WOCHE BAD DÜRKHEIMER - Bad Dürkheim

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WOCHE BAD DÜRKHEIMER - Bad Dürkheim
BAD DÜRKHEIMER
48. Jahrgang
                                              WOCHE
Donnerstag, 20. Januar 2022
Nr. 3/3. Woche
                                                 Amtsblatt der Stadt Bad Dürkheim

  NEUES SEMESTER
   MUSIKSCHULE BAD DÜRKHEIM
    Die Musikschule bietet neben der Grundausbildung wie Musikalische Früherziehung,
   Trommelgruppen und Singklassen, auch Unterricht in fast allen Instrumenten von der
                                     Violine bis zur Tuba an.

                    Das neue Musikschul-Semester beginnt ab dem 1. Mai 2022.

       Unter www.musikschule-bad-duerkheim.de erhalten Sie einen Einblick in unser
          vielfältiges Angebot und finden dort auch alle wichtigen Informationen zum
                                       Anmeldeverfahren.
WOCHE BAD DÜRKHEIMER - Bad Dürkheim
Bad Dürkheim                                        Donnerstag, 20. Januar 2022                                                Seite 2

                              Wichtiges auf einen Blick
Stadtverwaltung Bad Dürkheim                         Tel.: 935-0
Mannheimer Straße 24                             Fax: 935-1099                             Notfallrufe
Internet:                             www.bad-duerkheim.de          Notruf110
E-Mail:                  stadtverwaltung@bad-duerkheim.de           Polizei9630
Die Stadtverwaltung und das Bürgerbüro sind per Telefon              Feuerwehr112
oder Mail zu den folgenden Zeiten erreichbar:                        Krankentransport, Rettungsdienst, Notarzt            19222
Stadtverwaltung                                                      Bereitschaftspraxis Bad Dürkheim 19292 oder 116117
Montag bis Freitag 08.00 – 12.00 Uhr                                 Mittwoch 14.00 bis 24.00 Uhr, Freitag 16.00 bis 24.00 Uhr
Donnerstag zusätzlich 14.00 – 18.00 Uhr
Bürgerbüro                                                           Samstag 08.00 bis 24.00 Uhr, Sonntag 08.00 bis 24.00
Montag bis Freitag 07.30 - 12.00 Uhr                                 Uhr
Montag zusätzlich 14.00 - 16.00 Uhr                                  An gesetzlichen Feiertagen von 08.00 bis 24.00 Uhr
Dienstag zusätzlich 13.00 - 17.00 Uhr                                Zahnärztlicher Notfalldienst
Donnerstag zusätzlich 14.00 - 18.00 Uhr                              Samstag, 22.01. und Sonntag, 23.01.2022
Eine persönliche Vorsprache im Rathaus und im Bürgerbüro             Dr. Beate Saukel, Starenweg 1, Birkenheide
ist nur in dringenden Angelegenheiten nach vorheriger                Tel: 06237/92870
Terminabsprache möglich.                                             Augenärztlicher Notdienst: 01805-011230
Bürgermeister Christoph Glogger                  Tel.: 935-1000     Die unter der o.g. Rufnummer anrufenden Notfall-Pati-
Sprechstunde nach Voranmeldung
Erste Beigeordnete Judith Hagen                  Tel.: 935-1020     enten bekommen dort den jeweiligen diensthabenden
Beigeordneter Karl Brust                         Tel.: 935-1030     Augenarzt mit Namen und Telefonnummer mitgeteilt. Die
Beigeordneter Kurt Lang                          Tel.: 935-1040     Rufnummer ist rund um die Uhr besetzt.
Sprechstunden nach Vereinbarung                                      Der Bereitschaftsdienst der Apotheken kann erfragt
Schiedsmann, Kurt Freund                               Tel.: 4844   werden unter
Sprechstunde nach Vereinbarung                                       Tel.: 0180-5-258825-67098 (Gebühr netzabhängig)
Ortsvorsteher                                                        Der Notdienstplan ist auch über die Internetseite
Sprechstunden jeweils nach Vereinbarung:                             www.lak-rlp.de abrufbar
Grethen-Hausen, Dieter Walther                         Tel.: 8435   Vergiftungsfälle
Hardenburg, Thorsten Brand                 Tel.: 0170/5269107       Giftnotrufzentrale Mainz Tel.: 06131 232466 oder 19240
Leistadt, Axel Günther                             Tel.: 979760
Seebach, Günter Eymael                             Tel.: 956977     Krankenhäuser
Ungstein, Andreas Wolf                     Tel.: 0171/6292160       Evang. Krankenhaus Bad Dürkheim                  Tel.: 6070
Stadtwerke Bad Dürkheim                           Tel.: 935-888     Kinderklinik St. Anna-Stift,
Salinenstraße 36                                 Fax: 935-8140      Ludwigshafen                            Tel.: 0621 57021
Internet:                              www.sw-duerkheim.de          Tierärztlicher Notfalldienst
E-Mail:                         stadtwerke@bad-duerkheim.de         Zu erfragen unter der Rufnummer jedes niedergelassenen
Öffnungszeiten der Stadtwerke                                        Tierarztes.
Montag bis Donnerstag                       08.15 - 12.00 Uhr       Frauenhaus “Lila Villa e.V.”                     Tel.: 8588
und                                         14.00 - 16.00 Uhr       Bürger gegen Tiermissbrauch e. V. Bad Dürkheim
Freitag                                     08.15 - 13.00 Uhr
Sprechstunden außerhalb der Öffnungszeiten nach Vereinbarung                                                     Tel.: 6059922
Rufbereitschaftsdienste
Stadtwerke              Tel.: 935-800 oder Tel.: 0171/7972224
Bei Störungen innerhalb der Installation des Gebäudes sind
die jeweiligen Installationsfirmen für die Schadensbehebung                           Redaktionsschluss
zuständig                                                                   Redaktionsschluss: Montag, 12.00 Uhr
Kläranlage                                           Tel.: 61770
oder Bereitschaftsführer                   Tel.: 0171/7972224       E-Mail der Redaktion: amtsblatt@bad-duerkheim.de
Bei Rohrverstopfungen auf priv. Grundstücken muss eine
Kanalreinigungsfirma beauftragt werden.

   Info-Hotline des Landes Rheinland-Pfalz
         zur Corona-Schutzimpfung:
 Tel. 0800 57 58 100, Erreichbar Mo - Fr 8 - 18 Uhr
                 Fragen zur Kita-Betreuung
 (Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung):                     Impressum
 Tel. 06131 967 500.
 Erreichbar Mo - Do von 9 - 16 Uhr und Fr von 9 - 13 Uhr             Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Bad Dürkheim

                Stabstelle Unternehmenshilfe                         Herausgeber:           Christoph Glogger, Bürgermeister
                                                                     Druck:                 Druckhaus WITTICH KG
                  (Wirtschaftsministerium):
                                                                     Verlag:                LINUS WITTICH Medien KG
 Telefon: 06131 165110 oder                                          Anschrift:             54343 Föhren, Europa-Allee 2
 Email unternehmenshilfe-corona@mwvlw.rlp.de                                                (Industriepark Region Trier, IRT)
               Informationen bei Symptomen                           Verantwortlich:
 Bei Krankheitssymptomen wie Husten, Fieber oder Atem-               redaktioneller Teil:    Christoph Glogger, Bürgermeister
 not bitte Telefonkontakt herstellen mit dem Hausarzt oder           Anzeigenteil:           Melina Franklin, Produktionsleiterin
 dem Ärztlichen Bereitschaftsdienst:                                 Erscheinungsweise:      wöchentlich donnerstags
 Telefon: 116117                                                     Zustellung:             Einzelstücke sind zu beziehen bei der
                                                                                             Stadtverwaltung Bad Dürkheim,
        Koordinierungsstelle Nachbarschaftshilfe                                             Mannheimer Str. 24,
 Mo, Mi, Fr 10 - 14 Uhr                                                                      67098 Bad Dürkheim
 Telefon: 06322-935-3477 oder                                        Für den Inhalt namentlich gekennzeichneter Artikel ist der
 E-Mail: gemeinsam@bad-duerkheim.de                                  jeweilige Verfasser verantwortlich.
WOCHE BAD DÜRKHEIMER - Bad Dürkheim
Bad Dürkheim                                       Donnerstag, 20. Januar 2022                                        Seite 3
                                                                   verfolgung der Infektionsketten werden die Daten daten-
      Amtliche Bekanntmachungen                                    schutzkonform vernichtet.
                                                                   Beim Zugang, während der Übertragung und beim Verlasen
                                                                   des Übertragungsortes ist eine medizinische Gesichtsmaske
                                                                   (OP-Maske) oder partikelfiltrierende Halbmaske (FFP2-
             Sitzung des Klimabeirates                             Maske) zu tragen.
am Montag, dem 24.01.2022, um 17:00 Uhr                                                   Tagesordnung:
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz als digi-        Öffentliche Sitzung:
tale Sitzung statt.                                                1 Projekt Klosterruine Limburg
Über einen Link, der auf der Homepage der Stadt Bad Dürk-              hier: Ergebnis der Bestandsaufnahme
heim (www.bad-duerkheim.de) am Tag der Sitzung aufge-              2 Stadtsanierung
rufen werden kann, haben interessierte Bürgerinnen und                 hier: Aufhebung der Sanierungssatzung
Bürger die Möglichkeit, am öffentlichen Teil der virtuellen Sit-
                                                                   3 Solarberatung
zung teilzunehmen.
                                                                       hier: Vergabe
Unter Einhaltung der aktuellen Hygiene- und Schutzbestim-
mungen können Bürgerinnen und Bürger, die nicht über die           4 Jahresausschreibung Straßenunterhalt
technischen Möglichkeiten einer elektronischen Teilnahme               hier: Vergabe
verfügen, am öffentlichen Teil der Sitzung des Klimabeirats        5 Bekanntmachung der Beschlüsse des Bau- und Entwick-
im Sitzungssaal 1.22 des Rathauses, Mannheimer Straße 24,              lungsausschusses vom 09.12.2021
teilnehmen.                                                        6 Informationen
Bei Eintritt in das Rathaus ist nach den derzeitigen Bestim-       7 Anfragen
mungen ein Nachweis über die Impfung, Genesung oder                Nichtöffentliche Sitzung:
Testung („3G-Nachweis“) bei den vor Ort anwesenden Mitar-          Bau- und Grundstücksangelegenheiten
beitern der Stadtverwaltung vorzulegen. Um mögliche Infek-         Bad Dürkheim, den 18.01.2022
tionsketten nachverfolgen zu können, werden alle Besucher          gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister
durch die Mitarbeiter der Stadt Bad Dürkheim registriert.
Nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist zur Nach-                Sitzung des Ortsbeirates Ungstein
verfolgung der Infektionsketten werden die Daten daten-            am Donnerstag, dem 27.01.2022, um 17:00 Uhr
schutzkonform vernichtet.                                          Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz als digi-
Beim Zugang, während der Übertragung und beim Verlasen             tale Sitzung statt.
des Übertragungsortes ist eine medizinische Gesichtsmaske                                 Tagesordnung:
(OP-Maske) oder partikelfiltrierende Halbmaske (FFP2-              Nichtöffentliche Sitzung:
Maske) zu tragen.                                                  Bau- und Grundstücksangelegenheiten
                        Tagesordnung:                              Bad Dürkheim, den 18.01.2022
Öffentliche Sitzung:                                               gez.: Andreas Wolf, Ortsvorsteher
1 Solarstrategie                                                             Öffentliche Bekanntmachung
     hier: Stand der Umsetzung                                     Die Stadt Bad Dürkheim wurde vom Rechnungs- und
2 Mobilitätstag                                                    Gemeindeprüfungsamt der Kreisverwaltung Bad Dürkheim
     hier: Beratung über weiteres Vorgehen                         am 15.09.2021 unvermutet geprüft.
3 Umgestaltung Bahnhof: Shared Space                               Der Prüfbericht über die überörtliche Kassenprüfung 2021
     hier: Vorstellung der Ergebnisse aus dem Bau- und Ent-        liegt gemäß § 110 Abs. 6 GemO zur öffentlichen Einsicht-
     wicklungsausschuss                                            nahme aus bei der
4 Informationen                                                                  Stadtverwaltung Bad Dürkheim
5 Anfragen                                                                            Mannheimer Straße 24
Nichtöffentliche Sitzung:                                                             67098 Bad Dürkheim
Bau- und Grundstücksangelegenheiten                                von Montag, dem 31.01.2022 bis einschließlich Dienstag,
Bad Dürkheim, den 17.01.2022                                       dem 08.02.2022 während der allgemeinen Dienstzeiten:
gez.: Prof. Thomas Giel, Vorsitzender                              Montag bis Freitag      von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr,
                                                                   sowie Donnerstag        von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr.
               Sitzung des Bau- und                                Bad Dürkheim, den 12.01.2022
             Entwicklungsausschusses                               gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister
am Donnerstag, dem 27.01.2022, um 14:30 Uhr
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz als digi-                  Öffentliche Bekanntmachung
tale Sitzung statt.                                                Der Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach, KdöR, gibt
Über einen Link, der auf der Homepage der Stadt Bad Dürk-          bekannt:
heim (www.bad-duerkheim.de) am Tag der Sitzung aufge-              Am Dienstag, den 25.01.2022 um 10:00 Uhr, findet die Sit-
rufen werden kann, haben interessierte Bürgerinnen und             zung des Rechnungsprüfungsausschusses im Sitzungsraum
Bürger die Möglichkeit am öffentlichen Teil der virtuellen Sit-    der Betriebszentrale des Verbandes in 67245 Lambsheim,
zung teilzunehmen.                                                 Am Holzacker 1 statt.
Unter Einhaltung der aktuellen Hygiene- und Schutzbestim-          Tagesordnung (öffentliche Sitzung)
mungen können Bürgerinnen und Bürger, die nicht über die           1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und
technischen Möglichkeiten einer elektronischen Teilnahme              Bestätigung der Tagesordnung
verfügen, am öffentlichen Teil der Sitzung des Bau- und Ent-       2. Bestätigung des Sitzungsprotokolls vom 15.06.2021
wicklungsausschusses im Sitzungssaal 1.22 des Rathauses,           3. Prüfung des Jahresabschlusses 2013
Mannheimer Straße 24, teilnehmen.                                  4. Vergabeempfehlungen 2013 Verbandsversammlung
Bei Eintritt in das Rathaus ist nach den derzeitigen Bestim-       5. Prüfung des Jahresabschlusses 2014
mungen ein Nachweis über die Impfung, Genesung oder                6. Vergabeempfehlungen 2014 Verbandsversammlung
Testung („3G-Nachweis“) bei den vor Ort anwesenden Mitar-
                                                                   7. Zeitschiene noch offene Jahresabschlüsse
beitern der Stadtverwaltung vorzulegen. Um mögliche Infek-
                                                                   8. Anträge, Fragen und Hinweise
tionsketten nachverfolgen zu können, werden alle Besucher
durch die Mitarbeiter der Stadt Bad Dürkheim registriert.          gez.: Michael Reith
Nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist zur Nach-          Vorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss
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Bad Dürkheim                                 Donnerstag, 20. Januar 2022                         Seite 4

   Haushaltssatzung der Stadt Bad Dürkheim für das Haushaltsjahr 2022 vom 20.01.2022

Der Stadtrat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden
Fassung, in der Sitzung vom 14.12.2021 folgende Haushaltssatzung beschlossen, die
staatsaufsichtlich durch die Kreisverwaltung Bad Dürkheim mit Verfügung vom 04.01.2022,
Az.: 2/20/Be., genehmigt wurde.

                                      § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt

                                                                                           2022
Festgesetzt werden:

1. Im Ergebnishaushalt

der Gesamtbetrag der Erträge auf                                                      56.424.610 €
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                                                 56.377.300 €
der Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag (-) auf                                               47.310 €

2. Im Finanzhaushalt

der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf                                      2.642.010 €

die Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten auf                                      11.916.600 €
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten auf                                      23.792.950 €
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten auf                  -11.876.350 €

der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf                        9.234.340 €

                               § 2 Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen
und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird festgesetzt für

                 zinslose Kredite auf                                                              0€
                 verzinste Kredite auf                                                    9.975.840 €
                 zusammen auf                                                                      0€

(Ohne Einzahlungen und Auszahlungen der Kredite zur Umschuldung)

                                     § 3 Verpflichtungsermächtigungen

Der Gesamtbetrag der Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die in künftigen
Haushaltsjahren zu Auszahlungen für Investitionen und Invstitionsfördermaßnahmen (Ver-
pflichtungsermächtigungen) führen können, wird festgesetzt auf                             850.000 €

Die Summe der Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haushaltsjahren voraus-
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Bad Dürkheim                             Donnerstag, 20. Januar 2022                          Seite 5

sichtlich Investitionskredite aufgenommen werden müssen, beläuft sich auf                          0€

                       § 4 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätsicherung

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird festgesetzt auf               7.500.000 €

               § 5 Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für Sondervermögen

Die Kredite und Verpflichtungsermächtigungen für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung
werden festgesetzt auf:

1. Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

               Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung auf                                                0€

2. Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung

               Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung auf                                                0€

3. Verpflichtungsermächtigungen

               Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung auf                                                0€

               darunter:
                    Verpflichtungsermächtigungen, für die in den künftigen Haus-
                    haltsjahren voraussichtlich Investitionskredite aufgenommen
                    werden müssen                                                                  0€

                                             § 6 Steuersätze

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2022 wie folgt festgesetzt:

  - Grundsteuer A     ( für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe )        auf       300 v.H.

  - Grundsteuer B     ( für die sonstigen Grundstücke )                           auf       365 v.H.

  - Gewerbesteuer                                                                 auf       365 v.H.

Die Hundesteuer wird nach Maßgabe der jeweils geltenden Hundesteuer-
satzung erhoben.

Die Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten
(einschließlich der Geräte zum Ausspielen von Geld und Gegenständen sowie Musikboxen)
an Orten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, wird nach Maßgabe der jeweils
gültigen Vergnügungssteuersatzung erhoben.
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Bad Dürkheim                            Donnerstag, 20. Januar 2022                          Seite 6

                                     § 7 Gebühren und Beiträge

Der Einheitssatz je qm entwässerte Fläche für die übrigen zur Entwässerung
der Erschließungsanlage erforderlichen Anlagen (§ 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 der
Erschließungsbeitragssatzung vom 23. November 1987) wird für das Haushalts-
jahr 2022 auf                                                                               15,72 €
festgesetzt.

Die Sätze für die nachstehend genannten laufenden Entgelte werden für das
Haushaltsjahr 2022 wie folgt festgesetzt:

                1. Tourismusbeitrag
                  Die Stadt Bad Dürkheim erhebt jährlich einen Beitrag zur Deckung
                  eines Teiles ihres Aufwandes für die Tourismuswerbung und für die
                  Herstellung, den Betrieb und die Unterhaltung der ganz oder teil-
                  weise touristischen Zwecke dienenden Einrichtungen sowie die zu
                  diesen Zwecken durchgeführten Veranstaltungen
                (Tourismusbeitrag)
                  und um den Wirtschaftszweig "Tourismus" weiter auszubauen.

                  a) der Hebesatz beträgt                                                    5 v. H
                     des Messbetrages

                  b) der Beitragssatz für die Vermietung von Privatzimmern und
                    Ferienwohnungen beträgt pro Bett                                        15,00 €
                     Maßgebend für die Feststellung der Bettenzahl ist jeweils
                     der 1.7. eines Jahres

                2. Gästebeitrag
                  Die Beiträge werden nach Maßgabe der jeweils geltenden Gäste-
                  beitragssatzung erhoben.

                3. Wirtschaftswegebeitrag
                  Der Beitrag zur Erhebung von Vorausleistungen für die Investi-
                  tionsaufwendungen und Unterhaltungskosten der Feld-, Wald-
                  und Weinbergwege wird für das Jahr 2022 festgesetzt auf                   50 €/ha

                4. Beitrag für den zusätzlichen Weinbergsschutz
                  Der Beitrag für die Vorausleistung für den zusätzlichen Weinberg-
                  schutz (Starenabwehr) wird für das Jahr 2022 festgesetzt auf               0 €/ha

                                             § 8 Eigenkapital

Der Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2020 betrug                                     116.957.311 €
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2021 beträgt                   116.966.406 €
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals zum 31.12.2022 beträgt                   117.013.716 €
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Bad Dürkheim                                   Donnerstag, 20. Januar 2022                                      Seite 7

                  § 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen

Die Grenzen der Erheblichkeit bei über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder
Auszahlungen gem. § 100 Abs. 1 Satz 2 GemO bestimmt sich nach den Regelungen
der Hauptsatzung der Stadt Bad Dürkheim in der jeweils geltenden Fassung.

                                       § 10 Wertgrenze für Investitionen

Investitionen oberhalb der Wertgrenze von 26.000 € sind in der Investitionsübersicht
einzeln darzustellen (Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2008).

                                                 § 11 Altersteilzeit

Die Bewilligung von Altersteilzeit für Beamtinnen und Beamten sowie
Arbeitnehmerinnen
und Arbeitsnehmern wird in folgenden Fällen zugelassen:
                                                                        Beamte       Tariflich Beschäftigte
a) für die Stadtverwaltung                                                    0             10
b) für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung                                   0             0
                                                                              0             10

                                          § 12 Weitere Bestimmungen

Soweit keine endgültige Abrechnung möglich ist, erhebt die Stadt Bad Dürkheim für die im Haushalts-
plan veranschlagten Erschließungs- und Ausbaumaßnahmen mit Beginn der einzelnen
Baumaßnahmen
bis zur Höhe des voraussichtlichen Beitrages Vorausleistungen (BauGB und KAG).

Die Stadt Bad Dürkheim verzichtet gem. § 94 Abs. 1, Nr. 2, Satz 3 GemO auf die Festsetzung und
Erhebung kommunaler Abgaben unter 3 €, da die Kosten der Einziehung außer Verhältnis
zum Aufkommen stehen.

Bad Dürkheim, den 20.01.2022
Stadtverwaltung
Christoph Glogger
Bürgermeister

Auslegung und Rechtsfolgen
Der Haushaltsplan 2022 liegt zur Einsichtnahme von Freitag,   1. Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die
den 21.01.2022 bis einschließlich Montag, den 31.01.2022,         Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntma-
während der allgemeinen Öffnungszeiten im Rathaus, Mann-          chung der Satzung verletzt worden sind, oder
heimer Str. 24, Zimmer 1.17, öffentlich aus. Auf Grund der    2. vor Ablauf dieser Jahresfrist die Aufsichtsbehörde den
derzeitigen Corona-Pandemie bitten wir um vorherige Ter-          Beschluss beanstandet hat oder jemand die Verletzung
minabsprache (Tel.-Nr. 06322/935-1311). Alternativ kann der       der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der
Haushaltsplan auf der Homepage der Stadt Bad Dürkheim             Stadtverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes,
eingesehen werden.                                                der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
Wir weisen darauf hin, dass gem. § 24 Abs. 6 der Gemein-          gemacht hat.
deordnung (GemO) Satzungen, die unter Verletzung von          Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend
Verfahrens- oder Formvorschriften der GemO oder aufgrund      gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten
der GemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach der            Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekom-       Bad Dürkheim, den 20.01.2022
men gelten. Dies gilt nicht, wenn                             gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister
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Bad Dürkheim                                     Donnerstag, 20. Januar 2022                                          Seite 8

                    Ausschreibung                                Hinterlassenschaften auf öffentlichen Straßen, Gehwegen,
                                                                 Plätzen sind grundsätzlich zu verhindern. Da dies nicht immer
           Vergabe von Fördermitteln aus dem                     möglich ist, sind Hundehalter und Hundeführer nebeneinan-
             Sozialfonds Hans-Eugen Hundt                        der verpflichtet, eingetretene Verunreinigungen unverzüglich
                                                                 zu beseitigen, d.h. Hundekot ist sofort zu entfernen.
Aus dem Sozialfonds Hans-Eugen Hundt vergibt die Stadt           Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.
Bad Dürkheim im Jahr 2022 Fördermittel für Projekte im
sozialen und schulischen Bereich in einer Gesamthöhe von
20.000 Euro.

Die maximale Einzelprojektförderung beträgt 3.000 €.

Gefördert werden
• Projekte für und mit Kindern im Kindergarten- und Schul-
   alter                                                          Wir suchen zur Verstärkung unserer Ordnungsbehörde
• Projekte, die die gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe     im Team des Kommunalen Vollzugsdienstes zum nächst-
   fördern                                                        möglichen Zeitpunkt:
                                                                             Kommunale Vollzugsbeamte (m/w/d)
Vorrangig werden die Fördermittel vergeben für
• Projekte mit und für Kinder aus sozial- und bildungsbe-         Entgeltgruppe 9a TVöD / Besoldungsgruppe A9 LBesO –
                                                                  Vollzeit - unbefristet
   nachteiligten Familien
• Interkulturelles Lernen und den Austausch mit fremden           Ihre Aufgaben
   Ländern und Kulturen                                           Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen
                                                                  Sicherheit und Ordnung (Gefahrenabwehr), insbesondere:
Bewerben können sich Einzelpersonen, Einrichtungen, Ver-          • Durchführung von Streifentätigkeiten im öffentlichen
eine und sonstige Gruppierungen aus Bad Dürkheim.                     Raum
Die Bewerbungsfrist beginnt ab 01. März 2022 und endet            • Verrichtung von Kontrollen und Ermittlungen
am 30. April 2022. Die Fördermittel müssen bis 30. Novem-         • Erlass und Durchsetzung von Verfügungen
ber 2022 abgerufen werden.                                        • Erteilung von Verwarnungen, Erstattung von Anzeigen
                                                                  • Entgegennahme, Bearbeitung und Weiterleitung von
Weitere Informationen sind den Vergaberichtlinien zu entneh-          Bürgerbeschwerden sowie Kontaktpflege mit Bürge-
men, die unter folgender Internetadresse abgerufen werden             rinnen, Bürgern und Institutionen
können: www.bad-duerkheim.de/sozialfonds-hundt. Dort              • Ordnungsbehördliche Begleitung von Veranstaltungen
sind auch die entsprechenden Antragsformulare zum Down-               (z.B. Dürkheimer Wurstmarkt)
load hinterlegt.                                                  Ihr Profil
Bei Rückfragen steht Ihnen Herr Schuff per Email: andre.          • Befähigung für das 2. Einstiegsamt (ehemals mittle-
schuff@bad-duerkheim.de, oder telefonisch unter Tel.Nr.               rer nichttechnischer Dienst oder Justizvollzugsdienst)
06322/935-3401, gerne zur Verfügung.                                  oder abgeschlossener Angestelltenlehrgang I oder
                                                                      abgeschlossene 3-jährige Berufsausbildung, vorzugs-
Die Bewerbungsunterlagen richten Sie bitte an:                        weise zur/zum Verwaltungsfachangestellten (m/w/d)
                                                                  • Bereitschaft zur Teilnahme an der Fortbildung zum
Stadt Bad Dürkheim                                                    Kommunalen Vollzugsbeamten
Sachgebiet 3.3                                                    • Psychische und physische Belastbarkeit insbesondere
Mannheimer Straße 24                                                  in Gefahrensituationen
67098 Bad Dürkheim                                                • gute körperliche Konstitution, Entscheidungsfreudig-
                                                                      keit / Zuverlässigkeit, Bereitschaft zur Leistung von
                                                                      Diensten zu ungünstigen Zeiten nach Dienstplan
    Die Stadtverwaltung informiert                                • Führerschein Klasse B
                                                                  Wir bieten Ihnen
                                                                  • ein verantwortungsvolles, vielseitiges und interessan-
    Sperrung in der Kaiserslauterer Straße                            tes Aufgabengebiet
Wegen Betonagearbeiten muss die Kaiserslauterer Straße            • ein angenehmes Miteinander in einem engagierten
am Freitag, 28. Januar, Freitag, 4. Februar, Freitag, 11. Feb-        Team
ruar, Freitag, 18. Februar und Freitag 25. Februar im Bereich     • Flexible Arbeitszeiten im täglichen Arbeitszeitrahmen
zwischen den Einmündungen der Friedhofstraße und der              • Betriebliches Gesundheitsmanagement in Form von
Gartenstraße jeweils in der Zeit von 9 bis voraussichtlich 14         Obsttagen und Gesundheitsworkshops
Uhr voll gesperrt werden. Die Anwohner können bis zu der          • Möglichkeit des kostenlosen Parkens
Baustelle in Höhe der Hausnummer 14 zu ihren Anwesen              Wir freuen uns auf Ihre Bewerbung mit den üblichen
anfahren. Die Umleitung in Richtung Stadtmitte erfolgt über       Unterlagen (Lebenslauf, Nachweis über abgeschlossene
die B 37, Gutleutstraße, Mannheimer Straße, Philipp-Fauth-        Berufsausbildung, Weiterbildungszertifikate, Arbeits-
Straße und Leininger Straße.                                      zeugnisse, Referenzen etc.) per Mail an: bewerbungen@
                                                                  bad-duerkheim.de (in einer pdf-Datei) bis zum 6. Februar
Die Stadtverwaltung bittet die Anwohner und die betroffenen
                                                                  2022.
Verkehrsteilnehmer um Beachtung und Verständnis.
                                                                  Bei entsprechender Eignung werden anerkannte Schwer-
      Verschmutzungen durch Hundekot                              behinderte bevorzugt eingestellt.
                                                                  Bei Fragen steht Ihnen Herr Florian Moritz, Tel.: 0 63 22/
Hinsichtlich der Verunreinigung durch Hunde gilt, dass Hun-
                                                                  935 3101, Mail: florian.moritz@bad-duerkheim.de, zur
dehalter verpflichtet sind dafür zu sorgen, dass öffentliche
                                                                  Verfügung.
Anlagen und Gehflächen öffentlicher Straßen nicht mehr als        Mit Ihrer Bewerbung stimmen Sie der weiteren internen
verkehrsüblich verunreinigt werden. Zur Beseitigung ein-          Verarbeitung und Speicherung Ihrer personenbezogenen
getretener Verunreinigungen sind Hundehalter und Hunde-           Daten zu dienstlichen Zwecken bzw. zum Zwecke der
führer in gleicher Weise unverzüglich verpflichtet. Auch die      Bewerberauswahl gemäß der EU-DS-GVO (Art. 88) und
Zahlung der Hundesteuer entpflichtet nicht von der Pflicht        des Landesdatenschutzgesetzes (§13 LDSG) zu.
zur Beseitigung.
Bad Dürkheim                                     Donnerstag, 20. Januar 2022                                       Seite 9

                Testen für alle -                                Am 14. Januar 2022 trat nun die Zweite Landesverordnung
                                                                 zur Änderung der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung in
          Schnelltests in Bad Dürkheim                           Kraft. Eine wichtige Neuerung darin ist, dass Personen,
                                                                 die vor weniger als drei Monaten doppelt geimpft bzw.
 Alle Bürger:innen haben Anspruch darauf, sich mindestens
                                                                 genesen oder die nach einer doppelten Impfung genesen
 einmal in der Woche kostenlos mit einem PoC-Antigen-
 Test auf das Coronavirus testen zu lassen. Voraussetzung        sind, ebenso wie Geboosterte von der Testpflicht im Rah-
 für diese Form der Testung ist, dass keine Symptome             men der 2GPlus-Regelung befreit werden.
 einer Erkrankung vorliegen.                                     Auf der städtischen Internetseite www.bad-duerkheim.
                                                                 de/corona können sich die Bürger:innen über die gel-
 Hier finden Sie die Möglichkeiten, in Bad Dürkheim einen        tenden Regelungen informieren. Auch die tagesaktuellen
 Schnelltest durchführen zu lassen:                              Werte der 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Bad Dürkheim
 Das Covid-Schnelltestzentrum Weinstrasse auf dem                sowie die 7-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz von Rhein-
 Parkplatz östlich des Gradierbaus (Gutleutstraße) kann          land-Pfalz sind dort abrufbar.
 zum kostenlosen Antigen-Schnelltest mit dem Auto,
 dem Zweirad oder zu Fuß aufgesucht werden (Drive-In).
 Getestet wird täglich von 10 bis 18 Uhr, Termine können
 unter https://schnelltestzentrum-weinstrasse.de/ online                    Alters-und Ehejubiläen
 gebucht werden.
 Ausschließlich mit Profi-Lolli-Tests (BfArM gelistet) getes-   16.12.2021
 tet wird im Schnelltestzentrum von „Mobiles Testen             Eheleute
 - Pfalz“ auf dem Wurstmarktplatz, gegenüber der Agip-
 Tankstelle. Unter dem Motto „Kommen - Testen - Gehen“          Walburga und Leo Martin             Diamantene Hochzeit
 ist keine Voranmeldung erforderlich. Die Bescheinigung         07.01.2022
 wird 15 Minuten nach dem Test in Papierform ausge-             Herr Günter Dehn                           91. Geburtstag
 händigt. Neu: Um Wartezeiten zu verkürzen, können die
 Formulare bereits online unter www.mobiles-testen-pfalz.
 de heruntergeladen und im Voraus ausgefüllt werden.
 Getestet wird montags bis freitags jeweils von 9 bis 13
                                                                           Jugend- und Kinderbüro
 und von 16 bis 20 Uhr sowie samstags und sonntags von
 08.30 bis 11.30 und von 14 bis 19 Uhr.
                                                                                         Kurbrunnenstr. 21 b
 Ein weiteres Schnelltestzentrum gibt es bei „Exclusive
                                                                                         Tel: 980679 und 8009, Fax: 8009
 - Medizinisches Fitnesstraining“ in der Mannheimer
 Straße 14 (Bahnhof/Ärztehaus). Der Zugang ist vor dem                                   E-mail: jukib@bad-duerkheim.de,
 Bahnhof am linken Treppenaufgang. Getestet wird mon-                                    Internet: www.jukib.de
 tags bis freitags jeweils von 8:45 bis 15:45 Uhr, samstags
 von 10:15 bis 13:45 Uhr und sonntags von 10:15 bis 12:45
 Uhr. Eine vorherige Terminvereinbarung ist nicht erforder-                     JuKiB Wochenprogramm
 lich.                                                          Montags
                                                                Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse)
 Neu ist das Angebot der „Bundestester“ auf dem Park-           Dienstags
 platz von „Clever Fit“ in der Gustav-Kirchhoff-Straße 3        Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse)
 im Gewerbegebiet Bruch. Getestet wird mit Spucktests.          15:00-17:00 Jugendclub (12-16 Jahren)
 Eine Voranmeldung ist nicht notwendig, beim ersten Test
 erfolgt eine einmalige Registrierung per QR-Code, ab           Mittwochs
 dem zweiten Mal reicht das Vorzeigen eines Ausweisdo-          Ab 14:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse)
 kuments. Zertifikate werden per E-Mail und optional in         16:00-18:00 Jungsprogramm (für Jungs ab der 1. Klasse)
 Papierform 15 Minuten nach der Durchführung ausgege-           Donnerstags
 ben. Die Öffnungszeiten: montags bis freitags 9 Uhr bis 21     16:00-18:30 Mädchentreff (für Mädchen ab der 1. Klasse)
 Uhr, samstags und sonntags 9 bis 20 Uhr.                       16:30-18:00 Tüfteltreff (ab 10 Jahren)
                                                                19:00-22:00 Jugendcafe (ab 16 Jahren)
 Die Apotheke am Obermarkt bietet Schnelltests in den           Freitags
 Räumen der Arbeiterwohlfahrt in der Mannheimer Straße          14:00-16:00 Hausaufgabenhilfe (ab der 1. Klasse)
 16a (neben dem Bahnhof) an. Die Termine können über            15:00-18:00 Kindercafe (ab der 1. Klasse)
 folgende Internetseite gebucht werden: https://apo-            16:30-17:30 Fussball (ab 10 Jahren)
 schnelltest.de/apotheke-am-obermarkt.
                                                                Bring bitte deine FFP2- oder OP-Maske mit.
 Die Kur-Apotheke am Bahnhofsplatz 1 führt Schnelltests         Programmflyer zu den einzelnen Bereichen sind im JuKiB
 während der Öffnungszeiten durch. Erforderlich ist eine        erhältlich.
 telefonische Terminvereinbarung. Getestet wird montags
 bis freitags von 8:30 bis 13:30 Uhr und von 15.00 bis
 18.30 Uhr sowie samstags von 8.30 bis 13:30 Uhr. Tel.-Nr.       Kirchen und Religionsgemeinschaften
 zur Terminvereinbarung: 06322 989844.

 Bei Fragen zu den jeweiligen Test-Angeboten wenden Sie
 sich bitte an den jeweiligen Anbieter.                                          Kath. Pfarrbüro
                                                                          Hl. Theresia vom Kinde Jesus
                                                                Kurgartenstraße 16
          Aktuelle Corona-Regelungen                            Tel.: 06322 1865
 Seit dem 4. Dezember 2021 gilt die 29. Corona-Bekämp-
 fungsverordnung. Mit der seit Donnerstag, 23. Dezember         St. Ludwig
 2021 geltenden Landesverordnung zur Änderung der 29.           Donnerstag 18.00 Uhr Stille Anbetung
 Corona-Bekämpfungsverordnung wurden die Schutz-                Sonntag      10.30 Uhr Eucharistiefeier
 maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus                Sonntag      14.00 Uhr Eucharistiefeier in polnischer Spra-
 noch einmal erweitert.                                                                che
                                                                Dienstag     15.00 Uhr Seniorengottesdienst
Bad Dürkheim                                     Donnerstag, 20. Januar 2022                                       Seite 10

St. Margaretha                                                                   Neuapostolische Kirche
Montag     18.00 Uhr Eucharistiefeier                            Gerberstr. 15
3G-Regelung                                                              Jehovas Zeugen Bad Dürkheim
Für alle Gottesdienste gilt die 3G-Regelung sowie die            Königreichssaal in Bad Dürkheim Ungstein, Honigsäckel-
Maskenpflicht und das Abstandsgebot. Bitte bringen Sie           straße 1, Telefon 06322-67970, pressekontakt.jzduew@
Ihren Immunisierungs- oder Testnachweis mit.                     gmail.com
Gottesdienstanmeldung                                            Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie finden unsere
Für die Gottesdienste an Sonn- und Feiertagen einschließlich     Zusammenkünfte zurzeit interaktiv online statt.
der Vorabendmesse ist weiterhin eine Online-Voranmeldung         Täglich aktuelle biblische Gedanken zu verschiedenen The-
(über den QR-Code im Gemeindebrief und die Homepage)             men finden Sie auf unserer offiziellen Website www.jw.org.
oder eine telefonische Anmeldung erforderlich.
Telefonische Anmeldungen sind donnerstags und freitags                 Evang.-Freikirchl.-Gemeinde (EFG)
von 10.00 Uhr bis 12.30 Uhr möglich unter 06322/982287                            -Baptisten-
Für die Gottesdienste an normalen Wochentagen ist keine
                                                                 Dresdener Str. 3 (Eingang von der Kanalstraße)
Anmeldung erforderlich.
                                                                 Bad Dürkheim; Info Tel.: 0171 6927707
Bitte bringen Sie zu den Gottesdiensten Ihren Immunisie-
rungsnachweis mit.                                                     Freie Christengemeinde (FCG) Bad
Achtung                                                                             Dürkheim
Die aktuelle Lage lässt nur bedingt ein verlässliches Planen     Website: www.fcgduerkheim.de
zu. Die angekündigten Gottesdienste und Veranstaltungen          Ansprechpartner: Pastor Sebastian Jarosik, Tel.: 06322
können stattfinden, wenn es die Lage und die geltenden           7909610 oder 0176 32119348
Bestimmungen zulassen.
Homepage                                                                Die Gemeinde in Bad Dürkheim
Auf der Homepage der Pfarrei finden Sie immer die aktuells-           Neutestamentliches Gemeindeleben
ten Informationen.                                               Pfarrer-Maurer-Strasse 3
                                                                 info@gemeinde-bad-duerkheim.de
   Prot. Dekanat Bad Dürkheim-Grünstadt                          Fax 06322-98 96 02
Kirchgasse 9                                                     Die folgenden Zusammenkünfte finden zurzeit über das Inter-
Tel.: 06322 2375                                                 net statt. Den Link dazu finden Sie auf unserer Homepage:
Prot. Kirchengemeindebüro                                        www.gemeinde-bad-duerkheim.de
Kirchgasse 9, Tel. 06322/5051                                    Dienstags        Gebet der Gemeinde
Schloßkirche                                                     Freitags         Bibelstudium Johannesevangelium
Sonntag,            10.00 Uhr Gottesdienst „Aufatmen“ mit        Sonntags         Treffen auf Anfrage.
23.01.2022                        der Band Inspiration           Wegen der noch bestehenden Pandemie treffen wir uns wei-
Klosterkirche Seebach                                            terhin virtuell.
Freitag, 21.01.2022 18.30 Uhr Gebetszeit „Lasst und
                                  beten...“
                                                                                 Mennonitengemeinde
                                                                 Burgstr. 5 - 7, Friedelsheim
                                  - Keine Anmeldung erforder-
                                                                 www.mennoniten-friedelsheim.de
                                  lich.
Info: Andreas Enke, Tel. 06322 9885344 oder                      Sonntag 10.00 Uhr Gemeinsamer Gottesdienst im Kohl-
E-Mail: andreas.enke@evkirchepfalz.ded                                                   hof
                                                                                         in Friedelsheim
Samstag,            18.00 Uhr Gottesdienst
                                                                 Bitte zum Gottesdienst in der Mennonitengemeinde unter
22.01.2022
                                                                 der Tel.: 06322/63577 anmelden. Der Zoomlink kann erfragt
                                  Ökumenischer      Bibelnach-   werden. Bitte Mund-Nasen-Bedeckung mitbringen.
                                  mittag - Online
Samstag,            14.00 Uhr Anmeldung im Kirchenbüro                      Siebenten-Tags-Adventisten
05.02.2022                        bis 24.01.2022 unter           Adventgemeinde Bad Dürkheim - Leistadt, Waldstr. 15
                                  kirchengemeinde.bad.
                                  duerkheim@evkirchepfalz.de     Islamische Gemeinde für Bad Dürkheim und
Leistadt                                                                      Umgebung e. V.
Montag, 07.02.202219.00 Uhr Musik und Texte am Montag-           Weinstraße Süd 57
                                  abend
Hardenburg
Montag, 24.01.202219.00 Uhr Musik und Texte am Mon-                             Kreisvolkshochschule
                                   tagabend
Ungstein
Montag, 31.01.202219.00 Uhr Musik und Texte am Mon-
                                   tagabend                                                  Kursangebote der
In der Kirche gilt die 3G-Regelung. Bitte Impf- oder Test-                                Kreisvolkshochschule im
nachweis (von einem Testzentrum) und Personalaus-                                                 Februar
weis mitbringen. Es gilt zudem die Maskenpflicht und das
Abstandsgebot.                                                       Online-Kurs: Starterpaket Systemische Beratung
Kirchengemeinde Grethen - Hausen                                 Die Auflösung festgefahrener Muster und ein Perspektiven-
Gottesdienste                                                    wechsel machen den Weg frei für neue Sichtweisen, alter-
In Grethen finden Gottesdienste jeweils am 1. und 3. Sonn-       native Handlungsoptionen und Lösungsstrategien für den
tag im Monat um 10.00 Uhr statt.                                 Beratungsalltag.
Zur Teilnahme ist die jeweils gültige Corona-Bekämpfungs-        Der Kurs findet von Mittwoch, 16. Februar bis Freitag, 18.
verordnung zu berücksichtigen.                                   Februar von 9.30 bis 16.30 Uhr in der vhs.cloud statt und
Das Presbyterium freut sich auf viele persönliche Begegnungen.   kostet 300 €. Anmeldeschluss ist der 1. Februar.
Bad Dürkheim                                    Donnerstag, 20. Januar 2022                                          Seite 11
Anmeldung: KVHS Bad Dürkheim, 06322/961-2403                    bereits eine Auffrischungsimpfung (Booster-Impfung)
           Let`s read Ken Follett: Never B2/C1                  erhalten haben, ebenso wie frisch doppelt Geimpfte und
                                                                frisch Genesene, deren Zweitimpfung bzw. Genesung
Das Buch wird gemeinsam gelesen, der Inhalt erarbeitet,
Vokabeln, Redewendungen und grammatikalische Beson-             nicht länger als drei Monate zurückliegt, sowie geimpfte
derheiten besprochen.                                           Genesene.
Der Kurs findet 10x dienstags ab 1. Februar von 19.30 bis                          Instrumentalunterricht
21 Uhr in der KVHS-Geschäftsstelle Bad Dürkheim statt und       Es sind noch Plätze infolgenden Fächern frei:
kostet 86 €.                                                    Klarinette, Saxophon Querflöte, Oboe, Blockflöte und
Anmeldung: KVHS Bad Dürkheim, 06322/961-2402                    Fagott. In diesen Fächern ist Einzel- oder Zweierunterricht u.
                Professionell leiten in der Kita                U. möglich, auch für Erwachsene.
Diese Fortbildung möchte darin unterstützen, eigene Posi-                              Neue Kurse
tionen zu den Erwartungen anderer zu präzisieren und/oder       Kükenmusik für Kleinkinder ab zwei Monaten in Beglei-
zu finden, Leitideen und Werten zu unterstützen und Hand-       tung eines erwachsenen Partners:
lungsideen zu entwickeln.                                       Dienstags, 10.30 Uhr bis 11.15 Uhr
Die Fortbildung findet ab Dienstag, 8. Februar von 9 bis 12     Donnerstags, 9:30 Uhr bis 10:30 Uhr
Uhr an vier Terminen in der KVHS-Geschäftsstelle Bad Dürk-      Donnerstags, 10:30 Uhr bis 11:30 Uhr
heim statt und kostet 200 €. Weitere Termine: 15. März, 26.     Kükenmusik für Kleinkinder ab 24 Monaten in Begleitung
April + 19. Juli.                                               eines erwachsenen Partners:
Anmeldung: KVHS Bad Dürkheim, 06322/961-2403                    Dienstags, mittwochs, donnerstags jeweils nachmittags auf
    Online-Kurs: Lachyoga als Ressource gegen den               Anfrage
                       Winterblues                              Musikalische Früherziehung für 4 - 6 jährige Kinder:
Das Konzept beruht auf der Tatsache, dass der Körper keinen     Montags, mittwochs, donnerstags jeweils nachmittags auf
Unterschied zwischen echtem und gespielten Lachen kennt.        Anfrage
Dabei wird der ganze Körper mit Sauerstoff versorgt, Glücks-    Instrumentenkarussell
hormone werden freigesetzt und Stresshormone gesenkt.           Das beliebte Instrumentenkarussell der Musikschule Bad
Der Kurs wird über die Plattform zoom angeboten. Er findet      Dürkheim für Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren geht zum
4x dienstags ab 8. Februar von 19 bis 20 Uhr statt und kostet   01.05.2022 in die nächste Runde. Hier lernen die Kinder alle
32 €.                                                           Instrumente kennen und entdecken so ihr Lieblingsinstru-
Anmeldung: KVHS Bad Dürkheim, 06322/961-2403                    ment, vom Klavier über Cello bis hin zu Schlagzeug, Gitarre,
                 Die gesetzliche Betreuung                      Trompete und Gesang. Jeweils montags 16.00-16.45 Uhr.
- Workshop für ehrenamtliche Betreuende und Interessierte -     Musizieren im Ensemble:
Modul 1: Grundlagen der gesetzlichen Betreuung / Abgren-        Alle Ensembles sind für Schülerinnen und Schüler der Musik-
zung zur Vorsorgevollmacht                                      schule kostenfrei! Gebühren für musikschulexterne Schüler:
Die Teilnahme ist gebührenfrei. Veranstalter sind die Betreu-   20,00 € monatlich
ungsvereine im Landkreis Bad Dürkheim und der Stadt Neu-        Singklasse I bis III
stadt. Modul 1 findet am Donnerstag, 10. Februar von 13 bis     Die für verschiedene Altersgruppen angebotenen Gesangs-
17 Uhr im Ratssaal der Kreisverwaltung Bad Dürkheim statt.      ensembles bauen aufeinander auf. Sie beschäftigen sich
KVHS-Geschäftsstelle, 06322/961-2403                            mit traditionellem Liedgut, klassischer Gesangsliteratur bis
                 Jiddisch Schnupperkurs                         hin zu Popsongs, die ein- bis mehrstimmig erarbeitet wer-
Der Schnupperkurs möchte mit einer faszinierenden Sprache       den und von Instrumentalisten der Musikschule unterstützt
bekannt machen, die an Reichtum, Farbigkeit, Ausdrucks-         werden können. Neben individueller Förderung der Stimme
stärke und Wandlungsfähigkeit ihresgleichen sucht.              werden Sprachgestaltung, Selbstbewusstsein und Verant-
Der Kurs findet am Samstag, 12. Februar von 10 bis 14 Uhr       wortung in der Gruppe unterstützt.
in der KVHS-Geschäftsstelle Bad Dürkheim statt und kostet       “Grillen”, Singklasse I für 5-8-jährige Kinder,
25 €.                                                           Leitung: Marike Engelmann, dienstags
Anmeldung: KVHS Bad Dürkheim, 06322/961-2403                    „Voices“, Singklasse II für 10-14-jährige Kinder und Jugend-
oder online unter www.kvhs-duew.de                              liche, Leitung: Marike Engelmann, dienstags
                                                                „Pearls“, Singklasse III für Jugendliche (14-19 Jahre),
                                                                Leitung: Marike Engelmann, dienstags
                                                                „Cantamus“, Chor für Erwachsene
                    Musikschule                                 Leitung: Annette Weigert
                                                                Neue Mitsängerinnen, die Freude am gemeinsamen Singen
Musikschule der Stadt Bad Dürkheim, Römerstraße 20/22           haben, sind jederzeit willkommen. Insbesondere werden
Information und Anmeldung: Tel. 935-4100                        Sopranstimmen gesucht. Die Proben finden dienstags statt.
E-Mail: musikschule @bad-duerkheim.de                           Unverbindliches Hineinschnuppern ist erlaubt (bitte Abspra-
Internet: www.bad-duerkheim.de/musikschule                      che mit Frau Weigert).
                                                                Dienstags 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Die Regelungen der derzeit geltenden Corona-Bekämp-             “Tetix”, Gesangsensemble
fungsverordnung betreffen auch den Betrieb der Musik-           Leitung: Anna Auclair, freitags 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr
schule. Der Musikunterricht darf weiterhin stattfinden,         „SALTUS“, Ensemble für alte und neue Musik
es gilt jedoch die 2GPlus-Regelung. Danach dürfen aus-          Leitung: Klaus Schindlbeck, montags (14-tägig), 19:00 Uhr
schließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichge-            bis 20:30 Uhr
stellte Personen (Kinder bis zum Alter von 12 Jahren und        Gitarren-Ensemble, Leitung: Bernd Wipfler,
3 Monaten sowie Personen, die sich aus medizinischen            14-tägig donnerstags
Gründen nicht impfen lassen können) sowie bis zu 25             „Streichindianer“, Streicherensemble für Kinder,
Minderjährige, auch wenn diese nicht geimpfte, gene-            Leitung: Gyöngyi Weber, montags
sene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilneh-        Querflöten-Ensemble, Leitung: Günther Johannes
men. Es gilt die Maskenpflicht (soweit die Tätigkeit dies       Schmitz, mittwochs
erlaubt) sowie die Testpflicht, die für geimpfte, genesene      Klarinetten-Ensemble und „Dürkheimer Saxophon-
oder diesen gleichgestellte volljährige Personen entfällt,      Mafia“
wenn durchgehend die Maske getragen werden kann.                Leitung: Frank Metzger, donnerstags (14-tägiger Wechsel)
Von der Testpflicht ausgenommen sind Personen, die              Trompeten-Ensemble
Bad Dürkheim                                   Donnerstag, 20. Januar 2022                                           Seite 12
Leitung: Martin Scheuber, freitags                             mann-Str., Heinrich-Bart-Str., Hochzeitspfad, Holunderring,
Rockband der Musikschule, Leitung: Andreas Seibert,            Holzweg, Im Burgfrieden, Im Meisterwasental, Im Schreck,
mittwochs                                                      In den Kastaniengärten, In der Fürth, Karl-Räder-Allee, Kehr-
Cajòn-Gruppe für Erwachsene, Leitung: Stefan Kahne,            dichannichts, Kemptener Str., Klosterberg, Klostergasse,
dienstags                                                      Krähhöhlenweg, Langer Wingert, Limburgstr. (ab 49 und ab
Trommelkurs für Kinder                                         24), Lindenring, Lingenfelderstr., Maler-Ernst-Str., Martin-
Wir bieten Trommelkurse auf unterschiedlichen Schlaginst-      Butzer-Str., Mittelberg, Mozartstr., Nolzeruhe, Obergasse,
rumenten an.                                                   Otto-Schmitt-Groß-Str., Richard-Wagner, Str., Rübental,
Termine auf Anfrage.                                           Rudolf-Bart-Siedlung, Schenkenböhlstr., Schillerstr. (ab
Leitung: Frank Metzger, donnerstags, 15:15 Uhr bis 15:45       52 und ab 45), Schützenstr., Seebacher Pfad, Seebacher
Uhr                                                            Str., Spitzachtmorgen, Thymianweg, Valentin-Ostertag-Str.,
                                                               Weinstr. Süd (ab 36 und ab 61), Zeppelinstr.
                                                               3. Pestalozzischule (Achtung: Neue Bezirkseinteilung)
 Nachrichten für das Gemeindeleben                             Ahornweg, Am Bahnhof, Am Forstberg, Am Obstmarkt, Am
                                                               Rathaus, Am Schlamberg, Amtsplatz, Annabergstr., Bac-
                                                               chusweg, Beethovenstr., Berliner Str., Buchenweg, Burgstr.,
                                                               Burgunderweg, Dornfelderweg, Dr. Hugo-Bischoff-Str., Eich-
          Anmeldung der ‚Kannkinder‘                           str., Entengasse, Erlenweg, Eschenweg, Feigenweg, Finken-
            Schulanfänger 2022/23                              pfad, Friedhofstr. Fronhofallee (bis 86 und bis 73), Gartenstr.,
Die Anmeldung der im kommenden Schuljahr 2022/23 in die        Gaustr., Gerberstr., Große Allee, Gutleutstr. (ungerade Zah-
Grundschule aufzunehmenden Kann-Kinder findet an fol-          len) Halbergstr., Hans-Koller-Str., Heckenpfad, Hibiskus-
genden Tagen statt:                                            weg, Hinterbergstr., Im Letten, Im Salzbrunnen, In der Silz,
Grundschule Grethen:                                           Jasminring, Kaiserslauterer Str. (1-43 und 2-40), Kirch-
Mittwoch, 02.02.22, 07.00-09.30 Uhr                            gasse, Kurbrunnenstr., Kurgarten, Kurgartenstr., Lärchen-
Pestalozzischule:                                              weg, Lavendelweg, Leiningerstr. Leistadter Str., Leopoldstr.,
Donnerstag, 10.02.22, 09.00-11.00 Uhr                          Limburgstr. (1-47 und 2-22), Lorbeerweg, Magnolienring,
Salierschule:                                                  Mandelweg, Mannheimer Str. (bis 33), Marktgasse, Max-
Donnerstag, 10.02.22, 07.30-09.30 Uhr                          brunnenstr., Michelsbergstr., Mühlgasse, Muskatellerweg,
Valentin-Ostertag-Schule:                                      Neugasse, Oberer Finkenpfad, Obermarkt, Oleanderweg,
Dienstag, 08.02.22, 10.00-12.00 Uhr                            Pfarrgässchen, Philipp-Fauth-Str., Pinienweg, Platanenring,
Es wird darum gebeten, diese Termine unbedingt einzu-          Portugieserstr., Prof.-Otto-Dill-Str., Rieslingstr, Robinien-
halten!                                                        weg, Römerplatz, Römerstr., Rosmarinweg, Rote-Kreuz-Str.,
Was mitzubringen ist:                                          Sachsenhütterstr., Salinenstr., Schillerstr. (1-43 und 2-50),
- Familienstammbuch oder Geburtsurkunde                        Schlachthausstr. Schloßgartenstr. Schloßkirchenpassage,
- Bestätigung über den Besuch des Kindergartens                Schloßplatz, Schulgasse, Schulplatz, Silvanerweg, Sonnen-
Kann-Kinder sind die Kinder, die nach dem 31.08.2016           wendstr., Spätburgunderweg, Spielbergstr., St. Michaels-
geboren wurden.                                                Allee, Stadtplatz, Strauchelgasse, Traminerweg, Vigilienstr.,
Wer kann die Schulanfänger anmelden?                           Wasserhohl, Weinstr. Nord, Weinstr. Süd (1-59 und 2-34).
In der Regel sind es die Eltern oder ein Sorgeberechtigter.    4. Salierschule
Bei Pflegekindern kann die Anmeldung auch durch die mit
der Pflege betrauten Person erfolgen, jedoch muss diese im     - Ortsteil Leistadt einschließlich ‚Annaberg’
Besitz der notwendigen Unterlagen sein und bei Zurückstel-     - Ortsteil Ungstein einschließlich ‚Gänsweide’
lungswünschen eine schriftliche Bestätigung der/des Sorge-     - Ortsteil Trift einschließlich Rustengut und ‚Schwarzfabrik’
berechtigten vorlegen.                                         - Ortsteil Pfeffingen
In Ausnahmefällen können auch andere Familienmitglieder        - Gewerbegebiet im Bruch
(Großeltern oder volljährige Geschwister) die Anmeldung        - Sämtliche Aussiedlerhöfe und sonstige Wohngebäude im
tätigen. Hierbei ist wie bei den Pflegeeltern zu verfahren.        Osten der Stadt bis zur Gemarkungsgrenze
Wo müssen Sie Ihr Kind anmelden?                               - Neubaugebiet ‚Falltor’
Sie melden Ihr Kind bei der Schule an, in deren Bezirk es
wohnt oder von der Sie die Aufforderung zur Anmeldung                 Fällarbeiten im Dürkheimer Bruch
erhalten. Bei sog. „zweiten Wohnsitz“ teilen Sie dies der      Der Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach als Träger der
zuständigen Schulleitung mit. Die Grenzen der Schulbezirke     Hochwasserschutz- und Renaturierungsmaßnahmen, die
innerhalb Bad Dürkheims entnehmen Sie bitte der Zusam-         aktuell im Bereich Ungstein und Dürkheimer Bruch durch-
menstellung am Ende der Bekanntmachung.                        geführt werden, weist darauf hin, dass im Zuge der Vorberei-
Ein Schulbezirkswechsel ist nur in begründeten Ausnahme-       tung der weiteren Bauarbeiten oberhalb Ungstein zwischen
fällen möglich. Der Antrag hierzu ist bei der Schule, in der   Brücke an der Bleiche und Sägmühle seit 13. Januar über
das Kind anzumelden ist, zu stellen.                           einen Zeitraum von etwa einer Woche Fäll- und Rodungsar-
Datenschutz                                                    beiten längs der Isenach durchgeführt werden.
Die Vorschriften des Datenschutzgesetzes sind gewährleis-
tet. Alle mit der Anmeldung der Kinder beschäftigten Perso-           Hütte an der Weilach geschlossen
nen sind zur unbedingten Verschwiegenheit verpflichtet.        Der Pfälzerwald Verein Bad Dürkheim weist darauf hin, dass
Schulbezirke der Stadt Bad Dürkheim                            die PWV-Hütte „An der Weilach“ derzeit geschlossen ist.
1. Grundschule Grethen
- Ortsteil Grethen                                              Informationen der Berufsbildenden Schule
- Ortsteil Hausen
- Ortsteil Hardenburg
                                                                       Wirtschaft II Ludwigshafen
2. Grundschule Valentin-Ostertag-Schule (Achtung: Neue         Aufgrund der aktuellen Situation wird in diesem Jahr vom
Bezirkseinteilung)                                             31.01. bis 03.02. an Infoabenden online über das Bildungs-
Am Ebersberg, Am Kuhtriftberg, Am Ortswingert, An der          angebot der BBS Wirtschaft II informiert. Nähere Informati-
Dornhecke, Auf dem Köppel, Auf der Judenhut, Auf der           onen zur Teilnahme an den Infoveranstaltungen erhalten Sie
Wacht, Bgm.-Dr.-Dahlem-Str., Birkental, Carl-Korbmann-         über die Homepage www.bbsw2-lu.de.
Str., Dammweg, Denisstr., Dorfplatz, Eduard-Jost-Str., Frie-   Dort finden Sie auch Informationen zu Aufnahmevorausset-
delsheimer Str., Fronhofallee ab 88 und ab 75, Goethestr.,     zungen, Anmeldeverfahren, Lerninhalten, Prüfungen und
Guck ins Land, Haidfeldweg, Hammelstalstr., Heinrich-Bär-      Abschlüssen der angebotenen Bildungsgänge. Darüber hin-
                                                               aus erhalten Sie auf eine persönliche Nachfrage gezielte Ant-
Bad Dürkheim                                      Donnerstag, 20. Januar 2022                                          Seite 13
worten unter der Email-Adresse: wahlschulinfos@bbsw2-lu.             Ingenieur, Techniker oder bautechnisch qualifizierte
de.                                                                                      Person (m/w/d)
Nachfolgend noch eine erste Übersicht über das Bildungs-                          mit dem Schwerpunkt Tiefbau
angebot der Schule.                                               Detaillierte Informationen zu den bis hierhin genannten Stel-
Berufsoberschule I:                                               len finden Sie auf der Homepage www.vg-l.de.
Abschluss allgemeine Fachhochschulreife
Duale Berufsoberschule (Abendunterricht): Abschluss all-                                      ***
gemeine Fachhochschulreife                                        Beim Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach, K.d.ö.R,
Berufsoberschule II:                                              mit Sitz in 67245 Lambsheim, ist zum frühestmöglichen Zeit-
Abschluss allgemeine Hochschulreife (Abitur)                      punkt die Stelle
Höhere Berufsfachschule:                                                             Grabenwärter (M/W/D)
Fachbereiche Wirtschaft sowie Polizeidienst und Verwaltung        für die Durchführung von Unterhaltungsarbeiten an Gewäs-
Abschluss ist jeweils der staatlich geprüfte Assistent und        sern 3. Ordnung im Verbandsgebiet zu besetzen.
optional die allgemeine Fachhochschulreife.                       Die textliche Fassung der Stellenausschreibung ist unserer
Bei der Höheren Berufsfachschule Polizeidienst und Ver-           Homepage (gzv-isenach-eckbach.de) zu entnehmen.
waltung gibt es außerdem bei entsprechendem Abschlus-             Für weitere Informationen und Fragen steht Ihnen Herr Haas
sergebnis eine Studienplatzgarantie für den gehobenen             unter der Rufnummer 06233/3699612 gerne zur Verfügung.
Polizeidienst (Polizeikommissar/Polizeikommissarin)
Berufsfachschule I und II:                                             Mikrozensus: Rund 20.000 Haushalte
Abschluss qualifizierter Sekundarabschluss I (mittlere Reife)                   werden befragt
 Kaufmännische Weiterbildung an der BBS                           Wie viele Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer
                                                                  sind erwerbstätig und wie ist deren berufliche Qualifikation?
              Wirtschaft I                                        Wie hoch ist das monatliche Nettoeinkommen von Haus-
Am Montag, 07.02.2022, findet um 19:00 Uhr an der Berufs-         halten und Familien? Wie viele alleinerziehende Mütter sind
bildenden Schule Wirtschaft I Ludwigshafen, Mundenheimer          erwerbstätig? Antworten auf solche häufig gestellten Fragen
Str. 220, in der Schulaula eine Informationsveranstaltung         gibt der Mikrozensus. Die Erhebung erfolgt seit 1957 jährlich
zu den Fachschulen für ‚Kommunikation und Büroma-
                                                                  bei einem Prozent aller Haushalte in ganz Deutschland. Über
nagement‘ sowie ‚Logistik‘ und zur Gesamtqualifikation
                                                                  das ganze Jahr 2022 verteilt werden in Rheinland-Pfalz rund
Betriebswirt statt.
                                                                  20.000 Haushalte zum Mikrozensus befragt, zum Teil zwei
Der Unterricht für diese zweijährigen bzw. vierjährigen Wei-
terbildungen findet ab 6. September 2022 an jeweils drei          Mal pro Jahr.
Abenden in der Woche statt.                                       Das Statistische Landesamt bittet die zur Befragung ausge-
Sie erwerben einen staatlich anerkannten Abschluss als            wählten Haushalte schriftlich um Auskunft, die online oder
Betriebsfachwirt/in bzw. Betriebswirt/in, die Fachhoch-           per Papierbogen erfolgen kann.
schulreifeberechtigung für Rheinland-Pfalz und den europä-        Der Präsident des Statistischen Landesamtes Rheinland-
ischen Computer-Führerschein (ECDL). Ein KMK-Zertifikat           Pfalz, Marcel Hürter, appelliert an alle ausgewählten Haus-
für Wirtschaftsenglisch ist möglich. Im Rahmen der Gesamt-        halte, bei der Mikrozensusbefragung mitzumachen. Nur so
qualifikation kann der Ausbildereignungsschein erworben           sei gewährleistet, dass zuverlässige Ergebnisse für die viel-
werden.                                                           fältigen Nutzerinnen und Nutzer der Statistik aus Politik, Wis-
Nähere Informationen erhalten Sie auf der Homepage: http://       senschaft und der interessierten Öffentlichkeit bereitgestellt
www.bbsw1-lu.de, unter ‚Schulformen / Fachschule‘, oder           werden können.
auch beim Schulsekretariat: sekretariat@bbsw1-lu.de.              Weitere Infos unter www.mikrozensus.rlp.de.
                                                                  Befragung findet auch in Zensus-Jahren statt
               Stellenausschreibungen                             Der Mikrozensus findet jedes Jahr statt, also auch in Jah-
Bei der Verbandsgemeinde Leiningerland mit Sitz in Grün-          ren, in denen der Zensus durchgeführt wird. Die Erhebungen
stadt ist zum 01.06.2022 im Fachbereich 3 – Bürgerdienste         unterscheiden sich in Methodik und Fragentiefe. Der Fragen-
– folgende Stelle zu besetzen:                                    katalog des Mikrozensus ist viel umfangreicher und enthält
Sachbearbeiter (m/w/d) für den Bereich Kindertagesstät-           Fragen zu Themen, die im Zensus nicht enthalten sind, wie
ten                                                               beispielsweise zum Einkommen und ausführliche Fragen zur
                              ***                                 Arbeitsmarktbeteiligung. Der Zensus 2022 findet zum Stich-
Die Ortsgemeinde Kindenheim sucht zum nächst möglichen            tag 15. Mai weitgehend registergestützt statt, ergänzt um
Zeitpunkt für ihre Kindertagesstätte                              Befragungen eines Teils der Bevölkerung.
      einen staatlich anerkannten Erzieher (m/w/d)                Infos zum Zensus gibt es unter www.zensus2022.de.
                             oder                                 Der Mikrozensus …
 eine Fachkraft (m/w/d) mit vergleichbarem Berufsab-              • ist eine so genannte Flächenstichprobe, für die nach
                           schluss.                                    einem mathematischen Zufalls-verfahren Adressen aus-
                                 ***                                   gewählt werden.
Der Kindertagesstättenzweckverband Laumersheim-Groß-              • befragt die Haushalte, die in den ausgewählten Gebäu-
karlbach sucht zum nächstmöglichen Termin für seine Kin-               den wohnen, bis zu vier Mal innerhalb von fünf aufein-
dertagesstätte                                                         ander folgenden Jahren. Bei rund 50 % der Haushalte
                eine Wirtschaftskraft (m/w/d/)                         erfolgt die zweite und vierte Befragung bereits 13 Wochen
  (befristet Teilzeitstelle für die Dauer der Mutterschutzfrist        nach der ersten bzw. dritten Befragung, bei den übrigen
                        und ggf. Elternzeit)                           Haushalten einmal jährlich.
                                sowie                             • ist eine Erhebung mit gesetzlich verankerter Auskunfts-
                eine Wirtschaftskraft (m/w/d/)                         pflicht.
  (Vertretung für Urlaub/Krankheitszeiten im Rahmen einer
                            „geringfügig                                    Deutsche Rentenversicherung
                   entlohnten Beschäftigung“)                                     Rheinland-Pfalz
                           ***                                    Wer Fragen zur Rente, Altersvorsorge oder Rehabilitation
Bei der Verbandsgemeinde Leiningerland mit Sitz in Grün-          hat, dem steht in Speyer die Deutsche Rentenversicherung
stadt ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Fachbereich 2          Rheinland-Pfalz als der Ansprechpartner in der Region zur
– Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen – folgende Stelle         Seite. Welcher Rentenversicherungsträger das Versiche-
zu besetzen:                                                      rungskonto führt, spielt dabei keine Rolle.
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