Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018 - Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Franziska Giffey im BT A FSFJ am 25. April 2018 ...
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Deutscher Bundestag
Ausschuss f. Familie,
Senioren, Frauen u. Jugend
Ausschussdrucksache
19(13)7
25. April 2018
Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Dr. Franziska Giffey
im BT‐A‐FSFJ am 25. April 2018Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Wir sorgen für gute Kinderbetreuung.
• Gesetzgebung noch in diesem Jahr
Das „Gute‐Kita‐ • Ziel: Gemeinsam mit Ländern Mittel für Kitas und Kindertagespflege
Gesetz“ einsetzen für mehr Qualität und weniger Gebühren
→ Basis ist JFMK‐Beschluss von 2017
→ „Instrumentenkasten“ für die Länder, Förderung je nach Bedarf,
z.B. mehr Personal, Gesundheitsmaßnahmen
→ Verleihung 1. Deutscher Kita Preis am 02. Mai 2018
• Gesetzgebungsverfahren wird vorbereitet
Ganztagsbetreuung • Ziel ist eine gute Nachmittagsbetreuung, die mehr Chancen für Kinder
im Grundschulalter schafft
• Rechtsanspruch wird im SGB VIII verankert
2Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Wir stärken Familien.
• Wir schnüren ein gemeinsames Paket zur Bekämpfung von Kinderarmut
Existenzminimum
für alle Kinder → Kinderzuschlag weiterentwickeln (s.u.)
sichern → Kindergelderhöhung für alle
→ Bildungs‐ und Teilhabepaket wird ausgeweitet,
z.B. kostenloses Mittagessen
• Ressortabstimmung für Gesetz startet im Laufe des Jahres
Gesetz zur
Weiterentwicklung
• Ziel: Brücke in die Mitte der Gesellschaft bauen
Kinderzuschlag → mehr Alleinerziehende profitieren
→ mehr Familien werden unabhängig von SGB II
→ Erwerbstä gkeit lohnt sich für alle
3Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Wir stärken die Rechte von Kindern und Jugendlichen.
• Beteiligungsprozess zur Änderung der Kinder‐ und Jugendhilfe und die wiss.
Weiterentwicklung Begleitung starten
Kinderschutz
• 2018 werden 170 zusätzliche Anti‐Mobbing‐Profis an Schulen eingesetzt
Jugend‐
• Gesetzgebung wird vorbereitet
medienschutz
modernisieren • Ziel: Gleicher Schutz für Online und Offline
Kinderrechte im
Grundgesetz • GG‐Änderung gemeinsam mit BMJV und Ländern wird vorbereitet
• Jugendstrategie der Bundesregierung startet mit ressortübergreifender
Beteiligung von
Arbeitsgruppe
Jugendlichen
• Umsetzung „Aktionsplan Internationaler Jugendaustausch“ wird vorbereitet
4Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Wir werten die sozialen Berufe auf.
• Entwicklung Gesamtstrategie für die Aufwertung der Sozialen Berufe startet
Soziale Berufe zu
Berufen fürs ganze
• Ziele: Weiterbildung und Entwicklungsmöglichkeiten sowie
Leben machen Arbeitsbedingungen verbessern
→ Gespräche mit den Ressorts, den Wohlfahrtsverbänden,
Gewerkschaften und Arbeitgebern führen
• Konzept für Fachkräfteoffensive wird entwickelt
Fachkräfteoffensive
für Erzieherinnen • Ziele: Kostenfreie und vergütete praxisnahe Ausbildung sowie leichterer
und Erzieher Quereinstieg
→ Basis bilden Empfehlungen der Bund‐Länder‐AG zum Fachkräfte‐
Prozess (wird auf JFMK vorgestellt)
→ neues Bundesprogramm zur Ausbildungsförderung wird
entwickelt
• Pflegeberufegesetz (Ausbildungs‐ u. Prüfungs‐VO) wird umgesetzt
Fachkräfteoffensive
• Ziel: Fachkräftebasis sichern durch attraktive Ausbildung
für Pflegekräfte
• Ausbildungsoffensive wird vorbereitet, Start 2019
5Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Wir verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Familien‐ • Fortschrittsindex Vereinbarkeit wird im Herbst präsentiert
freundliche • Unternehmensprogramm und „Lokale Bündnisse“ werden ab 2. Halbjahr
Unternehmen und 2018 mit neuer Ausrichtung ausgeschrieben
Kommunen
→ Bundesweiter Aktionstag Lokale Bündnisse für Familie am 15. Mai
→ Programm „betriebliche Kinderbetreuung“ wird neu aufgelegt
Vereinbarkeit von • Gemeinsam mit dem „Beirat zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Pflege
Pflege und Beruf und Beruf“ entwickeln wir neue Modelle, Bericht: 2019
.
verbessern • Unterstützung der Angehörigen wird verbessert, z.B. Projekt „Pausentaste“
• Online‐Antragsverfahren für Elterngeld startet
Elterngeld digital
zugänglich machen • Ziel: Service für Eltern wird verbessert, Anträge werden einfacher
6Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Wir stärken die Strukturen für gesellschaftliches Engagement.
Programm
• Wir bereiten eine Förderrichtlinie im Programm „Demokratie leben!“ vor
Demokratie leben! • Ziel: Programm verstetigen und Planungssicherheit für die Träger erreichen
Stärkung des zivil‐
gesellschaftlichen • Gründung Deutsche Engagementstiftung wird vorbereitet
Engagements
Menschen stärken
Menschen • Wir öffnen das Patenschaftsprogramm für andere Zielgruppen jenseits der
Flüchtlinge (z.B. Bildungspatenschaften)
7Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Wir sorgen für eine bessere Unterstützung älterer Menschen.
• Projekt „Demografiewerkstatt Kommunen“ wird ausgebaut
Aktives Altern vor • Programm Mehrgenerationenhäuser wird neu aufgelegt,
Ort ermöglichen Start Neukonzeption Ende 2018
• Ziel: Infrastruktur für ältere Menschen vor Ort stärken
• Allianz für Menschen mit Demenz wird zu einer Nationalen Strategie
weiterentwickelt
Allianz gegen
Demenz
• Ziel: Mehr Lebensqualität und Teilhabe für Menschen mit Demenz und ihre
pflegenden Angehörigen, höheres Maß an Verbindlichkeit
→ Gute flächendeckende und wohnortnahe Beratungs‐ und
Angebotsstrukturen werden geschaffen
→ September: Vorstellung Abschlussbericht der Allianz
Ehrenamtliche in • Wir verbessern die hospizliche Betreuung durch gute Qualifikation
der Hospizarbeit Ehrenamtlicher in der Hospiz‐ und Palliativarbeit
stärken
• Ziel: Ehrenamtlich Engagierte gewinnen und binden
8Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Frauen machen Karriere.
Gesetz für mehr • Vorlage der dritten jährlichen Information zum Gesetz in diesem Jahr
Frauen und • Vorbereitung der Weiterentwicklung des Gesetzes
Männer in
Führungs‐ → Gleichberech gte Teilhabe von Frauen und Männern in
positionen Leitungsfunktionen im öffentlichen Dienst bis 2025
→ Sank onen bei Unternehmen einführen, die Zielgröße Null ohne
Begründung angeben
• Evaluation des Gesetzes startet
Entgelttransparenz‐
gesetz • Ziel: Bekanntmachung des Auskunftsanspruchs für Beschäftigte und gute
Umsetzung in Unternehmen
→ Herbst 2018: Start von Beratungs‐ und Unterstützungsangeboten
für Beschäftige sowie Vorbereitung zertifizierter Prüfverfahren
mit der Antidiskriminierungsstelle (ADS)
• Bundesinitiative Klischeefrei startet: Kick‐Off im Juni 2018
Mehr Chancen für • neue Förderphase des Bundesprogramm „Stark im Beruf“ ab 2019 wird
Frauen im Beruf vorbereitet
9Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Gemeinsam stellen wir uns Gewalt entgegen.
Aktionsprogramm
• Erster Austausch auf der GFMK mit Schwerpunkt Gewalt an Frauen (Juni)
gegen Gewalt an • Wir richten einen Runden Tisch mit Ländern und Kommunen ein
Frauen und ihren • Bundesinnovations‐ und Investitionsprogramm wird entwickelt
Kindern
• Sommer 2018: Vorstellung neuer Öffentlichkeitskampagne für das
Weiterentwicklung Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
des Hilfetelefons • Empfang zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
zum 25. November 2018
10Schwerpunktvorhaben BMFSFJ 2018
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey im BT‐A‐FSFJ am 25.04.2018
Frauen bringen Politik und Gesellschaft voran.
• Interministerielle Arbeitsgruppe wird gegründet
Gleichstellungs‐
strategie der • Ziel: stärkere Ausrichtung der Arbeit der Bundesregierung auf Gleichstellung
Bundesregierung (z.B. in der Pflege)
→ Grundlage: Zweiter Gleichstellungsbericht
→ Festlegung von Handlungsfeldern für den Aktionsplan
• Ausrichtung einer Kampagne zum Jubiläum 100 Jahre Frauenwahlrecht mit
Europäischer Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft (EAF)
100 Jahre • Festakt zu 100 Jahre Frauenwahlrecht im November
Frauenwahlrecht
• Jubiläumsausstellung im Historischen Museum Frankfurt wird im August
eröffnet
• Launch des „Deutschen Digitalen Frauenarchivs“ im Herbst
11Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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