Russland. Neues altes Leben? - Anzahl der infizierten Personen - Invest in Niedersachsen

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Anzahl der infizierten Personen

     Russland.
     Neues altes Leben?

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
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COVID 19 – 40. Kalenderwoche
 Moskau

                                                Russland

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Stimmung
                                                August 2020 – 66

                                                August 2020 – 33

                                                  * Lewada Zentum

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Stimmung
                                                * Lewada Zentum

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EU-Sanktionen update
    Der EU-Rat beschloss am 13.03.2020 erneut eine Verlängerung der Wirtschaftssanktionen gegen
     die Russische Föderation. Die restriktiven Maßnahmen sehen nicht nur vor, dass Vermögenswerte
     eingefroren werden, sondern auch, dass verboten wird, den in die Liste aufgenommenen Personen
     Gelder oder andere wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen.
    Am 18.06.2020 beschloss der Rat die als Reaktion auf die Annexion der Krim und Sewastopols
     durch die Russische Föderation verhängten Sanktionen bis zum 23. Juni 2021 zu verlängern.
    Der EU-Rat beschloss am 29.06.2020 die auf bestimmte Wirtschaftssektoren der Russischen              AU1
     Föderation abzielenden Sanktionen um weitere sechs Monate bis zum 31. Januar 2021 zu
     verlängern.
    Der Rat hat am 10.09.2020 beschlossen, die Sanktionen gegen Personen und Organisationen, die
     die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine weiterhin untergraben
     oder bedrohen, um weitere 6 Monate bis zum 15. März 2021 zu verlängern.
    Als Reaktion auf die mutmaßliche Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej
     Nawalny diskutieren die EU-Länder aktuell über neue Sanktionen gegen Russland.

Russische Gegensanktionen
Die Liste der EU-Bürger und -Institutionen, die nicht nach Russland einreisen dürfen, wird länger. Das
teilte das russische Außenministerium mit, ohne Details zu nennen. Damit reagiere man auf
„unfreundliche Schritte“ der EU gegenüber Russland und russischen Bürgern.

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Folie 5

AU1       Anna Urumyan; 29.09.2020
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USA Sanktionen update
      US-Außenminister Pompeo hat in einer Pressekonferenz mit neuen Sanktionen gegen an Nord
       Stream 2 beteiligte Unternehmen gedroht. Eine bislang geltende Freistellung des europäischen
       Energieprojektes von Sanktionen in Zusammenhang mit dem US-Sanktionsgesetz CAATSA
       wurde mit Wirkung zum 15.7.2020 aufgehoben. Damit könnten ab sofort alle Unternehmen, die
       sich am Projekt Nord Stream 2 beteiligen, sanktioniert werden.

      Cyber-related Designations; Foreign Interference in U.S. Election Designations; Ukraine-/Russia-
       related Designations. Das US-Finanzministerium hat weitere Personen und Unternehmen mit
       Russland-Bezug auf seine Sanktionsliste gesetzt. Einige von ihnen stehen erneut im
       Zusammenhang mit dem Unternehmer Jewgenij Prigoschin („Putins Koch“), andere mit
       Lieferungen von Technik auf die Krim oder an zuvor bereits sanktionierte russische Unternehmen.
          https://home.treasury.gov/news/press-releases/sm1133

      Nach Berichten über eine mögliche Einflussnahme Russlands auf die US-Präsidentschaftswahl
       2020 fordern die Demokraten Sanktionen gegen Moskau - und das "unverzüglich".
          Die USA sind mitten im Präsidentschaftswahlkampf. Und wieder gibt es Befürchtungen, dass sich Russland einmischen könnte.
          Mehrere ranghohe US-Demokraten fordern nun die Trump-Regierung auf, Sanktionen gegen Russland zu erwägen.

      USA sollen Fall Nawalny untersuchen
       Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im US-Repräsentantenhaus, der Demokrat Eliot
       Engel, und das führende republikanische Mitglied des Ausschusses, Michael McCaul, haben
       Präsident Donald Trump in einem Brief aufgefordert, die Vergiftung Alexej Nawalnys zu
       untersuchen. Sollte bestätigt werden, dass Russland wie bereits 2018 im britischen Salisbury
       eine chemische Waffe eingesetzt habe, müssten zusätzliche Sanktionen verhängt werden.

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Referendum am 01.Juli 2020

                   77,9 Prozent der russischen Wähler haben für die
                          Verfassungsänderungen gestimmt.

                                                Verfassungänderung
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Referendum am 01.Juli 2020
Die Rolle des Präsidenten
Bisher war die Amtszeit russischer Präsidenten laut Artikel 81 der russischen Verfassung auf maximal zwei aufeinander-
folgende Amtszeiten, insgesamt zwölf Jahre, begrenzt. Gestrichen wurde jetzt das Wort "aufeinanderfolgend", die
Amtszeiten also auf insgesamt zwei begrenzt. Ab 2024 sollen allerdings die bisherigen Amtszeiten der Präsidenten für
diese Zählung nicht gelten, sondern auf Null gesetzt werden. Durch die Verfassungsreform muss Putin nun nicht regulär
2024 aus dem Amt ausscheiden, sondern könnte – zwei Wahlsiege vorausgesetzt – noch bis zum Jahr 2036 regieren.
Zudem wird ehemaligen Präsidenten laut Artikel 95 der Verfassung ein lebenslanger Sitz im Föderationsrat gewährt
werden.

Befugnisse für die Staatsduma
Die Duma, das Unterhaus des russischen Parlaments, erhält in der neuen Verfassung zusätzliche Befugnisse: So ist
künftig die Zustimmung der Abgeordneten nicht nur für die Kandidatur des Ministerpräsidenten oder der
Ministerpräsidentin, sondern auch für die Nominierung der Ministerinnen und Minister notwendig.

Entscheidungen zwischenstaatlicher Gremien
                   77,9 Prozent der russischen Wähler haben für die
In Artikel 79 der Verfassung wird festgeschrieben, dass "Entscheidungen zwischenstaatlicher Gremien", die "in ihrer
Auslegung entgegen der Verfassung der Russischen Föderation getroffen wurden", nicht vollstreckbar sind.
                          Verfassungsänderungen gestimmt.
Gesellschaftspolitik
In der Verfassung verankert werden daneben verschiedene identitäts- und gesellschaftspolitische Regelungen. Der
"Schutz der Institution der Ehe“ als die "Vereinigung von Mann und Frau" wird laut Artikel 72 der reformierten Verfassung
zu einer Staatsaufgabe der Russischen Föderation.
Des Weiteren wird der "Glaube an Gott" in der Verfassung verankert.
Hinzu kommen eine Festlegung des Mindestlohns, der nicht unter dem Existenzminimum liegen soll, und die Anpassung
der Renten an die Inflation.
                                                                                        *Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung

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Wirtschaftsturbulenzen
  Erdöl-Schocks: OPEC deal,                   Minus-Futures in April

Dynamik PMI-index verarbeitende Industrie              Dynamik PMI-index Services

                                                                                    Inflation, August 2020 – 3,6%
                                                                                    Leitzins ab 27.07.2020 – 4,25%
                                                                                    Arbeitslosigkeit – 5,8 %
                                                                                    Euro/Rubel Mitte September 2020:
               PMI Bearbeitung                                 PMI Services         1 € = 91,5 ₽
               PMI Produktion                                  PMI Beschäftigte
               PMI neue Aufträge                               PMI neue Aufträge

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Wirtschaftsturbulenzen

                                        2019       01.-08.2019    01.-08.2020   4.Q 2019 1.Q 2020     2.Q 2020   07-08.2020 06.2020 07.2020 08.2020

 BIP                                 1,3          0,9            -3,6           2,1       1,6        -8,0        -4,5         -5,9      -4,6      -4,3

 Industrielle Produktion             2,3          2,3            -4,5           1,8       1,5        -8,5        -7,6         -9,4      -8,0      -7,2

 Landwirtschaftliche                 4,0          2,5            4,2            5,3       3,0        3,1         4,2          3,0       4,0       4,4
 Produktion

 Bauwesen                            0,6          0,1            -0,5           0,9       1,1        -1,7        -0,4         -0,1      -0,2      -0,6

 Investitionstätigkeit               1,7          0,5            -5,6           2,3       1,2        -7,6        -10,4        -10,2     -11,5     -9,3
 Investitionen in
 Anlagekapital
 (Einschätzung Bank of Russia)

 Realgeldeinkommen                   1.0          -0,3           -3,7           1,8       1,2        -8,0

 Arbeitslosigkeit, in % zur          4,6          4,6            5,6            4,5       4,5        6,0         6,5          6,3       6,4       6,6
 Arbeitskraft
                                           Dynamik der wichtigsten wirtschaftlichen Indikatoren (Veränderung in % zur entsprechenden Periode des Vorjahres
                                           )

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Wirtschaftsturbulenzen. Prognosen

                                                 Optimistisches                            Pessimistisches
                                                                             Basis
                                                   Szenario                                   Szenario
                                                                                         Maximale Verschärfung der
                                                 Im Sommer die meisten
   Corona Entwicklungen                         Begrenzungen aufgehoben
                                                                          Zweite Welle        Begrenzungen,
                                                                                          Impfstoff erst in 2 Jahren

    Erdöl-Preis                                          35$                 35$                    25$

    BIP 2020 Entwicklung                                -0,8%              -4% -4,5%            -7% -7,5%

   BIP 2021                                             +1,8%              +2% +3%        Recovery erst 2022

   Arbeitslosigkeit                                                          6,7%                  8,9%
            .                                           4,8%                             Zu Vorkrise-Niveau erst 2023

   Verfügbares Einkommen                            2020: -1,6%           2020: -6.4%
   der Bevölkerung                                                                                 -9,9%
                                                    2021: +1,8%           2021: +2,7%

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Wirtschaftsturbulenzen

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Zuwachstempo verarbeitender Industrien nach Branchen. April 2020, % M-M

                                                •   Pharma
                                                •   Getränke
                                                •   Lebensmittel
                                                •   Chemische Mittel
                                                •   Papier
                                                •   Koks und Erdölprodukte
                                                •   Metallurgie
                                                •   Tabak
                                                •   Andere Verkehrsmittel
                                                •   Polygraphie
                                                •   Maschinen und Anlagen
                                                •   Textilien
                                                •   Gummi und Kunststoff
                                                •   Holzverarbeitung
                                                •   Fertige Metallerzeugnisse
                                                •   Kleidung
                                                •   Elektroausrüstung
                                                •   Möbel
                                                •   PC
                                                •   Andere fertige Erzeugnisse
                                                •   Leder
                                                •   PKW

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Verarbeitende Industrie nach Branchen

                                                Quelle: Coface barometer

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Nationale Projekte (NP)

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Industriepolitik
                                                 NP „Internationale Kooperation und Export“

                                                 •   Industrieller Export
                                                 •   Export von Lebensmitteln und Agrarindustrie
                                                 •   Logistik (Außenwirtschaft)
                                                 •   Export von Dienstleistungen
                                                 •   Förderung industrieller Kooperation und Export

    Lokalisierung
                                                VS .?
    •    "Made in Russia“
    •    Kontrolle und Einkaufsbesonderheiten für
         ausländische Waren
    •    “Global Factory”
    •    Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für
         Investitionen in die Industrieproduktion
    •    SPIK 2.0 (Sonderinvestitionsverträge)

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Industriepolitik                           https://gisp.gov.ru/invest/de/de-DE

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Infrastruktur: Modernisierung der Infrastruktur 2024
                         Emission einer „ewigen Anleihe“ im Volumen von 370 Milliarden Rubel zur Finanzierung des
                          Investitionsprogramms der Eisenbahngsellschaft RZD
                         Auszahlung von 60,5 Milliarden Rubel an die RZD aus dem Nationalen Wohlstandsfonds für Investitionen in
                          den Ausbau der Transsib und der Baikal-Amur-Magistrale
                         In den Jahren 2020 und 2021 werden keine neuen technischen Anforderungen an rollendes Material
                          festgelegt (Moratorium)
                         Vergünstigter Satz der Vermögensteuer in Höhe von 1,6 Prozent für Objekte der Eisenbahninfrastruktur
                         1 Milliarde Rubel Subventionen aus dem Staatshaushalt für Containertransporte innerhalb Russlands
                         3,24 Milliarden Rubel Subventionen für die Zahlung von Leasingraten
                         Entschädigungszahlungen für erzwungene Standzeiten unbeladener Waggons

                         Airlines erhalten 23 Milliarden Rubel Subventionen zur Zahlung von Löhnen, Standgebühren und
                          Leasingraten
                         Flughafenbetreiber bekommen 10,9 Milliarden Rubel Subventionen zur Kompensation ihrer
                          Umsatzrückgänge (wenn sie mindestens 90 Prozent ihres Personals behalten haben)

                         Längere Intervalle für technische Untersuchungen von Kleintransportern
                         Verschiebung des neuen Strafenkatalogs für nicht durchgeführte Untersuchungen
                         Automatische Verlängerung der Befähigungsnachweise für Transporte von Gefahrgütern

                         Hafenbetreiber sollen das Recht bekommen, ihre Tarife unter Berücksichtigung des Rubelverfalls zu
                          verändern
                         Finanzielle Unterstützung zur Zahlung von Leasingraten für Schiffe aus russischer Produktion
                         Finanzhilfen für Reedereien, die Flusskreuzfahrten organisieren
                         Finanzielle Anreize für den Kohleexport über Ostsee- und Schwarzmeerhäfen
                         Schnellere Erstattung der Mehrwertsteuer an russische Reedereien beim Export von Dienstleistungen
                         Flusshafen Olja bei Astrachan soll den Status einer Sonderwirtschaftszone bekommen

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Infrastruktur: Hilfsmaßnahmen für Transportbranche

  Seehäfen Russlands                     HGV-Strecken           Transport-Logistik-Zentren    Entwicklung von
  Nördlicher Seeweg                      Schienenverkehr und    Europa – West-China           Flughäfen und Linien
  Binnenwasserstraßen                     Transit

 Ambitionierte Ziele:
  Vervierfachung des Containertransits Europa-Asien
  Nördlicher Seeweg. Warenfluss: 10-fach, bis 80 Mio. Tonnen
  Massive Investitionen in Autobahnen: neueste Technologien und Finanzierungsmöglichkeiten:
   145 Mrd. Euro
  Direkte Inlands-Fluglinien ohne Moskau-Hub-Funktion. Stärkere Anbindung Sibirien und Fernosten
  Ausbau von BAM und TransSib: Containerweg von Wladiwostok bis zur Westgrenze – max. 7 Tage
  2019 Gründung des Fonds zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten.
   Investitionspotential 3% des BIP

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,
Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Digitalisierung

 Fachkräfte und                    Informations-           Informations-          Forschung und            Normative
   Ausbildung                       infrastruktur            sicherheit            Technologie              Regelung

           10+                                             10+                                    500+
      wettbewerbsfähige                             Erfolgreich funktionierende             erfolgreiche KMUs im Bereich
      weltmarktführende                                  branchenbezogene               Digitale Technologien und Plattformen
        Unternehmen                                     Digitale Plattformen                und Digitale Dienstleistungen

       Digitalisierung der landwirtschaftlichen Produktion in Russland
       Russlands Trend zu Digitalisierung und E-Learning nehmen zu
       E-Commerce wächst rasant, auch pandemiebedingt
       Prioritäten: Internet der Dinge, Big-Data und Künstliche Intelligenz
       Im IT-Bereich wirken die Importsubstitutionen

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Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Instrumente zur
     Niedersachsen in Russland:                                              praktischen Unterstützung

                                                 Maßgeschneiderte Informationen rund um den Zielmarkt:
                                                  Eintrittshindernisse, Fördermittel, Sonderbedingungen, Zoll-
                                                  und technische Anforderungen

                                                 Suche nach geeigneten Geschäftspartnern;
                                                  Kontaktanbahnung

                                                 Erarbeitung der Markteinstiegstrategie:
                                                  Absatz, Kooperation etc.

                                                 individuelle Geschäftsreisen mit vorbereiteten Terminen
                                                  und professioneller Begleitung

                                                 DMAN Business Pool zur aktiven Markterschließung

                                                 Lieferung von Waren an russische Kunden auf Basis DDP
                                                  über die OOO „BMS“ (Zollabwicklung, Zertifizierung)

                                                 Aufbau eigener Strukturen vor Ort in Russland (z.B.
                                                  Repräsentanz, Tochtergesellschaft, Joint-venture)

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Niedersachsen in Russland: Businesspool
                                                 Geschäftspräsenz – erste Schritt auf dem Markt ohne
                                                  größere Startinvestitionen,

                                                 Schneller und effizienter Markteinstieg ohne
                                                  bürokratischen Aufwand

                                                 Vertreter Ihrer Firma vor Ort – Ihr Sales Manager –
                                                  unser Angestellter

                                                 exakte Kostenkontrolle – Costsharing

                                                 Komplette Büroinfrastruktur, incl.
                                                  Besprechungsmöglichkeiten

                                                 Sekretariatsservice, Fahrdienst, Reisemanagement

                                                 Breitstellung eines individuellen Arbeitsplatzes mit
                                                  Internetzugang, PC, Handy etc.

                                                 Ständige Erreichbarkeit für Ihre russischen Kunden

Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft,
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Niedersachsen in Russland: OOO BMS

   12 Jahre Erfahrung

   Praktisches Instrument für
    Erweiterung der Exporttätigkeit

   Fokus auf Verzollung Praktische
    Abwicklung Lieferungen nach
    Russland (DDP Lieferungen für
    russische Kunden auf Rubelbasis)

   Outsourcing der
    außenwirtschaftlichen Tätigkeit

   Beratung zu den Fragen der Marktkonformität und Marktzulassungsforderungen
   Unterstützung bei der Vorbereitung notwendigen Papieren und Kommunikation mit den
    Zertifizierungsorganen
   Dienstleistungen eines unabhängigen Zertifikatshalters/Konformitätserklärungshalters

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Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
                                   Landesvertretung Niedersachsen in Russland
                                   Anna Urumyan
                                   E-Mail: anna.urumyan@niedersachsen.ru
                                   Tel.: +7.915.1999001
                                         +7.495.7304043
                                         www.nds.de

                                  Ansprechpartner in Deutschland:

                                  Dipl.-Ing. Frank Neumann

                                  Deutsche Management Akademie
                                  Niedersachsen (DMAN), Celle
                                  Tel. +49.5141.973-0, 973-282
                                  Mob. +49.173.6031819
                                  E-Mail: koop@dman.de

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