Robert Fenz Abteilung Nationale und Internationale Wasserwirtschaft - bmlrt.gv.at - Bundesministerium für ...

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Robert Fenz

Abteilung Nationale und
Internationale Wasserwirtschaft
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EU-Wasserrahmenrichtlinie
• Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie:
          - den Zustand aquatischer Ökosysteme verbessern,
            sowie Verschlechterungen des Zustands vermeiden
          - auf Grundlage eines langfristigen Schutzes der Ressource
            eine nachhaltige Wassernutzung fördern

• Erstellung von Gewässerbewirtschaftungsplänen alle 6 Jahre (2009/2015/2021)
  zur Verwirklichung der Ziele

• Im NGP-2021 werden Bewirtschaftungsziele und das Maßnahmenprogramm für die
  Planungsperiode 2022 bis 2027 aktualisiert

Vorstellung Entwurf NGP 2021                                                        2
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NGP 2021 - Erstellung
• Veröffentlichung der „Wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen“   22.12.2019
  Stellungnahmen vor allem von Stakeholdern

• Übermittlung NGP-Entwurf von BMLRT an Bundesländer,
  Prüfung und Ergänzung durch die Bundesländer                    April – Dez. 2020

• Veröffentlichung NGP Entwurf                                    22.03.2021

• Öffentlichkeitsbeteiligung – 6 Monate                           bis 23.09.2021

• Veröffentlichung NGP 2021                                       22.12.2021

Vorstellung Entwurf NGP 2021                                                           3
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NGP 2021 - Struktur
• Analyse der signifikanten Gewässerbelastungen und
   wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen           Kap. 2 und 3

• Überwachungsprogramme und Ergebnisse der Überwachung   Kap. 4

• Umweltziele und Maßnahmenprogramm                      Kap. 5 und 6

• Auswirkungen Klimawandel / Trockenheit                 Kap. 7 und 8

• Abstimmung mit Hochwasserrichtlinie / RMP 2021         Kap. 9

• Tabellen, Karten und Hintergrunddokumente              Anhänge

Vorstellung Entwurf NGP 2021                                                4
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NGP 2021 – Maßnahmenprogramm und Umsetzung
• Der NGP ist eine generelle wasserwirtschaftliche Planung - enthält Maßnahmenprogramm,
  Umsetzungsschritte und Umsetzungsinstrumente zur Erreichung der Umweltziele
   - Rechtliche Instrumente (WRG, Abwasseremissionsverordnungen,
     Aktionsprogramm Nitrat, Regional-, Sanierungsprogramme, …, UVP-G, AWG, ….)
  - Finanzielle Instrumente (UFG, WBFG, Ländliche Entwicklung, LIFE, div. Landesförderungen, ….)
  - Richtlinien, Fortbildungsmaßnahmen, Forschungsvorhaben, ….

• Maßnahmen und geplante Umsetzung in Bezug auf stoffliche Belastungen der Gewässer und
  des Grundwassers, hydromorphologische Belastungen der Gewässer und den mengenmäßigen
  Zustand des Grundwassers

Vorstellung Entwurf NGP 2021                                                                 5
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Gewässergüte – im Jahr 1971 und 2021
Allgemein physikalisch-chemische Parameter

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Maßnahmen - Abwasserreinigung
 • Reinigungsleistung: 81 % des Stickstoffs
   und 91 % des Phosphors werden entfernt
 • Investitionen von 49 Mrd. € seit 1959
   Erhalt der Infrastruktur essentiell        © ebswien

 • UFG Förderung: 80 Mio. € pro Jahr
 • Vereinzelt sind noch Anpassungen an den
   Stand der Technik und weitergehende
   Maßnahmen zu Phosphor umzusetzen

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Chemische Schadstoffe - Zustand

• > 100.000 Stoffe in EU zugelassen: Industrie- und
  Haushaltschemikalien, Arzneimittel, Biozide und Pflanzenschutzmittel
• Verbesserte Analytik: Mehr Stoffe sind in der Umwelt nachweisbar
• Neue Risikobewertungen: strengere Qualitätsziele aufgrund
  toxischer, kanzerogener oder endokriner Eigenschaften
• Bei den meisten Stoffen guter Zustand erreicht, bei manchen
  wie z.B. Quecksilber europaweit Verfehlungen der Qualitätsziele

Vorstellung Entwurf NGP 2021                                                 8
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Chemische Schadstoffe - Maßnahmen
• Maßnahmen an der Quelle:
        z.B. Chemikalienregelungen, Zulassung von PSM, …

• Maßnahmen im Bereich der Anwendung:
        z.B. Aktionsplan nachhaltige Verwendung von PSM,
             Reduzierte/sorgfältige Verwendung von Plastik

• Maßnahmen „end of pipe“ vor Einleitung in Gewässer:
        z.B. Anpassungen an Stand der Technik in
             gewerblichen Abwasseremissionsverordnungen

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Maßnahmen - Green Deal für die Europäische Union
• Europäische Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien (2020)
  - Einführung neuen Verfahrens für die Gefahren- und Risikobewertungen von Chemikalien
  - Maßnahmenpakete zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS)

• Null-Schadstoff-Aktionsplan für Luft, Wasser und Boden (für 2021 angekündigt)
  - Maßnahmen zu Verschmutzungsquellen wie Mikroplastik, Chemikalien, Arzneimittel
• Richtlinie kommunales Abwasser – Überarbeitung angekündigt
  - Diskussion 4. Reinigungsstufe – im NGP 2021 nicht vorgesehen

Vorstellung Entwurf NGP 2021                                                              10
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Grundwasser - Nitrat

Vorstellung Entwurf NGP 2021     11
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Aktionsprogramm Nitrat – Agrarumweltprogramm ÖPUL
AP Nitrat neu kurz vor Begutachtung / ÖPUL neu in Bearbeitung
• Strengere Bestimmungen zur Düngung im Herbst und
  Überarbeitung der Düngebestimmungen für Ackerkulturen,
  Gemüse und Wein
• Reduktion der Düngeobergrenzen für Ackerkulturen
                                                                © BMLRT / Buchgraber
  um 15 % in „Risikogebieten“
• Neue ÖPUL-Maßnahmen zur Reduzierung von
  Stickstoffüberschüssen nach der Ernte geplant
• Begrünter 3 m breiter Gewässerrandstreifen im AP Nitrat,
  ergänzende Regelungen und Förderungen in GAP/ÖPUL geplant

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Gewässerlebensraum – hydromorphologischer Zustand

                                                    © derstandard

            © Mühlmann

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Maßnahmen - Hydromorphologie

• Vernetzung von Lebensräumen – Fischwanderung ermöglichen

• Gewährleistung ökologischer Mindestabfluss
                                                              © Hauer / BAW
• Reduzierung von Abflussschwankungen - Sunk-Schwall

• Verbesserung der Gewässerstrukturen – Gewässerlebensräume

• Verschlechterungen verhindern
                                                                   © revital

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Vernetzung Lebensräume – Wanderhindernisse
• Bei 1.900 Querbauwerken seit 2010
  Durchgängigkeit hergestellt;
  Ausstehende Umsetzung NGP 2015 wegen
  fehlender Fördermittel

• Für ca. 300 weitere Querbauwerke Maßnahmen       © Ofenböck

  geplant; Fokus i.d.R. auf Gewässern > 100 km2;
  Förderung (UFG): 200 Mio. € bis 2027;

• Überarbeiteter FAH-Leitfaden wird demnächst
  veröffentlicht                                      © Verbund

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Vernetzung Lebensräume – Wanderhindernisse

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Ökologischer Mindestabfluss
• Bei ca. 500 Restwasserstrecken seit 2010
  Erhöhungen des Abflusses

• Schrittweise Restwassererhöhung an
  Gewässern > 10 km2 geplant, das sind ca. 900
  Restwasserstrecken

• Schrittweise Umsetzung: Basisabfluss inkl.
  Fischwanderung / dynamischer Abflussanteil     © Mühlmann

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Ökologischer Mindestabfluss

Vorstellung Entwurf NGP 2021     18
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Reduzierung Schwall-Sunk Belastungen
• Betroffene Gewässerstrecken i.d.R. als
  erheblich verändert ausgewiesen

• Möglichkeit für Maßnahmen sind stark von
  lokalen Verhältnissen abhängig

• Forschungsprojekte SuREmMa und ÖkoReSch

• Machbarkeitsstudien für alle Strecken abschließen

• Erste Maßnahmen umsetzen und evaluieren

                                                      © Mühlmann

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Reduzierung Schwall-Sunk Belastungen

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Verbesserung Gewässerstruktur - Schwerpunktgewässer
• Mind. 400 morphologische Maßnahmen seit 2010 umgesetzt

• Planung und Umsetzung an Schwerpunktgewässern
  vorgesehen – ca. 770 km, Investitionskosten 500 Mio.€
  Förderung (UFG): 200 Mio. € bis 2027
                                                            © Air-Media/Karl Strauch
• Umsetzung des heutigen Standes der Technik im Wasserbau
  und bei Instandhaltung

• Integrative Planung GE-RM – LIFE-IRIS Projekt

• Überlegungen zu Erhöhung der Flächenverfügbarkeit
                                                                                   © ezb

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Verbesserung Gewässerstruktur - Schwerpunktgewässer

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Wasserbau einst und heute
Stand der Technik, Flächenbedarf/nutzung

                                  © Stania   © revital

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            Nachhaltiges Management der Ressource Wasser
            Mengenmäßiger Zustand Grundwasser
    • Studie „Wasserschatz Österreich“:
      Gegenüberstellung Wasserbedarf – verfügbare
      Grundwasserressource
    • Auf Ebene der Grundwasserkörper
      guter Zustand / ausreichend verfügbare Ressource      © BMLRT / Haiden

      aber lokal zeitweise Probleme
    • In Wasserschatz Studie Prognose für das Jahr 2050
      unter Berücksichtigung des Klimawandels (Ergebnisse
      2. Quartal 2021)
                                                               © BMLRT / Haiden

Vorstellung Entwurf NGP 2021                                                        24
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            Nachhaltiges Management der Ressource Wasser
            Klimawandel
    • Klimawandel führt regional zu geringerer Grundwassererneuerung, geringeren
      Quellschüttungen und zu kleineren Niedrigwasserabflüssen in Fließgewässern.
    • Klimawandel führt zu erhöhtem Wasserbedarf (Bewässerung, Pools, Beschneiung,..)
    • Anpassungsmaßnahmen wurden und werden umgesetzt; weitergehende vermutlich
      mittelfristig erforderlich
    • Versorgungsmanagement (überregionale Wasserversorgungskonzepte, Speicherung, …)
      Bedarfsmanagement (Staffelung Poolbefüllung, Wahl der landw. Kulturen,…)

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Öffentlichkeitsbeteiligung
• Im Wasserinformationssystem Austria auf der Website des BMLRT sind unter
   https://www.bmlrt.gv.at/wasser/wisa/ngp.html alle relevanten Dokumente zum
   Gewässerbewirtschaftungsplan verfügbar.

• Wir freuen uns, wenn Sie an der Öffentlichkeitsbeteiligung bis 23.September 2021
   teilnehmen. Richten Sie bitte ihre Stellungnahme an:

   − e-mail: wasserrahmenrichtlinie@bmlrt.gv.at

   − Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus,
      Sektion I-Wasserwirtschaft, Marxergasse 2, 1030 Wien

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WISA-Homepage:
https://www.bmlrt.gv.at/wasser/wisa/ngp.html

Robert Fenz
BMLRT, Abteilung Nationale und
Internationale Wasserwirtschaft
robert.fenz@bmlrt.gv.at

Vorstellung Entwurf NGP 2021                     27
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