Wanderung mit dem Bürgermeister - Montag, 12.10.2020 14.00 Uhr - Unterkirnach

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Wanderung mit dem Bürgermeister - Montag, 12.10.2020 14.00 Uhr - Unterkirnach
Nummer 41
Freitag, 9. Oktober 2020

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                Wanderung mit dem
                Bürgermeister
                Montag, 12.10.2020
               14.00 Uhr

                · Kulturerlebnis: Auf dem
                  Geschichtspfad durchs Dorf
                · Treffpunkt: Mühlenplatz
                · Wanderzeit ca. 2 Stunden
                · Anmeldung bis Montag 12.10.
                  11.00 Uhr in der Tourist-
                  Information, Tel. 07721/8008 37

                www.unterkirnach.de
Wanderung mit dem Bürgermeister - Montag, 12.10.2020 14.00 Uhr - Unterkirnach
Gemeinde

 Gemeindeverwaltung                                           Wichtige Telefonnummern:
 Villinger Str. 5, 78089 Unterkirnach
 Telefon 07721 / 8008-0, Telefax 07721 / 8008-40              Arztpraxen
 gemeinde@unterkirnach.de              www.unterkirnach.de    Gemeinschaftspraxis Dr. Mohm, Fr. Kolepke-Kloess
 Öffnungszeiten                                               Rathausplatz 2                         07721 / 9955500
 Montag, Donnerstag und Freitag 08.00 Uhr – 12.00 Uhr         Außerhalb der Sprechzeiten in Unterkirnach:
 Mittwoch                           08.00 Uhr – 13.00 Uhr     Villingen, Wöschhalde 50                07721 / 72626
 Montag                             14.00 Uhr – 16.00 Uhr
 Donnerstag                         16.00 Uhr – 18.00 Uhr     Zahnarztpraxis
 Dienstag                                     geschlossen     Dr. med. dent. Gottfried Käs
                                                              Villinger Straße 4                         07721 / 57777
 Störungsmeldestelle
 Wasserversorgung, Strom (EGU) und Gas außerhalb der          Apotheke
 Dienstzeiten der Gemeinde,                                   Silvia Wilhelm, Villinger Straße 2         07721 / 53970
 24-Std.-Rufbereitschaft EGT Triberg, Telefon 07722 / 861-0   Apotheken-Notdienstnummer
                                                              Vom Festnetz kostenfrei                     0800 0022833
 Bürgermeister                                                Vom Mobilnetz (max. 69 ct/Min)                     22833
 Andreas Braun                                     8008-20
 Assistenz Bürgermeister                                      Sozialstation – Kirchplatz 4
                                                              (Krankenpflege, Nachbarschaftshilfe, Altenpflege)
 Heike Beha / Heike Brunner                        8008-20
                                                              Pflegedienstleiterin Lesli-Ann Altstetter 07721 / 9169475
 Personal
 Ulrike Haberstroh                                 8008-22    Betreutes Wohnen Unterkirnach
 Bianca Schweiger                                  8008-54    Betreuungsservice: Caritasverband e.V.
                                                              Gerwigstraße 6, 78050 Villingen-Schwenningen
 Amt für Bürgerservice und öffentliche Ordnung                Tel. 07721 / 8407-0
 Agnes Zinapold                                8008-24        Betreuungskraft: Frau Ilona Auber, Büro Wohnanlage
 Ute Weißer                                    8008-26        Tel. 07721 / 206 04 33
 Amt für Finanzen und Liegenschaften                          notrufe
 Lutz Kunz                                         8008-23    Polizei                                              110
 Ralf Scherer                                      8008-28    Polizeirevier Villingen                             6010
 Arthur Makowe                                     8008-41    Rettungsdienst                                       112
 Sandra Beha                                       8008-50    Krankentransport                          07721 / 19 222
 Gemeindekasse
                                                              Allgemeinärztlicher notfalldienst
 Sabine Schwarzmüller                              8008-27
                                                              im Schwarzwald-Baar-Klinikum Villingen-Schwenningen:
 Tourist-information                                          Freitags von 16.00 Uhr bis 23.00 Uhr,
 Silke Muller                                      8008-37    Samstag, Sonntag, Feiertag von 08.00 bis 23.00 Uhr
 Corinna Schneider                                 8008-53    (ohne Voranmeldung                               116117
 Sabine Bader                                      8008-56
 Auszubildende                                                Kinderärztlicher notfalldienst    Tel. 116 117 (kostenfrei)
 Franziska Kuner                                   8008-59    im Schwarzwald-Baar-Klinikum Villingen-Schwenningen
                                                              Montag – Donnerstag von 19.00 Uhr – 21.00 Uhr, Freitag
 Hallenbad                                         8008-44    von 18.00 Uhr – 21.00 Uhr, Samstag, Sonntag und Feier-
 Spielscheune                                      8008-55    tag von 09.00 Uhr – 21.00 Uhr
 Feuerwehrgerätehaus                                  1797
                                                              Hals-nasen-Ohren-ärztlicher notfalldienst
 Kindergarten St. elisabeth                                   im Schwarzwald-Baar-Klinkum Villingen-Schwenningen
 St. Jakobusweg 2                           07721 / 59114     (1. OG Hauptgebäude): Samstag, Sonntag, Feiertag von
 Roggenbachschule Unterkirnach                                10.00 bis 20.00 Uhr (ohne Voranmeldung)
 Esperantoweg 13                         07721 / 887968-0                                       Tel. 116 117 (kostenfrei)

Amtsblatt der Gemeinde Unterkirnach
Herausgeber: Gemeinde Unterkirnach
Verantwortlich für den amtlichen Inhalt und alle sonstigen Verlautbarungen der Gemeindeverwaltung Unterkirnach ist
Bürgermeister Herr Andreas Braun oder sein Vertreter im Amt. Verantwortlich für “Was sonst noch interessiert” und den
Anzeigenteil: Klaus Nussbaum, NUSSBAUM MEDIEN Rottweil GmbH & Co. KG, Durschstr. 70, 78628 Rottweil,
Tel. 0741 5340-0, Fax 07033 3204928, Homepage www.nussbaum-medien.de.
Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr.
Jährlicher Bezugspreis € 16,80 für Unterkirnacher Einwohner/ € 24,00 für Auswärtige.

2       Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
Wanderung mit dem Bürgermeister - Montag, 12.10.2020 14.00 Uhr - Unterkirnach
Kinderturnen
                   mit dem FC Alemannia Unterkirnach e.V.
                          von ca. 3,5 bis 10 Jahren

                      Endlich – es ist wieder soweit!
      Wir hüpfen, laufen, springen und balancieren wieder vergnügt
     durch unsere Turnhalle. Ob Ballspiele, Boden- und Geräteturnen
            oder Kinderyoga - hier ist für jeden etwas dabei.

             Jeden Dienstag von 16 bis 17 Uhr mit Christine Pawlik
                    in der Sporthalle der Schlossberghalle.

                    Der jährliche Vereinsbeitrag beträgt nur 45 €.

(Aufgrund der Corona-Maßnahmen, bitte bereits in Turnkleidung kommen
      und die Abstands- & Hygieneregeln beachten. Vielen Dank.)

           Einfach mal schnuppern kommen! Wir freuen uns auf Dich!

                                                  Infos/Anmeldung unter:
                                                       Carina Schneider
                                                     Tel.: 07721-2049274
                                                   E-Mail: carina@weisrock.de

   Fotos: C. Schneider

                                                        Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020   3
Wanderung mit dem Bürgermeister - Montag, 12.10.2020 14.00 Uhr - Unterkirnach
Die Bürgerin stellte folgende Fragen:
        Aus der Arbeit des Gemeinderates                        Warum wurden keine Reparaturen ausgeführt, bzw. wann
                                                                wurde zuletzt repariert?
                                                                Gibt es konkrete und unterschiedliche Angebote für eine
einladung zur Sitzung des Gemeinderates am                      Reparatur und einen Ersatz?
dienstag, den 13. Oktober 2020,                                 Wurden dem Gemeinderat Angebote vorgelegt, die er nach-
                                                                lesen und nachvollziehen kann?
um 19.30 Uhr in der Schlossberghalle, Schlossbergweg 6,         Die Bürgerin fragte auch, ob sich die jemand dafür eingesetzt
78089 Unterkirnach                                              hat, dass am Treppenabgang ein Zebrastreifen angebracht
                                                                wird und falls ja, warum wurde er nicht angelegt.
              Bitte Sitzungsbeginn beachten!                    Der Werkhofleiter, Herr Riehle, erklärte, dass der Werkhof Trep-
                                                                pen mit maximal sechs Stufen reparieren kann. Alle Treppen mit
                        Tagesordnung                            mehr Stufen müssen durch eine Spezialfirma saniert werden.
                          Öffentlich                            In der Regel verschieben sich die obersten Stufen wegen dem
1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten       Hangdruck. Das kann der Werkhof noch reparieren. Wenn sich
    Beschlüsse – soweit zulässig -                              Stufen auf die ganze Länge einer Treppe neigen oder senken,
2. Fragen oder Anregungen von Einwohnern                        kann der Werkhof nichts mehr machen. Eine Stufe wiegt 200
3. Stellungnahme zu Baugesuchen                                 kg. Ohne Spezialgerät ist das nicht zu bewältigen. Der gesamte
    a. Antrag auf Baugenehmigung zum Bau einer Terras-          Unterbau dieser Treppe ist marode. Deshalb muss sie abgebaut
        senüberdachung auf die bestehende Garage auf dem        und neu aufgebaut werden. Die Anfrage bei einer Fachfirma
                                                                vor der heutigen Sitzung führte zu einer Verdoppelung der
        Grundstück Flst.Nr. 60
                                                                Kostenschätzung. Diese Kostenschätzung ist jedoch noch kein
    b. Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum
                                                                konkretes Angebot. Sie beruht nur auf einer visuellen Aufnahme
        Rückbau des baufälligen Hauptgebäudes auf dem
                                                                und Einschätzung. Die Treppe müsste in jedem Fall abgebaut
        Grundstück Flst.Nr. 102
                                                                und neu aufgebaut werden. Angeboten wurde eine Treppe mit
4. Bürgerentscheid zum Bürgerbegehren „Das Ackerloch er-
                                                                Betonfertigteilen. Dies hat den Vorteil, dass sich die einzelnen
    halten“ am 13.12.2020
                                                                Stufen nicht mehr verschieben können.
    - Bildung des Gemeindewahlausschusses
                                                                Zwei weitere Bürgerinnen waren der Meinung, dass die Trep-
    - Information der Bürger/innen gemäß § 21 Abs. 5 der
                                                                pe einen hohen Nutzen für Einheimische und Touristen hat.
       Gemeindeordnung
                                                                Diese Treppe wird von allen Treppen am meisten benutzt. Für
5. Verwaltungsbericht der Gemeindeverwaltung für 2019           die Kinder aus dem Löwengründle und aus dem Neubauge-
6. Bekanntgabe des Jahresabschlusses der Energie-Gesell-        biet Sommerberg ist dies der direkte Weg zur Schule, der
    schaft Unterkirnach mbH (EGU) zum 31.12.2019                gesichert ist durch das Absperrgitter, über die Talstraße und
7. Sachstandsbericht DreiWelten Card – Light Version Unter-     am Talsee vorbei. Weil die Treppe im Winter nicht geräumt
    kirnach                                                     wird, gehen die Kinder über den Gehweg im Eichhaldeweg in
8. Berichterstattung laufender Projekte                         die Kreuzung hinein. Das ist schon jetzt eine Gefahrenquelle.
9. Bekanntgaben und Verschiedenes                               Der Birkenweg ist im Winter glatt. Die Bürgerinnen stellten
10. Fragen oder Anregungen von Einwohnern                       die Kosten für die Sanierung in Frage. Sie glauben, dass
Die Einwohner sind zur Teilnahme an der Sitzung herzlich        eine Zwischenlösung möglich ist. Das Geländer steht noch
eingeladen. Die Sitzungsunterlagen finden Sie auf der Home-     fest und muss einfach nur verkehrssicher gemacht werden.
page www.unterkirnach.de                                        Die Bürgerinnen fragten, was die Gemeinde macht, wenn die
gez. Andreas Braun                                              Treppe abgebaut ist und ein Trampelpfad entsteht, weil dort
Bürgermeister                                                   die Kinder runtergehen werden.
                                                                Herr Braun erklärt, dass es um die Verkehrssicherheit geht.
Aus der Sitzung am 15.09.2020                                   Hierfür ist die Gemeinde verantwortlich. Das Überqueren der
                                                                Talstraße ist extrem gefährlich.
Wegen der vorbeugenden Maßnahmen der Gemeinde Un-
terkirnach gegen die Ausbreitung des Coronabvirus fand die      Stellungnahme zu Baugesuchen
Sitzung wieder in der Schlossberghalle statt.                   Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch der vorhande-
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten          nen doppelgarage und Wiederaufbau mit Küche, Abstell-
Beschlüsse                                                      raum und müllraum auf dem Grundstück Flst.nr. 362
In der nichtöffentlichen Sitzung am 21.07.20 wurde über den     Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des
Verkauf eines Teilstücks vom Grundstück Flst.Nr. 110/27 zum     Bebauungsplanes „Hinterwasenhöhe“.
Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport beraten. Weitere     Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich bei einer Enthaltung
Themen waren die weitere Vorgehensweise zum Betrieb des         das Einvernehmen zur Genehmigung für folgende Abweichun-
Kindergartens und das Konzept des Fördervereins Aqualino        gen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes:
e. V. zum Hallenbad.                                            - Überschreitung des Baufensters an der Nordseite um ca.
Fragen oder Anregungen von einwohnern                              5 m
Treppenverbindungswege – Rückbau der Treppe Talstraße           - Flachdach anstatt eines Satteldachs mit der Auflage, dass
– eichhaldeweg                                                     das Flachdach zu begrünen ist.
Eine Bürgerin bemängelte, dass an dieser Treppe über viele      Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
Jahre keine Reparaturen vorgenommen wurden. Wenn man            zum neubau eines einfamilienhauses mit doppelcarport
Schäden nicht repariert, werden sie immer größer. Die Trep-     auf dem Grundstück Flst.nr. 55/19
pe ist der direkte Weg in den Ort und zur Schule. Mit dem       Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des
Abbau würden Fußgänger zu einem Umweg gezwungen. Der            Bebauungsplanes „Sommerberg II 3. Änderung“.
Gehweg entlang des Eichhaldeweges zur Talstraße mündet          Der Gemeinderat beschloss das Einvernehmen zur Genehmi-
direkt an der Talstraße. Man muss einen Schritt auf die Stra-   gung. Es ist noch ein Lageplan vorzulegen mit der Einzeich-
ße machen, damit man die Fahrzeuge sieht, die an dieser         nung zur Pflanzung von zwei gebietsheimischen, standortge-
Kreuzung aus vier Richtungen kommen. Besonders für Kinder       rechten, mittel- bis großkronigen Laubbäumen.
ist hier ein Übergang höchst unübersichtlich und gefährlich.    Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren
Vor den Sommerferien gab es eine Kostenschätzung von            zum neubau eines einfamilienhauses mit doppelgarage
20.000 €, jetzt beträgt sie 35.000 bis 40.000 €.                auf dem Grundstück Flst.nr. 55/21

4        Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
Wanderung mit dem Bürgermeister - Montag, 12.10.2020 14.00 Uhr - Unterkirnach
Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des            in der Waldresidenz, Wohnungen verkauft wurden und jetzt
Bebauungsplanes „Sommerberg II 3. Änderung“.                      zum dauernden Wohnen genutzt werden. Aus Altersgründen
Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden eingehalten.         haben auch Gastgeber aufgehört.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Erteilung des Ein-       Herr Braun erwähnte, dass die durchschnittliche Aufenthalts-
vernehmens zur Genehmigung.                                       dauer im Schwarzwald bei 2,6 Tagen liegt. Der Trend geht
                                                                  zum Kurzurlaub. Unterkirnach hat eine relativ lange Aufent-
Geschäftsbericht 2019 und Zwischenbericht 2020 des
                                                                  haltsdauer. Wir brauchen Unterkünfte, die auch Kurzaufent-
Tourismus
                                                                  halte ermöglichen. Man muss mehr Buchungen über Online
Der aktuelle Geschäftsbericht im abgelaufenen Jahr zeigt auf,
                                                                  anbieten.
dass die Gemeinde Unterkirnach sowohl bei den Gästean-
                                                                  Der Gemeinderat nahm den Geschäftsbericht 2019 und den
künften als auch bei den Gästeübernachtungen ein Minus
                                                                  Zwischenbericht 2020 zur Kenntnis.
verbucht hat. Allen voran bei Hapimag hatten wir einen von
Rückgang von allein rund 6.000 Übernachtungen. Die Grün-          Treppenverbindungswege – Rückbau der Treppe Talstra-
de hierfür sind vielschichtig, zum einen waren bei Hapimag        ße eichhaldeweg
über einen größeren Zeitraum hin zahlreiche Appartements          In Unterkirnach sind viele Wohngebiete durch zusätzliche
aufgrund von Erneuerung des Mobiliars als auch wegen              Treppenverbindungswege erschlossen. Die Treppenverbindun-
der Dachsanierung nicht beziehbar. Weiter wurde fehlender         gen am „Sommerberg“ wurden im Zuge der einzelnen Bau-
Schnee als auch die parallel stattgefundenen Erschließungs-       abschnitte ab den Jahren 1970 und ab den 1990er Jahren
arbeiten als Grund für weniger Nächtigungen genannt. Wobei        gebaut.
das zuletzt genannte Argument die Hauptsaison nicht tan-          Die Treppenverbindungen sind in der Regel 1,50 m breit, die
gierthat.                                                         Stufen haben ein Tritthöhe von rd. 16 cm und sind in Beton
Die Berichte sind auf der Homepage der Gemeinde Unter-            gesetzt. Die Wege zwischen den Treppen sind gepflastert. Die
kirnach eingestellt - www.unterkirnach.de unter Gemeinde/         Treppenverbindungen werden jährlich durch einen Mitarbeiter
Rathaus und Service/Gemeinderat/                                  des Werkhofes begangen. Typische Mängel sind Unebenhei-
Sitzungseinladungen - Archiv/Einladung zur Sitzung am             ten und Setzungen in den Pflasterflächen, Verschiebungen
15.09.20.                                                         der Stufen durch die unterschiedliche Bebauung rechts und
Herr Braun erklärte, dass wegen Corona und anderer vor-           links und Verschiebungen durch den Bergdruck, hangseitig.
dringlicher Beratungspunkte für die Gemeinderatsitzungen der      Außerdem gibt es immer wieder Abplatzungen an den Be-
Geschäftsbericht und Zwischenbericht erst jetzt vorgelegt         tonstufen und Rostprobleme am Geländer/Handlauf. Kleine-
werden konnte. Erfreulich ist, dass das Gastgewerbe wieder        re Reparaturen werden vom Gemeindewerkhof durchgeführt.
angezogen hat, so dass die Gastgeber und Restaurantbetrei-        Größere Sanierungen erfolgen über eine Fachfirma. Die Sa-
ber erleichtert sein können.                                      nierung der Mängel ist aufwändiger, je steiler eine Treppe ist
Frau Bader erläuterte den Geschäftsbericht. Zum Teil sind die     und desto mehr Stufen sie hat. In der Gemeinderatsitzung
im Ausblick 2020 aufgeführten Punkte schon umgesetzt. Mit         wurden Bilder der Treppe Talstraße Eichhaldeweg gezeigt
den diesjährigen Buchungen sind sie sehr zufrieden auch bei       Die Mängel sind dort weit vorangeschritten. Die Stufen sind
den Reisemobilisten.                                              durch den Hang- und Bergdruck so verschoben, dass eine
Frau Bader berichtete unter anderem vom Spazierwanderweg          verkehrssichere Begehung kaum mehr möglich ist. Abplatzun-
„Wie wohnt Wasser“, vom Jahresprogramm 2020 mit dem               gen an den Stufen sind vorhanden, die Pflasterwege müssen
„Schwarzwälder Wander- und Erlebnisherbst“, dem natürli-          gerichtet werden, ein Teil des Geländers ist abgebrochen. Mit
chen Dorfurlaub, Mühlenführungen, den Qualitätswanderwe-          einer hiesigen Fachfirma wurde die Treppe aktuell besichtigt.
gen und der CMT in Stuttgart.                                     Fazit: Eine Sanierung ist kaum mehr möglich, da kein Un-
Mit dem Schweizer Busunternehmen Twerenbold wurden 23             terbau vorhanden ist. Es wurde das Setzen einer Fertigteil-
Gruppenreisen mit jeweils 30 bis 40 Gästen vereinbart. Sie        Treppe empfohlen, Kosten ca. 35.000 € bis 40.000 €. Die
haben am 12.08. begonnen.                                         Kosten des Rückbaus und „Renaturierung“ durch Mitarbeiter
Herr Braun ergänzte, dass alle Gaststätten angeschrieben          des Werkhofes werden auf ca. 4.000 € geschätzt.
wurden. Leider hat nur das Gasthaus „Auerhahn“ die Mit-           Die Gemeinderäte erhielten den Plan „Winterdienst an Trep-
tagsverpflegung übernommen. Der Bus fährt die Gäste dort          penverbindungen“. Dieser Plan wurde bereits im Gemeinderat
hin. Die Gäste besuchen zum Teil auch andere Gaststätten          diskutiert, als die Frage aufkam, welche Treppenverbindungen
und gehen einkaufen in den Nahkauf. Es läuft wirklich super.      im Winter geräumt werden und welche Fußwege für Gäste
Dafür gab Herr Braun ein Kompliment an Frau Bader. Es ist         aus der Ferienanlage Hapimag ins Dorf möglich sind. Der
sehr aufwändig, die Gruppen zu betreuen und wegen Corona          Plan zeigt, dass Fußwege ins Dorf aus dem Gebiet Lö-
alles zu dokumentieren. Bei dem Busunternehmen Tweren-            wengründle, Fohrenweg und Eichhaldeweg ohne die Treppe
bold gibt es 97 % Weiterempfehlung.                               Talstraße Eichaldeweg möglich sind. Im Winter wird diese
Herr Braun berichtete, dass mit der Firma Genial-Media GbR,       Treppe weder geräumt noch gestreut.
Aldingen, das WiFi-4EU-Projekt in den nächsten Wochen um-         Dies bedeutet, dass die Treppe für einzelne, direkte Anlieger
gesetzt wird, so dass in allen Gaststätten, im innerörtlichen     sicherlich eine willkommene Abkürzung ist; die „Umwege“
Bereich und auf dem Reisemobilplatz öffentliches WLAN zur         bei Wegfall der Treppe über die vorhandenen Gehwege aber
Verfügung steht.                                                  zumutbar und sogar barrierefrei sind. Unter Abwägung der
Frau Bader berichtete, dass die ersten Flyer zur „Drei-Welten-    geschätzten Baukosten von ca. 35.000 – 40.0000 € zu den
Card“ gekommen sind. Start ist im April 2021. Das Angebot         Rückbaukosten von ca. 4.000 € hat deshalb die Verwaltung
wird auf die Homepage gesetzt.                                    den Rückbau der Treppe Talstraße Eichhaldeweg empfohlen.
Das Thema „Drei-Welten-Card“ wird noch im Gemeinderat             Im Zuge dieser Maßnahme sollte beim Landratsamt angeregt
beraten.                                                          werden, dass die Zone 30 von Oberkirnach kommend be-
Auf Nachfrage aus der Mitte des Gemeinderates, was mit            reits beim Ortseingang oder bei der Kreuzung Eichhaldeweg
den Gastgebern ist, die den Vertrag mit der „Drei-Welten-         / Talstraße / Abendgrundweg beginnen soll.
Card“ nicht unterschreiben, erklärte Herr Braun, dass bis zum     Der Leiter des Gemeindewerkhofes, Herr Riehle, erklärte,
30.06.21 die Konusleistungen weiterlaufen. Er wird eine „Un-      dass das schlimmste und marodeste Bauwerk die Treppe
terkirnach-Light-Card“ vorstellen mit freien aber nicht täglich   Eichhaldeweg Talstraße ist. Der Auftritt ist zum Teil 20 cm
freien Eintritten in die Spielscheune. Die bisherigen vollum-     hoch und gefährlich. Herr Riehle kann für diese Treppe keine
fänglichen Leistungen gegen die Kurtaxe soll es nicht mehr        Verantwortung mehr übernehmen.
geben. Das Leistungspaket der „Drei-Welten-Card“ ist super.       Aus der Mitte des Gemeinderates wurde zwar die Einschät-
Frau Bader erklärte, dass Unterkünfte weggefallen sind, weil      zung von Herrn Riehle geteilt, jedoch der Antrag gestellt,

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dass die Gemeinde zuerst einen genauen Kostenvoranschlag         Feststellung der Jahresrechnung 2019
vorlegen muss, und dann später über die Treppe entschieden       Als Ergebnis der Haushaltswirtschaft der Gemeinde ist jähr-
wird. Die Treppe wird sehr viel frequentiert und hat deshalb     lich eine Jahresrechnung aufzustellen, die durch einen Re-
einen Nutzen für die Bürgerschaft. Auch aus dem Neubau-          chenschaftsbericht zu erläutern ist.
gebiet „Sommerberg II“ werden Kinder die Treppe nutzen.          Die Jahresrechnung 2019 schließt mit einer Rücklagenzufüh-
Weiter wurde argumentiert, dass über den Gehweg des Eich-        rung von 980.835,92 € ab.
haldeweges die Talstraße zu überqueren, keine Alternative ist,   Im Haushaltsplan war eine Rücklagenzuführung mit 617.000
auch wenn es barrierefrei ist. Dort ist eine Geschwindigkeit     € vorgesehen, die sich im Nachtragshaushaltsplan u.a. we-
von 50 km/h zulässig, Viele Fahrzeuge fahren jedoch an der       gen der Darlehensgewährung an die EGU auf 462.000 €
Kreuzung zu schnell.                                             reduziert hat.
Aus dem Gemeinderat wurde auch darauf hingewiesen, dass          Das Ergebnis der Jahresrechnung sieht daher eine Verbesse-
es fahrlässig ist, wenn man die Treppe jetzt offen lässt, und    rung der Rücklagenzuführung um 518.835,92 € vor.
die Gemeinde verantwortlich gemacht werden kann, nicht           Die Allgemeine Rücklage beläuft sich zum 31.12.2019 auf
nur finanziell.                                                  2.896.003,15 €.
Abschließend erklärte Herr Braun, dass die genauen Kosten        Die Sonderrücklage für die Straßenunterhaltung in Höhe von
ermittelt werden. Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt       113.000 € wurde wegen der Umstellung auf das Neue Kom-
und nochmals neu aufbereitet mit der Vorlage von Angebo-         munale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) ab dem
ten. Herr Riehle entscheidet, wann die Treppe aus Verkehrs-      Jahr 2020 aufgelöst und ist in der Allgemeinen Rücklage, die
sicherheitsgründen nicht mehr begehbar ist und gesperrt          2020 in die liquiden Mittel fliest, enthalten.
werden muss.                                                     Der Schuldenstand ist durch die Tilgung mit 10.050 € auf
                                                                 1.316.787,50 € gesunken. Der Schuldenstand im Gemeinde-
Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der eGT
                                                                 haushalt pro Einwohner beläuft sich bei 2.616 Einwohnern
energie GmbH, Triberg
                                                                 zum 30.06.2019 auf 503,36 €.
In der Ausgabe vom 14.12.2018 hat die Gemeinde Unter-
                                                                 Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermö-
kirnach im Bundesanzeiger öffentlich bekannt gegeben, dass
                                                                 genshaushalt hat sich vom Ansatz im ursprünglichen Haus-
der bestehende Konzessionsvertrag zur Einräumung des öf-
                                                                 haltsplan mit 16.500 € und dem Ansatz im Nachtragshaus-
fentlichen Wegenutzungsrechtes der Gemeinde an ein Ener-
                                                                 haltsplan von 229.500 € auf jetzt 511.638,34 € verbessert.
gieversorgungsunternehmen zum Ausbau und Betrieb des
örtlichen Gasnetzes zur Versorgung der Allgemeinheit zum         Sachstandsbericht Corona und finanzielle Auswirkungen
31.12.2020 ausläuft.                                             Mittlerweile hat das Land beschlossen, den Kommunen in
Der Gemeinde obliegt die gesetzliche Verpflichtung zum           Baden-Württemberg mit dem kommunalen Stabilitäts- und
Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages als öffentlichen        Zukunftspakt finanziell unter die Arme zu greifen.
Wegenutzungsvertrag mit einer Vertragslaufzeit von maximal       Darauf haben sich Vertreterinnen und Vertreter von Landesre-
20 Jahren nach Durchführung eines diskriminierungsfreien         gierung und Kommunalen Landesverbänden am 20. Juli 2020
und transparenten Wettbewerbsverfahrens.                         in der Gemeinsamen Finanzkommission (GFK) verständigt. Mit
Der Gemeinderat der Gemeinde Unterkirnach hat in seiner          insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte
nicht öffentlichen Sitzung am 21.04.2020 die Auswahlkriterien    Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020
zur Durchführung dieses Konzessionsvergabeverfahrens bera-       weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige
ten und beschlossen.                                             öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.
In der vorgenannten Sitzung hat der Gemeinderat die Ver-         So werden etwaige fehlende Gewerbesteuereinnahmen wei-
waltung beauftragt, das weitere Verfahren bis zur Auswertung     testgehend durch Bund und Land aufgefangen. Dieser Be-
der Angebote durchzuführen und dem Gemeinderat einen             schluss wird zwar nicht die in Unterkirnach vollumfänglich
Entscheidungsvorschlag für die Konzessionsvergabe vorzu-         ausgefallenen Einnahmen kompensieren, jedoch zu einer Ent-
legen.                                                           spannung der gesamten Finanzsituation beitragen.
Aufgrund der im Bundesanzeiger veröffentlichten Bekanntma-       In der Gemeinderatssitzung am 11. Mai 2020 sind wir da-
chung haben insgesamt drei Energieversorgungsunternehmen         her noch von einem Fehlbetrag an liquiden Mitteln für das
fristgerecht ihr Interesse an der Teilnahme am Konzessions-      Haushaltsjahr 2020 von rund 600.000 € ausgegangen. Wenn
vergabeverfahren bekundet, darunter die Fa. EGT Energie          man nun die Position der Gewerbesteuer, welche bekanntlich
GmbH, Triberg, als Altkonzessionärin und bisherige Vertrags-     zeitversetzt in zwei Jahren erst endgültig ermittelt werden
partnerin.                                                       kann, nun einmal um 300.000 € als Ergebnisverbesserung
Zum Angebotseröffnungstermin hatte nur die EGT Energie           betrachtet, so wird dann im laufenden Haushaltsjahr ein
GmbH, Triberg, ein Angebot abgegeben.                            Fehlbetrag in Höhe von rund 300.000 € zu Buche stehen.
Das eingegangene Angebot musste anschließend von der             Fehlende Einnahmen aus Kurtaxe, Fremdenverkehrsabgabe,
begleitenden Rechtsanwaltskanzlei geprüft werden. Als Er-        Eintrittsgelder von Spielscheune, etc. sowie teilweise fehlende
gebnis der Angebotsprüfung wird der Abschluss des Gaskon-        Elternbeiträge aus dem Kindergarten werden nicht ersetzt
zessionsvertrages mit der Fa. EGT Energie GmbH, Triberg,         werden. Genauso wenig die 10 % geringere Schlüsselzuwei-
empfohlen.                                                       sungen aus dem Einkommensteueranteil.
Die EGT Energie GmbH hat mit ihrem Angebot die Eignung           Nichtsdestotrotz wollte die Verwaltung diese Verbesserung als
als Netzbetreiber nachgewiesen.                                  auch das gute Ergebnis der zuvor vorgestellten Jahresrechnung
Die vertraglichen Verpflichtungen beginnen nach erfolgtem        von 2019 zum Anlass nehmen, die im Mai 2020 zurückgestell-
Vertragsabschluss am 01.01.2021 und enden am 31.12.2040.         ten Maßnahmen für das Jahr 2020 nochmals zur Beratung und
Herr Braun erklärte, dass das ganze Verfahren rechtssicher       zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vorlegen. Die Gemein-
sein muss und deshalb mit dem Gemeindetag Baden-Würt-            deräte erhielten hierzu eine Liste mit Positionen, bei denen ein
temberg abgestimmt wurde.                                        deutlicher Sanierungsstau erkennbar ist. Zusätzlich wurde vorge-
Der Gemeinderat fasste einstimmig folgenden Beschluss:           schlagen, im Nachtragshaushalt eine weitere Position von rund
Der Gemeinderat stimmt dem Gaskonzessionsvertrag mit der         60.000 € mit aufzunehmen, um bei der Straßenunterhaltung
Fa. EGT Energie GmbH, Triberg, zu und erteilte zugleich          (Rössleplatz und Mooslochweg) tätig zu werden zu können.
auf das Angebot des Unternehmens vom 30.06.2020 den              Aus der Mitte des Gemeinderates wurde vorgebracht, dass
Zuschlag. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Bestätigung       der Betrag für die Sanierung der Treppe Eichhaldeweg Tal-
bzw. Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht den            straße mit 40.000 € im Verhältnis zu den Kosten für die
Gaskonzessionsvertrag mit der Fa. EGT Energie GmbH ab-           Sanierung des Mooslochweges und des Rößleplatzes nicht
zuschließen.                                                     zusammen passt.

6        Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
Herr Braun erklärte, dass die Erneuerung des Straßenbelags          Insbesondere zieht die gestellte Frage einen Eingriff in das
mit Asphalt etwas anderes ist, als die Sanierung einer Trep-        Persönlichkeitsrecht des derzeitigen Grundstückseigentümers
pe. Die Angebote hierfür werden dem Gemeinderat vorgelegt.          nach sich. Die Bürgerinnen und Bürger können nicht darüber
Aus dem Gemeinderat wurde angeregt, für die Erneuerung              entscheiden, wie das Grundstück zukünftig erhalten bzw.
des Dachs auf dem Gebäude Alte Schule nicht nur ein An-             genutzt werden soll. Wenn der Grundstückseigentümer sich
gebot für die Westseite sondern für beiden Seiten einzuholen.       für eine andere landwirtschaftliche oder sonstige zulässige
Das Angebot wird dem Gemeinderat vorgelegt.                         Nutzung entscheidet, ist dies seine eigene Entscheidung und
Der Gemeinderat beschloss einstimmig folgende Maßnahmen             nicht die der Bürger/innen. Siehe Artikel 14 des Grundgeset-
wieder aufzunehmen und zeitnah zur Umsetzung zu bringen:            zes – Eigentumsrecht.
Umrüstung Beleuchtung mit LED-Röhren Sporthalle 5.000 €             Die Verwaltung hat sich intensiv mit der Einreichung des
Sanierung Duschen Sporthalle komplett               28.200 €        Bürgerbegehrens aber auch mit der formulierten Fragestel-
Reinigung/Imprägnierung Vorhänge Bühne Festhalle 2.000 €            lung auseinandergesetzt. Hierzu waren sie zunächst mit dem
Erneuerung Dach Westseite Alte Schule               20.000 €        Landratsamt, Kommunalaufsicht, im Austausch. Im weiteren
Ersatzbeschaffungen Holzwerkstatt Riehle               600 €        Verlauf wurde auch Kontakt mit dem Verein „Mehr Demo-
Straßensanierungen Mooslochweg und Rössleplatz 100.000 €            kratie e. V.“ aufgenommen. „Mehr Demokratie e. V“ ist ein
Antrag auf Bürgerentscheid – Bürgerbegehren “das                    deutscher gemeinnütziger Verein, der sich für direkte Demo-
Ackerloch erhalten”                                                 kratie und Bürgerbeteiligung sowie Reformen des Wahlrechts
In der öffentlichen Gemeinderatsitzung am 21.04.20 hat der          in Deutschland und der Europäischen Union einsetzt. Herr Dr.
Gemeinderat folgenden Beschluss gefasst:                            Edgar Wunder, Landesgeschäftsführer von „Mehr Demokratie
„Die Verwaltungsgemeinschaft Villingen-Schwenningen wird            e. V.“ hatte eine Stellungnahme ausgearbeitet. Die von Herrn
zur Durchführung des Verfahrens zur Änderung des Flä-               Dr. Wunder vorgeschlagene Vorgehensweise ist für beide
chennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Villingen-           Seiten zielführend.
Schwenningen zur Ausweisung eines Sondergebiets für Tou-            Die Vorgehensweise und die vorgeschlagene Fragestellung
rismus im Gewann „Ackerloch beauftragt. Diese Fläche soll           „Sind Sie dagegen, dass für das Gewann „Ackerloch“ ein Be-
zur Bebauung mit Ferienhäusern „Tiny-Houses“ ausgewiesen            bauungsplan für eine touristische Nutzung aufgestellt wird?“
werden.“                                                            wurde mit den Vertrauenspersonen abgestimmt.
Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsge-            Weiteres Verfahren:
meinschaft Villingen-Schwenningen hat hierzu in der Sitzung         Gemäß § 21 Abs. 6 GemO ist der Bürgerentscheid innerhalb
am 07.05.20 den Aufstellungsbeschluss zur 49. Änderung              von vier Monaten nach Entscheidung über die Zulässigkeit
des Flächennutzungsplanes gefasst.                                  durchzuführen, das bedeutet bis spätestens 14.01.2021.
Am 20.07.2020 wurde ein Antrag auf Bürgerentscheid einge-           Zur Information der Bürger soll in einer der nächsten Gemein-
reicht mit dem Bürgerbegehren „Das Ackerloch erhalten“ von          deratsitzungen beraten werden.
den Vertrauenspersonen Herr Stefan Selke, Am Wald 5, Herr           Herr Braun berichtete, dass der Beschlussvorschlag mit der
Gunter Ketterer, Am Wald 9, und Herr Berthold Frisch, Am            geänderten Fragestellung mit den Vertrauensleuten abge-
Wald 27. Beantragt wird die Durchführung eines Bürgerent-           stimmt wurde. Die Vertrauensleute haben um eine Ergänzung
scheids nach § 21 der Gemeindeordnung über folgende Frage:          des Beschlussvorschlages gebeten, die auch mit ihnen ab-
„Sind Sie dafür, die landwirtschaftlichen Nutzflächen im Ge-        gestimmt wurde.
wann Ackerloch in der jetzigen Form zu erhalten, anstatt dort       Herr Frisch bedankte sich bei der Verwaltung für die Vorbe-
ein touristisches Sondergebiet einzurichten?“                       reitung.
Der Antrag wird wie folgt begründet:                                Herr Braun schätzte die Kosten auf 5.000 bis 10.000 €. Das
„Wir, die Initiative Ackerloch“, sind der Auffassung, dass          Verfahren ist vorgeschrieben. Einsparmöglichkeiten gibt es
es zur Förderung einer zukunftsfähigen und ganzheitlichen           nicht. Der Bürgerinitiative können die Kosten nicht in Rech-
Dorfentwicklung in Unterkirnach sinnvoll ist, die landwirtschaft-   nung gestellt werden.
lichen Nutzflächen des Ackerlochs“ in ihrem jetzigen Zustand        Der Gemeinderat fasste mehrheitlich bei zwei Stimmenthal-
zu erhalten. Deshalb soll der Gemeinderat von Unterkirnach          tungen folgenden Beschluss:
– insbesondere auch über die Vertreter der Gemeinde im              1. Der Gemeinderat stellt fest, dass der eingereichte Antrag
Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsge-                   auf Bürgerentscheid - Bürgerbegehren zulässig ist.
meinschaft Villingen-Schwenningen – die erforderlichen Schrit-      2. Die Abstimmungsfrage für den Bürgerentscheid wird wie
te vornehmen, um den verfahrenseinleitenden Beschluss für               folgt festgesetzt: „Sind Sie dagegen, dass für das Ge-
die 49. Änderung des Flächennutzungsplan 2009 aufzuheben                wann „Ackerloch“ ein Bebauungsplan für eine touristische
bzw. rückgängig zu machen.“                                             Nutzung aufgestellt wird?“
Das Verfahren zum Bürgerentscheid, Bürgerbegehrten richtet          3. Als Abstimmungstag über den Bürgerentscheid wird
sich nach § 21 der Gemeindeordnung für Baden-Württem-                   Sonntag, 13.12.2020, festgesetzt.
berg (GemO).                                                        4. Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Bürgerent-
Die Verwaltung hat die Zulässigkeit mit folgendem Ergebnis              scheids beauftragt.
geprüft:                                                            5. Die Mittel werden im Nachtragshaushalt 2020 bereitge-
- Der Gegenstand bzw. die Angelegenheit ist gemäß §                     stellt.
    21 Abs. 2 Nr. 6 GemO zulässig. Beim Beschluss des               6. Sollte beim Bürgerentscheid die o.g. Abstimmungsfrage
    Gemeinderates vom 21.04.20 handelt es sich um den                   mit der nach § 21 Abs. 7 Gemeindeordnung erforder-
    verfahrenseinleitenden Beschluss zur Bauleitplanung (Än-            lichen Mehrheit mit „Ja“ beantwortet werden, wird die
    derung des Flächennutzungsplanes).                                  Verwaltung beauftragt, auf die Einstellung des Verfahrens
- Die Bestimmungen des § 21 Abs. 3 GemO wurden ein-                     zur Änderung des Flächennutzungsplans hinzuwirken für
    gehalten. Das Bürgerbegehren wurde schriftlich innerhalb            die Ausweisung eines Sondergebiets für die touristische
    von drei Monaten nach der Bekanntgabe des Gemeinde-                 Nutzung.
    ratsbeschlusses eingereicht. Das Bürgerbegehren enthält
    die zur Entscheidung zu bringende Frage und eine Be-            Berichterstattung laufender Projekte
    gründung. Die Prüfung, ob die Unterzeichner wahlberech-         Weiterbetrieb des Hallenbads “aqualino” durch den För-
    tigt sind, ergab, dass insgesamt 236 Unterschriften gültig      derverein Aqualino e. V.
    sind. Somit wurde die mindestens erforderliche Anzahl           Der Förderverein prüft, welche Gesellschaftsform er gründen
    von 7 % der stimmberechtigten Bürger erreicht.                  möchte. Es wird ein Pachtvertrag ausgearbeitet und vor der
- Die Fragestellung ist so nicht zulässig.                          Unterzeichnung dem Gemeinderat vorgelegt.

                                                                                   Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020       7
Jugendarbeit – Schäden durch Vandalismus                        Anträge Grundsicherung                        1             2
Herr Braun führte zusammen mit Herrn Riehle und einem           Geschäftsvorgänge      bei    der
Vertreter vom Polizeirevier St. Georgen ein Gespräch mit acht   Grundbucheinsichtstelle                   61            64
bekannten Jugendlichen. Während des Gesprächs wurden            für die Gemeinde abgeschlosse-
von anderen Tätern Pflanzen herausgerissen, was belegt,         ne Grundstücksverträge                        7          3
dass im Dorf unterschiedliche Gruppen unterwegs sind im         bearbeitete Baugesuche                        9         13
Alter von 15 bis 40 Jahren.                                     Freikarten soziale Familienförde-
Herr Braun ist der Meinung, dass die Jugendlichen einen Ort     rung                                      95            73
erhalten sollten, wo sie sich aufhalten können.                 ausgestellte Anschlussgenehmi-
Die Mitarbeiterinnen des Jugendtreffs sollen in eine Gemein-    gungen für Wasser und Kanal                2             0
deratsitzung eingeladen werden.                                 Fischereischeine                           2             3
                                                                Festhalle                               2019          2018
Abbruch des Lorenzenhofes
                                                                Mieteinnahmen bei öffentl. Veran-
Nach Gesprächen mit dem Landesdenkmalamt kann das               staltungen                            5.493 €       5.468 €
Hofgebäude abgerissen werden. Der Eigentümer hat den            Bewirtschaftungskosten                4.271 €       3.057 €
Abbruchantrag eingereicht. Die Kapelle soll erhalten bleiben.   Sporthalle                               2019          2018
erschließungsarbeiten Abendgrund i                              Mieteinnahmen                           150 €         410 €
Herr Braun berichtete, dass mit den Bauarbeiten am 26.08.20     Bewirtschaftungskosten                9.283 €       7.846 €
begonnen wurde. Zugesagt ist die Fertigstellung bis Ende        Spielscheune                             2019          2018
des Jahres.                                                     Besucher insgesamt                     29.980        29.985
                                                                hiervon
Bekanntgaben und Verschiedenes                                  a) über Kassenautomat                  19.060        18.836
Ausübung des Vorkaufsrechts für den Verkauf einer Teil-         b) Jahreskarteninhaber                  2.314         2.143
fläche des Grundstücks Flst.nr. 107/1 im marbental              c) Kurkarteninhaber                     6.230         6.780
Herr Braun berichtete, dass der Bescheid der Gemeinde           d) Sondergruppen                        2.376         2.226
hierzu rechtswirksam geworden ist.                              einnahmen                                2019          2018
mögliche Veranstaltungen mit Corona-Beschränkungen              Eintritts- und Benutzungsgebüh-
Herr Braun prüft, ob mit Vereinen Veranstaltungen in kleine-    ren                                 115.638 €     112.584 €
rem Rahmen möglich sind, um an den Advents-Wochenen-            Einnahmen aus Waren- und Ge-
den und in den Weihnachtsferien etwas für Einheimische und      tränkeverkauf                        22.607 €      21.501 €
Feriengäste anbieten zu können.                                 Ausgaben
Hinweisschild auf das neubaugebiet “Sommerberg ii” bei          Personalkosten                       98.798   €    89.193   €
der einmündung in den Sommerbergweg                             Unterhaltungskosten                  22.259   €    18.711   €
Aus der Mitte des Gemeinderates wurde die Anbringung            Bewirtschaftungskosten               13.504   €    12.157   €
eines Hinweisschildes angeregt, weil viele Lkw’s in den Som-    Wareneinkauf                         11.461   €    10.384   €
merbergweg fahren und dort nicht wenden können. Das             Ausgaben für den katholischen
angebrachte provisorische Schild reicht nicht aus.              Kindergarten                            2019          2018
Herr Braun sagte die Anbringung zu.                             nach Abzug des Landeszuschus-
                                                                ses                                 339.604 €     222.940 €
                                                                Abwasserbeseitigung                      2019          2018
        Mitteilungen                                            Einnahmen                           326.490 €     355.001 €
                                                                Ausgaben                            294.094 €     370.185 €
                                                                Feuerwehr                                2019          2018
Verwaltungsbericht                                              Einnahmen                            19.544 €      23.300 €
                                                                Ausgaben                             95.028 €      87.294 €
der Gemeindeverwaltung 2019                                     Grundschule                              2019          2018
                                                                Einnahmen (Sachkostenbeiträge,
Nachstehend veröffentlichen wir die für die Beurteilung der
                                                                Ersätze, Miete, Spenden)             51.435 €      38.825 €
Leistungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung wichtigsten Da-
                                                                Ausgaben (Sachkosten, Unter-
ten. Zum Vergleich haben wir auch das Ergebnis für 2018         haltungskosten, Personalkosten
vermerkt.                                                       ohne
Verwaltungsbericht 2019                 2019           2018     Lehrerbesoldung,    Abschreibun-
Einwohnerzahl am 30.06.                 2.616          2.600    gen, bewegliches Vermögen)          211.466 €     224.713 €
Standesamt (Beurkundungen)               2019           2018    ungedeckter Aufwand pro Schü-
Geburten a) in Unterkirnach                 0              2    ler
Geburten b) insgesamt                      32             28    bei 94 Schülern in 2019 und 102
Eheschließungen                            12             17    Schülern in 2018                      1.702 €       1.822 €
Sterbefälle a) in Unterkirnach              4              7    zur Verfügung gestellte Mittel im
Sterbefälle b) insgesamt                   16             23    Rahmen der Budgetierung pro
Sonstiges                                2019           2018    Schüler                                 299 €         286 €
Polizeiliche Führungszeugnisse            168            173    Offene Jugendarbeit                      2019          2018
Wohngeldanträge                             3              7    Personalausgaben                      7.900 €      10.326 €
Personalausweise                          295            264    Sonstige Ausgaben                       330 €         150 €
Neuanträge für Reisepässe                  97            105    Zuschüsse an Vereine und Kirche       2.117 €       2.831 €
Kinderreisepässe                           38             34    Friedhof                                 2019          2018
Führerscheine                               7             22    Einnahmen                            28.446 €      50.115 €
Zu- und Abgänge im Einwohner-                                   Ausgaben                             28.067 €      45.155 €
meldewesen                                562           517     Landwirtschaftsförderung aus
Anträge auf Elterngeld                      0             2     dem       Tourismus-Wirtschafts-
Gewerbeanmeldungen und -ab-                                     plan                                     2019          2018
meldungen                                  47             73    Zuschüsse für Rinderhaltung           2.502 €       2.879 €
Kirchenaustrittserklärungen                25             14

8        Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
Kostenersatz für Privatwaldbe-                                 c) Schule Unterkirnach                  1.713          1.194
treuung                                1.140 €      2.288 €    d) auswärtige Schulen und Son-
Reisemobilstellplatz                      2019         2018       dergruppen                           3.972          3.215
Benutzungsgebühren                    15.234 €     12.737 €    e) über Kassenautomat                   7.577          6.839
Personalkosten (inkl. Modernisie-                              einnahmen
rung)                                   1.890 €       114 €    Eintritts- und Benutzungsgebüh-
Bewirtschaftungskosten                  5.326 €     5.211 €    ren inkl. Sauna                      44.272 €      44.761 €
Waldwirtschaft                             2019        2018    Einnahmen aus Waren- und Ge-
Einnahmen                                  50 €       573 €    tränkeverkauf                        6.438 €        5.254 €
Ausgaben                                6.318 €    12.629 €    Ausgaben                                2019           2018
Haushaltsvolumen                           2019        2018    Personalkosten                     124.637 €      131.817 €
Verwaltungshaushalt                 7.818.240 € 7.622.160 €    Unterhaltungskosten                  9.693 €        8.709 €
Vermögenshaushalt                   1.471.271 €   609.577 €    Bewirtschaftungskosten              61.470 €       66.517 €
Gesamtvolumen                       9.289.511 € 8.231.737 €    Wareneinkauf                         3.145 €        2.748 €
Schuldendienst und Schulden-
stand                                      2019         2018
Zinsaufwand                             9.605 €      2.854 €           VOLKSBUND
Kreditaufnahme                               - € 1.259.000 €           Gemeinsam für den Frieden
Tilgung ohne Umschuldung               10.050 €     10.050 €           deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
Schuldenstand am Jahresende         1.316.788 € 1.326.838 €
pro Einwohner                                                  Aufruf zur Haus- und Straßensammlung
(2.616 EW am 30.06.2019)                 503 €                 vom 17. Oktober bis 22. november 2020
pro Einwohner
(2.600 EW am 30.06.2018)                              510 €    Für die deutschen Kriegsgräberstätten im Ausland
Vermögensstand                           2019          2018    bittet der Volksbund deutsche Kriegsgräberfürsorge e.
Insgesamt                           19.531.116                 V. um ihre Spende.
                                             € 21.482.585 €    Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Die Bilanz
pro Einwohner                                                  dieses Krieges war erschütternd. Zwischen 60 und 70
(2.616 EW am 30.06.2019)               7.466 €                 Millionen Menschen starben. Deutschland und Europa la-
pro Einwohner                                                  gen in Trümmern.
(2.600 EW am 30.06.2018)                            8.263 €    Die Toten und der Schrecken des Krieges sind nicht
energie-Gesellschaft Unterkir-                                 vergessen. Sie mahnen uns noch heute füreinander einzu-
nach mbH - eGU                            2019         2018    stehen, miteinander achtsam umzugehen und aufeinander
Schuldenstand am Jahresende                                    Rücksicht zu nehmen. Werte, für die der Volksbund in
Anteil 50 % entsprechend der                                   seiner Arbeit steht und die zeitlos auch in dieser Pande-
Beteiligung                          221.375 €    115.000 €    mie gelten.
pro Einwohner                                                  Wir haben gelernt, mit unserer Geschichte sensibel umzu-
(2.616 EW am 30.06.2019)                  85 €                 gehen. Wir bemühen uns redlich, sie auch aus der Pers-
pro Einwohner                                                  pektive anderer Nationen zu betrachten. So schwierig dies
(2.600 EW am 30.06.2018)                               44 €    auch sein kann, so lohnend ist es doch. Unser Bestreben
Stromversorgung                                                aufeinander zuzugehen und zu versöhnen ist entscheidend
eigenerzeugung:                                                für die Wahrung des Friedens in ganz Europa. Wir erleben
Wasserkraftanlage kWh                  543.997      396.645    in Mitteleuropa die längste Friedenszeit. Eine Tatsache, die
Blockheizkraftanlage Schloßberg-                               für uns heute selbstverständlich erscheint.
halle kWh                              256.050      264.330    Die Pflege von Kriegsgräbern dient der Aussöhnung und
Fernwärmelieferung        BHKW                                 Heilung von Wunden zwischen ehemaligen Feinden. Seit
Schloßberghalle in kWh an:               2019         2018     der Wende in Osteuropa konnten mehr als 970.000
Hallenbad                              322.010      388.875    Kriegstote vom Volksbund geborgen und umgebettet wer-
Turn- und Festhalle                     34.638       25.684    den. Aktuell betreut der Volksbund in 46 Staaten die Ru-
Sporthalle                              68.803       57.032    hestätten von 2,8 Millionen deutschen Kriegstoten auf 832
Roggenbachschule                       186.400      143.300    Kriegsgräberstätten.
Spielscheune                            67.549       60.099    Breite Anerkennung findet zudem die Jugendarbeit des
Stromeinspeisungen         durch                               Volksbundes. Sie ist seit jeher ein geeigneter Brücken-
dritte in kWh:                                                 bauer internationaler Verständigung. Der Volksbund ist an-
BHKW                                    55.161       14.871    erkannter Träger der freien Jugendhilfe und betreibt seit
Biomasse                                23.742       20.758    über 70 Jahren als einziger Kriegsgräberdienst eine eigene
Photovoltaik                           554.648      600.062    Jugend- und Schularbeit.
Gemeindewerke Unterkirnach                                     Bitte helfen Sie in dieser schwierigen Corona-Krise dem
GmbH                                      2019         2018    Volksbund durch lhre Spende für die Anlage und Pflege
Schuldenstand am Jahresende          210.000 €    248.000 €    von Kriegsgräberstätten sowie für den Ausbau der Ju-
pro Einwohner                                                  gendarbeit und Begegnung. Sie tragen so zum Frieden in
(2.616 EW am 30.06.2019)                  80 €                 Europa bei!
pro Einwohner                                                  Guido Wolf MdL             Dr. Sven von Ungern-Sternberg
(2.600 EW am 30.06.2018)                               95 €    Minister der Justiz und Regierungspräsident a. D.
Wasserversorgung                                               für Europa                 Bezirksvorsitzender
Wasserabgabe in m³                     115.875      128.742    des Landes                 Südbaden-
Wasserverluste                         24,71%        9,09%     Baden-Württemberg          Südwürttemberg
Hallenbad                                 2019         2018    Vorsitzender
Besucher insgesamt                      19.071       17.724    des Landesverbands
hiervon                                                        Bankverbindung: Sparkasse Bodensee
a) Jahreskarteninhaber                      833       1.064
                                                                                   IBAN: DE81 6905 0001 0000 0122 52
b) Besucher mit Kurkarte                  4.976       5.412

                                                                             Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020        9
Artur Fischer erfinderpreis                                        Landratsamt
Baden-Württemberg 2021                                             Schwarzwald-Baar-Kreis
Die Krise erfordert und beweist zugleich den Erfindergeist:
Ab sofort sind private Erfinderinnen und Erfinder sowie Schü-      das Landwirtschaftsamt donaueschingen
lerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg wieder aufge-           informiert zu aktuellen Themen bezüglich der
rufen, ihre Ideen einzureichen.
Der renommierte Preis, gestiftet von Erfinderlegende Artur         Antragstellung 2020 / 2021:
Fischer und der Baden-Württemberg Stiftung, wird seit 2001         1. Telefonverzeichnis: Im Laufe des Jahres 2020 gab es
im zweijährigen Abstand vergeben.                                     einige personelle Veränderungen am LWA DS, hier ist
Mit bisherigen Schwerpunkten wie dem Gesundheitsbereich,              der Link zum aktuellen Telefonverzeichnis: https://schwarz-
beim Energiesparen, oder auch cleveren alltagspraktischen             wald-baar-kreis.landwirtschaft-bw.de/pb/,Lde/Startseite/
Innovationen, wird aufgerufen, „kreative Lösungen für bislang         Service/Online_Telefonbuch_VS
ungelöste Probleme“ zu entwickeln.                                 2. Änderung der Kontoverbindung: Vor den anstehenden
Dabei wird zum Erhalt und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze           Auszahlungen zum GA-2020 nochmals der Hinweis, dass
beigetragen und zukunftsweisende Innovationen von privaten Er-        Kontoverbindungen nur mit gleichzeitiger Vorlage vom
finderinnen und Erfindern sollen öffentliche Anerkennung finden.      Personalausweis und aktuellen/neuen Kontonachweis ver-
Von den Preisgeldern von insgesamt 36.000,00 € sind                   ändert werden können. Eine „einfache“ schriftliche Mittei-
13.500,00 € für den Schülerwettbewerb bestimmt.                       lung ist nicht ausreichend.
Bewerbung: https://bewerbung.erfinderpreis-bw.de                   3. Hofübergabe: Im Rahmen der Betriebsentwicklung wird
Bewerbungsschluss: 28.02.2021                                         die Betriebsführung an Nachfolger*innen übergeben oder
informationen: www.erfinderpreis-bw.de                                aber eine GbR gegründet.
Fachkundige Ansprechpartner: Patent und markenzent-                   Dadurch ändert sich auch der rechtlich verantwortliche
rum Baden-Württemberg Steinbeis Transferzentrum Infothek              Ansprechpartner bzw. die Rechtsform gegenüber den Be-
(Schülerbereich)                                                      hörden.
Prospekte sind im Rathaus Unterkirnach, Erdgeschoss, erhältlich.      Falls dies bei Ihnen für 2021 der Fall ist, dann melden Sie
                                                                      sich bitte baldigst beim LWA DS. Mit Vorlage der entspre-
dRK bittet dringend um Blutspenden                                    chenden Unterlagen kann es in der EDV so eingerichtet
                                                                      werden, dass die Unterlagen zu FIONA im Frühjahr 2021
Wie der DRK-Blutspendedienst mitteilt, sind die Bestände              passend an die Nachfolger zugestellt werden.
der Blutkonserven in den letzten Tagen stark gesunken.             4. Weidetagebuch: Für die Antragsteller mit „FAKT-Som-
Ursachen seien die anhaltende Urlaubszeit, die hohen Tem-             merweideprämie“ endet der Zeitraum der Dokumentation
peraturen der letzten Wochen sowie der Ausfall zahlreicher            zum 30. September.
Blutspendetermine, da zahlreiche Räumlichkeiten aufgrund              Senden Sie das Weidetagebuch bitte ausgefüllt, vollstän-
der Corona-Beschränkungen nicht genutzt werden können.                dig und zeitnah an das LWA DS. Bitte beachten Sie:
Eine ausreichende Anzahl an Blutspenden ist für die Heilung           a) Reihenfolge der Blätter beibehalten und vollständig
und Lebensrettung aber oftmals das wichtigste Kriterium.                  abgeben
Unfallopfer, Patienten mit Krebs, schweren Erkrankungen,              b) Unterschrift nicht vergessen und bitte keine Eintragun-
werdende Mütter, Neugeborene – die Liste der Patienten ist                gen mit Bleistift
schier unendlich. Täglich werden für Patienten in Deutschland         c) Eventuelle Veränderungen bei den genutzten Weidflä-
15.000 Bluttransfusionen benötigt. Durch den aktuell hohen                chen am Ende vermerken
Bedarf in den Kliniken werden dringend Blutspenden benö-              d) Schutzhüllen müssen nicht sein, das Klammern der
tigt. Das DRK lädt Sie zum nächsten Blutspendetermin am                   Blätter reicht aus.
mittwoch, dem 21.10.2020                                           5. Wechselwirtschaft / Pflugregelung: Wenn Sie im Rah-
von 14:30 Uhr bis 19:30 Uhr                                           men der Wechselwirtschaft für das Jahr 2021 die Lage
Alemannenhalle, im innerdorf 11                                       der Nutzflächen von Grünland & Ackerland verändern
78087 mÖnCHWeiLeR                                                     möchten, dann denken Sie bitte an den vorher notwen-
ein.                                                                  digen Grünlandtauschantrag.
Auch in „Corona-Zeiten“ ist die Blutspende sehr sicher. Um            Ein vergleichbarer Sachverhalt liegt vor, wenn Sie auf
in den genutzten Räumlichkeiten den erforderlichen Abstand            landwirtschaftlichen Grünland bauen wollen. Dafür brau-
zwischen allen Beteiligten gewährleisten zu können und War-           chen Sie über einen vorherigen Antrag eine „greening-
tezeiten zu vermeiden, findet die Blutspende ausschließlich           Genehmigung“, dieses gilt auch bei genehmigungsfreien
mit vorheriger Onlineterminreservierung statt: https://termin-        Bauvorhaben. Hierbei handelt es sich um die Umwand-
reservierung.blutspende.de/m/alemannenhalle                           lung von Grünland in eine nichtlandwirtschaftliche Nut-
Blutspendetermine werden beim DRK unter Kontrolle und in              zung, dafür ist aber keine Ausgleichsfläche zu erbringen.
Absprache mit den Aufsichtsbehörden unter den höchsten                Eine Anzeige nach der „Pflugregel“ ist dann notwendig,
Hygiene- und Sicherheitsstandards durchgeführt. Die Mitar-            wenn nach längerer Ackerfutternutzung eine Fläche ge-
beiter sind für derartige Situationen besonders geschult. Das         pflügt und danach dort wieder ein Ackerfutter eingesät
Infektionsrisiko liegt daher weit unter dem „sonstiger“ Alltags-      werden soll.
situationen!                                                          Die verschiedenen Antragsformulare finden Sie unter dem
Wie auch sonst gilt: Gehen Sie nur zur Blutspende, wenn               folgenden Link. Sofern dazu Fragen sind wenden Sie sich
Sie sich gesund und fit fühlen. Menschen mit Erkältungs-              bitte an Fr. Dörr oder Fr. Simon am LWA DS.
symptomen (Husten, Schnupfen, Heiserkeit, erhöhte Körper-             https://foerderung.landwirtschaft-bw.de/pb/MLR.LW,Lde/
temperatur) werden nicht zur Blutspende zugelassen. Wenn              Startseite/Rechtsgrundlagen_1/Formulare+Dauergruenland
Sie Kontakt zu einem Coronavirus-Verdachtsfall hatten oder            umwandlungsverbot
sich in den letzten Wochen in einem Risikogebiet aufgehalten       6. engerlingsbefall im Grünland: Bitte Rücksprache mit
haben, müssen Sie bitte bis zur nächsten Blutspende vier              dem Referat Pflanzenbau halten falls es Probleme gibt.
Wochen pausieren.                                                  7. FAKT-Vorantrag: Diese Regelung bleibt auch für das
Bei Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der kostenfreien              Jahr 2021 bestehen. Der Vorantrag wird elektronisch über
Service-Hotline unter 0800-1194911 zur Verfügung. Zusätz-             FIONA in der Zeit von Mitte November bis Mitte Dezem-
liche Informationen finden Sie auch im Internet unter www.            ber 2020 geöffnet sein. Aktuell haben viele Antragsteller
blutspende.de/informationen-zum-coronavirus                           FAKT und dessen Maßnahmen um 1 Jahr verlängert,

10       Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
aufgrund der noch ausstehenden Agrarreform wird es für
    2021 genauso werden.
    Denken Sie dabei bitte auch an die einjährigen Tierwohlmaß-
    nahmen (Sommerweideprämie und Mastschweinehaltung).
                                                                    Veranstaltungskalender
    Derjenige, welcher keinen Vorantrag stellt (oder Maßnah-
    men vergisst) und dessen Verpflichtungen ausgelaufen            vom 10. bis 16. Oktober 2020
    sind, wird in 2021 nicht an FAKT teilnehmen können.
8. Grünlandfibel / Bruttofläche: Für Ba.-Wü. wurde im
    Sommer/Herbst eine Grünlandfibel (52 Seiten) erstellt. Da-
    rin wird anhand von vielen Beispielen und Fotos auf die
    Beihilfefähigkeit der Flächen und die Beurteilung der Brut-     Sonntag, 11.10.2020
    tofläche eingegangen. Die Grünlandfibel wird nicht an die
    Landwirte versandt, bei Bedarf kann sie beim MLR kos-           09:30 Uhr, Mühlenplatz
    tenfrei bestellt werden: https://mlr.baden-wuerttemberg.        "Komm runter Tour" ­ Halbtageswanderung
    de/de/unser-service/publikationen/                              "Erleben Sie die Bobbahn Geschichte"
9. FiOnA - 2021:                                                    Vorbei am Nußhurthof, über die Gutenhöhe ins Prisental. Wir
Die Abgabe vom bisheri-                                             streifen entlang des Waldrandes den Geburtsort der Kuckucksuhr,
                                                                    bevor uns das Highlight dieser Wanderung einfängt:
gen komprimierten Antrag                                            Die Naturbobbahn aus den 1930er Jahren.
in Papierform mit der Ori-                                          Die Anforderungen sind leicht, für Familien geeignet (nicht für
ginalunterschrift entfällt ab                                       Kinderwägen). Gehzeit ca. 3 Stunden, 9 km. Treffpunkt
2021. Die Authentifizierung                                         Mühlenplatz Unterkirnach und Start der Tour Wanderparkplatz
(Berechtigung) der Antrag-                                          Geutsche. Anfahrt mit dem eigenen PKW. Anmeldung bis
steller erfolgt alleine über den Online-Zugang. Die bisherige       08.10.2020, 15:00 Uhr in der Tourist­Information Unterkirnach,
PIN wird dadurch höher qualifiziert und ermöglicht somit ein        Tel. 07721/800837 oder bei Susanne Ciampa, Tel. 0173/6573083.
papierloses Antragsverfahren ohne Unterschrift. Damit wird
FIONA ein reines Online-Programm. Sofern der Antrag von             Montag, 12.10.2020
anderen Personen in Ihrem Auftrag erstellt wird (BLHV, Ma-
                                                                    14:00 Uhr, Mühlenplatz
schinenring oder einem Meldvertreter), so benötigen diese
                                                                    Halbtageswanderung mit dem Bürgermeister
eine Vollmacht und eine diesbezügliche „extra-PIN“.                 Wandern Sie mit Herrn Braun auf dem Qualitätswanderweg
Wir raten aus Sicherheitsgründen dringlichst von der Weiter-        "Geschichtspfad" zum Thema "Kulturerlebnis".
gabe Ihrer eigenen PIN ab.                                          Wanderzeit ca. 2 Stunden, Treffpunkt Mühlenplatz,
                                                                    Anmeldung bis 11:00 Uhr in der Tourist­Information, Tel.
                                                                    07721/8008­37.
 Tourismus                                                          15:00 Uhr, Tannis kleine Tierscheune, Schlossberg
                                                                    Fütterung unserer Tiere: Helft gerne mit!
                                                                    Dauer ca. 30 Minuten.
Tourist-Information, Villinger Str. 5 ......... 07721 8008-37
Öffnungszeiten:                                                     Dienstag, 13.10.2020
Montag, Mittwoch - Freitag 09.00 – 12.00 Uhr
Montag - Freitag                 14.00 – 16.00 Uhr                  10:00 Uhr, Kirnachmühle, Mühlenplatz
Dienstagvormittag geschlossen.                                      Mühlenführung
                                                                    Wie die historische Mühle, ihr Mahlwerk und die Backstube
                                                                    funktioniert, wird bei der Mühlenführung erklärt.
                                                                    Dauer ca. 45 Minuten. Bitte melden Sie sich bis 16:00 Uhr am
                                                                    Vortag in der Tourist­Information an, Tel. 07721/8008­37.

                                                                    15:00 Uhr, Tannis kleine Tierscheune, Schlossberg
                                                                    Fütterung unserer Tiere: Helft gerne mit!
                                                                    Dauer ca. 30 Minuten.

                                                                    18:00 Uhr, Spielplatz Waldresidenz, Am Wald
                                                                    Lauftreff
                                                                    Mehr Spaß beim Laufen in der Gruppe. Ca. 1 Stunde.
 Öffnungszeiten Spielscheune:
 Montag, Dienstag, Donnerstag14.00 Uhr – 18.30 Uhr                  Mittwoch, 14.10.2020
 und Freitag
 Mittwoch                      geschlossen                          15:00 Uhr, Rotenhof, Rohrbacher Str. 4, 78120 Schönenbach
 Samstag, Sonntag und Feiertag 14.00 Uhr – 18.30 Uhr                Brennend aktuell ­ Führung mit Schnäpsleprobe
                                                                    Erfahren Sie bei einem Rundgang durch die Schaubrennerei
                                                                    interessante Details des Brennrechts und die Geschichte des
                                                                    historischen Schwarzwald­Hofes von 1739 bis heute.
                                                                    Die An­ und Abfahrtshaltestelle mit dem Bus ist Schönenbach,
          Hallenbad aqualino                                        Gasthaus Sonne, direkt gegenüber vom Rotenhof. Anmeldung und
                                                                    Infos bei Fam. Ritter, Tel. 07723/4482. Kosten: 5,00 € pro Person.
                                                                                                                                         Änderungen vorbehalten

 Öffnungszeiten Hallenbad aqualino                                  15:00 Uhr, Tannis kleine Tierscheune, Schlossberg
 Das Hallenbad aqualino bleibt bis                                  Fütterung unserer Tiere: Helft gerne mit!
 auf Weiteres geschlossen.                                          Dauer ca. 30 Minuten.

 Öffnungszeiten Jugendtreff
                                                                

 Freitags      15.00 Uhr - 18.00 Uhr (ab Klasse 3)
 In den Schulferien findet kein Jugendtreff statt.

                                                                                  Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020             11
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