsrechtlichen textlichen Vermögungsnachteile nach den genannten Paragra- www.vgog.de/Öffentliche Bekanntmachungen
Festsetzungen bei der Verbandsgemeindeverwaltung phen eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches
Oberes Glantal, Gebäude Waldmohr, Rathausstraße herbeigeführt wird (§ 44 Abs. 3 und 4 BauGB). veröffentlicht.
14, Zimmer Nr. W1-2.05 auf unbegrenzte Zeit zu jeder-
manns Einsichtnahme auf. Jedermann hat das Recht, Hinweis gemäß § 24 Abs. 6 GemO: Schönenberg-Kübelberg, den 18.02.2021
während den allgemeinen Dienststunden der Ver- „Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- gez.
bandsgemeindeverwaltung in den rechtsverbindli- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Thomas Wolf,
chen Plan Einsicht zu nehmen und Auskunft zu verlan- Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, Ortsbürgermeister
gen. gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von An-
27. Februar 2021 AMTSBLATT Seite 7
Bekanntmachung
Neues aus dem Ortsgemeinderat Schönenberg-Kübelberg
Bekanntmachung gem. §41 Abs.5 GemO – Unterrichtung nung in der vorliegenden Fassung zu. Darüber hinaus be- richtung von Dachgauben auf dem Grundstück mit der Flur-
der Einwohner über die Ergebnisse der Ratssitzung sowie schließt der Ortsgemeinderat dem Forstzweckverband Obe- stücknummer 393 in der Gemarkung Sand.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Be- res Glantal zum 01.01.2021 beizutreten.
schlüsse. Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für den Bauhof
Der Ortsgemeinderat Schönenberg-Kübelberg hat in seiner Die Zustimmung zum Entwurf der Verbandsordnung und der Das Autohaus Torpedo-Garage Kaiserslautern wird, zum An-
Sitzung am 10.02.2021 folgende Beschlüsse gefasst: Beitritt zum Forstzweckverband Oberes Glantal gilt auch für gebotspreis
den Fall, dass einzelne im Entwurf der Verbandsordnung ge- von 38.024,88 Euro netto, für die Beschaffung des Mercedes
öffentlich nannten Ortsgemeinden, deren Waldfläche im Verhältnis zur Sprinter beauftragt.
gesamten Waldfläche klein ist, nicht ihren Beitritt zum Forst-
Aufruf der Tagesordnungspunkte, die in der Ortsgemein- zweckverband erklären. Vermindert sich die Anzahl der bei- Zustimmung zur Annahme einer Spende gem. § 94
deratssitzung am 8.12.2020 im Umlaufverfahren ge- tretenden Ortsgemeinden und/oder die Waldfläche erheb- Abs. 3 GemO
fasst wurden lich oder bilden die beitretenden Ortsgemeinden keine zu- Der Ortsgemeinderat nimmt die Geldspende der Volksbank
Der Ortsgemeinderat erhebt keine Einwände gegen die im sammenhängende Waldfläche, behält sich der Ortsgemein- Glan-Münchweiler eG in Höhe
Umlaufverfahren am 08.12.2020 gefassten Beschlüsse der derat eine erneute Beschlussfassung und einen Widerruf von 2.000 Euro für die Umsetzung des Waldkindergarten-
Tagesordnungspunkte 1-4. des Beitritts vor. Konzeptes an und bedankt sich
bei dem Spender.
Information über eine getroffene Eilentscheidung ge- Beratung und Beschlussfassung über den Forst-
mäß § 48 GemO wirtschaftsplan 2021 und die Brennholzpreise Abschluss einer Amts- und Diensthaftpflichtver-
Der Ortsgemeinderat nimmt die getroffene Eilentscheidung, 2021 sicherung für Mandatsträger
zur Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof in Schö- a) Der Ortsgemeinderat stimmt dem Forstwirtschaftsplan Der Gemeinderat beschließt für den Ortsbürgermeister und
nenberg, zustimmend zur Kenntnis. 2021 in der vorliegenden Form sowie der nachfolgenden für die Beigeordneten mit Geschäftsbereich eine Amts- und
Ergänzung zu. Der Forstwirtschaftsplan soll um die Räu- Diensthaftpflichtversicherung abzuschließen.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Aldi an der Fest- mung von 200 Festmetern Fichten und die Anpflanzung
wiesenstraße, 2. Änderung“ von 200 Festmetern Buchen -in dem vom Borkenkäfer-Be- Versicherungssumme: jeweils: 250.000,00 €
a) Durchführungsvertrag fall betroffenen Bereich- erweitert werden. Jahresbeitrag: jeweils: 84,60 €
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen b) Der Ortsgemeinderat stimmt den Brennholzpreisen
gem.§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB für 2021 zu. Informationen
c) Satzungsbeschluss
Beschluss: Flächennutzungsplan Ortsbürgermeister Thomas Wolf gab folgende Informationen
Der Ortsgemeinderat stimmt dem vorliegenden Durchfüh- Der Ortsgemeinderat beschließt, dass die nachfolgenden bekannt:
rungsvertrag zu. Der Ortsbürgermeister wird zur Unterzeich- Änderungen (Einzelbeschlüsse) gemäß beigefügten Plänen,
nung ermächtigt. in den Flächennutzungsplan aufgenommen werden: • Mit Schreiben vom 14.12.2020 hat Ortsbürgermeister Tho-
Der Ortsgemeinderat beschließt über die eingegangenen Stel- Beschluss a): mas Wolf, den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zu
lungnahmen wie in beigefügter Abwägungstabelle aufgezeigt. Sonderfläche am Ohmbachsee als Hotelstandort (Fl.Nr. 598, den Baukosten für die Wald-Kita, einer Günstigerprüfung
Da allen Ratsmitgliedern die Stellungnahmen schriftlich er- 599, 600/1, 601 und 602), siehe Plan gem. Ziffer 8.3 der Verwaltungsvorschrift für Zuwendungen
halten haben, hat man sich bereits vorab in der Fraktions- Sonderfläche für Einzelhandel in der Ortsmitte (20/17/N zu den Baukosten von Kindertagesstätten unterziehen las-
sprecher- und Beigeordneten-Besprechung darauf verstän- 1,01 ha S), siehe Plan sen. Dadurch würde die Ortsgemeinde 20.000,- Euro mehr
digt, nur die Behörden zu nennen, deren Stellungnahmen Fläche für die Rettungswache, siehe Plan Fördergelder erhalten.
der Ortsgemeinderat zur Kenntnis zu nehmen hat (Kurzform). Erweiterung der Sonderfläche für den Reiterhof im Westen
Bezüglich dieser Vorgehensweise gab es keine Einwände, der Ortsgemeinde, siehe Plan • Im Zuge der Digitalisierung wurden für die Kindertagesstät-
der Rat nahm dies zustimmend zur Kenntnis. Deklarierung der Flächen Fl.Nr. 334 und 222 als gemischte te Sand Tablets angeschafft. Mit diesen Tablets kann u.a.
Beschlüsse: Baufläche, siehe Plan zwischen den Eltern und dem Kita-Personal DSGVO-konform
b a) Stellungnahme der Kreisverwaltung Kusel als kommuniziert werden, das Personal kann diese für Recher-
Untere Naturschutzbehörde vom 29.10.20 WaldKita; chen nutzen, durch die Nutzung der neuen Kita-Info-App
Der Ortsgemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Vergabe Außenanlage können Kinder vereinfacht an- oder abgemeldet werden so-
Beratungsergebnis: Einstimmig Die Fa. Markus Wemmert, Schönenberg-Kübelberg, soll mit wie während der Pandemiezeit auch Teamsitzungen als On-
b b) Stellungnahme der Kreisverwaltung Kusel als den Arbeiten zur Außenanlage an der Waldkita Schönen- linesitzungen durchgeführt werden.
Untere Wasserbehörde vom 26.11.20 berg-Kübelberg zum Angebotspreis von 28.751,59 EUR
Der Ortsgemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. (brutto) beauftragt werden. • Per freihändiger Vergabe wurde ein Auftrag vergeben, die
Beratungsergebnis: Einstimmig Thujen am Flurstück 270 (Gemarkung Kübelberg, Ecke: Saar-
b c) Stellungnahme der Generaldirektion Kulturelles Bike-Park Schönenberg-Kübelberg; brücker Straße / Flurstraße) fällen zu lassen. Der Auftrag ging
Erbe Rheinland-Pfalz – Direktion Landesarchäo- Aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise an das günstigste Angebot der Firma Frank, Nanzdietschwei-
logie vom 20.10.20 Die Ausführungen zum aktuellen Sachstand werden zu ler zum Angebotspreis 1.166,20 Euro (brutto).
Der Ortsgemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Kenntnis genommen, das Vorhaben soll weiter vorangetrie-
Beratungsergebnis: Einstimmig ben werden. Der 1. Beigeordnete Klaus Gummel gab folgende Informatio-
b d) Stellungnahme der Pfalzwerke Netz AG vom Dem Abschluss des vorliegenden Nutzungsüberlassungs- nen bekannt:
03.12.20 vertrages mit dem Wasserzweckverband wird zugestimmt.
Der Ortsgemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Das Büro Stadt- und Natur wird mit der Vermessung und Pla- • Das Grundstück (Saarbrücker Straße 21) ist mittlerweile
Beratungsergebnis: Einstimmig nung des Bike Parks beauftragt. Zudem soll das Planungsbü- auf die Ortsgemeinde umgeschrieben worden. Die Ortsge-
b e) Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik ro die Genehmigungsbedürfnisse für das Vorhaben prüfen. meinde beabsichtigt, den Ein- und Ausmündungsbereich
GmbH vom 20.10.20 Die Planentwürfe einschließlich Kostenschätzung sollen Flurstraße / Saarbrücker Straße neu zu ordnen. Hierzu müss-
Der Ortsgemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. dem Ortsgemeinderat in einer der nächsten Sitzungen vor- ten in der nächsten Sitzung die Planungsarbeiten vergeben
Beratungsergebnis: Einstimmig gestellt werden. werden. Ein Auftrag zur Entfernung der Thujen (siehe Infor-
b f) Stellungnahme des Landesamtes für Geologie Die mögliche Zuwegung und Parkmöglichkeiten sollen von mationen Ortsbürgermeister) erfolgte bereits.
und Bergbau Rheinland-Pfalz vom 06.01.2021 der Verwaltung geprüft werden.
Der Ortsgemeinderat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis. Im Nachgang zu den Planungen soll die Verbandsgemeinde- • Am 04.02.2021 erfolgte die notarielle Beurkundung der
verwaltung eine Benutzungsordnung als Satzung entwerfen. Grundstücksübertragung der Grundstücke, Flurstück Nr.
Beschluss: In den kommenden Haushalt sollen Mittel in Höhe von 1034/35 und 1034/36 im Gewerbegebiet „Mehlpfuhl“ (un-
Der Ortsgemeinderat beschließt – unter Berücksichtigung 5000.-€ gestellt werden um flexibel und schnell, bei Bedarf, terhalb der Trockeneisfirma) an die Ortsgemeinde. Die Über-
der unter A) beschlossenen Änderungen – den vorhabenbe- handeln zu können. tragung erfolgte aufgrund rechtskräftiger Urteile des Land-
zogenen Bebauungsplan „Aldi an der Festwiesenstraße, 2. gerichts Zweibrücken vom 16.06.20 und 15.09.20. Die Ur-
Änderung“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 24 Bebauungsplan „Im Mehlpfuhl - Teil III b“ gem. teile lagen in vollstreckbarer Form vor. Das Notariat wickelte
GemO als Satzung. Die Verwaltung wird beauftragt die Veröf- § 13a BauGB; nunmehr die Rückübertragung ab.
fentlichung gem. § 10 Abs. 3 BauGB zu veranlassen. a) Vorstellung und Annahme des Entwurfes
b) Beschluss über die öffentliche Auslegung • Auf dem Grundstück der Ortsgemeinde, neben dem Sport-
Nachhaltige Waldbewirtschaftung; c) Beschluss für die Beteiligung der Träger öffent- platzgelände des SV Sand wurden unrechtmäßige Ablage-
Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit einer Zertifizierung licher Belange rungen aus dem LOS 2, Neubaugebiet Langgewanne vorge-
Der Ortsgemeinderat sieht die Notwendigkeit einer Zertifi- Dem vorgelegten Entwurf des B-Planes „Im Mehlpfuhl – Teil nommen. Die Ortsgemeinde hat diesbezüglich mit der SGD
zierung des Forstbetriebes und beschließt, bei der PEFCTM III b“ (Text- und Planteil) wird zugestimmt. Süd in Kaiserslautern und der Unteren Naturschutzbehörde
einen Antrag auf Zertifizierung für nachhaltige Waldbewirt- Die öffentliche Auslegung wird beschlossen bei der Kreisverwaltung Kusel Kontakt aufgenommen. Von
schaftung für den Forstbetrieb Schönenberg-Kübelberg zu Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wird be- beiden Behörden hat die Ortsgemeinde die Aussage erhal-
stellen. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die schlossen ten, dass Ablagerungen im Wasserschutzgebiet generell ver-
Nachhaltigkeitsprämie Wald zu beantragen. boten sind. Mit der verursachenden Baufirma wurde seitens
Entscheidung über das gemeindliche Einverneh- der Ortsgemeinde nochmals Kontakt aufgenommen und ver-
Bildung eines Forstzweckverbandes; men gem. § 36 BauGB einbart, dass die Erdablagerungen bis spätestens Ende
Beratung und Beschlussfassung über die Verbandsord- Der Ortsgemeinderat entscheidet sich das Einvernehmen zu März/Anfang April zu beseitigen sind.
nung des Forstzweckverbandes sowie über einen Beitritt ersetzen und erteilt nunmehr das Einvernehmen gem. § 36
Der Ortsgemeinderat stimmt dem Entwurf der Verbandsord- BauGB für den Ausbau des Dachgeschosses durch die Er-
Seite 8 AMTSBLATT 27. Februar 2021
Waldmohr
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Kirchliche Meldungen
Kath. Pfarrei Hl. Christophorus
Schönenberg-Kübelberg
Gottesdienste
Freitag, 26. Februar: Live-Übertragung von Gottesdiensten
18.30 Uhr Waldmohr Kreuzwegandacht mit anschl. Beichtgelegenheit In der Zeit der Corona-Pandemie möchten wir insbesondere den Kranken und alten Men-
Samstag, 27. Februar: schen die Möglichkeit geben, sich mit uns von zu Hause im gottesdienstlichen Gebet zu
17.00 Uhr Dunzweiler Messfeier am Vorabend verbinden. Dazu werden aus unserer Pfarrei Gottesdienste per Video-Streaming auf Yo-
Sonntag, 28. Februar: uTube übertragen. Sie können sich dann live mit uns im Gebet verbinden. Über die
10.30 Uhr Waldmohr Messfeier Homepage der Pfarrei (www.pfarrei-schoenenberg-kuebelberg.de) kommen sie zum Yo-
10.30 Uhr Kübelberg Messfeier uTube-Kanal der Pfarrei Hl. Christophorus mit dem anstehenden Livestream.
Mittwoch, 03. März: Weltgebetstag 2021 – trotz Corona
8.30 Uhr Kübelberg Messfeier Die Verantwortlichen der Weltgebetstagsgruppen der Gemeinden haben sich entschlos-
Donnerstag, 04. März: sen, aufgrund der Infektionsgefahr in diesem Jahr keine öffentlichen Gottesdienste zu
18.30 Uhr Waldmohr Messfeier feiern. Stattdessen laden sie ein, den Weltgebetstag zu Hause zu feiern. Im Fernsehen
Freitag, 05. März: überträgt Bibel TV am Freitag, den 5. März 2021 um 19.00 Uhr einen Gottesdienst zum
17.30 Uhr Breitenbach Kreuzwegandacht mit anschl. Beichtgelegenheit Weltgebetstag. Der Gottesdienst ist auch den ganzen Tag über im Internet unter
Samstag, 06. März: www.weltgebetstag.de abrufbar. Die Hefte mit der Gottesdienstordnung und den Infor-
17.00 Uhr Elschbach Messfeier am Vorabend mationen zum Weltgebetstagsland können Sie im Pfarrbüro anfordern. Wir laden herz-
18.30 Uhr Breitenbach Messfeier am Vorabend lich alle Frauen und Männer zum Mitbeten am Weltgebetstag 2021 ein!
Sonntag, 07. März: So erreichen Sie uns:
9.00 Uhr Waldmohr Messfeier Pfarramt Hl. Christophorus
10.30 Uhr Kübelberg Messfeier Kirchengasse 6, 66901 Schönenberg-Kübelberg, Tel: 06373/3720
E-Mail: pfarramt.schoenenberg-kuebelberg@bistum-speyer.de
Eine Anmeldung zu den Gottesdiensten im Pfarrbüro (06373/3720) ist erforderlich. Homepage: www.pfarrei-schoenenberg-kuebelberg.de
Kommen Sie bitte ca. 20 Minuten vor Beginn des Gottesdienstes, bringen Sie ihr eigenes Öffnungszeiten:
Gotteslob mit. Alle Gottesdienstteilnehmer müssen eine medizinische Gesichtsmaske Montag, Mittwoch und Freitag: 9.00-12.00 Uhr
(OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 tragen. Die Maske ist Dienstag und Donnerstag: 16.00-18.00 Uhr
während des gesamten Gottesdienstes zu tragen. Wir weisen darauf hin, dass auf allen das Pastoralteam:
öffentlichen Plätzen rund um die Kirchen Maskenpflicht besteht. Die Kirchen sind wäh- Pfarrer Michael Kapolka, Tel. 0151/14879755,
rend der Gottesdienste nicht geheizt, bitte warm anziehen. E-Mail: michael.kapolka@bistum-speyer.de
Aufgrund steigender Corona-Zahlen kann es zu kurzfristigen Verschärfungen oder Verän- Pfarrer Dr. Robert Maszkowski, Kooperator
derungen von Hygieneregeln kommen oder zur Absage geplanter Gottesdienste. Alle In- E-Mail: robert.maszkowski@bistum-speyer.de
formationen sind immer kurzfristig auf unserer Homepage veröffentlicht. Bei Rückfragen Gemeindereferentin Christine Pappon, Tel. 06373/8290422 o. 0151/14879828
können Sie sich gerne im Pfarrbüro melden. E-Mail: christine.pappon@bistum-speyer.de
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