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Herbst_2020
Magazin der PV und younion _ Linz-Stadt
you_direct
you and your younion
Unser Einsatz!
In Personalfragen und bei Problemen sind wir der erste Ansprechpartner
für alle städtischen Kolleginnen und Kollegen. Wir arbeiten verlässlich
und vor allem vertraulich für euch.
++ Gleitzeit NEU + MKF Aktuell + SVM Aktuell + Amtsmissbrauch-Vortrag ++
PV aktuell
GEORG-Artikel mit großer Wirkung!
Sagen uns auch Sie Kaum ein Artikel der you-direct hat in der
letzten Zeit so ein Echo an Reaktionen her-
ten mit Finanzdaten erleichtert und intuitiv
verstanden werden kann. Dass wir mit un-
Ihre Meinung! vorgerufen, wie unser Text zum neuen Bu- serer Kritik einen Nerv getroffen haben,
chungsprogramm GeOrg. So erhielten wir zeigt sich nicht zuletzt darin, dass nun eine
Sie möchten uns und allen anderen auch eine Antwort des Projektteams SAP neue Arbeitsgruppe „GeOrg 2.0“ ihre Arbeit
KollegInnen etwas mitteilen, das Ihnen GeOrg, die wir auch auf unserer Homepage aufgenommen hat. Mit der Begründung,
unter den Nägeln brennt? veröffentlichten. Eines vorweg, wir wollten dass anscheinend seit der operativen Ver-
In unserer Leserbriefe-Rubrik veröffent- mit unserem Bericht den zuständigen Kol- wendung der Software am Magistrat Prob-
lichen wir je nach Länge, ein oder meh- legInnen, die mit der Einführung dieses lemlagen offensichtlich und auch Verbesse-
rere Schreiben. Wir freuen uns auf Ihre Programmes betraut sind, in keinster Weise rungsmöglichkeiten erkannt wurden. Wir
Beiträge! Bitte senden Sie Ihren Text an eine Schuld am Status-quo geben. Sie ha- werden die Entwicklung weiterverfolgen.
you_direct@pv-maglinz.at ben sich mit außerordentlichem Einsatz Sollten Sie Anregungen bzw. Verbesserun-
Die you_direct Redaktion behält sich bemüht die Vorgaben umzusetzen. Viel- gen zu GeOrg haben, wenden Sie sich bitte
vor unsachliche Beiträge nicht zu ver- mehr sind die Entscheidungsträger aufge- direkt an das zuständige Team. Unter
öffentlichen. rufen, allen KollegInnen ein Werkzeug in die you_direct@pv-maglinz.at können wir die-
Hand zu geben, welche das tägliche Arbei- se auch gerne (anonym) weiterleiten.
Weihnachtsfeiern und Betriebsausflüge!
Die Betriebsausflüge wurden bekanntlich ja für heuer bereits stützung durch die Gewerkschaft für ihre Mitglieder wurde in
alle abgesagt. Weihnachtsfeiern dürfen laut einer Aussendung der letzten younion Bezirksleitungs-Sitzung behandelt. Da es
des Dienstgebers nicht in städtischen Dienststellen und Gebäu- sich auch hier um einen konkreten Zuschuss für eine Veran
den abgehalten werden, was auch unserer Meinung nach sinn- staltung handelt, kann dieser weder in bar noch in Form eines
voll erscheint. Nun haben sich schon viele KollegInnen gefragt, kleinen Geschenkes abgegolten werden. Aus diesem Grund
was mit den so üblichen finanziellen Zuschüssen sowie dem wurde beschlossen, dass alle younion Mitglieder, die im kom-
freien Tag wird. Laut Dienstgeber gebührt die Betriebsausflugs menden Jahr auf Betriebs ausflug fahren, bzw. eine Weih
frei
stellung nur für den tatsächlich konsumierten Betriebs nachtsfeier besuchen, dann den doppelten Betrag ausbezahlt
ausflug, Gleiches gilt für den Zuschuss. Die finanzielle Unter- erhalten.
BRENN_PUNKT •
Gleitzeit Neu – Ein Jahr Probebetrieb
Die Gleitzeit Neu geht jetzt bald zu Ende. schaffen wird, die sich mit der Überarbei- Vor dem letzten Rückkehrzeitpunkt im
Die von uns von Anfang an aufgezeigten tung der Gleitzeit Neu beschäftigen soll. Im heurigen Jahr (Meldung der Rückkehr in
Probleme (Gleitzeitkappung und Vermi- Lenkungsausschuss für diese Arbeitsgrup- die Gleitzeit alt bis spätestens 30.11.2020)
schung von Überstunden und Gleitzeit) pe ist die Personalvertretung eingebunden. wird eine Befragung durch die Stadtfor-
sind nach wie vor aufrecht. Viele Mitarbei- Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich der schung durchgeführt. Befragt werden alle
terInnen haben in den vergangenen Mona- Dienstgeber jetzt nochmals mit dem The- KollegInnen, die Gleitzeit haben, nach ih-
ten dieses neue Gleitzeitmodell ausführlich ma der Gleitzeit beschäftigt und jetzt Be- ren Wünschen zur idealen Gleitzeit. Wir
getestet und uns ihre Erfahrungen berich- wegung in diese Sache kommt, unter an- ersuchen alle MitarbeiterInnen mit Gleitzeit
tet. Zum Teil sind neue Fragen aufgetaucht, derem auch weil es für alle neuen Mitar- Alt und Neu daran teilzunehmen.
manche Dinge, die vor der Einführung als beiterInnen keine Wahlfreiheit gibt. Frau In diesem Zusammenhang begrüßt die
problematisch angesehen wurden, haben Magistratsdirektorin hat uns zugesichert, Personalvertretung die von der Magistrats-
sich als nicht so gravierend herausgestellt. dass die in der Gleitzeit Neu vorhandenen direktorin angekündigte Verlängerung des
Die Vorsitzenden der Personalvertretung Probleme gelöst werden sollen. Ziel ist, ei- Pilotversuches bis Ende 2021. Diese Ver-
Alfred Eckerstorfer und Peter Steinerber- ne für alle MitarbeiterInnen gleichermaßen längerung der Testphase wurde auch in
ger konnten in einem persönlichen Ge- befriedigende Arbeitszeitregelung zu der letzten Dienststellenversammlung von
spräch mit der neuen Magistratsdirektorin schaffen. Auch bis vor kurzem als unan- uns als Forderung präsentiert. Dieses Jahr
Ulrike Huemer alle aufgetretenen Schwie- tastbar geltende Punkte (wie z.B. Verkür- sollte genügend Zeit geben, eine für mög-
rigkeiten ausführlich darlegen. In diesem zung der Öffnungszeiten) sollen diskutiert lichst alle gleichermaßen befriedigende
sehr konstruktiven Gespräch wurde uns werden und gelten nicht mehr „in Stein und gesetzeskonforme Gleitzeitregelung zu
mitgeteilt, dass eine Arbeitsgruppe ge- gemeißelt“. entwerfen.
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PV Aktuell
Vignettenzuschuss wird
Mobilitätszuschuss
In der letzten Zentralpersonalausschuss- diese Aktion mit rund € 29.000,– aus
sitzung wurde auf Vorschlag der PV-Vorsit- Mitteln der PV-Umlage gefördert, aufgrund
zenden Alfred Eckerstorfer und Peter der Ausweitung muss künftig mit etwas
Steinerberger nicht nur eine Fortführung höheren Kosten gerechnet werden.
der Vignettenaktion für 2021 beschlossen, Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt
sondern eine Erweiterung. Im Jahr 2021 ausschließlich über Ihre Vertrauensperson!
wird die Aktion auf Mobilitätszuschuss Eine Rechnung über den Kauf der Vignette
umbenannt und alle MitarbeiterInnen des oder eine entsprechende Jahresnetzkarte
Magistrats erhalten von der Personalver- ist vorzuweisen. Der genaue Start der Ak-
tretung gegen Vorlage der Vignettenrech- tion wird über die Homepage bekannt ge-
nung oder einer Jahreskarte der Linz Li- geben. (Newsletter abonnieren!) Kein Magistratsball
nien (z.B. auch Jobticket) oder des Ver-
kehrsverbundes den Zuschuss von € 10,–
PensionistInnen können leider keinen Zu-
schuss mehr erhalten, da sie nicht mehr in
2021
ausbezahlt. Somit wird diese Aktion auch den Topf der PV-Umlage einzahlen. Eine
Nach dem wunderschönen Jubiläums-
auf alle Jahresnetzkartenbesitzer ausge- Einzelabgeltung im Büro der Personal
ball im heurigen Jänner müssen wir lei-
weitet, wodurch nun die Lehrlinge und alle vertretung ist nicht möglich. Wir ersuchen
der den für 2021 geplanten Ball der
„Öffi-Benutzer“ in den Genuss dieser Ak- um ihr Verständnis!
städtischen Bediensteten im Bruckner-
tion kommen. Im Vorjahr wurde
haus absagen. Ebenso wie für viele an-
dere Veranstalter ist eine seriöse Durch-
führung aufgrund der Corona-Vorgaben
nicht möglich. Da der Planungshorizont
für eine Ballveranstaltung fast ein hal-
bes Jahr erfordert, wird es auch kurz-
fristig nicht mehr möglich sein, einen
Ball zu organisieren, sollte das Corona-
Problem wider Erwarten im neuen Jahr
nachlassen. Wir sehen einer Neuaufla-
ge unseres Balls im Jahr 2022 freudig
entgegen.
Bücherspende an die KJS
Im heurigen Jahr feierte das Kindertheater
Kuddelmuddel sein 30-jähriges Jubiläum.
Zu diesem Anlass wurde auch das neueste
Buch der Autorin Margit Zierhut „Tek &
Tük suchen das Glück“ präsentiert, das
auch über das Kindertheater vertrieben
wird. Zum Buch wird es auch ein passen-
des Theaterstück geben, das im Kuddel-
muddel sowie auch an anderen Orten, wie
etwa Schulen, aufgeführt werden soll.
Die Personalvertretung entschloss sich,
das Kuddelmuddel in dieser schwierigen
Zeit zu unterstützen und kaufte daher eini-
ge dieser Kinderbücher an. Am Montag,
28. September, übergaben PV-Vorsitzen-
der Alfred Eckerstorfer sowie Karin Decker,
KJS-Dienststellen-Ausschussvorsitzende,
75 Stück an Direktor Mag. Josef Kobler von
den Linzer Kinder- und Jugend-Services.
So erhält jeder städtische Kindergarten
nun dieses neue Buch. Möglicherweise
bekommen unsere Kindergartenkinder da-
durch ja Lust auf mehr und besuchen mit
ihren Familien später noch das Kuddel-
muddel.
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PV aktuell
Der Personalvertretungsfonds
Der regelmäßige finanzielle Beitrag aller
Kolleginnen und Kollegen, der gesetzlich
vom Gehalt abgezogen wird (0,25 %), fließt
in den so genannten PV-Fonds. Mit diesem
finanziert und unterstützt die Personalver-
tretung unterschiedlichste Aktionen von
und für MitarbeiterInnen. 2019 lag der in-
vestierte Betrag bei knapp 344.000 Euro.
Aus der Grafik geht hervor wofür dieses
Geld verwendet wurde. Darunter fallen
zum Beispiel Zuschüsse zu Veranstaltun-
gen des Dienstgebers, die von der PV als
sinnvoll für die MitarbeiterInnen erachtet
werden wie der Gesundheitstag oder die
Massageaktion. Besonders häufig nachge-
fragt von den KollegInnen wird auch die
Krankenhaus – und Reha-Taggeldleistung.
Ebenso nutzten rund Dreiviertel der Be-
diensteten den Zuschuss zur Autobahnvig-
nette. Eine Unterstützung gab es auch für
den Magistratsball, das Geburtenpräsent,
die Essensaktion 10 Mahl = 11, oder die
Familienschitage sowie die einzeln erwerb-
baren Schikarten für die Höss. Ein großer etrifft den Sportverein Magistrat Linz, nur
b führung von unserer Buchhalterin Astrid
Teil der Ausgaben mit etwa 16 Prozent dadurch erhalten alle KollegInnen die Mörixbauer.
entfällt auf den Punkt Sonstiges. Hier fallen Möglichkeit beim SVM wirklich günstig zu
vor allem die von der PV angekauften trainieren. Der PV Fonds wird jährlich von Übrigens: Die Kosten für die MitarbeiterIn-
Trinkwasserspender hinein, die regelmäßig einer Kontrollgruppe, bestehend aus ei- nen der PV, die Büroausstattung und alles
serviciert werden müssen. Leider hat sich nem Vorsitzenden und fünf Rechnungs- was für den Betrieb dieser Einrichtung not-
der Dienstgeber an diesem Projekt, das so prüferInnen, intensiv geprüft. Dass es hier wendig ist, trägt laut Gesetz der Dienst
gut bei den MitarbeiterInnen ankommt, zu keinen Beanstandungen kommt, liegt geber und wird nicht aus dem PV-Fonds
nicht beteiligt. Eine weitere Subvention in erster Linie an der sehr guten Buch- bestritten.
Aktuelles zum
Homeoffice
Keine PV Aktion
Wir, die Personalvertretung, haben seit In einem Kronenzeitungs-Artikel Anfang
In-Kraft-treten der neuen Homeoffice- Oktober wurde die am Magistrat mit einem
Dienstanweisung viele An- und Rück- Flugblatt angekündigte Einkaufsfahrt nach
fragen erhalten. Nicht nur von Mitar- Parndorf stark kritisiert. Noch dazu mit
beiterInnen und Vorgesetzen, sondern Steuergeld wird hier Kaufkraft aus Linz ab-
auch von PersonalvertreterInnen an- gezogen, hieß es in der zum Teil auch poli-
derer Gemeinden, die von unserer tisch motivierten Kritik. Die PV hat daher mit
Regelung sehr angetan sind und diese einem Schreiben an die Kronen Zeitung re-
nun auch für ihre MitarbeiterInnen agiert, nachzulesen auf der PV Homepage.
nutzen wollen. Insbesondere die fle- Eine Richtigstellung wurde leider nicht
xible Nutzung unserer Homeoffice- mehr veröffentlicht. Daher hier unsere Posi-
Regelung wird sehr gelobt. Genau die- tion: Die angekündigte Freizeitfahrt nach
se Flexibiltät ist unserer Personaldirek- Parndorf wird nicht von der Personalvertre-
torin und unserer Magistratsdirektorin tung, sondern vom Sozialwerk der younion
sehr wichtig! Leider legen manche organisiert und durchgeführt. Hier werden
GB-DirektorInnen diese Vorgaben an- auch keine Steuergelder verwendet, denn
ders aus bzw. schränken die Home das Sozialwerk wird aus Mitgliedsbeiträgen
office-Möglichkeit stark ein. Bei Un- finanziert. Die PV erhält überdies keine durch die MitarbeiterInnen nach. Darüber
klarheiten und Fragen wendet euch Steuergelder für Veranstaltungen. Aufgabe hinaus bieten die Personalvertretung und
bitte daher an die Vertrauenspersonen des Sozialwerks ist die Förderung von kultu- das Sozialwerk ebenso regelmäßig Vergüns-
vor Ort oder direkt an die Personalver- rellen, sportlichen und vor allem auch ge- tigungen in der Stadt Linz für städtische
tretung. Wir bemühen uns stets, eine sellschaftlichen Aktivitäten für seine Mitglie- Bedienstete an und tragen so für die Unter-
für alle passende Lösung zu finden. der. Mit dieser Shoppingfahrt kommen wir stützung der lokalen Unternehmen und
diesem Auftrag und auch der Nachfrage Kultureinrichtungen bei.
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Umfangreiches Aufgabengebiet KOMMENTAR
für die Personalvertretung PV_Magistrat
Die Personalvertretung der Stadt Linz ist • Verhinderung der Abschaffung des Job- Alfred Eckerstorfer
auf Grund des Oö. Gemeindepersonal-ver- tickets. Vorsitzender
tretungsgesetzes die gesetzliche Interes- • Mitarbeit bei der Bedienstetenschutz-
sensvertretung für alle Bediensteten im kommission, Verbesserungen für MA
Bereich des Magistrates und der Kinder- • Stellungnahme zu beabsichtigten Kündi-
und Jugend-Services Linz. Dabei hat sie gungen (20 im heurigen Jahr) und Ent-
den Auftrag, die beruflichen, wirtschaftli-
chen, sozialen, kulturellen und gesund-
lassungen mit der Möglichkeit, ein Bera-
tungsgespräch bei Frau Personalreferen-
Eisberg voraus!
heitlichen Interessen aller MitarbeiterInnen tin einzufordern.
zu wahren und zu fördern. Weiters setzt sie • Tägliche Beratung von KollegInnen zu Nach dem PV–Gesetz haben wir den
sich dafür ein, dass die für die Bedienste- dienstrechtlichen Anfragen wie z.B. Al- Auftrag die „beruflichen, wirtschaftli-
ten geltenden Gesetze, Verordnungen, tersteilzeit, Bildungskarenz, Kündigun- chen, sozialen, kulturellen und gesund-
Verträge, Erlässe und Dienstanweisungen gen, Entgeltfortzahlungen, Pensionierun- heitlichen Interessen der Bediensteten
eingehalten werden. gen, Einstufungen, Ruhezeiten, Zulagen zu wahren und zu fördern“.
Gesetzlich verankert ist das Mitwirkungs- und Nebengebühren etc., persönlich, Wir werden aber immer wieder mit Kri-
recht der PV bei allgemeinen Personalan- telefonisch oder via Email. tik oder Vorwürfen, wie „was macht die
gelegenheiten, Dienspostenplananträgen, • Anträge zur Neubewertung von Arbeits- PV eigentlich?“ oder „wir würden unse-
Auflösung von Dienstverhältnissen durch plätzen. re Zeit mehr für das Organisieren von
Kündigung oder Entlassung, Ruhestands- • Anträge bzw. Hilfestellung bei Ansuchen Reise- oder sonstigen Freizeitaktivitäten
versetzungen, Aus- und Fortbildung der um Zulagen bzw. Nebengebühren, Al- investieren als uns um die tatsächliche
MitarbeiterInnen, Ersatz von Übergenüs- tersteilzeit, Auflösung des Dienstverhält- Arbeit als ArbeitnehmerInnenvertretung
sen, Belohnungen, Anordnung von Über- nisses infolge Pensionierung, Dienstaus- zu kümmern“ konfrontiert.
stunden über 2 Wochen, Einführung und tritt aus gesundheitlichen Gründen etc.
Änderung von Kontrollmaßnahmen, Stel- • Teilnahme an Hearings. Die Spitze des Eisberges! Bekanntlich
lungnahmen zu Verordnungen, Untersa- • Teilnahme und Mitwirkung bei den Sit- sieht man von einem im Meer treiben-
gung einer Nebenbeschäftigung, Organi- zungen des Personalbeirates und des den Eisberg nur die Spitze, denn unge-
sationsänderungen und auf Wunsch der MKF-Kuratoriums. fähr sechs Siebtel davon sind unter
KollegInnen bei der Vertretung in Einzel- • Ansuchen um die Gewährung von Wasser und somit nicht sichtbar!
personalangelegenheiten. Rechtsschutz, z.B. bei negativem Be-
Zur PV besteht ähnlich einem Betriebsrat scheid über die Anrechnung von Schwer-
eine Pflichtmitgliedschaft, sie besitzt je- arbeitszeiten (nur für Gewerkschafts-
doch nicht so viele Rechte und Eingriffs- mitglieder!)
möglichkeiten, dennoch ist der Dienstge- Die PV kann DienstnehmerInnen vor Ge-
ber verpflichtet uns einzubeziehen. Dieses richt nicht vertreten, nur in dienstrechtli-
wurde in der Vergangenheit leider häufig chen Situationen gegenüber dem Dienst-
vernachlässigt und musste von uns erst geber. Hier greift jedoch bei einer Mitglied-
© AdobeStock
vehement eingefordert werden. Bei Ge- schaft zur younion die Rechtsschutzversi-
sprächen mit der neuen Magistratsdirek cherung, wie sie leider schon einige unser
torin wurde dieses Thema bereits ange- KollegInnen benötigten und auch benötigt
sprochen und uns eine verbesserte Kom- hätten, jedoch kein Gewerkschaftsmitglied
munikation zugesagt. So wurden wir auch waren. Also ist die Arbeit der Personalvertretung
sofort im MEK E-Mail Verteiler aufgenom- Genereller Unterschied zwischen PV und mit einem Eisberg vergleichbar! Denn
men. Somit erhalten wir alle Informationen Gewerkschaft: Die „younion_Die Daseins- vieles unserer täglichen Aufgaben, wie
nun wieder gleichzeitig mit den Geschäfts- gewerkschaft“ ist ein privater Verein mit Verhandlungen bei grundsätzlichen
bereichen. Aber auch für die DirektorInnen Vereinsstatut und Geschäftsordnung. Die Themen, die alle MitarbeiterInnen be-
in den GBs gilt diese Vorgabe, bei der die Mitgliedschaft ist freiwillig; alle Leistungen treffen, bei Kündigungen, Versetzungen
örtlichen PersonalvertreterInnen einzubin- können nur für Mitglieder erfolgen. Es gibt und auch persönliche Hilfestellungen
den sind, auch hier gibt es noch Luft nach keine gesetzlichen Grenzen für den Auf- und Beratungen bei Problemen am
oben. gabenbereich. Sie kümmert sich vor allem Arbeitsplatz oder bei Einreihungs- und
In der Praxis hat unsere Arbeit als Perso- um neue und bessere Arbeitsbedingungen Gehaltsfragen können und dürfen wir
nalvertretung zuletzt so ausgesehen: und z.B. um die jährlichen Gehaltsver- nicht in diesem Ausmaß an die Öffent-
• Stellungnahmen zu allen neuen Entwür- handlungen mit den zuständigen Politike- lichkeit bringen. Wir sind selbstverständ-
fen von Dienstanweisungen; z.B. Nicht- rInnen. Im gesellschaftlichen und sozialen lich den involvierten KollegInnen zur
raucherInnenschutz, Homeoffice 2020 Bereich sind die Möglichkeiten der Ge- Vertraulichkeit verpflichtet!
(alle Vorschläge von unserer Seite wur- werkschaft größer; es gibt z.B. Versiche- Also seien Sie versichert: Wir kümmern
den eingearbeitet), Richtlinien für Arbei- rungsangebote, Weiterbildungsangebote uns in erster Linie und vordringlich um
ten bei Hitze, Rückerstattung von Aus- des ÖGB, kostenlosen Rechtsschutz in ar- die „beruflichen und persönlichen Inte-
und Weiterbildungskosten, Übernahme beitsrechtlichen Streitfällen, Berufshaft- ressen“ unserer Kolleginnen und Kolle-
der Rechtsanwalts- und Verfahrenskos- pflichtvorsorge, Fortbildungsbeiträge, Zu- gen!
ten. schüsse zu Kultur- und Freizeitaktionen, Nur weil man etwas nicht sieht, wie bei
• Miteinbeziehung bei der Gleitzeit NEU, Urlaubsangebote, Gutscheine, Ferienhäu- einem Eisberg, heißt das noch lange
Vertretung in neuer Arbeitsgruppe. ser, etc… nicht, dass da nichts ist!
you_direct 5
PV aktuell_JVR aktuell
„Amtsmissbrauch – Untreue“ § 302 StGB,
„Missbrauch
Wenn Verwaltungshandeln strafbar wird… der
MitarbeiterInnen im öffentlichen Dienst
Amtsgewalt“
kämpfen nicht nur seit Jahren mit dem
sich hartnäckig haltenden Klischee der/
des „nichts tuenden Beamtin/Beamten“,
sondern müssen sich auch zunehmend
mit dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs
auseinandersetzen. Derartige Anzeigen,
die von „besorgten“ BürgerInnen an die
Korruptions- oder Staatsanwaltschaften,
oft auch per Whistleblow-Hotline ergehen,
sind mittlerweile keine Seltenheit mehr.
Wann liegt Amtsmissbrauch/Untreue
vor? Der „Amtsmissbrauch“, oder wie das
Delikt in § 302 StGB heißt, „Missbrauch
der Amtsgewalt“ liegt vor, wenn
Ein/e Beamter/Beamtin vorsätzlich je-
manden an seinen Rechten schädigt in-
dem er/sie seine/ihre Befugnis miss-
braucht.
Der Begriff des Beamten ist hier weitge- Interessanter Vortrag zu Amtsmissbrauch in der Dienststellenversammlung im ARH.
fasst und umfasst vereinfacht ausgedrückt,
alle Bediensteten (egal ob Vertragsbe- • wissentlich • e s muss ein Schaden entstanden sein
dienstete, BeamtInnen oder Dienstnehme- (wird sehr streng gewertet vor Gericht, •h andelt wissentlich
rInnen nach ABGB) die „von einer Ge- die Ausrede: „das hab ich nicht Als Strafverschärfung gilt auch noch die
bietskörperschaft (Bund, Land, Gemeinde) gewusst“, schützt grundsätzlich nicht!) Ausnützung einer Amtsstellung (§ 313
bestellt sind und in deren Namen Rechts- Häufiges Beispiel für einen Amtsmiss- StGB) für alle „BeamtInnen“, gemeint ist
handlungen vornehmen oder sonst mit brauch ist das Beschaffen von personen- dabei wieder der weite BeamtInnen-
Aufgaben der Verwaltung betraut sind“, bezogenen Daten. Begriff des StGB (siehe oben).
(§ 74 Abs 1 Z4 StGB). Bsp: „Frau X, suchen Sie mir bitte aus
Im Prinzip alle Bediensteten, die in der Ho- dem ZMR die Adressen für die Mitglieder Wie verhalte ich mich, wenn ich mit so
heitsverwaltung tätig sind. Beispiele: Aus- meines Vereins heraus.“ => Vorsicht! einer Anschuldigung konfrontiert bin?
stellung von Bescheiden, Verrechnen von Amtsmissbrauch! Wir empfehlen, sich sofort bei uns, der
Gebühren Auch wenn kein Schaden entstanden ist, Personalvertretung, zu melden oder sich
Die wichtigsten Tatbestandsmerkmale sind: liegt Amtsmissbrauch vor. Im Unterschied Hilfe bei einer Rechtsvertretung zu su-
• Jemand ist in Vollziehung der Gesetze tätig, zur chen. Keinesfalls sollte man zu Einvernah-
(Stichwort: Amtsgeschäfte) Untreue (§ 153 StGB): men (Polizei, Dienstbehörde) alleine ge-
•m issbraucht seine/ihre Befugnis Hier wird der/die Bedienstete hen. Man hat das Recht, eine Vertrauens-
(es kommt auf den abstrakten • in Privatwirtschaftsverwaltung tätig, d.h. person, ob rechtskundig oder nicht, mitzu-
Aufgabenbereich an, hierzu dient wendet die Gesetze an nehmen!
insbesondere die Arbeitsplatzbeschrei- • Bsp: Vergabe eines Auftrages, Kauf ei-
bung als Hilfe) nes Grundstückes für die Gemeinde Was muss ich tun, wenn ich den Verdacht
habe, dass jemand Amtsmissbrauch be-
gangen hat/begeht? Hier ist Finger
spitzengefühl gefragt, man möchte die
KollegInnen ja nicht zu Unrecht „an-
Magistrats-Lehrlinge wählen schwärzen“. Je nach Verdachtsfall und
Umstände, die/den KollegIn zuerst darauf
ihren JUGENDVERTRAUENSRAT ansprechen, dann Rat bei den Vertrauens
personen, der Personalvertretung oder
Am 18. November im Volkshaus Ebelsberg den Vorgesetzen holen.
Wir möchten dieses für uns wichtige The-
ma auch in einem Vortrag für alle Mit
Die knapp 200 Magistratslehrlinge haben Mitte November die
arbeiterInnen vertiefen, Details werden
Möglichkeit ihre Jugendvertretung bei der Stadt Linz zu wählen.
von uns rechtzeitig bekanntgegeben.
Kerstin Streinz, PZS Lehrling im 3. Lehrjahr tritt mit ihrem Team
Wir wollen niemanden unterstellen amts-
an, um für das kommende Jahr Ansprechpartnerin für die jun-
missbräuchlich zu handeln oder gehandelt
gen städtischen Bediensteten zu sein und sich für ihre Anliegen
zu haben. Es soll auch kein Aufruf zum
einzusetzen.
Denunzieren von KollegInnen sein.
Die Wahl kann nur persönlich vor Ort erfolgen, daher Termin un-
Wir möchten euch/Sie sensibilisieren und
bedingt vormerken!
bitten, achtsam zu sein, damit euer/Ihr
Verwaltungshandeln nicht strafbar wird.
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PV aktuell_JVR aktuell
PV-Lehrlingstag am Linzer Flughafen
Am Freitag, 16. Oktober lud die Personal- sein 2. Standbein, das Frachtgeschäft. Eckerstorfer und Peter Steinerberger ihren
vertretung die 2020 neu eingetretenen städ- Dieses läuft nun wieder in fast gewohntem Vortrag über die Aufgaben, Leistungen und
tischen Lehrlinge zu einer besonderen Ex- Ausmaß ab. Zum Glück ist der airport-linz Angebote der Personalvertretung, die na-
kursion ein. Ziel dieses Kennenlern-Tages finanziell soweit gut aufgestellt, dass er, im türlich auch Lehrlingen zur Verfügung ste-
war das UGL Unternehmen airport-Linz. Gegensatz zu vielen anderen Flughäfen, hen. Den Unterschied zwischen PV und
Hier bekamen die Berufseinsteiger/innen diese Krise meistern kann. der Gewerkschaft younion erklärten einer-
vom Airport Marketingleiter Ingo Hagedorn Im Anschluss an die Begrüßung startete ei- seits Kerstin Streinz, Vorsitzende des Ju-
einen interessanten Einblick in die vielen ne Führung auf dem Gelände. Die 57 Lehr- gendvertrauensrates am Magistrat, sowie
Bereiche des Flughafens präsentiert. Detail- linge, die zum Teil noch nie geflogen sind Almir Kovacevic, der Landesvorsitzende
lierte Daten und Fakten zum Flughafen wa- oder auf einem Flughafen waren, wurden in der young-younion OÖ, der ebenfalls am
ren für alle Anwesenden faszinierend zu er- zwei Gruppen aufgeteilt und von Guides Magistrat eine Lehre absolvierte.
fahren. So etwa, dass der Zivilflughafen einmal über das gesamte Areal geführt. Et- Ein toller und informativer Tag, trotz der
1955 an den Start ging. Durch die extra liche Stationen wurden absolviert, zuerst durch Corona vorgeschriebenen fixen und
lange und breite Landebahn 3000 x 60 Me- die Schalterhalle, danach mussten alle die getrennten Sitzplätze sowie der Führungen
ter können hier alle Flugzeuge landen, die Sicherheitsschleuse passieren. Mit einem mit Mund-Nasenschutz. Wir hoffen, dass
es gibt. Etwa ein Jumbojet Boing 747, ein Flughafenbus ging es dann die gesamte sich die jungen Magistratsbediensteten
Airbus A380 oder die riesige Frachtmaschi- Rollbahn entlang, ein Anblick, den norma- viele interessante Eindrücke mitnehmen
ne Antonov, die übrigens auch schon alle lerweise nur Piloten sehen und nur derzeit konnten.
hier waren. Haupteinnahmen sind die Lan- wegen des geringen Flugbetriebs möglich
degebühren, die es jedoch in sich haben. ist. Weitere Stationen waren ein Reparatur- Die PV dankt der Lehrlingsstelle des PZS,
Für ein Passagierflugzeug liegen die Kosten hangar und die Flughafenfeuerwehr mit ih- dass dieser Tag möglich war. Außerdem
bei 10.000 Euro und darüber, pro Landung! ren imposanten Rosenbauer Fahrzeugen. möchten wir auch den Lehrlingen für ihre
Wesentlich für den Linzer Flughafen ist Nach rund 2 Stunden Besichtigung und interessierte und angenehme Teilnahme
neben dem zivilen Flugbetrieb vor allem einer kleinen Pause starteten Alfred DANKE sagen.
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Wertvolle Arbeit bedarf einer
angemessenen Bezahlung
KOMMENTAR Die Prognosen der ExpertInnen zeigen auf,
das der Pflegebedarf in den kommenden
veränderten und herausfordernden Krank-
heitsbilder bedarf es des Weiteren einer
SZL Jahren rasant ansteigt. Allerdings ist es Adaptierung der Pflegegeldeinstufungen.
nicht ausreichend, Pflegeplätze zu schaf- Aber nicht nur im Pflegebereich besteht
fen. Hierfür ist es essentiell, ausreichend Handlungsbedarf. Eine weitere Forderung
Pflegepersonal zur Verfügung zu haben. liegt in der Neubemessung der Entlohnun-
Manfred Peterseil Der derzeitige Markt ist annähernd ausge- gen im ArbeiterInnenbereich. In diesem
Betriebsratsvorsitzender schöpft. Das bedeutet in erster Linie, dass Bereich arbeiten KollegInnen, die ebenso
der Pflegeberuf attraktiver werden muss, essentiell für die Aufrechterhaltung des
um den Bedarf an qualifizierten Pflegekräf- laufenden Betriebes sind, wie die KollegIn-
ten jetzt und in der Zukunft abdecken zu nen im Pflegebereich. In diesem Bereich
können. sorgt beispielsweise die Kollegenschaft für
Weckruf Was es hierzu braucht? Eine Reihe von
das leibliche Wohl, in Form von Früh-
stück-, Mittag- und Abendessen. Andere
zum Handeln! Maßnahmen, die ineinandergreifen. Als
Betriebsrat und Gewerkschaft younion for-
KollegInnen im Arbeiterbereich sorgen hin-
gegen dafür, dass beispielsweise die Be-
dern wir verbesserte Arbeits- und Rah- leuchtung im Zimmer funktioniert. Man
Zurzeit besteht ein großes Ungleichge- menbedingungen. Dazu zählen im Bereich kennt das von zu Hause, einmal ist es der
wicht, das es zu beseitigen gilt. Einer- der Pflege eine gerechte und angemesse- Lichtschalter, ein anderes Mal die Steck-
seits steigen die Anforderungen in allen ne Entlohnung. Die gesetzlichen Anforde- dose und ein anderes Mal liegt das Prob-
Bereichen und über alle Berufsgruppen rungen und die Qualität der Pflegeleistun- lem am Abfluss, und so weiter. All‘ diese
stetig an, und auf der anderen Seite gen müssen sich in einer fairen Bezahlung Arbeiten werden tagtäglich von unseren
finden diese keinen finanziellen Nieder- widerspiegeln. Die Forderung nach einer Haustechnikern behoben. Auch in Bezug
schlag in Form einer angemessenen Arbeitszeitverkürzung mag im ersten Au- auf die Verwaltungen bedarf es einer An-
Entlohnung. Die Betriebsversammlung genblick für manche kontraproduktiv wir- passung. Eine Überarbeitung der Einrei-
am 2. Oktober 2020 nutzten wir dazu, ken, findet allerdings ihre Berechtigung hungsverordnung ist eine weitere Forde-
dieses Ungleichgewicht gemeinsam mit einerseits in der Reduzierung der Belas- rung.
unseren KollegInnen öffentlich zu ma- tung und andererseits in der Attraktivie- Ein besonderes Augenmerk wird auf die
chen und Nachdruck zu verleihen. Es rung des Pflegeberufes wieder. Eine weite- Führungsebene gerichtet. Eine Neube-
ist ein Weckruf an die Verantwortlichen, re Forderung liegt in der Neuberechnung rechnung der Entlohnung für Bereichslei-
nachhaltig zu handeln! des Personalschlüssels beziehungsweise tungen, Pflegedienstleitungen, sowie auch
in der Personalbemessung, in Form einer die Installierung einer Vertretungszulage ist
Euer Manfred Peterseil Adaptierung der Heimverordnung des Lan- aus unserer Sicht notwendig, um die hohe
des Oberösterreich. Auf Grundlage der Qualität aufrecht erhalten zu können.
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Autoparkplatz_ein leidiges Thema KOMMENTAR
am Med Campus Med_Campus
Helmut Freudenthaler
Kürzlich hat mich wieder eine Kollegin an- Im Juni 2020 haben wir deshalb den Ge- Betriebsratsausschuss
gerufen. Mir ihr Leid geschildert. Mich um schäftsführer Dr. Harnoncourt aufgefor- vorsitzender
Hilfe gebeten. Die Diplomkrankenpflegerin dert, für eine faire und zeitgemäße Gestal-
arbeitet am Med Campus 3. Sie wartet tung der Autoparkplatzvergabe und der
mittlerweile elf Jahre auf einen Autopark- Beseitigung der unterschiedlichen Warte-
platz. Und das, obwohl sie täglich 63 Kilo- zeiten und Tarife zu sorgen.
meter zur Arbeit fährt, dabei zwei kleine Nachdem es rasch einen Folgetermin mit Angehörige zu versorgen haben), keine öf-
Kinder zur Betreuung bringen muss, um dem jetzt „neuen“ Kaufmännischen Direk- fentlichen Alternativen haben, möglichst
sechs Uhr umgezogen auf der Station sein tor Mag. Dorfinger gab, waren wir zuerst schnell zu ihrem Autoparkplatz kommen!!
soll und gar keine Chance hat, den Weg zur zuversichtlich. Andererseits soll es für jene KollegInnen,
Arbeit mit einem Öffentlichen Verkehrsmit- Doch nach anfänglichen guten Gesprächen die auch öffentlich, mit dem Fahrrad, zu
tel zurückzulegen. Dabei ist sie auf der und Vereinbarungen über die weitere Vor- Fuß in die Arbeit kommen können, bessere
Warteliste immer noch erst auf Platz 50!!! gehensweise zwischen Mag. Dorfinger und Anreize dafür geben, ihr Auto zuhause
Berichte wie diese erreichen wöchentlich dem Betriebsrat scheinen die Bemühungen stehen zu lassen und sich gesund in die
das Betriebsratsbüro. Jedes Mal blutet mir dazu wieder nachrangig geworden zu sein. Arbeit zu bewegen.
dabei das Herz! An dieser Situation werden Ziel aller Bemühungen sollte einerseits Dafür werden wir BetriebsrätInnen kämp-
auch die mit Jahresende dazukommenden sein, dass KollegInnen, die lange Arbeits- fen und nicht locker lassen!
170 Autoparkplätze wenig ändern. wege (> 20 Kilometer) haben, Kinder in die
Ich bin selbst sehr enttäuscht, dass der Betreuung bringen müssen (oder auch Euer Helmut Freudenthaler
Dienstgeber seit der Anhebung der Tarife
im Dezember 2016 nicht ernsthaft bereit
war die Autoparkplatzvergabe tatsächlich
zu vereinheitlichen und auch einheitliche
Tarife im Kepleruniklinikum umzusetzen.
Die Ungleichheit der Wartezeiten zwischen 11 Jahre
Neuromed Campus (=keine Wartezeit), Wartezeit
dem Med Campus 3&4 (Wartezeit MC 3:
elf Jahre; MC 4: vier Jahre), die zusätzliche
tarifliche Ungleichbehandlung mit dem
Neuromed Campus (dort zahlen die Kolle-
gInnen nach tatsächlichem Aufwand pro
Stunde € 0,175), die alleinigen Kriterien
des Eintrittsdatums und der zwei Kilometer
© AdobeStock
Entfernung des Wohnortes vom Arbeits-
platz sind für den Betriebsrat Med Campus
nicht länger hinnehmbar!
KUK Zentralbetriebsrat fordert KOMMENTAR
mehr Tempo bei offenen Punkten KUK
aus Gesundheitsberufe-Paket Branko Novaković
Zentralbetriebsrats
vorsitzender
© Weihbold
Mitte Juli wurde das Gesundheitsberufe- bart, dass bis zum Inkrafttreten des Ge-
Paket für Oberösterreich verabschiedet. samtpakets am 1. Februar 2021 trägerin-
Große Punkte wurden dabei zwischen terne Lösungen gefunden werden.
Land, Gemeinde- und Städtebund einer- Im September hat endlich der erste Ge-
seits und Gewerkschaften andererseits sprächstermin mit den Personalchefs von Seitdem herrscht jedoch Funkstille. Wenn
verbindlich vereinbart, etwa die Anpas- Kepler Uniklinikum und OÖ. Gesundheits- das Gesamtpaket tatsächlich mit Februar
sung der Gehaltseinstufung bei Berufs- holding stattgefunden. Die offenen Punkte umgesetzt werden soll, wie es vom Landes-
gruppen, deren Aufgabenspektrum sich (z.B. Einreihung der Leitungen, Festlegung hauptmann zugesagt wurde, muss endlich
wesentlich geändert hat (zB DGKP). Bei von „kleinen“ Spezialisierungen, etc.) wur- das Tempo gesteigert werden!
einigen anderen Punkten wurde verein- den dabei dem Dienstgeber übermittelt.
you_direct 9
KOMMENTAR Liebe Kollegin, lieber Kollege,
LINZ AG
von 1 Mrd. vor. Allein das Konjunkturbele- •mehr Ausbildungsplätze (Jugendoffensi-
bungsgesetz kostet die Gemeinden 1,14 ve: 75.000 unter 24jährige sind arbeitslos)
Erich Kaiser Mrd. Angesichts dieser Daten fragt man • bessere Arbeitsbedingungen
Betriebsratsvorsitzender sich, ob hier nur Ankündigungspolitik be- • mehr Nachhaltigkeit (Klimaschutz durch
trieben wird. Mittlerweile können 300 Ge- Investitionen in Gemeinden)
meinden (man rechnet bis Jahresende mit •mehr Gerechtigkeit (Krisenkosten fair
ca. 900) ihre laufenden Ausgaben nicht teilen)
mehr decken. notwendig.
Die derzeitige Analyse der Krise hat ge- Angesichts dieser Daten wäre es nötig, den
zeigt, dass vor allem die MitarbeiterInnen Gemeinden wirklich unter die Arme zu Für uns als Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
des öffentlichen bzw. halböffentlichen Be- greifen. Noch dazu, wenn man die Investi- ter der Daseinsvorsorge hieße dies ebenso
reichs, wie das gesamte Pflege- und Kran- tionen der Gemeinden beleuchtet, die in eine Absicherung, da wir einen großen Teil
kenhauspersonal, Elementarpädagogin- Österreich 3,9 Mrd. schwer sind und Öko- unserer Aufgaben für einzelne Gemeinden
nen und Pädagogen, sowie alle Kollegin- nomen berechnet haben, dass durch die erbringen. Außerdem wäre es wahrschein-
nen und Kollegen der Daseinsvorsorge, wie Finanzlage der Gemeinden aufgrund der lich für die gesamte wirtschaftliche Situati-
auch die LINZ AG, die Versorgung der Be- Krise diese Investitionen um 1/3 reduziert on und natürlich auch für den Arbeits-
völkerung am Laufen hielten. Diese Dienst- werden. Das wäre wiederum für die Wirt- markt ein Konjunkturmotor.
leistungen erbringen vor allem gemeinde- schaft fatal. Außerdem wären im Gemein- Eines wird schon jetzt (nach rund 8 Mona-
eigene Unternehmen bzw. Abteilungen. debereich 90.000 zusätzliche Arbeitsplät- ten Corona) ersichtlich – der „Markt“ ist
Alle Berechnungen der Ökonomen sagen, ze für Pflege, Bildung, Elementarbildung nicht fähig eine Krise zu bewältigen, son-
dass die Gemeinden Österreichs insge- und Kinderbetreuung notwendig. dern nur eine wirtschaftlich starke öffentli-
samt mit ca. 2,2 Mrd. Euro an Einnahmen- che Hand, öffentliche Betriebe und ihre
verlust und Krisenkosten rechnen dürfen. Um dieses Dilemma zu lösen wären dazu Investitionen.
Gleichzeitig stellt sich die Bundesregierung • mehr Investitionen (Rettungsschirm für
ein Gemeindeinvestitionspaket in Höhe Gemeinden) Glück auf!
Der Hort hat immer geöffnet
Eine elementare Kinderbetreuungseinrichtung fordert
Zusammenarbeit auf Augenhöhe
Horte waren lange Zeit Stiefkind in der Pä- die Betreuung durch Erziehungsberechtig-
© AdobeStock
dagogik, sollten sie doch in der Diskussion te voraussetzt?
um die Ganztagsschulen ganz abgeschafft Wer wird bei rascher Umsetzung einer
werden. Heute sind sie ein nicht wegzu- möglichen Verlängerung der Herbstferien
denkender Teil im Beziehungsdreieck Fa- (diverse weitere schulfreie Tage nicht aus-
milie-Schule-Hort und möchten als solcher geschlossen) bereits in der Früh seine
wahrgenommen werden. Pforten öffnen, um vor allem berufstätige
Insbesondere in der sensiblen Phase des Frauen zu unterstützen?
Hochfahrens der Kinderbetreuungsein- Professionelle pädagogische Zusammen-
richtungen seit 4. Mai dieses Jahres hätte arbeit kann nicht abhängig sein von per-
es jene intensive Vernetzung und Zusam- sönlichen Beziehungen und muss einen
menarbeit von Schule und Hort als profes- Dialog gewährleisten (der nicht immer in
sionelle Partner gebraucht, um die sich die einem Klassenzimmer stattfinden muss).
Kolleginnen und Kollegen seit Jahren sehr les Umfeld, ihre Wünsche, Gefühle und HortpädagogInnen fordern eindringlich ei-
einseitig bemühen. Bedürfnisse, ihre Stärken und Schwächen. ne einheitliche Gesetzgebung aller ele-
Auch jetzt, Wochen nach Schulbeginn, wo Sie nehmen ihr kleines und großes Glück mentaren Bildungseinrichtungen auf Bun-
beinahe immer noch täglich neue Maß- mit in den Hort, ebenso aber auch ihre desebene und verpflichtende Kooperati-
nahmenpakete geschnürt werden und un- Ängste und Sorgen, den ein oder anderen onsmodelle mit den Schulen.
terschiedliche Stellen informieren, wäre Konflikt, manchmal nur eine kleine Wut, Der Wunsch nach ausreichend Personal,
eine gemeinsame Vorgehensweise wün- die am Nachmittag in puren Hass um- das nicht nur bis zum Erwerb einer Schul-
schenswert, die nicht von persönlichen schlägt. stelle bleibt, wird wohl wieder ein frommer
Sympathien abhängig ist. Jene Kinder, die nach der langen Phase Wunsch an das Christkind.
Betreuen wir doch im Hort jene Kinder, die des Homeschoolings den Anschluss verlo- Michaela Nock
am Vormittag die Schule besuchen, wenn ren haben (und nicht nur sie), benötigen
auch mit unterschiedlichen Aufträgen und eine intensive Lernbegleitung. PS: Liebe KollegInnen im Kindergarten…
Methoden. Gleich bleiben die Erlebniswel- Wer wird diese leisten können in einem Wusstet ihr eigentlich, dass ihr für die
ten der Kinder, die wir betreuen, ihr sozia- Bildungssystem, das als Normalzustand Bildungsmisere verantwortlich seid?
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ZVR: 582972375 (20.02 – J20208186)younion aktuell
Gehaltsverhandlungen 2021 eingefordert!
Die younion _ Die Daseinsgewerkschaft vollziehende Corona-bedingte Regelungen richtungen sowie alle weiteren Bereiche
fordert gemeinsam mit der Gewerkschaft zusätzlich zu den ohnehin schon wachsen- der Daseinsvorsorge) ist ein wichtiger
Öffentlicher Dienst (GÖD) Vizekanzler Wer- den Aufgaben bei einer mittlerweile in na- Standortfaktor für Österreich im internatio-
ner Kogler um Aufnahme von Verhandlun- hezu allen Bereichen prekären Personalsi- nalen Wettbewerb.
gen für die Erhöhung der Bezüge der öf- tuation bringen für die Kolleginnen und Die Gewerkschaft younion fordert eine
fentlich Bediensteten für 2021. Ein ent- Kollegen im Öffentlichen Dienst immer nachhaltige Erhöhung der Gehälter, Mo-
sprechendes Schreiben wurde bereits im schwierigere Arbeitsbedingungen. Dass die natsentgelte, Zulagen und Vergütungen, um
September abgeschickt. Hier ein Auszug in Österreich gewohnt hohe Qualität der öf- eine dauerhafte Kaufkraftsteigerung für alle
des Schreibens: fentlichen Leistungen trotz dieser besonde- öffentlich Bediensteten sicherzustellen.
„Nicht zuletzt die besonderen Herausforde- ren Erschwernisse gehalten werden kann, Als Sozialpartner drängen wir weiter darauf,
rungen der Corona-Pandemie haben allen ist dem hohen Verantwortungsbewusstsein die Ergebnisse, die bei den Verhandlungen
Kolleginnen und Kollegen im Öffentlichen und dem großen persönlichen Einsatz aller zwischen VertreterInnen der Bundesregie-
Dienst, insbesondere der kommunalen Da- Kolleginnen und Kollegen geschuldet. rung, der Länder, Städte- und Gemeinde-
seinsvorsorge, enormen Einsatz abverlangt. Der in allen Bereichen bestens funktionie- bund einerseits und der Gewerkschaft öf-
Gerade in dieser krisenhaften Situation rende Öffentliche Dienst (wie insbesondere fentlicher Dienst mit der younion anderer-
steigen die Anforderungen an den Öffentli- öffentliche Verwaltung, Gesundheit, Ener- seits erzielt werden, ausnahmslos zu über-
chen Dienst kontinuierlich. Ständig neu zu gie, Müllabfuhr und Kinderbildungsein- nehmen. Die letzten Jahre haben gezeigt,
dass durch die Streichung des Homogeni-
tätsprinzips, zwar die Möglichkeit geschaffen
wurde, regionalen Bedürfnissen Rechnung
Ehrungen 2020 – leider abgesagt zu tragen und eigene Besoldungssysteme zu
gestalten. Die Entkoppelung von den jährlich
Wie gerne hätten wir heuer wieder die Verdienste unserer langjährigen Gewerkschafts- verhandelten Erhöhungen war jedoch nicht
mitglieder gemeinsam gefeiert. Aber leider, auch bei dieser traditionellen Veranstaltung Intention bei der Gesetzeswerdung. Daher
macht uns Corona einen Strich durch die Rechnung. muss das Verhandlungsergebnis für alle
Insgesamt 400 KollegInnen mit 25, 40, 50, 60 und 70 Jahren Mitgliedschaft feiern ein Gebietskörperschaften Gültigkeit haben.“
rundes Jubiläum. Alle noch aktiv im Dienst stehenden Personen erhalten dieses Mal Sehr positiv aus oberösterreichischer Sicht
daher ihre Urkunde und ein kleines Geschenk durch ihren Dienststellenausschuss vor ist, dass diesmal younion Landesvorsitzen-
Ort überreicht. Den rund 250 PensionistInnen senden wir ihre Dokumente heuer aus- der Christian Jedinger in das Verhand-
nahmsweise per Post zu. Wir hoffen dennoch, dass sie viel Freude damit haben. Vielen lungsteam nach Wien entsandt wurde. Wir
Dank für die langjährige Treue! hoffen auf das Beste und halten euch auf
dem Laufenden.
KOMMENTAR Wir sind Leistungsträgerinnen –
younion OÖ Wir verdienen mehr!
Karin Decker Beschäftigte in den Gesundheitsberufen, noch weniger verdienen als Männer, set-
Landesfrauenvorsitzende im Handel, in der Reinigung, in der Pro- zen die ÖGB-Frauen OÖ bei Straßenaktio-
duktion, in der Kinderbildung und der nen ein Zeichen. Mit Plakaten informierten
24-Stunden-Betreuung und in vielen an- sie an der Waldeggstraße, beim Chemie-
deren Berufen: Die „HeldInnen“ der Coro- Kreisverkehr und bei der Autobahnabfahrt
na-Krise waren zu einem großen Teil Frau- Dornach am Morgen des 6. Oktober alle
en. Sie halten das Land am Laufen. Bei der AutofahrerInnen. Klar erkennbar haben wir
Bezahlung liegen sie aber oft weit hinter gezeigt, wie groß die Einkommensunter-
Männern. So verdienen etwa Frauen in schiede in unserem Bundesland immer
Oberösterreich um 23,8 Prozent weniger. noch sind.
Bereits am 6. Oktober hat ein Mann in un- Ein Schritt in die richtige Richtung wäre ein
serem Bundesland so viel verdient wie eine Mindestlohn von 1.700 Euro in allen Kol-
Frau in einem ganzen Jahr. Dieser Stichtag lektivverträgen. Von dieser Erhöhung wür-
– der Equal-Pay-Day – wird in Oberöster- den vor allem Frauen profitieren, arbeiten
reich besonders früh begangen, klafft die doch gerade sie häufig in Branchen mit
Einkommensschere zwischen den Ge- niedrigen Einkommen. Überfällig wären
schlechtern im Industriebundesland doch außerdem kürzere Arbeitszeiten, um die
besonders weit auseinander. Arbeit – auch die unbezahlte Arbeit zuhau-
Um darauf aufmerksam zu machen, dass se – gerechter zwischen den Geschlech-
Frauen auch bei gleicher Leistung immer tern zu verteilen.
12 you_directMKF
MKF Rechnungsabschluss 2019
In der letzten Kuratoriumssitzung im Sep- als die Hälfte der Pflichtaus- lage für die Versicherung der
tember wurde der Rechnungsabschluss gaben fließt in die Spitäler. städtischen Beamten bei der
2019 präsentiert. Die Gesamtausgaben Die Personalkosten der MKF liegt im Oö. Statutarge-
der MKF beliefen sich im vergangenen Verwaltung der MKF sind meinden-Bedienstetengesetz
Jahr auf 11.462.761 Euro, was (perioden- um rund 5 % gesunken, 2002. In diesem Landesge-
bereinigt) eine Erhöhung von 1,1 % aus- die Personalkosten der Zahnstation blie- setz, welches für alle Statutarstädte in
macht. Bei den Einnahmen ergab sich ei- ben annähernd gleich. Von der MKF- Oberösterreich gilt, wird die Stadt ver-
ne (periodenbereinigte) Erhöhung von Leitung wurde auch darauf hingewiesen, pflichtet eine Krankenfürsorge für ihre
0,3 % auf 11.893.372 Euro. dass es in der MKF-Zahnstation ausrei- BeamtInnen einzurichten. Festzuhalten
Daher beträgt der Überschuss im Jahr chend Kapazitäten für neue PatientInnen ist auch, dass die MKF-Versicherten hö-
2019 430.611 Euro und erhöht somit die gibt. Mit Stichtag 31. 12. 2019 waren here Beiträge als zum Beispiel Versicher-
Rücklage der MKF auf über 13 Millionen 2.681 Personen bei der MKF versichert te der ÖGK leisten müssen und zusätzlich
Euro. Die finanzielle Situation der MKF ist (das sind um 102 Personen weniger als einen Selbstbehalt von 10 % zu bezahlen
daher als sehr gut zu bezeichnen. Mehr zum Stichtag ein Jahr zuvor). Die Grund- haben.
Neue MKF Leitung
Seit 1. Oktober 2020 hat die Magistratskrankenfürsorge eine neue Leitung. Mag. Thomas Lindtner ist der
Nachfolger von Gregor Neuwirth, der diese Funktion interimistisch von Anita Gasperl übernommen hatte.
Die Personalvertretung bedankt sich bei den beiden Vorgängern für die gute Zusammenarbeit. Auch im
Team der MKF gab es pensionsbedingt einige Veränderungen und die Personalvertretung zeigt sich er-
freut, dass die MKF jetzt auch personell wieder gut aufgestellt ist. Wir wünschen Gregor Neuwirth auf sei-
nem weiteren beruflichen Weg alles Gute und freuen uns auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem
neuen Abteilungsleiter Mag. Thomas Lindtner.
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SVM Hauptversammlung 2020
So legte Vizebürgermeisterin Karin Hörzing Für alle younion-Mitglieder bleibt aber alles
ihre Funktion als Präsidentin nieder. Ihre gleich und die SVM-Mitgliedschaft ist für
Nachfolge tritt Personaldirektorin Brigitta sie weiterhin kostenlos. Die Statutenände-
Schmidsberger an, die bereits zuvor als rung wurde mehrheitlich von den rund 90
Vizepräsidentin fungierte. Alfred Eckerstor- anwesenden Delegierten angenommen.
fer wechselte in die Funktion des Schrift- Der Bericht des Kassiers Wolfgang Lang
führer-Stellvertreters. Seine Rolle als Stell- fiel positiv aus. Der Verein konnte im Jahr
vertreter der Obfrau übernimmt ab nun 2019 ein leichtes Plus erwirtschaften. Die-
Andreas Pühringer. Auch Ursula Böck ses Geld wird natürlich wieder in die Ver-
scheidet als Obfrau Stv.in aus, ihr folgt besserung der Anlagen investiert sowie
Manfred Peterseil/SZL. den Sportlerinnen und Sportlern zugute-
Die Funktion des SVM Kassiers übernimmt kommen. Die Obfrau Karin Decker be-
Die Jahreshauptversammlung des Magist- ab sofort Peter Hirhager. Sein Stellvertreter dankte sich zum Abschluss noch bei den
rat Sportvereins sollte dieses Jahr eigentlich wird Peter Steinerberger. Gerold Stecher ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedern
schon im Frühjahr stattfinden. Aufgrund wird nach dem Ausscheiden von Peter (im Bild mit Kassier Wolfgang Lang) und
der Corona Maßnahmen wurde das jedoch Steininger neues Kontrollmitglied. Als neue allen SpartenleiterInnen für ihre jahrelange
in den Herbst verschoben. Am Mittwoch, Funktion wurde Helmut Freudenthaler aus ehrenamtliche Tätigkeit.
21. Oktober war es dann soweit und die dem MedCampus als zusätzlicher Stellver-
Versammlung fand den Coronamaßnahmen treter der Obfrau gewählt. Alle anderen
entsprechend im Festsaal des neuen Rat- Vorstandsmitglieder bleiben in ihren bis-
hauses statt. Hier konnten alle Abstandsre- herigen Funktionen.
geln korrekt eingehalten werden. Das Vereinsrecht machte es nötig, dass
Nach dem Bericht der SVM-Obfrau Karin auch die Statuten angepasst werden muss-
Decker über die Aktivitäten des Sportver- ten. Dadurch sind nun neue Kooperations-
eins in den vergangenen Monaten, die Sa- vereinbarungen mit den UGL Betriebsrats-
nierungsarbeiten bei der SVM-Sportanlage organisationen möglich, um auch ihren
an der Semmelweißstraße sowie aktuellen KollegInnen die weitere Teilnahme am SVM
Themen, folgte der Tagesordnungspunkt zu ermöglichen. Die Gebühren für SVM
„Personelle Änderungen im Vorstand“. Mitglieder wurden ebenfalls aktualisiert.
SVM-Bogenschützen als Tierpaten
Aufgrund der Naturverbundenheit und der
Tierliebe der Bogenschützinnen und Bo-
genschützen der Sparte des SVM wurde
am 20.9.2020 vormittags ein Besuch bei
der Greifvogel- und Eulenschutzstation des
Naturschutzbundes OÖ (https://natur-
schutzbund-ooe.at/oaw-greifvogelstation.
html) in Ebelsberg organisiert.
Wir haben die Liebe und das Engagement
von Herrn Reinhard Osterkorn zu diesen
eindrucksvollen Tieren – trotz ihrer Verlet-
zungen und ihrer Handicaps – empfun-
den. Die aufschlussreiche und spannende
Führung der äußerst sympathischen und
fachlich kompetenten Mitarbeiterin hat
uns diesen Aufenthalt zu einem nachhaltig
beeindruckenden Ereignis (so nahe bei
unserem Trainingsgebiet) gemacht.
Spontan hat sich der teilnehmende Teil der
Sparte entschieden, eine Patenschaft für
einen Mäusebussard zu übernehmen.
Bei einem anschließenden Kaffee im Bun-
ker wurde auch gleich ein Taufname für
unseren „JEDI“ gefunden. Im Bild: Spartenleiterin Petra Pimminger und ihre Schützen!
Wir möchten uns bei Reinhard und seinem
Team für diesen Vormittag und seine Arbeit Motto: Empfehlenswert! Man braucht Weitere Fotos findet ihr unter
bedanken. Ihre Schützlinge bedanken sich nicht weit zu fahren! Das GUTE liegt oft https://www.oebsv.com/svm/56-fotos
wahrscheinlich täglich bei ihnen! (so wie dieses Mal) sehr nah!
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