Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates

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Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
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Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
Tätigkeits- und Geschäftsbericht
2020 des ENSI-Rates
Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
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Inhalt

1   Vorwort                                                      5
2   Schwerpunkt des ENSI-Rates: Information und Kommunikation    9
3   Aufgaben und Auftrag                                        11
    3.1	Aufgaben und Auftrag des ENSI                          11
    3.2	Aufgaben und Auftrag des ENSI-Rates                    13
4   Tätigkeiten                                                 15
    4.1	Anlagenbegutachtung und Betriebsüberwachung            15
    4.2	Strahlenschutz und Notfallorganisation                 18
    4.3	Stilllegung des Kernkraftwerks Mühleberg               21
    4.4	Sachplan geologische Tiefenlager                       23
    4.5 Internationale Tätigkeiten                              25
    4.6 Forschung                                               27
    4.7 Information der Öffentlichkeit                          29
    4.8 Beurteilung der Zielerreichung                          31
    4.9 Risikomanagement                                        34
    4.10 Qualitätssicherung                                     34
5   Zustand der Kernanlagen                                     37
6   Geschäftsbericht                                            39
    6.1 Jahresrechnung                                          39
    6.2 Wirtschaftlichkeit                                      42
7   Anhang                                                      43
    7.1	Anhang 1 Organe und Organisation                       43
    7.2	Anhang 2 Ziele und Indikatoren                         53
    7.3	Anhang 3 Aufsicht und Strahlenschutz                   59
    7.4	Anhang 4 Leitbild des ENSI                             61
    7.5	Anhang 5 Abkürzungsverzeichnis                         62
Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
1 Vorwort

Wie in vielen anderen Bereichen waren auch die           sitzenden der 7. Überprüfungskonferenz der
Tätigkeiten des ENSI-Rates und des ENSI im Jahr          Joint Convention gewählt (Kap. 4.5).
2020 von der Coronavirus-Pandemie beeinflusst.         „ Ähnlich verhielt es sich mit den Forschungs-
Der ENSI-Rat ersetzte seine jeweils mehrtätigen          tätigkeiten des ENSI: Die Pandemie sorgte für
Sitzungen durch Videokonferenzen. Dabei liess            Verzögerungen bei laufenden Programmen.
sich der Rat vom ENSI über die Aufsichtstätigkeit        Insbesondere mussten im Felslabor Mont Terri
unter Pandemiebedingungen informieren:                   unaufschiebbare Messungen umorganisiert
„ Die Kernkraftwerksbetreiber waren gut auf              werden, weil Forscherinnen und Forscher aus
  die Pandemie vorbereitet, um das Personal zu           dem Ausland aufgrund der Reisebeschränkun-
  schützen und damit den Weiterbetrieb der An-           gen zeitweise nicht in die Schweiz einreisen
  lagen sicherzustellen. Bei den Jahreshauptrevi-        konnten. Der ENSI-Rat selbst hatte vorgesehen,
  sionen in den Kernkraftwerken (KKW) wurden             den 2019 begonnenen Austausch über den For-
  – unter Einhaltung der Coronavirus-Schutz-             schungsbedarf in der Schweiz weiterzuführen,
  massnahmen – alle vorgeschriebenen sicher-             was infolge der Pandemie nur eingeschränkt
  heitsrelevanten Wartungs- und Prüfarbeiten             möglich war. Dagegen kam die Lancierung
  durchgeführt. Auch das ENSI meisterte die              neuer Projekte gut voran. Der ENSI-Rat aner-
  neuen Herausforderungen gut, schützte das              kennt die besondere Bedeutung von zwei Pro-
  Personal und hielt die Inspektionstätigkeit auf-       jekten unter der Schirmherrschaft der Nuclear
  recht (Kap. 4.1).                                      Energy Agency (NEA) – eines zu Bestrahlungs-
„ Mit den Anforderungen zum Strahlenschutz in            experimenten an Brennstoffen und ein weiteres
  den Kernanlagen konnten die Massnahmen                 zum Langzeitbetrieb von KKW (Kap. 4.6).
  gegen das Coronavirus gut in Einklang ge-            „ Einen besonderen Schwerpunkt legte der ENSI-
  bracht werden. Die Notfallbereitschaft des             Rat im Jahr 2020 auf den Bereich Information
  ENSI war sichergestellt, wobei die Notfallübun-        und Kommunikation. Das ENSI überarbeitete
  gen punktuell den Bedingungen rund um das              seine Grundlagen, um die sehr unterschied-
  Coronavirus angepasst wurden (Kap. 4.2).               lichen Anspruchsgruppen jeweils noch spezi-
„ Die Arbeiten zur Stilllegung und zum Rückbau           fischer zu informieren. Darüber hinaus stellte
  des KKW Mühleberg erfolgten ohne beson-                die Pandemie auch die Kommunikation des
  dere Ereignisse und im vorgesehenen Zeitrah-           ENSI vor zusätzliche Herausforderungen: Das
  men (Kap. 4.3).                                        ENSI führte verschiedene Informationsveran-
„ Auch die Arbeiten zum geologischen Tiefen-             staltungen als Videokonferenzen durch. Zu-
  lager waren von der Pandemie kaum betroffen.           dem informierte es die Öffentlichkeit darüber,
  Die Informationsveranstaltungen des Techni-            dass sowohl die Sicherheit der Kernanlagen als
  schen Forum Sicherheit (TFS) wurden per Vi-            auch deren Aufsicht trotz Pandemie jederzeit
  deokonferenz durchgeführt (Kap. 4.4).                  gewährleistet war. In der internen Kommunika-
„ Aufgrund der Reisebeschränkungen waren die             tion wurden neue Formate, beispielsweise Vi-
  internationalen Tätigkeiten des ENSI stark ein-        deobotschaften des ENSI-Direktors, eingeführt
  geschränkt: Zahlreiche internationale Konfe-           (Kap. 2 und 4.7).
  renzen wurden abgesagt oder virtuell durch-          Der ENSI-Rat konnte somit feststellen, dass das
  geführt. Erfreulicherweise konnte das ENSI           ENSI sich gut an die Gegebenheiten der Pandemie
  dennoch sicherstellen, dass die Schweiz in           anpasste.
  wichtigen internationalen Gremien Einsitz            Dem ENSI stehen nun folgende wichtige Aufga-
  nimmt; insbesondere wurde die Schweiz für            ben bevor:
  die Amtszeit 2020 bis 2023 wiederum in den           „ Mit dem KKW Mühleberg hat erstmals in der
  Board of Governors der IAEA und der ehema-             Schweiz ein Werk den Leistungsbetrieb per
  lige ENSI-Direktor Dr. Hans Wanner zum Vor-            Ende 2019 eingestellt. Weitere Stilllegungen

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Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
werden dereinst folgen, weshalb der Erarbei-      wie die Konzepte «Development Center» und
    tung der nötigen Prozesse grosse Bedeutung        «Employer Branding» erstellt.
    zukommt. Es ist dem ENSI-Rat deshalb wichtig,     Der ENSI-Rat freut sich, dass Dr. Marc Kenzelmann
    dass das ENSI weiterhin eine vorausschauende,     am 1. Juli 2020 sein Amt als neuer Direktor des ENSI
    aktive und vor allem wirtschaftlich und poli-     angetreten hat. Dr. Marc Kenzelmann war zunächst
    tisch unabhängige Aufsicht ausübt.                in der Forschung tätig gewesen und wechselte an-
„ Vergleichbares gilt für den Standortentscheid       schliessend zum Labor Spiez, wo er die Geschäfts-
   für geologische Tiefenlager, der in den kom-       stelle Nationaler ABC-Schutz leitete. Vor seiner
   menden Jahren zu erwarten ist. Auch hier stel-     Wahl zum Direktor des ENSI war Dr. Marc Kenzel-
   len sich für die Aufsicht neue Herausforderun-     mann im Rang eines Vizedirektors Abteilungsleiter
   gen mit Einfluss auf politische Debatten und       beim Bundesamt für Energie (BFE).
   wirtschaftliche Überlegungen. Die Diskussion       Auch die Besetzung des ENSI-Rates hat sich ver-
   über den Gewässerschutz bei den Oberflä-           ändert. Mit Martin Zimmermann und Prof. em.
   chenanlagen (seit geraumer Zeit im TFS und         Jacques Giovanola sind zwei langjährige Mitglie-
   jüngst in der Presse) hat aufgezeigt, wie wich-    der mit viel Erfahrung und Fachwissen aus dem
   tig es ist, dass das ENSI fundierte Antworten      Rat ausgeschieden. Sie haben einen wesent-
   auf die Fragen zur Sicherheit und Sicherung der    lichen Beitrag zur bisherigen Aufsichtstätigkeit
   Tiefenlagerung gibt.                               des ENSI-Rates geleistet. Neu in den ENSI-Rat
„ Schliesslich steht auch das Thema Langzeitbe-       gewählt hat der Bundesrat Dr. Lisa Martinenghi,
   trieb, in dessen Fokus sich derzeit das über       Cornelia Spitzer und Prof. Rafael Macián-Juan:
   50-jährige KKW Beznau befindet, im Kontext         Dr. Lisa Martinenghi ist eine ausgewiesene Expertin
   einer teils kontrovers geführten politischen De-   auf dem Gebiet der Felsmechanik und Geotechnik
   batte. Die Vorgaben des ENSI zu den erforder-      und ergänzt somit die Fachkompetenz im ENSI-Rat
   lichen sicherheitsrelevanten Nachrüstungen ha-     im Hinblick auf die geologische Tiefenlagerung.
   ben ökonomische Auswirkungen, weil sie für         Cornelia Spitzer bringt nach ihrer aktiven Zeit bei
   den Entscheid der Betreiberin, wann das Werk       der IAEA langjährige Erfahrung im Bereich der
   abgeschaltet wird, von wesentlicher Bedeutung      Ausle­gung und Sicherheitsbewertung von Kernan-
   sein können. Es ist deshalb wichtig, dass das      lagen mit. Prof. Rafael Macián-Juan arbeitete unter
   ENSI eine proaktive Aufsicht wahrnimmt und         anderem mehrere Jahre am Paul Scherrer Institut
   der Betreiberin Planungssicherheit gibt.           (PSI) und hat heute den Lehrstuhl für Nukleartech-
Um die genannten zentralen Herausforderungen          nik an der Technischen Universität München inne.
meistern zu können, ist es entscheidend, die Fach-    Weiterhin im ENSI-Rat vertreten sind Dr. Oskar Grö-
kompetenzen im ENSI zu erhalten. Allerdings           zinger, Prof. Tanja Manser, Dr. Catherine Pralong
könnte es in Zukunft, infolge des politisch be-       Fauchère und Prof. Andreas Abegg. Der Bundes-
schlossenen Ausstiegs aus der Kernenergie,            rat hat per 1. November 2020 das Präsidium mit
schwieriger werden, Nachwuchskräfte zu finden.        Prof. Andreas Abegg und das Vizepräsidium mit
Zudem stehen in den nächsten Jahren verschie-         Cornelia Spitzer besetzt. Damit sieht sich der ENSI-
dene Pensionierungen langjähriger Mitarbeiterin-      Rat für die weiteren Aufgaben gut gerüstet.
nen und Mitarbeiter des ENSI an. Bereits zu er-       Der ENSI-Rat konnte sich im Jahr 2020 davon
setzen hatte der ENSI-Rat den im letzten Jahr         überzeugen, dass das ENSI seine Aufsichtsauf-
pensionierten Direktor Dr. Hans Wanner, der das       gaben zur Überwachung der Sicherheit in den
ENSI seit dem Jahr 2010 geführt hatte. Zu seinen      Schweizer Kernanlagen kompetent und wirksam
Verdiensten zählt unter anderem, die Schweiz mit      wahrgenommen hat. Das ENSI erreichte die in der
viel Engagement in den internationalen Institutio-    Leistungsvereinbarung 2020 gesetzten Ziele und
nen vertreten zu haben. Weitere Pensionierungen       startete gut in die neue Leistungsauftragsperiode
werden beim ENSI folgen, weshalb der ENSI-Rat         2020 bis 2023. Der ENSI-Rat dankt dem Direktor
grossen Wert darauf legt, dass das ENSI als attrak-   Dr. Marc Kenzelmann, den weiteren Geschäftslei-
tiver Arbeitgeber positioniert ist und das beste-     tungsmitgliedern sowie den Mitarbeiterinnen und
hende Know-how an neue Mitarbeiterinnen und           Mitarbeitern des ENSI für ihren kompetenten und
Mitarbeiter weitergegeben wird. Im Rahmen ei-         engagierten Einsatz in der Aufsicht über die nuk-
nes Personalentwicklungskonzepts hat das ENSI         leare Sicherheit und Sicherung.
bereits Leadership-Programme durchgeführt so-                   Prof. Andreas Abegg, Präsident ENSI-Rat
                                                                                    Brugg, Februar 2021

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Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
Zum Tätigkeits-
und Geschäftsbericht
Nach Artikel (Art.) 6 des Bundesgesetzes vom           den Tätigkeits- als auch den Geschäftsbericht. Im
22. Juni 2007 über das Eidgenössische Nuklear-         Kapitel Schwerpunkt spricht der ENSI-Rat Themen
sicherheitsinspektorat (ENSIG) erstellt der ENSI-­ an, auf die er im Berichtsjahr ein besonderes Ge-
Rat den Tätigkeitsbericht. Dieser enthält Angaben      wicht legte. Im Kapitel Tätigkeiten berichtet er
zur Aufsicht, zum Stand der Qualitätssicherung,        über die Aufsichtstätigkeit des ENSI und nimmt
zur Erreichung der strategischen Ziele und zum         eine Beurteilung vor. Das Kapitel Zustand der
Zustand der Kernanlagen. Zu den Aufgaben des           Kernanlagen gibt eine Übersicht über die Sicher-
ENSI-Rates zählt zudem der Geschäftsbericht (Jah-      heit der Schweizer Kernanlagen im Berichtsjahr.
resbericht, Bilanz mit Anhang, Erfolgsrechnung,        Es folgt ein zusammenfassender Geschäftsbericht
Prüfungsbericht der Revisionsstelle). Der ENSI-Rat     mit Angaben zum Jahresbericht, zur Bilanz, zur
unterbreitet dem Bundesrat den Tätigkeits- und         Erfolgsrechnung und zum Prüfungsbericht der Re-
den Geschäftsbericht zur Genehmigung. Der vor-         visionsstelle. In den Anhängen finden sich Hinter-
liegende Bericht des ENSI-Rates umfasst sowohl         grund- und Detailinformationen.

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Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
Symbolbild: iStock

2 Schwerpunkt des ENSI-Rates:
  Information und Kommunikation
Bei seiner internen Aufsichtstätigkeit setzte der      reich Information und Kommunikation. Insbeson-
ENSI-Rat im Jahr 2020 einen Schwerpunkt im Be-         dere soll die Öffentlichkeitsarbeit gestärkt und
reich Information und Kommunikation.                   vermehrt auf die vielfältigen Zielgruppen aus-
Die Sicherheit der Kernanlagen und die Entsor-         gerichtet werden, indem komplexe Fachthemen
gung der radioaktiven Abfälle werden von der Be-       adressatengerecht vermittelt und neue Kommu-
völkerung und in der Politik zum Teil kontrovers       nikationskanäle (z. B. soziale Medien), soweit für
diskutiert. Daher muss das ENSI sicherheitsrele-       die Kommunikation des ENSI zweckmässig, aktiv
vante Themen, welche die Öffentlichkeit interes-       bewirtschaftet werden.
sieren, in seiner Kommunikation kompetent, dif-
ferenziert und zeitnah adressieren. Insbesondere       Anspruchsgruppen
sind neue, öffentlichkeitsrelevante Themenfelder       Das ENSI ist gemäss Leitbild ein zuverlässiger An-
frühzeitig zu identifizieren, um die Kommunika-        sprechpartner für Bevölkerung, Behörden und Be-
tion entsprechend auszurichten und den Aus-            aufsichtigte. Es informiert verständlich, fundiert
tausch mit Bevölkerung und Politik zu vertiefen.       und zeitgerecht. Um diesem Anspruch gerecht
Der ENSI-Rat misst der Kommunikation des ENSI          werden zu können, ist es entscheidend, die rele-
eine grosse Bedeutung zu. Sie trägt wesentlich zur     vanten Anspruchsgruppen mit ihren jeweiligen
Glaubwürdigkeit des ENSI bei, indem sie wichtige       Informations- und Kommunikationsbedürfnissen
Informationen adressatengerecht vermittelt. Im         zu identifizieren und die Wirksamkeit der Infor-
Leistungsauftrag 2020 bis 2023 formulierte der         mations- und Kommunikationstätigkeit des ENSI
ENSI-Rat daher konkrete Leistungsziele im Be-          vor diesem Hintergrund kritisch zu reflektieren.

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Hierzu bedarf es einer Analyse der Anspruchs-          che Aufgaben erhielt die Sektion Kommunikation,
 gruppen, welche der ENSI-Rat dem ENSI mit der          weil neue Möglichkeiten für Informationen an die
 Leistungsvereinbarung für das Jahr 2020 aufgetra-      Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter geschaffen wer-
 gen hat. Ein Mitglied des ENSI-Rates verfolgte die     den mussten. Innovative Formate, wie z. B. Video-
 entsprechende Erarbeitung der Anspruchsgrup-           botschaften des ENSI-Direktors, unterstützten die
 pensegmentierung im Verlauf des Berichtsjahres         interne Kommunikation. Informationsanlässe zur
 und liess sich in mehreren Sitzungen von einer         Begrüssung und Einführung des neuen Direktors
 Fachspezialistin Kommunikation des ENSI über die       fielen hingegen weg.
 konkrete Vorgehensweise, den aktuellen Stand           Trotz dieser Herausforderung beantwortete das
 der Arbeiten sowie die Einbettung der Anspruchs-       ENSI die Anfragen aus der Öffentlichkeit weiterhin
 gruppensegmentierung in die Strategie und das          fundiert und zeitgerecht, und erreichte zudem die
 Kommunikationskonzept des ENSI informieren.            anderen Jahresziele im Bereich Information und
 Der ENSI-Rat wurde im Laufe des Jahres dreimal         Kommunikation.
 über den Fortgang der Arbeiten an der Anspruchs-
 gruppensegmentierung und über die wichtigsten
 Implikationen für die Kommunikationsstrategie
 unterrichtet. In der Oktobersitzung 2020 wurde
 dem ENSI-Rat die durch das ENSI erarbeitete An-
 spruchsgruppensegmentierung vorgestellt. Diese
 beinhaltet zum einen eine detaillierte Übersicht
 über die verschiedenen Dialoggruppen mit ihren
 jeweiligen Interessen am ENSI, zum anderen die
 Zusammenfassung einer SWOT-Analyse (Strength
 Weakness Opportunities Threats-Analyse) und die
 zugehörigen Massnahmen je Dialoggruppe. Damit
 konnte das ENSI weiteren Handlungsbedarf mit
 Blick auf die verständliche, fundierte und zeitge-
 rechte Information der Anspruchsgruppen identi-
 fizieren und priorisieren.

 Fokussierung der Berichterstattung
 Die Sektion Kommunikation überarbeitete auf
 Wunsch des ENSI-Rates die monatliche Berichter-
 stattung an den ENSI-Rat: Das quantitativ ausge-
 richtete Reporting wurde um qualitative Aspekte
 und den Fokus auf handlungsrelevante Kommuni-
 kationsfelder der Sektion ergänzt. Eine wesentli-
 che Stärke der angepassten Berichtsform ist es,
 dass sie in kompakter Form auf die Ziele und Auf-
 gaben des ENSI ausgerichtet ist. Dies erleichtert es
 dem ENSI-Rat zu verfolgen, ob das ENSI die gesetz-
 ten strategischen Ziele erreicht.

 Verschiebungen im Tätigkeitsportfolio
 der Sektion Kommunikation
 Im Berichtsjahr war das ENSI infolge der Corona-
 virus-Situation mit neuen und erhöhten Anfor-
 derungen an die Kommunikation konfrontiert.
 Einerseits war das Informationsbedürfnis der Öf-
 fentlichkeit zur Sicherheit der Kernanlagen wäh-
 rend der Pandemie gross. Andererseits war der
 Bedarf an interner Kommunikation, wie in ande-
 ren Organisationen auch, stark erhöht. Zusätzli-

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Nasslager abgebrannte Brennelemente im Kernkraftwerk Gösgen. Bild: KKG

3 Aufgaben und Auftrag
Das ENSI ist die Aufsichtsbehörde des Bundes für             einbarung werden auch die jeweiligen Jahresziele
die nukleare Sicherheit und Sicherung der Schwei-            festgesetzt.
zer Kernanlagen. Wenn im vorliegenden Text von
«Sicherheit» die Rede ist, umfasst dies immer
auch die Aspekte der Sicherung, d. h. des Schut-             3.1	Aufgaben und Auftrag
zes vor Beeinträchtigungen der nuklearen Sicher-                  des ENSI
heit durch unbefugte Einwirkung Dritter.
Der ENSI-Rat ist das strategische und interne Auf-           Die Begutachtung und Überwachung von Kernan-
sichtsorgan des ENSI. Das ENSIG und die Ver-                 lagen basiert auf Gesetzen, Verordnungen, Richt-
ordnung über das Eidgenössische Nuklearsicher-               linien und technisch-wissenschaftlichen Grund-
heitsinspektorat (ENSIV) bilden die gesetzlichen             lagen. Darin sind die Sicherheitsanforderungen
Grundlagen für den Auftrag und die Organisation              und die Kriterien, nach denen sich die Beurteilung
des ENSI und des ENSI-Rates.                                 des ENSI richtet, enthalten. Die Richtlinien und
Der ENSI-Rat setzt sich gemäss Art. 6 Abs. 2                 Grundlagen werden vom ENSI nach dem Stand
ENSIG aus fünf bis sieben fachkundigen Mitglie-              von Wissenschaft und Technik weiterentwickelt.
dern zusammen. Die jeweils für vier Jahre festzu-            In den Richtlinien werden z. B. die Strahlenschutz-
legenden strategischen Ziele (vgl. Anhang 2) wer-            ziele und Anforderungen an den Betrieb, die Aus-
den vom ENSI-Rat in einem Leistungsauftrag an                legung und die Sicherheitsnachweise von Kernan-
das ENSI festgehalten. Eine jährliche Leistungsver-          lagen vorgegeben, die Berichterstattung über den
einbarung zwischen ENSI und ENSI-Rat konkre-                 Betrieb und die Organisation von Kernkraftwerken
tisiert den Leistungsauftrag. In der Leistungsver-           geregelt sowie die Anforderungen an die Abfallbe-

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handlung, die Zwischenlagerung und an die geo-         Überprüfung des Betriebs der Kernanlagen
 logische Tiefenlagerung festgelegt.                    Neben den Berichten zur PSÜ prüft das ENSI zahl-
                                                        reiche weitere Dokumente zu sicherheitsrelevan-
 Gutachten, Freigaben, Verfügungen und                  ten Sachverhalten, welche die Betreiber regel-
 sicherheitstechnische Stellungnahmen                   mässig vorlegen müssen. Ferner führt das ENSI
 Das ENSI erarbeitet Sicherheitsgutachten, wenn         periodische Aufsichtsgespräche durch und kon-
 Betreiber von Kernanlagen z. B. Anträge für eine       trolliert die Kernanlagen inklusive deren Organisa-
 neue Bewilligung oder eine wesentliche Änderung        tion und Betrieb mit über 400 Werksinspektionen
 einer bestehenden Bewilligung stellen. In seinen       pro Jahr. Das ENSI lässt für sicherheitsrelevante Ar-
 Gutachten kann das ENSI Auflagen für die Bewil-        beitsplätze in den Kernanlagen nur Personen zu,
 ligung formulieren. Die Bewilligung wird dann,         die nachweislich über die notwendigen Fähigkei-
 gestützt auf die Sicherheitsgutachten, durch den       ten und Ausbildungen gemäss Verordnung über
 Bundesrat bzw. das Eidgenössische Departement          die Anforderungen an das Personal von Kernanla-
 für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation         gen (VAPK) verfügen.
 (UVEK) erteilt. Auch die Bewilligungsverfahren für     Die Betreiber schalten die Kernkraftwerke perio-
 geologische Tiefenlager stützen sich auf die Si-       disch ab, um abgebrannte Brennelemente durch
 cherheitsgutachten des ENSI.                           neue zu ersetzen und um notwendige Unterhalts-
 Anträge für Änderungen von Kernanlagen, die            und Reparaturarbeiten in den Werken durchzufüh-
 durch bestehende Betriebsbewilligungen gedeckt         ren. Diese Revisionsstillstände der Kernkraftwerke,
 sind, behandelt das ENSI im Freigabeverfahren          die in der Regel mehrere Wochen in Anspruch neh-
 und erteilt bei positivem Entscheid Freigaben,         men, werden vom ENSI intensiv beaufsichtigt.
 die, wenn nötig, mit sicherheitstechnischen For-       Das ENSI überwacht – zum Schutz der Bevölke-
 derungen verbunden werden. Beispiele dafür sind        rung, der Umwelt und des Personals der Kern-
 Änderungen an sicherheitstechnisch klassierten         anlagen – die Einhaltung der Strahlenschutzvor-
 Komponenten und Systemen oder Änderungen               schriften durch die Beaufsichtigten, insbesondere
 von technischen Spezifikationen oder die frei-         die Einhaltung der Dosislimiten. Es kontrolliert die
 gabepflichtigen Sachverhalte im Zusammenhang           Radioaktivitätsabgaben der Kernanlagen sowie
 mit dem Rückbau einer Kernanlage im Rahmen             die Einhaltung der Abgabelimiten. Es ermittelt
 der Stilllegungsverfügung.                             die Strahlenexposition der Bevölkerung und des
 Unter bestimmten Umständen erlässt das ENSI            Werkspersonals. Ausserdem überwacht das ENSI
 formelle Verfügungen, die für die Betreiber ver-       die Konditionierung und Zwischenlagerung von
 bindlich sind. Sie müssen dann geeignete Mass-         radioaktiven Abfällen in allen Kernanlagen sowie
 nahmen ergreifen, um diesen Verfügungen nach-          den Transport radioaktiver Stoffe, die in seinen
 zukommen. Die Verfügungen des ENSI sind auf            Zuständigkeitsbereich gehören.
 dem Rechtsweg anfechtbar.                              Das ENSI ist auch für die Aufsicht über die Siche-
 Ferner erstellt das ENSI sicherheitstechnische Stel-   rung der Kernanlagen verantwortlich. Diese um-
 lungnahmen zu wichtigen Berichten, wie z. B. zu        fasst sowohl die physische Sicherung als auch
 den periodischen Sicherheitsüberprüfungen (PSÜ),       Sicherungsaufgaben im Bereich der Informations-
 welche die Werke zum Sicherheitsstatus der An-         technologie (IT).
 lagen vorlegen müssen. Diese Stellungnahmen
 können ebenfalls mit zusätzlichen Forderungen          Sicherheitsbewertung der Kernanlagen
 verbunden sein.                                        Das ENSI fasst alle im Laufe eines Jahres gesam-
 Im Entsorgungsbereich erteilt das ENSI Freigaben       melten Daten zu einer umfassenden und systema-
 für Konditionierungsverfahren radioaktiver Abfälle     tischen Sicherheitsbewertung zusammen. Daraus
 sowie für die Verwendung und Einlagerung von           leitet es allfällige Massnahmen und seine künftige
 Lagerbehältern mit hochaktiven Abfällen (HAA)          Aufsichtsplanung ab. In jährlichen Berichten über
 und abgebrannten Brennelementen und begut-             die Sicherheit der Kernanlagen, den Strahlen-
 achtet Transportgesuche für radioaktive Stoffe.        schutz und die gesammelten Erfahrungen aus Be-
 Diese Aktivitäten dienen dem Ziel, die Sicherheit      trieb und Forschung legt das ENSI Rechenschaft
 der Werke engmaschig zu überwachen, und zu             gegenüber der Öffentlichkeit ab.
 überprüfen, ob die Betreiber ihren gesetzlichen
 Pflichten jederzeit nachkommen.

12                                                       Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
3.2	Aufgaben und Auftrag
     des ENSI-Rates

Die Aufgaben des ENSI-Rates sind in Art. 6 Abs. 6
ENSIG festgelegt.
Der ENSI-Rat ist das strategische und das interne
Aufsichtsorgan des ENSI. Als solches gibt das Gre-
mium dem ENSI die strategischen Ziele vor und
kontrolliert regelmässig deren Erreichung. Er
wählt die Direktorin bzw. den Direktor sowie die
weiteren Mitglieder der Geschäftsleitung des
ENSI. Er genehmigt das Budget und die Jahres-
rechnung. Der ENSI-Rat überwacht die Aufsichts-
tätigkeit und die Geschäftsführung des ENSI. Er ist
für die interne Revision (IR), eine ausreichende
Qualitätssicherung und für ein adäquates Risiko-
management verantwortlich und erstattet dem
Bundesrat jährlich Bericht.

Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates   13
Symbolbild: ENSI

4 Tätigkeiten
4.1	Anlagenbegutachtung und                            Im Bereich der Anlagenbegutachtung standen
     Betriebsüberwachung                                im Berichtsjahr die PSÜ für die KKW Beznau und
                                                        Gösgen (der jeweilige Sicherheitsnachweis für den
Tätigkeiten des ENSI                                    Langzeitbetrieb eingeschlossen) sowie die Moder-
Die Anlagenbegutachtung umfasst die Begut-              nisierungsprojekte der schweizerischen KKW im
achtung der eingereichten Bau-, Änderungs- und          Vordergrund.
Stilllegungsprojekte im Rahmen von Bewilligungs-        Die Betriebsüberwachung umfasst die sicherheits-
oder Freigabeverfahren. Zudem begutachtet das           technische Beurteilung des Betriebs von Kernanla-
ENSI die alle zehn Jahre von den Bewilligungsinha-      gen und beinhaltet zudem die Zulassung von Per-
bern von Kernkraftwerken vorzunehmende perio-           sonal, die Analyse von Vorkommnissen sowie den
dische Sicherheitsüberprüfung (PSÜ), welche zahl-       Einsatz der Notfallorganisation (NFO) des ENSI. Sie
reiche Sicherheits- und Störfallanalysen umfassen.      umfasst die folgenden Prozesse:
Als Basis für die Beurteilungstätigkeit konkretisiert   „   Inspektion,
das ENSI die gesetzlichen Grundlagen in Form von        „   Enforcement,
Richtlinien.                                            „   Revision,
Die Anlagenbegutachtung umfasst folgende drei           „   Strahlenmessungen,
Prozesse:                                               „   Vorkommnisbearbeitung,
„ Grundlagen der Aufsicht,                              „   Fernüberwachung und Prognose,
„ Gutachten und                                         „   Notfallbereitschaft und
„ Freigaben.                                            „   Sicherheitsbewertung.

Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates                                                          15
Das ENSI bewertet die Sicherheit der Kernanlagen       „ 2 Vorkommnisse betrafen den Forschungsreak-
 im Rahmen einer systematischen Sicherheitsbe-              tor der EPFL in Lausanne.
 wertung. Dabei werden neben meldepflichtigen           „ 3 Vorkommnisse betrafen das Zentrale Zwi-
 Vorkommnissen weitere Erkenntnisse berücksich-             schenlager in Würenlingen (Zwilag).
 tigt, insbesondere aus den 412 Inspektionen, die       „ Am Forschungsreaktor an der Universität Basel
 das ENSI im Jahr 2020 bei den Beaufsichtigten              ereignete sich kein meldepflichtiges Vorkomm-
 durchführte.                                               nis. Die Stilllegung des Forschungsreaktors ist
 Das Jahr 2020 war von der Coronavirus-Pandemie             mittlerweile aus technischer Sicht abgeschlos-
 geprägt. Das ENSI war trotz der Pandemiesituation          sen, sodass sich in Zukunft dort auch keine
 sowohl mit angemeldeten als auch mit unange-               meldepflichtigen Vorkommnisse mehr ereignen
 meldeten Inspektionen regelmässig in den Schwei-           können.
 zer Kernanlagen präsent und führte ausserdem die       Eine Montageabweichung bei den Schwingungs-
 nötigen Aufsichtsgespräche.                            dämpfern der beiden Notstanddiesel im KKW
 Um das Personal zu schützen und damit den Wei-         Beznau führte zu einer vorläufigen INES-1-Bewer-
 terbetrieb der KKW sicherzustellen, hatten die Be-     tung auf der internationalen Ereignisskala der
 treiber für den Fall einer Pandemie bereits vor dem    IAEA. Die übrigen Vorkommnisse, deren Bewer-
 Auftreten des Coronavirus in der Schweiz entspre-      tung Ende des Berichtsjahres bereits abgeschlos-
 chende Massnahmenpläne ausgearbeitet. Somit            sen war, wurden der Bewertungsstufe INES 0
 waren sie auf die Coronavirus-Situation vorberei-      zugeordnet.
 tet. Dass die gesetzlich festgelegten Mindestbe-       Das ENSI berichtet in seinem jährlichen «Aufsichts-
 stände des Personals eingehalten wurden, hat das       bericht zur nuklearen Sicherheit in den schweizeri-
 ENSI laufend überprüft.                                schen Kernanlagen» detailliert über die im jeweili-
 Angesichts der Coronavirus-Situation haben die         gen Berichtsjahr aufgetretenen meldepflichtigen
 Betreiber der KKW Beznau, Gösgen und Leibstadt         Vorkommnisse.
 ihre Planung für die Jahreshauptrevisionen ange-       Auch im Jahr 2020 wurden radioaktive Abfälle der
 passt. Das ENSI hat sich davon überzeugt, dass die     Kernanlagen in das Zwilag transportiert. In der
 sicherheitstechnisch notwendigen Revisionsarbei-       Verbrennungsanlage des Zwilag wurden insge-
 ten durchgeführt wurden.                               samt 621 Abfallfässer verarbeitet.
 Am 15. September 2020 wurde die Betriebsbewil-         Ende 2020 belief sich der Lagerbestand im La-
     ligung des KKW Mühleberg von der Stilllegungs-     ger für hochaktive Abfälle auf 45 Transport- und
     verfügung abgelöst. Das KKW Mühleberg gilt nun-    Lagerbehälter (TL-Behälter) mit abgebrannten
     mehr als endgültig ausser Betrieb genommen.        Brennelementen, ein Behälter mit den Brennele-
     Im Jahr 2020 wurden die bewilligten Betriebsbe-    menten aus dem stillgelegten Forschungsreaktor
     dingungen der Schweizer Kernanlagen jederzeit      DIORIT des PSI sowie 23 TL-Behälter mit Glas-
     eingehalten. Die Abgaben radioaktiver Stoffe aus   kokillen aus der Wiederaufarbeitung. Zusätzlich
     den Schweizer Kernanlagen an die Umwelt, via       befinden sich in der Behälterlagerhalle seit Sep-
     Abwasser und Abluft, lagen – wie schon in den      tember 2003 auch die sechs Grossbehälter mit
     Vorjahren – deutlich unter den Grenzwerten. Es     Stilllegungsabfällen aus dem ehemaligen Ver-
     wurden im Berichtsjahr keine unerlaubten Ab-       suchsatomkraftwerk Lucens. Der Belegungsgrad
     gaben von radioaktiven Stoffen aus den Anlagen     betrug Ende 2020 rund 34 % im Lager für hoch-
     registriert.                                       aktive Abfälle (HAA-Lager) und 47 % im Lager für
     Die Zahl der meldepflichtigen Vorkommnisse liegt   mittelaktive Abfälle (MAA-Lager).
     mit 30 Meldungen etwas unter dem Durchschnitt
     der Vorjahre:                                      Beurteilung des ENSI-Rates
 „ 2 Vorkommnisse betrafen das KKW Beznau 1.            Die Anlagenbegutachtung und Betriebsüberwa-
 „ 1 Vorkommnis betraf das KKW Beznau 2.                chung ist die wichtigste Aufgabe einer nuklearen
 „ 5 Vorkommnisse betrafen beide Blöcke des             Aufsichtsbehörde. Der ENSI-Rat verfolgt deshalb
   KKW Beznau.                                          die Aktivitäten des ENSI in diesem Bereich syste-
 „ 6 Vorkommnisse betrafen das KKW Gösgen.              matisch und besonders intensiv. Dazu verwendet
 „ 3 Vorkommnisse betrafen das KKW Leibstadt.           er die folgenden Instrumente und Methoden:
 „ 4 Vorkommnisse betrafen das KKW Mühleberg.           „ regelmässige Berichterstattung des ENSI über
 „ 3 Vorkommnisse betrafen die Kernanlagen des            Aktivitäten der Aufsichts- und Fachbereiche so-
   PSI.                                                   wie des Direktionsstabs,

16                                                       Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
„ regelmässige Berichterstattung des ENSI über         „ Die Situation in den Kernanlagen in Anbetracht
    wichtige Aufsichtsthemen und Projekte,               der Coronavirus-Pandemie und die sich daraus
„ Information und Diskussion sicherheitsrelevan-         ergebenden Konsequenzen für die kernenergie-
    ter Vorkommnisse in den Schweizer sowie in           rechtliche Betriebsüberwachung: Die Pandemie
    ausländischen Kernanlagen, sowie das Verfol-         war eine neue und in dieser Form bislang noch
    gen der Umsetzung der vom ENSI vorgeschrie-          nie dagewesene Herausforderung sowohl für
    benen Massnahmen in Folge der Vorkommnisse,          die Betreiber der Werke als auch für das ENSI.
„ regelmässige Berichterstattung über wichtige           Das zentrale Anliegen aller Beteiligten war es,
    Erkenntnisse aus den Tätigkeiten der Werks-          trotz der gebotenen Schutzmassnahmen und
    inspektoren und aus den spezifischen Fachins-        Erschwernisse den sicheren Betrieb der Kern-
    pektionen der KKW,                                   anlagen weiterhin uneingeschränkt aufrechtzu-
„ Bericht über die jährlich stattfindenden Anla-         erhalten und dies auch ausreichend zu überwa-
    genkonferenzen und deren Ergebnisse in Bezug         chen. Der ENSI-Rat hat sich hierzu regelmässig
    auf die Sicherheit und das Betriebsverhalten der     vom ENSI und in einer gemeinsamen Sitzung
    einzelnen KKW,                                       auch von den Kraftwerksleitern informieren las-
„ eigenständige Durchsicht von Sicherheitsbe-            sen. Der ENSI-Rat hat dabei feststellen können,
    richten der Schweizer Kernanlagen und des            dass sämtliche Werke umfangreiche Schutz-
    jährlichen ENSI-Aufsichtsberichts durch Mit-         massnahmen getroffen haben. Damit konn-
    glieder des ENSI-Rates mit anschliessender Dis-      ten pandemiebedingte Personalausfälle weit-
    kussion während der ENSI-Ratssitzungen,              gehend vermieden werden. Das ENSI hat sich
„ Überwachung der Einhaltung von für Anlagen-            davon überzeugt, dass stets ausreichend quali-
    begutachtung und Betriebsüberwachung wich-           fiziertes, lizensiertes Personal für den sicheren
    tigen internen Abläufen und Prozessen durch          Anlagenbetrieb zur Verfügung stand. Eine wei-
    Audits im Rahmen der Internen Revision mit           tere besondere Herausforderung in der Pande-
    Steuerung und Kontrolle der Internen Revision        miezeit war die Abwicklung und aufsichtliche
    durch den Auditausschuss des ENSI-Rates und          Über­wachung der grossen und sehr personal-
    Berichterstattung an den ENSI-Rat,                   intensiven Jahresrevisionen. Dank der speziellen
„ Kenntnisnahme und Beteiligung an von Exter-            und auf den Pandemieschutz hin optimierten Zu-
    nen durchgeführten Revisionen und Überprü-           gangs- und Ablaufpläne konnten in den Kernanla-
    fungen zur Qualitätssicherung,                       gen alle vorgeschriebenen sicherheitsrelevanten
„ Studium der Protokolle aus ENSI-Kadersitzun-           Wartungs- und Prüfarbeiten durchgeführt wer-
    gen durch ENSI-Ratsmitglieder und Diskussion         den. Nur einzelne nicht prioritäre Arbeiten wur-
    spezifischer Punkte mit der ENSI-Geschäftslei-       den gestützt auf Ausnahmebewilligungen des
    tung in den ENSI-Ratssitzungen,                      ENSI auf das Folgejahr verschoben. Das ENSI
„ fachtechnische Diskussionen zwischen Mitglie-          hat die Jahresrevisionen unter Einhaltung der
    dern des ENSI-Rates und Fachspezialistinnen          Corona-Schutzmassnahmen mit Inspektionen
    und Fachspezialisten des ENSI zu einzelnen aus-      überwacht. Es war dabei ein interessanter Ne-
    gewählten Projekten und Vorkommnissen in             beneffekt, dass durch die bessere Verteilung der
    Schweizer Kernanlagen,                               einzelnen Tätigkeiten über die Tag- und Nacht-
„ Teilnahme an Veranstaltungen des TFK,                  zeit die Revisionsarbeiten insgesamt ruhiger und
„ Besuch von Kernanlagen,                                im Ergebnis mit geringerer Strahlenbelastung
„ Beschäftigung mit spezifischen Aspekten der            abgewickelt werden konnten.
    Sicherheit auch im Vergleich zu den Massstäben     „ Meldepflichtige Vorkommnisse in den KKW: Für
    und Vorgehensweisen anderer, insbesondere            das Jahr 2020 besonders zu erwähnen sind die
    europäischer Staaten an den ENSI-Ratssitzun-         erkannten Montageabweichungen bei den
    gen und                                              Schwingungsdämpfern der beiden Notstand-
„ regelmässige Gespräche des ENSI-Rates mit              diesel im KKW Beznau. Die Schwingungsdämp-
    den Leitern der Schweizer KKW.                       fer sind erforderlich, um die Erdbebenfestigkeit
Im Jahr 2020 wurde der ENSI-Rat an seinen ordent-        der Notstanddiesel zu gewährleisten. Der ENSI-
lichen Sitzungen u. a. über die folgenden Themen         Rat hat sich ausführlich über dieses Vorkommnis
informiert:                                              berichten lassen. Die Bewertung durch das ENSI
                                                         war zum Ende des Berichtsjahres noch nicht
                                                         abgeschlossen.

Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates                                                     17
„ Modernisierungsprojekte der schweizerischen            schwernisse nahm das ENSI seine Aufsichtspflich-
     KKW                                                  ten sowohl im Normalbetrieb als auch während der
 „ Erarbeitung und Weiterentwicklung der Richt-           umfangreichen Revisionsarbeiten in den Werken
     linien für Schweizer Kernanlagen                     umfassend wahr und überwachte die sicherheits-
 „ Status der PSÜ der Schweizer KKW                       relevanten Aktivitäten in angemessener Weise. Die
 „ Personal des ENSI (Human Resources) – Anzahl,          Aufsicht wurde nach Beurteilung des ENSI-Rates
     Rekrutierung, Kompetenzen und Kompetenz-             unabhängig, gewissenhaft, kompetent und mit der
     erhalt sowie zu erwartende zukünftige Entwick-       erforderlichen Sorgfalt durchgeführt. Das ENSI re-
     lungen und Anforderungen                             agierte schnell und wirksam auf gemeldete Vor-
 „ Entwicklungen im Bereich der Aufsichtskultur           kommnisse und erkannte Probleme. Seine Stel-
 „ Stilllegung des KKW Mühleberg                          lungnahmen, Verfügungen und Gutachten hat es
 Zusammenfassend stellt der ENSI-Rat fest, dass er        in angemessenen und innerhalb der mit dem ENSI-
 vom ENSI umfassend und zeitnah über die wichti-          Rat vereinbarten Fristen erstellt.
 gen Sachverhalte im Zusammenhang mit der An-
 lagenbegutachtung und Betriebsüberwachung der
 Kernanlagen informiert wurde. In Verbindung mit          4.2	Strahlenschutz und
 den weiteren ihm zur Verfügung stehenden Infor-               Notfallorganisation
 mationsquellen konnte der ENSI-Rat sich auf viel-
 fältige Art und Weise ein qualifiziertes Bild über die
 Aufgabenwahrnehmung des ENSI verschaffen.                Tätigkeiten des ENSI
 Aufgrund des im Rat vorhandenen breiten Fach-
 wissens konnte dieser die Arbeit des ENSI in allen       Strahlenschutz
 wichtigen fachlichen Bereichen eigenständig und          Die Abgaben radioaktiver Stoffe aus den Schwei-
 qualifiziert beurteilen. Der ENSI-Rat kommt zu dem       zer Kernanlagen an die Umwelt, via Abwasser und
 Schluss, dass das ENSI die ihm übertragenen Auf-         Abluft, lagen auch 2020 weit unter den zulässigen
 gaben der Anlagenbegutachtung und Betriebs-              Werten. Mit seinem Messnetz zur automatischen
 überwachung verantwortungsvoll und mit hoher             Dosisleistungsüberwachung (MADUK) kontrol-
 Qualität erfüllte. Trotz der pandemiebedingten Er-       liert das ENSI rund um die Uhr die Radioaktivität in

 Symbolbild: ENSI

18                                                         Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
der Umgebung der KKW. Erhöhte Strahlenwerte                      weiterhin die Vermeidung einer Inkorporation ge-
sind damit sofort erkennbar1.                                    währleistet oder die Verschleppung einer Konta-
Die durch die Kernanlagen zusätzlich verursachte                 mination unterbunden wurde.
Dosis für die Bevölkerung blieb auch im Berichts-
jahr auf einem sehr tiefen Niveau.                               Notfallorganisation
Seit Inbetriebnahme der KKW konnten die Kollek-                  Das ENSI setzt seit Anfang 2016 bei einer unfall-
tivdosen des beruflich strahlenexponierten Perso-                bedingten atmosphärischen Freisetzung von radio-
nals deutlich gesenkt werden. Dazu haben vor                     aktiven Stoffen aus einer Kernanlage das System
allem erprobte Optimierungsmassnahmen, ins-                      JRODOS (Java-based Realtime Online Decision
besondere bei Arbeiten in starken und variablen                  Support System) ein. Das Programm dient der Mo-
Strahlenfeldern, beigetragen. Die Tabellen 2 und                 dellierung der atmosphärischen Ausbreitung von
3 im Anhang 3 geben über Zahlenwerte detailliert                 Radioaktivität und darauf aufbauend der zeitna-
Auskunft.                                                        hen Ausarbeitung von Massnahmenempfehlungen
In den KKW Beznau, Gösgen und Leibstadt wur-                     zum Schutz der Bevölkerung. Aufgabe des ENSI ist
den im Jahr 2020 die Überwachungs- und Strahlen-                 die Erstellung von Prognosen zur Entwicklung des
schutzmassnahmen korrekt umgesetzt. Pandemie-                    Störfalles in der Anlage, zur möglichen Ausbrei-
bedingt wurde bei den Jahresrevisionen 2020 auf                  tung der Radioaktivität in der Umgebung und zu
gewisse, sicherheitstechnisch nicht notwendige                   deren Konsequenzen.
Arbeiten verzichtet, was zu einer entsprechend ge-               Im Berichtsjahr 2020 wurde die für die Gesamt-
ringen Kollektivdosis sowohl im Leistungsbetrieb                 notfallübung 2019 erstellte Benutzeroberfläche
als auch während der Jahresrevision führte.                      verbessert, weiterentwickelt und operationali-
Für das KKW Mühleberg war das Jahr 2020 durch                    siert. Sie steht seit Ende 2020 den beiden Einsatz-
den Übergang in die Stilllegung geprägt. Im Be-                  gruppen Reaktorsicherheit und Strahlenschutz zur
reich Strahlenschutz konzentrierte sich die Aufsicht             operationellen Nutzung zur Verfügung und kann
auf die Beurteilung von Grundlagendokumenten                     bei Ereignissen in allen Schweizer Kernanlagen
des Strahlenschutzes, die Bewertung von Mess-                    eingesetzt werden. Mit dieser Benutzeroberflä-
konzepten und Messprozessen sowie die Freigabe                   che wurden die Produkte der Notfallorganisation
von für den Rückbau erforderlichen Einrichtungen.                (NFO) des ENSI zuhanden unserer Notfallpart-
Die akkumulierten Kollektiv- und Individualdosen                 ner erweitert, standardisiert und ihre Erstellung
lagen im Erwartungsbereich der Planung.                          teilautomatisiert.
Der Reaktor der Universität Basel wurde im Jahr                  Dieses Projekt stellt einen wichtigen Schritt für
2020 komplett zurückgebaut. Alle Räume im Auf-                   die Digitalisierung der Arbeitsweise der ENSI-NFO
sichtsbereich des ENSI wurden freigemessen und                   dar und wird im Rahmen eines Projektes weiter-
die radioaktiven Abfälle befinden sich für die Ent-              entwickelt. Zugleich wird auch die Berichterstat-
sorgung am Paul Scherrer Institut (PSI). Die Strah-              tung überarbeitet, um den Notfallschutzpartnern
lenexposition der eingesetzten Mitarbeiterinnen                  anstelle der aktuellen fachspezifischen Berichte
und Mitarbeiter war aufgrund der Direktstrahlung                 einen einheitlichen ENSI-Lagebericht bieten zu
aus aktivierten Komponenten unbedeutend.                         können, der auf die Bedürfnisse der Partner zu-
Die Feststellungen in Zusammenhang mit den                       geschnitten ist.
durch das ENSI vorgenommenen Inspektionen be-                    Durch den Umzug der Nationalen Alarmzentrale
stätigten, dass in den Kernkraftwerken, beim Re-                 NAZ von Zürich nach Bern entfällt mittelfristig
aktor der Universität Basel sowie in den weiteren                der Raum, der dem ENSI als Ausweichstandort
Kernanlagen der EPFL, des PSI und der Zwilag ein                 für seine NFO und IT dient. Das ENSI prüfte daher
zweckmässiger Strahlenschutz betrieben wurde.                    Alternativen und fand bereits Ende 2020 einen
Des Weiteren sei erwähnt, dass im Berichtsjahr                   Ausweichstandort.
die Schutzmassnahmen gegen das Coronavirus                       Die Notfallbereitschaft der Kernanlagenbetreiber
ausnahmslos umgesetzt und mit den Anforde-                       wurde im Jahr 2020 anlässlich von Notfallübungen
rungen zum Strahlenschutz in den Kernanlagen                     vom ENSI inspiziert. Aufgrund der Pandemielage
in Einklang gebracht wurden. Beispielsweise inte-                wurden Notfallübungen so angepasst, dass diese
grierten die KKW das Tragen von Hygiene- oder                    unter Einhaltung der Schutzmassnahmen durchge-
Filtermasken ins Strahlenschutzkonzept, sodass                   führt werden konnten. Die NFO des ENSI nahm zu-

1   Anmerkung: Die aktuellen MADUK-Messwerte sind abrufbar unter: https://www.ensi.ch/de/messwerte-radioaktivitat/

Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates                                                                   19
dem mit einem reduzierten Personalbestand an der     schutz ist somit auf hohem Niveau gewährleistet.
 Notfallübung TUBULIS des KKW Gösgen teil. Die        Das ENSI sorgt dafür, dass die Grundsätze der
 Notfallbereitschaft des ENSI war auch während der    Rechtfertigung, Optimierung und Begrenzung für
 Pandemie sichergestellt: Dazu wurden pandemie-       Strahlenexpositionen strikt angewendet werden.
 spezifische Regeln für die Nutzung der geschütz-     Der ENSI-Rat kommt zum Schluss, dass das ENSI
 ten Notfallräumlichkeiten des ENSI aufgestellt.      seine Überwachungsaufgabe im Bereich des Strah-
 Mit einer unangekündigten Alarmierungsübung          lenschutzes und der NFO auch unter Pandemiebe-
 konnte bestätigt werden, dass die ENSI-NFO inner-    dingungen sorgfältig und kompetent wahrgenom-
 halb der zeitlichen Vorgaben auch während der        men hat. Es verfügt über das notwendige
 Pandemielage einsatzbereit war.                      qualifizierte Fachpersonal sowie die erforderliche
                                                      Infrastruktur für Messungen, Berechnungen und
 Beurteilung des ENSI-Rates                           Modellierungen.
 Der Bereich des ENSI, der für den Strahlenschutz
 und die NFO zuständig ist, informierte den ENSI-
 Rat über die Aktivitäten. Der ENSI-Rat war beson-
 ders interessiert an:
 „ der allgemeinen Organisation des Fachbereichs
    und ihrem Aufgabenfeld,
 „ den Strahlenschutzüberwachungsaktivitäten im
    Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie,
 „ der NFO in der Schweiz und der Stellung des
    ENSI in dieser Organisation sowie der Koordina-
    tion des ENSI mit anderen am Notfallschutz be-
    teiligten Stellen,
 „ jüngsten Entwicklungen in der Gesetzgebung
    auf dem Gebiet des Notfallschutzes,
 „ dem Kompetenzerhalt, den Ressourcen und
    den zukünftigen Herausforderungen für das
    ENSI im Bereich des Notfallschutzes und
 „ dem Einfluss der Lehren aus dem Unfall in Fu-
    kushima-Daiichi auf die Notfallschutzstrategie
    des ENSI.
 Aufgrund der erhaltenen Informationen stellt der
 ENSI-Rat fest, dass das ENSI über eine gut organi-
 sierte NFO verfügt und darauf vorbereitet ist, im
 Falle einer Freisetzung von Radioaktivität im Rah-
 men eines Vorkommnisses schnell zu reagieren. Er
 erkennt die Professionalität und Kompetenz des
 ENSI auf diesem Gebiet an und lädt die an der
 Notfallorganisation beteiligten Stellen von Bund,
 Kantonen und Gemeinden dazu ein, sich auf die
 Empfehlungen des Inspektorats zu stützen.
 Der Rat stellt zudem fest, dass das ENSI die Ab-
 gaben und die Radioaktivität in der Umgebung
 der Kernanlagen auch während der Pandemiesi-
 tuation systematisch anhand regelmässiger Ins-
 pektionen in den Anlagen überwacht hat. In der
 nahen Umgebung der Kernanlagen erfolgte die
 Kontrolle des ENSI mittels seines Messsystems
 MADUK. Stichproben wurden unter anderem für
 sein Prüf- und Messlabor, das von der Schweizeri-
 schen Akkreditierungsstelle (SAS) akkreditiert und
 regelmässig auditiert wird, erhoben. Der Strahlen-

20                                                     Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
Ein Kran hebt einen der beiden Blocktransformatoren des Kernkraftwerks Mühleberg auf einen Tieflader. Bild: BKW

4.3	Stilllegung des                                            ren Anlageänderungen, damit das Brennelement-
     Kernkraftwerks Mühleberg                                   becken autark und redundant gekühlt werden
                                                                kann. Die entsprechenden Anträge wurden durch
Tätigkeiten des ENSI                                            das ENSI geprüft und in mehreren Stufen so frei-
Das ENSI begleitet die Vorbereitungen zur Still-                gegeben, dass sie nach der Einstellung des Leis-
legung seit dem Grundsatzentscheid der BKW                      tungsbetriebs ohne Zeitverzug umgesetzt werden
Energie AG im Jahr 2013, den Leistungsbetrieb                   konnten.
des KKW Mühleberg Ende 2019 zu beenden. Am                      Für die Aufsicht hat sich im Jahr 2020 nicht viel
20. Dezember 2019 hat das KKW Mühleberg die                     geändert. Die ETNB war für das ENSI eine mit der
Stromproduktion eingestellt. Im Jahr 2020 wurden                Aufsicht über Anlageänderungen während der
alle Brennelemente aus dem Reaktordruckbehäl-                   Betriebszeit vergleichbare Tätigkeit. Das ENSI hat
ter in das Brennelementbecken transferiert und                  die korrekte Umsetzung der ETNB und die Mass-
die für die Etablierung des sicheren technischen                nahmen der Vorbereitung des Rückbaus mit zahl-
Nachbetriebs (ETNB) erforderlichen Massnah-                     reichen Inspektionen vor Ort und anhand von
men umgesetzt. Zugleich wurden Vorbereitungs-                   Fachgesprächen begleitet und überprüft.
massnahmen für den Rückbau ausgeführt. Am                       Die ETNB wurde am 14. September 2020 abge-
15. September 2020 hat das ENSI die endgültige                  schlossen. Um in die Stilllegungsphase 1 überge-
Ausserbetriebnahme (EABN) des KKW Mühleberg                     hen zu können, musste diese gemäss Stilllegungs-
festgestellt. Damit wurde die Betriebsbewilligung               verfügung des UVEK freigegeben sein. Die BKW
von der Stilllegungsverfügung des UVEK abgelöst.                hatte auch die Stilllegungsphase 1 zusammen mit
Seit dem 15. September 2020 wird das KKW Müh-                   den freigabepflichtigen Massnahmen des Rück-
leberg in Phase 1 der Stilllegung rückgebaut.                   baus frühzeitig beantragt. Diese Anträge wurden
Die Massnahmen für die ETNB wie auch die Vorbe-                 durch das ENSI geprüft und bewertet. Das ENSI
reitungsmassnahmen des Rückbaus im Jahr 2020                    hatte zunächst eine Grobprüfung durchgeführt
wurden durch die BKW Ende 2017 beantragt. Die                   und war zu dem Ergebnis gekommen, dass ein
wichtigsten Massnahmen in diesem Rahmen wa-                     Teil der Antragsunterlagen zu überarbeiten bzw.

Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates                                                                 21
nachzureichen ist. Die vom ENSI geforderten               genden Nachbetriebsphase alle Brennelemente
 Überarbeitungen der betreffenden Antragsdoku-             aus dem Reaktor in das Brennelementlagerbe-
 mente wurden im Jahr 2020 abgeschlossen. Die              cken transferiert. Ferner wurden die notwendi-
 Freigabe der Stilllegungsphase 1 insgesamt ist            gen sicherheitstechnischen Ertüchtigungen des
 durch das ENSI zusammen mit den separat erfor-            Brennelementlagerbeckens nach Massgabe der
 derlichen Freigaben stufenweise so erfolgt, dass          vom ENSI erteilten Freigaben durchgeführt. Der
 die dementsprechend durchzuführenden Mass-                ENSI-Rat wurde vom ENSI über die Freigaben und
 nahmen seit dem 15. September 2020 ohne Ver-              die Umsetzung der Verbesserungsmassnahmen
     zug umgesetzt werden konnten.                         unterrichtet. Aus Sicht des ENSI-Rates stellen die
     Das ENSI hat sich im Jahr 2020 auf der Grundlage      ausgeführten Verbesserungsmassnahmen eine
     internationaler Erfahrungen und Vorgaben sowie        autarke und redundante Kühlung des Brennele-
     der Erfahrungen mit den Stilllegungsprojekten         mentlagerbeckens sicher und gewährleisten da-
     von Forschungsreaktoren weiter auf die Aufsicht       mit den notwendigen Schutz für den ab Phase 1
     nach dem Beginn der Stilllegungsphase 1 vorbe-        der Stilllegung beginnenden Rückbaubetrieb.
     reitet. Obschon nach der Ausserbetriebnahme           Nach erfolgreicher Durchführung dieser tech-
     das Gefährdungspotenzial der Anlage – was das         nischen Veränderungen und abschliessender
     Risiko eines Nuklearunfalls mit schwerwiegenden       Überprüfung durch das ENSI konnte das ENSI
     Konsequenzen für die Bevölkerung angeht – stark       am 15. September 2020 die endgültige Ausser-
     zurückgeht, steht für das ENSI auch während der       betriebnahme des KKW Mühleberg feststellen.
     Stilllegungsphase 1 die nukleare Sicherheit und       Damit wurde die bis dahin massgebende Betriebs-
     Sicherung an oberster Stelle. Da die Anlage im        bewilligung durch die vom UVEK hierfür bereits
     Rückbau eine Baustelle darstellt, werden in Zu-       am 20. Juni 2018 erlassene Stilllegungsverfügung
     kunft die Themen Arbeitssicherheit und radiolo-       abgelöst und damit die Phase 1 des Stilllegungs-
     gische Sicherheit des Personals zunehmend in den      und Rückbauprozesses eingeleitet. Der ENSI-Rat
     Vordergrund treten.                                   war über die EABN und die anstehenden Freiga-
                                                           ben vom ENSI unterrichtet worden.
 Beurteilung des ENSI-Rates                                Aus Sicht des ENSI-Rates zeigen die bislang ge-
 Die Stilllegung und der Rückbau des ersten Leis-          ringe Anzahl von Vorkommnissen sowie der ter-
 tungskernkraftwerks in der Schweiz, des KKW               mingerechte Ablauf des Nachbetriebs und des
 Mühleberg, ist eine Pionieraufgabe. Der ENSI-Rat          beginnenden Rückbaus, dass die Pionieraufgabe
 hat sich deshalb schon in der Vergangenheit und           «Stilllegung des KKW Mühleberg» vorausschau-
 auch im Berichtsjahr, dem ersten Jahr nach der            end geplant und bisher sicherheitsorientiert ab-
 Einstellung des Leistungsbetriebs am 20. Dezem-           gewickelt wurde. Dies zeigt ferner, dass sich die
     ber 2019, regelmässig vom ENSI über die vorbe-        Freigabe- und Überwachungsstrategie des ENSI
     reitenden Arbeiten, die anstehenden Tätigkeiten       bewährt hat.
     und Entscheidungen sowie die erlassenen Freiga-
     ben unterrichten lassen. Unabhängig hiervon hat
     sich der ENSI-Rat vom Leiter des KKW Mühleberg
     in einer gemeinsamen Sitzung über den Ablauf
     des Stilllegungsprojektes informieren lassen. Wei-
     tere Erkenntnisquellen für den ENSI-Rat waren
     die Protokolle der Kadersitzungen des ENSI sowie
     periodische Besprechungen mit einzelnen Fach-
     spezialistinnen und Fachspezialisten des ENSI. Alle
     diese Erkenntnisquellen vermittelten dem ENSI-
     Rat in ihrer Gesamtheit ein umfassendes Bild über
     den jeweils aktuellen Stand des Nachbetriebs und
     der beginnenden Stilllegung.
     Aus Sicht des ENSI-Rates erfolgten die Arbeiten
     trotz der Herausforderungen aufgrund der Coro-
     navirus-Pandemie sachgerecht und im vorgese-
     henen Zeitrahmen. So wurden in der unmittelbar
     nach der Einstellung des Leistungsbetriebs fol-

22                                                          Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates
Mont Terri Besucherzentrum: Exponat «Geologie Mont Terri». Eine von zwölf Stationen in der Ausstellung. Bild: swisstopo

4.4	Sachplan geologische                                        grundlegend überarbeitet und per 1. Januar 2021
     Tiefenlager                                                 in Kraft gesetzt. Die Richtlinie beinhaltet unter an-
                                                                 derem die Konkretisierung der Auslegungsgrund-
Tätigkeiten des ENSI                                             sätze für geologische Tiefenlager gemäss Art. 11
In der letzten Etappe des Sachplans geologische                  Abs. 3 KEV sowie die Anforderungen an den Nach-
Tiefenlager werden gemäss Entscheid des Bun-                     weis der Betriebs- und Langzeitsicherheit.
desrates vom November 2018 die drei Stand-                       Das ENSI informierte an mehreren Öffentlichkeits-
ortgebiete Jura Ost, Nördlich Lägern und Zürich                  veranstaltungen zum Thema «Tiefenlager und
Nordost weiter untersucht. Der Vergleich der                     Schutz des Grundwassers». Im Kernenergiegesetz
Standortgebiete muss gemäss den im Sachplan                      sind die Bewilligungsschritte für eine Kernanlage
festgelegten sicherheitstechnischen Kriterien und                vorgegeben: Stufenweise muss die Nagra aufzei-
den durch das ENSI präzisierten Anforderungen                    gen, wie der Schutz von Mensch und Umwelt ge-
vorgenommen werden.                                              währleistet wird. Das ENSI prüft die entsprechen-
Im Berichtsjahr nahm die Aufsicht über die Son-                  den Sicherheitsnachweise, wenn es die Gesuche
dierbohrungen der Nagra einen grossen Raum                       für Rahmen-, Bau- und Betriebsbewilligungen be-
ein. So wurden im Standortgebiet Zürich Nordost                  gutachtet. Das ENSI wies darauf hin, dass im Aus-
die Bohrung Trüllikon 1 (August 2019 bis März                    land Verpackungsanlagen für hochradioaktive Ab-
2020) und die Bohrung Marthalen (Februar 2020                    fälle von zuständigen Behörden begutachtet und
bis Juli 2020) sowie im Standortgebiet Jura Ost die              hinsichtlich der radiologischen Sicherheit als posi-
Bohrungen Bözberg 1 (April 2020 bis November                     tiv bewertet wurden. In Schweden kam neben der
2020) und Bözberg 2 (August 2020 bis Dezember                    Nuklearaufsicht SSM auch der Land- und Umwelt-
2020) beaufsichtigt.                                             gerichtshof zur Schlussfolgerung, dass eine Verpa-
Die Sicherheitsnachweise für die in Etappe 3 des                 ckungsanlage sicher betrieben werden kann. Auch
Sachplans gewählten Standorte werden nach den                    in Finnland beurteilte die Aufsichtsbehörde STUK
Vorgaben in der Richtlinie ENSI-G03 «Geologische                 im November 2015 die Verpackungsanlage als si-
Tiefenlager» geprüft. Das ENSI hat die Richtlinie                cher. Die finnische Verpackungsanlage ist gegen-

Tätigkeits- und Geschäftsbericht 2020 des ENSI-Rates                                                                      23
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