AMTSBLATT Der Großen Kreisstadt Grimma Ein neues Wohnumfeld inspiriert von der Natur - Der Großen Kreisstadt Grimma
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www.grimma.de 5/2021 | 15. Mai 2021 · 26. Jahrgang
AMTSBLATT
Der Großen Kreisstadt Grimma
Ein neues Wohnumfeld inspiriert von der Natur
Straßennamen mittels Bürgerbeteiligung gesucht
Grimma. Am Rappenberg soll im zweiten Bauab- nungs- und Baugesellschaft (GWB), ein Tochter- Namensvorschläge können vom 17. Mai bis zum
schnitt auf 8,3 Hektar ein attraktives und vor al- unternehmen der Stadt Grimma. Die Planung 1. Juni 2021 über die Website der Stadt Grimma
lem grünes Wohngebiet entstehen. Das Besondere übernahm das Landschaftsarchitekturbüro Knob- unter www.grimma.de/rappenberg eingereicht
dabei: über ein Viertel der Fläche bleibt naturbe- lich aus Zschepplin. werden. Zudem können die Vorschläge telefonisch
lassen. Fast der gesamte Baumbestand zieht sich über die Durchwahl 03437/ 98 58 701 oder per
wie ein grünes Band durch das Quartier. Straßennamen können eingereicht werden Post (Stadtverwaltung Grimma, Rappenberg,
Der Vorentwurf des Bebauungsplans zum „Wohn- Markt 17, 04668 Grimma) mitgeteilt werden. Un-
Insgesamt sind 54 vollerschlossene Eigenheim- gebiet Rappenberg, 2. Bauabschnitt“ liegt bis zum ter allen Einsendungen werden vier Gutscheine für
bauplätze, in der Größe zwischen 700 – 1.400 28.05.2021 zur Einsichtnahme im Stadthaus aus. ein regionales Geschäft ausgelost, bereitgestellt
Quadratmeter, und zwei Mehrfamilienhäuser in Um eine frühzeitige Orientierung innerhalb des durch die Grimmaer Wohnungs- und Baugesell-
Planung. Eine neue Kindertagestätte soll das neuen Wohngebietes zu ermöglichen, beabsich- schaft mbH. Das Los entscheidet. Der Rechtsweg
Wohngebiet bereichern. Und mittendrin bildet ein tigt die Stadt Grimma diesmal, bereits parallel ist ausgeschlossen. Die personenbezogenen Daten
Grünzug mit Spiel- und Erholungsflächen das werden nach der Auswahl vernichtet.
zum Planverfahren die zeitnahe Findung der Stra-
Herzstück. „Von der allerersten Entwurfsplanung
ßennamen per Bürgerbeteiligung. „Die Natürlich-
an bestand der Anspruch, ökologisch und auch im
keit des neuen Wohnquartieres soll sich auch in
Hinblick auf den Wohnwert ein besonderes und
den Straßennamen wiederspiegeln. Dazu erfolg-
grünes Wohngebiet zu erarbeiten. Der üppige und
ten bereits Absprachen in den Gremien. Ein flora-
erhaltenswerte Baumbestand sorgt für viel natür-
ler Bezug liegt hier auf der Hand“, so die Amtslei-
lichen Raum“, so Oberbürgermeister Matthias
terin der Stadtentwicklung Janine Wolff. Kiefern-
Berger. „Das Wohngebiet entstand nicht am Reiß-
brett, sondern orientierte sich an der umfassenden weg, Erlenweg, Kastanienweg und Ahornweg
Grünstruktur innerhalb des Baugebietes. Wir plat- schließen sich an. Die beiden Straßen des ersten
zierten die Baufelder um den wertvollen Grünbe- Bauabschnittes wurden nach Sträuchern be-
stand herum, so dass Gehölze, Habitate und Brut- nannt, die hier heimisch sind. „Daher ist es uns
bäume erhalten bleiben können“, fügt Katrin sehr wichtig, dass die Vorschläge thematisch pas-
Hentschel, Geschäftsführerin der Grimmaer Woh- sen“. Das neue Wohngebiet umfasst drei neue
nungs- und Baugesellschaft, hinzu. „Der positive Straßen und einen Ring, für diese werden krea-
Nebeneffekt: die neuen Bewohner leben in unmit- tive und identitätsstiftende Namen gesucht.
telbarer Nachbarschaft zu blühenden Wiesen und „Die Identität soll sich im gesamten Areal des
Waldflächen.“ Die Nachfrage sei ungebremst. Wohngebietes Rappenberg wiederspiegeln und
„Nahezu täglich werden Informationen zum Rap- dazu beitragen, den besonderen „grünen Charak-
penberg von Bauwilligen abgefragt“, bestätigt das ter des neuen Wohngebietes namentlich zu prä-
Stadtoberhaupt. Die Erschließung und Vermark- gen“, so Katrin Hentschel, Geschäftsführerin der
tung liegt in den Händen der Grimmaer Woh- Grimmaer Wohnungs- und Baugesellschaft.
15. Mai - Heute ist Frischemarkt mit großem Pflanzenangebot
Grimma. Bauern und Produzenten aus der Region, heimische Direktvermarkter und Erzeuger von Bioprodukten,
Lebensmitteln und Pflanzen bieten diesen Samstag, den 15. Mai, von 8.00 bis 12.00 Uhr ihre Qualitätsprodukte
auf dem Markt feil. Neben überwiegend regional geerntetem Obst und Gemüse der Saison reicht das Angebot weiter
über Fleisch und Fisch bis hin zu Nudeln, Honig, Käse und Gewürzen.
Mit einem breiten Angebot an Blumen und Pflanzen präsentieren regionale Floristen und Gartenbaubetriebe
pünktlich zur Gartensaison ein vielfältiges Zusatzangebot.
Seite 2 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Ausgabe 5 | 15. Mai 2021
Stadthausjournal
n Ein Funkmast am Rand von Döben
AUS DEM INHALT …
➜ Stadthausjournal . . . . . . . . . . . . . . . . 2–6 Durch den Ortschaftsrat Döben wurde eine öffentliche Diskussion im Vorfeld eines eventuellen Bauan-
➜ Amtliche Bekanntmachungen . . . . . 7–11 trags für eine Funkanlage angeregt. Der Ortschaftsrat Döben hatte nach Bekanntwerden von Interessen-
➜ Kindertagesstätten, Schulen | Jugend . 11–13 bekundungen zur Aufstellung eines Funkmastes im Umkreis von Döben gefordert, dass der Ortschaftsrat
➜ Soziales . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .13–15 vor der Einleitung eines Bauantragsverfahrens ausführlich informiert wird. Dies fand in der öffentlichen
➜ Sport und Freizeit . . . . . . . . . . . . . 15–17 Sitzung am 18. Februar 2021 statt. Bereits hier erfolgte eine Standortdiskussion, die einen möglichen
➜ Kunst und Kultur . . . . . . . . . . . . . . 19–20 Kompromiss aufzeigte. Der Ortschaftrat befürwortete mehrheitlich den Funkmast mit dem Standort auf
➜ Kirchliche Nachrichten . . . . . . . . . 22–23
kommunalem Grund am Ende des Gartenwegs am Hohen Stein. Erschwert wird die Standortsuche durch
➜ Herzlichen Glückwunsch . . . . . . . . . . . 26
den Umstand, dass private Flächen auf Grund von Bedrohungen durch radikale Gegner des Projekts nicht
Das nächste Amtsblatt: zur Verfügung gestellt werden. Nach Einwänden der Bürgerinnen und Bürger wurde der Standort näher
➜ Herausgabe: 19. Juni 2021 definiert: Nicht in unmittelbarer Nachbarschaft des historischen „Hohen Steins“, sondern am Ende des
➜ Redaktionsschluss: 7. Juni 2021 Gartenweges in Richtung Wald (ca. 200m Abstand), in der Nähe der Gasverteilerstation. Der Abstand zur
Wohnbebauung liegt dort bei ca. 150m. Geplante Höhe 40m.
Impressum: Stadtverwaltung Grimma, Markt 17 |
04668 Grimma, Redaktion Amtsblatt Email: amts-
Durch das öffentliche Bekanntwerden hat sich eine Bürgerinitiative gebildet, die überwiegend Kritiker
blatt@grimma.de. Marlen Sandmann, Tel.: 03437/ des Projekts vereint. Nicht außer Acht lassen sollte man die zahlreichen Befürworter, die einen Mehrwert
98 58 120, Sebastian Bachran, Tel.: 03437/ 98 58 in Bezug auf die mobile Telefon- und Internetversorgung sehen. Für sie stellt die Errichtung einer Funk-
121. Satz, Druck, Anzeigenannahme, Vertrieb: Riedel anlage eine wesentliche Ergänzung zur Breitbandversorgung dar, denn beides ist heutzutage – vor allem
GmbH & Co. KG – Verlag für Kommunal- und Bürgerzei-
tungen Mitteldeutschland, Gottfried-Schenker-Str. 1, auch im ländlichen Raum – notwendig, um zukunftsfähig zu bleiben.
09244 Lichtenau, Tel.: 037208/876-100. Der Ortschaftrat Döben ruft alle Bürger der umliegenden Ortsteile auf, sich rege an der Diskussion zu be-
teiligen, damit eine mehrheitliche Bürgermeinung deutlich wird, die es dem Ortschaftsrat ermöglicht, im
Falle eines Bauantrags, eine dem Bürgerwillen entsprechende Entscheidung zu treffen. Klar ist allerdings,
dass diese Entscheidung in dem baurechtlichen Verfahren gegebenenfalls keine verhindernde Wirkung
entfalten kann. Die nächste öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Döben findet am Mittwoch, den
19. Mai, 19.30 Uhr in der Begegnungsstätte Döben, Kirchberg 19, statt.
Schaut man sich die
Karte der Funkanlagen
östlich von Grimma an,
wird die Unterversor-
gung der Ortsteile Dö-
ben, Grechwitz, Neu-
nitz, Dorna und auch
weiterer auf einen Blick
deutlich. Weiterhin er-
Gritt Burghardt aus Machern (r.) durfte sich
kennt man, dass Funk-
im April über einen prall gefüllten Frische-
masten meist unmittel-
marktkorb freuen.
bar in bewohnten Ge-
bieten zu finden sind.
Das ist insbesondere
n Umverlegung wichtig, wenn es um die
Strahlung und die be-
Gasleitung fürchtete Gesundheits-
schädigung geht. Die Bundesnetzagentur ist für den Strahlenschutz der Bürger und die Einhaltung der
Grimma. Die Mitteldeutsche Netzgesell-
Grenzwerte zuständig. Demnach wird eine unmittelbare Gesundheitsgefahr in einem Abstand bis zu
schaft Gas mbH (MITNETZ GAS) gibt einer
5 Metern um eine Sendeantenne in 40 Metern Höhe für die in Frage kommenden Sendeleistungen gese-
rund 800 Meter langen Hochdruckleitung
hen. In Deutschland reguliert die Bundesnetzagentur im Bereich der Telekommunikation den reibungslo-
in der Stadt Grimma einen neuen Verlauf.
sen Austausch von Daten. Dabei geht es vor allem um den steigenden Bedarf eines leistungsfähigen Tele-
Die Umverlegung erfolgt im Vorfeld der
kommunikationsnetzes, auch in den ländlichen Regionen. Daher hat die Behörde auch die Funkanlagen
Bauarbeiten für ein im nächsten Jahr ge-
im Blick. Dazu gibt es auch Vorschriften, die zum Schutz von Personen in elektromagnetischen Feldern
plantes neues Umspannwerk in der Alten
von Funkanlagen zu beachten sind. Zudem veröffentlicht die Bundesnetzagentur auf ihrer Homepage
Poststraße. Die neue Leitung mit einer
www.bundesnetzagentur.de Messwerte zur elektromagnetischen Strahlung, zu Standorten und einzuhal-
Nennweite von 200 Millimetern und einer
tenden Sicherheitsabständen von Funkanlagen. Bevor ein Funkmast in Betrieb genommen wird, erfolgt
Druckstufe von 16 bar verläuft zwischen
dahingehend eine Prüfung durch die Behörde. Die Gefahrenzonen sind zu jedem Funkmast in der Karte
der Alten Poststraße und der Vorwerksstra-
der Bundesnetzagentur abrufbar. Wer sich in wissenschaftlichen Studien über den Zusammenhang von
ße. Die Altleitung wird stillgelegt.
Gesundheitsgefährdung und elektromagnetischer Strahlung vertiefen möchte, dem sei die Website
Die Arbeiten haben keine Auswirkungen auf
www.emf-portal.org/de als anerkannte Quelle empfohlen. In Studien wurde ein Zusammenhang zwi-
die Gasversorgung in der Stadt. Für die
schen Mobilfunknutzung und z. B. Krebs bei mehr als 1,5 Millionen Menschen untersucht. Die Studien be-
Querung der Alten Poststraße und der Vor-
schreiben einheitlich lediglich den Effekt, dass die Strahlung das Gewebe erwärmt. Mehrheitlich sehen
werksstraße sind kurzzeitig Verkehrssper-
die Mensch- und Tierstudien keinen Zusammenhang zwischen Mobilfunkstrahlung und etwa der Häufig-
rungen notwendig. Die Arbeiten werden
keit von Krebserkrankungen. Zu diesem Urteil kommen sowohl die Weltgesundheitsorganisation (WHO)
planmäßig bis Ende Juli dauern. MITNETZ
als auch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Unsicherheit bleibt. Sicher ist, dass grundsätzlich die
GAS investiert rund 270.000 Euro. C
elektromagnetische Strahlung im Haushalt auch ohne Mobilfunk zugenommen hat. Ob man deshalb auf M
Y
die Haushaltsgeräte verzichtet, liegt im Ermessen jedes einzelnen. K
Ausgabe 5 | 15. Mai 2021 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Grimma Seite 3
Stadthausjournal
n Kostenlose Corona-Testmöglichkeiten
Grimma. Damit jeder Bürger wöchentlich einen kostenlosen Zugang zu einem Handy und dem PC genutzt werden und vereinfacht das Verfahren. Am
Antigen-Schnelltest erhält, öffneten in Grimma Testzentren. Wer zum Beispiel Standort werden die Ergebnisse digital verarbeitet und versendet. Das Er-
zum Frisör möchte, muss einen Antigen-Schnelltest vorweisen. In Grimma gebnis kann mit der bereitgestellten App unter ergebnis.schnelltest.click
wird deshalb die Struktur der Testzentren ausgebaut. auch direkt empfangen, gespeichert und in den Geschäften vorgezeigt
oder auch ausgedruckt werden. Wer dieses Programm nicht nutzt, erhält
• Gesundheitsamt des Landkreises, Leipziger Straße 28 in Grimma. Mon- sein Ergebnis, mit Wartezeit, auch in gedruckter Form.
tag bis Freitag von 13.00 - 15.00 Uhr (vormittags wird der Standort für • Drive In PEP Grimma, Gerichtswiesen: Montag bis Freitag, 10.00 bis
Quarantäne-Tests benötigt). 18.00 Uhr sowie Sonnabend, 10.00 bis 14.00 Uhr. Angewandt wird ein
• DRK-Testzentrum, Markt 27 (Rathausgalerie); täglich: 8.00 bis 9.10 Uhr; COVID-19 Antigen Rapid Test (Latex) Spucktest (Ergebnis in 15 Minuten)
9.50 bis 10.50 Uhr; 11.30 bis 12.40 Uhr und 17.00 bis 18.10 Uhr (Termine ohne Termin. Dabei gibt es keinen Abstrich im Nasen- oder Rachenraum.
müssen über das Buchungsportal unter schnelltest.drkmuldental.de vorab Geschultes Personal bittet die Testwilligen um eine Speichelprobe in ein
vereinbart werden. Alternativ ist auch eine telefonische Voranmeldung un- Probetütchen. Antigentests als Schnelltests haben eine hohe Spezifität,
ter 0174/ 53 99 163 möglich. Die Taktung erfolgt im Fünf-Minuten-Takt.
sind aber nicht so sensibel wie PCR Tests. Bitte Krankenkasse-Chip-Karte
Auch hier wird die schnelltest.click Anwendung genutzt. Gemäß Arbeits-
nicht vergessen.
schutzvorgaben ist nach jeweils einer 75-minütigen Testzeit, eine 30-mi-
• Testzentrum auf dem Parkplatz des OBI Marktes, Hengstbergstraße:
nütige Pause vorzunehmen. Personalausweis und Krankenversicherungs-
Montag bis Samstag, 9.00 bis 18.00 Uhr. Der kostenlose Antigen Schnell-
karte erforderlich). Um Zeit zu sparen, besteht die Möglichkeit die erfor-
test steht nicht nur den OBI Kunden, sondern allen Testwilligen zur Verfü-
derliche Einverständniserklärung auf www.grimma.de herunterzuladen.
gung und wird durch zertifiziertes Personal vorgenommen. Das Ergebnis
• Die DRK-Sozialstation in der
bekommt man direkt auf das Handy oder man lässt sich vor Ort eine Be-
Gornewitzer Straße 30 im Grim-
scheinigung über das Ergebnis ausstellen. Bitte Krankenkasse-Chip-Karte
maer Ortsteil Nerchau bietet von
Montag bis Freitag von 10.30 bis nicht vergessen.
14.00 Uhr ein kostenfreies Anti- • Naturheilpraxis Claudia Stange, Tuchmachergasse 1; Grimma
gen-Testangebot an. Wie das • Zudem nehmen Hausärzte Testungen vor.
Deutsche Rote Kreuz Muldental
mitteilte, ist eine telefonische n Mobile Testteams des Deutschen Roten Kreuzes Muldental
Terminbuchung Voraussetzung. Das Nerchauer Testzentrum ist aus-
schließlich zu den Öffnungszeiten unter der Telefonnummer 034382 Dienstag
41395 erreichbar. • 8.00 bis 10.30 Uhr vor dem Mutzschener Bürgerbüro in der Unteren
• In Grimma-Süd nimmt Elisavetha Stasenko bei SIT International, Haus Hauptstraße 9
86.5, in der Südstraße 80 Antigen-Testungen vor. Frau Stasenko ist mon- • 11.00 bis 12.30 Uhr vor dem Bürgerbüro in Dürrweitzschen in der Obst-
tags bis freitags von 7.00 bis 11.00 Uhr vor Ort. Eine Voranmeldung ist land-Straße 35
nicht notwendig. Für Rückfragen ist sie unter der Telefonnummer 0178/
4305402 zu erreichen. Bei Bedarf erfolgt eine Anpassung der Öffnungs- Mittwoch
zeiten. Der Zugang ist nicht barrierefrei. • 8.00 bis 10.30 Uhr vor dem Mutzschener Bürgerbüro in der Unteren
• Die Drive-In-Teststation auf dem Volkshausplatz kann Montag bis Frei- Hauptstraße 9
tag von 8.00 bis 17.45 Uhr angefahren werden und ermöglicht den Bür- • 11.00 bis 12.30 Uhr vor dem Bürgerbüro in Dürrweitzschen in der Obst-
gern die Tests direkt aus dem Auto heraus. Um die Wartezeiten zu verkür- land-Straße 35
zen und den Ablauf zu koordinieren, ist es aber zwingend erforderlich auf
drkmuldental.de/schnelltest ein Zeitfenster zu vereinbaren und die Ge- Freitag
sundheitskarte sowie den Personalausweis mitzubringen. Die Wartezeiten • 8.00 bis 10.30 Uhr auf dem Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses
entfallen. Reinfahren, Anmelden über die Gesundheitskarte, Abstrich ma- „Weintraube“ in Großbardau in der Parthenstraße 14
chen lassen und nur wenige Minuten später gibt es das Ergebnis. Möglich • 11.00 bis 12.30 Uhr vor dem Bürgerbüro in der Colditzer Landstraße 1 in
macht das eine neue Software, die das Gesundheitsamt des Landkreises Großbothen
zur Verfügung stellt. Die Anwendung „schnelltest.click“ kann auf dem
In den Testzentren und Praxen besteht die Pflicht zum Tragen eines
Mund-Nasen-Schutzes (medizinische Masken umgangssprachlich OP-
Maske oder FFP2-Maske).
• Weitere Informationen und Dokumente unter www.grimma.de/corona
• Bürgertelefon (Corona-Hotline) im Landkreis Leipzig:
Tel.: 03433 241 55 66 (Mo.-Fr. 8 bis 18 Uhr besetzt)
• Anfragen per E-Mail: corona-hotline@lk-l.de
• Häufigste Fragen (FAQ):
https://www.landkreisleipzig.de/corona_virus.html
• Termine für die Corona-Schutzimpfung:
https://sachsen.impfterminvergabe.de/ oder telefonisch: 0800 0899 089
• zentrale kostenlose Telefon-Hotline der Staatsregierung:
C 0800 - 1000 214
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• https://www.coronavirus.sachsen.de
Seite 4 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Ausgabe 5 | 15. Mai 2021
Stadthausjournal
n Gute Sache des Monats: Wertschätzung an den Schulen
n Ausschreibungen
Unter den Berufsgruppen, deren Alltag die Corona-Pandemie besonders
• Außenanlage Roggenmühle bis 21.5. 2021 durcheinandergewirbelt hat, sind Lehrerinnen und Lehrer ganz vorne mit
• HLS-Planung; ELT-Planung; Tragwerks- dabei. Tagtäglich stellen sie sich auf neue Begebenheiten und Regularien
Planung; Freianlagenplanung Kin- ein. Kein Tag ist wie der andere. Das merken Schülerinnen und Schüler so-
dercampus Mutzschen bis 28.5.2021 wie auch Eltern ganz deutlich. Bei allem emotionalen Hin und Her, Heim-
unterricht, Prüfungsstress, Testprozedere bleibt das Verständnis und das
Mitgefühl für die Menschen in den Schulen schon mal auf der Strecke.
n Geflügelpest: Stallpflicht Umso schöner ist es, wenn eine kleine starke Geste direkt ins Schwarze
trifft. Die Oberschule Grimma erhielt von einem unbekannten Absender ei-
in Risikogebieten nen wunderbaren Strauß Rosen und ein Schreiben als Dank für die Arbeit
wird aufgehoben und deren Wertschätzung. „Alle Kolleginnen und Kollegen haben sich sehr
darüber gefreut, das tut gut in dieser für uns alle schwierigen Zeit“, so
Grimma. Seit Anfang Januar galt im Landkreis Schulleiter Steffen Kretschmar. Danke an die unbekannte Person.
Leipzig für Geflügel (außer Laufvögeln) eine Stall-
pflicht, wenn die Tiere in einer Entfernung von
500 m oder weniger zu den Risikogebieten gehal- n Stadtwerke Grimma auch am Mittwoch erreichbar
ten werden und/oder sich die Geflügelbestände
sich auf dem Gebiet bestimmter Ortslagen mit ho- Grimma. Die Stadtwerke Grimma haben nun auch mittwochs von 8.00 bis 12.30 Uhr und 13.00 bis 17.00
her Geflügeldichte befinden. In seiner Analyse vom Uhr geöffnet. Kunden und Interessenten können mit vorheriger Anmeldung persönlich in der Geschäfts-
26.04.2021 schätzt das Friedrich-Löffler-Institut stelle in der Langen Straße 24 empfangen werden. Spontaner Besucherverkehr ist cornoabedingt leider
das Risiko der Ausbreitung der Geflügelpest in der weiterhin nicht möglich. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind unter der Telefonnummer 03437/ 70
Wasservogelpopulation und des Eintrags in die Ge- 22 70 oder online www.stadtwerke-grimma.de erreichbar, um einen Termin zu vereinbaren.
flügelhaltungen und Vogelbestände nunmehr nur
noch als "mäßig“ ein. Da das Lebensmittelüberwa-
chungs- und Veterinäramt des Landkreises in der n Öffentliche Beteiligung für Klimaschutzkonzept
veränderten epidemiologischen Lage keine Hochri-
sikogebiete mehr identifizieren kann, wird die An- Grimma. Das Landratsamt des Landkreises Leipzig gab den Start-
ordnung der flächenhaften Aufstallung wieder schuss für eine einjährige Klimaschutz-Arbeitsphase, bei der um-
aufgehoben. fassende Informationen in den Bereichen Energie und Klima zu-
sammengetragen werden sollen. Bis Ende August sollen Zahlen
und Prognosen für folgende Themenbereiche vorliegen: Energie-
n Neue verbrauch Industrie und verarbeitendes Gewerbe, Haushalte,
Verkehr, Gewerbe; aktuelle Energieerzeugung aus erneuerbaren
Jugendfeuerwehrwarte Energien, zukünftige Energieversorgung aus erneuerbaren Ener-
gien, Energieeinsparungen in den Sektoren und weitere. Sobald die Energiedaten und Potenziale erarbei-
Grimma. Der Stadtrat berief Ronny Gran- tet sind, wird es ab dem zweiten Halbjahr 2021 unterschiedliche Beteiligungsmöglichkeiten geben. Das
zow (Foto links) zum Gemeindejugendwart integrierte Klimaschutzkonzept (IKK) ist als Instrument für die kommunale Planung nutzbar und soll eine
sowie Oliver Lehmann (Foto rechts) zum höhere Energieeinsparung, Energieeffizienz und auch Nachhaltigkeit ermöglichen. Die Gesamtkosten des
stellvertretenden Gemeindejugendwart der IKK betragen knapp 250.000 Euro und werden mit 80 % durch "Nationalen Klimaschutzinitiative" vom
Stadt Grimma. Von 13 Stimmberechtigten Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit aufgrund eines Beschlusses des
nahmen zwölf an der Wahl teil. Auf den Ka- Deutschen Bundestages gefördert.
meraden Ronny Granzow entfielen zwölf
Stimmen für die Wahl als Gemeindejugend-
wart und für die Wahl als stellvertretenden n Der Wald ist krank: Sicherung und Neupflanzungen
Gemeindejugendwart entfielen zwölf Stim-
men auf Kamerad Oliver Lehmann. Grimma. Stürme, Dürre und Borkenkäfer ha-
ben dem Wald mächtig zugesetzt. Rund
17 Prozent der sächsischen Waldflächen sind
betroffen. Das ergab eine Analyse von Satelli-
tendaten durch das Kompetenzzentrum für
Wald und Forstwirtschaft von Sachsenforst.
Auch in Grimma sind die Spuren unüberseh-
bar. Vor allem der Thümmlitzwald, das Klosterholz, der Stadtwald und der Seume-Park weisen erhebliche
Schadflächen auf. Der Grimmaer Bauhof und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sachsenforstes
beseitigten Totholz und nahmen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht auch Fällungen von toten
Bäumen vor. Aber nicht nur das. Im Frühjahr werden rund 2.000 neue Bäume durch den Bauhof vor allem
in den Bereichen Stadtwald und in Grimmas Norden gepflanzt, darunter vermehrt Douglasien und Stiel-
eichen. „Weiterhin haben wir einen Saat-Versuch gestartet, um die Bäume standfester und vitaler gegen
Umwelteinflüsse zu machen“, sagt Bauhofleiter Stefan Schuricht. Die Satellitenaufnahmen der Wald-
schäden stehen Waldbesitzern und allen Interessierten im Sachsenportal unter folgendem Link frei zur C
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Verfügung: https://geoportal.sachsen.de/?map=95871fa4-5c7f-41ec-9567-26f12d5a7fe6 K
Ausgabe 5 | 15. Mai 2021 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Grimma Seite 5
Stadthausjournal
n Raum Mutzschen:
Nachruf
Geld für Projekte
In stiller Trauer nehmen wir Abschied von
Mutzschen. Das Programm »Regionalbud-
Herrn Adolf Luksch gets im ländlichen Raum« ist gestartet. Zu
sieben verschiedenen Bereichen wie Abriss,
der im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Entwicklung, Wege, Dorfläden oder Touris-
mus können bis zum 28. Mai Projektvor-
Adolf Luksch wird aufgrund seiner Begeisterung und seines jahrzehntelangen schläge beim Regionalmanagement Sächsi-
Engagements für die Kleingartenanlage Dr. Schreber in Grimma-Süd vielen sches Zweistromland Ostelbien (Mutz-
Grimmaerinnen und Grimmaern in guter Erinnerung bleiben. Unermüdlich war schen) eingereicht werden. Das Budget um-
er an deren Fortbestand und Weiterentwicklung interessiert. Wir haben ihn als fasst ein Volumen von 4,4 Millionen Euro.
engagierten, zuverlässigen und stets hilfsbereiten Gartenfreund schätzen gelernt Mehr zum Thema: www.zweistromland-
und werden ihm immer ein ehrendes Andenken bewahren. ostelbien.de
Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie und allen Angehörigen.
Matthias Berger
n Neue kreative Projekte
Oberbürgermeister auf dem Land gesucht!
Für das Projekt »KreativLandTransfer« kön-
nen bis zum 23. Mai 2021 Projektträger und
Unternehmen ihre Ideen für die Kultur- und
Kreativwirtschaft in ländlichen Räumen ein-
n Umfrage zu Insektenschutz reichen. Das Projekt unterstützt Kunsthand-
werker und darstellende Künstler, aber auch
Die Onlineumfrage „Für mehr Insektenvielfalt in Sachsen – Machen Sie mit!“ ist gestartet. Das Umwelt-Mi- Tätige in der Musik- und Designwirtschaft.
nisterium möchte erfahren, was im Freistaat bereits für den Erhalt und die Förderung der heimischen Insek- https://www.kreativlandtransfer.de/
tenwelt getan wird. Zudem werden praktische Handlungserfordernisse wie auch Hemmnisse aus Sicht der
Akteurinnen und Akteure erfragt. Teilnehmen können alle am Thema Interessierte, so zum Beispiel Akteu-
rinnen und Akteure aus Naturschutz, Land- und Forstwirtschaft, aus dem Gewässerbereich, Verbände und
Vereine, Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, Wissenschaft, Forschung und Lehre, aber auch Privat- n Kostenfreier Online-
personen. Zur Umfrage https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/smul/beteiligung/themen/1021660
Vortrag zu Photovoltaik
& Solarthermie
n Doppelwippe und Bank bereichern Spielplatz Für den 20. Mai, 18 bis 19 Uhr lädt der
Geopark Porphyrland in Kooperation mit
Großbothen. Eltern und insbe-
der Verbraucherzentrale Sachsen zu einem
sondere die kleineren Kinder
kostenfreien Online-Vortrag unter dem Titel
vom Grimmaer Ortsteil Großbo-
„Mit Sonne rechnen! Photovoltaik & Solar-
then können sich über das Enga-
thermie im Überblick“ ein.
gement von Dorfkomitee „725+“
Im Gegensatz zu allen anderen Energieträ-
freuen. Selbiges besteht aus
gern steht uns die Sonnenenergie kostenlos
Großbothener Vereinen, dem
zur Verfügung. Warmwassererzeugung,
Ortschaftsrat, beiden evangeli-
Heizungsunterstützung oder Stromerzeu-
schen Kirchgemeinden sowie
dem Heimatverein Großbothen. gung für Haus und E-Mobilität: Möglich-
Bei ihren alljährlichen Dorffes- keiten zur effizienten Nutzung gibt es viele,
ten, aber auch durch die Kollekte technische Lösungen auch. Welche Anlage
der Kirchgemeinden (vorn links passt zum eigenen Vorhaben? Was ist mög-
Pfarrerin Dorothea Schanz) lich, was sinnvoll?
konnten kleine Rücklagen gebildet werden. Für die Macher um die Vereinsvorsitzenden Ralf Sachse (vorn Angelika Baumgardt, Energieberaterin für
Mitte) und Udo Pohl (hi. 2. v.li.) kam die Idee der Erweiterung des Spielplatzes „Alter Sportplatz“. Ein neu- die Verbraucherzentrale Sachsen, erläutert,
es Spielgerät in Form einer Doppelwippe (hergestellt von der Firma Spielgeräte Ziegler) und eine der mitt- welche Arten von Solaranlagen es gibt, wie
lerweile bekannten „Grimmaer Sitzbank“ wurden jetzt offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Auch im sie funktionieren, für wen sie geeignet und
Beisein zweier Mitarbeiter vom Bauhof Großbothen, die mit ihrer Eigenleistung beide Neuheiten auf dem wann sie wirtschaftlich sind. Link zur Ver-
Gelände installierten. „Nicht zu vergessen die Stadt Grimma, die zwei Förderprogramme anzapfte und so- anstaltung auf der Plattform edudip
mit auch einen Teil der Gesamtkosten von etwa 1.000 Euro übernahm“, so Ralf Sachse. Dass der Spiel- https://www.edudip.com/de/webinar/solar-
platz, der 2011 neu gebaut wurde, weil der alte DDR-Spielplatz dem Feuerwehrgerätehaus-Neubau wei- thermie-und-photovoltaik-im-
C
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chen musste, sich großer Beliebtheit erfreut, ist an warmen sonnigen Tagen jederzeit durch die hohe Fre- uberblick/1242938
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K quentierung ersichtlich. Text und Foto: Thomas Kube
Seite 6 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Ausgabe 5 | 15. Mai 2021
Stadthausjournal
n Ausbildungsplatz gesucht? n Unter Vorbehalt: Die offene Gartenpforte Muldental
Vom Sofa aus zum Traumjob
Grimma. Jede Menge Gärten in Grimma und Umgebung warten auf die interessierten Gäste. Der Termin,
Sonnabend, 19. Juni, steht schon seit einem Jahr fest. Bleiben die Inzidenzen stabil, können die privaten
Grimma. Die Grimmaer Ausbildungs- und Stu-
Gartenbesitzer ihre blühenden Refugien mit Auflagen für die Allgemeinheit von 10.00 bis 17.00 Uhr
dienmesse findet am Sonnabend, 29. Mai, dieses
öffnen. „Bisher haben sich 23 Gärten angemeldet“, berichtet Initiatorin Annett Antonia Gräske. Darunter
Jahr erstmals digital statt. In der Zeit von 9.00 bis
grüne Oasen aus Grimma, Höfgen, Kössern, Leipnitz oder Großbardau. „So viele waren es noch nie“, be-
14.00 Uhr kann man mit zahlreichen Unternehmen
tont sie. „Das große Interesse ist ein Zeichen der Hoffnung“. Leider wird erst kurz vorher bekannt, ob alle
am virtuellen Messestand ins Gespräch kommen.
Gärten öffnen oder die Gemeinschaftspräsentation sogar ganz abgesagt werden muss.
Die Messe findet auf www.webmessen.de statt. „Eine Veröffentlichung, welche Gärten teilnehmen, erfolgt in der ersten Juniwoche“,
Über diese Plattform werden deutschlandweit digi- bestätigt Annett Antonia Gräske. Interessierte Besucher können sich unter der Website
tale Berufsmessen durch die Agenturen für Arbeit www.offene-gartenpforte-muldental.de über den Stand der teilnehmenden Gärten in-
und Kommunale Jobcenter durchgeführt. Auch die formieren. Die Seite wird ständig aktualisiert (QR-Code).
Stadt Grimma präsentiert sich im Verwaltungsver-
bund mit der Stadt Colditz mit Ausbildungsplatz-
möglichkeiten. Die Stadtverwaltungen Grimma und
Colditz suchen für das Jahr 2022 junge Menschen,
die den Beruf zur oder zum Verwaltungsfachange-
stellten erlernen möchten. In den vergangenen Jah-
ren fand die Ausbildungs- und Studienmesse mit
zuletzt 90 Ausstellern in der Muldentalhalle Grim-
ma statt, welche derzeit als Impfzentrum genutzt
wird. Mit der digitalen Variante ist die nun ortsun-
abhängige Messe eine attraktive Möglichkeit auch
im Endspurt auf das neue Ausbildungsjahr für Be-
triebe und unentschlossene Schulabgänger.
Zu den Gärten, die teilnehmen möchten, gehört auch der Wilhelm Ostwald Park. Im Vorfeld der Gartenpforte
ist am Mittwoch, 16. Juni, um 15.00 Uhr ein Workshop mit Annett Antonia Gräske vorgesehen. Die Grafik-
Designerin (B.A.) und Farbexpertin geht auf die Farbenlehre Wilhelm Ostwalds ein und führt Möglichkeiten
der Farbkombinationen vor. Zudem gestalten die Teilnehmer, ganz nach ihren Sinnen, einen eigenen Farb-
kompass zum Mitnehmen. (Dauer 2 Stunden, Anmeldung, Gebühr: 45 Euro).
Foto: Park - Klaus und Gerda Tschira Stiftung
n 3 Fragen – 3 Antworten
Grimmaer Fotograf animiert mit Fotoprojekt zum #Durchhalten
Thomas Maiwald aus Grechwitz hat sich auf Hochzeitfotografie spezialisiert.
Die Pandemie ist eine bescheidene Zeit für ihn. Das Geschäft ist zäh. Doch
nichts tun kommt für ihn keinesfalls in Frage. Er hat eine Idee, mit seiner
n Wasser- und Bodenanalysen Kreativität vor Ort zu helfen. Wir sprachen mit ihm über sein Vorhaben.
Mutzschen. Donnerstag, 3. Juni, bietet die Hallo Herr Maiwald, sie haben eine tolle Idee. Viele Türen sind verschlossen. All
Arbeitsgruppe für Umwelttoxikologie e.V. die diejenigen, die mit ihrer Leidenschaft am liebsten heute als morgen loslegen
Möglichkeit in der Zeit von 16.00 - 17.00 Uhr wollen, würden Sie gern vor die Kamera holen und zeigen wie sehr sie das gemeinsame Leben vermissen.
im Bürgerbüro Mutzschen, Untere Hauptstra- Genau, das Foto-Projekt hat das Ziel, in Form kreativer Porträts die Gesichter hinter den Corona-Schick-
ße 9, Wasser- und Bodenproben untersuchen salen zu zeigen und um die Geschichten hinter den Geschäften, Lokalen, Vereinshäusern, Museen. Ich bin
zu lassen. Gegen einen Unkostenbeitrag kann mir sicher, dass sich viele Mitmenschen darauf freuen, andere wieder glücklich machen zu können – jeder
das Wasser (ca. 1 Liter) sofort auf den pH- auf seine Weise. Nicht zuletzt hilft mir das Projekt unter anderem dabei, auch in dieser Zeit fotografisch
Wert und die Nitratkonzentration untersucht tätig sein zu können, mit allen notwendigen Sicherheits- und Hygienevorkehrungen. Es bringt den so oft
werden. Auf Wunsch kann die Probe auch auf zitierten “roten Faden” in den Alltag und schafft gleichzeitig bleibende Erinnerungen.
verschiedene Einzelparameter z. B. Schwer-
metalle oder auf Brauchwasser- bzw. Trink- Wie soll so ein Shooting vonstatten gehen?
wasserqualität überprüft werden. Weiterhin Die Herausforderung hierbei ist es, die Szenerie vor Ort ins jeweils “rechte Licht” zu rücken. Bei diesem
werden auch Bodenproben für eine Nähr- Spiel mit Licht & Schatten zücke ich meine Blitze. Es wird also bunt und schrill, wenn es passt aber auch
stoffbedarfsermittlung entgegengenommen. ruhig und nachdenklich. Dafür entwickle ich eine Idee, die wir vor Ort kurz besprechen. Es ist jedoch nicht
Hierzu ist es notwendig, an mehreren Stellen mein Ansinnen, Business-Portraits anzufertigen, die tauglich wären für einen Geschäftsbericht. Mit die-
des Gartens Boden auszuheben, so dass ins- sem dokumentarischen Projekt möchte ich auf zurückhaltende, ehrliche, kreative Weise Zeitdokumente
gesamt ca. 500 Gramm der Mischprobe für betroffener Menschen in ihrem üblichen Arbeitsumfeld schaffen. So, wie es gerade ist. Ich möchte gern
die Untersuchung zur Verfügung stehen. Kurz Erinnerungen schaffen und das im Ehrenamt. Für die Beteiligten fallen keine Kosten an.
vor dem Termin sollte man sich auf der Web-
site www.afu-ev.org erkundigen, ob der Ter- Wie kann man ein Teil des Projektes #Durchhalten werden?
min aufgrund der Corona-Situation wirklich Auf der Webseite www.hochzeitsfotograf-tom.com, Menüpunkt #DURCHHALTEN kann man sich noch
stattfindet! einmal intensiv in das Vorhaben einlesen. Dort ist auch ein Kontaktformular zu finden. Oder man schreibt C
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mir eine kurze Mail an hochzeitsfotograftom@gmail.com oder ruft fix durch: 0172/ 7921984. K
Ausgabe 5 | 15. Mai 2021 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Grimma Seite 7
Amtliche Bekanntmachungen
Landratsamt Landkreis Leipzig | Vermessungsamt – Obere Flurbereinigungsbehörde
Ländliche Neuordnung: Großbothen (Hochwasser)
Städte: Grimma und Colditz
Aktenzeichen: 10163-847.140-290211 (MT/LN6)
n Vorläufige Anordnung nach § 36 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
Im Flurbereinigungsverfahren Großbothen (Hoch- mit Beschluss vom 28.09.2016 (Aktenzeichen Die Auslegung zur Einsichtnahme der Vorläufigen
wasser) wird auf Antrag der Landestalsperrenver- C46_L-8960.53/19/17) - hervor. Anordnung einschließlich der Anlage 1 für die
waltung des Freistaates Sachsen - Betrieb Elb- betroffenen Teilnehmer erfolgt in der Zeit vom
aue/Mulde/Untere Weiße Elster, Gartenstraße 34, 3.) 17. Mai 2021 bis einschließlich 19. Juni 2021
04571 Rötha gemäß § 36 Flurbereinigungsgesetz Sollte der Besitz- und Nutzungsentzug aufgrund in der
(FlurbG) vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546) in der je- von Verzögerungen bei der Bauausführung nicht Stadtverwaltung Grimma
weils geltenden Fassung folgende vorläufige An- zu dem o. g. Zeitpunkt nötig sein, kann die Flurbe- Stadtentwicklungsamt / Zimmer 206
ordnung erlassen: reinigungsbehörde die Wiederaufnahme der Be- Markt 17 in Grimma
wirtschaftung der Grundstücke genehmigen bzw. während der Dienstzeiten
1.) anordnen. Montag 09:00 – 12.00 Uhr und von
Der Freistaat Sachsen - vertreten durch die Lan- 13.00 – 16.00 Uhr
destalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen 4.) Dienstag 09:00 – 12.00 Uhr und von
(LTV), diese vertreten durch den Betrieb Die Dauer des Besitzentzuges ist wirksam, solange 13.00 – 18.00 Uhr
Elbaue/Mulde/Untere Weiße Elster, Gartenstraße nicht ein anderer Verwaltungsakt - z.B. die vorläu- Donnerstag 09:00 – 12.00 Uhr und von
34, 04571 Rötha, wird in den Besitz derjenigen fige Besitzeinweisung nach § 65 FlurbG oder die 13.00 – 16.00 Uhr
Flächen eingewiesen, die für die Instandsetzung Ausführungsanordnung bzw. die vorzeitige Aus- Freitag 09.00 – 12.00 Uhr
der Deichanlage bei Erlln, Freiberger-/ führungsanordnung nach § 61 bzw. § 63 FlurbG -
Vereinigte Mulde, Landkreis Leipzig (Maßnahme- eine neue Regelung trifft. Der Nutzungsentzug an Um einen reibungslosen Ablauf der Einsichtnahme
Nr. FMD1R) ständig oder vorübergehend benötigt den vorübergehend in Anspruch genommenen zu gewährleisten, ist es wegen der geltenden Hy-
werden. Die Einweisung erfolgt zum: Teilflächen erfolgt für die Dauer der tatsächlichen gienevorschriften unbedingt erforderlich, vorab
Nutzung durch die LTV während der Bauzeit. telefonisch unter der Rufnummer: 03437 / 9858-
01.07.2021 um 00:00 Uhr. 701 einen Termin abzustimmen.
5.) Darüber hinaus ist diese vorläufige Anordnung,
Die von der vorläufigen Anordnung betroffenen Die Festsetzung einer Entschädigung für vorüber- mit den Anlagen 1 bis 2 über folgenden Link
Teilflächen von Grundstücken sind in dem ange- gehende Nachteile nach § 51 FlurbG i.V.m. § 36 https://www.landkreisleipzig.de/bekanntmachun-
fügten Verzeichnis (Anlage 1 - Flurstücksliste) im FlurbG bleibt dem Flurbereinigungsplan vorbehal- gen.html unter dem Reiter „Vermessungsamt“ auf
Einzelnen aufgeführt. Aus der Anlage 2 (4 Seiten ten. Die Teilnehmergemeinschaft Großbothen
der Internetseite des Landkreises Leipzig bis zum
(Karten) zzgl. Legende) ist die Lage, aus der Anlage (Hochwasser) hat diese Entschädigung zu tragen.
30.06.2021 einzusehen.
1 die Größe der dauernd oder vorübergehend be- Mit Verweis auf § 51 Abs. 2 FlurbG hat die LTV als
Begünstigte dieser vorläufigen Anordnung der n Gründe
anspruchten Flächen ersichtlich.
Teilnehmergemeinschaft eine mit dem Flurberei-
Für die Eigentümer von Flächen, die bis zum heuti-
nigungsplan festgesetzte Entschädigung in voller
gen Tag einen Bauerlaubnisvertrag (Besitzüberlas- Zuständigkeit
Höhe zu erstatten.
sungserklärung) unterzeichnet haben, gilt diese Das Landratsamt Landkreis Leipzig ist die für den
Sonstige vorübergehende Wirtschaftserschwer-
vorläufige Anordnung nicht. Erlass dieser vorläufigen Anordnung nach § 36
nisse müssen im Einzelfall beantragt und begrün-
Aufgrund der vorläufigen Anordnung können die FlurbG sachlich und örtlich zuständige Obere Flur-
det werden (z. B. Umwege während der Bauzeit,
benötigten Flächen ab dem o. g. Zeitpunkt in An- bereinigungsbehörde. Dies folgt aus § 36 FlurbG
Erschwernisse durch Anschnitte u. ä.).
spruch genommen werden, um die Instandsetzung i.V.m. §§ 1 Abs. 2 und 3 des Gesetzes zur Ausfüh-
der Deichanlage bei Erlln so schnell wie möglich rung des Flurbereinigungsgesetzes und zur Bestim-
n Anordnung der sofortigen Vollziehung
zu verwirklichen. Bei den beanspruchten Flächen der vorläufigen Anordnung mung von Zuständigkeiten nach dem Landwirt-
handelt es sich um für die Instandsetzung der Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichts- schaftsanpassungsgesetz vom 15. Juli 1994
Deichanlage bei Erlln selbst benötigte Flächen. ordnung (VwGO) vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686) – (SächsGVBl. S. 1429), das zuletzt durch Artikel 72
in der jeweils geltenden Fassung – wird hiermit ab des Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl.
2.) dem 01.07.2021 um 00:00 Uhr die sofortige Voll- S. 138) geändert worden ist sowie aus § 3 Nr. 4 des
Den bisherigen Eigentümern und Pächtern wird ziehung der vorläufigen Anordnung, unter Aus- Gesetzes zur Neugliederung des Gebietes der Land-
hiermit der Besitz und die Nutzung an den dau- schluss der aufschiebenden Wirkung von Wider- kreise des Freistaates Sachsen (Sächsisches Kreis-
ernd in Anspruch zu nehmenden Flächen sowie die sprüchen, für die eingewiesenen Flächen gebietsneugliederungsgesetz – SächsKrGebNG)
Nutzung an den vorübergehend in Anspruch zu angeordnet. vom 29. Januar 2008.
nehmenden Flächen zu dem o. g. Zeitpunkt entzo-
gen. Der Besitz- und Nutzungsentzug beeinträch- n Veröffentlichung und Auslegung Erforderlichkeit
tigt die Eigentumsrechte nicht. Diese werden in Diese vorläufige Anordnung wird mit dem Ver- Der Freistaat Sachsen betreibt die Instandsetzung
weiteren Abschnitten des Flurbereinigungsverfah- zeichnis der von der vorläufigen Anordnung be- der Deichanlage bei Erlln, Freiberger-/Vereinigte
rens geregelt. Die Art und der Umfang des Besit- troffenen Flurstücke –Anlage 1– im Amtsblatt der Mulde im Landkreis Leipzig. Das Vorhaben umfasst
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zentzuges gehen im Einzelnen aus den Unterlagen Großen Kreisstadt Grimma öffentlich bekanntge- die Instandsetzung der uferbegleitend rechtsseitig
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K der Planfeststellung der Landesdirektion Sachsen - macht. der Freiberger und der Vereinigten Mulde verlau-
Seite 8 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Ausgabe 5 | 15. Mai 2021
Amtliche Bekanntmachungen
fenden Deiche „Sermuth (rechts)“ und „Erlln“. Es gentümer auf wiederholtes Bemühen der LTV aus- Gründe der sofortigen Vollziehung / Dringlichkeit
erstreckt sich von der Anschlussstelle an die hoch- weichend oder überhaupt nicht reagiert, teilweise Zur zeitgerechten Instandsetzung des Deiches ist
gelegene Kreisstraße bei Deichkilometer 0+000 offensichtlich überzogene Forderungen gestellt. es dringend erforderlich, vor Ausführung des Flur-
bis zur Anbindung an den Flügeldeich Erlln bei Aus diesen Gründen hat die LTV bei der zuständi- bereinigungsplanes, Besitz und Nutzung dieser
Deichkilometer 2+119. Der Deich wird durch die gen Oberen Flurbereinigungsbehörde des Land- Grundstücke bzw. Grundstücksteilflächen zu re-
Straßenbrücke Kleinsermuth, über die die K 8342 kreises Leipzig einen Antrag auf Einweisung in die geln. Für die Maßnahmenausführung stehen För-
verläuft, zwischen Deichkilometer 1+320 und betroffenen Flächen im Wege einer vorläufigen dermittel nur zeitlich befristet zur Verfügung. Die
1+330 unterbrochen. Der Deich nördlich der Stra- Anordnung nach § 36 FlurbG gestellt, dem mit die- zeitnahe Umsetzung der Maßnahme ist über die
ßenbrücke wird in der Planunterlage als Deich sem Bescheid entsprochen wird. vorgenannten Gründe hinausgehend unbedingt
„Sermuth am Sportplatz“ und der Deich südlich Der mit dem Vorhaben verbundene Zugriff auf das erforderlich und setzt die Verfügbarkeit der in Re-
der Straßenbrücke als Deich „Erlln“ bezeichnet. Eigentum der Betroffenen und das damit einher- de stehenden Flächen zwingend voraus, da ande-
Ziel des Vorhabens ist, neben dem Schutz der gehende Opfer des Einzelnen ist zur Erfüllung des renfalls die Vollziehbarkeit des vorhandenen Plan-
Siedlungsgebiete, die weitgehende Freigabe der öffentlichen Interesses erforderlich, da kein milde- feststellungsbeschlusses erlischt und damit ein-
Auen als Hochwasserabfluss- und Retentionsraum res Mittel gleicher Eignung zur Verfügung steht, hergehend immenser volkswirtschaftlicher Scha-
bei seltenen Ereignissen. Dies erfolgt durch die welches die Betroffenen weniger belastet. den entstehen würde.
Herstellung einer Hochwasserschutzanlage für Nach alledem ist die mit dieser Anordnung be-
das Deichhinterland und die dahinterliegenden Verhältnismäßigkeit wirkte Regelung von Besitz und Nutzung der hier
landwirtschaftlichen Nutzflächen, Infrastruktur- Die Besitzeinweisung in fremden Eigentum ist ver- in Rede stehenden Flächen unumgänglich.
anlagen und Sportanlagen bis zu einem Schutz- hältnismäßig, da das verfolgte öffentliche Interes- Damit überwiegt das öffentliche Interesse an der
grad von HQ (25). se des Hochwasserschutzes den Anforderungen sofortigen Vollziehung der vorläufigen Anordnung
Dazu erfolgt die Ertüchtigung der Deiche unter der Verhältnismäßigkeit gerecht wird, indem der gegenüber den möglichen privaten Interessen ein-
Gewährleistung einer Überströmung und Durch- angestrebte Schutz von Leben und Sachgütern zelner Beteiligter. Die sofortige Vollziehung gemäß
strömung des Hinterlandes ab HQ (25). durch die Ertüchtigung eines bereits in der Ört- § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO liegt somit im über-
Die vorhandene Deichanlage weist erhebliche lichkeit vorhandenen Deiches die Interessen Ein- wiegenden öffentlichen Interesse.
Mängel auf, welche mit dem Vorhaben beseitigt zelner überwiegt. – Da der vorhandene Deich im
werden sollen. Zu den Einzelheiten wird auf Ziffer Rahmen der Instandsetzung lediglich am Fuß ge- Rechtsbehelfsbelehrung
B I 3.1 des Planfeststellungsbeschlusses der Lan- ringfügig verbreitert wird verbleiben für die Masse Gegen diese vorläufige Anordnung kann binnen
desdirektion Sachsen vom 28.09.2016 (Aktenzei- der beanspruchten Flächen den Eigentümern oh- eines Monats nach seiner Bekanntgabe Wider-
chen C46_L-8960.53/19/17) verwiesen. nehin fast ausschließlich Nutzungsmöglichkeiten spruch bei der Oberen Flurbereinigungsbehörde
Die Instandsetzung des Deiches dient dem Wohl formaler Form. erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem auf die
der Allgemeinheit, denn der Schutz vor Hochwas- Zudem kann beim jetzigen Verfahrensstand des öffentliche Bekanntmachung folgenden Tag.
ser und Überflutungen ist ein Gemeinwohlinteres- Flurbereinigungsverfahrens davon ausgegangen Der Widerspruch ist schriftlich beim
se von überragender Bedeutung. Das öffentliche werden, dass die betroffenen Eigentümer mit dem Landratsamt Landkreis Leipzig
Interesse am Schutz der Bevölkerung vor Gefahren Flurbereinigungsplan an anderer Stelle wertgleich Hausanschrift: Vermessungsamt
oder Schäden an der Gesundheit, der körperlichen abgefunden werden können und damit selbst der Stauffenbergstraße 4
Unversehrtheit und auch dem Schutz vor mate- Entzug der dauerhaft beanspruchten Flächen nur 04550 Borna
riellen Schäden, welche durch unzureichenden von vorübergehender Natur sein dürfte. oder
Hochwasserschutz verursacht werden können, ist Landratsamt Landkreis Leipzig
ein besonders gewichtiges und – angesichts der Geeignetheit Postanschrift: Vermessungsamt
oben beschriebenen Mängel des Deiches – drin- Die Flächeninanspruchnahme ist im Sinne des Ver- 04552 Borna
gendes öffentliches Interesse. Die Gewährleistung hältnismäßigkeitsgrundsatzes geeignet, da sie den
eines, wenn auch nicht absoluten, Hochwasser- verfolgten Zweck des Hochwasserschutzes kausal oder zur Niederschrift beim
schutzes ist gesetzliches Ziel der Vorschriften des fördert. Durch die Planfeststellung ist bereits da- Landratsamt Landkreis Leipzig
Wasserhaushaltsgesetzes und des Sächsischen rüber entschieden, welche Flächen für das Vorha- Stauffenbergstraße 4, 04552 Borna
Wassergesetzes als einschlägige Fachgesetze. Die- ben benötigt werden und nunmehr entzogen wer- oder
sem Ziel wird mit dem hier planfestgestellten Vor- den. Dies fördert den geplanten Deichausbau und Landratsamt Landkreis Leipzig
haben nachgekommen, denn dessen Zweck ist es, damit den verfolgten Zweck des Hochwasser- Vermessungsamt
durch die Instandsetzung der vorhandenen Deiche schutzes. Auch das Vorhaben an sich ist zum Errei- Sachgebiet Ländliche Neuordnung
für die im Hinterland befindlichen Schutzobjekte chen dieser Zielsetzungen geeignet. Leipziger Straße 67, 04552 Borna
einen ausreichenden Hochwasserschutz zu ge- Nach derzeitigem Stand sollen spätestens am einzulegen.
währleisten und durch die Vergleichmäßigung des 27.09.2021 die erforderlichen Arbeiten beginnen.
Polderdurchflusses eine verbesserte Restentwäs- Die Inanspruchnahme der von dieser Anordnung er- Der Widerspruch kann auch elektronisch durch
serung des Hinterlandes zu gewährleisten. fassten Flächen ist insoweit zwingend erforderlich. De-Mail in der Sendevariante mit bestätigter si-
Eine einvernehmliche Regelung über die in Rede Der Zustand der in Anspruch zu nehmenden cherer Anmeldung nach dem De-Mail-Gesetz er-
stehende Flächeninanspruchnahme wurde ange- Grundstücke ist, soweit er für die Ermittlung des hoben werden. Die De-Mail-Adresse lautet: Ver-
strengt, war jedoch nicht für alle benötigten Flächen Wertes und für die Bemessung der Entschädigung messungsamt@lk-l.de-mail.de.
erreichbar. Insbesondere hat sich die LTV bemüht für von Bedeutung ist, unter Zuziehung von Sachver- Es wird gebeten, den Widerspruch zu begründen.
die durch das Vorhaben betroffenen Flächen Bau- ständigen so festgestellt, dass die Bewertung je-
freigabeerklärungen von den betroffenen Grund- derzeit durch Sachverständige nachvollzogen Borna, den 20. April 2021
stückseigentümern zu erhalten und diese bis auf werden kann. Zur Bedeutung der Maßnahme wird
vereinzelte Miteigentümer größerer Erbengemein- auf den Planfeststellungsbeschluss sowie auf die Grobe C
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schaften auch bekommen. Teilweise haben Mitei- Planunterlagen hingewiesen. Sachgebietsleiter Ländliche Neuordnung Y
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Ausgabe 5 | 15. Mai 2021 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Grimma Seite 9
Amtliche Bekanntmachungen
Anlage 1
n Online-Bürgersprech-
Ländliche Neuordnung: Großbothen (Hochwasser) stunde mit dem
Stadt: Grimma
Oberbürgermeister
Aktenzeichen: 10163-847.140-290211 /Gro
Die nächste digitale Bürgersprechstunde
Vorläufige Anordnung nach § 36 FlurbG findet am Dienstag, 1 Juni, statt. Von
17.30 bis 18.00 Uhr steht Oberbürger-
meister Matthias Berger wieder Ihren ein-
Flurstücksliste der vorläufigen Anordnung vom 20. April 2021
gereichten Fragen Rede und Antwort. Dazu
können Sie Ihr Anliegen im Vorfeld per
Gemarkung Flurstück Größe Dauerhafte Vorübergehende E-Mail senden an buergerdialog@mulden-
(m²) Inanspruchnahme (m²) Inanspruchnahme (m²) tal.tv. Zu verfolgen ist die Online-Bürger-
Kössern 670 1.277 102 0 sprechstunde live auf Facebook – über
www.facebook.com/MuldentalTV.
Sermuth 176/1 4.530 0 4
Sermuth 223a 1.264 86 0
n Sitzungstermine
n Verfügung: Widmung öffentlicher Straßen • Stadtrat: Donnerstag, 27.5., 17.00 Uhr,
Rathaussaal, Markt 27
Der Fußweg Dr.-Robert-Koch-Straße, Flurstück 663/6 und Teile von Flurstück den Flurstücken 662/2, 661, • Technischer Ausschuss: Montag, 7.6.,
17.00 Uhr, Rathaussaal, Markt 27
660, und 659, Gemarkung Mutzschen (siehe Lageplan), werden als 4b beschränkt öffentliche Wege und
• Verwaltungsausschuss: Montag, 17.5.,
Plätze, gewidmet. Die Verfügung wird am 15.06.2021 wirksam.
17.00 Uhr, Rathaussaal, Markt 27
Gründe für die Widmung laut Beschluss im Stadtrat der Großen Kreisstadt Grimma vom 25.03.2021.
n Sitzungen der Ortschaftsräte
Die Verfügung kann während der Dienstzeiten (Montag und Donnerstag 09.00-12.00 und 13.00-16.00
Uhr, Dienstag 09.00-12.00 und 13.00-18.00 Uhr, Mittwoch und Freitag 09.00-12.00 Uhr) in der Stadtver-
• Beiersdorf: 3.6., 19.00 Uhr, Dorfge-
waltung Grimma, Hochbauamt, Sachgebiet Gebäude und Liegenschaften, Markt 16/17, 04668 Grimma meinschaftshaus Beiersdorf, Neue
eingesehen werden. Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Wi- Grimmaer Straße 28
derspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung • Böhlen: 21.6., 19.30 Uhr, Feuerwehr-
Grimma, Hochbauamt SG Gebäude und Liegenschaften, Markt 16/17, 04668 Grimma, einzulegen. raum Böhlen, Am Rodelberg 7
• Dürrweitzschen: 9.6., 19.00 Uhr, Bür-
Grimma, den 29.04.2021 gerbüro/Bürgertreff Dürrweitzschen,
Obstland-Straße 35
• Döben: 19.5., 19.30 Uhr, Begegnungs-
stätte Döben, Kirchberg 19
Matthias Berger • Großbardau: 25.5., 18.30 Uhr, Feuer-
Oberbürgermeister wehrraum Großbardau, Parthenstraße 2a
• Großbothen: 8.6., 19.30 Uhr, Bürgerbü-
ro Großbothen, Colditzer Landstraße 1
• Höfgen: 17.6., 19.00 Uhr, Versammlungs-
raum Schkortitz, Naundorfer Straße 2
• Kössern: 14.6., 19.00 Uhr, Jagdhaus
Kössern, Kösserner Dorfstraße 1
• Leipnitz: 23.6., 19.00 Uhr, Feuerwehr-
raum, Leipnitz, Am Spritzenhaus 2
• Mutzschen: 3.6., 19.00 Uhr, Dorfplatz
Göttwitz
• Nerchau: 14.6., 18.30 Uhr, Bürgerzen-
trum Nerchau, Nerchauer Hauptstraße 18
• Ragewitz: 8.6., 18.30 Uhr, Bürgertreff
Ragewitz, Ragewitzer Straße 13
• Zschoppach: 25.5., 19.30 Uhr, Pfarramt
Zschoppach, Zur Kirche 1
Änderungen vorbehalten.
Die Sitzungstermine sind über das Ratsin-
formationssystem unter www.grimma.de
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einsehbar.
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Seite 10 Amtsblatt der Großen Kreisstadt Ausgabe 5 | 15. Mai 2021
Amtliche Bekanntmachungen
1 BauGB den Bebauungsplans Nr. 105 „Wohnge- barten Gemeinden erfolgt nach § 2 Abs. 2 in Ver-
Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Grimma
biet An der Trift, Nerchau“ der Stadt Grimma in der bindung mit § 4 Abs. 1 BauGB. Die Verwaltung
fasste in seiner Sitzung am 25.03.2021
Fassung vom 15.02.2021, bestehend aus der Plan-
nachfolgende Beschlüsse: wird beauftragt, den Offenlegungszeitraum zu
zeichnung und den textlichen Festsetzungen ein-
Beschluss: SR 03.21 – VI 880 schließlich der Änderungen aus der Abwägung als bestimmen und diesen rechtzeitig ortsüblich be-
Berufung Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Satzung. Die Begründung wird gebilligt. kanntzumachen.
Zschoppach. Der Stadtrat beruft Herrn Michael
Palm zum Ortswehrleiter sowie Herrn Rico Beschluss: SR 03.21 – VI 886 Der Technische Ausschuss fasste in seiner
Schneider zum stellvertretenden Ortswehrleiter Aufstellung des vorzeitigen Bebauungsplans Nr. Sitzung am 12.04.2021 nachfolgende Be-
91 der Stadt Grimma "Industrie- und Gewerbe- schlüsse:
der Ortsfeuerwehr Zschoppach.
gebiet Nord III - A14, 3. Abschnitt". Der Stadt-
Beschluss: SR 03.21 – VI 881 rat beschließt die Aufstellung eines vorzeitigen Beschluss: TA 04.21 – VI 637
Widmung Fußweg Dr.-Robert-Koch-Straße in Bebauungsplans Nr. 91 „Industrie- und Gewerbe- Vergabe Planungsleistung - Objekt: Sanierung
Mutzschen. Der Stadtrat beschließt die Widmung gebiet Nord III – A14, 3. Abschnitt“ nach § 8 Abs. 4 Tierheim Schkortitz, Marthaweg 41 - Flurstück
„Fußweg Dr.-Robert-Koch-Straße“, Gemarkung Baugesetzbuch (BauGB) für den in der Anlage dar- 68/1, 04668 Grimma, TO: Gebäudeplanung
Mutzschen, Flurstück 663/6 und Teile von Flur- gestellten Bereich nordwestlich der Autobahnan- gem. HOAI § 33 Tragwerksplanung gem. HOAI
schlussstelle Grimma mit den Flurstücken 344/2, § 51. Der Technische Ausschuss beschließt die
stück 662/2, 661, 660 und 659 als beschränkt öf-
225/2 (teilweise), 224/2, 1039/4, 275/1, 1040, Vergabe der Planungsleistung an das Planungsbü-
fentlichen Weg gem. § 3 (1) Ziff. 4b SächsStrG.
274, 1041, 273, 1042 (teilweise), 272 (teilweise), ro ARCHITEKTUR- & STATIKBÜRO, André Beyer und
Marco Lätzsch GbR, Pappisches Tor 1, 04668
Beschluss: SR 03.21 – VI 882 1043 (teilweise) 1044/2, 111/1 (teilweise), 112/1
Grimma, Vorläufige Honorarermittlung:
Verkauf von Grundstücksteilflächen (ca. 4.754 (teilweise), 115/1 (teilweise), 117/1 (teilweise),
49.896,00 Euro netto, 59.376,24 Euro brutto.
qm) nahe dem Broner Ring für die Errichtung 120/1 (teilweise), 121/1 (teilweise), 125/1 (teil-
von Betriebs- und Büroanlagen, Gemarkung weise), 126/1 (teilweise), 131/1 (teilweise), 132/1
Beschluss: TA 04.21 – VI 638
Grimma, Flurstück 1586/8 und Flurstück (teilweise), 135/1 (teilweise), 136/1 (teilweise),
Verkauf einer Teilfläche Elfackerweg, Gemar-
1586/9 sowie Flurstück 1587/5 (teilweise). Der 140/1, 142/1 der Gemarkung Hohnstädt. Das
kung Hohnstädt, Flurstück 506. Der Technische
Stadtrat stimmt dem Verkauf der Grundstücke in Plangebiet umfasst eine Fläche von ca. 28 ha und
Ausschuss beschließt den Verkauf einer Teilfläche
der Gemarkung Grimma, Flurstück 1586/8, Flur- soll als Industrie- und Gewerbegebiet nach den
des Grundstücks Gemarkung Hohnstädt, Flurstück
stück 1586/9 und Flurstück 1587/5 (teilweise) zu. §§ 8 und 9 Baunutzungsverordnung (BauNVO)
506 mit einer Größe von 45 qm zu einem Kaufpreis
Der Kaufpreis beträgt 164.846,00 Euro inkl. abzu- festgesetzt und entwickelt werden. Der vorzeitige
von 3.150 Euro.
lösender Ausgleichsbeträge. Bebauungsplan Nr. 91 „Industrie- und Gewerbege-
biet Nord III – A14, 3. Abschnitt“ stellt den 3. Teil
Beschluss: TA 04.21 – VI 639
Beschluss: SR 03.21 – VI 883 des mit Bebauungsplan Nr. 91 der Stadt Grimma
Vergabe von Bauleistungen - Objekt: Errich-
Erschließungsvertrag nach § 11 BauGB zum Be- bezeichneten Bebauungsplans dar.
tung einer Löschwasserzisterne im Grimmaer
bauungsplan Nr. 105 der Stadt Grimma Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, einen
Ortsteil Hohnstädt, Florian-Geyer-Straße (zwi-
"Wohngebiet An der Trift, Nerchau“. Der Stadt- städtebaulichen Vertrag mit der WEP-CSM Ent-
schen den Hausnummern 5 und 9) in 04668
rat beschließt den Abschluss des Erschließungs- wicklungs-GmbH & Co.KG abzuschließen, der die Grimma, TO: Tiefbauarbeiten - Vergabenum-
vertrages mit der RUBA Hausbau GmbH, An der Übernahme der Planungskosten und grundsätzli- mer: 2021-22-0001. Der Technische Ausschuss
Hebemärchte 14, 04316 Leipzig (Erschließungs- che Inhalte der Planung regelt. beschließt die Vergabe der Bauleistung an die Fir-
träger), welcher die Erschließung im Rahmen der ma Forstunternehmen & Landschaftsbau Wilfried
Umsetzung des Bebauungsplans Nr. 105 der Stadt Beschluss: SR 03.21 – VI 887 Hoppe, Inh. Matthias Hoppe e.K., Bad Lausicker
Grimma „Wohngebiet An der Trift, Nerchau“ nach Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Vor- Straße 65, 04680 Colditz, Auftragssumme:
§ 11 BauGB regelt. entwurf des vorzeitigen Bebauungsplans Nr. 70.298,46 Euro brutto.
103 "Wohngebiet Rappenberg, 2. BA". Der
Beschluss: SR 03.21 – VI 884 Stadtrat billigt den Vorentwurf des vorzeitigen Be- Beschluss: TA 04.21 – VI 640
Abwägung der Stellungnahmen der Träger öf- bauungsplans Nr. 103 „Wohngebiet Rappenberg, Verzicht auf das gesetzliche Vorkaufsrecht. Der
fentlicher Belange, Nachbargemeinden und 2. BA“ in der Fassung vom 25.02.2021, bestehend Technische Ausschuss beschließt den Verzicht auf
Bürger zum Bebauungsplan Nr. 105 "Wohnge- aus der Planzeichnung, der Begründung und dem das gesetzliche Vorkaufsrecht bzgl. der UR.-Nr.
biet An der Trift, Nerchau" der Stadt Grimma. Umweltbericht als vorläufige Fassung. 420/2021 vom 11.03.2021, Notarin Wunderlich,
Der Stadtrat hat die im Abwägungsprotokoll vom Gegenüber dem Aufstellungsbeschluss hat sich Leipzig, Grundstück: Flurstück 295 der Gemarkung
15.02.2021 aufgeführten Stellungnahmen der der Geltungsbereich des Bebauungsplans geän- Grimma gem. § 28 BauGB.
Träger öffentlicher Belange und der Nachbarge- dert. Das Plangebiet umfasst nunmehr nur die
meinden sowie der Bürger zum Entwurf des Be- Flurstücke 453/30, 435/32, 453/34, 453/35, Beschluss: TA 04.21 – VI 641
bauungsplans Nr. 105 - „Wohngebiet An der Trift, 453/38 und 453 n der Gemarkung Hohnstädt und Verzicht auf das gesetzliche Vorkaufsrecht. Der
Nerchau“ geprüft. Er nimmt die Abwägung vor Teile der Flurstücke 1826 und 2542 der Gemar- Technische Ausschuss beschließt den Verzicht auf
und beschließt die in dem Abwägungsprotokoll kung Grimma mit einer Fläche von ca. 8,3 Hektar. das gesetzliche Vorkaufsrecht bzgl. der UR.-Nr.
vom 15.02.2021 formulierten Entscheidungen so- Auf der Grundlage dieses Vorentwurfes ist die 1591/2021 vom 25.03.2021, Notar Prof. Dr. Mat-
wie die gesamte Abwägung. frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach thias Wagner, Leipzig, Grundstück: Flst. 254 der
§ 3 Abs. 1 BauGB durch Offenlage der Planunterla- Gem. Grimma gem. § 28 BauGB.
Beschluss: SR 03.21 – VI 885 gen durchzuführen. Gleichzeitig sind die Behörden
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 105 und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach Beschluss: TA 04.21 – VI 642
"Wohngebiet An der Trift, Nerchau" der Stadt § 4 Abs. 1 BauGB zur Abgabe einer Stellungnahme Verzicht auf das gesetzliche Vorkaufsrecht. Der C
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Grimma. Der Stadtrat beschließt gemäß § 10 Abs. aufzufordern. Die Abstimmung mit den benach- Technische Ausschuss beschließt den Verzicht auf Y
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