Robert Fenz Abteilung Nationale und Internationale Wasserwirtschaft - bmlrt.gv.at - Bundesministerium für ...
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bmlrt.gv.at EU-Wasserrahmenrichtlinie • Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie: - den Zustand aquatischer Ökosysteme verbessern, sowie Verschlechterungen des Zustands vermeiden - auf Grundlage eines langfristigen Schutzes der Ressource eine nachhaltige Wassernutzung fördern • Erstellung von Gewässerbewirtschaftungsplänen alle 6 Jahre (2009/2015/2021) zur Verwirklichung der Ziele • Im NGP-2021 werden Bewirtschaftungsziele und das Maßnahmenprogramm für die Planungsperiode 2022 bis 2027 aktualisiert Vorstellung Entwurf NGP 2021 2
bmlrt.gv.at NGP 2021 - Erstellung • Veröffentlichung der „Wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen“ 22.12.2019 Stellungnahmen vor allem von Stakeholdern • Übermittlung NGP-Entwurf von BMLRT an Bundesländer, Prüfung und Ergänzung durch die Bundesländer April – Dez. 2020 • Veröffentlichung NGP Entwurf 22.03.2021 • Öffentlichkeitsbeteiligung – 6 Monate bis 23.09.2021 • Veröffentlichung NGP 2021 22.12.2021 Vorstellung Entwurf NGP 2021 3
bmlrt.gv.at NGP 2021 - Struktur • Analyse der signifikanten Gewässerbelastungen und wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen Kap. 2 und 3 • Überwachungsprogramme und Ergebnisse der Überwachung Kap. 4 • Umweltziele und Maßnahmenprogramm Kap. 5 und 6 • Auswirkungen Klimawandel / Trockenheit Kap. 7 und 8 • Abstimmung mit Hochwasserrichtlinie / RMP 2021 Kap. 9 • Tabellen, Karten und Hintergrunddokumente Anhänge Vorstellung Entwurf NGP 2021 4
bmlrt.gv.at NGP 2021 – Maßnahmenprogramm und Umsetzung • Der NGP ist eine generelle wasserwirtschaftliche Planung - enthält Maßnahmenprogramm, Umsetzungsschritte und Umsetzungsinstrumente zur Erreichung der Umweltziele - Rechtliche Instrumente (WRG, Abwasseremissionsverordnungen, Aktionsprogramm Nitrat, Regional-, Sanierungsprogramme, …, UVP-G, AWG, ….) - Finanzielle Instrumente (UFG, WBFG, Ländliche Entwicklung, LIFE, div. Landesförderungen, ….) - Richtlinien, Fortbildungsmaßnahmen, Forschungsvorhaben, …. • Maßnahmen und geplante Umsetzung in Bezug auf stoffliche Belastungen der Gewässer und des Grundwassers, hydromorphologische Belastungen der Gewässer und den mengenmäßigen Zustand des Grundwassers Vorstellung Entwurf NGP 2021 5
bmlrt.gv.at Gewässergüte – im Jahr 1971 und 2021 Allgemein physikalisch-chemische Parameter Vorstellung Entwurf NGP 2021 6
bmlrt.gv.at Maßnahmen - Abwasserreinigung • Reinigungsleistung: 81 % des Stickstoffs und 91 % des Phosphors werden entfernt • Investitionen von 49 Mrd. € seit 1959 Erhalt der Infrastruktur essentiell © ebswien • UFG Förderung: 80 Mio. € pro Jahr • Vereinzelt sind noch Anpassungen an den Stand der Technik und weitergehende Maßnahmen zu Phosphor umzusetzen Vorstellung Entwurf NGP 2021 7
bmlrt.gv.at Chemische Schadstoffe - Zustand • > 100.000 Stoffe in EU zugelassen: Industrie- und Haushaltschemikalien, Arzneimittel, Biozide und Pflanzenschutzmittel • Verbesserte Analytik: Mehr Stoffe sind in der Umwelt nachweisbar • Neue Risikobewertungen: strengere Qualitätsziele aufgrund toxischer, kanzerogener oder endokriner Eigenschaften • Bei den meisten Stoffen guter Zustand erreicht, bei manchen wie z.B. Quecksilber europaweit Verfehlungen der Qualitätsziele Vorstellung Entwurf NGP 2021 8
bmlrt.gv.at Chemische Schadstoffe - Maßnahmen • Maßnahmen an der Quelle: z.B. Chemikalienregelungen, Zulassung von PSM, … • Maßnahmen im Bereich der Anwendung: z.B. Aktionsplan nachhaltige Verwendung von PSM, Reduzierte/sorgfältige Verwendung von Plastik • Maßnahmen „end of pipe“ vor Einleitung in Gewässer: z.B. Anpassungen an Stand der Technik in gewerblichen Abwasseremissionsverordnungen Vorstellung Entwurf NGP 2021 9
bmlrt.gv.at Maßnahmen - Green Deal für die Europäische Union • Europäische Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien (2020) - Einführung neuen Verfahrens für die Gefahren- und Risikobewertungen von Chemikalien - Maßnahmenpakete zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) • Null-Schadstoff-Aktionsplan für Luft, Wasser und Boden (für 2021 angekündigt) - Maßnahmen zu Verschmutzungsquellen wie Mikroplastik, Chemikalien, Arzneimittel • Richtlinie kommunales Abwasser – Überarbeitung angekündigt - Diskussion 4. Reinigungsstufe – im NGP 2021 nicht vorgesehen Vorstellung Entwurf NGP 2021 10
bmlrt.gv.at Grundwasser - Nitrat Vorstellung Entwurf NGP 2021 11
bmlrt.gv.at Aktionsprogramm Nitrat – Agrarumweltprogramm ÖPUL AP Nitrat neu kurz vor Begutachtung / ÖPUL neu in Bearbeitung • Strengere Bestimmungen zur Düngung im Herbst und Überarbeitung der Düngebestimmungen für Ackerkulturen, Gemüse und Wein • Reduktion der Düngeobergrenzen für Ackerkulturen © BMLRT / Buchgraber um 15 % in „Risikogebieten“ • Neue ÖPUL-Maßnahmen zur Reduzierung von Stickstoffüberschüssen nach der Ernte geplant • Begrünter 3 m breiter Gewässerrandstreifen im AP Nitrat, ergänzende Regelungen und Förderungen in GAP/ÖPUL geplant Vorstellung Entwurf NGP 2021 12
bmlrt.gv.at Gewässerlebensraum – hydromorphologischer Zustand © derstandard © Mühlmann Vorstellung Entwurf NGP 2021 13
bmlrt.gv.at Maßnahmen - Hydromorphologie • Vernetzung von Lebensräumen – Fischwanderung ermöglichen • Gewährleistung ökologischer Mindestabfluss © Hauer / BAW • Reduzierung von Abflussschwankungen - Sunk-Schwall • Verbesserung der Gewässerstrukturen – Gewässerlebensräume • Verschlechterungen verhindern © revital Vorstellung Entwurf NGP 2021 14
bmlrt.gv.at Vernetzung Lebensräume – Wanderhindernisse • Bei 1.900 Querbauwerken seit 2010 Durchgängigkeit hergestellt; Ausstehende Umsetzung NGP 2015 wegen fehlender Fördermittel • Für ca. 300 weitere Querbauwerke Maßnahmen © Ofenböck geplant; Fokus i.d.R. auf Gewässern > 100 km2; Förderung (UFG): 200 Mio. € bis 2027; • Überarbeiteter FAH-Leitfaden wird demnächst veröffentlicht © Verbund Vorstellung Entwurf NGP 2021 15
bmlrt.gv.at Vernetzung Lebensräume – Wanderhindernisse Vorstellung Entwurf NGP 2021 16
bmlrt.gv.at Ökologischer Mindestabfluss • Bei ca. 500 Restwasserstrecken seit 2010 Erhöhungen des Abflusses • Schrittweise Restwassererhöhung an Gewässern > 10 km2 geplant, das sind ca. 900 Restwasserstrecken • Schrittweise Umsetzung: Basisabfluss inkl. Fischwanderung / dynamischer Abflussanteil © Mühlmann Vorstellung Entwurf NGP 2021 17
bmlrt.gv.at Ökologischer Mindestabfluss Vorstellung Entwurf NGP 2021 18
bmlrt.gv.at Reduzierung Schwall-Sunk Belastungen • Betroffene Gewässerstrecken i.d.R. als erheblich verändert ausgewiesen • Möglichkeit für Maßnahmen sind stark von lokalen Verhältnissen abhängig • Forschungsprojekte SuREmMa und ÖkoReSch • Machbarkeitsstudien für alle Strecken abschließen • Erste Maßnahmen umsetzen und evaluieren © Mühlmann Vorstellung Entwurf NGP 2021 19
bmlrt.gv.at Reduzierung Schwall-Sunk Belastungen Vorstellung Entwurf NGP 2021 20
bmlrt.gv.at Verbesserung Gewässerstruktur - Schwerpunktgewässer • Mind. 400 morphologische Maßnahmen seit 2010 umgesetzt • Planung und Umsetzung an Schwerpunktgewässern vorgesehen – ca. 770 km, Investitionskosten 500 Mio.€ Förderung (UFG): 200 Mio. € bis 2027 © Air-Media/Karl Strauch • Umsetzung des heutigen Standes der Technik im Wasserbau und bei Instandhaltung • Integrative Planung GE-RM – LIFE-IRIS Projekt • Überlegungen zu Erhöhung der Flächenverfügbarkeit © ezb Vorstellung Entwurf NGP 2021 21
bmlrt.gv.at Verbesserung Gewässerstruktur - Schwerpunktgewässer Vorstellung Entwurf NGP 2021 22
bmlrt.gv.at Wasserbau einst und heute Stand der Technik, Flächenbedarf/nutzung © Stania © revital Vorstellung Entwurf NGP 2021 23
bmlrt.gv.at Nachhaltiges Management der Ressource Wasser Mengenmäßiger Zustand Grundwasser • Studie „Wasserschatz Österreich“: Gegenüberstellung Wasserbedarf – verfügbare Grundwasserressource • Auf Ebene der Grundwasserkörper guter Zustand / ausreichend verfügbare Ressource © BMLRT / Haiden aber lokal zeitweise Probleme • In Wasserschatz Studie Prognose für das Jahr 2050 unter Berücksichtigung des Klimawandels (Ergebnisse 2. Quartal 2021) © BMLRT / Haiden Vorstellung Entwurf NGP 2021 24
bmlrt.gv.at Nachhaltiges Management der Ressource Wasser Klimawandel • Klimawandel führt regional zu geringerer Grundwassererneuerung, geringeren Quellschüttungen und zu kleineren Niedrigwasserabflüssen in Fließgewässern. • Klimawandel führt zu erhöhtem Wasserbedarf (Bewässerung, Pools, Beschneiung,..) • Anpassungsmaßnahmen wurden und werden umgesetzt; weitergehende vermutlich mittelfristig erforderlich • Versorgungsmanagement (überregionale Wasserversorgungskonzepte, Speicherung, …) Bedarfsmanagement (Staffelung Poolbefüllung, Wahl der landw. Kulturen,…) Vorstellung Entwurf NGP 2021 25
bmlrt.gv.at Öffentlichkeitsbeteiligung • Im Wasserinformationssystem Austria auf der Website des BMLRT sind unter https://www.bmlrt.gv.at/wasser/wisa/ngp.html alle relevanten Dokumente zum Gewässerbewirtschaftungsplan verfügbar. • Wir freuen uns, wenn Sie an der Öffentlichkeitsbeteiligung bis 23.September 2021 teilnehmen. Richten Sie bitte ihre Stellungnahme an: − e-mail: wasserrahmenrichtlinie@bmlrt.gv.at − Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Sektion I-Wasserwirtschaft, Marxergasse 2, 1030 Wien Vorstellung Entwurf NGP 2021 26
bmlrt.gv.at WISA-Homepage: https://www.bmlrt.gv.at/wasser/wisa/ngp.html Robert Fenz BMLRT, Abteilung Nationale und Internationale Wasserwirtschaft robert.fenz@bmlrt.gv.at Vorstellung Entwurf NGP 2021 27
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