Wahlaufruf "Wer wählt, kann verlieren - wer nicht (oder falsch) wählt, hat schon verloren!" - DPolG
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Baden-Württemberg
Wahlaufruf
© DPolG B-W
„Wer wählt, kann verlieren –
wer nicht (oder falsch) wählt,
hat schon verloren!“
<
< Ralf Kusterer
In den kommenden Tagen beginnt die Wahl für die Personalver- „Personalräte sind wie eine Versicherung –
tretungen der Polizei. wenn man sie braucht, merkt man, ob sie gut sind.“
Gewählt werden: die Örtlichen Personalräte, der Gesamtpersonal- Die Personalratswahlen sind auch für die DPolG von großer Be-
rat der Hochschule für Polizei und der Hauptpersonalrat der Polizei. deutung. Im Grunde genommen ist es ähnlich wie bei Parteien. 1
Parteien, die nicht oder mit wenig Sitzen im Landtag oder Bundes-
Aufgrund der Corona-Krise finden die Wahlen überwiegend als tag vertreten sind, können nur bedingt ihre volle Kraft entfalten.
Landesverband Baden-Württemberg
Briefwahl statt. In den meisten Dienststellen gibt es dazu für ge-
wisse Zeiten ein Wahllokal in der Zeit vom 30. November bis zum Und ein wenig ist es so wie beim Fußball. Die Fans und Mitglieder
3. Dezember. Achtung: „Die Wahl in einem Wahllokal ist zeitlich tragen ihren Verein – in guten wie in schlechten Zeiten. Ein Fan,
und örtlich eingeschränkt.“ beispielsweise des FC Bayern München, des SC Freiburg oder des
VfB Stuttgart trägt seinen Verein, feuert ihn beim Spiel an, fie-
Vermutlich werden ab der zweiten November-Woche die Brief- bert mit und sorgt bei schwierigen Spielen für volle Zuschauer-
wahlunterlagen verteilt. Diese müssen bis spätestens 3. Dezem- ränge. Und es würde ihm nie einfallen, den gegnerischen Verein
ber 2020 beim Wahlvorstand ankommen. zu puschen, anzufeuern oder diesem sonst den Rücken zu stärken.
Unser Tipp: Unsere Bitte:
„Die Briefwahlunterlagen sofort ausfüllen und „Geben Sie Ihre Stimme Ihrer DPolG.
entsprechend abgeben/zurücksenden.“ Geben Sie alle Ihre Stimmen Ihrer DPolG.“
Die Personalratswahlen sind in erster Linie für jeden einzelnen Es ist wichtig, dass wir eine starke Wahlbeteiligung erreichen.
Beschäftigten wichtig. Jeder Beschäftigte ist innerhalb seines Be- Diese sichert die Akzeptanz bei schwierigen Verhandlungen. Es
rufslebens vielfach Gegenstand eines personalvertretungsrechtli- ist wichtig, dass unsere Spitzenkandidaten mit einer hohen Stim-
chen Beteiligungsverfahrens und sei es nur, wenn es um die Ein- menzahl gewählt werden, auch das macht diese stark. Die kom-
stellung, Beförderung oder Höhergruppierung geht. Wer wirklich menden Jahre werden auch den Personalvertretungen „alles“ ab-
Probleme hat und Unterstützung braucht, ist froh, wenn er auf verlangen. Ich bin überzeugt, dass wir alle Kraft, Kompetenz und
engagierte und kompetente Personalratsmitglieder bauen kann. Netzwerke benötigen, um erfolgreich sein zu können. Unsere
Kandidatinnen und Kandidaten haben in der Vergangenheit be-
Deshalb gilt: wiesen, dass sie das Vertrauen verdient haben – sie haben es
„Diejenigen wählen, denen man vertraut und auch in der Zukunft verdient. Ganz nach unserem Motto: „Wer
von denen man erwartet, dass sie einem in den kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren.“
schwierigsten Situationen helfen können.“
Bitte gehen Sie zur Wahl und wählen Sie die Kandidat(inn)en
Die optimalste Hilfe kann man bei einem starken Personalrat er- der DPolG.
warten, der auch eine starke Gewerkschaft hinter sich hat und
dann, wenn man als Personalrat nicht weiterhelfen kann, weitere
Möglichkeiten hat. Wir als DPolG stärken unsere Personalratsmit-
glieder mit Aus- und Fortbildung, einem Beratungs- und Exper-
tenteam und einer starken juristischen Abteilung. Ihr Ralf Kusterer
> DPolG Polizeispiegel | November 2020
Baden-Württemberg
Letzte Meldung –
Landestarifkonferenz
© DPolG BW
hat abgestimmt <
< Edmund Schuler
Edmund Schuler erneut zum
Landestarifbeauftragten der DPolG BW gewählt tigt. Mit einem 100-prozenti- wurde, jetzt im Amt des Lan-
gen Ergebnis wurde Edmund destarifbeauftragten bestä-
Schuler, der bereits auf dem tigt. Die POLIZEISPIEGEL-
Anlässlich der Landestarif tung, wurde der bisherige Landeskongress 2019 der Redaktion übermittelt die
konferenz, dem höchsten Gre- Vorstand der Landestarifver- DPolG zum stellvertretenden besten Glückwünsche. Ein
mium der Landestarifvertre- tretung erneut im Amt bestä- Landesvorsitzenden gewählt ausführlicher Bericht folgt.
Hochrangige Politiker zu Gast beim OV Ehingen
CDU-Generalsekretär Manuel Hagel stellt sich hinter Polizei CDU unter anderem für die
und kritisiert Grünen-Jugend. größte Einstellungsoffensive in
der Geschichte des Landes, die
Kusterer gerne als „Strobl-
© DPolG BW
Welle“ bezeichnet.
2
In seiner Rede hatte der Vorsit-
zende Hansjürgen Schmiede-
Landesverband Baden-Württemberg
berg auf die positive Entwick-
lung im Landes- und im Orts-
verband hingewiesen. Sehr de-
tailreich schilderte er die enga-
gierte Arbeit der DPolG-Aktiven
vor Ort. Als einen „liebgewor-
dener Gast“ unserer Jahres-
hauptversammlung begrüßte
er den stellvertretenden Lan-
<
< Hansjürgen Schmiedeberg, Martin Rivoir, Manuel Hagel, Jürgen Filius, Ralf Kusterer (von links) desvorsitzenden Oliver Auras,
dankte ihm für sein Kommen
Es ist eine Jahreshauptver- Als der Landesvorsitzende Ralf schätzt die Belastungen in und sein großes Engagement in
sammlung, die in die Geschich- Kusterer eintraf, stand schon der Polizei. MdL Rivoir, mit der der DPolG. In diesen Dank schloss
te des OV Ehingen eingeht. Am das Fahrzeug von MdL Hagel längsten Amtszeit, berichtete er die Mitarbeiter(innen) der
28. September 2020 konnte der abfahrbereit vor dem Tagungs- aus den Kontakten in der Poli- Landesgeschäftsstelle mit ein,
OV-Vorsitzende Hansjürgen lokal. Und so nahmen die Teil- zei und stellte sich ebenfalls die stets ein offenes Ohr für ge-
Schmiedeberg gleich drei Land- nehmer angenehm überrascht wie seine Vorredner hinter werkschaftliche Anliegen ha-
tagsabgeordnete begrüßen. Mit zur Kenntnis, dass dieser seinen eine personelle Verstärkung ben und ihn bei seiner Tätigkeit
dabei MdL Jürgen Filius, Bünd- Anschlusstermin verschob und der Polizei. als Vorsitzender tatkräftig un-
nis 90/Die Grünen, Martin Rivoir, als Letzter der Landtagsabge- terstützen.
SPD, und Manuel Hagel, CDU- ordneten das Lokal verließ, weil Natürlich ließ es sich der Lan-
Landtagsfraktion, der auch Ge- er die Diskussionen und Frage- desvorsitzende Ralf Kusterer Die Veranstaltung endete mit
neralsekretär der Landes-CDU stellungen nicht abbrechen nicht nehmen, die Aussagen zu einem gemütlichen Beisam-
ist. Alle drei haben eine Gemein- wollte. Dabei bezog er bereits kommentieren und neben For- mensein, auch wenn dabei die
samkeit: die Verbundenheit zur in seinem Statement klare Posi- derungen auch den Dank zu coronabedingten Abstände
Ehinger Polizei. Sie alle wollen tion für die Polizei, gegen Ras- übermitteln. Den Dank an die einzuhalten waren. Dabei wa-
das Beste für die Polizei – und sismus und gegen ein Whistle- Grünen für deren Verände- ren alle voller Lob für ihren
das kann man ihnen auch ab- blowing in der Polizei, wie es rungsbereitschaft bei festge- Vorsitzenden Schmiedeberg,
nehmen. In ihren Statements die Grüne-Jugend fordert. MdL stellten Fehlern wie der Umset- der wieder einmal einen tollen
präsentierten sie ihre Positionen. Filius bekennt sich zu einer zung der Polizeireform. Bei der „politischen“ Akzent mit dieser
Anschließend stellten sie sich zweigeteilten Laufbahn, zum SPD für gute Kontakte und Jahreshauptversammlung ge-
den Fragen der Anwesenden. neuen Polizeigesetz und wert- enge Abstimmungen. Bei der setzt hatte.
> DPolG Polizeispiegel | November 2020
Baden-Württemberg
DPolG fordert, die Kürzung der
© DPolG BW
Wechselschichtzulage zu streichen
Besondere Belastungen besonders vergüten
Das bedarf auch besonderer verordnung dazu dienen, zu- 50 Prozent, nur weil Polizei-
Zulagen und besonderen Ver- sätzlich die Belastungen im beamte die Polizeizulage
gütungsformen. Für den Schichtdienst mit zu vergü- erhalten. Der Gesetzgeber
Wechselschichtdienst und für ten. Seit Jahren wurden die verkennt gänzlich die beson-
den Schichtdienst allgemein Zulagensätze kaum verän- deren Belastungen im Wech-
mit geringeren Sätzen soll dert. „Völlig unverständlich“, selschichtdienst beziehungs-
neben den Zulagen für den so Daniel Jungwirth, stell weise Schichtdienst. Denn
lageorientierten Dienst die vertretender Landesvorsit- diese kommen zu den Beson-
Wechselschichtzulage gemäß zender, „ist die Kürzung der derheiten des Polizeiberufs
§ 17 der Erschwerniszulagen- Wechselschichtzulage um dazu.“
monatlich Kürzung aufgrund Polizeizulage
Wechselschichtdienst 102,26 Euro 51,13 Euro
Schichtdienst (Unterbrechung von ≤ 48 Std.) 61,36 Euro 30,68 Euro
Schichtdienst (Zeitspanne von mind. 18 Std.) 46,02 Euro 23,01 Euro
<
< Daniel Jungwirth, stellvertre-
Schichtdienst (Zeitspanne von mind. 13 Std.) 35,79 Euro 17,90 Euro
tender Landesvorsitzender
3
DPolG-Stiftungsmitarbeiter zu Gast in Baden
Landesverband Baden-Württemberg
Dirk Preis organisiert Besichtigungsprogramm und spannen und um gemeinsam light des Programmes war da-
dankt der DPolG-Stiftung. Zeit zu verbringen. bei sicherlich die Besichtigung
der Autobahnkirche in Baden-
Bei der Programmgestaltung Baden mit herausragender
Es sind diejenigen, die seit Jah- widmen, die Opfer von Gewalt unterstützte Dirk Preis, Lan- Führung durch Pastoralrefe-
ren ehrenamtlich und mit ge- oder schweren Schicksalsschlä- desbeauftragter für besondere rent Norbert Kasper. Der Ab-
ringfügigen Beschäftigungsver- gen wurden. Es sind diejenigen, Aufgaben und Kreisvorsitzen- schluss der Tour führte die
hältnissen dafür sorgen, dass die sich darum kümmern, dass der des Kreisverbandes Baden- Gruppe mit Dirk Preis zur BB-
sogenannte Stiftungsfälle aus Spenden und andere finanziel- Baden/Rastatt/Bühl. Auf dem Bank mit einem Mittagessen
Baden-Württemberg einen Auf- len Mittel gefunden werden, Programm standen eine Wein- und anschließender Führung
enthalt und Regeneration in um dies alles zu bezahlen. Und probe in Kappelrodeck, Verzehr durch die BBBank-Direktorin
den Stiftungshäusern finden es sind diejenigen, die unsere einer Schwarzwälder Kirsch- Petra Hasebrink.
können. Es sind diejenigen, die „Stiftungs-Kümmerer“ als torte in Sasbachwalden, eine
sich mit viel Empathie den Wün- Partner und Ehepartner unter- Turmbesteigung des Stuttgar- Die DPolG und Dirk Preis sagen
schen der Kollegen und Kolle- stützen. Sie waren einige Tage ter Fernsehturms und eine „Danke“ für die tolle Unter-
ginnen, deren Familie und teil- in den Schwarzwald gereist, Hop-On-Hop-Off-Sightseeing- stützung und den Dienst am
weise auch den Hinterbliebenen um sich selbst einmal zu ent- tour durch Stuttgart. Ein High- „Polizisten“ in Not und Leid.
© DPolG BW
Impressum:
Redaktion: Sabine Dinger
(V. i. S. d. P.)
Telefon 07251.703-1510
E-Mail: sabine.dinger@
dpolg-bw.de
Landesgeschäftsstelle:
Kernerstraße 5, 70182 Stuttgart
Telefon 0711.9979474-0
Telefax 0711.9979474-20
Internet: www.dpolg-bw.de
E-Mail: info@dpolg-bw.de
<
< Die Delegation der Stiftungsmitarbeiter mit
ihrem Vorsitzenden Berend Jochem (vordere ISSN 0723-1830
Reihe links), Pastoralreferent Norbert Kasper
(vordere Reihe Mitte) und Dirk Preis (vordere
Reihe rechts)
Baden-Württemberg
Eilmeldung: Landesseniorenkonferenz hat gewählt
Dieter Knolmar neu in den Vorstand der Landesseniorenvertretung gewählt
© DPolG BW
<
< Klaus Kunzmann, Wolfgang Krämer, Dieter Knolmar, Berndt Wittmeier, Ralf Kusterer (von links)
Anlässlich der Landessenioren- vertretung erneut im Amt be- den Berndt Wittmeier und sein gangenen Jahr aktiv mitgear-
konferenz, dem höchsten Gre- stätigt. Herbert Adam vom Be- Team im Amt bestätigt. Neu beitet hatte. Die POLIZEISPIE-
mium der Landesseniorenver- zirksverband Kurpfalz ließ sich im Team ist ein „alter Bekann- GEL-Redaktion übermittelt die
tretung, wurde der bisherige nicht mehr aufstellen. Mit ein- ter“, der Jungpensionär Dieter besten Glückwünsche. Ein aus-
Vorstand der Landessenioren- stimmigen Ergebnissen wur- Knolmar, der bereits im ver- führlicher Bericht folgt.
4 Führungswechsel beim Kreisverband Balingen
Steffen Hess neuer Vorsitzender Vorsitzender Steffen Hess
Landesverband Baden-Württemberg
Stellvertretende Vorsitzende Markus Wulle und
Am 15. September 2020 fand und anschließend die ebenfalls Claudia Wiest
in Grosselfingen im großen einstimmige Wahl des Vorsit-
Geschäftsführer Markus Wulle
Saal des Gasthauses Krone die zenden, des Stellvertreters und
Jahreshauptversammlung Ba- des Geschäftsführers. Schatzmeister Selim Yilmaz
lingen statt. Weil die bisherige Frauenbeauftragte Marina Schweiger
Vorsitzende Sandra Plätke mit Der DPolG-Landesvorsitzende Vertreterin JUNGE POLIZEI Sina Khaled
der Polizeireform 2020 beim PP Ralf Kusterer sowie seine Stell-
Kassenprüferin Claudia Wiest
Konstanz verblieben war und vertreter Oliver Auras und Da-
ihr Stellvertreter und Ge- niel Jungwirth informierten Kassenprüfer Kai Rosenstock
schäftsführer Uwe Kleinmann anschließend über die Arbeit Beisitzer Walter Schult
in den Ruhestand tritt, standen der DPolG, die Angebote der
auch Neuwahlen an. Nach ei- GmbH und die berufspoliti-
nem umfangreichen Ge- schen Entwicklungen. Dabei Ebenso versicherten sie den senstock und Andreas Fauler,
schäftsbericht von Uwe Klein- war es ihnen wichtig, sich bei Neugewählten und dem ge- für 40 Jahre Wolfgang Eyth ge-
mann sowie dem Bericht des den Aktiven zu bedanken und samten Vorstand die volle Un- ehrt. Der Abend endete mit ei-
Schatzmeisters und der Kas- Sandra Plätke sowie Uwe terstützung in allen Angele- nem gemütlichen Ausklang
senprüfer folgte einstimmig Kleinmann für deren Engage- genheiten. Für 25 Jahre und einem „Wurstsalat-Büfett“,
die Entlastung des Vorstandes ment und Arbeit zu danken. Mitgliedschaft wurden Kai Ro- über das man nur Lob hörte.
© DPolG BW
<
< Vorstandschaft und Mitglieder vom Kreisverband Balingen
> DPolG Polizeispiegel | November 2020
Baden-Württemberg
Kreisverband Sigmaringen ringen und seinem Mitstreiter
bei der Feuerwehr Jürgen Bos-
sert, für die Bereitstellung die-
Feuerwehrkommandant übernimmt DPolG-Führung ser Räumlichkeiten, um den
Vorschriften zu Corona gerecht
zu werden. In seiner Rede ging
© DPolG BW
er auf die zurückliegende
Amtszeit ein und konnte dabei
ein sehr positives Resümee zie-
hen. Als Personalrat war er vor
der Evaluation der Polizeire-
form beim PP Konstanz tätig
und hat alle Reformprozesse
aktiv begleitet. Für sein Wirken
weit über 20 Jahre hinaus wür-
digte ihn im Anschluss der Lan-
desvorsitzende. Dabei freute
sich dieser, dass ihm Klaus Ste-
phan nach seiner Abgabe des
Amtes als Vorsitzender und der
damit verbundenen Unverein-
barkeitsregelung jetzt als stell-
vertretender Kassenprüfer im
Landesverband erhalten bleibt.
Denn für ein solches Amt, mit
einer mehrere Millionen Euro 5
umfassenden Rechnungsprü-
<
< Die Mannschaft des Kreisverbandes Sigmaringen fung, bedarf es innergewerk-
Landesverband Baden-Württemberg
schaftlicher Kenntnisse, über
Tagen unter Corona-Bedin- gen Bossert auch den DPolG- terer, sowie den stellvertreten- die Klaus Stephan, wie nur we-
gungen – in Sigmaringen kein Kreisverband übernehmen. den Landesvorsitzenden Oliver nige, verfügt.
Problem. Ist doch der Sigma- Auras mit dabei. Im Trio nah-
ringer Bezirksdienstleiter Jür- Der scheidende Vorsitzende men sich die Mitglieder der Lan- Größte Genugtuung konnte
gen Bossert ein engagierter Klaus Stephan konnte zahlrei- desleitung dann auch Zeit für Stephan mit der Durchsetzung
Angehöriger der Feuerwehr. che Ehrengäste begrüßen, dar- Gespräche und dem Vortrag zur eines eigenen Polizeipräsidi-
Das heißt, er ist nicht nur An- unter Polizeipräsident Uwe „Lage der Nation“, wie Jung- ums in Oberschwaben erfah-
gehöriger; er ist der amtieren- Stürmer, der trotz angespann- wirth gern spaßig den Bericht ren. Dafür hatte er sich jahre-
de Gesamtfeuerwehrkom- ter Terminlage nach Sigmarin- des Landesvorsitzenden zur ak- lang eingesetzt, nachdem die
mandant der freiwilligen gen gekommen war. Die wei- tuellen gewerkschaftspoliti- grün-rote Landesregierung die
Feuerwehren. Es ist nicht das teste Anfahrt hatte sicherlich schen Situation nennt. Mit da- leistungsfähige Polizei auf den
erste Mal, dass die DPolG zu der stellvertretende Landesvor- bei – selbstverständlich – der Operationstisch geworfen
Gast sein durfte. Aber dieses sitzende Daniel Jungwirth aus amtierende Vorsitzende des habe, um eine OP am offenen
Mal sollte es etwas Besonde- dem Bereich von Aalen. Er hat- Übergangspersonalrats, Mit- Herzen durchzuführen. „Nicht
res sein, denn anlässlich der te seinen „Chef“, den DPolG- glied im Hauptpersonalrat und nur mir, sondern den meisten
Jahreshauptversammlung am Landes- und stellvertretenden Bezirksvorsitzender der DPolG von uns im Landkreis Sigmarin-
29. September 2020 soll Jür- Bundesvorsitzenden Ralf Kus- Ravensburg, Siegfried Traub. In gen, Ravensburg und Boden-
seinem Grußwort ging Polizei- seekreis fiel ein Stein vom Her-
Vorsitzender Jürgen Bossert präsident Stürmer auf die ak- zen. Ob PP Oberschwaben oder
Stellvertretender Vorsitzender Christian Zielke tuellen Entwicklungen im recht Ravensburg war egal“, so Ste-
jungen Polizeipräsidium ein. phan. Er dankte dafür seiner
Geschäftsführer Martin Holderried
Stürmer fühlte sich sichtlich DPolG, die Antriebsfeder und
Kassenwartin Sarah Malek wohl bei der DPolG und nutzte Gestalter war und Evaluations-
Vertreter JUNGE POLIZEI Fabian Schweizer im Anschluss der Veranstaltung macher Stürmer in seinen Be-
die Zeit für persönliche Gesprä- mühungen unterstützte.
Seniorenvertreter Georg Ernst
che mit den Anwesenden.
Beisitzer PRev Sigmaringen Florian Foerg Nach über 23 Jahren dankte er
Beisitzer PRev Bad Saulgau Roland Vogel Klaus Stephan begann seine für das ihm entgegengebrach-
Beisitzer VPI Sigmaringen Markus Kruppa Ausführungen mit dem beson- te Vertrauen und übergab mit
deren Dank an seinen Stellver- großer Freude das Kommando
Stellvertretender Kassenprüfer Klaus Stephan treter im Kreisverband Sigma- an Jürgen Bossert.
> DPolG Polizeispiegel | November 2020
Baden-Württemberg
© DPolG BW
<
< Mitglieder und Teilnehmer der Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes Freudenstadt
Generationswechsel in Vorsitzende
Stellvertretender Vorsitzender
Cornelia Nitsch
Thomas Frey
Freudenstadt Kassierer und Geschäftsführer
1. Kassenprüfer
Benjamin Arnold
Peter Nitsch
Werner Scholz übergibt Gewerkschaftsmehrheit im 2. Kassenprüferin Tanja Armbruster
Nordschwarzwald JUNGE POLIZEI Nicolas Kübler
Seniorenbeauftragter Werner Scholz
Wenn ein Vorsitzender nach Abstand sowie „anständiger“ Vertrauensperson Markus Schlotz
Jahrzehnten seine Aufgaben Verpflegung den Aufenthalt Vertrauensperson Marc Bühler
übergibt, ist das stets ein be- genießen. Werner Scholz konn-
sonderer Augenblick. Wenn te mit seinen Mitstreitern eine achtet waren. Die langjährige rektionen“ innerhalb der DPolG
diese Übergabe mit einem Ge- geordnete Übergabe vorneh- Zusammenarbeit und das sehr aktiv unterstützt. Dabei zeigte
6 nerationswechsel verbunden men. enge Verhältnis mit dem er, dass er weiß, wo der Schuh
ist, ist dies Ausdruck einer be- DPolG-Landesvorsitzenden drückt und von was er als Strei-
sonderen Verantwortung für Zur neuen Vorsitzenden des Ralf Kusterer wurde auch fendienstbeamter im Schicht-
Landesverband Baden-Württemberg
die Zukunft. Und wenn dabei Kreisverbandes Freudenstadt schon dadurch sicht- bezie- dienst spricht.
in der zurückliegenden Zeit wurde Cornelia Nitsch und zu hungsweise hörbar, wenn Kus-
Mehrheiten geschaffen wur- ihrem Stellvertreter Thomas terer ins Anekdotenerzählen Der Übergangspersonalrats-
den, die beim aktiven Personal Frey gewählt. kommt. Der Dank an dieses vorsitzende Norbert Kreis, der
die 90 %-Marke weit über- „Dreigestirn“ war dem DPolG Pforzheimer Kreisvorsitzende
schreiten, Ausdruck einer en- Wir wünschen dem Team eine Landesvorsitzenden wichtig Uli (Ullrich) Arzt, die Geschäfts-
gagierten Amtszeit. So gesche- glückliche Hand bei seiner neu- und so würdigte er jeden Ein- führerin und Justiziarin Sarah
hen in der ersten Oktoberwoche en Aufgabe. zelnen bei seiner Ansprache. Leinert sowie der Kreisvorsit-
beim Kreisverband Freuden- Dabei galt sein besonderer zende des Kreisverbandes Ba-
stadt, bei der unter Corona-Be- „Fuzzi“ Dieter Finkbeiner, der Gruß dem schwer erkrankten den-Baden/Rastatt/Bühl und
dingungen im Gemeindehaus Stellvertreter im Kreisverband, Dieter Finkbeiner, der deshalb amtierender Bezirksvorsitzen-
Waldachtal durchgeführten sowie Kassenverantwortlicher auch nicht persönlich anwe- der Nordbaden des Beamten-
Jahreshauptversammlung. Da- Christof Wanke sind und wa- send sein konnte. bundes, Dirk Preis, zeigten mit
bei war die Anmietung des Ge- ren gewerkschaftliche „Origi- ihrer Anwesenheit und ihren
meindesaals mal wieder so nale“, die in den vergangenen Der Bezirksvorsitzende Uwe Beiträgen die ebenfalls große
eine visionäre Werner-Scholz- Jahren nicht nur durch hörens- Grandel machte in seiner An- Verbundenheit mit dem Kreis-
Entscheidung. Kamen doch werte Vorträge und Berichte, sprache deutlich, dass er die verband Freudenstadt und sei-
fast 60 Personen zu dieser Ver- sondern in erster Linie wegen Einheit aller drei ehemaligen nen Aktiven.
anstaltung und konnten mit ihres Engagements be- und ge- „Nordschwarzwald-Polizeidi-
DPolG erneuert Forderung nach einer zirksverband Einsatz zusam-
men mit den Bezirken Stutt-
Erschwerniszulage für die stehenden gart, Mannheim und Karlsruhe
seine Forderung, endlich die
geschlossenen Einheiten des Landes
Erschwernis der stehenden ge-
schlossenen Einheiten zu ver-
güten.
Viele Jahre schon fordert die Bereitschaftspolizei und des gen des Kabinetts und mit Die Zeit sei längst reif dafür,
DPolG BW eine Zulage für die Polizeieinzeldienstes. Rechtzei- Blick auf die Landtagswahlen findet der stellvertretende Lan-
Einsatzzüge und Einheiten der tig zu den Haushaltsberatun- 2021 erneuert der DPolG-Be- desvorsitzende Jürgen Engel,
> DPolG Polizeispiegel | November 2020
Baden-Württemberg
© DPolG BW
MdL. Im Namen aller Kollegin-
nen und Kollegen baten Jürgen
Engel und Ingo Tecquert um
die Unterstützung des Innen-
ministeriums, das Thema wei-
ter voranzubringen und die
Forderung möglichst in die lau-
fenden oder kommenden
Haushaltsverhandlungen ein-
<
< Rolf Schlindwein (BR), Ingo Tecquert (BR), Benjamin Horn (GP), Volker Karl (BR), Staatssekretär Wilfried Klenk, Ro-
bin Fähnrich (GP), Rainer Staib (GP) und Jürgen Engel (von links) zubringen. Wie zu erwarten
trafen wir bei Staatssekretär
der als Personalratsvorsitzen- Einheiten des Landes Baden- heim deutliche Präsenz und Wilfried Klenk auf offene Oh-
der beim PP Einsatz genau mit- Württemberg sind derzeit na- kompensieren damit auch die ren. „Wir sind da komplett bei-
verfolgt, was seinen Kolleg(in- hezu rund um die Uhr unter- Fehler der Politik aus Land und einander. Da passt kein Blatt
n)en der Bereitschaftspolizei wegs. Selten zuvor fielen so Kommunen, die aus unserer Papier zwischen uns. Wir wis-
und den Partnereinheiten aus viele Autobahnkilometer au- Sicht lange Zeit zu liberal sen ganz genau, welche Belas-
Stuttgart, Mannheim und ßerhalb von Baden-Württem- agiert und falsche Entschei- tung und Erschwernis den
Karlsruhe abverlangt wird. Vor berg an. dungen wie bei der Aufhebung Kolleg(inn)en aus den Einsatz-
allem die kurzfristige Dienst- des nächtlichen Alkoholver- zügen und Einheiten abver-
und Einsatzplanung, die sich Dabei sind die Einsatzkräfte kaufsverbots getroffen haben. langt wird. Allerdings müssen
nahezu vollständig an den La- mit Lagen im eigenen Bundes- wir weiterhin gemeinsam dar-
gen im Bund und Land orien- land voll ausgebucht. Neben Während die DPolG-Vertretun- an arbeiten, unsere politischen
tiert, belastet die Einsatzkräfte den Sicherheitspartnerschaf- gen der Bezirke Einsatz, Stutt- Partner zu überzeugen“, so der
sehr. Beruf und Familie unter ten in unseren Großstädten gart, Mannheim und Karlsruhe Staatssekretär. Mit der Über-
einen Hut zu bekommen, wird beschäftigt uns seit den Kra- Hunderte von Unterschriften reichung einer übergroßen
immer schwieriger. Zudem wallen im Juni die Sicherheit auf an das Innenministerium symbolischen Postkarte verab- 7
wechseln die Aufträge ständig, rund um den Stuttgarter gerichteten Postkarten sam- schiedete die DPolG-Delegati-
die Lagen werden immer kom- Schlossplatz jedes Wochenen- meln, nutzten die DPolG-Ver- on den Staatssekretär und ver-
Landesverband Baden-Württemberg
plexer. Ob heute in Berlin zur de. Nach wie vor zeigen Ein- treter aus Göppingen und abredete die baldige Übergabe
Räumung von „Liebig 34“ oder satzhundertschaft und Bereit- Bruchsal die Gelegenheit, und aller unterschriebenen Karten
schon morgen im Dannenröder schaftspolizei hier und suchten das Gespräch mit im Ministerium.
Forst in Hessen – die Züge und beispielsweise auch in Mann- Staatssekretär Wilfried Klenk
Zulage für Polizeibeschäftigte, die in der
Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von
Kindern eingesetzt sind
ders dem großen Engagement dass dies nicht nur eine Zulage
© DPolG BW
der dort eingesetzten Ermitt- für Beamte sein müsse, son-
lungskräfte und IT-Experten zu dern auch für Tarifbeschäftigte.
verdanken. Die psychische Be- „Wenn jemand mit solchen Bil-
lastung dabei ist enorm“, so dern konfrontiert wird, darf der
Rolf Fauser, DPolG-Landesbeauf- Status keine Rolle spielen“, so
tragter für die Kriminalpolizei. Auras.
Anlässlich einer Tagung im
Stuttgarter Innenministerium
erhoben der stellvertretende
Landesvorsitzende (Kripo Reut-
DPolG Polizeispiegel | November 2020
Baden-Württemberg
Sergej Leinweber –
© DPolG BW
im Gespräch mit
OB-Kandidat
Dr. Frank Nopper
Oft denkt man bei der Polizei- zu einem persönlichen Aus-
arbeit nur an landespolitische tausch. Sergej Leinweber: „Mir
Einflüsse. Dabei zeigen die ist es wichtig, dass Oberbür-
Stuttgarter Krawallnächte und germeister stärker die Sicht der
deren Ursachen, wie stark Opfer und der Polizei einneh- <
< Sergej Leinweber und Dr. Frank Nopper (von links)
kommunalpolitische Maßnah- men. Leider muss ich feststel-
men und Gedanken die Sicher- len, dass das Thema Sicherheit arbeit mit der Polizei ist Dr. aus ideologischen Gründen
heit in der Landeshauptstadt im OB-Wahlkampf kaum vor- Nopper wichtig – eine Freifahrt- übersehen werden – Zusage
Stuttgart prägen. Ortsverbands- kommt.“ regelung von Kriminalpolizist für intensiven Austausch und
vorsitzender Sergej Leinweber (inn)en im Stuttgarter ÖPNV Dialog – Sicherheit in Stutt-
von der Kripo Stuttgart nutzte Am Ende des mehr als zwei- unterstützt er – Alkoholkon- gart ist ein Wirtschaftsfaktor
deshalb ein Gespräch des Lan- stündigen Gesprächs hatte sumverbote sind sinnvoll – – nur ein sicheres Stuttgart
desvorsitzenden Ralf Kusterer Leinweber klare Aussagen und Alkoholverkaufsverbote sollten schafft Freiheit – die Stadt
mit dem Oberbürgermeister- den einen oder anderen Impuls optional möglich sein – Pro muss ihren Sicherheitsbeitrag
kandidaten, Dr. Frank Nopper, gegeben. Die enge Zusammen- blembereiche dürfen nicht leisten.
8
Ludwigsburg –
Landesverband Baden-Württemberg
Team Rothmund engagiert und erfolgreich
Die Jahreshauptversammlung Stunden erleben konnten. Dabei dies wie in Ludwigsburg zur Anwesenden, die über die
führte den Kreisverband Lud- konnte man an der Reaktion höchsten Zufriedenheit statt- GmbH, die Geschäftsführungs-
wigsburg traditionell nach Oß- einiger Zuhörer sehen, dass sie gefunden hat, dann ist das aufgaben, den Rechtsschutz
weil. Der Kreisvorsitzende Uli sehr wohl wussten, von was auch ein großes Lob der Lan- und die Erfüllungsübernahme
(Ullrich) Rothmund konnte ein die Rede war. Das Team Roth- desleitung wert, die mit dem ebenso informiert wurden wie
unter eingehaltenen Corona- mund hat sich offensichtlich Landesvorsitzenden Ralf Kus- über aktuelle politische Ent-
Bedingungen gefülltes Lokal motiviert und engagiert um terer und den beiden Stellver- wicklungen. Den Höhepunkt
vorfinden. In seinem umfang- die Mitglieder vor Ort geküm- tretern Daniel Jungwirth und stellte die Ehrung verdienter
reichen Geschäftsbericht konn- mert. Und wenn man dabei Oliver Auras samt der Ge- Jubilare dar. Das i-Tüpfelchen
te er über zahlreiche Aktivitäten „gekümmert“ formuliert, dann schäftsführerin und Justiziarin der gelungenen Veranstaltung
berichten. Aktivitäten, bei de- konnte man dem Ludwigsbur- Sarah Leinert angereist waren. war die Begegnung unter den
nen auch jüngere Kolleg(inn)en ger Kreisvorsitzenden ansehen, Und so gab es dann auch die Teilnehmer(inne)n, die sich
angesprochen werden und teil- dass darunter auch einige Her- Informationen in der „Quadro- schon jetzt auf ein Wiederse-
weise unvergessliche DPolG- ausforderungen waren. Wenn Ausfertigung.“ Zur Freude der hen freuen werden.
© DPolG BW
<
< Mitglieder des Kreisverbandes Ludwigsburg
> DPolG Polizeispiegel | November 2020
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