Projekte, die uns am Herzen liegen

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Projekte, die uns am Herzen liegen
Erscheinungstag: 15.02.2022                  Redaktionsschluss für Ausgabe März 2022: 23.02.2022                                Ausgabe Februar 2022

                                                 Projekte, die uns am Herzen liegen

    Sehr geehrte Einwohner unserer Ortsteile,

    zur Sitzung des Gemeinderats am 01. Februar 2022 gab es neben               Sicherheitsanforderungen anpassen sowie Elektroinstallation mit
    der umfangreichen Tagesordnung auch wichtige Informationen über             Beleuchtung und Heizung modernisieren.
    den Start zu zwei wesentlichen Projekten des Jahres. Das größte
    und auch in den nächsten Jahren an vielen Orten Sichtbare, ist der
    Breitbandausbau in den unterversorgten Bereichen unserer Ortsteile
    durch den Landkreis Mittelsachsen. Gemeinsam mit den Kommu-
    nen Oberschöna und Großschirma befindet sich unsere Gemeinde
    im sogenannten Clusterprojekt E. Der Chemnitzer Energieversorger
    „eins Energie in Sachsen GmbH & Co. KG“ (nachfolgend „eins“
    genannt) hat dazu vom Landkreis den Zuschlag erhalten. Der
    Ausbau des Glasfasernetzes ist für die Jahre 2022 bis 2024 geplant.
    Die Anschlüsse im Zuge des Ausbaus in den geförderten Gebieten              Plan – Anbau Geräteraum mit 2. Rettungsweg
    sind für die Grundstückseigentümer kostenfrei. Gegenwärtig hat die
    „eins“ zahlreiche Grundstückseigentümer in den Bereichen schon              Dank einer Förderung des Freistaates Sachsen „Investive Sportför-
    angeschrieben und um eine Gestattung gebeten. Eine ausführliche             derung“ sowie des Landkreises Mittelsachsen stehen zusammen
    Information dazu finden Sie in der Presseerklärung der „eins“ hier im       über 250 T€ Zuschuss bereit, dadurch wird dieses Projekt für den
    Amtsblatt (Seite 11). Dieses Großprojekt der nächsten Jahre wird            Sportverein als Bauherr erst realisierbar. Die Gemeinde wird sich mit
    uns vielfach in den Orten mit zahlreichen Baustellen und sicherlich         bereits vom Gemeinderat zugesicherten 69 T€ beteiligen. 10 % der
    auch Einschränkungen im Straßenverkehr begegnen. Der Breit-                 Gesamtaufwendungen muss der Verein selbst beisteuern. Dazu
    bandausbau ist für unsere Dörfer und Grundstücke genauso wichtig            gehört natürlich eine große Anzahl von Stunden der Eigenleistung.
    wie die Großprojekte der 90er Jahre zum Trink- und Abwasser oder            Hier bauen wir auf die Hilfe und Unterstützung der Sportfreunde. Ich
    nach 2000 zur kompletten Erneuerung des Gasnetzes in Teilen der             darf mich bei Herrn Exner, Herr Zschommler und Herrn Lorenz sowie
    Gemeinde. Wir freuen uns, dass der Landkreis mit der Förderung              beim Vorstand und dem Hauptausschuss der SG Dittmannsdorf
    durch den Bund und den Freistaat bei uns dieses Zukunftsprojekt             herzlich für den Willen und Mut, dieses Vorhaben bis Jahresende zu
    realisiert.                                                                 realisieren, bedanken. Ich hoffe, die Sportfreunde und auch andere
                                                                                Engagierte und interessierte Einwohner unterstützen dieses tolle
                                                                                Projekt mit tatkräftigen Hilfeleistungen. Damit erhalten wir diese

                                                                                   Hier finden Sie:

                                                                                   Impfteam im DGZ Reinsberg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 3
                                                                                   Wahlbekanntmachung zur Wahl des Bürgermeisters . . . . . . . Seite 5
    Im Ortsteil Dittmannsdorf bereitet unser Verein Sportgemeinschaft              Information zur Zahlung Amtsblattgebühren . . . . . . . . . . . . . . Seite 8
    (SG) Dittmannsdorf e.V. die Sanierung der Sporthalle Dittmannsdorf             Anwerbung Erhebungsbeauftragte/r Zensus 2022 . . . . . . . . . Seite 8
    vor. In wenigen Wochen soll das mit 350 T€ veranschlagte Projekt
    starten. Die SG Dittmannsdorf und die Gemeinde möchten die                     Jugend-Engagement-Wettbewerb gestartet . . . . . . . . . . . . . . Seite 9
C   Sporthalle im Bereich Sanitär, Umkleide- und Versorgungsräume                  eins energie informiert . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Seite 11
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    umbauen und sanieren, die nötigen Rettungswege an die aktuellen
Projekte, die uns am Herzen liegen
Seite 2                                                       Amtsblatt Gemeinde Reinsberg                                    Erscheinungstag: 15.02.2022

einzige Vereinssporthalle in unserer Gemeinde und sichern ein                            Weihnachtsbesuch in der Rettungswache
großes Stück Kinder- und Jugendarbeit für unsere Dörfer.
                                                                                Am Heiligen Abend besuchte Bürgermeister Hubricht unsere
Natürlich gibt es noch weitere Projekte, welche derzeit in Vorberei-            Rettungswache in Dittmannsdorf und überbrachte für die Teams,
tung sind. So wird der Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehau-                  welche an den Feiertagen für uns rund um die Uhr ihren Dienst tun,
ses in Dittmannsdorf geplant und der Landkreis steht in den Startlö-            eine kleine Aufmerksamkeit sowie ein Dankeschön des Gemeinde-
chern zum Umbau sowie Umzug der Rettungswache in einen                          rates für die in diesen Monaten nicht ganz einfachen Einsätze.
Seitenflügel des Hauses des Gastes in Dittmannsdorf. Das Zuge-
ständnis der Gemeinde und der SG Dittmannsdorf für die Rettungs-
wache, diesen Gebäudeteil zur Nutzung zu übergeben, sichert die
Rettungswache als Standort in unserer Gemeinde. Für den Ortsteil
Reinsberg wird die Ausführungsplanung zur Fahrbahnerneuerung
des 2. Bauabschnittes der Straße „Gebind“ gefertigt, damit im März
die notwendige Ausschreibung der Baumaßnahme starten kann. Im
Ortsteil Hirschfeld warten wir mit der Teilnehmergemeinschaft des
Flurbereinigungsverfahrens auf die Genehmigung der Planung. Hier
will die Teilnehmergemeinschaft mit großer finanzieller Beteiligung
der Gemeinde das schon lang konzipierte Niederschlagrückhalte-
becken errichten sowie in den Folgejahren die Plattenstraße und
den Hohlweg erneuern. Ob die Sanierung der S 195 im Ortsteil
Reinsberg durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr fortge-
setzt wird, ist uns noch nicht zugesichert worden, hier steht aber der
Freistaat bei uns im Wort.

Es stehen somit für dieses Jahr interessante und für unsere Orte
wichtige Projekte auf der Tagesordnung. Wir werden Sie dazu auch
weiter im Amtsblatt informieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Bürgermeister                                                                            Neues aus dem Rathaus
Bernd Hubricht

                                                                                     Der personelle Umbau der Gemeindeverwaltung
                              NACHRUF                                                          wird 2022 abgeschlossen
                                                                                Sehr geehrte Einwohner,
              Mit tiefer Betroffenheit haben wir die Nachricht                  Sie konnten im zurückliegenden Jahr immer wieder Stellenaus-
                        entgegengenommen, dass                                  schreibungen in der Presse und hier im Amtsblatt, so wie auch in
                                                                                diesem, für unsere Rathausverwaltung nachlesen. Diese vielen Stel-
                                                                                lenausschreibungen gehören zu einer Phase der generationsbe-
                   Herr Werner Hamann                                           dingten Personalveränderung des Rathausteams. Neben zwei uner-
                                                                                warteten Personalabgängen des letzten Jahres sorgen wir für
                                                                                geordnete Nachfolge für Mitarbeiterinnen, welche in ihren verdien-
                          von uns gegangen ist.                                 ten Ruhestand eintreten. Im September soll dann dieser personelle
                                                                                Umbau abgeschlossen sein. Die neuen Mitarbeiter/innen sind hoch-
                   Herr Hamann war von 1994 bis 1999                            motiviert und wollen sich wie das gesamte Team täglich für unsere
                                                                                Gemeinde und für die Einwohner als fachkompetente Ansprech-
            Ortsvorsteher der Ortschaft Neukirchen/Steinbach
                                                                                partner/innen einbringen. Neu im Rathausteam sind seit 2021:
      sowie viele Jahre im Gemeinderat und Ortschaftsrat tätig.
                                                                                Frau Nicole Frommhagen
    Sein Wirken in dieser Zeit galt stets dem Wohl der Einwohner                        Sachgebiet Haushalt/Sitzungsdienst
           und einer positiven Entwicklung der Ortschaften und                  Frau Jana Fleischer
                                                                                        Sachgebiet Personal, Kita-Abrechnungen und Haushalt
                              der Gemeinde.
               In Dankbarkeit bewahren wir Herrn Hamann                         Herr Janko Zimmermann
                                                                                        Sachgebiet Bauverwaltungen und Liegenschaften
                         ein ehrendes Gedenken.
          Seinen Angehörigen möchten wir Trost zusprechen und                   Frau Rita Lohse
                                                                                         Bürgerbüro und Vertretung Einwohnermeldeamt
                     wünschen Kraft und Zuversicht.
                                                                                und natürlich hat unser Polizeirevier Freiberg den Staffelstab an

   Hubricht                             Lucius                                  Herrn Polizeihauptmeister Olaf Humpisch
                                                                                        als Bürgerpolizist
   Bürgermeister                        Vorsitzender Beirat
   Im Namen des Gemeinderates           Im Namen des Beirates                   gegeben.
                                        für Ortsteilangelegenheiten
                                                                                Der Gemeinderat und der Bürgermeister freuen sich über diese
                                                                                junge Verstärkung unserer Rathausmannschaft.
   Reinsberg, im Dezember 2021/Januar 2022                                                                                                                  C
                                                                                                                                                            M
                                                                                                                                                            Y
                                                                                Bernd Hubricht, Bürgermeister                                               K
Projekte, die uns am Herzen liegen
Erscheinungstag: 15.02.2022                               Amtsblatt Gemeinde Reinsberg                                                            Seite 3

                            Stellenausschreibung                                        Öffentliche Bekanntmachungen
    Die Gemeinde Reinsberg in Mittelsachsen stellt zum 01.07.2022
    eine/n                                                                                   Wir helfen unseren Einwohnern!
        Sachbearbeiter/in – m/w/d Liegenschafts-                                  Unsere Gemeinde hat eine Kontaktstelle „Einwohnerhilfe“ für unsere
        verwaltung/allgemeine Bauverwaltung                                       hilfesuchenden Einwohner für die Zeit der Corona-Pandemie eingerichtet.
                                                                                  Anliegen, welche im Zusammenhang mit den Auswirkungen der Pande-
    in unbefristeter Teilzeitbeschäftigung mit 30 Wochenarbeitsstunden ein.       mie an unsere Gemeinde gerichtet werden, möchten wir zeitnah und
                                                                                  unkompliziert klären und für die Hilfesuchenden Lösungen aufzeigen.
    Die Stelle ist vorläufig mit der Entgeltgruppe 6 TVöD bewertet. Die           Wer zu den Risikogruppen gehört und aktuell auf Hilfe angewiesen ist
                                                                                  oder wer seine Hilfe anbieten möchte, kann sich an die Kontaktstelle
    Stelle ist für Frauen und Männer gleichermaßen geeignet. Schwer-
                                                                                  wenden.
    behinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt eingestellt.                 Unsere Ansprechpartnerinnen der Kontaktstelle „Einwohnerhilfe“ der
                                                                                  Gemeindeverwaltung Reinsberg sind telefonisch erreichbar Montag bis
    Zu Ihren Aufgaben gehören unter anderem:                                      Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr!
    - Verwaltung der kommunalen Liegenschaften
                                                                                  Telefon:   037324 / 80730 oder 037324 807-0                         oder
    - Bearbeitung von Kauf- und Verkaufsvorgängen
                                                                                  Mail:      buergerbuero@gemeinde-reinsberg.de                       oder
    - Bearbeitung zivilrechtlicher Grundstücksangelegenheiten wie                            post@gemeinde-reinsberg.de
       Grunddienstbarkeiten
                                                                                  Bitte kennzeichnen Sie Ihre Mail im Betreff mit „Einwohnerhilfe“!
    - Pflege und Aktualisierung der kommunalen Grundstücks- und
       Gebäudestammdaten                                                          Ihr Team der Gemeindeverwaltung Reinsberg
    - Bearbeitung von Vorkaufsrechtsanfragen                                      und ehrenamtliche Helfer
    - Sicherstellung der fristgerechten Wartung und Instandhaltung
       aller betriebstechnischer Anlagen und Einrichtungen
    - Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen des bauaufsichtli-                          Maßnahmen zu unseren Öffnungszeiten
       chen Verfahrens der Baugenehmigungsbehörde                                         aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie
    - Koordination, Steuerung und Überwachung von Hoch- und Tief-
       baumaßnahmen                                                             Das Rathaus ist zu den gewohnten Öffnungszeiten für Sie da. Wir bitten die
    - Koordination der Planung und Unterhaltung von Einrichtungen               Besucher jedoch, vor Eintritt die Klingel der Rathaustür zu betätigen. Unsere
       des Bauhofes                                                             Mitarbeiterinnen werden Sie dann hereinbitten.
                                                                                Wir bitten die Besucher von nicht nötigen Besuchen im Rathaus
    - Bearbeitung von verkehrsrechtlichen Anordnungen und Sonder-               Abstand zu halten und nur in dringenden Fällen das Rathaus aufzusu-
       nutzungsanträgen                                                         chen.
    Die Übertragung weiterer Aufgaben bleibt vorbehalten.                       Wir möchten darauf hinweisen, dass Sie aufgefordert sind, vor Eintritt
                                                                                nach 3G-Regelung die Nachweise zu erbringen und innerhalb des
    Folgende fachliche und persönliche Voraussetzungen erwarten                 Rathauses eine FFP2-Maske zu tragen.
    wir von Ihnen:                                                              Beachten Sie bitte auch unseren aktuellen Informationsdienst zum Coronavi-
    - Ausbildung als Verwaltungsfachangestellte(r), Rechtsanwalts-              rus auf unserer Internetseite www.gemeinde-reinsberg.de.
        fachangestellte(r), Immobilienkaufmann(-frau), oder der Fachrich-
        tung Verkehrswesen / Bauwesen oder vergleichbar
    - mehrjährige Berufserfahrung im genannten Aufgabengebiet                     Weil jede Impfung zählt: #ÄRMELHOCH
    - selbständige, genaue und zuverlässige Arbeitsweise
    - sicheren Umgang mit den gängigen Officeanwendungen, Kennt-                      CORONA-SCHUTZIMPFUNG.DE
        nisse im Umgang mit GIS-Programmen und Datenbanken
    - gültige Fahrerlaubnis der Klasse B und Bereitschaft zur dienstli-           Impftermine im Februar wieder im DGZ Reinsberg
        chen Nutzung des eigenen PKWs zur Wahrnehmung von Außen-
                                                                                  Der DRK Kreisverband Döbeln-Hainichen e. V. bietet im Februar
        terminen
    - Bereitschaft zur Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderates und               nochmals Impftermine in Reinsberg an.
        der Ausschüsse in den Abendstunden                                              Am 18.02.2022 und 19.02.2022 werden
    Kenntnisse des Kommunalverwaltungsrechtes und Ortskenntnisse
                                                                                    jeweils in der Zeit von 09:00 Uhr bis 17:00 Uhr
    in der Gemeinde Reinsberg sind von Vorteil.
                                                                                  Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen angeboten.
    Ihre Bewerbung mit den üblichen Unterlagen richten Sie bitte bis              Die Gemeinde Reinsberg stellt dafür wieder die Räumlichkeiten
    zum 07.03.2022 an die                                                         des Dörflichen Gemeinschaftszentrums Reinsberg, Badstraße 5
    Gemeinde Reinsberg, Bürgermeister Hubricht                                    zur Verfügung.
    Kirchgasse 2, 09629 Reinsberg                                                 An diesen Tagen werden die Impfstoffe BioNTech/Pfizer, Moderna
                                                                                  und Johnson & Johnson nach Empfehlung der Ärzte verimpft. Zum
    Vor Einstellung ist die Vorlage eines polizeilichen Führungszeugnis-
                                                                                  Termin sind sowohl der Impfausweis als auch die Krankenkassen-
    ses ohne Eintrag erforderlich, dieses muss der Bewerbung noch
                                                                                  karte mitzubringen. Bei Booster-Impfungen müssen sowohl die
    nicht beigefügt sein.
    Für eventuelle Rückfragen zur Stellenausschreibung steht Ihnen                Erst- als auch die Zweitimpfung nachgewiesen werden.
    Herr Hubricht unter 037324/807-20 gern zur Verfügung.                         Die Terminvergabe erfolgt dieses Mal über das Online-Portal des
                                                                                  DRK Landesverbandes Sachsen:
    Hinweis:                                                                      www.sachsen.impfterminvergabe.de – Die Termine werden 14
    Die im Zusammenhang mit der Stellenausschreibung bzw. einem                   Tage vorher auf diesem Impfportal freigeschaltet.
    Vorstellungstermin entstehenden Kosten werden von der Gemeinde                Hinweis: Das Impf-Team bittet die Bürgerinnen und Bürger
    Reinsberg nicht erstattet.                                                    darum, lediglich 5 bis 10 Minuten vor dem jeweiligen Impftermin
    Sofern Sie die Rücksendung Ihrer Bewerbungsunterlagen nach                    zu erscheinen. Dieses Vorgehen verhindert übermäßige Perso-
    Abschluss des Auswahlverfahrens wünschen, legen Sie bitte einen               nenansammlung in den Räumlichkeiten des Dörflichen Gemein-
C
M   ausreichend frankierten Rückumschlag bei. Andernfalls werden Ihre             schaftszentrums Reinsberg.
Y
K   Unterlagen nach zwei Monaten ordnungsgemäß vernichtet.
Projekte, die uns am Herzen liegen
Seite 4                                                 Amtsblatt Gemeinde Reinsberg                                     Erscheinungstag: 15.02.2022

             Öffnungszeiten Rathaus Reinsberg                                                   Entsorgungstermine
• Bürgersprechstunden des Bürgermeisters                                  Müll            Gelbe Tonne       Papier              Bioabfall
  mit Herrn Bürgermeister Hubricht am:                                    Bieberstein
  Donnerstag, dem 17.02.2022     13:00 - 18:00 Uhr                        25.02.2022      23.02.2022        11.03.2022          17.02.2022
  Donnerstag, dem 24.02.2022     13:00 - 18:00 Uhr                        11.03.2022      09.03.2022                            03.03.2022
  Donnerstag, dem 03.03.2022     13:00 - 18:00 Uhr                                                                              17.03.2022
  Donnerstag, dem 10.03.2022     13:00 - 18:00 Uhr                        Burkersdorf / Gotthelffriedrichsgrund
  auch Telefonsprechstunde, Rufnummer 037324 80720                        25.02.2022      23.02.2022        14.03.2022          17.02.2022
                                                                          11.03.2022      09.03.2022                            03.03.2022
• Bürgerbüro/Einwohnermeldeamt/Gewerbeamt                                                                                       17.03.2022
  DIENSTAG                        10:00 – 12:00 Uhr
                                                                          Dittmannsdorf
  DONNERSTAG                      13:00 - 18:00 Uhr
                                                                          23.02.2022    23.02.2022          18.02.2022          17.02.2022
  oder nach Terminvereinbarung Tel. 037324 807-30, 807-34
                                                                          09.03.2022    09.03.2022          18.03.2022          03.03.2022
                                                                                                                                17.03.2022
• Zuständigkeit Standesamt
Das Standesamt Freiberg, Sitz im Rathaus Freiberg ist für alle Aufga-     Hirschfeld
ben, die das Standesamt betreffen, zuständig, u. a. Beurkundung           15.02.2022      23.02.2022        11.03.2022          17.02.2022
bzw. Ausstellung von Urkunden von Eheschließungen, Sterbefällen           01.03.2022      09.03.2022                            03.03.2022
und Geburten, Erklärungen über Kirchenaustritte oder Vaterschafts-        15.03.2022                                            17.03.2022
anerkennungen. Informationen zu den Öffnungszeiten und den vorzu-         Neukirchen / Steinbach
legenden Unterlagen erhalten Sie unter www.freiberg.de.                   15.02.2022      23.02.2022        18.02.2022          17.02.2022
                                                                          01.03.2022      09.03.2022        18.03.2022          03.03.2022
• Sprechstunden des Bürgerpolizisten                                      15.03.2022                                            17.03.2022
                                                                          Reinsberg / Drehfeld
  im Rathaus Reinsberg
                                                                          25.02.2022      23.02.2022        18.02.2022          17.02.2022
  DONNERSTAG, 17.02.2022,       16:00 - 18:00 Uhr
                                                                          11.03.2022      09.03.2022        18.03.2022          03.03.2022
  DIENSTAG, 01.03.2022,         10:00 - 12:00 Uhr
                                                                                                                                17.03.2022
  DONNERSTAG, 03.03.2022,       16:00 - 18:00 Uhr
  DIENSTAG, 15.03.2022,         10:00 - 12:00 Uhr
  DONNERSTAG, 17.03.2022,       16:00 - 18:00 Uhr
  in der Stadt Großschirma
                                                                                        EKM Entsorgungsdienste
  DIENSTAG, 22.02.2022, Rathaus Großschirma                                            Kreis Mittelsachsen GmbH
                            10:00 - 12:00 Uhr, 15:00 - 17:00 Uhr                 Frauensteiner Straße 95 • 09599 Freiberg
  DIENSTAG, 08.03.2022, Rathaus Großschirma
                            10:00 - 12:00 Uhr, 15:00 - 17:00 Uhr          Pressemitteilungen
  DONNERSTAG, 24.02.2022, Bürgerbüro Siebenlehn
                            15:00 – 17:00 Uhr                                 Giftfrei in den Frühling – Das Schadstoffmobil ist
  DONNERSTAG, 10.03.2022, Bürgerbüro Siebenlehn
                            15:00 – 17:00 Uhr                                           wieder im Landkreis unterwegs

• Sprechstunde der Schiedsstelle                                          Ab dem 12. Februar 2022 ist das Spezialfahrzeug für giftige Abfälle
an jedem dritten Dienstag im Monat von 17:00 – 18:00 Uhr im               in haushaltsüblichen Mengen auf seiner Frühjahrstour durch den
Sitzungszimmer des Rathauses Großschirma (Haus I, Zimmer EG 07),          Landkreis Mittelsachsen unterwegs.
Hauptstraße 156, 09603 Großschirma                                        Die genauen Standplätze und -zeiten sind im Abfallkalender ab
VORHERIGE TERMINVEREINBARUNG ERFORDERLICH!                                Seite 22 und auf der Internetseite www.ekm-mittelsachsen.de
Kontaktaufnahmen sind unter der Mailadresse:                              (Rubrik: Abfallentsorgung/ Schadstoffe) veröffentlicht. Eventuelle
friedensrichter_grossschirma@gmx.de möglich.                              Standplatz-änderungen sind ebenfalls auf der Website (Rubrik:
Informationen zum Tätigkeitsbereich der Schiedsstelle können Sie          Aktuelles) einsehbar.
auf der Internetseite www.grossschirma.de nachlesen.
                                                                          Die Mobile Schadstoffsammlung ist am 15.03. und 22.03.2022 in
                                                                          Reinsberg unterwegs:
                                                                          Das Schadstoffmobil steht am
                                                                          15. März in der Zeit von 13:00 – 13:45 Uhr im OT Dittmannsdorf
                                                                          auf dem Parkplatz am Gasthof/bei Hauptstr. 69 am
Die Freiwillige Feuerwehr informiert                                      22. März in der Zeit von
                                                                          12:00 – 12:45 Uhr im OT Hirschfeld am Parkplatz Kegelbahn
• FFW-Dienste                                                             13:45 – 14:30 Uhr im OT Neukirchen gegenüber Sigis Sachsenkauf
Die Dienste stehen unter Vorbehalt der aktuellen                          15:00 – 16:30 Uhr in Reinsberg auf dem Busparkplatz
Festlegungen der Allgemeinverfügungen der Corona-Schutz-                                    am Dörflichen Gemeinschaftszentrum
Verordnung. Wir bitten um Beachtung der Informationen der
Gemeinde- bzw. Ortswehrleitungen.                                         Die giftigen Abfälle sind unbedingt persönlich beim Personal abzu-
                                                                          geben. Unbeaufsichtigt abgestellte Gifte gefährden Kinder, Tiere
                                                                          und die Umwelt. Bis zu 30 Liter bzw. 30 Kilogramm werden
                                                                          kostenfrei angenommen. Weil das Mobil nur begrenzt Platz hat,
                                                                          können größere Mengen nicht mitgenommen werden. Diese können
             Mehr Informationen:                                          im Zwischenlager für Sonderabfall (FNE, Freiberg) bis 60 Kilogramm
                                                                          oder Liter kostenfrei abgegeben werden.
          www.gemeinde-reinsberg.de
                                                                                                                                                       C
                                                                          Problemstoffe sind z.B.:                                                     M
                                                                                                                                                       Y
                                                                          I Öl-, Nitro-, Alkydharzlacke und –farben,                                   K
Projekte, die uns am Herzen liegen
Erscheinungstag: 15.02.2022                             Amtsblatt Gemeinde Reinsberg                                                            Seite 5

    I Haushalt- und Fotochemikalien,                                          Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungsta-
    I Abbeiz- und Holzschutzmittel, Düngemittel,                              feln oder finden Sie unter www.gemeinde-reinsberg.de.
    I Fleckenentferner, Löse- und Desinfektionsmittel,
    I Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel,                        Hubricht, Bürgermeister
    I Spraydosen mit Restinhalten, Klebstoffe,
    I Quecksilber-Thermometer und Medikamente                                 Die Sitzung wird in öffentlicher Sitzung durchgeführt, aus Grün-
    I Batterien und Feuerlöscher                                              den des Gesundheitsschutzes unter Einhaltung der aktuell
    I Leuchtstoffröhren, Energiesparlampen und quecksilberhaltige Abfälle     geltenden Abstands- und Hygieneregeln.
    I Öle und Behältnisse mit unbekannten Inhalten...

    Asbest, Teerpappen, Eternit und Gasflaschen nimmt das Schad-
    stoffmobil nicht mit. Diese Abfälle werden im Zwischenlager für                  Wahlbekanntmachung der Gemeinde Reinsberg
    Sonderabfall in Freiberg, Schachtweg 6, kostenpflichtig angenom-
    men. Bei der Anlieferung von Asbest ist vorher ein kostenfreier Sack      Öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermei-
    (big bag) dort abzuholen.                                                 sters der Gemeinde Reinsberg am 12. Juni 2022 mit etwa
                                                                              notwendig werdendem zweiten Wahlgang am 03. Juli 2022
    Sie sind nicht sicher, ob Ihr Abfall angenommen wird? Rufen Sie uns
    einfach an: Abfallberatung der EKM Telefon 03731 2625 – 41 und – 42.
                                                                              Am 12. Juni 2022 findet die Wahl des Bürgermeisters der
                                                                              Gemeinde Reinsberg statt. Der Termin des etwa notwendig
           Anpassung der Abfallgebühren ab 01.01.2022                         werdenden zweiten Wahlganges ist der 03. Juli 2022.

    Der Kreistag hat die Anpassung der Abfallgebühren im Landkreis            I.    Zu wählen ist:
    Mittelsachsen zum 1. Januar 2022 beschlossen. Diese gelten für die
    kommenden zwei Jahre. Die monatliche Festgebühr für die Restab-                                  Wahlgebiet   Anzahl   Höchstzahl      Mindestzahl
    fallbehälter bleibt unverändert, es steigen allerdings die Kosten für                                                  Bewerber je     Unterstützungs-
    die Entleerung der Behälter. Für einen 80-Liter-Restabfallbehälter                                                     Wahlvorschlag   unterschriften
    beträgt die Kostensteigerung 0,38 Euro je Leerung. Anlass für die              Bürgermeister     Gemeinde     1        1               40
    Erhöhung sind unter anderem die gestiegenen AWVC-Entsorgungs-                                    Reinsberg
    gebühren und Energiekosten. Trotz der Preisanpassung bietet der
    Landkreis Mittelsachsen weiterhin eine der günstigsten Abfallge-          Die Stelle ist hauptamtlich.
    bühren im Freistaat Sachsen. Zugleich wird die Abgabe von Grün-
    schnitt auf den Wertstoffhöfen günstiger: Die Gebühr sinkt von            II. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
    20,50 Euro/m³ auf 16,50 Euro/m³.
                                                                              1. Es ergeht hiermit die Aufforderung, Wahlvorschläge für diese Wahl
                                                                                 - frühestens am Tag nach dieser Bekanntmachung und
                                                                                 - spätestens am 07. April 2022 bis 18:00 Uhr beim Vorsitzen-
                                                                                     den des Gemeindewahlausschusses
                                                                                 schriftlich einzureichen. Die elektronische Form ist ausgeschlossen.
                                                                                 Anschrift:       Gemeindeverwaltung Reinsberg, Rathaus,
                                                                                                  Kirchgasse 2
                                                                                                  09629 Reinsberg
                                                                                                  Zimmer 4: Herr Thomas Rost,
                                                                                                  Vorsitzender Gemeindewahlausschuss
                                                                                                  Telefon: 037324/ 80760
                                                                                 Bei persönlicher Übergabe ist eine vorherige telefonische Ter-
                                                                                 minvereinbarung empfehlenswert.
                                                                              2. Wahlvorschläge können von Parteien, von Wählervereinigungen
                                                                                 und von Einzelbewerbern eingereicht werden. Jede Partei, jede
                                                                                 Wählervereinigung und jeder Einzelbewerber kann nur einen
                     Aus der Arbeit des Gemeinderates                            Wahlvorschlag einreichen.
                                                                              3. Wahlvorschläge für die erste Wahl gelten auch für den etwa not-
                   Einladung zur öffentlichen Sitzung                            wendig werdenden zweiten Wahlgang am 03. Juli 2022, sofern
                                                                                 sie nicht bis zum 17. Juni 2022, 18:00 Uhr, zurückgenommen
                     des Technischen Ausschusses                                 oder nach Maßgabe des § 44a Absatz 2 Nr. 2 KomWG geändert
                                                                                 werden.
    am 02.03.2022, 19:00 Uhr, in der Grundschule zur Grabentour
    Neukirchen, Dittmannsdorfer Str. 9, 2. OG, Klassenzimmer 04               III. Inhalt und Form der Wahlvorschläge
    Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den Bekanntmachungsta-
    feln oder finden Sie unter www.gemeinde-reinsberg.de.                     1. Die Wahlvorschläge sind unter Beachtung der gesetzlichen Vor-
                                                                                 schriften aufzustellen und müssen den Bestimmungen über In-
    Hubricht, Bürgermeister                                                      halt und Form der Wahlvorschläge in den §§ 6, 6a bis 6e, 41
                                                                                 Kommunalwahlgesetz (KomWG) und § 16 Kommunalwahlord-
    Die Sitzung wird in öffentlicher Sitzung durchgeführt, aus Grün-             nung (KomWO) entsprechen. Die Wahlvorschläge sollen gemäß
    den des Gesundheitsschutzes unter Einhaltung der aktuell                     § 16 Absatz 1 KomWO nach dem Muster der Anlage 16 KomWO
    geltenden Abstands- und Hygieneregeln.                                       eingereicht werden. Die im § 16 Absatz 3 KomWO genannten
                                                                                 Unterlagen sind den Wahlvorschlägen beizufügen:
    Einladung zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates                         • eine Erklärung jedes Bewerbers nach dem Muster der Anlage
                                                                                     17 KomWO, dass er der Aufnahme in den Wahlvorschlag zu-
C
M   am 15.03.2022, 19:00 Uhr, im Dörflichen Gemeinschaftszentrum                     gestimmt hat (§ 6a Absatz 2 KomWG) und dass er für dieselbe
Y
K   Reinsberg, Badstr. 5, Großer Saal                                                Wahl nicht in einem anderen Wahlvorschlag aufgestellt ist
Projekte, die uns am Herzen liegen
Seite 6                                                  Amtsblatt Gemeinde Reinsberg                                   Erscheinungstag: 15.02.2022

    •  eine Erklärung des Bewerbers zum Vorliegen der allgemeinen             stand oder sonst Vertretungsberechtigten eigenhändig zu unter-
       persönlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Beam-             zeichnen. Besteht der Vorstand oder sonst Vertretungsberech-
       tenverhältnis (§ 41 Absatz 3 KomWG) nach dem Muster der                tigte aus mehr als drei Mitgliedern, genügt die Unterschrift von
       Anlage 18 KomWO                                                        drei Mitgliedern, darunter die des Vorsitzenden oder seines Stell-
   • beim Wahlvorschlag einer Partei oder Wählervereinigung eine              vertreters. Wahlvorschläge von nicht mitgliedschaftlich organi-
       Ausfertigung der nach § 6c Absatz 7 KomWG anzufertigen-                sierten Wählervereinigungen sind von drei wahlberechtigten
       den Niederschrift mit der erforderlichen Versicherung an               Angehörigen zu unterzeichnen, die an der Versammlung zur Be-
       Eides statt; die Niederschrift soll nach dem Muster der Anlage         werberaufstellung teilgenommen haben. Gemeinsame Wahlvor-
       19 KomWO und die Versicherung an Eides statt soll nach                 schläge mehrerer Parteien oder Wählervereinigungen erfordern
       dem Muster der Anlage 20 KomWO, auch unmittelbar auf der               jeweils drei Unterschriften nach§ 6a Abs. 4 KomWG für jeden der
       Niederschrift, gefertigt werden                                        beteiligten Wahlvorschlagsträger. Die Wahlvorschlagsträger
   • im Falle der Anwendung von § 6c Absatz 1 Satz 4 KomWG                    haben unabhängig voneinander jeder ein Aufstellungsverfahren
       eine von dem für den Landkreis oder die Gemeinde zustän-               nach § 6c KomWG durchzuführen.
       digen Vorstand oder sonst Vertretungsberechtigten der Partei        4. Vordrucke für Wahlvorschläge nebst Anlagen, Niederschriften
       oder mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigung un-            über Bewerberaufstellungen und Zustimmungserklärungen sind
       terzeichnete schriftliche Bestätigung, dass die Voraussetzun-          während der allgemeinen Öffnungszeiten erhältlich bei:
       gen für dieses Verfahren vorlagen                                      Anschrift:     Gemeindeverwaltung Reinsberg, Rathaus,
   • beim Wahlvorschlag einer mitgliedschaftlich organisierten                               Kirchgasse 2
       Wählervereinigung oder einer Partei, deren Satzung nicht                              09629 Reinsberg
       gemäß § 6 Absatz 3 des Parteiengesetzes in der Fassung der                            Zimmer 4: Herr Thomas Rost,
       Bekanntmachung vom 31. Januar 1994 (BGBl. I S. 149), das                              Vorsitzender Gemeindewahlausschuss
       zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl.                         Telefon: 037324 80760
       I S. 2730) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fas-          Eine vorherige telefonische Terminvereinbarung ist empfehlens-
       sung, beim Bundeswahlleiter hinterlegt ist, zum Nachweis der           wert.
       mitgliedschaftlichen Organisation eine gültige Satzung
   • beim Wahlvorschlag einer nicht mitgliedschaftlich organisier-         IV. Hinweis auf Unterstützungsunterschriften
       ten Wählervereinigung für jeden Unterzeichner des Wahlvor-
       schlags eine Bescheinigung der zuständigen Gemeinde über            1. Jeder Wahlvorschlag muss entsprechend der unter I. angegebe-
       sein Wahlrecht nach dem Muster der Anlage 21 KomWO                     nen Mindestzahl von zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des
   • bei ausländischen Unionsbürgern eine Versicherung an Eides               Wahlvorschlages Wahlberechtigten, die keine Bewerber des
       statt nach § 6a Absatz 3 KomWG                                         Wahlvorschlages sind, unterstützt werden (Unterstützungsunter-
2. Wählbar zum Bürgermeister sind Deutsche im Sinne des Artikels              schriften). Die gesetzlichen Bestimmungen dazu finden sich im
   116 des Grundgesetzes und Staatsangehörige anderer Mitglied-               § 6b KomWG sowie im § 17 KomWO. Gemeinsame Wahlvor-
   staaten der Europäischen Union, die das 18. Lebensjahr voll-               schläge bedürfen dann der Unterstützungsunterschriften, wenn
   endet haben und die allgemeinen persönlichen Voraussetzungen               dies für mindestens einen Wahlvorschlagsträger erforderlich ist.
   für die Berufung in das Beamtenverhältnis erfüllen. Nicht wählbar          Die Wahlberechtigten haben ihre Unterstützungsunterschrift bei
   für das Amt eines hauptamtlichen Bürgermeisters ist, wer das               der Gemeindeverwaltung zu leisten.
   65. Lebensjahr vollendet hat. Ebenfalls nicht wählbar ist, wer eine     2. Die Unterstützungsunterschriften können nach Einreichung des
   der in § 49 Absatz 2 SächsGemO festgelegten Nichtwählbar-                  Wahlvorschlages bei der Gemeindeverwaltung Reinsberg
   keitskriterien erfüllt.                                                    Anschrift:      Gemeindeverwaltung Reinsberg, Rathaus,
3. Als Bewerber einer Partei oder mitgliedschaftlich organisierten                            Kirchgasse 2
   Wählervereinigung kann in einem Wahlvorschlag nur benannt                                  09629 Reinsberg
   werden, wer in einer Versammlung der im Zeitpunkt ihres Zusam-                             Zimmer 2, Einwohnermeldeamt
   mentritts wahlberechtigten Mitglieder im Wahlgebiet (Mitglieder-           während der allgemeinen Öffnungszeiten bis zum 07. April 2022,
   versammlung) oder einer Versammlung der aus ihrer Mitte                    18:00 Uhr, geleistet werden. Die Unterstützungsunterschrift muss
   gewählten Vertreter (Vertreterversammlung) hierzu in geheimer              vom Wahlberechtigten auf einem Unterschriftsblatt nach dem
   Wahl gewählt worden ist.                                                   Muster der Anlage 23 KomWO unter Angabe des Tags der Un-
   Jeder stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung ist vor-                 terzeichnung eigenhändig geleistet werden. Neben der Unter-
   schlagsberechtigt. Den Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich            schrift sind Familienname, Vorname und Anschrift (Haupt-
   und ihr Programm der Versammlung vorzustellen. Das Nähere                  wohnung) vom Unterzeichner anzugeben, auf Verlangen hat er
   über die Wahl von Vertretern für Vertreterversammlungen, über              sich über seine Person auszuweisen. Für die Leistung der Unter-
   die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Versammlungen                   stützungsunterschrift ist die elektronische Form ausgeschlossen.
   sowie über das Verfahren für die Wahl der Bewerber regeln die           3. Wahlberechtigte, die infolge Krankheit oder ihres körperlichen
   Parteien und mitgliedschaftlich organisierten Wählervereinigun-            Zustands die Unterzeichnung durch Erklärung vor einem Beauf-
   gen durch ihre Satzungen. Als Bewerber in Wahlvorschlägen                  tragten der Verwaltung ersetzen wollen, haben dies beim Vorsit-
   nicht mitgliedschaftlich organisierter Wählervereinigungen kann            zenden des Gemeindewahlausschusses spätestens am 31. März
   nur benannt werden, wer in einer Versammlung der im Zeitpunkt              2022 schriftlich zu beantragen, dabei sind die Hinderungsgründe
   ihres Zusammentritts wahlberechtigten Angehörigen der Wähler-              glaubhaft zu machen. Offensichtlich unbegründete Anträge kön-
   vereinigung von der Mehrheit der anwesenden Angehörigen                    nen zurückgewiesen werden; der ablehnende Bescheid ist dem
   hierzu gewählt worden ist. Mit dem Wahlvorschlag einer Partei              Antragsteller unverzüglich zuzustellen. Der Beauftragte der Ge-
   oder Wählervereinigung ist eine Niederschrift über die Wahl der            meindeverwaltung Reinsberg sucht den Wahlberechtigten in sei-
   Bewerber mit Angaben zu Ort, Art und Zeit der Versammlung,                 ner Wohnung oder an dem von diesem bezeichneten anderen
   Zahl der erschienenen Stimmberechtigten und dem Ergebnis der               Aufenthaltsort, der innerhalb des Wahlgebiets liegen muss, auf
   Wahlen einzureichen. Außerdem haben der Leiter und zwei von                und legt ihm ein Unterschriftsblatt zum Unterschreiben vor. Ist
   der Versammlung festgelegte stimmberechtigte Teilnehmer an                 der Wahlberechtigte des Lesens unkundig oder durch körperliche
   Eides statt zu versichern, dass die Bewerber in geheimer Wahl              Gebrechen gehindert, seine Unterschrift zu leisten, hat der Be-
   bestimmt wurden und die Bewerber Gelegenheit hatten, sich und              auftragte seine Erklärung zu Protokoll zu nehmen, indem er auf
   ihr Programm der Versammlung vorzustellen. Wahlvorschläge                  dem Unterschriftsblatt die geforderten Angaben einträgt und be-
   von Parteien und von mitgliedschaftlich organisierten Wählerver-           stätigt, dass er die Eintragung aufgrund der Erklärung des Wahl-        C
                                                                                                                                                      M
   einigungen sind von dem für das Wahlgebiet zuständigen Vor-                berechtigten selbst vorgenommen hat.                                    Y
                                                                                                                                                      K
Projekte, die uns am Herzen liegen
Erscheinungstag: 15.02.2022                              Amtsblatt Gemeinde Reinsberg                                                         Seite 7

    4. Der Wahlvorschlag einer Partei oder mitgliedschaftlich organi-          sen. Wir benötigen interessierte Bürgerinnen und Bürger in großer
       sierten Wählervereinigung, die aufgrund eigenen Wahlvorschlags          Zahl, die uns bei der Durchführung der Wahlen unterstützen.
       a) im Sächsischen Landtag vertreten ist oder                            Durch Ihre Bereitschaft, in einem Wahlvorstand tätig zu werden,
       b) seit der letzten Wahl im Gemeinderat der Gemeinde vertreten ist,     tragen Sie wesentlich zum Gelingen der Wahlorganisation und dem
       bedarf keiner Unterstützungsunterschriften. Dies gilt entspre-          reibungslosen Ablauf der Durchführung der Wahlen bei. Nur die
       chend für den Wahlvorschlag einer nicht mitgliedschaftlich orga-        Besetzung der Wahlvorstände in den Ortschaften ermöglicht eine
       nisierten Wählervereinigung, wenn er von der Mehrheit der für           wohnortnahe Stimmabgabe.
       die Wählervereinigung Gewählten, die dem Gemeinderat zum                Zur Information: Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer werden
       Zeitpunkt der Einreichung angehören, unterschrieben ist. Dar-           ca. 6 Wochen vor der Wahl die Berufung in die Wahlvorstände erhal-
       über hinaus bedarf auch ein Wahlvorschlag keiner Unterstüt-             ten und eine Schulung wird erfolgen.
       zungsunterschriften, der als Bewerber den amtierenden Amts-
       inhaber enthält.                                                        Der Einsatz der freiwilligen Helferinnen und Helfer ist ein unverzicht-
    5. Ein Wahlberechtigter kann für dieselbe Wahl nur für einen Wahl-         barer Bestandteil der demokratischen Willensbildung durch Wahlen
       vorschlag eine Unterstützungsunterschrift leisten. Hat ein Wahl-        und wird mit einem angemessenen Erfrischungsgeld honoriert.
       berechtigter für dieselbe Wahl für mehrere Wahlvorschläge eine          Ihre Bereitschaftserklärung übermitteln Sie bitte frühzeitig
       Unterstützungsunterschrift geleistet, sind alle seine Unterschrif-      - schriftlich an die Gemeindeverwaltung Reinsberg, Kirchgasse 2,
       ten ungültig. Der Wahlberechtigte kann eine von ihm geleistete              09629 Reinsberg
       Unterstützungsunterschrift nicht zurücknehmen.                          - per E-Mail an Bürgerbüro: heidrun.schirrmeister@gemeinde-
                                                                                   reinsberg.de
    V. Bekanntmachung der organisatorischen Verbindung                         - oder telefonisch 037324 80730 oder persönlich im Bürgerbüro.
                                                                               Gern können Sie dafür das unten abgedruckte Formular verwenden.
    Es findet gleichzeitig die Wahl des Landrates des Landkreises
    Mittelsachsen statt. Diese wird mit der Bürgermeisterwahl der              Rost, Leiter Bau-, Haupt- und Finanzverwaltung
    Gemeinde Reinsberg als verbundene Wahl durchgeführt.
                                                                                Gemeindeverwaltung Reinsberg              Reinsberg, den 11.11.2021
    VI. Informationen zum Datenschutz

    Indem die Wahlbewerber im Rahmen der Aufstellungsversammlung
                                                                                    Wir bitten Sie um Ihre Mitarbeit bei den Bürger-
    dem Versammlungsleiter die für die Erstellung des Wahlvorschlags                meister- und Landratswahlen am 12. Juni 2022
    (Anlage 16 zur KomWO) notwendigen personenbezogenen Daten                       und Tag des evtl. 2. Wahlgangs am 03. Juli 2022
    mitteilen, die Zustimmungserklärung (Anlage 17 zur KomWO) und –
    soweit sie Bürger anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union           An:         Gemeindeverwaltung Reinsberg
    sind – eine Versicherung an Eides statt gemäß § 6a Absatz 3 des                         Kirchgasse 2
                                                                                            09629 Reinsberg
    KomWG abgeben, entstehen für die den Wahlvorschlag aufstellen-
    de Partei bzw. Wählervereinigung aktive datenschutzrechtliche
    Hinweispflichten nach Artikel 13 der Datenschutz-Grundverord-
                                                                                 Bereitschaftserklärung zur Mitarbeit bei den Bürger-
    nung. Es wird empfohlen, dem Wahlbewerber im Rahmen der                        meister- und Landratswahlen am 12. Juni 2022
    Aufstellungsversammlung ein standardisiertes Merkblatt entspre-                und Tag des evtl. 2. Wahlgangs am 03. Juli 2022
    chend dem Musterformular 1 unter https://www.datenschutzrecht.
    sachsen.de/Informationspflichten.html auszuhändigen. Dabei ist                                  (   )    Wahlvorstand
    darauf hinzuweisen, dass die Zustimmungserklärung trotz einer                                   (   )    Wahlbeisitzer
    eventuellen datenschutzrechtlichen Geltendmachung der Berichti-             Hiermit erkläre ich meine Bereitschaft, bei der Durchführung der
    gung und Löschung materiell-rechtlich weiter gültig bleibt (§ 6a            Bürgermeister- und Landratswahlen am 12.06.2022 und 03.07.2022
    Absatz 2 Satz 2 KomWG).                                                     mitzuwirken.

    VII.      Hinweis auf Grund der Coronapandemie                              Name:          ________________________________________________

    Bitte beachten Sie die aktuellen Zutrittsregelungen zum Rathaus der         Vorname:          _____________________________________________
    Gemeindeverwaltung Reinsberg sowie die geltenden Hygienevor-
                                                                                Wohnort:         ______________________________________________
    schriften.
                                                                                Straße:        ________________________________________________
    Reinsberg, den 07.01.2022
                                                                                Telefon:        _______________________________________________

    Hubricht, Bürgermeister                                                     E-Mail:        ________________________________________________

                                                                                Datenschutzhinweis (nach Artikel 13 DSGVO)
               Die Bau- und Hauptverwaltung informiert                          Ich bin einverstanden, dass die Gemeinde Reinsberg zur Bearbei-
                                                                                tung zum Zweck der Wahldurchführung die Daten einholt, speichert
                                                                                und verarbeitet. Diese Einwilligung kann ich jederzeit schriftlich ohne
     Bürgermeister- und Landratswahlen am 12. Juni 2022                         Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
       und Tag des eventuellen zweiten Wahlgangs am                             Sie sind gemäß Art. 15 DSGVO jederzeit berechtigt, gegenüber der
                                                                                Behörde um umfangreiche Auskunftserteilung zu den Ihrer Person
       03. Juli 2022 – Wahlhelferinnen und Wahlhelfer                           gespeicherten Daten zu ersuchen. Gemäß Art. 16, 17 und 18 DSGVO
         gesucht! – Wir bitten Sie um Ihre Mitarbeit!                           können Sie jederzeit gegenüber der Behörde die Berichtigung,
                                                                                Löschung, Sperrung und Einschränkung einzelner personenbezoge-
    Für die Bürgermeister- und Landratswahlen am Sonntag, dem 12.               ner Daten verlangen und haben gemäß Art. 21 DSGVO das Recht auf
                                                                                Widerspruch gegen die Verarbeitung personenbezogener Daten.
    Juni 2022 und den Tag des eventuellen zweiten Wahlgangs am 03.
    Juli 2022 ist die Verwaltung der Gemeinde Reinsberg zur ordnungs-           _______________________________________________________
C
M
    gemäßen Wahldurchführung auf unsere zum Teil schon bewährten,               Datum                    Unterschrift
Y
K   aber auch auf neue ehrenamtliche Helferinnen und Helfer angewie-
Projekte, die uns am Herzen liegen
Seite 8                                             Amtsblatt Gemeinde Reinsberg                                  Erscheinungstag: 15.02.2022

    Die Bauverwaltung - SG Liegenschaften - informiert                                   Landkreis Mittelsachsen
                                                                           Ref. Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
              Aktuelles Wohnungsangebot
             der Gemeinde 09629 Reinsberg
-   OT Dittmannsdorf, Hauptstraße 88
    3-Raum-Wohnung, EG rechts mit 66,60 m²

-   OT Bieberstein, Schulgasse 2
    2-Raum-Wohnung, DG links mit 56,86 m²

Interessenten melden sich bitte beim Verwalter der Gemeinde
Reinsberg, Tel. 03731 26190.

Die Gemeinde Reinsberg bietet aus ihrem Immobilien-
      bestand folgende Objekte zum Verkauf an:
Bebautes Grundstück für Wohn- und Gewerbenutzung in
Hirschfeld/Reinsberger Straße 4
Grundstücksgröße: 2716 m², sehr verkehrsgünstige, zentrale Lage
Auf dem Grundstück befinden sich 8 Wohneinheiten, unsaniert,
davon 7 Wohneinheiten leerstehend. Der Kaufpreis ist Verhand-
lungssache.

Kaufinteressenten melden sich bitte in der Gemeindeverwaltung
Reinsberg, Abteilung Liegenschaften – Kirchgasse 2, 09629 Reins-
berg, Tel. 037324 80761 oder per E-Mail an liegenschaften@
gemeinde-reinsberg.de Besichtigungstermine können unter Tel.
037324 80761 vereinbart werden.

               Die Gemeindekasse informiert

              Zahlung Amtsblattgebühr 2022
Wir möchten alle Abonnenten des Amtsblattes der Gemeinde
Reinsberg darauf hinweisen, dass am 15. März 2022 das Jahres-
abonnement für 2022 in Höhe von 10,00 EUR fällig wird.
Dafür können nachstehende Konten verwendet werden:
                                                                          Örtliche Erhebungsstelle Freiberg des Freistaates
Konten der Gemeinde Reinsberg für Überweisung:
• Sparkasse Mittelsachsen                                                               Sachsen Zensus 2022
  IBAN-Nr.            DE 19870520003312000059
  BIC-SWIFT-Code:     WELADED1FGX                                                  Anwerbung Erhebungsbeauftragte(r)
  oder                                                                             Interviewer für Zensus 2022 gesucht
• VR-Bank Mittelsachsen eG.
  IBAN-Nr.            DE 40860654680370180210                         Für den Zensus 2022, auch als Volkszählung bekannt, sucht das
  BIC-SWIFT-Code:     GENODEF1DL1                                     statistische Landesamt im nächsten Jahr Interviewer. Aufgabe ist es,
                                                                      zufällig ausgewählte Haushalte auch in Reinsberg zu allgemeinen
Bitte beachten Sie: Abonnenten, die ihre Daueraufträge bei der        Themenbereichen ihrer Lebenssituation zu befragen. Ermittelt werden
Hausbank noch nicht von 08,00 EUR auf 10,00 EUR umgestellt            dabei unter anderem die Haushaltsgröße, Namen, Geschlecht und
haben, müssen dies bei ihrer Hausbank bitte selbst erledigen.         Familienstand sowie die Staatsangehörigkeit. Die Interviews werden
                                                                      ab dem 15. Mai 2022 in ganz Deutschland durchgeführt.
Bei Abonnenten, die der Gemeinde die Einzugsermächtigung für          Personen, die Interviews führen wollen, müssen volljährig, zuverläs-
den Bezug des Amtsblattes erteilt haben, wird der Betrag automa-      sig und verschwiegen sein. Für die ehrenamtliche Tätigkeit erhalten
tisch per SEPA-Lastschrift unter Angabe der Mandatsnummer             die Interviewer eine Aufwandsentschädigung von durchschnittlich
abgebucht.                                                            rund 450 Euro. Fahrtkosten werden extra erstattet. Die Arbeitszeit
                                                                      kann flexibel eingeteilt werden. Alle Interviewer werden im März und
Diese Bekanntgabe gilt als Zahlungsaufforderung, es erfolgt für       April 2022 mit einer ausführlichen Schulung auf ihre Aufgabe vorbe-
das Amtsblatt der Gemeinde Reinsberg keine gesonderte                 reitet und erhalten alle erforderlichen Unterlagen.
Rechnungslegung, das heißt, bei Rückstand der Gebühr nach
dem 15.03.2022 wird automatisch eine Mahnung mit Mahnge-              Wer Interesse an der Tätigkeit hat, meldet sich bei:
bühr und Auslagen veranlasst.                                         Örtliche Erhebungsstelle Freiberg, Stollngasse 4, 09599 Freiberg,
Wenn trotz der Mahnung kein Zahlungseingang bei der                   Tel.: 03731 - 203 00 810.
Gemeinde Reinsberg erfolgt, wird das Abonnement des Amts-
blattes umgehend eingestellt.                                         Mit dem Zensus wird ermittelt, wie viele Menschen in Deutschland
                                                                                                                                                C
                                                                      leben, wie sie wohnen und arbeiten. Damit liefert der Zensus              M
                                                                                                                                                Y
Schirrschmidt, Kassenverwalterin                                      verlässliche Bevölkerungszahlen für die Gemeinden, die Bundes-            K
Projekte, die uns am Herzen liegen
Erscheinungstag: 15.02.2022                           Amtsblatt Gemeinde Reinsberg                                                     Seite 9

    länder und für Deutschland insgesamt. Die Zahlen helfen, Entschei-
    dungen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu treffen.                   Information Kleinprojektefonds
    Für die Befragung werden rund 10 Prozent der Bevölkerung erfasst.         Welterbe Montanregion Erzgebirge e. V.
    Die erhobenen Daten werden dabei strikt geheim gehalten. Dabei ist
    sichergestellt, dass die ermittelten Angaben nicht für andere als
    statistische Zwecke verwendet werden.                                                Unterstützung für Welterbe-Aktive
    In Vorbereitung auf den Zensus 2022 wurden in Sachsen 48 örtli-                         wird auch 2022 fortgeführt
    chen Erhebungsstellen eingerichtet. Auch in Freiberg nimmt eine
    solche Stelle am 1. Januar ihren Dienst auf, die das Statistische       Mit dem Kleinprojektefonds des Welterbe Montanregion Erzgebirge
    Landesamt des Freistaates Sachsen vor Ort unterstützt. Die Erhe-        e.V. konnten 2021 über 100 Projekte in der Montanregion gefördert
    bungsstellen kümmern sich dabei eigenverantwortlich um die              werden. Insgesamt 200.000 Euro standen im Vereinshaushalt für die
    Anwerbung, Betreuung, Schulung und Koordination der Interviewer.        Förderung von Maßnahmen rund um Schutz, Erhalt, Vermittlung
    Die Stelle ist auch Anlaufstelle für alle Einwohner im Erhebungsbe-     und Kommunikation des UNESCO- Welterbe Montanregion Erzge-
    reich, um Fragen zum Zensus 2022 zu klären.                             birge/Krušnohoří zur Verfügung. In seiner letzten Sitzung für 2021
    Die Europäische Union verpflichtet ihre Mitgliedstaaten, alle zehn      beschloss der Vorstand des Welterbvereins eine Fortführung der
    Jahre einen Zensus durchzuführen. In Deutschland bildet das             Kleinprojekteförderung auch im Jahr 2022 – mit einer Erweiterung.
    Zensusgesetz den rechtlichen Rahmen für die Durchführung des            „Uns ist es wichtig, für die Akteure vor Ort ein verlässlicher und
    Zensus 2022. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der für 2021            stabiler Partner zu sein. Mit dem Kleinprojektefonds konnten wir
    vorgesehene Zensus in Deutschland um ein Jahr verschoben.               bereits 2021 sehr umfassend fördern und unterstützen. Das wollen
    Weitere Informationen zum Zensus:                                       und werden wir auch 2022 fortsetzen.“ Frank Vogel, der Vorstands-
    www.zensus2022.de oder www.zensus.sachsen.de.                           vorsitzende des Welterbe Montanregion Erzgebirge e.V. ist fest
                                                                            davon überzeugt, dass der Kleinprojektefonds als wirksames und
                                                                            praktikables Mittel zur Förderung und Inwertsetzung der Welterbe-
            Regionalmanagement LEADER Klosterbezirk                         region funktioniert.
            Altzella e.V. und Sächsische Landjugend e. V.                   Über 100 Projekte konnten in 2021 unterstützt werden. Eine unkom-
                                                                            plizierte Antragstellung, ein kurzes Antragsformular und schnelle
            Jugend-Engagement-Wettbewerb gestartet                          Entscheidungswege halfen vielen Antragstellern auf dem Weg zur
                                                                            Förderung.
                                                                            So weit wie sich die Montanregion Erzgebirge/Krušnohoří erstreckt
                                                                            – so vielfältig waren auch die Anträge die zur Förderung eingereicht
                                                                            wurden. Von baulichen Reparaturen über die Gestaltung von
                                                                            Webseiten oder Drucksachen bis hin zu künstlerischen Ideen zeigte
                                                                            sich das Spektrum.
                                                                            Steve Ittershagen, Geschäftsführer des Welterbe Montanregion
                                                                            Erzgebirge e. V. ist sich sicher, dass das große Netzwerk ehrenamt-
                                                                            lich tätiger Enthusiasten, Unterstützer und Wegbereiter auch 2022
                                                                            die erfolgreiche Entwicklung der Welterbe-Region weiter gestalten
                                                                            wird. Der Trägerverein will hier mit dem Kleinprojektefonds aktive,
                                                                            praxisnahe und unkomplizierte Unterstützung leisten. Damit 2022
                                                                            auch größere Projekte möglich werden, wird das maximale Förder-
                                                                            volumen auf 4.500 Euro pro Projekt angehoben.
                                                                            Einen Antrag auf Förderung können Vereine, Kommunen oder sons-
                                                                            tige Betreiber der Welterbe-Bestandteile oder -Objekte stellen.
                                                                            Auch jene, die sich der Pflege oder des Betriebs der assoziierten
                                                                            Objekte widmen und Einrichtungen, die immaterielle Werte unter-
                                                                            stützen, können den Fördertopf nutzen. Förderfähig sind Vorhaben,
    Ab sofort können sich engagierte Jugendliche in den 9 Kommunen          die eine gemeinnützige und öffentliche Nutzung haben.
    des Klosterbezirkes Altzella für den Jugend-Engagement-Wettbe-          Die Zuwendung stellt eine 80prozentige Förderung der zuwendungsfä-
    werb bewerben oder nominiert werden.                                    higen Ausgaben dar. Das bedeutet, dass 20 Prozent Eigenanteil durch
    Ein Drittel aller Jugendlichen engagieren sich bei der Jugendfeuer-     den Empfänger erbracht werden müssen. Der Eigenanteil kann auch
    wehr, in einem Sportverein, der Jungen Gemeinde, dem Jugendrot-         als Eigenleistung in Form von erbrachten Arbeitsstunden erfolgen.
    kreuz, im Karnevalsverein, in der Musikschule, im Schülerrat, beim      Das Antragsformular und die Förderrichtlinie können ab Jahresbe-
    Theater, bei Jugend forscht, einem Jugendparlament, einer Schüler-      ginn 2022 abgefordert werden unter: Welterbe Montanregion Erzge-
    firma, einer Jugendband, einer Schülerzeitung, einem Jugendclub,        birge e.V., kontakt@montanregion-erzgebirge.de, 03733 145350
    als Influencer, Skater, Klimaretter, Rettungsschwimmer, Basketbal-
    ler, Azubi oder auf andere Art und Weise.                               Eine Auswahl bisher geförderter Projekte:
    Engagement ist nicht nur gut für die Region, sondern auch für die
    Persönlichkeitsentwicklung und Gesellschaft - deshalb soll es                                                           Alexander Böhme
    gewürdigt und anerkannt werden. Engagierte Jugendliche sollen in                                                        vom      Arno-Lipp-
    der Region bleiben oder nach Ausbildung / Studium zurück                                                                mann-Schacht       in
    kommen. Jugendliche, die sich noch nicht engagieren, sollen einen                                                       Altenberg freut sich
    Überblick bekommen und motiviert werden, sich in Zukunft in der                                                         mit seinen Vereins-
    Region zu engagieren.                                                                                                   kollegen über die
    Veranstaltet wird der Wettbewerb von der LEADER-Region Kloster-                                                         schnelle Abwicklung
    bezirk Altzella und der Sächsischen Landjugend e.V.                                                                     der Förderung von
    Bewerben oder nominiert werden können alle Jugendlichen                                                                 zwei Projekten.
    zwischen 14 und 27 Jahren, die sich im Klosterbezirk Altzella enga-                                                     „Dank des Kleinpro-
    gieren oder dort wohnen. Dazu einfach das Formular auf                                                                  jektefonds können
C
    www.machervonmorgen.org ausfüllen und bis 30.04.2022 an wett-                                                           wir weiter an der
M
Y
    bewerb@machervonmorgen.org schicken.                                                                                     Dokumentation
K                                                                           Foto: IG Arno-Lippmann-Schacht Altenberg e.V.
Seite 10                                               Amtsblatt Gemeinde Reinsberg                                   Erscheinungstag: 15.02.2022

unserer historischen Anlage arbeiten. Außerdem wollen wir das letz-      zwischen Satzung und Jöhstadt
te vorhandene Schachtfördergefäß, den sogenannten Skip, ansehn-          auch einen kleinen Teil der Montanre-
lich präsentieren und beschildern. Wir zeigen unsere Anlagen hier        gion in Schmalzgrube selbst besu-
am Schacht gern – hier erfahren Besucher was wirklich hinter dem         chen und erleben.“
großen Welterbe-Begriff steckt.“
Auf dem Gebiet der                                                       Ansprechpartner: Kristin Hängekorb
Gemeinde Halsbrü-                                                        haengekorb@montanregion-
cke sind mehrere                                                         erzgebirge.de 03733 145352 oder
aktive Vereine an                                                        03731 4196102
bzw. in Welterbe-
Objekten tätig. Bür-                                                     Fotos: Pressemappe (montanregion-
germeister Andreas                                                       erzgebirge.de)
Beger freut sich mit                                                                                             Foto: Bergbauverein Schnee-
den Ehrenamtlern                                                                                                 berg e.V.
vom 7. Lichtloch und
                         Foto: Gemeinde Halsbrücke
von der Erzwäsche
über die Unterstützung aus dem Kleinprojektefonds.                                           Stadtverwaltung Freiberg
Die Vereinsmitglieder vom 7. Lichtloch erhielten neue Vereinsklei-
dung, an der Erzwäsche nutzen die Ehrenamtler die Förderung unter        Pressemitteilung
anderem für moderne Präsentationstechnik in den Vereinsräumen.
Durch die Gemeinde wurde am ältesten Kahnhebehaus der Welt
eine neue Infotafel und Sitzgruppe errichtet. Nunmehr können                               15 Vorschläge für Förderpreis
Wanderer und Nutzer des Muldentalradweges in schöner Umge-                            Vielfältige Ideen fürs UNESCO-Welterbe
bung verweilen und sich informieren.                                                  „Montanregion Erzgebirge/Krušnohorí“
                                Heino Neuber, Vereinsvorsitzender
                                der Knappschaft des Lugau-Oelsnit-       Für den zweiten Förderpreis „Montanregion Erzgebirge/Krušnohorí“
                                zer Reviers, nahm gemeinsam mit          sind 15 Vorschläge im Büro des Oberbürgermeisters eingegangen.
                                Jan Färber, Museumsleiter des Berg-      Sie kommen aus ganz Sachsen – von Aue-Bad Schlema und
                                baumuseum Oelsnitz, einen Förder-        Schneeberg bis Klipphausen und Dresden, der weiteste aus
                                bescheid für neue Informationstafeln     Woltersdorf bei Berlin. Vier Bewerbungen gibt es aus der Silberstadt
                                entlang des Querschlages Lugau-          sowie weitere aus der näheren Umgebung wie Brand-Erbisdorf,
                                Oelsnitz der entstehenden Sächsi-        Groß-Hartmannsdorf und Reinsberg.
                                schen Kohlenstraße entgegen.             Das Spektrum der Vorschläge ist breit gefächert: Es reicht vom akti-
                                Auf dem Gelände der Alten Mordgru-       ven Erleben und touristischer Werbung bis zu fachlichen Aufarbei-
                                be in Brand-Erbisdorf werden mit         tungen und Projekten zum Bewahren von Traditionen.
                                Unterstützung des Kleinprojekte-         Eins haben alle Vorschläge gemeinsam: Sie wollen das Welterbe
Foto: Bergbaumuseum Oelsnitz     fonds verschiedene Instandhal-          beleben und dessen Bekanntheit fördern.
                                 tungsmaßnahmen angegangen.              Das Kuratorium, zu dem neben der Stadt Freiberg die Stadtwerke
Unter anderem wurde ein Teil der historischen Eisenbahnschienen          AG, die TU Bergakademie, der Silberstadt e.V, die VR-Bank Mittel-
am Fuß der Halde rekonstruiert. Knut Neumann und das Team der            sachsen eG sowie der Verein „Welterbe Montanregion Erzgebirge“
Historischen Freiberger Berg- und Hütten- knappschaft haben              gehören, hat nun die schwierige Aufgabe, aus allen Vorschlägen
geplant, dass auch ein historischer Förderwagen – ein englischer         den oder die Besten auszuwählen. Verliehen werden soll der Förder-
Hunt - aufgestellt wird.                                                 preis zum diesjährigen Welterbetag am Sonntag, 5. Juni.
Die Mitglieder vom                                                       Der Förderpreis „Montanregion Erzgebirge/Krušnohorí“ ist der
Bergbauverein                                                            jüngste Preis der Stadt Freiberg. Er ist im vergangenen Jahr erst-
Schneeberg        e.V.                                                   mals vergeben worden. Überzeugt hatten die Jury unter den 16
konnten mit der                                                          eingereichten Vorschlägen sowohl die Kleinen Forscher an der TU
Projektförderung                                                         Bergakademie mit ihrer Idee eines Welterbespiels, wie auch Dr.
unter       anderem                                                      Dieter Mucke aus Großschirma mit seinem Vorhaben, die Kurprinzer
Sicherungsarbeiten                                                       Bergwerkskanäle für Touristen zugänglich zu machen. Beide haben
am Besucherrund-                                                         noch bis Ende dieses Jahres Zeit, ihre Vorhaben umzusetzen.
weg auf der Fund-                                                        Der Förderpreis Montanregion Erzgebirge/Krušnohorí, den der Frei-
grube Wolfgangma-                                                        berger Stadtrat im September 2020 bestätigt hatte, ist der einzige
ßen durchführen.                                                         Preis der Stadt Freiberg, der über Ländergrenzen hinweg verliehen
„Ein maßgefertigtes                                                      wird. Vergeben werden kann er auch für Projekte in Tschechien, die
Stahlgeländer            Foto: Wieland Josch
                                                                         zur Montanregion gehören. Denn er soll der gesamten Welterbe-
sichert nun den                                                          Region zu Gute kommen. Gefördert werden insbesondere Projekte
                           Einstieg zum Schacht ab. Künftig ist          und Vorhaben, die nicht nur die einzelnen Welterbestätten bekannter
                           dieser Teil der Anlage damit noch besu-       machen und somit die gesamte Region, sondern auch dazu beitra-
                           cherfreundlicher. Wir freuen uns, unsere      gen, die Welterbestätten zu erhalten und sie weiter zu entwickeln.
                           Welterbe-Bestandteile hier im Schnee-         Erhalten können den Förderpreis, der mit bis zu 5.000 Euro dotiert
                           berger Revier zu zeigen. Hier kann man        ist und zu dem eine Urkunde und eine Preistafel gehören, Einzelper-
                           Welterbe vor Ort erleben.“ erklärt Ralf       sonen oder eine Gruppe, deren Mitglieder gemeinsam an einem
                           Gumprecht vom Vereinsvorstand.                Projekt arbeiten. Die bis jeweils 31. Dezember jedes Jahres einge-
                           Michael Gürtler von der Gästeinformation      reichten Vorschläge dürfen weder prämiert noch durch eine andere
                           in Jöhstadt erklärt: „Dank des Kleinpro-      Institution gefördert sein.
                           jektefonds haben wir den zertifizierten       Die Geehrten verpflichten sich mit Annahme des Preises, bis Ende
                           Kammweg mit unserem „Alten Hochofen“          des Folgejahres nach der Auszeichnung das Projekt zu verwirkli-
                            in Schmalzgrube verbunden. Nun               chen und dem Kuratorium vorzustellen.                                      C
Foto: Gästeinformation                                                                                                                              M
                            können die Wanderer auf dem Kammweg          www.freiberg/Welterbe                                                      Y
Jöhstadt                                                                                                                                            K
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