20 JAHRE STUTTGARTER BÜNDNIS FÜR INTEGRATION
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Landeshauptstadt Stuttgart Referat Soziales und gesellschaftliche Integration Abteilung Integrationspolitik Eberhardstraße 61 70173 Stuttgart E-Mail: sip@stuttgart.de stuttgart.de/integrationspolitik Herausgeberin: Landeshauptstadt Stuttgart; Abteilung Integrationspolitik in Verbindung mit der Abteilung Kommunikation; Text: Gari Pavković und Ayşe Özbabacan; Redaktion: Laura Schuster; Gestaltung: Uli Schellenberger; Fotos: Martin Lorenz (Seite 8 oben, 9), Thomas Wagner (Seite 4, 7), Leif Piechowski (Seite 11, 15, 22, 23, 24, 33), Max Kovalenko (Seite 18, 26), Verena Müller (Seite 25), Karin Fiedler (Seite 21), Benny Ulmer (Seite 12 unten), Volkshochschule Stuttgart (Seite 10 unten), Forum der Kulturen (Seite 13), Landeshauptstadt Stuttgart (Seite 12 oben, 19, 34), gettyimages (Seite 16/starfotograf, 17/ PeopleImages, 20/alvarez) November 2021
Inhaltsverzeichnis Einführung 5 n Leitlinien der Stuttgarter Integrationspolitik 7 n Konzeptionelle Weiterentwicklung 15 n Aktuelle Arbeitsschwerpunkte 17 n Empfehlungen der Stuttgarter Bündnispartner für Integration 25 n Rückblick: Schwerpunkte der Integrationsarbeit 2001 bis 2012 27 2013 bis 2021 29 n Ausblick 33 n Anhang 35 3
Einführung Die Landeshauptstadt Stuttgart hat im Jahre 2001 mit dem erweiterte gesellschaftliche Integrationspolitik eingebettet. Bündnis für Integration ein Konzept zur kommunalen Integra- Die Abteilung Integrationspolitik unter der 20-jährigen Lei- tionspolitik im Sinne einer Gesamtstrategie entwickelt. Im tung von Gari Pavković ist eine wichtige Impulsgeberin bei Herbst 2001 verabschiedete der Stuttgarter Gemeinderat die- der Weiterentwicklung von integrationspolitischen Strategien ses Konzept und ermöglichte mit weiteren Beschlüssen in den im Sozial- und Bildungsbereich. Das Team des Integrations- Folgejahren die Umsetzung von notwendigen Maßnahmen beauftragten steht für Kontinuität und zugleich für gelun- und Projekten. Das Stuttgarter Bündnis für Integration gilt bis gene Umsetzung von innovativen Integrationsprojekten in heute als eine wichtige Grundlage bei der Entwicklung ver- Zusammenarbeit mit vielen Mitwirkenden aus der Zivilgesell- gleichbarer Integrationskonzepte in anderen Städten. schaft. Mit dieser Publikation wollen wir einen kurzen Rückblick auf Das Stuttgarter Bündnis für Integration ist das Ergebnis vieler die Schwerpunkte unserer Integrationsarbeit in den letzten gemeinsamer Anstrengungen für gelingende soziale Integra- 20 Jahren geben. Im Vordergrund stehen jedoch gegenwär- tion und für ein gutes Zusammenleben in kultureller Vielfalt. tige und zukünftige Herausforderungen, die wir im Sinne ei- Der frühere Oberbürgermeister Wolfgang Schuster hat im ner nachhaltigen Stadtentwicklung gemeinsam meistern Vorwort zur Broschüre „Zehn Jahre Stuttgarter Bündnis für wollen. Integration“ geschrieben: „Der Gemeinderat der Landes- hauptstadt, die städtischen Ämter, freien Träger, Institutionen Im Jahre 2016 wurden im neu geschaffenen Referat Soziales des Landes und zahlreiche Akteure der Bürgergesellschaft ha- und gesellschaftliche Integration verschiedene Integrations- ben wesentlich dazu beigetragen, dass Stuttgart eine welt- politiken organisatorisch gebündelt: soziale Integration ein- offene und lebenswerte Stadt ist, in der zugewanderte Stutt- schließlich der Integration in die gesundheitliche Versorgung garter*innen aus aller Welt heimisch werden können und und Schaffung von Lebensräumen für Senioren, Pflegebedürf- heimisch geworden sind.“ Dies gilt auch nach 20 Jahren. tige und Wohnungslose (Sozialamt, Gesundheitsamt, Eigen- betrieb für Leben und Wohnen), berufliche Integration von Das Zusammenleben der Menschen in unserer Stadt wird vom Langzeitarbeitslosen (Jobcenter), Inklusion von Menschen mit Umfeld geprägt, in dem sie leben, ebenso von großen gesell- Behinderungen sowie Integration von Menschen auslän- schaftlichen Entwicklungen. Die COVID-19-Pandemie und die discher Herkunft. damit einhergehenden Einschränkungen, Digitalisierung, ver- änderte Anforderungen und ungleiche Teilhabechancen auf Die ressortübergreifende strategische Planung von gesell- dem Arbeitsmarkt verunsichern weite Teile der Bevölkerung, schaftlichen Integrationsmaßnahmen ist eine Voraussetzung ebenso wie die notwendige Umstrukturierung der Wirtschaft für die sozial nachhaltige Stadtentwicklung. Mit der Lenkungs- in Richtung klimafreundlichere Produkte, Fachkräftesicherung gruppe gesellschaftliche Integration haben wir dafür ein Gre- durch Zuzüge aus dem In- und Ausland bei gleichzeitigem mium geschaffen, in dem referatsübergreifend auch Fachleute Anstieg der Immobilien- und Mietpreise, die Folgen von Über- aus der Jugendhilfe, der Stuttgarter Bildungspartnerschaft, alterung auf soziale Sicherungssysteme sowie neue Protest- dem Staatlichen Schulamt, der Ausländerbehörde, den Migra- bewegungen. tionsdiensten der freien Träger sowie Beauftragte aus verschie- denen Stabsstellen mitwirken. Stuttgart als eine sozial inklu- Die zunehmende Vielfalt an Lebensformen wird von einigen sive und integrative Stadt hat sich auch zum Ziel gesetzt, eine als eine Gefahr für das Gemeinwesen empfunden. Andere kinderfreundliche, bildungsgerechte und vielfältige Stadt zu sehen darin ein Innovationspotenzial. Es gibt unterschiedli- sein. Somit ist das Stuttgarter Bündnis für Integration in eine che und teilweise gegensätzliche Erwartungen der Men- 5
schen an die Stadtverwaltung und die Politik. Wir benöti- Miteinanders in den Stadtquartieren sind Schritte zur positi- gen eine gemeinsame Verständigung darüber, wie wir in ven Gestaltung unseres Gemeinwesens. unserer Stadt zusammenleben wollen. Eine zukunftswei- sende gesellschaftliche Integrationspolitik hat zum Ziel, Bei der Stärkung des sozialen Zusammenhalts und bei der allen Bevölkerungsgruppen faire Teilhabechancen am Meisterung der künftigen Herausforderungen werden wir öffentlichen Leben zu ermöglichen. Dies ist eine gemein- unsere Bürger*innen mit Migrationsbiografie noch stärker same Aufgabe von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. einbinden. Eine weltoffene und solidarische Stadtgesellschaft Verwaltungsintern gilt es, die strategische Sozial- und Inte- ist unser gemeinsames Anliegen. Vielfalt steht für neue Ideen grationsplanung noch stärker ämter- und referatsübergrei- und kreative Lösungen. Das Verbindende stärken bedeutet fend auszurichten. auch, unterschiedlichen Sichtweisen und Lebensformen mit Respekt zu begegnen. Unterschiede sollen jedoch nicht zur Es geht um Chancengleichheit und sozialen Zusammenhalt Benachteiligung von Teilgruppen führen. Die Entwicklung in einer vielfältigen Gesellschaft. Deshalb werden wir die einer gemeinsamen Vision vom guten Zusammenleben ist ein notwendigen Handlungsprogramme partizipativ mit den Aushandlungsprozess, der phasenweise mit Konflikten ein- verschiedenen sozialen Gruppen weiterentwickeln. Dabei hergehen kann. Das verbindende Leitziel ist die lebenswerte geht es auch um den konstruktiven Umgang mit gesell- Stadt für alle Menschen. schaftlicher Diversität. Jugendforen, Zukunftsdialoge mit verschiedenen Bevölkerungsgruppen, Programme zur Mein Dank gilt allen haupt- und ehrenamtlich Engagierten, Demokratiebildung sowie konkrete Initiativen zur Umset- die bereits jetzt in vielfältiger Weise einen Beitrag leisten, da- zung der Nachhaltigkeitsziele und zur Verbesserung des mit Stuttgart auch in Zukunft eine lebenswerte Stadt bleibt. Dr. Alexandra Sußmann Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche Integration 6
Leitlinien der Stuttgarter Integrationspolitik 46 Prozent der Bevölkerung in Stuttgart haben einen Migrationshintergrund. Ziele und Handlungsfelder der Stuttgarter Integrationspolitik 1. Ankommen erleichtern sind in verschiedenen städtischen und externen Publikationen Migration ist weltweit ein Dauerzustand. Dazu gehören die dargestellt worden, ausführlich in der Fortschreibung des Binnenmigration innerhalb des Landes sowie die transnatio- Bündnisses für Integration 2009 und im Buch des früheren nale Mobilität, also Zuwanderung aus dem Ausland und Oberbürgermeisters Dr. Wolfgang Schuster „Willkommen im Wegzüge ins Ausland. Im Gegensatz zu klassischen Einwan- Einwanderungsland!“ im Jahr 2012. Eine ausgewählte Liste derungsländern in Übersee ist Deutschland eine Migrations- der Publikationen zur Stuttgarter Integrationspolitik ist im An- gesellschaft. Die meisten Menschen aus dem Ausland kom- hang beigefügt. men mit einer temporären Orientierung zu uns und nicht als klassische Eingewanderte wie beispielsweise Deutsche und Im Kapitel zum Rückblick gehen wir insbesondere auf die Ent- Menschen aus Südeuropa, die im 19. Jahrhundert in die wicklungen der letzten zehn Jahre ein. Diese waren und sind USA ausgewandert sind. Viele Zugewanderte haben enge geprägt von der Zuwanderung junger Fachkräfte aus der Eu- Bezüge zu mehreren nationalen Räumen. ropäischen Union und aus Drittstaaten sowie von der starken Zuwanderung der Geflüchteten seit dem Jahr 2015. Das Das deutsche Aufenthaltsgesetz sieht folgende Aufenthalts- Stuttgarter Integrationskonzept basiert auf drei Leitzielen und zwecke vor: den damit verbundenen Umsetzungsstrategien: – Ausbildung (Studium, betriebliche Ausbildung, Neuzugewanderten das Ankommen erleichtern Sprachkurs) Teilhabe und Zusammenhalt gemeinsam fördern – Erwerbstätigkeit Vielfalt in der Einwanderungsstadt produktiv nutzen und – Familiennachzug gestalten – humanitäre und politische Gründe 7
– besondere Aufenthaltsrechte (Saisonarbeitnehmer*innen, Dienstleister im Rahmen der grenzüberschreitenden Dienst- leistungserbringung u.a. ) Nicht jeder Aufenthaltstitel beinhaltet die gleichen Rechte hinsichtlich Erwerbstätigkeit, Sozialleistungen und Aufent- haltsverfestigung. Zuwanderung wird durch gesetzliche Vor- gaben auf der Bundesebene gesteuert, und auch zentrale Integrationsmaßnahmen für Neuzugewanderte liegen in Stuttgart zieht Studierende aus aller Welt an. der Zuständigkeit des Bundes. Neuzugewanderte aus dem Ausland (kurz: Migrant*innen) sind somit eine sehr hetero- gene Gruppe. Die größte Teilgruppe unter ihnen sind Arbeits- fen, verstärkt auch in Wissenschaft und Forschung. Aus inte- migrant*innen aus anderen EU-Ländern und aus Drittstaaten. grationspolitischer Sicht und aus der Sicht der Wirtschaftsför- Stuttgart benötigt als ein starker Wirtschaftsstandort, der wie derung wollen wir die Fachkräfte aus aller Welt gewinnen andere europäische Städte von Überalterung geprägt ist, qua- und auch langfristig bei uns halten. Zu den Fachkräften gehö- lifizierte Fachkräfte aus dem Ausland, verstärkt in technischen ren vielfach auch ihre Familien. Berufen und im Gesundheitssektor. Anreize zum Bleiben bieten Die Bevölkerung Stuttgarts ist seit 2011 deutlich gestiegen, Der integrationspolitische Dreiklang „Ankommen – Bleiben – vor allem durch Zuzüge aus dem Ausland. Am 30. September Mitgestalten“ gilt auch in Bezug auf internationale Studie- 2021 lebten rund 602.400 Menschen in Stuttgart. Ein gutes rende als potenzielle künftige Fachkräfte. Viele junge Men- Viertel von ihnen sind ausländische Staatsangehörige (26 Pro- schen studieren einige Jahre im Ausland, um sich später an- zent), knapp die Hälfte hat einen Migrationshintergrund derswo beruflich zu orientieren („study and go“). Nach dem (46 Prozent). Die Stadt und Region Stuttgart sind für Arbeit- Ansatz von „study and stay“ ermöglichen wir internationalen suchende aus dem In- und Ausland attraktiv, weil die hiesige Studierenden mit Informationsveranstaltungen und verschie- Wirtschaft ihnen vielfältige berufliche Perspektiven bietet – in denen Initiativen gelingende Übergänge vom Studium in den Industrie und Handel, im Handwerk und in Gesundheitsberu- Beruf, wenn die jungen Menschen sich im Laufe ihres Studi- ums für diese Option entscheiden. Stuttgart bietet den Neu- bürger*innen über den Beruf hinaus viele Anreize zum Blei- SAVE THE DATE 2021 ben: ein gutes Bildungs- und Kulturangebot, vielfältige Sport- gion und Freizeitmöglichkeiten, eine familienfreundliche Infrastruk- ttgart und der Re Dein Start in Stu Stut tgar t! tur, Sicherheit im öffentlichen Raum und nicht zuletzt eine en in Willkomm Herzlich leistungsstarke öffentliche Verwaltung. Ein größeres Problem Informationsveranstaltung Willkommen an Deinem neuen Studienort! für internationale Studierende im ersten Semester Donnerstag, 21. Oktober 2021 Die Landeshauptstadt Stuttgart, das Welcome Center Stuttgart sowie die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart möchten alle internationa- len Studierenden willkommen heißen und gleichzeitig wertvolle Tipps photo: Martin Lorenz ist der Mangel an bezahlbarem Wohnraum in der Stadt. und Tricks für einen erfolgreichen Start mit auf den Weg geben. 18 bis 20 Uhr (MESZ) ONLINE Wie kann ich einen Studentenjob finden? Wie suche ich eine Wohnung? Dies ist eine gemeinsame Veranstaltung von: Kontakt Was ist das Welcome Center Stuttgart und zu welchen Themen This event is being hosted in cooperation with: Landeshauptstadt Stuttgart Aus langjähriger Erfahrung wissen wir, dass Integration trotz wird dort beraten? Abteilung Integrationspolitik Wann findet der Welcome Club statt? Marlis Wagner Telefon 0711 216-96434 Unsere Informationsveranstaltung „Your start in Stuttgart and the E-Mail: marlis.wagner@stuttgart.de region – Dein Start in Stuttgart und der Region” findet dieses Jahr Koordination S21/Rosenstein und Zukunftsprojekte online statt. Dabei werden diese wichtigen Fragen beantwortet und weitere Beratungsmöglichkeiten für internationale Studierende vorge- stellt. Anschließend wird es eine Möglichkeit zum Kennenlernen und guter Rahmenbedingungen in Stuttgart kein Selbstläufer ist. Ines Schwarzbach Kontakteknüpfen geben. In der Phase der Erstintegration sind drei Faktoren besonders Telefon: 0711 216-60794 E-Mail: ines.schwarzbach@stuttgart.de Wir freuen uns auf Dich! ion ttgart and the reg Your start in Stu wichtig, damit Neuzugewanderte heimisch werden: Stut tgart! Welcome to SAVE THE DATE 2021 1. die neuen Stuttgarter*innen willkommen heißen; Stuttgart Your future in Informational Event Welcome to your new place of study! t The Capital City of Stuttgart, the Welcome Center Stuttgart and Stuttgar for First-Semester the Stuttgart Region Economic Development Corporation want kunft in International Students Deine Zu to extend a warm welcome to all international students by Photo: ccvision Thursday, 21st October 2021, Gefördert durch 2. Neuzugewanderte aus dem Ausland zeitnah durch pas- 6 pm to 8 pm (CEST) ONLINE offering some valuable tips and tricks for your start here. Founded by How can I find a student job? Online Where can I look for accommodation? From strengthening the economy to enriching the community Contact through cultural diversity, international students add immeasurable Capital City of Stuttgart What is the Welcome Center, and Information Event how can it help me? value to the city. The City of Stuttgart – together with its universi- Office for Integration Policies Marlis Wagner Phone: 0711 216-96434 When does the Welcome Club for International Students meet? Thursday, 28th October 2021 2 p.m. toand Our annual event “Your start in Stuttgart 4 p.m. the region – Dein Start in Stuttgart und der Region” will be held online this year ties, regional business and development partners, and the local Employment Agency – wants to ease your transition from interna- tional student to young professional in Stuttgart. sende Integrationsmaßnahmen unterstützen: Beratung, e-Mail: marlis.wagner@stuttgart.de and provides answers to these questions, plus an overview of the gute Deutschförderung für Kinder, Jugendliche und Er- At our event “Your Future in Stuttgart – Deine Zukunft in Contact | Kontakt: S21/Rosenstein and Future Projects advising services available to international Online-students. After the Stuttgart”, you have access to a variety of resources and presentations the students will have the chance to get to know Landeshauptstadt Stuttgart Coordination Informationsveranstaltung experts to help you plan your future. Abteilung Integrationspolitik Ines Schwarzbach each other. für internationale Studierende Marlis Wagner phone:0711 216-60794 Donnerstag, 28. Oktober 2021 From advice on how to prepare your job application, which agen- wachsene, weitere Bildungsangebote; phone: 0711 216-96434 e-mail: ines.schwarzbach@stuttgart.de We look forward to seeing you 14there! bis 16 Uhr cies will help you to find a job, important contacts and potential e-mail: marlis.wagner@stuttgart.de employers in Stuttgart and its region, the information you need to succeed is right at your fingertips. Take advantage of this opportu- Koordination S21/Rosenstein nity and join us. und Zukunftsprojekte Bitte melde Dich bis Mittwoch, 20. Oktober 2021 an: Ines Schwarzbach Please register before 25th October 2021 at: Please register by Wednesday, 20th October 2021 at: phone:0711 216-60794 Bitte melden Sie sich bis zum 25. Oktober 2021 an unter: e-mail: ines.schwarzbach@stuttgart.de https://zoom.us/webinar/register/WN_jJxQZYe9T9SdAkUTomz-Mg www.stuttgart.de/your-start-in-stuttgart www.stuttgart.de/your-future-in-stuttgart/registration www.stuttgart.de/your-future-in-stuttgart 3. positive Beziehungen zu Einheimischen (mit und ohne Migrationsgeschichte) aufbauen, bei Bedarf mit Unterstüt- Vielseitige Angebote, damit Neuzugewanderte heimisch werden zung durch Willkommenspaten und andere Integrationslot- 8
sen, durch die verstärkte Ausrichtung der Stadtteilzentren für andere Menschen zu tun. Wir alle sind Stuttgarter*innen, als „Willkommensräume“ bzw. „Ankunftsquartiere“ mit und gute Stuttgarter*innen leisten einen Beitrag zum All- attraktiven Angeboten für die mehrheimischen Stuttgar- gemeinwohl. ter*innen, also Menschen, die in mehreren Kulturen, Spra- chen und Lebenswelten beheimatet sind. Eine Willkommenskultur muss auch in kommunalen Ver- waltungsstrukturen verankert sein. Ein Meilenstein in die- Stuttgart gilt als eine weltoffene Stadt. Eine von Politik, ser Richtung war das Stuttgarter Welcome Center in der Verwaltung, Wirtschaft und Bürgergesellschaft angestrebte Amtszeit des Oberbürgermeisters Fritz Kuhn. Diese 2014 Willkommenskultur ist glaubwürdig, wenn sie alle Neubür- geschaffene Beratungsstelle für Neuzugewanderte in ge- ger*innen einschließt. Es ist legitim, im Kontext der Arbeits- meinsamer Trägerschaft der Landeshauptstadt Stuttgart migration und der Wirtschaftsförderung „die besten Köpfe“ und der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart arbeitet aus aller Welt gewinnen und halten zu wollen. eng mit vielen Fachstellen zusammen. Das mehrsprachige Team des Welcome Centers wird durch Einbindung von Diese Haltung der Offenheit und Akzeptanz gilt auch gegen- Berater*innen aus den Migrationsdiensten verstärkt. über Menschen, die als Geflüchtete zu uns gekommen sind. Auf Bundes- und Länderebene waren Asylsuchende lange Zeit Kollegiale Fachberatung für städtische Ämter und freie Trä- keine Zielgruppe der Integrationspolitik. ger zu den komplexen aufenthaltsrechtsrechtlichen Bestim- mungen bietet die Fachstelle Migration an. Unterstützung für Neuzugewanderte Stuttgart wurde überregional bekannt durch den inklusiven Die Fachstelle Migration und das Welcome Center sind der Leitsatz des früheren Oberbürgermeisters Dr. Wolfgang Abteilung Integrationspolitik zugeordnet. Strategische Pla- Schuster: „Stuttgart ist eine Einwanderungsstadt und jeder, nung und der direkte Praxisbezug in der Migrationsarbeit der hier lebt, ist Stuttgarter Bürger“ (Stuttgarter Bündnis für ergänzen sich gegenseitig. Seit 2005 koordiniert die Abtei- Integration. Fortschreibung 2009). Diese liberale Grundhal- lung Integrationspolitik die Kooperationsnetzwerke für die tung wurde bereits von seinem Vorgänger Manfred Rommel Integrationskurse des Bundes und die ergänzenden kom- geprägt. Laut Rommel besteht der Sinn des Lebens nicht nur munalen Deutschkurse. Die wohnortsnahen städtischen darin, sich selbst zu verwirklichen, sondern etwas Sinnvolles „Mama lernt Deutsch“-Kurse werden seit 2002 an Schulen Das Welcome Center Stuttgart berät und begleitet Neuzugewanderte. 9
angeboten. Hinzu kamen seit 2015 die vom Land kofinan- Stuttgart ist Gemeinschaft zierten Deutschkurse für Migrant*innen nach der Verwal- tungsvorschrift (VwV) Deutsch. Zum Gesamtprogramm Sprache gehören seit 2016 auch die auf den Integrations- kursen aufbauenden Kurse der berufsbezogenen Deutsch- förderung. Im Stuttgarter Kooperationsnetzwerk zum Gesamtprogramm Sprache sind neben den Sprachkursträgern weitere relevante Einrichtungen vertreten: Regionalkoordinator*innen des Bun- desamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Ausländer- behörde, Clearingstelle sprachliche Integration und Bürgerser- vice Soziale Leistungen für Flüchtlinge (Sozialamt), Agentur für Arbeit und das städtische Jobcenter, Welcome Center, die Mi- grationsdienste der freien Träger sowie der Stuttgarter Ausbil- – dank Dir. dungscampus. Plakatkampagne in Kooperation der Johann-Friedrich-Cotta Schule und Ströer Deutsche Medien GmbH Bürgerengagement als wichtiger Erfolgsgarant Deutschkurse sowie andere staatliche und kommunale Einglie- derungshilfen sind wichtige Voraussetzungen für die berufli- che und gesellschaftliche Integration. Ein wesentlicher Faktor das Ankommen. Dazu gehören auch freiwillig Engagierte in für die Beheimatung der Neubürger*innen ist auch der Auf- Migrantenorganisationen, in Flüchtlingsfreundeskreisen sowie bau von sozialen Kontakten und Freundschaften mit Nachbarn weitere Brückenbauer in die deutsche Gesellschaft, wie Bil- und mit anderen Personen – in der Schule, am Arbeitsplatz, im dungspaten. Die Arbeit des Welcome Centers wird bei Bedarf Sport- oder Kulturverein. Diese Vertrauenspersonen erleichtern durch ehrenamtliche Willkommenspaten für Neuzugewan- derte unterstützt. Laut einem afrikanischen Sprichwort braucht es ein ganzes Dorf, um ein Kind zu erziehen. Das Stuttgarter Bündnis für Integration ist dank des vielfältigen Bürgerengagements eine Erfolgsgeschichte. Es braucht die gesamte Stadtgesellschaft, um den neuen Stuttgarter*innen gleichberechtigte Teilhabe- chancen zu ermöglichen und ihnen die Erfahrung zu vermit- teln, dass sie dazugehören. Leitprinzipien der Integrationspolitik Kommunale und staatliche Stellen sowie zivilgesellschaftliche Initiativen unterstützen die Integration und Partizipation der Neuzugewanderten (Prinzip des Förderns). Der Erfolg hängt maßgeblich von der Integrationsbereitschaft der Migrant*in- nen selbst ab (Prinzip der Eigenverantwortung). Personen, die soziale Leistungen in Anspruch nehmen, werden zur Teil- nahme an Deutsch- und Integrationskursen verpflichtet (Prin- zip des Forderns). Den gemeinsamen Werterahmen für die Integration bildet un- sere freiheitlich-demokratische Grundordnung (u.a. mit dem Prinzip der Gleichbehandlung). Individuelle Rechte und Grup- Deutschkurse peninteressen dürfen die Interessen und das Wohl der All- 10
gemeinheit nicht beeinträchtigen (Gemeinwohlorientierung). kenntnis über die Zuständigkeiten und Strukturen von Institu- Eigenverantwortung und damit verbunden die eigene Leis- tionen sowie Diskriminierungserfahrungen. tungsbereitschaft, Gleichbehandlung und Gemeinwohlori- entierung sowie die aktivierende Steuerung des Sozialstaates Es liegt in der Verantwortung der kommunalen Einrichtun- nach dem Prinzip des Förderns und Forderns sind Leitprinzi- gen, die Zugänglichkeit zu ihren Dienstleistungen für alle Be- pien der gesellschaftlichen Integrationspolitik in Deutschland. völkerungsgruppen sicherzustellen. Durch Maßnahmen der Personal- und Organisationsentwicklung sollen gleichwertige 2. Teilhabe und Zusammenhalt fördern Teilhabechancen für Migrant*innen ermöglicht und gewähr- Gesellschaftliche Integration ist eine Querschnittsaufgabe der leistet werden, die im Fachjargon als interkulturelle Öffnung Stadtverwaltung und ihrer Kooperationspartner*innen. Die der Verwaltung bezeichnet werden. Diese Maßnahmen bein- Stadt als Dienstleisterin hat den Auftrag, allen Bevölkerungs- halten interkulturelle Fortbildungen des Personals (Kom- gruppen den gleichberechtigten Zugang zur kommunalen petenzerweiterung im Umgang mit migrationsbedingter Daseinsvorsorge zu ermöglichen. Öffentliche Dienstleistungen Vielfalt), bei Bedarf den Einsatz von qualifizierten Dolmet- können in Wohlfahrtsstaaten wie Deutschland von allen Ein- scher*innen und die Einstellung von mehrsprachigen Fach- wohner*innen in Anspruch genommen werden. Zivile und so- kräften mit Migrationshintergrund, die mit den verschiedenen ziale Rechte, die früher Privileg von Staatsbürger*innen waren, Lebenswelten der Zugewanderten vertraut sind. gelten auch für ausländische Staatsbürger*innen mit einem festen Aufenthaltsstatus. Mehr Vielfalt bei der Stadt und in Unternehmen Teilhabe beschränkt sich nicht auf die Inanspruchnahme Trotz weitgehender Gleichstellung bestehen bei bestimmten von kommunalen und staatlichen Dienstleistungen, die eine Bevölkerungsgruppen erhöhte Zugangsbarrieren zur Regel- selbstständige Lebensführung fördern sollen. Es geht auch versorgung. Dazu gehören Personen, die von Armut und um den gleichberechtigten Zugang zu Positionen in zentralen verschiedenen Beeinträchtigungen betroffen sind (chronische Institutionen des öffentlichen Lebens. Die Stadt als Arbeit- Erkrankungen, Behinderung usw.). Zu den migrationsbeding- geberin will unter anderem auch den Anteil von Personen mit ten Barrieren zählen unzureichende Deutschkenntnisse, Un- Migrationshintergrund als Auszubildende und Beschäftigte er- Begrüßung der Auszubildenden in der Liederhalle 11
PASS Auf, lass Dich einbürgern! höhen. Die Zusammensetzung der Mitarbeiter*innen soll die gesellschaftliche Vielfalt repräsentieren. Das Vertrauen in staatliche Institutionen wird gestärkt, wenn deren Personal alle Bevölkerungsgruppen widerspiegelt. Das demokratische Versprechen lautet: Jede*r kann unabhängig von Geschlecht, Herkunft und anderen Merkmalen höhere Positionen im öf- fentlichen Dienst erreichen, wenn er/sie entsprechende Qualifi- kationen und Leistungsbereitschaft mitbringt. Auch hier liegt es in der Verantwortung der öffentlichen Ver- waltung, bewusste oder unbewusste Ausgrenzungsmechanis- men zu erkennen und abzubauen. Dasselbe gilt für die Privat- wirtschaft, für Politik und Medien. Die öffentliche Verwaltung soll bei der interkulturellen Ausrichtung eine Vorbildrolle über- PASS Auf, Lass Dich einbürgern nehmen. Empowerment-Programme fördern Partizipation beraten den Gemeinderat und die Verwaltung zu verschiede- Die Kommunalverwaltung ist nicht zuletzt eine wichtige Ge- nen Fragen von Migration und Integration. Die Stadt fördert stalterin des gesellschaftlichen Wandels. Bei vielen Planungs- durch die Einbürgerungskampagne und verschiedene Empo- prozessen werden Bürger*innen beteiligt. Zivilgesellschaftliche werment-Programme die gesellschaftliche und politische Par- Initiativen werden unterstützt, die mit ihrem Engagement wie- tizipation der Migrant*innen. Das Motto Stuttgarts im Kon- derum die Verwaltung entlasten, wie zuletzt in der Flüchtlings- text von Teilhabe ist: Gesellschaft gemeinsam gestalten und hilfe. Migrantenorganisationen sind aktive Bündnispartner*in- dabei die Potenziale aller Beteiligten nutzen (Empowerment). nen für Integration in Stuttgart. Sie engagieren sich Integration ermöglicht Partizipation. Aktive Partizipation zunehmend in der lokalen Partnerschaft für Demokratie und in stärkt wiederum die eigene Verbundenheit mit der Stadt, in anderen Projekten zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusam- der man lebt. Die Erfahrung des Dazugehörens lenkt die Auf- menhalts. merksamkeit auf das, was uns trotz Verschiedenheit verbin- det. Etwa zwei Drittel der Stuttgarter Bevölkerung wohnen in Politische Bildung ist eine Voraussetzung für politische Partizi- den äußeren Stadtbezirken. Bei der Gestaltung der Quartiere pation. Sachkundige Mitglieder im Internationalen Ausschuss in Stadtteilinitiativen, Bürgerforen und anderen Gremien vor Ort sind Migrant*innen noch unterrepräsentiert. 3. Vielfalt nutzen und gestalten Die Landeshauptstadt Stuttgart fördert im Sinne des euro- päischen Leitbilds zur Integration kulturelle Vielfalt und ge- sellschaftlichen Zusammenhalt. Beides steht in einer Wech- selwirkung zueinander. Die Akzeptanz von Vielfalt stärkt den sozialen Zusammenhalt. Im Stuttgarter Bündnis für Integra- tion werden drei Leitziele formuliert: 1. Förderung der Partizipation und der Chancengleichheit von Menschen unterschiedlicher Herkunft sowie 2. Förderung des friedlichen Zusammenlebens der verschie- denen Bevölkerungsgruppen sowie 3. Nutzung der kulturellen Vielfalt für die Erweiterung der persönlichen und beruflichen Kompetenzen aller in der in- Basis des Zusammenlebens: das Grundgesetz ternationalen Stadtgesellschaft 12
In der Publikation zu Grundlagen der Integrationspolitik in der Landeshauptstadt Stuttgart von 2006 schreiben wir: „In einer offenen Gesellschaft bedeutet kulturelle Vielfalt Berei- cherung und damit zugleich eine Verbesserung der Lebens- qualität, aber auch ein Erfordernis für persönliche und ge- sellschaftliche Entwicklung. Durch den Dialog mit anderen Kulturen erweitern alle Bevölkerungsgruppen ihr Repertoire an Handlungsmöglichkeiten und Fähigkeiten.“ Mit dem bisher benutzten Begriff kultureller Vielfalt ist die durch Zuwanderung geprägte Pluralität gemeint, also migrationsbedingte Vielfalt. Eine andere Bezeichnung für Kulturelle Vielfalt in Stuttgart Vielfalt ist Diversität (über englisch diversity von lateinisch diversitas). Dieser Begriff bedeutet auch Verschiedenheit. Diversitätsmanagement in gesellschaftspolitischen Kontex- ten und in Organisationen ist somit auch der konstruktive „Vielfalt ist unsere Stärke.“ Dieses Motto der kanadischen Umgang mit Verschiedenartigkeit von Personen und sozia- Stadt Toronto gilt auch für Stuttgart. Kreative Städte und len Gruppen mit ihren vielfältigen Sichtweisen, Erfahrungen Regionen weltweit zeichnen sich dadurch aus, dass sie in der und Kompetenzen. Heterogenität wird in homogen aus- Entwicklung innovativer Technologien, in der Kulturarbeit und gerichteten Lernkontexten eher als ein Problem wahr- in anderen Handlungsfeldern die vielfältigen Talente und Po- genommen. tenziale der Eingewanderten nutzen. Stuttgart: eine vielfältige Stadtgesellschaft Migrant*innen wirken bei Integrationsarbeit mit In Stuttgart leben Zugewanderte, Eingewanderte und ihre Die Landeshauptstadt Stuttgart nutzt die vielfältigen Kom- Nachkommen aus über 180 Herkunftsländern aus allen petenzen der internationalen Bevölkerung auch gezielt in der Kontinenten dieser Welt. Von den knapp 156.000 auslän- Integrationsarbeit. Dazu gehören Projekte und Maßnahmen dischen Staatsangehörigen bilden Personen aus Europa ein- nach dem Ansatz „Mit Migrant*innen für Migrant*innen“: schließlich der Türkei die größte Migrantengruppe (rund – Mitwirkung von Migrant*innen in verschiedenen städti- 116.000, Daten zum Stichtag 31. Dezember 2020). Rund schen Lotsenprojekten wie zum Beispiel interkulturelle Brü- 277.500 Einwohner*innen haben einen Migrationshinter- ckenbauer, Gesundheitslotsen, Gewaltprävention in Flücht- grund. Zu diesen zählen neben den ausländischen Staats- lingsunterkünften, angehörigen deutsche Staatsbürger*innen, die im Ausland geboren sind sowie deren minderjährige Kinder. Migrations- – Förderung von vergleichbaren Mentorenprogrammen bei bedingte Vielfalt beinhaltet unter anderem: freien Trägern und in Migrantenorganisationen wie zum – Vielfalt der in Stuttgart gesprochenen Sprachen (Mehr- Beispiel das Stipendien- und Mentorenprogramm „Agabey- sprachigkeit), Abla“ (großer Bruder – große Schwester) des Deutsch- Türkischen Forums sowie – der Kulturen in ihren traditionellen und zeitgenössischen Ausprägungen aus aller Welt (Multikulturalität) sowie – verschiedene Integrationsprojekte von Migrantenorganisatio- neue kulturelle Ausdrucksformen aus wechselseitiger Be- nen und Flüchtlingsinitiativen. einflussung und Verbindung der Kulturen (Interkulturali- tät, Transkulturalität) und Der erweiterte Ansatz „Mit Migrant*innen (und Nicht-Mi- grant*innen) für alle“ fördert die Kulturarbeit von Migranten- – der Religionen sowie neue spirituelle Entwicklungen organisationen und anderen interkulturellen Akteur*innen projektbezogen und institutionell. Auch neuere Projekte in der Zusammengefasst bedeutet das: Vielfalt von Sichtweisen, politischen Bildung (Projekt „Hallo Demokratie“) und in der Erfahrungen und Kompetenzen in Bezug auf verschiedene Schnittstelle Integration/Kriminalprävention („Respektlotsen“, Lebensbereiche und Wissensgebiete („Weltwissen“ der Ein- Peer-Mentoring bei der Deutschen Jugend aus Russland u.a.) wanderungsgesellschaft). werden unterstützt. 13
Mehrsprachige Integrationslots*innen verfügen über gute Begegnungsräume in der Stadt schaffen Zugänge zu den Lebenswelten der verschiedenen Migranten- Kreative Potenziale in der internationalen Stadt (oben zusam- communities. Die Stadt nutzt die Potenziale der mehrsprachi- mengefasst als „Weltwissen“) zu fördern und zu nutzen, gen Bevölkerung unter anderem durch Einsatz von qualifizier- konzentriert sich vor allem auf den Kulturbereich. Die institutio- ten Dolmetscher*innen in verschiedenen Ämtern. nelle Förderung des Forums der Kulturen, des Deutsch-Türki- schen Forums und einiger weiterer interkultureller Organisatio- Migrant*innen bringen ihr Sach- und Erfahrungswissen in nen hat das Stuttgarter Kulturleben stark bereichert. Das verschiedene Beratungsgremien ein. Dazu gehören städtische Wissen und die Akteure sind da, um vergleichbare interkul- Arbeitskreise und thematische Arbeitsgruppen beim Forum turelle und transkulturelle Ansätze in anderen Handlungsfel- der Kulturen und bei anderen Organisationen. Politische Bera- dern auszubauen: Erziehung und Bildung, Gesundheitsför- tung zu Migration und Integration durch sachkundige Ein- derung, neue gemeinwohlorientierte Wohnformen, sozial wohner*innen findet in den Bezirksbeiräten statt, für den inklusive Quartiersentwicklung und Weiterentwicklung einer Gemeinderat im Internationalen Ausschuss. gesamtstädtischen Nachhaltigkeitsstrategie. Dafür braucht es angemessene Räume in der Stadt, in denen innovative Ent- Abbau von Diskriminierung wicklungen konkret erprobt werden können (Reallabore für Mit zunehmender gesellschaftlicher Anerkennung und mit transkulturelles Lernen in Kooperation von Zivilgesellschaft wachsendem Selbstbewusstsein der früher eher marginalisier- und Wissenschaft). ten Bevölkerungsgruppen steigt auch die Erwartung dieser Teilgruppen auf gleichberechtigte Repräsentanz in gesell- Mit einem Haus der Kulturen soll ein Ort geschaffen werden, schaftlichen Institutionen. Dies gilt neben Migrant*innen und von dem aus zukunftsweisende Impulse in diese Richtung aus- Schwarzen Menschen/People of Color auch für Mitglieder gehen, eine gemeinsame Gestaltung des gesellschaftlichen nichtchristlicher Religionsgemeinschaften, für Menschen mit Wandels mit Beiträgen aus der internationalen Stuttgarter Be- Behinderungen und für Mitglieder der LSBTTIQ-Community. völkerung und von Fachleuten aus aller Welt. Wir wollen die Es geht um rechtliche und strukturelle Gleichstellung. Vorläu- vorhandenen Vielfaltskompetenzen nutzen, um eine gemein- fer dafür ist die Frauenbewegung. Mit dem Anspruch auf same Vision für unsere Stadt von morgen und Wege dorthin gleichberechtigte Repräsentanz und Mitbestimmung sind zu entwickeln. Das Haus der Kulturen soll darüber hinaus ein neue Aushandlungsprozesse und Verteilungskonflikte ver- Labor für zeitgenössische transkulturelle Kunst sein. Partizipa- bunden. Verbesserte Teilhabechancen führen dazu, dass viel tive Projekte stellen ein zentrales Element der Programmgestal- mehr über Diskriminierung aufbegehrt und diskutiert wird als tung dar. Das Schaffen von Begegnungsräumen ist ein wesent- vorher (Integrationsparadox nach Aladin El-Mafaalani). licher Bestandteil jeglicher Programmkonzeption. Bei vielen Programmen unter der Überschrift „Diversität gestal- ten“ geht es darum, die Teilhabe durch Abbau von Diskriminie- rung zu verbessern. Fast alle Städte mit dem Anspruch, eine weltoffene Kommune zu sein, haben mit Bundesförderung lokale Partnerschaften für Demokratie aufgebaut, viele haben auch Antidiskriminierungsbüros eingerichtet. Die Stuttgarter Partnerschaft für Demokratie besteht seit 2017 und wird seit 2020 im größeren Umfang aus städtischen Mitteln kofinan- ziert. Die neue Polarisierung durch Rechtspopulismus und an- dere antidemokratische Bewegungen sowie soziale Ungleich- heit gefährden das friedliche Zusammenleben in der pluralen Demokratie stärker als andere negative Entwicklungen. Des- halb sind Demokratiebildung und Maßnahmen gegen Diskrimi- nierung wichtige Bausteine der gesellschaftlichen Integrations- politik in Stuttgart. 14
Konzeptionelle Weiterentwicklung Das Referat für Soziales und gesellschaftliche Integration (kurz: len Zusammenhalts können wir jedoch nur durch ressortüber- Referat SI) wurde 2016 eingerichtet, um die verschiedenen greifende integrierte Handlungsansätze meistern. Strategien und Maßnahmen gegen Ungleichheit und für gleichberechtigte Teilhabe „unter einem Dach“ zusammen- 2. Intersektionale Kooperationsstrukturen zuführen. Im Referat SI erfolgt die Abstimmung zwischen den Ämtern und den Referatsabteilungen in gemeinsamen Besprechungen 1. Ein erweitertes Integrationsverständnis mit der Bürgermeisterin, die in regelmäßigen Abständen statt- Das Referat SI geht von einem erweiterten Integrationsver- finden. Die referatsübergreifende Zusammenarbeit erfolgt in ständnis aus. Sozialpolitik und gesellschaftliche Integrations- der Lenkungsgruppe gesellschaftliche Integration unter dem politik haben immer alle Bevölkerungsgruppen im Blick. Es be- Vorsitz der Bürgermeisterin für Soziales und gesellschaftliche darf weiterhin spezifischer Programme für Migrant*innen. Bei Integration. In diesem Gremium sind verschiedene Fachämter diesen sind wiederum passgenaue Maßnahmen für Geflüch- und Stabsstellen auf Leitungsebene vertreten. tete, für neuzugewanderte Fachkräfte, für Kinder und Jugend- liche aus eingewanderten Familien, für Frauen sowie für ältere 3. Begriffe für erweitertes Integrationsverständnis Menschen erforderlich. Und es bedarf weiterhin spezifischer Eine Anregung aus den Hearings zu „20 Jahre Bündnis für Maßnahmen für Menschen mit Behinderung sowie für Men- Integration” (Mai bis September 2021) war, die konzeptionelle schen, die von Armut, von gesundheitlichen Beeinträchtigun- Weiterentwicklung des Stuttgarter Integrationskonzeptes auch gen und von anderen Belastungen betroffen sind. mit neuen Begriffen zu verdeutlichen. Empfohlen wurde eine Umbenennung des Grundlagenpapiers als „Stuttgarter Bünd- Zugleich gilt es, bei strategischen Planungen die jeweiligen nis für Inklusion“, erweitert: „Stuttgarter Bündnis für Inklusion Überschneidungen und Wechselwirkungen der verschiedenen und Zusammenleben in Vielfalt“. Der Begriff Integration sugge- Einflussfaktoren zu beachten, die zu gesellschaftlichen Un- riere einen einseitigen Anpassungsprozess der Neuzugewan- gleichheitsverhältnissen führen (intersektionaler Ansatz). Die derten an eine scheinbar homogene Aufnahmegesellschaft. Differenzierung der Geschäftsbereiche nach den verschiedenen Aufgabengebieten mit gesetzlichem Auftrag (Pflichtaufgaben) Soziale Inklusion beschreibt die Gleichwertigkeit aller Men- und als freiwillige Leistungen sind für gute Arbeitsabläufe in schen, die in ihrer Verschiedenheit von der Gesellschaft großen Kommunalverwaltungen erforderlich. Die großen ge- akzeptiert werden. Die gesellschaftliche Normalität ist die sellschaftlichen Herausforderungen wie die Stärkung des sozia- Vielfalt, das Vorhandensein von Unterschieden. Alle Men- Das Gremium Internationaler Ausschuss unter Leitung von Dr. Alexandra Sußmann und Gari Pavkovic (Mitte vorne) 15
schen haben das Recht, im vollen Umfang an sämtlichen Lebensbereichen gleichberechtigt teilzuhaben und teilzuneh- men. Es liegt in der Verantwortung von Politik und Verwal- tung, die verschiedenen Lebensbereiche barrierefrei zu gestal- ten. In den Zielen der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung wird der Begriff Inklusion verwendet, beispiels- weise beim Ziel 16: „Förderung gerechter, friedlicher und inklusiver Gesellschaften“. Gemeinsam gestalten Gleichberechtige Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen Die Diskussion über die passenden Begriffe in der Integrati- rer Herkunft. Der Migrationshintergrund ist hierbei einer von onsarbeit wird in den Fachkreisen schon länger und ohne ei- mehreren Merkmalen. Bei der Planung von Maßnahmen ist nen klaren Konsens geführt. Der Kommunale Qualitätszirkel er nur dann relevant, wenn Benachteiligungen tatsächlich zur Integrationspolitik hat 2017 eine Handreichung zur reflek- migrationsbedingt sind. Mit diesem ganzheitlichen und tierten Begriffsverwendung für öffentliche Verwaltungen und kooperativen Ansatz der gesellschaftlichen Integrationspolitik ihre Kooperationspartner*innen publiziert. Die Fachkommis- können wir den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt- sion der Bundesregierung plädiert in ihrem Bericht zu den gesellschaft besser stärken als mit Denken und Handeln in Rahmenbedingungen der Integrationsfähigkeit von 2020 da- getrennten Ressortzuständigkeiten. für, das Integrationsverständnis von Migration zu entkoppeln und auf die Gesellschaft als Ganzes zu beziehen. Die Integra- Diskussion um Begriffsdefinitionen tionsproblematik soll in den Kontext des gesellschaftlichen Der unpräzise Begriff „mit Migrationshintergrund“ oder alter- Zusammenhalts eingebettet werden. nativ „mit Migrationsbiografie“ wird verwaltungsintern als Unterscheidungsmerkmal verwendet, um eine Ungleichheit Die zunehmenden Tendenzen von gesellschaftlicher Spaltung, der Lebensverhältnisse und Teilhabechancen statistisch zu er- politischer Polarisierung und kulturellen Identitätskämpfen er- fassen. Das grundlegende Dilemma der Antidiskriminierungs- fordern eine neue Verständigung darüber, was gesellschaftli- politik besteht darin, dass man die Diskriminierungsmerkmale che Integration und Zugehörigkeit ausmacht und welche For- benennen muss, um sie statistisch zu erfassen, aber diese Be- men des zivilen Umgangs miteinander wir haben wollen. Die nennung zur weiteren Diskriminierung beiträgt. Eine Arbeits- Empfehlungen der Fachkommission decken sich mit dem er- gruppe der Integrationsministerkonferenz entwickelt Empfeh- weiterten Integrationsverständnis des Stuttgarter Referates lungen zu tauglicheren Konzepten und Begriffsdefinitionen, Soziales und gesellschaftliche Integration. Es geht um die die 2022 vorliegen werden. Stuttgart bringt kommunale gleichberechtigte Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen, unab- Sichtweisen und Vorschläge in diesen Diskussionsprozess ein. hängig von ihrer Herkunft. Die Potenziale der migrationsbedingten Vielfalt werden in öf- Diskutiert wird auch die Frage, ob der Begriff „Migrationshin- fentlichen Verwaltungen weiterhin weniger genutzt als in der tergrund“ in einem sozial inklusiven Verständnis von Zugehö- Privatwirtschaft. In bisherigen Berichten zur Beobachtung, Be- rigkeit noch sinnvoll ist. Nach deutschem Recht gehören alle schreibung und Analyse von Integrationsprozessen mit Hilfe Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, egal ob Nachkom- von Indikatoren (Integrationsmonitoring) werden nur be- men von Zugewanderten oder nicht, zur deutschen Nation. stimmte Differenzen zwischen Bevölkerungsgruppen mit und ohne Migrationshintergrund erfasst. Ausgehend vom Ver- Im vorliegenden Konzept geht es vorrangig um die Integra- ständnis, dass Integration gleichberechtigte Teilhabe in allen tion von Menschen mit Migrationsbiografie. In diesem Kon- gesellschaftlichen Bereichen bedeutet, gilt die Angleichung text verwenden wir weiterhin den Integrationsbegriff, weil der Lebensbedingungen von Personen mit und ohne Migrati- sich der Begriff Inklusion auf die Teilhabe von Menschen mit onshintergrund als ein Fortschritt der Integration. Aufgrund Behinderungen bezieht. Zugleich entwickeln wir sozialpoliti- fehlender Daten beispielsweise zum Anteil der Migrant*innen sche Strategien der gesellschaftlichen Integration nach Auf- als Arbeitgeber*innen oder als Fachleute in der Forschung gabengebieten (Soziales, Gesundheit, Arbeitsförderung, Ju- von innovativen Technologien können die Potenziale der Ein- gendhilfe, Bildung usw.) mit bedarfsgerechten Maßnahmen gewanderten nur über wissenschaftliche Studien genauer er- für chancenärmere Bevölkerungsgruppen unabhängig von ih- fasst werden. 16
Aktuelle Arbeitsschwerpunkte Die Jahre 2020 und 2021 standen ganz im Zeichen der Covid- Maßnahmen zum Infektionsschutz etwas entgegensetzen. 19-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen Hier ist politische Aufklärung angesagt. Konflikte können den des öffentlichen Lebens. Die Markenzeichen Stuttgarts als gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, wenn deren Ursa- Stadt der (Auto-)Mobilität, Kulturstadt und Modellstadt für chen verstanden werden, wenn bei der Lösungssuche der eine gute Integrationspolitik wurden 2020 unfreiwillig ergänzt Wettstreit der besseren Argumente zählt und wenn die offene durch die mediale Darstellung der Landeshauptstadt als Pro- Gesellschaft und die Grundwerte der liberalen Demokratie testhochburg. Nach den Protesten gegen den Bahnhofsneu- nicht zur Disposition gestellt werden. Irrationale Verschwö- bau (Stuttgart 21) seit 2010 bekam Stuttgart erneut über- rungserzählungen und einseitige Schuldzuschreibungen ver- regionale Aufmerksamkeit durch die Bewegung „Querdenken stärken die Spaltungstendenzen. Unsere Haltung in Dialogen 711“ mit ihren Demonstrationen gegen die Corona-Maßnah- zur politischen Bildung ist: Respekt gegenüber jeder Person men und durch die gewalttätigen Ausschreitungen junger auf der Beziehungsebene, demokratisch geführter Streit auf Menschen im Juni 2020 in der Innenstadt („Jugendkrawalle“). der Sachebene und klare Positionierung gegen Diskriminie- rung und Rassismus. Stuttgart kann auch Modellstadt für die Da an den Gewaltexzessen gegen Polizei und Geschäfte viele konstruktive Bewältigung der aktuellen Herausforderungen an Heranwachsende mit Migrationshintergrund beteiligt waren, die Demokratie werden. kam seitens der Medien schnell die Frage auf, ob die Integra- tion gescheitert sei. Jugendspezifisches Fehlverhalten wurde Die hier skizzierten gesellschaftlichen Entwicklungen bestim- auch von Teilen der Politik hauptsächlich am Merkmal Migra- men die derzeitigen Arbeitsschwerpunkte der Integrations- tion festgemacht. Auf der anderen Seite beklagten sich junge arbeit in Stuttgart. Im Folgenden gehen wir auf die konkreten Männer mit sichtbarem Migrationshintergrund über diskrimi- Maßnahmen ein. Dabei verzichten wir auf eine vollständige nierendes Verhalten der Polizei durch häufige Personenkon- Auflistung aller Programme. trollen im öffentlichen Raum. Diese Konfliktlagen erforderten eine schnelle Intervention der Abteilung Integrationspolitik in 1. Migrantenspezifische Schutzmaßnahmen enger Zusammenarbeit mit den Fachleuten aus der Jugend- Die Corona-Pandemie hat auch für die Integrationsarbeit neue hilfe und mit der kommunalen Kriminalprävention. Herausforderungen gebracht. Zugleich hinterfragt sie die bis- herigen erfolgreichen Strategien auf verschiedenen Ebenen. Im Sinne der gesellschaftlichen Integration mussten wir auch Insbesondere durch die Kontaktbeschränkungen wurden Maß- der wachsenden Polarisierung durch die Proteste gegen die nahmen und Programme in den Bereichen Sprachförderung, Die Pandemie stellte auch die Integrationsarbeit vor neue Herausforderungen. 17
aufgerufen. Nach dem Motto „Mit den Jugendlichen reden und nicht über sie“ wurde im Rahmen des „Runden Tisches Internationale Stadt“ mit der Bürgermeisterin ein Jugend- forum eingerichtet, um mit jungen Menschen über ihre Erfah- rungen und Bedürfnisse während der Pandemiezeit ins Ge- spräch zu kommen. In diesem Dialog geht es auch um die gemeinsame Entwicklung von Maßnahmen für eine jugend- gerechte Innenstadt. Dieses Ziel verfolgt auch die interdiszipli- näre Arbeitsgruppe „Strategierat integrierte Jugendarbeit In- nenstadt“ mit Fachleuten aus der Mobilen Jugendarbeit, der Junge Erwachsene engagieren sich freiwillig im Projekt Kriminalprävention, der Integrationsarbeit und aus weiteren „Respektlotsen”. Handlungsfeldern. Zu konkreten Maßnahmen im zweiten Halbjahr 2020 zählt Erwachsenenbildung, Arbeitsförderung, Jugendarbeit, Kultur- unter anderem das Projekt „Respekt geben! Respekt teilen!“ und Sport unterbrochen und mussten neu gedacht werden. In der Abteilung Integrationspolitik und der Stabsstelle Kom- Krisen muss vor allem schnell gehandelt werden. Bei Maßnah- munale Kriminalprävention. Das Restlotsen-Projekt mit freiwil- men zur Eindämmung der Pandemie stellte sich die Frage: lig engagierten jungen Erwachsenen wird 2021 weitergeführt „Wie erreichen wir die Migrant*innen?“. Ein wichtiges Instru- und soll darüber hinaus fortgesetzt werden. Großen Anklang ment waren und sind mehrsprachige Kampagnen zum Infekti- fand auch die Aktionswoche #RESPEKT0711 zum Thema Res- onsschutz – vom Befolgen der AHA-Hygieneregeln über das pekt im täglichen Miteinander mit Kurzfilmen: Testen bis hin zum Impfen. stuttgart.de/leben/soziales/aktionswoche-respekt-0711.php Im Sinne des Stuttgarter Bündnisses für Integration hat die Ver- waltung Hand in Hand mit den Migrantenorganisationen und weiteren zivilgesellschaftlichen Institutionen Informations- und Aufklärungsarbeit in einfacher Sprache oder direkter Anspra- che geleistet, um alle Bürger*innen zu erreichen. Schnell war auch klar, dass die Informationen zu Hygiene- und Verhaltens- regeln in den Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete mit Aushängen am schwarzen Brett nicht ausreichen, um die Men- schen zu sensibilisieren. So kam innerhalb einiger Tagen eine Gruppe von Geflüchteten zusammen, die in Eigenregie von zu- hause aus über Smartphones mehrsprachige Erklärvideos auf- nahmen, die auf der städtischen Webseite und auf YouTube tausendfach angeklickt wurden. youtube.com/watch?v=fEephl4EM3s 3. Vielfaltskompetenz der Verwaltung erweitern Die Landeshauptstadt Stuttgart verfolgt zunehmend einen Dieses Engagement hat angehalten und sobald genug Impf- partizipativen Ansatz. Wir entwickeln nicht nur Maßnahmen stoff bereit war, haben Migrantenvereine und Moscheegemein- für Migrant*innen (Jugendliche, Langzeitarbeitslose, Men- den ihre Räumlichkeiten für mobile Impfteams zur Verfügung schen mit Behinderungen usw.), sondern mit ihnen. Dieser gestellt und über Social Media zur Impfung aufgerufen. Zudem Ansatz wurde bei der Stuttgarter Armutskonferenz 2019 er- wurden in den Flüchtlingsunterkünften vor Ort für die Bewoh- folgreich umgesetzt. Betroffene gilt es zu Beteiligten zu ma- ner*innen im Mai und Juni 2021 durch das Sozialamt in Ko- chen und sie bereits bei der Planung von neuen Programmen operation mit den mobilen Impfteams Impfangebote realisiert. mit einzubeziehen. Im Kontext von Migration beinhaltet der partizipative Ansatz unter anderem eine engere Zusammen- 2. Nach den Jugendkrawallen: Konflikte überwinden arbeit der Fachämter mit Migrantenorganisationen und mit Auch die sogenannte Jugendkrawallnacht hat die städtischen weiteren sachkundigen Personen zu Integrationsthemen (In- Einrichtungen und weitere Verantwortliche zum Umdenken ternationaler Ausschuss, Refugee Support Group u.a.). Bei 18
den aktuellen Krisen wurde wieder deutlich, dass innerhalb meisters zusammen mit der monatlichen Gehaltsabrechnung der Verwaltung hauptsächlich die Abteilung Integrationspoli- an 15.000 Beschäftigte verschickt. Auf Grundlage der Ergeb- tik über vielfältige Zugänge zu den verschiedenen Migranten- nisse wird die Verwaltung weitere Maßnahmen zur Personal- gruppen verfügt. gewinnung und -entwicklung erarbeiten. Da Integration eine Querschnittsaufgabe der Verwaltung ist, 5. Städtische Antidiskriminierungserklärung werden in einigen Aufgabenbereichen partizipative Aktions- Die Stadtverwaltung hat eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die pläne mit Migrant*innen ansatzweise entwickelt, beispiels- seit 2020 innerbetriebliche Handlungskonzepte entwickelt. weise in der Altenhilfeplanung und bei der aufsuchenden Basis dafür sind die Grundsätze der städtischen Antidiskrimi- Befragung älterer Menschen in Stuttgart-Wangen. Der Be- nierungserklärung vom 17. Oktober 2019. Die Konzepte sol- zirksvorsteher von Stuttgart-Zuffenhausen hat ein Migrations- len dazu beitragen, dass die Landeshauptstadt Stuttgart Vor- forum für seinen Stadtbezirk ins Leben gerufen. bild für eine lebendige, vielfältige und offene Gesellschaft ist, die sich durch einen gegenseitigen wertschätzenden Umgang Die Abteilung Stadtentwicklung im Amt für Stadtplanung auszeichnet. Die Geschäftsordnung der Arbeitsgruppe Anti- und Wohnen möchte zusammen mit der Abteilung Integrati- diskriminierung wurde im August 2020 von Oberbürgermeis- onspolitik ein partizipatives Handlungsprogramm für die ter Dr. Frank Nopper und von der Vorsitzenden des Gesamt- Stadtbezirke als Orte der Internationalität und Interkulturalität personalrats unterzeichnet. Die Geschäftsführung für die entwickeln. Für diese und weitere innovative Ansätze der be- Arbeitsgruppe liegt beim Haupt- und Personalamt. teiligungsorientierten Planung und Umsetzung bedarf es zu- sätzlicher Personalressourcen. Notwendig ist eine gesamtstäd- 6. Städtischer Dolmetscherdienst tische Strategie des Verwaltungshandelns mit dem Fokus auf Die Koordination des städtischen Dolmetscherdienstes liegt Migration/Integration und Vielfalt, damit interkulturelle Öff- seit 2018 in der Zuständigkeit der Abteilung Integrationspoli- nungs- und Beteiligungsprozesse nicht wie bisher auf ein- tik. Fünf Ämter nehmen die Dolmetscherleistung regelmäßig zelne Handlungsfelder beschränkt bleiben. Dies soll ein inte- in Anspruch: Jugendamt, Schulverwaltungsamt, Gesundheits- grationspolitischer Schwerpunkt der nächsten Jahre werden amt, Sozialamt und Jobcenter. Ab 2022 werden die Honorar- (siehe Kapitel Ausblick). Die Abteilung Integrationspolitik ent- sätze für die sogenannten haupt- und nebenberuflichen Dol- wickelt einzelne Bausteine dazu mit weiteren Mitgliedern der metscher*innen vereinheitlicht. Lenkungsgruppe gesellschaftliche Integration. 4. Vielfalt durch interkulturelle Personalpolitik Die Personalgewinnung bleibt nach wie vor eine große He- rausforderung für die Stadt Stuttgart als Arbeitgeberin. Des- halb wirbt sie seit 2018 in ihrer Personalmarketingkampagne „Stuttgart von Beruf“ auch mit Gesichtern von Mitarbei- ter*innen mit sichtbarer Migrationsbiografie, um mehr Fach- kräfte aus allen Bevölkerungsgruppen zu gewinnen. In einem zweiten Schritt hat die Landeshauptstadt im Okto- ber 2019 eine anonyme freiwillige Befragung zum Migrati- onshintergrund der städtischen Mitarbeiter*innen durch- geführt. Diese war von der Abteilung Integrationspolitik seit vielen Jahren geplant, konnte aber aufgrund verschiedener Bedenken nicht realisiert werden. Unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Vorgaben konnte in Abstimmung mit allen relevanten Stellen ein einseitiger Fragebogen mit sieben Fragen entwickelt werden. Neben dem Datenschutz waren www.stuttgart.de/stellenangebote beteiligt: der Gesamtpersonalrat und der Örtliche Personalrat, das Haupt- und Personalamt und das Statistische Amt. Der Fragebogen wurde mit einem Anschreiben des Oberbürger- Personalmarketing „Stuttgart von Beruf” 19
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