Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg - IHK Emden
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Wirtschaft
Ostfriesland & Papenburg
Industrie- und Handelskammer
für Ostfriesland und Papenburg
Mai 2020
www.ihk-emden.de
Titelthema
Corona: Neustart
IHKN-Konjunktur-Umfrage Tourismus retten!
1. Quartal 2020. S. 14 IHKN veröffentlicht
Positionspapier. S. 19
Bild: © SKN Druck & Verlag
Wir sind für Sie da!
Editorial
Politik mit Augenmaß
E s geht bergauf. Nach dem ersten
Schock und den drastischen
Maßnahmen im März und April be-
findet sich unsere Landesregierung
nun im „lösungsorientierten Krisen-
modus“. In dieser Phase fordert die
IHK-Organisation eine Politik mit
Augenmaß.
Als IHK-Organisation haben wir in
den vergangenen zwei Monaten
zahlreiche Verhandlungen mit Land
und Bund geführt und dabei die Vo-
raussetzungen für Corona-Soforthil-
fen und Sonderkredite mitgeschaffen.
In mehr als 1000 Beratungsgesprä-
chen haben wir unsere Unternehmen
unterstützt, möglichst schnell und
unbürokratisch an die dringend be-
nötigten Hilfen zu gelangen. Das war
gut, richtig und wichtig, wie es sich
jetzt zeigt. Dr. Torsten Slink, Hauptgeschäftsführer der
Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland
Die IHK begrüßt die Pläne, mit de- und Papenburg. Quelle: IHK
nen das Land Niedersachsen die
Wirtschaft wieder hochfährt. Ge-
meinsam mit unserem Landesverband hatten wir im Vorfeld
ein Impulspapier und ein ergänzendes Tourismuspapier mit
Ideen erarbeitet, wie ein Ausstieg aus dem Lockdown aussehen
könnte. Nahezu alle unsere Vorschläge konnten wir in dem
Plan des Landes wiederfinden. Das begrüßen wir sehr.
Mit der vorliegenden Strategie des Landes hat die Wirtschaft
nun klare Zeitfenster, mit denen sie arbeiten kann. Insbeson-
dere dem von der Corona-Krise stark betroffenen Hotel- und
Gaststättengewerbe und der damit verknüpften Tourismus-
wirtschaft wird eine Perspektive gegeben.
Für Betriebe, die weiterhin infolge der Corona-Krise von einer
Schließung betroffen oder aufrund der Schließung ohne Ein-
künfte geblieben sind, sollten kurzfristige Kompensationsmaß-
nahmen bereitgestellt werden. Dies betrifft neben dem Hotel-
und Gaststättengewerbe insbesondere die Schausteller und
Veranstaltungsbranche.
Positiv sind auch die Lockerungen im Einzelhandel zu bewer-
ten.
Mit all diesen Entscheidungen ermöglicht das Land eine Rück-
Titelfoto: ©MRSUTIN - stock.adobe.com
kehr in die Normalität. Schritt für Schritt und mit Vernunft
und Verhältnismäßigkeit. Und das ist auch richtig und wich-
tig – nicht für unsere Wirtschaft, sondern für uns alle.
Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020 3
Wirtschaft
Ostfriesland & Papenburg
Editorial
3 Politik mit Augenmaß
8
Kommentar: Dr. Torsten Slink
Positionen
6 Wohlstand erhalten
Die Rückkehr zur Normalität
Titelthema
Corona: Neustart
Titelthema
8 Corona: Neustart Unternehmensförderin Anke Hölscher erklärt, wie die
IHK ihren Mitgliedsunternehmen hilft und welche Infor-
mationen Betriebe für ihre Förderanträge haben müssen.
van Buten un Binnen
12 Firmen & Personen
Jubilare
12 Zahlenspiegel
Daten und Fakten aus der Region
14 IHKN-Umfrage
Konjunktur in Niedersachsen
16 Hygiene im Handel
Infektionsschutzmaßnahmen sind
besonders wichtig
Grafik: IHKN
17 ValiKom
Personalentwicklung trotz Corona
18 Liquiditätshilfe
Rückerstattung von Steuervorauszahlungen
19 Tourismus retten!
Positionspapier der niedersächsischen IHKs
20 Namen und Nachrichten
Meldungen aus der Region
21 Berlin und Brüssel
14 Umfrage
Konjunktur
Das Corona-Virus sorgt für eine katastrophale
Neues vom Bund und der EU Geschäftslage der niedersächsischen Wirtschaft.
4 Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020
Die
Wirtschaft
Ostfriesland &
Papenburg
gibt es auch als
Onlineversion im
Internet.
www.ihk-
emden.de
IHK-Ratgeber
22 Recht kompakt
Werbung per E-Mail & Co.
23 IHK hilft...
bei der Soforthilfe
Das letzte Wort
29 Stimme des Monats
Heike Beenen
Ihre Ansprechpartner bei der IHK
Foto: IHK
• Hauptgeschäftsführer: Dr. Torsten Slink, Tel. 8901-22,
E-Mail: torsten.slink@...
• Referent: Patrick Möller, Tel. 8901-73, E-Mail: patrick.moeller@...
• Öffentlichkeitsarbeit: Stefan Claus, Tel. 8901-30,
E-Mail: stefan.claus@...
• Sekretariat Hauptgeschäftsführer:
lnsa Hamphoff, Tel. 8901-23, E-Mail: insa.hamphoff@...
Sandra Janssen, Tel. 8901-25, E-Mail: sandra.janssen@...
Industrie, Innovation, Umwelt und Wirtschaftsförderung
• Abteilungsleiter: Hartmut Neumann, Tel. 8901-26,
E-Mail: hartmut.neumann@...
Positionspapier • Referent: Michael Tischner, Tel. 8901-37,
E-Mail: michael.tischner@...
• Referentin: Dr. Katharina Mohr, Telefon 04921 8901-152
Tourismus retten! E-Mail: katharina.mohr@...
• Referentin: Anke Hölscher, Telefon 04921 8901-34
Angesichts der Corona-Krise sehen die niedersächsischen E-Mail: anke.hoelscher@...
Industrie- und Handelskammern die touristische Branche Handel, Dienstleistungen und Recht
existenziell bedroht. • Abteilungsleiter: Reinhard Hegewald, Tel. 8901-85,
E-Mail: reinhard.hegewald@...
• Stellv. Abteilungsleiter: Simon Alex, Tel. 8901-83, E-Mail: si-
mon.alex@...
International, Raumordnung, Tourismus, Verkehr
• Abteilungsleiter: Arno Ulrichs, Tel. 8901-38, E-Mail: arno.ulrichs@...
• Referent: Lars Heidemann, Tel. 8901-24, E-Mail: lars.heidemann@...
• Referentin: Kerstin Kontny, Tel. 8901-48, E-Mail: kerstin.kontny@...
Aus- und Weiterbildung
• Abteilungsleiter: Timo Weise, Tel. 8901-40, E-Mail: timo.weise@...
• Referentin: Anne Borowski, Tel. 8901-82, E-Mail: anne.borow-
ski@...
Projektkoordinator ValiKom Transfer: Andreas Rügner,
Tel. 8901-185, E-Mail: andreas.ruegner@...
Zentrale Dienste, Finanzen und Beiträge
• Abteilungsleiterin: Elfriede Ritzenthaler, Tel. 8901-50,
19
E-Mail: elfriede.ritzenthaler@...
• Referent: Walther Dörr, Telefon: 04921 8901-53,
E-Mail: walther.doerr@...
Foto: IHK
Tel. 04921 ..., E-Mail: ...@emden.ihk.de, Ringstraße 4, 26721 Emden
Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020 5
Position I Corona Neustart
Ein solches Stadtbild
Wohlstand
wird es in vielen Städten
2020 nicht geben.
Quelle: IHK erhalten
Corona hat die Gesellschaft
schwer getroffen. Jetzt müssen
wir uns um eine Rückkehr zur
Normalität kümmern – mit
Vernunft und Augenmaß.
D ie Corona-Pandemie endet nicht mit dem
Ende des Shutdowns und dem wieder
hochfahren der Wirtschaft. Sie ist auch nicht nur
ein medizinisches Problem. Die Corona-Pande-
mie – darin sind sich die Experten einig, wird
uns noch über eine lange Zeit beschäftigen und
sich auf alle Bereiche der Gesellschaft auswirken.
Im Verbund mit den Niedersächsischen Indus-
trie- und Handelskammern hat die IHK für
Ostfriesland und Papenburg ein Papier erarbei-
tet, mit dem wir der Politik die richtigen Impulse
für ein nachhaltiges Hochfahren der Wirtschaft
geben wollen.
Bei der Bewältigung dieser Aufgabe geht es nicht
nur um die Rettung zahlreicher Kleingewerbe-
treibender und Mittelständler: Es geht mittelfri-
stig um den Erhalt von zehntausenden Arbeits-
plätzen im IHK-Bezirk. Es geht um die Siche-
rung von Wohlstand und damit am Ende auch
um den Erhalt von Gesundheit in unserer Regi-
on – denn dort, wo der Wohlstand schwindet
kann kein Gesundheitssystem aufrechterhalten
werden.
Darum müssen wir uns jetzt um eine Rückkehr
zur Normalität kümmern – mit kleinen Schrit-
ten. Nach der Öffnung der Baumärkte haben
wir mit der Öffnung des stationären Einzelhan-
dels einen wichtigen Schritt in die richtige Rich-
tung getan.
In Einklang einer abflachenden Infektionskurve
sowie einer Zunahme an Schnelltestverfahren
und Schutzbekleidung, Masken, Medikamenten
und Desinfektionsmitteln müssen wir nun wei-
teren Branchen den Wiedereinstieg ermöglichen.
Die IHK unterstützt die Politik bei der Reakti-
vierung unserer Wirtschaft und setzt sich damit
nachhaltig für den Wohlstand ihrer Region ein
– mit Vernunft und Augenmaß. <
Mehr zu diesem Thema
Dok-Nr 4781758
Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020 7
Titelthema I Corona: Neustart
IHK-Referentin Anke Hölscher
berät Firmen zu Fördermitteln.
Foto: IHK
Mehr als 1000 Beratungen
Seit mehr als einem Monat sind Ostfriesland und Papenburg im Corona-Modus.
Unternehmensförderin Anke Hölscher erklärt, wie die IHK ihren Mitgliedsunternehmen
hilft und welche Informationen Betriebe für ihre Förderanträge haben müssen.
dem 17.3. rund 1300 Unternehmer zur nehmen betreffen. Wir helfen den Un-
VON STEFAN CLAUS Beantragung von Fördermitteln bera- ternehmern in beiden Fragen. Einigen
ten. zeigen wir, wie sie ein Feld im PDF Do-
D ie Wirtschaft in Ostfriesland und
Papenburg sind im Krisenmodus.
Geschäfte sind geschlossen, Industriebe-
WOP: Viele Unternehmer beklagen, dass die
Antragsverfahren zum Teil sehr komplex sind.
Ist das so?
kument aktivieren, anderen, wie sie die
Gesamtmitarbeiterzahl ihrer Betriebe
errechnen oder der gesamte Sach- und
triebe haben ihre Mitarbeiter in Kurz- Hölscher: Der Antrag auf Förderung ist Finanzaufwand zu ermitteln ist.
arbeit geschickt. IHK Unternehmens- in der Tat nicht leicht. Es sind viele De- WOP: Wozu ist das wichtig und was ist daran
förderin Anke Hölscher unterstützt ge- tails zu beachten, um schnell und sicher so schwer? In der Regel reicht doch ein Blick
meinsam mit ihren Kollegen Unterneh- an die dringenden Fördermittel zu ge- auf die Telefonliste, um zu wissen, wie viele
mer bei der Sicherung ihrer Betriebe. langen. Mitarbeiter der Betrieb hat.
WOP: Die Bundesregierung und das Land WOP: Mit welchen Problemen wenden sich Hölscher: Ganz so einfach ist es nicht.
haben umfangreiche Hilfspakete aufgelegt. Wie die Unternehmer an sie? Von der Anzahl der Vollzeit-Mitarbeiter
viele Anträge wurden bisher aus dem IHK- Hölscher: Die Bandbreite reicht von hängt die Höhe der Fördersumme ab.
Bezirk gestellt? ganz einfachen technischen Problemen, Bis zu einer Zahl von 49 Mitarbeitern
Anke Hölscher: Das können wir nicht bis zu komplexen Fragestellungen die die gilt: Je mehr Mitarbeiter, desto mehr
sagen. Als IHK haben wir jedoch seit Besonderheiten der jeweiligen Unter- Fördergeld gibt es.
8 Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020
Die genaue Anzahl der Arbeitskräfte
wird in Arbeitsstunden gemessen. Auf
diese Weise können in die Auflistung
auch alle Teilzeitkräfte eingerechnet
werden. Als IHK helfen wir unseren
Unternehmern bei der Erstellung dieser
Liste.
WOP: Was ist mit Unternehmen mit mehr
als 49 Mitarbeitern?
Hölscher: Die sind nicht mehr förder-
fähig, soweit es um Zuschüsse geht.
WOP: Welche Möglichkeiten haben denn
Unternehmen mit mehr als 49 Mitarbeitern?
Hölscher: Sie können zwar keine Coro- Die IHK hilft bei den Anträgen. Foto: Marcus - Adobe Stock
na-Soforthilfen von Land und Bund
beantragen, aber sie können Kredite der Darlehen und Kredite werden gefördert
KfW und der NBank in Anspruch neh- Eine konkrete Auflistung der förderfä-
men. higen Dinge finden Sie auf der Seite der
WOP: Was wird gefördert? NBank.
Hölscher: Alle betrieblichen laufenden WOP: Wie viele Fördergelder sind bisher
Kosten: Miete, Pacht, Energiekosten, geflossen?
Materialaufwand, Hilfs- und Betriebs- Hölscher: Niedersachsenweit sind bisher
stoffe. Aber auch Kosten für den Steu- 657 Millionen Euro ausgeschüttet wor-
erberater, Leasingraten, Tilgungen für den (Stand 27.4.) >>
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Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020 9
Titelthema I Corona: Neustart
Euro Förderung. Betriebe bis zu zehn
Mitarbeiter bekommen 15.000 Euro,
Unternehmen mit bis zu 30 Mitarbei-
tern werden mit 20.000 Euro gefördert.
Unternehmer, die bis zu 49 Mitarbei-
terbeschäftigen, erhalten 25.000 Euro
Förderung.
WOP: Gibt es Unternehmen, die beide För-
derungen einstreichen und damit auf eine För-
dersumme von 12.000 Euro kommen?
Hölscher: Das ist uns nicht bekannt, aber
wir raten unseren Mitgliedsunterneh-
men dringend davon ab. Es werden
Stichproben gemacht, in denen geprüft
wird, ob zuviel Fördergelder beantragt
oder geflossen sind.
WOP: Dürfen Unternehmer mögliche Über-
schüsse an Förderungen behalten?
Hölscher: Nein. Sollte die Kontaktsper-
Viele Unternehmen haben einen Antrag auf Förderung gestellt. Foto: Eigens - Adobe Stock re früher als erwartet gelockert und die
Betriebe damit wieder geöffnet werden,
müssen überschüssige Fördergelder zu-
>> WOP: Viele Unternehmen beklagen, dass die WOP: Wie sieht es aus mit den Lebenshal- rücküberwiesen werden. Konkret bedeu-
Fördergelder nur sehr schleppend eingehen. tungskosten der Unternehmer? Werden die auch tet das: Wenn ein Unternehmen Förder-
Stimmt das? gefördert? gelder für drei Monatsmieten beantragt
Hölscher: Anfangs mag es Probleme ge- Hölscher: Nein. Die persönlichen Le- hat, am Ende aber nur das Geld für zwei
geben haben, das stimmt. Mittlerweile benshaltungskosten der Unternehmer Monatsmieten brauchte, muss es den
läuft die Beantragung und Auszahlung fallen nicht in die Förderung. Das bedeu- Betrag für die dritte Monatsmiete zu-
jedoch weitgehend reibungslos. Bin- tet, dass die Unternehmer Arbeitslosen- rücküberweisen. Dabei gilt: ist der Um-
nen weniger Tage wird das Geld ausge- geld II beantragen müssen, wenn sie satz höher als der Sach- oder Finanz-
zahlt. ihren persönlichen Lebensunterhalt in aufwand, muss die Soforthilfe zurück-
WOP: Woran liegt es, wenn es doch länger der Krise nicht mehr bestreiten können. gezahlt werden. <
dauert? WOP: Wieviel Förderung gibt es maximal?
Hölscher: Meist liegt der Grund für die Hölscher: Das hängt von der Anzahl der Mehr zu diesem Thema
langen Wartezeiten bei den Unter- Mitarbeiter ab: Unternehmen mit bis Dok-Nr. 4739834
nehmern selbst. Aus unserer Beratungs- zu fünf Mitarbeitern bekommen 9000
tätigkeit bekommen wir mit, dass immer
wieder Fehler beim Ausfüllen der Anträ-
ge gemacht werden. Einige drucken sich
die Anträge aus und wollen sie mit einem IHK hilft
Stift ausfüllen, andere schicken den An-
trag unvollständig ab und wollen die Mehr als 90 Prozent aller IHK-Mitglieder sind von den Einschränkungen in der
fehlenden Informationen nachreichen. Corona Krise betroffen.
Jeder Antrag, der unvollständig ist oder
nicht der Form entspricht, in der er aus- Die IHK unterstützt Betriebe beim Ausfüllen der Förderanträge und einer
gefüllt werden soll, wird von der NBank schnellen Auszahlung der Soforthilfen.
erst einmal ganz hinten angestellt, so
dass die korrekt ausgefüllten Anträge Auf Landes- und Bundesebene nimmt die IHK auf politischer Ebene Stellung
zuerst abgearbeitet werden können. Da- zu Richtlinien-Entwürfen und versucht damit frühzeitig die Hürden für Unter-
rum empfehlen wir unseren Mitglieds- nehmen möglichst niedrig zu halten und die Bürokratie in der Antragstellung
unternehmen dringend, die Anträge zu minimieren.
sorgfältig und korrekt auszufüllen und
sich im Zweifel von uns beraten zu las- Seit Beginn der Krise hat die IHK ihre eigene Beitragsveranlagung ausgesetzt.
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Oktober 2017; repräsentative Befragung von 15 Tsd. Personen ab 16 Jahren. Ihr Gelbe Seiten Verlagvan Buten un Binnen I Jubilare I Zahlenspiegel
Firmen & Personen
Jan Timmer (27. Mai), beschäftigt bei der Renate Rippen (1. Mai) und Elso Holthuis
Geschäftsjubiläen Firma MEYER WERFT GmbH & Co. (2. Mai), beide beschäftigt bei der Firma ALDI
KG, Papenburg GmbH & Co. Kommanditgesellschaft, Hesel
100 Jahre
35 Jahre Jens Feldkamp (11. Mai), beschäftigt bei der
Klaas Siemens GmbH, Emden (12. Mai) Firma KS Gleitlager GmbH, Papenburg
Erwin Lalk (2. Mai), beschäftigt bei der
25 Jahre Firma KS Gleitlager GmbH, Papenburg Ralf Homberg (15. Mai), beschäftigt bei der
Firma Ostfriesische Landschaftliche Brand-
Dietrich Johann Stroman, Hinte (1. Mai) 25 Jahre kasse, Aurich
Norbert Krebs und Volker Redenius (beide Gerhard Quathamer (2. Mai), beschäftigt
Arbeitsjubiläen am 1. Mai), beide beschäftigt bei der Firma bei der Firma Mineralölhandel GmbH,
Egbert Wilts GmbH & Co. KG, Leer Papenburg
45 Jahre
Helmut Conrads (1. Mai), beschäftigt bei Martin Laken (1. Mai), beschäftigt bei der
Heinz Reck (1. Mai), beschäftigt bei der der Firma ELAG Emder Lagerhaus und Firma Nyblad Maschinen- und Anlagenbau
Firma Schüt-Duis Fenster & Türentechnik Automotive GmbH, Emden GmbH, Papenburg
GmbH & Co. KG, Aurich
Bernd Landheer (2. Mai), Wilfried Leising Jens Buck (8. Mai), beschäftigt bei der Firma
Hans Hajen (1. April), beschäftigt bei der (2. Mai), Johannes Pruin (2. Mai), Thomas Gebr. Neumann GmbH & Co. KG, Emden
Firma J. Siebels GmbH & Co. KG, Witt- Hillebrand (15. Mai), Heino Kaspers (15.
mund Mai) und Wilhelm Kromminga (15. Mai), Ralf Wienrank (2. Mai), beschäftigt bei
alle beschäftigt bei der Firma MEYER der Firma Jacobs Reisedienst, Großheide-
40 Jahre WERFT GmbH & Co. KG, Papenburg Südarle
Paul Wienbeuker (1. Mai), beschäftigt bei Ralf Rauert (15. Mai), beschäftigt bei der Karl-Heinz Snater (14. April), beschäftigt
der Firma EVAG Emder Verkehrs und Firma MEYER WERFT Laserzentrum bei der Firma Aktien-Gesellschaft „EMS“,
Automotive Gesellschaft mbH, Emden GmbH, Papenburg Emden
Zahlenspiegel
Preisindex für die Lebenshaltung1 Industrie-Beschäftigte im IHK-Bezirk
für Ostfriesland und Papenburg
Verbraucherpreisindex für Deutschland1
Basis 2015 = 1002 Prozent3 26.000
4
2018 JD 103,8 + 1,8 25.000
2019 JD 4 105,3 + 1,4 24.000
Quelle: Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN)
2019 März 104,2 + 1,3
23.000
Grafik: IHK für Ostfriesland und Papenburg
2020 Februar 105,6 + 1,7
22.000
2020 März 105,7 + 1,4
1
21.000
Angaben nach Verbrauchsverhältnissen des Jahres 2015
2
Basisumstellung von 2010 auf 2015 erfolgte im
Februar 2019 20.000
3
Veränderungen gegenüber dem Vorjahreszeitraum Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez
4
Jahresdurchschnitt
2019 2020
12 Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020Duales Studium
BCL bekommt Spende
Der Verlag Kommunikation & Wirtschaft in Oldenburg hat im April dem Business
Campus Leer 2400 Euro gespendet. Es ist der Erlös aus der K & W Weihnachtsaktion.
nenden IHK-Zeitschrift ,Wirtschaft
VON STEFAN CLAUS Ostfriesland und Papenburg.‘ Ein be-
deutender Anteil des Erlöses fließt da-
D er Verlag „Kommunikation &
Wirtschaft GmbH“ (K & W) aus
Oldenburg hat im April dem Förder-
bei als Spende an den Förderverein der
BAO“, sagt K & W-Geschäftsführer
Ralf Niemeyer. „Die Aktion macht
verein der BAO einen Spendenscheck deutlich, wie hoch die regionalen Un-
in Höhe von 2400 Euro überreicht. Die ternehmen und Institutionen die Arbeit
überreicht von:
Spende ist der Erlös aus einer Spen- des Fördervereins der BAO mit ihren
denaktion, die der Verlag in der Weih- dualen Studiengängen Betriebswirt-
nachtszeit 2019 initiiert hatte. Die schaft und Wirtschaftsinformatik und 2400 Euro sind bei der Spendenaktion
Aktion wird bereits seit 13 Jahren mit den darin zu erlangenden Bachelor- zusammengekommen. Foto: KuW
großem Erfolg durchgeführt. „Jeweils Abschlüssen einschätzen“, sagt IHK-
zum Jahresende schalten regionale Un- Abteilungsleiter Timo Weise. Pandemie musste in diesem Jahr auf
ternehmen auf unsere Initiative hin Wegen der aktuell geltenden Kontakt- eine persönliche Scheckübergabe ver-
Anzeigen in der monatlich erschei- beschränkungen infolge der Corona- zichtet werden. <
Unsere Häfen.
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Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020 13van Buten un Binnen I Konjunkturumfrage
Konjunkturumfrage für Niedersachsen
Der Absturz in weiten Teilen der Wirtschaft innerhalb nur weniger Wochen
war bis vor Kurzem unvorstellbar. Das Coronavirus sorgt für eine katastrophale
Geschäftslage der niedersächsischen Wirtschaft.
Handel und Gastgewerbe mussten über- durch die Corona-Pandemie bedingten
wiegend schließen, auch personenorien- behördlich angeordneten Schließung vieler
tierte Dienstleister hatten kein Geschäft Betriebe kaum zu überbieten: Die aktuelle
mehr. Der Export ist eingebrochen. Die Geschäftslage wird von 16% (Vorquartal:
Kurzarbeit ist in kürzester Zeit explodiert. 31%) der Unternehmen als gut beurteilt,
Vor allem die ungewissen Geschäftsaus- 42% (Vorq. 57%) sind zufrieden und 42%
sichten der Unternehmen lassen den IHK- (Vorq. 13%) beurteilen ihre Lage bereits
Konjunkturklimaindikator für das erste als schlecht. Die Erwartungen an die kom-
Quartal 2020 auf 48 Punkte (Vorquartal: menden Monate spiegeln die trüben Aus-
102 Pkt.) kollabieren. Das ist das Ergebnis sichten in vielen Branchen wider, die bisher
der Konjunkturumfrage von niedersäch- noch einen zufriedenstellenden Auftrags-
sischen Industrie- und Handelskammern bestand hatten: Lediglich 6% der Unter-
mit über 1.500 Unternehmensantworten. nehmen (Vorq. 14%) rechnen mit einer
„Täglich wenden sich Tausende verzwei- günstigeren Geschäftsentwicklung und
felte Unternehmen mit Hilferufen an die 76% (Vorq. 25%) erwarten mit eine nega-
Industrie- und Handelskammern. Die La- tive Entwicklung. Insbesondere der Export
ge in vielen Branchen ist alarmierend“, so steht in Anbetracht der weltweit eingebro-
Dr. Horst Schrage, Hauptgeschäftsführer chenen Wirtschaftsentwicklung vor einer
der IHK Niedersachsen. unkalkulierbaren Entwicklung.
Jedes zweite Unternehmen rechnet mit
Wirtschaftslage einem Umsatzrückgang im Jahr 2020 von
Die Wirtschaftslage in Niedersachsen ist mehr als 10%, 29% der Unternehmen
mehr denn je branchenabhängig. Während können den Rückgang noch nicht abschät- benötigt Kredite zur Überbrückung, jeder
einzelne Industriezweige wie die Ernäh- zen. Liquiditätsengpässe gab es Anfang dritte hält ein Konjunkturprogramm für
rungswirtschaft oder die Bauindustrie mit April bei 8% der Betriebe, ein weiteres notwendig. Bis Anfang Mai sind in Nie-
dem ersten Quartal mehrheitlich noch Drittel erwartet, im Laufe des Mai in Zah- dersachsen knapp 100.000 Zuschussanträ-
zufrieden waren, berichten Handel, das lungsschwierigkeiten zu kommen. Kurzar- ge mittelständischer Unternehmen bewil-
Gastgewerbe wie auch die Personen orien- beitergeld und Steuererleichterungen ste- ligt worden sowie ca. 6.500 Kreditanträge
tierten Dienstleister sowie weite Teile der hen für die Unternehmen ganz oben auf zur Liquiditätssicherung beantragt.
Industrie überwiegend von einer katastro- der Liste der notwendigen Unterstützungs-
phalen Lage. Nach zehn „normalen“ Wo- maßnahmen. Zuschüsse sind vor allem bei Industrie
chen zum Jahresbeginn ist die Dramatik kleineren Betrieben im Handel und bei Die Geschäftsentwicklung in der Industrie
der letzten zwei Märzwochen mit einer Dienstleistern gefragt. Jeder fünfte Betrieb ist differenzierter denn je. Die Hersteller
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© Andre Zelck / DRK-Service GmbH
14 Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020Verkehr
Das Verkehrsgewerbe ist von der Pandemie
besonders schwer getroffen. Die Personen-
beförderung (Bustouristik, Taxen etc.) ist
fast vollständig zum Erliegen gekommen.
Der Güterverkehr musste deutlich herun-
tergefahren werden. Die Geschäftslage der
Banken hat sich ebenfalls merklich abge-
schwächt. Die Aussichten sind ungewiss.
Die Dienstleistungsunternehmen sind vom
Shutdown gleichermaßen betroffen. Die
Perspektiven sind vor allem für die perso-
nenbezogenen Dienste ungünstig.
Ausblick
Die Komplexität der Produktionsprozesse
und Lieferketten macht ein schnelles Hoch-
fahren der Industrie unwahrscheinlich. Die
Quelle: IHKN
beschränkten Möglichkeiten im Exportge-
schäft in Verbindung mit der weltweiten
Rezession und tendenziell zurückhaltende
Verbraucher lassen nur eine allmähliche
von Verbrauchsgütern sind mit ihrem Wa- aber zumindest im Bereich Gewerbebauten Normalisierung erwarten. Zwischenzeit-
renangebot gut im Geschäft, da sie von der ist mit Nachlassen der Dynamik zu rech- liche Lockerungen des Lockdowns in ein-
Schließung des Einzelhandels kaum betrof- nen. zelnen Branchen zeigen nur langsam Wir-
fen waren. Eine Vielzahl der Vorleistungs- kung, andere Branchen wie der Tourismus
güterproduzenten wie auch die Investiti- Einzelhandel waren still gelegt.
onsgüterhersteller, die gleichermaßen auf Im Einzelhandel haben die Geschäfte zwar „Wir halten die bisher vorgelegten Schät-
ein funktionierendes Auslandsgeschäft wieder geöffnet, aufgrund der bekannten zungen zur Wachstumsrate für deutlich zu
angewiesen sind, müssen derzeit feststellen, Einschränkungen überwiegt bei den Händ- optimistisch. Unter Einbeziehung unserer
dass ihre Lieferketten brüchig sind. Zulie- lern jedoch Skepsis hinsichtlich des zu er- Umfrageergebnisse und der spezifischen
ferteile fehlen, fertige Produkte können wartenden Kundenaufkommens und der niedersächsischen Wertschöpfungsstruktur
nicht ausgeliefert werden oder eine Inbe- Ertragskraft ihrer Unternehmen. Die Be- rechnen wir zum jetzigen Zeitpunkt mit
triebnahme beim Kunden im Ausland reiche Lebensmittel, Drogerie und Apo- einem noch nie dagewesenen Rückgang des
scheitert an Einreisebestimmungen. theken waren mit ihren Gütern des täg- Bruttoinlandsprodukts von bis zu acht Pro-
lichen Bedarfs nicht von der Schließung zent“, so Dr. Schrage.
Besonders betroffen ist der Bereich Auto- betroffen. Besonders kritisch ist hingegen Knapp 62.000 Unternehmen in Nie-
motive mit der Kfz-Industrie und den Zu- die Lage der immer noch nur eingeschränkt dersachsen haben zwar Kurzarbeit für
lieferern. Der Strukturwandel hin zur geöffneten Möbelhäuser. Die Autohäuser über 800.000 Mitarbeiter angezeigt, Ent-
Elektromobilität sorgt jetzt in Verbindung hatten schon vor der Corona-Pandemie mit lassungen hat es bisher aber nur vereinzelt
mit der zwischenzeitlichen Schließung der stockendem Absatz zu kämpfen: Die po- gegeben. „Die Unternehmen wollen ihre
Autohäuser aktuell für Kurzarbeit in vielen tentiellen Autokäufer sind verunsichert, Mitarbeiter halten und hoffen, dass sich
Betrieben. und eine Rezession mit nachlassender die Geschäftslage wieder verbessert. Für
Kaufkraft wird den Verkauf weiter brem- viele Unternehmen werden aber auch
Bauwirtschaft sen. Der Großhandel war von den Schlie- zum Jahresende normale Geschäftsent-
Die Boom-Branche der letzten Jahre, die ßungen zwar nicht direkt betroffen, aber wicklungen noch nicht wieder erreichbar
Bauwirtschaft, hat weiter alle Hände voll drei Viertel der Unternehmen rechnen mit sein“, so die Einschätzung des IHKN-
zu tun. Der Wohnungsbau bleibt expansiv, rückläufigen Umsätzen. Chefs. <
Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020 15van Buten un Binnen I Infektionsschutz
Der Einzelhandel muss den Infektionsschutz
gewährleisten. Quelle: Jürgen Fälchle - Adobe Stock
Hygiene im Unternehmen
In der aktuellen Situation sind Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen besonders
wichtig. Mit der Öffnung von weiteren Einzelhandelsbetrieben sind auch diese gefordert,
auf Hygiene-Maßnahmen für Mitarbeiter und Kunden besonders zu achten.
weilige betriebliche Situation angepasste Warentrennern, Einkaufswagen,
Die Betreiberinnen und Betreiber sinnvolle Regelungen aufzustellen und Touchscreens von Waagen und an-
von Verkaufsstellen und Ladenge- Vorkehrungen zu treffen. deren Geräten, Kundentoiletten, Tür-
schäften sind verpflichtet, einen klinken und Handläufen. Diese sind
Mindestabstand von 1,5 Metern Helfen können auch Beispiele mindestens alle zwei Stunden zu reini-
zwischen den Kundinnen und Kun- aus anderen Regionen: gen und zu desinfizieren. Das Desin-
den sicherzustellen. Sie haben si- • Alle Personen mit direktem Kunden- fektionsmittel muss „bedingt viruzid“,
cherzustellen, dass sich nur so viele kontakt (bspw. Kassentätigkeit) haben „viruzid“ oder „viruzid+“ wirksam
Kundinnen und Kunden in den Einmalhandschuhe zu benutzen, wel- sein.
Verkaufsräumen befinden, dass che regelmäßig, mindestens alle zwei • Um Warteschlagen zu vermeiden, sol-
durchschnittlich 10 Quadratmeter Stunden, gewechselt werden. len so viele Kassen wie möglich geöff-
Verkaufsfläche je anwesende Person • Es müssen ausreichende Möglichkeiten net werden.
gewährleistet sind. Die Berechnung der Händehygiene (Toilettenräume mit • Wo es möglich ist, ist das Aufstellen von
der Verkaufsfläche richtet sich nach Handwaschbecken, Flüssigseife und Handdesinfektionsspendern an den
der Baunutzungsverordnung. Die Einmalhandtücher sowie soweit mög- Ein- und Ausgängen der Einrichtung
Betreiberinnen und Betreiber haben lich Desinfektionsmittel) vorgehalten sicherzustellen.
Vorkehrungen zu treffen, die den Zu- werden. Weiterhin sind Personen in o.g. • Im Lebensmitteleinzelhandel dürfen
tritt zu den Verkaufsflächen steu- Einrichtungen aktiv über allgemeine nur Kunden die Verkaufsfläche betre-
ern, Warteschlangen vermeiden Maßnahmen des Infektionsschutzes ten, die einen Einkaufswagen, Ein-
und Anforderungen der Hygiene wie Händehygiene, Abstand halten und kaufskorb oder ein ähnliches Behältnis
gewährleisten. Quelle: www.Niedersachsen.de Husten- und Schnupfenhygiene zu in- benutzen.
formieren. • Für das Personal herrscht keine Mas-
• Es ist darauf hinzuwirken, dass Zahl- kenpflicht. <
Dort, wo es Regelungen zur Hygiene in vorgänge kontaktlos per App oder per Weitere Informationen zum Infektionsschutz,
Allgemeinverfügungen der Landkreise Kartenzahlung erfolgen. Bargeldzah- dem Umgang mit Verdachtsfällen und
und Kreisfreien Städte gibt, sind diese lungen sind nur in Ausnahmefällen Hygienemaßnahmen trotz Sprachbarrieren
umzusetzen. Dort, wo es diese nicht gibt, möglich. Es besteht eine erhöhte Des- in Unternehmen, gibt es unter
sind in Eigenverantwortung auf die je- infektionspflicht für alle Griffe von www.ihk-emden.de/coronavirus
16 Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020Qualifizierung
Chance für Quereinsteiger in Zeiten von Corona
D ie Industrie- und Handels-
kammer für Ostfriesland und
Papenburg (IHK) unterstützt die
der IHK. Daraufhin stellen die
Teilnehmer ihr Können in der
beruflichen Praxis unter Beweis.
Personalentwicklung regionaler Un- Das Beratungsgespräch kann vor
ternehmen während der Corona- dem Hintergrund der aktuellen
Pandemie. Das Projekt „ValiKom- Situation telefonisch oder als Vi-
Transfer“ ermöglicht ungelernten deokonferenz durchgeführt wer-
Arbeitnehmern einen anerkannten den.
Nachweis ihrer Fertigkeiten. Durch die Förderung des Bundes-
ministeriums für Bildung und
Quelle: IHK
In Zeiten von Corona Forschung ist dieses Angebot für
„Viele Unternehmen können in Unternehmen und Arbeitnehmer
der aktuellen Situation nicht ihrer Die Prüferinnen und Prüfer von ValiKom setzen sich für die berufliche Zertifizie- komplett kostenfrei.
rung in der Region ein. Dieses Bild entstand vor der Corona-Kontaktsperre.
gewohnten Geschäftstätigkeit Interessierte können sich auf der
nachgehen. Mit dem „ValiKom- Website der IHK unter www.ihk-
Transfer“ können Unternehmen und Ar- Die Teilnehmer haben durch das Verfahren emden.de oder www.validierungsverfahren.
beitnehmer diese Phase sinnvoll nutzen“, so die Möglichkeit, ein IHK-Zertifikat über de informieren und Kontakt mit Projekt-
Projektkoordinator Andreas Rügner. ihre beruflichen Kompetenzen zu erhalten. koordinator Andreas Rügner (andreas.
ValiKom-Transfer richtet sich an Personen Hierzu erfolgt zunächst ein Beratungs- ruegner@emden.ihk.de, Tel. 04921/8901-
ohne Berufsabschluss und Quereinsteiger. gespräch mit dem ValiKom-Koordinator 185) aufnehmen. <
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Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020 17van Buten un Binnen I Steuer und Finanzen
Rückerstattung Steuervorauszahlungen
Unternehmen, die Corona bedingt in diesem Jahr mit einem Verlust rechnen, können nun
eine Liquiditätshilfe erhalten und weitere steuerliche Erleichterungen in Anspruch nehmen.
B und und Länder haben sich im April auf
eine weitere Liquiditätshilfe für Unter-
nehmen verständigt, die aufgrund der Coro-
ternehmen allerdings Verluste oder keine
Gewinne ausweist, muss nicht zurückgezahlt
werden. Diese Verrechnung erfolgt mit der
ein, die Fixkosten laufen unverändert weiter.
A kann nun beim Finanzamt beantragen,
dass die Vorauszahlungen für 2020 auf null
na-Pandemie in diesem Jahr voraussichtlich Einkommensteuererklärung für 2020, die erst Euro herabgesetzt werden. Das Finanzamt
einen Verlust aufweisen werden. Konkret im Verlauf der Jahre 2021/ 2022 eingereicht setzt antragsgemäß herab und erstattet die
können diese Betriebe ihre bereits getätigten wird. bereits geleistete Vorauszahlung in Höhe von
Steuervorauszahlungen zurückerhalten. Das 6.000 Euro. Zusätzlich beantragt A im Hin-
gilt für Vorauszahlungen, die für das erste Fiktives Beispiel blick auf den erwarteten Verlust für 2020 die
Quartal 2020 geleistet wurden. Zusätzlich Unternehmerin A hat für das Jahr 2019 Vo- Rückzahlung in Höhe von 15 Prozent der
können sie 15 Prozent der im Jahr 2019 ge- rauszahlungen zur Einkommensteuer in Vorauszahlung des Vorjahres, also in Höhe
zahlten Vorauszahlungen zurückerstattet Höhe von 24.000 Euro entrichtet. Ihr für von 3.600 Euro (15 Prozent von 24.000 Eu-
bekommen. 2019 voraussichtlich erwarteter Gewinn be- ro). Das Finanzamt zahlt diese Liquiditäts-
Die Steuererstattung kann maximal 150.000 lief sich auf 80.000 Euro. Für das Jahr 2020 hilfe unter Vorbehalt des Widerrufs an A aus.
bzw. 300.000 Euro (bei Zusammenveranla- wurden dementsprechend Vorauszahlungen Also bekommt die Unternehmerin insgesamt
gung) betragen. Sollte sich später herausstel- von 6. 000 Euro je Quartal festgesetzt. Die 9.600 Euro ausgezahlt, die sie zur Sicherung
len, dass 2020 doch Gewinne erwirtschaftet Zahlung für das erste Quartal 2020 wurde ihres Unternehmens einsetzen kann. <
werden konnten, ist diese Liquiditätshilfe Anfang März geleistet. Aufgrund der Covid- Weitere Infos unter
wieder zurückzuerstatten. Solange das Un- 19-Krise bricht der Umsatz auf null Euro www.bundesfinanzministerium.de
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18 Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020Tourismus
„Tourismusbranche retten!“
Angesichts der Corona-Krise sehen die niedersächsischen Industrie- und
Handelskammern die touristische Branche existenziell bedroht.
„S eit sechs Wochen praktisch null Ein-
nahmen, die Betriebskosten laufen
weiter – das halten die Unternehmen nicht
mehr lange aus“, so der Präsident der In-
dustrie- und Handelskammer (IHK) für
Ostfriesland und Papenburg, Bernhard
Brons. Erste Betriebe hätten bereits end-
gültig geschlossen.
Positionspapier
Mit einem gemeinsamen Papier hatten
sich die sieben niedersächsischen IHKs
an die Landespolitik gewandt. Darin
wurde eine Perspektive für eine allmäh-
liche Lockerung der Komplettschlie-
ßungen gefordert. Mit den Entschei-
dungen der Landesregierung im Mai
wurden nahezu alle Forderungen der
niedersächsischen IHKs berücksichtigt.
Damit wurde vor allem dem Ho-Ga-
Gewerbe eine Perspektive gegeben mit
der die Unternehmer arbeiten konnten.
In Niedersachsen hängen rund 300.000
Arbeitsplätze vom Gastgewerbe ab. Die Seehundstation in Norddeich ist eine beliebte Touristenattraktion. Quelle: IHK
Lockerungen
In dem Papier sprechen sich die IHKs für Deutschland genutzt wird, um die Ver- trägen. Auch weitere Einnahmen, die die
schrittweise Lockerungen aus. Gastrono- breitung des Virus zu verhindern und Branche grundsätzlich belasteten, wie
miebetrieben und Freizeiteinrichtungen gegebenenfalls sogar den Zugang zu Ein- Fremdenverkehrsbeiträge und Sondernut-
sollte die Öffnung unter der Einhaltung richtungen, Unternehmen, Fähren und zungsgebühren müssten in der jetzigen
entsprechender Maßnahmen schnellst- Bahnen nur Gästen ohne Anzeichen der Situation grundsätzlich auf den Prüfstand
möglich wieder erlaubt werden. Für Gas- Viruserkrankung und ohne vorherigen gestellt werden.
tronomiebetriebe ist im ersten Schritt die Kontakt zu Infizierten zu gewähren. Wichtig ist den IHKs auch ein neuer
Öffnung der Außengastronomie denkbar. Schwung für eine Willkommenskultur für
Auch der Übernachtungstourismus sollte Hilfsprogramme touristische Gäste in Niedersachsen. Brons:
schrittweise wieder freigegeben werden. Die bisherigen Hilfsprogramme auf „Wir müssen den Menschen in Deutsch-
Als Grundlage sollten dabei Anforderun- Bundes- und Landesebene seien schnell land klar signalisieren, dass sie in Nie-
gen in den Bereichen Hygiene, Abstand auf den Weg gebracht worden. Allerdings, dersachsen willkommen und gern gesehen
und Nachverfolgbarkeit dienen. Dies sei so die IHKs, reichten die Mittel für direkt sind.“ In diesem Sinne sei auch das Mar-
in Bereichen wie Zweitwohnungen und vom Shutdown betroffene Unternehmen keting der Tourismusorganisationen ge-
Dauercamping sowie Wohnmobilstellplät- oftmals nicht aus. Eine zweite mittel- bis meinsam mit den Leistungsträgern gefor-
zen einfacher zu handhaben, heißt es in langfristig angelegte Förderrunde oder ein dert, eine neue Lust auf den Urlaub in
dem Papier. separater Rettungs- und Entschädigungs- Niedersachsen zu wecken – „mit neuen
Ein wichtiger Punkt für die mittelfristige fonds für die Tourismusbranche sei daher Wegen, neuen Angeboten und einer neu-
Perspektive ist nach Auffassung der IHKs dringend und kurzfristig erforderlich. en Ansprache.“ <
die Gewährleistung der Nachverfolgbar- Die IHKs appellieren auch an das finan-
keit mittels elektronischer Verortungssy- zielle Entgegenkommen staatlicher Ein- Mehr zu diesem Thema
steme über Handydaten (Apps). Es sei richtungen. Dazu gehörten Stundungen www.ihk-n.de Dok.-Nr. 4778252
vorstellbar, dass eine solche App auch in bei Steuern und Sozialversicherungsbei-
Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020 19van Buten un Binnen I Meldungen
IHK nimmt wieder Prüfungen ab
Ostfriesland. In dieser Woche rollt das Prü- am 31. Juli 2020 abgeschlossen sein. „Wir wollen
fungsgeschäft bei den Industrie- und Handels- mit dieser Kraftanstrengung unserer Verant-
kammern (IHKs) sowie den Handwerkskammern wortung gerecht werden“ unterstreicht DIHK-
(HWKs) und den Handwerksinnungen wieder an. Präsident Eric Schweitzer. Die Durchführung der Viele Dienstleister müssen sich noch
gedulden. Quelle: shipskyy - Adobe Stock
Zunächst starten die mündlichen beziehungsweise Prüfungen ist eine gemeinsame Aufgabe aller Ak-
praktischen Prüfungen. Die schriftlichen IHK- teure auf Bundes- und Landesebene: „Ganz be-
Prüfungen in der Ausbildung werden bundesein- sonders danke ich den Tausenden ehrenamtlichen
heitlich Mitte Juni durchgeführt. Damit sollen alle Prüferinnen und Prüfern, ohne deren Einsatz H2Watt
Prüfungen bis zum Ende des Ausbildungsjahres Prüfungen nicht möglich wären.“
Borkum. Auf den Inseln Borkum und
Ameland wird im Rahmen des neu-
en Projekts H2Watt der Einsatz von
Internationale Lieferketten Wasserstoff in der Wirtschaft erprobt.
Das Ziel des Projekts ist, die Wirtschaft
Berlin/Hannover/Ostfriesland. Die aktuelle sterien von Bund und Ländern Kontaktstellen für beiderseits der Grenze sektorenüber-
COVID19-Pandemie setzt internationale Lie- betroffene Unternehmen eingerichtet, die poli- greifend für die neuen Anforderungen
ferketten unter Druck. Dabei ist es unabhängig tisch helfen sollen, gestörte internationale Zulie- und Potenziale, die sich durch die
von angeordneten Schließungen vielfach zu ferketten wieder aufzubauen. Die Kontaktstellen Einführung von Wasserstoff ergeben,
Produktionsproblemen und Produktionsstillstand sind über zentrale E-Mail-Adressen sowohl auf vorzubereiten. Außerdem sollen die
gekommen, weil wesentliche Komponenten nicht Bundes- als auch auf Landesebene erreichbar. technologische Entwicklung sowie der
geliefert wurden. Um unterbrochene Lieferketten Kontakt über: kontaktstelle-lieferketten@bmwi.bund.de und Wissenstransfer im Bereich Wasserstoff-
wiederherzustellen, haben die Wirtschaftsmini- aussenwirtschaft@mw.niedersachsen.de Wirtschaft vorangetrieben werden.
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DIHK fordert: Berufsschulen wieder öffnen
Berlin. Da in den kommenden Wochen Bildungseinrichtungen der Beruflichen angehenden Fachkräfte, die im Sommer
auch die von den IHKs durch die Corona- Bildung wieder flächendeckend zu öffnen. 2020 allein im IHK-Bereich geprüft werden.
Pandemie verschobenen schriftlichen „Die Berufliche Bildung kommt in der aktu- „Diese Fachkräfte von morgen, deren Prü-
IHK-Prüfungen in der beruflichen Aus- und ellen Diskussion über Schulschließungen zu fungen Corona-bedingt verschoben wurden,
Weiterbildung anstehen, ist es nach An- kurz“, kritisiert der stellvertretende DIHK- benötigen nun dringend eine entsprechende
sicht des DIHK höchste Zeit, nicht nur die Hauptgeschäftsführer Achim Dercks. Er ver- Vorbereitung“, betont Dercks.
Berufsschulen, sondern auch die anderen weist auf die bundesweit mehr als 200.000 Kontakt: Dr. Oliver Heikaus, heikaus.oliver@dihk.de
Bund verlängert Fristen Steuerlast reduzieren
Berlin. Der DIHK hat empfohlen, wegen der Corona-Krise, Frist- Berlin. Der Mittelstand sei als wirtschaftlicher Stabilitäts-
vorgaben und Informationspflichten für Unternehmen zu lockern. anker in erheblichem Maße durch die Corona-Krise ge-
„Wenn die Politik die Betriebe mit diesem Problem allein lässt, wird schwächt und für die Zukunft gefährdet, mahnt die Arbeits-
das immense Folgen haben. Dringend benötigte Steuer- und Ge- gemeinschaft Mittelstand (AG Mittelstand), zu der auch der
bührenerstattungen kommen nicht rechtzeitig an bzw. auf Antrag DIHK gehört.
reduzierte Strompreise werden nicht verlängert, hohe Bußgelder Daher fordern die in ihr vereinten zehn Spitzenverbände
wegen Fristversäumnissen können verhängt werden oder sogar An- der Deutschen Wirtschaft in einer gemeinsamen Erklärung,
lagenzulassungen erlöschen“, mahnte der stellvertretende DIHK- ihn von unnötigen bürokratischen und materiellen Lasten
Hauptgeschäftsführer Achim Dercks. Der DIHK rechnete vor, dass zu befreien und ihn mit einer zukunftsweisenden Infrastruk-
die betroffenen Unternehmen ohne fristgerechten Antrag allein bei tur auszustatten. Ganz vorn stehen dabei die Reduzierung
der Befreiung von der EEG-Umlage insgesamt 5,5 Milliarden Euro steuerlicher Lasten und Meldepflichten. Von besonderer
verlieren könnten. Diese Mahnung zeigt erste Wirkung. Für das An- Relevanz sei zudem, die Verfügbarkeit digitaler Dienste in
tragsjahr 2020 wird eine Sonderregelung ins EEG aufgenommen. ausreichender Bandbreite voranzutreiben.
Kontakt: Dr. Sebastian Bolay bolay.sebastian@dihk.de Kontakt: Thomas Renner, renner.thomas@dihk.de
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Werbung per E-Mail & Co. – was ist erlaubt?
In unserer WOP-Serie „Recht kompakt“ fassen wir kurz zusammen,
was Unternehmer bei der Werbung per Telefon, E-Mail oder Brief
aus wettbewerbsrechtlicher Sicht beachten sollten.
§
Allerdings trägt der Anrufer das Risiko Empfänger vorher ausdrücklich sein Ein-
VON SIMON ALEX einer Fehleinschätzung. Bei Verbrauchern verständnis erklärt hat. Dieses wettbewerbs-
ist eine ausdrückliche Einwilligung erfor- rechtliche Problem lässt sich auch nicht
W erbung ist im geschäftlichen Verkehr
unerlässlich. Ohne Werbung besteht
in der Regel kaum eine Möglichkeit, po-
derlich. Eine bestehende Geschäftsbezie-
hung ist hier nicht ausreichend.
Wichtig ist auch, dass unter einer Einwil-
dadurch umgehen, dass der Empfänger in
der E-Mail aufgefordert wird, dem Absen-
der die Übersendung weiterer E-Mails zu
tenzielle Kunden auf das eigene Waren- ligung nur die vorher erteilte Einwilligung untersagen, sofern er diese nicht wünscht.
oder Dienstleistungsangebot aufmerksam verstanden wird. Die nachträgliche Geneh- Zwischenzeitlich haben mehrere Gerichte
zu machen. Allerdings ist Werbung nicht migung lässt den Wettbewerbsverstoß nicht entschieden, dass grundsätzlich nur das
in jeder Form zulässig. entfallen. Zudem ist die Unterdrückung der Double-Opt-In-Verfahren tauglich ist, um
Rufnummernanzeige bei Werbeanrufen eine Einwilligung für die Zusendung von
Grundsätzliches unzulässig. Werbe-E-Mails nachzuweisen.
Untersagt sind unlautere Werbemethoden Auch die Verschleierung des Absenders gilt
im Sinne des Gesetzes gegen den unlau- E-Mail-Werbung bei E-Mail-Werbung als wettbewerbswid-
teren Wettbewerb (UWG). Hiervon sind Auch die unverlangte Zusendung einer rig.
insbesondere die so genannten „unzumut- Werbe-E-Mail stellt grundsätzlich eine
baren Belästigungen“ erfasst. Auch daten- unzumutbare Belästigung dar. Diese Form Briefwerbung
schutzrechtliche Anforderungen sind beim der Werbung ist nur zulässig, wenn der Werbung mit Briefen oder Werbewurfsen-
Versand von Werbung zu beachten. dungen ist grundsätzlich immer möglich.
Dies gilt lediglich nicht, wenn ein entge-
Telefonwerbung genstehender Wille geäußert wurde, z.B.
Anrufe zu Werbezwecken ohne vorherige Werbung per E-Mail & Co durch eine Aufschrift am Briefkasten.
Einwilligung des Angerufenen werden als Verstöße gegen die vorgenannten Grund-
belästigende Werbung angesehen und sind • Telefonwerbung ohne vorherige Ein- sätze der Werbung per Telefon, E-Mail
deshalb grundsätzlich unzulässig. Dies gilt willigung grds. unzulässig oder Brief begründen einen Unterlassungs-
sowohl bei Anrufen gegenüber Verbrau- • Ausnahme bei Gewerbetreibenden: anspruch gegen den Werbenden. Dieser
chern als auch gegenüber Gewerbetrei- mutmaßliche Einwilligung Anspruch kann mittels einer kostspieligen
benden. Bei Gewerbetreibenden gilt aller- • Auch unverlangte Werbe-E-Mails Abmahnung, aber letztlich auch gerichtlich
dings insoweit eine Ausnahme, als dann grds. unzulässig geltend gemacht werden. Telefonwerbung
eine so genannte „mutmaßliche Einwilli- • Bei E-Mail-Werbung grds. Double- gegenüber Verbrauchern ohne deren aus-
gung“ des Angerufenen ausreichend ist. Opt-In-Verfahren erforderlich drückliche Einwilligung stellt zudem eine
Eine solche kann z.B. bei einer ständigen • Werbung per Post grds. möglich Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer ho-
Geschäftsbeziehung anzunehmen sein. hen Geldbuße geahndet werden kann. <
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22 Wirtschaft Ostfriesland & Papenburg I 05/2020IHK hilft
F o t o: I H K
IHK hilft bei der Soforthilfe
Der Existenzberaterin der IHK, Anke Hölscher, gibt Unternehmen
allgemeine Auskünfte rund um die Corona-Soforthilfen. Häufig gestellte
Anke
Hölscher Fragen und – ihre – Antworten haben wir hier zusammengefasst.
Soforthilfe Rückzahlung
Ich habe die Corona-Soforthilfe erhalten. Wir durften wieder öffnen. Wie viel Soforthilfe
Wofür darf ich die Mittel verwenden? müssen wir jetzt zurück bezahlen?
Anke Hölscher: Die Corona-Soforthilfe darf ausschließlich für Anke Hölscher: Zunächst kann der gesamte Bewilligungszeit-
den fortlaufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand raum abgewartet werden, da die tatsächliche Einnahme- und
verwendet werden. Dazu zählen z. B. betriebliche Mieten und Ausgabesituation unklar ist. Sollte demnach der Antrag im April
Pachten, Energiekosten (Strom, Gas, Wasser), Steuerberaterko- gestellt worden sein, kann im Juli errechnet werden, wie sich
sten, Leasingraten, sowie langfristige und kurzfristige Zinsen und die Einnahmesituation entwickelt hat. Sollten die betrieblichen
Tilgung für Darlehen und Kredite (jedoch keine Sondertilgungen). Einnahmen im Beantragungszeitraum höher als der tatsächliche
Ausgeschlossen sind unter anderem Personalkosten, entgangene Sach- und Finanzaufwand sein, entsteht eine Überförderung, die
Gewinne, Abschreibungen sowie private Lebenshaltungskosten. nicht zulässig ist. Dieser zu viel gezahlte Zuschuss (Soforthilfe)
muss an das NBank-Konto zurücküberwiesen werden.
Betriebliche Einnahmen
Fördermöglichkeiten
Was zählt zu den betrieblichen Einnahmen?
Gibt es neben der Soforthilfe noch an-
Anke Hölscher: Dies ist in der Regel der gesamte Umsatz, nicht dere finanzielle Fördermöglichkeiten?
der Gewinn. Betriebliche Einnahmen sind demnach alle durch den
Betrieb veranlassten Zugänge von Geld und Geldeswerten. Dazu Anke Hölscher: Um weitere liquide Mittel zu erhalten,
zählen die Einnahmen aus dem Verkauf von Waren oder der Erbrin- können Unternehmen, die bis zum 31.12.2019 tragfähig und
gung von Dienstleistungen, Vermittlungsgeschäften (Provisionen), wirtschaftlich gesund waren, Kredite bei der NBank oder der
Verzinsung betrieblicher Bankguthaben, Verkauf von Gegenstän- KfW beantragen. Die Laufzeit der Kredite beträgt dabei zehn
den, die dem Betrieb angehören, Versicherungsentschädigungen Jahre, wobei die ersten beiden Jahre zins- und tilgungsfrei
und Steuererstattungen des Finanzamtes, die in dem jeweiligen Mo- sind. Eine Rückzahlung ist hier jederzeit und ohne die Zah-
nat eingenommen, bzw. auf dem Konto eingegangen sind. lung einer Vorfälligkeitsentschädigung möglich.
Energietechnik, Automatisierungstechnik
Wir sind eine erfolgreiche mittelständische Unternehmensgruppe der Elektroindustrie.
Der Name Janssen steht für Lösungen in der gesamten Energie-, Prozessleit- und
Automatisierungstechnik.
Unser Betätigungsfeld ist die Schiffs-, Kraftwerks- und Industrietechnik.
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