Nummer 30 Freitag, 30. Juli Jahrgang 2021 - Wegen Betriebsferien der Druckerei (6. bis 15.8.2021) erscheint in der 32. Woche kein Amtsblatt.
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Nummer 30
Freitag, 30. Juli
Jahrgang 2021
Wegen Betriebsferien der Druckerei (6. bis 15.8.2021) erscheint in der 32. Woche kein Amtsblatt.Ärztlicher Notdienst für Patienten mit
Hals–, Nasen–, Ohrenerkrankungen
Samstag, Sonntag und Feiertag von 10.00 – 20.00 Uhr in der
HNO–Notfallpraxis an der HNO–Klinik im Klinikum am Gesund
Stadtverwaltung Schwaigern brunnen Heilbronn, ohne Voranmeldung.
info@schwaigern.de, amtsblatt@schwaigern.de,
www.schwaigern.de Zahnärztlicher Notfalldienst
Tel. 0711/7877712.
Zentrale 21-0
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Kostenfreie Onlinesprechstunde
Montag bis Freitag .................................. 8.00 – 12.00 Uhr von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten (nur für gesetz
Montag und Donnerstag ...........................14.00 – 16.00 Uhr lich Versicherte) Tel. 0711/96589700 oder docdirekt.de,
Dienstag ................................................14.00 – 18.00 Uhr Montag bis Freitag, 9.00 – 19.00 Uhr
Bürgerbüro zusätzlich jeden 1. Samstag im Monat .. 9.00 – 12.00 Uhr
FEUERWEHR Notruf 112
Renten-Sprechtag im Rathaus Schwaigern
Immer am 3. Montag 13 – 16 Uhr und 3. Dienstag 14 – 18 Uhr
POLIZEI Notruf 110 im Monat im Bürgerbüro. Beratung, Antragstellung und Unter
Polizeiposten Leintal (7.30 – 16.30 Uhr) 810630 stützung bei Rentenangelegenheiten durch einen Versicherten
Polizeirevier Lauffen 07133/2090 berater der Deutschen Rentenversicherung.
UNFALLRETTUNGSDIENSTE Anmeldung: Gesa Kress, Tel. 2128, gesa.kress@schwaigern.de
Notruf 112
Krankentransport (mit Mobiltelefon 07131-19222) 19222 Kinder- und Jugendreferat
„Koordination Kinder- und Familienzentrum“
BEREITSCHAFTSDIENSTE bei: Stettener Straße 1 (Bahnhof, 1. OG),
Stromausfall: EnBW Regional AG 0800/3629477 loebe.d@caritas-heilbronn-hohenlohe.de, 07138/8107946
Störung der Wasserversorgung:
Schwaigern, Stetten, Niederhofen 0172-6330059 Jugendtreff am Bahnhof
Massenbach (Störung, Notdienst) 07264/9176-99 Stettener Straße 1 (Bahnhof, EG),
Massenbach (Service) 07264/9176-0 koegel.n@caritas-heilbronn-hohenlohe.de, 07138/8107946
Störung der Gasversorgung: JuLe Jugendhilfe im Lebensfeld
Stadtwerke Heilbronn 07131/56-2562 Mo. – Fr. 11 – 17 Uhr (außer in den Ferien), Stettener Str. 1
Nach Dienstschluss 07131/56-2588 (im Bahnhof), Tel. 8129561.
Diakoniestation Leintal
Zeppelinstr. 33, Schwaigern. – Häusliche Krankenpflege rund
um die Uhr, Nachbarschaftshilfe, hauswirtschaftl. Versorgung,
Essen auf Rädern, Tel. 97300,
– IAV–Stelle, Tel. 973011
– Außensprechstunde der Diak. Bezirksstelle jeden Mittwoch
Corona von 10.00 – 12.00 Uhr, Tel. 973019. Kostenlose Beratung in
Hotline-Nummer 07131/ 994-5012 für allgemeine Fragen persönlichen, sozialen oder finanziellen Fragen.
zum Coronavirus sowie zu Quarantänemaßnahmen, Montag –
Freitag 8 – 12 Uhr + 13.30 – 16 Uhr, am Wochenende 12 – Häusliche Krankenpflege Kaltenmaier
15 Uhr. Bei der Corona-Hotline des Landkreises können keine Betreuung in Grund– und Behandlungspflege, Nachbarschafts
Impftermine vereinbart werden. Die richtigen Ansprechpartner hilfe und hauswirtschaftl. Versorgung, Essen auf Rädern;
für medizinische Fragen, beim Auftreten von Symptomen und Lindenstraße 7, Schwaigern, Tel. 920100, Fax 920102.
für Test auf COVID-19 sind die Hausärzte.
Ökumenischer Hospizdienst Leintal
Rufnummer für den ärztlichen Notfalldienst Ehrenamtlicher Einsatz geschulter Hospizhelfer/-innen für
(allgemein,- kinder-, augen- und HNO-ärztlicher Notfall- – Besuche und Sitzwachen bei schwerkranken und sterbenden
dienst): 116117 (der Anruf ist kostenlos, bundeseinheitliche Menschen – Unterstützung von Angehörigen und Freunden.
Rufnummer) Kontakt. Petra Flake, Koordinatorin, Zeppelinstr. 33,
Schwaigern, Hospiz-Tel. 973012, Mo. – Fr. 9 – 12 Uhr und
Ärztlicher Bereitschaftsdienst Mi. + Do. 15 – 17 Uhr.
Notaufnahme SLK-Klinik am Gesundbrunnen Heilbronn
Am Gesundbrunnen 20 – 26, 74078 Heilbronn Suchtberatung
– Montag bis Sonntag ab 22.00 Uhr (ohne Voranmeldung) Sprechstunde bei der Suchtkrankenhilfe immer am 1. Freitag
Allgemeinde Notfallpraxis Brackenheim des Monats, 17 – 19 Uhr, im ASB-Haus für Pflege und Gesund
SLK-Kliniken – Geriatrische Rehaklinik Brackenheim heit, Zeppelinstr. 20 – 22 im 1. OG. Infotelefon 07138/9861068.
Maulbronner Straße 15, 74336 Brackenheim
– Montag bis Freitag 19.00 – 22.00 Uhr Psychologische Beratungsstelle
– Samstag, Sonntag, Feiertag 8.00 – 22.00 Uhr Sprechstunden für Erziehungsberatung in der Diakoniestation
Leintal, Zeppelinstr. 33, Schwaigern. Terminabsprache unter
Kinderärztlicher Bereitschaftsdienst Tel. 07131/964420, Kreisdiakonieverband Heilbronn.
in der Kinderklinik Heilbronn Am Gesundbrunnen
– Montag bis Freitag von 19.00 – 22.00 Uhr
– am Wochenende und an Feiertagen von 8.00 – 22.00 Uhr
(ohne Voranmeldung)
Außerhalb dieser Öffnungszeiten über die Rettungsleitstelle
Heilbronn, Tel. 19222.
Seite 2 Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 202102.08. Gemeinderatssitzung, 03.08. Mitgliederversammlung, LandFrauenverein
Frizhalle 18 Uhr Stetten, Vereinszimmer Mehrzweckhalle
Stetten, 19.30 Uhr
Mit neuen Telefonnummern ist das Finanzamt Heilbronn ab
Notdienst der Apotheken dem 2. August 2021 telefonisch von Montag bis Freitag vor
30.07. Schäfer-Apotheke, Brettener Str. 34, mittags von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und nachmittags von
75031 Eppingen, Tel. 07262/4393 Montag bis Donnerstag von 13.00 Uhr bis 15.30 Uhr erreichbar
31.07. Leintal-Apotheke, Eppinger Str. 20/1, (Telefonzentrale: 07131/7475-0).
74211 Leingarten, Tel. 07131/902090
01.08. Hubertus-Apotheke, Kronenstr. 7, Hilfe nach Hochwasser: Gemeinderat Schwaigern
75057 Kürnbach, Tel. 07258/92376 spendet Sitzungsgeld für Flutopfer
02.08. Stromberg-Apotheke, Weilerer Str. 6, Mitte Juli 2021 verursachte ein Tief in mehreren Regionen
74374 Zaberfeld, Tel. 07046/930123 Deutschlands schwere Niederschläge und damit einhergehend
03.08. Rosen-Apotheke, Brettener Str. 36, starke Überschwemmungen.
75031 Eppingen, Tel. 07262/1858 Besonders betroffen waren Nordrhein-Westfalen und Rhein
04.08. Schloss-Apotheke am Marktplatz, land-Pfalz. Unzählige Häuser, Brücken und Straßen wurden
Marktplatz 7, 74193 Schwaigern, Tel. 07138/810620 unterspült, mitgerissen und beschädigt. Die Infrastruktur
05.08. Engel-Apotheke, Bismarckstr. 4, wurde vielerorts massiv zerstört und viele Menschen starben im
75031 Eppingen, Tel. 07262/1888 Zusammenhang mit der Unwetter-Katastrophe.
Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern zeigte sich betroffen
über die Ereignisse. In der letzten Sitzung des Gemeinderates
am 23. Juli 2021 verkündete der Gemeinderat geschlossen,
dass das Sitzungsgeld der Juli-Sitzung gespendet werden und
den Opfern der Katastrophe zu Gute kommen soll. Es ist den
Gemeinderatsmitgliedern und der vorsitzenden Bürgermeiste
rin ein wichtiges Anliegen, eine schnelle und unbürokratische
Hilfe für die unverschuldet in Not geratenen Menschen zu er
Corona-Maßnahmen – Kurzüberblick ab 26.07. möglichen und die Beseitigung der enormen Schäden zu unter
Zu lesen auf den Seiten 4 bis 7 des Amtsblatts. stützen.
Das Sitzungsgeld in Höhe von 1.250 € wird durch die persön
Servicecenter des Finanzamts wieder geöffnet liche Spende eines Gemeinderatsmitglieds verdoppelt, so dass
Onlinebuchung von Terminen möglich, neue Telefonnum- sich die Spende aus Schwaigern auf insgesamt 2.500 € beläuft.
mern Als Empfänger wurde „Der Adler hilft e. V.“ ausgewählt. Die
Ab dem 2. August 2021 ist das Finanzamt Heilbronn wieder für Spende kommt dem Wiederaufbau der Weinbauregion Ahr zu
den Publikumsverkehr geöffnet. Aufgrund der noch anhalten gute und soll den Winzerinnen und Winzern in dieser
den Pandemie ist es jedoch erforderlich, dass zunächst online schwierigen Zeit Hoffnung und Zuversicht verleihen.
ein Termin gebucht wird. Dies vermeidet Wartezeiten für die
Bürgerinnen und Bürger und hilft, die Abstandsregeln besser Warn-App NINA mit lokalen Hinweisen zu
einhalten zu können. Termine können bequem rund um die Uhr Gefahrenlagen
über das Terminvereinbarungssystem gebucht werden, das auf Hinweise und Warnmeldungen
der Internetseite des Finanzamts Heilbronn zu finden ist. Mit der Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bun
Sofern Bürgerinnen und Bürger keinen Zugang zur Online- des, kurz Warn-App-NINA, erhalten Sie wichtige Warnmeldun
buchung haben, kann ein Termin auch telefonisch gebucht gen des Bevölkerungsschutzes für unterschiedliche Gefahren
werden (Durchwahl: – 3078). lagen. Wetterwarnungen des Deutschen Wetterdienstes und
Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Mitarbeite Hochwasserinformationen der zuständigen Stellen der Bundes
rinnen und Mitarbeiter, haben die Finanzämter ein umfassen länder sind ebenfalls abrufbar. Im April 2020 wurde NINA um
des Hygienekonzept entwickelt. Der Zutritt zum Finanzamt ist einen neuen Informationsbereich zur Corona-Pandemie er-
nur mit Mund-Nasen-Bedeckung und unter Angabe der weitert. Er umfasst Basisinformationen und aktuelle Nach-
Kontaktdaten gestattet. Es wird gebeten, die gebotenen Ab richten.
standsregelungen sowie Hygienevorschriften einzuhalten. Die Warn-App NINA (Notfall-Informations- und Nachrich
Auf der Homepage des Finanzamts Heilbronn finden Bürger- ten-App) warnt den User deutschlandweit vor Gefahren, auf
innen und Bürger weitere Informationen zu steuerlichen Wunsch auch mit dem aktuellen Standort. Herausgeber der
Fragen und Kontaktmöglichkeiten mit dem Finanzamt. Anwendung ist das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und
Über das dort eingestellte elektronische Kontaktformular Katastrophenhilfe (BBK). Die Bevölkerungsschutz-Warnungen
können Bürgerinnen und Bürger von zu Hause aus sicher in werden von den zuständigen Stellen des Katastrophenschutzes
Verbindung mit dem Finanzamt treten, Nachrichten schreiben oder vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastro
und Unterlagen und Belege auch ohne Zertifikat an das Finanz phenhilfe herausgeben. In der Anwendung werden Wetterwar
amt übermitteln. nungen des Deutschen Wetterdienstes verwendet, die Hoch
An sieben Tagen in der Woche und rund um die Uhr gibt der wasserinformationen kommen vom länderübergreifenden Hoch
Steuerchatbot der baden-württembergischen Steuerverwaltung wasserportal. Die Berichte gelten dabei jeweils für ein ganzes
Auskunft zu steuerlichen Themen. Bundesland und können somit gleichzeitig mehrere abonnierte
Außerdem hat die Steuerverwaltung Baden-Württemberg Er Orte betreffen.
klärvideos im Einsatz. Kurz und prägnant wird in jeweils rund Darüber hinaus ermöglicht die neue Mehrsprachigkeits-
zwei Minuten dargestellt, was in bestimmten Situationen Funktion die Darstellung in sieben Fremdsprachen sowie in
steuerlich zu tun ist oder welche Möglichkeiten das Steuer deutscher leichter Sprache.
recht bietet. (weiter auf Seite 7)
Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 2021 · Seite 3Corona-Maßnahmen in vier Inzidenzstufen
Corona-Maßnahmen in vier
Corona-Maßnahmen in Inzidenzstufen
vier Inzidenzstufen
Ab 26. Juli 2021 werden die vier Inzidenzstufen mit kleinen Anpassungen fortgeführt. Die Anpassungen sind
Ab 26. Julimit
Ab2021
Corona-Maßnahmen in vier Inzidenzstufen
einem
26.
mit einemschärfungen
mit
+2021
werden
Juli gekennzeichnet.
die
nach 5 Lockerungen
+ gekennzeichnet.
Lockerungen
vier Inzidenzstufen
werden die vier
Tagen in der
einem + gekennzeichnet.
tretenmit
mit kleinen
Inzidenzstufen
nächsthöheren
treten nach
Lockerungen
nach
5 Tagen
treten
5 Tagen
Anpassungen
kleinen
nachin5der
in der niedrigeren
fortgeführt.
Anpassungen
Inzidenzstufe.
niedrigeren
Tagen
Inzidenzstufe
Die Anpassungen
fortgeführt.
Inzidenzstufe
in der niedrigeren
in Kraft, Ver-
sind
Die Anpassungen
in Kraft, Ver-
Inzidenzstufe
sind
in Kraft, Ver-
schärfungen nach 5 Tagen
schärfungen nachin5der nächsthöheren
Tagen Inzidenzstufe.
in der nächsthöheren Inzidenzstufe.
Ab 26. Juli 2021 werden die vier Inzidenzstufen mit kleinen Anpassungen fortgeführt. Die Anpassungen sind
Stand: 26. Juli 2021 – weitere Informationen und FAQ auf Baden-Württemberg.de
mit einem + gekennzeichnet. Lockerungen treten nach 5 Tagen in der niedrigeren Inzidenzstufe in Kraft, Ver-
Stand: 26.Stand:
Juli 2021
26. –Juli
schärfungen weitere
nach–Informationen
2021 5weitere derund FAQ auf
Tagen inInformationen undBaden-Württemberg.de
nächsthöheren FAQ auf Baden-Württemberg.de
Inzidenzstufe.
Grundsätzlich gilt:
Grundsätzlich gilt:26. Juli
Grundsätzlich
Stand: gilt:
2021 – weitere Informationen und FAQ auf Baden-Württemberg.de
Grundsätzlich gilt:
Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig
halten
Abstand Abstand Hygienepraktizieren Maske
Hygiene Medizinische tragen
Corona-App
Medizinische nutzen Regelmäßig
Corona-App lüften
Regelmäßig
praktizieren Maske tragen
halten halten praktizieren Maske tragen nutzen nutzen lüften lüften
Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig
Medizinische Maskenpflicht in Innenräumen ab 6 Jahre bleibt weiterhin bestehen.
halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften
Ausnahmen:
Medizinische Maskenpflicht
Medizinische in Innenräumen
Maskenpflicht ab 6 Jahre
in Innenräumen abbleibt
6 Jahreweiterhin bestehen.bestehen.
bleibt weiterhin
Ausnahmen: » Kinder bis einschließlich 5 Jahre
Ausnahmen:
» Kinder» »bisPersonen, die aus
einschließlich
Kinder gesundheitlichen
5 Jahre
bis einschließlich 5 Jahre Gründen keine Maske tragen können (ärztliche Bescheinigung
» Personen, notwendig)
die aus gesundheitlichen
» Medizinische
Personen, dieMaskenpflicht Gründen keine
in Innenräumen
aus gesundheitlichen GründenMaske ab tragen
keine6 Jahre
Maskekönnen
bleibt
tragen (ärztliche
können Bescheinigung
weiterhin bestehen.
(ärztliche Bescheinigung
» Ausnahmen:
notwendig) In geschlossenen Räumen bei privaten Treffen, privaten Feiern, in der Gastronomie, Kantinen,
notwendig)
» » Mensen
» In geschlossenen und
KinderRäumen
In geschlossenen Cafeterien
bei
Räumen
bis einschließlich während
privaten bei des Essens
Treffen,
privaten
5 Jahre privaten
Treffen, und Trinkens
Feiern,
privaten in der und beim
in derSport
Gastronomie,
Feiern, treiben. Kantinen,
Kantinen,
Gastronomie,
Mensen » »und
Im Freien
Mensen ist
Cafeterien
und die Maske
während
Cafeterien nur
des dann
Essens
während zu
des tragen,
und wenn
Trinkens
Essens und der
und Mindestabstand
beim
Trinkens Sport
Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen könnentreiben.
und von
treiben.
beim Sport 1,5 MeternBescheinigung
(ärztliche zu anderen
» Im Freien » Personen
Im Freien nicht
ist notwendig)
die Maske
ist diedauerhaft
nur dann zu
Maske nureingehalten
tragen,
dann zu wenn werden kann.
der wenn
tragen, Mindestabstand von 1,5 Metern
der Mindestabstand von 1,5 zuMetern
anderenzu anderen
Personen» Personen
nicht dauerhaft
In geschlossenen eingehalten
nicht dauerhaft
Räumen werden
eingehalten kann.
werden
bei privaten kann.privaten Feiern, in der Gastronomie, Kantinen,
Treffen,
Schnell- Mensen und Cafeterien
und Selbsttests während des
(für bestimmte Essens und Trinkens
Dienstleistungen und beimerforderlich)
und Angebote Sport treiben. dürfen nicht älter
Schnell- undals»24 Im Freien
Stunden
Selbsttests ist
sein.
(fürdie Maske
bestimmte nur dann zu tragen,
Dienstleistungen wenn
und der
AngeboteMindestabstand
erforderlich)
Schnell- und Selbsttests (für bestimmte Dienstleistungen und Angebote erforderlich) dürfen von
dürfen 1,5 Metern
nicht älterzu anderen
nicht älter
»
als 24 Stunden Personen
Hierfür
sein. können
als 24 Stunden sein. nicht dauerhaft
kostenlose eingehalten
Bürgertests werden
oder kann.
Angebote von Arbeitgeber*innen, Schulen und
» Hierfür» könnenAnbieter*innen
Hierfür kostenlose von Dienstleistungen
Bürgertests
können kostenlose Bürgertests genutzt
oder Angebote werden.
von
oder AngeboteArbeitgeber*innen, Schulen und
von Arbeitgeber*innen, Schulen und
» Zu
Anbieter*innen testende
Schnell- von
und Personen
Dienstleistungen
Anbieter*innen von
Selbsttests dürfen
(für einen
genutzt
Dienstleistungen für Laien
werden.
bestimmte genutzt zugelassenen
werden.
Dienstleistungen Schnelltest anerforderlich)
sich selbst unter Aufsicht
Corona (z.B. durch Dienstleister*innen oder Corona durchführen und bescheinigendürfen
Arbeitgeber*innen)
und Angebote
lassen.
nicht älter
» Zu testende
» alsZu24Personen
testende dürfen
StundenPersonen
sein. einen für Laien zugelassenen Schnelltest an sich selbst unter
dürfen einen für Laien zugelassenen Schnelltest an sich selbst unter Aufsicht Aufsicht
» » Schüler*innen
(z.B. durch (z.B. durchkönnen
Hierfür können
Dienstleister*innen einen
oder
Dienstleister*innen
kostenlose von derArbeitgeber*innen)
oder Schule
Arbeitgeber*innen)
Bürgertests bescheinigten
oder durchführen negativen
und
Angebotedurchführen
von Testbescheinigen
bescheinigen
und vorlegen
Arbeitgeber*innen, lassen. (max.
Schulen 60
lassen.
und
» Stunden
» Schüler*innen alt)
können
Schüler*innen vorlegen.
einen von
können der
einen Schule
von bescheinigten
der Schule
Anbieter*innen von Dienstleistungen genutzt werden. negativen
bescheinigten Test vorlegen
negativen Test (max.
vorlegen60 (max. 60
Stunden» »alt)
FürZu asymptomatische
vorlegen.
Stunden alt) vorlegen.
testende PersonenKinder
dürfenbis einen
einschließlich
für Laienfünf Jahre gilt keine
zugelassenen Testpflicht.
Schnelltest an sich selbst unter Aufsicht
» Für asymptomatische
» Für(z.B. Kinder
asymptomatische bis einschließlich fünf
Kinder bis einschließlich
durch Dienstleister*innen Jahre gilt keine Testpflicht.
fünf Jahre gilt
oder Arbeitgeber*innen) keine Testpflicht.
durchführen und bescheinigen lassen.
Legende
» Schüler*innen können einen von der Schule bescheinigten negativen Test vorlegen (max. 60
Legende Legende Stunden alt) vorlegen. Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4
Lebensbereiche
Nachweislich geimpft, (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50)
» Für asymptomatische Kinder bis einschließlich fünf Jahre gilt keine Testpflicht.
Nachweislich genesen oder
geimpft, getestet
Nachweislich geimpft, +
genesen
Legendeoder getestet
genesen oder getestet
Datenverarbeitung Mit Abstand:
Nachweislich geimpft,
erforderlich
Datenverarbeitung
Datenverarbeitung ohne 3G und ohne
genesen oder getestet Mit Abstand: ohne 3G und ohne Personen-
erforderlich
erforderlich Präsenz- Personenbeschränkung beschränkung
veranstaltungen
Hygienekonzept an Hochschulen Ohne Abstand: maximal 35 Personen Ohne Abstand:
Datenverarbeitung oder bis 75% der Kapazität mit: max. 35 Personen
erforderlich
Hygienekonzept
Hygienekonzept
erforderlich oder bis 60% der
erforderlich
erforderlich Kapazität mit:
Zusätzliche
Hygienekonzept
Maskenpflicht
Zusätzliche
Zusätzliche
erforderlich
Maskenpflicht
Maskenpflicht (weitere Regelungen
durch Hausrecht
möglich) 1
Zusätzliche 1 1
Maskenpflicht
1
Seite 4 Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 2021Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4 Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4
Lebensbereiche Lebensbereiche
(unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50) (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50)
Im Freien:
1 Person je ange-
Im Freien und in geschlossenen
Im Freien und in fangene 20 m² mit
Räumen ohne Beschränkung2 der
geschlossenen
Corona
2 Haushalte, max. Personenanzahl
5 Personen Freizeit- Räumen:
4 Haushalte, max. 15 Personen einrichtungen 2 1 Person je ange-
Kontakt- In der Praxis können sich aus dem Abstandsgebot
max. 25 Personen (Kinder dieser Haus- (wie Freizeitparks, fangene 10 m² mit
beschränkungen (Kinder dieser Haushalte und bis zu 5 weitere Kin- Hochseilgärten, oder hygienischen Vorgaben Personenbeschrän-
halte bis einschließlich
der bis einschließlich 13 Jahre zählen nicht mit.) Schwimmbäder3 etc.) kungen ergeben (siehe Hygienekonzept § 5 Absatz
(Geimpfte sowie 13 Jahre zählen nicht In geschlossenen
1 Nummer 1 Corona-Verordnung des Landes).
genesene Personen mit.) 3 Räumen:
werden nicht mitge- Für Schwimmbäder gelten zusätzliche Vorgaben
zählt. Paare, die nicht zur Begrenzung der Personen in den Becken geschlossen
zusammenleben, zählen
als ein Haushalt.)
Im Freien: max.
100 Personen mit
Im Freien: max. Im Freien: max.
300 Personen 200 Personen
Ohne Personen-
Außerschulische beschränkung mit
Im Freien und in Im Freien und in Ohne 3G und ohne
Bildung
geschlossenen geschlossenen (wie Volkshochschulen, Personenbeschränkung In geschlossenen
Private
Räumen: max. Räumen: max. Jungendkunstschulen, Räumen: max.
Veranstaltungen In geschlossenen In geschlossenen Musikschulen etc.)
50 Personen mit 10 Personen mit 20 Personen mit
Ohne Abstandsgebot Räumen: max. Räumen: max.
und ohne Maskenpflicht 300 Personen mit 200 Personen mit
(wie Geburtstage,
Hochzeitsfeiern etc.)
Im Freien und in Im Freien und in
geschlossenen geschlossenen
Räumen: Räumen:
1 Person je ange- 1 Person je ange-
+ Im Freien: max. Im Freien: max. fangene 10 m² mit
Im Freien: max. Im Freien: max. Kultur- fangene 20 m² mit
500 Personen 250 Personen Im Freien und in geschlossenen
1.500 Personen 750 Personen mit einrichtungen Räumen ohne Personenbeschränkung
mit (wie Galerien, Museen,
über 300 Personen über 200 Personen Bibliotheken, Archive,
Gedenkstätten etc.)
Corona
mit¹: mit1:
(3G nicht erforderlich (3G nicht erforderlich
bei Abholung/Rückgabe bei Abholung/Rückgabe
Öffentliche von Medien in von Medien in
Veranstaltungen über 200 Personen über 200 Personen Bibliotheken o.ä.) Bibliotheken o.ä.)
In geschlossenen In geschlossenen mit¹: mit¹:
(wie Theater, Oper,
Konzert, Betriebs- und Räumen: max. Räumen: max. Im Freien: ohne
Vereinsfeiern, Stadt- 500 Personen 250 Personen Personen
feste ohne Fahrge-
Im Freien: ohne beschränkung mit:
schäfte etc.)
Personen-
Oder: max. 50 % Oder: max. 50 %
beschränkung
der Kapazität ohne der Kapazität ohne
Abstandsgebot mit In geschlossenen In geschlossenen Gastronomie und Ohne 3G und ohne
Abstandsgebot mit
Räumen: max. Räumen: max. Vergnügungs- Personen-
200 Personen mit 100 Personen mit stätten Ohne 3G und ohne beschränkung
(wie Restaurants, Personen-
Kneipen, Imbisse, In geschlossenen In geschlossenen
beschränkung In geschlossenen
Spielhallen etc.) Räumen: Räumen:
Räumen:
maximal 25.000 maximal 25.000 1 Person je 2,5 m² 1 Person je 2,5 m²
Rauchverbot
Personen Personen mit mit
¹ Keine Maskenpflicht, wenn Abstand von 1,5 Meter durch Zuweisung von festen Sitzplätzen garantiert ist.
(3G und Daten-
verarbeitung gilt
generell nicht für Rauchverbot Rauchverbot
to-go-Angebote)
Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 2021 · Seite 5
2 3Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4 Inzidenzstufe 1 Inzidenzstufe 2 Inzidenzstufe 3 Inzidenzstufe 4
Lebensbereiche Lebensbereiche
(unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50) (unter 10) (10 bis 35) (35 bis 50) (über 50)
mit:
mit: Ohne 3G
Betriebskantinen Beherbergung
und Mensen bei Anreise und anschließendem
Nutzung durch Angehörige der Einrichtung 3G gestattet Testnachweis alle 3 Tage
(3G und Daten-
+
verarbeitung gilt
generell nicht für
to-go-Angebote) 75% der Kapazität
ohne 3G
+ In geschlossenen
Touristischer
Räumen: Ohne 3G und ohne max. 75% der zu- max. 50% der zu-
Verkehr
In geschlossenen 1 Person je ange- Personen- lässigen Fahr- lässigen Fahr-
Corona
Räumen: fangene 10 m² (wie Schifffahrt, Seil- beschränkung 100% der gastanzahl gastanzahl
bahnen, touristischer Kapazität mit:
Für Einzelhandel, der Busverkehr etc.)
1 Person je ange- nicht der Grund-
Einzelhandel fangene 10 m² versorgung dient:
(sowie Dienstleistungs- Ohne besondere Regelungen
/Handwerksbetriebe mit
Kundenverkehr,
Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 2021
Flohmärkte)
Im Freien: keine +
Im Freien: keine Personen-
Personen- beschränkung. 30% der Kapazität
beschränkung Keine Dokumenta- mit:
tionspflicht.
Diskotheken
Geschlossen
Wenn Maske nicht (Resultate der Modell-
dauerhaft getra- projekte sollen abge-
Wenn Maske nicht dauerhaft getragen werden kann, mit: gen werden kann, wartet werden, um
eventuell weitere Er-
mit: leichterungen zu er-
Körpernahe
möglichen.)
Dienstleistungen
1 Person je ange-
Im Freien und in Im Freien und in fangene 10 m² mit
geschlossenen geschlossenen Mit:
Prostitutions-
Räumen: Räumen: Im Freien und in Im Freien und in Geschlossen
stätten
1 Person je ange- 1 Person je ange- geschlossenen geschlossenen
fangene 3 m² fangene 7 m² Räumen: Raumnutzung nur
Räumen: durch 2 Personen
1 Person je ange- 1 Person je ange-
Messen Oder: ohne Oder: 1 Person je fangene 10 m² mit: fangene 20 m²
Beschränkung der mit:
Corona
angefangene 3 m²
Personananzahl mit:
mit:
Seite 6
4 56
sene Personen werden
sene Personen werden
In geschlossenen
250 Personen mit:
In geschlossenen
100 Personen mit:
Publikumsverkehr
25 Personen mit:
14 Personen mit:
Im Freien: max.
Im Freien: max.
Geimpfte und gene-
Geimpfte und gene-
über 200 Perso-
Inzidenzstufe 4
Räumen: max.
Räumen: max.
20 m² für den
nicht mitgezählt.
nicht mitgezählt.
vorgesehene
1 Person pro
Fläche mit:
(über 50)
nen mit4:
über 200 Personen
beschränkung mit:
In geschlossenen
200 Personen mit:
500 Personen mit:
Publikumsverkehr
Keine Maskenpflicht, wenn Abstand von 1,5 Meter durch Zuweisung von festen Sitzplätzen garantiert ist.
Im Freien und in
Im Freien: max.
geschlossenen
Räumen: keine
Inzidenzstufe 3
Räumen: max.
10 m² für den
vorgesehene
1 Person pro
Fläche mit:
(35 bis 50)
Personen-
mit4:
über 200 Personen
der Kapazität ohne
In geschlossenen
Räumen: ohne 3G und ohne Personen-
Oder: max. 50 %
Im Freien: max.
Abstandsgebot
Inzidenzstufe 2
Räumen: max.
750 Personen
250 Personen
max. 25.000
Im Freien und in geschlossenen
(10 bis 35)
Personen
Ohne 3G und ohne Personen-
mit4:
mit:
Corona Corona
beschränkung
beschränkung
über 300 Personen
der Kapazität ohne
In geschlossenen
Oder: max. 50 %
Im Freien: max.
1.500 Personen
Abstandsgebot
Inzidenzstufe 1
Räumen: max.
500 Personen
max. 25.000
(unter 10)
Personen
mit4:
mit:
(Für Sportstätten gelten
Stadt- und Volks-
(Festzelte und Freilicht-
ben der Corona-Verord-
feste mit Fahrge-
die zusätzlichen Vorga-
veranstaltungen
Lebensbereiche
bühnen sind nicht
Wettkampf-
nung Sport.)
im Sport
schäften
Sport
erlaubt)
+
+
+
4
So können nun Inhalte der Warn-App in den Sprachen Ara Satzung über das Offenhalten von Verkaufs-
bisch, Englisch, Französisch, Polnisch, Russisch, Spanisch und
Türkisch angezeigt werden. NINA in der Version 3.3.2 steht für stellen
die Betriebssysteme iOS und Android bereit. Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 14 Abs. 1 des Gesetzes über die
Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) in Verbindung
mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden-Württemberg
hat der Gemeinderat der Stadt Schwaigern in seiner Sitzung am
23.07.2021 folgende Satzung beschlossen:
§1
In Schwaigern-Stadt dürfen die Verkaufsstellen am Sonntag,
Datei einfügen: 20210715nina_1_20210728.png 19. September 2021, jeweils in der Zeit von 13.00 Uhr bis
18.00 Uhr geöffnet sein.
§ 2 Schutz der Arbeitnehmer
Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes
über die Ladenöffnung zu beachten.
§ 3 Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des
Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg
Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Bundes handelt, wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt.
amts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe unter (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu
www.bbk.bund.de. 10.000 Euro geahndet werden.
§4
Unerlaubtes Befahren von Feldwegen Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekannt
In den vergangenen Wochen sind bei der Stadtverwaltung machung in Kraft.
Schwaigern vermehrt Beschwerden eingegangen, dass sich im Schwaigern, 22.07.2021
Areal der Waldweghöfe vermehrt Personen aufhalten. Dort Stadt Schwaigern
finden regelmäßig Feiern statt, weshalb immer wieder Müll und Bürgermeisteramt
andere Verunreinigungen angetroffen werden können. Sowohl gez. Sabine Rotermund
dieser, als auch andere Feldwege sind zum Befahren lediglich Bürgermeisterin
für die Forst- und Landwirtschaft erlaubt. Aufgrund der Viel Heilungsregelung
zahl an Beschwerden werden in diesem Gebiet sowohl vom Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
Ordnungsamt Schwaigern als auch von der Polizei vermehrt der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder
Kontrollen durchgeführt. Jegliche Verstöße werden geahndet aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser
und zur Anzeige gebracht. Wir bitten Sie dies zu beachten. Für Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht
Rückfragen steht Ihnen gern Herr Bahm vom Ordnungsamt schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung
Schwaigern, Tel. 07138/2123 oder julian.bahm@schwaigern. dieser Satzung gegenüber der Stadt geltend gemacht worden
de, zur Verfügung. Vielen Dank für Ihr Verständnis. ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu
bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die
Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 2021 · Seite 7Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt Der Planbereich wird begrenzt:
machung der Satzung verletzt worden sind. im Westen: durch die Flst. Nr. 11729,
im Norden: durch die Flst. Nr. 11662/2, 11683 und 11780
Abschluss des Kindergartenjahres 2020/2021 (teilweise),
Liebe Eltern, im Osten: durch die Flst. Nr. 11321 (t), 11390 (t), 11643
ein turbulentes Kindergartenjahr 2020/2021 neigt sich dem (t), 11670 (t), 11671 (t) und 11780 (t),
Ende zu. Das Corona-Virus und die mit einhergehenden Ge- im Süden: durch die Flst. Nr. 11672
fahren schränkten den Regelbetrieb in den Kindertageseinrich Maßgebend für den Geltungsbereich der 10. Änderung der
tungen deutlich ein. Besonders die mehrfachen Schließungen 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans ist der unmaß
und die folgenden Notbetreuungsphasen waren für Sie als stäbliche Lageplan vom 20.07.2021 (siehe Seite 9 oben
Eltern und nicht zuletzt für die Mitarbeitenden in den Kinder links).
tageseinrichtungen nur schwer zu bewältigen. Wir hoffen sehr, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
dass im kommenden Kindergartenjahr Normalität in den Ein Der Vorentwurf des der 10. Änderung der 1. Fortschreibung des
richtungen einkehrt und wir Ihnen und Ihren Kindern ein voll Flächennutzungsplans und der Begründung werden
umfängliches Betreuungsangebot bieten können. vom 11.08.2021 bis einschließlich 15.09.2021
Hier gilt es jedoch zu erwähnen, dass die Betreuungsangebote im Rathaus Schwaigern, Altbau, Erdgeschoss, Marktstraße 2,
in den Schwaigerner Kindergärten nur umgesetzt werden 74193 Schwaigern sowie im Rathaus Massenbachhausen,
können, wenn entsprechendes Personal vorhanden ist und hier Heilbronner Straße 54, Zimmer 101, 74252 Massenbach-
bitten wir auch um Ihre Mithilfe. Wenn Sie selbst eine ent hausen, während der Dienststunden zur allgemeinen Einsicht
sprechende Qualifikation für eine Stelle in einer Kindertages nahme öffentlich ausgelegt. Während der Auslegung wird der
einrichtung besitzen, bzw. im Familien- oder Freundeskreis Bürgerschaft Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der
Personen mit entsprechender Qualifikation kennen, freuen wir Planung gegeben.
uns jederzeit über eingehende Bewerbungen, sodass Ihnen und Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung werden gemäß
Ihren Kindern auch langfristig die optimale Betreuung ange- § 4a Abs. 4 BauGB im Zeitraum der frühzeitigen Beteiligung
boten werden kann. Falls Sie an einer Beschäftigung in einer zudem auf der Homepage der Stadt Schwaigern (www.schwai
Kindertageseinrichtung in Schwaigern interessiert sind, gern.de Rubrik: Rathaus/Aktuelles/Bauleitplanung) sowie der
wenden Sie sich bitte an Herrn Essig (E-Mail: ruben.essig@ Gemeinde Massenbachhausen (www.massenbachhausen.de
schwaigern; Tel. 07138/2151). Rubrik: Neues & Aktuelles/Bauleitplanung) eingestellt.
Letztlich noch eine gute Nachricht für Sie und Ihre Kinder. Die Ziel und Zweck der Planung
Stadt Schwaigern ist jederzeit bemüht das Betreuungsangebot Aufgrund einer anhaltend hohen Nachfrage nach Wohnbau
auszubauen und Ihnen pädagogisch wertvolle und spannende plätzen in der Kernstadt Schwaigern besteht ein großer
Betreuungsmöglichkeiten zu bieten. Im Laufe des Jahres 2022 Wohnungsdruck. Um die örtliche Nachfrage nach Wohnbauland
wird in Massenbach ein weiterer Naturkindergarten auf dem in Kernstadtnähe zu decken, soll daher südlich an das be-
Krainbachhof eröffnet werden, sodass Sie auch nun, neben stehende Wohngebiet „Mühlpfad“ ein neues Wohnbaugebiet
dem Waldkindergarten in Stetten und dem Naturkindergarten entwickelt werden. Dafür wird die Aufstellung des Bebauungs
in Schwaigern, in Massenbach die Möglichkeit haben werden, plans „Mühlpfad IV“ notwendig. Die Erforderlichkeit neues
Ihr Kind in einem außergewöhnlichen Umfeld betreuen zu Bauland für Wohnbauflächen bereitzustellen, ergibt sich ins
lassen. In der vergangenen Gemeinderatssitzung konnte der besondere aufgrund der Standortgunst der Stadt Schwaigern.
Bebauungsplan für die geplante sechsgruppige Kindertages- Die Bauabschnitte „Mühlpfad I, II und III“ wurden in kurzer
einrichtung im Baugebiet „Herrengrund“ auf den Weg gebracht Folge erschlossen und die frei verfügbaren Wohnbauplätze
werden. schnell vermarktet. Die Aufsiedelung dieser Flächen ist fast
Die Platzvergabe für das kommende Kindergartenjahr ist voll- vollständig abgeschlossen und die Nachfrage nach Bauland für
umfänglich abgeschlossen. Die Verwaltung freut sich, dass Einzel- und Doppelhäuser sowie auch Reihen- und Mehr-
jedem Kind zum kommenden Kindergartenjahr ein Platzan- familienhäuser ist weiterhin ungebrochen.
gebot gemacht werden konnte. Zugunsten der Betreuungsform In der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verein
konnte ggf. nicht immer die Wunscheinrichtung berücksichtigt barten Verwaltungsgemeinschaft Schwaigen-Massenbach-
werden. Hierfür bitten wir um Verständnis. hausen ist ein Großteil des Gebiets „Mühlpfad IV“ bereits als
Auf unserer Website finden Sie unter der Rubrik >Stadtleben geplante Wohnbaufläche dargestellt. Lediglich der südliche Teil
>Kindergarten/Krippe den Erhebungsbogen für das Betreu ist in der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans als
ungsangebot in den Kindergärten in Schwaigern. Ebenfalls ist landwirtschaftliche Fläche dargestellt und folgt damit nicht
dort die Online-Anmeldung für die Kindertageseinrichtungen dem Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 BauGB. Daher soll die
möglich. bisher nicht im Flächennutzungsplan enthaltene Fläche im
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Elternbeiträge für die Zuge des Parallelverfahrens als Wohnbaufläche in den Flächen
Notbetreuung im Laufe des Augusts abgebucht werden. nutzungsplan aufgenommen werden.
Für Fragen und Anregungen steht Ihnen Herr Essig Ziel und Zweck der Flächennutzungsplanänderung im Parallel
(ruben.essig@schwaigern.de) jederzeit sehr gerne zur Ver- verfahren zum Bebauungsplan „Mühlpfad IV“ ist die Deckung
fügung. des Wohnbauflächenbedarfs durch Ausweisung einer zusätz-
Wir wünschen Ihnen schöne Sommerferien und einen guten lichen Wohnbaufläche am südlichen Siedlungsrand der Kern
Start in das Kindergartenjahr 2021/2022. stadt Schwaigern, unmittelbar angrenzend an die kürzlich er
schlossenen und aufgesiedelten Bauabschnitte „Mühlpfad I,
Öffentliche Bekanntmachung II und III“.
Parallel zu dieser Flächennutzungsplanänderung wird aktuell
10. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungs- der Bebauungsplan „Mühlpfad IV“ aufgestellt. Im Rahmen des
plans 2003 – 2017 der vereinbarten Verwaltungsgemein- Bebauungsplanverfahrens wird gemäß § 2 Abs. 4 BauGB zu den
schaft Schwaigern/Massenbachhausen Belangen des Umweltschutzes eine Umweltprüfung durch-
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB geführt. Die Umweltprüfung wird dabei in einem in die Be
Der gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungs- gründung integrierten Umweltbericht dokumentiert.
gemeinschaft Schwaigern / Massenbachhausen hat in öffent- Schwaigern, den 30.07.2021
licher Sitzung am 22.07.2021 die Aufstellung der 10. Änderung Sabine Rotermund
der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans beschlossen – Bürgermeisterin und Vorsitzender des gemeinsamen Aus
und den Vorentwurf der 10. Änderung der 1. Fortschreibung schusses –
des Flächennutzungsplans gebilligt und für die frühzeitige Be
teiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3
Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB freigegeben.
Seite 8 Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 202110 Änderung Flächennutzungplan 11. Änderung Flächennutzungsplan
Lageplan 10. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2003 – 2017 Lageplan 11. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2003 – 2017
Herrrengrund Herrengrund
Lageplan Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften „Herrengrund I“ Stadt Schwaigern
Solarpark Solarpark
Lageplan Geltungsbereich vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solarpark Schwaigern“
Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 2021 · Seite 9Bisherige Darstellungen „Solarpark Schwaigern“
Solarpark
Solarpark
Geplante Darstellungen „Solarpark Schwaigern“
Seite 10 Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 2021Öffentliche Bekanntmachung den Belangen des Umweltschutzes eine Umweltprüfung durch
11. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungs- geführt. Die Umweltprüfung wird dabei in einem in die
plans 2003 – 2017 der vereinbarten Verwaltungsgemein- Begründung integrierten Umweltbericht dokumentiert.
schaft Schwaigern/Massenbachhausen Schwaigern, den 30.07.2021
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB Sabine Rotermund
Der gemeinsame Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsge – Bürgermeisterin und Vorsitzender des gemeinsamen Aus
meinschaft Schwaigern/Massenbachhausen hat in öffent- schusses –
licher Sitzung am 22.07.2021 die Aufstellung der 11. Änderung
der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans beschlossen Öffentliche Bekanntmachung der vereinbarten
und den Vorentwurf der 11. Änderung der 1. Fortschreibung Verwaltungsgemeinschaft Schwaigern und
des Flächennutzungsplans gebilligt und für die frühzeitige Massenbachhausen
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß 13. Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungs-
§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB freigegeben. plans 2003 – 2017 zum Bebauungsplan „Solarpark
Der Planbereich wird begrenzt: Schwaigern“ auf der Gemarkung Schwaigern
im Westen: durch die Flst. Nr. 11607 (teilweise) und 16205 In der Sitzung des Gemeinsamen Ausschusses der vereinbarten
(t), Verwaltungsgemeinschaft Schwaigern und Massenbachhausen
im Norden: durch die Flst. Nr. 11525 und 15939 (t), wurde am 22.07.2021 die 13. Änderung der 1. Fortschreibung
im Osten: durch die Flst. Nr. 11525/3 (t) und 11540, des Flächennutzungsplanes 2003 – 2017 zum Bebauungsplan
im Süden: durch die Flst. Nr. 11498 (t), 11498/1 (t), 11539 „Solarpark Schwaigern“ im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3
(t), 11606 (t) und 11779 (t), BauGB sowie die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Plan
Maßgebend für den Geltungsbereich der 11. Änderung der auslegung und Teiländerung) nach § 3 Abs. 1 bzw. § 4 Abs. 1
1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans ist der unmaß BauGB beschlossen.
stäbliche Lageplan vom 20.07.2021 (siehe Seite 9 oben Gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) wird der Ein-
rechts). leitungsbeschluss hiermit ortsüblich bekannt gemacht.
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Gleichzeitig hat der Gemeinderat der Stadt Schwaigern in
Der Vorentwurf des der 11. Änderung der 1. Fortschreibung des seiner Sitzung am 23.07.2021 die Aufstellung des vorhaben
Flächennutzungsplans und der Begründung werden bezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Schwaigern“ nach § 2
vom 11.08.2021 bis einschließlich 15.09.2021 Abs. 1 i. V. m § 12 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vom
im Rathaus Schwaigern, Altbau, Erdgeschoss, Marktstraße 2, 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in der derzeit gültigen Fassung
74193 Schwaigern sowie im Rathaus Massenbachhausen, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Heilbronner Straße 54, Zimmer 101, 74252 Massenbach- (Planauslegung) nach § 3 Abs. 1 BauGB beschlossen.
hausen, während der Dienststunden zur allgemeinen Einsicht Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
nahme öffentlich ausgelegt. Während der Auslegung wird der „Solarpark Schwaigern“ ist erforderlich, um die bauplanungs
Bürgerschaft Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der rechtliche Grundlage zu schaffen, die aktuellen landwirtschaft
Planung gegeben. lich genutzten Flächen als Solarpark zu nutzen. Da der Bebau
Die Planunterlagen sowie die Bekanntmachung werden gemäß ungsplan gem. § 8 Abs. 2 BauGB aus dem Flächennutzungsplan
§ 4a Abs. 4 BauGB im Zeitraum der frühzeitigen Beteiligung entwickelt sein muss, muss dieser zur Verwirklichung des ge
zudem auf der Homepage der Stadt Schwaigern (www.schwai planten Sondergebietes „Photovoltaik“ im Parallelverfahren
gern.de Rubrik: Rathaus/Aktuelles/Bauleitplanung) sowie der gem. § 8 Abs. 3 BauGB geändert werden. Die genaue Lage und
Gemeinde Massenbachhausen (www.massenbachhausen.de Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches des vorhaben
Rubrik: Neues & Aktuelles/Bauleitplanung) eingestellt. bezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Schwaigern“ bzw. der
Ziel und Zweck der Planung Flächennutzungsplanänderung ist in den nachstehenden Plan
Aufgrund einer anhaltend hohen Nachfrage nach Wohnbau zeichnungen dargestellt. Das Plangebiet umfasst etwa 5,7 ha
plätzen in der Kernstadt Schwaigern besteht ein großer und liegt in dem Gewann „Leidensberg“, auf den Flur
Wohnungsdruck. Wegen der ungebrochen starken Nachfrage stücksnummern 15817 und 15818.
nach Wohnbauland in Kernstadtnähe sowie dem Bedarf an Das Plangebiet grenzt an folgende Flurstücke an:
Flächen für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung wird Im Norden: 15830 (Wirtschaftsweg), 15812 (Wirtschafts
die Aufstellung des Bebauungsplans „Herrengrund I“ not- weg)
wendig. Die Erforderlichkeit neues Bauland für Wohnbau- Im Osten: 15816
flächen bereitzustellen, ergibt sich insbesondere aufgrund der Im Süden: 15819 (Wirtschaftsweg)
Standortgunst der Stadt Schwaigern. Für das Plangebiet Im Westen: 15830 (Wirtschaftsweg)
„Herrengrund I“ wurde bereits in den Jahren 2006 bis 2008 ein Um die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemei
Bebauungsplanverfahren über eine Fläche von ca. 10,2 ha nen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen
durchgeführt, welche sich vor allem in südlicher Richtung er des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Schwai
streckt hat. Dieses Verfahren wurde jedoch in der Zwischenzeit gern“ und der im Parallelverfahren durchgeführten Flächen
ausgesetzt. nutzungsplanänderung zu unterrichten, wird der Öffentlichkeit
In der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Ver- gem. § 3 Abs. 1 BauGB Gelegenheit zur Äußerung und Erörte
einbarten Verwaltungsgemeinschaft Schwaigen-Massenbach rung gegeben.
hausen ist das Plangebiet als Mischbaufläche dargestellt und Dazu wird der Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung
folgt damit nicht dem Entwicklungsgebot nach § 8 Abs. 2 und der Begründung in der Zeit vom
BauGB. Daher soll das Plangebiet im Zuge des Parallelver- 11. August 2021 bis einschließlich
fahrens als Wohnbaufläche sowie im westlichen Teil als Ge 15. September 2021 öffentlich ausgelegt.
meinbedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Kindergarten in In diesem Zeitraum liegen die vollständigen Unterlagen zu
den Flächennutzungsplan aufgenommen werden. jedermanns Einsicht im Rathaus der Stadt Schwaigern aus.
Ziel und Zweck der Flächennutzungsplanänderung im Parallel Soweit jemand das Rathaus wegen gesundheitlicher Bedenken
verfahren zum Bebauungsplan „Herrengrund I“ ist die Deckung nicht betreten kann oder betreten möchte oder aufgrund der
des Wohnbauflächenbedarfs durch Ausweisung einer zusätzli Corona-Pandemie das Rathaus geschlossen werden muss, ver
chen Wohnbaufläche südlich der Kernstadt Schwaigern. weisen wir auf die Möglichkeit der Einsichtnahme im Internet.
In diesem Zusammenhang wird aufgrund des hohen Bedarfs an In begründeten und glaubhaft gemachten Ausnahmefällen be
Kindergartenplätzen zudem eine Gemeinbedarfsfläche mit der steht die Möglichkeit, die Unterlagen postalisch anzufordern.
Zweckbestimmung Kindergarten in den Flächennutzungsplan Unter vorheriger Anmeldung bzw. nach Terminvereinbarung ist
aufgenommen. eine Einsichtnahme ebenfalls möglich. Sie erreichen uns tele
Parallel zu dieser Flächennutzungsplanänderung wird aktuell fonisch unter 07138/2162 oder 07138/2163, per E-Mail unter
der Bebauungsplan „Herrengrund I“ aufgestellt. Im Rahmen bauamt@schwaigern.de und postalisch unter Stadtverwaltung
des Bebauungsplanverfahrens wird gemäß § 2 Abs. 4 BauGB zu Schwaigern, Postfach 1163, 74190 Schwaigern.
Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 2021 · Seite 11Die vollständigen Unterlagen sowie diese öffentliche Bekannt Sie erreichen uns telefonisch unter 07138/2162 oder
machung können während des Zeitraums der öffentlichen Aus 07138/2163, per E-Mail unter bauamt@schwaigern.de und
legung zusätzlich auch im Internet, auf der Homepage der postalisch unter Stadtverwaltung Schwaigern, Postfach 1163,
Stadt Schwaigern, unter https://www.schwaigern.de/rathaus/ 74190 Schwaigern.
bauleitplanung/ eingesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Ausle
Zusätzlich können die Unterlagen über die Website des zu- gungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschluss-
ständigen Planungsbüros Gutschker & Dongus unter folgendem fassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben
Link abgerufen werden: solarpark.schwaigern.gutschker-don können.
gus.de Die öffentliche Auslegung ist hiermit ortsüblich bekannt
Sollte hierbei ein Hinweis auf Ihre Sicherheitseinstellungen gemacht.
eingeblendet werden, wenden Sie sich bitte an Ihren System Schwaigern, 26.07.2021
administrator und veranlassen Sie eine Anpassung Ihrer gez. Sabine Rotermund
Sicherheitseinstellungen. Bürgermeisterin
Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schrift
lich oder zur Niederschrift im Rathaus erklärt werden. Der Ge ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
meinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemein Bebauungsplan mit Örtlichen Bauvorschriften „Herren-
schaft Schwaigern und Massenbachhausen wird die fristgerecht grund I“ Stadt Schwaigern
abgegebenen Stellungnahmen prüfen. Nicht fristgerecht ab hier: Bekanntmachung zur Änderung des Geltungsbereichs
gegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung und der erneuten öffentlichen Auslegung nach § 4a (3)
über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern der Ge BauGB eines Bebauungsplans mit Satzung über örtliche
meinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemein Bauvorschriften „Herrengrund I“ Schwaigern
schaft Schwaigern und Massenbachhausen deren Inhalt nicht Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern hat in seiner öffent-
kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für lichen Sitzung am 28.04.2008 die erneute Offenlage des Be
die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist bauungsplans „Herrengrund I“ beschlossen. Daraufhin wurden
(§ 4 a Abs. 6 BauGB). die Planungsunterlagen in der Zeit vom 13.05.2008 bis
Schwaigern, den 30.07.2021 13.06.2008 gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffent
Gez. Sabine Rotermund lich ausgelegt. Gleichzeitig wurden die Behörden und sonsti
-Bürgermeisterin- gen Träger öffentlicher Belange angehört.
Planzeichungen: Aufgrund eingegangener Stellungnahmen und konkretisierter
• Geltungsbereich vorhabenbezogener Bebauungsplan „Solar Planung kam es zu Änderungen des Geltungsbereichs und in
park Schwaigern“ (siehe Seite 9 unten) den Festsetzungen.
• Bisherige Darstellungen (siehe Seite 10 oben) Daher hat der Gemeinderat der Stadt Schwaigern in seiner
• Geplante Darstellungen (siehe Seite 10 unten) öffentlichen Sitzung am 23.07.2021 beschlossen, die notwen
digen Unterlagen und geänderten Teile des Entwurfs des Be
Öffentliche Bekanntmachung bauungsplanes „Herrengrund I“, mit den zugehörigen Örtlichen
Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Hälde II Bauvorschriften gemäß § 4a Abs. 3 (BauGB) in der Fassung der
Süd“ auf der Gemarkung Stetten Bekanntmachung vom 03. November 2017 (BGBl. I S. 3634)
Öffentliche Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung erneut öffentlich auszulegen. Der vorgenannte Beschluss wird
der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch hiermit öffentlich bekannt gemacht.
(BauGB) Maßgebend für den Geltungsbereich ist der nachfolgende
Der Gemeinderat der Stadt Schwaigern hat in seiner öffent- unmaßstäbliche Lageplan (siehe Seite 9 Mitte).
lichen Sitzung am 23. Juli 2021 den Bebauungsplan und die Für das Plangebiet „Herrengrund I“ in Schwaigern wurde nach
Örtlichen Bauvorschriften „Hälde II Süd“ auf der Gemarkung Durchführung eines städtebaulichen Wettbewerbs für eine
Stetten als Vorentwurf anerkannt und die frühzeitige Beteili zweigeschossige Kindertageseinrichtung sowie einer Lärm
gung der Öffentlichkeit angeordnet. Maßgeblich ist das schutzbebauung nördlich der Marco-Polo-Straße der Entwurf
Planungskonzept des Vermessungsbüros Holderrieth aus des Bebauungsplans „Herrengrund I“ ausgearbeitet. Aufgrund
Heilbronn in der Fassung vom 06.05.2021. der zwischenzeitlich veränderten Marktnachfrage und neuer
Der Planbereich ist in nachfolgendem Kartenausschnitt darge Erkenntnisse zum Verkehrs- und Schienenlärm sowie der
stellt (siehe Seite 13). Straßenführung des Weiler Wegs sollen durch den Bebauungs
Ziel und Zweck der Planung ist die Schaffung der planungs plan Baugrundstücke geschaffen werden.
rechtlichen Voraussetzungen für ein Wohngebiet. Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB liegt der Entwurf des Bebauungsplans
Die Vorentwürfe des Bebauungsplans und der Begründung, bestehend aus zeichnerischem Teil und textlichen Festsetzun
sowie die Avifaunistische Untersuchung und artenschutzrecht gen mit Begründung und Umweltbericht samt den vorliegen
liche Prüfung und die Geruchsimmissionsprognose liegen zur den umweltbezogenen Stellungnahmen sowie Bestandsplan
frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie zur Gele und Maßnahmenplan und den Gutachten für Artenschutz,
genheit zur Äußerung und Erörterung der Planung gem. Baugrund und Lärmimmissionen in der Zeit
§ 3 Abs. 1 BauGB in der Zeit von vom 09. August 2021 bis einschließlich
Montag, 09. August 2021 bis 13. September 2021
Montag, 13. September 2021 im Rathaus Schwaigern, Marktstraße 2, 74193 Schwaigern,
während der üblichen Dienststunden im Rathaus Schwaigern, Erdgeschoss Altbau, öffentlich aus und kann während der
Erdgeschoss Altbau, Marktstraße 2, 74193 Schwaigern, öffent Dienstzeiten eingesehen werden. Auf die Einhaltung von
lich aus. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen Hygienevorschriften im Rathaus wird geachtet.
bei der Stadtverwaltung abgegeben werden. Entsprechend § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB werden der Inhalt der
Soweit jemand das Rathaus wegen gesundheitlicher Bedenken Bekanntmachung und die auszulegenden Unterlagen auch im
nicht betreten kann oder betreten möchte oder aufgrund der Internet eingestellt. Während des Beteiligungszeitraums sind
Corona-Pandemie das Rathaus geschlossen werden muss, ver die Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Schwaigern ab
weisen wir auf die Möglichkeit der Einsichtnahme im Internet. rufbar. Wir bitten Sie, von diesem Angebot bevorzugt Gebrauch
Die Unterlagen können gem. § 4a Abs. 4 BauGB im Zeitraum zu machen:
der Auslegungsfrist im Internet unter www.schwaigern.de https://www.schwaigern.de/rathaus/bauleitplanung/
(Rathaus, Aktuelles, Bauleitplanung) eingesehen werden. Soweit jemand das Rathaus wegen gesundheitlicher Bedenken
In begründeten und glaubhaft gemachten Ausnahmefällen be nicht betreten kann oder betreten möchte oder aufgrund der
steht die Möglichkeit, die Unterlagen postalisch anzufordern. Corona-Pandemie das Rathaus geschlossen werden muss, ver
Unter vorheriger Anmeldung bzw. nach Terminvereinbarung ist weisen wir auf die Möglichkeit der Einsichtnahme im Internet.
eine Einsichtnahme ebenfalls möglich.
(weiter auf Seite 14)
Seite 12 Stadt Schwaigern Nr. 30 · 30. Juli 2021Sie können auch lesen
