POLITIKBRIEF - Initiative Tierwohl
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2020-01 POLITIKBRIEF UNSERE THEMEN Vorwort von Dr. Alexander Hinrichs > S. 2 Interessierter Besucher: Christian Lindner MdB, Parteivor- Schwerpunktthema: ITW – So geht es weiter > S. 3 sitzender der FDP und Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Deutschen Bundestag, informiert sich über die Arbeit der ITW. Im Gespräch mit Dr. Gero Hocker MdB > S. 4-5 Kurzmeldungen > S. 6 Impressum > S. 6
POLITIKBRIEF 2020-01 GEMEINSAM V E R A N T WO RT L I C H HANDELN Liebe Leserinnen und Leser, unlängst wurden die Empfehlungen des In dieser Ausgabe unseres Politikbriefs wol- Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung len wir Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, veröffentlicht. Hier finden sich konkrete außerdem die Pläne der Initiative Tierwohl Vorschläge dazu, wie die Nutztierhaltung in für die Zukunft ab 2021 etwas näherbringen. Deutschland weiterentwickelt werden könnte, Denn aus unserer Sicht leistet die ITW seit wenn der Staat eingreift, und wie entspre- nunmehr fünf Jahren einen entscheidenden chende Gelder generiert werden könnten. Beitrag zur evolutionären Weiterentwicklung Es ist gut und richtig die Frage nach Hand- des Tierwohls in Deutschland. Und der lungsmöglichkeiten des Staates zu stellen. nächste entscheidende Schritt für dieses Bünd- nis von Landwirtschaft, Fleischwirtschaft und Allerdings dürfen wir bei alledem nicht ver- Lebensmitteleinzelhandel steht an. gessen, dass wir in einer freien Marktwirt- schaft leben. Wir sollten die Lösungskom- Das Engagement von Wirtschaft und Staat petenz der Wirtschaft nicht unterschätzen. für mehr Tierwohl in Deutschland muss Staatliche Lösungsansätze sollten die Wirt- stark vernetzt werden. Synergie nicht Wett- Dr. Alexander Hinrichs, schaft flankieren, nicht umgekehrt. Wenn bewerb muss hier das Ziel sein. Anlässlich Geschäftsführer der Gesellschaft zur Förderung wir dieser Maxime entsprechend gemeinsam der Internationalen Grünen Woche haben des Tierwohls in der in Wirtschaft und Politik die Herausforde- wir den Dialog mit der Politik gesucht Nutztierhaltung GmbH rungen der Nutztierhaltung angehen und und gefunden. Wir wagen einen kleinen Empfehlungen des Kompetenznetzwerks Rückblick und geben einen Ausblick über derart konstruktiv in die Tat umsetzen, dann Anlässe in diesem Jahr, zu denen Sie uns wird ein Schuh daraus. persönlich antreffen können. Wir haben mit Dr. Gero Hocker von der FDP Wir wünschen Ihnen eine hoffentlich in- über die mögliche Rolle des Staates bei spirierende Lektüre und freuen uns sehr, der Weiterentwicklung des Tierwohls und wenn Sie uns eine Rückmeldung geben. Sie über die Neuentdeckung der Landwirte als erreichen mich unter: Alexander.Hinrichs@ Wählerzielgruppe gesprochen. Dabei ging es initiative-tierwohl.de. auch um die Frage von Zielkonflikten und deren Rolle in der öffentlichen Debatte: Herzliche Grüße aus Bonn sendet Ihnen „Wer gleichzeitig Tierwohl und Umweltschutz propagiert, aber durch eine Verdrängung der heimischen Nahrungsmittelerzeugung, die höchste Standards einhält, das genaue Gegenteil erreicht, erweist dem Tierwohl einen Bärendienst.“ Dr. Alexander Hinrichs 2
POLITIKBRIEF 2020-01 SCHWERPUNKTTHEMA ITW – so geht es weiter Die Initiative Tierwohl (ITW) hat anlässlich der Internatio- beides und ersetzt weitgehend die aktuelle Fondslösung. nalen Grünen Woche in Berlin im Januar ihr Fortbestehen Ab 2021 wird es – je nach Betriebsart – drei verschiedene verkündet. Nach zwei erfolgreichen Programmphasen folgt Finanzierungswege geben. Schweinehalter und Geflügel- ab 2021 die dritte dreijährige Phase. Das erklärte Ziel halter erhalten zusätzlich zum Marktpreis einen festen derselben ist nichts Geringeres als ein über dem gesetz- Tierwohl-Aufschlag. Schweinemäster erhalten diesen von lichen Rahmen liegendes Tierwohl-Plus in der Breite der den Schlachtunternehmen. Geflügelhalter über die ITW, Gesellschaft markfinanziert zu etablieren. indem die Vermarkter den Aufpreis an eine von der ITW beauftragte Clearing-Stelle abführen. Wir sind sehr zuver- Ein solides Fundament für dieses Projekt haben die ersten sichtlich, dass die Nachfrage seitens des Handels hoch beiden Programmphasen der ITW gelegt, indem sie ein sein wird. Denn der Handel möchte weiterhin sein Geflü- Tierwohl-Plus in die Breite gebracht haben. Insgesamt gelsortiment in der Stufe 2 der Haltungsform-Kennzeich- haben bislang rund 104 Millionen Schweine und ungefähr nung halten, hier gegebenenfalls noch ausbauen und hat 2 Milliarden Hähnchen und Puten von der ITW profitiert. sich verpflichtet, bei Schweinefleisch ganze Sortimentsbe- Gemeinsam decken die Tiere der teilnehmenden Landwirte reiche ab Juli 2021 auf ITW-Ware umzustellen. bei Geflügel ca. 70 % der in Deutschland geschlachteten Hähnchen bzw. Puten und bei Schwein ca. 24 % der in Die Ferkelerzeuger werden in der nächsten Programm- Deutschland erzeugten Mastschweine ab. Bei Geflügel ha- phase noch über einen Übergangsfonds finanziert, der das ben wir – auch dank eines zusätzlichen Engagements der Ziel hat, eine Schließung der Lieferketten von der Geburt Branche – es geschafft, dass der LEH ganze Sortiments- der Tiere bis zur Schlachtung ab 2024 zu ermöglichen. bereiche auf ITW-Ware umstellen konnte. Der erste Schritt Dieser Fonds wird sich auf jährlich ungefähr 30 Millionen ist damit bereits erfolgreich gemeistert. Euro belaufen. Ab 2021 wird der bislang zugrunde liegende Fonds-Ansatz Alles in allem muss klar sein: Dieser nächste Schritt der dann durch einen marktfinanzierten Ansatz weitgehend ITW ist die Chance, erstmals in Deutschland ein Tierwohl- abgelöst. Dazu gehört auch, dass neben Geflügelfleisch ab Plus nachhaltig in der Breite des Marktes zu etablieren. 2021 auch Schweinefleisch aus ITW-Betrieben flächende- Zugleich ermöglichen die Kriterien der ITW eine Preisge- ckend gekennzeichnet werden kann. staltung, die Verbraucher nicht abschrecken dürfte. Ver- braucher können dann wirklich selbst entscheiden, welche Vor diesem Hintergrund gilt es noch mehr Tierhalter für Tierhaltung sie unterstützen. Ausreden, wie „zu teuer“ die ITW zu begeistern und weitere Unternehmen – auch oder „nicht verfügbar“, gelten dann nicht mehr. Dieser aus Branchen jenseits des Lebensmitteleinzelhandels – evolutionäre Ansatz wächst mit den Ansprüchen des dazu zu bewegen, ihre Verantwortung für mehr Tierwohl Marktes und ist darum für alle Beteiligten in einer freien, wahrzunehmen. Das neue Finanzierungsmodell ermöglicht sozialen Marktwirtschaft sehr nachhaltig. 3
POLITIKBRIEF 2020-01 IM GESPRÄCH MIT DR. GERO HOCKER MdB ITW: In der jüngsten Vergangenheit beobachteten wir eine quent zu ahnden. Darüber hinaus sind natürlich sukzessiv intensive Auseinandersetzung der FDP mit landwirtschaftlichen weitere Verbesserungen des Tierwohls möglich. Eines muss Themen. Hat die FDP eine neue Wählerklientel entdeckt? aber klar sein: Wer gleichzeitig Tierwohl und Umweltschutz propagiert, aber durch eine Verdrängung der heimischen Dr. Gero Hocker: Die FDP steht schon immer für den Mittel- Nahrungsmittelerzeugung, die höchste Standards einhält, stand, für unternehmerisches Handeln, für eine Marktwirt- das genaue Gegenteil erreicht, erweist dem Tierwohl einen schaft unter fairen Wettbewerbsbedingungen. Folglich steht Bärendienst. Um wirklich nachhaltig etwas für das Wohl der sie auch an der Seite der Landwirte, die als eigenständige Tiere zu tun, darf nicht außer Acht gelassen werden, dass Unternehmer genau das suchen, wofür wir einstehen und die Verantwortung für das Tierwohl nicht an der deutschen kämpfen: Für einheitliche europäische Rahmenbedingun- Grenze endet. gen, für Selbstständigkeit, für Wissenschaftlichkeit als Grundlage politischer Entscheidungen und für Technologie- Viele Landwirte in Deutschland befürchten, durch Gesetzesver- offenheit. Die Besonderheit der jüngeren Vergangenheit schärfungen in der Tierhaltung nicht mehr wettbewerbsfähig zu liegt ganz einfach darin, dass keine andere Partei mehr die sein. Was ist der richtige Weg zu mehr Tierwohl in den Ställen? Interessen von Landwirten vertritt. Aber manchmal verliebt man sich ja auch erst auf den zweiten Blick. Ohne Frage sind Landwirte bereit, in Tierwohl zu investie- ren. Die Umsetzung entbehrt allerdings jeglicher Realität, wenn Verbraucher für die entsprechenden Produkte an- Die Besonderheit der jüngeren Vergan- schließend keinen angemessenen Preis zu zahlen bereit genheit liegt ganz einfach darin, dass sind oder neu errichtete Ställe aufgrund ständig ändernder keine andere Partei mehr die Interessen Vorgaben nach kurzer Zeit bereits wieder umgebaut wer- den müssen. Und selbst wenn Landwirte trotz der aktuell von Landwirten vertritt. bestehenden Unsicherheiten noch in tierwohlgerechtere Ställe investieren wollen, scheitert dies oft genug am Wider- stand vor Ort. Dem Tierwohl wäre stattdessen weitaus mehr Landwirte und insbesondere Tierhalter stehen in den letzten geholfen, wenn durch einheitliche europäische Tierschutz- Jahren zunehmend am Pranger in Debatten um Pflanzenschutz vorgaben gleiche Haltungsstandards umgesetzt und deren und Tierwohl. Wie steht die FDP zum Tierwohl? Durchsetzung auch sichergestellt werden würde. Tierwohl ist wichtig, die Umsetzung neuer, besserer Stan- Welche Rolle sollte der Staat in der Debatte um die Kennzeich- dards muss aber praktikabel sein und dem Verbraucherver- nung von Tierwohl spielen? Ist es sinnvoll, wenn der Staat halten standhalten. Die FDP setzt sich folglich für Verbes- neben bereits etablierten Siegeln durch ein freiwilliges staat- serungen bei der Nutztierhaltung ein - elementar ist dabei liches Tierwohl-Siegel selbst zum Marktteilnehmer wird? allerdings die Einhaltung geltender Gesetze. Dem Tierwohl ist sicherlich nicht geholfen, wenn immer neue Gesetze ver- Diejenigen Verbraucher, die ihren Aussagen Taten folgen abschiedet werden, ohne die Kontrolle bestehender Gesetze lassen und an der Ladentheke tatsächlich zu höherpreisigen von staatlicher Seite sicherzustellen und Verstöße konse- Produkten aus höheren Haltungsstandards greifen, können 4
POLITIKBRIEF 2020-01 Der Kauf von Lebensmitteln wird trotz aller Verkündungen und Parolen nach mehr Wertschätzung weiterhin sehr preisaffin vollzogen. Dr. Gero Clemens Hocker ist Wirtschaftswissenschaftler und in der FDP-Bundestagsfraktion Sprecher für Landwirtschaftspolitik sich bereits an zahlreichen privaten Labeln orientieren. tion „Massentierhaltung“ hervorruft. Beim unweigerlichen Welchen Mehrwert an dieser Stelle ein weiteres, freiwilliges Zielkonflikt zwischen Umweltschutz und Tierwohl muss die staatliches Label bringen soll, ist für mich nicht erkennt- Bundesregierung endlich eine Marschrichtung vorgeben, lich. Außerdem würde es den von Gegnern häufig kritisier- die länger hält als eine Legislaturperiode. Und zur Ehrlich- ten „Siegel-Wahn“ nur noch verstärken, denn das freiwillige keit gehört auch dazu: Die Mehrheit der Deutschen ist eben staatliche Label würde mit bestehenden Labels wie der NICHT bereit, für mehr Tierwohl auch mehr zu bezahlen. Initiative Tierwohl, Neuland oder Bioland konkurrieren und Eine Studie der Hochschule Osnabrück hat ergeben, dass beim Verbraucher nur für zusätzliche Verwirrung sorgen. zwar viele Menschen verkünden, mehr Geld für Lebensmit- Der Staat sollte sich hier nicht als weiterer Player in einen tel ausgeben zu wollen, an der Supermarktkasse aber nur Wettbewerb begeben, der auch gut und gerne ohne ihn 16 % der Verbraucher tatsächlich tiefer in den Geldbeutel funktioniert. greifen – dabei wurde im Versuch auf den Mehrwert der teu- reren Produkte sehr transparent hingewiesen. Das zeigt: Der Tierwohl ist wichtig, die Umsetzung Kauf von Lebensmitteln wird trotz aller Verkündungen und Parolen nach mehr Wertschätzung weiterhin sehr preisaffin neuer, besserer Standards muss aber vollzogen. In einem solchen Markt nun durch Tierwohl-Pro- praktikabel sein und dem Verbraucher- gramme deutsche Produkte zu verteuern, während Produkte aus dem Ausland weiterhin günstig importiert werden, führt verhalten standhalten. nicht zu mehr, sondern im Gegenteil zu weniger Tierwohl. Aus zahlreichen Umfragen geht hervor, dass das Thema Kann Tierwohl aus einer marktwirtschaftlichen Sicht vielleicht „Tierwohl“ vielen Menschen wichtig ist. Das Verhalten an der auch ein Wettbewerbsvorteil sein? Supermarktkasse widerspricht dem allerdings. Auch werden Zielkonflikte, die zwischen Umweltschutz und Tierwohl beste- In jedem Fall kann durch Produkte, deren Erzeugung dem hen, kaum thematisiert. Fehlt es an Ehrlichkeit in der Debatte Tierwohl einen noch höheren Stellenwert zukommen lässt, um das Tierwohl? eine Nische bedient werden. Landwirtschaftliche Betriebe, die sich hier entsprechend aufstellen – sei es mit Aktivstäl- Eindeutig ja. Laufen zwanzig Hennen draußen im Freien len, Außenklimaställen, Mobilställen etc. – können sich mit umher und es ist noch ein Hahn dazwischen, geht das Herz der richtigen Marketingstrategie im Rahmen des Wettbe- des Bauernhofromantikers auf - Tierwohl pur. Dass aber mit werbs einen Vorteil verschaffen. Vor jedem Betrieb, der mit der Freilandhaltung immer auch Emissionen und Auswa- seinem Geschäftsmodell mehr Tierwohl sicherstellen und schungen einhergehen, merken die Anwohner spätestens davon auch noch anständig leben kann, ziehe ich meinen dann, wenn sie beim Spaziergang tief einatmen. Hier muss Hut. Man sollte nur nicht denken, damit schon die Masse klar sein, dass eine offenere Bauweise eben zu mehr Ge- des Marktes bedienen zu können. Auch wenn in Umfragen ruchsemissionen führt, bei denen die häufig aus Städten immer wieder anderslautende Ergebnisse verkündet werden: zugezogene Landbevölkerung auf die Barrikaden geht. Noch bringt Max Mustermann dieser Art der Nahrungsmit- Außerdem bedeutet mehr Tierwohl in der Regel gleichzeitig telerzeugung eben nicht die Wertschätzung und damit auch mehr Platz, der bei einigen Anwohnern direkt die Assozia- den Preis entgegen, den sie verdient. 5
KURZMELDUNGEN RÜCKBLICK! Internationale Grüne Woche 2020: Einige Standbesuche bei der ITW Die Internationale Grüne Woche 2020 war geprägt von vielseitigem Austausch über die Zukunft des Tierwohls in Deutschland. Zahlreiche Besuche des ITW-Messestands haben zu inspirierenden Gesprächen geführt. Wir danken allen Besuchern herzlich! Dr. Hinrichs begrüßt die Im angeregten Gespräch mit dem rheinland-pfälzische Landwirt- Landwirtschaftsminister Schleswig- Der Landwirtschaftsminister Baden-Württembergs Peter Hauk (CDU) schaftsministerin Ulrike Höfken Holsteins, Jan-Philipp Albrecht spricht mit Dr. Hinrichs über Tierwohl in deutschen Ställen. (Die Grünen). (Die Grünen). Der brandenburgische Landwirt- Dr. Hinrichs mit NRW-Landwirt- schaftsminister Axel Vogel (Die schaftsministerin Ursula Heinen- Eine junge Besuchergruppe versucht ihr Glück am Initiative-Tierwohl- Grünen) interessiert sich für die Esser (CDU) bei ihrem Besuch am Glücksrad. dritte Programmphase der ITW. Stand der ITW. JETZT MERKEN! DURCHBRUCH! Veranstaltungen 2020 dean&david Auf diesen Veranstaltungen treffen Sie uns in Ab dem 1. April 2020 diesem Jahr: wird dean&david, ein multinational aktives Münchner 25.06. - 26.06. Die ITW präsentiert sich mit Gastronomieunternehmen für einem Stand im Rahmen des frisches, gesundes und hochwer- Bauerntags in Lübeck. tiges Fast Food, als erstes großes Gastronomieunternehmen an der 29.06. Auf dem Sommerfest des Han- Initiative Tierwohl teilnehmen. Au- delsverband Deutschland (HDE) in ßerdem engagiert sich seit Anfang Berlin haben Sie die Möglichkeit, des Jahres mit Hülshorst Feinkost bei kulinarischen Kleinigkeiten der erste Convenience-Anbieter als mit uns das Thema Tierwohl zu Fördermitglied in der ITW. erörtern. 09.09. - 27.09. Anlässlich des Zentral-Landwirt- schaftsfests finden Sie uns in IMPRESSUM München. Herausgeber: Gesellschaft zur Förderung 17.11. - 20.11. Erstmals präsentiert sich die ITW des Tierwohls in der Nutztierhaltung mit einem Stand auf der dies- mbH Schedestraße 1-3, 53113 Bonn jährigen EuroTier in Hannover. V.i.S.d.P.: Dr. Alexander Hinrichs Wir freuen uns auf viele inspirierende Gespräche! Tel. +49 (0) 228 336485-0 Ansprechpartner: Dr. Patrick Klein Tel. +49 (0) 228 336485-60 E-Mail patrick.klein@initiative-tierwohl.de 6
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