WIE FALSCH DIESER POST DER AFD IST, IST EINFACH NUR NOCH PEINLICH
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Wie falsch dieser Post der AfD ist, ist einfach nur noch peinlich So ein Fehler wäre nicht mal Grundschülern passiert. Die AfD hat eine Anfrage an die Landesregierung Sachsen gestellt – Sie wollte wissen, wie viele „Straftaten mit Messern“ begangen wurden. Und natürlich von wem. Sie bekommt die Antwort, wie viele „Straftaten des Diebstahls mit Waffen“ von Deutschen und „Ausländern“ durchgeführt wurden. Und liest einfach mal genau die gegenteilige Aussage heraus. Das oder sie weiß nicht, wie man unterscheidet, welche von zwei Zahlen größer ist als die andere. An diesem Post stimmt so vieles nicht Das Staatsministerium des Inneren schreibt: „Zu den Straftaten des Diebstahls mit Waffen gern. § 244 Abs. 1 Nr. 1 StGB wurden 248 deutsche und 227 nichtdeutsche Tatverdächtige sowie zu den Straftaten nach dem Versammlungsgesetz 35 deutsche und fünf nichtdeutsche Tatverdächtige ermittelt.“ Da 248 größer ist als
227, gab es mehr deutsche Tatverdächtige, richtig? Nicht, wenn
du die AfD bist. Die schreibt nämlich:
Screenshot AfD Sachsen Facebook
„Ausländer begehen deutlich häufiger Straftaten mit dem Messer
als Deutsche.“ Nein, falsch. Das ist buchstäblich das
Gegenteil dessen, was euch geantwortet wurde. Nicht nur das:
Es sind ALLE Straftaten mit „Waffen“. Darunter können zwar
auch Messer fallen, aber auch eine ganze Reihe anderer
Waffen! Manchmal sind das auch Schraubendreher. Und es reicht
teilweise sogar, wenn die nur im Rucksack waren. Viele davon
„Messer“ waren, steht hier überhaupt nicht. Das ist völliger
Blödsinn.
Und hierbei handelt es sich darüber hinaus auch nur um Tatverdächtige, nicht um Täter. Außerdem, was soll das überhaupt „Ausländer“ heißen? Flüchtlinge? Europäer? Touristen? Was machen die hier eigentlich? Und zu letzt: Es sind nicht mal 500 Leute in 1,5 Jahren in einem Bundesland mit 4 Millionen Einwohner. In was für einer Welt lebt die AfD jetzt?? Ich glaube, ich weiß, was sie eigentlich sagen wollte: „Ausländer“ (Wer auch immer damit gemeint ist) gibt es weniger in Deutschland als Deutsche, deshalb begehen sie prozentual mehr Straftaten mit „Waffen“ (nicht Messer!). Nicht nur billig, auch noch falsch So würde das zumindest mehr Sinn machen. Korrekt: Es gab im Zeitraum Januar 2017 bis Juli 2018 anteilig mehr tatverdächtige Nicht-Deutsche als Deutsche, die einen Diebstahl mit einer Waffe durchgeführt haben. Klingt halt nicht so geil, ne AfD? Außerdem muss man ja irgendwie das „Messer“-Narrativ weiter befeuern. Und den rechtsextremen Gefolgsleuten weiter verkaufen, dass „Ausländer“ böse sind. Aber wenn die AfD sagt, dass überproportional kriminelle Gruppen ein Problem sind, habe ich eine schlechte Nachricht für sie. AfD-Abgeordnete sind viel krimineller als alle Abgeordneten anderer Parteien! Fast jeder Zehnte hat nach einem Bericht der Welt am Sonntag ein Verfahren bei Gerichten, Staatsanwaltschaften und staatlichen Dienstherren anhängig oder eines, welches kürzlich mit einer Sanktion beendet worden ist. Das sind mehr als doppelt so viele als alle anderen. Also: Überdurchschnittlich Kriminelle raus! AfD-Abgeordnete abschieben! Artikelbild: Screenshot AfD Sachsen, Facebook
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von Gründen das Journalisten-Team von Frontal 21 festgehalten hatte (Wir berichteten), um einen Tarifbeschäftigten des LKA. Dort arbeitet er laut WELT als Gutachter bei Gerichtsprozessen. Der Fall erregt unter „Pegizei“ bundesweites Aufsehen. Unter den Hashtags #Pegizei und #LKAida debattiert Social Media über diese Meldung – Ein LKA-Mitarbeiter, der in seiner Freizeit Journalisten bedrängt. Und dabei Unterstützung von seinen Kollegen erhält. Und vom CDU-Ministerpräsidenten. Wir haben die lustigsten Tweets und Grafiken für euch zusammengesammelt. Ein neues Polizei-Abzeichen? Aus aktuellem Anlass #pegizei #Sachsen pic.twitter.com/SRzTVtugg5 — AD Karnebogen (@ADKarnebogen) August 22, 2018 Braucht Sachsen noch wer? Bundesland in liebevolle Hände abzugeben. #Pegizei — Sophie Passmann (@SophiePassmann) August 22, 2018 Steal the „Pegizei“ Look! Moin, hier könnt ihr die Klamotten vom LKA-Boy ordern.@MPKretschmer Sie natürlich auch#Sogehtsächsisch #Pegizei #Sachsen pic.twitter.com/iy1WGHocv9 — Krümelmonster (@pogo161) August 23, 2018
Das gemischte Doppel Ich brech ab. #Pegizei #LKAida #Hutbürger pic.twitter.com/dgnyP2uPWx — #HassHilft (@RechtsgegRechts) August 23, 2018 Bitte nicht retweeten! Hören Sie auf zu retweeten, Sie begehen eine Straftat pic.twitter.com/bisESadcnT — Cornelius W. M. Oettle (@C_W_M_O) August 22, 2018 Außerdem: Bitte nur privat Ausländer hassen! Leute, wenn irgendwelche LKA-Mitarbeiter in ihrer Freizeit rechtsextrem sind, ist das Privatsache. Solange sie die Ausländer erst nach Feierabend hassen, find ich das ok. #Pegizei — Shahak Shapira (@ShahakShapira) August 23, 2018 Neue Ausrüstung für die Polizei #Sachsen: Ministerpräsident sagt, der Hashtag #Pegizei sei unverantwortlich. Finde ich auch, geht gar nicht! #Polizei #Hutbuerger #LKASachsen pic.twitter.com/y2iqEWR8Yf — clyppo bundeskadser #FBPE (col. h.c. ) (@clayzcrypto) August 23, 2018 Hier gibt es nichts zu zeichnen! Ok hab dann aufgehört pic.twitter.com/pRs0xqTjVR — Schneggi Klarnamski (@AlisGschmarri) August 22, 2018
Gemeinsam gegen die „Lügenpresse“! Diese Karikatur von @TSchwarwel bekommt gerade auch eine ganz neue, zusätzliche Dimension…#Pegizei #Sachsen #Dresden #dd1608 #Kretschmer #Pegida pic.twitter.com/2AAfoFEzU4 — Love, Beats & HappyBass feat. #Hutbürger Maik (@LoveBeatsHB) August 22, 2018 Und nicht zu vergessen: „LKA-ida“ Wichtiger Hinweis vom @Buntesamt_DE: #pegizei ist unangebracht. Deswegen bitte nur noch von #LKAida sprechen! Danke. pic.twitter.com/jypJ1fbU0q — #HassHilft (@RechtsgegRechts) August 22, 2018 Und die Abschlussworte hat Jan Böhmermann Wo der erste Adrenalinrausch verklungen ist: Im Namen des gesamten @neomagazin Teams und des Humorstandorts Deutschland möchte ich mich hiermit schon mal vorab persönlich ganz, ganz herzlich beim #LKASachsen, der @PolizeiSachsen und Herrn "Sie begehen eine Strofdad!" bedanken! pic.twitter.com/ONmUnUeyXm — Jan Böhmermann (@janboehm) August 22, 2018 Artikelbild: Alistration, Alle Rechte vorbehalten Da du diesen Artikel zu Ende gelesen hast: Möchtest du mehr Recherchen und Analysen zu den Hintergründen von politischen Mythen und Fake News? Oder auch Kommentare zu politischen Forderungen und aktuellen Ereignissen? Dann unterstütze unsere Arbeit mit einer kleinen Spende für einen Kaffee, dazu kannst
du einfach hier entlangschauen. Vielleicht hast du auch Fragen oder Artikelwünsche? Dann schreib uns auf redaktion@volksverpetzer oder auf Facebook oder Twitter „Sie haben die Polizei und Sachsen pauschalisiert! Das dürfen Sie nicht!“ „Hetzen“ wir gegen Sachsen und die Polizei im Fall „Pegizei“, wenn wir darüber reden? Der Fall aus der letzten Woche, in welcher Pegida-Teilnehmer filmende Journalisten zunächst bedrängten und dann zur nahe stehenden Polizei führten, die letztlich ohne Angabe von Gründen eine „polizeiliche Maßnahme“ verhängte, dürfte wohl jedem bekannt sein. (Wir berichteten) Inzwischen stellte es sich heraus, dass einer der Protagonisten des Vorfalls ein
LKA-Mitarbeiter ist Die Reaktionen reichen von Belustigung bis Entsetzen. Auf Twitter haben sich die Hashtags „Pegizei“ und „LKAida“ etabliert. Es gibt Diskussionen über die Verbindungen der sächsischen Polizei zu rechten und rechtsextremen Strukturen. Über die Rolle der CDU in Sachsen. Und das alles zu Recht. Aber eine häufige Kritik ist. Man würde nun genau so gegen Sachsen und deren Polizei „hetzen“, wie man es sonst bei Schutzsuchenden kritisiert. Pauschalisierungen über SaCHSEN Weder alle Menschen in Sachsen, noch in Dresden, noch bei der sächsischen Polizei sind für so etwas mitverantwortlich. Deswegen haben wir auch einen Appell einer Dresdnerin veröffentlicht, die um Hilfe, nicht um Verurteilungen bittet. Auch wir haben Deutsche aus dem Osten im Team, die sich nicht wünschen, hinter einer Mauer leben zu müssen. Pegida, die sächsische Polizei und auch die sächsische CDU, die den Vorfall nicht verurteilen will muss sich nun zu Recht Kritik anhören. Über die Verflechtungen der Behörden mit rechten und rechtsextremen Strukturen muss man auch schon seit dem NSU reden. Aber bei all dem sollte man bedenken, dass es Menschen in Sachsen gibt, die mit all dem nichts zu tun haben. Natürlich, Schweigen und Tolerieren machen einen mitschuldig. Jetzt wäre die Gelegenheit für Bürger Dresdens und auch für sächsische Polizisten aufzustehen und zu sagen: Ich bin kein Teil davon. Ich bin nicht ein stiller Beobachter im Abbau unserer unabhängigen Justiz. Das wäre gut. Aber denkt daran: Ein „Wir-gegen-die“-Denken ist doch genau das, was uns erst in diesen Schlamassel geführt hat. Artikelbild: Screenshot facebook.de
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Polizei zu Hilfe, die wiederum eine polizeiliche Maßnahme verhängte. Jedoch ohne den Journalisten eine Begründung zu geben. (Wir berichteten) update: Aufgrund der vielen Kommentare musste ich von öffentlich auf Freunde von Freunden umstellen, ich weise daraufhin, dass jegliche Hasskommentare gelöscht werden und der betreffende Nutzer gesperrt wird. Besten Dank für das Verständnis!Eigentlich wollten wir für #ZDF Frontal21 nur am Rande des Besuchs der Kanzlerin in Dresden drehen. Doch dann fühlten sich einige Pegida-AfD-Anhänger von unseren Dreharbeiten gestört und forderten die Polizei auf, einzuschreiten. Die sächsischen Beamten kamen dem nach und plötzlich befanden wir uns in einer polizeilichen Maßnahme. Etwa 45 min dauerte das Ganze. Polizeibeamte machen sich zur Exekutive der Pegida-Bewegung. Zeitungsjournalisten aus Dresden berichten von ähnlichen Vorfällen. Gepostet von Arndt Ginzel am Freitag, 17. August 2018 Die Identitäten der Pegida-Pöbler Wie das Sächsische Kriminalamt heute zugegeben hat, handelt es sich bei dem Pegida-Pöbler mit der Deutschland-Mütze um einen Tarifbeschäftigten des LKA. Dieser sei gerade im Urlaub und privat auf der Veranstaltung gewesen. Der Betroffene wird jetzt zu den Vorfällen angehört werden. Doch was heißt das jetzt? Das heißt konkret, dass ein Mitarbeiter der Polizei, der es eigentlich besser wissen müsste, bewusst Journalisten bei ihrer Arbeit gestört hat. Und dass er seine Kollegen zu Hilfe gerufen hat, um Journalisten grundlos bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten zu behindern. Und
diese ihm sogar dabei geholfen haben. Wie einige Rechtsexperten feststellten, handelten die Polizisten unrechtmäßig. Nicht das einzige bekannte Gesicht Der Mann im braunen Shirt, der die Anzeige gegen die Journalisten meldete (für einen Bestand, der nachweislich falsch ist), ist auch kein Unbekannter. Dabei handelt es sich um René Seyfried, der Betreiber der rechten „Bürgerinitiative Freital“, die Sympathien zur Terrorzelle Freital zeigte. Es ist äußerst bedenklich, dass Polizei-Mitarbeiter in ihrer Freizeit auf fremdenfeindlichen Demonstrationen unterwegs sind. Dort Journalisten bei ihrer rechtmäßigen Arbeit bedrängen und dann auch noch von anderen Polizisten unterstützt werden. Nicht nur das, der Ministerpräsident
Sachsens sah in dem Verhalten der Beamten auch keinen Fehler. Das sind beängstigende Zustände in Dresden. Artikelbild: Screenshot Facebook Da du diesen Artikel zu Ende gelesen hast: Möchtest du mehr Recherchen und Analysen zu den Hintergründen von politischen Mythen und Fake News? Oder auch Kommentare zu politischen Forderungen und aktuellen Ereignissen? Dann unterstütze unsere Arbeit mit einer kleinen Spende für einen Kaffee, dazu kannst du einfach hier entlangschauen. Vielleicht hast du auch Fragen oder Artikelwünsche? Dann schreib uns auf redaktion@volksverpetzer oder auf Facebook oder Twitter BKA: Anerkannte Asylberechtigte weniger kriminell als Deutsche
International und national Schutzberechtigte und Asylberechtigte sind unterdurchschnittlich oft tatverdächtig. Auch wenn es die AfD nicht wahr haben will und mit Einzelfällen eine Untergangsstimmung verbreitet. Wenn man sich die PKS 2017 und „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ des BKA ansieht, muss man feststellen: Deutschland ist so sicher wie seit 1992 nicht mehr. Die Zahl der Straftaten ist auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Auch die Anzahl der tatverdächtigen „Zuwanderer“ („Asylbewerber“, „International/national Schutzberechtigte und Asylberechtigte“, „Duldung“, „Kontingentflüchtling“ und „unerlaubt“) ist gesunken. Seit diesem Jahr führt das BKA „International/national Schutzberechtigte und Asylberechtigte“ – also anerkannte Flüchtlinge – gesondert auf. Im letzten Jahr gab es demnach 10.511 Tatverdächtige, die diesen Status haben. Da es von anerkannten Asylbewerbern 550.411 in Deutschland gibt, macht das einen Prozentsatz von 1,9% aus. Der Gesamtdurchschnitt beträgt hingegen 2,57%! Anerkannte Asylbewerber sind UNTERDURCHSCHNITTLICH kriminell! Bevor die Rechten Trolle wieder loslegen: Die AfD möchte natürlich nicht, dass du das weißt. Am Ende hast du gar keine Angst vor Schutzsuchenden und wofür willst du dann die Rechtsextremen wählen? Ein Rentenkonzept haben sie schließlich nicht. Deshalb wird sie sicherlich bereits unter
diesem Beitrag verschiedene falsche oder veraltete Zahlen und Grafiken posten. Und die Glaubwürdigkeit dieser Zahlen anzweifeln. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf im rechtsextremen Weltbild. Doch alle berechtigten Einwände möchte ich hier noch vorweg nehmen: Ja, nur anerkannte Asylberechtigte sind unterdurchschnittlich kriminell. Darüber hinaus gibt es noch Menschen, deren Asylverfahren noch läuft, Menschen, die geduldet werden, Kontingentflüchtlinge und abgelehnte Asylbewerber. Deren Anzahl an Tatverdächtigen ist im Vergleich zum Vorjahr zwar auch um 10% zurückgegangen, ihr Anteil an den Straftaten schwankt jedoch je nach Art zwischen vier und neun Prozent. Berliner sind auch überdurchschnittlich kriminell Und ist damit überdurchschnittlich. Doch was heißt das? Berliner sind schließlich auch überdurchschnittlich kriminell. Menschen haben in Berlin 2017 immerhin 91 Menschen getötet und 607 Vergewaltigungen begangen. Wenn man es wollte, könnte man im Schnitt alle vier Tage über den Mord durch einen Berliner berichten. Und jeden Tag über zwei Vergewaltigungen. Doch das macht keiner. Ist ja auch sinnlos. Aber genau das ist das, was die AfD mit Schutzsuchenden macht. Wie kriminell ein Mensch ist, hängt nicht damit zusammen, was er für eine Hautfarbe hat. Was nachweislich für Kriminalität relevant ist, sind nun mal das Geschlecht, sprich: Männlichkeit (75% aller Tatverdächtigen der PKS, bei Gewaltkriminalität sogar 86 Prozent und bei Vergewaltigung fast 99 Prozent!), Alter und soziale Situation (ob du arm bist, Arbeit hast, etc.). Und demzufolge müssen „Zuwanderer“ rein statistisch gesehen schon krimineller sein, weil ihr Anteil an sozial schlechter gestellten Männern zwischen 20 und 40 größer ist als in der
durchschnittlichen deutschen Bevölkerung. 12% der Deutschen sind zwischen 20 und 40 und männlich. Bei Asylbewerbern liegt der Anteil an Männern im Alter zwischen 18 und 40 bei 26%. (Antragsteller Jan-Jul 2018). Kriminalität senken? Asylbewerber anerkennen Und ihre soziale Situation ist fatal: Sie leben in Angst, jederzeit doch abgeschoben zu werden, sie dürfen nicht arbeiten. Plus sprachliche und kulturelle Barrieren. Das ist auch der Grund, warum anerkannte Asylbewerber so wenig kriminell sind: Die dürfen arbeiten, sie haben ein sicheres Bleiberecht. Ihre Existenz ist nach der Flucht erst einmal gesichert. Es gibt viel weniger Gründe zur Sorge. Und nur ein kleiner Kommentar am Rande: Wenn man allen ein Bleiberecht verleihen würde, würde theoretisch deren Kriminalität auch drastisch sinken. Doch lassen wir das. Natürlich wird es noch weitere Einwände geben: Die Anzeigestatistik der Polizei kann nicht die komplette Wirklichkeit ablichten. Und das stimmt natürlich. Aber wenn wir einmal von lächerlichen Verschwörungstheorien absehen, kann es uns doch ein einigermaßen zuverlässigeres Bild liefern. Und tendenziell ist es auch eher so, dass Ausländer überproportional häufig angezeigt und verdächtigt werden, wie Studien zeigen. Aber es sind die besten und einzigen Zahlen, die wir haben. „Gefühlte Wahrheiten“ können leicht manipuliert werden. Bevor man also auf politische Rattenfänger hereinfällt, die sich einzelne Fälle herauspicken, um zu verschleiern, dass sie sonst keine Alternativen für die Politik zu bieten haben und in den Parlamenten nicht wissen, was sie tun, sollte man Ruhe bewahren. Schutzsuchende, die ein Bleiberecht erhalten haben, sind weniger kriminell als dein durchschnittlicher Deutsche. Artikelbild: pixabay.com, CC0
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Ausländer“, ABER… es gäbe schließlich negative Auswirkungen von Einwanderung. Und nur die würden sie kritisieren. Und sich Sorgen machen. Doch damit belügen sie sich leider nicht nur selbst, sondern auch viele PolitikerInnen. Die dem Irrglauben verfallen, härtere Asylpolitik oder vermehrte Abschiebungen auch in Kriegsgebiete würden das Problem des Rechtsextremismus eindämmen. Tut es aber nicht. Denn diese Grafik (zusammen mit einer Analyse der FAZ) zeigt: Je geringer der Ausländeranteil in einem Wahlbezirk, desto stärker wird die AfD gewählt. Das heißt: Vor allem dort werden Maßnahmen gegen Ausländer gefordert, wo kaum welche gibt. Diejenigen, die tagtäglich mit Schutzsuchenden und Menschen mit Migrationshintergrund zu tun haben, teilen überhaupt nicht die vorgeblichen „Ängste“ der „Besorgten“. Man sollte ihre „Ängste“ also nicht ernst nehmen
Wo die AfD stark ist, gibt es nicht viele Ausländer. Und umgekehrt. Die FAZ hat eine Grafik veröffentlicht, die das ebenfalls sehr deutlich macht. In dem Wahlkreis, in dem die AfD über 35% geholt hat, gibt es nicht einmal 3% Ausländer. Die können einem doch nicht erzählen, dass sie täglich unter Ausländern „zu leiden“ hätten. Es gibt dort mehr als 10 mal so viele AfD-Wähler wie Ausländer! Das passt mit den Ergebnissen einer Studie zusammen, die festgestellt hat: Die AfD wird nicht gewählt, weil ihre WählerInnen sozial schwach seien. Sondern weil sie fremdenfeindlich sind. Wenn wir also umgekehrt den Ausländeranteil erhöhen würden, dürfte das lustigerweise unser Problem mit Rechtsextremen sogar eindämmen. Wenn die Bundesregierung also um jeden Preis Abschiebungen durchführt, auch von gut integrierten, arbeitenden Schutzsuchenden, wird das die AfD nicht schwächen. Im Gegenteil. Und das sieht man auch daran, dass die Groko-Parteien, allen voran die CSU massiv an Wählerstimmen verlieren. Obwohl sie im Grunde genommen AfD-Politik betreiben. Fremdenfeindlichkeit
bekämpft man nun mal nicht dadurch, dass man die Fremden los wird. Das führt erst zur Fremdenfeindlichkeit. Und gibt ihnen auch erst genau das, was sie wollen. Die Politik sollte sich diese Erkenntnis endlich einmal zu Herzen nehmen. Da du diesen Artikel zu Ende gelesen hast: Möchtest du mehr Recherchen und Analysen zu den Hintergründen von politischen Mythen und Fake News? Oder auch Kommentare zu politischen Forderungen und aktuellen Ereignissen? Dann unterstütze unsere Arbeit mit einer kleinen Spende für einen Kaffee, dazu kannst du einfach hier entlangschauen. Vielleicht hast du auch Fragen oder Artikelwünsche? Dann schreib uns auf redaktion@volksverpetzer oder auf Facebook oder Twitter „Vaterland verteidigt“?? Nazis werfen syrische Oma und Baby in einen Teich
Da habt ihr aber großartig euer „Vaterland verteidigt“! Woran merkt man am besten, dass eine Ideologie nichts mehr mit Fakten zu tun hat? Nichts mehr mit „Ängsten, die ernst genommen werden müssen“? Nichts mehr mit Menschlichkeit und Empathie? Wenn Nazis eine unschuldige Oma und ihren sechs Monate alten Enkel angreifen. Das ist vor wenigen Tagen in Rostock passiert. Eine fünfköpfige Gruppe deutscher Männer hat die 48-jährige Syrerin und das Baby fremdenfeindlich beschimpft und anschließend in einen Teich gestoßen. Dabei hätten sie laut Polizei verfassungsfeindliche Parolen gerufen. Die Frau und der Säugling haben den Vorfall zum Glück unbeschadet überstanden. Die Täter sind leider nicht gefasst worden. Dies ist nur einer von hunderten Fällen von fremdenfeindlicher Gewalt in Deutschland in diesem Jahr. Applaus aus der rechten Ecke Wer eine unschuldige Großmutter und Säuglinge angreift, kann niemals im Recht sein. Eine Ideologie, die zu solchen Taten führt, ist immer und falsch und abzulehnen. Doch das sehen nicht alle so. Rechte Trolle und Hetzer bejubeln diesen Ausdruck des Hasses. Wer solchen Schandtaten auch noch applaudiert, offenbart seinen gesamten moralischen Verfall.
Ist das „patriotisch“? Sieht so das „verteidigen“ des „Vaterlands“ aus? Indem man zu fünft Babys und ihre Großmütter angreift? Wie unbeschreiblich feige und lächerlich muss man sein, wenn man in dieser Tat etwas erstrebenswertes sieht? Der Hashtag „#nurnochdieafd“ spricht auch Bände. Hat die AfD diesen Vorfall auch verurteilt? Oder interessiert es die Rechtsextremen wie sonst auch nicht, wenn die Opfer keine Deutschen sind? Es ist entsetzlich, was in diesem Land gerade passiert. Artikelbild: pixabay.com, CC0
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Aussage von der CSU wohl niemanden überraschen dürfte, so sind das gleich zwei gute Anzeichen dafür, welche Partei man bei der Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober wählen sollte. Die CSU, ehemals mit einer absoluten Mehrheit im Freistaat, ist in den Umfragen nach ihrer desaströsen Imitation der rechtsextremen AfD im freien Fall. Nur noch 37% zeigt eine aktuelle Forsa-Umfrage an. Damit gibt es nicht viele Regierungsoptionen für die Konservativen, die einen hart rechtspopulistischen Kurs fahren. Das könnte eine große Gefahr für die Demokratie bedeuten, denn: Die CSU schließt dadurch keine Koalition mit der AfD aus Laut aktuellen Umfragen kommt die CSU zusammen mit der AfD auf genau 50% der Wählerstimmen. Was für eine Regierungskoalition reichen sollte. Und nach Seehofers „Asylkrisen“-Eskapaden und dem „BAMF-Skandal“, der keiner war, haben die beiden Parteien viel gemeinsam. Eine Groko könnte rechnerisch nicht mehr aufgehen und für Schwarz-Grün müsste die CSU von ihrem rechten Irrweg absehen, wie die Grünen, inzwischen immerhin zweitstärkste Partei mit 17%, zur Bedingung gemacht haben. Eine rechte(re) Regierung in Bayern kann also nur sicher verhindert werden, wenn eine Horrorkoalition aus AfD und CSU unmöglich wird. Und wen man wählen muss, um die zu verhindern und gleichzeitig den rechten Kurs der CSU maximal abzustrafen, hat Söder freundlicherweise in seinem Tweet erwähnt: Die LINKE. Auch wenn du nicht alles von den Linken
magst – Lass mich ausreden Man muss kein LINKE-Fan sein oder mit allem übereinstimmen, dass die LINKEN so fordern. Aber vielleicht ist sie diesmal eine Überlegung wert? Wichtigstes Argument: Die Linkspartei steht derzeit bei 4% in den Umfragen. Ihr fehlen nur wenige Stimmen, um das erste Mal in den Landtag in Bayern einzuziehen. Jetzt wäre die Chance! Das wäre es wert, allein um die CSU (und die AfD) zu ärgern. Aber durch den Einzug der LINKEN in den Landtag wird eine CSU- AfD-Koalition wohl auch rechnerisch unmöglich. Denn besonders die CSU wird dadurch Sitze an die Linkspartei verlieren. Eine Stimme für die LINKE verhindert also am effektivsten eine erstmalige Regierungsbeteiligung der AfD und bestraft die CSU am besten für ihren rechten Kurs. Noch nicht überzeugt? Das fordern die LINKEN Die LINKE möchte das umstrittene Polizeiaufgabengesetz PAG abschaffen. Sie fordert ein Ende der Immobilienspekulation und bezahlbare Mieten. Die Partei möchte die Ausgaben für Bildung erhöhen und Gebühren und Beiträgen wie Studienbeiträge oder Büchergeld abschaffen. Sie möchten das ursprüngliche Asylrecht wiederherstellen, das schrittweise verschärft worden ist, Beenden der Abschiebung in Kriegsgebiete und Wiederaufnahme des Familiennachzugs. Darüberhinaus Ausbau des öffentlichen WLAN- und Glasfasernetzes. Sie möchten ein umfassenden Klimaschutzprogramm durchführen. Die LINKE spricht sich gegen eine dritte Startbahn am Münchner Flughafen aus. Außerdem möchten sie gegen das Bienensterben vorgehen, Tierversuche verbieten und Pelzimporte stoppen. Sie ist für eine Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen und Sperrzeiten. (Zum Wahlprogramm)
Man muss nicht alles davon gut finden, oder einige andere Punkte aus dem Programm kritisieren. Aber das könnte man über jede Partei sagen. Aber wer seine Stimme der Linkspartei bei der Landtagswahl am 14. Oktober gibt, geht den effektivsten Weg, um eine mögliche CSU-AfD-Koalition in Bayern zu verhindern und den Rechtspopulismus und -extremismus bestmöglich zu schwächen. Artikelbild: pixabay.com, CC0 Da du diesen Artikel zu Ende gelesen hast: Möchtest du mehr Recherchen und Analysen zu den Hintergründen von politischen Mythen und Fake News? Oder auch Kommentare zu politischen Forderungen und aktuellen Ereignissen? Dann unterstütze unsere Arbeit mit einer kleinen Spende für einen Kaffee, dazu kannst du einfach hier entlangschauen. Vielleicht hast du auch Fragen oder Artikelwünsche? Dann schreib uns auf redaktion@volksverpetzer oder auf Facebook oder Twitter Afghanistan ist nicht sicher
– und wir schieben unschuldige Menschen dahin ab Die Vereinten Nationen zählen 63 „security incidents“ pro Tag. Der junge Afghane Farhad Rasuli in Deutschland Asyl beantragt, aus Angst vor Angriffen der Taliban. Die Taliban hatten aufgrund seines Vaters speziell seine Familie im Visier. Doch Deutschland lehnte den Asylantrag ab. Rasuli wurde ins angeblich sichere Afghanistan abgeschoben. Doch nur drei Monate später kamen er und sein Cousin ums Leben. Bei einem Anschlag der Taliban. Die Vereinten Nationen zählen 63 „security incidents“ pro Tag, mehr als ein Drittel davon in der Hälfte des Landes, das von der Regierung kontrolliert wird, wie ProAsyl berichtet. In diesem Jahr mussten bereits 130.000 Menschen ihre Heimatorte verlassen und sind innerhalb des Landes auf der Flucht. Zwischen Januar und Juni kamen 1692 Zivilisten in Afghanistan ums Leben. Auch Auswärtiges Amt benennt die Lage als „volatil“ Nur noch 56% Afghanistans sind unter der Kontrolle der Regierung, wie der US-Special Inspector berichtet. Interessanterweise kommt es ausgerechnet in den Gegenden, in denen die Taliban herrschen, sogar zu weniger Vorfällen. Der SIGAR-Bericht spricht von lediglich 1 Prozent der violent events in diesen Gebieten. Es gibt also auch keine einzelnen
Bereiche des Landes, die sicher wären. Auch der Lagebericht des Auswärtigen Amtes macht keine konkreten Aussagen zu angeblichen sicheren Gebieten und nennt die Sicherheitslage „volatil“. Doch das Bundesaußenministerium gibt keine eigenständige Interpretation zur Sicherheitslage heraus. Denn dann müsste sie wohl zugeben, dass keine weiteren Abschiebungen gerechtfertigt sein würden. Unschuldige und psychisch Kranke werden abgeschoben Diese Praxis ist fatal. Vor kurzem wurden erneut 46 Betroffene abgeschoben, wovon die Mehrheit keine Straftäter oder Gefährder gewesen waren. Selbst zwei offenbar suizidgefährdete Personen wurden abgeschoben, was anlässlich des Selbstmordes eines Afghanen aus Bayern im letzten Monat besonders bedenklich ist. Darüber hinaus wurde auch eine schwer traumatisierte Person abgeschoben, die erst vier Tage zuvor am Bauch operiert worden war – ohne, dass bereits die Fäden gezogen worden waren. Hohe Abschiebezahlen sind von der Regierung gewollt. Deshalb tut man stillschweigend so, als sei Afghanistan nicht gefährlich. Und da es nicht genug Straftäter gibt, werden auch unschuldige und gut integrierte Menschen des Landes verwiesen. Naiv hofft die Bundesregierung, durch eine härtere Abschiebepolitik Wählerstimmen vom rechten Rand zu gewinnen. Doch weder historisch, noch praktisch hat diese Taktik Erfolg: Die Groko-Parteien und insbesondere die CSU, die einen hart rechtspopulistischen Kurs im Vorfeld der bayerischen Landtagswahl fährt, haben massiv an Wählerstimmen verloren. Die Groko würde bei einer Bundestagswahl nicht einmal mehr eine Mehrheit haben. Doch das traurigste: Es leiden vor allem die schutzsuchenden Afghanen darunter, die in ein gefährliches Land abgeschoben werden.
Artikelbild: pixabay.com, CC0 Da du diesen Artikel zu Ende gelesen hast: Möchtest du mehr Recherchen und Analysen zu den Hintergründen von politischen Mythen und Fake News? Oder auch Kommentare zu politischen Forderungen und aktuellen Ereignissen? Dann unterstütze unsere Arbeit mit einer kleinen Spende für einen Kaffee, dazu kannst du einfach hier entlangschauen. Vielleicht hast du auch Fragen oder Artikelwünsche? Dann schreib uns auf redaktion@volksverpetzer oder auf Facebook oder Twitter Viel Lärm um Nichts: 99,3% aller Schutzsuchenden hat zu Recht Asyl erhalten Kaum falsch ausgestellte positive Asylbescheide. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage der Linken.-
Abgeordneten Ulla Jelpke zugab, gab es von 43.000 abgeschlossenen Prüfverfahren nur 307 Fälle, in denen ein bereits gewährter Asylstatus wieder widerrufen wurde. Das sind damit nur 0,7% der Fälle. Eine sehr magere Bilanz für die große mediale Aufregung des „Bamf-Skandals“ von vor einigen Monaten. Der Fall ist ein großes mediales Versagen. Verurteilungen rechter und rechts fischender Politiker erweisen sich als heiße Luft. Keine der Anschuldigungen von Bestechungen oder systematischer Korruption oder Betrugs hat sich erhärtet (Das gesamte Ausmaß haben wir hier beschrieben). Die mediale Aufregung basierte im Grunde genommen auf Fake News. Dabei gab es 2017 immerhin 37.000 fehlerhaft abgelehnte Asylbescheide Perfider wird es, wenn man beachtet, dass es durchaus große Fehlerquoten beim BAMF gibt. Jedoch in der Regel zu Ungunsten von Schutzsuchenden. 37.000 Asylbescheide wurden zu Unrecht abgelehnt. Gerichte haben 32.500 davon gekippt, der Rest wurde von den Ämtern revidiert. Wenn es zu Unrecht ausgestellte Bescheide gibt, dann vor allem zum Ungunsten von Asylbewerbern. Dabei soll nicht einmal böse Absicht unterstellt werden, immerhin hat das BAMF 2017 fast 100.000 Überstunden angehäuft, was ein Indikator für die Überarbeitung der Mitarbeiter darstellt und Fehler in großem Maße erklären könnte. In Anbetracht dessen war die Fehlerquote von 0,7% falsch positiv ausgestellten Anträgen großartig. Die Fehlerquote bei falschen Ablehnungen beträgt hingegen eher 44%. Dabei sind es teilweise völlig abstruse Gründe, wie wir hier gesammelt haben.
Mediales Versagen: Schutzsuchende Leidtragende Leidtragende sind nach diesem Skandal und den politischen Konsequenzen, wie verstärkte Abschiebungen nach Afghanistan, nun aber Schutzsuchende selbst. Ein Skandal, der keiner war, müssen Menschen ausbaden, die zu Unrecht abgeschoben werden. Im laufenden Jahr sind es schon 5 Personen, wie aus einer Anfrage der Grünen hervorgeht. So viel bleibt vom so genannten „Bamf-Skandal“ übrig Artikelbild: pixabay.com, CC0 Da du diesen Artikel zu Ende gelesen hast: Möchtest du mehr Recherchen und Analysen zu den Hintergründen von politischen Mythen und Fake News? Oder auch Kommentare zu politischen Forderungen und aktuellen Ereignissen? Dann unterstütze unsere Arbeit mit einer kleinen Spende für einen Kaffee, dazu kannst du einfach hier entlangschauen. Vielleicht hast du auch Fragen oder Artikelwünsche? Dann schreib uns auf redaktion@volksverpetzer oder auf Facebook oder Twitter
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