Wanderung mit dem Bürgermeister - Montag, 12.10.2020 14.00 Uhr - Unterkirnach
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Nummer 41 Freitag, 9. Oktober 2020 Diese Ausgabe erscheint auch online Wanderung mit dem Bürgermeister Montag, 12.10.2020 14.00 Uhr · Kulturerlebnis: Auf dem Geschichtspfad durchs Dorf · Treffpunkt: Mühlenplatz · Wanderzeit ca. 2 Stunden · Anmeldung bis Montag 12.10. 11.00 Uhr in der Tourist- Information, Tel. 07721/8008 37 www.unterkirnach.de
Gemeinde Gemeindeverwaltung Wichtige Telefonnummern: Villinger Str. 5, 78089 Unterkirnach Telefon 07721 / 8008-0, Telefax 07721 / 8008-40 Arztpraxen gemeinde@unterkirnach.de www.unterkirnach.de Gemeinschaftspraxis Dr. Mohm, Fr. Kolepke-Kloess Öffnungszeiten Rathausplatz 2 07721 / 9955500 Montag, Donnerstag und Freitag 08.00 Uhr – 12.00 Uhr Außerhalb der Sprechzeiten in Unterkirnach: Mittwoch 08.00 Uhr – 13.00 Uhr Villingen, Wöschhalde 50 07721 / 72626 Montag 14.00 Uhr – 16.00 Uhr Donnerstag 16.00 Uhr – 18.00 Uhr Zahnarztpraxis Dienstag geschlossen Dr. med. dent. Gottfried Käs Villinger Straße 4 07721 / 57777 Störungsmeldestelle Wasserversorgung, Strom (EGU) und Gas außerhalb der Apotheke Dienstzeiten der Gemeinde, Silvia Wilhelm, Villinger Straße 2 07721 / 53970 24-Std.-Rufbereitschaft EGT Triberg, Telefon 07722 / 861-0 Apotheken-Notdienstnummer Vom Festnetz kostenfrei 0800 0022833 Bürgermeister Vom Mobilnetz (max. 69 ct/Min) 22833 Andreas Braun 8008-20 Assistenz Bürgermeister Sozialstation – Kirchplatz 4 (Krankenpflege, Nachbarschaftshilfe, Altenpflege) Heike Beha / Heike Brunner 8008-20 Pflegedienstleiterin Lesli-Ann Altstetter 07721 / 9169475 Personal Ulrike Haberstroh 8008-22 Betreutes Wohnen Unterkirnach Bianca Schweiger 8008-54 Betreuungsservice: Caritasverband e.V. Gerwigstraße 6, 78050 Villingen-Schwenningen Amt für Bürgerservice und öffentliche Ordnung Tel. 07721 / 8407-0 Agnes Zinapold 8008-24 Betreuungskraft: Frau Ilona Auber, Büro Wohnanlage Ute Weißer 8008-26 Tel. 07721 / 206 04 33 Amt für Finanzen und Liegenschaften notrufe Lutz Kunz 8008-23 Polizei 110 Ralf Scherer 8008-28 Polizeirevier Villingen 6010 Arthur Makowe 8008-41 Rettungsdienst 112 Sandra Beha 8008-50 Krankentransport 07721 / 19 222 Gemeindekasse Allgemeinärztlicher notfalldienst Sabine Schwarzmüller 8008-27 im Schwarzwald-Baar-Klinikum Villingen-Schwenningen: Tourist-information Freitags von 16.00 Uhr bis 23.00 Uhr, Silke Muller 8008-37 Samstag, Sonntag, Feiertag von 08.00 bis 23.00 Uhr Corinna Schneider 8008-53 (ohne Voranmeldung 116117 Sabine Bader 8008-56 Auszubildende Kinderärztlicher notfalldienst Tel. 116 117 (kostenfrei) Franziska Kuner 8008-59 im Schwarzwald-Baar-Klinikum Villingen-Schwenningen Montag – Donnerstag von 19.00 Uhr – 21.00 Uhr, Freitag Hallenbad 8008-44 von 18.00 Uhr – 21.00 Uhr, Samstag, Sonntag und Feier- Spielscheune 8008-55 tag von 09.00 Uhr – 21.00 Uhr Feuerwehrgerätehaus 1797 Hals-nasen-Ohren-ärztlicher notfalldienst Kindergarten St. elisabeth im Schwarzwald-Baar-Klinkum Villingen-Schwenningen St. Jakobusweg 2 07721 / 59114 (1. OG Hauptgebäude): Samstag, Sonntag, Feiertag von Roggenbachschule Unterkirnach 10.00 bis 20.00 Uhr (ohne Voranmeldung) Esperantoweg 13 07721 / 887968-0 Tel. 116 117 (kostenfrei) Amtsblatt der Gemeinde Unterkirnach Herausgeber: Gemeinde Unterkirnach Verantwortlich für den amtlichen Inhalt und alle sonstigen Verlautbarungen der Gemeindeverwaltung Unterkirnach ist Bürgermeister Herr Andreas Braun oder sein Vertreter im Amt. Verantwortlich für “Was sonst noch interessiert” und den Anzeigenteil: Klaus Nussbaum, NUSSBAUM MEDIEN Rottweil GmbH & Co. KG, Durschstr. 70, 78628 Rottweil, Tel. 0741 5340-0, Fax 07033 3204928, Homepage www.nussbaum-medien.de. Einzelversand nur gegen Bezahlung der vierteljährlich zu entrichtenden Abonnementgebühr. Jährlicher Bezugspreis € 16,80 für Unterkirnacher Einwohner/ € 24,00 für Auswärtige. 2 Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
Kinderturnen mit dem FC Alemannia Unterkirnach e.V. von ca. 3,5 bis 10 Jahren Endlich – es ist wieder soweit! Wir hüpfen, laufen, springen und balancieren wieder vergnügt durch unsere Turnhalle. Ob Ballspiele, Boden- und Geräteturnen oder Kinderyoga - hier ist für jeden etwas dabei. Jeden Dienstag von 16 bis 17 Uhr mit Christine Pawlik in der Sporthalle der Schlossberghalle. Der jährliche Vereinsbeitrag beträgt nur 45 €. (Aufgrund der Corona-Maßnahmen, bitte bereits in Turnkleidung kommen und die Abstands- & Hygieneregeln beachten. Vielen Dank.) Einfach mal schnuppern kommen! Wir freuen uns auf Dich! Infos/Anmeldung unter: Carina Schneider Tel.: 07721-2049274 E-Mail: carina@weisrock.de Fotos: C. Schneider Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020 3
Die Bürgerin stellte folgende Fragen: Aus der Arbeit des Gemeinderates Warum wurden keine Reparaturen ausgeführt, bzw. wann wurde zuletzt repariert? Gibt es konkrete und unterschiedliche Angebote für eine einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Reparatur und einen Ersatz? dienstag, den 13. Oktober 2020, Wurden dem Gemeinderat Angebote vorgelegt, die er nach- lesen und nachvollziehen kann? um 19.30 Uhr in der Schlossberghalle, Schlossbergweg 6, Die Bürgerin fragte auch, ob sich die jemand dafür eingesetzt 78089 Unterkirnach hat, dass am Treppenabgang ein Zebrastreifen angebracht wird und falls ja, warum wurde er nicht angelegt. Bitte Sitzungsbeginn beachten! Der Werkhofleiter, Herr Riehle, erklärte, dass der Werkhof Trep- pen mit maximal sechs Stufen reparieren kann. Alle Treppen mit Tagesordnung mehr Stufen müssen durch eine Spezialfirma saniert werden. Öffentlich In der Regel verschieben sich die obersten Stufen wegen dem 1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Hangdruck. Das kann der Werkhof noch reparieren. Wenn sich Beschlüsse – soweit zulässig - Stufen auf die ganze Länge einer Treppe neigen oder senken, 2. Fragen oder Anregungen von Einwohnern kann der Werkhof nichts mehr machen. Eine Stufe wiegt 200 3. Stellungnahme zu Baugesuchen kg. Ohne Spezialgerät ist das nicht zu bewältigen. Der gesamte a. Antrag auf Baugenehmigung zum Bau einer Terras- Unterbau dieser Treppe ist marode. Deshalb muss sie abgebaut senüberdachung auf die bestehende Garage auf dem und neu aufgebaut werden. Die Anfrage bei einer Fachfirma vor der heutigen Sitzung führte zu einer Verdoppelung der Grundstück Flst.Nr. 60 Kostenschätzung. Diese Kostenschätzung ist jedoch noch kein b. Antrag auf denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum konkretes Angebot. Sie beruht nur auf einer visuellen Aufnahme Rückbau des baufälligen Hauptgebäudes auf dem und Einschätzung. Die Treppe müsste in jedem Fall abgebaut Grundstück Flst.Nr. 102 und neu aufgebaut werden. Angeboten wurde eine Treppe mit 4. Bürgerentscheid zum Bürgerbegehren „Das Ackerloch er- Betonfertigteilen. Dies hat den Vorteil, dass sich die einzelnen halten“ am 13.12.2020 Stufen nicht mehr verschieben können. - Bildung des Gemeindewahlausschusses Zwei weitere Bürgerinnen waren der Meinung, dass die Trep- - Information der Bürger/innen gemäß § 21 Abs. 5 der pe einen hohen Nutzen für Einheimische und Touristen hat. Gemeindeordnung Diese Treppe wird von allen Treppen am meisten benutzt. Für 5. Verwaltungsbericht der Gemeindeverwaltung für 2019 die Kinder aus dem Löwengründle und aus dem Neubauge- 6. Bekanntgabe des Jahresabschlusses der Energie-Gesell- biet Sommerberg ist dies der direkte Weg zur Schule, der schaft Unterkirnach mbH (EGU) zum 31.12.2019 gesichert ist durch das Absperrgitter, über die Talstraße und 7. Sachstandsbericht DreiWelten Card – Light Version Unter- am Talsee vorbei. Weil die Treppe im Winter nicht geräumt kirnach wird, gehen die Kinder über den Gehweg im Eichhaldeweg in 8. Berichterstattung laufender Projekte die Kreuzung hinein. Das ist schon jetzt eine Gefahrenquelle. 9. Bekanntgaben und Verschiedenes Der Birkenweg ist im Winter glatt. Die Bürgerinnen stellten 10. Fragen oder Anregungen von Einwohnern die Kosten für die Sanierung in Frage. Sie glauben, dass Die Einwohner sind zur Teilnahme an der Sitzung herzlich eine Zwischenlösung möglich ist. Das Geländer steht noch eingeladen. Die Sitzungsunterlagen finden Sie auf der Home- fest und muss einfach nur verkehrssicher gemacht werden. page www.unterkirnach.de Die Bürgerinnen fragten, was die Gemeinde macht, wenn die gez. Andreas Braun Treppe abgebaut ist und ein Trampelpfad entsteht, weil dort Bürgermeister die Kinder runtergehen werden. Herr Braun erklärt, dass es um die Verkehrssicherheit geht. Aus der Sitzung am 15.09.2020 Hierfür ist die Gemeinde verantwortlich. Das Überqueren der Talstraße ist extrem gefährlich. Wegen der vorbeugenden Maßnahmen der Gemeinde Un- terkirnach gegen die Ausbreitung des Coronabvirus fand die Stellungnahme zu Baugesuchen Sitzung wieder in der Schlossberghalle statt. Antrag auf Baugenehmigung zum Abbruch der vorhande- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten nen doppelgarage und Wiederaufbau mit Küche, Abstell- Beschlüsse raum und müllraum auf dem Grundstück Flst.nr. 362 In der nichtöffentlichen Sitzung am 21.07.20 wurde über den Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des Verkauf eines Teilstücks vom Grundstück Flst.Nr. 110/27 zum Bebauungsplanes „Hinterwasenhöhe“. Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport beraten. Weitere Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich bei einer Enthaltung Themen waren die weitere Vorgehensweise zum Betrieb des das Einvernehmen zur Genehmigung für folgende Abweichun- Kindergartens und das Konzept des Fördervereins Aqualino gen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes: e. V. zum Hallenbad. - Überschreitung des Baufensters an der Nordseite um ca. Fragen oder Anregungen von einwohnern 5 m Treppenverbindungswege – Rückbau der Treppe Talstraße - Flachdach anstatt eines Satteldachs mit der Auflage, dass – eichhaldeweg das Flachdach zu begrünen ist. Eine Bürgerin bemängelte, dass an dieser Treppe über viele Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren Jahre keine Reparaturen vorgenommen wurden. Wenn man zum neubau eines einfamilienhauses mit doppelcarport Schäden nicht repariert, werden sie immer größer. Die Trep- auf dem Grundstück Flst.nr. 55/19 pe ist der direkte Weg in den Ort und zur Schule. Mit dem Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des Abbau würden Fußgänger zu einem Umweg gezwungen. Der Bebauungsplanes „Sommerberg II 3. Änderung“. Gehweg entlang des Eichhaldeweges zur Talstraße mündet Der Gemeinderat beschloss das Einvernehmen zur Genehmi- direkt an der Talstraße. Man muss einen Schritt auf die Stra- gung. Es ist noch ein Lageplan vorzulegen mit der Einzeich- ße machen, damit man die Fahrzeuge sieht, die an dieser nung zur Pflanzung von zwei gebietsheimischen, standortge- Kreuzung aus vier Richtungen kommen. Besonders für Kinder rechten, mittel- bis großkronigen Laubbäumen. ist hier ein Übergang höchst unübersichtlich und gefährlich. Antrag auf Baugenehmigung im vereinfachten Verfahren Vor den Sommerferien gab es eine Kostenschätzung von zum neubau eines einfamilienhauses mit doppelgarage 20.000 €, jetzt beträgt sie 35.000 bis 40.000 €. auf dem Grundstück Flst.nr. 55/21 4 Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
Das Baugrundstück befindet sich im Geltungsbereich des in der Waldresidenz, Wohnungen verkauft wurden und jetzt Bebauungsplanes „Sommerberg II 3. Änderung“. zum dauernden Wohnen genutzt werden. Aus Altersgründen Die Festsetzungen des Bebauungsplanes werden eingehalten. haben auch Gastgeber aufgehört. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Erteilung des Ein- Herr Braun erwähnte, dass die durchschnittliche Aufenthalts- vernehmens zur Genehmigung. dauer im Schwarzwald bei 2,6 Tagen liegt. Der Trend geht zum Kurzurlaub. Unterkirnach hat eine relativ lange Aufent- Geschäftsbericht 2019 und Zwischenbericht 2020 des haltsdauer. Wir brauchen Unterkünfte, die auch Kurzaufent- Tourismus halte ermöglichen. Man muss mehr Buchungen über Online Der aktuelle Geschäftsbericht im abgelaufenen Jahr zeigt auf, anbieten. dass die Gemeinde Unterkirnach sowohl bei den Gästean- Der Gemeinderat nahm den Geschäftsbericht 2019 und den künften als auch bei den Gästeübernachtungen ein Minus Zwischenbericht 2020 zur Kenntnis. verbucht hat. Allen voran bei Hapimag hatten wir einen von Rückgang von allein rund 6.000 Übernachtungen. Die Grün- Treppenverbindungswege – Rückbau der Treppe Talstra- de hierfür sind vielschichtig, zum einen waren bei Hapimag ße eichhaldeweg über einen größeren Zeitraum hin zahlreiche Appartements In Unterkirnach sind viele Wohngebiete durch zusätzliche aufgrund von Erneuerung des Mobiliars als auch wegen Treppenverbindungswege erschlossen. Die Treppenverbindun- der Dachsanierung nicht beziehbar. Weiter wurde fehlender gen am „Sommerberg“ wurden im Zuge der einzelnen Bau- Schnee als auch die parallel stattgefundenen Erschließungs- abschnitte ab den Jahren 1970 und ab den 1990er Jahren arbeiten als Grund für weniger Nächtigungen genannt. Wobei gebaut. das zuletzt genannte Argument die Hauptsaison nicht tan- Die Treppenverbindungen sind in der Regel 1,50 m breit, die gierthat. Stufen haben ein Tritthöhe von rd. 16 cm und sind in Beton Die Berichte sind auf der Homepage der Gemeinde Unter- gesetzt. Die Wege zwischen den Treppen sind gepflastert. Die kirnach eingestellt - www.unterkirnach.de unter Gemeinde/ Treppenverbindungen werden jährlich durch einen Mitarbeiter Rathaus und Service/Gemeinderat/ des Werkhofes begangen. Typische Mängel sind Unebenhei- Sitzungseinladungen - Archiv/Einladung zur Sitzung am ten und Setzungen in den Pflasterflächen, Verschiebungen 15.09.20. der Stufen durch die unterschiedliche Bebauung rechts und Herr Braun erklärte, dass wegen Corona und anderer vor- links und Verschiebungen durch den Bergdruck, hangseitig. dringlicher Beratungspunkte für die Gemeinderatsitzungen der Außerdem gibt es immer wieder Abplatzungen an den Be- Geschäftsbericht und Zwischenbericht erst jetzt vorgelegt tonstufen und Rostprobleme am Geländer/Handlauf. Kleine- werden konnte. Erfreulich ist, dass das Gastgewerbe wieder re Reparaturen werden vom Gemeindewerkhof durchgeführt. angezogen hat, so dass die Gastgeber und Restaurantbetrei- Größere Sanierungen erfolgen über eine Fachfirma. Die Sa- ber erleichtert sein können. nierung der Mängel ist aufwändiger, je steiler eine Treppe ist Frau Bader erläuterte den Geschäftsbericht. Zum Teil sind die und desto mehr Stufen sie hat. In der Gemeinderatsitzung im Ausblick 2020 aufgeführten Punkte schon umgesetzt. Mit wurden Bilder der Treppe Talstraße Eichhaldeweg gezeigt den diesjährigen Buchungen sind sie sehr zufrieden auch bei Die Mängel sind dort weit vorangeschritten. Die Stufen sind den Reisemobilisten. durch den Hang- und Bergdruck so verschoben, dass eine Frau Bader berichtete unter anderem vom Spazierwanderweg verkehrssichere Begehung kaum mehr möglich ist. Abplatzun- „Wie wohnt Wasser“, vom Jahresprogramm 2020 mit dem gen an den Stufen sind vorhanden, die Pflasterwege müssen „Schwarzwälder Wander- und Erlebnisherbst“, dem natürli- gerichtet werden, ein Teil des Geländers ist abgebrochen. Mit chen Dorfurlaub, Mühlenführungen, den Qualitätswanderwe- einer hiesigen Fachfirma wurde die Treppe aktuell besichtigt. gen und der CMT in Stuttgart. Fazit: Eine Sanierung ist kaum mehr möglich, da kein Un- Mit dem Schweizer Busunternehmen Twerenbold wurden 23 terbau vorhanden ist. Es wurde das Setzen einer Fertigteil- Gruppenreisen mit jeweils 30 bis 40 Gästen vereinbart. Sie Treppe empfohlen, Kosten ca. 35.000 € bis 40.000 €. Die haben am 12.08. begonnen. Kosten des Rückbaus und „Renaturierung“ durch Mitarbeiter Herr Braun ergänzte, dass alle Gaststätten angeschrieben des Werkhofes werden auf ca. 4.000 € geschätzt. wurden. Leider hat nur das Gasthaus „Auerhahn“ die Mit- Die Gemeinderäte erhielten den Plan „Winterdienst an Trep- tagsverpflegung übernommen. Der Bus fährt die Gäste dort penverbindungen“. Dieser Plan wurde bereits im Gemeinderat hin. Die Gäste besuchen zum Teil auch andere Gaststätten diskutiert, als die Frage aufkam, welche Treppenverbindungen und gehen einkaufen in den Nahkauf. Es läuft wirklich super. im Winter geräumt werden und welche Fußwege für Gäste Dafür gab Herr Braun ein Kompliment an Frau Bader. Es ist aus der Ferienanlage Hapimag ins Dorf möglich sind. Der sehr aufwändig, die Gruppen zu betreuen und wegen Corona Plan zeigt, dass Fußwege ins Dorf aus dem Gebiet Lö- alles zu dokumentieren. Bei dem Busunternehmen Tweren- wengründle, Fohrenweg und Eichhaldeweg ohne die Treppe bold gibt es 97 % Weiterempfehlung. Talstraße Eichaldeweg möglich sind. Im Winter wird diese Herr Braun berichtete, dass mit der Firma Genial-Media GbR, Treppe weder geräumt noch gestreut. Aldingen, das WiFi-4EU-Projekt in den nächsten Wochen um- Dies bedeutet, dass die Treppe für einzelne, direkte Anlieger gesetzt wird, so dass in allen Gaststätten, im innerörtlichen sicherlich eine willkommene Abkürzung ist; die „Umwege“ Bereich und auf dem Reisemobilplatz öffentliches WLAN zur bei Wegfall der Treppe über die vorhandenen Gehwege aber Verfügung steht. zumutbar und sogar barrierefrei sind. Unter Abwägung der Frau Bader berichtete, dass die ersten Flyer zur „Drei-Welten- geschätzten Baukosten von ca. 35.000 – 40.0000 € zu den Card“ gekommen sind. Start ist im April 2021. Das Angebot Rückbaukosten von ca. 4.000 € hat deshalb die Verwaltung wird auf die Homepage gesetzt. den Rückbau der Treppe Talstraße Eichhaldeweg empfohlen. Das Thema „Drei-Welten-Card“ wird noch im Gemeinderat Im Zuge dieser Maßnahme sollte beim Landratsamt angeregt beraten. werden, dass die Zone 30 von Oberkirnach kommend be- Auf Nachfrage aus der Mitte des Gemeinderates, was mit reits beim Ortseingang oder bei der Kreuzung Eichhaldeweg den Gastgebern ist, die den Vertrag mit der „Drei-Welten- / Talstraße / Abendgrundweg beginnen soll. Card“ nicht unterschreiben, erklärte Herr Braun, dass bis zum Der Leiter des Gemeindewerkhofes, Herr Riehle, erklärte, 30.06.21 die Konusleistungen weiterlaufen. Er wird eine „Un- dass das schlimmste und marodeste Bauwerk die Treppe terkirnach-Light-Card“ vorstellen mit freien aber nicht täglich Eichhaldeweg Talstraße ist. Der Auftritt ist zum Teil 20 cm freien Eintritten in die Spielscheune. Die bisherigen vollum- hoch und gefährlich. Herr Riehle kann für diese Treppe keine fänglichen Leistungen gegen die Kurtaxe soll es nicht mehr Verantwortung mehr übernehmen. geben. Das Leistungspaket der „Drei-Welten-Card“ ist super. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde zwar die Einschät- Frau Bader erklärte, dass Unterkünfte weggefallen sind, weil zung von Herrn Riehle geteilt, jedoch der Antrag gestellt, Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020 5
dass die Gemeinde zuerst einen genauen Kostenvoranschlag Feststellung der Jahresrechnung 2019 vorlegen muss, und dann später über die Treppe entschieden Als Ergebnis der Haushaltswirtschaft der Gemeinde ist jähr- wird. Die Treppe wird sehr viel frequentiert und hat deshalb lich eine Jahresrechnung aufzustellen, die durch einen Re- einen Nutzen für die Bürgerschaft. Auch aus dem Neubau- chenschaftsbericht zu erläutern ist. gebiet „Sommerberg II“ werden Kinder die Treppe nutzen. Die Jahresrechnung 2019 schließt mit einer Rücklagenzufüh- Weiter wurde argumentiert, dass über den Gehweg des Eich- rung von 980.835,92 € ab. haldeweges die Talstraße zu überqueren, keine Alternative ist, Im Haushaltsplan war eine Rücklagenzuführung mit 617.000 auch wenn es barrierefrei ist. Dort ist eine Geschwindigkeit € vorgesehen, die sich im Nachtragshaushaltsplan u.a. we- von 50 km/h zulässig, Viele Fahrzeuge fahren jedoch an der gen der Darlehensgewährung an die EGU auf 462.000 € Kreuzung zu schnell. reduziert hat. Aus dem Gemeinderat wurde auch darauf hingewiesen, dass Das Ergebnis der Jahresrechnung sieht daher eine Verbesse- es fahrlässig ist, wenn man die Treppe jetzt offen lässt, und rung der Rücklagenzuführung um 518.835,92 € vor. die Gemeinde verantwortlich gemacht werden kann, nicht Die Allgemeine Rücklage beläuft sich zum 31.12.2019 auf nur finanziell. 2.896.003,15 €. Abschließend erklärte Herr Braun, dass die genauen Kosten Die Sonderrücklage für die Straßenunterhaltung in Höhe von ermittelt werden. Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt 113.000 € wurde wegen der Umstellung auf das Neue Kom- und nochmals neu aufbereitet mit der Vorlage von Angebo- munale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) ab dem ten. Herr Riehle entscheidet, wann die Treppe aus Verkehrs- Jahr 2020 aufgelöst und ist in der Allgemeinen Rücklage, die sicherheitsgründen nicht mehr begehbar ist und gesperrt 2020 in die liquiden Mittel fliest, enthalten. werden muss. Der Schuldenstand ist durch die Tilgung mit 10.050 € auf 1.316.787,50 € gesunken. Der Schuldenstand im Gemeinde- Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages mit der eGT haushalt pro Einwohner beläuft sich bei 2.616 Einwohnern energie GmbH, Triberg zum 30.06.2019 auf 503,36 €. In der Ausgabe vom 14.12.2018 hat die Gemeinde Unter- Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermö- kirnach im Bundesanzeiger öffentlich bekannt gegeben, dass genshaushalt hat sich vom Ansatz im ursprünglichen Haus- der bestehende Konzessionsvertrag zur Einräumung des öf- haltsplan mit 16.500 € und dem Ansatz im Nachtragshaus- fentlichen Wegenutzungsrechtes der Gemeinde an ein Ener- haltsplan von 229.500 € auf jetzt 511.638,34 € verbessert. gieversorgungsunternehmen zum Ausbau und Betrieb des örtlichen Gasnetzes zur Versorgung der Allgemeinheit zum Sachstandsbericht Corona und finanzielle Auswirkungen 31.12.2020 ausläuft. Mittlerweile hat das Land beschlossen, den Kommunen in Der Gemeinde obliegt die gesetzliche Verpflichtung zum Baden-Württemberg mit dem kommunalen Stabilitäts- und Neuabschluss des Gaskonzessionsvertrages als öffentlichen Zukunftspakt finanziell unter die Arme zu greifen. Wegenutzungsvertrag mit einer Vertragslaufzeit von maximal Darauf haben sich Vertreterinnen und Vertreter von Landesre- 20 Jahren nach Durchführung eines diskriminierungsfreien gierung und Kommunalen Landesverbänden am 20. Juli 2020 und transparenten Wettbewerbsverfahrens. in der Gemeinsamen Finanzkommission (GFK) verständigt. Mit Der Gemeinderat der Gemeinde Unterkirnach hat in seiner insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte nicht öffentlichen Sitzung am 21.04.2020 die Auswahlkriterien Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 zur Durchführung dieses Konzessionsvergabeverfahrens bera- weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige ten und beschlossen. öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden. In der vorgenannten Sitzung hat der Gemeinderat die Ver- So werden etwaige fehlende Gewerbesteuereinnahmen wei- waltung beauftragt, das weitere Verfahren bis zur Auswertung testgehend durch Bund und Land aufgefangen. Dieser Be- der Angebote durchzuführen und dem Gemeinderat einen schluss wird zwar nicht die in Unterkirnach vollumfänglich Entscheidungsvorschlag für die Konzessionsvergabe vorzu- ausgefallenen Einnahmen kompensieren, jedoch zu einer Ent- legen. spannung der gesamten Finanzsituation beitragen. Aufgrund der im Bundesanzeiger veröffentlichten Bekanntma- In der Gemeinderatssitzung am 11. Mai 2020 sind wir da- chung haben insgesamt drei Energieversorgungsunternehmen her noch von einem Fehlbetrag an liquiden Mitteln für das fristgerecht ihr Interesse an der Teilnahme am Konzessions- Haushaltsjahr 2020 von rund 600.000 € ausgegangen. Wenn vergabeverfahren bekundet, darunter die Fa. EGT Energie man nun die Position der Gewerbesteuer, welche bekanntlich GmbH, Triberg, als Altkonzessionärin und bisherige Vertrags- zeitversetzt in zwei Jahren erst endgültig ermittelt werden partnerin. kann, nun einmal um 300.000 € als Ergebnisverbesserung Zum Angebotseröffnungstermin hatte nur die EGT Energie betrachtet, so wird dann im laufenden Haushaltsjahr ein GmbH, Triberg, ein Angebot abgegeben. Fehlbetrag in Höhe von rund 300.000 € zu Buche stehen. Das eingegangene Angebot musste anschließend von der Fehlende Einnahmen aus Kurtaxe, Fremdenverkehrsabgabe, begleitenden Rechtsanwaltskanzlei geprüft werden. Als Er- Eintrittsgelder von Spielscheune, etc. sowie teilweise fehlende gebnis der Angebotsprüfung wird der Abschluss des Gaskon- Elternbeiträge aus dem Kindergarten werden nicht ersetzt zessionsvertrages mit der Fa. EGT Energie GmbH, Triberg, werden. Genauso wenig die 10 % geringere Schlüsselzuwei- empfohlen. sungen aus dem Einkommensteueranteil. Die EGT Energie GmbH hat mit ihrem Angebot die Eignung Nichtsdestotrotz wollte die Verwaltung diese Verbesserung als als Netzbetreiber nachgewiesen. auch das gute Ergebnis der zuvor vorgestellten Jahresrechnung Die vertraglichen Verpflichtungen beginnen nach erfolgtem von 2019 zum Anlass nehmen, die im Mai 2020 zurückgestell- Vertragsabschluss am 01.01.2021 und enden am 31.12.2040. ten Maßnahmen für das Jahr 2020 nochmals zur Beratung und Herr Braun erklärte, dass das ganze Verfahren rechtssicher zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vorlegen. Die Gemein- sein muss und deshalb mit dem Gemeindetag Baden-Würt- deräte erhielten hierzu eine Liste mit Positionen, bei denen ein temberg abgestimmt wurde. deutlicher Sanierungsstau erkennbar ist. Zusätzlich wurde vorge- Der Gemeinderat fasste einstimmig folgenden Beschluss: schlagen, im Nachtragshaushalt eine weitere Position von rund Der Gemeinderat stimmt dem Gaskonzessionsvertrag mit der 60.000 € mit aufzunehmen, um bei der Straßenunterhaltung Fa. EGT Energie GmbH, Triberg, zu und erteilte zugleich (Rössleplatz und Mooslochweg) tätig zu werden zu können. auf das Angebot des Unternehmens vom 30.06.2020 den Aus der Mitte des Gemeinderates wurde vorgebracht, dass Zuschlag. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Bestätigung der Betrag für die Sanierung der Treppe Eichhaldeweg Tal- bzw. Nichtbeanstandung durch die Kommunalaufsicht den straße mit 40.000 € im Verhältnis zu den Kosten für die Gaskonzessionsvertrag mit der Fa. EGT Energie GmbH ab- Sanierung des Mooslochweges und des Rößleplatzes nicht zuschließen. zusammen passt. 6 Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
Herr Braun erklärte, dass die Erneuerung des Straßenbelags Insbesondere zieht die gestellte Frage einen Eingriff in das mit Asphalt etwas anderes ist, als die Sanierung einer Trep- Persönlichkeitsrecht des derzeitigen Grundstückseigentümers pe. Die Angebote hierfür werden dem Gemeinderat vorgelegt. nach sich. Die Bürgerinnen und Bürger können nicht darüber Aus dem Gemeinderat wurde angeregt, für die Erneuerung entscheiden, wie das Grundstück zukünftig erhalten bzw. des Dachs auf dem Gebäude Alte Schule nicht nur ein An- genutzt werden soll. Wenn der Grundstückseigentümer sich gebot für die Westseite sondern für beiden Seiten einzuholen. für eine andere landwirtschaftliche oder sonstige zulässige Das Angebot wird dem Gemeinderat vorgelegt. Nutzung entscheidet, ist dies seine eigene Entscheidung und Der Gemeinderat beschloss einstimmig folgende Maßnahmen nicht die der Bürger/innen. Siehe Artikel 14 des Grundgeset- wieder aufzunehmen und zeitnah zur Umsetzung zu bringen: zes – Eigentumsrecht. Umrüstung Beleuchtung mit LED-Röhren Sporthalle 5.000 € Die Verwaltung hat sich intensiv mit der Einreichung des Sanierung Duschen Sporthalle komplett 28.200 € Bürgerbegehrens aber auch mit der formulierten Fragestel- Reinigung/Imprägnierung Vorhänge Bühne Festhalle 2.000 € lung auseinandergesetzt. Hierzu waren sie zunächst mit dem Erneuerung Dach Westseite Alte Schule 20.000 € Landratsamt, Kommunalaufsicht, im Austausch. Im weiteren Ersatzbeschaffungen Holzwerkstatt Riehle 600 € Verlauf wurde auch Kontakt mit dem Verein „Mehr Demo- Straßensanierungen Mooslochweg und Rössleplatz 100.000 € kratie e. V.“ aufgenommen. „Mehr Demokratie e. V“ ist ein Antrag auf Bürgerentscheid – Bürgerbegehren “das deutscher gemeinnütziger Verein, der sich für direkte Demo- Ackerloch erhalten” kratie und Bürgerbeteiligung sowie Reformen des Wahlrechts In der öffentlichen Gemeinderatsitzung am 21.04.20 hat der in Deutschland und der Europäischen Union einsetzt. Herr Dr. Gemeinderat folgenden Beschluss gefasst: Edgar Wunder, Landesgeschäftsführer von „Mehr Demokratie „Die Verwaltungsgemeinschaft Villingen-Schwenningen wird e. V.“ hatte eine Stellungnahme ausgearbeitet. Die von Herrn zur Durchführung des Verfahrens zur Änderung des Flä- Dr. Wunder vorgeschlagene Vorgehensweise ist für beide chennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Villingen- Seiten zielführend. Schwenningen zur Ausweisung eines Sondergebiets für Tou- Die Vorgehensweise und die vorgeschlagene Fragestellung rismus im Gewann „Ackerloch beauftragt. Diese Fläche soll „Sind Sie dagegen, dass für das Gewann „Ackerloch“ ein Be- zur Bebauung mit Ferienhäusern „Tiny-Houses“ ausgewiesen bauungsplan für eine touristische Nutzung aufgestellt wird?“ werden.“ wurde mit den Vertrauenspersonen abgestimmt. Der Gemeinsame Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsge- Weiteres Verfahren: meinschaft Villingen-Schwenningen hat hierzu in der Sitzung Gemäß § 21 Abs. 6 GemO ist der Bürgerentscheid innerhalb am 07.05.20 den Aufstellungsbeschluss zur 49. Änderung von vier Monaten nach Entscheidung über die Zulässigkeit des Flächennutzungsplanes gefasst. durchzuführen, das bedeutet bis spätestens 14.01.2021. Am 20.07.2020 wurde ein Antrag auf Bürgerentscheid einge- Zur Information der Bürger soll in einer der nächsten Gemein- reicht mit dem Bürgerbegehren „Das Ackerloch erhalten“ von deratsitzungen beraten werden. den Vertrauenspersonen Herr Stefan Selke, Am Wald 5, Herr Herr Braun berichtete, dass der Beschlussvorschlag mit der Gunter Ketterer, Am Wald 9, und Herr Berthold Frisch, Am geänderten Fragestellung mit den Vertrauensleuten abge- Wald 27. Beantragt wird die Durchführung eines Bürgerent- stimmt wurde. Die Vertrauensleute haben um eine Ergänzung scheids nach § 21 der Gemeindeordnung über folgende Frage: des Beschlussvorschlages gebeten, die auch mit ihnen ab- „Sind Sie dafür, die landwirtschaftlichen Nutzflächen im Ge- gestimmt wurde. wann Ackerloch in der jetzigen Form zu erhalten, anstatt dort Herr Frisch bedankte sich bei der Verwaltung für die Vorbe- ein touristisches Sondergebiet einzurichten?“ reitung. Der Antrag wird wie folgt begründet: Herr Braun schätzte die Kosten auf 5.000 bis 10.000 €. Das „Wir, die Initiative Ackerloch“, sind der Auffassung, dass Verfahren ist vorgeschrieben. Einsparmöglichkeiten gibt es es zur Förderung einer zukunftsfähigen und ganzheitlichen nicht. Der Bürgerinitiative können die Kosten nicht in Rech- Dorfentwicklung in Unterkirnach sinnvoll ist, die landwirtschaft- nung gestellt werden. lichen Nutzflächen des Ackerlochs“ in ihrem jetzigen Zustand Der Gemeinderat fasste mehrheitlich bei zwei Stimmenthal- zu erhalten. Deshalb soll der Gemeinderat von Unterkirnach tungen folgenden Beschluss: – insbesondere auch über die Vertreter der Gemeinde im 1. Der Gemeinderat stellt fest, dass der eingereichte Antrag Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsge- auf Bürgerentscheid - Bürgerbegehren zulässig ist. meinschaft Villingen-Schwenningen – die erforderlichen Schrit- 2. Die Abstimmungsfrage für den Bürgerentscheid wird wie te vornehmen, um den verfahrenseinleitenden Beschluss für folgt festgesetzt: „Sind Sie dagegen, dass für das Ge- die 49. Änderung des Flächennutzungsplan 2009 aufzuheben wann „Ackerloch“ ein Bebauungsplan für eine touristische bzw. rückgängig zu machen.“ Nutzung aufgestellt wird?“ Das Verfahren zum Bürgerentscheid, Bürgerbegehrten richtet 3. Als Abstimmungstag über den Bürgerentscheid wird sich nach § 21 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- Sonntag, 13.12.2020, festgesetzt. berg (GemO). 4. Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Bürgerent- Die Verwaltung hat die Zulässigkeit mit folgendem Ergebnis scheids beauftragt. geprüft: 5. Die Mittel werden im Nachtragshaushalt 2020 bereitge- - Der Gegenstand bzw. die Angelegenheit ist gemäß § stellt. 21 Abs. 2 Nr. 6 GemO zulässig. Beim Beschluss des 6. Sollte beim Bürgerentscheid die o.g. Abstimmungsfrage Gemeinderates vom 21.04.20 handelt es sich um den mit der nach § 21 Abs. 7 Gemeindeordnung erforder- verfahrenseinleitenden Beschluss zur Bauleitplanung (Än- lichen Mehrheit mit „Ja“ beantwortet werden, wird die derung des Flächennutzungsplanes). Verwaltung beauftragt, auf die Einstellung des Verfahrens - Die Bestimmungen des § 21 Abs. 3 GemO wurden ein- zur Änderung des Flächennutzungsplans hinzuwirken für gehalten. Das Bürgerbegehren wurde schriftlich innerhalb die Ausweisung eines Sondergebiets für die touristische von drei Monaten nach der Bekanntgabe des Gemeinde- Nutzung. ratsbeschlusses eingereicht. Das Bürgerbegehren enthält die zur Entscheidung zu bringende Frage und eine Be- Berichterstattung laufender Projekte gründung. Die Prüfung, ob die Unterzeichner wahlberech- Weiterbetrieb des Hallenbads “aqualino” durch den För- tigt sind, ergab, dass insgesamt 236 Unterschriften gültig derverein Aqualino e. V. sind. Somit wurde die mindestens erforderliche Anzahl Der Förderverein prüft, welche Gesellschaftsform er gründen von 7 % der stimmberechtigten Bürger erreicht. möchte. Es wird ein Pachtvertrag ausgearbeitet und vor der - Die Fragestellung ist so nicht zulässig. Unterzeichnung dem Gemeinderat vorgelegt. Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020 7
Jugendarbeit – Schäden durch Vandalismus Anträge Grundsicherung 1 2 Herr Braun führte zusammen mit Herrn Riehle und einem Geschäftsvorgänge bei der Vertreter vom Polizeirevier St. Georgen ein Gespräch mit acht Grundbucheinsichtstelle 61 64 bekannten Jugendlichen. Während des Gesprächs wurden für die Gemeinde abgeschlosse- von anderen Tätern Pflanzen herausgerissen, was belegt, ne Grundstücksverträge 7 3 dass im Dorf unterschiedliche Gruppen unterwegs sind im bearbeitete Baugesuche 9 13 Alter von 15 bis 40 Jahren. Freikarten soziale Familienförde- Herr Braun ist der Meinung, dass die Jugendlichen einen Ort rung 95 73 erhalten sollten, wo sie sich aufhalten können. ausgestellte Anschlussgenehmi- Die Mitarbeiterinnen des Jugendtreffs sollen in eine Gemein- gungen für Wasser und Kanal 2 0 deratsitzung eingeladen werden. Fischereischeine 2 3 Festhalle 2019 2018 Abbruch des Lorenzenhofes Mieteinnahmen bei öffentl. Veran- Nach Gesprächen mit dem Landesdenkmalamt kann das staltungen 5.493 € 5.468 € Hofgebäude abgerissen werden. Der Eigentümer hat den Bewirtschaftungskosten 4.271 € 3.057 € Abbruchantrag eingereicht. Die Kapelle soll erhalten bleiben. Sporthalle 2019 2018 erschließungsarbeiten Abendgrund i Mieteinnahmen 150 € 410 € Herr Braun berichtete, dass mit den Bauarbeiten am 26.08.20 Bewirtschaftungskosten 9.283 € 7.846 € begonnen wurde. Zugesagt ist die Fertigstellung bis Ende Spielscheune 2019 2018 des Jahres. Besucher insgesamt 29.980 29.985 hiervon Bekanntgaben und Verschiedenes a) über Kassenautomat 19.060 18.836 Ausübung des Vorkaufsrechts für den Verkauf einer Teil- b) Jahreskarteninhaber 2.314 2.143 fläche des Grundstücks Flst.nr. 107/1 im marbental c) Kurkarteninhaber 6.230 6.780 Herr Braun berichtete, dass der Bescheid der Gemeinde d) Sondergruppen 2.376 2.226 hierzu rechtswirksam geworden ist. einnahmen 2019 2018 mögliche Veranstaltungen mit Corona-Beschränkungen Eintritts- und Benutzungsgebüh- Herr Braun prüft, ob mit Vereinen Veranstaltungen in kleine- ren 115.638 € 112.584 € rem Rahmen möglich sind, um an den Advents-Wochenen- Einnahmen aus Waren- und Ge- den und in den Weihnachtsferien etwas für Einheimische und tränkeverkauf 22.607 € 21.501 € Feriengäste anbieten zu können. Ausgaben Hinweisschild auf das neubaugebiet “Sommerberg ii” bei Personalkosten 98.798 € 89.193 € der einmündung in den Sommerbergweg Unterhaltungskosten 22.259 € 18.711 € Aus der Mitte des Gemeinderates wurde die Anbringung Bewirtschaftungskosten 13.504 € 12.157 € eines Hinweisschildes angeregt, weil viele Lkw’s in den Som- Wareneinkauf 11.461 € 10.384 € merbergweg fahren und dort nicht wenden können. Das Ausgaben für den katholischen angebrachte provisorische Schild reicht nicht aus. Kindergarten 2019 2018 Herr Braun sagte die Anbringung zu. nach Abzug des Landeszuschus- ses 339.604 € 222.940 € Abwasserbeseitigung 2019 2018 Mitteilungen Einnahmen 326.490 € 355.001 € Ausgaben 294.094 € 370.185 € Feuerwehr 2019 2018 Verwaltungsbericht Einnahmen 19.544 € 23.300 € Ausgaben 95.028 € 87.294 € der Gemeindeverwaltung 2019 Grundschule 2019 2018 Einnahmen (Sachkostenbeiträge, Nachstehend veröffentlichen wir die für die Beurteilung der Ersätze, Miete, Spenden) 51.435 € 38.825 € Leistungsfähigkeit der Gemeindeverwaltung wichtigsten Da- Ausgaben (Sachkosten, Unter- ten. Zum Vergleich haben wir auch das Ergebnis für 2018 haltungskosten, Personalkosten vermerkt. ohne Verwaltungsbericht 2019 2019 2018 Lehrerbesoldung, Abschreibun- Einwohnerzahl am 30.06. 2.616 2.600 gen, bewegliches Vermögen) 211.466 € 224.713 € Standesamt (Beurkundungen) 2019 2018 ungedeckter Aufwand pro Schü- Geburten a) in Unterkirnach 0 2 ler Geburten b) insgesamt 32 28 bei 94 Schülern in 2019 und 102 Eheschließungen 12 17 Schülern in 2018 1.702 € 1.822 € Sterbefälle a) in Unterkirnach 4 7 zur Verfügung gestellte Mittel im Sterbefälle b) insgesamt 16 23 Rahmen der Budgetierung pro Sonstiges 2019 2018 Schüler 299 € 286 € Polizeiliche Führungszeugnisse 168 173 Offene Jugendarbeit 2019 2018 Wohngeldanträge 3 7 Personalausgaben 7.900 € 10.326 € Personalausweise 295 264 Sonstige Ausgaben 330 € 150 € Neuanträge für Reisepässe 97 105 Zuschüsse an Vereine und Kirche 2.117 € 2.831 € Kinderreisepässe 38 34 Friedhof 2019 2018 Führerscheine 7 22 Einnahmen 28.446 € 50.115 € Zu- und Abgänge im Einwohner- Ausgaben 28.067 € 45.155 € meldewesen 562 517 Landwirtschaftsförderung aus Anträge auf Elterngeld 0 2 dem Tourismus-Wirtschafts- Gewerbeanmeldungen und -ab- plan 2019 2018 meldungen 47 73 Zuschüsse für Rinderhaltung 2.502 € 2.879 € Kirchenaustrittserklärungen 25 14 8 Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
Kostenersatz für Privatwaldbe- c) Schule Unterkirnach 1.713 1.194 treuung 1.140 € 2.288 € d) auswärtige Schulen und Son- Reisemobilstellplatz 2019 2018 dergruppen 3.972 3.215 Benutzungsgebühren 15.234 € 12.737 € e) über Kassenautomat 7.577 6.839 Personalkosten (inkl. Modernisie- einnahmen rung) 1.890 € 114 € Eintritts- und Benutzungsgebüh- Bewirtschaftungskosten 5.326 € 5.211 € ren inkl. Sauna 44.272 € 44.761 € Waldwirtschaft 2019 2018 Einnahmen aus Waren- und Ge- Einnahmen 50 € 573 € tränkeverkauf 6.438 € 5.254 € Ausgaben 6.318 € 12.629 € Ausgaben 2019 2018 Haushaltsvolumen 2019 2018 Personalkosten 124.637 € 131.817 € Verwaltungshaushalt 7.818.240 € 7.622.160 € Unterhaltungskosten 9.693 € 8.709 € Vermögenshaushalt 1.471.271 € 609.577 € Bewirtschaftungskosten 61.470 € 66.517 € Gesamtvolumen 9.289.511 € 8.231.737 € Wareneinkauf 3.145 € 2.748 € Schuldendienst und Schulden- stand 2019 2018 Zinsaufwand 9.605 € 2.854 € VOLKSBUND Kreditaufnahme - € 1.259.000 € Gemeinsam für den Frieden Tilgung ohne Umschuldung 10.050 € 10.050 € deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. Schuldenstand am Jahresende 1.316.788 € 1.326.838 € pro Einwohner Aufruf zur Haus- und Straßensammlung (2.616 EW am 30.06.2019) 503 € vom 17. Oktober bis 22. november 2020 pro Einwohner (2.600 EW am 30.06.2018) 510 € Für die deutschen Kriegsgräberstätten im Ausland Vermögensstand 2019 2018 bittet der Volksbund deutsche Kriegsgräberfürsorge e. Insgesamt 19.531.116 V. um ihre Spende. € 21.482.585 € Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Die Bilanz pro Einwohner dieses Krieges war erschütternd. Zwischen 60 und 70 (2.616 EW am 30.06.2019) 7.466 € Millionen Menschen starben. Deutschland und Europa la- pro Einwohner gen in Trümmern. (2.600 EW am 30.06.2018) 8.263 € Die Toten und der Schrecken des Krieges sind nicht energie-Gesellschaft Unterkir- vergessen. Sie mahnen uns noch heute füreinander einzu- nach mbH - eGU 2019 2018 stehen, miteinander achtsam umzugehen und aufeinander Schuldenstand am Jahresende Rücksicht zu nehmen. Werte, für die der Volksbund in Anteil 50 % entsprechend der seiner Arbeit steht und die zeitlos auch in dieser Pande- Beteiligung 221.375 € 115.000 € mie gelten. pro Einwohner Wir haben gelernt, mit unserer Geschichte sensibel umzu- (2.616 EW am 30.06.2019) 85 € gehen. Wir bemühen uns redlich, sie auch aus der Pers- pro Einwohner pektive anderer Nationen zu betrachten. So schwierig dies (2.600 EW am 30.06.2018) 44 € auch sein kann, so lohnend ist es doch. Unser Bestreben Stromversorgung aufeinander zuzugehen und zu versöhnen ist entscheidend eigenerzeugung: für die Wahrung des Friedens in ganz Europa. Wir erleben Wasserkraftanlage kWh 543.997 396.645 in Mitteleuropa die längste Friedenszeit. Eine Tatsache, die Blockheizkraftanlage Schloßberg- für uns heute selbstverständlich erscheint. halle kWh 256.050 264.330 Die Pflege von Kriegsgräbern dient der Aussöhnung und Fernwärmelieferung BHKW Heilung von Wunden zwischen ehemaligen Feinden. Seit Schloßberghalle in kWh an: 2019 2018 der Wende in Osteuropa konnten mehr als 970.000 Hallenbad 322.010 388.875 Kriegstote vom Volksbund geborgen und umgebettet wer- Turn- und Festhalle 34.638 25.684 den. Aktuell betreut der Volksbund in 46 Staaten die Ru- Sporthalle 68.803 57.032 hestätten von 2,8 Millionen deutschen Kriegstoten auf 832 Roggenbachschule 186.400 143.300 Kriegsgräberstätten. Spielscheune 67.549 60.099 Breite Anerkennung findet zudem die Jugendarbeit des Stromeinspeisungen durch Volksbundes. Sie ist seit jeher ein geeigneter Brücken- dritte in kWh: bauer internationaler Verständigung. Der Volksbund ist an- BHKW 55.161 14.871 erkannter Träger der freien Jugendhilfe und betreibt seit Biomasse 23.742 20.758 über 70 Jahren als einziger Kriegsgräberdienst eine eigene Photovoltaik 554.648 600.062 Jugend- und Schularbeit. Gemeindewerke Unterkirnach Bitte helfen Sie in dieser schwierigen Corona-Krise dem GmbH 2019 2018 Volksbund durch lhre Spende für die Anlage und Pflege Schuldenstand am Jahresende 210.000 € 248.000 € von Kriegsgräberstätten sowie für den Ausbau der Ju- pro Einwohner gendarbeit und Begegnung. Sie tragen so zum Frieden in (2.616 EW am 30.06.2019) 80 € Europa bei! pro Einwohner Guido Wolf MdL Dr. Sven von Ungern-Sternberg (2.600 EW am 30.06.2018) 95 € Minister der Justiz und Regierungspräsident a. D. Wasserversorgung für Europa Bezirksvorsitzender Wasserabgabe in m³ 115.875 128.742 des Landes Südbaden- Wasserverluste 24,71% 9,09% Baden-Württemberg Südwürttemberg Hallenbad 2019 2018 Vorsitzender Besucher insgesamt 19.071 17.724 des Landesverbands hiervon Bankverbindung: Sparkasse Bodensee a) Jahreskarteninhaber 833 1.064 IBAN: DE81 6905 0001 0000 0122 52 b) Besucher mit Kurkarte 4.976 5.412 Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020 9
Artur Fischer erfinderpreis Landratsamt Baden-Württemberg 2021 Schwarzwald-Baar-Kreis Die Krise erfordert und beweist zugleich den Erfindergeist: Ab sofort sind private Erfinderinnen und Erfinder sowie Schü- das Landwirtschaftsamt donaueschingen lerinnen und Schüler aus Baden-Württemberg wieder aufge- informiert zu aktuellen Themen bezüglich der rufen, ihre Ideen einzureichen. Der renommierte Preis, gestiftet von Erfinderlegende Artur Antragstellung 2020 / 2021: Fischer und der Baden-Württemberg Stiftung, wird seit 2001 1. Telefonverzeichnis: Im Laufe des Jahres 2020 gab es im zweijährigen Abstand vergeben. einige personelle Veränderungen am LWA DS, hier ist Mit bisherigen Schwerpunkten wie dem Gesundheitsbereich, der Link zum aktuellen Telefonverzeichnis: https://schwarz- beim Energiesparen, oder auch cleveren alltagspraktischen wald-baar-kreis.landwirtschaft-bw.de/pb/,Lde/Startseite/ Innovationen, wird aufgerufen, „kreative Lösungen für bislang Service/Online_Telefonbuch_VS ungelöste Probleme“ zu entwickeln. 2. Änderung der Kontoverbindung: Vor den anstehenden Dabei wird zum Erhalt und zur Schaffung neuer Arbeitsplätze Auszahlungen zum GA-2020 nochmals der Hinweis, dass beigetragen und zukunftsweisende Innovationen von privaten Er- Kontoverbindungen nur mit gleichzeitiger Vorlage vom finderinnen und Erfindern sollen öffentliche Anerkennung finden. Personalausweis und aktuellen/neuen Kontonachweis ver- Von den Preisgeldern von insgesamt 36.000,00 € sind ändert werden können. Eine „einfache“ schriftliche Mittei- 13.500,00 € für den Schülerwettbewerb bestimmt. lung ist nicht ausreichend. Bewerbung: https://bewerbung.erfinderpreis-bw.de 3. Hofübergabe: Im Rahmen der Betriebsentwicklung wird Bewerbungsschluss: 28.02.2021 die Betriebsführung an Nachfolger*innen übergeben oder informationen: www.erfinderpreis-bw.de aber eine GbR gegründet. Fachkundige Ansprechpartner: Patent und markenzent- Dadurch ändert sich auch der rechtlich verantwortliche rum Baden-Württemberg Steinbeis Transferzentrum Infothek Ansprechpartner bzw. die Rechtsform gegenüber den Be- (Schülerbereich) hörden. Prospekte sind im Rathaus Unterkirnach, Erdgeschoss, erhältlich. Falls dies bei Ihnen für 2021 der Fall ist, dann melden Sie sich bitte baldigst beim LWA DS. Mit Vorlage der entspre- dRK bittet dringend um Blutspenden chenden Unterlagen kann es in der EDV so eingerichtet werden, dass die Unterlagen zu FIONA im Frühjahr 2021 Wie der DRK-Blutspendedienst mitteilt, sind die Bestände passend an die Nachfolger zugestellt werden. der Blutkonserven in den letzten Tagen stark gesunken. 4. Weidetagebuch: Für die Antragsteller mit „FAKT-Som- Ursachen seien die anhaltende Urlaubszeit, die hohen Tem- merweideprämie“ endet der Zeitraum der Dokumentation peraturen der letzten Wochen sowie der Ausfall zahlreicher zum 30. September. Blutspendetermine, da zahlreiche Räumlichkeiten aufgrund Senden Sie das Weidetagebuch bitte ausgefüllt, vollstän- der Corona-Beschränkungen nicht genutzt werden können. dig und zeitnah an das LWA DS. Bitte beachten Sie: Eine ausreichende Anzahl an Blutspenden ist für die Heilung a) Reihenfolge der Blätter beibehalten und vollständig und Lebensrettung aber oftmals das wichtigste Kriterium. abgeben Unfallopfer, Patienten mit Krebs, schweren Erkrankungen, b) Unterschrift nicht vergessen und bitte keine Eintragun- werdende Mütter, Neugeborene – die Liste der Patienten ist gen mit Bleistift schier unendlich. Täglich werden für Patienten in Deutschland c) Eventuelle Veränderungen bei den genutzten Weidflä- 15.000 Bluttransfusionen benötigt. Durch den aktuell hohen chen am Ende vermerken Bedarf in den Kliniken werden dringend Blutspenden benö- d) Schutzhüllen müssen nicht sein, das Klammern der tigt. Das DRK lädt Sie zum nächsten Blutspendetermin am Blätter reicht aus. mittwoch, dem 21.10.2020 5. Wechselwirtschaft / Pflugregelung: Wenn Sie im Rah- von 14:30 Uhr bis 19:30 Uhr men der Wechselwirtschaft für das Jahr 2021 die Lage Alemannenhalle, im innerdorf 11 der Nutzflächen von Grünland & Ackerland verändern 78087 mÖnCHWeiLeR möchten, dann denken Sie bitte an den vorher notwen- ein. digen Grünlandtauschantrag. Auch in „Corona-Zeiten“ ist die Blutspende sehr sicher. Um Ein vergleichbarer Sachverhalt liegt vor, wenn Sie auf in den genutzten Räumlichkeiten den erforderlichen Abstand landwirtschaftlichen Grünland bauen wollen. Dafür brau- zwischen allen Beteiligten gewährleisten zu können und War- chen Sie über einen vorherigen Antrag eine „greening- tezeiten zu vermeiden, findet die Blutspende ausschließlich Genehmigung“, dieses gilt auch bei genehmigungsfreien mit vorheriger Onlineterminreservierung statt: https://termin- Bauvorhaben. Hierbei handelt es sich um die Umwand- reservierung.blutspende.de/m/alemannenhalle lung von Grünland in eine nichtlandwirtschaftliche Nut- Blutspendetermine werden beim DRK unter Kontrolle und in zung, dafür ist aber keine Ausgleichsfläche zu erbringen. Absprache mit den Aufsichtsbehörden unter den höchsten Eine Anzeige nach der „Pflugregel“ ist dann notwendig, Hygiene- und Sicherheitsstandards durchgeführt. Die Mitar- wenn nach längerer Ackerfutternutzung eine Fläche ge- beiter sind für derartige Situationen besonders geschult. Das pflügt und danach dort wieder ein Ackerfutter eingesät Infektionsrisiko liegt daher weit unter dem „sonstiger“ Alltags- werden soll. situationen! Die verschiedenen Antragsformulare finden Sie unter dem Wie auch sonst gilt: Gehen Sie nur zur Blutspende, wenn folgenden Link. Sofern dazu Fragen sind wenden Sie sich Sie sich gesund und fit fühlen. Menschen mit Erkältungs- bitte an Fr. Dörr oder Fr. Simon am LWA DS. symptomen (Husten, Schnupfen, Heiserkeit, erhöhte Körper- https://foerderung.landwirtschaft-bw.de/pb/MLR.LW,Lde/ temperatur) werden nicht zur Blutspende zugelassen. Wenn Startseite/Rechtsgrundlagen_1/Formulare+Dauergruenland Sie Kontakt zu einem Coronavirus-Verdachtsfall hatten oder umwandlungsverbot sich in den letzten Wochen in einem Risikogebiet aufgehalten 6. engerlingsbefall im Grünland: Bitte Rücksprache mit haben, müssen Sie bitte bis zur nächsten Blutspende vier dem Referat Pflanzenbau halten falls es Probleme gibt. Wochen pausieren. 7. FAKT-Vorantrag: Diese Regelung bleibt auch für das Bei Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der kostenfreien Jahr 2021 bestehen. Der Vorantrag wird elektronisch über Service-Hotline unter 0800-1194911 zur Verfügung. Zusätz- FIONA in der Zeit von Mitte November bis Mitte Dezem- liche Informationen finden Sie auch im Internet unter www. ber 2020 geöffnet sein. Aktuell haben viele Antragsteller blutspende.de/informationen-zum-coronavirus FAKT und dessen Maßnahmen um 1 Jahr verlängert, 10 Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020
aufgrund der noch ausstehenden Agrarreform wird es für 2021 genauso werden. Denken Sie dabei bitte auch an die einjährigen Tierwohlmaß- nahmen (Sommerweideprämie und Mastschweinehaltung). Veranstaltungskalender Derjenige, welcher keinen Vorantrag stellt (oder Maßnah- men vergisst) und dessen Verpflichtungen ausgelaufen vom 10. bis 16. Oktober 2020 sind, wird in 2021 nicht an FAKT teilnehmen können. 8. Grünlandfibel / Bruttofläche: Für Ba.-Wü. wurde im Sommer/Herbst eine Grünlandfibel (52 Seiten) erstellt. Da- rin wird anhand von vielen Beispielen und Fotos auf die Beihilfefähigkeit der Flächen und die Beurteilung der Brut- Sonntag, 11.10.2020 tofläche eingegangen. Die Grünlandfibel wird nicht an die Landwirte versandt, bei Bedarf kann sie beim MLR kos- 09:30 Uhr, Mühlenplatz tenfrei bestellt werden: https://mlr.baden-wuerttemberg. "Komm runter Tour" Halbtageswanderung de/de/unser-service/publikationen/ "Erleben Sie die Bobbahn Geschichte" 9. FiOnA - 2021: Vorbei am Nußhurthof, über die Gutenhöhe ins Prisental. Wir Die Abgabe vom bisheri- streifen entlang des Waldrandes den Geburtsort der Kuckucksuhr, bevor uns das Highlight dieser Wanderung einfängt: gen komprimierten Antrag Die Naturbobbahn aus den 1930er Jahren. in Papierform mit der Ori- Die Anforderungen sind leicht, für Familien geeignet (nicht für ginalunterschrift entfällt ab Kinderwägen). Gehzeit ca. 3 Stunden, 9 km. Treffpunkt 2021. Die Authentifizierung Mühlenplatz Unterkirnach und Start der Tour Wanderparkplatz (Berechtigung) der Antrag- Geutsche. Anfahrt mit dem eigenen PKW. Anmeldung bis steller erfolgt alleine über den Online-Zugang. Die bisherige 08.10.2020, 15:00 Uhr in der TouristInformation Unterkirnach, PIN wird dadurch höher qualifiziert und ermöglicht somit ein Tel. 07721/800837 oder bei Susanne Ciampa, Tel. 0173/6573083. papierloses Antragsverfahren ohne Unterschrift. Damit wird FIONA ein reines Online-Programm. Sofern der Antrag von Montag, 12.10.2020 anderen Personen in Ihrem Auftrag erstellt wird (BLHV, Ma- 14:00 Uhr, Mühlenplatz schinenring oder einem Meldvertreter), so benötigen diese Halbtageswanderung mit dem Bürgermeister eine Vollmacht und eine diesbezügliche „extra-PIN“. Wandern Sie mit Herrn Braun auf dem Qualitätswanderweg Wir raten aus Sicherheitsgründen dringlichst von der Weiter- "Geschichtspfad" zum Thema "Kulturerlebnis". gabe Ihrer eigenen PIN ab. Wanderzeit ca. 2 Stunden, Treffpunkt Mühlenplatz, Anmeldung bis 11:00 Uhr in der TouristInformation, Tel. 07721/800837. Tourismus 15:00 Uhr, Tannis kleine Tierscheune, Schlossberg Fütterung unserer Tiere: Helft gerne mit! Dauer ca. 30 Minuten. Tourist-Information, Villinger Str. 5 ......... 07721 8008-37 Öffnungszeiten: Dienstag, 13.10.2020 Montag, Mittwoch - Freitag 09.00 – 12.00 Uhr Montag - Freitag 14.00 – 16.00 Uhr 10:00 Uhr, Kirnachmühle, Mühlenplatz Dienstagvormittag geschlossen. Mühlenführung Wie die historische Mühle, ihr Mahlwerk und die Backstube funktioniert, wird bei der Mühlenführung erklärt. Dauer ca. 45 Minuten. Bitte melden Sie sich bis 16:00 Uhr am Vortag in der TouristInformation an, Tel. 07721/800837. 15:00 Uhr, Tannis kleine Tierscheune, Schlossberg Fütterung unserer Tiere: Helft gerne mit! Dauer ca. 30 Minuten. 18:00 Uhr, Spielplatz Waldresidenz, Am Wald Lauftreff Mehr Spaß beim Laufen in der Gruppe. Ca. 1 Stunde. Öffnungszeiten Spielscheune: Montag, Dienstag, Donnerstag14.00 Uhr – 18.30 Uhr Mittwoch, 14.10.2020 und Freitag Mittwoch geschlossen 15:00 Uhr, Rotenhof, Rohrbacher Str. 4, 78120 Schönenbach Samstag, Sonntag und Feiertag 14.00 Uhr – 18.30 Uhr Brennend aktuell Führung mit Schnäpsleprobe Erfahren Sie bei einem Rundgang durch die Schaubrennerei interessante Details des Brennrechts und die Geschichte des historischen SchwarzwaldHofes von 1739 bis heute. Die An und Abfahrtshaltestelle mit dem Bus ist Schönenbach, Hallenbad aqualino Gasthaus Sonne, direkt gegenüber vom Rotenhof. Anmeldung und Infos bei Fam. Ritter, Tel. 07723/4482. Kosten: 5,00 € pro Person. Änderungen vorbehalten Öffnungszeiten Hallenbad aqualino 15:00 Uhr, Tannis kleine Tierscheune, Schlossberg Das Hallenbad aqualino bleibt bis Fütterung unserer Tiere: Helft gerne mit! auf Weiteres geschlossen. Dauer ca. 30 Minuten. Öffnungszeiten Jugendtreff Freitags 15.00 Uhr - 18.00 Uhr (ab Klasse 3) In den Schulferien findet kein Jugendtreff statt. Nummer 41 . Freitag, 9. Oktober 2020 11
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