Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021

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Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021
56. Jahrgang

                                                       Nr. 4 - 26.02.2021

                                Wenn das Baden wieder möglich ist:
               Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21
                                                                 Seite 11
Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021
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                termineaktuell
Terminkalender des Stadtrates
                         Februar 2021

Donnerstag, 25. Februar 2021 Sitzung des Stadtrates                 Die Stadtwerke Alzenau suchen zum nächstmöglichen Zeit-
                             Beginn: 19 Uhr                         punkt eine
                             Ort: Prischoßhalle
                                                                     Fachkraft für den Abwasserbetrieb
                          März 2021                                                (m/w/d)
                                                                    Aufgabenschwerpunkte:
Dienstag, 9. März 2021        Sitzung des Haupt- und Finanz-
                              ausschusses                           • Betreuung, Kontrolle, Wartung und Instandhaltung des Ka-
                              Beginn: 19 Uhr                           nalnetzes inkl. der Sonderbauwerke zur Ableitung (Kanäle,
                              Ort: Sitzungssaal des Rathauses          Regenrückhaltebecken und Pumpwerke)
                              (Besucherbegrenzung möglich)
                                                                    • Mitverantwortung für den sicheren und wirtschaftlichen
                                                                      Betrieb aller Anlagen
Donnerstag, 11. März 2021     Sitzung des Bau-, Umwelt- und         • Abwasseranalytik und Dokumentation
                              Stadtentwicklungsausschusses
                              Beginn: 19 Uhr                        • Störungsbehebung
                              Ort: Sitzungssaal des Rathauses       • Einsatz im Bereitschaftsdienst und im Wochenenddienst nach
                              (Besucherbegrenzung möglich)             Bedarf

Donnerstag, 25. März 2021     Sitzung des Stadtrates                Das erwarten wir von Ihnen:
                              Beginn: 19 Uhr                        • abgeschlossene Ausbildung als Fachkraft für Abwassertech-
                              Ort: Räuschberghalle                     nik/Rohr- und Kanalservice bzw. vergleichbare Qualifikation
                                                                    • Berufserfahrung erwünscht
                                                                    • gute Kenntnisse im Bereich der Arbeitstechniken und Mate-
          umwelt&entsorgung                                            rialkunde
                                                                    • selbständige und zugleich teamorientierte Arbeitsweise
Restmüll                                                            • Bereitschaft zur flexiblen Arbeitszeitgestaltung sowie Rufbe-
Alzenau, Albstadt, Michelbach,                                         reitschaft
                                  Do., 4.3.21    Do., 18.3.21
Kälberau, Wasserlos
Hörstein                          Fr., 5.3.21    Fr., 19.3.21       • Besitz der Fahrerlaubnis der Klassen B, BE und C1 sowie C1E
Biomüll
                                                                    Das können wir Ihnen bieten:
Alzenau und alle Stadtteile       Do., 11.3.21 Do., 25.3.21
Papiertonne                                                         • Unbefristetes Arbeitsverhältnis in Vollzeit nach dem Tarifver-
Alzenau                           Do., 25.3.21 Do., 22.4.21            trag für den öffentlichen Dienst
Albstadt, Kälberau,                                                 • Vergütung entsprechend der Qualifikation und Berufserfah-
                                  Mi., 24.3.21   Mi., 21.4.21
Michelbach, Wasserlos                                                 rung nach TVöD/VkA
Hörstein                          Fr., 26.2.21   Fr., 26.3.21       • Zusätzliche Altersversorgung sowie tarifl. Leistungsentgelt
Papiersammlung durch Vereine
Alzenau                           Sa., 10.4.21   Sa., 12.6.21
                                                                     Ihre aussagekräftige Bewerbung mit den üblichen Unterla-
Michelbach                        Fr., 5.3.21    Sa., 6.3.21
                                                                     gen senden Sie bitte bis zum 9. März 2021 an:
Hörstein                          Sa., 3.4.21    Sa., 3.7.21
                                                                     Stadt Alzenau · Personalverwaltung
Gelber-Sack-Sammlung
                                                                     Bernd Waldschmitt
Alzenau, Kälberau                 Di., 23.3.21   Mi., 21.4.21        Hanauer Straße 1 · 63755 Alzenau
Albstadt                          Fr., 19.3.21   Mo., 19.4.21        oder per E-Mail an: bewerbung@alzenau.de
Hörstein                          Di., 16.3.21   Mi., 14.4.21        (bitte ausschließlich im PDF-Format)
Michelbach                        Di., 2.3.21    Mo., 29.3.21
Wasserlos                         Mo., 22.3.21   Di., 20.4.21       Wir stehen Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung:
Problemabfall
                                                                    Bernd Waldschmitt, Tel.: 06023 502-125, waldschmitt.bernd@
Alzenau (Burgparkplatz)           Sa., 10.7.21   9 bis 13 Uhr       alzenau.de
Hörstein (Räuschberghalle)        Do., 22.4.21 16 bis 18 Uhr
                                                                    Da wir keine Bewerbungsunterlagen zurücksenden können,
Michelbach (Kahltalhalle)         Do., 4.3.21 14.30 bis 16.30 Uhr   lassen Sie uns bitte nur Kopien der Unterlagen zukommen.
Wasserlos (Festplatz)             Mi., 5.5.21  16 bis 18 Uhr
                                                                    Mit Ihrer Bewerbung erklären Sie sich einverstanden, dass wir
                                                                    Ihre Unterlagen auch elektronisch erfassen und bis zu sechs
Wir bitten Sie, die Behältnisse an den jeweiligen Abfuhr­tagen
um 6 Uhr ­bereitzustellen.                                          Monate nach der Besetzung der Stelle aufbewahren.
Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021
Nr. 4|26.02.2021                                                                                                                           Seite 3

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                                                                     amtlichebekanntmachungen
                                                                     Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A
                                                                     Die Stadt Alzenau, Hanauer Str. 1, 63755 Alzenau, Tel.: 06023 502-0,
 Die Stadtwerke Alzenau suchen zum nächstmöglichen Zeit-
                                                                     Telefax 06023 502-188, die Stadtwerke Alzenau, Siemensstraße
 punkt eine                                                          2a, 63755 Alzenau sowie der Zweckverband Fernwasserver-
       Maler und Lackierer (m/w/d)                                   sorgung Spessartgruppe, Gerichtsplatzstr. 100, 63755 Alzenau,
                                                                     beabsichtigen, auf dem Wege der Öffentlichen Ausschreibung
 Aufgabenschwerpunkte:                                               folgende Leistungen zu vergeben:

 • Arbeiten zur Instandhaltung von Gebäuden und Einrich-            • Erschließung der RWE-Fläche Alzenau
   tungskomponenten sowie Ausstattungen im Innen- und                  Straßen-, Kanal- und Wasserleitungsbau.
   Außenbereich der einzelnen Objekte (z. B. Lackieren, Strei-       Art und Umfang der Leistungen werden im Bayerischen Staats-
   chen, Tapezieren, Verputzen)                                      anzeiger vom Freitag, 19. Februar 2021, www.staatsanzeiger-
 • Trockenbau- und Bodenverlegearbeiten                              eservices.de, sowie auf der Homepage der Stadt Alzenau ver-
                                                                     öffentlicht.
 • Mitarbeit bei allen im Aufgabenbereich der Stadtwerke            Der Veröffentlichungstext kann bei der Stadt Alzenau, Tel.: 06023
    anfallenden Arbeiten                                             502-135, angefordert werden.
 • Mitarbeit im Winterdienst                                         Stadt Alzenau
                                                                     gez.
 Das erwarten wir von Ihnen:                                         Stephan Noll
 • abgeschlossene Berufsausbildung, vorzugsweise Fachrich-          Erster Bürgermeister
    tung Gestaltung und Instandhaltung
 • gute Kenntnisse im Bereich der Arbeitstechniken und Mate-
    rialkunde
 • selbständige und zugleich teamorientierte Arbeitsweise
 • Bereitschaft zur flexiblen Arbeitszeitgestaltung mit gelegent-
   lichem Feiertags- und Wochenenddienst sowie Rufbereit-
   schaft
 • Besitz der Fahrerlaubnis der Klassen B, BE und C1, Klasse C1E
    wäre von Vorteil

 Das können wir Ihnen bieten:
 • Unbefristetes Arbeitsverhältnis in Vollzeit nach dem Tarifver-
    trag für den öffentlichen Dienst
 • Vergütung entsprechend der Qualifikation und Berufserfah-
   rung nach TVöD/VkA
 • Zusätzliche Altersversorgung sowie tarifl. Leistungsentgelt

  Ihre aussagekräftige Bewerbung mit den üblichen Unterla-
  gen senden Sie bitte bis zum 9. März 2021 an:
  Stadt Alzenau · Personalverwaltung
  Bernd Waldschmitt
  Hanauer Straße 1 · 63755 Alzenau
  oder per E-Mail an: bewerbung@alzenau.de
  (bitte ausschließlich im PDF-Format)                                                               IMPRESSUM:
                                                                                                       Herausgeber:
                                                                                   Stadt Alzenau, Hanauer Straße 1, 63755 Alzenau
 Wir stehen Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung:                              Verantwortlich für den amtlichen und redaktionellen Teil:
 Bernd Waldschmitt, Tel.: 06023 502-125, waldschmitt.bernd@                         Nicola Kunkel, Mathias Simon (Stadt­verwaltung).
                                                                      Hinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle können wir keine Haftung für
 alzenau.de                                                                                      Druckfehler übernehmen.
                                                                            Für Vereinsnachrichten und Inserate sowie Druck und Verlag:
 Da wir keine Bewerbungsunterlagen zurücksenden können,                      Druckerei Götz GmbH, Gunkelsrainstraße 5, 63755 Alzenau,
 lassen Sie uns bitte nur Kopien der Unterlagen zukommen.                 Tel. 06023/1316, Fax: 31190, E-Mail: druckerei.goetz@t-online.de,
                                                                                                 www.druckerei-goetz.de
 Mit Ihrer Bewerbung erklären Sie sich einverstanden, dass wir                                 Erscheinungsweise: 14-tägig
 Ihre Unterlagen auch elektronisch erfassen und bis zu sechs                                             Bezugspreis:
                                                                                       bei Abo: jährlich 17,30 Euro (26 Ausgaben)
 Monate nach der Besetzung der Stelle aufbewahren.                                        bei Einzelverkauf: 0,70 € pro Ausgabe
Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021
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           redaktionellerteil                                        Gemarkung Michelbach haben bei diversen Vorsprachen die
                                                                     Möglichkeit einer Bebauung mit einem Wohngebäude für die
                                                                     Familie der Tochter hinterfragt.
                 stadtrataktuell                                     Das betreffende Areal mit einer Größe von 2.146 m² ist im Flä-
                                                                     chennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt.
                                                                     Im südlichen Bereich ist alter Streuobstbestand vorhanden, ent-
Protokoll der Sitzung des Bau-, Umwelt- und                          lang der gesamten westlichen Grenze erstreckt sich eine Hecke.
Stadtentwicklungsausschusses vom 19. Januar                          Seitens der Verwaltung wurde darauf hingewiesen, dass eine
2021                                                                 Bebauung dieser Außenbereichsfläche nur möglich ist, wenn
                                                                     zuvor durch Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Änderung
• Beleuchtung Fuß- und Radweg im Bereich Weinberg Hörstein
                                                                     des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren die planungs-
Im Rahmen der Neuerstellung des straßenbegleitenden Fuß- und         rechtlichen Voraussetzungen hierzu geschaffen werden. Zudem
Radweges an der Ortsverbindungsstraße zwischen Wasserlos und         wurden die vom Stadtrat festgelegten Modalitäten zur Auswei-
Hörstein wurde auch eine Beleuchtung mit Bewegungsmeldern            sung von neuen Wohnbauflächen erläutert.
und Solarleuchten errichtet, die alle gesetzlichen Anforderungen
                                                                     Einstimmige Empfehlung an den Stadtrat:
erfüllen.
                                                                     Am zuletzt praktizierten Zwischenerwerbsmodell und den hierfür
Außerdem ist die vorhandene Beleuchtung des alten Fuß- und
                                                                     festgelegten Konditionen wird festgehalten. Ein Rückerwerb von
Radwegs im Bereich der Hörsteiner Weinberge nicht mehr mit
                                                                     ca. 50 % der eingebrachten Fläche kann daher nicht in Aussicht
den naturschutzfachlichen Anforderungen konform (derzeitige
                                                                     gestellt werden.
Gesetzeslage der Nachtabschaltung von 23 bis 5 Uhr), da eine
Zeitschaltuhr nur aufwendig nachgerüstet werden könnte sowie         Die Entscheidung über den Antrag auf Ausweisung einer Bauflä-
lt. Inspektionsbefund der Energieversorgung Alzenau aufgrund         che auf dem Flurstück 5988 der Gemarkung Michelbach wird
Alterung und Verschleiß auszutauschen wäre. Daher wurde              zurückgestellt bis mindestens zum Abschluss der Digitalisierung
diese Beleuchtung vorerst vom Netz genommen.                         des Flächennutzungsplanes.
Allerdings haben sich bisher mehrfach Bürger gemeldet, die sich
eine Wiederinbetriebnahme dieser Beleuchtung wünschen.               • Die Novelle der Bayerischen Bauordnung
Daher wurden nachfolgende Angebote eingeholt.                        Verwaltungsrat Michael Heimrich informierte die Mitglieder des
Das Angebot für die Straßenbeleuchtungserneuerung von den            Ausschusses über die mit der vom Landtag am 2. Dezember 2020
acht Brennstellen beläuft sich auf 19.806,45 €. Die Zeitschaltuhr    beschlossenen Novelle der Bayerischen Bauordnung am 1. Fe-
für die Abschaltung der Leuchten im Zeitraum von 23 bis 05 Uhr       bruar 2021 in Kraft tretenden neuen bzw. geänderten Vorschriften.
ist hier bereits inkludiert.                                         Seitens der Verwaltung wird aktuell lediglich der Erlass einer Sat-
Alternativ würde der Rückbau der Beleuchtung 4.552,94 € kosten.      zung nach Art. 81 Abs. 1 Nr. 3 BayBO (Spielplatzsatzung), in der
                                                                     neben Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und Unterhal-
In der Diskussion waren sich die Mitglieder des Ausschusses einig,   tung auch die Art der Erfüllung und die Ablöse der Spielplatzpflicht
dass eine Wiederinbetriebnahme der Beleuchtung nicht erfolgen        geregelt werden kann, als dringend geboten angesehen.
soll. Im Hinblick auf die mit dem kompletten Rückbau der Be-
leuchtung verbundenen Kosten, wurden diverse Vorschläge für          Soweit seitens des Stadtrates eine Notwendigkeit zur Regelung
denkbare Nutzungsmöglichkeiten der Masten bei einem Belassen         der Gestaltung und Bepflanzung der unbebauten Flächen bei
derselben eingebracht.                                               bebauten Grundstücken (u. a. zur Verhinderung von Schotterflä-
                                                                     chen in Vorgärten) gesehen wird, wäre nunmehr nach Art. 81
Einstimmiger Beschluss:                                              Abs. 1 Nr. 5 BayBO auch der Erlass einer Freiflächengestaltungs-
Die Beleuchtung wird nicht wieder in Betrieb genommen.               satzung möglich.
Beschluss mit 6:4 Stimmen:                                           Hinsichtlich der Möglichkeit der Wiedereinführung der „alten“
Die Masten der Leuchten werden bis auf Weiteres nicht abgebaut.      Abstandsflächenregelungen durch entsprechende Satzung nach
Die Leuchtkörper sollen abgenommen werden.                           Art. 81 Abs. 1 Nr. 6 BayBO, sollten zunächst erste Erfahrungen mit
                                                                     der Anwendung der neuen Vorschriften und die Vorgehensweise
Gegenstimmen:
                                                                     anderer Städte und Gemeinden abgewartet werden.
Vorsitzender Stephan Noll, Stadtrat Klaus Roßmann, Stadtrat
                                                                     Der Ausschuss nahm die geänderten Regelungen zur Kenntnis.
Markus Gollas, Stadtrat Otto Grünewald

• Antrag auf Bauleitplanung (Ausweisung einer Wohnbaufläche)
   für das Grundstück Fl.Nr. 5988, Gemarkung Michelbach
Die Eigentümer des am nördlichen Ortsausgang von Kälberau in
Richtung Michelbach gelegenen Grundstücks Fl.St.-Nr. 5988 der

• Vergaben
 Projekt                                    Gewerk                          Auftragnehmer                              Auftragssumme
 Radwege Alzenau                            Radwegenetzkonzept              Planungsbüro Modus Consult, Karlsruhe           29.613,15 €
 Erweiterung Kinderhort                     Außenanlage                     Firma Schleser, Kleinostheim                    50.443,04 €
 Michelbach                                 Schlosserarbeiten               Firma Reichenbach, Alzenau                      29.817,83 €
 Straßenbauarbeiten in der Bogenstraße      Straßenbauarbeiten              Firma Engelhaupt, Mittelsinn                   220.664,91 €
                                            inkl. speed-pipe-Verlegung
 Neubau Feuerwehrhaus Alzenau               Machbarkeitsstudie       Architekturbüro Lengfeld & Wilisch,                   32. 481,05 €
                                                                     Darmstadt
                                            Hydrodynamische Betrach- Ingenieurbüro ISB, Laudenbach                          21.541,38 €
                                            tung Bestand/Planungen
Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021
Nr. 4|26.02.2021                                                                                                               Seite 5

Protokoll der Sitzung des Stadtrates vom                             Fortführung der Wiederaufforstungsmaßnahmen
28. Januar 2021                                                      Die Ausschreibungen für die Wiederaufforstungsmaßnahmen
                                                                     „Frühjahr 2021“ wurden erstellt und die Förderanträge vorbereitet.
• Bericht des Bürgermeisters                                         Neben Nachbesserungspflanzungen (Ausfälle aufgrund der
Hortanbau Michelbach                                                 Sommertrockenheit) in den Abteilungen Seewald, Rothenstrauch,
Der Ende Dezember 2020 eingebrachte Estrich ist gut getrocknet,      Jägersplatz und Neuhäg (zusammen ca. 8 ha) werden folgende
das Aufheizprogramm der Fußbodenheizung läuft seit Mitte             Schadflächen wiederbepflanzt:
Januar 2021.                                                         Distrikt Mühlmark Abteilung Meerbruch ca. 2,8 ha
Bei den Trockenbauarbeiten wurden die Gipskartonwände ge-            Distrikt Sülzert Abt. Jägersplatz, Neuhäg, Amseleck, Rauher Berg,
stellt. Derzeit wird an den Abhangdecken gearbeitet. Parallel        Amseleck ca. 3 ha
dazu laufen die Fliesenarbeiten, die Wände der WCs sind fertig       Distrikt Oberwald Abteilung Stutz in Hörstein 2,5 ha
und die Bodenbeläge werden in den nächsten Tagen verlegt.            Distrikt Unterwald Fortführung der Praxisanbauflächen und Abt.
Im Anschluss daran erfolgen die Malerarbeiten, sowie die Boden-      Gerichtsplatz 2 ha
belagsarbeiten mit Linoleum.                                         Die Vergabe ist für die Stadtratssitzung im Februar 2021 vorgesehen.
Der Beginn der Außenputzarbeiten ist, je nach Witterung, in den
                                                                     Schadholzbeseitigung im Wald hinter dem Spessart-Gymnasium
kommenden Tagen geplant.
                                                                     Die Fäll- und Rückearbeiten der Schadhölzer sind weitestgehend
Die Außenanlage erfolgt witterungsabhängig im Anschluss.             beendet. Die gelagerten Hölzer werden nach und nach abge-
Brückenneubau Bogenstraße                                            fahren. Danach erfolgt eine grobe Reparatur der Wege. Wie die
                                                                     Wiederbewaldung dort gestaltet werden soll, hängt in erster Linie
Die Arbeiten sind abgeschlossen. Die Abnahme erfolgte am             von der Entwicklung der restlichen Bäume ab. Es ist zu befürchten,
17. Dezember 2020.                                                   dass weitere Kiefern über den Sommer absterben werden.
Platzgestaltung Dalberghof Albstadt                                  Sicherheitsfällungen entlang der Straße nach Hohl
Die Arbeiten sind abgeschlossen. Die Abnahme erfolgte am             Derzeit erfolgen Sicherheitfällungen entlang der Staatsstraße
16. Dezember 2020.                                                   Hörstein – Hohl. Obwohl die städtische Forstverwaltung in den
                                                                     letzten Monaten bereits mehrfach Sicherungsmaßnahmen durch-
Erschließung ehemaliges RWE-Gelände in IG Nord                       geführt hat, sind weitere Maßnahmen erforderlich. Etliche Bäume
Die Ausführungsplanung wurde fertig gestellt. Derzeit werden die     sind abgestorben. In Teilbereichen müssen abgängige Büsche
Ausschreibungsunterlagen erstellt sowie im Anschluss daran die       oder Bäume, die mit ihrem ganzen Gewicht an Steilhängen in
Verdingung eingeleitet.                                              Richtung Straße hängen, aus Gründen der Verkehrssicherheit
                                                                     entfernt werden.
Wasser- Kanal- und Straßenbauarbeiten in der Bogenstraße
Michelbach                                                           • Antrag der SPD auf Aufstellung zentraler Plakatwände zur
Die Arbeiten wurden vergeben. Mit der Maßnahme wird witte-              Begrenzung der Plakatflut im Wahlkampf
rungsbedingt Ende Februar 2021 begonnen.                             Mit Schreiben vom 30. Oktober 2020 beantragte der SPD-Stadt-
                                                                     verband Alzenau die Plakatflut im Wahlkampf deutlich zu be-
Erneuerung Alzenauer Straße                                          grenzen. Durch Aufstellung von zentralen Plakatwänden sollen
Für die Umgestaltung der Alzenauer Straße im Stadtteil Hörstein      Ressourcen geschützt werden.
wurden vom Stadtbauamt sowie dem Ingenieurbüro ISB zwei              Hierfür wird vorgeschlagen, etwa vier Plakatwände in der Kern-
Varianten ausgearbeitet und in der letzten Sitzung des Ausschusses   stadt und jeweils zwei in den Stadtteilen aufzustellen. Die Wahl-
für Bauen, Umwelt und Stadtentwicklung als Planungsgrundlage         plakate wären in Größe und Form zu normieren und so anzubrin-
beraten. Hierbei sind Begrünung, Fahrradwege, Ausbau der             gen, dass der zur Verfügung stehende Platz von allen Parteien
Gehwege sowie der Umgestaltung der Bushaltestelle unterschied-       gleichmäßig genutzt werden könnte. Die Plakatwände sollten
liche Priorität eingeräumt worden. Sobald dies unter Berücksich-     dabei dauerhaft aufgestellt werden und es wäre eine Nutzung
tigung der Pandemieauflagen wieder möglich ist, werden die           als Werbefläche für städtische Veranstaltungen denkbar, wenn
                                                                     keine Wahl ansteht.
unterschiedlichen Planungen mit den Anwohnern im Rahmen
einer (digitalen) Versammlung abgestimmt.                            Zur Begründung wird angeführt, dass gerade wegen der kurzen
                                                                     Dauer der Wahlwerbung Ressourcen geschont werden könnten.
Neubau Feuerwehrhaus Alzenau                                         Zudem werde das Ortsbild beeinträchtigt, wenn nahezu jeder
                                                                     Laternenmast bzw. jede sich anbietende freie Fläche mit Plaka-
Derzeit werden im Rahmen einer umfassenden Machbarkeitsstu-
                                                                     ten behängt werde und durch das Plakatieren auch viel „Man-
die durch ein Planungsbüro die verschiedenen drei Möglichkeiten      power“ gebunden werde.
eines Neubaus am Standort Mühlweg untersucht sowie mit der
Feuerwehr gemeinsam das Raumprogramm ermittelt.                      Die beantragte Aufstellung von zentralen Plakatwänden ermög-
                                                                     liche somit einen umweltfreundlicheren und faireren Wahlkampf.
Hort Alzenau                                                         Geregelt ist die Wahlwerbung in der Bekanntmachung des Ba-
Der Neubau eines Horts an der Erich-Kästner-Schule in Alzenau        yerischen Staatsministeriums des Innern über die Werbung auf
wird im Rahmen einer Machbarkeitsstudie durch ein Planungs-          öffentlichen Straßen aus Anlass von allgemeinen Wahlen, Volks-
                                                                     begehren, Volksentscheiden, Bürgerbegehren und Bürgerent-
büro geprüft und die Ergebnisse im Februar 2021 in den politischen
                                                                     scheiden vom 13. Februar 2013 (AllMBl. S. 52, ber. S. 139). Demnach
Gremien vorgestellt.
                                                                     sind den politischen Parteien und Wählergruppen bei allgemeinen
Grundschule Michelbach                                               Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden angemessene
                                                                     Werbemöglichkeiten einzuräumen. Die Belange der Sicherheit
Hinsichtlich der steigenden Schülerzahlen in den kommenden           und Ordnung des Straßenverkehrs dürfen dabei aber nicht miss-
Jahren an der Grundschule in Michelbach werden derzeit die           achtet werden. Es ist grundsätzlich zulässig, das Anbringen von
Möglichkeiten einer Erweiterung baulich sowie statisch untersucht.   Wahlwerbung auf von den Kommunen zur Verfügung gestellten
Hierfür werden derzeit statische Untersuchungen und das Boden-       Anschlagflächen zu beschränken. Dabei muss jedoch das Netz
gutachten durchgeführt.                                              dieser Plakattafeln hinreichend dicht sein, um allen Parteien und
Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021
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Wählergruppen ausreichende Werbemöglichkeiten zu gewähr-               Der Entwurf der Haushaltssatzung beinhaltet eine Anhebung der
leisten.                                                               Hebesätze für die Grundsteuer A und B auf jeweils 380 v. H. und
Von Seiten der Verwaltung wird die Aufstellung von Plakattafeln        für die Gewerbesteuer (bei gleichzeitig zu erwartenden, sinkenden
kritisch gesehen. Bei der Bundestagswahl 2017 haben sich in            Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr) auf 360 v. H. (Ansatz wurde
Bayern 21 Parteien beworben. Von acht dieser Parteien und zwei         mit 10.000.000 € gebildet), sowie die bereits vorberatene Anhe-
weiteren hat jeweils eine Person als Wahlkreisabgeordnete bzw.         bung der Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrich-
Wahlkreisabgeordneter kandidiert. Für alle Bewerber*innen hät-         tungen.
te somit ausreichend Werbefläche auf den Plakattafeln vorge-
halten werden müssen, und zwar unabhängig, ob dieser von der           Die Haushaltssatzung inklusive ihrer Anlagen ist gemäß Art. 63 ff.
Partei oder Wählervereinigung tatsächlich in Anspruch genom-           der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in öffentlicher
men worden wäre. Folglich würde eine Groß-Plakattafel pro              Sitzung durch den Stadtrat zu beschließen.
Standort vermutlich nicht ausreichen, mit der Konsequenz, dass         Der komplette Haushaltsplan inkl. aller Anlagen, wie Vorbericht,
bei der ohnehin schwierigen Standortfindung noch mit Platzeng-         Stellenplan und der Wirtschaftsplan der Stadtwerke wurden auf
pässen zu rechnen wäre.                                                elektronischem Wege bereitgestellt. Der Druck ist unmittelbar
In den Nachbargemeinden wird ausschließlich in Kahl (seit vielen       nach Verabschiedung der Haushaltssatzung vorgesehen.
Jahren) von der Möglichkeit der Aufstellung von gemeindlichen
                                                                       Nach der Präsentation von Stadtkämmerer Oliver Rickert zur
Plakattafeln Gebrauch gemacht. In allen anderen Kommunen
sind die Regelungen mit denen von Alzenau vergleichbar und             Verabschiedung der Haushaltssatzung folgten die einzelnen
sollen auch grundsätzlich nicht geändert werden.                       Haushaltsreden. Zuvor gab Bürgermeister Stephan Noll einen
                                                                       Ausblick auf die für das Jahr 2021 und darüber hinaus geplanten
Um eine Ausuferung der Plakatwerbung zu verhindern, wäre die
                                                                       Investitionen, die im Besonderen für den Ausbau von Bildungs- und
Beschränkung der Aufstellung von Plakaten auch bei Wahlen
analog der Werbung für Veranstaltungen vorstellbar. Dabei könnte       Betreuungseinrichtungen, sozialem Wohnungsbau, Neubau Feu-
die Anzahl insgesamt (und auch pro Stadtteil) beschränkt werden.       erwehrhaus Alzenau, Sanierung und Erweiterung der Kläranlage,
Hierfür müssten dann ebenfalls Aufkleber auf die Plakate ange-         energetische Sanierung des Rathauses sowie für die weitere
bracht werden, die für Wahlwerbung selbstverständlich kostenfrei       Verbesserung der städtischen Infrastruktur auch in anderen Be-
ausgehändigt (zugesandt) werden würden. Zudem wäre es auf              reichen getätigt werden. Die Aufstellung des Haushalts für das
diese Weise möglich, in bestimmten geschützten Bereichen die           Jahr 2021 war nach Ansicht des Bürgermeisters herausfordernd
Anbringung von Wahlwerbung zu untersagen.                              und kein einfaches Unterfangen. Anfänglich galt es eine Finanz-
Im Rahmen der Diskussionsrunde wurde von Vertretern der CSU-           lücke von 2,3 Mio. € auszugleichen und die Last gerecht zu ver-
Fraktion angemerkt, dass Plakate mit ihrer Präsenz eine wichtige       teilen. Dies sei letztendlich durch Einsparungen und Mehreinnah-
Funktion erfüllen, indem sie den Wähler an die Wahl erinnern.          men über höhere Gebühren und Steuersätze gelungen.
Hinsichtlich einer mengenmäßigen Begrenzung der Plakatanzahl
                                                                       Die Haushaltsreden wurden im Amts- und Mitteilungsblatt der
pro Partei nach deren Abschneiden bei der vorigen Wahl beste-
hen aus den Reihen des Stadtrates Bedenken. Nach Auskunft              Stadt Alzenau Nr. 3 vom 12. Februar 2021 abgedruckt.
von Bürgermeister Stephan Noll wird dies auch vom Landeswahl-          Beschluss mit 19:5 Stimmen:
leiter und vom bayerischen Städte- und Gemeindetag kritisch            Der Stadtrat beschließt nachfolgende Haushaltssatzung mit dem
gesehen. Der Vorsitzende appellierte daher an eine Selbstbe-           vorgelegten Haushaltsplan (inkl. Finanzplan, Stellenplan, Wirt-
schränkung der Parteien.                                               schaftsplan) für das Jahr 2021:
Beschluss mit 8:16 Stimmen:
                                                                                            Haushaltssatzung
Dem Antrag der SPD-Fraktion auf Aufstellung zentraler Plakat-
wände zur Begrenzung der Plakatflut im Wahlkampf wird zuge-                             der Stadt Alzenau für das Jahr 2021
stimmt.                                                                Aufgrund der Art. 63 ff. der Bayerischen Gemeindeordnung erlässt
Gegenstimmen:                                                          die Stadt Alzenau folgende Haushaltssatzung:
Bürgermeister Stephan Noll, Stadtrat Frank Deckert, Stadtrat                                            §1
Markus Gollas, Stadtrat Georg Grebner, Stadtrat Otto Grünewald,
                                                                       (1) Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird
Stadtrat Nils Hohnheit, Stadträtin Jeanette Kaltenhauser, Stadtrat
Peter Lenhardt, Stadtrat Jonas Müller, Stadtrat Dr. Rolf Ringert,           im Verwaltungshaushalt
Stadtrat Harald Ritter, Stadtrat Ralph Ritter, Stadtrat Timo Ritter,        in Einnahmen und Ausgaben auf                  49.145.700 €
Stadtrat Klaus Roßmann, Stadtrat Helmut Schuhmacher, Stadträ-               und im Vermögenshaushalt
tin Martina Stickler                                                        in Einnahmen und Ausgaben auf                   9.890.000 €
Der Antrag der SPD-Fraktion ist somit abgelehnt.
                                                                            festgesetzt.
                                                                       (2) Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtwerke Alzenau“
• Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Alzenau für das Jahr 2021
                                                                            wird im Erfolgsplan
Der Haushaltsentwurf der Stadt Alzenau für das Jahr 2021 schließt
in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen wie folgt ab:                    mit den Aufwendungen auf                       11.392.290 €
Verwaltungshaushalt                                 49.145.700 €           und den Erträgen auf                            8.503.700 €
Vermögenshaushalt                                    9.890.000 €           und im Vermögensplan
Gesamthaushalt                                      59.035.700 €           mit den Endsummen auf                           8.269.000 €
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs „Stadtwerke Alzenau“                  festgesetzt.
schließt im Erfolgsplan ab:                                                                             §2
mit den Aufwendungen auf                            11.392.290 €      1. Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen für Investitionen und
und den Erträgen auf                                 8.503.700 €
                                                                           Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 3.000.000 € festge-
und im Vermögensplanmit den Endsummen auf            8.269.000 €
Der Haushalt mit Haushaltsplan, Stellenplan, Finanzplan und                setzt.
Wirtschaftsplan der Stadtwerke wurde in mehreren Sitzungen des         2. Der Gesamtbetrag für Kreditaufnahmen zur Finanzierung von
Haupt- und Finanzausschusses, des Werkausschusses und des                  Ausgaben nach dem Vermögensplan des Eigenbetriebes
Stadtrates eingehend vorberaten.                                           (Stadtwerke) wird auf 4.140.000 € festgesetzt.
Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021
Nr. 4|26.02.2021                                                                                                                  Seite 7

                                 §3                                    Beschluss mit 2:22 Stimmen:
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt sind nicht           Die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die
vorgesehen.                                                            Kindertageseinrichtungen der Stadt Alzenau tritt zum 1. Juli 2021
                                 §4                                    in Kraft.
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern           Gegenstimmen:
werden wie folgt festgesetzt:                                          Bürgermeister Stephan Noll, Stadträtin Eva Botzem-Emge, Stadt-
Grundsteuer A                                           380 v.H.      rätin Anni Christ-Dahm, Stadtrat Frank Deckert, Stadtrat Markus
(land- und forstwirtschaftliche Grundstücke)                           Gollas, Stadtrat Georg Grebner, Stadtrat Otto Grünewald, Stadt-
                                                                       rat Hans Dieter Herbert, Stadtrat Tim Höfler, Stadtrat Nils Hohnheit,
Grundsteuer B                                           380 v.H.      Stadtrat Peter Lenhardt, Stadtrat Jonas Müller, Stadträtin Claudia
(bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude)                       Neumann, Stadträtin Sabina Prittwitz, Stadtrat Harald Ritter, Stadt-
Gewerbesteuer	                                          360 v.H.      rat Ralph Ritter, Stadtrat Timo Ritter, Stadtrat Dr. Wolfgang Röder,
                                 §5                                    Stadtrat Klaus Roßmann, Stadtrat Stephan Schmauder, Stadtrat
1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung      Helmut Schuhmacher, Stadträtin Martina Stickler
    von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 4.000.000 €           Beschluss mit 18:6 Stimmen:
    festgesetzt.                                                       Die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die
2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung      Kindertageseinrichtungen der Stadt Alzenau tritt zum 1. April 2021
    von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes           in Kraft.
    wird auf 1.500.000 € festgesetzt.                                  Gegenstimmen:
                                                                       Stadträtin Anni Christ-Dahm, Stadtrat Dr. Rolf Ringert, Stadträtin
                                 §6
                                                                       Claudia Neumann, Stadträtin Eva Botzem-Emge, Stadtrat Dr.
Diese Haushaltssatzung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.               Wolfgang Röder, Stadtrat Hans Dieter Herbert
Gegenstimmen:                                                          Beschluss mit 19:5 Stimmen:
Stadträtin Sabina Prittwitz, Stadträtin Claudia Neumann, Stadträ-      Die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die
tin Eva Botzem-Emge, Stadtrat Stephan Schmauder, Stadtrat Tim          Kindertageseinrichtungen der Stadt Alzenau vom 27. September
Höfler                                                                 2019 wird wie vorgeschlagen angepasst und dementsprechend
                                                                       neu gefasst.
• Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungs-             Gegenstimmen:
    gebühren für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Alzenau
    zum 1. April 2021                                                  Stadträtin Anni Christ-Dahm, Stadtrat Dr. Wolfgang Röder, Stadt-
                                                                       rat Hans Dieter Herbert, Stadträtin Claudia Neumann, Stadträtin
In der Sitzung des Stadtrates am 3. Dezember 2020 wurde eine           Eva Botzem-Emge
Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen
der Stadt Alzenau beschlossen. Diese Änderungen wurden in die          Hinweis: Die beschlossene Satzung wurde im Amts- und Mittei-
neu zu fassende Satzung eingearbeitet.                                 lungsblatt Nr. 3 vom 12. Februar 2021 amtlich bekannt gemacht.
In der gleichen Stadtratssitzung wurde die Verwaltung beauftragt       Beschluss mit 18:6 Stimmen:
zu prüfen, ob eine soziale Komponente für Geringverdiener be-          Die Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen der
rücksichtigt werden kann. Hierzu wurden andere Fachstellen             Stadt Alzenau werden künftig jährlich überdacht und gegebe-
konsultiert und es kann festgehalten werden, dass es bereits           nenfalls an die Tariflöhne für das Erziehungspersonal angepasst.
weitere staatliche Fördermittel für Geringverdiener gibt, die z. T.    Gegenstimmen:
von Berechtigten nicht in Anspruch genommen werden. So gibt            Stadträtin Anni Christ-Dahm, Stadtrat Dr. Wolfgang Röder, Stadt-
es für Familien mit geringen Einkommen die Möglichkeit, finanzi-       rat Hans Dieter Herbert, Stadträtin Claudia Neumann, Stadtrat
elle Unterstützung für die Krippen-, Kindergarten-, Hortbeiträge       Tim Höfler, Stadträtin Eva Botzem-Emge
oder die Kindertagespflege zu beantragen. Hier greift die sog.
Wirtschaftliche Jugendhilfe.                                           • Erstattung der Betreuungsgebühren für den Monat Januar 2021
Das Amt für Kinder Jugend und Familie berät hier zu den Voraus-        Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen wurde der Lock-
setzungen für die Unterstützung und wird auf diese Fördermög-          down vorerst bis zum 14. Februar 2021 verlängert. Hiervon sind
lichkeit bei der Elterninformation zu den Gebührenanpassungen          auch die Kinderbetreuungseinrichtungen betroffen. Diese sind
besonders aufmerksam machen.                                           weiterhin geschlossen und es wird nur eine Notbetreuung ange-
Auf weitere Möglichkeiten der Unterstützung wird an dieser Stel-       boten. Die Notbetreuung kann von Kindern in Anspruch genom-
le zusätzlich hingewiesen:                                             men werden, deren Eltern die Betreuung nicht auf eine andere
• Initiative „Hilfe für bedürftige Kinder“                             Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Berufs-
• Bildungs- und Teilhabepaket (Mittagessen)                            tätigkeit nachgehen müssen.
Vor Beschlussfassung gingen Bürgermeister Stephan Noll und             Viele Familien sind in der Krise auch finanziell sehr belastet und
                                                                       müssen in dieser Situation auch Gebühren zahlen für eine Leistung,
Sachgebietsleiterin Christine Reyer auf häufige Rück- und Nach-
                                                                       die sie nicht in Anspruch nehmen.
fragen seitens der Elternbeiräte zwischen der Dezembersitzung
und heute ein. So konnten weitere Aspekte z. B. bzgl. Kita-App,        Die bayerische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzen-
Vorschulprogramm, Härtefallregelungen, Umbuchungsmöglich-              verbände verständigten sich darauf, dass die Betreuungsge-
keiten, etc., geklärt werden.                                          bühren erstattet werden, wenn die Notbetreuung gar nicht oder
                                                                       nur an wenigen Tagen (Bagatellgrenze) in Anspruch genommen
In der folgenden Aussprache stellte Stadträtin Jeanette Kalten-
                                                                       wird. Dies gelte rückwirkend für die Monate Januar und Februar
hauser den Antrag, die Satzung erst zum 1. Juli 2021 in Kraft treten
                                                                       2021. Der Freistaat Bayern übernimmt 70 Prozent der Summe, die
zu lassen. Verwaltungsvorschlag ist die Einführung zum 1. April
                                                                       verbleibende Summe ist von der Stadt Alzenau zu tragen.
2021, um ausreichend Informations- und mögliche Umbuchungs-
zeit zu haben, jedoch mehr den geplanten Haushaltsprämissen            Einstimmiger Beschluss:
zu entsprechen, die eine Gebührenanpassung zum 1. Februar              Für Kinder, die die Notbetreuung nicht mehr als fünf Tage (Baga-
2021 vorgesehen haben.                                                 tellgrenze) im Monat in Anspruch nehmen, fallen keine Betreu-
Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021
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ungsgebühren an. Bezahlte Gebühren werden zurückerstattet.          Anmerkung:
Eine teilweise Betreuung berechtigt nicht zu einem anteiligen       Bei der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt waren
Erlassen der Gebühr.                                                Stadträtin Eva Botzem-Emge und Stadtrat Otto Grünewald nicht
Die Stadt Alzenau beantragt die Refinanzierung nach den jeweils     anwesend.
gültigen Förderrichtlinien beim Freistaat Bayern.
Diese Regelung tritt erstmalig im Januar 2021 in Kraft und kann     • Antrag auf Verlegung des Wirtschaftsweges "Wasserloser Pfad"
auch zukünftig angewandt werden, wenn die Einrichtungen               mit der Flst. Nr. 4108 zu 536 m², Gemarkung Alzenau
geschlossen sind und eine Notbetreuung angeboten wird.              Mitte Oktober 2020 fand mit dem Vertreter der ansässigen Firma
                                                                    und dem Ersten Bürgermeister sowie der Stadtverwaltung ein
• Beteiligung an der Sammelausschreibung der Endgeräte für          Ortstermin auf dem Betriebsgelände in der Märkerstraße in
   die digitale Alarmierung der Feuerwehren                         Alzenau statt.
Für den Frühsommer 2021 ist die Einführung digitaler Funkmelde-     Grund hierfür war die Schließung des durch das betroffene Be-
empfänger (sogenannte Pager) für die digitale Alarmierung der       triebsgelände führenden öffentlichen Weges im Bereich Märker-
Feuerwehren im Bereich der integrierten Leitstelle Bayerischer      straße etwa in Höhe Hahnenkammhof. Als Anlass gab die Firma
Untermain/Aschaffenburg vorgesehen. Die notwendigen Mittel          an, dass Fußgänger und Verkehrsteilnehmer sich unvernünftig
für den Austausch der Bestandsgeräte (Stand 1. Januar 2019)         verhalten würden und somit die Strecke eine Gefahr für Leib und
sind im städtischen Haushalt 2020 bereitgestellt. Die Förderung     Leben wäre.
erfolgt als Festbetragsförderung je Bestandsgerät und wird mit
                                                                    Beim Ortstermin wurde daraufhin vereinbart, dass die ansässige
80 % erwartet.
                                                                    Firma im Bereich der Einmündung eine Schrankenanlage installiert,
Die Teilnahme an der Umstellung ist zwingend, damit die Alar-       zu dem die Stadt Alzenau und die betroffenen Landwirte eine
mierung sichergestellt ist.                                         Zugangsberechtigung erhalten.
Die notwendigen Geräte für die Feuerwehren der Stadt Alzenau        Des Weiteren wurde der Wunsch geäußert, dass der derzeitige
sollen über eine Sammelausschreibung durch die Vergabestelle        Wegeverlauf des Wasserloser Pfades als „Ersatzweg“ Richtung
bei der Regierung von Oberbayern beschafft werden. Die Stadt        Osten verlegt wird, damit auch der Fußgängerverkehr aus dem
Alzenau wäre bei Beteiligung an dieser Ausschreibung als Abruf-     Betriebsgelände verbannt wird aufgrund des Lkw-, Stapler- und
berechtigter geführt und kann den gemeldeten Gerätebedarf           Radladerverkehrs.
zu den Angebotspreisen des Ausschreibungsverfahrens beziehen.
                                                                    Den Bau des Umgehungsweges würde die ansässige Firma im
Als Mindestabnahmemenge sind 291 Geräte vorgesehen. Ergän-          Frühjahr 2021 in Abstimmung mit der Stadt Alzenau vornehmen
zend wird eine optionale Abnahmemenge von 30 Geräten an-            wollen, sobald es die Witterungsverhältnisse zulassen. Für die
gegeben. Ein Geräteset umfasst den Pager inkl. Akku, Heimzusatz     Baukosten kommt der Verursacher und Antragsteller auf. Der
mit Antenne, Ladegerät mit Ladekabel, Tragesystem. Optionale        Umgehungsweg würde sodann über die Flst. Nrn. 4087/6, 4087/7
Geräte können, müssen aber nicht abgerufen werden. Der Abruf        und 4110, Gemarkung Alzenau führen, die sich in privater Hand
einer höheren Stückzahl als der gemeldeten Gesamtabnahme-
                                                                    befinden, und im städtischen Flst. mit der Nr. 4108, Gemarkung
menge ist nicht möglich.
                                                                    Alzenau münden. Der neue Wegeverlauf würde im Anschluss
Der Abnahmezeitraum für die Optionsgeräte beträgt vier Jahre        nach der Fertigstellung auch entsprechend neu beschildert
ab Auftragserteilung.                                               werden.
Voraussichtliche Beschaffungskosten                                 Für die Umsetzung bedarf es der Zustimmung durch den Stadtrat.
für die Gesamtabnahmemenge brutto                      220.000 €   Aufgrund des weiteren Tonabbaus im Betriebsgelände wäre
Festbetragsförderung                                   160.000 €   ferner zu klären, ob der ursprüngliche Wirtschaftsweg zwischen
Eigenanteil                                             60.000 €   Hahnenkammweg zur Gemarkungsgrenze Kälberau entwidmet
Die Förderung ist beantragt. Die Beteiligung an der Sammelaus-      oder weiterhin bestehen bleiben soll.
schreibung ist nach Mitteilung des Bayerischen Staatsministeriums   Einstimmiger Beschluss:
für Inneres, Sport und Integration nicht von der Erteilung eines
                                                                    Der Stadtrat stimmt der geplanten Veränderung und Verlegung
Förderbescheides abhängig.
                                                                    der Wegeführung zu. Die antragsstellende Firma hat die dafür
Eine Förderung von Leasing oder Mietkauf dieser Geräte ist aus-     anfallenden Kosten und Gebühren zu tragen. Die Errichtung des
geschlossen.                                                        Weges erfolgt in Abstimmung mit der städtischen Umwelt- und
Der Sachverhalt war zur Behandlung in der Stadtratssitzung am       Forstabteilung.
17. Dezember 2020 vorgesehen.                                       Im Anschluss wird der bisherige Ersatzweg durch das Betriebsge-
Aufgrund der Anmeldefrist zur Sammelausschreibung zum               lände und der ursprüngliche Wirtschaftsweg entwidmet.
15. Januar 2021 erfolgte zwischenzeitlich die verbindliche Teil-    Anmerkung:
nahmeerklärung unter Nennung der geplanten Gesamtabnah-
memenge beim Landratsamt Aschaffenburg zur Weiterleitung            Bei der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt waren
an die Regierung von Unterfranken im Zuge der Eilentscheidungs-     Stadträtin Eva Botzem-Emge, Stadtrat Otto Grünewald und
kompetenz des Bürgermeisters.                                       Stadtrat Tim Höfler nicht anwesend.
Die Teilnahme an der Sammelausschreibung ist sinnvoll und
                                                                    Familie sucht Haus zum                      Kauf
zweckmäßig, da über eine gesonderte Ausschreibung keine
günstigeren Preise erwartet werden.
Einstimmiger Beschluss:                                             in Alzenau oder Stadtteile:
Der Stadtrat stimmt der Teilnahme an der Sammelausschreibung        Egal ob alt, neu, charmant oder Potential zum schöner
zur Beschaffung von Endgeräten für die digitale Alarmierung der     werden. Gerne von Privat.
städtischen Feuerwehren mit einer Gesamtabnahmemenge von
                                                                    Sind über jegliche Tipps Dankbar. ☎ 0163 / 7779067
bis zu 321 Stück nachträglich zu.
Wenn das Baden wieder möglich ist: Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21 - Nr. 4 26.02.2021
Nr. 4|26.02.2021                                                                           Seite 9
                                         titelthema
    Wenn das Baden wieder möglich ist:
    Ergebnisse der Bürgerumfrage zur Badesaison 2020/21
    Vorausgesetzt das Infektionsgeschehen der Covid-19-Pandemie lässt es zu, könnten die Bä-
    der der Stadt Alzenau am Samstag, 15. Mai 2021, ihren Betrieb aufnehmen. Auch wenn noch
    nicht feststeht, unter welchen Rahmenbedingungen in diesem Jahr eine Badesaison gestartet
    werden kann, müssen grundsätzliche Vorbereitungen hierfür getroffen werden.

    Der Erste Bürgermeister Stephan Noll rief über seine Social-Media-Kanäle und Verteilergrup-
    pen dazu auf, an einer Umfrage zu verschiedenen Themenbereichen des Badebetriebes
    am Meerhofsee und dem Alzenauer Waldschwimmbad teilzunehmen. Fast 600 Bürgerinnen
    und Bürger aus allen Altersgruppen konnten so ihre Meinung, Wünsche, aber auch Kritik
    äußern, die dazu dienen werden, das Badeerlebnis in Alzenau noch besser zu gestalten.

    Die nicht-repräsentative Umfrage, die ein gutes Stim-
    mungsbild widerspiegelt, zeigt, dass Zustand und Sau-
    berkeit beider Alzenauer Bäder von über dreiviertel der
    Befragten als sehr gut und äußerst gut bewertet wurde.
    Auch die Bezahlmöglichkeiten und Preisgestaltung wur-
    de für die Öffnungszeiten und den Service der Bäder als
    angemessen empfunden.

    Als besondere Wünsche wurden Anregungen zum Spei-
    seangebot, weitere Ausstattungsideen u. v. m. genannt
    - ebenso der Wunsch, Kartenkontingente für Alzenauer
    Bürgerinnen und Bürger gegenüber ortsfremden Besu-
    chern zurückzuhalten.

    Alle Ergebnisse der Umfrage sind unter www.alzenau.de/umfrage einsehbar.

    Da sowohl die Betriebs- als auch Personalkosten in den letzten Jahren gestiegen sind, muss
    eine Preisanpassung der Eintrittspreise vorgenommen werden, um die hohe Qualität der Alze-
    nauer Badeanstalten weiterhin aufrecht erhalten zu können. Die Tageskarte für Erwachsene
    beispielsweise kostet nun 4 €, die Zehnerkarte 30 € und die Dauerkarte für Alzenauer Bürger
    55 € und für auswärtige Gäste 70 € (vorbehaltlich Stadtratsbeschluss vom 25. Februar 2021).

    Weitere Entscheidungen zum Bäderkonzept 2021 werden - abhängig vom Infektionsgesche-
    hen und diesbezüglichen gesetzlichen Vorgaben - voraussichtlich im April oder Mai getroffen
    werden können.
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                  rathausaktuell                                                                                           70
                                                                                                                          Jahre
Einwohnermelde- und Passamt geschlossen
Wegen einer programmtechnischen Umstellung bleibt das Ein-
wohnermelde- und Passamt in der Zeit von Donnerstag, 4. März,
12 Uhr bis einschließlich Mittwoch, 10. März, geschlossen. In dieser              Individuell und schöner wohnen!
Zeit ist das Amt auch telefonisch nicht zu erreichen.
Ab Donnerstag, 11. März, ist das Einwohnermelde- und Passamt
wieder erreichbar. Während der Schließzeit können dennoch               HAUSTÜREN eigene Fertigung
Termine online ab Donnerstag, 11. März, unter www.alzenau.de/           passgenaue Sicherheit
terminbuchung vereinbart werden.
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                                                                        ZIMMERTÜREN für Alt- und Neubau
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trade-Stadt. Seitdem wurde viel erreicht: Faire Wochen in Alzenau,
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zelhändler, Handwerk, Schulen, Gastronomen, Vereinen und
Organisationen.                                                         GANZGLASTÜREN
Der Fairtrade-Steuerungsgruppe war es dabei von Anfang an               Schiebetüren
wichtig, ein Bewusstsein für „faires & regionales Handeln“ in mög-
lichst vielen Bereichen des Lebens in Alzenau zu implementieren.        ZERTIFIZIERTER FACHBETRIEB
                                                                        für Sicherheitsnachrüstungen
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   Flachdachabdichtungen                                                Dachdecker
                                                                        Ing.Hajriz Peci
                                                                        Aschaffenburger Str.57
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   Dachrinnen                                                           63801
                                                                        Wir  führenKleinostheim
                                                                        Dachdeckungen aus:
                                                                        •Tel.    06027 400 358Ing.Hajriz Peci
                                                                         Wärmedämmungen
   Asbestentsorgung nach TGRS 519                                         Dacheindeckungen
                                                                          Flachdachabdichtungen

   Photovoltaik- und
                                                                        •Fax     06027
                                                                          Steildach
                                                                          Dachfenster
                                                                          Dachrinnen
                                                                                               1249434Aschaffenburger
                                                                                        / Ziegeldach                       Str.57
                                                                                                           63801 Kleinostheim
                                                                        • Flachdachabdichtungen Tel. 06027 400 358
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                                                                        • Photovoltaik-
                                                                          Dämmungen
                                                                                                 3128176
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                                                                        •dachdecker.peci@hotmail.de
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                                                                          Gauben • Kamineinfassungen
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                                                                        • Asbestentsorgung nach TGRS 519
                                                                        • Gerüstbau
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                                                                              email: info@dachdecker-peci.de
                                                                                 www.dachdecker-peci.de
Nr. 4|26.02.2021                                                                                                                                                              Seite 11

                                                                                                                                                                                     ANZEIGE

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                                                     Sehverhalten angepasste Brillengläser.

DAS PERFEKTE BRILLENGLAS HAT                                                                                                                    gungen und -positionen gemessen. Gemein-
                                                                                                                                                sam mit der Analyse der Lichtverhältnisse,
EINEN NAMEN: UNIKAT!                                                                                                                            also der Menge und Intensität an UV-Strahlen
Wir haben erkannt, dass jeder
                                                                                                                                                und blauem Licht, der Sie ausgesetzt sind,
Mensch, jedes Auge und jedes
                                                                                                                                                entsteht Ihr ganz persönliches Sehprofil. Ein
Sehverhalten einzigartig sind. Aus
                                                                                                                                                Algorhithmus sorgt dafür, dass die Mess- in
diesem Grund sind wir beson-
                                                                                                                                                Verhaltensdaten umgerechnet und in einem
ders stolz, UNIKAT by Schwind
                                                                                                                                                übersichtlichen Datenblatt dargestellt wer-
entwickelt zu haben. UNIKAT by SCHWIND sind
                                                                                                                                                den. Basierend auf diesen Ergebnissen
hochpräzise Gleitsichtgläser, die auf einem
                                                                                                                                                können wir entsprechende Handlungsem-
nie dagewesenen Zusammenspiel von
                                                                                                                                                pfehlungen ableiten und Ihr exakt auf Sie
allumfassender objektiver Sehanalyse und
                                                                                                                                                zugeschnittenes Gleitsichtglas anfertigen.
darauf abgeleiteter Glasanpassung basiert.
                                                                                                                                                Individualität und Präzision in nie dagewe-
Individueller kann ein Brillenglas nicht sein.
                                                                                                                                                sener Qualität.
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ZUSAMMEN GEHÖRT.                                 Ihren Screening-Ergebnissen und Ihren per-       urteilen. Ähnlich verhält es sich mit dem     & HÖREN einmal mehr sein konsequentes
Mit Vivior, einem kleinen Päzisions-High-        sönlichen Angaben fertigen wir Ihr inidividu-    Vivior Monitor (kurz: VBM). Dieser wird mit   Innovationsdenken unter Beweis. In Ver-
tech-Gerät, verfügen wir aktuell als einziger    elles Brillenglas, das so einzigartig ist, wie   Hilfe eines Clips an Ihrem Brillenbügel       bindung mit der aktuellen ANALYSE-AKTION
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ganz persönlichen Auswertung können wir          watch am Handgelenk zum Alltagsgegen-            Darüber hinaus werden die Dauer verschie-
Ihnen dadurch nicht nur noch konkretere          stand geworden. Ein Infotool, das hilft, die     dener Aktivitäten sowie Ihre Kopfbewe-

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Seite 12                                                    Nr. 4|26.02.2021

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den neuen Räumen begrüßen zu dürfen!           Gunkelsrainstraße 5
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Nr. 4|26.02.2021                                                                                                            Seite 13

Die Stadt Alzenau hält Rückschau auf das Jahr 2020                   Durchschnittliche Belegung der Kindertageseinrichtungen der
                                                                     Stadt Alzenau im Jahr 2020:
(Fortsetzung der in der Ausgabe Nr. 2 begonnenen Reihe der
Jahresberichte)                                                                    3 bis 6 Migra- U3     Kinder Schul- ge-
                                                                                   Jahre tion     Kinder m. Beh. kinder samt
Sachgebiet Kinder, Jugend, Senioren, Schulen,                         Abenteuer-      66,2    8,3 31,7         2       0 108,2
Bildung und Familien                                                  land
Gerade in den Bereichen Kindertagesbetreuung und Schulen,             Zauber-         70,8   10,3 28,5         0       0 109,6
aber auch der Jugendarbeit kam es in der Pandemie zu massiven         wald
Einschränkungen. Die Einrichtungen waren zeitweise geschlossen        Hauckwald       54,5   17,7 19,8         0       0  91,9
oder nur für eine Notbetreuung geöffnet. Es mussten unzählige         Sonnen-         59,0    9,6 13,3         0       0  81,8
Regelungen für das Personal und die Kinder (z. B. Bildung fester      land
Gruppen, Umgang mit Krankheitssymptomen) getroffen, die Eltern
informiert, die Bring- und Abholsituation neu organisiert, Hygie-     Kahlaue         41,8    4,0 11,8         0       0  57,6
nepläne ergänzt und oft wöchentlich angepasst werden.                 Kinderkiste     46,8    5,4     17       1       0  70,3
                                                                      Integrativer    18,8      0    2,3      10       0  31,1
1. Kinderbetreuungseinrichtungen
                                                                      Waldkin-        15,7    3,1    0,2     0,7       0  19,6
Im Jahr 2020 gab es vor allem im Altersbereich 3 bis 6 Jahre viele    dergarten
Zuzüge sowohl in der Kernstadt, als auch in den Stadtteilen. Die
durchschnittliche Betreuungszeit in der Krippe/dem Regelkinder-       Hörstein        68,2    9,6 33,1         0       0 110,8
garten liegt bei rund 7,5 Stunden pro Tag, im Hort bei sechs          Michel-         66,6     11 25,3         0       0 102,8
Stunden pro Tag.                                                      bach
Die Kita „Kinderkiste“ wurde um eine Regelkindergartengruppe          Städt. Kin-        0   15,6      0       0 100,1 115,7
für 25 Kinder und eine Krippengruppe für 12 Krippenkinder erwei-      derhort
tert und im April 2020 eröffnet.
                                                                      Hort Wilde         0    8,4      0       0    72,1  80,5
Der Kindergarten in Alzenau-Hörstein hat im Januar 2020 die           Kerle
neuen Räumlichkeiten am „alten Standort“ mit Platz für drei
Krippengruppen und drei Regelkindergartengruppen, bezogen.            Hort               0    6,2      0       0    70,4  76,6
                                                                      Michelbach
Der Hort an der Grundschule „Am Weinberg“ unter der Träger-
schaft der AWO in Alzenau Michelbach nutzt auch weiterhin vor         gesamt        508,4 109,2     183     13,7 242,6 1.056,9
allem für die Hausaufgabenbetreuung Räumlichkeiten der Schu-         Die Stadt Alzenau wendete im Jahr 2020 für die Kinderbetreu-
le der Anbau für weitere drei Gruppen am bestehenden Hortge-         ungseinrichtungen rd. 9,6 Mio. € auf.
bäude wir voraussichtlich im April 2021 fertiggestellt.
                                                                     Ausgaben in Höhe von rund 6,7 Mio. € für die städtischen Einrich-
Der AWO-Hort „Wilde Kerle“ in Alzenau-Hörstein hat die Räum-         tungen und 2,9 Mio. € für die Einrichtungen der freien Träger
lichkeiten bezogen, in der die Kita „Kinderarche“ während der        stehen Einnahmen in Höhe von rund 3,5 Mio. € bei den städtischen
Bauphase ausgelagert war. Küche Speiseraum im Schulgebäude           Einrichtungen und rund 1,6 Mio. € bei den Einrichtungen der
werden weiterhin im Schulgebäude genutzt. In vier Gruppen            freien Träger gegenüber.
werden insgesamt 87 betreut.
Der Waldkindergarten ist weiterhin auf dem Gelände am Wan-           Die Ausgaben umfassen sowohl die Personalkosten als auch den
derheim „Weinspechte e.V.“ in Alzenau-Michelbach beheimatet.         Unterhalt der Gebäude, die Investitionen der Instandhaltung
Ein neuer Standort wurde in Alzenau-Wasserlos unterhalb des          sowie den kommunalen Anteil an der Betriebskostenförderung.
Hochbehälters, gefunden.                                             2. Schulen
Insgesamt hat sich Anzahl der Betreuungsplätze im Bereich der        Erich Kästner Grundschule
U-3 Betreuung im Jahr 2020 um 34 Plätze erhöht, im Ü-3 Bereich
um 25 Plätze, im Hort gab es keine Veränderung.                      Im Schuljahr 2019/20 besuchten 239 SchülerInnen (23 Schüler
                                                                     mehr als im Schuljahr 2018/19) die Erich Kästner Grundschule.
Anzahl der Plätze in den einzelnen Einrichtungen für Kinder unter
3 Jahren, Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren und Schulkindern teil   Jugendschulsozialarbeit
sich wie folgt auf:                                                  Frau Scholpp besetzt seit September 2017 die Stelle der Jugend-
                                                                     sozialarbeiterin (Jas).
 Einrichtung                       Plätze 3 bis Plätze U3 Plätze
                                                          1 bis 4.   Ganztagsklasse
                                   6 Jahre
                                                          Klasse     Das Modell des „gebundenen Ganztages“ wird mit dem Schuljahr
 „Iglauer Abenteuerland“                    84         36       0    2020/21 an der Schule auslaufen, da kein ausreichendes Interes-
                                                                     se bei den Eltern besteht, das ausreicht um eine Klasse zu bilden.
 „Zauberwald“                               90         30       0    Sowohl im Schuljahr 2019/20, als auch im Schuljahr 2020/21 kam
 „Am Hauckwald“                             85         24       0    keine neue Ganztagsklasse zu Stande.
 „Sonnenland“, Wasserlos                    75         12       0    Schule am Weinberg, Michelbach
 „An der Kahlaue“, Kälberau            50 (+6)         12       0    Im Schuljahr 2019/20 haben 173 SchülerInnen die „Schule am
 „Kinderkiste“, Albstadt                    75         24       0    Weinberg“ besucht. Dies beutet einen Anstieg um zwei Schüler
                                                                     gegenüber dem Vorjahr.
 IKT Kunterbunt (ab 2 Jahren)               30          0       0
 (Träger: Lebenshilfe)                                               Die SchülerInnen, die am Nachmittag eine Betreuung benötigen,
                                                                     besuchen den Hort an der Grundschule. Da der Bedarf an Plät-
 Waldkindergarten                          22           0       0    zen weiterhin bei rund 75 Plätzen liegt, werden, vor allem, für die
 (ab 2,6 Jahren)                                                     Hausaufgabenzeit, Räumlichkeiten in der Grundschule genutzt.
 „Kinderarche“, Hörstein (kath.)           75          42       0    Der Anbau, der dann Platz für weitere drei Gruppen bietet, kann
 „Buntes Gemüse“, Michel-                 100          22       0    voraussichtlich im April 2021 bezogen werden.
 bach (kath.)                                                        Schule Hörstein
 Städt. Kinderhort                          0           0     125    Im Schuljahr 2019/20 haben 133 SchülerInnen (Rückgang um zwei
 AWO-Hort Wilde Kerle, Hörstein             0           0     100    Schüler) die Grundschule in Hörstein besucht.
 AWO Hort Michelbach,                       0           0      75    Der Hort an der Grundschule ist Anfang des Jahres in die Räum-
 Michelbach                                                          lichkeiten der „alten Schule“ gezogen. Die Kinder werden dort
                                                                     in vier Gruppen betreut. Für das Essen nutzen diese die Mensa im
 gesamt                               686+ 25        202      300    „Horttrakt“ an der Grundschule.
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