Was wir aus der Forschung zu Transitional Justice in Postkonflikt-gesellschaften wissen: Wesentliche Erkenntnisse für die Praxis
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Analysen und Stellungnahmen 5/2019
Was wir aus der Forschung zu Transitional Justice in Postkonflikt-
gesellschaften wissen: Wesentliche Erkenntnisse für die Praxis
Zusammenfassung von Friedensabkommen sind, aber sie sind wirkungslos
nach Episoden sehr schwerer Gewalt.
Gesellschaften, die Gewaltkonflikte erfahren haben, stehen
vor der großen Herausforderung nachhaltigen Frieden auf- • Um Frieden wirksam zu fördern, sollten Gerichtspro-
zubauen. Dabei ist eine entscheidende Frage, wie mit der ge- zesse Täter aller Konfliktparteien einbeziehen. Dieses
waltsamen Vergangenheit umgegangen wird – sollen die Ergebnis einer aktuellen Studie lässt sich damit erklären,
Täter vor Gericht zur Verantwortung gezogen werden, oder dass andernfalls Gerichtsprozesse von der siegreichen
der Schwerpunkt auf Wahrheitsfindung und Entschädigun- Partei genutzt werden können, um die unterlegene
gen für Opfer liegen? Die verschiedenen Instrumente der Seite zu bestrafen. Allgemein sollten Geber sich darüber
Vergangenheitsarbeit und Versöhnung (Transitional Justice, im Klaren sein, dass ein TJ-Prozess durch ein politisches
TJ) wurden in den letzten Jahren von systematischen empi- Regime instrumentalisiert werden kann und der Prozess
rischen Analysen untersucht. Dieses Papier fasst die ersten, dann selten friedensfördernd ist.
politikrelevanten Erkenntnisse zusammen, die sich daraus
für die wichtigsten TJ-Instrumente ergeben: Gerichtspro- Aus der Literatur wird auch deutlich, dass wichtige Fragen
zesse, Wahrheitskommissionen, Entschädigungen und Am- nach wie vor offenbleiben:
nestien. Aus der akademischen Literatur zur Wirkung von 1. Kann Transitional Justice zu einer tiefergehenden Qua-
Transitional Justice in Postkonfliktkontexten ergeben sich lität von Frieden beitragen, die über die reine Abwesen-
drei Kernbotschaften: heit von Gewalt hinausgeht? Da TJ darauf abzielt Aus-
• Transitional Justice kann einen wichtigen Beitrag zu Frie- söhnung zu fördern, sollte es gesellschaftliche Bezie-
den leisten. Entgegen Bedenken, dass eine aktive Ausei- hungen stärken. Es muss jedoch besser verstanden wer-
nandersetzung mit der Vergangenheit Gesellschaften den, ob und wie TJ auf soziale Kohäsion in Postkonflikt-
noch stärker spalten und Konflikte erneut aufflammen gesellschaften wirken kann.
lassen könnte, ergeben statistische Untersuchungen
2. Auf welche Weise müssen die verschiedenen Instru-
überwiegend, dass TJ sich entweder positiv oder gar nicht
mente kombiniert werden? Sowohl die Literatur als auch
auf Frieden auswirkt.
politische Grundsatzdokumente weisen darauf hin, dass
• Amnestien können helfen Frieden zu sichern. Entgegen es wichtig ist, die richtige Mischung von Instrumenten zu
Vorbehalten gegenüber Amnestien auf der internationa- finden; es fehlt jedoch noch an systematischen Analysen
len Ebene (besonders aus normativen Gründen), kom- zu Kombinationen von TJ-Instrumenten.
men mehrere Studien zu dem Schluss, dass Amnestien
das Risiko eines Wiederausbruchs statistisch signifikant 3. Welche Rolle spielt Geberunterstützung für Transitional-
verringern können. Jedoch zeigt die aktuellste Studie Justice-Prozesse? Geber begleiten TJ Prozesse häufig fi-
auch, dass die Wirkung kontextabhängig ist: Amnestien nanziell, aber auch inhaltlich. Über die Effektivität dieser
können einen Beitrag zum Frieden leisten, wenn sie Teil Unterstützung ist jedoch noch zu wenig bekannt.
Was wir aus der Forschung zu Transitional Justice in Postkonfliktgesellschaften wissen: Wesentliche Erkenntnisse für die Praxis
Einleitung Abbildung 1 enthält eine Liste der verschiedenen Maßnah-
men innerhalb jeder Kategorie.
Den Verbrechen der Vergangenheit mit Transitional Justice
zu begegnen, ist zu einem Kernelement der Friedensförde- Instrumente der Wahrheitsfindung sollen Kriegsverbre-
rung geworden. Transitional Justice beschreibt „die Gesamt- chen aufdecken, die während des Konflikts begangen wur-
heit der Prozesse und Mechanismen mit denen sich eine Ge- den. Mit Entschädigungen wird versucht, erlittenes Leid
sellschaft bemüht, ihre von massiven Gewalttaten geprägte und Verluste anzuerkennen und zu adressieren, einschließ-
Vergangenheit aufzuarbeiten, um Rechenschaft sicherzu- lich psychologischer und physischer Gewalt, oder dem Ver-
stellen, für Gerechtigkeit zu sorgen und eine Aussöhnung zu lust von Angehörigen. Justizinstrumente haben zum Ziel,
erreichen“ (UN-Generalsekretär, 2010). Ursprünglich stam- Täter für ihre Verbrechen durch Verfolgung und Bestrafung
men Konzept und Praxis aus dem Kontext demokratischer zur Verantwortung zu ziehen. Und schließlich stellen Am-
Regimewechsel und dem Umgang der Staaten mit Verbre- nestien (für nur einige oder alle Täter) ein weiteres Politik-
chen der früheren autokratischen Herrschaft. Doch inzwi- instrument dar, um eine gewaltsame Geschichte zu verar-
schen kommt Transitional Justice auch häufig nach Gewalt- beiten. Teilweise werden Amnestien nicht als TJ betrachtet,
konflikten zur Anwendung. Der Grundgedanke dahinter ist, weil sie einer anderen Logik folgen: Amnestien sind ein Weg,
dass die Vergangenheit aufgearbeitet werden muss, um mit sich nicht aktiv mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen,
der gewaltsamen Geschichte abzuschließen und das soziale sondern zu verzeihen und weiterzuleben. In der wissen-
Gefüge wiederherzustellen. So wird TJ als Mittel gesehen schaftlichen Forschung werden sie jedoch oft unter TJ ge-
Frieden zu stärken, indem das Vertrauen in die Postkonflikt- fasst und stellen einen wichtigen Forschungsgegenstand
regierung und innerhalb der Gesellschaft wiederhergestellt dar. In den vier Kategorien gibt es jeweils ein Instrument, das
wird. Der vermehrte Fokus auf TJ in Postkonfliktsituationen im Zentrum wissenschaftlicher Analysen steht: Amnestien,
kommt auch in der Forschung zum Ausdruck: Während sich Entschädigungen, Wahrheitskommissionen und Gerichts-
diese zuerst auf die Auswirkungen von TJ für Demokratie prozesse. Abbildung 2 stellt dar, in wie vielen Postkonflikt-
und Menschenrechte konzentrierte, sind in letzter Zeit ver- fällen jedes dieser vier Instrumente seit 1990 eingesetzt
mehrt systematische, vergleichende Studien zur Postkon- wurde. In fast allen Fällen wurden Amnestien gewährt, wäh-
fliktjustiz und ihrer Wirkung auf Frieden (definiert als Abwe- rend Gerichtsprozesse und Wahrheitskommissionen in
senheit von Gewalt) erschienen. Dieses Papier fasst die we- 50 Prozent der Fälle eingesetzt wurden. Entschädigungen
sentlichen Erkenntnisse für die Praxis zusammen, die sich kommen eindeutig am seltensten vor.
aus diesen ersten, vergleichenden Untersuchungen zu Tran-
sitional Justice in Postkonfliktsituationen ergeben. Wo kommt es mit größerer Wahrscheinlichkeit zu
Transitional Justice?
Welche Transitional-Justice-Instrumente gibt es?
Empirisch kam in etwa der Hälfte der Postkonfliktepisoden
Transitional Justice umfasst eine Vielzahl unterschiedlicher nach 1970 mindestens eine Form von Transitional Justice
Instrumente, die sich in vier Kategorien einteilen lassen: Jus- zum Einsatz, wobei es seit den 1990er Jahren zu einer erheb-
tiz, Wahrheitsfindung, Entschädigungen und Amnestien. lichen Steigerung gekommen ist. Aber nicht in allen Post-
Abbildung 1: Transitional-Justice-Instrumente
Justiz
• Gerichtsprozesse (innerstaatlich,
international oder gemischt)
• Traditionelle Rechtsprechung
• Lustrationspolitik
Wahrheitsfindung • Exile Entschädigungen
• Wahrheitskommissionen • Reparationen (materiell und im-
• Museen und Erinnerungsarbeit materiell)
• Forensische Untersuchungen • Medizinische Versorgung und
• Archivarbeit Amnestien psychosoziale Unterstützung
• Umfassend • Rechtshilfe
• Eingeschränkt • Öffentliche Entschuldigungen
Hinweis: Im politischen Dialog wird die „Garantie der Nichtwiederholung“ häufig als eine weitere wichtige Kategorie von Transitional Justice betrachtet. Sie wird
mit institutionellen Reformen wie der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, Demobilisierung bewaffneter Gruppen und Reform des Sicherheitssektors assoziiert.
Diese Aktivitäten sind in Postkonfliktsituationen allerdings nicht spezifisch für Transitional Justice, sondern werden in der Regel anderen Säulen der Friedensför-
derung (wie Sicherheit oder Demokratieförderung) zugeordnet. Sie werden in der Literatur nicht als Kernelement des TJ-Konzepts angesehen und deshalb an
dieser Stelle nicht weiter erörtert.
Quelle: AutorinnenCharlotte Fiedler / Karina Mross
konfliktsituationen gibt es TJ. Es gibt Hinweise darauf, dass Derzeit gibt es noch zu wenig Forschung, um die Wirksamkeit
TJ eher nach extremer Gewalt wie zum Beispiel Genozid so- von Entschädigungen, Lustrationspolitik (Entlassung von Tä-
wie in Postkonfliktkontexten mit UN-Präsenz vorkommt. tern aus öffentlichen Ämtern) oder Exilen beurteilen zu kön-
Außerdem zeigt Forschung, dass es vom Kräftegleichge- nen. Allgemeiner ist darauf hinzuweisen, dass einige Kon-
wicht im Land abhängt, welche TJ-Instrumente zum Einsatz zepte und wie diese am besten gemessen werden sollten
kommen. Wenn die Machthaber im vorherigen Konflikt noch kontrovers diskutiert werden und die Datenqualität ins-
selbst Täter waren, neigen sie weniger dazu, Transitional gesamt noch verbessert werden muss. Obwohl jüngste Fort-
Justice Maßnahmen anzuwenden mit denen auch sie zur schritte im Feld erste Schlussfolgerungen zur Wirksamkeit der
Rechenschaft gezogen werden. So sind Gerichtsprozesse verschiedenen TJ-Instrumente zulassen, stellen die hier vor-
nach einem einseitigen Sieg wahrscheinlicher, während gestellten Ergebnisse somit lediglich den aktuellen Stand ei-
Wahrheitskommissionen und Entschädigungen häufiger ner dynamischen, laufenden Diskussion dar.
nach Friedensabkommen vorkommen. Das eindeutigste und vielleicht überraschendste Ergebnis
Kann Transitional Justice zum Frieden beitragen? bislang ist, dass Amnestien einen Beitrag zum Frieden leis-
ten können. Mehrere Studien haben ergeben, dass Amnes-
Lange Zeit kreiste die wissenschaftliche Debatte um die tien die Chancen für Frieden statistisch erheblich verbessern.
Frage, ob TJ Frieden bedroht oder stärkt. So argumentierten Eine Analyse zeigt, dass Amnestien das Risiko verringern,
einige, dass TJ vorteilhaft oder sogar notwendig sei, um die dass Postkonflikt-Wahlen zu erneutem Konflikt führen. Die
gewaltsame Vergangenheit zu bewältigen, indem die Täter neueste Studie, die sich ausschließlich auf Amnestien kon-
zur Verantwortung gezogen, die Wahrheit ans Licht gebracht zentriert, macht deutlich, dass der Kontext eine Rolle spielt.
und die Opfer entschädigt werden. Andere aber warnten da- Amnestien können nach niedrigschwelliger Gewalt zum
vor, dass diese Instrumente Wunden wieder aufreißen und Frieden beitragen oder wenn sie in Friedensabkommen ein-
gesellschaftliche Spannungen noch verstärken würden, was gebettet sind. Jedoch stellte der Autor keine statistisch sig-
zu erneuter Gewalt führen könnte. In den letzten Jahren nifikante Wirkung fest, wenn sehr schwere Verbrechen be-
wurde die Wirkung von TJ auf Frieden in mehreren systemati- gangen wurden.
schen empirischen Analysen untersucht. Obwohl die Evidenz
bezüglich der verschiedenen Instrumente noch kein ganz ein- Die Evidenz zu Wahrheitskommissionen ist noch vorläufig,
deutiges Fazit zulässt, stellten Studien entweder positive oder weist aber auf eine positive Wirkung hin. Wahrheitskom-
keine Auswirkungen von TJ auf Frieden fest. Für die These, missionen sollen Opfern eine Stimme geben, um Verbre-
dass TJ erneute Gewalt fördert, gibt es dagegen kaum Belege. chen zu offenbaren, die während des Konflikts begangen
wurden. Außerdem sollen sie eine gesellschaftliche Debatte
Welche Auswirkungen haben bestimmte darüber anstoßen, wie die gewaltsame Geschichte bewäl-
Transitional-Justice-Instrumente? tigt werden kann. Eine statistische Studie ergab, dass Wahr-
heitskommissionen mit Frieden assoziiert sind, eine weitere
Neue Datenerhebungen ermöglichen die verschiedenen TJ- bestätigt dieses Ergebnis, allerdings nur in demokratischen
Instrumente durch länderübergreifende und statistische Kontexten. In Verbindung mit vergleichenden Fallstudien
Studien zu analysieren und somit existierende fallbasierte weist somit die Evidenz auf eine positive Wirkung von
Forschung zu ergänzen. Auch wenn einige Ergebnisse bisher Wahrheitskommissionen im demokratischen Kontext hin.
gemischt sind, gibt es Anzeichen dafür, dass bestimmte In- Diese Ergebnisse sind jedoch noch weiter zu belegen.
strumente wirksamer sein könnten als andere. Jedoch gilt dies
nur für die bekanntesten Transitional-Justice-Instrumente: Mehrere Studien scheiterten an dem Nachweis, dass eine ge-
Amnestien, Wahrheitskommissionen und Gerichtsprozesse. richtliche Aufarbeitung sich signifikant auf Frieden auswirkt.
Eine aktuelle Studie mit einem differenzierteren Ansatz
weist darauf hin, dass Gerichtsprozesse mit Frieden assozi-
Abb. 2: Häufigkeit von Transitional-Justice-Instrumenten in iert sein können, aber nur, wenn sie umfassend sind, also
Postkonfliktsituationen sowohl die Opposition als auch die Regierung betreffen.
Das ist wahrscheinlich darauf zurückzuführen, dass Ge-
richtsprozesse sonst von der siegreichen Partei benutzt
werden können, um Gegner abzustrafen. Im Gegensatz zu
vielen innerstaatlichen Gerichtsprozessen werden bei inter-
nationalen Gerichtsverhandlungen eher beide Seiten betei-
ligt; ihre Wirkung ist jedoch noch umstritten.
Welche Rolle spielt internationale Unterstützung
für Transitional Justice?
Erst seit Kurzem befasst sich die Wissenschaft mit Geberenga-
gement im TJ-Kontext. Eine Datenerhebung zur Unterstüt-
Quelle: Autorinnen. Auf der Grundlage von 28 Staaten, die seit 1990 aus zung von Gerichtsprozessen und Wahrheitskommissionen
gewaltsamen Konflikten hervorgegangen sind, mit Daten von Olsen, weist darauf hin, dass Geber mit größerer Wahrscheinlichkeit
Payne, & Reiter (2010) Prozesse in eigenen ehemaligen Kolonien oder in LändernWas wir aus der Forschung zu Transitional Justice in Postkonfliktgesellschaften wissen: Wesentliche Erkenntnisse für die Praxis
unterstützen, die sich in ihrer geografischen Nähe befinden. gungen auf Frieden haben, ist momentan für eine Beurtei-
Außerdem scheinen Geber eher Gerichtsprozesse als Wahr- lung noch nicht ausreichend untersucht. Auch die Wirkung
heitskommissionen zu unterstützen. internationaler Unterstützung im TJ Kontext bedarf noch wei-
terer Analysen.
Fallstudien und politische Grundsatzdokumente legen nahe,
dass eine solche Förderung wirkungsvoll sein kann. Sie sollte Zwei Fragen bleiben offen: Erstens konnte noch nicht geklärt
an den lokalen Kontext angepasst sein, auf lokaler Eigenver- werden, ob Transitional Justice zu einer tieferen Qualität von
antwortung (Ownership) basieren, eine umfassende Partizipa- Frieden beiträgt. Kann TJ dabei helfen, soziale Kohäsion in Ge-
tion am Prozess gewährleisten und flächendeckende Infor- sellschaften zu stärken, die schwere Gewalt erfahren haben?
mationsarbeit beinhalten. Jüngste Untersuchungen des DIE Bisher konzentriert sich die wissenschaftliche Literatur auf
weisen darauf hin, dass Transitional Justice mit allen anderen den Beitrag von TJ zu einem Frieden, der als Abwesenheit von
Elementen der internationalen Friedensförderung (Sicher- Gewalt operationalisiert ist (sog. „negativer Frieden“). Es wird
heit, sozioökonomische Entwicklung, Demokratieförderung) jedoch vielfach angenommen, dass TJ durch die Bearbeitung
kombiniert werden muss, um erneute Gewalt effektiv zu ver- struktureller Konfliktursachen und die Wiederherstellung ge-
hindern. Allerdings fehlt es nach wie vor an systematischen Un- sellschaftlicher Beziehungen zu einem umfassenderen Frie-
tersuchungen zur externen Unterstützung bestimmter Instru- den (sog. „positiver Frieden“) beitragen kann. Diese Auswir-
mente und weiteren Erkenntnissen dazu, ob und wie interna- kungen wurden jedoch, vermutlich auch aufgrund der
tionale Unterstützung deren Wirksamkeit beeinflusst. schwierigen Datenlage, bislang nicht untersucht. Eine zweite
noch offene Frage lautet, wie man verschiedene Transitional-
Fazit
Justice-Instrumente miteinander verbinden kann. In der
Insgesamt deuten neue länderübergreifende Untersuchun- Guidance Note des Generalsekretärs zum Ansatz der Verein-
gen nicht darauf hin, dass Vergangenheitsbewältigung mit- ten Nationen zu Transitional Justice lautet ein Leitprinzip,
hilfe von Transitional Justice einen erneuten Ausbruch von dass Geber „einen umfassenden Ansatz fördern sollten, der
Gewalt riskiert. Analysen der einzelnen Instrumente zeigen, eine geeignete Kombination aus Transitional-Justice-Prozes-
dass Amnestien positiv auf Frieden wirken können, Gerichts- sen und Mechanismen integriert“. Eine Studie zeigt, dass die
prozesse, die nur auf die besiegte Partei abzielen, dagegen Kombination von Gerichtsprozessen, Amnestien und Wahr-
nicht. Es gibt vorläufige Hinweise einer positiven Wirkung von heitskommissionen besonders wirksam sein kann, es fehlt je-
Wahrheitskommissionen auf Frieden, diese Ergebnisse müs- doch an systematischen Analysen erfolgreicher Kombinatio-
sen jedoch noch bestätigt werden. Welchen Effekt Entschädi- nen von TJ-Instrumenten.
Literatur
Olsen, T. D., Payne, L. A., & Reiter, A.G. (2010). Transitional justice in the world, 1970-2007: Insights from a new dataset. Journal of Peace
Research 47(6), 803-809.
UN Secretary-General. (2010). Guidance note of the Secretary-General. United Nations approach to transitional justice. Abgerufen von
https://www.un.org/ruleoflaw/files/TJ_Guidance_Note_March_2010FINAL.pdf
Online-Appendix mit relevanter Literatur abrufbar unter:
https://www.die-gdi.de/fileadmin/user_upload/pdfs/publikationen/briefing_paper/2019/BP_3.2019_Online_appendix.pdf
Dieses Papier entstand im Rahmen des DIE-Projektes „Soziale Kohäsion in Afrika“, finanziert durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusam-
menarbeit und Entwicklung (BMZ).
Charlotte Fiedler Karina Mross
Wissenschaftliche Mitarbeiterin Wissenschaftliche Mitarbeiterin
„Transformation politischer (Un-)Ordnung” „Transformation politischer (Un-)Ordnung”
Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE) Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
DOI: 10.23661/as5.2019
© Deutsches Institut für Entwicklungspolitik (DIE)
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